Flüchtlingskrise in Europa: Briten und Franzosen erwägen Militäreinsatz in Syrien

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Nach der Eskalation der Flüchtlingskrise erwägen Länder wie Großbritannien und Frankreich eine Beteiligung am US-Militäreinsatz in Syrien. Der britische Finanzminister George Osborne sagte, das Problem müsse an seiner Wurzel angegangen werden. Das seien die Führung um Syriens Präsident Bashar al-Assad sowie die Extremistenmiliz “Islamischer Staat”.

Viele der Flüchtlinge in Europa kommen aus Syrien. Dort tobt seit Jahren ein Bürgerkrieg, der sich durch eine Offensive des IS verschärft hat. Frankreichs Präsident Francois Hollande will sich am Montag zu Berichten äußern, wonach seine Regierung einen Einstieg in den Syrien-Einsatz erwägt.

Britische Luftangriffe

Der britische Premierminister David Cameron will der “Sunday Times” zufolge Anfang Oktober das Parlament bitten, Luftangriffe auf den IS zu billigen. Dies wäre der zweite Anlauf, denn noch vor zwei Jahren hatten die Abgeordneten einen Syrien-Einsatz abgelehnt.

Die USA führen eine Allianz an, die die Islamisten sowohl im Irak als auch in Syrien aus der Luft angreift. Als erstes Land hatte sich Frankreich dem Einsatz im Irak angeschlossen, auch Australien ist dabei. Eine Ausdehnung auf Syrien hatten beide Staaten abgelehnt.

Auch Frankreich denkt über Militäreinsatz nach

Der australische Ministerpräsident Tony Abbott sagte aber am Sonntag, die Krise erfordere nicht nur mehr Engagement für Flüchtlinge, sondern auch ein sicherheitspolitisches Signal in der Region. Die Regierung will binnen einer Woche darüber entscheiden, ob sie sich dem Kampf in Syrien anschließt.

Auch in Frankreich deutet sich ein Politikwechsel an. Präsident Hollande habe darüber mit seinem Verteidigungsstab beraten, berichtete “Le Monde”. Hintergrund seien die syrischen Flüchtlinge, ausbleibende Erfolge im Kampf gegen den IS und die zunehmende Präsenz Russlands in der Region.

Angst vor Russland?

US-Außenminister John Kerry äußerte sich in einem Telefonat mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow besorgt über Berichte, wonach sich Russland in Syrien militärisch stärker engagiere. Sollte Moskau seine Unterstützung für das Regime von Assad massiv ausweiten, könnten noch mehr Unschuldige getötet und Menschen scharenweise in die Flucht getrieben werden, mahnte das US-Außenministerium.

Der “New York Times” zufolge hat Russland ein Vorauskommando entsandt. Außerdem seien auf einem Flugfeld nahe der Hafenstadt Latakia vorgefertigte Unterkünfte für Hunderte Menschen sowie eine mobile Flugkontrollstation eingetroffen. Die Zeitung berief sich dabei auf US-Geheimdienstkreise. Russland habe zudem für den Monat September militärische Überflugrechte beantragt. Womöglich werde der Flugplatz für Luftangriffe zur Unterstützung Assads vorbereitet.

Kein Kommentar aus Moskau

Das russische Außenministerium kommentierte die Berichte zunächst nicht. Die Behörde teilte mit, Lawrow und Kerry hätten auch über eine Stärkung der Vereinten Nationen bei der Suche nach einer Lösung des Syrien-Konflikts gesprochen. Das Telefonat fand demnach auf US-Initiative statt. Aus Washington hieß es, beide Seiten hätten vereinbart, ihre Gespräche gegen Ende des Monats am Rande der UNO-Vollversammlung in New York fortzusetzen.

Der Sprecher des US-Außenministeriums, John Kirby, ergänzte, die Berichte stellten infrage, inwieweit sich Russland wirklich einer friedlichen Lösung in Syrien verpflichtet fühle. “Wir beobachten ihre Handlungen sehr sorgfältig.”

Der syrische Präsident versucht seit 2011, einen Aufstand gegen seine Herrschaft niederzuschlagen. Russland ist einer seiner wichtigsten internationalen Unterstützer. Unterdessen halten die Kämpfe unvermindert an. Die in London ansässige “Beobachtungsstelle für Menschenrechte” erklärte, bei Zusammenstößen zwischen dem IS und rivalisierenden Rebellen nahe der türkischen Grenze seien Dutzende Menschen getötet worden. Insgesamt kamen in dem Konflikt nach UNO-Angaben mehr als 250.000 Menschen ums Leben. (red/APA)

Quelle: http://www.vol.at/fluechtlingskrise-in-europa-briten-und-franzosen-erwaegen-militaereinsatz-in-syrien/apa-1425253180

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