Polizisten brechen Schweigen: Asylanten-Verbrechen werden auf Weisung von oben vertuscht

Polizeiensätze gegen Migranten und insbesondere Asylanten sollen geheim bleiben, damit sie nicht "von Rechtsextremisten instrumentalisiert werden". Foto: Andreas Trojak/ flickr (CC BY 2.0)

Polizeiensätze gegen Migranten und insbesondere Asylanten sollen geheim bleiben, damit sie nicht „von Rechtsextremisten instrumentalisiert werden“.
Foto: Andreas Trojak/ flickr (CC BY 2.0)

Vertuschung ist wohl schon jetzt ein heißer Kandidat für das (Un-)Wort des Jahres 2016. Nachdem es in der Silversternacht an verschiedensten Orten zu Sex- und Gewaltverbrechen durch Asylwerber und andere Migranten kam, äußert sich jetzt die Polizei in Deutschland zur Vertuschung etlicher Fälle. „Bei Straftaten von Tatverdächtigen, die eine ausländische Nationalität haben und in einer Erstaufnahmeeinrichtung gemeldet sind, legen wir den Fall auf dem Schreibtisch sofort zur Seite“, äußerte ein ranghoher Polizist aus Frankfurt/Main (Hessen) gegenüber der Bild-Zeitung.

Sprecher des Innenministeriums bestätigt Vorgehen

Michael Schaich, Sprecher des hessischen Innenministerium, bestätigte der Zeitung das gezielte Verschweigen:

Die Pressestellen-Leiter wurden darauf hingewiesen, dass das Thema ‚Flüchtlinge‘ von Rechtsextremisten instrumentalisiert werden könnte, um gezielt Stimmung gegen Schutzsuchende zu schüren.

In Nordrhein-Westfalen sollen Straftaten, die in Asylwerberheimen oder um diese herum geschehen, nicht von der Polizei nach außen kommuniziert werden, außer es handelt sich um Anschläge mutmaßlicher Rechtsextremisten.

Auch in Österreich ist es gang und gäbe, von Asylanten begangene Straftaten nicht mittels Polizei-Pressemitteilung bekannt zu machen. Unzensuriert.at hat bereits zahlreiche dieser vertuschten Verbrechen – insbesondere auch Vergewaltigungen – ans Licht der Öffentlichkeit gebracht.

Wie geht Justiz mit „Rapefugees“ um?

Problematisch ist das Verschweigen vor allem auch hinsichtlich der fehlenden Möglichkeit, den weiteren Gang der strafrechtlichen Ermittlungen und gerichtlichen Verfahren gegen die Täter zu beobachten. Immerhin steht auch gegen die Justiz bereits seit Längerem der Vorwurf im Raum, Täter aus islamischen Ländern bei manchen Delikten „kulturbedingt“ milder zu behandeln.

Immer mehr Fälle werden bekannt

Indessen ist ein weiteres Massendelikt aus der Silvesternacht bekann geworden, das sich in Bielefeld zugetragen haben soll. 500 Migranten hätten versucht, eine Discothek zu stürmen, um Frauen zu belästigen. Opfer und Zeugen haben die Männer als arabisch-stämmig beschrieben. Bielefeld liegt wie Köln in Nordrhein-Westfalen, wo SPD-InnenministerRalf Jäger immer stärker unter Druck gerät. Das übertrieben harte Vorgehen der Polizei gegen die heutige PEGIDA-Kundgebung könnte damit zusammenhängen, wie unzensuriert.at berichtet hat.

Immer mehr Fälle werden auch bekannt, weil viele Polizisten und andere Verantwortliche nicht mehr schweigen wollen. In Frankfurt wurden zehn Personen wegen Sexualverbrechen und Diebstählen festgenommen, die meisten von ihnen waren Asylwerber, berichten die Deutschen Wirtschaftsnachrichten.

Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/0019682-Polizisten-brechen-Schweigen-Asylanten-Verbrechen-werden-auf-Weisung-von-oben

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