Der Bundesnachrichtendienst hat jahrelang österreichische Ziele ausspioniert – Wien verlangt Aufklärung

Der deutsche Geheimdienst spionierte in Österreich jahrelang rund 2000 Ziele aus, darunter auch zahlreiche Unternehmen. Die Staatsspitze verlangt von den deutschen Behörden nun Antworten.

«Ausspionieren unter Freunden – das geht gar nicht» ist einer der bekanntesten Sätze der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es war ihre Reaktion auf die Spionageaffäre um die amerikanische NSA. Am Samstag hat sich nun der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen sehr ähnlich geäussert, und zwar in Richtung Berlin. «Ausspähen unter befreundeten Staaten ist nicht akzeptabel», sagte das Staatsoberhaupt. In einer gemeinsamen Erklärung mit Bundeskanzler Sebastian Kurz reagierte er damit auf neue Enthüllungen um die offenbar sehr extensive Abhörtätigkeit des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND) in Österreich. Zuvor hatte in Wien eine hochrangig besetzte Krisensitzung stattgefunden.

Verdacht der Wirtschaftsspionage

Dass sich mit dem Präsidenten und dem Kanzler die Staatsspitze äussert, ist ungewöhnlich und unterstreicht die Brisanz der am Samstag von der Zeitung «Der Standard» und dem Magazin «Profil» veröffentlichten Informationen.

Den beiden Medien wurde aus dem BND eine Datei zugespielt, die zeigt, dass dieser in den Jahren 1999 bis 2006 rund 2000 Telefon-, Fax- und Mobilfunkanschlüsse sowie E-Mail-Adressen überwacht hat. Die Liste dieser Ziele umfasst in Wien domizilierte internationale Organisationen wie die Uno, die Internationale Atomenergieagentur IAEA oder die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE, österreichische Ministerien und Behörden sowie diverse ausländische Botschaften, aber auch fast alle grösseren Unternehmen des Landes, etwa den Voestalpine-Konzern oder die Raiffeisen-Bank. Aufgeführt werden auch die Namen von Terrorverdächtigen und Waffenhändlern. Insgesamt seien österreichische Ziele beim BND überproportional vertreten gewesen, heisst es in den Berichten. Die auf diese Weise gewonnenen Informationen seien auch mit anderen Diensten geteilt worden.

Das deutsche Magazin «Spiegel» hatte schon 2015 bekannt gemacht, dass der BND auch EU-Partnerländer jahrelang ausspionierte – auch Österreich. Bundeskanzler Kurz sprach in der Erklärung zudem von ersten Verdachtsmomenten bereits im Jahr 2014. Die Staatsanwaltschaft hatte damals auch Ermittlungen eingeleitet. Neu ist aber das Ausmass dieser Überwachung. Ob dies alles vom eigentlichen Auftrag des BND gedeckt war, ist fraglich. Insbesondere das Ausspähen von Unternehmen ist heikel, könnte es doch unzulässiger Wirtschaftsspionage gleichkommen.

Getrübtes Vertrauen

Dennoch reagierten Van der Bellen und Kurz am Samstag auffallend zurückhaltend. Beide betonten, dass die Vorwürfe vollumfänglich aufgeklärt werden müssten und dass dazu auch bereits Kontakt mit Deutschland aufgenommen worden sei. Insbesondere müsse sofort geklärt werden, ob die Überwachung auch nach 2006 fortgesetzt wurde. Dafür gibt es momentan keine Anhaltspunkte.

A. Van der Bellen

@vanderbellen

Zur Causa : Deutschland und Österreich sind befreundete Staaten und EU-Mitglieder. Wir müssen uns gegenseitig vertrauen können. Daher wollen wir von der deutschen Regierung volle Aufklärung, ob und in welchem Ausmaß diese Ausspähungen stattgefunden haben. (1/2)

A. Van der Bellen

@vanderbellen

(2/2) Sollten derartige Ausspähungen noch am Laufen sein, müssen sie sofort eingestellt werden. Das gegenseitige Vertrauen zwischen unseren befreundeten Staaten muss wiederhergestellt werden. Das geht nur durch volle Transparenz und ein Ende möglicher Überwachungen. (vdb)

Kurz betonte, dass eine Gesetzesrevision in Deutschland aus dem Jahr 2016 solche Spionagetätigkeit rechtlich verunmögliche. Dennoch sagte Van der Bellen, das gegenseitige Vertrauen müsse wiederhergestellt werden. Man sei optimistisch, dass dies gelingen könne. Es gehe aber nur durch volle Transparenz und ein Ende allfälliger noch laufender Überwachung. Falls Daten gespeichert wurden, müssten diese gelöscht werden, verlangte zudem Kurz. Man erwarte von einem befreundeten Nachbarland volle Kooperation. Das Thema sei alles andere als erfreulich, sagte der Bundeskanzler. Von einer diplomatischen Verstimmung wollte er aber nicht sprechen.

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Zensur: Der LupoCattivoBlog ist gesperrt worden!

Zensur: Der LupoCattivoBlog ist gesperrt worden!

„Wenn Du wissen willst, wer Dich beherrscht,musst Du nur herausfinden, wen Du nicht kritisieren darfst!“

Gleiches ist auch heute noch gültig, besonders für uns Blogger.

Der Lupo-Cattivo-Blog wurde heute Nacht von WordPress stillgelegt. Dies erfolgte ohne Angabe von Gründen, genau wie vor einem Jahr beim Honigmann. Was der genaue Grund für die Sperre ist, weiß bis jetzt niemand und alles andere ist damit Spekulation.

Da ich aber immer noch genügend Kraft habe, mit der charmanten und offenen Art unserer Zensur-Behörden umzugehen, wird auch der Lupo-Cattivo-Blog wieder ins Netz gehen. Wie und wann das geschieht, möchte ich im Vorfeld nicht großartig beschreiben – Feind liest ja mit!

In Artikel 5 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland ist das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit verankert:

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Wer jetzt immer noch nicht aufwacht und nicht merkt was bei uns im Land abläuft, dem ist dann auch nicht mehr zu helfen – weiterschlafen! Nicht umsonst trägt der deutsche Michel eine Schlafmütze, wirkt schlaff und energielos, heißt es!

Stimmt aber nicht – der Kölner Historiker Alain Felkel, zeigt, dass dieses Bild falsch ist. Anhand zahlreicher bekannter und neu zu entdeckender Beispiele belegt er: Die Deutschen sind ein Volk von Rebellen und Revolutionären, waren es schon immer, zu allen Zeiten, in allen Regionen, gegen mancherlei Herrschaft. Alain Felkel bringt das rebellische Herz der Deutschen zum Vorschein – allgemein verständlich, erfrischend, eingängig >>> hier weiter >>>

Was aber noch mehr beunruhigt ist die folgende Meldung!

Vergesst die DSGVO: Das Netz verliert gerade seine Informationsfreiheit

Mit dem drohenden EU-Leistungsschutzrecht beginnt der Abschied von der Informationsfreiheit und das Netz, wie wir es kennen. Klingt sehr dramatisch? Ist es auch. Deshalb sollten Wähler jetzt handeln.

Die Reform des EU-Urheberrechts bedroht das freie Netz.
Leistungsschutzrecht, Linksteuer und Data-Mining-Sabotage drohen.

Ab dem 20. Juni wird über den Abschied von der Informationsfreiheit entschieden, wenn die EU-Abgeordneten über die neue Urheberrechtsreform entscheiden. In einfachen Worten: Es wird nicht mehr möglich sein, Zeitungsartikel und andere urheberrechtliche Veröffentlichungen kostenfrei zu verlinken. Plattformen müssen zukünftig jeden Upload mit einer kostenpflichtigen Datenbank abgleichen, um festzustellen, ob es sich tatsächlich oder annähernd um urheberrechtlich geschützte Inhalte handeln könnte. Das simple Analysieren von öffentlich verfügbaren Daten wird ebenfalls urheberrechtlich geschützt.

Keine Fake-News! Dies könnte Dich auch interessieren:

Im Detail geht es um die Reform des EU-weiten Urheberrechts. Das beinhaltet ein neues EU-Leistungsschutzrecht, Uploadfilter und den schleichenden Tod der Big-Data-Anwendungen. Artikel 13 übergibt die Entscheidung darüber, was urheberrechtlich geschützte Inhalte sind, Algorithmen und Bots und katapultiert den Nutzer in die Hölle einer Zensurmaschine namens Uploadfilter. Die Verlinkung von Fakten und Informationen wird in Artikel 11 im Rahmen einer Regelung lizenzpflichtig, die den Begriff Linksteuer völlig rechtfertig – und Artikel 3 verdonnert Text- und Datamining-Anwender dazu, für das simple Lesen öffentlicher Daten Lizenzgebühren zu bezahlen.

Verlage und andere Publisher leben heute vom Traffic. Kommt kein Traffic, kommt keine Werbung, kommt kein Geld. Hauptsächlich kommt der Traffic aus Suchmaschinen und sozialen Netzwerken. Obwohl diese Tatsache weithin bekannt ist, versucht eine Verlegerlobby mit aller Gewalt ein neues, nutzloses Leistungsschutzrecht zu forcieren.

>>> Wir sagen Enthüllungen – JENE nennen es „Hasskommentare und Fake News“ >>> hier weiter >>>.

Handelt, sonst ist es zu spät!

Noch besteht die Chance, auf den gesetzgebenden Prozess Einfluss zu nehmen. Denn es kann noch schlimmer kommen. Verhandlungsführer Axel Voss von der CDUwill die geplanten Regelungen noch verschärfen, wie deutlich erklärt bei der Piraten-Politikerin Julia Reda nachzulesen ist.

Wähler, die mit der Vernichtung des Netzes, wie wir es heute kennen, nicht einverstanden sind, sollten zum Handy greifen und ihren EU-Abgeordneten anrufen. Zur Not auch eine E-Mail schreiben.

Zum Volltext des Artikels geht es >>> hier >>>. Mein Dank an Gernotina für den Hinweis, sagt Maria Lourdes!

Die einen nennen es FAKE NEWS, die anderen Enthüllungen

Das politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche System des 20. Jahrhunderts ist gescheitert, doch die alten Eliten in Politik und Medien versuchen alles, um weiter daran festzuhalten und ein neues Konzept zu verhindern. Sie versuchen, jegliche Kritik an ihrem eigenen Fehlverhalten als »Fake News« oder als »rechte Propaganda« zu diskreditieren. Lesen Sie was die alten Eliten schier in den Wahnsinn treibt >>> hier weiter >>>.


Facebook hinter den Kulissen

Es hat sich bald ausge-liked bei Facebook – Wenn sie wissen wollen, wo Sie detailliert Auskunft darüber erhalten, welche Daten Facebook von Ihnen exakt gespeichert hat, dann sollten Sie hier weiterlesen >>>!

 

Quelle und Danke: https://marialourdesblog.com/zensur-der-lupocattivoblog-ist-gesperrt-worden/

Zensur und Umerziehung: Brot und Spiele zur Fußball WM

Wer informiert wird gesperrt – zum Beispiel wegen Hassrede. Heiko Schrang Video zu den Bilderbergern fiel der Zensur von Youtube zum Opfer.

Heiko Schrang fragt in seinem letzten Video: Was besprechen die Bilderberger in Turin? „Das Illegale tun wir sofort. Das Verfassungswidrige dauert etwas länger,“ erklärte Henry Kissinger. Nun wurde ihm von Youtube mitgeteilt, dass das Video gesperrt wurde – wegen Hassrede.

Wird man das dritte Mal abgemahnt, wird der Kanal gesperrt. Er schlägt daher vor, sich lieber zum Newsletter anzumelden, um weiterhin seine Videos verfolgen zu können.

Im aktuellen Video macht Heiko Schrang sich Gedanken über „Brot und Spiele“ und die Fußball-WM. Er fragt nun, wieso nur von Mannschaft statt Nationalmannschaft gesprochen wird. Und wieso sind auf den Trikots keine Nationalfarben mehr zu sehen?

Wieso tragen die Fans Fahnen, Symbole und Werbung mit den deutschen Nationalfarben – und beim DFB sucht man sie vergebens? Warum spricht man von „die Deutschen“ und nicht von „unsere Elf“, die auf dem Platz steht?

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/zensur-und-umerziehung-brot-und-spiele-zur-fussball-wm-a2463224.html

Strafanzeige gegen Claudia Roth wegen „Verletzung der Menschenwürde“

Foto: Imago

Die Wut der Bürger auf die menschenverachtende Politik der Kanzlerin und ihrer Steigbügelhalter bei den Grünen und der SPD wird immer größer. Nun richten sich die Augen wieder einmal auf Claudia Roth, die durch ihr widerliches Verhalten während der Gedenkminute im Bundestag die Republik in Aufruhr gebracht hat. Das hier haben wir auf Facebook gefunden:

Heute habe ich Strafanzeige erstattet gegen Claudia Roth von den GRÜNEN. Ihr heutiges Verhalten ist eine Schande für den deutschen Bundestag.

Hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Frau Claudia Benedikta Roth, geb. 15. Mai 1955 in Ulm, (Partei Bündnis 90/Die Grünen).

Frau Roth hat am 08.06.2018, bei einer durch den AfD-Bundestagsabgeordneten Herrn Thomas Seitz im Rahmen seiner Redezeit im deutschen Bundestag abgehaltenen Schweige- und Gedenkminute für die jüngst ermordete Frau Susanna Feldmann in ihrer Funktion als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und Sitzungsführerin im Parlament diese Schweige- und Gedenkminute mehrfach gestört und unterbrochen.

Damit missachtet und verletzt Frau Roth in ihrer Funktion als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und Sitzungsführerin im Parlament die Würde des Menschen im Gedenken an die mutmaßlich von einem Muslim ermordete junge Frau und Jüdin Susanna Feldmann (sie wurde leider nur 14 Jahre alt). Frau Susanna Feldmann war jüdischen Glaubens, weshalb eine würdevolles Gedenken auch und gerade vor diesem Hintergrund im deutschen Bundestag angemessen ist.

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Dies gilt gemäß Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Artikel 1, Absatz (1).

Frau Roth hat durch ihr unsägliches und schändliches öffentliches Fehlverhalten eklatant gegen das Grundgesetz verstoßen und die Würde der ermordeten Frau Susanna Feldmann öffentlich schamlos verletzt und pietätlos missachtet. Frau Roth ist ihrer grundgesetzlichen Verpflichtung im Rahmen ihrer staatlichen Gewalt als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und Sitzungsführerin im Parlament nicht nachgekommen und hat die Würde der Toten nicht geachtet, nein, sie hat sie missachtet und geschändet. Und Frau Roth hat auch nicht die Würde der Toten geschützt, sondern im Gegenteil, sie hat deren Würde im Gedenken verletzt. Gerade und ausdrücklich in ihrer Funktion als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und Sitzungsführerin im Parlament ist Frau Roth dieser Aufgabe und dieser Verpflichtung nicht nachgekommen und hat dies missachtet durch ihr pietätloses Fehlverhalten.

Hierfür ist Frau Roth aufs schärfste zu verurteilen und zu bestrafen.
Darüber hinaus soll ihr das Amt als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages entzogen werden, sie ist dafür charakterlich völlig ungeeignet, das hat sie bewiesen.

Ein angemessenes und erwartbares Verhalten von Frau Roth in ihrer Funktion als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und Sitzungsführerin im Parlament wäre gewesen, die Anwesenden zu bitten sich kurz zu erheben und nach Ablauf der gemeinsamen und Parteiübergreifenden Schweige- und Gedenkminute bei Herrn Seitz zu bedanken. Diese einfachen Regeln des Anstands und der Höflichkeit lässt Frau Roth völlig vermissen und sind ihr schlicht wesensfremd.

Im übrigen ist es für die Verletzung der Menschenwürde im Gedenken der Toten völlig unerheblich, ob diese Schweige- und Gedenkminute für Frau Susanna Feldmann im deutschen Bundestag vorher „angemeldet“ war oder nicht. Es fand statt im Rahmen der ihm zustehenden Redezeit des AfD-Bundestagsabgeordneten Herrn Thomas Seitz und ist allein von daher stets und immer zu respektieren. Zumal es sich von der Gesamtdauer her um lediglich 1 Minute und 47 Sekunden handelt wie im Videomitschnitt öffentlich ersichtlich:
https://www.youtube.com/watch?v=LO7iGLp_F5Q

Darüber hinaus erweitere ich diese Strafanzeige auf alle erdenklichen und in Frage kommenden Straftatbestände in diesem Zusammenhang gegen Frau Roth.

Der Name des Autoren ist der Redaktion bekannt

 

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2018/06/10/strafanzeige-claudia-roth/

Es ist Krieg

Im derzeitigen Krieg rollen keine Panzer. Er wird gegen die Würde und das Leben von Frauen und Mädchen geführt. (c) Pixabay

Es ist Zeit zu begreifen, dass Krieg ist. Und dass die Regierung Merkel auf der gegnerischen Seite gegen das eigene Land kämpft. Ein kurzer Kommentar von Adam Elnakhal

Ja, dieser Krieg ist anders. Es werden keine Bomben mehr geworden wie im Zweiten Weltkrieg. Es gibt keine Grabenkämpfe mehr wie im Ersten Weltkrieg. Es gibt keinen Kampf zu Pferde wie in den Jahrhunderten zuvor. Es gibt keine Städte, die in Schutt und Asche liegen. Es gibt keine Warnsirenen. Es gibt keine Hungersnöte. Es gibt keine Luftschutzbunker, keine Lebensmittelkarten, keine Kinderlandverschickung, keine rollenden Panzer.

Dennoch ist Krieg. Wenngleich die Regierung diesen Kriegszustand nicht festgestellt hat, weil sie ihn nicht feststellen will, ist dennoch Krieg.

Es ist Krieg. Es ist ein Krieg gegen die Würde und das Leben von Frauen und Mädchen. Es ist ein Krieg gegen das gesamte Land und den gesamten Kontinenten, in dem die Vergewaltigung von Frauen dazu dient den Kriegsgegner zu schwächen und zu demütigen. Es ist ein Krieg des Islam gegen die nicht-islamische Welt.

Das Absurde an diesem Krieg ist: Die Regierung des Landes, dem dieser Krieg gilt, Deutschland, ist auf der Seite der Kriegstreiber. Die Regierung fördert und befeuert durch ihre Laissez-faire-Politik der offenen Grenzen und der abnormalen Toleranz gegenüber Straftätern und Ausreisepflichtigen den Krieg unserer Zeit. Die Regierung bekämpft die, die auf unserer Seite und auf der Seite der Frauen kämpfen.

Das Absurde an diesem Krieg ist aber auch: Ein Großteil, wahrscheinlich sogar die große Mehrheit der Bevölkerung, begreift nicht, dass ein Krieg geführt wird.

Viele wollen es nicht begreifen und lenken sich ab, um nicht hinsehen zu müssen. Einige gucken ihre Serien und drehen die Musik so laut, dass sie in ihrem Rausch abgelenkt sind. Einige arbeiten non-stop, um keine Schreckensmeldungen lesen zu müssen und ihr Gewissen mit der fleißigen Arbeit reinwaschen zu können. Einige schreien auf die bösen Rechten, von welchen sie aus ihrer Komfortzone geholt und mit der Wahrheit konfrontiert werden.

Einige sehen die Realität, resignieren und verfallen der sozialen Isolation, den Drogen und der Verwahrlosung.

Das macht es den Angriffskriegern leichter als sie es sich erträumen können. Ein Land, dass sich gegen seine Angreifer nicht wehrt, ist einfache Beute. Ein Land, dass den Krieg, der geführt wird, nicht als solchen erkennt, hat ihn bereits verloren.

Susanna Feldmann ist nicht das erste Opfer. Sie wird wohl auch nicht das letzte Opfer ihrer Art in diesem kunterbunten und vielfältigen Deutschland sein.

Denn es ist Krieg. Und die Regierung Merkel kämpft auf der gegnerischen Seite gegen das eigene Land.

 

Quelle: https://philosophia-perennis.com/2018/06/09/es-ist-krieg/

Geheime SATAN – RITUALE zur Sommersonnenwende

Am 21. Juni ist die Sommersonnenwende.

Um Mitternacht wird eine schwer bewachte Zeremonie in der katholischen Basilika Notre Dame in der Rue Argand in Genf stattfinden.
(Nachdem das hier bekannt wurde wird vermutlich der geplante Ort gewechselt, aber Satanisten wechseln nicht den Zeitpunkt, weil er größte Wirkung auf das Massen-bewußtsein hat …. )

Wir wurden gewarnt, dies nicht zu veröffentlichen, es ist höchst geheim aber es ist dieselbe Basilika, in der Kinder schon 2014 verschwanden und rituelle Tötungen schienen stattzufinden.

Ihr 21.6.18 -Pakt wird mit Blut besiegelt.
Nur der Papst und WCC-Führer werden anwesend sein.
(World Counsil of Churches).

Anmerkung meinerseits:

Durch das besondere Datum in diesem Jahr ( numerologisch = 9 ),
versuchen die Satan – Jünger ihre Dinge im morphogenetischen Feld für alle Zeiten zu verankern!
An uns friedliebenden und liebenden Menschen, allen Energie – und Lichtarbeitern ist es, diesem Treiben endgültig ein Ende zu setzen!

Ein Vatikan – Dokument aus den geheimen Archiven, das jetzt dem internat. Common Law- Gericht in Brüssel vorliegt sagt, daß, um ihren Gott Satan zu ehren, es notwendig ist, daß der Papst und die Kardinale an satanistischen Kindestötungen und sexuellem Missbrauch in regelmäßigen
Abständen teilnehmen müssen. Um dies offenzulegen und zu stoppen, werden Kevin Annett und das 1TCCS eine Demo anführen in Genf, am 21.6.2018 ( die riskieren ihr Leben )

Dies ist nicht das 1. Mal, dass Papst Franziskus dessen angeklagt wird.
Im Juli 2014 haben zwei weibliche Jugendliche vor Gericht bezeugt, dass Bergoglio sie während solch einer Opferungszeremonie im Frühjahr 2009 und 2010 vergewaltigte. Ein Angesteller der Kurie in Rom sagte, diese Zeremonien finden auch statt auf dem Gelände des Carnarvon-Castle in Wales und einem französischen Chateau.

Das ITCCS-Gericht hat Dokumente aus geheimen Archiven erhalten.

In ihnen steht u.a., vor jeder Einsetzung muss der neue Papst und der Neun-Kreise-Kult ein Opferungsritual eines Babies ausführen, gefolgt vom Trinken seines Blutes. Die Augenzeugen des Rituals behaupteten auch, daß die Queen, ihr Mann und Mitglieder der Familie, und einige hohe Jesuiten ebenfalls teilnahmen, zusammen mit Papst Ratzinger.
(Anmerkung: Das ist auch so ! )
48 Zeugen erklärten sich vor dem ICLCJ-Gericht, und Papst Franziskus, Jesuitenführer A. Pachon und der Erzbischof von Canterbury, J. Welby, wurden schuldig gesprochen.

(Warum werden sie nicht verhaftet? Entweder man spricht den Gerichten die Kompetenz ab, oder diese Leute werden von ganz oben geschützt, was beides Hand in Hand geht.)

Bitte an alle Leser: Denken Sie bitte daran, in der Nacht vom 21.6.18 auf den 22. um Mitternacht Licht nach Genf zu schicken! ! 

Markieren Sie sich dies im Kalender, und stellen Sie sich den Papst
und die Mittäter hinter Gittern vor !

Anmerkung meinerseits :
“ Diese Ritual – „Veranstaltung“ wurde gefunden und aufgelöst, die Kinder heil und unversehrt gerettet, der Papst und die Mittäter wurden verhaftet und sind hinter Gittern. Das ist ebenso an allen beteiligten Stätten so geschehen!“
So ist es!

Die Protest- und Gegenkonferenz in Genf:
www.murderbydecree.com bzw. itccs.org

Quelle: Anonym

Hetze gegen die AfD: Entfesselte Jagdmeute

Anti-AfD-Demo im Oktober 2017 in Berlin Foto: picture alliance/ZUMA Press

Gutmenschlicher Lynchmob ist möglich! Das Video, das in Wort und Bild dokumentiert, wie eine Frankfurter Grünen-Politikerin den AfD-Fraktionschef im Bundestag, Alexander Gauland, und seine sich an Gehstöcken bewegende Begleiterin auffordert, die Altstadt der Mainmetropole zu verlassen und einen Passanten zu „Nazis raus“-Rufen animiert, offenbart ein enormes Gewaltpotential. Die hysterisierte Grüne tritt ausdrücklich als Sprecherin eines „Wir“ in Aktion, und zwar eines „Wir“, das sie als Hetz- und Jagdmeute imaginiert.

Der Vorfall ist die folgerichtige Konsequenz aus der Dauerhetze, der die AfD seitens der etablierten Parteien und fast sämtlicher Medien ausgesetzt ist. Den politisch-medialen Komplex treibt zur Weißglut, daß die AfD über Detailkritik hinausgeht und die systemischen Fehler offenlegt, die das Land in die Zerstörung treiben. Obwohl ihre Abgeordneten parlamentarische Neulinge sind, entlarven sie mit ihren Auftritten das niedrige Debattenniveau der etablierten Parteien und die Mediokrität ihres Personals.

Nahles wie eine prollige Funktionärsgöre

Gegen die scharfzüngige Fraktionschefin Alice Weidel wirkt das SPD-Pendant Andrea Nahles wie eine prollige Funktionärsgöre und steht die Grüne Kathrin Göring-Eckardt als die sprichwörtliche „dumme Liese“ da, während ihr Co-Vorsitzender Anton Hofreiter sich als blonde Megäre exaltiert. Einzig die Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht befindet sich intellektuell und rhetorisch mit ihr auf gleicher Höhe.

Das geschieht zu einer Zeit, in der die Probleme der Masseneinwanderung dem Land über den Kopf wachsen, der Kinderglaube an wertefundierte, transatlantische Gewißheiten durch US-Präsident Trump zerstört wird und die Exportnation Deutschland in der Schraubzwinge zwischen Amerika und China steckt. In der EU nehmen infolge von Merkels Politik die Fliehkräfte zu, und die Dauerkrise des Euro hat dem Land uneinholbare Außenstände in dreistelliger Milliardenhöhe beschert. Die eigenen kognitiven Dissonanzen, unbeantwortbaren Fragen und unterdrückten Zweifel, die daraus entstehen, treten den etablierten Politikern und Medienmachern in Gestalt der AfD als politischer Konkurrent entgegen.

Da eigene Argumente knapp sind, erklärt man die der AfD zum Ausdruck von „Haß“, wohl wissend, daß man damit zur Gewalt anstachelt. Für den AfD-Parteitag in Augsburg haben einschlägige Akteure einen Reiseführer für Krawalltouristen zusammengestellt, der Empfehlungen zum Bau von Nagelbrettern, für Straßenblockaden, Farb- und Brandattacken sowie Hinweise auf Hotels enthält, in denen Delegierte übernachten könnten. Im Vorfeld der AfD-Kundgebung vergangenen Sonntag in Berlin wurde aufgerufen, sie „mit allen notwendigen Mitteln zu sabotieren“.

„Kommunales Wir-Gefühl“

Die Bundeszentrale für politische Bildung empfiehlt, ein „kommunales Wir-Gefühl“ als „Mobilisierungsressource für kommunales Engagement gegen Rechts nutzbar“ zu machen. Nur verläuft die Mobilisierung genau umgekehrt. Eine Gesellschaft aber, die das politische Argument zum Feind erklärt und aus der Zerstörung der politischen Vernunft ein „Wir-Gefühl“ zu generieren versucht, ist krank und im Zerfall begriffen!

Der Schriftstellerverband erwägt, AfD-Mitglieder aus seinen Reihen auszuschließen. Ähnliche Bestrebungen sind aus Gewerkschaften, Sportvereinen und Wohlfahrtsverbänden bekannt. Die Mitgliedschaft oder Nähe zur AfD führt zu faktischen Berufsverboten, zu Karriereknicks, Auftragsverlusten, wirtschaftlichen Schäden.

In der Berliner U-Bahn tauchen Aufkleber auf, die AfD-Mitgliedern das Fahren im öffentlichen Nahverkehr verbieten. Diese angebliche Kunstaktion des „Zentrums für politische Schönheit“ ist ein weiterer Knoten im immer dichter geknüpften Netz sozialer Signale, das sich über die Gesellschaft legt und für ein Klima der Einschüchterung, Denunziation und des Konformismus sorgt.

Forderung nach gesellschaftlicher Repression

Der Chef des „Zentrums“, Philipp Ruch, durfte in der Welt am Sonntag den Artikel „Ächtet Sie!“ veröffentlichen. Er stellt sich großspurig als „Ideengeschichtler“ vor, bietet aber bloß den Tunnelblick des vernagelten Sektierers: Die „offene Gesellschaft“ sei durch „Antisemiten, Hobbygenetiker oder Rechtsradikale“ bedroht, die mit „Hetze gegen Intellektuelle, Journalisten, Juden oder Muslime“ die „Grundpfeiler einer Demokratie“ zum Einsturz bringen wollten. Bei allen Wirrungen ist der Text von einer brutalen Stringenz. Ruch möchte die Repressionsmacht des Staates durch gesellschaftliche Repression ergänzen.

Gegen den politischen Gegner will er nicht argumentieren, sondern ihn zermürben, indem er ihm immer wieder seine öffentliche Ohnmacht vor Augen führt. Als gelungenes Beispiel gilt ihm der Fall des 2002 durch Freitod geendeten FDP-Politikers Jürgen Möllemann, der nach Kritik am israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon und am Verbandspolitiker Michel Friedman von den Medien zur „Persona non grata“ gemacht wurde. Ruch zynisch: „Die soziale Isolation endete damit, daß der Betroffene buchstäblich vom Himmel fiel.“ Hier wird der Tötungswunsch geäußert, welcher der Jagdmeute eigen ist.

Der Text wäre nicht erwähnenswert, wenn er auf ein Sektierer-Blättchen beschränkt geblieben wäre. Doch er erschien in einem Springer-Blatt, das an Möllemanns Erlegung führend beteiligt war. Über Ruch heißt es dagegen: „Die Aktionskunst-Gruppe macht sich für Menschenrechte und Humanität stark.“ Man kann das als geteilten Wunsch sowie als Drohung lesen. Die Jagd auf Alexander Gauland könnte sich als letzter Warnschuß und erster öffentlicher Probelauf erweisen.

Quelle: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2018/entfesselte-jagdmeute/