Ergebnis von Genf: Ein Ausweg ist vorhanden

 

Ergebnis von Genf: Ein Ausweg ist vorhanden

STIMME RUSSLANDS Über die Ergebnisse des vierseitigen Treffens in Genf haben Russland, die USA, die EU und die Ukraine eine Erklärung angenommen, welche konkrete Schritte zur Deeskalation der Spannungen in der Ukraine betrifft. Um das Land aus der Krise herauszuführen, ist es erforderlich, die rechtswidrigen Formationen zu entwaffnen, die Plätze und Straßen zu räumen und eine Amnestie für alle Protestierenden gelten zu lassen. Eine Ausnahme bilden nur diejenigen, die schwere Verbrechen begangen haben.

Am Treffen, das etwa sieben Stunden gedauert hat, haben Vertreter Russlands, der USA, der EU und der Ukraine teilgenommen. Laut dem Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, setze sich Moskau dafür ein, dass die Krisensituation „von den Ukrainern selbst beigelegt werden“ sollte:

„Wir haben vereinbart, dass sich alle Parteien jeder Gewalt, jeglicher Einschüchterung und der Provokationshandlungen enthalten sollten. Wir haben jegliche Erscheinungsformen von Extremismus, Rassismus und der religiösen Intoleranz, einschließlich des Antisemitismus, entschieden verurteilt und zurückgewiesen.“

Indessen weigerte sich Kiew, die Truppen aus den Ostregionen des Landes abzuziehen. Und die USA und die Europäische Union drohen Russland mit weiteren Sanktionen im Falle, dass sich die Situation in der Ukraine verschlechtern sollte. Wie Andrej Kortunow, Präsident der Stiftung „Neues Eurasien“, feststellte, sei eine solche Haltung unserer westlichen Partner und insbesondere die von Washington auf eine etwas versimpelte Auffassung vom Kräfteverhältnis in der Ukraine zurückzuführen:

„Aus irgendeinem Grund gilt es, dass Russland imstande sei, die oppositionellen Kräfte anzuweisen und dass diese sie als eine Anleitung zum Handeln akzeptieren würden. Jedoch wissen wir, dass es in Donezk, Charkow und in den anderen Regionen im Osten der Ukraine ihre eigene politische und wirtschaftliche Elite mit ihren eigenen Lebensauffassungen gibt. Und man darf nicht den Standpunkt vertreten, dass diese Kräfte Russlands Marionetten seien.“

Was Kiews Entscheidung anbelangt, keine Truppen aus den Ostregionen der Ukraine abzuziehen, so hätte die Unsicherheit in Bezug auf die eigenen Kräfte, nach Ansicht von Andrej Kortunow, die ukrainischen Machthaber zu einem solchen Schritt bewogen:

„Es bleibt die Frage, ob die Kiewer Machthaber überhaupt imstande sind, die Situation auf dem Territorium des Staates zu kontrollieren? Inwieweit sind sie fähig, den radikalen Kräften zu widerstehen, die die Vereinbarungen von Genf bei weitem nicht in allem unterstützen werden? Jetzt vermag niemand zu sagen, in welchem Maße und in welchem Umfang die jetzige Macht in Kiew fähig ist, die erzielten Absprachen zu erfüllen, doch liegt ihre Erfüllung unbedingt in ihrem Interesse.“

Im Hinblick auf die Ergebnisse des Treffens von Genf gäbe es ein weiteres Moment, das jetzt angespannte Aufmerksamkeit der Teilnehmer an der Regulierung erfordere, bemerkte im Äther der STIMME RUSSLANDS Sergej Michejew, Direktor des Zentrums für politische Konjunktur. Dass es gelungen ist, zu einer Einigung zu kommen, sei an und für sich schön, doch komme es jetzt darauf an, die weiteren Handlungen sorgfältig zu konkretisieren. Widrigenfalls könnte eine der Parteien versuchen, diese Vereinbarungen zu missbrauchen:

„Es handelt sich einfach um eine Deklaration, das wäre nichts mehr als Worte. Die Frage ist, wie jede der Parteien das zu erfüllen gedenkt? Hier gibt es keine Klarheit, es gibt keine Straßenkarte, keine exakte Definition, was rechtswidrige extremistische Formationen sind. Ich habe die Empfindung, dass Kiew versuchen wird, diese Vereinbarung zu seinen eigennützigen Zwecken zu nutzen und sie nur in Bezug auf den Südosten und keineswegs in Bezug auf sich selbst anzuwenden. Und die westlichen Partner werden Kiew dabei unterstützen.“

Zugleich lassen es Experten zu, dass westliche Partner, sollte Kiew versuchen, die Entscheidungen zu sabotieren, die bei den Genfer Verhandlungen erzielt worden sind, ihre Sanktionen auch ihm gegenüber anwenden könnten.
Weiterlesen: http://german.ruvr.ru/2014_04_19/Ergebnis-von-Genf-Ein-Ausweg-ist-vorhanden-8157/

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