Wurde Merkel mit den Rosenberg-Tagebüchern erpresst?

Mitte Juni 2013 kam aus den USA die Sensationsmeldung, dass man die Tagebücher des in Nürnberg ermordeten ehemaligen Reichsminister Alfred Rosenberg gefunden hätte. Die Überschriften in den Zeitungen lauteten: „Papiere des NS-Chefdenkers verändern Geschichte.“ Und dann: „An die wiedergefundenen Unterlagen von Hitlers Ideologen Alfred Rosenberg knüpfen US-Forscher große Hoffnungen: ‚Wir glauben, dass Teile dieser Materialen die geschriebene Geschichte widerlegen.’“ (1)

Wenn die Tagebücher von Alfred Rosenberg „die Holocaust-Geschichte verändern“, dann ja wohl nur im Sinne der Wahrheit, denn die Lüge kann nicht mehr ausgeweitet werden, die Karten sind ausgereizt. Wir kennen die 6-Millionen-Story, mehr können es nicht mehr werden, weil sonst die biblischen Prophezeiungen nicht mehr mit der Lüge übereinstimmen. Grausamer als das, was uns bislang aufgetischt wurde, kann es auch nicht mehr werden, denn alles, was die kranken Gehirne ausbrüten konnten, wurde bereits ausgebrütet.

Wir können also davon ausgehen, dass die Tagebücher Rosenbergs die Holocaust-Geschichte im Sinne der Wahrheit verändern würden, kämen sie ans Tageslicht. Diese Schlussfolgerung ist umso einleuchtender, als in dem Artikel auch noch zugegeben wird, dass Robert M. W. Kempner, der Stellvertreter des Nürnberger Chef-Anklägers Robert H. Jackson, Rosenbergs Tagebücher in Nürnberg der Verteidigung vorenthielt und aus dem Akt verschwinden ließ. Doch wohl nur, um die Wahrheit über die Judenpolitik des Dritten Reichs nicht an das Licht der Öffentlichkeit kommen zu lassen. Die planmäßige Beweisvernichtung der Nürnberger Ankläger ist offenkundig, denn auch der ehemalige Reichsaußenminister Joachim von Ribbentrop prangerte das Verschwinden der Dokumente seines Ministeriums an.

Kempner war Zeit seines Lebens ein über die Maßen deutsch-hassender Jude, der in Nürnberg alles daransetzte, die Deutschen an den Galgen zu bringen. Er produzierte deshalb falsche Beweismittel und die übelsten Lügen. Zu diesem Zweck ließ er eben, wie jetzt offiziell eingestanden wird, u. a. auch Reichsminister Rosenbergs Tagebücher verschwinden, damit sich die Angeklagten nicht verteidigen konnten. In der Meldung von den „gefundenen“ Tagebüchern wird dieses Verbrechen unumwunden zugegeben:

„Auch die Überlieferungsgeschichte, die Morton vorstellte, klingt stimmig. Rosenberg gehörte zu den Hauptangeklagten im Nürnberger Kriegsverbrecherprozess. In dem Verfahren gehörte ein Konvolut mit seinen Aufzeichnungen zu den Materialien der Anklage. Als diese der Verteidigung zur Einsicht überlassen werden sollten, notierte Rosenbergs Verteidiger Alfred Thoma: ‚Von Kempner nicht ausgehändigt.‘ Robert M. W. Kempner, der als Jude aus Deutschland geflohen war, fungierte auf US-Seite als einer von mehreren stellvertretenden Anklägern. Kempner, hieß es, sei es denn auch gewesen, der die Dokumente unerlaubt in die USA brachte.“ [2]

Wären die Tagebücher von Alfred Rosenberg für die Angeklagten belastend gewesen, hätte Kempner vor Freude aufgejault und sie im Prozess als Hauptbelastungs-Dokumente eingebracht, denn dem Gericht fehlte jeder nachvollziehbare Beweis für die absurden Holocaust-Anklagen. Es wurden die Aussagen des grausam gefolterten Rudolf Hoess sowie die des jüdischen Superlügners Franz Blaha, der die Massenvergasungen in Dachau „bezeugte“, verlesen. Sicherheitshalber ließ man den „geständigen Täter“ Höss vor Gericht nicht persönlich auftreten.

Man stelle sich einmal vor, die Rosenberg-Tagebücher hätten die Anklage von der sogenannten Judenausrottung untermauert. Das wäre für die Juden gewesen, als wären Jom Kippur und Rosch ha-Schana auf einen Tag gefallen. Das Freudengejaule, einen Beweis zu haben, woran man selbst nicht glaubte, wäre als Widerhall auf dem gesamten Erdenrund zu hören gewesen. Mit der jetzigen Ankündigung, dass mit diesen Tagebüchern die Geschichte neu geschrieben werden müsse, kann also nur gemeint sein, dass damit die wichtigsten Holocaust-Lügen widerlegt werden. Würden die Tagebücher die alten, in Nürnberg vorgebrachten Lügen der Anklage bestätigen, wären sie gefälscht, denn dann hätte sie Kempner damals in Nürnberg eingebracht, aber nicht verschwinden lassen.

Allerdings wurde es nach dieser sensationellen Ankündigung, die Holocaust-Geschichte müsste umgeschrieben werden, sofort wieder still um diesen so „gewaltigen Fund“. Warum?

Um diese Frage zu beantworten, müssen wir einen Monat weiter zurückgehen. Am 10. Mai 2013 kündigte die Springer-Presse (BILD zuerst) großflächig an, dass ein neues Buch über Merkels DDR-Karriere am darauffolgenden Montag erscheinen würde (Das erste Leben der Angela M). Nun muss man wissen, dass die Springer-Presse normalerweise bedingungslos dem Merkel-Lager angehört, aber noch näher ist der Springer-Verlag an Israel angelehnt. Wie kommt es dann, dass ausgerechnet zwei Springer-Journalisten (Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann) Merkels Vergangenheit als FDJ-Chefpropagandistin, also  Mauermord-Propagandistin, in einem Buch entlarven?

Vom Springer-Verlag ging diese Initiative bestimmt nicht aus, es muss sich um einen Auftrag von usraelischer Seite gehandelt haben. Merkel wollte ihre Zustimmung zur Bankenunion bis nach der Wahl im September aufschieben. Damit waren Goldman-Sachs/Rothschild aber nicht einverstanden, denn davon hingen Terminwetten ab. Als Merkel am Sonntag den 12. Juni 2013 unerwartet ihre vorgezogene Zustimmung erteilte, zumindest halbherzig, verschwand das Enthüllungsbuch am darauffolgenden Montag sofort aus den Schlagzeilen.

Allerdings wurde es nach dieser sensationellen Ankündigung, die Holocaust-Geschichte müsste umgeschrieben werden, sofort wieder still um diesen so „gewaltigen Fund“. Warum?

Um diese Frage zu beantworten, müssen wir einen Monat weiter zurückgehen. Am 10. Mai 2013 kündigte die Springer-Presse (BILD zuerst) großflächig an, dass ein neues Buch über Merkels DDR-Karriere am darauffolgenden Montag erscheinen würde (Das erste Leben der Angela M). Nun muss man wissen, dass die Springer-Presse normalerweise bedingungslos dem Merkel-Lager angehört, aber noch näher ist der Springer-Verlag an Israel angelehnt. Wie kommt es dann, dass ausgerechnet zwei Springer-Journalisten (Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann) Merkels Vergangenheit als FDJ-Chefpropagandistin, also  Mauermord-Propagandistin, in einem Buch entlarven?

Vom Springer-Verlag ging diese Initiative bestimmt nicht aus, es muss sich um einen Auftrag von usraelischer Seite gehandelt haben. Merkel wollte ihre Zustimmung zur Bankenunion bis nach der Wahl im September aufschieben. Damit waren Goldman-Sachs/Rothschild aber nicht einverstanden, denn davon hingen Terminwetten ab. Als Merkel am Sonntag den 12. Juni 2013 unerwartet ihre vorgezogene Zustimmung erteilte, zumindest halbherzig, verschwand das Enthüllungsbuch am darauffolgenden Montag sofort aus den Schlagzeilen.

Die Machtjuden, die ohnehin in absehbarer Zeit von der Story wegmüssen, haben bereits vorgesorgt. Sie werden den Deutschen die Schuld an den Lügen geben, womit sie nicht ganz Unrecht haben. Diese Perversen wollen die Lüge, Tag für Tag, Nacht für Nacht. Ohne die Lüge können sie nicht leben. Sie brauchen den Schlagsack Adolf Hitler, um von ihrem unfähigen Unwesen abzulenken. Jetzt sind sie mit der Wahrheit erpressbar geworden.

1) Welt.de, 14.06.2013
2) Welt.de, 14.06.2013

 

Quelle: https://news-for-friends.de/wurde-merkel-mit-den-rosenberg-tagebuechern-erpresst/

Ist Ursula Haverbeck schuldlos ins Gefängnis geschickt worden? Verfassungsgericht: Holocaust Bestreitung ist keine Straftat mehr

Da stellt sich mir mehr als ein Fragezeichen in meinem Gehirn zu dem Inhalt des BVG’s und der Verurteilung so einiger Menschen…
Sollten hier nur Menschen mundtot gemacht werden, hat man Angst vor ihnen??

Hier der Artikel :

Als Anfang November 2009 die Bundesverfassungsgerichts-Entscheidung zum Volksverhetzungsparagraphen (130 StGB) erging (-1 BvR 2150/08), schien sich für uns der Kreis des Unrechts in der BRD auf höchster Rechtsebene geschlossen zu haben. Wir berichteten entsprechend.

Der ehemalige Spiegel-Redakteur Heinz Höhne gab schon vor mehr als zehn Jahren eine Antwort auf die Frage, was wohl von den Erzählungen über die “religiö-sen Holocaust-Vorstellungen” und vom offenkundigen “Bild der faschistischen Schreckensherrschaft” ohne den straf-rechtlichen Schutz der “Denkverbote” übrig bleiben würde. Hier seine Antwort:

“Wenn aber Historiker mit ihren Forschungen diese manichäischen (religiösen) Vorstellungen von Gut und Böse ankratzten, gerieten sie leicht auf ein Minenfeld der Tabus und Denkverbote, wo eine bizarre Koalition von Volkspädagogen, selbsternannten »Oberrichtern über Geschichte« und Tugendbolden der political correctness mißtrauisch über ihre Art der historischen Wahrheit wacht. Sie treibt der bohrende Verdacht um, daß bei der bekannten Revisionslust der professionellen Historiographie schließlich kaum noch etwas übrigbleiben werde von dem einst so geschlossenen Bild der faschistischen Schreckensherrschaft.”

Heinz Höhne, Gebt mir vier Jahre Zeit
Ullstein, Berlin-Frankfurt 1996. S. 8

Wir stützten uns auf die Berichterstattung in den Medien, wonach die höchste Instanz der BRD-Verfassungsordnung bestätigte, dass in der BRD Sonderrechte für und gegen bestimmte Gruppen zur Anwendung kommen. Eine Unglaublichkeit, denn das internationale Menschenrecht verbietet Derartiges.

Es war der unvergessene Jürgen Rieger, der diese Menschenrechtswidrigkeit vor das Verfassungsgericht brachte. Nur wenige Tage nach seinem Tod wurde der Entscheid verkündet, mit einem verheerenden Wortlaut für uns Freiheitliche. Die Systemmedien bezogen sich auf den Passus, dass das System tatsächlich Sondergesetze anwendet. Klipp und klar liest man, dass “§ 130 Abs. 4 StGB auch als Sondergesetz mit Recht auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 Abs. 1 und 2 GG) angesichts des allgemeinen Kategorien entziehenden Unrechts und des Schreckens, die die nationalsozialistische Herrschaft über Europa und weite Teile der Welt gebracht hat, vereinbar ist.”

Dieser Teil des BVerfG-Entscheids klingt eindeutig. Die menschenverachtende Verfolgungsmaschinerie schien sich tatsächlich auf Paragraph 130 StGB berufen zu dürfen. Wir vom NJ hatten immer moniert, dass im Zusammenhang mit der Bestreitung von Gaskammern und dem Umfang von “jüdischen Opfern” die Anwendung des 130-er von den damit befassten Gerichten willkürlich gegen seinen Inhalt ausgelegt wird.

Wer “jüdische Opfer” während der NS-Zeit grundsätzlich nicht bestreitet, sondern nur den allgemein genannten Umfang in Abrede stellt, sowie die “Tatwaffe Gaskammern” bestreitet, der durfte unserer Meinung nach nie nach § 130 StGB vor Gericht gestellt werden. Dieser Paragraph schreibt weder eine Mindestopferzahl vor, an die man glauben muss, noch wird eine spezifische Tatwaffe genannt, die man nennen muß. Insofern hätte damals das gesamte Parlament vor den Richter gehört, das die Formulierung des Gesetzes ohne “Mindestopferzahl” und ohne “Gaskammern” verabschiedete.

Doch die justiziable Wirklichkeit im Verfolgerstaat BRD war eine andere. Beweise dürfen bis heute nicht eingebracht werden und in Sachen Opferzahl und Tatwaffe wird eine sogenannte Offenkundigkeit vorgeschützt, die aber bis heute von keinem Richter definiert wurde. Kein Richter will sich in Sachen Zahlen festlegen und auch die Gaskammern werden, wenn überhaupt, nur nebulös angesprochen. Dennoch wird regelmäßig verurteilt, mittlerweile bis zu lebenslänglich. Man addiert einfach einzelne Sätze aus einer Forschungsveröffentlichung und bestraft den Autor für jeden Satz einzeln mit der Höchststrafe von fünf Jahren. Der deutsche Freiheitskämpfer Horst Mahler erhielt so 13 Jahre Kerker aufgebrummt, und das bei einem Lebensalter von 73 Jahren.

Es war Horst Mahler, der den BVerfG-Entscheid analysierte und aus der Zelle heraus mitteilte, der Inhalt sei das Gegenteil von dem, was im Leitsatz, wie oben zitiert, über die Medien nach draußen kam. Mahler führte aus, warum das Willkürgesetz damit außer Kraft gesetzt sei. Er sollte mit seiner Analyse recht behalten, das Bundesverfassungsgericht hat die Willkürverfolgung nach § 130 StGB in Wechselwirkung mit dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung anders definiert als derzeit von den Gerichten praktiziert.

Bereits in Absatz 61 der Urteilsbegründung stellen die Richter klar, dass die Meinungsäußerung,“Juden wurden nicht vergast” keine Straftat darstellt, sofern nicht bewusst die als offenkundig bezeichnete Gewalt der NS-Zeit ausdrücklich gebilligt, verherrlicht und gerechtfertigt wird. Die Richter bestätigen wohl die “rechtmäßige” Anwendung eines menschenrechtswidrigen Sondergesetzes, aber nur im Zusammenhang mit der Billigung von Gewalt: “Die Vorschrift (§ 130 StGB) dient nicht dem Schutz von Gewaltopfern allgemein und stellt bewusst nicht auf die Billigung, Verherrlichung und Rechtfertigung der Gewalt- und Willkürherrschaft totalitärer Regime insgesamt ab, sondern ist auf Äußerungen allein in Bezug auf den Nationalsozialismus begrenzt.”

Mag es historisch noch so falsch, ethisch noch so verwerflich sein, was da formuliert wurde, die Bestreitung der Existenz von Gaskammern fällt demgemäß nicht unter die Verfolgungsmaßnahmen. Um nach dem Sondergesetz verfolgt werden zu können, müsste jemand sagen/schreiben: “Es war vollkommen in Ordnung, die Juden umgebracht zu haben, denn Deutschland hatte das Recht dazu.” Kein Revisionist, kein Nationalist, kein Freiheitlicher hatte jemals Derartiges gesagt bzw. würde das jemals sagen.

Unter Absatz 72 wird das Gericht noch klarer, weil die Richter feststellen, dass die Bestreitung des sogenannten Holocaust nicht als “Verherrlichung” des NS-Reiches bzw. als “Billigung” des behaupteten Holocaust gedeutet werden darf. Es wird klar gesagt, dass es keine Einschränkungen bei Meinungsäußerungen mit friedlichem Inhalt geben darf. Es heißt: “Für Eingriffe in Art. 5 Abs. 1 GG folgt hieraus, dass ihre Zielsetzung nicht darauf gerichtet sein darf, Schutzmaßnahmen gegenüber rein geistig bleibenden Wirkungen von bestimmten Meinungsäußerungen zu treffen.” Eine Meinungsäußerung zu behindern, selbst wenn daraus eine Gefahr für das System erwachsen könnte, darf im Sinne der grundgesetzlich geschützten Meinungsfreiheit nicht behindert werden. Das Gericht wörtlich: “Die Absicht, Äußerungen mit schädlichem oder in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlichen Inhalt zu behindern, hebt das Prinzip der Meinungsfreiheit selbst auf und ist illegitim.”Dann nochmals die Verdeutlichung, dass jede Meinungsäußerung, die nicht direkt zu Gewalt aufruft oder Gewalt rechtfertigt, gestattet sein muß, auch wenn sie noch so “gefährlich” bzw. “wertlos” (falsch) sei. Wörtlich: “Allein die Wertlosigkeit oder die Gefährlichkeit von Meinungen als solche ist kein Grund, diese zu beschränken. Artikel 5 Abs. 1 GG erlaubt nicht, die Meinungsfreiheit unter einen generellen Abwägungsvorbehalt zu stellen.” Diese Formulierung ist glasklar. Solange nicht zu Gewalt im Zusammenhang mit der Holo-Bestreitung aufgerufen wird bzw. die behaupteten Verbrechen gerechtfertigt werden, muß für den Holo-Widerspruch die volle Meinungsfreiheit aus Artikel 5 des Grundgesetzes gelten.

Diese Festlegung wird sogar noch tiefer definiert: “Für den Schutz von materiellen Rechten ergibt sich hieraus eine Art Eingriffsschwelle für die Gefahrenabwehr, die lediglich von den Meinungen als solchen ausgehen, sind zu abstrakt, als dass sie dazu berechtigen, diese staatlicherseits zu untersagen.” Im Klartext: Der Sonderschutz der Juden ist nicht gefährdet, wenn jemand schreibt/sagt, der Holo hat nicht stattgefunden. Eine solche Meinung, so die Richter, darf vom Staat nicht untersagt werden.

In Absatz 75 des Urteils wird noch einmal deutlich gemacht, dass die Verfolgung im Rahmen von § 130 StGB alleine dem Aufruf nach Gewalt und der eindeutigen Rechtfertigung von historischer Gewalt, nicht aber der geistigen Auseinandersetzung gilt. Es wird zwar gesagt, dass die “rein geistige Wirkung” sich mit der “rechtsverletzenden Wirkung” überschneiden kann, doch müsse sich der Gesetzgeber“von vornherein auf die Verfolgung von Schutzzwecken beschränken, die an dieser Grenze orientiert sind und nicht schon das Prinzip der freien geistigen Auseinandersetzung selbst zurücknehmen.” Es wird von den Richtern sogar eine Verhältnismäßigkeitsprüfung abverlangt. Also, ob aus gewissen Äußerungen Gewalt entstanden ist: “Diesen Grenzen hat auch die Verhältnismäßigkeitsprüfung zu folgen. Je konkreter und unmittelbarer ein Rechtsgut durch eine Meinungsäußerung gefährdet wird, desto geringer sind die Anforderungen an einen Eingriff; je vermittelter und entfernter die drohenden Rechtsgutverletzungen bleiben, desto höher sind die zu stellenden Anforderungen … Je mehr [Meinungsäußerungen] im Ergebnis eine inhaltliche Unterdrückung der Meinung selbst zur Folge haben, desto höher sind die Anforderungen an das konkrete Drohen einer Rechtsgutgefährdung.” Wenn also ersichtlich ist, dass die Verfolgung einer “Sondermeinung” die Meinungsfreiheit selbst in Gefahr bringt, desto mehr muss überprüft werden, ob wirklich eine Rechtsgutgefährdung (Gefahr für die Juden durch Gefährdung des öffentlichen Friedens) vorliegt.

Was die Gefährdung des öffentlichen Friedens bedeutet, macht das Gericht in Absatz 77 klar: “Nicht tragfähig für die Rechtfertigung von Eingriffen in die Meinungsfreiheit ist ein Verständnis des öffentlichen Friedens, das auf den Schutz vor subjektiver Beunruhigung der Bürger durch die Konfrontation mit provokanten Meinungen und Ideologien oder auf die Wahrung von als grundlegend angesehenen sozialen oder ethischen Anschauungen zielt. Eine Beunruhigung, die die geistige Auseinandersetzung im Meinungskampf mit sich bringt und allein aus dem Inhalt der Ideen und deren gedanklichen Konsequenzen folgt, ist notwendige Kehrseite der Meinungsfreiheit und kann für deren Einschränkung kein legitimer Zweck sein.”

Allerdings, wie immer im BRD-Justizsystem, lassen die Richter eine Hintertür für die Verfolgung mit einer schwammigen Formulierung in Absatz 78 offen. Sie stellen die Strafbarkeit heraus, “den öffentlichen Frieden stören” indem die Aufforderung zu Straftaten, die Androhung zu Straftaten, die Belohnung und Billigung von Straftaten, eingeschlossen jene des § 130 StGB, enthalten sind.

Aber in Absatz 79 wird diese Definition wieder unwirksam gemacht, indem eindeutig die Strafbarkeit in der Gefährdung des öffentlichen Friedens festgemacht wird: “Der Gesetzgeber hat § 130 Abs. 4 StGB ausweislich der Gesetzesbegründung allein und tragfähig auf den Schutz des öffentlichen Friedens gestützt. Die Frage, ob, beziehungsweise in welchem Verständnis die Norm auch auf den Schutz der Würde der Opfer der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft gestützt werden könnte, kann damit dahinstehen.”

Und in Absatz 81 hebt das Gericht die Meinungsverfolgung nach § 130 StGB, wie auch in Absatz 78 schwammig bestätigt, total auf. Es wird klar gesagt, dass nach § 130 StGB nur das Gutheißen des realen Verbrechens verfolgt werden darf, nicht die Ideen. Wörtlich: “§130 Abs. 4 StGB definiert als unter Strafe gestellte Tathandlung die Billigung, Verherrlichung und Rechtfertigung der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft. Bestraft wird damit das Gutheißen nicht von Ideen, sondern von realen Verbrechen.”

Noch deutlicher wird die derzeitige menschenverachtende Verfolgungspraxis nach § 130 StGB in Absatz 82 als unrechtmäßig verworfen. Es wird ausdrücklich gesagt, dass eine anstößige Geschichtsinterpretation nicht unter Strafe gestellt werden darf. Wörtlich: “Die Vorschrift stellt nicht schon eine Verharmlosung des Nationalsozialismus als Ideologie oder eine anstößige Geschichtsinterpretation dieser Zeit unter Strafe, sondern die nach außen manifestierte Gutheißung der realen historischen Gewalt- und Willkürherrschaft, wie sie unter dem Nationalsozialismus ins Werk gesetzt wurde.” Also selbst das Ausdrücken von Sympathien für den Nationalsozialismus, weil er zum Beispiel viele soziale Reformen zugunsten der Menschen schuf, ist keine Straftat. Die Geschichtsinterpretation alleine schon gar nicht.

Dass eine gegenteilige Meinung zum staatlich verordneten Holocaust-Bild keine Straftat darstellt nach § 130 StGB, sondern ausdrücklich nur die Billigung und Belohnung von “tatsächlich begangenen Verbrechen”, wird in Absatz 82 noch einmal unterstrichen. Wörtlich: “Die Vorschrift ist von der gesetzgeberischen Wertung insoweit ähnlich angelegt wie bisher schon § 140 StGB, der die Belohnung und Billigung von bestimmten, tatsächlich begangenen und besonders schweren Straftaten unter Strafe stellt.”

Bislang haben die Gerichte den § 130 StGB als Gummiparagraphen benutzt. Kein Richter hat jemals verbindlich einem Angeklagten sagen können, welche jüdische Opferzahl als strafrechtlich relevant gilt bzw. mit welcher Opferzahl man sich bei Nennung strafbar machen würde. Auch im Verfolgungsparagraphen 130 gibt es keine klaren Vorgaben dazu. Selbst die “Tatwaffe” für den Holocaust wird im § 130 nicht genannt, wie bereits oben ausgeführt. Somit ist es für den Normalbürger nicht zu überschauen, mit welchen Aussagen er sich strafbar macht. In Absatz 88 (sic) stellt das Gericht diesen Missstand heraus, der so nicht angewendet werden darf. Wörtlich: “Art. 103 Abs. 2 GG verpflichtet den Gesetzgeber, die Voraussetzungen der Strafbarkeit so konkret zu umschreiben, dass Tragweite und Anwendungsbereich der Straftatbestände zu erkennen sind und sich durch Auslegung ermitteln lassen. Diese Verpflichtung dient einem doppelten Zweck. Einerseits geht es um den rechtsstaatlichen Schutz des Normadressaten: Jedermann soll vorhersehen können, welches Verhalten verboten und mit Strafe bedroht ist.”

In anbetracht der Tatsache, dass die Holo-Richter bislang das Gesetz selbst interpretierten und die interpretierte Version anwandten, wird in der BVerfG-Entscheidung mit folgendem Satz als ungesetzlich festgeschrieben:“Andererseits soll sichergestellt werden, dass nur der Gesetzgeber über die Strafbarkeit entscheidet. Insoweit enthält Art. 103 Abs. 2 GG einen strengen Gesetzesvorbehalt, der es der vollziehenden und der rechtsprechenden Gewalt [Richtern] verwehrt, über die Voraussetzungen einer Bestrafung selbst zu entscheiden.”

Es wird abzuwarten bleiben, ob die höchste Rechtsprechung eine Änderung der Verfolgungspraxis in der BRD nach sich ziehen wird. Wohl kaum. Es gibt in der BRD keine Rechtsstaatlichkeit in diesem Sinne mehr. Das Bundesverfassungsgericht kann urteilen, was es will, die Politik ignoriert die Entscheidungen, wenn nicht genehm. Nach dem Entscheid des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag, hätte dieser nie in dieser Form ratifiziert werden dürfen (Abschaffung des deutschen Staatsvolkes). Dennoch ist es geschehen.

Die Richter wie Höchstrichter zappeln an den Fäden der Politik. “Bei ihrer Ernennung [Verfassungsrichter] hängen die Richter am Tropf der Politik.” (Welt, 26.02.2010, S. 2) Selbst der System-Spiegel bekräftigte diese Rechts-Verwahrlosung schon vor Jahren: “Der Staat – und mit ihm sein Eigentum – gilt als Eigentum der Parteien. Sie beherrschen Fernsehen und Rundfunk.Gerichte und öffentliche Versorgungseinrichtungen sehen sie als ihre Beute.”(Der Spiegel 26/1992, S. 23)

Erst wenn die Verfassungsrichter ausgeschieden sind, wagen sie sich hin- und wieder, gegen die Verfolgungspraxis zu opponieren, wie zum Beispiel Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riem und Prof. Dr. Winfried Hassemer. Diesen Mut aber bringen sie niemals während ihrer Amtszeit auf. Vor diesem Hintergrund kann man die hier analysierte Entscheidung des BVerfG zum 130-er geradezu revolutionär nennen. Doch der federführende Richter dieses Entscheids, Hans-Jürgen Papier, scheidet jetzt aus. Papier wagte bisweilen etwas Mut für die Menschenrechte zu zeigen. Das dürfte jetzt ganz vorbei sein.

Man kann sagen, dass nach dieser Definition des Paragraphen 130 StGB durch das BVerfG alle inhaftierten Revisionisten und Freiheitskämpfer unschuldig weggesperrt wurden bzw. werden.

Tausende Deutsche wurden verfassungswidrig verurteilt und inhaftiert wegen § 130! Entsprechende Verfassungsgerichtsurteile müssen revidiert, aufgehoben werden wie das entsprechende Gesetz überhaupt. Tausende Verurteilte müssen rehabilitiert werden, sogar entschädigt. Inhaftierte freigelassen. Das Rehabilitieren der von der DDR-Diktatur Verurteilten hatte man ja gern und schnell gemacht Anfang der Neunziger. Da konnte man ja verdeutlichen, wie böse die Kommunisten waren und wie freiheitlich-demokratisch man selber ist. Und nun? Geht’s jetzt auch so schnell? Oder ist’s nicht doch furchtbar peinlich, von anderen gesagt zu bekommen, was Freiheit, Recht und Menschenwürde bedeuten im wahren Leben?

Liebe Blogger und Internetnutzer. Bitte verbreitet diesen Beitrag größtmöglich im Internet, in Foren und Blogs und natürlich auf Facebook und Twitter. Gerade jetzt ist es wichtig, dass wir uns von der deutschen Lügenpresse nicht beirren lassen und eine angemessene Gegenöffentlichkeit herstellen.

Quelle : http://mzwnews.com/politik/verfassungsgericht-holocaust-bestreitung-ist-keine-straftat-mehr/

 

 

Das stellt einzig und allein die Meinung des Verfassers da, nicht meine eigene!

Kräutermume


Eigener Kommentar :

Tja…. wenn das „Verfassungsgericht“ den Beschluß gefaßt hat, daß dieses KEINE Straftat mehr ist, die EU 2005 die Strafe für „Nationalsozialistischen Zeichen des „AH-Reiches“ aufgehoben hat (Ab 2005 hat die EU das Verbot der Symbole des 3. Reiches aufgehoben) , frage ich mich :

WARUM SITZEN DIE MENSCHEN DANN WEGEN §130 StGB??????

Gruß Eure sehr nachdenkliche Kräutermume…..

 

Dem habe ich nichts hinzu zufügen.

Quelle: https://kraeutermume.wordpress.com/2018/05/29/ist-ursula-haverbeck-schuldlos-ins-gefaengnis-geschickt-worden-verfassungsgericht-holocaust-bestreitung-ist-keine-straftat-mehr/?

Dankesbrief von Ursula Haverbeck aus der Gesinnungshaft – Ende Mai 2018

Bielefeld, den 28. Mai 2018

Liebe Angehörige des Volkes der Dichter und Denker!

Da wacht etwas auf, beginnt vom Protestieren und Jammern zum Handeln überzugehen – und schreibt Briefe in einer so riesigen Zahl.

Die Gefängniszensur bricht beinahe zusammen und ich kann nur völlig überrascht danken für die Gesundheitswünsche und immer wieder angebotene Unterstützung. Bitte versteht, das geht nur noch in einer Sammelantwort.

Sehr viele fragen, was können wir für Dich tun, Ursula? – Genau das, vom Denken und wütendem Schweigen zum Sprechen und Handeln übergehen. Damit könnt Ihr nicht nur für Deutschland und alle Völker dieser Erde etwas tun, sondern auch für mich.

Hier im Haus sind inzwischen alle genau informiert, dank Eurer Demo und der Briefe. Außerdem müssen alle lokalen Medien mehr als einen Tag lang über mich und Euch berichtet haben. Die beiden Lieder habe ich übrigens gut gehört und auch, daß es ein großes Ereignis war, die Reden konnte ich nur gelegentlich in einem Wortfetzen hören.

Nun sind alle Mitarbeiter und Mitgefangene noch freundlicher und hilfsbereiter. Was im Rahmen ihrer Möglichkeiten liegt, tun sie zu meiner Unterstützung beim Einleben in dieser neuen Welt.

Ich habe viel Zeit – völlig ungestört – über die Gestaltung einer wünschenswerten Volksordnung in der Zukunft nachzudenken. Wie viele Seminare haben wir einst dazu durchgeführt und die trapezförmigen Tische, die ich in den sechziger Jahren für unseren Seminarraum entwickelte, um runde und auch eine ovale Form zu erhalten, die habe ich hier im sogenannten Fernsehraum auch vorgefunden, die wurden damals überall nachgemacht.

Damit habe ich schon einige der Fragen beantwortet, die immer auftauchen. Dank für die zahlreichen Briefmarken, die ich sehr gut gebrauchen kann, vor allem für die noch lebenden Jahrgangsgenossen, die, wie ich, das Internet nicht nutzen, sondern lieber lesen und schreiben. Es gibt erstaunlicherweise bisher nur Vorschriften, wie viel Strümpfe, Hosen oder Jacken man haben darf, aber noch nicht, wie viele Briefe ich schreiben darf.

Besonders aufschlußreich auch für manche deutschen Briefe war der Artikel von einem David Hesse aus dem Tagesanzeiger aus der Schweiz vom 11. Mai 2018. Da heißt es: „Keine Frage, Holocaustleugner wie die eben verhaftete Ursula Haverbeck gehören geächtet und bekämpft. Aber nicht ins Gefängnis.“ Als Zwischenüberschrift hieß es: „Wahrheitsgesetze sind ein Fehler.“

Herzlichen Dank für den Brief und ebenso für die zweifelnde Kritik an meiner Frage nach dem Tatort (…), der daran erinnert: „Es gibt ‚meine‘ Wahrheit und ‚deine‘ Wahrheit und es gibt die Wahrheit.“

Forschungsergebnisse über historische Abläufe sind immer subjektiv gefärbt in der Bewertung und unterliegen der Wandlung. Wie war das doch mit Katyn? 40 Jahre lang sollte die Deutsche Wehrmacht dort 4500 polnische Offiziere umgebracht und verscharrt haben. Jelzin überraschte den polnischen Ministerpräsidenten 1991 (oder 92), daß Stalin den Befehl zur Liquidierung von 22.000 polnischen Intellektuellen und Offizieren gegeben hatte, wozu auch die Opfer von Katyn gehörten.

Wurde das jemals in den Medien von der Regierung öffentlich richtiggestellt?

Leider geistert durch einen Teil der Briefe noch immer die Angst, sodaß sie ohne Namen und Anschrift kommen. Vielleicht sollte einmal gemeinsam darüber nachgedacht werden, ob eine Feindmacht besiegt werden kann, solange ihre Gesetze befolgt werden? Können wir auf andere warten?

Natürlich müssen immer Prioritäten gesetzt werden und es gilt für eine Kinderfamilie anderes als für Rentner. So schrieb auch einer sehr berechtigt, warum haben die „Neunzigjährigen, die in den letzten Jahren zu 4-5 Jahren Gefängnis verurteilt wurden, weil sie im 5. Kriegsjahr in Auschwitz eingesetzt waren, nicht nun Klartext vor Gericht geredet?“

Ganz einfach, weil sie nicht Ursula Haverbeck hießen. Wir haben kein Recht, ihnen das vorzuwerfen. Wünschenswert wäre es natürlich gewesen.

Aus allen Briefen klingt immer wieder hindurch, daß die Justiz sich tatsächlich „im Würgegriff der Politik“ befindet (2002 Vorsitzender des Deutschen Richterbundes) und daß wir das „Ende der Gerechtigkeit“ – so der jetzige, Jens Gnisa, hier aus Bielefeld – tatsächlich erleben.

Ich denke in der Abgeschiedenheit nach darüber, was nun für unser Handeln Priorität hat.

Wer dazu gute Gedanken hat – aber bitte nicht Erwartungen an andere – ist herzlich eingeladen, mir das mitzuteilen.

Herzlichen Dank und liebe Grüße von Eurer, durch diese gelungene Aktion hochgestimmten,

Ursula Haverbeck

 

 

Quelle: https://freiheit-fuer-ursula.de/2018/05/29/dankesbrief-von-ursula-haverbeck-aus-der-gesinnungshaft-ende-mai-2018/

Anmerkung meinerseits:

Da seit 2009 der Grund  ( Holocaustleugnung, verbotene Symboliken ) seitens Brüssel aufgehoben und dem Recht auf freie Meinungsäußerung entsprochen wurde, ist es eine Frechheit und Dreistigkeit diese Frau hinter Gitter zu bringen.
Lediglich wegen Fragen bezüglich des Holocaust, den sie niemals bestritt, also leugnete, was die Gesinnungsrichter, die allesamt der Politik untergeordnet sind, ihr unterstellen.
Dieses Land, ist unter ihrer NGO- Regierung nichts anderes als eine faschistische Diktatur.

Freihet für Ursula Haverbeck ! Jetzt, sofort !

Wir müssen wagen, den Neuanfang zu denken

WO DER STAAT SEINER PFLICHT ZUM SCHUTZ SEINER BÜRGER NICHT MEHR NACHKOMMT – HAT DER BÜRGER KEINE PFLICHT MEHR ZUR LOYALITÄT ZU DIESEM STAAT

Ein Staat basiert ausschließlich auf dem Loyalitätsprinzip seiner Bürger. Es herrscht ein unausgesprochener Vertrag zwischen Staat und Bürgern vor: Der Staat beschützt sie Bürger, gewährt im innere und äußere Sicherheit, garantiert die Wahrung und Durchsetzung der Gesetz – und er Bürger belohnt es diesem mit seiner Loyalität.

Entpuppt sich ein Staat jedoch wie ein externes Besatzungsregime, gelten Gesetz nur für Einheimische, aber nicht für Millionen vom Staat herangekarrte Invasoren, vermag der Staat weder die innere noch die äußere Sicherheit zu schützen und zu garantieren –

  • dann hat jeder Bürger das das Recht und die Pflicht, seine Loyalität zum Staat zu kündigen.
  • Er muss ihm nicht länger folgen,
  • kann in den passiven Widerstand gehen:
  • das Zahlen von Steuern zu verweigern
  • und damit die Möglichkeiten des Staates einschränken,
  • gegen seine eigenen Bürger vorzugehen.
  • Und er kann alles tun, die Regierung zu stürzen.

Denn es war nicht er: Es war die Regierung, die diesen Vertrag gebrochen  und den Souverän verraten hat.

Doch ein Widerstand ohne ein Konzept, was danach kommen soll, ist nur ein Aufstand.

Aufstände kommen und vergehen – die Ursache (Regierung) bleibt. Daher hat der Autor des vorliegenden Artikels völlig Recht wenn er sagt,

wir müssen wagen, einen Neuanfang zu denken.

Man kann theoretisch bis zum Ende seiner Zeit jammern über die Zustände, die einem nicht passen. Doch noch nie hat Jammern und Klagen an den Zuständen etwas geändert. Nur aktives Tun ändert etwas.

Aktives Tun, ob mit ohne Gewalt. Oder mit beidem.

Alle drein Möglichkeiten sind gedeckt durch den berühmten Widerstandsparagrafen Art.20 Abs 4 GG: Dort wird keine Maßnahme ausgeschlossen, wie sich das Volk gegen jene, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung abschaffen, wehren kann und wehren muss.

Wird nichts ausgeschlossen, so ist juristisch jede Form des Widerstands  erlaubt.

Grundgesetzkommentatoren der 60-er und 70-er Jahre des 20 Jh. haben zu diesem Artikel ganze Bücher verfasst. Tenor aller Verfassungsexperten:

Selbst der Tyrannenmord ist nach diesem Artikel straffrei.

Es wundert nicht, dass die linken Verräter-Medien dies niemals: ich wiederhole: niemals in ihren Artikeln zur Sprache bringen. Sie haben Todesangst davor, dass dies bekannt wird. Denn auch die Liquidierung von Journalisten, die mit der Regierung kollaborieren und am Völkermord an den Deutschen mitwirken, wäre eine Möglichkeit, sich des Unrechtssregimes zu entledigen.

Dann wäre es aus mit einem Deniz Yücel, einem Claus Kleber oder einem Jakob Augstein.

Und dann wäre auch dr ZEIT-Herausgeber Dr. Josef Joffe dran, der vor über einem Jahr zum Mord an Trump aufrief, im ARD wohlgemerkt, vor Millionen Zuschauern – und gegen den bis heute kein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde. Es wird auch keines eingeleitet: Denn Joffe ist sakrosankt: Einmal als Jude, ein anderes mal dadurch, dass er in so ziemlich allen Geheimgesellschaften sitzt, die wir so kennen. Seine internationale Lobby ist mächtiger als der deutsche Staat.

Doch am Ende es gilt auch und gerade für Joffe (wie für seine Genossin Merkel): Keiner steht über dem Gesetz.

Ich schwöre hiermit: Sollte ich noch erleben, wie Deutschland wieder zum Rechstsstaat wird, werde ich alles tun, dass Joffe&Co im Gefängnis landen.

Sein damaliger Aufruf zum Mord ist ein Schwerstdelikt – so schwer wie ein Mord selbst. So wird das in § 111 STGB Öffentliche Aufforderung zu Straftaten definiert:

(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) zu einer rechtswidrigen Tat auffordert, wird wie ein Anstifter (§ 26) bestraft.

(2) 1Bleibt die Aufforderung ohne Erfolg, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe. 2Die Strafe darf nicht schwerer sein als die, die für den Fall angedroht ist, daß die Aufforderung Erfolg hat (Absatz 1); § 49 Abs. 1 Nr. 2 ist anzuwenden.

Joffe müsste also inzwischen allein wegen seines Aufrufs  längst zu 5 Jahren Haft verurteilt worden sein (s. Punkt 2 des obigen Gesetzes) – und für den Fall, dass der Aufruf zum Mord an Trump führt, zu lebenslanger Haft (s. Punkt 2 (2)).

Doch zurück zum Thema:

Überlegen wir uns alle, wie eine neues, ein kräftiges und überlebensfähiges  Deutschland anzusehen hat:

  • Ein Deutschland, in welchem die Verbrecher aus Medien Parteien, Kirchen und der Antifa und deren Hintermänner hinter Gittern sitzen,
  • wo ihnen massenhaft die Bürgerrechte aberkennt werden,
  • wo ihnen da, wo sie erkennbar zeigten, dass sie das deutsche Volk hassen, die Staatsbürgerschaft entzogen wird
  • und wer meint, deutsche Gesetz ließen das nicht zu, hat keine Ahnung, was in einer Revolution alles möglich ist!

Wie soll dieses zukünftige Deutschland aussehen?

  • Was soll eine zu installierende Verfassung beinhalten?
  • was nicht?
  • wie sollen das Wirtschaftssystem,
  • das Asylrecht,
  • die Gerichtsbarkeit,
  • die Grundrechte,
  • die Gewaltenteilung aussehen?
  • Wer sorgt dafür, dass die Gewalten selbst kontrolliert werden?
  • Und wer hat ein Modell, wie das geschehen kann,
  • ohne dass dieses Gewaltenkontroll-Organ erneut wie geschehen von Staatsfeinden unterwandert werden kann?
  • und wir damit über kurz oder lang wider dieselben Verhältnisse haben wie wir sie derzeit haben?

Wer Valides dazu beitragen kann, der mag es tun. Wer Links zu einem solchen Neuanfang hat, der soll sie posten (bitte stets mit ein paar Sätzen zu Erklärung des Inhalts des Links.

Gejammert worden ist genug. Jammern lässt zwar Dampf ab – aber es schwächt den Widerstandswillen.

Jammern (auf Dauer) ist was für Memmen – und nichts für Kämpfer und Männer/Frauen, die etwas ändern wollen.  In diese Richtung wird sich mein Blog verändern:

  • Es gibt genügend Jammerblogs.
  • Da mögen sich jene aufhalten, die im Jammern eine innere Genugtuung finden und glauben,
  • sie hätten damit genug getan für Deutschland und unser aller Freiheit.

Mein Blog wird aufräumen mit der uns aufgejochten, zutiefst verlogenen Urschuld der Deutschen als der angeblich verbrecherischsten Nation der Weltgeschichte – und er wird versuchen, Wege aus dem Elend weisen.

Ich weiß diese auch (noch) nicht im Detail. Doch ich habe schon gewisse Vorstellungen, wie das zu bewerkstelligen ein könnte. Meine Artikel

US-Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski:

„Deutschland ist ein amerikanisches Protektorat und ein tributpflichtiger Vasallenstaat“
Quelle

„[…]“Inwieweit die USA ihre globale Vormachtstellung geltend machen können, hängt davon ab, wie ein weltweit engagiertes Amerika mit den komplexen Machtverhältnissen auf dem eurasischen Kontinent fertig wird – und ob es dort das Aufkommen einer dominierenden, gegnerischen Macht verhindern kann.[…]“

(Seite 15 im seinem Buch: in seinem Buch „Die einzige Weltmacht. Amerikas Strategie der Vorherrschaft“.)

Ex-Bundeskanzler Kurt-Georg Kiesinger: 
„Nach wie vor ist Deutschland nicht souverän , sondern „faktisch ein Protektorat der USA“
Niemand hat je behauptet, dass dieser Freiheitskampf friedlich ablaufen kann und muss. Er kann unblutig verlaufen – muss es aber nicht. Nur eines ist sicher. Wenn dieser Freiheitskampf nicht stattfindet, wird Europa noch die nächsten 1000 Jahre ein US-amerikanisches Protektorat bleiben.

Michael Mannheimer, 29.5.2018

 

Wir wagen, den Neuanfang zu denken

 

Man kann sich endlos mit der Tagespolitik beschäftigen – für den Preis, dass man geistig in ihr verheddert bleibt. 

Ich habe mich so lange darüber aufgeregt, wie die feiste, dreiste SPD-Führung trotz Umfragenabsturz weiter das Volk provoziert, wie die nach SED riechende Merkel-CDU die fundamentalen Rechtsbrüche ihrer Führerin toleriert. Wie deutsche Rentner, Kinder, Mütter, finanziell Schwache in diesem Parasitensystem ausgesogen werden. Doch solange wir uns nur auf das konzentrieren, was IST, bleiben wir im JETZT verankert. Die Nostalgie wiederum verhaftet uns in der Vergangenheit – und die wird niemals zurückkehren. Aber! Es kann besser werden, gut werden, toll werden – mit dem Blick in die Zukunft, die SEIN KANN!

Niemand von uns kennt die Zukunft.

Und auch ein theoretischer Billionär oder Billiardär kann die Zukunft nicht planen, weil das Leben größer ist, als ein paar Superreiche. Die Transformation, die uns als Menschheit vielleicht bevorsteht, können die meisten parasitären Machthaber vermutlich weder vorhersehen noch überhaupt verhindern. Das Internet – selbst wenn es zensiert wird – lässt uns über Ländergrenzen hinweg zusammenwachsen. Gleichzeitig werden die alten Staatssysteme brüchig, marode und zerfallen. NEUE IDEEN müssen her!

In diesen verängstigenden oder zumindest unsicheren Zeiten können wir uns entweder in eine Ecke kauern und schlotternd die Zukunft abwarten ODER wir können unsere Gewohnheiten – wie Staatsgläubigkeit, Schulgläubigkeit, Mediengläubigkeit, Politikergläubigkeit, Hamsterrad-Arbeitsleben usw. – über Bord werfen und – noch kühner als das – wagen, DEN NEUANFANG ZU DENKEN!

Einen zarten ersten Versuch dieses NEU DENKENS unternahm ich, als ich diese Woche innerlich den Gesellschaftsvertrag aufkündigte.

Dieses – als Vertrag getarntes – Diktat stellt eigentlich die Grundlage des Staatswesens dar: Der Bürger unterwirft sich – ohne expliziten Vertrag – den Pflichten, die ihm der Staat auferlegt und genießt dafür die Rechte, die er ihm gibt: das Recht auf das mit Gewalt erpresste Geld der Tüchtigen, das Recht auf eine – vom Geld der Tüchtigen finanzierte – Sicherheit durch Polizei und Militär. Das Recht auf ein – vom Geld der Tüchtigen finanziertes – Rechtssystem, welches immer mehr angeschwollen und mittlerweile eine Rechtsblase ist. Überhaupt bekommen wir, das Volk der Tüchtigen, nichts mehr zurück aus diesem „Vertrag“. Zeit also, diesen veralteten „Gesellschaftsvertrag“ aufzukündigen und Gesellschaft NEU ZU DENKEN!

Zum Video: Das Ende des Gesellschaftsvertrags

Sogar noch grundlegender als die Gesellschaft war mein Gespräch mit Dr. Norbert Schwarzer über seine „Theorie von Allem“.

Das Gespräch mag sogar abgehoben wirken, doch wer sich wirklich in die Materie hineindenkt, wird feststellen, dass Dr. Schwarzer hier tatsächlich einige Dinge völlig NEU GEDACHT hat und damit geradezu die Physik und Philosophie revolutionieren könnte!

Einsteins Feldgleichungen zum Beispiel nutzte er, um schwarze Löcher neu zu berechnen, aber auch um – nach seiner Aussage –

nachzuweisen, dass der Kommunismus der manifestierte Tod einer Gesellschaft ist.

Ein faszinierendes Gespräch, und wer vielleicht nicht alles versteht, wird zumindest eine Gedankenexplosion der positiven Art erleben.

NEU ÜBERDENKEN müssen wir leider auch immer wieder unser Geschichtsverständnis. Nicht nur wegen neuer Funde, sondern auch wegen alter Lügen und Vertuschungen. 

Statt der Abermillionen Opfer der Deutschen im 30-jährigen Krieg zu gedenken, wird immer weiter auf den Weltkriegen herumgehackt, die (siehe „Der Krieg, der viele Väter hatte“) zu Unrecht (allein) den Deutschen in die Schuhe geschoben werden. Mal ganz abgesehen davon, dass sich scheinbar die Geschichte immer wiederholt und immer wieder die Deutschen mit ihren Leben bezahlen mussten und sollen. Auch diese „Gewohnheit“ dürfen wir ablegen und stattdessen NEU DENKEN. Wer sind die richtigen Vorbilder für die neue Zeit? Wie wollen wir dieses Mal unser Volk nicht nur vor schwerem Schaden bewahren, sondern zu Wachstum und einer neuen Blüte verhelfen?

Was ist männlich? Wie ticken Kerle wirklich? Können wir uns brav und gefällig verhalten oder brauchen wir etwas Anderes?

Auch mit Männlichkeit habe ich mich diese Woche wieder beschäftigt. Sicher gilt es bei diesem Thema, überhaupt zum alten (bzw. natürlichen, wahren) Verständnis von Männern und Männlichkeit zurück zu finden – kämpfen, konkurrieren, sich beweisen, sich herausfordern, sich im Wettkampf verbrüdern, Anführer sein, Verantwortung übernehmen, Familien gründen.

Aber wir müssen auch NEU DENKEN, wie männliche Männlichkeit in die heutige Zeit passen kann. Wir haben den 68ern die Chance gegeben, das Kind mit dem Bade auszuschütten und Jungs geistig zu kastrieren und zu Männchen-Frauchen zu erziehen. Das ist gescheitert. Wie aber können Männer tatsächlich gesund als Männer in der Gesellschaft der Zukunft leben?


 

Fremder, wenn du nach Deutschland gehst,
Belaste dich nicht mit Gepäck,
Dort schenkt dir der Staat, was immer du brauchst
Für ein Leben wie die Made im Speck.

Deutscher, wenn du nach Deutschland kommst,
In das Land deiner Wurzeln, erkennst du es noch?
Du spieltest in Trümmern vor endloser Zeit
Und warst für den Wiederaufbau bereit
Als Deutschland auf eigene Füße gestellt.
Da lockte dich später die weite Welt.

Und wenn’s dich heute nach Hause drängt,
Gib acht, was du sagst, verberge dein Denken!
Schmäh‘ nicht den Fremdling, die heilige Kuh,
Denn der Staat hat für dich nur eins zu verschenken,
Ein Schloss und den Riegel dazu!

Deutscher, der du in Deutschland zu Haus,
Bedenken, dass Unglück nicht ewig kann währen;
Behüte das Saatkorn für späteres Licht,
Wenn es irgendwann durch das Dunkel bricht,
Um ein neues Deutschland zu nähren.

Herta Ruthard, geb. 1931, Sudetendeutsche

 


Quelle : https://michael-mannheimer.net/2018/05/29/wir-muessen-wagen-den-neuanfang-zu-denken/#comment-300177

Vom Nationalsozialismus und der Fähigkeit sich selbst treu zu bleiben!

Liebe Mitläufer, liebe Nicht-wohin-Wissende,

der Grat zwischen „Teamfähigkeit“ und einem gesunden Egoismus ist schmal! Ein Schritt zu weit nach links und man hat sich als Mensch zum Fußabtreter gemacht. Ein Schritt zu weit nach rechts und man ist ein elitäres und somit egoistisches „Führungsbild“ geworden! Zum Thema Führung und „wahrhaftige Führer“ möchte ich Ihnen ein schönes Zitat aus einem Film mit auf den Weg geben. Der Film heißt „Der Smaragdwald“. (Ganzer Film auf Deutsch in Youtube erhältlich!) Dort geht es um einen Indianerstamm und ein weißes Kind, welches dort aufwächst. Er ist zwar alt, aber sehr schön und ich möchte ihn an dieser Stelle dringend weiter empfehlen!

Nun, in diesem Film wurde der weiße Junge von Indianern entführt (allerdings nicht aus bösartigen Gründen). Er wuchs auf wie ein Indianer, er lebte so und lernte diese Welt schließlich lieben! Eines Tages fand der Vater des Jungen den Indianerstamm und er bat den Häuptling um einen Gefallen. Nämlich darum, dass er seinem Sohn befiehlt, nach Hause zurück zu kehren! Und dies obwohl der leibliche Vater bereits wusste, dass sein Sohn nicht zurück in seine alte Welt wollte! Was war also die Antwort des Häuptlings an den weißen Bittsteller, welcher sich mit der Aussage an ihn wandte „Auf dich wird er doch wohl hören!“?

„Wenn ich einem Mann befehlen würde, zu tun, was er „nicht will“, dann wäre ich kein Häuptling mehr!“

Liebe Leser, bitte lassen Sie sich diesen Satz einmal auf der Zunge zergehen. Wenn Sie genau darüber nachdenken, dann werden Sie schnell bemerken, dass genau diese Aussage der Grund ist, warum diesem Häuptling die Männer überhaupt „Gehorsam“ leisteten! Ein guter Führer gibt nicht nur stumpf Befehle und geht davon aus, dass dies schon für alle „richtig“ sein wird. Ganz im Gegenteil: Er kennt seine Männer und versucht ihnen das aufzutragen, was sie auch erfüllen „möchten“! Ein guter Häuptling ist somit in erster Linie auch ein guter „Menschenkenner“!

Und so wie es ein „wahrhaftiger Führer“ tun sollte, handelt er vor allem im Interesse seiner Leute und nicht dagegen! Er erhöht sich nicht, indem er bestimmt, was „richtig“ und was „falsch“ ist, sondern er versucht das Richtige und das Falsche in Einklang mit dem Willen seiner Männer zu bringen. Das und nur das unterscheidet einen falschen von einem echten Propheten! Und bei genauerer Betrachtung ist das auch vollkommen logisch. Wenn ich dem Jäger auftrage, das Feld zu bestellen, dem Bauern, die Eisen zu schmieden und dem Schmied, den Fuchs zu jagen, was glauben Sie, wird wohl dabei herum kommen?

Ein richtiger Führer weiß, dass er die Stärken seiner Männer kennen muss und sie vor allem dort einsetzen, wo sie auch sinnvoll sind! Im Normalfall ist die Stärke eines Mannes auch zugleich sein Interesse! Das liegt in der Natur der Sache. Was ein richtiger Führer also vor allem braucht, ist Menschenkenntnis, Feingefühl und Empathie! Der Respekt seiner Männer kommt danach von ganz alleine.

Nun leben wir in Zeiten in denen eine ganze Menge von Leuten meint, dass „ihre Weltanschauung“ die Richtige ist und die, zum Teil, von sich selbst glauben, dass sie die höchst seltene Fähigkeit „zu führen“ besitzen würden! So ist es aber nicht! Genauso wenig wie Menschen, die meinen, dass sie „teamfähig“ wären, nicht immer teamfähig sind! Und genauso wie die Wanderung zwischen „Führung und Tyrannei“ ist auch die Wanderung zwischen „gesundem Egoismus und Teamunfähigkeit“ ein schmaler Grat! Was den Nationalsozialismus angeht, war das oberste Kredo stets:

Gemeinnutz vor Eigennutz!

Dieses Prinzip funktioniert innerhalb einer Gruppe aber nur dann, wenn sich „alle“ daran halten! Sobald auch nur einer dabei ist, der die Interessen seiner Mitmenschen übergeht und seine eigenen an vorderste Stelle legt, kippt das ganze Prinzip! Jetzt werden Sie mich sicher fragen, ob wir denn dann alle nur noch sagen sollten: „Wie kann ich dir helfen? Was kann ich für dich tun? Was möchtest „du“?…etc“! Nun, meine Antwort darauf ist: „Genau so sollte es sein!“ Denn, wenn ich in einer Gruppe bin, in der 30 Menschen für mich sorgen, dann kann ich auch für diese 30 Menschen sorgen und gleichzeitig ist 30-fach für mich gesorgt!

Glauben Sie, bei diesem Prinzip käme irgendjemand zu kurz?

Problematisch wird es, wie gesagt, erst dann, wenn man nur „an sich selbst“ denkt! Denn dann wird man unwillkürlich „immer“ wenigstens einem auf die Füße treten. Und es reicht ein einziges Zahnrad im Getriebe um das ganze Konstrukt lahm zu legen. Und tatsächlich ist es die Aufgabe eines „wahrhaftigen“ Führers, dass dies eben nicht geschieht. Ich wette, wenn ich jetzt fragen würde, wer denn für sich meint, den Führer spielen zu wollen, dann würde sich die Anzahl der nach oben gestreckten Hände stark reduzieren!

Heißt das, das Interesse der anderen vor das eigene zu stellen, ist deshalb automatisch Selbstaufgabe? Nein, nicht so lange die anderen ihre Interessen ebenfalls hinter die der anderen stellen! Was ist jedoch zu tun, wenn es Menschen gibt, die meinen, dass „ihre Interessen“ Vorrang haben? Soll man dann treudoof schweigen und den Kopf in den Sand stecken? Nein! Dann hat man genau zwei Möglichkeiten, die man wahrnehmen sollte. Entweder man spricht es aus oder man geht! Alles andere wäre töricht und fruchtlos!

Und um nun noch einmal auf das Thema „Selbstliebe“ bzw. „Sich treu bleiben“ zurück zu kommen:
Unter Umständen kann ein Bruch mit Menschen, mit denen man nicht konform geht oder die die eigenen „Grenzen“ überschreiten und mögen sie sich auch, was weiß ich was, auf die Fahnen schreiben, ein Akt des „Sich treu bleibens“ sein! Und so wie jede „ehrliche“ Handlung wird uns auch das, das gewünschte Ergebnis bringen! Viel mehr noch als würden wir uns „gewaltsam“ unterordnen, nur weil sich irgendwer unsere Ziele auf die Fahnen geschrieben hat, obwohl wir innerlich spüren, dass er sie gar nicht verfolgt!

Ebenso, wie es eine Herausforderung ist, die Führung über eine ganze Gruppe (oder gar Nation) zu bekommen, ist es auch eine Herausforderung die Führung über sich selbst und seine eigenen Interessen zu bekommen! Ich würde sogar sagen, das zweite setzt das erste voraus! Man muss sich, in sich selbst schon sehr klar sein, wenn man für andere entscheiden möchte! Ich schreibe diesen Text wie immer aus einer persönlichen Perspektive und Erfahrung heraus! Ein jeder mag dazu eigene Aspekte oder Vorstellungen haben! Ich möchte nur abschließend, und um die beiden obigen Punkte miteinander zu verbinden, etwas sagen:

Eine Art und Weise, die mit meiner Lebenshaltung wahrhaftig in konform geht, wird mir niemals sauer aufstoßen!

Sprich: Wenn ich mich in einer Gesellschaft befinde, die „meine“ Werte verstanden hat und ehrlich teilt, dann werde ich mich innerhalb dieser Gesellschaft niemals benachteiligt fühlen! Sollte dies doch so sein, so ist einer von zweien am falschen Ort. Entweder „ich“ oder „die Gesellschaft“! In solch einem Fall, sollte man das einzige tun, was man tun kann; Nämlich „gehen“ und darauf vertrauen, dass es irgendwo Menschen gibt, die wirklich teilen und leben, was man fühlt! Dies ist nicht nur gelebte Nächstenliebe, sondern auch gelebte Eigenliebe und damit gelebter Nationalsozialismus!

Ich hätte nun noch gute Lust, zu schreiben, warum der Nationalsozialismus damals so flächenübergreifend funktioniert hat, doch dies würde den Rahmen des Textes sprengen. Insofern wird hierzu noch einmal ein eigenständiger Text erscheinen! Aber um es einmal kurz und bündig zu umschreiben: Nationalsozialismus war nicht nur eine Weltanschauung! Es war nicht nur ein Ziel! Und es war nicht nur eine Handlungsweise!

Nationalsozialismus war Weltanschauung, Ziel und Handlungsweise in einem!

Dies war er „vor“ dem Krieg, dies war er „nach“ dem Krieg, dies ist er „heute“ noch und dies wird er, für alle die ihn wirklich verstanden haben, auch immer sein! Er ist vom Wortlaut das, was auch in seinem Wort enthalten ist: National-sozialistisch – zu Deutsch: Sozial dem eigenen Volk gegenüber! Ich beziehe mich hierbei nicht auf die Dinge, die man ihm nach sagt oder die unter ihm geschehen sein sollen! Ich beziehe mich auf die Grundintention und damit den wichtigsten Aspekt! Und für alle, die noch klar denken und vor allem „differenzieren“ können, ist damit vollkommen klar, dass der Nationalsozialismus in keinem Stück etwas mit dem Umgang mit „anderen Völkern“ zu tun hat. In erster Linie bezieht er sich auf sich selbst!

Und damit „ist“ Nationalsozialismus identisch mit dem „Sich selbst treu bleiben“!

Ein Deutsches Mädchen

 

Quelle und Original : https://deutsches-maedchen.com/2018/05/28/vom-nationalsozialismus-und-der-faehigkeit-sich-selbst-treu-zu-bleiben/

Bremer Skandal-Chefin gesteht und droht Politikern: Es wird noch alles ans Licht kommen…

Ulrike B. erklärt sich erstmals in Bamf-Affäre

  • Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Außenstelle Bremen.
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Außenstelle Bremen.

Die Auslöserin des derzeit größten Skandals der Bundesrepublik erklärt sich erstmals. Dabei greift sie die Bamf-Chefs an – und droht auch führenden Politikern.

14:53Bremen – Sandalen, dunkle kurze Hose, rosa T-Shirt, eine Brille und kurze braune Haare. So sieht Ulrike B., die einstige Chefin der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration (Bamf), in der Mittwochsausgabe der Bild aus. Sie ist der Auslöser des Asyl-Skandals über welchen derzeit die ganze Republik spricht.

B. soll über 3.000 Asylbescheide unrechtmäßig ausgestellt haben. Geholfen haben sollen dabei Anwälte. B. ist mittlerweile suspendiert, gegen sie ermittelt die Bremer Staatsanwaltschaft, was der Grund ist, dass die 57-Jährige der Zeitung nur erlaubt die Inhalte des Gesprächs zu veröffentlichen, nicht aber die Zitate.

Das ungewöhnliche: B. streitet nichts von den Vorwürfen ab, sagt, dass Korruption ein lächerlicher Vorwurf sei. Ihr wäre es immer um die Menschen gegangen. Doch sie hat einen Verdacht: Sie soll diejenige sein, die geopfert werden soll. Doch warum?

Schuld am Bamf-Chaos? B. macht Weise verantwortlich

Der Bild erläutert sie den Grund: Als ab 2014 immer mehr Flüchtlinge nach Deutschland kamen, sei das mit dem vorhandenen Personal nicht mehr zu stemmen gewesen. Das hätten alle gewusst. Doch zunehmend sei es nur noch um Fallzahlen gegangen und Bearbeitungszeiten – nicht aber um die menschlichen Schicksale. Es dürfte die Zeit gewesen sein, als Frank-Jürgen Weise Bamf-Präsident wurde. Auf ausdrücklichen Wunsch der Regierung forcierte er das Tempo bei den Bearbeitungen und auch die Effizienz.

Josefa Schmid brachte den Skandal als Nachfolgerin von Ulrike B. ins Rollen.

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Josefa Schmid brachte den Skandal als Nachfolgerin von Ulrike B. ins Rollen.

Nach Meinung B.’s ist Weise (wurde im September 2015 Bamf-Chef) letztlich schuld am jetzigen Skandal. Und: Auch seine Nachfolgerin Jutta Cordt (seit Anfang 2017 im Amt). Das ist besonders brisant, da Cordt ohnehin schon unter gewaltigem Druck steht. Aufgetauchte Emails deuten darauf hin, dass sie schon frühzeitig von den Vorgängen in Bremen Kenntnis besaß – sie verneint das jedoch.

Lesen Sie auch: Bamf-Vorgesetzter drohte Josefa Schmid: „Wenn noch ein Bericht über Sie erscheint, dann …“*

Auch Straftäter unter „durchgewunkenen“ Bescheiden: Ulrike B. findet, Irren sei menschlich

Und B.? Die klagt Weise und Cordt an: Beide seien über die Vorgänge und Probleme informiert gewesen. Damals habe es keinen interessiert. Die Hauptsache war, dass die Asylfälle irgendwie weggearbeitet worden seien. Auf Nachfrage von merkur.de wollte sich Weise dazu nicht äußern. Auch das Bamf möchte unter Verweis auf die laufenden Ermittlungen nichts kommentieren.

Statt Qualität bekam die Leitung des Bamf irgendwann nur noch Quantität geliefert. Und Ulrike B. machte sich mit ihrer Behörde selbstständig. Es müssten doch die Menschen in Not zählen, soll sie laut Bild gesagt haben, und nicht die Zahlen.

Angesprochen darauf, dass auch Straftäter unter den „durchgewunkenen“ Asylbewerbern waren, soll sie lapidar gesagt haben: Irren sei menschlich.

Wirklich heikel wird der Bericht gegen Ende. Da klagt Ulrike B. an: Es gebe viele, die vom Systemversagen gewusst hätten. Viele hätten tatsächlich zugeschaut, andere hätten das Amt verlassen, weil sie nicht mehr zuschauen wollten. So einer sei etwa Weises Vorgänger Manfred Schmidt.

Seehofer und Cordt nach der Anhörung im Innenausschuss.

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Seehofer und Cordt nach der Anhörung im Innenausschuss.

Ulrike B. droht Politikern – wer ist damit gemeint?

B. arbeitete seit 1990 im Amt, ab 1993 als Leiterin der Außenstelle. B. dürfte eine umfassende Kenntnis über die Vorgänge im Bamf besitzen. Sie sagt: Das alles werde nun ans Licht kommen. Überhaupt sei erst gerade einmal ein Drittel des Ausmaßes bekannt. Dann bekämen auch die Probleme, die jetzt mit dem Finger auf sie zeigen würden. Wer damit gemeint ist? Laut Bild geht es um den damals als Kanzleramtschef auch Beauftragten für die Flüchtlingspolitik, Peter Altmaier, sowie um Innenminister Thomas de Maizière – und auch um Horst Seehofer.

Lesen Sie auch: Protokoll des Bamf-Skandals: Diese Details belasten Horst Seehofer*

Letzterer hatte nach der Befragung im Innenausschuss noch mit dem Finger auf seine Vorgänger gezeigt. Doch auch Horst Seehofer war damals als CSU-Vorsitzender und damit als Chef von einer der drei Regierungsparteien, mitverantwortlich für die Flüchtlingspolitik – trotz aller Kritik an Angela Merkels Kurs, die er damals übte.

Nach Angaben des Innenministeriums prüft eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft nun die Finanzen der Bremer Außenstelle über mehrere Jahre. Diese habe Zahlungen in Höhe von 8,5 Millionen Euro geleistet, etwa für Anwaltskosten oder Integrationskurse. Zunächst einmal sei damit „überhaupt kein Verdacht geäußert“, hob eine Sprecherin am Mittwoch in Berlin hervor. Es sollten aber Unregelmäßigkeiten ausgeschlossen werden.

*merkur.de gehört zum deutschlandweiten Ippen-Digital-Netzwerk

Quelle: https://www.rosenheim24.de/politik/bamf-skandal-bremer-ex-chefin-gesteht-und-droht-politikern-es-wird-noch-alles-ans-licht-kommen-zr-9911264.html

Tag der Patrioten am 17. Juni mit Höcke – Grüne schäumen vor Wut

Zum „Tag der Patrioten“ am 17. Juni sind in einigen Städten Deutschlands Kundgebungen geplant. Grundgedanke dieser Initiative von Journalistenwatch und PI-NEWS ist es, an diesem symbolträchtigen Tag gleichzeitig an möglichst vielen Orten patriotischen Widerstand zu zeigen.

Von Michael Stürzenberger

Eine besonders spannende Veranstaltung haben die mutigen Frauen von „Kandel ist überall“ organisiert: An der bayerisch-thüringischen Grenze, dem ehemaligen Mauerverlauf zwischen der Bundesrepublik und der DDR, möchten sie an das Unrecht erinnern, das der sozialistische Teil Deutschlands seinen Bürgern zufügte:

Einsperrung mit der lachhaften Vorwand eines „antifaschistischen Schutzwalls“, was dem heutigen Linksterror unter dem Label des scheinbaren „Anti“-Faschismus frappierend ähnelt. Dazu permanente Überwachung, Bespitzelung, Gesinnungsterror, Meinungsfaschismus, gleichgeschaltete Medien und Linksdiktatur. Alles Elemente, die heutzutage in ähnlicher Form ihre Wiedergeburt erleben. Daher ist der patriotische Widerstand gegen dieses Unrecht gerade jetzt wieder enorm wichtig.

Am 17. Juni 1953 erhob sich das Volk in der DDR zum ersten Mal. Es gab eine Welle von Streiks, Demonstrationen und Protesten, die mit politischen und wirtschaftlichen Forderungen verbunden waren. Er wurde von der Sowjetarmee blutig niedergeschlagen, wobei 34 Demonstranten und Zuschauer starben.

Dieser erste Aufstand gegen die Linksdiktatur war laut Wikipedia ein Widerstand gegen den beschleunigten Aufbau des Sozialismus, die damit verbundene Ignoranz der DDR-Führung gegenüber den Bedürfnissen der Arbeiterklasse einschließlich ihres Beschlusses, die Arbeitsnormen zu erhöhen, sowie weitere Fehler der SED. Der Aufstand des 17. Juni wirkte als politisches Signal auf die Bevölkerung in den damaligen Ostblockstaaten.

Von 1954 bis zur deutschen Wiedervereinigung 1990 war dieser 17. Juni als „Tag der deutschen Einheit“ der Nationalfeiertag der Bundesrepublik Deutschland. Seitdem ist er nur noch ein Gedenktag und sollte durch unseren Protest wieder eine Aufwertung erfahren.

Ausgerechnet die linksverstrahlten Grünen in Mödlareuth beschweren sich nun über diese patriotische Kundgebung in ihrem Ort, bei der neben Björn Höcke auch Dr. Christina Baum, Christiane Christen, Linda Amon sowie weitere Frauen von „Kandel ist überall“ Reden halten werden. Der Sprecher der Grünen im Saale-Orla-Kreis, Steve Richter, fordert in bester sozialistischer Tradition sogar das Verbot dieser durch und durch demokratischen Veranstaltung, wie die Ostthüringer Zeitung meldet:

Mit einem Offenen Brief fordert Steve Richter, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Saale-Orla-Kreis, die Landräte der Landkreise Hof und Saale-Orla, Oliver Bär (CSU) und Thomas Fügmann (CDU) auf, den für 17. Juni in Mödlareuth geplanten „Tag der Patrioten“ der Organisation „Kandel ist überall“ behördlicherseits nicht zuzulassen.

Als „Argument“ unterstellt dieser grüne Meinungsfaschist, dass die Demonstration in Kandel am 3. März ein „Schulterschluss der AfD mit der extremen Rechten“ gewesen sei, da sich unter den über 4000 Teilnehmern unter anderem vereinzelte „Neonazis vom III. Weg“ befunden hätten.

Es ist eine bodenlose Frechheit, aus der möglichen Anwesenheit einzelner Neonazis unter den tausenden Demonstranten nun der Organisationsleitung Extremismus zu unterstellen. Würde man das gleiche Maß bei linken Veranstaltungen anlegen, wären Grüne, SPD, Linke und sämtliche Gewerkschaften wegen der Anwesenheit von „Antifa“ und anderen Linksextremen bei ihren Kundgebungen, darunter viele Gewaltbereite und auch Gewaltausübende, unter den Labeln kommunistisch und linksterroristisch einzuordnen.

Außerdem seien laut Richter „vom Verfassungsschutz beobachtete Islamfeinde aus Bayern“ anwesend gewesen. Nun, damit sind die von Pegida Dresden autorisierten Ableger aus Nürnberg, Fürth und München gemeint. Wir stehen allesamt zu unserer klaren Islamkritik, die faktisch fundiert ist und völlig zu Unrecht von den Bayerischen Behörden als „verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit“ bewertet wird.

Dies hat keinerlei Bedeutung, da der Bayerische Verfassungsschutz selber keine Ahnung vom Islam hat, was auch seine Ausstellung „Die missbrauchte Religion“ in den Räumen des bayerischen Innenministeriums in München klar bewies. Aber selbst in diesem feindlich gesonnenen Verfassungsschutzbericht ist seit Jahren eindeutig definiert, dass wir uns „außerhalb des Rechtsextremismus“ befinden. Daher ist diese Unterstellung des Grünlings Richter faktisch falsch und politisch höchst unanständig.

In seinem Offenen Brief an CDU-Landrat Thomas Fügmann diffamiert er die AfD allen Ernstes als „Faschisten“ in der Tradition der rassistischen National-Sozialisten:

„Sie, Herr Fügmann können sich sicher vorstellen, dass ich dies nicht kommentarlos hinnehme. Wieder einmal versucht die AfD auf abscheulichste Art und Weise, einen für die deutsche Gesellschaft wichtigen Tag für ihre menschenverachtenden und populistischen Zwecke zu missbrauchen. Als Antifaschist und Demokrat darf ich Ihnen beiden mitteilen, dass ich dies nicht hinnehmen werde. Am 17.?Juni 2018 jährt sich zum 65. Mal der Volks- und Arbeiteraufstand der DDR“, schreibt Steve Richter in dem Offenen Brief.

Die heutige politische Situation sowie die Kritik der AfD habe mit den damaligen Ereignissen nichts gemein. Die Gedenkstätte Mödlareuth, oder wie der Volksmund sagt „klein Berlin“, soll an die Zeit der Deutschen Teilung erinnern. Eine Teilung, deren Ursache im Faschismus des Dritten Reiches, dem Völkermord an Sinti, Roma und Juden sowie anderen ethnischen, politischen und sexuellen Minderheiten liegt, argumentiert Richter. „73 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges erlauben es deutsche Politiker unter dem Deckmantel von Meinungs- und Versammlungsfreiheit erneut, Faschisten an derartigen Orten aufzumarschieren als hätten sie aus der Geschichte nichts gelernt“, so der Bündnisgrüne.

Dieser grüne politische Amokläufer befindet sich mit seinen antidemokratischen Forderungen und seiner diffamierenden Propaganda in bester DDR-Tradition. Damit steht er natürlich nicht alleine, denn viele andere linksverstrahlte Politiker bei den Grünen, Linken, der SPD bis hinein in die CDU/CSU verhalten sich ähnlich.

Es sollte jetzt ein Ruck durch alle rechtskonservativen Patrioten Deutschlands gehen, um am 17. Juni ein deutliches Zeichen gegen den immer schlimmer werdenden Linksfaschismus in unserem Land zu setzen.

Das Flaggschiff der Bürgerbewegungen, Pegida Dresden, ist auch mit von der Partie. Siegfried Daebritz hat hierzu am 16. April in der patriotischen Hauptstadt Deutschlands einen flammenden Appell an alle Vaterlandsliebenden gerichtet:

Zu dem Aufruf, der auch von Peter Helmes bei Conservo, David Berger bei Philosophia Perennis, Jürgen Fritz und Opposition 24 veröffentlicht wurde, haben sich bisher Patrioten aus Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen, Hamburg, Bremen und Sachsen gemeldet, die gerne an Demonstrationen teilnehmen würden.

In konkreter Planung sind bisher neben dieser Kundgebung in Mödlareuth noch Dresden, Nürnberg, München, Fellbach, Lahr und Hannover. Jeder demokratische Patriot, der auch noch eine Veranstaltung organisieren möchte, kann sich unter dieser email-Adresse melden:

» Tag.der.patrioten@web.de

Wir wissen natürlich, dass es sich nicht jeder leisten kann, mit seinem Namen eine Kundgebung anzumelden. Wenn sich daher am 17. Juni freiheitsliebende Bürger gemeinsam ohne offizielle Anmeldung treffen, um ein Zeichen vor dem Rathaus, Parlament, Marktplatz, einer Moschee oder anderen symbolhaften Plätzen zu setzen, können sie hiervon Fotos machen und ebenfalls an diese email-Adresse senden, damit das in den Nachberichten dokumentiert wird.

Bei diesen unangemeldeten Kundgebungen darf man allerdings keine Plakate zeigen. Dies ist nur einer einzelnen Person im Rahmen einer „Einzeldemo“ gestattet. Aber auch hiervon wären Fotos mit einem aussagekräftigen Plakat oder einer Deutschlandfahne geeignet, um den wachsenden Widerstand zu dokumentieren. Wir wissen, dass zig Millionen Deutsche hinter uns stehen, was eben oft von einzelnen Mutigen symbolisiert wird.

 

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2018/05/29/tag-der-patrioten-am-17-juni-mit-hoecke-gruene-schaeumen-vor-wut/

Kennedy Brothers wurden von CIA im Auftrag von Israel getötet

Der frühere US-Senator Robert F. Kennedy und sein älterer Bruder, der frühere Präsident John F. Kennedy, wurden nach Angaben des amerikanischen Historikers Kevin Barrett von CIA-Agenten ermordet, die in Absprache mit Israel arbeiteten.

Sirhan Sirhan, ein 24-jähriger palästinensischer Einwanderer, wurde fälschlicherweise für schuldig befunden, RFK ermordet und 1969 zum Tode verurteilt zu haben.

Prestv.com berichtet: RFKs Tod im Jahr 1968 war Gegenstand weit verbreiteter Analysen, ähnlich der Ermordung seines älteren Bruders John F. Kennedy im Jahre 1963.

Bobby Kennedy wurde während der Feierlichkeiten nach seiner erfolgreichen Kampagne bei den kalifornischen Vorwahlen ermordet, als er die demokratische Nominierung für den US-Präsidenten suchte.

Der 42-jährige Präsidentschaftskandidat wurde im Ambassador Hotel in Los Angeles, Kalifornien, kurz nach Mitternacht erschossen.

Verschiedene Experten haben der Beteiligung der CIA an der Ermordung beider Kennedys eine Vielzahl von Motiven zugeschrieben. Der geheime Charakter der CIA und ihr Ruf für politische Morde auf hoher Ebene in den 1960er Jahren hat sie zu einem plausiblen Täter für den Mord an den Kennedy-Brüdern gemacht.

Drei Männer, die unmittelbar vor und nach der Ermordung der RFK in einem Video und Fotos des Ambassador Hotels zu sehen waren, wurden eindeutig als CIA-Agenten identifiziert, sagte Kevin Barrett, ein Autor und 9/11-Forscher in Madison, Wisconsin.

„Die Ermordungen der Kennedy-Brüder wurden weitgehend im Auftrag Israels durchgeführt“, sagte Barrett am Montag gegenüber Press TV.

„John F. Kennedy war entschlossen, das israelische Atomwaffenprogramm zu beenden und wurde getötet, weil die Israelis, insbesondere [der ehemalige israelische Premierminister David] Ben-Gurion der Meinung waren, dass dies ein Überlebensproblem für Israel sei“, fügte er hinzu.

„Robert Kennedys verurteilter Killer Sirhan Sirhan, der Bösewicht, der der Öffentlichkeit als angeblicher Mörder präsentiert wurde, der tatsächlich hypnotisiert war und keine Ahnung hatte, was er dort tat … wurde von den Zionisten, die beide ermordet hatten, zu Propagandazwecken benutzt Kennedy Brüder „, sagte Barrett.

Robert F. Kennedy Jr., der Sohn von RFK, sagt, er glaube nicht, dass Sirhan das Attentat ausgeführt habe und glaubt, dass ein zweiter Schütze es getan hat.

In einem Interview mit der Washington Post, das am Wochenende veröffentlicht wurde, sagte Kennedy, er habe Monate damit verbracht, Autopsieergebnisse, Polizeiberichte und befragte Zeugen zu überprüfen, die dort waren, als sein Vater niedergeschossen wurde.

Er erzählte der Zeitung, dass er auch Sirhan, 74, getroffen habe, der in der massiven Richard J. Donovan Correctional Facility eingesperrt sei, einem kalifornischen Gefängniskomplex in der Wüste außerhalb von San Diego.

Quelle : https://yournewswire.com/kennedy-brothers-killed-cia-israel/

gefunden bei: https://news-for-friends.de/kennedy-brothers-wurden-von-cia-im-auftrag-von-israel-getoetet/

Asylpolitik: Ausdrückliche Anweisung von oben: „Papiere nicht anfordern”

Foto: pixabay

Es ist ein Brief, der es in sich hat. Auf gut drei Seiten erhebt der Personalrat des seit Tagen im Kreuzfeuer der Kritik stehenden Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) schwere Vorwürfe gegenüber der Führungsetage.

So heißt es in Bezug auf die in die Kritik geratene Bearbeitung der Asylverfahren: „Diese Asylbearbeitung verfolgte und verfolgt prioritär das vorgegebene Ziel, pressewirksam signalisieren zu können: ‚Wir haben es geschafft.’“ Da der Wille zu einer „lückenlosen Aufklärung“ jedoch auch jetzt noch fehle, halte man es für geboten, klarzustellen „dass für berechtigte Kritik der Öffentlichkeit an der Arbeit des Bundesamtes nicht die Kolleginnen und Kollegen verantwortlich sind.“

Besonders brisant: Aus dem Brief geht hervor, dass es auch nach Bekanntwerden des Bremer-Skandals und den „Ungereimtheiten“ in der Düsseldorfer Außenstelle keine ernsthaften Bemühungen zur Identitätsfeststellung und, wenn nötig, Einleitungen von Rücknahme- und Widerrufsverfahren geben soll. Die Anweisung hierfür soll direkt aus Nürnberg stammen. Dabei ginge es ausdrücklich nicht nur um die Fälle in Bremen und die Anerkennungen mittels Fragebogen, die bis Anfang 2016 als sogenanntes „beschleunigtes Verfahren“ durchgeführt wurden, sondern um „hunderttausende von Verfahren, in denen mutmaßlich die Identität nicht belegt wurde.“

Personen mit Flüchtlingsschutz sollen im Rahmen der erneuten Überprüfung lediglich zweimal zu einem Gespräch geladen werden, das jedoch ausdrücklich freiwillig ist. Das Unfassbare: Es gibt die ausdrückliche Anweisung bei diesen Gesprächen, „Papiere nicht anzufordern.“ Höchstens ein vorsichtiges Nachfragen nach der Herkunft sei erlaubt, so ein BAMF-Mitarbeiter ergänzend gegenüber Achgut. Es geht aber auch einfacher: Wer dem Gesprächsangebot zweimal nicht nachkommt, bekommt ohnehin einen positiven Vermerk – darf also bleiben. Eine weitere Überprüfung ist nicht vorgesehen. An der Praxis der Asylgewährung ohne wirkliche Feststellung der Identität wird damit de facto auch nach der Ankündigung einer „lückenlosen Aufklärung“ festgehalten.

Der letzte Abschnitt des Briefes richtet sich explizit an BAMF-Chefin Jutta Cordt. In ihm fordert der Personalrat eine ernsthafte Überprüfung aller Verfahren seit 2015. Darüber hinaus seien die Verantwortlichen für die bisherigen Versäumnisse zu ermitteln. Im Fokus müssten dabei jedoch ausdrücklich die Führungskräfte und nicht die weisungsbefugten Mitarbeiter stehen. „Künftig sollte der Qualität und nicht irreale Produktivleistungen absolute Priorität eingeräumt werden.“, so der Brief weiter. Die Möglichkeit, „Fehler der Vergangenheit zu korrigieren“, dürfe nicht, wie bisher, per Dienstanweisung verhindert werden. Nur so könne das Vertrauen in die Rechtstaatlichkeit und die Arbeit des Amtes wiederhergestellt werden.

Und hier das in diesem Beitrag zitierte Schreiben im Wortlaut:

Sonderveröffentlichung des GPR am 28.O5.2018

Sondermitteilung des Gesamtpersonalrates zu den Vorgängen in Bremen und der Arbeit der Kolleginnen und Kollegen im Asylbereich

Sehr  geehrte Frau  Cordt,

Herr Weise  bot der Kollegin Josefa  Schmid Hilfe an, erklärte aber: „Ich  möchte nicht, dass Frau  Cordt beschädigt wird“  („spiegel online“ vom 22.05.2018).  Weiteren Pressemitteilungen waren die bekannten Schuldzuweisungen und unwahren Tatsachenbehauptungen – kein Qualitätsmanagement, kein Vieraugenprinzip, keine Führung etc. –  zu entnehmen.

Wir  fordern Sie auf,  zu diesen einseitigen Schuldzuweisungen und wahrheitswidrigen Tatsachenbehauptungen von  Herrn Weise  Stellung zu nehmen. Für die jetzt  in der  Kritik stehende „Bearbeitung“ der Asylverfahren können nicht die  Beschäftigten auf  der Arbeitsebene des  Amtes verantwortlich  gemacht werden. Diese  Asylbearbeitung verfolgte und verfolgt prioritär das  vorgegebene Ziel pressewirksam signalisieren zu können:  „Wir haben es  geschafft“. Wir verwahren uns  ausdrücklich dagegen, dass Kolleginnen und Kollegen  durch Herrn Weise  in ihrem Ansehen, ihrer Arbeit  und ihrer Person „beschädigt“ werden!

Die  aktuellen Vorgänge in Bremen sollen hier nicht weiter thematisiert  werden. Hierfür ist die Staatsanwaltschaft zuständig und hierfür sehen wir  auch die FÜhrung des  Amtes nicht unmittelbar in der Verantwortung. Viele Kolleginnen und Kollegen  haben allerdings kein Verständnis dafür,  dass nach Bekanntwerden der Praxis  in Bremen es  offensichtlich an dem Willen zur Aufklärung und zu den gebotenen Konsequenzen  mangelte. Diese Auffassung teilen wir. Auch wir  können niemandem erklären, weshalb Frau B. ausgerechnet in der Qualitätssicherung bis zum Zeitpunkt  der Pressekonferenz  der Staatsanwaltschaft trotz  aller Erkenntnisse  eingesetzt werden konnte, während mittlerweile sämtlichen Bremer Kolleginnen und Kollegen  ohne abschließende Untersuchungsergebnisse quasi unter  Generalverdacht ihr Tätigkeitsbereich im Asylverfahren entzogen wurde.

Wir halten es für geboten klar zu stellen, dass für die berechtigte Kritik der Öffentlichkeit an der Arbeit des Bundesamtes nicht die Kolleginnen und Kollegen verantwortlich sind.

Die  Kolleginnen und Kollegen  werden pauschal  dem Verdacht ausgesetzt, im BAMF herrsche Inkompetenz und Willkür. Richtig ist, dass  bis heute  den „Erledigungen“ absoluten Vorrang eingeräumt und die Qualität diesem Ziel vollständig untergeordnet wird. Wer  teilweise unter Sanktionsvorbehalten z.B. drei, vier, fünf  und mehr Anhörungen von Antragstellern aus  Afghanistan oder dem Iran täglich durchführen lässt, verbunden mit entsprechenden Bescheidvorgaben nimmt Einschränkungen der grundgesetzlich normierten Rechtstaatlichkeit bewusst in Kauf.

Wir wollen dies an einem aktuellen Beispiel verdeutlichen, das ebenfalls Eingang in die Presse  gefunden hat. So haben die Entscheider einer Außenstelle die  vorgegebenen Produktivziele nicht erfüllt, weswegen die operative Leitung des  Amtes entschieden hat, dass  „sämtliche EASO-Schulungen  und Sonderbeauftragtenschulungen“ (dies sind Grundschulungen) ausgesetzt würden.  Mit anderen Worten:  Nur wer ohne Schulung die Produktivziele – wie auch imrner – erfüllt, darf zur Grundschulung. Hierauf angesprochen wurde uns mitgeteilt,man habe dem Ziele der Verfahrensbeschleunigung den Vorrang gegeben. Soviel aktuell zur pressewirksaverkündeten „Qualitätsoffensive“.

Auch lassen die bisherigen Erfahrungen der Kolleginnen und Kollegen hinsichtlich einer „lückenlosen Aufklärung“ die vön uns geteilte Vermutung zu, dass ein solches Interesse gerade nicht besteht. Wir fordern eine ernsthafte Aufklärung mit dem Ziel, die wirklich Verantwortlichen zu benennen. Dies ist Voraussetzung dafür, dass die Kolleginnen undKollegen künftig ein in jeder Hinsicht rechtsstaatliches Verfahren gewährleisten können, ohne hierfür mit Sanktionen rechnen zu müssen.

Wir fordern Sie auf, alle sog. Führungskräfte zur Rechenschaft zu ziehen,

  • die ein rechtsstaatliches Asylverfahren mittels entsprechender Vorgaben von Anhörungen und Bescheiden verhindert haben;
  •  die seit den Zeiten von Herrn Weise bis heute Anhörungen und Bescheide fehlerhafte Bescheide „durchgewunken“ haben;
  • die bis heute Einarbeitungen, Schulungen etc. verhindert haben;
  • die seit Mitte 2015 bis heute jegliche herkunftsländerspezifische Schulung verhindert haben;
  • die bis heute ein rechtsstaatliches Verfahren im Zusammenhang mit der Prüfung von Rücknahme und Widerrufsverfahren verhindern.

Auch Ihre Behauptung, seit Ende 2017 sei zwecks „Qualitätskontrolle“ nun das Vieraugenprinzip erstmals eingeführt worden, ist falsch und setzt die Kolleginnen und Kollegen dem Verdacht aus, bis dahin habe Willkür geherrscht.

Bis zum Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes im Jahre 2005 gab es die Institution des Bundesbeauftragten für Asylangelegenheiten, der gegen Entscheidungen des Bundeamtes klagen konnte. Danach wurde das Vieraugenprinzip verbindlich eingeführt; diese Prüfung wurde auch – auch in den Jahren 2015 bis 2017 – in jedem Asylverfahren dokumentiert.

Dieses Veffahren hatte sich bis Mitte 2015 auch bewährt, was man der Qualität der damaligen Anhörungen und Entscheidungen entnehmen kann. Ferner waren die damaligen Referenten und Referatsleiter auch in der Lage, diese Kontrollen auszuüben. Dies änderte sich schlagartig seit der Leitungsübernahme durch Herrn Weise und der Durchsetzung nicht tragbarer Zahlenvorgaben durch die Amtsführung. Diese Tatsachen haben aber nicht dieKolleginnen und Kollegen der Arbeitsebene zu verantworten.

Nun sollen zudem sog. Teamleiter zur Qualitätsprüfung eingesetzt werden; hierzu wurde die notwendige Erfahrung (Berufsausübung) auf 18 Monate reduziert, mithin kann ein Jungbeamter auf Probe Teamleiter werden und übt somit eine Tätigkeit im Endamt (A 13g) dieser Laufbahn aus; dieses erreicht ein Beamter aus guten Gründen in der Regel frühestens nach zwanzig Jahren. Dessen ungeachtet ist der Teamleiter in erster Linie für die Produktivität seines Teams dem Leiter des operativen Bereichs verantwortlich. Für diese überaus verantwortungsvolle Aufgabe wäre eine langjährige Berufserfahrung unabdingbar, um die Qualitätsoffensive und das Vieraugenprinzip zu einem Erfolg zu verhelfen.

Auch für dieses Handeln sind nicht Kolleginnen und Kollegen verantwortlich.

Wir hätten nun im Rahmen von Rücknahme- uund Widerrufverfahren die Möglichkeit, die Asylverfahren in einen rechtsstaatlichen Verfahren zu überprüfen. Wir reden von Hunderttausenden von Verfahren, in denen mutmaßlich die Identität nicht belegt wurde; dies betrifft nicht nur die Anerkennungen mittels Fragebögen.

Diese Möglichkeit wird jedoch – wie uns zahlreiche Entscheider berichten – aktuell mittels Dienstanweisungen verhindert. So sollen Personen mit Flüchtlingsschutz zweimal zu einem Gespräch geladen werden, das jedoch ausdrücklich freiwillig sein soll. Wer zweimal dem Gesprächsangebot nicht nachkommt, bekommt einen positiven Vermerk. Es gibt die ausdrückliche Anweisung, „Papiere nicht anzufordern“.

Das zuständige Fachreferat des Bundesamtes votierte in einer – wie der Presse zu entnehmen ist – Vorlage vom 11.05.2018 füreine rechtskonforme Durchführung der Verfahren und kam zu dem Fazit, dass eine rechtskonforme Durchführung der Rücknahme- und Widerrufsverfahren und damit zu einer Ausschöpfung der Möglichkeiten nicht gewollt ist. Weiter wurde ausgeführt, dass die Durchführung von Widerrufsverfahren kein Instrumentarium der schnellen Erledigung von Fallzahlen sein sollte.

Die Welt (15.05.18) berichtete unter Bezugnahme auf diesen Bericht, die Widerrufsvefahren würden „zum großen Teil der Voraussetzung einer umfassenden rechtlichen Prüfung nicht gerecht“ werden. Sie würden zudem den einschlägigen Rechtsvorschriften widersprechen. Insgesamt hätten Stichproben gezeigt, dass „in der Mehrheit der Prüffälle“ keine Identitätsfeststellung vorgenommen wurde – „selbst wenn Hinweise auf eine andere Staatsangehörigkeit bereits nachträglich in die Erstverfahren eingearbeitet worden waren“. Unter den anerkannten Syrern und lrakern befinden sich demnach „auch Staatsangehörige anderer Länder wie zum Beispiel der Türkei“.

Die Kolleginnen und Kollegen sehen sich auch jetzt wieder dem Vorwurf ausgesetzt, auch diese Aufgaben rechtsfehlerhaft wahrgenommen zu haben. Hierzu wollen wir klarstellen, dass nicht der Bericht und dessen Veröffentlichung hierfür ursächlich sind. Ursächlich sind alleine die Dienstanweisungen, die die Leitung des Bundesamtes zu vertreten hat.

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

im Namen der Kolleginnen und Kollegen appellieren wir an Sie, mit den Beschäftigten einen Neuanfang – und eines solchen Bedarf es – zu gewährleisten.

Dies setzt eine ernsthafte Überprüfung der Verfahren seit 2015 voraus. Dabei sind die Verantwortlichen – ungeachtet ihrer Funktionen – zu ermitteln. Dabei müssen die sog. Führungskräfte und nicht die weisungsabhängigen Mitarbeiter des Bundesamtes im Fokus stehen.

Künftig sollte der Qualität und nicht irreale Produktivleistungen absolute Priorität eingeräumt werden. Dies setzt allerdings gut ausgebildete Mitarbeiter voraus.

Wir wollen mit Ihnen die rechtlichen Möglichkeiten nutzen, im Rahmen von Rücknahme- und Widerrufsverfahren Fehler der Vergangenheit nach Möglichkeit zu korrigieren. Dies darf nicht wie bisher von Dienstanweisungen gezielt verhindert werden.

Nur auf diesem Wege wird das Vertrauen in die Rechtstaatlichkeit und die Arbeit unseres Amtes wieder hergestellt. Hierzu bedarf es dem Mut zur Wahrheit, auch wenn wir uns vielleicht eingestehen müssen, dass wir es in dieser kurzen Zeit nicht geschafft hatten.

Mit freundlichem Gruß

Rudolf Scheinost

Vorsitzender

 

Paul Müller.

sW. Vorsitzender

 

Arshan sagt Danke Anabel

 

Quelle: http://www.achgut.com/artikel/ausdrueckliche_anweisung_papiere_nicht_anfordern

Deutschlands „Energiewende“ – Werden Windkraftanlagen zu „tickenden Zeitbomben“ ?

Immer mehr Fälle von Havarien bei Windkraftanlagen werden verzeichnet. Viele der alternativen Stromlieferanten sind bereits über 20 Jahre alt und daher könnte Materialverschleiß eine wichtige Ursache sein. TÜV-Experte stellt fest – „da schwelen erhebliche Gefahren.“

Immer mehr steigt die Gefahr von Havarien bei Windrädern – neuere Fälle liegen erst einige Monate zurück, daher fordert der TÜV die Einführung einer Prüfpflicht. Die inzwischen 20 bis 25 Jahre alten Stromlieferanten sind technisch nicht mehr ganz einwandfrei, da sind sich die TÜF-Experten einig.

Im Landkreis Schaumburg, sei im Januar dieses Jahres bei einer Windkraftanlage die Steuerungselektronik ausgefallen. Der Rotor sei nicht mehr in der Lage gewesen, sich nach dem Wind auszurichten.

Laut Bericht der Polizeiinspektion Nienburg heißt es: „Nachdem zuerst einige Teile eines Rotorblattes zerbrachen, knickte der Turm des circa 70 Meter hohen Windrades gegen 13.30 Uhr ein und die gesamte Anlage stürzte zu Boden.“ Auch habe es durch eine „angemessene Entfernung zu menschlichen Behausungen“, keine „Gefährdung von Leben und Gesundheit der nächsten Anwohner“ gegeben, so die „Welt“.

In Bad Driburg zwei Wochen später: „An einem Windrad brechen zwei Rotorblätter ab, eines liegt hundert Meter entfernt im Wald. „Ein dickes Rohr hat sich wie ein Pfeil in die Erde gebohrt“, berichtet die „Neue Westfälische“. In dem „dichten Nebel sieht die Landschaft um das zerstörte Windrad aus wie ein Kriegsschauplatz.“

Dann sei acht Wochen später in Borchen, Westfalen, bei einer 115 Meter hohen Anlage das mechanische Blockiersystem außer Kraft gewesen, so das „Westfalen-Blatt“. Der Rotor habe sich immer schneller gedreht, bis sich zwei der 56 Meter langen Flügel in einer „Wolke aus Glas, Kunststoff und Füllmaterial“ auflösten und sich auf die umliegenden Felder und Äcker verteilten.

Die messerscharfen Glasfasersplitter seien 800 Meter weit geflogen und verunreinigten das umliegende Weideland. „Die Sanierung der durch die Havarie betroffenen Weiden und Äcker wird noch etliche Monate dauern“, so das Blatt weiter.

Tiere könnten beim Fressen des Grases Glassplitter oder andere Teilchen aufnehmen, die Verletzungen in Mundhohle und inneren Organen verursachen können, so warnen Tierärzte.

Prüfung durch den TÜV, denn „da schwelen erhebliche Gefahren.“

Wie Joachim Bühler, geschäftsführendes Präsidiumsmitglied beim Verband der TÜV den „Finanznachrichten“ mitteilte, halte der Verband eine „umfassende Prüfung auch für Windenergieanlagen auf Basis der Betriebssicherheitsverordnung“ für dringend notwendig.

Die Politik müsse, so Bühler weiter, „eine gesetzlich geregelte, unabhängige Drittprüfung der Gesamtanlage einführen“, denn „trotz erheblicher Gefahren und zahlreicher Unfälle werden bislang nur einzelne Teile nach völlig unterschiedlich geregelten Vorgaben geprüft.“

Von einer „tickenden Zeitbombe“, spricht der TÜV-Experte Dieter Roas, welcher einem Arbeitskreis aller zugelassenen Überwachungsstellen vorsteht. Mittlerweile befinden sind die Windräder in einer Betriebsdauer von 20 bis 25 Jahren. Doch grundsätzlich seien die Anlagen auf eine Betriebszeit von 20 Jahren ausgelegt. Und eine Verlängerung der Betriebserlaubnis mache eine zusätzliche Prüfung notwendig.

„Aber was Strukturfestigkeit und Materialermüdung angeht, wissen wir nicht, woran wir sind“, warnte Roas. „Da schwelen erhebliche Gefahren.“ Ein „ausgeprägteres Risikobewusstsein“ wünschte sich Roas vonseiten der Betreiber, so die Zeitung.
In Deutschlands Landschaft wirbeln zurzeit rund 30.000 Windkraftanlagen.

Mehr zum Thema:

Quelle : https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/deutschlands-energiewende-werden-windkraftanlagen-zu-tickenden-zeitbomben-a2450383.html