Kommt das AUSREISEVERBOT für DEUTSCHE ?

Kommt das AUSREISEVERBOT für DEUTSCHE?
Wenn viele Leute den Braten riechen und auswandern. Die Leute aber für etwas bestimmtes gebraucht werden, ist es dann nicht logisch sie an der Ausreise zu hindern?

 

Quelle:  youtube

Chef der Unions-Arbeitnehmergruppe: „Die Hartz-IV-Gesetze sind Geschichte“

Die Kritik aus der SPD am Hartz-IV-Regelwerk ist nun auch in der Union auf Unterstützung gestoßen. „Wir brauchen eine neue beschäftigungs- und bildungszentrierte Arbeitsmarktpolitik,“ so Uwe Schummer.

Die Kritik aus der SPD am Hartz-IV-Regelwerk ist nun auch in der Union auf Unterstützung gestoßen.

 „Die Hartz-IV-Gesetze sind Geschichte“, sagte der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der Union im Bundestag, Uwe Schummer (CDU), der Berliner Tageszeitung „B.Z.“. „Wir brauchen eine neue beschäftigungs- und bildungszentrierte Arbeitsmarktpolitik.“

Sinnvoll wäre aus Sicht Schummers ein „aktivierendes Grundeinkommen“. Das Modell von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller würdigte er als Vorschlag, der der Beschäftigung Vorrang vor der bloßen Verwaltung von Arbeitslosigkeit und statistischer Schönfärberei gebe.

Der CDU-Politiker kritisierte allerdings, dass damit ein zweiter Arbeitsmarkt und „eine Art Parallelwelt“ geschaffen würden. „Das Thema muss immer der Schritt in den ersten Arbeitsmarkt sein“, sagte Schummer. Ihm zufolge wollen die rund 90 Abgeordneten der Unionsfraktions-Arbeitnehmergruppe auf einer Klausurtagung bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg im Mai über entsprechende Modelle beraten.

Müller hatte sich für ein solidarisches Grundeinkommen ausgesprochen, bei dem die Bezieher einer gemeinnützigen Arbeit nachgehen und dafür höhere Leistungen als beim Arbeitslosengeld II erhalten. (afp)

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/chef-der-unions-arbeitnehmergruppe-die-hartz-iv-gesetze-sind-geschichte-a2388828.html

Anmerkung meinerseits:

Das Hartz-IV ein Betrug am Volk ist wissen wir, zumindest machen sich einige „Politiker“ Gedanken ein sozialverträgliches Grundeinkommen in Anlauf zu bringen.
Dieser „ReGIERung“ traue ich allerdings eine solche Aktion nicht zu.

 

Verkehrsministerium bezweifelt Stickoxid-Messwerte: „Wenn Grenzwerte unsinnig sind, müssen sie geändert werden“

„Wenn Grenzwerte unsinnig sind, müssen sie geändert werden. Darüber sollte auf europäischer Ebene diskutiert werden,“ sagt Verkehrsstaatssekretär Steffen Bilder mit Blick auf die Diesel-Debatte.

Autoindustrie. Foto: Sean Gallup/Getty Images

Im Bundesverkehrsministerium gibt es Zweifel an der realistischen Ermittlung der Stickoxid-Messwerte, anhand derer mögliche Fahrverbote für ältere Diesel-Pkw verhängt werden könnten.

 Verkehrsstaatssekretär Steffen Bilder (CDU) sagte der „Bild“ (Samstag): „Einige Standorte von Messstellen werden zurzeit kritisch hinterfragt, ob sie überhaupt den europäischen Vorgaben entsprechen. Zumindest für die Zukunft muss gelten: Neue Messstellen sollten objektive Werte ermitteln und nicht die schlechtestmöglichen.“

Zugleich stellte Bilger die aktuellen Grenzwerte grundsätzlich in Frage. „Wenn Grenzwerte unsinnig sind, müssen sie geändert werden. Darüber sollte auf europäischer Ebene diskutiert werden.“

Hintergrund ist die EU-Richtlinie, mit der Aufstellung und technische Standards der Messstellen festgelegt sind. So „müssen die Probenahmestellen in verkehrsnahen Zonen mindestens 25 m vom Rand verkehrsreicher Kreuzungen und höchstens 10 Meter vom Fahrbahnrand entfernt sein“.

Das heißt im Klartext: Niemand schreibt vor, dass z.B. die Messstation am Stuttgarter Neckartor direkt am Straßenrand stehen muss, wo pro Tag 70.000 Fahrzeuge und 200 schwere Nutzfahrzeuge vorbeifahren. Bei einer Anhörung im Bundestag haben Experten darauf hingewiesen, dass die Lage der Messstation am Neckartor so gewählt wurde, „dass die lokal höchste Emission erfasst wird“.

Zudem schreibt die EU-Verordnung vor, dass „die Messung sehr kleinräumiger Umweltzustände“ vermieden werden müsse. Die Luftproben sollten bei der Messung der Verkehrsemissionen „für die Luftqualität eines Straßenabschnitts von nicht weniger als 100 Meter Länge“ repräsentativ sein. (dts)

 

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/verkehrsministerium-bezweifelt-stickoxid-messwerte-wenn-grenzwerte-unsinnig-sind-muessen-sie-geaendert-werden-a2388763.html

Die Gerüchteküche brodelt: Dutzende BRD-Richter und -Staatsanwälte durch US-Militärpolizei verhaftet???

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Überall und von allen Seiten hört man etwas…
Gerüchte hört man immer mal wieder und die meisten lösen sich in Luft auf, vor allem dann, wenn keine sichereren Quellen bekannt sind. Wir lieben sichere Quellen, am besten noch aus dem Mainstream, denn dann muss es ja stimmen (Ironie off). Doch was sind sichere Quellen? Seriöse Augenzeugen z. B. oder Whistleblower, aber auch auf Echtheit überprüfte Dokumente. So was in der Art.

Mein letzter großer Coup war das Schreiben vom Bürgermeisteramt Buchenbach. Zu Beginn hielt die Mehrheit dieses Schreiben für einen Fake, bis sich der SWR eingemischt hat und weitere Recherchen ergeben haben, dass alles genau so wa(h)r, wie ich es geschrieben hatte. Das war quasi meine Rettung. Zur Vorgeschichte muss man sagen, dass ich vorab einen regen E-Mail-Verkehr mit dem Mittelsmann hatte, dem ich die Geschichte anfangs auch nicht abkaufte, einfach weil es so abstrus war. Doch inzwischen weiß ich, je abstruser ein Gerücht, desto höher der Wahrheitsgehalt.

Seit ein paar Tagen geht ein weiteres Gerücht herum und zwar wie ein Lauffeuer. Von allen Seiten hört man nahezu die gleiche Geschichte. Selbst in mir völlig unbekannten Foren wurde es schon erwähnt. Ich wurde vermehrt angesprochen und angerufen, von Leuten, die sich schon lange nicht mehr gemeldet haben, nur um die Frage gestellt zu bekommen: „Weißt du was näheres?“ – „Nein, bisher noch nicht, aber ich werde recherchieren, solange, bis ich dieses Gerücht bestätigen oder dementieren kann!“

Es spitzt sich also zu und scheint Form anzunehmen. Aber so richtige Informationen sickerten bisher noch nicht durch und auch keine Beweise oder Quellen. Dabei gibt es einige Indizien, die dafür sprechen. Z. B. wurden telefonische Anfragen an das Justizministerium weder bestätigt noch dementiert sondern einfach nur die Aussage verweigert – also kein Kommentar. Das ist typisch, wenn etwas dahinter steckt. Sonst sind sie auch nicht so erschrocken uns zu sagen, was für ein Reichsbürger-Blödsinn das ist. Gerade hier hält man sich äußerst bedeckt, was allerdings noch kein stichhaltiger Beweis ist. Davon abgesehen haben sie sowieso die Anweisung nicht mit uns zu kommunizieren.

Zudem findet man im Amtsgericht Ravensburg nur noch ganz wenige Aushänge für Verhandlungen. Im Landgericht Ravensburg werden Verhandlungen wohl nur noch von Rechtspflegern durchgeführt. Eine Mord-Verhandlung muss wohl verschoben worden sein, weil kein Staatsanwalt zur Verfügung steht. Alles reiner Zufall? Oder auch nur Gerede? Wir wissen es nicht. Das sind alles Inhalte dieses Gerüchtes. Und genau deshalb starte ich diesen Aufruf. Ich will die Echtheit überprüfen – die Wahrheit und die Hintergründe wissen! Und ich wünsche mir, dass dieses Gerücht nicht länger ein Gerücht bleibt sondern den Tatsachen entspricht. Denn das hieße, die Aufräumaktion hier in Europa hat begonnen. Und wo findet man mehr korrupte Richter und Staatsanwälte als hier in Deutschland?


Das Gerücht
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Einer steckt es dem anderen…
Ja, worum geht es eigentlich? Also, das Gerücht besagt, dass seit Ende letzter Woche bis heute in ganz Deutschland Richter und Staatsanwälte von der US-Militärpolizei verhaftet wurden. Die Zahlen bewegen sich bis dato so um die vierzig. Es werden Städte genannt wie Ravensburg, Kassel, rund um Berlin (ehem. DDR-Zone), Wiesbaden und Stuttgart. Also fast flächendeckend. Ihr merkt schon, so richtig stichhaltig ist das alles nicht.

Und wieso sollte man ehrenhafte Richter und unabhängige Staatsanwälte verhaften? In einem demokratischen Rechtsstaat, wo Recht und Gesetz noch gelten und Menschenrechte penibel eingehalten werden? Na, weil es das eben nicht mehr gibt. Wir haben keine Gewaltenteilung mehr und bewegen uns in einer rechtsbankrotten Staatssimulation. Sogenannte Amtshilfen (Schlägertrupps) werden regelmäßig von Richtern missbraucht, um Nötigung im Gerichtssaal vollziehen zu können oder Gelder eintreiben zu lassen. Menschen werden mit Gewalt in die Rolle der juristischen Person gezwängt. Es wird getäuscht und betrogen, auf Teufel komm raus.

Der letzte aktuelle Fall (Video kommt demnächst) fand mal wieder im Amtsgericht Ravensburg statt. Dort hat der Schlägertrupp aus Ulm einen verhandlungsunfähigen Mann solange malträtiert, bis der Notarzt kommen musste. Verdacht auf Herzinfarkt! Noch vor Ort stellte man einen Blutdruck von 230 mmHg systolisch fest. Er musste sofort notärztlich versorgt werden und wurde ins Krankenhaus gebracht. Das gefiel dem Richter gar nicht, denn der hatte die Gewalt vor ca. zehn Zeugen angeordnet. Der Mann wehrte sich zwar nicht, aber er „sperrte“ sich, was als Widerstand gegen die sogenannte Staatsgewalt gewertet wird.

Das allerdings, ist kein Einzelfall. Inzwischen gibt es tausende Beweise für Gewaltausbrüche, Nötigungen, Erpressungen, Absprachen, Vertrags- und Gesetzesbrüchen usw. von Seiten der Justiz. Der gesamte Justizapparat ist zu einem Eintreibungsinstrument verkommen, den Mafiastrukturen sehr ähnlich. Seit Jahren werden diese menschenrechtsverletzenden Vorgänge angezeigt, sogar international. Ohne Ergebnis. Aber wer weiß, vielleicht ist das Fass jetzt übergelaufen und es ist uns endlich mal jemand zu Hilfe gekommen.

Die hässliche Fratze des Faschismus zeigt sich immer deutlicher.


Wer weiß etwas Konkretes darüber?
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Wer hat etwas gesehen oder weiß etwas aus sicherer Quelle?
Es ist uns äußerst wichtig, dass die Dinge, die wir in die Öffentlichkeit als Wahrheit transportieren, auch der Wahrheit entsprechen. Das unterscheidet uns schließlich von der sogenannten Lügenpresse. Deshalb ist mir so daran gelegen, dieses Gerücht entweder als Wahrheit aufzudecken oder im Keim ersticken zu lassen. Wir wollen ja keine „Fake News“ oder Verschwörungstheorien verbreiten. Man glaubt uns sowieso schon fast gar nichts mehr.

Also, meldet Euch, wenn Ihr etwas gesehen oder gehört habt!!!

Selbstverständlich werde ich meine Quellen streng vertraulich behandeln. Ihr könnt mir entweder anonym in die Kommentare schreiben, wenn Ihr Näheres wisst oder mich per E-Mail anschreiben – auch gerne anonym. Und wenn Ihr selbst für eines der genannten Gerichte arbeitet, scheut Euch nicht dies anonym zu melden. Denn bedenket, wenn das alles wahr ist, seid Ihr die nächsten. Dieses Mal geht es nämlich von oben nach unten. Die Putzfrau macht dann das Licht aus, denn sie ist die Einzige, die frei ist von jeder Schuld.

Die Satiriker im Netz können daraus sicher wieder etwas Lustiges rausholen (die wissen, wer gemeint ist). Man kann alles ins Lächerliche ziehen. Aber, abwarten, Tee trinken. Wer zuletzt lacht, lacht am besten :-) Und wie sagte Mahatma Gandhi einmal:

Zuerst ignorieren sie dich,
dann lachen sie über dich,
dann bekämpfen sie dich
und dann gewinnst du.

Wo steht Ihr und wo stehen wir heute? Ich kenne die Antwort und Ihr?

Messeropfer für Richter nur Kollateralschäden – Wieviele tote Deutsche sind für Integration angemessen?

Pk-Niedersachsens-Sozialministerin-Rundt

Der Vorsitzende des niedersächsischen Richterbundes Frank Bornemann erwartet noch viele deutsche Opfer, bis auch der letzte Neubürger aus den muslimischen Ländern begreift, dass man in Deutschland seine Konflikte nicht mit Messern austrägt

Zynischer geht es kaum noch, was viele deutsche Richter und Staatsanwälte für ein Rechtsverständnis an den Tag legen. Seit vielen Jahren begeht die alte, wie auch amtierende Bundesregierung seit der Machtübernahme von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Jahre 2005, einen Rechtsbruch nach dem anderen. Auch die Selbstermächtigung Merkels, rund zehn Jahre später, die die widerrechtliche Grenzöffnung und Schleusung von Millionen kulturinkompatiblen Menschen erst ermöglichte, hat die meisten verantwortlichen Richter der bundesdeutschen Justiz nicht dazu bewegen können, sich zusammenzuschließen und öffentlich zu protestieren. Nicht wenige Staats -und Verfassungsrechtler hatten gar die Rechtsbrüche der Bundesregierung umfangreich dokumentiert und auch bewertet. So auch Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider, Ordinarius des Öffentlichen Rechts a. D., der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Seine detailliert, ausgearbeitete Verfassungsbeschwerde wurde vom Bundesverfassungsgericht bereits nach drei Wochen verworfen und die Klage nicht zugelassen. Diese Juristen an deutschen Gerichtshöfen erinnern uns auch an die schlecht Integrierten, an die seit vielen Jahren unter uns lebenden Migranten aus dem muslimischen Kulturraum. Terroranschläge, Serienvergewaltiger, Mörder, Totschläger, usw. aus dem unermüdlichen Migrantenstrom nach Grenzöffnung, ermunterte sie nie, nur einmal auf die Straße zu gehen und gegen diese Gewalt, die gegen gastfreundliche Deutsche verübt wird, zu protestieren. Da sind Massenaufläufe für den türkischen Staatspräsidenten und Sraßenschlachten mit ihren kulturellen Pendants, den Kurden, schon angesagter.

Sieben Jahrzehnte nach dem Ende eines dunklen Kapitels deutscher Geschichte, erhalten endlich auch die West-Deutschen einen wahrhaftigen Anschauungsunterricht, was Begriffe wie „Schergen“ in der Realität bedeuten.

Richter und Staatsanwälte beugen für das Merkel-Regime nicht nur das Recht, sie verhöhnen die Einheimischen sogar mit ihren Urteilen. Auch der Vorsitzende Richter des Landgerichts Cottbus, Frank Schollbach, ist wie sein Kollege Bornemann in Niedersachsen, ein guter Diener der herrschenden Klasse und befand einst in seinem Urteil gegen einen 32-Jährigen Tschetschenien, er sei nicht wegen Mordes schuldig, denn seine Frau sei durch ihn bei einem klassischen Ehrenmord zu Tode gekommen, somit könne er nicht (!) wegen Mordes schuldig gesprochen werden, sondern „nur“ wegen Totschlags.

Unbenannt

Der ehrenwerte Richter Georg Halbach vom Hamburger Landgericht ließ Serienvergewaltiger trotz erwiesener Schuld auf freien Fuss. Ein 15-jähriges deutsches Mädchen wurde von vier Migranten mit einer Flasche anal missbraucht, anschließend bei Frosttemperaturen sterbend liegen gelassen, aber für Herrn Halbach stand Täterschutz und Opferverhöhnung an vorderster Stelle und so begründetet er sein befremdliches Urteil tatsächlich mit einer günstigen Sozialprognose für das kriminelle Quartett.

Angela Merkel selbst, gibt weiterhin seit Jahren die Marschrichtung für die Zerschlagung unseres Rechtsstaates vor, so erklärte sie bereits vor 2 Jahren den Deutschen, sie müssen die Gewalt von Migranten akzeptieren.

Wieviele Tote und schwerverletzte Deutsche diese Richter und Mitläufer aus den etablierten Parteien noch einplanen, bis ihrer Ansicht nach von einer gelungen Integration gesprochen werden kann, ist nicht bekannt. Bekannt hingegen ist allerdings, dass die Integration von Muslimen und ihren mittlerweile jahrzehntelang wachsenden Parallelgesellschaften, mitten unter uns, gescheitert ist und mit jedem Tag den Deutschen nur noch mehr Konflikte beschert, die dann tüchtige Staatsdiener wie Frank Bornemann aus Niedersachsen, wieder „geraderücken“.

Unbenannt

Warum nur Muslime sich nicht integrieren wollen, bleibt ein Geheimnis derer, die eine Massenmigration von vielen dieser Barbaren erst möglich machten

Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik Deutschland ist seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt, erkannte das Oberlandesgericht in Koblenz am 14.02.2017 in seinem Urteil gegen einen Asylbewerber. Wo die Spreu und wo der Weizen in einem Land wie Deutschland liegen wird, wird uns die Zukunft zeigen. Nur eines bleibt gewiß:

Dazu bin ich damals in der DDR nicht froh gewesen, dass das Volk dann was zu sagen hatte, nachdem es das viele Jahrzehnte nicht hatte“  (Zitat, Bundeskanzlerin Angela Merkel)

https://videopress.com/embed/fvlcR3oK?hd=0&autoPlay=0&permalink=0&loop=0 

Herzlichen Dank an das Schlüsselkind

Quelle: https://schluesselkindblog.com/2018/03/29/messeropfer-fuer-richter-nur-kollateralschaeden-wieviele-tote-deutsche-sind-fuer-integration-angemessen/

Der vergiftete Spion wollte nach Russland zurück

Britische Medien berichten, der ehemalige russische Doppelagent Sergei Skripal, der angeblich mit einer giftigen Substanz angegriffen wurde, hatte an Präsident Wladimir Putin einen Brief geschrieben und ihn um Begnadigung gebeten und um die Erlaubnis, sein Heimatland besuchen zu dürfen, hat ein Freund behauptet. Vladimir Timoshkov, ein Freund von Skripal, sagte, er bedauere, dass er für die Briten spioniert habe und er wolle nach Russland zurückkehren, um seine Familie zu besuchen.

Sergei Skripal mit seiner Tochter Julia

Im Jahr 2006 wurde Oberst Skripal von den Russen wegen des Verkaufs von Geheimnissen an den britischen Auslandsgeheimdienst MI6 inhaftiert und kam 2010 als Teil eines Spionentauschs nach Grossbritannien, um sich in Salisbury niederzulassen.

Er befindet sich angeblich in kritischem Zustand mit seiner Tochter Julia, drei Wochen nachdem sie mit dem tödlichen Stoff Novichok vergiftet wurden, wird behauptet. Wissen tun wir es nicht, denn man hört und sieht nichts von den beiden „Patienten“.

Das Attentat löste eine diplomatische Krise zwischen  und Grossbritannien aus, mit der die Premierministerin Theresa May von ihren politischen Problemen ablenken will.

Wie ich bereits berichtete, haben die Staats- und Regierungschefs der EU eine „beispiellose“ diplomatische Antwort auf den Angriff veranlasst, durch die Ausweisung von russischen Diplomaten, nachdem sie die Behauptung von Theresa May unterstützt hatten, Moskau sei für den Angriff verantwortlich.

Die „Alliierten“ nehmen einfach ohne selber sich von einer russischen Schuld zu überzeugen, die Behauptungen des britischen Regimes als Wahrheit an, dabei gibt es einen Berg von Widersprüchen und Ungereimtheiten.

Laut Timoshkov, der Skripal seit der gemeinsamen Schulzeit kennt, sah sich Oberst Skripal (66) nicht als Verräter, da er einen Eid auf die ehemalige Sowjetunion geleistet hatte.

Viele Leute haben ihn gemieden. Seine Klassenkameraden hatten das Gefühl, er hätte das Mutterland verraten„, sagte er der BBC. „2012 hat er mich angerufen. Wir haben ungefähr eine halbe Stunde lang gesprochen. Er hat mich aus London angerufen.“

Er hat bestritten, dass er ein Verräter ist …“ (Er erzählte mir), er schrieb an Wladimir Putin, dass er begnadigt werde will und dass er Russland besuchen wolle. Seine Mutter, sein Bruder und andere Verwandte leben in Russland.

Diese neue Erkenntnis über einen Rückkehrwunsch des ehemaligen Spions nach Russland ändert komplett die Motivation für die Tat. Denn, es wäre im Interesse der Briten, die Rückkehr zu verhindern, weil Skipal interne Informationen über den britischen Geheimdienst den Russen erzählen könnte.

Wie die Kriminalisten einen Mordfall aufklären ist bekannt. Es gibt drei wichtige Faktoren denen sie nachgehen. Motiv, Gelegenheit und Mittel.

Wer hatte ein Motiv für den Angriff auf den Doppelagenten Sergei Skripal?

So wie es jetzt aussieht, der britische Geheimdienst und nicht der russische. Skripal wurde ja von Premierminister Medwedew 2010 begnadigt und durfte Russland verlassen. Die Russen hatten deshalb kein Interesse an seinem Tod, aber die Briten schon.

Moskau hatte auch deshalb keinerlei Motiv, weil die Tat kurz vor der russischen Präsidentschaftswahl stattfand. Eine Skandal wäre überhaupt nicht im Interesse der russischen Regierung gewesen. Aber im grossen Interesse des Westens, um den Kandidaten Putin zu schaden.

Wer hatte die Gelegenheit für den Mordanschlag?

Auch die Briten, denn Skripal lebte in Salisbury auf ihrem Territorium unter ihrer Aufsicht und hatte einen MI6-Aufpasser. Die Russen hätten mit dem Giftstoff im Gepäck einreisen müssen, mit dem Risiko bei der Zollkontrolle entdeckt zu werden.

Wer hatte die Mittel, also den tödliche Stoff für den Angriff?

Die Briten, denn das Chemiewaffenlabor der britischen Armee in Porto Down, wo das Nervengift hergestellt werden kann, liegt unmittelbar bei Salisbury. Novichok war während der Sowjet-Ära möglicherweise vorhanden aber nicht 30 Jahre später in der Russischen Föderation.

Ausserdem wurde das Nervengift nicht in Russland sondern in Usbekistan damals hergestellt und die Amerikaner haben es nach der Perestroika übernommen.

Warum hat die Premierministerin May in ihrer Rede das Wort „Novichok“ gewählt, und nicht das Wort „Foliant“, denn das ist der eigentliche Name des von der Sowjetunion initiierten Programms, als es in den 1970er Jahren versuchte, eine neue Klasse chemischer Waffen zu entwickeln?

Als die Wissenschaftler in Porton Down von der Deutschen Welle in einem Interview gefragt wurden, warum sie so schnell feststellen konnten, dass das Nervengift der Chemiewaffenklasse „Novichok“ angehört, wurde der Aussenminister Boris Johnson gefragt, ob Porton Down Muster davon habe. Hier was er antwortete:

Tun sie. Und sie waren absolut kategorisch und ich fragte die Typen selbst. Ich fragte: ‚Seid ihr sicher?‘ Und sie sagten, es gebe keinen Zweifel.

Wenn die Aussage von Herrn Johnson korrekt ist und das Labor in Porton Down Proben von „Novichok“ in seinem Besitz hat, woher kommt es her? Seid wann haben sie diesen Giftstoff? Haben sie ihn selber hergestellt?

So gibt sehr viele andere sehr verdächtige Fakten, die auf einen selbst inszenierten Anschlag der Briten hinweisen.

Folgende Fragen sollten die bezahlten Profi-Jounalisten (lach) den britischen Behörden stellen, statt blinde Hofberichterstattung zu betreiben und anti-russische Propaganda und Hetze:

1. Warum gibt es seit der ersten Woche der Untersuchung keine neuen Informationen über den Zustand von Sergei und Julia Skripal in der Öffentlichkeit?

2. Leben sie noch?

3. Wenn ja, wie ist ihr aktueller Zustand und welche Symptome zeigen sie?

4. In einem kürzlichen Brief an die Times schrieb Stephen Davies, Berater für Notfallmedizin bei der Salisbury NHS Foundation Trust, folgendes:

„Sir, Weiter zu Ihrem Bericht (“ Die Gift-Exposition lässt fast 40 eine Behandlung nötig „, 14. März) kann ich klarstellen, dass keine Patienten eine Nervenzellvergiftung in Salisbury erlitten haben und es nur drei Patienten mit signifikanten Vergiftungen gegeben hat.“

Seine Behauptung, dass „keine Patienten in Salisbury eine Vergiftung mit Nervengiften erlitten haben“, ist bemerkenswert merkwürdig, da sie der offiziellen Erzählung offensichtlich widerspricht. War das ein Strich durch die Rechnung, oder wollte er genau das mitteilen – dass keine Patienten in Salisbury von einem Nervenmittel vergiftet wurden?

5. Es wurde gesagt, dass die Skripals und Detective Sergeant Nick Bailey von einem „militärischen Nervenkampfstoff“ vergiftet wurden. Gemäss einigen Ansprüchen könnte der genannte Typ irgendwo zwischen fünf und acht Mal toxischer sein als VX-Nervenmittel. Da angenommen wird, dass nur 10 mg VX die mittlere tödliche Dosis sind, scheint es wahrscheinlich, dass der spezielle Typ, der im Fall Skripal erwähnt wird, sie sofort getötet haben sollte. Gibt es eine Erklärung dafür, wie oder warum dies nicht geschehen ist?

6. Obwohl Berichte ziemlich bald nach dem Vorfall die Beteiligung einer Art Nervenkampfstoff nahelegten, war es fast eine Woche, bevor Public Health England denjenigen Ratschläge gab, die am Tag der Skripals die Kneipe The Mill oder das Restaurant Zizzi in Salisbury besucht hatten krank fühlen. Warum die Verzögerung und war das eine Gefahr für die Öffentlichkeit?

7. In ihrem Ratschlag erklärte Public Health England, dass Menschen, die diese Orte besucht hatten, an denen Spuren eines Nervengifts gefunden worden waren, ihre Kleidung waschen sollten und:

„Wischen Sie persönliche Gegenstände wie Telefone, Handtaschen und andere elektronische Gegenstände mit Reinigungstüchern oder Babytüchern ab und entsorgen Sie die Reinigungstücher in der Mülltonne (gewöhnliche Haushaltsabfallentsorgung).“

Werden Babytücher als eine effektive und sichere Methode zum Umgang mit Objekten angesehen, die potentiell mit „militärischem Nervenkampfstoff“ kontaminiert wurden, insbesondere von einem 5-8 mal tödlicheren Typ als VX?

8. Erste Berichte deuteten darauf hin, dass Detective Sergeant Bailey krank wurde, nachdem er die Skripals auf der Bank gesehen hatte, auf der sie in The Maltings in Salisbury sassen. Nachfolgende Behauptungen, die zuerst vom ehemaligen Metropolitan Police Commissioner, Lord Ian Blair am 9. März ausgestrahlt wurden, sagten, dass er mit dem Stoff in Sergei Skripals Haus in der Christie Miller Road in Kontakt kam. Die Berichte seither sind höchst unklar darüber, was eine leicht nachprüfbare Tatsache sein sollte. Welches ist das korrekte Konto?

9. Die Regierung behauptete, das verwendete Gift sei „ein militärischer Nerv, wie er von Russland entwickelt wurde“. Der Ausdruck „eines von Russland entwickelten Typs“ sagt überhaupt nichts darüber aus, ob der im Fall Salisbury verwendete Stoff in Russland hergestellt oder hergestellt wurde. Kann die Regierung bestätigen, dass ihre Wissenschaftler in Porton Down festgestellt haben, dass der Stoff, der die Skripals und DS Bailey vergiftete, tatsächlich in Russland hergestellt oder hergestellt wurde?

10. Der ehemalige Botschafter in Usbekistan, Craig Murray, hat behauptet, Quellen im Auswärtigen Amt hätten ihm mitgeteilt, dass die Wissenschaftler in Porton Down einer Aussage über den Herkunftsort des Stoffes nicht zustimmen würden, weil sie es waren nicht in der Lage, dies festzustellen. Laut Herrn Murray stimmten sie nur unter grossem Druck der Regierung dem Kompromisstext „von einem von Russland entwickelten Typus“ zu, der in der Folge in allen offiziellen Stellungnahmen zu diesem Thema verwendet wurde. Kann das FCO in klarem und unzweideutigem Englisch kategorisch die Behauptungen von Herrn Murray widerlegen, dass Druck auf die Wissenschaftler von Porton Down ausgeübt wurde, einer Form von Worten zuzustimmen, und dass am Ende eine stark verdünnte Version vereinbart wurde?

11. Bei der Gelegenheit, dass das FCO versucht hat, die Behauptungen von Herrn Murray zu widerlegen, enthielt der Wortlaut, den sie verwendeten, eine einfache Wiederholung derselben Formulierung „von einer Art, die von Russland entwickelt wurde“. Ist das FCO willens und in der Lage, darüber hinauszugehen und zu bestätigen, dass der Stoff nicht nur „von einem von Russland entwickelten Typ“ war, sondern dass er in Russland „produziert“ oder „hergestellt“ wurde?

12. Warum hat die britische Regierung der russischen Regierung ein 36-Stunden-Ultimatum gestellt, um eine Erklärung zu liefern, aber dann ihre Bitte abgelehnt, die Beweise zu teilen, die angeblich auf ihre Schuld hinwiesen (es hätte keine Gefahr für ihre Manipulation geben können), da Porton Down ihre eigene Probe beibehalten hätte)?

13. Wie ist es möglich, dass ein Staat (oder eine Person oder Organisation), dem etwas vorgeworfen wurde, sich gegen eine Anklage verteidigt, wenn sie abgelehnt wird?

14. Ist dies nicht ein klarer Fall der Umkehrung der Unschuldsvermutung und des ordnungsgemässen Rechtsverfahrens?

15. Warum hat die britische Regierung der russischen Regierung ein Ultimatum gestellt, das gegen die Bestimmungen der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) verstösst, zu denen sowohl Grossbritannien als auch Russland Unterzeichner sind und die eindeutig festgelegt sind in Artikel 9, Absatz ii des Chemiewaffenübereinkommens (CWC)?

16. Angesichts der Tatsache, dass die Untersuchung, die von dem Mann beschrieben wurde, „eine äusserst herausfordernde Untersuchung“ und „eine Reihe einzigartiger und komplexer Fragen“ beinhaltet und viele der Fakten des Falles noch nicht vorliegen wie wann, wo und wie wurde die Substanz verabreicht, wie ist es der britischen Regierung möglich, den Finger der Schuldzuweisung mit solcher Sicherheit zu versehen?

17. Haben sie damit nicht zugleich die Untersuchung politisiert und voreingenommen gemacht?

18. Warum hat die britische Regierung das Bedürfnis verspürt, einen Vorwurf von etwas mehr als einer Woche bei der Untersuchung einzureichen, statt auf ihre Vollendung zu warten?

19. Auf der Andrew Marr Show am 18. März erklärte der Aussenminister Boris Johnson Folgendes:

„Und ich könnte nur als Antwort auf den Punkt von Herrn Chizhov über russische Bestände chemischer Waffen sagen. Wir hatten tatsächlich innerhalb der letzten zehn Jahre Beweise dafür, dass Russland nicht nur die Lieferung von Nervenkampfstoffen zum Zwecke der Ermordung untersucht hat, sondern auch Novichok geschaffen und gelagert hat.“

Woher kommt diese geheime Information und wurde sie richtig verifiziert?

20. Wenn diese Erkenntnisse vor dem 27. September 2017 – dem Datum, an dem die OVCW eine Erklärung über den Abschluss der Vernichtung aller 39’967 Tonnen chemischer Waffen der Russischen Föderation veröffentlichte – bekannt wurden, warum hat Grossbritannien die OVCW nicht selbst informiert? Informationen, die dieser Behauptung anscheinend widerspricht, wozu sie gesetzlich verpflichtet gewesen wären?

21. Wenn diese Nachricht nach dem 27. September 2017 bekannt wurde, warum hat Grossbritannien die OVCW nicht über diese „neuen“ Informationen informiert, zu denen sie rechtlich verpflichtet war, da sie angeblich gezeigt haben, dass Russland die OVCW belügt und mitgeführt hat ein geheimes chemisches Waffenprogramm aus?

22. Auch auf der Andrew-Marr-Show machte Herr Johnson nach einer Frage, ob er „absolut sicher“ sei, dass die Substanz, die zur Vergiftung der Skripals verwendet wurde, ein „Novichok“ war, folgendes geltend:

„Nach unserem besten Wissen handelt es sich hier um ein in Russland hergestelltes Nervengift, das in die Kategorie Novichok fällt, die nur von Russland hergestellt wird, und nur um auf den Punkt der internationalen Reaktion zurückzukommen, die so faszinierend ist.“

Ist der Satz „nach bestem Wissen und Gewissen“ eine angemessene Antwort auf Herrn Marrs Bitte, dass er „absolut sicher“ sei?

23. Ist dies eine ausreichend gute Rechtsgrundlage, um einen anderen Staat zu beschuldigen und Strafmassnahmen zu ergreifen, oder ist mehr Sicherheit erforderlich, bevor eine solche Anklage erhoben werden kann?

24. Nachdem Johnson seine Worte mit der Formulierung „nach bestem Wissen und Gewissen“ abgesichert hatte, ging Herr Johnson dann über die früheren Behauptungen der Regierung hinaus, dass die Substanz „eines in Russland entwickelten Typs“ sei und sagte, dass sie „in russischer Produktion“ sei. Haben die Wissenschaftler in Porton Down feststellen können, dass es sich tatsächlich um „Made in Russia“ handelte, oder handelte es sich dabei um einen Fall, in dem Mr. Johnson die Botschaft verscheuchte?

25. Er ging auch über die frühere Behauptung hinaus, dass der Stoff „von einer Art sei, die in Russland entwickelt wurde“, indem er sagte, dass die im Fall Skripal enthaltene Substanz „in die nur von Russland hergestellte Kategorie Novichok fällt“? Erstens kann Herr Johnson nachweisen, dass diese Kategorie von Chemiewaffen in Russland jemals erfolgreich synthetisiert wurde, insbesondere im Lichte des Wissenschaftlichen Beirats der OVCW, der erst 2013 feststellte, dass er „nicht genügend Informationen zur Verfügung hat, um das Vorhandensein oder die Ursache zu erklären Eigenschaften von ‚Novichoks‘ „?

26. Wie Craig Murray erneut betont hat, hat die OVCW seit ihrer Erklärung von 2013 (legal) mit iranischen Wissenschaftlern zusammengearbeitet, die diese chemischen Waffen erfolgreich synthetisiert haben. War sich Herr Johnson bewusst, dass die Kategorie „Novichok“ chemische Waffen anderswo synthetisiert worden war, als er sagte, dass diese Kategorie von chemischen Waffen „nur von Russland gemacht wird“?

27. Sagt die Tatsache, dass iranische Wissenschaftler in der Lage waren, diese Klasse chemischer Waffen zu synthetisieren, dass andere Staaten die gleichen Fähigkeiten haben?

28. Ist der britischen Regierung bekannt, dass die Fabrik, die in den 1970er und 1980er Jahren versucht hat, Novichoks zu synthetisieren, nicht in Russland, sondern in Nukus in Usbekistan stationiert war?

29. Führt die Tatsache, dass das US-Verteidigungsministerium im Rahmen einer Vereinbarung mit der Regierung Usbekistans den Nukus-Standort dekontaminiert und demontiert hat, zumindest theoretisch dazu, dass in diesem Betrieb befindliche Stoffe oder Geheimnisse aus dem Land stammen könnten und sogar zurück in die Vereinigten Staaten?

30. Die Verbindung zwischen Sergei Skripals MI6-Rekrutierer Pablo Miller, der ebenfalls in Salisbury lebt, und Christopher Steele, dem Autor des sogenannten „Trump Dossier“, hat sich gut etabliert, ebenso wie die Tatsache, dass Mr. Skripal und Herr Miller sich regelmässig in der Stadt trafen. Ist diese Verbindung von Interesse für die Untersuchung des Zwischenfalls in Salisbury?

Das sind sehr berechtigte Fragen, die mich komplett daran zweifeln lassen, hinter der Vergiftung stecken die Russen. Für mich sieht das eindeutig nach einer selbst inszenierten False-Flag-Aktion aus, um wieder die Russen als die Bösen hinzustellen.

Dass es eine Verbindung zwischen Pablo Miller und Christopher Steel gibt, ist sowieso der Hammer, denn Steel ist der Autor eines aus Lügen und Märchen erfundenes Dossiers über Donald Trump, mit dem Hillary Clinton und die Demoratten seinen Wahlkampf sabotiert haben, mit der Behauptung, es gebe eine russische Einflussnahmen auf die Wahlen und der Kreml hätte belastendes Material (Sex-Eskapaden in Moskau) über Trump.

Was mir echt Sorgen bereitet, trotz der Tatsache, dass die Ermittler noch nicht zu wissen scheinen, wie die Skripals vergiftet wurden, wann sie vergiftet wurden oder wo sie vergiftet wurden, haben eine Reihe westlicher Länder den Vorfall als Vorwand für die koordinierte Ausweisung von russischen Diplomaten in einem Massstab entschieden, der nicht einmal während des Höhepunkts des Kalten Krieges stattfand. Dies sind eindeutig sehr abnormale und sehr gefährliche Zeiten.

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Hier noch ein Video – zwar mit englischen Untertiteln, doch sehr interessant….

Hatte britisches TV-Team Täterwissen bereits vor dem Giftgas-Attentat von Salisbury?

Die PANDORA-TV– Meldung aus Italien: ” L’insostenibile leggerezza della Signora Omicidi” legt nahe, die Frage nach dem Täter-Wissen des britischen TV-Teams zu bejahen. Wenn sich die Ergebnisse der “technischen Lektüre” der vom britischen Fernsehen ausgestrahlten Biographie des Opfers von Salisbury, des britisch-russischen Doppelagenten als auch juristisch belastbar erweisen, müsste dieser MAY-DAY beim europäischen Gerichtshof entsprechend strafbeschwert behandelt werden.

VORSICHT: ES FOLGT HIER EIN KURZER, aber umso BÖSERER SATIRE-EINSCHUB (vermutlich von russischen Hackern einputinvirt!)

Die Regierung des schon wieder führenden Landes bei der erneuten Neu-Ordnung Europas sollte jetzt unbedingt maashalten und den Vormarsch an die Memel nicht übereilen. Oder sind wir schon dort, wo Nahles-Ätsch den Bär verbellt? Zur Verteidigung der NATO gegen einen russischen Angriff?  Aber dann wenigstens mit dem Defensiv-Weitermarsch bis zur Euro-Neuregelung der Winter-Sommerzeit im EU-Parlament abwarten. Denn anders als beim Sender Gleiwitz ist jetzt völlig unklar, ob und wann denn nun ab 5 Uhr 45 oder bereits ab 4 Uhr 45 oder schon oder erst ab 6 Uhr 45 zurückgeschossen werden soll. Außerdem schlösse die Einführung der EURO-Sommerzeit  im eigentlich zur EU gehörenden europäischen Teil Russlands bis zum Ural eine Wiederholung der Niederlage bei Stalingrad  wie auch die bei der Schlacht um Moskau aus. Der bereits das Heer Napoleons besiegende General Winter hätte ausgedient. Der Russe müsste sich hinter den Ural zurückziehen. Und Väterchen Permafrost in Sibirien schaffen wir dann locker mit dem Klimawandel. Und dann darf Podolski schon jetzt in Richtung Sotschi zur Fußball-WM rufen, wie bei der letzten EM gegen Polen: “Helm auf und durch!” Dieses Mal ohne Entschuldigung. Nö, dieses Mal kriegt er dafür das Bundesverdienstkreuz.

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Den technischen Daten der direkt nach dem Anschlag ausgestrahlten Biographie nach sei diese-so im BLOG PANDORA TV des Journalisten Giulietto Chiesa zu hören- bereits  eine Woche vor dem Anschlag vorbereitet worden.

Hier zunächst mein etwas schwächelnder Übersetzungs-/Zusammenfassungs-Versuch (danach das italienische Original):

Giulietto Chiesa, der italienische Politiker und Journalist,  hat in seinem Blog PANDORA TV folgendes mitgeteilt:
Nach der chemischen Attacke gegen den Doppelagenten in GB haben die Briten eine Biografie des Opfers ausgestrahlt, damit das Fußvolk die Grausamkeit der Russen besser wahrnehmen kann.
So weit so gut… bzw. schlecht

Aber Giulietto Chiesa hat seinem italienischen Publikum auch mitgeteilt, dass aus einer „technischen Lektüre“ des Dokuments zu entnehmen sei, dass die Vorbereitung dieses quasi Nekrologes bereits 1 Woche vor dem Attentat erfolgte.

Die einzige Erklärung dafür kann sein, dass die Vorbereiter des Dokuments im Dienste der wirklichen Täter standen: den Geheimdiensten Ihrer königlichen Majestät.

 

Hier das/der Original-Video/Artikel des italienischen Politikers und Journalisten Giulietto Chiesa, den er in seinem Blog PANDORA TV veröffentlicht hat:

Da ich nur sehr lückenhafte Italienisch-Kenntnisse HaBE, hat mich ein italienischer Verleger sowohl bei der Übersetzung/Zusammenfassung als auch bei der Suche nach dem Chiesa-Video/Artikel unterstützt:

“Öffne bitte giulietto chiesa pandora TV . Suche danach (ziemlich unten) :
L’insostenibile leggerezza della Signora Omicidi.

Hier das Ergebnis meiner Suche: (und die Bitte um eine möglichst schnelle Hilfe bei der vollständigen Übersetzung/Verschriftlichung dieses meines diesjährigen letzten Ostermarsch-Beitrages.)

https://www.pandoratv.it/linsostenibile-leggerezza-della-signora-omicidi/embed/#?secret=TwFSuV2chR

 

Autor: Hartmut Barth-Engelbart

http://www.barth-engelbart.de/?p=202606

Arshan sagt danke!

Deutsche Richter: Kein Mord wenn Muslime töten

Die Mordmerkmale werden in deutschen Gerichtssälen seit Angela Merkels krimineller Migrationspolitik, der Massenflutung mit Kriminellen und Terroristen, ganz willkürlich bewertet. Es reicht heute vollends aus, wenn der Täter muslimischen Glaubens ist:

Wie jetzt ein weiteres unglaubliches Urteil aus deutschen Gerichtssälen beweist, hier das des Landgerichts Cottbus, dass den ehemaligen Rechtsstaat weiter zerfallen lässt, sprach der Vorsitzende Richter Frank Schollbach in seinem Urteil einen 32-Jährigen Muslimen aus Tschetschenien, der seine Frau in einem klassischen Ehrenmord getötet hatte, nicht wegen Mordes schuldig, sondern „nur“ wegen Totschlags. Der Mann wurde zu 13 Jahren Haft verurteilt.

Das Urteil fiel letzter Woche in Cottbus und lässt die Menschen („die, die hier schon länger leben“) im Land mit einer ehemals rechtsstaatlichen Ordnung,verzweifeln. Grund hierfür ist die abenteuerliche Begründung des Vorsitzenden Richters Schollbach, warum die Tat angeblich kein Mord sei. Damit ein Gericht einen Menschen wegen Mordes verurteilen kann, müssen vorab eindeutig definierte Mordmerkmale erfüllt sein – zum Beispiel niedere Beweggründe. Das ist hier im Cottbusser Prozess neben weiteren eindeutigen Mordmerkmalen, ausdrücklich der Fall.

Die Kammer zweifelt allerdings an, dass der Angeklagte verstehen konnte, dass seine Bluttat aus Eifersucht in Deutschland als moralisch besonders niedrig stehend, beurteilt wird. Wie ein Gerichtssprecher den Medien erklärte, waren für den Richter mehrere Punkte ausschlaggebend:

  • der niedrige Bildungsgrad des Angeklagten: er habe nie eine Schule besucht
  • sein religiöser Hintergrund (er ist Muslim)
  • seine Herkunft aus einer extrem traditionellen Gesellschaft
  • die Tatsache, dass das Paar erst wenige Monate in Deutschland war und keine
  • deutschen Sozialkontakte hatte – bis auf Kontakte zu Behörden

Juristen ist diese Begründung nicht einleuchtend, ganz zu schweigen von einem Durchschnittsbürger ohne juristische Vorkenntnisse, der bei solchen Urteilen ganz eindeutig falsche Signale empfängt, insbesondere bei den von der Politik und Asylindustrie sogenannten “ Neubürgern“ aus den muslimisch, kulturinkompatiblen Gesellschaften, wo Ehrenmorde, Steinigung, Auspeitschen, Köpfen in der Öffentlichkeit, usw. etwas ganz normales sind. Viele Menschen mutmaßen schon sehr lange, dass Migranten Boni auf Straftaten in deutschen Gerichtsälen erhalten. Gibt es also Strafrabatte, wenn jemand aus einer inkompatiblen kulturellen Gesellschaft, wie z.B. hier der tschetschenischenkommt, in der es immer noch archaische Formen von Selbstjustiz wie Blutrache gibt?

Schwammige Grundsatzurteile für die Orientierung in deutschen Gerichtssälen

In einer Entscheidung aus dem Jahr 2007 stellte jedenfalls der Bundesgerichtshof festdass die Zugehörigkeit zu einem anderen Kulturkreis „in dem der Stellenwert der Ehre in einem besonderen Maße betont wird“ allein normalerweise nicht ausreicht, damit die Mordmerkmale wegfallen.

Dennoch: Der BGH schaffte in seinem Urteil auch gleichzeitig eine Hintertür für Straftaten von Migranten, um diese zu verharmlosen: Der Angeklagte soll in der Lage sein, niedere Beweggründe in seiner Tat zu erkennen. Dabei kommt es nicht darauf an, ob derjenige seine Tat selbst als besonders verachtenswert einstuft. Sondern es geht darum, ob er generell dazu fähig ist, zu begreifen, dass in Deutschland zum Beispiel ein sogenannter „Ehrenmord“ als besonders verachtenswerte Tat gilt. Besonders einem ausländischen Täter, der „noch intensiv den Wertvorstellungen seiner Heimat“ verhaftet sei, könne diese Fähigkeit fehlen, so der BGH.

Im Namen des Volkes: „Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“, gilt ausnahmslos für die deutsche „Köterrasse“

Fazit: Die von der politisch bunten Gesellschaft eingeforderte „Toleranz“, Migranten gegenüber, macht auch vor Deutschlands höchsten Gerichten nicht halt. Fehlen dem kulturinkompatiblen Neubürger die „Wertevorstellung“ für eine menschliche Gesellschaft, erwägt der Staat keine adäquate Bestrafung, oder eine sofortige Ausweisung des Täters um hier die Gesellschaft, bzw. die Bürger zu schützen, sondern warnt stattdessen die Gesellschaft davor, den „nicht-kompatiblen“, für seine Unmenschlicheit zu verurteilen.

Um hier noch die Kurve des Anstands zu bekommen, betont der BGH dabei extra, dass ein kultureller Hintergrund des Täters nur ein Aspekt für die Beurteilung der Tat sei: Es kommt bei einer Entscheidung, ob eine Tat als Mord gewertet wird, auf die „Gesamtwürdigung“ an. Das schließe die „Umstände der Tat, die Lebensverhältnisse des Täters und seine Persönlichkeit“ mit ein. Summa summarum: Jeder Richter darf seine persönliche, meist politisch linksbunte Meinung, der Karriere wegen, mit in das Urteil einfliessen lassen.  Die „Köterrasse“ staunt, aber geht auch morgen weiterhin brav zur Arbeit, um für seine baldige Abschaffung, kräftig Steuergelder zu verdienen.

Redaktion

Dank an das Schlüsselkind

Quelle: https://schluesselkindblog.com/2017/06/13/deutsche-richter-kein-mord-wenn-muslime-toeten/

USA: Nicht Facebook, Trump hat Amazon im Visier – Das Eis unter den Füßen der Giganten beginnt zu schmelzen

Das Capitol Hill ist das historische Wohnviertel von Washington, D.C. und zieht sich östlich des United States Capitol entlang breiter Avenues. Es ist eine der ältesten Wohngegenden in Washington und mit ca. 38.000 Einwohnern auf seinen knapp zwei Quadratmeilen auch eine der dichtbesiedeltsten. Die bekannteste und teuerste Einkaufsstraße im Capitol Hill ist die berühmte Pennsylvania Avenue, eine lebendige Straße mit Läden, Restaurants und Bars.

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US-Präsident Trump hat Amazon CEO Jeff Bezos im Visier

Das Capitol Hill forderte Trump jetzt auf, Facebook für den jahrelangen Missbrauch von Kundendaten auf seiner Plattform durch Cambridge Analytica in die Verantwortung zu nehmen, aber Präsident Trump ist nicht sonderlich interessiert. Stattdessen hat Trump vielmehr den Tech-Giganten Amazon im Visier. „Er ist quasi wie besessen von Amazon“, behaupten viele Quellen.

Was wir wissen: Trump erwägt die steuerliche Vorteilsnahme von Amazon zu ändern, weil er sich Sorgen darüber macht, dass Einzelhändler, wie die im historischen Capitol Hill, aus dem Geschäft gedrängt werden.

Ein Insider, der mit POTUS (Präsident Of The United States) gesprochen hat zitiert: „Trump beschäftigt die Frage, ob es möglicherweise nicht einen Weg gibt, Amazon mit dem Kartell- oder auch dem Wettbewerbsrecht beizukommen.“ Trumps tiefsitzende Antipathie gegenüber Amazons Shopping Plattform, zeige er bei jedweder Diskussion über die Steuerpolitik und Kartellverfahren. Der Präsident würde den CEO Jeff Bezos gerne die Flügel stutzen. Aber er hat noch keinen konkreten Plan, sein Vorhaben auf rechtssichere Füße zu stellen.

Was hinter der Antipathie des Präsidenten gegen Amazon steckt: Trumps wohlhabende Freunde beklagen sich, dass Amazon ihre Geschäfte zerstört. Seine Immobilienfreunde sagen ihm – und er stimmt zu – , dass Amazon Einkaufszentren und Einzelhändler vernichtet. Trump erklärte seinen Wählern, dass Amazon verglichen mit dem durchschnittlichen US-Bürger, große Steuervorteile geniesst und sogar eine Vorzugsbehandlung von der US-Post erhält.

Auch die EU-Kommisson ist sauer auf den Tech Giganten Amazon: So schimpfte die Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager im Oktober letzten Jahres vor der Presse:  Amazon habe in den Jahren zwischen 2006 und 2014 auf drei Viertel seines Gewinns in Europa keine Steuern bezahlt, so Vestager. Dies soll nun nachgeholt werden. Das Unternehmen schulde den Bürgern Luxemburg die Summe von 250 Millionen Euro. Tasächlich musste Amazon auf Beschluss der EU-Kommisson die geforderten 250 Millionen Euro Steuerforderung an Luxemburg nachzahlen. Das Land habe dem US-Konzern unzulässige Steuernachlässe gewährt, urteilt die EU-Kommission. Der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker steht im übrigen höchstpersönlich seit vielen Jahren im Verdacht, Beihilfe zur Steuerhinterziehung in Luxemburg für Großkonzerne wie Amazon geleistet zu haben.

High-Tech-Gigant „Apple“ zieht es ebenfalls vor, auf Kosten steuerzahlender Bürger, zu sparen. In einem vergleichbaren Fall hatte die EU-Kommission Irland zum Eintreiben von bis zu 13 Milliarden Euro vom „Sparfuchs Apple“ verdonnert. Irische Politiker stellten sich lange quer, Appel in die Pflicht zu nehmen. (Anm. Red: wer hier abends wohl mit wem gerne ein Guinness trinken geht?)  Die Brüsseler Behörde sah sich daher genötigt,  den Fall an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu übertragen. „Mehr als ein Jahr nach Annahme dieses Kommissionsbeschlusses hat Irland die Mittel nicht einmal teilweise zurückgefordert“, klagt EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Die ursprüngliche Frist für die Überweisung ist übrigens Anfang des Jahres 2018 verstrichen.

Trump hält die Causa Skripal für einen Schwindel und vermeidet Debatte über aktuellen Facebook-Skandal

Trump erwähnt niemals Mark Zuckerberg oder Facebook: Auf eine Debatte über den Umgang mit Daten der Facebook-Nutzer ist er partout nicht eingestellt und er hält die Russlandgeschichte für einen Schwindel, behaupten unterschiedliche Quellen.
Chefradakteurin Kim Hart von Axios betont: „Trump habe Axios letztes Jahr erzählt, dass es ihm nichts ausmache, weil es ihm helfe, sein Publikum zu erreichen. Er ist ein Geschäftsmann der alten Schule, der die Welt in Bezug auf Sachanlagen versteht: Immobilien, konventionelle Postzustellung, Straßen, Lebensmittelgeschäfte. Es erinnert mich an eine Geschichte, als Jim vor einiger Zeit eine Story über „Donald Trump a1950s man„, seine Fixierung auf das Leben in den 50er Jahren skizzierte. „Amazon ziele mit seiner Shopping Plattform auf die Kernkomponenten der Geschäfte, Mitte letzten Jahrhunderts.“

Das Eis unter den Giganten beginnt zu schmelzen

„Fast drei Viertel der Gewinne von Amazon wurden nicht versteuert“, erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Der Konzern habe damit massiv Steuern auf seine in Europa getätigten Verkäufe einsparen können. Laut EU-Beihilfevorschriften sind aber gezielte Steuervorteile für einzelne Unternehmen verboten. Die Kommission hatte die Steuerregelungen Luxemburgs mit Amazon seit 2014 genauer unter die Lupe genommen. Im Visier stand vor allem ein Abkommen aus dem Jahr 2003, das den Zugriff der Steuerbehörden auf Amazon begrenzte.

Warnzeichen auch für Facebook: Laut Insiderquellen ist Vizepräsident Mike Pence besorgt über die Geschäftspraktiken von Facebook und Google. Obwohl Pence intern noch nicht auf bestimmte Vorschriften dränge, halte er die  Unternehmen für gefährlich mächtig.

Noch wird es nicht richtig holprig für die Großkonzerne Facebook, Apple, Google und Amazon, aber die ersten Warnlampen schimmern langsam durch den schmutzigen Nebel von staatlich subventionierten Steuervorzügen und korrupten Machenschaften.

 

Herzlichen Dank an das Schlüsselkind

Quelle: https://schluesselkindblog.com/2018/03/28/usa-nicht-facebook-trump-hat-amazon-im-visier-das-eis-unter-den-fuessen-der-giganten-beginnt-zu-schmelzen/

Russische Botschaft in Deutschland / Посольство России в Германии

Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Freunde,

Am 26. März 2018 hat die deutsche Bundesregierung die Entscheidung zur Ausweisung von vier russischen Diplomaten wegen des so genannten Falls Skripal getroffen. Kurz nach der Veröffentlichung der Information haben wir Hunderte Meldungen von deutschen BürgerInnen bekommen. Wir dürfen uns bei Ihnen für Ihre warmen Worte voller Unterstützung und Anteilnahme ganz herzlich bedanken. Die Menschen aus verschiedensten Bundesländern und Städten haben sich mit dem Konfrontationskurs gegen Russland nicht einverstanden erklärt, und Versuche, mit unserem Land die Sprache von Anschuldigungen und Ultimaten zu sprechen, verurteilt.

Wir freuen uns über echte Stimmungen von Deutschen, die in Wort und Tat die deutsch-russische Freundschaft und erfolgreiche bilaterale Zusammenarbeit fördern. Wir schätzen Ihre Unterstützung hoch und werden uns alle Mühe geben, um die derzeit bestehenden Meinungsverschiedenheiten diplomatisch zu lösen und damit wir wieder den Weg der wahrhaften und gleichberechtigten Partnerschaft beschreiten.

Mit freundlichen Grüßen,
Mitarbeiter der Russischen Botschaft in Deutschland

Frankreich: Enkelin der ermordeten Jüdin: Das war der moslimische Nachbar!

Holocaust-Überlebende Mireille Knoll wurde in ihrer Pariser Wohnung erstochen (Foto: screenshot Twitter)

In Paris wurden zwei Männer wegen der Ermordung einer 85-jährigen Holocaust-Überlebenden verhaftet. Ihre Leiche wurde gefunden, nachdem ihre Wohnung in Brand gesetzt worden war (jouwatch berichtete).

Bei dem Opfer soll es sich um die allein lebende Mireille Knoll handeln. Die Autopsie ihres verkohlten Körpers ergab, dass sie mit mindestens 11 Messerstichen abgeschlachtet worden war. Eine forensische Untersuchung der Wohnung zeigte, dass an mindestens fünf verschiedenen Bereichen der Wohnung Feuer gelegt wurde.

Die Ermittler gehen von inzwischen von einem antisemitischen Motiv aus.Die Staatsanwaltschaft habe ein Ermittlungsverfahren wegen Mordes aufgrund der tatsächlichen oder vermeintlichen Zugehörigkeit des Opfers zu einer Religion eingeleitet, berichtet die WELT.

Bei einem der Verdächtigen soll es sich um einen 29-jähriger Mann handeln. Über den zweiten Verdächtigen wurden bisher keine Angaben gemacht. Wieder einmal scheinen die Behörden den religiöse Hintergrund der Täter nicht nennen zu wollen.

Eine Enkelin von Knoll, Noa Goldfarb, schrieb jedoch auf Facebook, dass ihre Großmutter von einem muslimischen Nachbarn ermordet worden sei:

„Ich habe vor zwanzig Jahren Paris verlassen, weil ich wußte, dass weder ich noch andere Juden dort eine Zukunft haben“, schrieb Goldfarb, die in Herzliya in Israel lebt. „Aber wer hätte gedacht, dass ich meine Verwandten an einem Ort zurücklassen würde, an dem Terrorismus und Grausamkeit zu einer solchen Tragödie führen würden? Großmutter wurde 11 Mal von einem muslimischen Nachbarn erstochen, den sie gut kannte, der ihre Wohnung in Brand setzte und uns nicht einmal einen Gegenstand, einen Brief oder ein Foto ließ, um uns an sie erinnern zu können. Alles, was wir haben, sind unsere Tränen und einander.“

Einer der Söhne von Mireille Knoll habe erzählt, dass es seiner Mutter als Kind gelungen war, der berüchtigten Vel d’Hiv Razzia in Paris während des Zweiten Weltkriegs zu entgehen, berichtet The Times of Israel.

Bei der Razzia am 16. und 17. Juli 1942 wurden über 12.000 Pariser Juden, darunter 4.000 Kinder, auf deutsches Verlangen von der französischen Polizei festgenommen, in der Winterradrennbahn festgehalten, in die Lager Drancy, Beaune-la-Rolande und Pithiviers verbracht und später in die Todeslager deportiert. Weniger als 100 überlebten. (MS)

 

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2018/03/27/frankreich-enkelin-der-ermordeten-juedin-das-war-der-moslimische-nachbar/