Landkreis finanziert mit Steuergeldern Projekte der „SJD – Die Falken“

Rotes Fahnenmeer (Symbolfoto: shutterstock.com/Durch Jannis Tobias Werner)

Marburg-Biedenkopf – Die AfD-Fraktion im Kreistag Marburg-Biedenkopf hat im Januar 2018 eine Große Anfrage an den Kreisausschuss zum Umgang mit Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ und aus dem Landesprogramm „Hessen aktiv – Gegen Extremismus und für Demokratie“ gestellt.

Die Antwort kann unter folgendem Link abgerufen werden:
https://www.docdroid.net/…/20180126-antwort-grosse-anfrage-…

Aus der Anfrage geht hervor, dass u. a. die Bezirksgruppe Marburg der „Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken“ aktiv Fördermittel zur Durchführung ihrer Projekte vom Landkreis bekommt. „Die Falken“ sind eine Vereinigung, die in der Vergangenheit bereits durch Aussagen bekannt geworden ist, die sonst nur aus dem linksextremistischen Spektrum zu vernehmen sind. Dazu zählen insbesondere die Verharmlosung der Gewaltausbrüche am Rande des G20-Gipfels und die Forderung nach Abschaffung des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

Schon 2010 hat der damalige CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhard Pols die SJD kritisiert und deutlich gemacht, dass die „Sozialistischen Jugend Deutschlands (SJD) – Die Falken“, für eine sozialistische Gesellschaft werbe und eine sozialistische Erziehung propagiere. Fragwürdig sei dabei vor allem die Einstellung der Falken zum politischen System in Deutschland. Derartige Organisationen beriefen sich auf den Antifaschismus, um ihre eigene Ideologie zu rechtfertigen, welche sich aber in Wahrheit gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richte.

Die AfD im Landkreis Marburg-Biedenkopf sagt deutlich, dass dies kein verantwortungsvoller Umgang mit dem Steuergeld der Bürger ist. Wenn etwaige Demokratieprogramme dazu genutzt werden, solche fragwürdigen Vereine und deren Projekte zu finanzieren, verfehlen sie ganz klar ihren Zweck. (SB)

 

Anmerkung meinerseits:

„Wer hat uns verraten? – Die Sozialdemokraten!

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2018/04/19/landkreis-finanziert-mit-steuergeldern-projekte-der-sjd-die-falken/

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Die meisten Menschenrechts-Feinde finden sich bei der SPD, die meisten Islam-Ignoranten bei der Linkspartei

Titelbild: Pixabay, CC0 Creative Commons

Das Problem seien die deutschen und westeuropäischen Machteliten, meinen viele. Diese wären so schlecht wie nie zuvor seit 1945. Das stimmt sicherlich, greift jedoch viel zu kurz. Denn unsere Machteliten fallen nicht vom Himmel. Sie sind vielmehr ein Abbild einer zutiefst infantilen Gesellschaft. Glauben Sie nicht? Dann schauen Sie sich bitte die folgenden Fakten an.

Von Jürgen Fritz

Wie  zufrieden sind Sie mit der Bundesregierung?

Dies fragte Infratest dimap (ARD-Deutschlandtrend) mehr als tausend in Deutschland Wahlberechtigte. Und hier das Ergebnis (die Zahlen ergeben zusammen meist keine 100 Prozent, weil man auch immer „weiß nicht“ oder etwas Ähnliches antworten konnte):

sehr zufrieden / zufrieden – weniger / gar nicht zufrieden
32 – 64

Interessant auch, wie sich die Zufriedenheit und Unzufriedenheit bei den Anhängern der sechs im Bundestag vertretenen Fraktionen verteilt:

  1. AfD-Anhänger: 0 – 98
  2. Linke-Anhänger: 15 – 81
  3. FDP-Anhänger: 29 – 64
  4. Grünen-Anhänger: 33 – 59
  5. SPD-Anhänger: 34 – 62
  6. Unions-Anhänger: 55 – 42

Also nur die CDU/CSU-Anhänger sind mehrheitlich zufrieden. Alle anderen nicht. Das lässt doch aber hoffen, werden sie jetzt vielleicht denken. Nicht mal ein Drittel der Wähler ist mit der Bundesregierung zufrieden, fast zwei Drittel sagen explizit, dass sie unzufrieden sind mit dieser. Bei der AfD sind es fast alle ihre Anhänger, die dies sagen. Zumal das Ergebnis im September 2017, dem Monat der Bundestagswahl, mit 51 – 49 noch sehr viel positiver ausgefallen war. Also wenn das nicht hoffnungsvoll stimmt! Von 51 auf 32 Prozent Zufriedenheit in nur sieben Monaten. Ja in der Tat, das macht ein wenig Hoffnung. Aber jetzt schauen Sie sich bitte mal die folgenden Zahlen an.

Ist das neue Kabinett gut besetzt?

gute Besetzung – keine gute Besetzung

1. Angela Merkel (CDU, Kanzlerin): 57 – 40
2. Peter Altmaier (CDU, Wirtschaftsminister): 55 – 22
3. Olaf Scholz (SPD, Finanzen): 49 – 27
4. Heiko Maas (SPD, Außen): 43 – 29
5. Von der Leyen (CDU, Verteidigung): 40 – 54
6. Horst Seehofer (CSU, Inneres): 39 – 51
7. Andreas Scheuer (CSU, Verkehr): 26 – 23
8. Jens Spahn (CDU, Gesundheit): 26 – 38
9. Hubertus Heil (SPD, Arbeit/Soziales): 25 – 18

Zu Hubertus Heil, den viele gar nicht kennen dürften oder sich kein Urteil erlauben wollen, machten nur 43 Prozent überhaupt eine positive oder negative Angabe. Aber schauen Sie sich mal die vier am besten bewerteten Kabinettsmitglieder an: Merkel, Altmaier, Scholz und Maas. Haben Sie da noch Worte? Nur 29 Prozent der Wähler sind mit Heiko Maas, einem der größten Volks- und Menschenrechtsfeinde im Lande, unzufrieden.

Extrem zufrieden sind die Wähler gar mit dem in den Postskandal verwickelten Peter Altmaier, einem der größten Merkelgetreuen. Auf fünf Zufriedene kommen bei ihm nur zwei Unzufriedene. Jens Spahn wird dagegen am negativsten bewertet. Auf zwei Zufriedene kommen rund drei, die ihn für eine schlechte Besetzung halten. Und die Rechtsbrecherin Angela Merkelwird mit 57 – 40 noch immer klar positiv bewertet als Kanzlerin, wenngleich ihre Werte im Vergleich zu 2014, zu Beginn ihrer dritten Kanzlerschaft, deutlich nachgelassen haben. Damals hatte sie noch Werte von 75 – 23. In den letzten vier Jahren hat sie also 18 Prozentpunkte an Zustimmung verloren. Mehr aber auch nicht.

Wollen die Deutschen noch mehr Umverteilung (Zwangsenteignungen anderer)?

Die Unterschiede zwischen Reich und Arm sieht die große Mehrheit als großes bzw. sehr großes Problem an.

ein sehr großes / großes Problem – ein kleines / gar kein Problem
83 – 16

Dies sehen übrigens auch die AfD- und FDP-Anhänger als (ganz) großes Problem an:

  1. Linke-Anhänger: 97 – 1
  2. AfD-Anhänger: 93 – 7
  3. FDP-Anhänger: 88 – 12
  4. Grünen-Anhänger: 86 – 13
  5. SPD-Anhänger: 80 – 19
  6. Unions-Anhänger: 75 – 24

Hier wurde nicht gefragt, wie die wachsende materielle resp. finanzielle Ungleichheit bekämpft werden könne, aber es ist zu befürchten, dass selbst viele AfD- und FDP-Wähler im Verbund mit den Ex-SEDlern für noch mehr Zwangsenteignungen ihrer Mitbürger optieren, also immer noch mehr Salbe auf die Wunde schmieren möchten, statt das Problem an seinen eigentlichen Ursachen – in erster Linie Bildung und strenge Selektion der Zuwanderung – anpacken möchten.

Die größten Menschenrechtsfeinde finden sich ganz klar bei den SPD-Anhängern

Ist Deutschland zu wenig tolerant gegenüber anderen Meinungen?

ein sehr großes / großes Problem – ein kleines / gar kein Problem
76 – 21

Das macht dann wieder Hoffnung, dass inzwischen mehr als drei Viertel der Wahlberechtigten erkannt hat, dass hier etwas sehr im Argen liegt. Interessant auch hier wieder die Verteilung auf die Anhänger der sechs Fraktionen:

  1. AfD-Anhänger: 89 – 10
  2. Grünen-Anhänger: 82 – 15
  3. FDP-Anhänger: 81 – 19
  4. Linke-Anhänger: 80 – 17
  5. Unions-Anhänger: 79 – 19
  6. SPD-Anhänger: 69 – 28

Die Anhänger alle Parteien merken also mit mehr als Zweidrittelmehrheit, dass das Grund- und Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 GG, Art. 19 UN-Menschenrechtscharta) zunehmend mit Füßen getreten wird. Vor allem erkennen das die Oppositionsparteien und hier an erster Stelle die AfD-Wähler. Sogar die Grünen-Anhänger bemerken dies überdurchschnittlich.

Völlig aus dem Rahmen fallen dagegen die SPD-Wähler, die offensichtlich die mit großem Abstand geringste Sensibilität für Menschenrechtsverletzungen haben. Dies zeigt wohl, wo die größten Menschenrechtsfeinde längst zu finden sind.

Sind kulturelle Unterschiede zwischen den Menschen problematisch?

ein sehr großes / großes Problem – ein kleines / gar kein Problem
62 – 36

Hier sind überraschenderweise nicht die AfD-Anhänger auf Platz 1, sondern ganz knapp vor ihnen die der FDP:

  1. FDP-Anhänger: 82 – 18
  2. AfD-Anhänger: 81 – 19
  3. Unions-Anhänger: 59 – 40
  4. Linke-Anhänger: 58 – 40
  5. SPD-Anhänger: 57 – 39
  6. Grünen-Anhänger: 54 – 45

Das geringste Problembewusstsein haben hier, wie zu erwarten war, die Linken, die SPD-ler, vor allem aber die Grünen-Anhänger – die Multi-Kulti-Fanatiker schlechthin -, wobei die Werte der CDU/CSU-Wähler inzwischen fast gleich sind mit den Ex-SEDlern. Die unteren vier Fraktionen nehmen sich hier alle nicht viel (jeweils unter 60 Prozent). Ein wirklich hohes Problembewusstsein mit jeweils über 80 Prozent sehen wir dagegen bei FDP- und AfD-Wählern. Gilt Ähnliches auch für die Einschätzung des Islams?

Wird der Islam als existenzielle Bedrohung erkannt?

Unterschiede zwischen Islam und anderen Religionen sind …

ein sehr großes / großes Problem – ein kleines / gar kein Problem
67 – 31

Hier hebt sich die AfD erwartungsgemäß weit von allen anderen Parteien ab. Aber schauen Sie mal, wer hier das geringste Problembewusstsein hat respektive wer diese Gefahr am meisten leugnet:

  1. AfD-Anhänger: 87 – 13
  2. FDP-Anhänger: 74 – 26
  3. Unions-Anhänger: 73 – 25
  4. Grünen-Anhänger: 55 – 42
  5. SPD-Anhänger: 55 – 43
  6. Linke-Anhänger: 48 – 50

Mehr als zwei Drittel der deutschen Wahlberechtigten hat inzwischen ein Problembewusstsein bezüglich des Islam entwickelt. Das macht dann doch etwas Mut, dass die Aufklärungsarbeitüber diese grundgesetz- und menschenrechtswidrige Weltanschauung nicht völlig verpufft. Vor allem die AfD-Wähler ragen hier heraus. Nur 13 Prozent von ihnen merken noch immer nichts. Bei FDP und CDU/CSU sind es schon doppelt so viele Ignoranten. Bei den Grünen und der SPD mehr als dreimal so viele. Ganz am Ende aber die Linkspartei. Hier überwiegen sogar – als einzige Partei – die Ignoranten gegenüber denen, die zumindest mal ein Problembewusstsein entwickelt haben.

 

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2018/04/08/die-meisten-menschenrechts-feinde-finden-sich-bei-der-spd-die-meisten-islam-ignoranten-bei-der-linkspartei/

Merkel IV – Das Kabinett der fleischgewordenen Inkompetenz

Ein Gastbeitrag von Vera Lengsfeld

Kaum ist 171 Tage nach der Wahl die vierte Regierung Merkel als Ergebnis einer Zangengeburt mit Ach und Krach zustande gekommen, setzt sich die alte und neue Regierungschefin ins Fernsehen und droht eine fünfte Amtsperiode an. Wir können sicher sein, dass die völlig degenerierte Union keinen Widerstand leisten wird. Der kann nur noch aus der Gesellschaft kommen, sagt Vera Lengsfeld.

Merkels schleichender Autoritätsverlust

Die Zange war der Koalitionsvertrag. Nach nur zwölf Jahren Merkel ist nahezu vergessen, dass der Koalitionsvertrag eine Erfindung der ersten Großen Koalition war. Vorher hat es so etwas nicht gegeben. Es gab lediglich lockere Absprachen zwischen den Koalitionspartnern. Mit einem Koalitionsvertrag wird der politische Handlungsspielraum auf die drei Dutzend oder so Verhandler beschränkt, die das Parlament mit ihren detaillierten Vorgaben knebeln. Das Ganze funktioniert nur, weil den Medien, die eigentlich die Regierung kontrollieren sollen, sich überwiegend auf Huldigungen beschränken.

Die Schlussinszenierung geriet dann etwas wacklig. Am Ende fehlten etwa drei Dutzend Stimmen bei der Kanzlerwahl, aber die Botschaft wird einfach ignoriert. Einen solchen Autoritätsverlust hätte sich Helmut Kohl nicht leisten können. Bei der Kanzlerwahl 1994 hatte die Regierungskoalition nur fünf Stimmen Mehrheit. Kohl wurde trotzdem im ersten Wahlgang gewählt (mit einer Stimme Mehrheit). Merkel wäre in einer solchen Situation gescheitert.

Ein seltsamer, aber bezeichnender Zwischenfall nach der Wahl zur Kanzlerin

Als die frisch gekürte Kanzlerin sich auf den Weg ins Schloss Bellevue machte, um sich vom Bundespräsidenten im Amt bestätigen zu lassen, gab es einen Zwischenfall, der ein charakteristisches Licht auf die neue Amtszeit wirft: Ein Mann, der wie einer der von Merkel großzügig ins Land gelassenen Gäste aussah, versuchte sich der Kanzlerin in den Weg zu werfen, angeblich mit dem Ruf „Allahu akbar“.

Anders als die allermeisten Bürgerinnen dieses Landes wird Merkel gut beschützt und kann sich darauf verlassen, dass sie gefährlichen Attacken nicht ausgesetzt wird. Vielleicht hat sich der Mann ja auch nur bei Mama Merkel bedanken wollen und wurde wegen eines kulturellen Missverständnisses zu Boden geworfen. Rassismus wird man ihren Bodyguards dennoch nicht vorwerfen.

Die inkompetenteste Regierung seit 1949

Nach erfolgter Inthronisation stellte die Regierungschefin ihr Kabinett vor. Ich wage zu behaupten, dass es noch nie in der Geschichte des Parlamentarismus eine solch inkompetente Regierung gegeben hat. Das Ergebnis von zwölf Jahren Merkel ist, dass Fachwissen aus der Politik fast vollständig verbannt ist.

Von allen Ministern sind nur zwei Frauen mit ihrem Ressort halbwegs vertraut: Katarina Barley, die Justizministerin, ist Juristin. Julia Klöckner als Landwirtschaftsministerin hat als Winzerstochter wenigstens von einem kleinen Ausschnitt der landwirtschaftlichen Produktion Ahnung. Jens Spahn seit 2002 im Bundestag, war zuletzt Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und hat sich zumindest als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit seinem neuen Ressort beschäftigt. Der Rest ist Ignoranz auf der ganzen Linie.

Was für eine Gurkentruppe!

Frau von der Leyen darf weiter die Bundeswehr ruinieren, bis sich das Heer vollständig auflöst und in einer EU-Armee aufgehen muss. Svenja Schulze ist als Landesministerin nur knapp einer Amtsenthebung entgangen, weil ein Bauernopfer gefunden wurde, und wird nun mit dem Posten einer Bundesumweltministerin belohnt.

Das SPD Wunderkind Franziska Giffey hat ihren Lebenslauf geschönt und will als Familienministerin die Kindergartenpflicht (!) ab drei Jahren, möglichst früher, einführen. Finanzminister Olaf Scholz ist der größte Schuldenmacher in Norddeutschland und hat sich im Fall der HSH Nordbank als Insolvenzverschlepper erwiesen. Die Nordländer haben 2009 mit einer 10-Milliarden-Garantie die Pleite der HSH-Nordbank abgewendet, bleiben heute auf mindestens 5 Milliarden Länderbelastung sitzen und müssen sich beim Verkauf der Bank mit einem Preis von 1 Milliarde zufrieden geben. Schlechte Aussichten für eine solide Finanzpolitik!

Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung hat keinerlei Erfahrungen in ihrem Ressort, soll das aber laut Merkel mit „einem weiten Herzen“ für Wissenschaft und Forschung ausgleichen. Außerdem, versichert uns Anja Karliczek, wolle sie pausenlos Fragen stellen. Hoffentlich die Richtigen! Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) hat sich inzwischen alle linken Entwicklungshilfedogmen angeeignet, aber immerhin auch ein paar brauchbare Vorstellungen entwickelt. Er ist damit fast so etwas, wie ein Leuchtturm im Kabinett. Alexander Dobrindt (CSU) musste für Andreas Scheuer das Verkehrsministerium räumen. Erfahrung, die Dobrindt immerhin gesammelt hat, zählt nicht, wenn es um das innerparteiliche Postengeschacher geht.

Und dann auch noch Seehofer und Maas

In Drehhofer-Land wird im Herbst eine Epoche zu Ende gehen. Die CSU wird ihre absolute Mehrheit in Bayern endgültig und unwiderruflich verlieren. Der Architekt dieses zu erwartenden Desasters, Horst Seehofer, hat sich abgesetzt und wird Innenminister. Das ist besonders pikant, denn als Ministerpräsident hat er Merkel nicht nur Gesetzes- und Verfassungsbruch vorgeworfen, sondern auch von einer „Herrschaft des Unrechts“ unter Merkel III gesprochen. Nun wird er das Unrecht als verantwortlicher Minister fortsetzen. Zwar hat Seehofer markig angekündigt, dass 2015 mit ihm die Grenze geschlossen worden wäre, aber wetten, dass er sie jetzt nicht schließt? Auch die Ankündigung, konsequent Straftäter abzuschieben, kann man getrost vergessen. Unter diesem Innenminister kommen sie nicht. Er hat noch kein einziges Mal etwas von dem eingelöst, was er zuvor vollmundig versprochen hatte.

Last but not least Heiko Maas (SPD) als Außenminister, der diesen Posten nur dem Wunsch von Andrea Nahles verdankt, auf diesem Posten weder Sigmar Gabriel zu belassen, noch Katharina Barley die Gelegenheit zu geben, als Außenministerin zur beliebtesten SPD-Politikerin aufzusteigen.

Eine noch stärkere AfD würde Merkel V erheblich erschweren

Mit dieser Gurkentruppe möchte Kanzlerin Merkel „die Probleme der Bürger“, die das Ergebnis ihrer Politik sind, lösen. Da bleibt einem das Lachen glatt im Halse stecken. Außerdem will sie die AfD aus dem Bundestag vertreiben. Ohne Merkels verfehlte Politik gäbe es heute keine AfD. Wie soll da deren Fortsetzung die Partei unter 5 Prozent drücken? Eher wird es der Fall sein, dass die AfD dauerhaft stärker wird als die SPD. Das würde die fünfte Regierungsbildung Merkels erheblich erschweren.

Schon am Tag eins der neuen, alten Koalition gab es Streit. Die zeitweilig als Ministerin gehandelte SPD-Politikerin Eva Högl haute, wie ihr Genosse Maas sagen würde, ihren Frust darüber, dass sie leer ausging, in die Tasten und produzierte einen Hass-Tweet auf die „widerlichen Lebensschützer*innen“ in der Union. Keine schwesterlichen Gefühle, nirgends.

Es droht der Kollaps

Eines steht felsenfest: Keines der dringenden Probleme, die in den vergangenen zwölf Merkel-Jahren aufgehäuft wurden und die die Substanz unseres Landes immer schneller untergraben, wird gelöst werden. Im Gegenteil: Sollte der Koalitionsvertrag wie angedroht, tatsächlich umgesetzt werden, wird das unser Land in die schwerste Krise der Nachkriegszeit stürzen. Der geplante weitere Massenzuzug von Migranten, die drastisch erhöhten Zahlungen an die EU und die zahlreichen kostenintensiven „Projekte“ werden den Staatshaushalt so strapazieren, dass ein Kollaps droht.

Die Deutschen, die immer noch die Augen zusammenkneifen nach dem Motto: „Wenn ich das drohende Unheil nicht sehe, sieht es mich auch nicht“, sollten sie endlich öffnen und Mut fassen. Nur wenn sich genügend viele Bürger gegen die Zumutungen, die Merkel IV für uns bereit hält, wehren, wird es nicht so schlimm kommen, wie man befürchten muss.

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Anhang: Das Kabinett Merkel IV in der Übersicht

Bundeskanzlerin: Angela Merkel (CDU)

Finanzminister: Olaf Scholz (SPD)
Innenminister: Horst Seehofer (CSU)
Außenminister: Heiko Maas (SPD)
Wirtschaftsminister: Peter Altmaier (CDU)
Justizministerin: Barley (SPD)
Arbeits-/Sozialminister: Hubertus Heil (SPD)
Verteidigungsministerin: Ursula von der Leyen (CDU)

Landwirtschaftsministerin: Julia Klöckner (CDU)
Familienministerin: Franziska Giffey (SPD)
Gesundheitsminister: Jens Spahn (CDU)
Verkehr und digitale Infrastruktur: Andreas Scheuer (CSU)
Umweltministerin: Svenja Schulze (SPD)
Bildungsministerin: Anja Karliczek (CDU)
Entwicklungsminister: Gerd Müller (CSU)
Kanzleramtsminister: Helge Braun (CDU)

Erläuterung: Die sieben wichtigsten Ministerien (Schlüsselressorts) sind unterstrichen.

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Dieser Artikel erschien zuerst auf dem Blog von Vera Lengsfeld. Er erscheint hier mit der freundlichen Genehmigung der Autorin und Blogbetreiberin.

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Zur Autorin: Vera Lengsfeld war eine engagierte Bürgerrechtlerin und Mitglied der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR. Ab 1990 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages, bis 1996 für Bündnis 90/Die Grünen, von 1996 bis 2005 für die CDU. Seither ist sie als freie Autorin tätig, unter anderem als Kolumnistin für die Achse des Guten, The European, die Huffington Post, das ef-Magazin und die Preußische Allgemeine Zeitung. Im Juli 2012 wurde sie zur Landesvorsitzenden der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) Berlin-Brandenburg gewählt. 1990 wurde ihr der Aachener Friedenspreis verliehen, 2008 das Bundesverdienstkreuz.

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Titelbild: YouTube-Screenshot

Gefunden bei : https://juergenfritz.com/2018/03/19/merkel-4-kabinett/

Arshan sagt danke!

„F*ckt euch, H*rensohn-Partei!“: AfD-Politiker Spaniel schreibt Kida Khodr Ramadan offenen Brief

Kida Khodr Ramadan – deutscher Schauspieler libanesischer Abstammung – hält nichts von der AfD. In den sozialen Netzwerken verschafft er seinem Ärger über die Partei Luft.

Ramadan findet AfDler sind Nazis. Bei Insta schrieb er sogar: „F*CKT EUCH HURENSOHN PARTEI !!!!! #fickdieAFD“

Dirk Spaniel, Sprecher der AfD-Landesgruppe Baden-Württemberg im Bundestag, antwortet Kida Khodr Ramadan nun in einem offenen Brief:

https://www.facebook.com/plugins/post.php?href=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2Fspaniel.afd%2Fposts%2F2001381896811340&width=50031

Sehr geehrter Herr Ramadan,

Ich nehme Bezug auf Ihre Äußerungen: „F*CKT EUCH, HURENSOHN PARTEI !!!!! #fickdieAFD„

Ich habe Ihre Worte gegenüber einer Partei, deren Mitglied ich bin und deren Wähler ich im Bundestag vertrete, zur Kenntnis genommen. Darf ich Sie zuerst einmal freundlich darauf hinweisen, dass es in Deutschland keine Hurensohn-Parteien gibt.

Menschen, die andere öffentlich als „Hurensöhne“ betiteln, bedienen sich eines Umgangs und einer Sprache, die nicht zu unserer Zivilisation passt. Diese Gepflogenheiten verorte ich eher in archaisch-patriarchalen Gesellschaften. Dort gilt es möglicherweise als schwere Beleidigung, einen Mann als Hurensohn zu bezeichnen, da in diesen Kulturen Frauen allein über ihre Jungfräulichkeit bzw. über ihre Sexualität/Ehre definiert werden. Auch der gern gebrauchte Terminus „Ich f*ck’ Deine Mutter“ gehört in diesen „Kultur“-kreis, der offensichtlich unfähig ist, in Debatten einzutreten, wie sie in Demokratien geführt werden.

Umso verwunderter bin ich, dass Sie, Herr Kida Khodr Ramadan, eine solche Sprache pflegen, obwohl Sie seit nahezu 30 Jahren in Deutschland leben. Dieses Land hat Sie und Ihre Eltern und Geschwister freundlich aufgenommen, Sie verpflegt, Ihnen ein Dach über dem Kopf gegeben. Dafür sind deutsche Steuerzahler aufgekommen, darunter meine Eltern. 

Wikipedia berichtet, Sie hätten nur mäßiges Interesse an der Hauptschule gehabt, mittlerweile aber Karriere in der deutschen Film- und Fernsehwelt gemacht. Das ist löblich. Vor Kurzem haben Sie sogar den Deutschen Fernsehpreis als bester Schauspieler bekommen. Üblicherweise würde man gratulieren. Ich tue es nicht.

Ich frage Sie stattdessen: Wer sind Sie? Ein offener, toleranter Mensch wohl kaum. In einem aktuellen FAZ-Interview geben Sie sich souverän, markieren aber auch dort auf unangenehme Weise den großen Max. Sie maßen sich an, eine Partei, die von sechs Millionen Bürgern gewählt wurde, aufs Übelste zu beschimpfen und deren Wähler zu diffamieren. Worauf sind Sie stolz? Auf Demokratie, Grundgesetz und Toleranz in Deutschland? Oder sind die einzigen Leitplanken in Ihrem Leben die Regeln eines archaisch geprägten Clans?

Ich erkenne, dass Sie sich in all den Jahren nicht wirklich integriert haben. Denn wie könnten Sie sonst deutsche Bürger „Hurensöhne“ nennen, die mit zwangsweise eingezogenen Fernsehgebühren Ihren Lebensunterhalt mitfinanzieren, aber eine andere Meinung haben als Sie. Vielleicht dürfte ich Sie einmal mit den Müttern von AfD-Mitgliedern und Wählern – in Ihrem Weltbild „Huren“ und „Hurensöhne“ bekannt machen?

Muss ich womöglich annehmen, dass Sie unter Ihrer TV-Tünche ein Mensch geblieben sind, der sich, trotz 30 Jahren Aufenthalt in einer offenen und toleranten Gesellschaft, nicht von seiner Sozialisation in einer archaischen Gesellschaft islamischer Prägung gelöst hat?

Der Deutsche Fernsehpreis wird von den Fernsehsendern Das Erste, ZDF, RTL und Sat.1 vergeben. Ich möchte vor allem die öffentlich-rechtlichen Sender, die mit unseren Gebühren zwangsfinanziert werden, fragen: Welche Konsequenzen gedenken Sie aus dieser inakzeptablen Entgleisung von Herrn Kida Khodr Ramadan zu ziehen?

Herr Kida Khodr Ramadan, ich fordere Sie auf, sich umgehend für Ihre Ausdrucksweise zu entschuldigen.

Ich erwarte gerne Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dirk Spaniel (MdB)
Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg, AfD-Bundestagsfraktion
Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion

 

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/fckt-euch-hrensohn-partei-afd-politiker-spaniel-schreibt-kida-khodr-ramadans-offenen-brief-a2335245.html?fb=1

Mordaufruf an AfD-lern mit Gemeinschaftsstandards von Facebook vereinbar

Unser Bild der Woche ist eigentlich nur ein Screenshot, aber ein sehr aussagekräftiger. Er zeigt, dass mit dem NetzDG offensichtlich bei Facebook so umgegangen wird, wie vom Erfinder des Gesetzes vermutlich heimlich geplant – oder zumindest gerne in Kauf genommen (c) charleskrueger.de

 

Doppelmoral von Facebook aufgedeckt … alles im Interesse der Politik.

 

Quelle: https://philosophia-perennis.com/2018/01/28/gmst-afd/

 

Nachtrag: hier der Original – Post

Beatrix von Storch: Getroffene Hunde bellen

Das Sperren von Twitter und das Löschen von Facebook sowie die Anzeige der Polizei und Hunderter Gutmenschen werden nichts ändern: Ich werde auch im Jahr 2018 für die Innere Sicherheit und die Meinungsfreiheit streiten. Ich werde nicht schweigen und ich werde die Probleme weiter beim Namen nennen.

In meinem Silvester-Tweet, für den Twitter mich als Strafe gesperrt hat und den Facebook wegen § 130 StGB (Volksverhetzung) zensiert hat, habe ich angesprochen, was wir gerade erleben: Zum Schutz vor Horden junger, gewaltbereiter Männer werden vom Staat gesonderte Schutzzonen für Frauen auf unseren Silvesterfeiern eingeführt. Hundertschaften der Polizei sind nötig, um Frauen und Mädchen vor dem „Sex-Mob“ der „Migranten“ – so nennt es die Bildzeitung – zu schützen.
Und ja: Es handelt sich bei diesem „Sex-Mob“ von jungen Männern nicht um protestantische Schweden, nicht um katholische Polen, nicht um orthodoxe Russen, nicht um jüdische Israelis, nicht um buddhistische Thailänder. Es handelt sich in der übergroßen Mehrheit um junge muslimische Männer. Für sie sind Frauen und Andersgläubige Menschen zweiter Klasse.

Wir haben kein Problem mit Ausländern in Deutschland. Wir haben ein Problem mit dem Islam. Das wollen das politische Establishment und seine Anhänger aber nicht hören. Mein Tweet wurde gelöscht, weil ich offen ausgesprochen und erkennbar kritisiert habe, was inzwischen in der Zeitung zu lesen ist. Die Bild spricht davon, daß Hundertschaften von Polizei durch 1.330 Platzverweise an „aggressive, provokante Migranten“ ein „weiteres Köln“ verhindert haben. Ich habe die gruppenvergewaltigenden Männerhorden barbarisch genannt und gewagt auszusprechen, was sie außer barbarisch und gruppenvergewaltigend auch noch sind: muslimisch.

Köln, in dem „friedlich“ gefeiert werden konnte, glich einer Hochsicherheitszone. Das ist das anschauliche Ergebnis des Versagens der Merkel-Regierung. Das ist das Versagen des politischen Establishments in Deutschland. Das ist das größte Staatsversagen in der Geschichte der Bundesrepublik. Das Establishment hat die Kontrolle verloren und schießt nun auf die, die den Kontrollverlust anprangern. Wenn 3000 Polizisten notwendig sind, die früher nicht nötig waren, um die Kontrolle zu bewahren, dann nenne ich das Kontrollverlust.

Das totale Versagen des politischen Establishments geht einher mit einem drastischen Ausbau des Überwachungsstaates und der Einschränkung der Meinungsfreiheit. Der Bundestag hat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz erlassen, um sozialen Netzwerke zu zwingen, missliebige Meinungen zu sperren. Ein solches Vorgehen kennen wir sonst nur aus repressiven, autoritären Staaten. Im Grundgesetz heißt es, eine Zensur findet nicht statt. Selbst die Vereinten Nationen haben das verfassungswidrige Gesetz bereits als Verstoß gegen die Menschenrechte kritisiert.

Mit meinem Tweet hat es in diesem Jahr angefangen. Das war der unüberhörbare Startschuss. Ganz leise und ohne großen Wirbel werden aber vermutlich Abertausende kleinere Accounts gesperrt, Menschen mundtot gemacht, über die BILD & Co. nicht berichten. Die Meinungsfreiheit für die Masse stirbt leise. Es wird die Löschorgie kein Halten mehr kennen, wenn wir jetzt nicht unsere Stimme für die Meinungsfreiheit erheben- und zwar laut. Weil das politische Establishment spürt, dass es seine Glaubwürdigkeit und Deutungshoheit verloren hat, setzt es darauf, den Druck auf abweichende Meinungen und die Opposition zu erhöhen.

Die Polizei in Köln folgt politischen Vorgaben, wenn sie jetzt gegen mich Anzeige erstattet. Die Anhänger der Multikulti-Agenda schließen sich dem natürlich an. Aber ich werde mich nicht mundtot machen lassen. Nicht von Merkel und nicht von Maas, nicht von den Linksextremisten, die die AfD bedrohen. Wer mich verklagt, weil ich barbarische, in Gruppen vergewaltigende Horden barbarische, in gruppenvergewaltigende Horden nenne, der stellt sich vor diese Gewalttäter, der macht sich mit den Gewalttätern gemein. Ich werde aber nicht aufhören mich für die einzusetzen, die unseren Schutz verdient haben. Die Frauen, die Mädchen, die Innere Sicherheit in Deutschland, die die größten Opfer von Merkels Politik der offenen Grenzen sind.

Ich werde weitermachen, egal wie oft man mich sperrt und wie viele Klagen es gibt, ich fechte das aus – weil mir Deutschland am Herzen liegt.

Quelle: https://politikstube.com/beatrix-von-storch-getroffene-hunde-bellen/

„Unser“ Bundespräsident ein lupenreiner Antidemokrat?

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) (Bild: JouWatch)

Frank Walter Steinmeier ist und bleibt ein SPD-Mann und ist alles andere als ein Bundespräsident für ALLE Bürger:

Entsprechend gibt es jetzt Schelte:

Alice Weidel: Undemokratisches Ausgrenzen der AfD schadet dem Amt des Bundespräsidenten

Die Tatsache, dass nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zwar angekündigt hat, mit allen Bundestagsfraktionen Gespräche zu führen, die drittstärkste Kraft, die AfD, jedoch außen vor gelassen hat, kritisiert AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel scharf:

„Im Sinne unserer Demokratie, ist es angezeigt, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auch die AfD-Fraktion zu Gesprächen über die aktuelle Lage nach dem peinlichen Scheitern der Jamaika-Koalitionäre einlädt. Fast 13 Prozent der Wähler haben die AfD zur drittstärksten Kraft im Bundestag gewählt. Es kann nicht sein, dass diese Gruppe vom Staatsoberhaupt einfach ignoriert wird. Die AfD-Fraktion erwartet daher im Namen der Wähler einen Gesprächstermin beim Bundespräsidenten.“

Linke können eben nicht demokratisch denken, das liegt nicht in ihrer Natur.

Quelle : http://www.journalistenwatch.com/2017/11/22/unser-bundespraesident-ein-lupenreiner-antidemokrat/