Über rsvarshan

Rechtssachverständiger des Deutschen Reiches, der gelernt hat seinen Kopf zu benutzen.

Bald Rechtsfreiheit bei den Unterkunftskosten?

Hartz IV: Kommunen fordern totale Rechtsfreiheit bei der Angemessenheit der Unterkunftskosten

Wie aus Unterlagen hervor geht, die der Sozialrechtler Harald Thomé auf seiner Internetseite veröffentlicht hat, bereitet die ASMK Arbeitsgruppe der Bundesländer im Geheimen gravierende Änderungen bei den gesetzlichen Regelungen der Unterkunftskosten vor. Die Forderungen, die dort von den Kommunen formuliert wurden, jagen jedem einen Schauer des Entsetzens über den Rücken, der auf ALG II, Sozialhilfe oder Grundsicherung angewiesen ist.

Gefordert wird ganz konkret, der Gesetzgeber soll klare Vorgaben zur Datenerhebung und Berechnung der Angemessenheit der Unterkunftskosten machen, den Kommunen aber in Form einer Ausnahmeregelung freistellen, sich nicht an diese Vorgaben halten zu müssen. Und der Gesetzgeber soll verhindern, dass die von den Kommunen festgelegten Angemessenheitsgrenzen gerichtlich überprüft und angefochten werden dürfen. D.h. die Kommunen fordern einen rechtsfreien Raum für die Angemessenheit der Unterkunftskosten.

Damit würde nicht nur die bisher unzulässige Berechnungspraxis der Kommunen nach Haushaltslage legitimiert, sowie die Rechtsprechung des BSG zu menschenwürdigem Wohnen sozial Bedürftiger ad absurdum geführt. Auch das verfassungsmäßige Grundrecht auf Wohnen würde mit dem geforderten Klageverbot faktisch abgeschafft.

Angesichts dessen, dass damit auch die im Jahr 2011 mit § 55a SGG eingeführte Rechtsgrundlage zur Prüfung von KdU-Satzungen wieder abgeschafft würde, bedeutet dies auch einen erheblichen Rückschritt in der Rechtsentwicklung.

Begründet werden diese Forderungen damit, dass die Umsetzung der Vorgaben des Bundessozialgerichts zum sog. schlüssigen Konzept in der Praxis sehr aufwendig wäre. Fakt ist: jeder Gymnasiast verfügt über die mathematischen Kenntnisse, die dazu erforderlich sind. Der Rest sind simple Datenerhebungen.

Das tatsächliche Problem dabei ist: das schlüssige Konzept des BSG erlaubt keine Mutmaßungen und auch keine Schönrechnungen der Ergebnisse und erfordert alle 2 Jahre eine Neuberechnung. Genau das stinkt den Kommunen seit Jahren, die immer wieder vor den Gerichten scheitern, weil sie die Angemessenheit nach Haushalts- statt Faktenlage festlegen.

Die Kommunen fordern hier nun mit Nachdruck mehr „kommunale Gestaltungsspielräume“, was nichts Anderes heißt, als die Legitimierung und rechtliche Unangreifbarkeit der bisher bei der Festlegung der Angemessenheit praktizierten Willkür. Das ist nicht weniger als die Zementierung von Unrecht! Wir fordern hiermit alle auf, sich gegen diese menschenverachtenden und anti-rechtsstaatlichen Forderungen auszusprechen! (fm) (ASMK: Arbeits- und Sozialministerkonferenz; BSG: Bundessozialgericht; KdU: Kosten der Unterkunft und Heizung; SGG: Sozialgerichtsgesetz)

Bild: Nolight – fotolia

Quelle: http://www.gegen-hartz.de/mobile/mobil/nachrichtenueberhartziv/bald-rechtsfreiheit-bei-den-unterkunftskosten.php

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UMVOLKUNG: JETZT GEHT´S DEN ERSTEN DEUTSCHEN AN DIE WOHNUNG

Der Volksaustausch schreitet voran und die Anstrengung deutsche Bürger zu Gunsten angeblicher Flüchtlinge zu verdrängen, geht dieser Tage in eine weitere Instanz.

Die Städte und Kommunen sind eifrig darum bemüht, Wohnraum für die willkommen geheißenen Familien-Clans aus islamische Kulturkreise zu öffnen. Dies geht natürlich nur zu Lasten der ungeliebten Altbürger, die man so unkompliziert wie möglich loswerden, oder am besten unter den Boden bringen will, vor allem wenn sie alleinstehende Rentner, Hartz 4 oder Grundsicherungs-und Sozialleistungsempfänger sind.

Derzeit erhalten je nach Stadt, Kommune oder Bundesland, Rentner die mit Grundsicherung aufstocken, Hartz 4 und Sozialleistungsempfänger Post von ihrer Sozialbehörde in Verbindung mit einem auszufüllenden Fragebogen zur Ermittlung der Angemessenheit der Mieten im Landkreis im Rahmen des SGB II bzw. SGB XII. Erfragt werden u.a. Daten über die Größe der Wohnfläche, Baujahr des Hauses oder Lage der Wohngegend.

Doch Achtung:

Hier steht die Absicht dahinter, deutsche Hartz 4, Sozialleistungsempfänger oder Armutsrentner systematisch herauszufiltern, ob deren bisherige Wohnungen eventuell als zu groß, zu teuer oder aus sonstige Gründe als unangemessen einstufbar sind, um sie gezielt aus ihren Wohnungen zu verdrängen, weil auf Vermieter wartet ein fürstliches, staatliches Sponsoring wartet, wenn sie an Flüchtlinge vermieten wollen. Das ist vor allem für städtische Wohnungsunternehmen attraktiv.

Wer also in letzter Zeit eine ungewöhnlich hohe Mieterhöhung erhielt, muss damit rechnen, in Bälde eventuell umquartiert oder obdachlos zu werden, sollte er aufstockender Rentner, Hartz 4 oder Bezieher anderer Sozialleistungen sein.

Nach einem vorsorglich eigens dafür neu erlassenen Hartz 4 Urteil vom vergangenen November, muss nicht jede Miete übernommen werden, wenn sie als zu hoch eingestuft, oder die Wohnung nicht den Richtlinien der Angemessenheit entspricht.

Demnach sollen sich Jobcenter und Sozialämter an den Mieten für vergleichbare Wohnungen „im unteren Preissegment“ am Wohnort des Leistungsempfängers orientieren.

Dabei gibt es regionale Unterschiede:

Für den Landkreis Tübingen in Baden-Württemberg etwa gelten nach Vorgabe des Jobcenters 45 Quadratmeter für eine Person und 360 Euro Miete im Monat als angemessen. In der Stadt Tübingen selbst sind es 415 Euro. Für jede weitere Person kommen 15 Quadratmeter und im Landkreis 80 Euro Miete hinzu, in der Stadt 90 Euro. Dazu kommen Betriebs- und Heizkosten.

In einem konkreten Fall verlor eine Hartz 4 Empfängerin ihre 77 Quadratmeter Wohnung, nachdem das zuständige Jobcenter die Miete und die Heizkosten seit 2008 nur noch teilweise übernahm. Sie konnte die fehlende Differenz nicht aufbringen und scheiterte mit einer Klage. Vermutlich belegt inzwischen ein ausländischer Familienclan ihre einstige Wohnung.

In einem anderen aktuellen Fall übernahm das Jobcenter nur 285 Euro von der Miete eines Mannes, obwohl die Wohnung aber 314 Euro kostete. Somit musste der Mann jeden Monat die Differenz von dem Geld abknapsen, das eigentlich für seine sonstige Lebenshaltung gedacht war. Inzwischen sitzt er vielleicht am sozialen Abgrund oder in einem Pennerwohnheim.

Bei alleinstehende Mieter einer Sozialwohnung mit Wohnberechtigungsschein, darf die Wohnung eine maximale Größe von 50 Quadratmeter nicht überschreiten. Für zwei Personen-Haushalte gelten 60 Quadratmeter als angemessen.  Jeder weiteren Person sind 15 zusätzliche Quadratmeter eingeräumt.

Derzeit sind in Deutschland fast 900.000 Menschen ohne eigene Wohnung.

Das Ganze zielt offensichtlich darauf ab, Rentner im Idealfall in Alters-bzw. Pflegeheime zu nötigen und Hartz 4 wie sonstige Sozialleistungsempfänger in Problembezirke oder soziale Brennpunktviertel zu ghettoisieren, weil dort die Mietpreise am billigsten sind. Doch die Frage nach Angemessenheit der Wohnkosten ist nur vorgeschoben.

Oder ist es etwa angemessen, das für syrische „Flüchtlingsclans“ in Burgwedel bei Hannover ein funkelnagelneues Doppelhaus in bester Wohnlage für fast eine halbe Million Euro errichtet wird, das zudem noch fälschlicherweise als „sozialer Wohnungsbau“ ausgewiesen, den Steuerzahler etwa 1.300 Euro Kaltmiete pro 110 Quadratmeter Wohneinheit, für jeden dort Residenz nehmenden Flüchtlingsclan kosten wird?

Die Kritik darüber kümmert den Bürgermeister Axel Düker (SPD) von Burgwedel jedenfalls nicht. Er hält sie kaltschnäuzig für teilweise fürchterliches Gerede und übelsten Trash.

Doch dem linken, Auto-rassistischen Trend folgend „Flüchtlinge zuerst“ entstanden jüngst auch in Rheinbach auf Beschluss des Stadtrates zwei schmucke Mehrfamilienhäuser mit 24 modern ausgestatteten Wohneinheiten in einer jeweiligen Größe von 55 Quadratmeter. Wie der Rheinbacher Stadtrat betont, sind die formidablen Wohnungen vornehmlich für Flüchtlinge bestimmt, die aber, sollte der Bedarf nachlassen, an sozial benachteiligte mit Wohnberechtigungsschein vermietet werden könnten.

Das heißt wohl nichts anderes als, wenn die neuen Wohnungen von den Flüchtlingen runter gerammelt wurden, bevor sie ihre neuen vom Staat versprochenen Eigenheime erhalten, dann sind sie für das Deutsche Pack noch allemal gut genug.

Während die Behörden derzeit die Angemessenheit der Wohnungen sozial schwacher Deutscher berechnen, beziehen islamische Familienclans eine komplette Siedlung in Hamburg und schmucke formidable, eigens für sie gebaute Mehrfamilienhäuser mit Balkonien in Willich, die sie unabhängig von Mietpreis oder Größe, vollkommen frei von Sorge über die Kosten, nebst Sozialhilfe und üppigem Kindergeld unbegrenzt für sich beanspruchen können, während Deutsche zunehmend hintenan stehen, denn wer als sozial schwacher Deutscher dringend eine Wohnung sucht, könnte Pech haben, vor allem wenn er in Stuttgart wohnt, denn auch hier gilt: Flüchtlinge zuerst.

Demnach stehen dort aktuell 4223 Bewerber für eine Sozialwohnung auf der Warteliste.

Dabei gibt es eine Besonderheit: Wer eine Sozialwohnung beziehen möchte, muss zuerst in einer Vormerkdatei gemeldet sein. Um überhaupt in die Warteliste aufgenommen zu werden, muss man zudem mindestens drei Jahre in der Landeshauptstadt gemeldet sein. Doch für Flüchtlinge gelten all diese Regeln natürlich nicht. Sie wurden von der Wartezeit befreit. Wer dagegen als Einheimischer dringend eine Sozialwohnung sucht und kein Flüchtling ist, wird diskriminiert und landet falls er nicht mehr weiter weiß, gegebenenfalls im Pennerwohnheim, sollte dort überhaupt noch ein Platz frei sein.

In ganz Deutschland werden zur Zeit großzügige Häuser und Wohnungen für Neubürger gebaut.

Während im vergangenen Jahr einem schwerbehindertem Mann in Kevelaer als er 3 Wochen im Krankenhaus lag, ohne sein Wissen von der Stadt die Wohnung gekapert wurde, um sie an „Flüchtlinge“ zu übergeben. Es gab sogar ein Video über diesen skandalösen Fall, das mittlerweile zensiert ist, um die ungeheuerlichen Vorgänge zu vertuschen.

Wie sich also deutlich abzeichnet, beschleunigt sich die Vernichtungsmaschinerie gegen Deutsche unaufhaltsam. Jetzt, nachdem das Deutsche Volk erneut betrogen wurde, indem sich ein neues antideutsches Merkel-Regime formiert, wie es von weiten Teilen der Bevölkerung nicht gewollt war, wird man sich auf einiges gefasst machen müssen, weil wenn eines sicher ist: Nachschub an Neubürger und Familienclans, die alle ungeduldig auf ihre versprochenen Wohnungen und Häuser pochen, wird es ohne Ende geben. Gott mit uns.

 

Quelle: krisenfrei.com

„Ein gefälschter Pass reicht für eine ganze Sippe aus.“

Der bekannte israelische TV-Journalist Zvi Jecheskeli recherchierte für seine Serie über die arabische Welt im Sender „Channel 10“ eine Geschichte, bei der in Europa die Alarmglocken schrillen müssen

Screenprint: Youtube/Arutz Sheva TV

Ein Israeli mit einem perfekt gefälschten syrischen Pass; deutsche Sozialarbeiter, die beim Erlangen des Flüchtlingsstatus mehr als behilflich sind, ja Tipps geben, wie man die deutschen Behörden übers Ohr legen kann; islamische Prediger, die die „gewaltlose Unterwanderung Europas“ forcieren; muslimische Migranten, die von Anfang an keine Lust haben, sich zu „integrieren“, wie man in Europa sagt und es zumindest gerne sehen würde: Das und anderes sind Elemente einer unerhörten Geschichte, die der bekannte israelische TV-Journalist Zvi Jecheskeli teils unter Einsatz seines Lebens für seine Serie über die arabische Welt, die seit Jahren vom israelischen Sender „Channel 10“ ausgestrahlt wird, recherchiert hat. Und bei der in Europa die Alarmglocken schrillen müssen.» So beginnt der Bericht.

Der israelische Journalist Zvi Jecheskeli verwandelte sich in Kooperation mit dem Geheimdienst Mossad „in einen strenggläubigen Moslem, der je nach Situation wahlweise als palästinensischer Journalist oder jordanischer Geschäftsmann mit perfekt inszenierter Biografie auftrat, als syrischer Flüchtling getarnt nach Deutschland reiste und dort sowie in anderen Ländern unerkannt Gemeinden der islamistischen Muslimbruderschaft infiltrierte. Dabei war er freilich verkabelt, auch mit Mini-Kameras, und stand unter dem unsichtbarem Schutz und Schirm von Mossad-Leuten“, berichtet die österreichische Tageszeitung Die Presse, aber auch andere wie die Welt.

Der Israeli besorgte über die syrische Community in Istanbul auf einen syrischen Pass für einen imaginären Freund. Der Pass kostete 1.250 Dollar, «wurde ihm in einem Café im Flüchtlingsviertel von Istanbul übergeben und war, wie er und die Leute vom Mossad später im Hotel herausfanden, „nicht gut gefälscht, sondern praktisch echt“.»

Screenprint: Youtube/Arutz Sheva TV

in einem Flüchtlings-Auffanglager in Berlin traf er «auf einen Beamten mit Wurzeln im Gazastreifen, der vor Jahrzehnten nach Deutschland gekommen war … Es habe nur Stunden gedauert, bis ihm der Beamte – ein Sozialarbeiter – vorläufige Aufenthaltspapiere samt solcher über Ansprüche auf Sozialleistungen gegeben habe. Dazu der Kommentar: „Mit Allahs Hilfe beginnst Du hier ein neues, islamisches Leben.“»

Wie er Frau und Kinder nachholen kann, beantwortete «der beamtete Flüchtlingshelfer, dass das vor Ablauf dreier Jahre rechtlich an sich unmöglich sei, aber: „Bring sie einfach doch jetzt übers Meer her.» Informationen über Zuwanderungsrouten und Tricks für die Zeit nach der Ankunft gab es ungefragt dazu. Jecheskelis Quintessenz: „Ein gefälschter Pass reicht für eine ganze Sippe aus.“

Der Israeli sagt: „Niemand in Europa versteht, was der politische Islam für Europa bedeutet.“ Als Nichteuropäer will er klarmachen, was der radikale Islam für Europa bedeutet, er könne das, weil er an keine Codes der politischen Korrektheit gebunden sei und offen die Wahrheit aussprechen könne. Diese sei nach Die Presse:

«“Langfristig wollen sie Deutschland verändern“, sagt Jecheskeli, und zeigt auch eine Rede von Jussuf al-Karadawi, einem der einflussreichsten Prediger und Denker der Muslimbrüder, geboren 1926 in Ägypten, seit 1961 in Katar lebend. „Der Islam wird wieder Europa beherrschen müssen“, sagt der Scheich darin, und das müsse nicht mit Gewalt passieren: „Es gibt auch eine stille Eroberung.“»

Der Journalist Zvi Yehezkeli spricht über seine Arbeit:
– Der erste Teil der Doku „Moslems in Europa“ von Channel 10
– Der zweite Teil der Doku „Moslems in Europa“ von Channel 10
– Der dritte Teil der Doku „Moslems in Europa“ von Channel 10
– Der vierte Teil der Doku „Moslems in Europa“ von Channel 10

 

Quelle: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ein-gefaelschter-pass-reicht-fuer-eine-ganze-sippe-aus/

BKA-Bericht warnt: Übergriffe auf Christen in Deutschland nehmen zu

Tatort in einem Hamburger Edeka-Markt: Ein Palästinenser greift sieben Kunden an – er wollte so viele Christen wie möglich töten

Farimah hatte keine Chance. Vor den Augen zweier ihrer vier Kinder metzelte ein 29-jähriger Afghane die 38-jährige Frau aus demselben Land nieder. Mit einem Küchenmesser, am helllichten Tag, vor einem Lidl-Supermarkt im beschaulichen Prien am Chiemsee. Sie musste sterben, weil sie vom Islam zum Christentum übergetreten war, und das auch offen bekannt hatte.

»Das war eine islamische Hinrichtung auf öffentlichem Platz«, sollte später ihre Schwester Somi sagen, die über das übliche abwiegelnde Gerede vom »psychisch gestörten Einzeltäter« nur bitter lachen kann. »In Afghanistan ist das normal, aber ich denke, in Deutschland ist das nicht normal.«

Nein, normal sollte das nicht sein in Deutschland.

Aber dank des Merkelschen »Willkommensputsches« gehört christenfeindliche Gewalt immer mehr zur grausigen Normalität in Deutschland.

Der Mord von Prien, den ein »geduldeter Flüchtling« Ende April begangen hat, ist einer von hundert Übergriffen aus Christenhass, die eine jetzt bekannt gewordene Statistik des Bundeskriminalamtes (BKA) für 2017 registriert.

Ein Mord, neun Körperverletzungen, eine Brandstiftung, mindestens 25 Angriffe auf Kirchen und christliche Symbole und 14 Straftaten zwischen Asylbewerbern und »Flüchtlingen«, so steht es in der Statistik, die auf Anordnung von Bundes­innenminister Thomas de Maizière im vergangenen Jahr zum ersten Mal erhoben wurde. Die Täter: Vor allem Muslime, aber auch Linksextremisten. Die Zahlen seien vorläufig, betont der Minister. Fest steht schon jetzt: Sie sind nur die Spitze des Eisbergs.

Wer erinnert sich noch an Ahmad A.? Der 26-jährige Palästinenser, der längst hätte abgeschoben werden sollen, erstach im August einen Mann in einem Hamburger Supermarkt und verletzte fünf weitere Menschen schwer, weil er »möglichst viele Christen und Jugendliche« töten wollte. Leid tat ihm nur, dass er nicht noch mehr Opfer ermorden konnte. Die Bluttat von Prien war also nicht der einzige Mord aus Christenhass im vergangenen Jahr. In der BKA-Statistik wird das Massaker des Palästinensers nur unter »islamischer Terrorismus« geführt.
Auch die anderen Zahlen kratzen wohl nur an der Oberfläche. Viele Opfer würden eingeschüchtert und die Taten gar nicht erst angezeigt, erklärt Uwe Heimowski, Politikbeauftragter der Deutschen Evangelischen Allianz. Im Sommer 2016 hatte das Hilfswerk »Open Doors« 743 Fälle von religiös motivierter Gewalt gegen christliche Flüchtlinge in deutschen Asylunterkünften dokumentiert. Unwahrscheinlich, dass die Übergriffe seither weniger geworden sind.

Dass der Bundesinnenminister daraufhin christenfeindliche Straftaten gesondert erfassen ließ, war gleichwohl eine richtige Entscheidung. Aber schon sind wieder die Verharmloser und Nebelwerfer unterwegs. Die Unionsfraktion verlangt die Schließung von »Strafbarkeitslücken«, als würde das einen illegalen Einwanderer, der fortgesetzt folgenlos Recht und Gesetz bricht, beeindrucken. Und der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) bettelt die Zuwanderer an, doch bitte die christlich-abendländische Wertekultur »ohne Wenn und Aber« zu tolerieren. Kann man noch tiefer sinken?
Die Islam-Fanatiker werden darüber nur lachen. Die einzige Sanktion, die sie beeindrucken kann, ist, wenn sie das Land verlassen müssen. Noch besser, sie gar nicht erst hereinzulassen. Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, bringt es auf den Punkt:

»Wer Christenfeindlichkeit bekämpfen will, darf keine Christenhasser importieren.«

Quelle: https://www.deutschland-kurier.org/bka-bericht-warnt-uebergriffe-auf-christen-in-deutschland-nehmen-zu/

Immer mehr „geflüchtete Ärzte“ zugelassen, bereits erste Todesfälle in Deutschland

Mehr als 3.700 „geflüchtete Ärzte“ dürfen in Deutschland bereits arbeiten – nun herrscht Angst vor mangelnder Qalifikation.                  Foto: Fotos GOVBA / flickr (CC BY 2.0)

Mit der unkontrollierten Einwanderung kam auch eine ganze Flut an Menschen, die in Deutschland beruflich Fuß fassen und dort hochqualifizierten Berufen nach gehen wollen. Obwohl es den „Migranten aus Drittländern“, also Einwanderern aus Nicht-EU-Staaten, wie sie die deutsche Bundesregierung etwa verharmlosend nennt, meist an jeglichen Zertifikaten und Bildungsstandards mangelt, werden sie oftmals ohne ausreichende Überprüfung als Ärzte eingestellt. Nun geht die Angst vor „Pfuschern“ um. Zu Recht, wie tragische Beispiele bereits zeigten.

Ärztekammerpräsident: „Untragbare Zustände“

Gibt sich ein Migrant als Arzt aus, der in seinem Heimatland oftmals lediglich gegen Bezahlung und ohne akademische Laufbahn eine ärztliche Approbation erworben hat, darf er in Deutschland nach Prüfung der sprachlichen Eignung und Durchsicht seiner Zeugnisse auch als solcher arbeiten. Eine fachliche Überprüfung ist zwar vorgesehen, durch einen großen Ärztemangel gerade in strukturschwachen Regionen fällt diese aber oftmals zu Unrecht positiv aus, wie sowohl Ärztekammer als auch praktizierende Mediziner beklagen.

Obwohl noch kurz vor Weihnachten die Jubelmeldung verlautbart wurde, dass allein in Hessen 16 „geflohene“ Ärzte ihre Zulassung erhalten hätten, rudert der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, nun zurück und bezeichnet die Zustände als „überhaupt nicht mehr tragbar“. Die Ärztekammer wolle nun, reichlich spät, ausschließen, „dass Menschen als Arzt tätig werden, die sich in ihren Heimatländern Zertifikate gekauft haben, ohne jemals die Universität besucht zu haben“ und zumindest eine Überprüfung wie nach dem 10. Fachsemester ansetzen.

Bereits Todesfälle durch Pfuscher

In welchem Ausmaß sich die deutsche Bevölkerung Sorgen mache muss, zeigen auch die Zahlen der bisher zugelassenen Ärzte aus Drittländern. Mehr als 3.700 dürfen derzeit praktizieren und haben dabei sogar schon Todesfälle zu verantworten. Die fachlichen Mängel einer „Gynäkologin“ aus Libyen führten in einem Krankenhaus in Westfalen-Lippe etwa zum Tod eines Neugeborenen. Nach Angaben der Neuen Westfälischen Zeitung wurde die Frau zwar wegen fahrlässiger Tötung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt, arbeitet nun aber an einem anderen Krankenhaus weiter.

Bei einem weiteren Todesfall wurde ein Mann alkoholisiert nach einem Sturz ins Krankenhaus gebracht, dort in die Psychiatrie eingewiesen. Er starb schließlich an unentdeckten Gehirnblutungen. Sowohl der Notarzt als auch der diensthabende Arzt der Psychiatrie seien Ärzte „mit ausländischen Studienabschlüssen und fraglich ausreichenden Sprachkenntnissen“, so die Kammer.

 

Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/0026287-Immer-mehr-gefluechtete-Aerzte-zugelassen-bereits-erste-Todesfaelle-Deutschland

Aufruf zum Widerstand: Das deutsche Volk wird sein eigenes Land zurückerobern

 

Das völlig verwahrloste Merkel-Regime hat in der vergangenen Monaten und Jahren im besonderen Maße gezeigt wie kriminell, hinterhältig und antideutsch es agiert. Tagtäglich erwachen mehr Bürger aus ihrem Tiefschlaf und befreien sich von Selbsthass, politischer Korrektheit, Manipulation, Zensur und Geschichtsfälschung. Für Deutschland, für unser Vaterland. Erwartet uns, denn wir erheben uns!

von Jürgen Fritz

Gestern hat das deutsche Volk einen der mächtigsten europäischen Politiker gestürzt. Es hat ihn gestürzt, einfach nur indem es klar und deutlich zu erkennen gab, nicht gewillt zu sein, einen weiteren Wortbruch von ihm hinzunehmen. Das bereits reichte aus. Doch ich sage euch: das war erst der Anfang. Das deutsche Volk wird sich sein eigenes Land zurückerobern!

Das Prinzip der Volkssouveränität

Das Prinzip der Volkssouveränität besagt: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ (Art. 20, Abs. 2 GG). Das Volk ist der Souverän im Staate, ist gleichsam Herrscher über sich selbst. Dabei ist unter „Volk“ in diesem Zusammenhang nicht wie die staatstheoretische Analphabetin Merkel meint die Bevölkerung gemeint, also jeder der gerade hier auf unserem Territorium wohnt, womöglich sogar illegal Eingedrungene, die das Prinzip der Volkssouveränität negieren und bekämpfen wollen. Unter „Volk“ ist hier ausschließlich das Staatsvolk im Sinne der Drei-Elemente-Lehre zu verstehen:

Staat = Staatsgebiet + Staatsvolk + Staatsgewalt; wobei das Staatsgebiet das Eigentum des Staatsvolkes (= Summe der Staatsbürger) ist und die Staatsgewalt durch das Staatsvolk bestimmt und wieder abberufen werden kann und ausschließlich von diesem seine Legitimation erhält, nicht von irgendwelchen imaginierten und frech behaupteten höheren Gewalten („gottgegebene Ordnung“, Herren und Knechte) und schon gar nicht von irgendwelchen frühmittelalterlichen, spekulativ angenommenen Arabergöttern.

Das gestern war nur der Anfang

Gestern hat das deutsche Volk, das Staatsvolk, einen der mächtigsten Politiker, den Vorsitzenden der zweitgrößten deutschen Partei endgültig gestürzt, den ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlamentes, der Deutschland abschaffen und bis 2025 in einem undemokratischen Suprastaat EU (später in einem noch undemokratischeren Eurabia) auf- oder untergehen lassen wollte, der Bundeskanzler werden und der sich selbst in seinem Niedergang noch schnell zum Außenminister, mithin zum Teil der Staatsgewalt machen wollte.

Es hat ihn gestürzt, indem immer mehr Menschen sich von der SPD abgewandt haben und die SPD-Basis folglich den Druck auf die Parteispitze immer mehr erhöht hat, so dass diese wiederum gezwungen war, den Druck auf Schulz selbst weiterzugeben.

Das deutsche Volk hat Schulz gestürzt, einfach nur indem es in aller Deutlichkeit zu erkennen gab, dass es nicht gewillt ist, diesen weiteren Wortbruch von ihm auch noch hinzunehmen. Das bereits hat gereicht. Und ich sage euch, das ist nur der Anfang. In diesem Land werden bald schon noch ganz andere Köpfe rollen und in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwinden. Das deutsche Volk, der eine und einzige Souverän in diesem Land, wird sich das nicht weiter bieten lassen.

An die Feinde der Volkssouveränität gerichtet, die das Staatsvolk entmündigen, verraten und verkaufen wollen

Ihr werdet noch sehr viel mehr bluten. Das war nur der Anfang. Das deutsche Volk wird sich sein eigenes Land, wird sich seine Souveränität zurückerobern. Einfach nur sein eigenes Land, sein eigenes Territorium, sein eigenes Eigentum zurückerobern. Und es wird sich dabei durch nichts aufhalten lassen. Durch nichts!

Quelle: http://www.anonymousnews.ru/2018/02/11/aufruf-zum-widerstand-das-deutsche-volk-wird-sein-eigenes-land-zurueckerobern/

 

Top EU-Beamter: Flüchtlingskrise soll tödlichen Bürgerkrieg in Europa auslösen

Google Übersetzer

Ein hochrangiger EU-Beamter hat davor gewarnt, dass die Flüchtlingskrise in Europa innerhalb von zwei Jahren zu einem großen Bürgerkrieg ausbrechen könnte, wenn nicht etwas drastisches getan wird, um den Zustrom von Flüchtlingen einzudämmen. 

Corina Cretu, EU-Kommissarin für Regionalpolitik, sagt, dass die Staats- und Regierungschefs viel Geld für die Lösung des Problems ausgeben müssen, bevor die Migranten Ghettos zu einer „Atombombe“ der Unruhen werden.

Dailymail.co.uk berichtet: Trotz jahrzehntelanger Ausgaben für Infrastruktur in den ärmeren Teilen Europas will die Europäische Union die Ungleichheit verringern, indem mehr Geld in Länder in Ost- und Südeuropa gepumpt wird.

Frau Cretu sagte, dies sei wichtig für die „soziale Integration“.

Sie sagte der Thomson Reuters Foundation diese Woche auf dem World Urban Forum in Kuala Lumpur, Malaysia: „Die soziale Integration wird in den kommenden Jahren von entscheidender Bedeutung sein.

„Wenn wir Ghettos oder die Abtrennung von Migranten zulassen, wird dies in Zukunft eine Atombombe werden.“

Das EU-Asylsystem stand 2015 kurz vor dem Zusammenbruch, als eine Million Flüchtlinge und Migranten mit dem Boot anreisen und Griechenland und Italien überrannten.

Polen, Ungarn, die Slowakei und die Tschechische Republik weigerten sich, einige der Neuankömmlinge aufzunehmen.

Der Streit endete vor Gericht und hat die Einheit des Blocks geschwächt und sich auf andere Politikbereiche ausgeweitet.

Die Innenminister der Europäischen Union kämpfen derzeit mit dem politisch aufgeladenen Problem der Reform des Asylsystems der Union.

Ehemalige kommunistische Staaten trotzen weiterhin dem Druck anderer europäischer Hauptstädte, Flüchtlinge über das Mittelmeer zu akzeptieren, was die Länder wie Griechenland und wohlhabende Zielländer wie Deutschland entlasten würde.

Frau Cretu, die für die Kohäsionspolitik zuständig ist, hob die jüngsten Investitionen an der Front der europäischen Migrantenkrise hervor – vom Kauf von zwei Rettungsbooten für italienische Behörden bis hin zu einem Unterstützungsnetzwerk für Bürgermeister von Städten, die mit Migration ringen.

Wenn Anwohner und Migranten zusammenstoßen, „Bürgermeister sind in der Mitte“, sagte Frau Cretu, zitiert die winzige griechische Insel Chios, wo die Ankunft von Flüchtlingen und Migranten in letzter Zeit gestiegen ist.

Die Europäische Union wendet einen neuen Ansatz zur Messung der Ungleichheit an, der laut Cretu den politischen Entscheidungsträgern ein besseres Verständnis dafür geben sollte, welche Bereiche am dringendsten benötigt werden.

Sie sagte: „Das Pro-Kopf-BIP ist nicht sehr genau, weil es die Armutsarbeitslosigkeit nicht berücksichtigt.“

Frau Cretu glaubt auch, dass die größten Erfolge der Kohäsionspolitik bisher in der traditionellen Infrastruktur erzielt wurden, während in vielen Teilen Osteuropas die Grundbedürfnisse vernachlässigt wurden.

Sie sagte: „Wir haben immer noch Menschen, die wegen der Qualität des Wassers sterben, weil die Netze vor 40 bis 50 Jahren gebaut wurden.“

Quelle :http://yournewswire.com/eu-official-migrant-crisis-civil-war-europe/