USA – Antirussische Sanktionen mit Bumerang

Russland USA

 

 

Sanktionen haben es an sich, dass sie abgestimmt und in geballter Ladung die beste Wirkung entfalten. So gesehen sind die USA und die EU gerade dabei, ihren Bemühungen selbst zu schaden. Die USA wollen Handelshindernisse gegenüber ganzen Branchen durchsetzen, was die Europäer bislang ablehnen. Die europäische Wirtschaft nämlich ist mit der russischen viel enger verbunden als die amerikanische, daher hat sie von Sanktionen mehr Nachteile zu befürchten.

Von Florian Stumfall

Wie die „New York Times“ schreibt, dürfte sich Washington darauf vorbereiten, auch ohne die Zustimmung und Mitwirkung der Europäer weitere Sanktionen zu verhängen. Als Vorwand gilt nach wie vor die Behauptung, Moskau habe nicht zur Deeskalation der Lage in der Ukraine beigetragen. Aktuell ins Auge gefasste Maßnahmen richten sich gegen den Präsidenten von Rosneft, Igor Setschin, und den Vorstandsvorsitzenden von Gazprom, Alexej Miller. Das bedeutet konkret, dass etwaige Konten der beiden Spitzenmanager in den USA gesperrt werden und es amerikanischen Unternehmen wie Einzelpersonen verboten ist, mit den Betroffenen Geschäfte abzuschließen. Das Weiße Haus betonte ausdrücklich, es würden bevorzugt solche Personen mit Sanktionen belegt, die dem russischen Präsidenten Putin nahestünden.

Diese jüngsten Repressalien setzen eine Politik fort, die auf der jüngsten NATO-Tagung in Brüssel Ende März einen vorläufigen Höhepunkt erfahren hatte. Dort war beschlossen worden, die Zusammenarbeit zwischen NATO und Russland sowohl im zivilen wie im militärischen Bereich auszusetzen. Außerdem verbot die Allianz fast allen Mitarbeitern der Ständigen Vertretung Russlands in Brüssel, das Hauptquartier der NATO zu betreten. In Moskau wurde daraufhin erwogen, das dortige Informationsbüro der NATO zu schließen.

Außerdem wird aus Moskau berichtet, Präsident Putin sei derzeit angesichts einer Atmosphäre von Drohungen und Feinseligkeit an Kontakten mit US-Präsident Obama „nicht interessiert“. Nicht nur die Gespräche zwischen den beiden Präsidenten ruhen, auch der Kontakt zwischen den Verteidigungsministern Schoigu und Hagel ist abgebrochen.

Um es nicht bei diplomatischen Symbolismen zu belassen, sondern, ebenso wie die USA, konkrete Fakten zu schaffen, hat Russland ein Verbot erlassen, das den Transport von Militär und militärischen Gütern durch sein Territorium durch Ausländer untersagt. Das heißt, die wichtigste Versorgungsachse der NATO nach Afghanistan ist unterbrochen. So wenig es die USA kümmern mag, wie viel die Europäer unter den wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland zu leiden haben – im Falle der Versorgung des eigenen Militärs in Afghanistan wird die Sache für Washington ernst. Den Nachschubweg hat Russland im Jahr 2009 geöffnet, nachdem Kirgistan den USA die weitere Nutzung seiner militärischen Einrichtungen versagt hatte.

 

Original zu finden: http://www.contra-magazin.com/2014/04/usa-antirussische-sanktionen-mit-bumerang/

2 Gedanken zu „USA – Antirussische Sanktionen mit Bumerang

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