Merkel-Regime will Grundstücke von Bürgern enteignen, um Häuser für Illegale zu bauen

Willkommen in Absurdistan! Während die Deutschen ohnehin schon den Hals voll haben von multikrimineller Bereicherung durch Merkels Fachkräfte und vor allem von der Tatsache, dass sie mit ihrem hart erarbeiteten Geld den eigenen Völkermord auch noch bezahlen dürfen, sollen sie jetzt auch noch enteignet werden. Auf Grundstücken von Deutschen sollen dann Häuser für Illegale entstehen – auf unsere Kosten wohlgemerkt.

von Ernst Fleischmann

Man könnte meinen, es handle sich um einen üblen Scherz, doch es ist die Realtität: Die Politik plant den Zugriff auf Häuser und Grundstücke der Bürger. Die Empörung ist groß, denn mündige Bürger wollen schließlich immer noch selbst entscheiden, was mit ihrem Eigentum geschieht. Das sieht das Wirtschaftsministerium in Baden-Württemberg allerdings anders und fordert vehement ein Zugriffsrecht der Kommunen auf Privatgrundstücke im Innenbereich der Städte.

Ein internes Dokument des Ministeriums, welches den Stuttgarter Nachrichten vorliegt, zeigt auf, welchem Zweck die dreiste Forderung nach Enteignung der Bürger dient. Das Land will Bauland für neue Wohnungen aktivieren. Zweimal dürfen Sie raten, wer in die neuen Häuser einziehen wird. Sind es etwa deutsche Obdachlose oder sozial schwache deutsche Familien, für die nun endlich bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden soll?

Fehlanzeige! Selbstverständlich sollen Merkels Goldstücken die neuen Häuser zur Verfügung gestellt werden. Denn welcher Illegale wohnt schon gern in einer Gemeinschaftsunterkunft? Die Politik versucht, den wahren Zweck der Enteignung der Bürger zu vertuschen und spricht unverfänglich von „gezielter Aktivierung innerörtlicher Brach­flächen und Baulücken“. Doch wie ein Ministeriumsmitarbeiter gegenüber Anonymousnews.ru bestätigte, sind die Pläne zur Unterbringung der Illegalen längst erarbeitet.

Die Dreistigkeit der Politik geht sogar so weit, dass man die Bürger zwingen will, ihre Grundstücke auch noch nach den Vorgaben der Behörden selbst zu bebauen. Doch wer schaufelt sich schon gern das eigene Grab? Welcher Eigenheimbesitzer käme freimütig auf die Idee, hinter seinem Haus eine Luxusunterkunft für fremde Sex- und Gewalttouristen zu bauen? Wohl kaum ein normaler Mensch würde dies freiwillig tun.

Deshalb sieht die Lösung des Ministeriums so aus: „erforderlichenfalls Zugriffsmöglichkeit der Gemeinde auf Privatgrundstücke“. Das Wort Enteignung vermeidet man geflissentlich, könnte es doch im Volk zu Beunruhigung führen. Doch es sind längst noch nicht alle Menschen in die Fänge linksgrüner Volksabschaffer geraten. Und viele selbstständig denkende Immobilienbesitzer laufen bereits Sturm gegen ihre geplante Enteignung.

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Wieder einmal soll ordnungsrechtlicher Zwang mit massiven Eingriffsmöglichkeiten in die Eigentumsrechte als Hebel dienen“, kritisiert Haus-und-Grund-Landeschef Ottmar Wernicke. Zudem besteht aus Sicht von Wernicke die Gefahr, dass das Gesetz auf Gebiete angewandt wird, die sich dafür nicht eignen. „Als ­Beispiel kann die Einfamilienhaussiedlung mit großen Gärten angeführt werden“, bemängelt der Haus-und-Grund-Chef weiter. Der Politik ist das jedoch egal. Wer braucht schon einen Garten hinter dem Eigenheim, wenn er stattdessen ein paar afrikanische Drogendealer oder Vergewaltiger als direkte Nachbarn haben könnte? Komisch ist immer nur, dass Politiker aus sämtlichen Lagern in der Regel gut abgeschottet in Wohlstandsvierteln leben, wo es keine Bereicherung gibt. Warum das wohl so ist?

Wie dicht Politik und Wirtschaft mittlerweile schon verknüpft sind, wenn es um Geld aus der Asylindustrie und um die Abschaffung des eigenen Volkes geht, zeigt die Äußerung von Sigrid Feßler. Der Vorschlag sei „überlegenswert, einfach, um Flächenpotenziale der Innenentwicklung effektiver als bisher erschließen zu können“, sagt die Direktorin des Verbands der baden-württembergischen Wohnungs- und Immobilienunternehmen, kurz VBW. Man sieht auch hier, wie der Bürger mit vermeintlich unverfänglichen Floskeln hinters Licht geführt und für dumm verkauft werden soll.

Auf die Frage, wie der Bau von Häusern für Illegale auch gegen den Willen der Grundstückseigentümer durchgesetzt werden könnte, heißt es aus dem Ministerium: Erfülle ein Eigentümer seine Bauverpflichtung nicht in einer vorgegebenen Frist, muss die Gemeinde ein angemessenes Angebot zum Verkauf unterbreiten. Und: „Lehnt der Grundstückseigentümer das Angebot ab, greift als letzte Stufe die Enteignung.“ Wie wir die Schergen des Merkel-Regimes kennen, werden diese „angemessenen“ Angebote natürlich den Marktwert der Grundstücke deutlich unterschreiten, sodass ein normaler Mensch ohnehin nicht auf die Idee käme, zu verkaufen. Und zack, schlägt die Enteignung zu. Ganz davon abgesehen will kein normaler Mensch illegale Asylforderer als unmittelbare Nachbarn, was den Weg zur Enteigung noch verkürzt. Willkommen in Absurdistan.

 

Quelle: http://www.anonymousnews.ru/2018/07/30/merkel-regime-will-grundstuecke-von-buergern-enteignen-um-haeuser-fuer-illegale-zu-bauen/

+++ EILMELDUNG – Berlin: Migrantengewalt – absoluter Vernichtungswille! – Zeugen gesucht – EILMELDUNG +++

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Haupttäter

Berlin: Wieder eine unfassbare Gewalttat eines Migranten, der sehr sicher von Deutschen lebt, die den kriminellen Abschaum aus Merkels Wundertüte ertragen müssen. Wer die Gewalt kritisiert, wird ja in Deutschland mit NS-Verbrechern auf eine Stufe gestellt. Auf dem Berliner U-Bahnhof Kurfürstendamm schlug aus nichtigem Anlass ein Mann arabischen Aussehens in einer Gewaltorgie auf einen 50-jährigen Passanten ein. Sein Begleiter, ebenfalls ein Migrant aus dem einschlägig bekannten Kulturkreis, hinderte sogar Helfer und Zeugen daran, dem Opfer zu helfen.

Wie die Polizei Berlin berichtet, hat sich die widerwärtige Gewalttat in Charlottenburg auf dem U-Bahnhof Kurfürstendamm am Samstag, den 16. Juni 2018, gegen 22 Uhr zugetrage. Dabei griff der Schläger – siehe Fotos zum Zeugen Aufruf – einen 50-jährigen Mann aus nichtigem Grund mit vernichtender Gewalt an.

Er schlug erst so lange auf ihn ein, bis der 50-jährige zu Boden ging, anschließend trat er mit einem großen Vernichtungswillen mit den Füßen mehrfach auf den Kopf des am Boden liegenden Mannes.

Während der Ausländer versuchte sein am Boden liegendes Opfer zu töten, schirmte sein dicklicher Begleiter hilfsbereite Passanten ab, die dem Opfer zu Hilfe eilen wollten. Nach dem Mordversuch, flohen Merkels Goldstücke in Begleitung einer verschleierten Frau und eines Kindes. Der 50-Jährige erlitt durch den Angriff so schwere Verletzungen am Kopf, dass er sofort in eine Klinik gebracht wurde und stationär behandelt werden musste. Inwieweit das Opfer noch in Lebensgefahr schwebe, wollte sich Merkels Polizei nicht weiter zu äußern.

Die Kriminalpolizei sucht jetzt aber Zeugen:

Wer kennt die abgebildeten Männer? Wer kann Angaben zur Identität oder dem Aufenthaltsort der Unbekannten machen? Wer hat Beobachtungen, die mit der Tat in Zusammenhang stehen könnten, gemacht?

Sachdienliche Hinweise bitte an die Kriminalpolizei der Direktion 2 in der Charlottenburger Chaussee 75 in Berlin-Spandau unter der Telefonnummer (030) 4664-271100 oder an jede andere Polizeidienststelle.

Quelle: https://schluesselkindblog.com/2018/07/31/berlin-migrantengewalt-absoluter-vernichtungswille-zeugen-gesucht/

Raum ohne Volk – Deutschland als Siedlungsexperiment

Die gute Nachricht – die Menschen in Deutschland sterben nicht aus. Im Gegenteil, die Einwohnerzahl steigt seit einigen Jahren stetig. Die schlechte Nachricht – es sind immer weniger Deutsche, die in Deutschland leben.

Masseneinwanderung und die höhere Fertilität der Fremden lassen die Operation Volksaustausch auf Hochtouren laufen. Das alles ist bereits hinreichend beschrieben worden. Da es vor allem der kleine Mann ist, der unter der sich abzeichnenden multi-ethnischen Zukunftsgesellschaft zu leiden hat und bei dem sich zunehmende Unruhe breit macht, richten sich die Anstrengungen der Propagandamaschinerie verstärkt an die sogenannten Intellektuellen.

Beim SPIEGEL scheinen in dieser Hinsicht die Multi-Kultopia-Wochen ausgerufen worden zu sein. Nach Armin Langers Propagandabeitrag über den angeblich heterogenen Volkskörper der Deutschen, der in der Feststellung gipfelte, ein deutsches Volk habe es nie gegeben, legt nun Jakob Augstein mit „Ein deutscher Traum“ nach. Deutschland solle durch Einwanderung ein neues, besseres Amerika werden und die USA als Schmelztiegel der Völker beerben.

„Die USA sind zur Oligarchie verkommen. Der amerikanische Traum ist ausgeträumt. Jetzt sollen es die Deutschen sein, die die Arme öffnen für Menschen, die ein besseres Leben (nicht Schutz vor Krieg und Verfolgung!) suchen.“ Ohne deutsches Wesen, an dem die Welt genesen soll, geht es auch bei der deutschen Linken nicht.

Nun ruht der „amerikanische Traum“ bekanntlich auf Völkermord und Landraub an den Indianern, was den Vorbildcharakter des Einwanderungsvorreiters USA ein wenig bitter macht.

Darüber hinaus gibt es in den USA keinen „Schmelztiegel“, in dem Deutsche, Angel-Sachsen und die übrigen europäischen Völker zu einer neuen Nation eingeschmolzen wurden, sondern nur eine „Salatschüssel“ nebeneinander existierender ethnischer Gruppen, die einzig vom militärisch-industriellen Komplex der Reichen zusammengehalten werden. Die geographische und demographische Größe der USA tut ihr Übriges, um jeden Vergleich mit Deutschland ad absurdum zu führen.

Für größenwahnsinnige Linke ist das alles kein Hindernis, solange Deutschland nur eine neue Bestimmung als auserwähltes Volk erhält. Statt vom 1000-jährigen Reich sollen wir nun davon träumen, alle Armen und Müden der Welt bei uns willkommen zu heißen, auch wenn die mittlerweile täglich die Frauen und Mädchen ihres Gastlandes vergewaltigen und die Männer töten.

Deutschlands neuer Traum scheint auf Augstein so betörend zu wirken, dass dafür auch der von Linken sonst so heiß geliebte Sozialstaat zur Disposition gestellt wird, denn auch ein linker Intellektueller, der nie wirklich gearbeitet hat, weiß, dass Millionen Analphabeten aus der dritten Welt auf unbestimmte Zeit erst einmal Milliardensummen kosten, bevor sie für die neu zu gründende Multi-Kulti-Nation Deutschland einen Nutzen erbringen.

„Was geschieht, wenn so viele vor der Tür stehen, dass sie zu den jetzigen Standards nicht mehr versorgt werden könnten? Schließt man die Grenzen? Oder ändert man die Standards?“ 

Eine rhetorische Frage – natürlich wird im Zweifel der Sozialstaat geopfert, wenn das der Preis für Multi-Kulti ist. Völlig zutreffend bemerkt Augstein dann auch, dass es die Rechte ist, die den Sozialstaat verteidigt – Masseneinwanderung und ein funktionierendes Sozialsystem passen nun mal nicht zusammen.

Um soziale Gerechtigkeit und ein funktionierendes Staatswesen geht es Augstein und seinen Gesinnungskumpanen auch gar nicht, auch nicht um Moral und Mitleid, sondern einzig um Ideologie – Ein neuer „Schmelztiegel, in dem Menschen aus Europa, dem Nahen Osten und Afrika gemeinsam eine neue Nation erschaffen.

Augstein ist kein einzelner Irrer, sondern Teil einer internationalistisch denkenden Elite, die die Völker der Erde als Experimentiermasse ansehen. Im ARD-Interview mit dem in Deutschland aufgewachsenen, in New York lebenden Politologen Yascha Mounk gab dieser als Vordenker des Globalismus unumwunden zu, worum es tatsächlich geht, nämlich

„daß wir hier ein historisch einzigartiges Experiment wagen, und zwar eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln. Das kann klappen, das wird, glaube ich, auch klappen, dabei kommt es aber natürlich auch zu vielen Verwerfungen.“

Verwerfungen, die wir jeden Tag auf Deutschlands bunten Straßen erleben dürfen und die längst als Selbstverständnis Einzug in die Politik der Systemparteien Einzug gehalten hat. Auf dem bisherigen Höhepunkt der Einwanderungskrise entblödeten sich nicht einmal die Grünen, von neuem Lebensraum im Osten für das Heer der Illegalen zu träumen.

So fordert die Grünen-Fraktionschefin im Europaparlament, Ska Keller, die Ansiedlung größerer Einwanderergruppen in Osteuropa. Man könne beispielsweise ganze syrische Dörfer nach Lettland schicken und dort neu ansiedeln. Notfalls müsse man Staaten, die sich der Einwanderung verweigern, dazu zwingen.

Warum die Deutschen und mit ihnen alle weißen Völker ihre mehrtausendjährige Geschichte aufgeben sollten, um ihr Volk, ihr Land und ihre Kultur in den Menschenfluten des Südens aufzulösen, diese Antwort bleiben die Augsteins dieser Welt schuldig – alles für die Träume verkrachter linker Intellektueller?

 

Quelle: http://brd-schwindel.ru/raum-ohne-volk-deutschland-als-siedlungsexperiment/

Deutschland hofiert Menschen, die das Land verachten – warum?

„Es gibt Menschen, die sagen, dass sie Deutschland hassen, die handeln und reden so, dass sie Deutschland schaden – und Deutschland hofiert sie weiter, finanziert sie teilweise weiter, lädt einige von ihnen in Talkshows ein oder gibt ihnen gar politische Ämter.“ Dushan Wegner über ein absurdes Land.

Können Sie Ihre eigene Nase sehen, ohne in einen Spiegel zu blicken? Theoretisch ja, praktisch meistens nein. Das Gehirn filtert und ignoriert, dass Sie Ihre Nase die ganze Zeit im Blickfeld herumtragen – ein Brillenträger sieht ja auch nicht ununterbrochen den Rahmen seiner Brille. Es sind nicht nur die Augen, auch die Ohren scheinen heraus zu filtern, was uns gerade nicht interessiert. Wissenschaftler nennen das den „Cocktailparty-Effekt“: auf einer Party filtern wir  die Stimme des Gesprächspartners aus dem restlichen Stimmengewirr heraus und ignorieren das restliche Stimmengewirr. (Menschen, die das aus verschiedenen Gründen nicht leisten können, sind schnell überfordert).

Es gibt verschiedene Gründe, warum ein Mensch etwas nicht sieht, das sich doch in seinem Blickfeld befindet, das er also eigentlich sehen müsste. Ein Grund für die selektive Blindheit mag sein, dass diese Information nutzlos zu sein erscheint, wie etwa die Information, dass wir eine Nase haben, doch Nutzlosigkeit ist nicht der einzige Grund, warum unser Gehirn gewisse Informationen schlicht wegwirft.

Unser Geist blockiert nicht selten auch Informationen, die uns unangenehme Gefühle bereiten könnten, wobei die Veranlagung zu solcher Filterung unterschiedlich zu sein scheint und auch von persönlichen Erlebnissen abhängt. Informationen, die unser Weltbild hinterfragen, sind unangenehmer als Darstellungen, die uns recht geben – vor allem wenn unser Wohlsein und Weltbild davon abhängt, dass „wir das schaffen“ und eine jede Menschenseele „im Herzen gut“ ist.

Wissenschaftler untersuchen diese Effekte unter Schlagworten wie dem englischen Bias (ausgesprochen ungefähr: „Baies“), ein englisches Wort, das es aus gutem Grund in den Duden geschafft hat. Man spricht viel vom „Confirmation Bias“, wonach Menschen vor allem jene Informationen wahrnehmen, die ihre Meinungen bestätigen, doch ich frage mich zunehmend, ob „Positive Bias“ nicht das größere Problem ist. (War es nicht „Positive Bias“, welches die Titanic sinken ließ?)

Eine alte Nachrichten-Weisheit besagt: „Only bad news is good news!“ – nur schlechte Nachrichten sind gute Nachrichten. Damit soll ausgedrückt werden, dass nur schlechte Nachrichten sich als Nachrichten geldwert verkaufen lassen. Doch, das ist – wie etwa Mitarbeiter dieser Clickbait-Jugendmagazine mit den täglichen Listen und Empörungen Ihnen bestätigen können – nicht ganz richtig. Nachrichten müssen nicht unbedingt schlecht sein, um zu funktionieren. Nachrichten müssen zuerst Aufmerksamkeit erregen, um sich zu rechnen.

Negativität im Sinne von Bedrohung relevanter Strukturen ist ein Weg, Aufmerksamkeit zu erzeugen, aber nicht der einzige; es gibt weitere potentiell erfolgreiche Nachrichtenarten, wie Kindchenschema, Romantik oder Identitäts-Angebote. Dem Menschen anzutrainieren, das Gefährliche zu ignorieren (heute durch Mut und Optimismus, früher durch Gottvertrauen und Heilsgewissheit) ist ein lukratives Gewerbe, wenn auch weniger ehrlich als das andere uralte Gewerbe.

Nein, nicht jede Kritik ist Hass

Ich will an dieser Stelle tief durchatmen und in aller Ruhe die eine „böse“ Wahrheit aussprechen. Ohne Schaum vorm Mund, ohne Hektik oder Zorn. Es macht mich ja derzeit mehr müde als wütend, dass und wie um dieses destruktive Phänomen herumgetanzt wird.

Ich nehme also einen Schluck vom Gewürztee, atme ein weiteres Mal tief durch, und ich stelle fest, was zu sehen und zu sagen zu viele zu viel Angst haben: Deutschland hofiert und finanziert erstaunlich viele Menschen, die Deutschland verachten und manchmal sogar sterben sehen wollen. Es ist nicht normal, dass ein Land jenen mit Respekt begegnet, die offensichtlich eben jenes Land verachten; es ist nicht nachhaltig, es kann und wird nicht in die Zukunft tragen. Es ist nicht nur irrational, die Deutschland-Hasser und Anti-Deutschen  zu finanzieren, oder sie gar in Ämter und auf Podien zu heben, es ist ungerecht und unverschämt gegenüber all den arbeitenden Bürgerinnen und Bürgern, die sich krumm machen, um genau dieses Land am Leben zu erhalten.

Wir können uns über Fußballer aufregen, über Gentechnik, über die Temperaturen oder aktuell über die Dreistigkeit, in welcher Hurra-Medien den neuen Verfassungsschutzbericht zurechtbiegen, bis es in ihr Wer-Angst-hat-ist-Nazi-Weltbild passt. Worüber wir uns auch immer aufregen mögen – das eine große Problem bleibt:

Es gibt Menschen, die sagen, dass sie Deutschland hassen, die handeln und reden so, dass sie Deutschland schaden – und Deutschland hofiert sie weiter, finanziert sie teilweise weiter, lädt einige von ihnen in Talkshows ein oder gibt ihnen gar politische Ämter. „Es gibt kein Volk“, sagt der Grünenchef. „Alman-Kartoffeln!“, sagen anti-deutsche Rassisten. Antifa & Islamisten lassen dem verbalen Hass den praktischen folgen. Nein, es ist nicht normal, dass ein Land jene hofiert, die es verachten und bekämpfen.

Nein, nicht jede Kritik ist Hass. Im Gegenteil! Manche Kritik ist aus Liebe und Hoffnung geboren – ich hoffe, dass meine eigene Kritik eine solche ist.

Wann aber schlägt Kritik in Verachtung um, Aktionismus in Terror? Wenn Grüne behaupten, dass es gar kein Volk gäbe? Wenn Linke absprechen, dass es so etwas wie spezifisch deutsche Kultur gibt? Wenn Aktivisten aktiv gegen Rechtsstaat und demokratische Grundrechte sprechen und handeln? Wenn NGOs unter pseudo-moralischen Vorwänden zum Schaden des Landes handeln und GEZ-Propagandisten ihnen bei der PR-Arbeit helfen – Hand in Hand mit ausländischen Akteuren? Wenn Rassisten kübelweise ihren Hass auf Deutsche auskippen, wenn Kinder in der Schule mal als „Jude“ und mal als „Kartoffel“ beschimpft werden? (Letzteres wird dann von linken Kolumnisten schon mal übernommen – es ist nicht Rassismus, wenn das Opfer dressiert wurde, zu applaudieren.)

Spätestens wenn die Deutschenhasser sich Hamster kaufen, um daran zu testen, wie man Deutsche vergiften kann, spätestens dann geht es ein kleines Fitzelchen zu weit – und mich würde nicht wundern, wenn demnächst irgendwelche Netzfeministinnen eine Entschuldigung finden, warum selbst Gift-Terror zu verstehen sei. Es gibt eine Grenze zwischen Kritik und Hass, und Deutschland fördert oder toleriert erstaunlich viele, welche die Grenze zwischen Kritik und Hass schon lange hinter sich gelassen haben. Warum?

Es ist heiß in Deutschland. Nach großer Hitze kommt immer großer Sturm. Wenn es heiß ist, sammeln sich die Schweißperlen auch auf der Nase, und dann funkeln die Tropfen und man sieht sie eben doch. Wir werden uns einmal die Frage stellen müssen: Deutschland hofiert Menschen, die das Land verachten – warum?

Im Original erschienen bei Dushan Wegner.

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Meinung des Verlags oder die Meinung anderer Autoren dieser Seiten wiedergeben.

 

gefunden bei: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/deutschland-hofiert-menschen-die-das-land-verachten-warum-a2503058.html?meistgelesen=1

Der Globale Migrationspakt der UNO kommt auf leisen Sohlen und mit Diffamierungskeule

Ausgerechnet in der ZEIT schrieb am 11.7.2018 die Redakteurin Mariam Lau: „Stellen wir uns für zwei Minuten vor, wo Europa jetzt stünde, wenn man dem Drängen der Menschenrechtsorganisationen nach Legalisation aller Wanderungsbewegungen, ob Flucht oder Armutsmigration, nachgegeben hätte. Nach einem Europa ohne Grenzen. Eine Million, zwei Millionen, drei Millionen. Wie lange würde es wohl dauern, bis die letzte demokratische Regierung fällt?“ 1– Das ganze linke Milieu fiel wütend über sie her. Doch was selbst sie offenbar nicht weiß: Dem Drängen wird jetzt von der UNO nicht nur nachgegeben, legale dauerhafte Wanderungsbewegungen werden mit dem Migrationspakt aktiv, planmäßig gesteuert und organisiert. Merkwürdig: ebenfalls am 11.7.2018 verabschiedete die UNO-Vollversammlung dessen Endfassung.

192 UN-Mitgliedstaaten, darunter natürlich Deutschland, einigten sich auf die Endfassung mit dem Titel „Globaler Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration“, der am 10.-11. Dezember dieses Jahres in Marokko auf Ministerebene verabschiedet und unterzeichnet werden soll. Der globale Pakt setzt einen Auftrag der New Yorker Erklärung der UNO vom 19.9.2016 um, über den hier ausführlich berichtet wurde. Nur die USA hatten sich schon im Dezember vorigen Jahres aus den Verhandlungen zurückgezogen. Und Ungarn kündigte noch einen möglichen Rückzug seines Landes aus der Vereinbarung an, da es befürchtet, das Abkommen könnte zu Maßnahmen führen, welche die Länder dazu zwingen, ihre Grenzen für Migranten und Flüchtlinge zu öffnen.2

Natürlich ist die generelle Grenzöffnung für ungehinderte Migrationsströme in alle Länder das Ziel. Dabei geht es nicht nur um die Steuerung der aus Not und Elend fliehenden Migranten, sondern um die allgemeine Förderung einer allgemeinen globalen Migration, weil sie eine Quelle von Wohlstand, Innovation und nachhaltiger Entwicklung in unserer globalisierten Welt“ sei.3 Zwar geht kein Land mit diesem Pakt eine völkerrechtliche Verpflichtung ein, sondern er bildet nur einen  „rechtlich nicht bindenden Kooperationsrahmen“, wie es heißt. Doch die nationalen „Eliten“ richten sich eben freiwillig danach. Und dieses sogenannte „Soft law“-Konstrukt, das dem deutschen Recht fremd ist, übt einen starken moralisch-verpflichtenden Druck aus und schafft leicht internationales Gewohnheitsrecht, das wieder rechtlich-verpflichtende Wirkung hat. Dies ist hier behandelt worden. So heißt es auch trotz der nicht-verpflichtenden Wirkung immer wieder: „Wir verpflichten uns …“ Z.B.:„… verpflichten wir uns, sichere, geordnete und regelmäßige Migration zum Wohl aller zu erleichtern und zu gewährleisten.“ 4

Besonderer moralischer Druck wird durch die ständige Betonung der allgemeinen Menschenrechte ausgeübt. Es wird suggeriert, Migration sei ein allgemeines Menschenrecht, das zur Einwanderung in jedes Land berechtige, ohne dass man jemand zurückweisen dürfe. „Der Global Compact basiert auf internationalen Menschenrechtsnormen und unterstützt die Prinzipien der Nicht-Regression (Nicht-Zurückweisung) und Nichtdiskriminierung. Mit der Implementierung des Global Compact haben wir die Gewährleistung der wirksamen Beachtung des Schutzes und der Erfüllung der Menschenrechte aller Migranten, unabhängig von ihrem Status, in allen Phasen des Migrationszyklus.“ 5Also mit der unbegrenzten regelmäßigen Aufnahme der Migranten erfülle man das, worauf sie nach den allgemeinen Menschenrechten Anspruch hätten.

UN-Generalsekretär Antonio Guterres, von 1999 bis 2005 Präsident der Sozialistischen Internationale und von 2005 bis 2015 Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, hatte bereits am 22.11.2016, kurz nach seiner Wahl zum neuen Generalsekretär der UNO, in Lissabon zu verstehen gegeben, dass die europäischen Nationen kein Recht darauf hätten, ihre Grenzen zu kontrollieren, sie müssten stattdessen massenweise die ärmsten Menschen der Welt aufnehmen.6

Schweigen in den Medien

Angesichts der heftigen innenpolitischen Diskussionen in Deutschland zwischen den Altparteien und der etwas aufmuckenden CSU, sowie der AfD über die andauernde Massenimmigration hätte die Nachricht vom Beschluss der UNO-Vollversammlung und der deutschen Zustimmung wie eine Bombe einschlagen müssen. Doch die deutschsprachigen Medien berichteten, wenn überhaupt, nur auf Basis der dürren Meldungen der Mainstream-Agenturen, die lediglich knapp das offizielle positive Anliegen darstellten. „Danach geht es darum“, wie Norbert Häring lakonisch feststellt, „Migrationsströme, die ohnehin da sind, besser zu managen.“ 7

So schrieb die NZZ: „Ziel ist es laut Uno-Vertretern, durch zwischenstaatliche Zusammenarbeit und unter Berücksichtigung der nationalen Souveränität die Migration sicherer und geordnet zu machen.“

Das klingt doch nicht besorgniserregend. Und die nationale Souveränität wird ja auch gewahrt. Kein Wort, dass auf die nationale Souveränität hier weitgehend freiwillig verzichtet wird. Kein Wort von der Minimierung der Zurückweisungsmöglichkeit, der Brisanz des ungeheuren Anreizes für alle, die wegen der Gefahren, Schwierigkeiten und Ungewissheiten den Weg noch gescheut haben und kein Wort, dass gerade auch die Migration derjenigen, die nicht unmittelbar in Not sind, angeregt und gefördert werden soll.

Spiegel Online berichtet: „68,5 Millionen Menschen sind gegenwärtig weltweit auf der Flucht – so viele wie noch nie. … Das Dokument soll Grundsätze für den Umgang mit Flüchtlingen und Migranten festlegen. … Der 34 Seiten lange Migrationspakt soll helfen, Flüchtlingsströme besser zu organisieren und Rechte der Betroffenen zu stärken. Konkret sollen etwa die Daten von Migranten erfasst und ihnen Ausweisdokument ausgestellt werden, sofern sie keine besitzen. … Die Uno-Staaten verpflichteten sich, gegen Diskriminierung von Zuwanderern zu kämpfen und sich insbesondere um die Lage von Frauen und Kindern zu kümmern. … Überdies sollen Migranten Zugang zu den sozialen Sicherungssystemen erlangen.“
Letzteres haben sie ja jetzt schon. Also auch diese Meldung bietet keinen Grund zur Aufregung. Auch hier kein Wort von bewusster Förderung der Migration etc.

Auf zdf.de stand am 14.7.18 als wesentliche Aussage: „Migration besser lenken, Einwanderung möglich machen.“ Nun ja, warum nicht, Einwanderung ist ja schon möglich. Dass es um die Menge und die Grenzenlosigkeit geht etc. – davon ist nirgends die Rede. Nur: „Ungarn sieht den Vertrag kritisch.“

Der Deutschlandfunk zitierte etwas Kritisches von den ja sowieso schon stigmatisierten Ungarn: „Das Abkommen betrachte die Aus- und Einwanderung als Menschenrecht, sagte Außenminister Szijjarto in Budapest. Das sei aus ungarischer Sicht inakzeptabel.“

Wo man auch hinschaut, das Hochbrisante dieses globalen Paktes wird im Grunde hinter dürren, nichtssagenden Meldungen verborgen gehalten. So rollt eine in totalitärer Weise minutiös geplante, geförderte und von den lokalen Kollaborateuren verborgen gehaltene dauerhafte Massen-Einwanderungsbewegung auf die im wesentlichen ahnungslosen Menschen Europas zu, in der Völker mit ihren spezifischen hochstehenden Kulturen keine Rolle mehr spielen und schließlich „die letzte demokratische Regierung fällt“, wie die eingangs zitierte, mal selbst denkende Journalistin Mariam Lau schrieb.

Bürger zum Schweigen bringen

Norbert Häring macht auf eine weitere perfide totalitäre Methode aufmerksam: die Diffamierung der Kritiker, um sie zum Schweigen zu bringen. Sie ist auch Ziel des Globalen Paktes für Migration. Das wird natürlich nicht offen ausgesprochen, ergibt sich aber aus dem Zusammenhang. In Punkt 10 heißt es:
Wir müssen auch allen Bürgern Zugang zu objektiven, evidenzbasierten und klaren Informationen über die Vorteile und Herausforderungen der Migration verschaffen mit dem Ziel, irreführende Erzählungen zu zerstreuen, die eine negative Wahrnehmung von Migranten erzeugen.“

Also es geht nicht um einen offenen demokratischen Prozess, in dem Argumente über die wahren Verhältnisse ausgetauscht werden, um zu gemeinsamen Erkenntnissen und Handlungszielen zu kommen, sondern die Wahrheit steht fest: „Wir erkennen an, dass Migration eine Quelle von Wohlstand, Innovation und nachhaltiger Entwicklung in unserer globalisierten Welt ist.“ Diese Botschaft gilt es an alle Bürger zu verbreiten. Andere Auffassungen, die das bestreiten und auf andere Wahrnehmungen hinweisen, können nur falsch und daher irreführend sein. Sie müssen zerstreut, also aus dem Feld geschlagen werden. Es geht um massive Propaganda und das Verhindern von Kritik.

Zwar will man die Sorgen der Menschen ernst nehmen, wie es in dem Bericht des Generalsekretärs der UN heißt, der u. a. dem Global Compact zugrunde liegt:
„Wir müssen auch Respekt vor Gemeinschaften zeigen, die befürchten, dass sie aufgrund von Migration ´verlieren`. Zwar gibt es überzeugende Belege dafür, dass Migranten sowohl für ihre Gastländer als auch für ihre Herkunftsländer von erheblichem Nutzen sind, doch können wir den Vorstellungen und Sorgen der Bürger nicht blind gegenüberstehen. Gemeinschaften, die von Ungleichheit und wirtschaftlicher Benachteiligung heimgesucht werden, beschuldigen häufig die Migration für ihre Probleme. Obwohl es notwendig ist zu erklären, warum solche Ansichten falsch sind, ist es wichtig, die zugrunde liegenden Anfälligkeiten und Ängste aller Bürger anzugehen, damit  Migration für alle Menschen funktioniert.“ 8

Doch es geht auch hier nur darum, die Sorgen und Ängste der Menschen vor der Migration zu zerstreuen, da sie grundsätzlich unbegründet seien, allenfalls ihre Ursache in eigenen Problemen des Landes hätten, die auf die Migranten projiziert würden. Es gibt für die globalen Lenker nur zwei Alternativen: Entweder die Menschen übernehmen die vorgegebene „Wahrheit“ vom großen Nutzen der Migration, oder sie bezweifeln das hartnäckig (aufgrund eigenen Denkens). Da diese Unbelehrbaren nicht überzeugt werden können, müssen sie, um den Erfolg der Massenmigration nicht zu gefährden, zum Schweigen gebracht werden. Dies geschieht am besten dadurch, dass sie als Fremdenfeinde und Rassisten diffamiert und so gesellschaftlich geächtet werden.

Daher heißt es im Bericht des Generalsekretärs unter Punkt 9:
„Wir müssen leider feststellen, dass fremdenfeindliche politische Narrative über Migration heute zu weit verbreitet sind. Wir dürfen nicht zulassen, dass diese unsere Agenda verzerren. … Fortschritte bei der Lösung der realen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Migration bedeuten unter anderem, alarmistische Fehldarstellungen ihrer Auswirkungen zu beseitigen/verbannen. Die politischen Führer müssen die Verantwortung dafür übernehmen, die nationalen Diskurse zu diesem Thema und politische Reformen neu auszurichten.“Also anderslautende politische Auffassungen über die Migration als die vorgegebenen positiven, so wird suggeriert, sind fremdenfeindlich. Fortschritte sind nur zu erzielen, wenn eine solche verzerrende Panikmache ausgeschaltet wird. Dafür haben die politischen Führer der Untertanen zu sorgen.

Im Globalen Pakt unter Ziele Punkt 17 wird das zur Rassismus-Keule ausgeweitet:
„Wir verpflichten uns, alle Formen der Diskriminierung zu beseitigen, Äußerungen, Handlungen und Erscheinungsformen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängende Intoleranz gegen alle Migranten im Einklang mit den internationalen Menschenrechtsnormen zu verurteilen und zu bekämpfen.“ (S. 24)
Natürlich gibt es vereinzelt Fremdenfeindlichkeit und Rassismus, jedoch nicht als Programme politischer Bewegungen. Hier geht es offensichtlich darum, alle „politischen Narrative über Migration“, die von der offiziellen abweichen, als fremdenfeindlich oder rassistisch zu diskreditieren.

Dabei gibt man sich den Anschein, eine offene demokratische Diskussion in der Gesellschaft führen zu wollen. So folgen gleich anschließend die Sätze:
„Wir verpflichten uns weiter, einen offenen und evidenzbasierten öffentlichen Diskurs über Migration und Migranten in Partnerschaft mit allen Teilen der Gesellschaft zu führen, der diesbezüglich eine realistischere, humanere und konstruktivere Wahrnehmung erzeugt.

Die Offenheit wird gleich verschleiernd eingeschränkt. Der Diskurs soll „evidenzbasiert“ sein, also sich auf das stützen, was unmittelbar einleuchtet, weil es unumstößliche Tatsache ist: der allseitige Nutzen der Migration. Dessen realistische, humane und konstruktive Wahrnehmung soll der Diskurs bei allen erzeugen. Doch die Verschleierung wird noch verstärkt. Man gibt vor, das demokratische Grundrecht der Meinungsfreiheit zu schützen – nachdem man sie durch die Diffamierung abweichender Auffassungen beseitigt hat. Das ist die hohe Kunst orwell´scher Begriffsverwirrungen:Wir verpflichten uns auch, die Meinungsfreiheit im Einklang mit dem Völkerrecht zu schützen, und erkennen an, dass eine offene und freie Debatte zu einem umfassenden Verständnis aller Aspekte der Migration beiträgt.

Partnerschaft mit den Medien

Wie soll die breite Verurteilung und Bekämpfung kritischer Äußerungen über die Migration durch Vorwürfe von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus erreicht werden? Die Mitgliedstaaten der UNO verpflichten sich,
„Gesetze zu erlassen, umzusetzen oder beizubehalten, die Hassverbrechen und schwere Hassstraftaten, die auf Migranten abzielen, zu bestrafen und Strafverfolgungsbeamte und andere Beamte zu schulen. …
Unabhängige, objektive und qualitativ hochwertige Berichterstattung der Medien, einschließlich Internet-Informationen, zu fördern, u.a. durch Sensibilisierung und Schulung von Medienfachleuten in migrationsbezogenen Themen und entsprechender Terminologie; Investitionen in ethische Berichtsstandards und Werbung vorzunehmen und die öffentliche Finanzierung oder materielle Unterstützung derjenigen Medien einzustellen, die systematisch Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und andere Formen von Diskriminierung von Migranten unterstützen; unter voller Achtung der Medienfreiheit.“

Also die Medien werden angehalten und geschult, migrationskonform zu berichten, widrigenfalls mit Finanzierungsentzug bestraft – aber natürlich alles unter voller Achtung der Medienfreiheit. – Perverser geht’s nicht. Es ist der reinste Hohn.

Die UNO als wachsende totalitäre Weltregierung fährt hier den bisher größten globalen Angriff auf die Meinungs- und Informationsfreiheit, die die Grundlage jeder Demokratie bilden.

Hintergründe

Bereits am 21. März 2000 veröffentlichten die Vereinten Nationen eine Studie, in der eine „Bestandserhaltungs-Migration“ für Europa gefordert wurde. Um das „potenzielle Unterstützungsverhältnis“, d. h. das Verhältnis zwischen der Zahl der Menschen im erwerbsfähigen Alter (15 bis 64 Jahre) und der Zahl der Senioren (65 Jahre oder älter), zu erhalten, seien für Italien jährlich 2.268.000 Einwanderer, für Deutschland jährlich 3.630.000 und für die gesamte EU jährlich 13.480.000 erforderlich.9

Der britische „The Daily Express“ berichtete am 11. Oktober 2008, dass nach einem Geheimplan der Brüsseler Ökonomen die EU in den nächsten Jahrzehnten 56 Millionen Immigranten aus Afrika nach Europa holen wolle. Sie würden als Arbeiter in der europäischen Wirtschaft aber auch benötigt, um dem demografischen Niedergang Europas aufgrund dessen niedriger Geburtenquote entgegenzusteuern.10

Der langjährige UN-Sondergesandte für Migration Peter Sutherland brachte indessen das eigentliche Ziel hinter den genannten vordergründigen in einer Tagung im „Council on Foreign Relations“ in New York am 30.9.2015 auf den Punkt: „ … jeder, der daherkommt und mir sagt, dass ich dazu entschlossen wäre, die Homogenität der Völker zu zerstören, hat verdammt nochmal absolut recht! (»dead bloody right«) Genau das habe ich vor! (Applaus, Gelächter). Wenn ich es morgen tun könnte, würde ich sie zerstören, mein eigenes Volk eingeschlossen.“ 11

Der „Globale Migrationspakt“ der UNO ist nun das Instrument, diese Ziele, die mit denen der EU identisch sind, zu realisieren. Wir sind längst aus dem hoffnungsvollen Zeitalter anfänglicher Demokratie in das eines zunehmenden globalen Totalitarismus eingetreten, in der die Menschen immer mehr zur Manövriermasse einer hinter den UNO-Gremien operierenden Weltregierung werden.

Aussichten

Durch diesen globalen Migrationspakt wird es für die an Deutschland heranströmenden Migranten unnötig werden, das Einfallstor des Asylrechtes zu benutzen, um erst mal ins Land zu kommen, ein vorläufiges Bleiberecht zu erhalten und dann auch bei Ablehnung des Asylantrages dauerhaft zu bleiben. Verfahren nach dem Asylrecht und der Genfer Flüchtlingskonvention werden sich nur noch auf die kleinere Zahl der Flüchtlinge beschränken. Alles wird sich vereinfachen und schneller von statten gehen. Nur mit dem Bau von Unterkünften wird man wohl wieder nicht nachkommen, und das Sozialsystem wird in absehbarer Zeit zusammenbrechen. Und wohl auch noch manches andere. Um den eingangs zitierten Satz von Mariam Lau, leicht aktualisiert, wieder aufzugreifen: Wie lange wird es wohl dauern, bis die letzte demokratische Regierung fällt?

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1   zeit.de 2018/29

2   dw.com/de

3   Global Compact for Migration Punkt 8

4   a.a.O. Punkt 13

5   a.a.O. Punkt 15

6   Inselpresse.blogspot.de 26.11.2016

7   norberthaering.de

8   Bericht des Generalsekretärs 12.12.2017 Punkt 13

9   un.org Bestanderhaltungsmigration

10 politaie.org

11 Siehe mit weiteren Zitaten: UNO, EU und USA-Kreise planen …

Quelle: https://fassadenkratzer.wordpress.com/2018/07/27/der-globale-migrationspakt-der-uno-kommt-auf-leisen-sohlen-und-mit-diffamierungskeule/

Bereicherungskultur: „Es ist Brauch in Syrien, dass nach einem Ehebruch beide getötet werden.“

Die Polizei führt einen Ein „Brauch“ der jetzt auch in Deutschland hoffähig wird.

Für die Familienehre wurde der Liebhaber einer Syrerin halb skalpiert.

Ein mutmasslicher Täter sagt im Polizeiverhör aus: „Es ist Brauch in Syrien, dass nach einem Ehebruch beide getötet werden.“

Essen – Eine zwangsverheiratete syrische Frau (19) verliebte sich beim Deutschunterricht in einen gleichaltrigen Landsmann. Als die für Muslime unglaubliche Affäre den Angehörigen bekannt wurde, schmiedete ihre Großfamilie für deutsches Empfinden, einen widerwärtigen Mordplan gegen ihren Liebhaber. Nur mit großem Glück überlebte das Opfer.

Polizei und Staatsanwaltschaft nahm sage und schreibe zwölf Männer und Frauen wegen versuchten Mordes fest. Am heutigen Donnerstag gaben die Ermittler erste Details und Einblicke in die heute schon praktizierten Schariagesetze, die nur in deutschen Augen (noch) ein Verbrechen sind.

Die junge Asylantin wurde vor zwei Jahren mit einem heute 28 Jahren alten Landsmann zwangsverheiratet. „Bei einer Durchsuchung fanden wir eine Art Kaufvertrag. Geld und Gold waren für die Hochzeit geflossen“, erklärt Tanja Hagelücken (46), Leiterin der Mordkommission.

Vor ein paar Monaten fand die Familie der Syrerin eindeutige Fotos der beiden auf Facebook. Mit sogenannten „Friedensrichtern“ (Schariagesetzgebung) beschloss die Sippe anschließend, dass beide deswegen sterben müssen. Später überlegte man sich noch, wenigstens die junge Frau nicht zu ermorden, so die Ermittler.

A. Wegener berichtet für Bild: Dem Liebhaber aber lauerten am 31. Mai in Essen acht Männer auf, als er abends mit seinem Bruder und der Mutter nach Hause kam. Der Mann schubste die beiden ins Haus und rannte davon. In einem Hinterhof holten die Verfolger ihn ein. Mit Messern, Latten und Fäusten gingen sie auf ihn los.

Staatsanwältin Birgit Jürgens (58): „Wir fanden Handyvideos der Tat. Der Mann saß blutüberströmt auf dem Boden und die Angreifer machten einfach weiter. Sein Gesicht wies massivste Verletzungen auf, die Rechtsmediziner stellten später auch eine Teilskalpierung fest. Stichverletzungen hatten zudem seine Lunge und seinen Darm verletzt. Er hat das nur durch eine sofortige Not-Operation überleben können.“20180726_133917.jpg

 

Quelle: https://schluesselkindblog.com/2018/07/26/bereicherungskultur-es-ist-brauch-in-syrien-dass-nach-einem-ehebruch-beide-getoetet-werden/

Werden auffällige Asylbewerber in den Psychiatrien heute zu Keksen verarbeitet?

Neger rastet im Ausländeramt aus

Symbolbild – Neger rastet im Ausländeramt aus

Wir fragen uns seit langem schon, wo die Ärzte die vielen Migranten in den Psychiatrien lassen? Die Knäste sind in Deutschland seit geraumer Zeit überbelegt, sodass Richter Merkels Gäste bei Vorstellung unmittelbar in die Psychiatrie einweisen lassen. Aus den Augen, aus dem Sinn und wenn auch dort keine freien Kapazitäten gemeldet werden, landen wie wir heute wissen, auch übelste Goldstücke wieder auf der Strasse.510PKZBEWZL

Was machen also die Ärzte in den Psychiatrien mit den vielen „durchgeknallten Neubürgern„? Böse Gerüchte behaupten, sie werden dort zu Soylent Green verarbeitet und landen anschließend bei rot-grünen Gutmenschen zum Kauf im Biomarkt.

Hamburg

Grusel-Montag für die Mitarbeiter in der Ausländerbehörde in Hamburg – Hamm: Ein 31-Jähriger aggressiver Asylbewerber hat im Amt anlasslos sein Messer gezückt und damit mehrere Menschen bedroht. Verletzt wurde dabei zum Glück niemand.

Gegen 12.27 Uhr gingen die ersten Notrufe bei der Polizei ein: Ein Mann sei in der Hamburger Zentrale der Ausländerbehörde in der Hammer Straße ausgerastet und habe Unschuldige mit einem Messer bedroht, hieß es. Der Vorfall ereignete sich in der Stelle, in der die Visa beantragt werden.

Als die Einsatzkräfte eintrafen, legte der Tatverdächtige die Waffe weg und ließ sich festnehmen, ohne Widerstand zu leisten. Der Hintergrund für den Ausraster sei noch unklar, sagte eine Polizeisprecherin der linken Mopo.

Der 31-Jährige wurde zunächst zum Polizeikommissariat 37 gebracht, dann einem Amtsarzt zugeführt und in die Psychiatrie eingewiesen.

Soylent Green – 2022 … die überleben wollen, sehenswerter US SciFi Film aus dem Jahre 1973 mit Charlton Heston über eine düstere Zukunft
Eine Warnung, waspassieren könnte, wenn der Konsum der USA ungehindert anhält.‘ Los Angeles Times 1999 ist die Bevölkerung des Planeten explodiert. Die 35 Millionen Einwohner von New York City bringen ihre Fernseher mit Pedalkraft zum Laufen, randalieren wegen Wasserknappheit, rauben Linsen-Steaks und werden mit Stacheldraht, der vom Himmel fällt, in Schach gehalten.

Soylent Green

Als ein Gangster während einer glühenden Hitzewelle in Manhattan ermordet wird, setzt man den Polizisten Andy Rusch unter Druck, das Verbrechen aufzuklären, der wiederum ist aber auch von der wunderschönen Freundin des Opfers fasziniert. Doch in den verrückten Straßen von New York City, vollgestopft mit Leuten, und in einer Welt, die den Bach hinuntergeht, ist es schwer, einen Killer zu fassen, geschweige denn das Mädchen zu bekommen. 1966 geschrieben und als Science-Fiction-Film Soylent Green (dt. Titel …Jahr 2022…die überleben wollen) ist Make Room! Make Room! eine nervenaufreibende Geschichte über die Ausbeutung der Ressourcen der Erde und des menschlichen Geistes, bis zur Grenze der Belastbarkeit.

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Quelle: https://schluesselkindblog.com/2018/07/24/werden-auffaellige-asylbewerber-in-den-psychiatrien-heute-zu-keksen-verarbeitet/

Anmerkung meinerseits:

Bei den Massen die hier nach D. täglich eingeflogen werden und keiner weiß wo sie bleiben, frage ich mich ob sie eventuell zu Dünger verarbeitet werden oder was.

Zugegeben es klingt krass, dennoch möchte ich zu gerne wissen wo sind sie geblieben.

Merkels Justizschergen drohen Steuerzahler wenn Terrorist Sami A. nicht zurückgeholt wird

Samir A

Deutsche Richter total irre. Sie drohen im Falle des bereits abgeschobenen Ex- Leibwächter und Terroristen Sami A. der Stadt Bochum ein hohes Zwangsgeld an, sollte der Gefährder, der sich heute zum Glück in Händen tunesischer Sicherheitsbehörden befindet, nicht sofort zurückgeholt werden. Die Richter des Verwaltungsgericht Gelsenkirchen setzen die Stadt Bochum und damit die Arbeitnehmer und Steuerzahler demzufolge mit einer hohen Geldstrafe unter Druck, wenn sie keine Schritte unternehme, um den Tunesier zurück nach Deutschland zu holen.

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ist sauer, weil die Stadt „taugliche Schritte“ zur Rückführung von Sami A. unterlassen habe, berichtet die „WAZ“. Bislang hätte man lediglich bei den tunesischen Behörden nachgefragt, wo sich der Terrorist und Tunesier denn aufhielte.

Doch das reicht den politisch motivierten Richtern nicht. Merkels Justizschergen verlangen mit Nachdruck, dass der von Sicherheitsexperten als Gefährder eingestufte Terrorist sein Unwesen in Deutschland ausführen soll und mit Richters Segen, einen möglichen Anschlag aus der islanistischen Szene, mit deutschen Opfern bereichern soll, so muss man das Unterfangen der Gelsenkirchener Kammer interpretieren. Die Behörde habe in den zurückliegenden zehn Tagen „nichts Substanzielles unternommen hat, um eine Rückführung des abgeschobenen Tunesiers in die Bundesrepublik Deutschland zu bewirken“, schimpfen die Richter, so die WAZ.

Sami A. droht Anklage wegen Terrorismus

Bis zum 31. Juli will die Gelsenkirchener Kammer der Ausländerbehörde noch Zeit geben, die gerichtliche Anordnung zu befolgen. Andernfalls werde ein Bussgeld in Höhe von 10.000 Euro fällig. Die Gelsenkirchener Richter sind tatsächlich der Ansicht, dass sich die Ausländerbehörde nicht auf die Unmöglichkeit einer Rückführung berufen könne.

Die tunesische Justiz lacht unterdessen über die Dummheiten deutscher Richter und teilen mit, dass Sami A. eine Anklage wegen Terrorismus in seiner Heimat zu erwarten habe. Selbstverständlich werde A. nicht nach Deutschland abgeschoben.

„Grob rechtswidrig“

Der mutmaßliche Ex-Leibwächter des getöteten Al-Kaida-Chefs Osama bin Laden wurde sam 13. Juli aus Nordrhein-Westfalen abgeschoben. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte allerdings am Abend zuvor entschieden, dass dies nicht zulässig sei, bemühte sich aber nicht, die Feststellung der angeblichen Unzulässigkeit der Abschiebung rechtzeitig zu übermitteln. Als der befremdliche Beschluss der Geksenkirchener Juristen doch noch eintraf, saß die Person Samir A. schon im Flugzeug auf dem Weg in gute Hände nach Tunesien.

Die von dem Abschiebetermin angeblich nicht unterrichteten Gelsenkirchener Richter hatten die Aktion als „grob rechtswidrig“ gerügt und verlangen allen Ernstes, dass Terrorist Sami A. nach Deutschland zurückgeholt wird.

Wer in Deutschland dazu in der Lage ist, Richter abzulösen, die mit ihren Beschlüssen die öffentliche Sicherheit Deutschlands bewusst bedrohen, ist nicht bekannt. Übrigens, von Samir A., dem Ex-Leibwächter von Ober-Terroristen bin Laden, gibt es unzählig viele Fotos im Internet zu finden. Von nicht minder gefährlichen Personen wie die Gelsenkirchener Richter aus dem Verwaltungsgericht, leider kein einziges.

 

Quelle: https://schluesselkindblog.com/2018/07/25/merkels-justizschergen-drohen-steuerzahler-wenn-terrorist-sami-a-nicht-zurueckgeholt-wird/

Herzlichen Dank an das Schlüsselkind

Flüchtlinge und Migranten: Trittin sieht gesamten EU-Mittelmeer-Einsatz vor dem Aus

 
Italien weigert sich vehement gegen die unkontrollierte Einwanderung. Werden künftig überhaupt noch Menschen von EU-Schiffen aufgesammelt? Manche glauben: nein.

Der ehemalige Grünen-Parteichef Jürgen Trittin fürchtet angesichts der Haltung Italiens – die strikt gegen die unkontrollierte Einwanderung vorgeht – ein Scheitern der gesamten europäischen Seenotrettung im Mittelmeer.

„Wenn Schiffe der Grenzschutzagentur Frontex und andere EU-Marineboote nicht mehr retten können, weil sie die Flüchtlinge nirgends in Europa an Land bringen können, werden sie nicht mehr auslaufen können“, sagte Trittin der Oldenburger „Nordwest-Zeitung“. „Seenotrettung findet dann nicht mehr statt. Der Name „Operation Sophia“ verkommt zur zynischen Begleitmusik für tausendfaches Sterben im Mittelmeer.“ „Sophia“ heißt der EU-Marineeinsatz vor der libyschen Küste.

Die Regierung in Rom hatte zuletzt damit gedroht, italienische Häfen für Schiffe der EU-Mission zu sperren. Die Italiener erzwangen am Freitagabend eine sofortige Überprüfung der Operation. Vertreter der EU-Staaten einigten sich in Brüssel darauf, möglichst innerhalb der kommenden fünf Wochen eine neue Strategie zum Umgang mit Migranten zu vereinbaren, die bei dem Einsatz eingesammelt wurden. Diese waren bislang ausschließlich nach Italien gebracht worden.

Um zu verhindern, dass EU-Schiffe Migranten aufnehmen, die dann nirgendwo an Land gehen können, hatte der zuständige Einsatzführer Enrico Credendino bereits am Donnerstag angeordnet, dass sich alle an der Operation beteiligten Schiffe bis kommenden Montag aus dem Einsatzgebiet zurückziehen und in Häfen einlaufen sollen. Unklar blieb zunächst, ob und wann der Einsatz wieder voll aufgenommen wird.

Aus EU-Sicht könne der Einsatz in allen Bereichen fortgesetzt werden, hieß es am Freitagabend nach stundenlangen Beratungen in Brüssel aus Diplomatenkreisen. Alle Mitgliedstaaten hätten bekräftigt, dass der Operationsplan bis zum Abschluss der strategischen Überprüfung weiter Bestand habe.

Trittin warf Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), Österreichs Kanzler Sebastian Kurz und Italiens Innenminister Matteo Salvini vor, sich zu einer „Achse der Willigen“ zusammengeschlossen zu haben, um die Mittelmeerroute für Flüchtlinge abzuriegeln. „Europas Flüchtlingspolitik bietet ein Bild des Grauens“, sagte Trittin.

In Italien wird der auch von Deutschland mit einem Marineschiff unterstützte EU-Einsatz seit langem mehr als Problem denn als Hilfe gesehen. Das liegt vor allem daran, dass sich die Regierung 2015 damit einverstanden erklärt hatte, dass am Rande des Einsatzes gerettete Migranten in italienische Häfen gebracht werden. Damals war noch nicht absehbar, dass die eigentlich für den Kampf gegen Schleuserkriminalität losgeschickten EU-Schiffe Zehntausende Menschen an Bord nehmen würden. Bislang waren es insgesamt rund 50 000.

Für das deutsche Marineschiff „Mosel“ hat der jüngste Rückzugsbefehl keine unmittelbaren Konsequenzen, da es derzeit im Hafen von Souda an der Küste der griechischen Insel Kreta liegt.

Was für eine Lösung am Ende der Überprüfung stehen könnte, ist noch offen. Nach Angaben aus EU-Kreisen ist denkbar, dass während der Operation gerettete Migranten künftig in der EU verteilt werden. Theoretisch könnte auch vereinbart werden, dass die EU-Schiffe nicht mehr ausschließlich italienische Häfen anfahren, nachdem sie Migranten eingesammelt haben. (dpa/so)

 

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/europa/fluechtlinge-und-migranten-trittin-sieht-gesamten-eu-mittelmeer-einsatz-vor-dem-aus-a2498902.html?meistgelesen=1

 

Anmerkung meinerseits:

Je eher dieser Unsinn beendet wird um so besser für Europa speziell für Deutschland. Sämtliche NGO´s gehören vor Gericht wegen Menschenschmuggel , denn was anderes tun sie nicht!

Familiennachzug: Ab August kommen Millionen klamm und heimlich – Sozialsysteme ächzen schon

Für den ab 1. August wieder möglichen Familiennachzug subsidiär geschützter Flüchtlinge verzeichnen die deutschen Botschaften einen hohen Andrang. Allein den Vertretungen rund um Syrien, also in der Türkei, in Jordanien, im Libanon und im Nordirak, liegen nach Angaben des Auswärtigen Amts dafür bereits 28.000 Terminwünsche von Angehörigen in Deutschland lebender Flüchtlinge vor, wie es aus dem Auswärtigen Amt auf Anfrage der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ hieß. Ab dem 1. August sollen pro Monat bis zu 1000 Familienangehörige von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus nach Deutschland kommen können.

Der Familiennachzug für Flüchtlinge mit einem regulären Schutzstatus ist derweil gesunken. Im ersten Halbjahr 2018 wurden für Angehörige von Flüchtlingen aus den Hauptherkunftsländern Syrien, Irak, Afghanistan, Iran, Eritrea und Jemen nach Angaben des Auswärtigen Amts 18.451 Visa erteilt. Das sind deutlich weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Im ersten Halbjahr 2017 erhielten aus diesen Ländern 31.247 Menschen im Rahmen des Familiennachzugs ein Visum. Im gesamten Jahr 2017 waren es 54.307 Visen für die Hauptherkunftsländer. Rheinische Post

Zwei-Klassen-Sozialstaat zum Nachteil Einheimischer

Ein Sozialstaat, der mit zweierlei Maß misst und Einwanderer im Sozialsystem bevorzugt, zerstört seine eigenen Grundlagen.

„In Deutschland ist ein Zwei-Klassen-Sozialstaat entstanden: Asyl-Immigranten, die nie einen Beitrag zur Solidargemeinschaft geleistet haben und dazu auch gar nicht die Absicht haben, werden privilegiert, während die Gesetze und Verordnungen offenbar nur noch für in Not geratene Einheimische gelten, die nicht selten mit bürokratischer Überkorrektheit schikaniert werden“, kritisiert die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel.

Ein syrischer Polygamist, der mit zwei Frauen und demnächst sieben Kindern auf Steuerzahlers Kosten im vom Staat gesponserten Haus lebe, könne dreist in die Kamera lachen, er kümmere sich lieber um seine Kinder, als arbeiten zu gehen oder einen Sprachkurs zu machen. „Normalbürger, die jeden Morgen aufstehen und für mickrige Löhne den ganzen Tag schuften müssen, können davon nur träumen“, erklärt Weidel.

„Und für all die Rentner, die von Altersarmut bedroht oder schon dorthin abgerutscht sind und denen das Amt sogar noch die Grundsicherung kürzt, wenn sie mit 71 noch einen Putzjob annehmen, um sich etwas mehr zu essen leisten zu können, ist diese bedenkenlose Großzügigkeit gegenüber Neuankömmlingen der blanke Hohn.“ Ein Sozialstaat, der derart willkürlich mit zweierlei Maß messe und Einwanderer in die Sozialsysteme gegenüber denen bevorzuge, die sie finanzierten, zerstöre seine eigenen Grundlagen. AfD

Quelle :https://bundesdeutsche-zeitung.de/headlines/politics-headlines/familiennachzug-ab-august-kommen-millionen-klamm-und-heimlich-sozialsysteme-aechzen-schon-971039