Professor warnt vor 5G-Gefahren: „Es werden Erbinformationen destabilisiert“

Vodafone hat als erstes deutsches Telekommunikationsunternehmen ein kommerzielles 5G-Netz gestartet. dpa/Federico Gambarini/dpa

 

Der Ausbau des superschnellen Mobilfunkstandards 5G hat begonnen – die Diskussion über Sinn oder Wahnsinn auch. 5G soll bis zu 100 Mal schneller sein als das heutige Internet.

Unter anderem für das autonome Fahren wird eine stabile Netzverbindung benötigt, bei der Mensch, Satellit und intelligenter Fahrroboter in Echtzeit miteinander kommunizieren können. Doch die Experten befassen sich derzeit weniger mit den ästhetischen als mit den medizinischen Auswirkungen der erhöhten Strahlendosis.

Professor hält 5G-Technologie für gefährlich

Für den Morning Briefing Podcast habe ich mit Prof. Wilfried Kühling von der Luther-Universität Halle-Wittenberg gesprochen. Er leitet den wissenschaftlichen Beirat des BUND und hält die 5G-Technologie für gefährlicher als es Firmen und Staat glauben machen wollen. Er sagt:

  • „Es ist wissenschaftlich nachgewiesen, dass die Hirnströme durch die hochfrequenten Strahlen des Mobilfunkes beeinflusst werden.“
  • „Es werden Erbinformationen destabilisiert.“
  • „Wenn man das Gerät in der Hosentasche trägt, werden die Spermien in ihrer Qualität gemindert.“
  • „Durch diese Radikalbildungen gibt es einen sogenannten oxidativen Zellstress, der Auslöser ist für Immunwirkungen, d.h. dass verschiedene Krankheiten sich daraus später manifestieren können.“

Media Pioneer

Der Professor bezieht sich auf internationale und auch auf in Deutschland durchgeführte Studien, die Folgendes ergeben hätten:

  • „Zwei Studien in Deutschland belegen, dass es zu einer Tumor-Verstärkung bei Ratten kommt. Man nimmt das nicht zum Anlass, die entsprechenden Normen, sprich Grenzwerte, zu verändern.“
  • „Wenn Tierversuche zeigen, es ist krebserregend, dann würde das bei einem Medikament dazu führen, dass man das Medikament vom Markt nimmt. Das ist aber in diesem Bereich nicht der Fall.“
Wie schädlich 5G tatsächlich ist, können Sie hier nachlesen:
Viele Menschen sind besorgtSchadet 5G der Gesundheit? Die acht wichtigsten Fakten im Strahlen-Streit

Bundesamt für Strahlenschutz: Kritik nicht ausreichend belegt

Das sind schwere Vorwürfe, auch an das Bundesamt für Strahlenschutz, dessen 500 Mitarbeiter dafür bezahlt werden, Schaden von den Bürgern dieses Landes abzuwenden. Also habe ich für den Morning Briefing Podcast bei Nicole Meßmer durchgeklingelt, der Sprecherin der Aufsichtsbehörde.

Sie bestreitet die Aussagen des Professors nicht, hält sie aber für bislang nicht ausreichend wissenschaftlich belegt. Meßmer war um Relativierung bemüht, aber auch um Aufrichtigkeit: „Wie sich 5G genau auf die Exposition auswirken wird, also die Strahlung, der die Bevölkerung ausgesetzt ist, kann derzeit noch nicht abgeschätzt werden.“

Zur Person

Gabor Steingart (Jahrgang 1962) ist ein deutscher Journalist, Autor und Medienmanager. Sein kostenloses Morning Briefing finden Sie hier: www.gaborsteingart.com

Sie gibt praktische Ratschläge für den richtigen Gebrauch des Mobiltelefons:

  • „Wir raten als Bundesamt für Strahlenschutz zu einem umsichtigen Umgang mit dem Handy. Dazu gehört, dass Sie öfter mal das Festnetz nutzen sollten.“
  • „Grundsätzlich ist es so, dass wir sagen: Jeder Zentimeter Abstand hilft. Weil die größere Exposition resultiert vom eigenen Handy und nicht von der nächstgelegenen Basisstation.“

Fazit dieser beiden sehr aufrichtigen Gespräche: Da ist etwas, aber wir sehen es nicht so genau. Oder um es mit Erich Kästner zu sagen: „Wenn einer keine Angst hat, hat er keine Phantasie.“

Quelle: https://www.focus.de/digital/internet/gastbeitrag-von-gabor-steingart-professor-warnt-vor-5g-gefahren-es-werden-erbinformationen-destabilisiert_id_11025374.html?fbc=fb-shares

KFZ-Blackbox: EU plant verpflichtenden Einbau – Datenschützer warnen vor gläsernem Autofahrer

Ab 2024 soll jedes Auto eine Blackbox haben, die Daten sammelt und so die Zahl der Verkehrsunfälle senken. Anonym. Datenschützer widersprechen und warnen vor dem gläsernen Autofahrer.

Ab Mai 2022 sollen alle neuen PKW-Modelle – ab 2024 jedes neu zugelassene Auto – mit einer Blackbox ausgestattet sein. So will es die EU. Diese „Unfalldatenspeicher“ funktionieren in der altbekannten Weise einer Flugzeug-Blackbox und sollen „detaillierte Daten über Unfälle sammeln“, so Alexander Fanta auf netzpolitik.org.

Bereits vor Ostern hat die Europäische Union einem entsprechenden Gesetz zugestimmt, dass den Einbau verpflichtend vorsieht. Die EU erhofft sich, durch die Auswertung der Daten Gefahrenpotenziale im Straßenverkehr besser zu erkennen und so die Zahl der Verkehrsunfälle zu verringern. Einzelne Unfälle sollen dabei jedoch keine Rolle spielen.

Der Gesetzestext besagt, dass Fahrzeugdaten anonymisierte gesammelt werden. „Anhand der gespeicherten Daten [ist] keine Identifizierung des Nutzers oder Halters eines bestimmten Fahrzeugs möglich.“

Ausgelöst würde die Speicherung zum Beispiel durch das Auslösen der Airbags. Technisch bedeutet das jedoch, dass die Daten ständig erfasst und überschrieben werden und im Falle eines Unfalls die Neuerfassung – und damit das Überschreiben der vorhandenen Daten – gestoppt wird.

Die Daten umfassen unter anderem Geschwindigkeit, Pedalstellung und andere Parameter des Fahrzeugs und taugen durchaus zur Auswertung einzelner Unfälle.

Bislang wurde jedoch weder gesagt, welche Daten genau erfasst werden, noch über welchen Zeitraum die Daten erfasst werden. Sind es nur die Sekunden des Unfalls oder auch alle Daten der Stunden zuvor?

Datenschützer warnen vor dem gläsernen Autofahrer

„Das Gesetz schreibt für die Unfalldatenspeicher ein geschlossenes System vor. Wenn in einem solchen System nur die Daten eines einzigen Fahrzeuges in der Blackbox landen und nur eine Person das Fahrzeug nutzt, wie anonym ist der Lenker dann?“, fragt Alexander Fanta.

Selbst im Falle der Momentaufnahme zum Unfallzeitpunkt könnten die Daten damit vor Gericht verwendet werden und das eigene Auto gegen den Fahrer „aussagen“. Für den Fall eines nicht geschlossenen Systems und in Verbindung mit dem ständigen Datenaustausch autonomer Fahrzeuge könnten die Daten zudem in Echtzeit abgerufen und außerhalb des Fahrzeugs unbegrenzt gespeichert werden.

Derartige Daten könnten jedoch nicht nur zur Klärung von konkreten Unfallursachen, -hergang oder Schuldfragen beitragen, sondern auch zur internen Auswertung bei den Herstellern oder Versicherungen dienen.

So könnte zum Beispiel der Hersteller eines Sportwagens aufgrund des Fahrverhaltens und der auftretenden Kräfte in einem künftigen Modell Motorisierung oder Fahrwerk anpassen. Ebenso könnten Versicherungen die Beiträge der KFZ-Versicherung an das jeweilige Fahrverhalten des Versicherten anpassen.

„Aus datenschutzrechtlicher Sicht unzureichend und nicht geeignet“

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber warnt in diesem Zusammenhang davor, dass derart aufgerüstete Fahrzeug ein erhebliches Überwachungsrisiko darstellen. Weiter schrieb er: „Autos müssen neben dem Schutz der körperlichen auch den Schutz der digitalen Unversehrtheit gewährleisten.“

Zum endgültigen Gesetzestext der EU sagte Kelber im Interview:

Die nun vorliegende Fassung der Verordnung zur Erhöhung der Fahrzeugsicherheit enthält – vor allem im Vergleich zur E-Call-Verordnung – nur punktuelle Vorgaben zum Datenschutz. Diese beschränken sich zudem im Wesentlichen auf die Datenverarbeitung im Ereignisdatenspeicher. Insofern betrachte ich das Gesetz aus datenschutzrechtlicher Sicht nach wie vor für unzureichend und nicht geeignet, um [meine] geäußerten Bedenken zu entkräften.“

ADAC-Sprecher Johannes Boos schrieb gegenüber netzpolitik.org:

Die EU-Verordnung sieht grundsätzlich nur die anonymisierte Nutzung der Daten aus dem Event Data Recorder zu Zwecken der Unfallforschung vor, wenn keine ausdrückliche Einwilligung vorliegt. Bei schweren Verkehrsunfällen mit Verletzten oder Todesopfern, die ohne die Daten aus dem Event Data Recorder nicht aufzuklären sind, kann die Staatsanwaltschaft eine Auswertung der Daten veranlassen. Aus Sicht des ADAC steht in solchen Fällen das Interesse einer Unfallaufklärung über dem Datenschutz.“

 

 

Quelle:  https://www.epochtimes.de/politik/europa/kfz-blackbox-eu-plant-verpflichtenden-einbau-datenschuetzer-warnen-vor-glaesernem-autofahrer-a2866482.html

Wunderland Wahrheit

Absolut sehenswerter Film um die nicht erzählten Wahrheiten

Quelle: Paul Alkbrenner bei youtube

EU stimmt für umstrittene Urheberrechts-Reform

In einer letzten Abstimmung stimmten die EU-Staaten der heftig umstrittene Reform des EU-Urheberrechts am Montag mehrheitlich zu.

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Die heftig umstrittene Reform des EU-Urheberrechts ist von den EU-Staaten am Montag endgültig beschlossen worden. Ziel ist es, die Rechtssprechung digitalen Geschäftsmodellen anzupassen und dafür zu sorgen, dass Verlage, Rundfunkanstalten und Künstler angemessen entgolten werden.

Vor allem zwei Punkte hatten zuletzt die Gemüter erhitzt. Die entsprechenden Regelungen sind in den Kapiteln 11 und 13 – nunmehr als 17 bezeichnet – festgehalten und sorgten bis zuletzt für Diskussionsstoff. Kapitel 11 dreht sich um die Einführung eines EU-weiten Leistungsschutzrechts, das dafür sorgen soll, dass Online-Plattformen wie Google für die Verwendung von bereits veröffentlichten Online-Artikeln zahlen müssen.

Umstrittene Upload-Filter

Kapitel 17 beschäftigt sich damit, dass Online-Plattformen wie die Google-Tochter YouTube, Instagram von Facebook und GitHub Gebühren an Künstler und andere Rechteinhaber zahlen sollen, wenn sie deren Songs oder Videos verbreiten. Um dies zu überblicken, müssen den Anbietern zufolge umstrittene Upload-Filter eingesetzt werden – also Software, die beim Hochladen direkt prüft, ob es dabei zu Verstössen kommt.

(sda)

Quelle: https://www.20min.ch/ausland/news/story/Neues-EU-Urheberrecht-endgueltig-beschlossen-26694904

Jeder achte Einwohner Deutschlands ist Ausländer

Zum September 2018 lebten in Deutschland 82,979 Millionen Menschen, davon sind 10,9 Millionen Menschen Ausländer, berichtet das Statistische Bundesamt. Das seien 2,7 Prozent Zuwanderer mehr als im Vorjahr. Erwerbsmigranten kommen vor allem aus Indien, China und Bosnien-Herzegowina.

Gut jeder achte Einwohner in Deutschland ist Ausländer. Deren Anteil ist im vergangenen Jahr auf rund 10,9 Millionen gewachsen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag berichtete.

Das war ein Anstieg per Saldo um 2,7 Prozent (292 000). Den 1,303 Millionen Neuankömmlingen standen im Ausländerzentralregister 1,012 Millionen Abwanderer gegenüber. Insgesamt lebten in Deutschland – zum 30. September 2018 – 82,979 Millionen Menschen.

2017 hatte der Zuwachs der Ausländer sogar 5,7 Prozent betragen. Die Statistiker verweisen jedoch darauf, dass es damals infolge der Flüchtlingskrise große Nachmeldungen bei Zugängen gegeben habe. Im vergangenen Jahr wiederum seien verstärkt Abgänge im Register nacherfasst worden. Daher seien die Zahlen schwer miteinander vergleichbar.

Erwerbsmigranten kommen vor allem aus Indien, China und Bosnien-Herzegowina

Dem Bundesamt liegen derzeit noch keine Angaben vor, wie hoch die Zahl der Flüchtlinge unter den erfassten Ausländern im vergangenen Jahr war.

Erneut stark zugenommen hat aber die Zuwanderung von Menschen mit einer Arbeitserlaubnis aus Staaten außerhalb der EU. Bis zum Jahresende 2018 kamen insgesamt 266 000 Menschen als sogenannte Erwerbsmigranten (Vorjahr: 217 000). Das war im dritten Jahr in Folge ein Anstieg von mehr als 20 Prozent.

Zu den wichtigsten Herkunftsländern zählten Indien (12 Prozent), China (9 Prozent), Bosnien-Herzegowina (8 Prozent) sowie die USA (7 Prozent). Diese Menschen – darunter sind auch viele Fachkräfte – waren im Durchschnitt 35 Jahre alt und zumeist männlich (68 Prozent).

Fast ein Viertel der Erwerbsmigranten kommt vom Westbalkan

Besonders stark gewachsen ist in der Gruppe der Zuwachs aus dem Westbalkan. Ende 2018 stellten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Serbien, Montenegro, Kosovo sowie Mazedonien zusammen fast ein Viertel der Erwerbsmigranten. Dieser Anteil hatte 2015 noch bei rund neun Prozent gelegen.

Das Bundesamt führt diese Zahlen auch darauf zurück, dass diese Länder seit den Jahren 2014/2015 als sichere Herkunftsstaaten gelten. Zugleich wurde den Menschen aus diesen Ländern seit 2016 der Zugang zum Arbeitsmarkt in Deutschland erleichtert. (dpa)

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/jeder-achte-einwohner-deutschlands-ist-auslaender-109-millionen-auslaender-leben-hier-a2856724.html

EU-Urheberrecht: Internet-Anbieter fürchten Zensur

Verband: Grenze zwischen Kontrolle und Zensur verschwimmen bei Reform Die österreichischen Internet-Anbieter haben ihre Ablehnung gegenüber der geplanten EU-Urheberrechtsreform bekräftigt. Es gehe um „nicht weniger als das freie Internet, so wie wir es kennen“, teilte der Branchenverband Internet Service Provider Austria (ISPA) am Donnerstag in einer Aussendung mit. „Verstörend“ Durch die Reform, über die das EU-Parlament kommende Woche abstimmen soll, würde die „Grenze zwischen Kontrolle und Zensur verschwimmen“. Und dadurch verliere das Internet „eines seiner wichtigsten Grundprinzipien: grenzenlose Vielfalt an Meinungen und Kreativität“, hieß es auf der ISPA-Website. Es sei „verstörend, wie hier Zukunftschancen für Innovation und Investition am Digitalstandort Österreich verhindert werden“, kritisierte ISPA-Generalsekretär Maximilian Schubert. Mit einer Kampagne will der Branchenverband unter dem Slogan „Der Schutz Einzelner darf nicht zur Zensur aller werden“ deshalb die Gefahren der umstrittenen Artikel 11 und 13 der Richtlinie aufzeigen. (APA, 21.3. 2019)

Link ISPA-Kampagne:

http://go.apa.at/zg2KlmJA – derstandard.at/2000099955026/EU-Urheberrecht-Internet-Anbieter-fuerchten-Zensur

 

Quelle: https://derstandard.at/2000099955026/EU-Urheberrecht-Internet-Anbieter-fuerchten-Zensur?ref=rec

Die UN wirkt mit bei den LGBT-Trends!

Was bedeutet Frieden in den Augen der UN?

Das Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte der Vereinten Nationen unterstützt eine sexuelle Revolution: Es geht darum die Legalisierung und die uneingeschränkte Unterstützung des Transgenderismus zu erreichen (…)

Der „Human Rights Council“ (Menschenrechtsrat) der Vereinten Nationen – dem übrigens einige der rücksichtslosesten Diktaturen der Welt als Mitglieder angehören – löste letzte Woche globale Empörung aus, als er einen UN-Offiziellen ernannte, dessen Aufgabe es sein soll, die Normalisierung der Homosexualität und des Transgenderismus in der ganzen Welt zu überwachen. (…)
Nur 23 Mitgliedsregierungen stimmten für die Schaffung dieser neuen Abteilung, während 18 dagegen stimmten und sechs sich enthielten. (…)

Obdachlos und LGBT

Aber auch mehrere europäische Regierungen und Mitglieder der globalen „LGBT-Kerngruppe“ (lesbisch-schwul-bisexuell-transgender), zu der auch Obama und die EU gehören, spielten eine Schlüsselrolle, um diese Agenda der UN-Menschenrechtsorganisation aufzudrängen, schreibt die Webseite „Humans are free“.

Diese Agenda und diejenigen, die sie durchdrücken wollen, sind zum großen Teil selbst Kinderschänder und scheinen die UN unterwandert zu haben. Schon 2017 meldete die Nachrichtenagentur AP,  dass ein Kindersex-Ring innerhalb der UN Tausende Kinder auf Haiti systematisch missbraucht haben – gegen Plätzchen, Essen und ein paar Dollar. Aber auch, als das Verbrechen aufflog, geschah den Tätern nichts. Im Februar 2018 erhob Andrew MacLeod, einehemaliger, hochrangiger Mitarbeiter der Vereinten Nationen, schwere Vorwürfe gegen die Organisation. Er will ermittelt haben, dass UN-Mitarbeiter während der letzten 10 Jahre wahrscheinlich bis zu 60.000 Vergewaltigungen begangen haben. MyLeod erstellte ein Dossier, das seine Vorwürfe belegt und ließ es der damaligen Ministerin für internationale Entwicklung, Priti Patel zukommen. McLeod schätzt, dass weltweit 3.000 Pädophile unter der menschenfreundliche Flagge der UN arbeiten. (…)

UN-Soldaten vergreifen sich
(der Stärkere kann alles haben)

Die Zahl von 60.000 Vergewaltigungen durch UN-Angestellte (während der letzten zehn Jahre) ist eine Hochrechnung und stützt sich auf einen UN-Bericht aus dem Februar 2017. (…)

Diese Verbrechen seien hauptsächlich von Angehörigen der UN-Friedenstruppen („Blauhelme“) verübt worden.

Bei dieser Zahl handelt es sich aber nur um die bekannt gewordenen Fälle. Die Dunkelziffer dürfte weit, weit höher liegen. Selbst in Großbritannien, so stellte sich heraus, wurden nur 14% zur Anzeige gebracht. (…)

Kekse gegen Unterleibsnutzung

Was ein Wahnsinn: Die Kinderschänder in den Friedensarmeen der Vereinten Nationen benutzen womöglich ihren edlen Auftrag auf der ganzen Welt, um  Kinder zu vergewaltigen und sexuell auszubeuten?

(Ein Sprecher der UN, der in der Öffentlichkeit erklären soll, was da geschehen ist, verliert die Fassung. Der Mann weint, da er selber vermutlich auch eine Akte von sich und einem Kleinsten in Intimposen hat, die ihn erpreßbar machen? Viele wollen entweichen, trotz Top-Job, und die Verbrechen nicht mehr mittragen.

In den Top-Jobs gibt es kaum jemanden, der der „Honig-Falle“ entging. Abgerichtete hochgestylte Kinder werden bei entsprechenden Parties auf die mit Kameras ausgestatteten Zimmer geschickt, um ihren Job zu machen, sonst werden sie bestraft.

Nach vollzogener Tat, gibt es dann belastendes Material, das die Kanditaten gefügig macht. Das Mindkontrollprogramm, das Kleinstkinder abrichtet, heißt Sexy Sadie, sie beherrschen jede Art von Verführung und Sex Dienstleistung.) (Symbolfoto)

Aber wie konnte es überhaupt so weit kommen? Wieso wird alles unter den Tisch gekehrt? Und warum  werden diese Raubtiere nicht verhaftet, angeklagt und zur Rechenschaft gezogen? Dahinter muss jemand oder eine Organisation stehen, der oder die mit sehr viel Macht und Geld ausgestattet ist. Eine der Antworten heißt anscheinend „NAMBLA“ (North American Man-Boy Love Association – Nordamerikanische Mann-Junge Liebes-Vereinigung). Eine Organisation, sich vehement für die Legalisierung der Pädophilie einsetzte, mittlerweile aber von der Bildfläche so gut wie verschwunden ist. Ihre Parole lautete „Sex before eight – or it’s too late“  (Sex vor 8 oder es ist zu spät).

Wer, lieber Leser, soll der größte Beitragszahler sein? Der größte Beitrag von NAMBLA kommt (laut Humans Are Free) von … George Soros. Hier haben wir jemanden, der mit viel Geld und Macht ausgestattet ist.

Die Pläne, Sex mit Kindern als ganz normal zu verkaufen, dürften aber nicht aufgehen. In Washington sammelten sich schon 2017 Tausende vor dem Weißen Haus um gegen die Pädophilen-Kreise der Eliten zu protestieren.

Addendum – Quellen, bitte selber nachrecherchieren!

Wir haben eine Anfrage von einem Leser zu der Behauptung der Seite „Humans are free“ Soros finanziere die NAMBLA, bekommen. Woher wir denn wissen wollen, dass George Soros der größte Finanzierer von NAMBLA sei. Das behauptet die Seite Humans are free, nicht wir. (…)
Wenn man auf diesen hinterlegten Link bei „Soros“ klickt,  öffnet sich diese Seite:

http://www.freerepublic.com/focus/f-news/2626827/posts
Dort werden die Verknüpfungen und Beziehungen zwischen den Soros-finanzierten Organisationen, Kevin Jennings, Soros und auch NAMBLA gut beschrieben. Sehr ausführlich werden diese Verstrickungen in der dreiteiligen Recherche „NAMBLA-gate: The Strange Case of Kevin Jennings“, (weiter unten bei den Links) beschrieben.

Bei Eingabe der Suchwörter kommen die entsprechenden Treffer.
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Anmerkung meinerseits:

Was zu viel ist , ist zu viel.
Die Vereinten Nationen ( UN ) , welche sich als die Herren über die Menschenrechte darstellen, verletzen hiermit ihre eigene Charta.
Jetzt ist es Zeit endlich weltweit gegen Kinderhandel,  Kindesmißbrauch und Pädophilie vorzugehen. Die Indizien verdichten sich!

Das Leben von Kindern ist unantastbar, ihre Sicherheit muß allerhöchste Priorität haben. Jegliche Art von Gewalt gegen Kinder ist auf das schärfste zu verurteilen!

Arshan

Linke und Rechte in Deutschland bald vereint?

In Berlin trafen sich heute mehrere hunderte Menschen aus dem offensichtlich politisch linken Spektrum, um gegen den Artikel 13zu protestieren.

Beweggrund ist die von der EU geplante Vollzensur im Internet, die jegliches Hochladen von privaten Beiträgen im Textform, Videos oder Audiodateien obsolet macht. Der Groll gegen den gemeinsamen Feind, hat nun auch das linke Lager getroffen.

Der globale Aufwachprozess ist nicht mehr zu stoppen, der Zusammenbruch des babylonischen Systems, das die Menschen unterdrückt und ausbeutet steht unmittelbar bevor, denn immer mehr Menschen finden aus unterschiedlichen Gründen den Weg auf die Straße. Sie alle vereint die Kritik an den derzeitigen Machtstrukturen. Dieses globale Begehren gegen die uns Regierenden ist einmalig und hat es auf dieser Erde noch nie in diesem Ausmaß

Quelle: https://schluesselkindblog.com/2019/03/02/linke-und-rechte-in-deutschland-bald-vereint/

Ilsede, Dresden, Fürth – Schützt die Justiz systematisch muslimische Vergewaltiger?

(Foto: Durch PhotoMediaGroup/Shutterstock)

Dresden – Nach dem offensichtlichen geglückten Versuch der Staatsanwaltschaft Oldenburg, einen dringend tatverdächtigen Syrer vom Vorwurf der Vergewaltigung eines 15-jährigen, zur Tatzeit unter Bewusstseinsstörungen leidenden Mädchens in Ilsede rein zu waschen (jouwatch berichtete) schreibt die WELT nun von einem ähnlichen Fall in Dresden. Dort hatte ein syrischer Migrant seine Sozialbetreuerin vergewaltigt. Während in Ilsede mit Hilfe der Rechtsmedizin und der Polizei der Fall abgeschmettert wurde, kam es in Dresden im April 2018 zu einem Prozess mit skandalösem Ende. Das Gericht bestätigte die Vergewaltigung, sprach aber den Syrer frei. Die Begründung: Objektiv sei eine Vergewaltigung festgestellt worden, subjektiv aber nicht. „Was soll das sein“ fragt die WELT entsetzt. „Eine Vergewaltigung, die objektiv geschah, aber vom mutmaßlichen Täter subjektiv nicht so gesehen wurde?“

Laut Welt hat der Prozess, der unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfand und nur in regionalen Medien Echo fand, in Dresden für große Empörung gesorgt. Der zweite Skandal: Die CDU-Regierung von Sachsen nahm die Justiz nach dem Täterschutzurteil in Schutz und mahnte zur „Sachlichkeit“.

Laut den Dresdner Neueste Nachrichten sagte der Ausländerbeauftrage Geert Mackenroth (CDU) hinsichtlich der Empörung in den sozialen Netzwerken: „Auch wenn das Urteil für das Opfer schwer nachzuvollziehen ist, ist es ein rechtsstaatliches Urteil“. Im Klartext heißt das indirekt:  Frauen sollen nach den Vergewaltigungen die Klappe halten. Der Schulterschluss mit Scharia-Import muss akzeptiert werden. Wer sich empört ist ein Nazi!

Viele fragten sich trotz Vertuschung und Propaganda: Gibt es inzwischen einen Justizbonus für vergewaltigende Migranten?

Ja, lautet die Antwort. Immer öfter urteilen Richter zu Gunsten importierter Gewalttäter und Vergewaltiger. Die Liste ist lang. Hier zwei weitere Fälle:

Frau ans Bett gefesselt und vergewaltigt – Freispruch!

Einen ähnlichen, vielleicht sogar noch schlimmeren Fall gab es im August 2016 in Brandenburg. Dort hatte laut Märkischer Allgemeiner Zeitung ein 23-jähriger Türke eine Frau über vier Stunden brutal vergewaltigt. Um sein Opfer völlig gefügig zu machen, hatte er den Kopf der Frau zwischen die Metallstreben des Bettes geklemmt. Zynische Urteilsbegründung der an Menschenverachtung nicht mehr zu toppenden Richterin: Wahrscheinlich habe ihr Peiniger nicht gewusst, was er tat. Ergebnis des Schöffengerichtes Brandenburg: Freispruch! Laut der Zeitung führen Vergewaltigungen vor deutschen Gerichten ohnehin relativ selten zu Verurteilungen. Laut einer Studie aus dem Jahr 2012 werden nur 8,4 Prozent der beschuldigten Vergewaltiger verurteilt. Da mutmaßlich eine bestimmte Männergruppe bei diesen Vergewaltigungen besonders häufig vertreten ist, ist die Chance auf eine von der Justiz schon im Vorfeld abgesegnete straffreie Vergewaltigung umso größer. Noch mehr, wenn das Opfer unter Drogen gesetzt wurde oder sich in einem hilflosen Zustand befindet.

Sogar im Fall von Vorwurf der Vergewaltigung einer Körperbehinderten: Freispruch

Erst vor wenigen Tagen wurde laut BR der 25-jährige Asylbewerber, der eine körperlich behinderte Flüchtlingshelferin vergewaltigt haben soll, vom Landgericht Nürnberg-Fürth freigesprochen worden. Das teilte der Pressesprecher des Gerichts, Friedrich Weitner, mit.

Das Gericht war standartgemäß nicht restlos überzeugt gewesen, dass der Geschlechtsverkehr gegen den Willen der Flüchtlingshelferin erfolgte. Deshalb hat man wie so oft im Falle importierter Vergewaltiger „im Zweifel für den Angeklagten“ entschieden. Das besondere perfide an dem Fall: Die Frau litt an linksseitiger Spastik und konnte sich nicht gegen den Mann wehren.

Fazit: Die Häufung solcher Fälle hat vor allem zu einem immer mehr spürbaren Misstrauen gegenüber Justiz und Polizei geführt und gleichzeitig zu einer hysterischen am Thema vorbeigehenden Diskussion um allgemeine Männergewalt. Ebenso wie zu hilflosen Gegenmaßnahmen für die gefährdeten Personen. So hat beispielsweise der Caritas-Verband Dresden nach dem Vorfall seine Mitarbeiterinnen auf Anraten der Polizei mit einem Alarmpieper ausgestattet (WELT) Der funktioniert dann wie ein Feuermelder und dürfte einen Vergewaltiger eher zur Heiterkeit anregen, denn nach einer Vergewaltigung heißt es auf Grund mangelnder Zeugen „im Zweifelsfall für den Angeklagten“. Auch die Polizei ist immer mehr zum fragwürdigen Helfer und Täterschützer geworden. Bei der Siegauenvergewaltigung verhöhnte sie die Opfer am Telefon und in Ilsede versäumte sie es dem Anschein nach, wichtige Untersuchungen vorzunehmen. Juristen sind heute wie ein eigener Staat im Staat, den niemand kontrolliert. Und diese Willkürherrscher haben die Frauen, wie die Gerichtsurteile zeigen, zum Vergewaltigen freigegeben. Trotz verlogener Me-too-debatte. Seit der Kölner Silvesternacht hat sich die Situation augenscheinlich sogar verschlechtert. Freisprüche sind nichts anderes als ein Freibrief für weitere Straftaten.  (KL)

 

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2019/02/02/ilsede-dresden-fuerth/

„Deutschland ist nicht mehr zu retten“: Einer unserer klügsten Kämpfer gibt auf

Adrian F. Lauber gibt auf  (Achtung: fremde Ansichten)  +++  KLICK +++
Laubers fb wurde im 1 Quartal 2018 gesperrt. Er steht unter Zensur.

Anmerkung: Der Artikel erschien bereits am 24.12.2018 bei Philosophia-Perennis.com

Wieder ein Kämpfer für Recht und Ordnung, für unsere Werte, gibt auf.
Ich kann es nachempfinden, nachdem ich den Artikel las.

In die Ruhe der anstehenden Weihnachtstage platze es heute Morgen wie eine Bombe: Adrian F. Lauber, der mutige Kämpfer gegen den Antisemitismus und die Islamisierung Deutschlands gibt frustriert auf. Traurig dokumentieren wir hier sein Abschiedsschreiben … (fremde Meinung, hier Auszüge von Ansichten, die allein Herr Lauber vertritt)

Ich ziehe mich aus der politischen Debatte, soweit sie Deutschland bzw. die hiesige Migrationskrise betrifft, zurück. Ob ich mich in Zukunft wieder in sie einschalten werde, kann ich heute nicht sagen. Ich sehe nicht mehr, welchen Sinn es haben sollte. …

Nun würde ich dem Leser sehr gern mehr „Durchhalteparolen“ liefern und den Glauben, dass Deutschland noch zu retten ist, aber ich kann es nicht, weil ich selbst nicht überzeugt bin. …

Und Deutschland sendet weiterhin das Signal, dass jedermann, der kommt, auch bleiben darf, völlig egal, ob er als Flüchtling im Sinne des Grundgesetzes anerkannt wird oder nicht.

Aktuell sieht es wie folgt aus: Afrikas Population wird sich bis 2050 auf 2,4 Milliarden verdoppeln. Bis dahin wird jedes zweite Neugeborene der Welt in Afrika das Licht selbiger erblicken.5 Europa wird unweigerlich schrumpfen und altern, auch das steht fest. Wenn die Millionen Auswanderungswilligen, die es in Afrika gibt und die noch sehr viel mehr werden werden, sich in Bewegung setzen wollen, werden sie kommen.6

Unsere Gesellschaft will das alles nicht, ist frustriert und wütend, teilweise auch schon radikalisiert.

Der Gutmensch-Teil der Gesellschaft hat sich aus der Realität verabschiedet. Bei all den Debatten über Flüchtlinge vermisse ich es immer wieder, dass versäumt wird, die weitaus größte Flüchtlingsgruppe in diesem Land endlich beim Namen zu nennen. Ich meine natürlich die Wirklichkeitsflüchtlinge. …

… Aber weil Dushan Wegner, ein linker Freund, es überhaupt gewagt hatte, in Gedanken für eine strenge Anwendung geltenden Rechts und Ausweisung von Kriminellen aus diesem Land zu sein, glaubt er allen Ernstes, er sei jetzt nach rechts außen abgedriftet.

Das scheint mir symptomatisch. Die Deutschen bzw. zu viele von ihnen sind so perfekt abgerichtet, dass sie Angst haben vor ihrem eigenen Schatten, dass sie beim kleinsten Anflug von Selbstbehauptungs- und Überlebenswillen die Nazis vor Augen haben. …

Leider wird mir das, was ich geschrieben habe, schon wieder bestätigt. Dass der Judenhass auch dank des Islam-Imports immer stärker wird, ist nichts Neues. Ausgerechnet die Chef-Importeuse Angela Merkel wagte es zum 80. Jahrestag der „Reichskristallnacht“, vor dem erstarkenden Judenhass in Deutschland zu warnen. Wie kann diese Person noch in den Spiegel schauen, …

Just an jenem 9. November brachte die FAZ einen Bericht aus Frankreich, in dem sich der Antisemitismus seit Jahren wie eine Seuche in den Köpfen ausbreitet und aus dem seit Jahren ein schleichender jüdischer Exodus stattfindet. In den ersten neun Monaten des Jahres 2018 ist dort die Zahl antisemitischer Delikte nochmals um fast 70 Prozent gestiegen.8

In diesem Monat wurden die Ergebnisse einer EU-Umfrage veröffentlicht, die in mehreren Ländern durchgeführt wurde. Jüdische Mitbürger wurden zu ihren Erfahrungen mit dem heutigen Antisemitismus befragt. (Befragt wurden 16.395 Juden in zwölf europäischen Ländern, darunter über 1.000 aus Deutschland.) Auch zu ihren Erfahrungen mit antisemitischen Übergriffen und von wem sie ausgingen. Nach Angaben der Befragten verhielt es sich so: in 31 Prozent der Fälle kamen die Übergriffe oder Bedrängungen von radikalen Muslimen, in 21 Prozent der Fälle von Linken oder Linksextremen und in 13 Prozent der Fälle von Rechtsextremen. Ein Drittel der Befragten gab an, dass sie die Auswanderung erwägen, weil sie fühlen, dass es für Juden in Europa nicht mehr sicher ist.

… Der „ewige Jude“ ist für die Antisemiten so etwas wie der „ewige Dämon“ in der Welt. Die finstere Macht, die hinter allem Bösen steckt. …

Seit dem Holocaust ist es jedenfalls in der westlichen Welt nicht mehr möglich, sich als Antisemit zu bekennen. Das geht nicht.

Da gibt es eine Blockade. Einerseits ist der Hass da und will raus. Andererseits ist doch ein Bewusstsein dafür da, dass dieser Hass so nicht mehr geäußert werden darf. …

„Mit unserer Vergangenheit können wir das nicht machen“, Anschläge auf Juden und jüdische Einrichtungen begehen. … Mahler sagte, wegen unserer Vergangenheit können wir das nicht machen! …

Es ist schon etwas dran an dem, was Henryk Broder gesagt hat. Israel und Amerika sind die zwei Länder auf der Welt, mit denen die Deutschen noch Rechnungen offen haben.

Es geht also wieder mal um Judenhass, nichts anderes. Der Israel-Hass ist nur eine leicht camouflierte Neuauflage des uralten Ressentiments. …

Und die Politik hat offenbar nicht vor, diesen Import und die Selbstzerstörung des Landes aufzuhalten, ganz im Gegenteil.

Da sie sich erkennbar für das „Weiter so“ bzw. für das „Noch viel mehr davon“ entschieden hat, könnte wohl nur noch eine Rebellion von unten dem Zerstörungskurs ein Ende setzen. Will sagen: vielleicht so etwas wie die deutsche Auflage der Gelbwesten.

Mein letzter Besuch in der Heimat meiner Familie väterlicherseits hat mich völlig niedergeschmettert … Dort, wo meine väterlichen Vorfahren herkamen, ist der Islam bereits in einem solchen Ausmaß präsent und die heimatliche Kultur so offensichtlich am Verschwinden, dass ich mir sagen musste, dass die Sache gelaufen ist. Der politische Islam ist auf der Siegerstraße unterwegs. …

Diese Diashow benötigt JavaScript.

Ganz klar. Ganz sicher nicht auf das Ist-Mir-Alles-Egal-Deutschland.

Nun ja, komme ich mal langsam zum Ende:

Mit Politik befasse ich mich natürlich in Zukunft auch.  … Aber an einer Beteiligung an der deutschen Migrationsdebatte sehe ich keinen Sinn mehr, weil ich nicht sehe, dass es etwas bringt.  ….

PS: Ich habe volles Verständnis dafür, wenn ich für viele nach dieser Ankündigung „unten durch“ sein sollte. Ich akzeptiere das.

Quellen:
  1. Philosophia Perennis, 22.12.2018: „Relotius ist nur eine Spitze des rotgrünen Journalisten-Eisbergs“ von Daniel Matissek https://philosophia-perennis.com/2018/12/22/relotius-ist-nur-eine-spitze-des-rotgruenen-journalisten-eisbergs/
  2. Philosophia Perennis, 30.11.2018: „Kramp-Karrenbauer will „Wertesystem“ Merkels zum „Standard überall in der Welt“ machen“ von David Berger https://philosophia-perennis.com/2018/11/30/kramp-karrenbauer-will-wertesystem-merkels-zum-standard-ueberall-in-der-welt-machen/
Jürgen Fritz Blog, 20.12.2018: „AKK = Absolut keine Kompetenz in Wirtschaftspolitik?“ von Jörg Meuthen https://juergenfritz.com/2018/12/20/absolut-keine-kompetenz/
  1. vera-lengsfeld.de, 13.12.2018: „Versicherung der Bundesregierung war ein Fake: UN-Pakt ist rechtlich bindend“ https://vera-lengsfeld.de/2018/12/13/versicherung-der-bundesregierung-war-ein-fake-un-pakt-ist-rechtlich-bindend/
  2. Dushan Wegner, 10.12.2018: „UN-Migrationspakt: Merkels Politik der verbrannten Erde“ https://dushanwegner.com/verbrannte-erde/
  3. MENA Watch, 27.7.2018: ‘Die Sprechblase des Jahres: „Fluchtursachen bekämpfen“‘ von Thomas Eppinger https://www.mena-watch.com/mena-analysen-beitraege/die-sprechblase-des-jahres-fluchtursachen-bekaempfen/
vollständige Quellen-Angaben, siehe Link

 

Mannheim startet Videoüberwachung mit Verhaltensscannern

Jemand sitzt in Mannheim auf einem Poller. Wo beginnt verdächtiges Verhalten und welchen Druck übt es auf Menschen aus, wenn sie wissen, dass Kameras nach unnatürlichem Verhalten suchen? CC-BY-NC-SA 2.0 pixelline

Neben dem Pilotversuch am Berliner Südkreuz ist nun in der baden-württembergischen Stadt Mannheim ein Überwachungsprojekt gestartet, das auf die Erfassung von Bewegungsmustern abzielt. Mit 76 Kameras sollen zukünftig die Menschen auf zentralen Plätze und Straßen in der Innenstadt überwacht und ihr Verhalten gescannt werden. Der Versuch kostet insgesamt 1,6 Millionen Euro.

Die Stuttgarter Zeitung berichtet:

Auf einem großen Bildschirm im Führungs- und Lagezentrum der Mannheimer Polizei werden die beiden Personen plötzlich von einem roten Rechteck umrandet, denn eine Kamera mit neuer Software erkennt aufgrund ihrer eingepflegten Algorithmen, dass es sich um unnatürliche Bewegungen handelt. Der diensthabende Polizist prüft die Situation nun selbst und schickt eines der drei Interventionsteams los. In spätestens drei Minuten sollen sie am Tatort sein – und möglichst beide Männer noch antreffen.

So wie bei diesem Versuch soll künftig die intelligente Videoüberwachung in Mannheim funktionieren. Am Montag ging sie am Bahnhof in Betrieb, am Paradeplatz werden die Kameras noch im Dezember eingeschaltet; in der Breiten Straße folgen die Geräte im kommenden Jahr, am Alten Messplatz 2020. Am Ende könnten es bis zu 76 Kameras werden.

Der Einsatz von Verhaltensscannern, also Videoüberwachung mit Bewegungsmustererkennung, ist grundrechtlich bedenklich, weil er einen starken Konformitätsdruck ausübt und gleichzeitig viele Fehlalarme zu erwarten sind. Nicht transparent ist dabei auch, auf welche „unnatürlichen Bewegungen“ die Algorithmen eingestellt sind. So könnte auch nicht rechtswidriges Verhalten, wie längere Aufenthalte an einem Ort, als Verdachtsmomente in die Algorithmen einfließen.

 

Migrationspakt: 372 Abgeordnete haben unser Land verkauft!

Geld oder Leben (Foto: Collage)

Berlin – Das war zu erwarten: Der Bundestag hat sich hinter den umstrittenen UN-Migrationspakt gestellt. 372 Abgeordnete stimmten am Donnerstagnachmittag in einer namentlichen Abstimmung für einen entsprechenden Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen. 153 Parlamentarier votierten dagegen und 141 enthielten sich.

In dem Antrag heißt es unter anderem, dass der Pakt „einen wichtigen Beitrag zur Ordnung, Steuerung und Begrenzung von Migration leistet“. Wichtige nationale Maßnahmen, die in dieser Wahlperiode ergriffen worden seien, lasse der Migrationspakt unberührt. In der Plenardebatte vor der Abstimmung verteidigte Außenminister Heiko Maas (SPD) den Pakt.

Er sei im Interesse Deutschlands, weshalb man ihm zustimmen sollte, so Maas. „Es ist höchste Zeit für diesen Pakt“, der einen „Akt der Vernunft“ darstelle. Kritik kam vor allem aus den Reihen der AfD. Die Bundesregierung wird in dem Entschließungsantrag unter anderem dazu aufgefordert, sicherzustellen, dass durch den Migrationspakt die nationale Souveränität und das Recht Deutschlands, über seine Migrationspolitik selbst zu bestimmen, nicht beeinträchtigt und keine nationalen Hoheitsrechte übertragen werden. (Quelle: dts)

Hier die Rede von Gottfried Curio

und hier das Abstimmungsergebnis nach Parteien :

 

 

 

 

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2018/11/29/migrationspakt-abgeordnete-land/

Vorsicht in der Kita: Erzieherinnen müssen einwanderungskritische Eltern vorladen

Die Bundesregierung lässt die Kita-Erzieherinnen die Gesinnung der Eltern erschnüffeln und gibt Anleitung, was im Falle von Mädchen mit Zöpfen zu tun ist. Foto: Alexandra H.  / pixelio.de

Die Bundesregierung lässt die Kita-Erzieherinnen die Gesinnung der Eltern erschnüffeln und gibt Anleitung, was im Falle von Mädchen mit Zöpfen zu tun ist.
Foto: Alexandra H. / pixelio.de

Die Bundesregierung hat eine neue Broschüre herausgebracht, die Anleitungen für Erzieherinnen enthält, wie diese herausfinden können, welcher Weltanschauung die Eltern ihrer Schützlinge zuneigen. Konkret geht es darum, „rassistisches und fremdenfeindliches Gedankengut in den Kinderköpfen“ zu erkennen und ihm entgegenzuwirken.

Im Vorwort zur Broschüre „Ene, mene, muh – und raus bis du!“ ergreift Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) das Wort. Sie meint: „Wir erleben (…) einen deutlichen Anstieg rechtspopulistischer Bewegungen.“ Deshalb sei es „wichtig, die frühkindliche Bildung demokratisch zu gestalten (…).“ Bedeutet im Umkehrschluss, die Kinder Richtung links zu polen.

Mädchen in Kleidern und mit Zöpfen

Ganz besonders begrüßt Frau Giffey „die Handlungshinweise und Hilfsangebote“ in der Broschüre. In einem Fall wird zum Beispiel erklärt, wie man „Kinder aus völkischen Elternhäusern“ erkenne. Und zwar so: „Das Mädchen trägt Kleider und Zöpfe, es wird zu Hause zu Haus- und Handarbeiten angeleitet, der Junge wird stark körperlich gefordert.“

Die Anleitung beinhaltet auch gleich Lösungsvorschläge. In einem solchen Fall sollen „die Eltern zum persönlichen Gespräch in die Kita eingeladen werden“, um ihnen zu erklären, wie „autoritäre und geschlechterstereotype Erziehungsstile die vielfältigen Möglichkeiten von Kindern einschränken.“

Sorgen wegen Bildungsniveau

In einem anderen Fallbeispiel wird beschrieben, wie sich eine Mutter um das Bildungsniveau Sorgen macht, weil Flüchtlingskinder aufgenommen werden. Ihr sollen die Erzieherinnen erklären, dass „diese Sorgen unbegründet“ sind, denn das habe die „Migrationsforschung“ herausgefunden. Sie möge bitte die „Vielfaltspädagogik“ beachten – aber bitte nicht den Pisa-Test, denn der zeigt, dass die Migrantenkinder dramatisch schlechtere Schulleistungen erbringen als Deutsche.

Überwachung der Eltern

Die aktuelle Regierung sieht ihre Aufgabe zwar nicht im Schutz des Landes vor illegaler Einwanderung, dafür aber in der Überprüfung der Lebensweise seiner Bürger – und der Korrektur. Aktiv und unverhüllt ruft die Regierung zum Denunziantentum auf, aber immer einseitig, immer nur gegen jene, die in der Einwanderung nicht und nicht einen Segen sehen wollen. Das Bildungsministerium lässt den Erzieherinnen auch gar nicht die Wahl einzuschätzen, welche Einstellung von Eltern bedenklich sein könnte. Etwa frauenverachtende Haltungen von Moslems. Nein, das Ministerium gibt genau vor, dass nur die politische Einstellung gefährlich ist, die einwanderungskritisch ist.

Linkes Jagdfieber

Wem kommt da nicht unweigerlich die „unverbindliche“ Forderung aus dem UN-Migrationspakt in den Sinn, die verpflichtet, einseitig positiv über die Masseneinwanderung zu berichten?

Gerade in linken Kreisen herrscht diesbezüglich geradezu ein Jagdfieber. Und mit diesem Jagdfieber wird jetzt zum Halali auf die Eltern von Kindergartenkindern geblasen. Erprobt in der DDR weiß die Regierung, wie Gesinnungskontrolle funktioniert, wie man sogar Ehepartner und Kinder als Spitzel gegen ihre Ehepartner und Eltern einsetzt.

Quelle: https://www.unzensuriert.de/content/0028329-Vorsicht-der-Kita-Erzieherinnen-muessen-einwanderungskritische-Eltern-vorladen?fbclid=IwAR1vYzr1jdgV7nNuYyznfDuwE2yNRF2G4Q57Gpb_N-X8RrPNhvVOAGFGE0c

Anmerkung von mir :

Es reicht, Gesinnungsdiktatur schlimmer als 1933, wer sind die wirklichen NAZI´s in Deutschland ?

Diese Frau ist neben Merkel für den UN-Migrationspakt verantwortlich

In den Diskussionen um den Migrationspakt meldet sich nun eine Mitstreiterin Merkels, die UN-Migrationsbeauftragte Louise Arbour zu Wort. Sie unterstützt die Arabische Charta der Menschenrechte und hasst Israel. Und sie räumt ein, dass der Migrationspakt nie als unverbindlich gedacht war.

In Deutschland wird die Kritik von Stunde zu Stunde lauter, in aller Welt erklären immer mehr Länder, dass sie den verhängnisvollen UN-Migrationspakt nicht unterzeichnen werden. Die von Merkel seit Jahren eifrig betriebene Spaltung Europas wird dadurch weiter vorangetrieben:

Erste Journalisten – wie etwa Wolfram Weimer – sprechen davon, dass der Migrationspakt zum Spaltpilz Europas wird. Um Merkels Pläne nicht scheitern zu lassen, greift nun die UN-Migrationsbeauftragte in die Debatte ein.

DETAILS, DIE WIR NIE ERFAHREN SOLLTEN

Dabei kommen erstaunliche Details, die die Deutschen vermutlich nie erfahren sollten, ans Tageslicht. So etwa die Tatsache, dass der Migrationspakt hinter den Kulissen unter Federführung des Systems Merkel entstanden ist:

„Tatsächlich hatte die Bundesregierung offenbar von Anfang an die Federführung hinter den Kulissen der Paktschließung. Unter dem Vorsitz Deutschlands und Marokkos trafen sich Diplomaten, Politiker und diverse Interessengruppen 2017 und 2018 bei mehreren Veranstaltungen des „Global Forum on Migration and Development“. Das GFMD hat mit Hilfe des Außenministeriums das Marrakesch-Papier maßgeblich formuliert.“ – so Weimer.

MIGRATIONSPAKT WAR NIE ALS UNVERBINDLICH GEPLANT

Und von Anfang an war geplant die Öffentlichkeit zu täuschen: Offiziell von Unverbindlichkeit zu sprechen, aber „einklagbare Verbindlichkeit“ festzuschreiben.

Für ihr perfides Agieren hat Merkel vermutlich von Anfang an in der UN-Migrationsbeauftragten Louise Arbour, die sich jetzt in die deutschen Diskussionen einmischt, eine wichtige Verbündete gefunden. Weimer sieht bei ihren Interventionen einen „agitatorischen Tonfall“.

Und schreibt über sie weiter: „Louise Arbour gilt nicht nur als „Mutter des Migrationspaktes“, sie ist auch eine leidenschaftliche, politische Aktivistin. Seit Jahrzehnten betreibt sie aus einer linksliberalen Haltung heraus Politik zum Thema Minderheiten und Völkerrecht; ihre politischen Gegner rufen sie gerne „Comrade Louise“, Genossin Louise.

SIE HASST DIE USA UND ISRAEL

Als Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen attackierte sie regelmäßig die US-Außenpolitik ebenso wie Israel oder auch die eigene Regierung in Kanada, die angeblich zu wenig für indianische Ureinwohner tue. Arbour setzt sich dabei auch in politische Nesseln, so als sie die Arabische Charta der Menschenrechte begrüßte, die Israel einseitig des Rassismus bezichtigte und den Zionismus zu „eliminieren“ suchte.

Erst nach heftiger Kritik westlicher Staaten distanzierte sich Arbour von einigen Aussagen dieser Erklärung. Großen, parteiübergreifenden Respekt erwarb sich Arbour aber als Chefanklägerin der Tribunale zum Völkermord in Ruanda und zu den Verbrechen während der Jugoslawienkriege.“

Eine solche Fürsprecherin für Merkels Migrationspakt dürfte die Zustimmung zu dem Machwerk bei den Menschen in Europa kaum erhöhen. Sie macht überdeutlich, wessen Interessen dieser Pakt vertritt. Für Merkel wird es immer schwieriger, ihren skandalösen Rechtsverstößen in der Migrationspolitik die höheren Weihen im Sinne einer nachträglichen Legitimation zu verleihen.

 

Quelle : https://philosophia-perennis.com/2018/11/21/diese-frau-ist-neben-merkel-fuer-den-un-migrationspakt-verantwortlich/?fbclid=IwAR3KQXTHUzreQCfM12hwnj2bFU9pupl38MIWuuPxeLzPWrkQaOf5ZGYLInw