Sehr gehrte Damen Özuğuz, Achour, Aydemir, Foroutan, Kaddor…

Sehr gehrte Damen Özuğuz, Achour, Aydemir, Foroutan, Kaddor und Mysorekar, sehr geehrte Herren Dilmaghani, Agai, Alboğa, Bozkurt, Diaby und Mazyek,

ich habe mir dieser Tage die Mühe gemacht, „Miteinander in Vielfalt – Leitbild und Agenda für die Einwanderungsgesellschaft. Ergebnisse einer Expert_innenkommission der Friedrich-Ebert-Stiftung“ zu lesen. Nachdem ich diese fünfzig Seiten konzentrierter Langeweile bewältigt hatte, war mir vor allem eines bewusst: Deutschland ist eine Einwanderungsgesellschaft.

Wenn man das so oft wiederholt, wie Sie es in dieser Schrift tun, muss es stimmen. Was allerdings nicht stimmt, ist, dass diese Einwanderung gleichsam als mathematisches Gesetz wie „die Summe der Kathetenquadrate entspricht dem Hypothenusenquadrat“ aufzufassen ist; sie ist auch nicht als Naturkatastrophe über uns gekommen, sondern wurde maßgeblich und nachweislich von unserer Regierung initiiert.

Allein meine Heimatstadt Hamburg nimmt im Jahr so viele Flüchtlinge auf, wie die gesamten Vereinigten Staaten von Amerika. Ich habe Sie als die Expert_innen mit Migrationshintergrund absichtlich persönlich aufgeführt, weil in auffälliger Weise Namen wie Xiaoping, de Oliveira oder Færgegården in dieser Kommission fehlen. Das liegt daran, dass es bei der Integration von Chinesen, Brasilianern und Dänen in der Regel keine Probleme gibt, bei der von Muslimen schon.

Der gesellschaftliche Zusammenhalt müsse immer wieder neu ausgehandelt werden, schreiben Sie. Diskriminierung dürfe es nicht geben. Diskriminierung ist selbstverständlich immer die der geflüchteten Schutzsuchenden, denn Diskriminierung von Frauen, Homosexuellen, Behinderten, Schwarzen und besonders Juden gibt es bei Muslimen nicht. Wir schaffen das mit der Integration, da sind Sie sich mit der Kanzlerin einig, und da müssen jetzt endlich mal die Erzieher ran, die Pädagogen in Kitas und Schulen wollen Sie sich gezielt für die kultursensible Bildungsvermittlung vornehmen.

Wenn Pädagogen eines nicht brauchen, dann Ihre jovialen Belehrungen

Entschuldigen Sie, aber an dieser Stelle ist es angebracht, nachzufragen, ob Sie eigentlich noch alle Latten am Zaun haben? Wenn es Menschen in unserem Land gibt, die genau das tun, seit mindestens einem Jahrzehnt und mit wachsender Verzweiflung, dann sind es die Pädagogen. Wenn die eines nicht brauchen, dann Ihre jovialen Belehrungen.

Einwanderung birgt Risiken und Chancen, sagen Sie, aber Konflikte können gelöst werden und Deutschland steht vor einer guten Zukunft. Was seit der Einwanderungswelle täglich neu ausgehandelt werden muss, ist die Sicherheit von Frauen in der Öffentlichkeit. Die Anzahl von sexuellen Straftaten ist seither sprunghaft gestiegen. Das ist Fakt. Frauen können bei Events in Öffentlichkeit, wie Silvester oder Karneval, nicht mehr ihrer Unversehrtheit sicher sein, solange nicht ein Polizeiaufmarsch in Armeestärke die notgeilen Männerhorden in Schach hält.

Eine, die zur Zeit mit weniger strahlender Stirn in die Zukunft marschiert, ist eine 28jährige deutsche Lehrerin, die ab und an stationär untergebracht werden muss. Neun irakische Männer, alle miteinander verwandt und zwischen 22 und 48 Jahren alt, schleppten die alkoholisierte und beinahe bewusstlose junge Frau in der Silvesternacht 2015 in ihre Wohnung. Die anwesenden weiblichen Familienmitglieder wurden solange auf die Straße geschickt. In den nächsten vier Stunden geschah ungefähr folgendes: Die Männer zogen sie aus und vergewaltigten sie mehrfach. Sie hatten dabei sehr viel Spaß und waren enorm stolz auf sich, weshalb sie von sich und der Frau auch mehrere Selfies schossen. Zwischendurch kam sie immer wieder zu sich. Einer der Täter sagte ihr, „ganz ruhig, nur noch ein bisschen“.

Vor dem österreichischen Gericht waren sich die Männer keinerlei Schuld bewusst. In Ihrer Kultur ist es nämlich so, dass eine schutzlose Frau, die ohne männliche Begleitung und Erlaubnis auf die Straße geht, eine „Sharmuta“ ist. Also eine „Prostituierte“. Sie mögen das Vielfalt nennen, ich nenne es Einfalt. Den Tätern winken hohe Haftstrafen, dem Opfer 25.000 Euro „Schadensersatz“ und ein zerstörtes Leben. Das haben wir einer Regierung zu verdanken, die derweil Gesetze zum Schutz von Marienkäfern erlässt. Wer stattdessen in der Psychiatrie sitzt, ist die 28jährige Lehrerin.

Quelle: http://www.achgut.com/artikel/sehr_gehrte_damen_oezuuz_achour_aydemir_foroutan_kaddor

»Kriminelle fluten Europa«: Nato-Oberbefehlshaber fällt Bundesregierung in den Rücken

Udo Ulfkotte

Der amerikanische General Philip Breedlove ist oberster militärischer Sprecher der NATO-Allianz. Er hat US-Reportern nun im Pentagon gesagt, was Angela Merkel schockieren wird: Mit den »Flüchtlingen« kommen Massen von Kriminellen, Terroristen und IS-Kämpfern nach Europa. Europa werde jetzt »wie von einem Krebsgeschwür zerfressen«.

 

Die Generale der Nato halten sich normalerweise mit öffentlichen Äußerungen zurück. Aber seit dem Beginn des Asyl-Tsunami ist nichts mehr normal im euro-atlantischen Raum. Und Philip M. Breedlove, dem Oberbefehlshaber der Nato, ist nun offenkundig der Kragen geplatzt.

Während die deutsche Bundesregierung sagt, mit den vielen einreisenden orientalischen und nordafrikanischen Fachkräften (Angela Merkel spricht gern von »afrikanischen Chemielaboranten«) werde unsere Zukunft bunter, schöner, harmonischer, friedlicher und bereicherter, sagt der Oberbefehlshaber der Nato das genaue Gegenteil: Er hat vor Reportern hervorgehoben, viele IS-Kämpfer mischten sich in Ländern wie Deutschland unter Flüchtlinge, es kämen jetzt »Terroristen, Kriminelle und Kämpfer«.

Und auch der IS verbreite sich dank der »Flüchtlinge« in Europa wie ein Krebsgeschwür. Alle westlichen Medien (auch der politisch links stehende Londoner Guardian und der US-Sender CNN) berichten groß darüber. Und alle großen Militärportale verbreiten die Schreckensnachricht.

In Deutschland erfahren die Bürger derzeit nichts darüber: Kein Wort dazu in der Systempresse von unseren Lügenjournalisten. In Deutschland gibt es vielmehr Anti-Neid-Kurse für die Einheimischen, die für Asylanten nun auch noch glücklich lächelnd Desinermöbel zusammenschrauben.

Dabei wäre ein Blick auf jene, die zu uns nach Deutschland kommen, dringender notwendig denn je. In Recklinghausen hat man das gemacht. Und von 903 unlängst Überprüften, wurden 180 als Kriminelle identifiziert, unter ihnen auch Terroristen – und das NUR in einer einzigen und dazu noch relativ kleinen Stadt wie Recklinghausen.

Im Mekka Deutschland sollen die Bürger so etwas nicht erfahren. Und die Asylindustrie soll weiter unterstützt werden. Linke Aktivisten üben derzeit Druck aus, damit europäische Lügenmedien nicht über die Warnungen des Oberbefehlshabers der Nato berichten. In Deutschland scheinen sie damit bislang erfolgreich zu sein.

Die Bundesregierung dürfte das freuen. Denn die Aussagen des Oberbefehlshabers der Nato würden bei den bevorstehenden Landtagswahlen wohl noch mehr Bürger nachdenklich machen und vielleicht in die Arme der AfD treiben.

Quelle: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/-kriminelle-fluten-europa-nato-oberbefehlshaber-faellt-bundesregierung-in-den-ruecken.html

Volksverhetzung gilt für Justiz nicht bei Beleidigung Deutscher

Türke darf Deutsche als »Köterrasse« bezeichnen, deren Lebensraum zu zerstören ist

Deutsche zu beschimpfen, gilt als juristisch unerheblich, entschied die Hamburger Staatsanwaltschaft – und wies eine Anzeige wegen Volksverhetzung gegen Malik Karabulut zurück. Dieser sprach von einer »Köterrasse«, deren Lebensraum zu zerstören sei.

Foto: Hans/ pixabay.com

Keine Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft erlaubt die Bezeichnung von Deutschen als „Köterrasse“

Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg, Malik Karabulut, beschimpfte die Deutschen unter anderem als „Köterrasse“. Der Fall wurde zur Anzeige gebracht. Doch die Staatsanwaltschaft Hamburg kann hinter Karabuluts Aussagen keine Volksverhetzung erkennen.

Der türkische Elternrat Malik Karabulut wurde wegen Volksverhetzung und Beleidigung der Deutschen angezeigt. Wie die „Junge Freiheit“ berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Hamburg die Anzeige nun zurückgewiesen.

Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg hat Deutsche im Oktober auf seiner Facebook-Seite unter anderem als „Köterrasse“ beschimpft.

Nach der Armenien-Resolution im Bundestag – die den Völkermord an den Armeniern als Genozid einstuft – kam es zu dem Wutausbruch des Betriebswirtes, wie der NDR berichtete.

Karabulut schrieb auf Facebook: „Diese Schlampe mit dem Namen Deutschland hat uns den Krieg erklärt und wir schweigen immer noch.“ Und: „Erhofft sich die Türkei etwas von dieser Köterrasse? Ihr nennt uns Verbrecher und wir sollen dazu schweigen. Ab jetzt könnt ihr was erleben, ihr Köterrasse.“

Später entschuldigte sich der türkische Funktionär für seine Wortwahl.

Staatsanwaltschaft kann keine Volksverhetzung erkennen

Die Staatsanwaltschaft Hamburg kann in Karabuluts Anti-Deutschen-Äußerungen aber keine Volksverhetzung erkennen.

Die angegriffene Gruppe müsse „sich durch irgendein festes äußeres oder inneres Unterscheidungsmerkmal als äußerlich erkennbare Einheit“ herausheben, heißt es laut JF in der Begründung der Staatsanwaltschaft. Dies gelte aber nicht für die Bezeichnung „Deutsche“, da diese sich nicht „als unterscheidbarer Teil der Gesamtheit der Bevölkerung“ abgrenzen ließen.

Demnach erkenne die Staatsanwaltschaft die Deutschen nicht als besondere Gruppe an. Denn bei allen Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft handele es sich um die Bevölkerungsmehrheit und daher nicht um einen „Teil der Bevölkerung“.

Zudem seien Deutsche als Kollektiv „nicht beleidigungsfähig“, zitiert JF die Staatsanwaltschaft. Denn, bei Deutschen handele es sich nicht um einen verhältnismäßig kleinen, hinsichtlich der Individualität seiner Mitglieder fassbaren Kreis von Menschen. (so)

 

 

Quelle : http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/keine-volksverhetzung-staatsanwaltschaft-erlaubt-die-bezeichnung-von-deutschen-als-koeterrasse-a2059264.html

Zweitquelle : http://www.freiewelt.net/nachricht/volksverhetzung-gilt-fuer-justiz-nicht-bei-beleidigung-deutscher-10070259/

Gefunden bei Kräutermume
Danke an Kräutermume!

Frankreich: Muslimische Gefangene: „Ich werde Eure Frauen und Töchter vergewaltigen und danach töten.“

detailed illustration of a male inmate behind prison bars, eps10 vector

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Bis zu 70% der französischen Gefängnis-Insassen sind mittlerweile moslemischen Glaubens. Zu diesem Ergebnis kam The Telegraph bereits im Januar 2015.

Der Ton, der unter ihnen herrscht, ist mehr als „rauh“.

http://lesobservateurs.ch/2015/11/29/70-des-prisonniers-en-france-sont-musulmans/

http://www.lefigaro.fr/actualite-france/2014/10/22/01016-20141022ARTFIG00314-un-rapport-explosif-sur-l-islam-radical-dans-les-prisons-francaises.php

Schon bei der Verhaftung zeigen sie den Ordnungskräften, was sie von ihnen halten:

„Halt den Mund, Du bist eine Frau, Schlampe“, schreit Zinedine die Polizistin an, die ihn wegen eines Verkehrsdeliktes anhält

http://www.midilibre.fr/2017/02/02/montpellier-il-lance-a-la-policiere-ferme-la-t-es-une-femme,1461861.php

Als er verhaftet wird, weil er Prostituierte brutal überfiel, droht er den Polizeibeamten: „Ich komme wieder und werde Euch töten, Eure Frauen und Töchter vergewaltigen und danach töten.“ Er beschimpft die Beamten als Ungläubige, die, nachdem er sie getötet hat in der Hölle schmoren werden. Danach fängt er an, auf Arabisch zu beten und schreit mehrfach “ Allahu Akbar“.

http://www.midilibre.fr/2017/02/09/avignon-viol-et-apologie-du-terrorisme,1464614.php

Gerichtsverhandlungen werden als Werbeveranstaltungen für den Islam missbraucht, und dem Richter wird die Bekehrung zum Islam empfohlen.

http://www.ouest-france.fr/pays-de-la-loire/angers-49000/angers-l-islamiste-radical-joue-la-provocation-devant-la-cour-d-appel-4719774

Und dieser Täter verlangt vom Gericht, dass sein Fall als erster behandelt wird, weil er zum Gebet in die Moschee möchte. Als seine Bitte keinen Erfolg hat, bedroht er die Richterin.

http://www.ladepeche.fr/article/2017/02/21/2521225-presse-assister-priere-menace-magistrate-tribunal.html

Einmal in Gefängnis angekommen, toben sie sich richtig aus oder wie es im Volksmund heißt: „Ist der Ruf erst ruiniert, treibt es sich ganz ungeniert.“

Die französischen Hofberichterstatter füllen unterdessen ganze Seiten mit Angriffen auf Migranten, jede Beleidigung der Moslems wird öffentlich an den Pranger gestellt, wie Philippe de Villiers in seinem Bestseller „Ob die Kirchenglocken noch morgen läuten werden“ schreibt: „Man kann das Kreuz oder die Kippa ohne Risiko mit den Füßen treten…..aber man kann  über den Islam nur in Begleitung eines  Anwaltes reden.“

Das Gefängnispersonal ist täglich auf´s Neue mit den unhaltbaren Zuständen konfrontiert: Sie müssen Kot- und blutverschmierte Zelle säubern, müssen täglich Beleidigungen, Drohungen und Gewalt über sich ergehen lassen:

Dieser Insasse wollte den Gefängnisdirektor erschießen.

http://www.ledauphine.com/vaucluse/2017/01/27/un-detenu-accuse-d-avoir-menace-de-rafaler-le-directeur-de-la-prison-avec-une-kalach

Drei Wächter wurde von einem Mann der „Allahu Akbar“ schrie, angegriffen und verletzt.

http://www.normandie-actu.fr/eure-trois-surveillants-prison-agresses-detenu-crie-allah-akbar-deposent-plainte_254423/

Hamsa rammt einem Mitgefangenen ein 30cm langes Messer in den Körper. Als andere Gefangenen den Verletzte schützen wollen, bedroht er sie er mit dem Tod und schreit den bekannten „Schlachtruf“ „Allahu Akbar“.

http://www.laprovence.com/article/faits-divers-justice/4303713/tarascon-il-avait-poignarde-un-autre-detenu-il-ecope-de-trois-ans-de-prison.html

„Im Namen Allahs, ich werde euch alle töten“, droht der Mann den Wächtern und auch ihre Familien sollen dran glauben.

http://www.estrepublicain.fr/edition-de-nancy-agglomeration/2017/01/10/nancy-des-gardiens-menaces-de-mort

El Hadj Omar Top, Aziz Bouzida und Joseph Marino überfallen einen Wächter, klauen ihm die Schlüssel, öffnen mehrere Zellen und randalieren. Die Bilanz: Schäden in Höhe von 92.000€.

In Männer-Gefängnissen ist die Radikalisierung der Moslems schon längst Thema: Illegale kollektive Gebete, Verherrlichung des Terrorismus, Aufruf zum Dschihad.

In Pariser Gefängnissen sind sogar 3/4 der Insassen Moslems, es gibt nur 5% Europäer

http://www.causeur.fr/prisons-islam-terrorisme-justice-deradicalisation-42240.html#

Wer meint, Frauen seien sanfter wird schnell eines Besseren belehrt. Radikalisierte moslemische Frauen terrorisieren ihre Mithäftlinge, installieren ein Klima der Angst und der Gewalt, die Wächter schlagen Alarm.

https://www.marianne.net/societe/radicalisation-des-femmes-en-prison-les-surveillants-sonnent-l-Alarme

Die Wächterin werden bedroht, haben Angst um ihre Familien: „Ich werde Eure Familie umbringen“, „Kuffar, morgen bringe ich Dich um“, “ Allah soll Euch alle vernichten, Ihr islamophobes Pack“, “ Ihr seid nicht genug Wächterinnen, es wird einfach sein, Euch die Kehle durchzuschneiden“.

Nicht einmal vor Schwangeren und Müttern mit Kinder unten 18 Monaten machen sie alt, so dass Kinder in der Gefängniskita schon in einem Klima der Angst groß werden müssen.

Frauen, die Musik hören, werden beschimpft. Es werden Koransuren während Hofgängen und durch die Zellenfenster geschrien und allen gedroht, die sich ihrem Diktat nicht unterwerfen wollen.

http://www.la-croix.com/France/Justice/La-prison-prises-avec-femmes-radicalisees-2017-01-13-1200816958

Sie gehen sogar soweit, dass sie sich selbst die Treppe runterwerfen, um glaubhaft zu machen, sie wären von dem Gefängnispersonal misshandelt worden .

http://www.lefigaro.fr/actualite-france/2017/01/12/01016-20170112ARTFIG00016-deux-detenues-radicalisees-de-fleury-merogis-jugees-pour-menaces-de-mort.php

Symbolfoto: Pixabay/ CC0 Public Domain

 

Quelle: http://www.journalistenwatch.com/2017/02/28/frankreich-muslimische-gefangene-ich-werde-eure-frauen-und-toechter-vergewaltigen-und-danach-toeten/

 

Keine Betten für kranke Kinder, Sonderbehandlung für Asylanten: Schockierende Zustände in Berliner Krankenhäusern

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Ein einziger Zettel im Untersuchungsraum eines Krankenhauses verrät die Tragweite der Asylproblematik. Die Medikamente für nicht versicherte Zuwanderer werden vom Einzahler mitberappt.
Foto: privat/zVg

 

Eine unglaubliche Zuschrift erreichte die Unzensuriert.at-Redaktion von einem wütenden Vater aus Berlin. Weil seine 2-jährige Tochter stark fieberte und ins Krankenhaus musste, machte er sich gemeinsam mit seiner Frau noch in den Nachtstunden auf die Suche nach einer geeigneten medizinischen Betreuung.

Zwar steht in der deutschen Bundeshauptstadt eine Vielzahl an Krankenhäusern zur Auswahl, aber auch auf Nachfrage der behandelnden und einweisenden Kinderärztin hatte keines davon ein freies Bett für ein krankes Kind. Das Gesetz jedoch sieht vor, dass kein Patient abgewiesen werden darf, wenn er in die Notaufnahme kommt.

„Seh ich aus wie ein Arzt?“

So machte sich die Familie gegen Mitternacht auf den Weg in das nächstgelegene Uni-Klinikum. Trotz der fortgeschrittenen Uhrzeit war der Wartesaal übervoll mit ausschließlich ausländischen Patienten. Eine afrikanische Mutter versuchte ihr erst wenige Monate altes am Boden tobendes Kind mit den Worten „Hör auf zu brüllen oder seh ich aus wie ein Arzt?“ zu beruhigen. Die meisten der Wartenden wurden noch in der Ambulanz behandelt, eine Versicherungskarte hätten jedoch die wenigsten dabei, bestätigte auch der Empfangsmitarbeiter.

Kein Krankenbett in Berlin für krankes Kind

Zwar wurde die Krankheit der Tochter ebenso als gefährlich eingestuft wie zuvor bereits von der Kinderärztin, ein freies Bett gab es jedoch immer noch nicht. Nach zweistündigen Telefonanrufen in allen Krankenhäusern mit Kinderabteilung im Stadtgebiet von Berlin die ernüchternde Botschaft: Das Paar muss mit seinem Kind auf eine im angrenzenden Bundesland Brandenburg liegende Klinik ausweichen.

Sonderbehandlung für „Flüchtlinge“

Dort angekommen, wurde das kleine Mädchen zwar versorgt, die teuer bezahlte Zusatzversicherung für chefärztliche Behandlung und ein Einzelzimmer aber mit einem milden Lächeln und Verweis auf die Belegzahl ignoriert. Mit welchen Patienten die Zimmer dort größtenteils belegt sind, bestätigte auch das Untersuchungszimmer, wo für die behandelnden Ärzte ein netter Hinweis angebracht ist: nämlich, dass die Medikamente für „Flüchtlinge“, also nicht versicherte und einzahlende Personen, einfach aus dem gleichen Schrank zu entnehmen seien wie jene für regulär im Gesundheitssystem erfasste Personen.

Migranten lassen Kinder in Spitälern zurück

Zu kämpfen haben mit der schief gegangenen Zuwanderungspolitik von Kanzlerin Angela Merkel aber nicht nur die einheimischen Berliner, wenn es um Gesundheitsfragen geht, sondern auch das behandelnde Personal. Nicht selten komme es, so erzählten die nahezu ausschließlich einheimischen Krankenschwestern auf Nachfrage, vor, dass ausländische Kinder ihre Eltern regelrecht dominieren und der Spitalsalltag unter einem einzigen Schreikonzert von beiden Seiten leidet.

 

 

Quelle : https://www.unzensuriert.at/content/0023182-Keine-Betten-fuer-kranke-Kinder-Sonderbehandlung-fuer-Asylanten-Schockierende

 

„Große gemeinsame europäische Rückführungsaktivität“: 57 Flüchtlinge per Charterflug abgeschoben

57 Flüchtlinge wurden von zehn Staaten – darunter Deutschland – in einer gemeinsamen Rückführungsaktion nach Nigeria abgeschoben. Das österreichische Innenministerium bezeichnet die Abschiebung als „große gemeinsame europäische Rückführungsaktivität“.

Zehn EU-Staaten beteiligten sich an einer „großen gemeinsamen europäischen Rückführungsaktivität“, ließ das österreichische Innenministerium verlauten, berichtet die Zeitung „Österreich“. Beitrag ansehen

Demnach seien bei der Aktion insgesamt 57 Flüchtlinge via Charterflug nach Nigeria abgeschoben worden – 13 davon aus Österreich. Die Rückführungsaktivität fand bereits am Donnerstag statt.

Die Abschiebung wurde von Österreich organisiert – die Grenzschutzorganisation Frontex stellte den Flug. Mit beteiligt waren auch Norwegen, die Schweiz, Ungarn, Tschechien, Spanien, Deutschland, Frankreich, Schweden und Dänemark. Die gemeinsame Aktion sei „ein sichtbares Zeichen einer gemeinsamen europäischen Rückführungspolitik“, hieß es aus dem Innenressort, so da Blatt. Begleitet wurde der Flug demnach von einem Menschenrechtsbeobachter, einem Arzt und zwei Sanitätern.

Dem Innenministerium zufolge seien zehn der dreizehn rückgeführten Personen aus Österreich verurteilte Straftäter, etwa aufgrund von Verstößen nach dem Suchtmittelgesetz. Österreich habe in den vergangenen Jahren bei der Organisation von Charterflügen eine „Vorreiterrolle“ in der EU übernommen und 2006 den ersten Frontex-Flug organisiert, wurde weiter betont. (so)

 

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/grosse-gemeinsame-europaeische-rueckfuehrungsaktivitaet-57-fluechtlinge-per-charterflug-abgeschoben-a2054030.html?fb=1

Potsdam: 1.500 Euro für jedes Freitagsgebet – Jetzt zahlt der Steuerbürger auch für das Beten der Muslime

Auf eine Anfrage des Stadtverordneten Dennis Hohloch (AfD) teilte das Rathaus mit: Die Stadt Potsdam zahlt rund 1500 Euro für jedes Freitagsgebet in der Biosphärenhalle. Die Orangerie der Biosphäre wird seit Oktober als Gebetsraum genutzt, weil die Räume der Al-Farouk-Moschee in der Ladenpassage Am Kanal in der Potsdamer Innenstadt für die Gemeinde zu klein sind.

Märkische Allgemeine Zeitung berichtet vom 16.02.2017:

[…] Die Landeshauptstadt Potsdam hat die Freitagsgebete der Muslime in der Orangerie der Biosphärenhalle im vergangenen Jahr mit mehr als 19.500 Euro unterstützt. Das hat das Rathaus jetzt auf Anfrage des Stadtverordneten Dennis Hohloch (AfD) mitgeteilt. Die Freitagsgebete waren Anfang Oktober in die Biosphäre verlegt worden, weil die bis dahin genutzten Räume der Al-Farouk-Moschee in der Ladenpassage Am Kanal für die regelmäßig bis zu 500 Gläubigen viel zu klein waren.

Laut Rathaus gab es in der Orangerie 2016 insgesamt 13 Freitagsgebete mit jeweils rund 400 Teilnehmern. Pro Veranstaltung sei ein Aufwand von 1515 Euro für Miete und Nebenkosten wie Raumherrichtung und Reinigung angefallen. Die Stadt habe „die Kosten für diese Maßnahme für das Jahr 2016 getragen“. Die Suche nach Alternativen war ergebnislos. In Erinnerung ist die Debatte über den Umzug in einen leeren Supermarkt am Schlaatz. Auf die Frage Hohlochs, ob die Orangerie „über das Frühjahr hinaus als Gebetsraum genutzt“ werde, antwortet das Rathaus, das könne „nach dem gegenwärtigen Stand nicht vollständig ausgeschlossen werden“. […]

Politikstube: Aus dem Artikel geht nicht hervor, auf welcher Rechtsgrundlage die Stadt Potsdam hier Steuergelder für eine Glaubensgemeinschaft verteilt. Gibt es dazu einen Beschluss? Wie wird mit anderen Religionsgemeinschaften verfahren, oder kann sich jetzt jeder an die entsprechende Abteilung der Stadt wenden und Veranstaltungshilfen beantragen? Wenn die „Gläubigen“ meinen größere Räume zu benötigen, sollen sie gefälligst ihre Miete selbst zahlen, wie andere auch. Die Zahlung der Miete überschreitet die Grenze des Zulässigen.

Quelle: https://politikstube.com/potsdam-1-500-euro-fuer-jedes-freitagsgebet-jetzt-zahlt-der-steuerbuerger-auch-fuer-das-beten-der-muslime/