Beobachtermission auf Krim: Äußerst hohe Wahlbeteiligung, keine Vergehen

Beobachtermission auf Krim: Äußerst hohe Wahlbeteiligung, keine Vergehen

Beobachtermission auf Krim: Äußerst hohe Wahlbeteiligung, keine Vergehen

Foto: EPA

STIMME RUSSLANDS Eine nie da gewesene Wahlbeteiligung, keine Wahlvergehen, kein Zwang oder Druck auf die Wähler. Die Sicherheit wird auf einem hohen Niveau gewährleistet. Menschen kommen in die Wahllokale tatsächlich wie zum Fest. Diese Meinung äußerten im Gespräch mit der STIMME RUSSLANDS Mitglieder der Beobachtermission des russischen Senats beim Referendum auf der Krim.

Die Bewohner der Krim wählen ihre Zukunft: entweder sich mit Russland wiederzuvereinigen oder die Befugnisse der Region im Staatsverband der Ukraine zu erweitern. Trotz des schlechten Wetters haben selbst sehr betagte Krim-Bewohner am Urnengang teilgenommen. Die russischen Senatoren, die bereits mehrere Wahllokale in Simferopol und Jalta besucht haben, stellten keine Wahlvergehen fest, ihnen fiel die gute Bereitschaft der Wahllokale auf. Das Referendum stimmt mit internationalen Standards überein, entspricht dem Völkerrecht und der UN-Satzung, erklärte im Gespräch mit der STIMME RUSSLANDS der Erste Vizechef des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrates, Wladimir Dschabarow:

„Wir befinden uns in Jalta, haben inzwischen sechs Wahlbezirke besichtigt. Überall ist der Zulauf sehr groß. In einem Wahllokal bildeten die Wähler sogar Schlange, obwohl das Wetter sehr schlecht ist: böiger Wind, Regen, dennoch kommen Menschen. Überall ist die Lage ganz ruhig, ohne Ausschreitungen. Die Stimmabgabe erfüllt für unsere Begriffe alle internationalen Anforderungen. Offen gestanden habe ich vorläufig an dem, was da vorgeht, gar nichts auszusetzen.

Einen Wind wie hier habe ich noch nirgendwo und nie erlebt. Menschen kommen aber trotzdem. Sogar 80jährige Omas kommen am Stock ins Wahllokal, sie wollen am Referendum teilnehmen.“

Für die Bewohner der Krim ist der 16. März ein Feiertag, betonte im Gespräch mit der STIMME RUSSLANDS Igor Morosow vom Auswärtigen Ausschuss des russischen Föderationsrates. Laut dem Senator hat er in der ganzen Zeit seines Aufenthalts in Sewastopol noch keinem einzigen Gegner der Durchführung des Referendums angetroffen:

„Wir besuchen seit diesem Morgen Wahllokale der Stadt Sewastopol. Obwohl es regnet, ist der Zuspruch sehr groß. Man kommt mit Familie, mit Kindern. Wir sehen Senioren. Der zuständige Sekretär der Wahlkommission hat uns mitgeteilt, dass Menschen bereits am Dienstag kamen, um zu kontrollieren, ob sie auf der Liste standen. Es war nämlich bekannt geworden, dass das offizielle Kiew alle Wählerlisten blockiert hatte. Deswegen wurden sie von den Wahlkommissionen der Bezirke selbständig erstellt, anhand der letzten Wahlen von 2012, und die Menschen überprüften, ob sie auf den Listen standen.

Heute trifft jeder für sich eine historische Entscheidung. Wir verstehen diese Stimmung, sehen, dass jeder seinen Beitrag zu dem Sieg, wie es die Bewohner von Sewastopol so bezeichnen, leisten möchte, mit dem sie heute rechnen. Alle Wahllokale, die wir besichtigt haben, erfüllen die internationalen Anforderungen an die Durchführung von Referenden. Alle Unterlagen sind ganz in Ordnung. Auch professionelle Mitarbeiter werden eingesetzt, und sie haben sich meines Erachtens durchaus gut vorbereitet. Alles hält sich im Rahmen der internationalen Standards, es wird kein Druck ausgeübt. Man kann es sich sogar kaum vorstellen, dass auf die Bevölkerung Druck ausgeübt wird.

Wenn auch der Westen das Ergebnis des Volksentscheids nicht anerkennt, wissen wir, dass Russland jedenfalls seine historische Mission wahrnehmen wird. Im Völkerrecht und vor allem in der internationalen Praxis gibt es bereits Präzedenzfälle. Wir kennen alle Vorschriften der Uno, auf deren Grundlage sich Kosovo konstituiert hat. Deshalb sind wir uns absolut sicher, dass sowohl die Krim als auch Russland im Rahmen des Völkerrechts handeln“, so Igor Morosow vom Auswärtigen Ausschuss des russischen Föderationsrates.

Infografik: Die Geschichte der Krim. Wichtigste Weichen
Weiterlesen:
http://german.ruvr.ru/2014_03_16/Beobachtermission-auf-Krim-Au-erst-hohe-Wahlbeteiligung-keine-Vergehen-6431/

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