EU stimmt für umstrittene Urheberrechts-Reform

In einer letzten Abstimmung stimmten die EU-Staaten der heftig umstrittene Reform des EU-Urheberrechts am Montag mehrheitlich zu.

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Die heftig umstrittene Reform des EU-Urheberrechts ist von den EU-Staaten am Montag endgültig beschlossen worden. Ziel ist es, die Rechtssprechung digitalen Geschäftsmodellen anzupassen und dafür zu sorgen, dass Verlage, Rundfunkanstalten und Künstler angemessen entgolten werden.

Vor allem zwei Punkte hatten zuletzt die Gemüter erhitzt. Die entsprechenden Regelungen sind in den Kapiteln 11 und 13 – nunmehr als 17 bezeichnet – festgehalten und sorgten bis zuletzt für Diskussionsstoff. Kapitel 11 dreht sich um die Einführung eines EU-weiten Leistungsschutzrechts, das dafür sorgen soll, dass Online-Plattformen wie Google für die Verwendung von bereits veröffentlichten Online-Artikeln zahlen müssen.

Umstrittene Upload-Filter

Kapitel 17 beschäftigt sich damit, dass Online-Plattformen wie die Google-Tochter YouTube, Instagram von Facebook und GitHub Gebühren an Künstler und andere Rechteinhaber zahlen sollen, wenn sie deren Songs oder Videos verbreiten. Um dies zu überblicken, müssen den Anbietern zufolge umstrittene Upload-Filter eingesetzt werden – also Software, die beim Hochladen direkt prüft, ob es dabei zu Verstössen kommt.

(sda)

Quelle: https://www.20min.ch/ausland/news/story/Neues-EU-Urheberrecht-endgueltig-beschlossen-26694904

Linke und Rechte in Deutschland bald vereint?

In Berlin trafen sich heute mehrere hunderte Menschen aus dem offensichtlich politisch linken Spektrum, um gegen den Artikel 13zu protestieren.

Beweggrund ist die von der EU geplante Vollzensur im Internet, die jegliches Hochladen von privaten Beiträgen im Textform, Videos oder Audiodateien obsolet macht. Der Groll gegen den gemeinsamen Feind, hat nun auch das linke Lager getroffen.

Der globale Aufwachprozess ist nicht mehr zu stoppen, der Zusammenbruch des babylonischen Systems, das die Menschen unterdrückt und ausbeutet steht unmittelbar bevor, denn immer mehr Menschen finden aus unterschiedlichen Gründen den Weg auf die Straße. Sie alle vereint die Kritik an den derzeitigen Machtstrukturen. Dieses globale Begehren gegen die uns Regierenden ist einmalig und hat es auf dieser Erde noch nie in diesem Ausmaß

Quelle: https://schluesselkindblog.com/2019/03/02/linke-und-rechte-in-deutschland-bald-vereint/

Antisemitismus wird oft „Rechten“ in die Schuhe geschoben

Juden sind in Deutschland wieder gefährdet! (Foto: Pixabay)

Berlin – „Ab Februar startet der „Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus“ (Bundesverband RIAS) in Berlin. Er solle das „wahre Ausmaß des Antisemitismus sichtbarer“ machen,“ berichtet das Domradio in einem Artikel der katholischen Nachrichtenagentur. Grund für die neue bundesweite Meldestelle für antisemitische Vorfälle ist die oft lückenhafte Kriminalstatistik, die laut Domradio „nicht das wahre Ausmaß von Antisemitismus abbilde.“ Dieser soll in einem Art Atlas festgehalten werden. Als herausragendes Problem wird Fehlerhaftigkeit der Kriminalstatistik erkannt. Die bezeichnet automatisch jede antisemitische Straftat als „rechtsextremistisch“, auch wenn sie von Muslimen oder Linken begangen wird.     

Der neue Bundesverband wird vom Antisemitismusbeauftragten Felix Klein, der beim Bundesinnenministerium angesiedelt ist, gefördert.  Er ist zugleich Schirmherr der neuen Meldestelle.

Muslimischer Antisemitismus wird kaum berücksichtigt

Experten haben laut Domradio widerholt die Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) hinsichtlich antisemitischer Attacken als fehlerhaft kritisiert. Demnach begehen Rechtsextremisten laut PKS mehr als 90 Prozent der antisemitisch motivierten Straftaten. Das große Problem stellen dabei solche Straftaten da, bei denen kein Täter ermittelt wird. Die werden automatisch unter dem Schlagwort „Rechtsextremismus“ eingeordnet.

Kritiker weisen darauf hin, dass antisemitische Vorfälle, die einen muslimischem Hintergrund haben – etwa Parolen auf Anti-Israel-Demos? – nicht ausreichend erfasst werden. Darüber hinaus stellt die Jüdische Verbände eine hohe Zahl von Vorfällen fest, die zwar keine Straftat darstellen, aber sich dennoch massiv gegen die Juden richten.  Auch für diese Israel und antisemitischen Vorfälle gäbe es keine Statistik.

Insgesamt hat die PKS allein im Jahr 2017 mehr als 1500 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund festgestellt. Gegenüber 2016 eine Steigerung um 2,5 Prozent. Besonders alarmierend: „Zum ersten Mal seien auch die „importierten antisemitischen Straftaten“ wieder gestiegen“.

Zum importierten, das heißt muslimischen Antisemitismus sagte Felix Klein:

„Wenn Antisemitismus in einem Gebiet eher von Muslimen ausgeht, dann müssen wir mit Moscheegemeinden, muslimischen Organisationen und Integrationsbeauftragten ins Gespräch kommen.“

Für den Geschäftsführer des Zentralrats der Juden in Deutschland, Daniel Botmann, ist der Antisemitismus nach wie vor ein Gesamtgesellschaftliches Problem. Nach seinen Worten hat „jeder Antisemit hat ein Problem mit unserer Demokratie und unserer Gesellschaft.“ (KL)

 

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2019/02/01/antisemitismus-rechten-schuhe/

Schlachthaus Deutschland: Bad Kreuznacher Kindermord war „Schwangerschaftsabbruch“

 

Trauer in Bad Kreuznach (Foto: Privat)

Bad Kreuznach – Für die unbeschreibliche blutige Barbarei, die im Krankenhaus St. Marienwörth in Bad Kreuznach geschah, müsste die schreibende Zunft der gleichgeschalteten Mainstreampresse einen neuen Begriff einführen. Den „Leidartikel“. Dieser leitet nicht den Leser durch in ein gut geleitetes Land, sondern direkt in ein Schlachthaus, in dem inzwischen sogar die Mordopfer, nämlich fast geborene Kinder juristisch wie blutige Abfälle, sprich abgetriebene Föten, behandelt werden. Wer das nicht glauben will, weil es eine ähnliche Menschenverachtung das letzte Mal in den KZs von Ausschwitz gab, der kann es in einem Polizeiberichtnachlesen. Dort steht tatsächlich: „Nach Vorführung des 25-Jährigen bei einem Haftrichter ordnet dieser heute Mittag die Untersuchungshaft wegen versuchten Mordes und in Tateinheit mit vollendetem Schwangerschaftsabbruch und gefährlicher Körperverletzung an.“

Schon bei der Überschrift „Presseerklärung zum versuchten Tötungsdelikt in einer Bad Kreuznacher Klinik und der Festnahme eines 25-jährigen Beschuldigten“ steigt Brechreiz auf. Nein, es ist kein Schreibfehler. Das von einem afghanischen Asylberber mit zahlreichen Messerstichen im Mutterleib abgeschlachtete Kind, war juristisch nie ein Mensch, nur ein Klumpen Fleisch. Es hat nie einen Mord gegeben. Nur einen Mordversuch an der polnischen Mutter, die nach lebensbedrohlichen Verletzungen notoperiert wurde, sich aber laut Polizeibericht in einem „stabilen Zustand“ befindet. Und dann wird das Unfassbare, das Abschlachten eines Kindes in banales Behördendeutsch getaucht: „Das ungeborene Kind wurde ebenfalls verletzt und verstarb kurze Zeit später.“

Damit hat die polnische Mutter zweimal ihr Kind verloren. Einmal durch einen rasend zustechenden Afghanen, dessen Frauenverachtung von den dekadenten Eliten des Kulturrelativismus mutmaßlich mit „Religionsfreiheit“ entschuldigt wird, zum zweiten Mal durch eine Justiz, deren Sympathie und Verständnis für die Täter, sich bis ins kleinste Dorf des Hindukusch herumgesprochen hat, ebenso wie die Eigenschaft der Deutschen als Kälbervolk, die ganz im Sinne des Brechtgedichtes vom „blutigen Kälbermarsch“, ihren Schlächtern nur allzu gerne die Kehlen entgegenhalten. Die Deutschen sind so sehr von ihrem Gutmenschtraum und einer moralischen Überlegenheit durchtränkt, dass selbst die Ermordung der eigenen Schwester keine  Selbstachtung und keinen Selbstschutz aufkommen lässt.

Doch wehe denen, die sich als kritische Mahner, parlamentarisch und außerparlamentarisch der neuen Barbarei entgegenstellen. Sofort füllen sich die Reihen mit toleranztrunkenen Tugendbolden, die reflexartig für die Vergewaltiger, Mörder und Messerstecher eine Lanze brechen, und wenn´s sein muss auch den Schädel eines AfD-Abgeordneten, den man wie beim IS heimtückisch aus dem Hinterhalt überfällt. Erstmals in der Geschichte Deutschlands werden wieder mit brutaler, staatlich gelenkter und organisierter Gewalt Andersdenkende von der Straße geprügelt. Wer Gewalt ausübt, bekommt Recht. Nur dem, der die Finger in die klaffenden Wunden legt, drohen harte Strafen. Die anderen machen mit ihrer Härte Politik und sorgen als fünfte Kolonne dafür, dass sich das Land immer mehr in ein Schlachthaus verwandelt. „Deutschland, das dumme Stück Scheiße“ hat es nicht anders verdient. Indirekte Rückendeckung bekommt der Kinderkiller sogar von den Jusos. Die haben wie unterschiedliche Medien (WELT) berichteten, neulich beschlossen, Abtreibungen bis zum 9. Monaten zu ermöglichen.

Mülleimer oder christliches Begräbnis?

Am Ende wird aus diesem Gemetzel, dass ja bereits jetzt schon de jure kein Kindesmord ist, eine „Abtreibung auf Afghanisch“. Ähnliche Abscheu vor so viel Menschenverachtung empfindet auch ein Vorstandsmitglied des AfD-Kreisverband und sieht in der Formulierung „vollendeter Schwangerschaftsabbruch“ eine Verhöhnung der beiden Opfer. Die Tatsache, dass das Baby noch kurz gelebt hat und an den Folgen des bestialischen Angriffes gestorben ist, mache die blutige Attacke klar zu einem Mordfall. Weiter sagt der Bad-Kreuznacher, der die Tat von einem Augenzeugen erfuhr: „Interessant wäre von der Mutter, den geplanten Namen des Babys zu erfahren und zu recherchieren, ob es im OP-Müll entsorgt wurde oder ein christliches Begräbnis bekommt. Noch viel Arbeit für gewissenhafte Journalisten wartet.“ Mit bitterer Ironie fragt der AfD-Mann, der im Zeitalter staatlich vertuschter Antifa-Attentate lieber anonym bleiben will: „Wo sind die Bahnhofsbärchen-Werfer jetzt? Legen die auch Bärchen nieder? Hat die Oberbürgermeisterin schon einen Kranz niedergelegt?“

Für Blumen und Kerzen haben indes seine Parteikollegen und wohl auch Patienten gesorgt. Gestern trafen sich 25 Menschen zu einem Gedenken am Tatort St. Mariawörth. Der Messermörder hat sein Schlachthaus übrigens „zunächst ohne nennenswerte Eile“ verlassen und sich am Bahnhof von Bad Kreuznach in Rheinland-Pfalz der Bundespolizei gestellt, schreibt der merkur. Wie ein Wolf, der ein Schafgehege verlässt. Wer sollte ihn auch aufhalten. Etwa ein Jäger? In Dunkeldeutschland wird dieser spezielle Artenschutz, die Kaltblütigkeit, Lässigkeit und Raubtierinstinkt belohnt, bereits im kollektiven Bewusstsein des Schlachtviehs implantiert. Was fehlt, ist nur noch ein Flashmob, der mit bunten Schirmen vor dem Krankenhaus gegen rechts demonstriert und für ein Buntes Bad Kreuznach Demonstranten mit Kanthölzern attackiert.

Die Banalität des Bösen als Beziehungstat

„Es war eine reine Beziehungstat, andere Menschen wurden nicht bedroht oder angegriffen“, zitiert die Mainzer AZ sichtlich erleichtert den leitenden Oberstaatsanwalt. In einer älteren Version wurde die Befürchtung geäußert, aus Bad Kreuznach könnte ein zweites Kandel werden. Sorgen, die wie immer eins verraten: Die Flucht in die deutsche Banalität, die im polizeilichen Beamtendeutsch – Zitat Polizeibericht – den Namen „tätliche Auseinandersetzung zwischen einer Patientin und einem Besucher“ trägt. Nun ist in der Neufassung der Zeitung das Wort „Beziehungstat“ hinzugekommen.

Ja, die Banalität des Bösen, über die Hannah Arendt nach der Begegnung mit dem Buchhalter des Todes schrieb, ist wieder zurück, zurück in einem Land, dass sich wie einst bei organisierter Gewalt schizoid und feige wegduckt und für die flächendeckenden Morde und Vergewaltigungen durch einen erdrückend hohen Anteil muslimischer Asylbewerber nur das Wort „Einzelfall“ oder „Beziehungstat“ übrig hat. Nun hat auch Bad Kreuznach seinen Einzelfall, wie schon Kandel, Neustadt, Wiesbaden, Offenburg, Freiburg, Hamburg, Berlin, Kiel, Traunstein, Flensburg, Koblenz, Chemnitz, oder das kleine Wittenburg, wo ein Afghane einem 8oJährigen wie einem Schaf feige im Schlaf die Kehle durchgeschnitten hat. Bis in die hinterste abgelegenste Provinz zieht sich die Blutspur importierter Gewalt. Die Menschen stumpfen ab, ob so vieler Gewalt, das ist ebenfalls erschütternd. Und die Schafe blöken „Beziehungstat… Beziehungstat… Beziehungstat“.

 

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2019/01/14/schlachthaus-deutschland-bad/

Deutscher Kriminologe: Willkommenskultur am Ende

Sieht man hier einen typischen Rechtsterroristen? (Symbolfoto: Von Zdelnik Alexandr/Shutterstock)

 

Im Deutschen gibt es altbewährte Sinnsprüche, die von Medien und Politik über die vergangenen Jahre sträflich ignoriert worden sind. „Der Krug geht so lange zum Brunnen bis er bricht“, ist nur einer davon. Anläßlich der Amokfahrt von Bottrop äußerten sich nun die Kriminologen Hans-Dieter Schwind und der Konflikt- und Gewaltforscher Andreas Zick mit be(un)ruhigenden Prognosen. Immer mehr Deutsche radikalisierten sich, die Willkommenskultur sei am Ende.

Der Kriminologe Hans-Dieter Schwind führt Amokfahrten wie die in der Silvesternacht in Bottrop und Essen mit acht Verletzten auf ein wachsendes Bedrohungsgefühl durch die Einwanderung zurück. In der Donnerstagsausgabe der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ sagte Schwind: „Es brodelt in den Leuten, und dann kommt es plötzlich zum Ausbruch„.  Das sei eine gefährliche Entwicklung, meint der Kriminologe. Er selbst habe einen solchen Fall schon viel früher erwartet.  Hans-Dieter Schwind lehrte an der Ruhr-Universität Bochum und an der Uni Osnabrück. Amokfahrten wie die in Bottrop und die Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte der zurückliegenden Monate seien lediglich die extreme Spitze einer allgemeineren Entwicklung. Er befürchte, daß sich das fortsetzt. „Die Willkommenskultur ist am Ende„, fügte Schwind hinzu.

Der Bielefelder Konflikt- und Gewaltforscher Andreas Zick sagte, es radikalisierten sich zunehmend Menschen aus der Mitte der Gesellschaft, welche zuvor keinerlei Nähe zu rechtsextremer Ideologie gehabt hätten. Der Essener Täter sei vor seiner Amokfahrt mit Sicherheit im Internet unterwegs gewesen und habe sich anstecken lassen von einer Bewegung, die der Ansicht ist, das Land werde überfremdet und die Politik beweise einen Kontrollverlust. Konfliktforscher Zick der WAZ. „Es gibt eine wachsende Stimmung in der Bevölkerung, die von nationaler Identität spricht, von Widerstand und von Kontrolle, die man wieder in die eigene Hand nehmen müsse. Diese Selbstermächtigung der Bürger besorgt mich sehr.“ (Quelle: dts)

Wenn man die ständigen Auflagenverluste des Medien-Mainstreams und die sinkenden Einschaltquoten bei den Öffentlich-Rechtlichen in einen Bezug setzt zu den Zugewinnen der freien Medien, dann haben die Herren Kriminologen und Konfliktforscher mit ihrer Beschreibung des Ist-Zustandes schon Recht.  Das Mißtrauen gegen die Mainstream-Medien und die „Volksvertreter“ dürfte sich tatsächlich auf einem Allzeithoch befinden. Anders ausgedrückt: Ändern sich die äußeren Umstände, dann ändern sich auch Gewohnheiten und Gewißheiten – und daran ist nichts Ungewöhnliches. Der Mensch ist zu Kriegszeiten ein anderer als zu Friedenszeiten, und ein Besorgter agiert anders als ein Beruhigter. Das sind Binsenweisheiten.

Die Herren hätten sich auch weniger „soziologisch“ ausdrücken – und sich den vorwurfsvoll-belehrenden Unterton sparen können. Die Bürger werden angesichts einer drastisch gestiegenen Gewaltkriminalität im öffentlichen Raum, bei der sich ganz eindeutig ein Zusammenhang mit der massiven Einwanderung aus kulturfremden Weltgegenden herstellen läßt, lediglich allmählich wach. Die Bürger bekommen an Hand der Berichterstattung ebenfalls mit, wie hierzulande in nie gekanntem Umfang Doppelstandards etabliert werden. Zu behaupten, es gebe einen verdammungswürdigen „Trend nach rechts“, ist eigentlich an Dämlichkeit kaum noch zu überbieten. Willfährige Ignoranz ist nun einmal dämlich. Wo die Sicherheit evident schwindet, wächst zugleich der Eindruck von Bedrohung. Was besonders der Konfliktforscher Zick in diffamierender Weise mit „nationale Identität“ in Verbindung bringt, ist in Wahrheit nichts Nnderes als ein Überlebensreflex. Der Überlebenswillen hat prinzipiell Nichts mit politischen Kategorisierungen nach links und rechts zu tun. Es ist ein völlig natürlicher Vorgang, daß sich eine ablehnende Haltung einer bestimmten Gruppe gegenüber entwickelt, wenn diese Gruppe dafür bekannt ist, daß aus ihr heraus überproportional häufig höchste Gefahr für Leib und Leben kommt – und daß exakt diese Gruppe von den eigenen „Volksvertretern“ und ihren Hofberichterstattern gehätschelt wird. Statistische Wahrscheinlichkeitsrechnungen, die das individuelle Risiko berechnen, beruhigen da Niemanden.

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Das Restrisiko schlägt zu – Foto: Screenshot Facebook

Zudem ist es den Mainstream-Medien nicht gelungen, unter den Tisch fallen zu lassen, daß die persönliche Einstellung dem Fremden gegenüber an der Gefahr Nichts ändert. Weder Maria Ladenburger, noch Mia aus Kandel – und auch die beiden getöteten Skandinavierinnen in Marokko nicht –  hatten eine fremdenfeindliche Einstellung, ganz im Gegenteil. Es ist offensichtlich, daß es gerade ihre von Politik und Medien propagierte „Toleranz & Weltoffenheit“ gewesen sind, die ihnen letztlich zum Verhängnis wurden.

Bei der Amokfahrt von Bottrop und Essen kamen ganz offensichtlich mindestens zwei Dinge, von denen Eines allerdings von den beiden Herren zwanghaft verschwiegen wird, zusammen. Gerade die realitätsferne Medienpropaganda in Bezug auf den Zusammenhang von Täterherkunft und Gefahr verstärkt den zutreffenden Eindruck, daß der Bürger von seiner eigenen Regierung aus rein ideologischen Gründen fahrlässig ans Messer geliefert werden soll. Grundlose Vorbehalte gegen eine bestimmte Gruppe alleine reichen nicht aus, um eine Amokfahrt zu starten, gut zu begründende allerdings schon viel eher.

Von einer gewissen Perfidie ist daher der zu beobachtende Versuch dieser Tage, aus der Person des Amokfahrers von Bottrop soziologische Rückschlüsse auf eine potentiell gefährliche Amokfahrergruppe zu ziehen. Das ist nämlich ebenfalls bereits geschehen. Argwöhnisch beäugt werden nun vereinsamte deutsche Herren mittleren Alters, die arbeitslos sind. Sie seien gesellschaftlich isoliert und würden mit einer Amokfahrt quasi den Versuch unternehmen, sich dadurch in die Gesellschaft zu reintegrieren und Anerkennung zu finden, daß sie den gemeinsamen Feind derjenigen Gruppe angreifen, aus der sie vorher ausgeschlossen worden sind, hieß es bereits. So kann man sich seine Amokfahrer auch selbst züchten.

Noch etwas Anderes bleibt völlig unberücksichtigt, was die wohl zutreffend festgestellte „Radikalisierung“ in der „Mitte der Gesellschaft“ betrifft. Mit der „Laissez-faire“-Haltung von Politik und Justiz selbst notorischen Straftätern gegenüber – so sie nur aus dem „richtigen Kulturkreis“ kommen – demaskiert sich der Nannystaat selbst als ein Willkürgebilde. Es muß jedem logisch Denkenden vorkommen wie Spott und Hohn, daß er einerseits jedesmal penetrant belehrt wird, wenn er eine Zigarettenschachtel öffnet („Rauchen schädigt Ihre Freunde, Bekannten und Kinder“ etc. pp.), wenn ihm permanent erzählt wird, daß er sich „falsch ernährt“, zu wenig bewegt und auch sonst so ziemlich Alles falsch macht, was er als freier Mensch hinsichtlich seiner Gesundheit und einem langen Leben falsch machen kann, – und daß er sich andererseits als sportlicher, ernährungsbewußter Nichtraucher in einem öffentlichen Raum, der trotz seines untertänigen Gehorsams dem nannystaatlichen Zeitgeist gegenüber lebensgefährlich wird, bewegen soll. Das hätte selbst Einstein nicht mehr unter einen Hut gebracht. Der Staat demontiert sich mit dieser Widersprüchlichkeit seiner ganzen Art nach.

Ein anderer Aspekt ist der eines Gefühls der Hilflosigkeit angesichts des staatlichen Gewaltmonopols, das einem Vernünftigen nur so lange einleuchtend vorkommt, wie der Staat ihn auch tatsächlich schützt. Nachrichten von Polizisten, die sich nur noch in Mannschaftsstärke in bestimmte Stadtviertel getrauen, sind nicht geeignet, das Vertrauen in das staatliche Gewaltmonopol aufrecht zu erhalten, zumal dann nicht, wenn tagtäglich zu sehen ist, wie wenig denjenigen, die auf das staatliche Gewaltmonopol ohnehin keinen Pfifferling geben, passiert. Es ist nicht von der Hand zu weisen, daß ein individualistisch strukturiertes Volk weit weniger einen Hang zur „Radikalisierung“ entwickelte, wenn jeder Einzelne das Gefühl hätte, daß er sich notfalls auch selbst verteidigen könnte. Deutschland ist jedoch ein überaltertes, pazifiziertes Land, in dem es bald mehr quietschende Rollatorenrädchen geben wird als gesunde Füße. Ein- bis zwei geladene Knarren im Haus wären vielleicht sinnvoll, um der „Radikalisierung“ entgegenzuwirken. Letztlich erfolgt diese „Radikalisierung“ ja gerade in der Hoffnung auf einen starken Staat, der den Schutz seiner Bürger in exakt dem Maße ernstnimmt, mit dem er auch sein Gewaltmonopol verteidigt.

So gesehen hat auch der nordrheinwestfälische Innenminister Reul recht, wenn er in der „Rheinischen Post“ einerseits zwar sagt: „Bürgerwehren sind nicht akzeptabel. Das Gewaltmonopol liegt einzig und allein beim Staat„, andererseits aber anfügt: „der Staat muss aber auch seine Hausaufgaben machen und seine Bürger effektiv schützen. Wenn die Bürgerinnen und Bürger das Gefühl haben, dass er das nicht tut, muss man das ernst nehmen und sich kümmern.“ Wohlfeile Worte! Der Bürger hat eben nicht den Eindruck, daß der Staat sich ernsthaft kümmert. Deswegen hat er auch viel eher den Eindruck, daß wohlfeile Worte irrelevant sein könnten, wenn es um seine je individuelle Sicherheit geht.

Generell darf man es wohl als den Gipfel der selbstgerechten Arroganz beschreiben, die Schuld für die beklagte „Radikalisierung“ denjenigen in die Schuhe zu schieben, die sich angesichts aller dieser Mißstände „radikalisieren“. Wer Haß sät, wird Gewalt ernten, heißt es in einem anderen der altbewährten deutschen Sinnsprüche. Und wer hierzulande in seinem ganzen selbstbesoffenen „Gutsein“ den Haß sät, steht außer Frage. Das sind grob gesagt diejenigen, die jetzt Krokodilstränen über die „Radikalisierung“ in der „Mitte der Gesellschaft“ vergießen.

Es lohnt sich übrigens gerade heute mehr denn je, sich noch einmal die Neujahrsansprache des ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß (1915 – 1988), die er am 1. Januar 1987 gehalten hat, anzuhören. Sinngemäß sagte er an einer Stelle: „Fürchterliche Nachrichten aus aller Welt haben uns auch 1986 erschüttert. Gewalt, Krieg, Hunger und unermeßliches Leid. Seien wir froh, daß es bei uns anders ist und sorgen wir dafür, daß es auch so bleibt.“ Strauß wußte, wie sich die „Radikalisierung der Mitte der Gesellschaft“ verhindern läßt. Der Mann war kein Gutmensch, sondern Realist.

 

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2019/01/03/deutscher-kriminologe-willkommenskultur/

Der Vernichtungskrieg gegen Jouwatch und Co: Jetzt spricht Donald Trump

MARILLA SLOMINSKI

screenshot YouTube

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Am Donnerstag, um 18 Uhr, berichtete Jouwatch über den Fall der jungen Jesidin Ashwaq, die aus Deutschland zurück in den Irak flüchtete, nachdem sie im Februar ihrem IS-Vergewaltiger, in Deutschland(!), auf der Straße wiederbegegnet war. Die Mainstream-Presse, die uns einerseits sosehr verachtet, las  – wie immer –  fleißig mit. Um 19.46 erschien die Geschichte in BILD, nachts um 1 Uhr 21 folgte der Focus – selbstverständlich ohne Hinweis auf Jouwatch. Gestern machte der Fall Ashwaq in der gesamten deutschen und internationalen Presse Schlagzeilen. Von der Tagesschau bis zum Provinzblatt – Jeder erzählte die unfassbare Geschichte von der Jesidin, die aus Deutschland flüchtete. Für Google war unsere Berichterstattung allerdings ein weiterer Grund, uns vom Anzeigenmarkt zu verbannen.

Täglich bekommt Jouwatch mittlerweile „Post“ von Google: Ob Polizeimeldung, Angelas Tagebuch oder ein x-beliebiges Interview – Alles fällt für den Internet-Giganten in die Rubrik: „Gefährliche oder abwertende Inhalte“. Von fast 28.000 Facebook-Abonnenten bekommen im Durchschnitt nur noch 30 regelmäßig einen Jouwatch-Beitrag zu sehen. So sieht Willkür, so sieht Zensur im Jahre 2018 aus.

 

 

screenshot Google
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Nicht nur die „falsche Meinung“ – auch die bloße Berichterstattung über die aktuellen Zustände in unserem Land führt zur Existenzvernichtung – wenn sie aus der Ecke der konservativen, freien Medienlandschaft kommt. Eine Anklage ohne echten Ankläger, ohne dass der Beschuldigte sich zur Wehr setzen oder verteidigen kann, ist blanke Willkür.

Auch in den USA wird beim Kampf zwischen den „Guten“ und „Bösen“,  „David gegen Goliath“ mit harten Bandagen gekämpft. Spätestens seit der Sperrung von Alex Jones und seinem Kanal Infowars auf YouTube und Co. wachen viele Amerikaner auf und haben Angst um eine ihrer höchsten Errungenschaften, die sie groß gemacht haben, die Meinungsfreiheit.

Google, YouTube, Facebook, Twitter, Mainstream-Presse und große Anzeigenfirmen – Alle bedienen sich so genannter „Faktenchecker“, die unter dem Vorwand, „Fake-News“ aufzuspüren, konservativen „rechten“ Stimmen, Blogs und News-Seiten den Geldhahn zudrehen, indem sie ihnen „Verbreitung von Hass“ vorwerfen, um sie auf diese Weise von ihrer meist einzigen Einnahmequelle, dem Anzeigenmarkt, verdrängen. Zu diesen Faktencheckern gehören in den USA u.a. das Poynter-Institute, in Frankreich Check-News und in Deutschland Correctiv. Sie Alle haben sich im Global-Fast-Checking- Netzwerk zusammengeschlossen und haben Eines gemeinsam: Sie werden von George Soros großzügig mit Millionen finanziert.

Es ist ein ungleicher Kampf, denn hier in Deutschland fehlen der konservativen Seite großzügige Spender á la Soros, die aus politischer Überzeugung den Rubel rollen lassen.

Nun mischt sich in den USA – endlich – ein Schwergewicht in diesen Kampf um Deutungshoheit ein: Präsident Donald Trump: „Die sozialen Medien diskriminieren komplett die republikanischen/konservativen Stimmen. Ich sage es klar und deutlich für diese Regierung: Wir werden das nicht zulassen. Sie unterdrücken die Meinungen vieler Menschen des rechten Spektrums und unternehmen gleichzeitig Nichts gegen Andere“, so Trump am Samstag auf Twitter.

screenshot Twitter
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Leider erhebt sich in Deutschland bisher kein Protest gegen diese Form von Big-Brother-Zensur. Kein Prominenter, kein Politiker, kein Denker ergreift angesichts dieser gefährlichen Entwicklung Partei – zu groß ist der Wunsch, in der Masse mitzuschwingen und keinen Ärger zu bekommen. Doch wir sind vielleicht die Ersten, die verstummen werden, aber sicher nicht die Letzten. Jeder, der jetzt schweigt, sollte daran denken, dass er schon morgen nicht mehr die Möglichkeit haben wird, seine Stimme für die freie Meinung – unsere größte Freiheit – zu erheben.

An dieser Stelle möchten wir uns noch einmal ausdrücklich bei jedem bedanken, der uns mit einer Spende unterstützt. Auch der kleinste Betrag hilft uns, weiterzumachen und ermutigt uns, trotz aller Tiefschläge nicht aufzugeben.

„Die Mehrheit umspannt das Denken mit einem eingrenzenden Ring. Innerhalb dessen Begrenzung ist der Schriftsteller frei; aber wehe ihm, wenn er ihn durchbricht. Er hat kein Ketzergericht zu befürchten. Aber die politische Laufbahn ist ihm versperrt. Die politische Mehrheit verweigert ihm alles. Seine Tadler reden laut, und die ehemals Gleichgesinnten, aber nicht Gleichtapferen schweigen und entfernen sich. Die Mehrheit sagt, du bist frei, nicht so denken zu müssen wie ich; du behältst dein Leben. Aber du bist jetzt unter uns ein Fremdling. Du behältst deine Rechte in der bürgerlichen Gesellschaft, aber sie nutzen dir nichts mehr. Du bleibst unter den Menschen, aber du büßest deine Ansprüche auf Menschlichkeit ein. Sie werden dich wie unreines Wasser fliehen. Ziehe hin in Frieden, ich lasse dir das Leben, es wird aber für dich schlimmer sein als der Tod.“

(Alexis de Tocqueville in „De la démocratie en Amérique“, Paris 1835)

 

Quelle und Original: https://www.journalistenwatch.com/2018/08/19/der-vernichtungskrieg-jouwatch/

Merkel-Regime will Grundstücke von Bürgern enteignen, um Häuser für Illegale zu bauen

Willkommen in Absurdistan! Während die Deutschen ohnehin schon den Hals voll haben von multikrimineller Bereicherung durch Merkels Fachkräfte und vor allem von der Tatsache, dass sie mit ihrem hart erarbeiteten Geld den eigenen Völkermord auch noch bezahlen dürfen, sollen sie jetzt auch noch enteignet werden. Auf Grundstücken von Deutschen sollen dann Häuser für Illegale entstehen – auf unsere Kosten wohlgemerkt.

von Ernst Fleischmann

Man könnte meinen, es handle sich um einen üblen Scherz, doch es ist die Realtität: Die Politik plant den Zugriff auf Häuser und Grundstücke der Bürger. Die Empörung ist groß, denn mündige Bürger wollen schließlich immer noch selbst entscheiden, was mit ihrem Eigentum geschieht. Das sieht das Wirtschaftsministerium in Baden-Württemberg allerdings anders und fordert vehement ein Zugriffsrecht der Kommunen auf Privatgrundstücke im Innenbereich der Städte.

Ein internes Dokument des Ministeriums, welches den Stuttgarter Nachrichten vorliegt, zeigt auf, welchem Zweck die dreiste Forderung nach Enteignung der Bürger dient. Das Land will Bauland für neue Wohnungen aktivieren. Zweimal dürfen Sie raten, wer in die neuen Häuser einziehen wird. Sind es etwa deutsche Obdachlose oder sozial schwache deutsche Familien, für die nun endlich bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden soll?

Fehlanzeige! Selbstverständlich sollen Merkels Goldstücken die neuen Häuser zur Verfügung gestellt werden. Denn welcher Illegale wohnt schon gern in einer Gemeinschaftsunterkunft? Die Politik versucht, den wahren Zweck der Enteignung der Bürger zu vertuschen und spricht unverfänglich von „gezielter Aktivierung innerörtlicher Brach­flächen und Baulücken“. Doch wie ein Ministeriumsmitarbeiter gegenüber Anonymousnews.ru bestätigte, sind die Pläne zur Unterbringung der Illegalen längst erarbeitet.

Die Dreistigkeit der Politik geht sogar so weit, dass man die Bürger zwingen will, ihre Grundstücke auch noch nach den Vorgaben der Behörden selbst zu bebauen. Doch wer schaufelt sich schon gern das eigene Grab? Welcher Eigenheimbesitzer käme freimütig auf die Idee, hinter seinem Haus eine Luxusunterkunft für fremde Sex- und Gewalttouristen zu bauen? Wohl kaum ein normaler Mensch würde dies freiwillig tun.

Deshalb sieht die Lösung des Ministeriums so aus: „erforderlichenfalls Zugriffsmöglichkeit der Gemeinde auf Privatgrundstücke“. Das Wort Enteignung vermeidet man geflissentlich, könnte es doch im Volk zu Beunruhigung führen. Doch es sind längst noch nicht alle Menschen in die Fänge linksgrüner Volksabschaffer geraten. Und viele selbstständig denkende Immobilienbesitzer laufen bereits Sturm gegen ihre geplante Enteignung.

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Wieder einmal soll ordnungsrechtlicher Zwang mit massiven Eingriffsmöglichkeiten in die Eigentumsrechte als Hebel dienen“, kritisiert Haus-und-Grund-Landeschef Ottmar Wernicke. Zudem besteht aus Sicht von Wernicke die Gefahr, dass das Gesetz auf Gebiete angewandt wird, die sich dafür nicht eignen. „Als ­Beispiel kann die Einfamilienhaussiedlung mit großen Gärten angeführt werden“, bemängelt der Haus-und-Grund-Chef weiter. Der Politik ist das jedoch egal. Wer braucht schon einen Garten hinter dem Eigenheim, wenn er stattdessen ein paar afrikanische Drogendealer oder Vergewaltiger als direkte Nachbarn haben könnte? Komisch ist immer nur, dass Politiker aus sämtlichen Lagern in der Regel gut abgeschottet in Wohlstandsvierteln leben, wo es keine Bereicherung gibt. Warum das wohl so ist?

Wie dicht Politik und Wirtschaft mittlerweile schon verknüpft sind, wenn es um Geld aus der Asylindustrie und um die Abschaffung des eigenen Volkes geht, zeigt die Äußerung von Sigrid Feßler. Der Vorschlag sei „überlegenswert, einfach, um Flächenpotenziale der Innenentwicklung effektiver als bisher erschließen zu können“, sagt die Direktorin des Verbands der baden-württembergischen Wohnungs- und Immobilienunternehmen, kurz VBW. Man sieht auch hier, wie der Bürger mit vermeintlich unverfänglichen Floskeln hinters Licht geführt und für dumm verkauft werden soll.

Auf die Frage, wie der Bau von Häusern für Illegale auch gegen den Willen der Grundstückseigentümer durchgesetzt werden könnte, heißt es aus dem Ministerium: Erfülle ein Eigentümer seine Bauverpflichtung nicht in einer vorgegebenen Frist, muss die Gemeinde ein angemessenes Angebot zum Verkauf unterbreiten. Und: „Lehnt der Grundstückseigentümer das Angebot ab, greift als letzte Stufe die Enteignung.“ Wie wir die Schergen des Merkel-Regimes kennen, werden diese „angemessenen“ Angebote natürlich den Marktwert der Grundstücke deutlich unterschreiten, sodass ein normaler Mensch ohnehin nicht auf die Idee käme, zu verkaufen. Und zack, schlägt die Enteignung zu. Ganz davon abgesehen will kein normaler Mensch illegale Asylforderer als unmittelbare Nachbarn, was den Weg zur Enteigung noch verkürzt. Willkommen in Absurdistan.

 

Quelle: http://www.anonymousnews.ru/2018/07/30/merkel-regime-will-grundstuecke-von-buergern-enteignen-um-haeuser-fuer-illegale-zu-bauen/

+++ EILMELDUNG – Berlin: Migrantengewalt – absoluter Vernichtungswille! – Zeugen gesucht – EILMELDUNG +++

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Haupttäter

Berlin: Wieder eine unfassbare Gewalttat eines Migranten, der sehr sicher von Deutschen lebt, die den kriminellen Abschaum aus Merkels Wundertüte ertragen müssen. Wer die Gewalt kritisiert, wird ja in Deutschland mit NS-Verbrechern auf eine Stufe gestellt. Auf dem Berliner U-Bahnhof Kurfürstendamm schlug aus nichtigem Anlass ein Mann arabischen Aussehens in einer Gewaltorgie auf einen 50-jährigen Passanten ein. Sein Begleiter, ebenfalls ein Migrant aus dem einschlägig bekannten Kulturkreis, hinderte sogar Helfer und Zeugen daran, dem Opfer zu helfen.

Wie die Polizei Berlin berichtet, hat sich die widerwärtige Gewalttat in Charlottenburg auf dem U-Bahnhof Kurfürstendamm am Samstag, den 16. Juni 2018, gegen 22 Uhr zugetrage. Dabei griff der Schläger – siehe Fotos zum Zeugen Aufruf – einen 50-jährigen Mann aus nichtigem Grund mit vernichtender Gewalt an.

Er schlug erst so lange auf ihn ein, bis der 50-jährige zu Boden ging, anschließend trat er mit einem großen Vernichtungswillen mit den Füßen mehrfach auf den Kopf des am Boden liegenden Mannes.

Während der Ausländer versuchte sein am Boden liegendes Opfer zu töten, schirmte sein dicklicher Begleiter hilfsbereite Passanten ab, die dem Opfer zu Hilfe eilen wollten. Nach dem Mordversuch, flohen Merkels Goldstücke in Begleitung einer verschleierten Frau und eines Kindes. Der 50-Jährige erlitt durch den Angriff so schwere Verletzungen am Kopf, dass er sofort in eine Klinik gebracht wurde und stationär behandelt werden musste. Inwieweit das Opfer noch in Lebensgefahr schwebe, wollte sich Merkels Polizei nicht weiter zu äußern.

Die Kriminalpolizei sucht jetzt aber Zeugen:

Wer kennt die abgebildeten Männer? Wer kann Angaben zur Identität oder dem Aufenthaltsort der Unbekannten machen? Wer hat Beobachtungen, die mit der Tat in Zusammenhang stehen könnten, gemacht?

Sachdienliche Hinweise bitte an die Kriminalpolizei der Direktion 2 in der Charlottenburger Chaussee 75 in Berlin-Spandau unter der Telefonnummer (030) 4664-271100 oder an jede andere Polizeidienststelle.

Quelle: https://schluesselkindblog.com/2018/07/31/berlin-migrantengewalt-absoluter-vernichtungswille-zeugen-gesucht/

Asylindustrie pervers – Wenn Islam-Terroristen und Flüchtilanten dem Umsatz dienlich sind

Migranten: Die Geldreservepolitik der Neuen Weltordnung

Migranten auf dem Weg … Jetzt wissen wir auch, dass volksfeindliche Links-Ideologen Hand in Hand mit Politik und Wirtschaft arbeiten und Millionen von Asylbewerbern nur benutzen, und das zum Schaden von Deutschland und darüber hinaus.
BILD brüstet sich: „Seit zwei Tagen ist der abgeschobene Ex-Leibwächter von Osama bin Laden in Tunesien raus aus dem Gefängnis. Allerdings darf er das Land nicht verlassen, sein Pass wurde eingezogen.

BILD traf in Tunesien den Anwalt Seifeldin Makhlouf. Er vertritt Sami A., sein Büro liegt im zweiten Stock einer weißen Villa im Stadtteil Tunis-Manar. Der Jurist erhebt einen schweren Vorwurf gegen die tunesischen Behörden: Sie hätten seinen Mandanten während der Haft gefoltert!

Lesen Sie, ABER ZAHLEN SIE, FÜR BILDplus, so wie der Anwalt den Fall sieht, wie es für Sami A. weitergehen soll und warum er sich bei Facebook mit Innenminister Seehofer misst.“ (Mehr Infos über mögliche Terror-Anschläge bei Rückkehr von Sami S., gibt’s nur bei BILD im Abo.)

Nicht nur“ Bild“: Auch Potsdam jetzt heiß, über die Asylindustrie das Stadtsäckel zu füllen.

Nach Bonn, Düsseldorf und Köln, greift jetzt auch das nicht minder rote Potsdam zu:

„Der Brief an die Bundeskanzlerin, in dem die Oberbürgermeister auf die schreckliche Situation im und am Mittelmeer aufmerksam machen, ist eine sehr gute Initiative unserer Partnerstadt Bonn sowie von den Städten Köln und Düsseldorf“, erklärte Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) am Sonntag.

Potsdam weise in diesem Jahr ein Defizit an „Geflüchteten“ auf, verglichen mit den Vorjahren und müsse gar eine Gemeinschaftsunterkunft schließen. Die berüchtigte Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (Sie wissen schon, die“Armlänge“) und Thomas Geisel (SPD), sowie Migrant Ashok Sridharan (CDU) bettelten in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel erfolgreich, ihre Städte könnten und wollten „in Not geratene Flüchtlinge“ aufnehmen. Bis es mit der gewünschten europäische Lösung für eine Aufnahme oder Rückführung weiterer Migranten komme, lässt sich schnell noch Geld verdienen , die Seeschlepperei im Mittelmeer weiter am laufen zu halten. Dabei über Board gespülte Migranten müsse man als Kollateralschäden verstehen, aber die Stadteinnahmen fordern ihren Tribut.

„Flüchtlingsrat“ lobt Initiative

Focus Online Auftragsschreiber bemerken:

Die Stadt Potsdam will sich einer Initiative nordrhein-westfälischer Städte zur Aufnahme geretteter Flüchtlinge aus Seenot anschließen.

„Der Flüchtlingsrat in Nordrhein-Westfalen sieht in dem Angebot der Städte Düsseldorf, Köln und Bonn ein „wichtiges Signal“. „Es zeigt, dass es mit der Abschottung nicht weitergehen muss, sondern auch ein anderer Kurs denkbar ist“, sagte Flüchtlingsrats-Geschäftsführerin Birgit Naujoks der Tageszeitung „Welt“.

Naujoks sieht bei der derzeitigen Dauer-Debatte um die Reduzierung von Migrantenzahlen durchaus differenzierte Ansichten. Die Meinungen seien geteilt. „Es gibt auch diejenigen, die sagen, man kann nicht alle aufnehmen – aber die Menschen ertrinken lassen, das geht auch nicht2, erklärte Naujoks. Die Bürgermeister hätten damit die Stimmung „großer Teile der Bevölkerung“ aufgenommen. Als PR-Aktion sehe sie die Initiative der drei Städte aber nicht. Naujoks: „Es ist ein gutes politisches Signal, wenn Städte sich dazu bekennen, für Seenotrettung und Flüchtlingsschutz einstehen zu wollen.“

Flüchtlingsunterbringung“ und „Rückkehrberatung für abgelehnte Asylbewerber“ kommentiert der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter:

Carsten Hütter von der AfD meint: „Das Asylchaos ist für den Steuerzahler ein Fass ohne Boden und für die Asylindustrie eine Gelddruckmaschine.
Der Freistaat zahlte für den Kauf von 580 Wohncontainern über 12 Millionen Euro. Die Mietkosten belaufen sich auf fast 1 Million Euro.
Am Standort Dresden sind insgesamt 430 Wohncontainer nicht belegt, am Standort Leipzig sind es 86. Für die leerstehenden Wohncontainer fallen monatlich 47.000 Euro Mietkosten an sowie zusätzlich 30.000 Euro monatlich für den Objektschutz.

Um die Steuerkasse noch mehr zu plündern gibt es die ´mobile Rückkehrberatung´.
Das Ergebnis dieser 6 Mitarbeiter ist überschaubar, kostet den Steuerzahler aber auch jede Menge Geld.
Im zweiten Halbjahr entstanden 360.000 Euro Kosten, um 50 abgelehnte Asylbewerber zur Ausreise zu bewegen.

7200 Euro zahlt der Steuerzahler für jeden Wirtschaftsflüchtling, damit diese abgelehnten Personen das tun, was sie müssen – ausreisen!

Ein Ende des Asylchaos ist scheinbar gar nicht gewollt. Hier wird eine staatlich subventionierte Asylindustrie aufgebaut und mit Milliarden von Steuermitteln gefüttert. Dieser Betrug am deutschen Steuerzahler muss sofort enden.“

 

 

Quelle: https://schluesselkindblog.com/2018/07/29/asylindustrie-pervers-wenn-islam-terroristen-und-fluechtilanten-dem-umsatz-dienlich-sind/

Hier lernt man zwischen den Zeilen zu lesen: Analyse einer Propagandashow

 
Alles, was “schwarz auf weiß” und in Rundfunk und Fernsehen serviert wird, ist wahr, oder? Doch nun müssen Menschen im Westen lernen, dass auch sie niemals eine ungefärbte Wahrheit lesen und hören durften. „Ossis“ lernten sozusagen mit der Muttermilch, zwischen den Zeilen zu lesen. Eine Textanalyse zu “Russen hacken ZDF und WDR” von Peter Haisenko.

Das Thema hat es bis in die Abendnachrichten und Tageszeitungen geschafft: “Russen hacken ZDF und WDR”. Die zugehörigen Texte als Nachricht zu bezeichnen, wäre falsch. Sie sind ein Konglomerat an “Nicht-Meldungen”, zusammengesetzt aus Konjunktiven und zweifelhaften Quellen. Es ist ein weiteres Lehrstück, wie perfide Propaganda gegen Russland betrieben wird.

Der ProSieben-Text beginnt mit der Überschrift: “Russen hacken ZDF und WDR”. Im Weiteren: “Das ZDF ist Anfang Juli Ziel eines Hackerangriffs geworden. Weniger als 10 Rechner seien von dem Angriff betroffen gewesen, erklärte das ZDF. Auch der WDR soll betroffen gewesen sein. Die Attacke sei schnell entdeckt worden. Außerdem gebe es keine Hinweise auf einen gezielten Angriff auf bestimmte Daten. Wie der “Spiegel” berichtete, sollen russische Hacker der Gruppe “Sandworm” hinter der Attacke stecken. Die Gruppe wurde in der Vergangenheit in Russland verortet und ist dem Bundesamt für Verfassungsschutz zufolge seit mindestens 2013 aktiv.”

Soweit der Videotext und die Meldungen in den Tageszeitungen – in etwa wortgleich. Diese Texte müssen analysiert werden. Die Überschrift als solche signalisiert harte Fakten: Die bösen Russen waren es wieder einmal. Sie haben die Flaggschiffe unserer demokratischen Qualitätsmedien schamlos angegriffen. Mit Scheinfakten geht es weiter: “Das ZDF ist Ziel eines Hackerangriffs geworden.” Der nächste Satz ist allerdings bereits ein Dokument des Nicht-Wissens: „Weniger als 10 Rechner seien von dem Angriff betroffen gewesen…” Seien oder sind? Weniger als 10? Weniger als 10 können alles sein, von Null bis Neun. Also was nun? Weiß man etwas oder ist es pure Spekulation?

Ein Hackerangriff ohne Sinn und Verstand?

Der nächste Satz ist pure Spekulation, also keine Nachricht: “Auch der WDR soll betroffen gewesen sein”. Also war er nun betroffen, oder nicht? Der Leser darf sich seiner eigenen Spekulation hingeben, je nachdem, was in sein Weltbild passt. “Die Attacke sei schnell entdeckt worden”. Sei? Ist sie nun entdeckt worden, oder nicht? Auch in den Meldungen der Tageszeitungen wird auf eine Verifizierung durch solide Quellen verzichtet. Die Frage stellt sich, ob es sich um einen halbwegs professionellen Angriff handeln kann, wenn er so schnell entdeckt worden ist.

Der nächste Satz bestätigt den Zweifel an vorsätzlich professionellem Handeln: “Außerdem gebe es keine Hinweise auf einen gezielten Angriff auf bestimmte Daten.” Ja, was nun? Ein Hackerangriff ohne Sinn und Verstand? Wenn es den denn tatsächlich gegeben hat, sieht es dann nicht eher nach einem Erproben von Fähigkeiten eines jugendlichen Komputerfreaks aus, der nur testen wollte, wie weit er in fremde Netze eindringen kann, ohne böse Absichten? Das Austesten der “Faszination des Machbaren”?

Dann kommt es aber ganz dick: “Wie der “Spiegel” berichtete, sollen russische Hacker der Gruppe “Sandworm” hinter der Attacke stecken.” Hier werden gleich drei Propagandatricks kombiniert. Eine als seriös verstandene Quelle wird genannt – der “Spiegel” -, ein Konjunktiv – sollen – und die Nennung eines Namens ”Sandworm”, den keiner kennt, der aber Wissen und Seriosität signalisiert.

Ausgerechnet der “Spiegel” wird zitiert als Quelle für seriöse Berichterstattung im Zusammenhang mit Russland. Der “Spiegel”, der schon lange für seine russophoben “Berichte” und Schlagzeilen bekannt ist. Der “Spiegel”, der sofort nach dem Abschuss der MH 17 wusste, dass es “die Russen” oder gar Putin selbst war, der MH 17 abgeschossen hat und titelte: “Stoppt Putin jetzt”. Wenn es eine zweifelhafte Quelle für Russlandnachrichten gibt, dann ist es der “Spiegel”. Da befindet er sich auf einem Niveau mit “Elliot Higgings”, dem CIA-Agent in England, der als “Kronzeuge” für die “russische Schuld” am Abschuss der MH 17 für die ARD die einzige glaubhafte Quelle ist.

Was genau ist unter dem Begriff “verortet” zu verstehen?

Damit ist das propagandistische Kunstwerk noch nicht beendet. Das Bundesamt für Verfassungsschutz wird für weitere Seriosität und Glaubwürdigkeit bemüht: “Die Gruppe wurde in der Vergangenheit in Russland verortet und ist dem Bundesamt für Verfassungsschutz zufolge seit mindestens 2013 aktiv.” Hinter dem Begriff “verortet” verbirgt sich wieder Nicht-Wissen.

Nein, das BfV gibt nicht bekannt, dass es den Standort dieser ominösen Gruppe “Sandworm” kennt, es “verortet” sie nicht einmal selbst in Russland und ist nicht in der Lage, handfeste Beweise für deren Standort zu benennen. Diesen letzten Satz muss man mehrmals lesen, damit die Perfidie erkenntlich wird. Er besteht aus zwei Teilen, die tatsächlich nicht zusammen gehören, aber den Eindruck erwecken sollen, auch der erste Teil wäre eine Information des BfV.

Der erste Teil “Die Gruppe wurde…verortet” hat keinerlei Bezug zu irgendeiner Quelle. Wer hat “verortet”? Der Chefredakteur des “Spiegel” oder seine Schwiegermutter? In dieser bewusst unscharfen Formulierung wird eine propagandistische Zuweisung transportiert, die so nicht bewiesen werden muss, weil sie unterschwellig anonymes “Allgemeinwissen” suggeriert.

Ist doch sowieso klar, dass hinter einem Hackerangriff nur Russland stecken kann. Der folgende Hinweis auf das BfV soll dem Ganzen dann die unleugbare Seriosität verleihen, obwohl keine Aussage enthalten ist, dass das BfV die Heimat dieser Gruppe in Russland sieht oder beweisen kann. Das BfV sagt nur, dass es diese Gruppe kennt und weiß, dass sie seit 2013 aktiv ist. Der gesamte Satz vermittelt dem unaufmerksamen Leser aber den Eindruck, dass das BfV ebenfalls die Sandwürmer in Russland “verortet”, was nicht der Fall ist.

Es werden keine Fakten geliefert, sondern Vermutungen

Die Zusammenfassung dieser Analyse ergibt folgendes Bild: ZDF und WDR bestätigen, dass es – möglicherweise – einen Hackerangriff gegeben hat. Sie wissen nicht, wer es war und wie viele Rechner tatsächlich betroffen waren. Sie haben keine Ahnung, was das Ziel des angeblichen Hackerangriffs gewesen sein könnte.

Es könnte auch ein ganz “normales” Softwareproblem gewesen sein. Das sind die Fakten und das hat die Propagandaabteilung daraus gemacht: Die bösen Russen haben wieder einmal westliche Medien angegriffen, was das BfV bestätigt und bereits seit fünf Jahren andauert.

Nicht verwundern sollte, dass es wieder einmal der “Spiegel” ist, der diese Propagandaattacke anführt. Der “Spiegel”, der für seine “neutrale” Berichterstattung zu Russland bekannt ist. Vielleicht sollte man sich bei dieser Gelegenheit daran erinnern, dass der “Spiegel” nach 1945 mit sechs Millionen Dollar von der CIA gegründet worden ist.

Es ist nur ein kleines Beispiel in einem großen Gesamtkunstwerk, mit welchen Methoden Propaganda gegen Russland betrieben wird. Nicht nur gegen Russland, auch gegen das eigene Volk. Täglich werden Nicht-Nachrichten serviert, die nicht mehr als Konjunktive und Vermutungen enthalten, aber im Kleid von Nachrichten daher kommen.

Am gleichen Tag erhalten wir widersprüchliche Meldungen. Mal boomt die Konjunktur und zeitgleich werden Einbrüche derselben kommuniziert. Da kann sich jeder nach seinem wohlfeilen Weltbild immer heraussuchen, was seine vorgefasste Meinung stützt. Das ist es, was die Spaltung der Gesellschaft voran treibt, denn es werden keine Fakten geliefert, an Hand derer man sich ernsthaft miteinander auseinandersetzen könnte. So kann sich jeder in seiner Meinung bestätigt fühlen.

An der Stelle unterscheiden sich „Ossis“ und „Wessis“

Die Dominanzklasse, die Herrschaftsklasse, hat von Stalin, Hitler und nicht zu vergessen Churchill gelernt. (“Im Krieg ist die Wahrheit so wertvoll, dass sie immer von einer Lüge begleitet werden muss.”) Man hat die damaligen Methoden studiert und perfektioniert.

Im Westen sind wir aufgewachsen in dem Bewusstsein, dass alles, was “schwarz auf weiß” und in Rundfunk und Fernsehen serviert wird, die reine Wahrheit ist. So ist es ein schmerzlicher Prozess erkennen zu müssen, dass auch wir im Westen niemals eine ungefärbte Wahrheit lesen und hören durften.

Ganz anders im ehemaligen Ostblock. Da war jedem klar, dass er mindestens zwischen den Zeilen lesen musste, um einen Zipfel der Wahrheit zu erhaschen. Genau aus diesem Grund sind die Menschen des ehemaligen Ostblocks anders als die “Wessis”.

Sie folgen ihrer Tradition des Hinterfragens von offiziellen Meldungen und so ist es nicht verwunderlich, dass Länder wie Polen, Ungarn, Tschechei, Slowakei und natürlich Russland nicht so leicht auf (westliche) Propaganda hereinfallen und andere Wege beschreiten.

Welchem Zweck dienen die Propagandaattacken?

Natürlich sollte man sich fragen, welchem Zweck derart raffiniert aufgesetzte Propagandaattacken dienen. Ist es die Fortsetzung des Ziels zu verhindern, dass Russland und Deutschland endlich zu freundschaftlicher Zusammenarbeit finden?

Immerhin hat George Friedman von Stratfor in Chicago ganz offen zugegeben, dass genau das seit mehr als 100 Jahren das vorrangige Ziel der USA und natürlich auch Englands ist.

Mit diesem Wissen, das jenseits von Spekulation oder Verschwörungstheorien ist, darf man sich nicht wundern, wenn derartige Propagandamachwerke immer wieder den Weg in die Abendnachrichten finden, ja, hineingedrückt werden.

Auf eine solche perfide und exakt durchformulierte Propagandaattacke wie hier beschrieben, wäre Goebbels richtig stolz gewesen.

Wie sehr wir seit 1945 mit angelsächsischer Propaganda belogen werden, zeigt sich besonders deutlich bei der befohlenen Geschichtslehre in der BRD. Kriegs- und Nachkriegsverbrechen der Alliierten werden verschwiegen. Dafür wird intensiv die Erinnerung an – zweifellos begangene – Verbrechen Deutschlands hoch gehalten.

Deutschland, das deutsche Volk, wird aber nur zu einem vernünftigen Selbstverständnis und einem angemessenen Verhältnis zu den USA und England finden können, wenn auch deren (Kriegs-)Verbrechen am deutschen Volk gelehrt werden dürfen. So, wie man in der Lehre mit der Sowjetunion verfährt. Wer mehr über die Verbrechen am deutschen Volk erfahren will, dem sie mein Werk „England, die Deutschen, die Juden und das 20. Jahrhundert“ empfohlen. Erhältlich im Buchhandel oder direkt zu bestellen hier.

 

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