Eine Demokratie wird zur Diktatur

Die Europäische Union stellt sich als leuchtendes Beispiel einer Demokratie, des 21. Jahrhunderts dar. Tatsächlich könnte jedoch nichts, weniger der Wahrheit entsprechen.

In einer wahren Demokratie geht alle Staatsgewalt vom Volke aus., Das Prinzip der Gewaltenteilung mit seinen drei Ebenen – Exekutive,, Legislative und Judikative – schafft Kontroll- und Ausgleichsmöglichkeiten, zum Schutz vor Missbrauch.

Dieses Prinzip der, Gewaltenteilung wurde allgemein akzeptiert, nachdem die Menschheit tausende von Jahren darum kämpfte.

Wie die Europäische Union durch Unternehmensinteressen gesteuert wird

Der Europäischen Union hingegen fehlt es an diesem grundlegenden, Prinzip der Gewaltenteilung. Hinzu kommt, dass die Bürger, Europas weder die Kontrolle über die Exekutive noch über den Prozess, der Gesetzgebung haben. Schlimmer noch: die Bürger wählen, ein Parlament, das auch keinerlei Einfluss darauf hat, diese Ebenen, wirksam zu kontrollieren.,

Um diese Machtlosigkeit zu vertuschen, wurde Artikel 225 in den, Lissaboner Vertrag eingefügt, der sogenannte „Feigenblatt-Artikel“., Diese Klausel ermöglicht es dem EU-Parlament, „die Kommission zur, Vorlage eines Legislativvorschlags aufzufordern.“ Die Kommission, kann Vorschläge natürlich einfach ablehnen., (Siehe: http://ec.europa.eu/archives/lisbon_treaty/index_en.htm) Dieses Regieren entgegen jeglicher demokratischer Grundsätze, macht die Europäische Union per Definition zu einer Diktatur. Die, grundlegende Macht des Volkes zur Bestimmung seiner eigenen Regierung, wurde an Unternehmensinteressen abgegeben.

Wie das Öl- und Pharma-Kartell versucht, Europa zu kontrollieren

Die Brüsseler EU präsentiert sich der Welt nach außen hin als parlamentarische, Demokratie mit einem EU-Parlament, das eine entscheidende, Rolle zu spielen scheint. Die Entscheidungen der Exekutive, und der gesamte Gesetzgebungsbereich werden jedoch von der EU-Kommission, und ihren 54.000 Mitarbeitern durchgeführt., In der Zentrale der EU-Kommission, dem Berlaymont-Gebäude, und, in anderen Bürogebäuden in Brüssel, arbeitet diese bezahlte Armee, von Karrierebürokraten daran, die Gesetze Europas im Sinne der Belange, der Großunternehmen zu gestalten.

EU-Kommission: 54.000 Angestellte

Die Angestellten der EU-Kommission operieren jenseits jeglichen demokratischen Grundsatzes und führen die Gesetze Europas nach den Belangen der Großunternehmen aus.

Die Interessengruppen hinter dem Öl und Pharma

Wir haben vorhin insbesondere hervorgehoben, dass Europas Regierung nicht von seinen Bürgern, sondern zunehmend, durch Unternehmensinteressen – dem Öl- und Pharma-Kartell, – gesteuert und gelenkt wird. Dieses Kartell vertritt die, Interessen der chemischen-, petrochemischen- und pharmazeutischen, Industrie als Multi-Billionen-Dollar Branche.

Dieses Kartell, ist der bei weitem größte Investmentkonzern der Welt. Während des 20. Jahrhunderts wurde dieses Kartell nicht nur dominierende, Wirtschaftsmacht, strategisch positionierte es zudem seine politischen „Marionetten“ in den führenden Weltwirtschaftsnationen.

  • Die Rockefeller-Gruppe, die die Interessen der US-amerikanischen, Öl- und Pharmaindustrie repräsentiert. Hierbei handelt es, sich um die größte Interessengruppe. Aus dem im 19. Jahrhundert, entstandenen Monopol der Standard Oil Company errichtet, kontrolliert die Rockefeller-Gruppe heute Dutzende Chemie- Pharma- und Öl-Konzerne rund um den Globus. Einer der wohl, prominentesten Vertreter dieser Gruppe war in den letzten Jahrzehnten, Henry Kissinger.
  • Deutschland und Frankreich, die führenden Exportnationen für, chemische und pharmazeutische Produkte in Europa. Die Wurzeln, dieser Gruppe liegen im späten 19. Jahrhundert. Zu ihr zählten, Unternehmen wie Bayer, BASF und Höchst, später das berüchtigte IG-Farben-Kartell. Deren heutige Nachfolger-Firmen, sind die führenden Investmentfirmen Europas und trugen maßgeblich zum Aufbau der Brüsseler EU bei. Wie in den Medien ausführlich berichtet, wurde der damalige EU-Rats-Präsident, Rompuy[1] Tage vor seiner Ernennung zu einem, Vorstellungsgespräch der „Bilderberg-Gruppe“ eingeladen. Die, Bilderberg-Gruppe stellt einen Elitezirkel US-europäischer Unternehmensinteressen dar, angeführt von David Rockefeller und unter, dem Vorsitz von Etienne Davignon, Ex-EU-Beauftragter und, Pharma-Lobbyist.

Das Ende der Demokratie und die Rückkehr ins Mittelalter

Für die misstrauischen Leser unter Ihnen mag es hilfreich sein, den Wahlvorgang des ersten Rats-Präsidenten und Außenminister der Brüsseler EU zusammenzufassen:

  1. Das Entbinden des europäischen Volks von sämtlicher Entscheidungsmacht.
  2. Die neuen „Royals“ Europas wurden durch einen Elitezirkel der Großunternehmen ausgewählt.
  3. Diese „Krönungszeremonie“ fand in einem üppigen aristokratischen Ambiente statt, im Schloss von Val Duchesse vor den Brüsseler Stadtmauern.
  4. „Zeremonienmeister“ war Präsident Sarkozy (Nicolas Paul Stéphane Sárközy de Nagy-Bocsa), Nachkomme von Kleinadligen.
  5. Die „Königinnen-Krone“ erhielt hierbei Baroness Catherine Ashton.
  6. Die „Königskrone“ ging an eine weitere Person, deren Namen adlige Wurzeln verrät: Hermann van Rumpoy. Van Rumpoy agiert als vorläufiger „Monarch“ der Brüsseler EU, und zwar so lange bis – wahrscheinlich ausgelöst durch eine internationale Krise – der Kleinadelige [Sarkozy] selbst den Thron einnimmt. Fakt ist, dass die EU mit diesem Regierungssystem alle demokratischen Errungenschaften der europäischen Zivilisation der letzten tausend Jahre in einen mittelalterlichen Zustand zurückwirft. In eine Zeit, in der Monarchen jenseits demokratischer Grundsätze regierten.

[1] Amtszeit vom 1. Dezember 2009 bis 30. November 2014, aktueller Rats.Präsident ist Donald Dusk

An der Struktur der Europäischen Union selbst hat sich bist zum heuten Tag nichts verändert. Einzig wechselten die Köpfe und die Großbritannien trat aus der EU aus.

Quelle:
Dieser Beitrag wurde aus dem 2011 erschienen Buch DIE NAZI-WURZELN DER „BRÜSSELER EU“ ISBN 978-90-76332-69-7 entnommen.

Autor: rsvarshan

Rechtssachverständiger , der gelernt hat seinen Kopf zu benutzen.

3 Kommentare zu „Eine Demokratie wird zur Diktatur“

  1. Das ist nichts neues! Ich erinnere mich daran dass auf YouTube schon vor Jahren gewarnt wurde ! Zum Beispiel sind in Brüssel Bänker und keine vom Volk gewählte Politiker. Ich erinnere mich noch an Wrings den Englischen Abgeordneten, der hat Damals dem Rampui richtig ins Gesicht gesagt er ist ein Mörder der Demokratie,er wurde von Niemandem gewählt. Der Engländer hat ihm gesagt wer ist Rampui denn, für ihn ist er nur ein nasser Lappen. Das war ein wirklich guter Redner, leider war dieser nicht für Deutschland.Wir konnten nur mit dem Speichellecker Schulz aufwarten.Schulz ist noch auf den Engländer los gegangen.Einfach Erbärmlich , das man sich als Deutscher fasst schämen muss, wenn man solche Speichellecker sieht. Ich kann nur sagen Armes Deutschland

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  2. Das wichtigste Entscheidungsorgan ist der Rat der EU, der umgangssprachlich Ministerrat genannt wird. Er hat eine wechselnde Zusammensetzung, weil er immer die MinisterInnen der Mitgliedsländer versammelt, die das gerade zu behandelnde Ressort betreuen. Bei Fragen der Außenbeziehungen treffen sich also die AußenministerInnen, wenn es um Finanzen und Ökonomie geht, die Wirtschafts- und FinanzministerInnen usw.
    Der Ministerrat nimmt zusammen mit dem Parlament die Gesetzgebung – die Legislative – auf EU-Ebene wahr. Das stößt immer wieder auf Kritik: Schließlich gehören seine Mitglieder in ihren Nationalstaaten der Exekutive an. Das demokratische Prinzip der Gewaltenteilung ist also nicht gewahrt.
    Entscheidungen trifft der Ministerrat in Verfahrensfragen mit einfacher Mehrheit, ansonsten einstimmig oder mit einer so genannten qualifizierten Mehrheit. Dabei orientiert sich die Stimmverteilung in etwa an den Bevölkerungszahlen, wobei die kleinen Staaten proportional bevorzugt werden.

    Ich finde es schon als Witz, daß solche wirklich demokratischen Staaten wie Polen oder Ungarn mit Rechtsstaatsverfahren der EU überzogen werden, also einer Organisation, die in keiner Weise dem Prinzip der Gewaltenteilung gehorcht.

    https://www.waz.de/politik/verletzung-von-eu-werten-ungarn-droht-rechtsstaatsverfahren-id215309323.html

    https://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/prozessrecht/eu-kommission-leitet-rechtsstaatsverfahren-gegen-polen-ein_206_434984.html

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