Satans Tochter – Die Frau, die dem deutschen Volk den Rest geben will

Ein Beitrag bereits aus dem Jahr 2012, jedoch aktueller denn je.
Satans Tochter – Die Frau, die dem deutschen Volk den Rest geben will


Ein Geheimbund hat das Geld- und Finanzrecht in der BRD übernommen

Wir haben immer wieder in allen Einzelheiten dargestellt, dass die EU nur für die “heimliche Weltregierung” (Park Avenue/USrael) geschaffen wurde, damit diese einen ganzen Kontinent auf einmal ausrauben kann.

Was aber kaum ein Goj-Gehirn zu begreifen vermag, ist die Tatsache, dass uns Kanzlerin Angela Merkel und ihr Knecht im Rollstuhl an eine Bande menschfeindlicher Geldhyänen verkauft haben, die für die kommenden deutschen Generationen nur noch Tod und Elend bereitstellen werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel führt einen erbarmungslosen Finanzkrieg gegen das deutsche Volk. Ihre Amme muss die Lüge und ihre Wiege der Hass gewesen sein, anders lassen sich ihre Taten nicht erklären.

Glauben Sie bitte nicht, dass diese Darstellung übertrieben ist.

Die BRD hat über die sogenannten Rettungsschirme für Euro und Banken im Geheimen schon jetzt mit dreistelligen Trillionensummen garantiert – so Peter Gauweiler von der CSU (wir berichteten). Bei diesen unvorstellbaren Zahlengrößen sollte man meinen, dass es genug sei, dass keine neuen Tributgarantien mehr nötig wären. Dem ist nicht so, weil auch die Gier grenzenlos ist.

Zudem will die Park Avenue (CFR) den Universums-Betrug nach internationalem Völkerrecht für jeden Teilbereich ihres Tribut-Betrugs anerkannt wissen und aus New York heraus den eigenen hoheitlichen Zugriff auf die BRD-Staatsfinanzen garantiert haben.

Wie das geschehen soll?

Diese endgültige Vernichtungsregelung für das deutsche Volk will Frau Merkel (“Satans Tochter”, wie sie in den Geheimgesellschaften gerne genannt wird) über den neuen ESM-Vertrag (Vertrag zum Europäischen Stabilitätsmechanismus) unumkehrbar machen.

Es wird im Rahmen eines völkerrechtlich bindenden Vertrags festgelegt, dass die “Park Avenue” jede gewünschte Summe aus dem BRD-Finanzhaushalt abpumpen und den Deutschen zudem nach Belieben jede neue Billionen-Schuldenlast aufladen darf. Die Lobby hat damit den Status von 1945 wieder offiziell hergestellt (die Kanzlerakte ist ohnehin noch in Kraft), als der “Alliierte-Kontrollrat” im vernichteten Deutschland regierte. [1]:

“Wenn der ESM-Rettungsschirm installiert ist, darf er über den Gouverneursrat Zugriff auf die deutschen Staatsfinanzen nehmen. Er steht außerhalb demokratischer Kontrolle.” [2] Was damals die Bomben und Ausrottungswaffen besorgten, lassen heute die Finanzhyänen durch ihre Diener wie Merkel und Schäuble besorgen. Bomben können obendrein noch folgen.

Was Merkel und ihre Vasallen im Endstadium des Finanzkrieges über die Deutschen bringen, geschieht alles im Geheimen.

Weder Schäuble noch seine Chefin werden darüber informiert, wenn die Park Avenue über ihre “Gouverneure” Billionen aus dem BRD-Finanzministerium abpumpen lässt: “Der ESM-Fonds kennt keine Veröffentlichungspflichten wie etwa bei der Europäischen Zentralbank (EZB), er kann daher in Geheimrunden Entscheidungen treffen.” [3]

Zur Täuschung der Deutschen wird erklärt, es handele sich um einen “Rettungsschirm” von 800 Milliarden Euro (Artikel 8). Obwohl alleine diese Summer für die Deutschen tödlich wäre, wird verschwiegen, dass der im Geheimen operierende ESM-”Gouverneursrat” jede gewünschte Summe abziehen darf oder jede zusätzliche Schuldensumme den Deutschen aufbrummen kann.

“Das Kapital des ESM kann jederzeit und soll periodisch erhöht werden können (Artikel 10). Damit steigt auch die deutsche Haftung regelmäßig. Sollte schnell mehr Kapital von Nöten sein, um etwa Staatsanleihen eines Euro-Risikostaates zu kaufen, kann der Gouverneursrat mit einfacher Mehrheit, also gegen die Stimme Deutschlands, das nichteingezahlte Aktienkapital von vielen hundert Milliarden Euro jederzeit innerhalb von sieben Tagen ‘unwiderruflich und uneingeschränkt’ (Artikel 9) anfordern. Können andere Euro-Staaten nicht zahlen, wird auch Deutschland teilweise deren Anteil der Zuzahlung übernehmen müssen.” [4]

Der ESM-Fonds wird also von einer geheimen Gruppe geleitet, die keinerlei demokratische Legitimation bzw. irgendwelche Lizenzen besitzt. Bestenfalls werden ein paar Handlanger als Aushängeschilder in der Öffentlichkeit genannt werden.

Diese Gruppe von Hintergrundmächtigen steht über allen Euro-Regierungen, und sie steht selbstverständlich über dem Gesetz.

Von vornherein ist diesem Vernichtungs-Geheimbund auf Betreiben von Merkel und Schäuble für jedes auch noch so große Verbrechen Immunität nach internationalem Völkerrecht garantiert worden.

“Das ESM-Staatsfinanzinstitut braucht weder eine Banklizenz noch unterliegt es irgendeiner Jurisdiktion. Totale Immunität wird für alle Finanzminister im Gouverneursrat, Direktoren und Mitarbeiter garantiert. Keine Staatsanwaltschaft in der EU ist berechtigt, Räumlichkeiten zu durchsuchen oder Anklage gegen Einzelpersonen zu erheben. Damit ist ein deutscher Bundespräsident sichtlich schlechter gestellt. Damit steht der ESM außerhalb demokratischer Kontrollen und abendländischer Grundprinzipien.” [5]

Für die Lenker der westlichen Gojim-Welt ist damit die seit Tausenden von Jahren angestrebte Weltherrschaft, der große Traum des Universums, weitestgehend in Erfüllung gegangen. Zum ersten Mal seit Beginn ihres menschenfeindlichen Programms dürfen sie eigenmächtig die Finanzkassen eines ganzen Kontinents verwalten und leerpumpen.

USrael drückte das ESM-Instrument, also die Lobby-Hoheit über die BRD-Finanzkassen, durch:

“Viele Euro-Länder sowie die EU-Kommission, die USA und große Schwellenländer wie Brasilien und China plädieren dafür, den künftigen dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM weitaus üppiger auszustatten.” [6] Dass hier auch andere Länder genannt werden, dient lediglich der Täuschung des deutschen Opfers, das glauben soll, das sei alles von der ganzen Welt gewollt. Natürlich haben China und Brasilien keinerlei Vorteil und Interesse daran, dass die BRD-Finanzkasse von einem Geheimbund aus Übersee leergepumpt werden.

Es ist das ewige Zion-Programm das hier abläuft, bis eben die Deutschen endgültig kaputt gemacht, getötet sind. Allem Anschein entspricht das auch Merkels Herzenswunsch. Merkel lässt damit den Totgeglaubten alten Hass gegen alles Germanische erneut aufleben und stellt sich auch noch mit Eifer in den Dienst dieses satanischen Bestrebens.

Ernest Renan, einer der führenden Geister Frankreichs in der zweiten Hälfte des neunzehnten Jahrhunderts beschrieb erschrocken in einem offenen Brief aus dem Jahre 1870 den Hass in Frankreich, initiiert von den Freimaurerlogen, gegen alles Deutsche: “Ein einziges Ziel, eine einzige Triebfeder für das Leben: Vertilgungskampf gegen die germanische Rasse.” [7]

Dieser geschürte Hass auf alles Deutsche wird heutzutage von den obersten BRD-Gerichten im Auftrag der Politik erneut gefördert. Im Rahmen der tödlichen Tribut-Zahlungen (ESM) verlangte der jüdische Präsident Frankreichs für den Anfang eine Billion Euro von der BRD, ganz in der Tradition von 1870: “Frankreich hatte zuletzt eine tatsächliche Erhöhung des Schirms auf eine Billion Euro gefordert.” [8]

Ganz in diesem Sinne durfte die aus Übersee geförderte Dekadenz-Pankergruppe “Slime” (Schleim) grölend in ihrem Hassgebrüll fordern: “Deutschland muss sterben, damit wir leben können.” Das Bundesverfassungsgericht erkannte auf Kunst und förderte somit die Mordparole gegen alles Deutsche. [9] Dieser Massenmord-Aufruf scheint Merkel und Konsorten jetzt als Leitlinie bei der Installation des ESM-Raubkonstruktes zu dienen.

Die Funktion des ESM basiert auf dem Geschäftsprinzip eines sogenannten Hedgefonds. Ein Instrument also, das die Berechtigung besitzt, das Geld der arbeitenden Massen in der BRD zu nehmen und es angeblich irgendwo zu “investieren”. “In seiner Qualität wird der ESM-Fonds zu einer kruden Mischung zwischen hochspekulativen Hedgefonds … Die Gouverneure und Direktoren genießen völlige Freiheit, das eingezahlte Kapital jenseits jeder Rechtsaufsicht zu reinvestieren,” so Artikel 3. [10]

“Investiert” wird dann logischerweise in “Investments” aus dem “Hause Wall-Street”.

Das Wort “Investment” ist die täuschende Umschreibung dafür, dass in eine Wette “investiert” wird. Eine Wette mit der Wall-Street, die man sich als ein gigantisches Hütchenspiel vorstellen muss. Es kann immer nur die Wall-Street gewinnen. So wie die Banken immer planmäßig ihre Wetten gegenüber der Wall-Street verloren haben (in die sie von Merkel und Schäuble hineingeprügelt wurden) und dann immer wieder “gerettet” werden mussten, da alles Geld, selbst der künftigen Generationen, schon jetzt weggeflogen war (in den letzten Monaten über eine Billion Euro für die Bankenrettung).

Nach diesem Prinzip wird künftig der ESM “investieren”, und natürlich “verlieren”.

Am Hütchenspieler-Trick verdeutlicht sähe das so aus: Der Depp am Straßenrand gibt dem Hütchenspieler seine Brieftasche mit der Bitte, er solle soviel Geld für Wetten herauszunehmen wie er möchte. Darüber hinaus unterschreibt der Depp dem Hütchenspieler einen Vertrag, der es dem Hütchenspiel-Betrüger gestattet, zu seinen Gunsten unbegrenzte Kredite auf den Deppen aufzunehmen. Und das bis in alle Ewigkeit. In der BRD-Wirklichkeit sieht das so aus:

“Die ESM-Gouverneure können Aktien weltweit kaufen, Immobilien etwa in New York und Tokio, oder sich Goldbestände zulegen – physisch oder durch Warentermingeschäfte. Keine Finanzaufsicht wird für den ESM-Fonds verantwortlich sein.” [11]

Wolfgang Schäuble, der als Finanzminister im ESM-Zeitalter den Drahtziehern als Minister-Dekoration dient, aber nichts mehr zu sagen hat, gab zu, dass die Summen nach oben unbegrenzt sind. Soviel hat er mittlerweile offenbar mitbekommen.

Über die Anfangssumme des sogenannten Rettungsschirmes sagte er: “Da können sie zehn Billionen reinsetzen – wenn sie die Probleme nicht lösen, nützt das gar nichts.” [12] Schäuble glaubt in seinem beschränkten Goj-Horizont, die Fälligkeiten der Wettsummen könnten verhindert werden, wenn die Regierungshaushalte keine Defizite mehr produzierten. Man hat ihm eingeredet, das sei der Kernpunkt der über 5000 Seiten umfassenden Wettverträge (CDS).

Das ist natürlich dummes Zeug.

Es gibt Tausende anderer Kriterien, die die Wetten immer fällig werden lassen. Die Frage ist doch, warum diese BRD-Typen solche gigantischen Betrügereien offiziell per Gesetz fördern und anerkennen, anstatt die Hütchenspieler der Wall-Street bei Einreise in die BRD verhaften zu lassen. Zudem kann man einen Staatshaushalt nicht sanieren, indem man die Wirtschaft durch horrende “Sparmaßnahmen” abwürgt und das Steueraufkommen erdrosselt.

Das ist genauso, als würde ein Spediteur Motoren und Getriebe seiner Lastwagen ausbauen, um durch Gewichtsreduzierung Treibstoff zu sparen, aber gleichzeitig mehr Lasten zur Erzielung eines höheren Einkommens befördern möchte.

Dieses Beispiel in die Wirklichkeit übersetzt sieht so aus: Merkel und Schäuble wollen den kleinen und großen Besitz der Deutschen konfiszieren, um ihn den “Wall-Street-Hütchenspielern” als Abschlagszahlungen für die Wetten zu übereignen. Die Renten- und Krankenversicherungskassen sind ja bereits zur Alimentierung der Bereicherer geplündert worden. Deshalb wurde die Volkszählung durchgeführt, denn Merkel und Konsorten wollen wissen, wo sie was und wie viel wegnehmen können.

Bislang mussten Wall-Street und Park Avenue immer umständlich warten, bis die Regierungen sogenannte Rettungspakete beschlossen hatten, bis ihre Betrugswetten bezahlt wurden. Mit dem ESM-Instrument ist dieser Umstand abgeschafft worden. Jetzt darf also eine Geheimgesellschaft direkt die Finanzkassen der Euro-Länder leeren, insbesondere die Finanzkassen der BRD, also das Geld aller Deutschen – auch das der kommenden 1000 Generationen in Form eines ewigen Schuldtitels.

Damit ist das große Ziel der Weltregierung de facto erreicht worden. “Die Tochter Satans”, deren Amme die Lüge gewesen sein muss, sagte als BRD-Kanzlerin am 24. März 2011 vor dem Bundestag ohne rot zu werden: “Ich sage ganz klar: Mit der christlich-liberalen Koalition wird es keine Vergemeinschaftung von Schulden geben. Die wird es nicht geben.”

Zur Verdeutlichung: Die Summen der angeblichen EU-Schulden können niemals als reale Geldsummen in Umlauf kommen, denn dann würde das Finanzsystem unter einer unvorstellbaren Hyperinflation zusammenbrechen. Was die Menschenfeinde der “geheimen Weltregierung” (ARD, Bittorf, 1975) wollen, sind reale Zinszahlungen auf diese Luft-Betrugs-Summen, und das für immer und ewig.

Aber diese realen Zinszahlungen alleine werden so galaktisch-gigantisch groß sein, dass die Deutschen daran im wahrsten Sinne des Wortes sterben werden – “Deutschland muss sterben”. Ein unvorstellbar grausamer Krieg, den Merkel und Konsorten gegen das eigene Volk führen.

Die Summen für die sogenannten Rettungsschirme für Banken und Euro-Staaten sind alle jenseits der Geldwertdeckung angesiedelt. Der Wert aller erarbeiteten Werte und Dienstleistungen in der Welt beträgt jährlich knapp 60 Billionen Dollar. Für mehr Geld im Umlauf gibt es also keine Werte, die man dafür kaufen könnte. Aber laut Peter Gauweiler sind nur in einem Monat des Jahres 2010 in der Wall-Street über 900 Billionen Dollar an Wetten (von der BRD garantiert), also 15 Mal mehr als alle Werte der Welt ausmachen, aufgelaufen.

Ein wichtiges Instrument zur Verwirklichung dieses großen Plans ist die sogenannte EZB.

Dieses Institut wird von Herrn Mario Draghi geführt, der sozusagen aus dem Goldman-Sachs-Vorstand für diese Aufgabe abgestellt wurde. Bereits 2010 hatte die EZB mehr als 14 Billionen Euro an Garantien übernommen. [13] Und Herr Draghi, zur Freude von Goldman-Sachs und der Wall-Street, flutete gleich nach seinem Amtsantritt die Banken mit weiteren Billionen, damit die Ihre Wettverpflichtungen nach Übersee abliefern können. Wie gesagt, diesen Summen stehen keine Werte gegenüber.

Die EZB besitzt zum Beispiel ein Eigenkapital von lediglich 82 Milliarden Euro. Somit hat die EZB jetzt schon 170 Mal mehr garantiert, als sie an Eigenkapital besitzt. Die Totengräberin der Deutschen schwafelte davon, dass diese Inflationssummen ja wieder aus dem Kreislauf gezogen würden. Eine erneute Lüge von Merkel, denn ihr Wesen ist die Lüge ist. Diese Summen sind weg, als Garantien nach Übersee gegangen.

Der bekannte Finanz-Investor Marc Faber sagte zu Merkels Lüge: “Die Zentralbanken rund um den Globus werden ihre Bilanzsummen nie – und ich wiederhole: nie – wieder schrumpfen. Für eine Zentralbank, die sich auf diesen Weg begeben hat, gibt es kein zurück.” [14]

Um dem “deutschen Idioten” (Lippmans Charakterisierung der Deutschen) das für ihn gedachte Sklaventum mit den sattsam bekannten Lügen schmackhaft zu machen, beten alle immer wieder die Schwindellitanei herunter, die Deutschen würden von der Tribut-EU doch nur profitieren. So sagte zum Beispiel Peer Steinbrück, ehemals Tribut-Minister unter Merkel: “Wir müssen den Menschen erklären, dass Deutschland politisch, ökonomisch und gesellschaftlich von der weiteren Integration Europas profitiert.” [15]

Die Wirklichkeit sieht natürlich anders aus. Professor Renate Ohr von der Universität Göttingen räumt mit der Lüge, die Deutschen würden von der EU profitieren, auf: “Dass Deutschland der Hauptprofiteur des Euro sei, ist eine Aussage, die von der Politik seit langem gerne verbreitet wird. Das ist aber schlicht falsch. Und wenn wir großes Pech haben, wird Deutschland sogar zum Hauptverlierer des Euro.

Wenn wir aber durchschauen, wie viel Handel betreiben wir mit den Euro-Partnern und mit Nicht-Euro-Partnern, dann sehen wir, seit es den Euro gibt, dass der Handel mit Euro-Partnern weniger stark gewachsen ist, als der Handel mit Nicht-Euro-Partnern. D. h., der Euro ist anscheinend gar nicht relevant für die Entwicklung des Handels.” [16]

Tatsache ist, seit der Einführung des Euro stieg der deutsche Export im Schnitt um 5 Prozent jährlich in die Euro-Zone. Weltweit ist der Export im gleichen Zeitraum aber um 6,5 Prozent jährlich gewachsen. Die Bedeutung des Euro-Raumes für den deutschen Export nimmt also zunehmend ab, während der Export in Länder außerhalb der Eurozone zunimmt. Seit der Euro-Einführung liegt Deutschlands Wirtschaftswachstum im Euro-Raum auf Platz 13. Hinter Griechenland und Spanien. Dazu Professor Renate Ohr: “Das heißt: Wir haben von der Euro-Einführung eben nicht profitiert!” [17]

Mehr noch, für den Export in andere EU-Länder bezahlen die Deutschen ihre Lieferungen auch noch selbst, nämlich über die Bundesbank als sogenannte Target2 Kredite: “Steuerzahlerbund warnt vor ‘finanzieller Atombombe’. Bundesbank-Präsident Weidmann täusche die Bürger, die Export-Erfolge würden mit dem Geld der Steuerzahler finanziert. …

Das funktioniert so: Ein griechisches oder portugiesisches Unternehmen bestellt Waren in Deutschland, und die Bundesbank muss dafür sorgen, dass der deutsche Lieferant sein Geld bekommt.” [18] Bislang sind offiziell über 500 Milliarden Euro aufgelaufen. Also für Warenlieferungen in die EU, die wir selbst bezahlen müssen….

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UMVOLKUNG: JETZT GEHT´S DEN ERSTEN DEUTSCHEN AN DIE WOHNUNG

Der Volksaustausch schreitet voran und die Anstrengung deutsche Bürger zu Gunsten angeblicher Flüchtlinge zu verdrängen, geht dieser Tage in eine weitere Instanz.

Die Städte und Kommunen sind eifrig darum bemüht, Wohnraum für die willkommen geheißenen Familien-Clans aus islamische Kulturkreise zu öffnen. Dies geht natürlich nur zu Lasten der ungeliebten Altbürger, die man so unkompliziert wie möglich loswerden, oder am besten unter den Boden bringen will, vor allem wenn sie alleinstehende Rentner, Hartz 4 oder Grundsicherungs-und Sozialleistungsempfänger sind.

Derzeit erhalten je nach Stadt, Kommune oder Bundesland, Rentner die mit Grundsicherung aufstocken, Hartz 4 und Sozialleistungsempfänger Post von ihrer Sozialbehörde in Verbindung mit einem auszufüllenden Fragebogen zur Ermittlung der Angemessenheit der Mieten im Landkreis im Rahmen des SGB II bzw. SGB XII. Erfragt werden u.a. Daten über die Größe der Wohnfläche, Baujahr des Hauses oder Lage der Wohngegend.

Doch Achtung:

Hier steht die Absicht dahinter, deutsche Hartz 4, Sozialleistungsempfänger oder Armutsrentner systematisch herauszufiltern, ob deren bisherige Wohnungen eventuell als zu groß, zu teuer oder aus sonstige Gründe als unangemessen einstufbar sind, um sie gezielt aus ihren Wohnungen zu verdrängen, weil auf Vermieter wartet ein fürstliches, staatliches Sponsoring wartet, wenn sie an Flüchtlinge vermieten wollen. Das ist vor allem für städtische Wohnungsunternehmen attraktiv.

Wer also in letzter Zeit eine ungewöhnlich hohe Mieterhöhung erhielt, muss damit rechnen, in Bälde eventuell umquartiert oder obdachlos zu werden, sollte er aufstockender Rentner, Hartz 4 oder Bezieher anderer Sozialleistungen sein.

Nach einem vorsorglich eigens dafür neu erlassenen Hartz 4 Urteil vom vergangenen November, muss nicht jede Miete übernommen werden, wenn sie als zu hoch eingestuft, oder die Wohnung nicht den Richtlinien der Angemessenheit entspricht.

Demnach sollen sich Jobcenter und Sozialämter an den Mieten für vergleichbare Wohnungen „im unteren Preissegment“ am Wohnort des Leistungsempfängers orientieren.

Dabei gibt es regionale Unterschiede:

Für den Landkreis Tübingen in Baden-Württemberg etwa gelten nach Vorgabe des Jobcenters 45 Quadratmeter für eine Person und 360 Euro Miete im Monat als angemessen. In der Stadt Tübingen selbst sind es 415 Euro. Für jede weitere Person kommen 15 Quadratmeter und im Landkreis 80 Euro Miete hinzu, in der Stadt 90 Euro. Dazu kommen Betriebs- und Heizkosten.

In einem konkreten Fall verlor eine Hartz 4 Empfängerin ihre 77 Quadratmeter Wohnung, nachdem das zuständige Jobcenter die Miete und die Heizkosten seit 2008 nur noch teilweise übernahm. Sie konnte die fehlende Differenz nicht aufbringen und scheiterte mit einer Klage. Vermutlich belegt inzwischen ein ausländischer Familienclan ihre einstige Wohnung.

In einem anderen aktuellen Fall übernahm das Jobcenter nur 285 Euro von der Miete eines Mannes, obwohl die Wohnung aber 314 Euro kostete. Somit musste der Mann jeden Monat die Differenz von dem Geld abknapsen, das eigentlich für seine sonstige Lebenshaltung gedacht war. Inzwischen sitzt er vielleicht am sozialen Abgrund oder in einem Pennerwohnheim.

Bei alleinstehende Mieter einer Sozialwohnung mit Wohnberechtigungsschein, darf die Wohnung eine maximale Größe von 50 Quadratmeter nicht überschreiten. Für zwei Personen-Haushalte gelten 60 Quadratmeter als angemessen.  Jeder weiteren Person sind 15 zusätzliche Quadratmeter eingeräumt.

Derzeit sind in Deutschland fast 900.000 Menschen ohne eigene Wohnung.

Das Ganze zielt offensichtlich darauf ab, Rentner im Idealfall in Alters-bzw. Pflegeheime zu nötigen und Hartz 4 wie sonstige Sozialleistungsempfänger in Problembezirke oder soziale Brennpunktviertel zu ghettoisieren, weil dort die Mietpreise am billigsten sind. Doch die Frage nach Angemessenheit der Wohnkosten ist nur vorgeschoben.

Oder ist es etwa angemessen, das für syrische „Flüchtlingsclans“ in Burgwedel bei Hannover ein funkelnagelneues Doppelhaus in bester Wohnlage für fast eine halbe Million Euro errichtet wird, das zudem noch fälschlicherweise als „sozialer Wohnungsbau“ ausgewiesen, den Steuerzahler etwa 1.300 Euro Kaltmiete pro 110 Quadratmeter Wohneinheit, für jeden dort Residenz nehmenden Flüchtlingsclan kosten wird?

Die Kritik darüber kümmert den Bürgermeister Axel Düker (SPD) von Burgwedel jedenfalls nicht. Er hält sie kaltschnäuzig für teilweise fürchterliches Gerede und übelsten Trash.

Doch dem linken, Auto-rassistischen Trend folgend „Flüchtlinge zuerst“ entstanden jüngst auch in Rheinbach auf Beschluss des Stadtrates zwei schmucke Mehrfamilienhäuser mit 24 modern ausgestatteten Wohneinheiten in einer jeweiligen Größe von 55 Quadratmeter. Wie der Rheinbacher Stadtrat betont, sind die formidablen Wohnungen vornehmlich für Flüchtlinge bestimmt, die aber, sollte der Bedarf nachlassen, an sozial benachteiligte mit Wohnberechtigungsschein vermietet werden könnten.

Das heißt wohl nichts anderes als, wenn die neuen Wohnungen von den Flüchtlingen runter gerammelt wurden, bevor sie ihre neuen vom Staat versprochenen Eigenheime erhalten, dann sind sie für das Deutsche Pack noch allemal gut genug.

Während die Behörden derzeit die Angemessenheit der Wohnungen sozial schwacher Deutscher berechnen, beziehen islamische Familienclans eine komplette Siedlung in Hamburg und schmucke formidable, eigens für sie gebaute Mehrfamilienhäuser mit Balkonien in Willich, die sie unabhängig von Mietpreis oder Größe, vollkommen frei von Sorge über die Kosten, nebst Sozialhilfe und üppigem Kindergeld unbegrenzt für sich beanspruchen können, während Deutsche zunehmend hintenan stehen, denn wer als sozial schwacher Deutscher dringend eine Wohnung sucht, könnte Pech haben, vor allem wenn er in Stuttgart wohnt, denn auch hier gilt: Flüchtlinge zuerst.

Demnach stehen dort aktuell 4223 Bewerber für eine Sozialwohnung auf der Warteliste.

Dabei gibt es eine Besonderheit: Wer eine Sozialwohnung beziehen möchte, muss zuerst in einer Vormerkdatei gemeldet sein. Um überhaupt in die Warteliste aufgenommen zu werden, muss man zudem mindestens drei Jahre in der Landeshauptstadt gemeldet sein. Doch für Flüchtlinge gelten all diese Regeln natürlich nicht. Sie wurden von der Wartezeit befreit. Wer dagegen als Einheimischer dringend eine Sozialwohnung sucht und kein Flüchtling ist, wird diskriminiert und landet falls er nicht mehr weiter weiß, gegebenenfalls im Pennerwohnheim, sollte dort überhaupt noch ein Platz frei sein.

In ganz Deutschland werden zur Zeit großzügige Häuser und Wohnungen für Neubürger gebaut.

Während im vergangenen Jahr einem schwerbehindertem Mann in Kevelaer als er 3 Wochen im Krankenhaus lag, ohne sein Wissen von der Stadt die Wohnung gekapert wurde, um sie an „Flüchtlinge“ zu übergeben. Es gab sogar ein Video über diesen skandalösen Fall, das mittlerweile zensiert ist, um die ungeheuerlichen Vorgänge zu vertuschen.

Wie sich also deutlich abzeichnet, beschleunigt sich die Vernichtungsmaschinerie gegen Deutsche unaufhaltsam. Jetzt, nachdem das Deutsche Volk erneut betrogen wurde, indem sich ein neues antideutsches Merkel-Regime formiert, wie es von weiten Teilen der Bevölkerung nicht gewollt war, wird man sich auf einiges gefasst machen müssen, weil wenn eines sicher ist: Nachschub an Neubürger und Familienclans, die alle ungeduldig auf ihre versprochenen Wohnungen und Häuser pochen, wird es ohne Ende geben. Gott mit uns.

 

Quelle: krisenfrei.com

„Ein gefälschter Pass reicht für eine ganze Sippe aus.“

Der bekannte israelische TV-Journalist Zvi Jecheskeli recherchierte für seine Serie über die arabische Welt im Sender „Channel 10“ eine Geschichte, bei der in Europa die Alarmglocken schrillen müssen

Screenprint: Youtube/Arutz Sheva TV

Ein Israeli mit einem perfekt gefälschten syrischen Pass; deutsche Sozialarbeiter, die beim Erlangen des Flüchtlingsstatus mehr als behilflich sind, ja Tipps geben, wie man die deutschen Behörden übers Ohr legen kann; islamische Prediger, die die „gewaltlose Unterwanderung Europas“ forcieren; muslimische Migranten, die von Anfang an keine Lust haben, sich zu „integrieren“, wie man in Europa sagt und es zumindest gerne sehen würde: Das und anderes sind Elemente einer unerhörten Geschichte, die der bekannte israelische TV-Journalist Zvi Jecheskeli teils unter Einsatz seines Lebens für seine Serie über die arabische Welt, die seit Jahren vom israelischen Sender „Channel 10“ ausgestrahlt wird, recherchiert hat. Und bei der in Europa die Alarmglocken schrillen müssen.» So beginnt der Bericht.

Der israelische Journalist Zvi Jecheskeli verwandelte sich in Kooperation mit dem Geheimdienst Mossad „in einen strenggläubigen Moslem, der je nach Situation wahlweise als palästinensischer Journalist oder jordanischer Geschäftsmann mit perfekt inszenierter Biografie auftrat, als syrischer Flüchtling getarnt nach Deutschland reiste und dort sowie in anderen Ländern unerkannt Gemeinden der islamistischen Muslimbruderschaft infiltrierte. Dabei war er freilich verkabelt, auch mit Mini-Kameras, und stand unter dem unsichtbarem Schutz und Schirm von Mossad-Leuten“, berichtet die österreichische Tageszeitung Die Presse, aber auch andere wie die Welt.

Der Israeli besorgte über die syrische Community in Istanbul auf einen syrischen Pass für einen imaginären Freund. Der Pass kostete 1.250 Dollar, «wurde ihm in einem Café im Flüchtlingsviertel von Istanbul übergeben und war, wie er und die Leute vom Mossad später im Hotel herausfanden, „nicht gut gefälscht, sondern praktisch echt“.»

Screenprint: Youtube/Arutz Sheva TV

in einem Flüchtlings-Auffanglager in Berlin traf er «auf einen Beamten mit Wurzeln im Gazastreifen, der vor Jahrzehnten nach Deutschland gekommen war … Es habe nur Stunden gedauert, bis ihm der Beamte – ein Sozialarbeiter – vorläufige Aufenthaltspapiere samt solcher über Ansprüche auf Sozialleistungen gegeben habe. Dazu der Kommentar: „Mit Allahs Hilfe beginnst Du hier ein neues, islamisches Leben.“»

Wie er Frau und Kinder nachholen kann, beantwortete «der beamtete Flüchtlingshelfer, dass das vor Ablauf dreier Jahre rechtlich an sich unmöglich sei, aber: „Bring sie einfach doch jetzt übers Meer her.» Informationen über Zuwanderungsrouten und Tricks für die Zeit nach der Ankunft gab es ungefragt dazu. Jecheskelis Quintessenz: „Ein gefälschter Pass reicht für eine ganze Sippe aus.“

Der Israeli sagt: „Niemand in Europa versteht, was der politische Islam für Europa bedeutet.“ Als Nichteuropäer will er klarmachen, was der radikale Islam für Europa bedeutet, er könne das, weil er an keine Codes der politischen Korrektheit gebunden sei und offen die Wahrheit aussprechen könne. Diese sei nach Die Presse:

«“Langfristig wollen sie Deutschland verändern“, sagt Jecheskeli, und zeigt auch eine Rede von Jussuf al-Karadawi, einem der einflussreichsten Prediger und Denker der Muslimbrüder, geboren 1926 in Ägypten, seit 1961 in Katar lebend. „Der Islam wird wieder Europa beherrschen müssen“, sagt der Scheich darin, und das müsse nicht mit Gewalt passieren: „Es gibt auch eine stille Eroberung.“»

Der Journalist Zvi Yehezkeli spricht über seine Arbeit:
– Der erste Teil der Doku „Moslems in Europa“ von Channel 10
– Der zweite Teil der Doku „Moslems in Europa“ von Channel 10
– Der dritte Teil der Doku „Moslems in Europa“ von Channel 10
– Der vierte Teil der Doku „Moslems in Europa“ von Channel 10

 

Quelle: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ein-gefaelschter-pass-reicht-fuer-eine-ganze-sippe-aus/

BKA-Bericht warnt: Übergriffe auf Christen in Deutschland nehmen zu

Tatort in einem Hamburger Edeka-Markt: Ein Palästinenser greift sieben Kunden an – er wollte so viele Christen wie möglich töten

Farimah hatte keine Chance. Vor den Augen zweier ihrer vier Kinder metzelte ein 29-jähriger Afghane die 38-jährige Frau aus demselben Land nieder. Mit einem Küchenmesser, am helllichten Tag, vor einem Lidl-Supermarkt im beschaulichen Prien am Chiemsee. Sie musste sterben, weil sie vom Islam zum Christentum übergetreten war, und das auch offen bekannt hatte.

»Das war eine islamische Hinrichtung auf öffentlichem Platz«, sollte später ihre Schwester Somi sagen, die über das übliche abwiegelnde Gerede vom »psychisch gestörten Einzeltäter« nur bitter lachen kann. »In Afghanistan ist das normal, aber ich denke, in Deutschland ist das nicht normal.«

Nein, normal sollte das nicht sein in Deutschland.

Aber dank des Merkelschen »Willkommensputsches« gehört christenfeindliche Gewalt immer mehr zur grausigen Normalität in Deutschland.

Der Mord von Prien, den ein »geduldeter Flüchtling« Ende April begangen hat, ist einer von hundert Übergriffen aus Christenhass, die eine jetzt bekannt gewordene Statistik des Bundeskriminalamtes (BKA) für 2017 registriert.

Ein Mord, neun Körperverletzungen, eine Brandstiftung, mindestens 25 Angriffe auf Kirchen und christliche Symbole und 14 Straftaten zwischen Asylbewerbern und »Flüchtlingen«, so steht es in der Statistik, die auf Anordnung von Bundes­innenminister Thomas de Maizière im vergangenen Jahr zum ersten Mal erhoben wurde. Die Täter: Vor allem Muslime, aber auch Linksextremisten. Die Zahlen seien vorläufig, betont der Minister. Fest steht schon jetzt: Sie sind nur die Spitze des Eisbergs.

Wer erinnert sich noch an Ahmad A.? Der 26-jährige Palästinenser, der längst hätte abgeschoben werden sollen, erstach im August einen Mann in einem Hamburger Supermarkt und verletzte fünf weitere Menschen schwer, weil er »möglichst viele Christen und Jugendliche« töten wollte. Leid tat ihm nur, dass er nicht noch mehr Opfer ermorden konnte. Die Bluttat von Prien war also nicht der einzige Mord aus Christenhass im vergangenen Jahr. In der BKA-Statistik wird das Massaker des Palästinensers nur unter »islamischer Terrorismus« geführt.
Auch die anderen Zahlen kratzen wohl nur an der Oberfläche. Viele Opfer würden eingeschüchtert und die Taten gar nicht erst angezeigt, erklärt Uwe Heimowski, Politikbeauftragter der Deutschen Evangelischen Allianz. Im Sommer 2016 hatte das Hilfswerk »Open Doors« 743 Fälle von religiös motivierter Gewalt gegen christliche Flüchtlinge in deutschen Asylunterkünften dokumentiert. Unwahrscheinlich, dass die Übergriffe seither weniger geworden sind.

Dass der Bundesinnenminister daraufhin christenfeindliche Straftaten gesondert erfassen ließ, war gleichwohl eine richtige Entscheidung. Aber schon sind wieder die Verharmloser und Nebelwerfer unterwegs. Die Unionsfraktion verlangt die Schließung von »Strafbarkeitslücken«, als würde das einen illegalen Einwanderer, der fortgesetzt folgenlos Recht und Gesetz bricht, beeindrucken. Und der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) bettelt die Zuwanderer an, doch bitte die christlich-abendländische Wertekultur »ohne Wenn und Aber« zu tolerieren. Kann man noch tiefer sinken?
Die Islam-Fanatiker werden darüber nur lachen. Die einzige Sanktion, die sie beeindrucken kann, ist, wenn sie das Land verlassen müssen. Noch besser, sie gar nicht erst hereinzulassen. Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, bringt es auf den Punkt:

»Wer Christenfeindlichkeit bekämpfen will, darf keine Christenhasser importieren.«

Quelle: https://www.deutschland-kurier.org/bka-bericht-warnt-uebergriffe-auf-christen-in-deutschland-nehmen-zu/

120 Dezibel – die richtige Antwort auf #metoo

 

Frauen wehrt Euch! #120 Dezibel gegen importierte Gewalt (Foto:120db.info)

Anfang dieser Woche tauchte ein Video auf, das sich an Frauen in Deutschland und Österreich richtet. „120 Dezibel“ heißt es. Der Name bezeichnet die Lautstärke eines handelsüblichen Taschenalarms, den es seit kurzem auch in den Regalen der Drogerieketten zwischen Intimhygiene und Schminke zu kaufen gibt. Dass das kein Zufall ist, ebenso wie die neben der Kassa placierten Pfeffersprays, ist den Frauen, die die Kampagne #120db ins Leben gerufen haben, nur allzu bewusst.

„Mein Name ist Mia, mein Name ist Maria, mein Name ist Ebba“: So beginnt das Video mit dem Titel „Frauen wehrt Euch!“, das derzeit tausendfach in den sozialen Netzwerken aufgerufen und geteilt wird. Die Namen werden von verschiedenen Frauen mehrfach wiederholt und sollen stellvertretend für Frauen stehen, die von importierter Gewalt betroffen sind. „Ich wurde in Kandel erstochen“, sagt eine Protagonistin, „ich wurde in Malmö vergewaltigt“. Die Namen der ermordeten und vergewaltigen Frauen sind die Namen wirklicher Opfer von „Schutzsuchenden“. Indem die Frauen die Namen aufzählen, machen sie deutlich: jede Frau kann die nächste sein.

#120db ist das wahre #metoo

„Importierte Gewalt“ bedeutet, dass die Zahl der körperlichen Straftaten im Bereich der Sexualdelikte seit 2015 eklatant gestiegen ist, davon ein erklecklicher Anteil Sexualdelikte. Verbale Staftaten, vulgo „Anmachsprüche“ und herabwürdigende Bemerkungen gegenüber Frauen sowie Grapscherei waren der Hauptgegenstand der weltweiten linken #metoo-Kampagne: Frauen berichteten, wann sie in ihrem Leben bereits von Männern belästigt worden sind. Alle möglichen mehr oder minder bekannten Männer gerieten in den Strudel der Anschuldigungen.

Frauen sind gezwungen, sich zu schützen

Seit der Flutung Europas mit Migranten aus islamischen Ländern und aus Afrika geht es nicht länger um „Belästigung“, wobei auch diese zu einer permanenten Last für einheimische Frauen geworden ist ist. Renaud Camus prägte dafür das Wort „nocence“, das sind all die kleinen Unannehmlichkeiten, deretwegen Frauen lieber die Straßenseite wechseln, Plätze meiden, Veranstaltungen fernbleiben und ungern allein unterwegs sind und schon im Vorhinein Sicherheitsmaßnahmen treffen. Auf Twitter empfahl eine der #120db-Aktivistinnen sarkastisch „Gesundheitstipps für Frauen“:

Gesundheitstipps für Frauen im Winter 2018:
•Kopftuch tragen
•wenig Fußwege absolvieren
•Wälder,Parks & verkehrberuhigte Zonen scheuen
•nicht joggen
•unnötige Aufenthalte in der Öffentlichkeit meiden
•viel drinnen bleiben
•Fenster nur anklappen

Wie reagieren die linken Medien auf die Kampagne?

Auf der Seite tagesschau.de erschien am Tag nach Bekanntwerden des Videos „Frauen wehrt euch“ eine Aufdeckergeschichte, die außer den eigenen Vorurteilen nichts zutage förderte. Man warf dort den Initiatorinnen zweierlei vor: erstens, zu behaupten, die Gewalt gegen Frauen gehe nur von Flüchtlingen aus und dies wäre „Stimmungsmache“. Zweitens, dass ihre Kritik von rechts, genauer gesagt aus der Identitären Bewegung, komme.

Flüchtlinge“ als Täter durch Statistikspielchen in Schutz nehmen

Erstens: Auf ein spezifisches Problem aufmerksam zu machen bedeutet nicht, andere Probleme zu leugnen. Wer gegen Pelzhandel auf die Straße geht, verharmlost nicht den Hunger in Afrika, und black lives mattermachte auf die Situation der Schwarzen in den USA aufmerksam, weder die Situation der Polizisten noch die der Weißen sind deswegen unproblematisch.

Die Zeitung Wienerin ist naiv genug zu schreiben, der Anteil der straffälligen Asylwerber sei gesunken, obwohl die Zahl der Verbrechen natürlich eklatant gestiegen ist:

Von 23 Prozent in 2013 sank er auf 18 Prozent in 2016. Nominell sind die Straftaten durch AsylwerberInnen zwar um 54 Prozent gestiegen, es sind aber weitaus mehr Menschen nach Österreich gekommen.

Wenn eine horrend große Gruppe einwandert, bei der sich eine bestimmte Kennzahl leicht ändert, bleibt die Zahl deswegen trotzdem horrend groß. Dazu kommt: Die importierte Gewalt ist im Gegensatz zu schon immer bestehender einheimischer Gewalt von Männern gegenüber Frauen vor allem eines: absolut vermeidbar, indem man sie nämlich einfach nicht importiert.

Die Tagesschau.de-Seite untermauert ihre Behauptung von der gesunkenen aktuellen Gewalt gegen Frauen im Jahr 2018 mit einer 14 Jahre alten Statistik aus dem Jahr 2004. Vor dem Eintritt eines großen historischen Ereignisses sehen die Zahlen immer wesentlich anders aus. Dies ist mehr als „Stimmungsmache“ (die sie ja selber der Kampagne #120db vorwerfen), nämlich bewusste Täuschung. Gutes Beispiel: Grauenhafte Verbrechen gegen Frauen wie die Zerstückelung einer 18-Jährigen (unzensuriert berichtete) in Italien vor drei Tagen werden von deutschen und österreichischen Medien weitgehend totgeschwiegen.

Die Wirklichkeit ist so lange rechts, wie sie von links ignoriert wird

Zweiter Vorwurf: Die im Video auftretenden jungen Frauen sind mehrheitlich in der Identitären Bewegung (IB) aktiv, und Martin Sellner, Co-Leiter der IB Wien, habe den Videokanal eingerichtet. Das bedarf keiner großartigen Recherche und ist außerdem kein Geheimnis. Die Aktivistinnen hatten diese Idee, fanden einen Namen, der Zeitpunkt war offenkundig richtig (nach wenigen Stunden kam das Video in die Trends), und Sellner weiß technisch Bescheid, wie man Videos macht.

Ist eine Aktion deshalb schlechter, weil die Initiatoren bekannt sind? Der Punkt ist doch der: Sie machen auf ein objektives Problem aufmerksam, das von den Mainstream.Medien verschwiegen, heruntergespielt oder gar miterzeugt wird. Man muss kein Identitären-Freund oder „rechts“ sein, um zu sehen, dass Frauen in unserem Land nicht mehr sicher sind. Man muss nur in der Lage sein, diesem Missstand einen Ausdruck zu geben, und das sind die jungen Frauen, die in dem Video Gesicht zeigen.

Ignorieren von Migrantengewalt hat auch politische Folgen

Und so lange die politisch Verantwortlichen nicht sehen, dass die Hälfte ihrer Wähler, nämlich die Frauen, immer öfter selber sexuelle Migrantengewalt erleben und sich immer besser darüber selber informieren, vertrauen ihnen ihre Wähler immer weniger.

So lange es täglich neue „Einzelfälle“ gibt, so lange wird der Kreis der Frauen größer, die fordern: Frauen, wehrt Euch! Auf der Seite http://www.120db.info/ kann man sich in den Newsletter eintragen und die Kampagne mittragen.

Quelle: https://www.unzensuriert.de/content/0026175-120-Dezibel-die-richtige-Antwort-auf-metoo07

 

Wir wurden alle belogen! EU-Papier beweist: Es ging nie um „Flüchtlinge“, sondern um eine geplante „Neuansiedlung“

Immer Richtung Deutschland (Foto: Durch Janossy Gergely/Shutterstock)

Der Autor Matthias Matussek hat brisante Dokumente entdeckt, die belegen, dass wir alle von Anfang an von den Politikern und Medien belogen wurden. Es ging nie um Hilfe für Kriegsflüchtinge, es geht um knallharte Neuansiedlung in Europa. Die EU-Strategen wollen so den rückläufigen Bevölkerungszahlen durch Überalterung und sinkende Geburtenraten entgegen wirken. Deswegen begrüßen sie jeden einzelnen so genannten Flüchtling plus Familiennachzug, den das hilft ihnen, ihre Pläne zu verwirklichen.

Matussek fasst diesen ungeheuren Skandal mit folgenden Worten zusammen:

1.) Jeder Lesekundige kann auf der Original-Website der UNO, also definitiv keine fake-news, über
http://www.un.org/…/po…/publications/migration/migration.htm
nachlesen, dass es selbstverständlich das UN-Thesenpapier „replacement migration“ (Ersatzmigration) gibt, welches keineswegs von zeitlich begrenzten Schutzsuchenden spricht.

2.) Ferner kann jeder Lesekundige auf der Original-Website der Europäischen Kommission, also ebenso definitiv keine fake-news, über
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-2434_de.htm
nachlesen, was der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos sagte und ebenso keineswegs von vermeintlich zeitlich begrenzter Schutzgewährung, sondern unverhohlen von somit dauerhaften Neuansiedlungszusagen spricht:
……“Durch die Schaffung eines dauerhaften Rahmens mit einheitlichen Verfahren können wir schnellere Verfahren gewährleisten, was uns wiederum ermöglicht, SCHRITTWEISE unsere gemeinsamen NEUANSIEDLUNGSZUSAGEN zu ERHÖHEN.“……

3.) Aufgrund obiger nachweislich verifizierbarer Original-Quellen der UNO und der Europäischem Kommission ist belegt, dass wir derzeit -mehrheitlich- keine Völkerwanderungen von größtenteils angeblich „zeitlich befristet Schutzsuchenden“, sondern mehrheitlich eher gezielt dauerhafte EU-„Neuandsiedlungen“ als indirekte Umsetzung des UNO-Thesenpapiers „replcaement migration“ (Ersatzmigration) erleben.

4.) Diese öffentlich verifizierbaren Fakten werden uns seitens der -vermeintlich- mehrheitlich qualitätsorientiert arbeitenden Traditions-Verlage und der öffentlich-rechtlichen Sender seit längerem überwiegend vorenthalten, trotz höchstrichterlich geschützter Meinungsbildungsfreiheit und deren Grundvoraussetzung eines mehrheitlich qualitätsorientierten Journalismus.

Das Dokument:

Europäische Kommission – Pressemitteilung

Verbesserung der legalen Migrationskanäle: Kommission schlägt EU-Neuansiedlungsrahmen vor

Brüssel, 13. Juli 2016

Die Europäische Kommission schlägt heute einen EU-Neuansiedlungsrahmen vor. Damit soll eine gemeinsame europäische Neuansiedlungspolitik festgelegt werden, die gewährleistet, dass Personen, die internationalen Schutz benötigen, geordnete und sichere Wege nach Europa zur Verfügung stehen.

Die Europäische Kommission schlägt heute einen EU-Neuansiedlungsrahmen vor. Damit soll eine gemeinsame europäische Neuansiedlungspolitik festgelegt werden, die gewährleistet, dass Personen, die internationalen Schutz benötigen, geordnete und sichere Wege nach Europa zur Verfügung stehen. Der Vorschlag ist Teil der von der Kommission geplanten Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und der in der Europäischen Migrationsagenda dargelegten langfristigen Strategie für eine bessere Steuerung der Migration. Zudem wird er zur Umsetzung des neuen ergebnisorientierten Partnerschaftsrahmens für die Zusammenarbeit mit wichtigen Herkunfts- und Transitländern beitragen, den die Kommission am 7. Juni vorgestellt hat.

Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der Kommission, erklärte: „Wir müssen unsere gemeinsamen Anstrengungen zur Gewährleistung eines internationalen Schutzes weiter verstärken und dazu insbesondere Flüchtlingen eine sichere und geordnete Neuansiedlung in Europa ermöglichen. Die bisherigen Ad-hoc-Lösungen haben zwar gewisse Ergebnisse gebracht, aber dank der heute vorgeschlagenen neuen Verfahren wird es uns möglich sein, bereits in einem frühen Stadium mit den Mitgliedstaaten zusammenzuarbeiten, um die Anstrengungen der Mitgliedstaaten zu bündeln und zu verstärken und insgesamt effizienter vorzugehen. Wie viele Menschen alljährlich neu angesiedelt werden, entscheiden weiterhin die Mitgliedstaaten selbst. Sie können künftig finanzielle Unterstützung aus dem EU-Haushalt erhalten, um ihre Entscheidungen in die Praxis umzusetzen. Somit kann die EU künftig auf effiziente Weise ihrer gemeinsamen Pflicht zur Solidarität mit Nicht-EU-Ländern nachkommen und diese dabei unterstützen, mit der Vielzahl von Menschen, die vor Krieg und Verfolgung flüchten, fertig zu werden.”

Der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos, erklärte dazu: „Der heutige Vorschlag ist ein bedeutender Schritt bei unseren Bemühungen, schutzbedürftigen Menschen legale und sichere Wege in die EU und Schutz anzubieten. Er ist ein wesentliches Element des größeren Ziels, dafür zu sorgen, dass Schutzbedürftige Schutz erhalten, die Anreize für irreguläre Migration zu verringern und Migranten vor Ausbeutung durch Schleusernetze und vor gefährlichen Reisen nach Europa zu schützen. Durch die Schaffung eines dauerhaften Rahmens mit einheitlichen Verfahren können wir schnellere Verfahren gewährleisten, was uns wiederum ermöglicht, schrittweise unsere gemeinsamen Neuansiedlungszusagen zu erhöhen. In ihrem Bemühen, irreguläre Migrationswege zu schließen, schafft die EU auf diese Weise echte legale Migrationskanäle.”

Durch den heute vorgelegten Vorschlag soll ein dauerhafter Rahmen mit einem einheitlichen Verfahren für die Neuansiedlung innerhalb der EU geschaffen werden. Wie viele Menschen alljährlich neu angesiedelt werden, entscheiden weiterhin die Mitgliedstaaten selbst, aber durch die Koordinierung der nationalen Anstrengungen und durch ein gemeinsames Vorgehen wird die EU als Ganzes mehr bewirken können. Der künftige Neuansiedlungsrahmen soll durch jährliche EU-Neuansiedlungspläne umgesetzt werden, die vom Rat auf Vorschlag der Kommission angenommen und durch gezielte, von der Kommission angenommene EU-Neuansiedlungsprogramme in die Praxis umgesetzt werden. In den jährlichen EU-Neuansiedlungsplänen sollen die allgemeinen geografischen Prioritäten, auf deren Grundlage die Neuansiedlungen erfolgen sollen, sowie die Gesamtzahl der im folgenden Jahr im jährlichen Neuansiedlungsplan auf Basis der Mitwirkung und der Beiträge der Mitgliedstaaten und assoziierten Schengen-Länder neu anzusiedelnden Personen festgelegt werden.

Im EU-Neuansiedlungsrahmen sollen ferner die Kriterien festgelegt werden, die bei der Bestimmung der Gebiete oder Drittstaaten, aus denen die Neuansiedlung erfolgen soll, berücksichtigt werden sollen, unter anderem die Zahl der Personen, die internationalen Schutz benötigen, in bestimmten Drittstaaten, die allgemeinen Beziehungen der EU zu Drittstaaten sowie deren wirksame Zusammenarbeit im Bereich Asyl und Migration einschließlich der Weiterentwicklung ihres Asylsystems und der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der irregulären Migration sowie in den Bereichen Rückübernahme, Rückkehr und Rückführung.

Mit dem neuen EU-Neuansiedlungsrahmen werden zudem gemeinsame Standardverfahren für die Auswahl und Behandlung von Neuansiedlungskandidaten festgelegt. Der Neuansiedlungsrahmen enthält auch die gemeinsamen Zulassungskriterien für die Neuansiedlung in der EU im Rahmen der gezielten Neuansiedlungsprogramme der EU, die einheitlich festgelegten möglichen Gründe für den Ausschluss von Kandidaten und das Neuansiedlungsverfahren (ordentliches Verfahren oder Eilverfahren), das angewandt werden könnte.

Zur Unterstützung der Neuansiedlungsbemühungen der Mitgliedstaaten im Rahmen der gezielten EU-Programme stellt die Kommission für jede neu angesiedelte Person 10 000 EUR aus dem EU-Haushalt zur Verfügung. Die Mittel werden aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) zugewiesen. Neuansiedlungen, die nicht durch den Neuansiedlungsrahmen der Union abgedeckt sind, werden nicht aus dem Unionshaushalt finanziert.

Gemäß den Protokollen zu den Verträgen können sich das Vereinigte Königreich und Irland an der Umsetzung der vorgeschlagenen Verordnung beteiligen, falls sie dies wünschen. Dänemark beteiligt sich nicht an der Annahme dieser Verordnung und ist weder durch sie gebunden noch zu ihrer Anwendung verpflichtet.

Hintergrund

Am 13. Mai 2015 schlug die Europäische Kommission mit der Europäischen Migrationsagenda eine umfassende Strategie vor. Diese Agenda bildet die Grundlage für die fortlaufende Arbeit der Kommission zur Bewältigung der unmittelbaren und langfristigen Herausforderungen einer wirksamen und umfassenden Steuerung der Migrationsströme. Ferner wurde in der Migrationsagenda dargelegt, warum ein gemeinsames Vorgehen erforderlich ist, um schutzbedürftigen Vertriebenen Schutz durch Neuansiedlung zu gewähren.

Am 8. Juni 2015 veröffentlichte die Europäische Kommission eine Empfehlung für eine europäische Neuansiedlungsregelung. In den anschließenden Schlussfolgerungen der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 20. Juli 2015 wurde beschlossen, durch multilaterale und nationale Regelungen 22 504 Personen, die eindeutig internationalen Schutz benötigen, neu anzusiedeln.

Am 15. Dezember 2015 veröffentlichte die Kommission eine Empfehlung für eine Regelung betreffend die Türkei über die freiwillige Aufnahme aus humanitären Gründen. Gemäß der Erklärung EU-Türkei vom 18. März 2016 wird eine Regelung über die freiwillige Aufnahme aus humanitären Gründen in Kraft treten, sobald die irregulären Grenzübertritte zwischen der Türkei und der EU enden oder zumindest ihre Zahl erheblich und nachhaltig zurückgegangen ist.

Am 6. April 2016 veröffentlichte die Europäische Kommission eine Mitteilung, mit der eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und die Einrichtung eines strukturierten Systems für die Neuansiedlung angestoßen wurden, mit dem die Politik der Union im Bereich der Neuansiedlung ausgestaltet wird und das einen gemeinsamen Ansatz für sichere und legale Wege in die EU für Personen, die internationalen Schutz benötigen, bietet.

Im Anschluss an diese Mitteilung legte die Kommission am 4. Mai 2016 ein erstes Reformpaket vor. Dieses Paket enthielt Vorschläge für die Schaffung eines nachhaltigen und gerechten Dublin-Systems, für eine Stärkung des Eurodac-Systems und für die Schaffung einer echten Asylagentur der Europäischen Union.

Die Kommission erstattet regelmäßig über die bei den Neuansiedlungen erzielten Fortschritte Bericht. Der erste Bericht über die Umsiedlungs- und Neuansiedlungsmaßnahmen wurde am 16. März angenommen. Der zweite, der dritte und der vierte Bericht wurden am 12. April18. Maiund 15. Juni angenommen. Der fünfte Bericht über die Umsiedlungs- und Neuansiedlungsmaßnahmen wurde heute angenommen.

Weitere Informationen

Häufig gestellte Fragen: Schaffung eines EU-Neuansiedlungsrahmens:

Verordnung über die Schaffung eines Neuansiedlungsrahmens der Union und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 516/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates

Pressemitteilung: Vollendung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems: eine effiziente, faire und humane Asylpolitik

Häufig gestellte Fragen: Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems

FACTSHEET – Asylverfahren: Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems

FACTSHEET – Qualifikation: Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems

FACTSHEET – Aufnahmebedingungen: Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems

FACTSHEET – Das Gemeinsame Europäische Asylsystem

Pressemitteilung: Umsiedlung und Neuansiedlung: Positiver Trend setzt sich fort, aber mehr Anstrengungen benötigt

Pressemitteilung: Kommission stellt neuen Migrationspartnerschaftsrahmen vor: Zusammenarbeit mit Drittländern verstärken, um Migration besser zu steuern

Pressemitteilung: Eine faire und nachhaltige gemeinsame Asylpolitik verwirklichen

Pressemitteilung: Erneuerung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und Schaffung sicherer und legaler Wege nach Europa: EU-Kommission stellt Reformoptionen vor

Schlussfolgerungen des Rates zur Neuansiedlung von 20 000 Personen, die internationalen Schutz benötigen

Pressemitteilung: Vereinbarung mit der Türkei über die freiwillige Aufnahme syrischer Flüchtlinge aus humanitären Gründen

Empfehlung der Kommission für eine Regelung über die freiwillige humanitäre Aufnahme syrischer Flüchtlinge aus der Türkei

Erklärung EU-Türkei vom 18. März 2016

Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Änderung des Beschlusses (EU) 2015/1601 des Rates vom 22. September 2015 zur Einführung von vorläufigen Maßnahmen im Bereich des internationalen Schutzes zugunsten von Italien und Griechenland

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2018/01/27/wir-wurden-alle-belogen-eu-papier-beweist-es-ging-nie-um-fluechtlinge-sondern-um-eine-geplante-neuansiedlung/

Verfehlte Flüchtlingspolitik, Demokratiedefizit und Rechtsbrüche: Orban liest Merkel & Co die Leviten (Video)

Statements von Viktor Orban (Ministerpräsident Ungarn), Alexander Dobrindt (VorsitzenderCSU-Landesgruppe) und Horst Seehofer (Parteivorsitzender CSU) nach Gespräch bei der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Kloster Seeon.

Mein Eindruck: Hochintelligent und aufrechter Demokrat und Abendländer

Der ehemalige Widerstandskämpfer gegen die rote Diktatur und Ministerpräsident Ungarns, Victor Orban, wird immer mehr zum Gewissen Europas …

Verfehlte Flüchtlingspolitik, Demokratiedefizit

und Rechtsbrüche

Viktor Orban: Warum brauchen wir Europa?

Darüber diskutierten am 24. Oktober 2017 der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán und Prof. Dr. Horst M. Teltschik, Außenpolitischer Berater a.D. und Weltdiplomat, im Medienzentrum der PNP in Passau.

Thomas Baumann vom ARD-Hauptstadtstudio moderiert das brandaktuelle Gespräch zu Euroskeptikern und zum Zusammenhalt in der EU.

Hier ein Ausschnitt zur Frage der Migration und Ungarns Position diesbezüglich.
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Viktor Orban: Ungarn will keine Zuwanderung

Quelle: https://alpenschau.com/2018/01/09/verfehlte-fluechtlingspolitik-demokratiedefizit-und-rechtsbrueche-orban-liest-merkel-co-die-leviten-video/