Alt-Parteien in Panik vor der AfD: 13 Verfassungsschutz-Ämter mussten Material sammeln

Die Angst der Regierenden vor der AfD wächst – jetzt soll der Verfassungsschutz helfen, um die Partei kleinzukriegen. 13 Landesämter haben auf die Schnelle dem Bundesamt angeblich belastendes Material zur Verfügung gestellt. Die Zeit drängt: Im nächsten Jahr stehen die Europawahl sowie Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen an. Mit aller Macht sollen dort Triumphe der AfD verhindert werden.

Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz soll – so das Kalkül der Altparteien – Bürgerliche davon abhalten, ihr Kreuz bei der Oppositionsführerin zu machen. Laut „Spiegel“ haben 13 von 16 Landesämtern geliefert. Drei dagegen nicht – darunter das sächsische. Schon bis Jahresende soll entschieden werden, ob die AfD ganz, in Teilen oder doch nicht beobachtet werde. Das gehe aus Informationen des Innenausschusses des Bundestages hervor, auf die sich das Magazin bezieht.

Die AfD versucht sich zu wehren: Der Bundesvorstand hat bereits im September eine Task-Force eingerichtet, die sich mit einer „möglichen Beobachtung durch Landesämter oder das Bundesamt für Verfassungsschutz befasst“. Die Gruppe soll Gegenstrategien vorbereiten, sowohl rechtlich als auch argumentativ.

Sollte die Partei im Verfassungsschutzbericht landen, könnte das Folgen für die Mitglieder haben. Diese könnten noch leichter ihre Arbeit in Behörden verlieren, und auch öffentliche Räumlichkeiten könnten der Partei mit Verweis auf die Beobachtung verweigert werden.

Ein Mittel, um den Fängen des Verfassungsschutzes zu entgehen, sieht die AfD darin, Mitglieder, die sich rechtsradikal äußern, auszuschließen. Drei Parteiausschlussverfahren sind bereits beschlossen worden. Darunter ist auch das gegen Lars Steinke aus Niedersachsen. Nachdem dieser den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg als Verräter bezeichnet hatte, war er bereits aus der Nachwuchsorganisation „Junge Alternative“ (JA) geflogen. Nur soll er auch aus der Partei entfernt werden.

Parteichef Jörg Meuthen sagte: „Wir gucken sehr genau hin. Dennoch können sich bei rund 33.000 Mitgliedern auch einige dazugesellt haben, deren extremes Gedankengut bei der Aufnahme trotz strenger Kontrollen nicht entdeckt wurde.“ Von diesen Mitgliedern „wollen wir uns schnellstmöglich trennen“. (WS)

 

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2018/10/12/alt-parteien-panik/

Unfassbar: Thüringens VS-Präsident begründete AfD-Prüfung mit Zitaten aus Anarchisten-Magazin

Foto: Screenshot/Youtube

Der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen, Stephan Kramer, zitierte bei einer Pressekonferenz am 6. September 2018 weite Teile der Begründung für eine Einstufung des Landesverbandes Thüringen der Alternative für Deutschland als „Prüffall“ seiner Behörde aus einer linksextremistischen Publikation. Dazu äußert sich AfD-Landessprecher Stefan Möller wie folgt:

„Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes zitierte zur Begründung der Einstufung des AfD-Landesverbands Thüringen als ‚Prüffall‘ über fünf Minuten lang nahezu wörtlich aus einer anarchistischen, linksextremistischen und bereits von verschiedenen Verfassungsschutzämtern beobachteten Publikation. Dass der Autor des plagiierten Aufsatzes ein einschlägig bekannter, linksextremer Publizist ist, der es sich scheinbar zum eigenen Lebensziel gemacht hat, Björn Höcke und die Alternative für Deutschland durch Unterstellungen zu diffamieren, kommt noch erschwerend hinzu.

Die Zitate sind dabei keineswegs nebensächlich oder belanglos. Sie betreffen eben jene Scheinargumente, die Kramer, Innenminister Georg Maier und die Landesregierung aufzählen, um den AfD-Landesverband Thüringen als ‚Prüffall‘ des Amtes für Verfassungsschutz einzustufen. Kramer übernimmt dabei nicht nur die Wertungen eines extrem linken Gegners der AfD, ohne dies deutlich zu machen oder gar ansatzweise zu kennzeichnen, sondern sogar nachweislich falsche, einfach überprüfbare Tatsachenbehauptungen des Ursprungstextes über angebliche Aussagen Björn Höckes.

Die vergleichsweise irrelevanten Ausführungen eines extremen und klar tendenziösen AfD-Gegners erhalten auf diese Weise faktisch amtliche Weihen, bekommen den Anschein staatlicher Neutralität verliehen und erhalten somit eine drastisch verstärkte Wirksamkeit beim Ziel einer Diffamierung der AfD. Das Ausmaß dieser Neutralitätspflichtverletzung durch den hochrangigen Vertreter einer Sicherheitsbehörde dürfte in der Geschichte der Bundesrepublik einzigartig sein, zumal die Chancengleichheit von Parteien ein verfassungsrechtlich geschütztes Gut ist.“

Für AfD-Sprecher Möller ist nun klar, dass Stephan Kramer im Amt des Verfassungsschutzpräsidenten Thüringens nicht mehr tragbar ist:

„Wir haben von Anfang an befürchtet, dass mit Stephan Kramer als Verfassungsschutzpräsidenten der Bock zum Gärtner gemacht wird. Weder verfügt er über die rechtlich vorgeschriebene Qualifikation für das Amt, noch über die persönliche Eignung. Bereits seine Mitgliedschaft im Stiftungsbeirat der linksextremen Amadeu-Antonio-Stiftung rechtfertigte den Verdacht, dass dieser Mann zu einer neutralen Amtsführung nicht bereit ist. Der nun bekannt gewordene Sachverhalt lässt keinen Zweifel mehr zu, dass es Herrn Kramer nicht um den Schutz der Verfassung geht, sondern um die Instrumentalisierung einer Behörde zum Schutze seiner Partei, der im Umfragetief gefangenen SPD. Dass er diese Möglichkeit unter Missachtung aller geltender Regeln offensiv nutzen kann, fällt in den politischen Verantwortungsbereich der rot-rot-grünen Landesregierung und hierbei insbesondere von Innenminister Georg Maier. Es ist eine Schande, dass ausgerechnet in Thüringen erstmals seit der Wende wieder ein Inlandsgeheimdienst offen zum Kampf gegen eine Oppositionspartei missbraucht wird.“

Und hier der Text – von der AfD übermittelt:

Quelle: https://www.linksnet.de/artikel/47521

Die Zeitangaben beziehen sich auf folgendes Video:

https://www.youtube.com/watch?v=jJ5ARwW1-6I

Björn Höckes faschistischer Fluss

Der völkische Machiavellismus des AfD-Politikers

Andreas Kemper in Graswurzelrevolution (27.08.2018)

(Ab Minute 45:48) Der AfD-Landesvorsitzende in Thüringen und Kopf des national-völkischen „Flügels“ in der Partei „Alternative für Deutschland“, Björn Höcke, hat im Juli 2018 ein Buch mit dem Titel „Nie zweimal in denselben Fluss“ im Manuscriptum-Verlag herausgegeben. Es handelt sich um ein rund dreihundert-seitiges Interview, mit dem der „wahre Höcke“ präsentiert werden soll, weil die Medien ihn immer nur ausschnittweise und skandalisierend wiedergeben würden. (Bis Minute 46:22) Das Lesen dieses Buches bestätigt jedoch den Gesamteindruck einer faschistischen Agenda.

Das Buch erschien kurz nach dem einstimmigen Beschluss des Bundesvorstandes der AfD, gegen Höcke nicht weiter mit einem Parteiausschlussverfahren vorzugehen. Im folgendem werde ich auf das Buch eingehen, die Zahlen in den Klammern beziehen sich auf die Buchseiten.

2017 hatte ein parteiinternes Papier unter ausdrücklichem Hinweis auf meine Recherchen zu neonazistischen Texten unter dem Pseudonym Landolf Ladig den Parteiausschluss begründet. Nach über einem Jahr verwarf das Landesschiedsgericht den Antrag des Bundesvorstandes nach Parteiausschluss – die Ablehungsbegründung wurde nie öffentlich gemacht.

Nur wenige Wochen nach dem Freifahrtschein durch den Bundesvorstand im Mai 2018 scheint Höcke den nächsten Schritt in seiner faschistischen Agenda zu gehen: das mehr als nur implizite Infragestellen des Gewaltmonopols des Staates. (Ab Minute 44:20) Höcke erklärte am 17. Juni 2018 den Volksaufstand 1953 in der DDR zum Vorbild und posierte dabei auf einem Bild vor Steine schmeißenden Demonstranten, mit dem zu einer Kundgebung am 17. Juni 2018 geworben wurde. Hier erklärte Höcke, dass die Zeit des Redens vorbei sei, er gab der Polizei „fünf Minuten“ Zeit, die weit entfernte Gegenkundgebung aufzulösen und unterbrach seine Rede. Ein Pulk der AfD setzte sich bedrohlich in Richtung Gegenkundgebung in Bewegung. Diese packte die Sachen, Höcke ging wieder ans Mikro und sagte, manchmal müsse man das Recht in die eigenen Hände nehmen, die Polizei sei von ihren Führern verlassen worden, man müsse sie darin unterstützen, das Recht umzusetzen.

Im selben Monat erklärte Höcke beim Kyffhäusertreffen, dass nun die Zeit des Wolfes sei. Wenn eine AfD-Demo behindert werde, würde der Polizei fortan fünf Minuten Zeit gegeben, danach werde die

Demo beendet und tausend Patrioten würden im Rücken der Gegendemonstranten auftauchen. Schon zuvor hatte Höcke die Bundespolizei aufgefordert ihren Vorgesetzten nicht mehr zu folgen, mit der Drohung, dass sie nach der Machtübernahme „des Volkes“ zur Rechenschaft gezogen werden würden. (Bis Minute 45:46)

(Ab Minute 46:22) In seinem Buch geht Höcke in eigenen Kapiteln auf die „Volksopposition“ (zu der er auch „remonstrierende“ Beamte zählt) und die Renovation (sprich „Revolution“) ein. Diese Kapitel sind geprägt durch ein explizit machiavellistisches Politikverständnis, welches völkisch gefüllt wird. (Bis Minute 46:46)

Höckes faschistische Agenda lässt sich als ein völkischer Machiavellismus beschreiben. Zu den machiavellistischen Elementen zählen u.a.

  1. der Verfassungskreislauf als Geschichtsrad;
  2. die Bejahung von Grausamkeit als politisches Mittel und die Ablehnung von moralischen Maßstäben;
  3. die Annahme einer Machtenergie („virtu“), die im Volk vorhanden sei, sich aber in einzelnen Führern („uomo virtuoso“) besonders manifestiert;
  4. eine Geschlechterpolarität, die durch das Herkules-Bild symbolisiert wird.

Die faschistische Ideologie, sei es die von Benito Mussolini, sei es die von Carl Schmitt, bezieht sich explizit auf Machiavellis berüchtigtes „Il Prinicpe“ von 1513. Machiavelli, eigentlich ein republikanischer Verteidiger der städtischen Freiheit gegen die entmündigende Monarchie, wurde nach der Einnahme von Florenz durch die Medici in den Kerker geworfen und mehrfach gefoltert. In der Philosophiegeschichte spielt das keine Rolle, obwohl registriert wurde, dass sein direkt nach der Folter hektisch heruntergeschriebenes, dünnes Büchlein mit seiner monarchistischen Ausrichtung extrem von seinem republikanischen Gesamtwerk abwich.

Heute wissen wir, dass Folter traumatisiert und dass ein möglicher Effekt von Folter in der Identifikation mit dem Aggressor besteht. Man versucht, die unerträgliche Ohnmachtserfahrung durch ein Andocken an die als unendlich empfundene Macht des Täters zu überwinden, man möchte identitär mit seinem Aggressor werden. Der Psychoanalytiker Arno Grün spricht von einer „Identifikation“ mit den Posen des Aggressors. Dies könnte die Relevanz des Posens von faschistischen Identifikationsfiguren erklären.

Indem der politische Theoretiker Machiavelli mit „Il Principe“ sein Foltertrauma verarbeitet, können wir auf die dargelegten Wirkmechanismen zurückgreifen, wie beispielsweise auf den zentralen Begriff der „virtu“, einer männlich konnotierten Macht, die sowohl in einem Volk, als auch konzentriert in Staatsgründern erhalten sein kann. Höcke bezieht sich explizit auf „virtu“ und den „uomo virtuoso“.

Durch die Gewaltförmigkeit unserer Gesellschaft und der generationenübergreifenden Tradierung von Gewalterfahrungen ist die „virtu“ nicht einfach nur ein Gespinst, sondern ein reales Phänomen, welches machttechnisch genutzt werden kann.

Die Wirkmächtigkeit von „virtu“ ist jedoch nur solange real, wie sie durch Gewalt produziert wird – sie ist im wahrsten Sinne des Wortes „virtuell“, kann aber Millionen von Menschen real das Leben kosten.

Der Geschichtslehrer Höcke geht mit Machiavelli und Polybius von einem Verfassungskreislauf aus. Die Herrschaftsformen würden über ihre Verfallsformen zu neuen Herrschaftsformen führen: Alleinherrschaft (Verfall: Tyrannis) => Herrschaft der Vielen (Verfall: Oligarchie) => Volksherrschaft (Verfall: Ochlokratie) => Alleinherrschaft …Aktuell befinden wir uns nach Höcke „im letzten Degenerationsstadium“ der Demokratie, in der Ochlokratie (225ff.). Nach dieser Logik geht Höcke beim neuen System von einer Alleinherrschaft (Präsidialdemokratie mit Notstandsgesetzen? Diktatur?) aus. Auf die Frage, ob ein Volk sich selber aus dem Sumpf ziehen könne, antwortet Höcke mit Machiavelli: Nur ein „uomo virtuoso“ könne „als alleiniger Inhaber der Staatsmacht ein zerrüttetes Gemeinwesen wieder in Ordnung bringen“ (286).

(Ab Minute 47:34) Höcke strebt die Ersetzung der sogenannten „Neuen Weltordnung“ (NWO) durch eine Aufteilung in kulturidentischen Großräumen an. Höcke will seine Version eines verkürzten Antikapitalismus mit einer geostrategischen Großraumpolitik verwirklichen und stützt sich dabei ausdrücklich auf Carl Schmitts „Interventionsverbot raumfremder Mächte“ von 1939 (283).

Dieses sei zu ergänzen um das „Investitionsverbot raumfremden Kapitals“ und das „Migrationsverbot raumfremder Bevölkerungen“. Bereits 2016, während der Etablierung des „Herkules-Kreises“, hatte Höcke dieses dreifache Großraum-Verbot gefordert, es findet sich aber schon länger in der neonazistischen Szene, zum Beispiel bei der NVP Österreich. Innerhalb des europäischen Großraums wäre Deutschland das Kraftzentrum, von dem die Direktive zur Zurückdrängung des Islams bis zum Bosporus ausginge, forderte Höcke 2018. Ist der Islam erst wieder auf „seinen“ Raum zurückgedrängt, hofft Höcke auf eine solide Zusammenarbeit mit dem islamischen Großraum. Aufgrund der engen Zusammenarbeit muslimischer Kräfte und Mächte mit dem Kaiserreich und dem Dritten Reich habe Deutschland im Orient einen guten Ruf, dies wäre ein guter „Modus vivendi“ (194). (Bis Minute 48:53)

Ein ähnlicher „Modus vivendi“ zum Judentum findet sich nicht, Judentum und Christentum seien „antagonistische Kräfte“.

Moral und Grausamkeit

Die Errichtung dieses neuen Systems werde Generationen dauern und die Deutschen würden durch ein „tiefes Tal“ gehen. Brandige Glieder könnten nicht mit Lavendelwasser kuriert, sondern nur „durch gewaltsamste Verfahren reorganisiert werden“, zitierte Höcke bereits 2014 in einem Interview in der „Blauen Narzisse“ den Philosophen Hegel. Hegel hatte mit diesen Sätzen Machiavellis „Il Principe“ verteidigt. Allerdings hatte Höcke im Interview einen Nebensatz gestrichen, der für Hegel relevant war: „ein Zustand, worin Gift, Meuchelmord gewöhnliche Waffen geworden sind, verträgt keine sanften Gegenversuche“ legitimierte Hegel zwischen den Sätzen zum „Lavendelwasser“ und zum „gewaltsamsten Verfahren“.

Für Höcke ist dieser „gewöhnliche Zustand“ von „Gift und Meuchelmord“ des 15. Jahrhunderts anscheinend eine aktuell gegebene Tatsache.

In seinem Buch taucht dieses Hegel-Zitat wieder auf (254). Höcke wird dort konkreter: Die Maßnahmen, die ergriffen werden müssten, würden unseren „eigentlichen Moralvorstellungen zuwider laufen“.

Er spricht von einer notwendigen „wohltemperierten Grausamkeit“ und zitiert damit Peter Sloterdijk. Sloterdijk meinte damit die Grausamkeit der Zurückweisung von Geflüchteten wie in Kanada, Höcke zielt hingegen auf ein „großangelegtes Remigrationsprojekt“, also auf Grausamkeiten ganz anderer Dimension, und stellt klar: „existenzbedrohende Krisen erfordern außergewöhnliches Handeln. Die Verantwortung dafür tragen dann diejenigen, die die Notwendigkeit dieser Maßnahmen mit ihrer unsäglichen Politik herbeigeführt haben.“ (255) Dies ist vielleicht der erschreckendste Satz in Höckes Interview: Die Ankündigung von Grausamkeit wird mit der vollständigen Verneinung der Verantwortung für das eigene unmoralische Verhalten verbunden. Es sollte aufhorchen lassen, wenn Parteifunktionäre wie Höcke immer wieder sagen, die Zeit der Rechtfertigung sei vorbei. Bereits in der AfD-Polemik gegen „Gutmenschen“ steckt diese höhnische Gewaltbereitschaft goebbelscher Propaganda. Die innerstaatliche Feinderklärung (Carl Schmitt) ist bei Höcke schnell gemacht: Der „Feind“, das sei der „Menschenrechtsextremismus“, wie Höcke in seiner Literaturempfehlung einer Schrift des AfD-Antisemiten Wolfgang Gedeon 2015 klarstellte. Gedeon verweise „auf die existentielle Bedrohung der europäischen Völker und ihrer Kulturen. In der notwendigen Klarheit benennt er den Feind unserer Freiheit in Vielfalt: Es ist die große Gleichschaltung in Form des Menschenrechts- und Religionsextremismus.“ (Höcke, Facebook-Eintrag vom 7.12.2015)

Geschlechterpolarität

Höcke will nicht nur den Islam aus Europa verdrängen, sondern auch „Gendermainstream vertreiben“ – auch hier also können wir uns auf „wohltemperierte Grausamkeiten“ einstellen.

In Machiavellis „Il Principe“ wird die Geschlechterpolarität symbolisiert durch Herkules und durch die Schicksalsgöttin Fortuna, welche man beim Schopfe packen und prügeln müsse.

Höcke geht ebenfalls von „wesensmäßigen“ Unterschieden aus. „Kultiviert“ werden müsse bei der Frau „Intuition, Sanftmut und Hingabe“, beim Mann „Wehrhaftigkeit, Weisheit und Führung“. Wir hätten heute „grundfalsche Vorstellungen vom Patriarchat“: „Das durchaus legitime Infragestellen der männlichen Superiorität wird in der idealtypischen Ehe von einer großen Loyalität der Frau aufgehoben.“ Äußerlichkeiten wie Tätowierungen und Dreitagebart reichten „nicht aus, um wieder zu einer natürlichen Männlichkeit zu gelangen“, dieser mühselige Weg würde „mindestens ein, zwei Generationen dauern“. Ein Mann dürfe über den „respektablen Einsatz für die Familie“ nicht „den Blick auf das Große nicht verlieren“. Aus der Familie wachse dem Mann die „Kraft zu, um auf den politischen Marktplatz hinauszutreten“.

Dies gelte jedoch nur für eine elitäre Minderheit der Männer („Tat-Elite“ / „Uomo virtuoso“), die Mehrzahl der Männer würden mit den Worten des NS-Propaganda-Journalisten Fernau „Sackträger“ bleiben. (115)

Zum Umgang mit der AfD

Höckes „Flügel“ ist in der AfD kontinuierlich auf dem Vormarsch. Doch der Parteiapparat ist nur ein Bestandteil seiner „Volksopposition“.

Weitere „Fronten“ seien die Bewegung auf der Straße (PEGIDA) und der „Staats- und Sicherheitsapparat“ (233), den Höcke mehrfach teils unter Drohung dazu aufrief, den Vorgesetzten nicht mehr zu folgen. Ich hatte immer wieder auf die Schriften unter dem Pseudonym „Landolf Ladig“ (vgl. Artikel in GWR 423) hingewiesen, die in den neonazistischen Magazin von Höckes Nachbarn und Bekannten Thorsten Heise erschienen, also des militant neonazistischen Flügels der NPD.

Ladig hatte die nationale Bewegung auf eine kommende Revolution eingeschworen, um die „raumorientierte“ Wirtschaftspolitik des Nationalsozialismus wieder einzuführen, deren „organische Marktwirtschaft“ feierte er dort als „erste Antiglobalisierungsbewegung“. Die AfD darf nicht weiter als „rechtspopulistisch“ oder „nationalkonservativ“ verharmlost werden.

Mit der Rehabilitation Höckes ist die AfD faschistoid, denn die Tendenz in der AfD geht in Richtung Höcke, also Faschismus. Faschistoide Parteien gehören so weit es geht aus dem öffentlichen Raum verbannt und bekämpft.

Andreas Kemper

Andreas Kemper berichtete im November 2017 in der Graswurzelrevolution Nr. 423 über „Björn Höcke und sein völkisches Umfeld. Zur faschistischen Agenda der AfD“. Siehe: https://www.graswurzel.net/423/afd.php

Themenschwerpunkte des Soziologen und Publizisten sind Bildungsbenachteiligung, Klassismus, antifeministische Männerrechtsbewegung und die kritische Auseinandersetzung mit neofaschistischen Tendenzen zum Beispiel bei der AfD.

 

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2018/09/16/unfassbar-thueringens-vs/

Das Imperium schlägt zurück: Verfassungsschützer planen Geheimtreffen zur AfD in Köln

Foto: Collage

 

Köln – Geht es der AfD jetzt an den Kragen? Ist die Angst von Angela Merkel wirklich so groß, dass sie zu solchen Maßnahmen greifen muss? In die Debatte über eine mögliche Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz kommt Bewegung. Ende September treffen sich nach Informationen des „Handelsblatts“ (Samstagausgabe) aus Sicherheitskreisen die Präsidenten der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder in Köln, um über ein gemeinsames Vorgehen zu beraten. Das geheime Treffen schließt an eine Zusammenkunft der Behördenleiter im Frühjahr 2018 an, bei dem bereits über den Umgang mit der AfD diskutiert worden war.

Auf Wunsch der Landesämter soll das Thema nun bei der sogenannten „Herbsttagung“ der Verfassungsschützer erneut auf die Tagesordnung kommen und einen „Schwerpunkt“ der Beratungen bilden, wie ein Spitzenbeamter dem „Handelsblatt“ (Samstagausgabe) sagte. Konkret soll es um die Frage gehen, wie die Verfassungsschutzbehörden künftig als Verbund besser zusammenarbeiten können. Hintergrund sind die bislang „sehr unterschiedliche Auffassungen“ zwischen den Ländern und dem Bund, wie mit der AfD umzugehen sei.

Allerdings hätten auch die Ereignisse in Chemnitz Anlass gegeben, das Thema AfD stärker in den Blick zu nehmen. Der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) kritisierte die zögerliche Haltung von Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen im Umgang mit der AfD scharf. „Wenn wir auf die Unterstützung durch den Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes gesetzt hätten, würden wir heute noch nicht die Junge Alternative (JA) in Bremen beobachten“, sagte Mäurer dem „Handelsblatt“ (Samstagausgabe).

In Bremen wird die AfD-Jugendorganisation vor allem wegen mutmaßlicher Verbindungen zu der als rechtsextrem eingestuften „Identitären Bewegung“ seit kurzem offiziell vom Verfassungsschutz beobachtet. „Ich kann meine Kollegen nur ermutigen, in Ihren Ländern die rechtlichen Hürden für eine Beobachtung der JA im Alleingang zu prüfen“, sagte Mäurer. „Dies gilt auch für eine mögliche Beobachtung der AfD in ihren Ländern.“

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) will insbesondere das Agieren der sogenannten Patriotischen Plattform (PP) der AfD stärker in den Fokus nehmen. Immer wieder fielen PP-Funktionäre mit „völkisch-nationalen Äußerungen“ auf; sie riefen zudem nach einer „ethnisch homogenen Gesellschaft“. „Das ist purer Rassismus“, sagte Reul dem „Handelsblatt“ (Samstagausgabe). „Sollen wir da einfach zusehen und nichts tun?“ In einer internen Bewertung der Verfassungsschützer aus NRW, Brandenburg, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, über die das „Handelsblatt“ (Samstagausgabe) berichtet, wird die Sorge vor dem Einfluss der PP auf die AfD besonders betont. „Vertreter und Protagonisten der Patriotischen Plattform beziehen vermehrt offen rechtsextremistische insbesondere ethnopluralistische Positionen.“

 

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2018/09/15/das-imperium-verfassungsschuetzer/

Merkel muss weg: Die CDU hat das Ende der Ära Merkel eingeläutet

Schwerer Schaden für Europa, Deutschland und die Union: Merkel und die GroKo. Bildquelle: Youtube

Was hat diese Frau nicht für ein unsagbares Leid über unser Land gebracht? Was hat sie nicht Recht und Gesetz gebrochen, wie wir das noch vor ein, zwei Dekaden für unmöglich gehalten hätten, dass ein deutscher Regierungschef a) so etwas tut und b) damit auch noch durchkommt. Doch damit könnte nun bald endgültig Schluss sein. Ein Gastbeitrag von Jürgen Fritz

Das Schändlichste, was es überhaupt gibt, ist der Verrat an denen, denen man zu dienen vorgibt. Menschen mussten ihr Leben lassen auf Grund ihrer Entscheidungen. Eigene Landsleute, denen zu dienen sie geschworen hat und wofür sie sich von just diesen, deren mächtigste Angestellte sie war, im Lauf der Jahre Millionen zahlen ließ. Gegen die Interessen des eigenen Volkes hat sie jahrelang gearbeitet, dabei sicherlich getrieben von linken Fanatikern, die sich völlig verrent haben, von der SPD und noch mehr von den Grünen und den SED-lern, die sich alle paar Jahr umbenennen, vom Parteivermögen der SED aber nicht einen einzigen Cent herausrücken an das deutsche Volk.

Doch dass es welche gibt, die versuchen, einen vor sich her zu treiben als Regierungschef, das ist vollkommen normal. Allein es ist die Aufgabe, wenn man die Verantwortung für solch eine Position übernommen hat, dass man sich dann nicht treiben lässt, sondern eigene Impulse setzt, geistige Führung übernimmt, eigene Konzepte entwickelt und diese dem Staatsvolk offeriert und um Zustimmung wirbt, ganz besonders aber, dass man über den Tellerrand hinausblickt und dazu in der Lage ist, die langfristigen Konsequenzen seiner Entscheidungen überblicken zu können. Wer dazu nicht fähig ist, ist ungeeignet für den Posten eines Regierungschefs in einer freiheitlichen Demokratie, zumal in einem Land wie Deutschland, dem Schlüsselstaat Europas.

Das Schändlichste, was es aber wohl überhaupt gibt, ist es, wenn man anderen Mächten dient und gegen das eigene Staatsvolk arbeitet, gegen die eigene Kultur, gegen die eigene Tradition, gegen die eigen Verfassung, gegen Recht und Gesetz. Das darf nicht ungeahndet bleiben! Und das gilt auch für alle, die das Merkelsystem jahrelang maßgeblich mitgetragen haben. Diese Herrschaft des Unrechts, dieser Verrat am eigenen Staatsvolk, an Recht und Gesetz und der eigenen Kultur darf nicht dauerhaft ungesühnt sein. Mit einem Rücktritt ist es hier noch lange nicht getan.

Doch dieser könnte eventuell nicht mehr allzu fern sein, wie Michael Klonovsky auf seiner Seite gestern Abend verkündet:

Die CDU hat das Ende der Ära Merkel eingeleitet

Berlin (Eigener Bericht). Wie aus mehreren gut unterrichteten Quellen verlautet, hat die CDU das Ende der Ära Merkel eingeleitet. Auf der heutigen Unions-Fraktionssitzung fand die Kanzlerin für ihre Migrationspolitik keinen einzigen Unterstützer mehr.

Nach ihrem Versuch, Seehofers Pressekonferenz zum „Masterplan“ zu verhindern, stellte sich eine Mehrheit der Abgeordneten – Pedanten behaupten: alle – hinter Seehofer. Sogar der Opportunismus-Seismograf Volker Kauder, der die Sitzung leitete, vermied jedes Bekenntnis zur Kanzlerin.

Machen Sie eine gute Flasche auf. Und dazu eine gute Musik, beispielsweise diese („O! Wie will ich triumphieren“- Mozart: „Entführung aus dem Serail“)

Sollte das tatsächlich stimmen, was der geschätzte Michael Klonovsky hier vermeldet, dann lassen Sie uns bitte nicht vergessen, wem wir dies alles zu verdanken haben: Nein, nicht Horst Seehofer, selbst wenn der jetzt endlich (!) die Gunst der Stunde nutzen sollte und der Dame, die niemals hätte in dieses Amt kommen dürfen, den Stoß versetzt, der längst hätte erfolgen müssen.

Zu verdanken haben wir das primär einer Partei, bei der nicht alles Gold ist, was glänzt oder auch nicht glänzt, die aber unsere Republik innerhalb weniger Jahre mehr verändert hat, als jede andere, und derer wir so dringend bedürfen, wenn wir als freiheitliche, rechtsstaatliche, deutsche Gesellschaft in einem europäischen Kulturkreis überleben wollen und nicht bereit sind, uns von fremden Kulturen einfach so überrennen zu lassen, die dann all das zerstören, was sie gerade angezogen hat.

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Zum Autor: Jürgen Fritz studierte in Heidelberg Philosophie, Erziehungswissenschaft, Mathematik, Physik und Geschichte für das Lehramt. Nach dem zweiten Staatsexamen absolvierte er eine zusätzliche Ausbildung zum Financial Consultant unter anderem an der heutigen MLP Corporate University. Er arbeitete etliche Jahre als unabhängiger Finanzspezialist.

Außerdem ist er seit Jahren als freier Autor tätig. 2007 erschien seine preisgekrönte philosophische Abhandlung „Das Kartenhaus der Erkenntnis – Warum wir Gründe brauchen und weshalb wir glauben müssen“ als Buch, 2012 in zweiter Auflage. Seit 2017 betreibt er schwerpunktmäßig seinen Blog JÜRGEN FRITZ. Hier erschien der hier veröffentlichte Beitrag zuerst.

gefunden bei: https://philosophia-perennis.com/2018/06/14/die-cdu-hat-das-ende-der-aera-merkel-eingelaeutet/

ZUR ERHÖHUNG DER PARTEIENFINANZIERUNG

 

 

 

 

 

 

 

Am Mittwoch, den 5. Juni, haben die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD ohne jede Voranmeldung einen Gesetzentwurf zur außerordentlichen Erhöhung der Parteienfinanzierung im Innenausschuss vorgelegt. Eine Ausschussberatung darüber sollte stattfinden, ehe der Entwurf im Bundestag eingebracht worden ist. Der Antrag der AfD, diesen Punkt von der Tagesordnung abzusetzen, wurde abgelehnt. Stattdessen wurde für Montagmorgen (11.06.) eine Sachverständigenanhörung beschlossen. Danach soll in der kommenden Woche das Projekt im Parlament beschlossen werden.

Diese Vorgehensweise ist eine grobe Brüskierung aller übrigen Parteien, weil ein solch delikates Thema in der Vergangenheit stets interfraktionell vorbesprochen wurde. Die Sachverständigenanhörung ist eine Farce, weil sie keinen Einfluss auf die Willensbildung der Regierungsparteien haben soll und haben wird. In der Sache handelt es sich um einen Selbstbedienungsvorgang der Parteien aus der Steuerkasse, die schmutziger nicht gedacht werden kann. Die Summe der Haushaltsmittel des Bundes, die an die Parteien ausgeschüttet werden darf, ist derzeit auf rund 163 Millionen Euro begrenzt. Dies beruht auf einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Dieser Betrag wird indexiert nach einem Preiserhöhungsmaßstab, der vom Bundesrechnungshof jährlich errechnet wird.

Jenseits dieser Erhöhung soll dieser Betrag auf 190 Millionen Euro pro Jahr ab 2019, also um rund 25 %, steigen. Diese Zusatzerhöhung sei notwendig und angebracht wegen der „Digitalisierung“, welche für die Parteien sprunghaft erhöhte Aufwendungen verursache. Diese Begründung ist völlig abwegig. Wir als Existenzgründerpartei, die immer noch die mit Abstand wenigsten Mitglieder aller im Bundestag vertretenen Parteien hat, und daher die niedrigsten Einnahmen erzielt, freuen uns täglich über die kostengünstigen Kommunikationsmöglichkeiten, die uns die „Digitalisierung“ beschert hat. Ohne diese Möglichkeiten hätte die AfD ihren rasanten Aufstieg kaum finanzieren können. Das Vorhaben der Regierungsparteien dürfte mit hoher Wahrscheinlichkeit auch verfassungswidrig sein.

In Wahrheit geht es um eine Kompensation der Stimmverluste beider Parteien bei der Bundestagswahl (CDU/CSU minus 8,5 %; SPD minus 5,2 %), welche zu niedrigeren Staatszuschüssen für die Verlierer führen. Wir
alle werden Zeugen einer Machtanmaßung von Parteien, welche diesem Land durch das Migrationschaos den größten Schaden zugefügt haben seit seiner rechtlichen Neuverfassung nach dem Zweiten Weltkrieg. In Italien und Frankreich sind diese alten Machtmaschinen bedeutungslos geworden. Es wird Zeit, dass dies in Deutschland auch geschieht. Die AfD steht bereit!

Albrecht Glaser MdB, Berlin, den 09.06.2018

Könnte es sein das die AFD das Rettungsboot für das BRD-System ist?

Liebe Patrioten wäre es möglich, das wie viele meinen die AFD im Augenblick die beste „Alternative“ für Deutschland ist. Was ist Deutschland, das wieder vereinigte Deutschland, Deutschland als ganzes, mit oder ohne Berlin oder der Zusammenschluss der Amerikanischen und Britischen Besatzungszonen vom 01.01.1947.

Mit oder ohne DDR siehe auch hier:

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/1991/04/rs19910424_1bvr134190.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Bizone

Klar bringen sie unliebsame Themen in die Verwaltung aber die wirkliche Ursache kommt nicht auf den Tisch.

Wie funktioniert das Geldsystem und wer beherrscht die Mechanismen dahinter? Wer legitimiert die Verwaltung auch nach GG Art.133 uns zu beherrschen? Kann eine Partei die Lösung sein und warum haben diese Verwalter der Alliierten die es doch so gut mit uns meinen siech selbst einen Haftungsfreifahrt Schein gegeben oder was bedeutet das im Parteiengesetz §37 und im BGB §54.

Sinnbildlich ist es doch so: Ich will ihnen ihren Heizungsbrenner reparieren während er in Betrieb ist, die Aggregate und rotierende Bauteile können nur im Stilstand begutachtet und getauscht werden um dann nach dem Neustart zur Zufriedenheit aller zu funktionieren.

So sehe ich das helfen kann sich nur jeder selber in dem er sich schlau macht und dann sein Handeln auf seine Möglichkeiten überträgt. Fakt ist unsere Blutegel werden wir nur los wenn wir sie austrocknen. Jeder nach seinen Möglichkeiten, wenig konsumieren denn das Geld ist das Werkzeug unsere Versklavung.

Hier noch das Programm welches dann auf unerklärliche Weise nicht mehr weiter verfolgt wurde.

http://www.economics.kiev.ua/download/Feder.pdf

Abschließend sei mir noch eine Frage erlaubt:
Wenn ich eine Alubierdose auf einen Gullydeckel werfe wie schnell muss sie sein um durch ihn durchzufliegen und aus welchem Material waren die Twin Towers ?

Hier noch was zur Pumpe:
https://www.youtube.com/watch?v=mUg3A…

 

Quelle: http://brd-schwindel.ru/koennte-es-sein-das-die-afd-das-rettungsboot-fuer-das-brd-system-ist/

Hetze gegen die AfD: Entfesselte Jagdmeute

Anti-AfD-Demo im Oktober 2017 in Berlin Foto: picture alliance/ZUMA Press

Gutmenschlicher Lynchmob ist möglich! Das Video, das in Wort und Bild dokumentiert, wie eine Frankfurter Grünen-Politikerin den AfD-Fraktionschef im Bundestag, Alexander Gauland, und seine sich an Gehstöcken bewegende Begleiterin auffordert, die Altstadt der Mainmetropole zu verlassen und einen Passanten zu „Nazis raus“-Rufen animiert, offenbart ein enormes Gewaltpotential. Die hysterisierte Grüne tritt ausdrücklich als Sprecherin eines „Wir“ in Aktion, und zwar eines „Wir“, das sie als Hetz- und Jagdmeute imaginiert.

Der Vorfall ist die folgerichtige Konsequenz aus der Dauerhetze, der die AfD seitens der etablierten Parteien und fast sämtlicher Medien ausgesetzt ist. Den politisch-medialen Komplex treibt zur Weißglut, daß die AfD über Detailkritik hinausgeht und die systemischen Fehler offenlegt, die das Land in die Zerstörung treiben. Obwohl ihre Abgeordneten parlamentarische Neulinge sind, entlarven sie mit ihren Auftritten das niedrige Debattenniveau der etablierten Parteien und die Mediokrität ihres Personals.

Nahles wie eine prollige Funktionärsgöre

Gegen die scharfzüngige Fraktionschefin Alice Weidel wirkt das SPD-Pendant Andrea Nahles wie eine prollige Funktionärsgöre und steht die Grüne Kathrin Göring-Eckardt als die sprichwörtliche „dumme Liese“ da, während ihr Co-Vorsitzender Anton Hofreiter sich als blonde Megäre exaltiert. Einzig die Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht befindet sich intellektuell und rhetorisch mit ihr auf gleicher Höhe.

Das geschieht zu einer Zeit, in der die Probleme der Masseneinwanderung dem Land über den Kopf wachsen, der Kinderglaube an wertefundierte, transatlantische Gewißheiten durch US-Präsident Trump zerstört wird und die Exportnation Deutschland in der Schraubzwinge zwischen Amerika und China steckt. In der EU nehmen infolge von Merkels Politik die Fliehkräfte zu, und die Dauerkrise des Euro hat dem Land uneinholbare Außenstände in dreistelliger Milliardenhöhe beschert. Die eigenen kognitiven Dissonanzen, unbeantwortbaren Fragen und unterdrückten Zweifel, die daraus entstehen, treten den etablierten Politikern und Medienmachern in Gestalt der AfD als politischer Konkurrent entgegen.

Da eigene Argumente knapp sind, erklärt man die der AfD zum Ausdruck von „Haß“, wohl wissend, daß man damit zur Gewalt anstachelt. Für den AfD-Parteitag in Augsburg haben einschlägige Akteure einen Reiseführer für Krawalltouristen zusammengestellt, der Empfehlungen zum Bau von Nagelbrettern, für Straßenblockaden, Farb- und Brandattacken sowie Hinweise auf Hotels enthält, in denen Delegierte übernachten könnten. Im Vorfeld der AfD-Kundgebung vergangenen Sonntag in Berlin wurde aufgerufen, sie „mit allen notwendigen Mitteln zu sabotieren“.

„Kommunales Wir-Gefühl“

Die Bundeszentrale für politische Bildung empfiehlt, ein „kommunales Wir-Gefühl“ als „Mobilisierungsressource für kommunales Engagement gegen Rechts nutzbar“ zu machen. Nur verläuft die Mobilisierung genau umgekehrt. Eine Gesellschaft aber, die das politische Argument zum Feind erklärt und aus der Zerstörung der politischen Vernunft ein „Wir-Gefühl“ zu generieren versucht, ist krank und im Zerfall begriffen!

Der Schriftstellerverband erwägt, AfD-Mitglieder aus seinen Reihen auszuschließen. Ähnliche Bestrebungen sind aus Gewerkschaften, Sportvereinen und Wohlfahrtsverbänden bekannt. Die Mitgliedschaft oder Nähe zur AfD führt zu faktischen Berufsverboten, zu Karriereknicks, Auftragsverlusten, wirtschaftlichen Schäden.

In der Berliner U-Bahn tauchen Aufkleber auf, die AfD-Mitgliedern das Fahren im öffentlichen Nahverkehr verbieten. Diese angebliche Kunstaktion des „Zentrums für politische Schönheit“ ist ein weiterer Knoten im immer dichter geknüpften Netz sozialer Signale, das sich über die Gesellschaft legt und für ein Klima der Einschüchterung, Denunziation und des Konformismus sorgt.

Forderung nach gesellschaftlicher Repression

Der Chef des „Zentrums“, Philipp Ruch, durfte in der Welt am Sonntag den Artikel „Ächtet Sie!“ veröffentlichen. Er stellt sich großspurig als „Ideengeschichtler“ vor, bietet aber bloß den Tunnelblick des vernagelten Sektierers: Die „offene Gesellschaft“ sei durch „Antisemiten, Hobbygenetiker oder Rechtsradikale“ bedroht, die mit „Hetze gegen Intellektuelle, Journalisten, Juden oder Muslime“ die „Grundpfeiler einer Demokratie“ zum Einsturz bringen wollten. Bei allen Wirrungen ist der Text von einer brutalen Stringenz. Ruch möchte die Repressionsmacht des Staates durch gesellschaftliche Repression ergänzen.

Gegen den politischen Gegner will er nicht argumentieren, sondern ihn zermürben, indem er ihm immer wieder seine öffentliche Ohnmacht vor Augen führt. Als gelungenes Beispiel gilt ihm der Fall des 2002 durch Freitod geendeten FDP-Politikers Jürgen Möllemann, der nach Kritik am israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon und am Verbandspolitiker Michel Friedman von den Medien zur „Persona non grata“ gemacht wurde. Ruch zynisch: „Die soziale Isolation endete damit, daß der Betroffene buchstäblich vom Himmel fiel.“ Hier wird der Tötungswunsch geäußert, welcher der Jagdmeute eigen ist.

Der Text wäre nicht erwähnenswert, wenn er auf ein Sektierer-Blättchen beschränkt geblieben wäre. Doch er erschien in einem Springer-Blatt, das an Möllemanns Erlegung führend beteiligt war. Über Ruch heißt es dagegen: „Die Aktionskunst-Gruppe macht sich für Menschenrechte und Humanität stark.“ Man kann das als geteilten Wunsch sowie als Drohung lesen. Die Jagd auf Alexander Gauland könnte sich als letzter Warnschuß und erster öffentlicher Probelauf erweisen.

Quelle: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2018/entfesselte-jagdmeute/

Tag der Patrioten am 17. Juni mit Höcke – Grüne schäumen vor Wut

Zum „Tag der Patrioten“ am 17. Juni sind in einigen Städten Deutschlands Kundgebungen geplant. Grundgedanke dieser Initiative von Journalistenwatch und PI-NEWS ist es, an diesem symbolträchtigen Tag gleichzeitig an möglichst vielen Orten patriotischen Widerstand zu zeigen.

Von Michael Stürzenberger

Eine besonders spannende Veranstaltung haben die mutigen Frauen von „Kandel ist überall“ organisiert: An der bayerisch-thüringischen Grenze, dem ehemaligen Mauerverlauf zwischen der Bundesrepublik und der DDR, möchten sie an das Unrecht erinnern, das der sozialistische Teil Deutschlands seinen Bürgern zufügte:

Einsperrung mit der lachhaften Vorwand eines „antifaschistischen Schutzwalls“, was dem heutigen Linksterror unter dem Label des scheinbaren „Anti“-Faschismus frappierend ähnelt. Dazu permanente Überwachung, Bespitzelung, Gesinnungsterror, Meinungsfaschismus, gleichgeschaltete Medien und Linksdiktatur. Alles Elemente, die heutzutage in ähnlicher Form ihre Wiedergeburt erleben. Daher ist der patriotische Widerstand gegen dieses Unrecht gerade jetzt wieder enorm wichtig.

Am 17. Juni 1953 erhob sich das Volk in der DDR zum ersten Mal. Es gab eine Welle von Streiks, Demonstrationen und Protesten, die mit politischen und wirtschaftlichen Forderungen verbunden waren. Er wurde von der Sowjetarmee blutig niedergeschlagen, wobei 34 Demonstranten und Zuschauer starben.

Dieser erste Aufstand gegen die Linksdiktatur war laut Wikipedia ein Widerstand gegen den beschleunigten Aufbau des Sozialismus, die damit verbundene Ignoranz der DDR-Führung gegenüber den Bedürfnissen der Arbeiterklasse einschließlich ihres Beschlusses, die Arbeitsnormen zu erhöhen, sowie weitere Fehler der SED. Der Aufstand des 17. Juni wirkte als politisches Signal auf die Bevölkerung in den damaligen Ostblockstaaten.

Von 1954 bis zur deutschen Wiedervereinigung 1990 war dieser 17. Juni als „Tag der deutschen Einheit“ der Nationalfeiertag der Bundesrepublik Deutschland. Seitdem ist er nur noch ein Gedenktag und sollte durch unseren Protest wieder eine Aufwertung erfahren.

Ausgerechnet die linksverstrahlten Grünen in Mödlareuth beschweren sich nun über diese patriotische Kundgebung in ihrem Ort, bei der neben Björn Höcke auch Dr. Christina Baum, Christiane Christen, Linda Amon sowie weitere Frauen von „Kandel ist überall“ Reden halten werden. Der Sprecher der Grünen im Saale-Orla-Kreis, Steve Richter, fordert in bester sozialistischer Tradition sogar das Verbot dieser durch und durch demokratischen Veranstaltung, wie die Ostthüringer Zeitung meldet:

Mit einem Offenen Brief fordert Steve Richter, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Saale-Orla-Kreis, die Landräte der Landkreise Hof und Saale-Orla, Oliver Bär (CSU) und Thomas Fügmann (CDU) auf, den für 17. Juni in Mödlareuth geplanten „Tag der Patrioten“ der Organisation „Kandel ist überall“ behördlicherseits nicht zuzulassen.

Als „Argument“ unterstellt dieser grüne Meinungsfaschist, dass die Demonstration in Kandel am 3. März ein „Schulterschluss der AfD mit der extremen Rechten“ gewesen sei, da sich unter den über 4000 Teilnehmern unter anderem vereinzelte „Neonazis vom III. Weg“ befunden hätten.

Es ist eine bodenlose Frechheit, aus der möglichen Anwesenheit einzelner Neonazis unter den tausenden Demonstranten nun der Organisationsleitung Extremismus zu unterstellen. Würde man das gleiche Maß bei linken Veranstaltungen anlegen, wären Grüne, SPD, Linke und sämtliche Gewerkschaften wegen der Anwesenheit von „Antifa“ und anderen Linksextremen bei ihren Kundgebungen, darunter viele Gewaltbereite und auch Gewaltausübende, unter den Labeln kommunistisch und linksterroristisch einzuordnen.

Außerdem seien laut Richter „vom Verfassungsschutz beobachtete Islamfeinde aus Bayern“ anwesend gewesen. Nun, damit sind die von Pegida Dresden autorisierten Ableger aus Nürnberg, Fürth und München gemeint. Wir stehen allesamt zu unserer klaren Islamkritik, die faktisch fundiert ist und völlig zu Unrecht von den Bayerischen Behörden als „verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit“ bewertet wird.

Dies hat keinerlei Bedeutung, da der Bayerische Verfassungsschutz selber keine Ahnung vom Islam hat, was auch seine Ausstellung „Die missbrauchte Religion“ in den Räumen des bayerischen Innenministeriums in München klar bewies. Aber selbst in diesem feindlich gesonnenen Verfassungsschutzbericht ist seit Jahren eindeutig definiert, dass wir uns „außerhalb des Rechtsextremismus“ befinden. Daher ist diese Unterstellung des Grünlings Richter faktisch falsch und politisch höchst unanständig.

In seinem Offenen Brief an CDU-Landrat Thomas Fügmann diffamiert er die AfD allen Ernstes als „Faschisten“ in der Tradition der rassistischen National-Sozialisten:

„Sie, Herr Fügmann können sich sicher vorstellen, dass ich dies nicht kommentarlos hinnehme. Wieder einmal versucht die AfD auf abscheulichste Art und Weise, einen für die deutsche Gesellschaft wichtigen Tag für ihre menschenverachtenden und populistischen Zwecke zu missbrauchen. Als Antifaschist und Demokrat darf ich Ihnen beiden mitteilen, dass ich dies nicht hinnehmen werde. Am 17.?Juni 2018 jährt sich zum 65. Mal der Volks- und Arbeiteraufstand der DDR“, schreibt Steve Richter in dem Offenen Brief.

Die heutige politische Situation sowie die Kritik der AfD habe mit den damaligen Ereignissen nichts gemein. Die Gedenkstätte Mödlareuth, oder wie der Volksmund sagt „klein Berlin“, soll an die Zeit der Deutschen Teilung erinnern. Eine Teilung, deren Ursache im Faschismus des Dritten Reiches, dem Völkermord an Sinti, Roma und Juden sowie anderen ethnischen, politischen und sexuellen Minderheiten liegt, argumentiert Richter. „73 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges erlauben es deutsche Politiker unter dem Deckmantel von Meinungs- und Versammlungsfreiheit erneut, Faschisten an derartigen Orten aufzumarschieren als hätten sie aus der Geschichte nichts gelernt“, so der Bündnisgrüne.

Dieser grüne politische Amokläufer befindet sich mit seinen antidemokratischen Forderungen und seiner diffamierenden Propaganda in bester DDR-Tradition. Damit steht er natürlich nicht alleine, denn viele andere linksverstrahlte Politiker bei den Grünen, Linken, der SPD bis hinein in die CDU/CSU verhalten sich ähnlich.

Es sollte jetzt ein Ruck durch alle rechtskonservativen Patrioten Deutschlands gehen, um am 17. Juni ein deutliches Zeichen gegen den immer schlimmer werdenden Linksfaschismus in unserem Land zu setzen.

Das Flaggschiff der Bürgerbewegungen, Pegida Dresden, ist auch mit von der Partie. Siegfried Daebritz hat hierzu am 16. April in der patriotischen Hauptstadt Deutschlands einen flammenden Appell an alle Vaterlandsliebenden gerichtet:

Zu dem Aufruf, der auch von Peter Helmes bei Conservo, David Berger bei Philosophia Perennis, Jürgen Fritz und Opposition 24 veröffentlicht wurde, haben sich bisher Patrioten aus Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen, Hamburg, Bremen und Sachsen gemeldet, die gerne an Demonstrationen teilnehmen würden.

In konkreter Planung sind bisher neben dieser Kundgebung in Mödlareuth noch Dresden, Nürnberg, München, Fellbach, Lahr und Hannover. Jeder demokratische Patriot, der auch noch eine Veranstaltung organisieren möchte, kann sich unter dieser email-Adresse melden:

» Tag.der.patrioten@web.de

Wir wissen natürlich, dass es sich nicht jeder leisten kann, mit seinem Namen eine Kundgebung anzumelden. Wenn sich daher am 17. Juni freiheitsliebende Bürger gemeinsam ohne offizielle Anmeldung treffen, um ein Zeichen vor dem Rathaus, Parlament, Marktplatz, einer Moschee oder anderen symbolhaften Plätzen zu setzen, können sie hiervon Fotos machen und ebenfalls an diese email-Adresse senden, damit das in den Nachberichten dokumentiert wird.

Bei diesen unangemeldeten Kundgebungen darf man allerdings keine Plakate zeigen. Dies ist nur einer einzelnen Person im Rahmen einer „Einzeldemo“ gestattet. Aber auch hiervon wären Fotos mit einem aussagekräftigen Plakat oder einer Deutschlandfahne geeignet, um den wachsenden Widerstand zu dokumentieren. Wir wissen, dass zig Millionen Deutsche hinter uns stehen, was eben oft von einzelnen Mutigen symbolisiert wird.

 

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2018/05/29/tag-der-patrioten-am-17-juni-mit-hoecke-gruene-schaeumen-vor-wut/

„SATIRE“ : Aufgedeckt: Merkels und Sarrazins geheimer Plan

(c) Foto: Pixabay CC0

Offensichtlich ist die Verschwörung viel schlimmer als wir alle ahnen können. 

Ein Gastbeitrag von A.R. Göhring

Wundern Sie sich, geneigter Leser, nicht über die Dummheit politischer und gesellschaftlicher Akteure wie Angela Merkel oder Mesut Özil? Wie kann die Merkel angesichts von Terror und massenhaften sexuellen Übergriffen und anderen Gewalttaten durch „Flüchtlinge“ noch mal freiwillig und ganz offiziell 10.000 „Umsiedler“ aus Nordafrika aufnehmen?  Wie können Özolf und Gündolf ganz offiziell zu Erdolf pilgern und ihrem geliebten Föhrer (türkisch „Reis“) vor laufenden Kameras huldigen? Wie kann man so doof sein?

Sie glauben das doch nicht wirklich alles, oder? Nein, natürlich nicht, der geübte Leser der rächts-popo-listischen Blogs um PP, Jouwatch und Gut-Achse weiß längst, dass wir hier Zeuge eines strategisch äußerst geschickten Schauspiels von national gesinnten Politikern und deren Befehlsempfängern sind.

Die Merkel ist ja Physikerin und DDR-geschädigt. Als blitzgescheite Naturwissenschaftlerin kennt sie selbstverständlich das berühmte Frosch-Experiment um den Lurch, den ein herzloser Biologe in siedendes Wasser warf, und der sich durch einen kräftigen Satz aus dem Topf rettete. Setzte der hinterhältige Biologe den Frosch hingegen in angenehm warmes Wasser und heizte langsam bis 100° hoch, gewöhnte sich das Tier an die Hitze und kochte so zu Tode.

Daß die Linksextremen im Bildungssystem und den Medien genau das mit dem verhassten doitschen Volk vorhaben, hat Merkel, die geniale Strategin, schon lange verstanden.

Völkisch verdünnen und möglichst viel doitsches Geld ins Ausland verschenken, das hat der olle Joschka Fischer bereits in den 80ern formuliert.

Aber nicht mit Angela Merkel! Eigentlich wollte die CDU-Politikerin ja Ende der 90er den Ausstieg aus der Politik suchen, um nicht der Droge Macht zu erliegen. Da sie aber sah, daß die vergrünten Linken, die sich massenhaft im Kultusbereich festgesetzt hatten, aus dem wiedervereinten Doitschland eine DDR 2.0 machen wollten, indem sie das Bildungssystem schrotten, durch Technik-Verteufelung die Industrie vernichten, und durch Islamförderung die Bürger knechten, musste sie durchgreifen.

Merkel nutzte all ihr Charisma und ihren in der SED gelernten hinterhältigen Machiavellismus, um Kanzlerin zu werden und dem totalitären Wahnsinn der linken Journaktivisten und Sozialwissenschaftler_ixes* entgegen zu treten. Dabei ging sie perfide und verblüffend geschickt vor: Statt offen zu opponieren und die bösartigen Intentionen ihrer Konkurrenten zu benennen, übernahm sie zum Schein die völlig durchgeknallte und irre Politik der Linksextremen. Das war schlau, da eine offene Vorgehensweise von den Machthabern in den Medien die sofortige Schlachtung der „islamophoben“, „rechtspopulistischen“ und „rassistischen“ Kanzlerin Merkel bedeutet hätte.

Daher haben Angela Merkel, Thilo Sarrazin, Vera Lengsfeld und Henryk Broder um 2009 den raffinierten Plan ersonnen, die gefährlichsten Punkte der linksextremen Agenda in rascher Folge umzusetzen und so den „Frosch“, das deutsche Volk, ins kochend heiße Wasser zu schmeißen.

2010: die volksenteignende Eurorettung,

2011: die industrie-zerstörende Energiewende,

2015: die Komplett-Umvolkung durch „Flüchtlings“-Rettung.

Sarrazin und Merkel kennen sich übrigens über Merkels politischen Wurmfortsatz Thomas de Misère, der wie Sarrazin Mitglied im Berliner Hugenotten-Club ist.

Sarrazin kam im gemeinsamen Plan die Rolle des klugen Mahners zu, der das zu rettende deutsche Volk mehr oder minder subversiv auf das Kommende vorbereitet und die hysterischen Angriffe der linken Medien und Sozialwissenschaftler*ixes auf sich lenkt. Henryk Broder nahm Kontakt mit den Rothschilds und György Soros auf, damit diese die arabischen Staaten destabilisieren die „Massenflucht“ der Ungebildeten und Kriminellen via NGOs („Open Society“ etc) organisieren.

Vera Lengsfeld gibt im Schauspiel die angesehene mutige DDR-Widerstandskämpferin, die erst 2015 auf Sarrazins Zug springt, nachdem sie sieht, was Merkels „verbrecherische Politik“ ( J ) für Folgen zeitigt. Dabei „inspiriert“ sie dann rächts-popo-listische Blogger wie David Berger, Roland Tichy und Akif Pirincci, die natürlich seit 2010 längst an Bord waren und nach und nach mit ihrer „Erkenntnis“ der verrückten Politik an die Öffentlichkeit gehen sollten.

Interessanterweise waren die AfD und Pegida und solche miesen reaktionären Schreiberlinge wie ich gar nicht geplant, sondern wir kamen ganz von allein aus unseren Löchern gekrochen.

Genial, oder? Das hat die Merkel doch wirklich geschickt eingefädelt!

Geben Sie es zu, daß Sie das 2015 nicht geahnt hätten, was unsere Bundeskanzlerin wirklich vorhatte. Da unser Land nun auf fast allen Gebieten bald auf dem letzten Loch pfeift, wissen wir „Frösche“ ganz genau, wer die Grünlinken sind und was sie mit unserem Naziland vorhaben.

Ohne Frau Merkel und ihr schnelles Hochheizen hätten die Linken beispielsweise die illegale Immigration von Islamfanatikern, Sozialschmarotzern und Kriminellen bis 2030 so langsam hochgefahren, daß wir kaum gemerkt hätten, wie wir gemessert oder in die Burka gesteckt werden.

Jetzt wissen die meisten, was uns bald blüht, wenn wir die Linksextremen nicht zeitnah aus ihren Redaktionen und Gendersoziologieprofessuren werfen. Da kann man nur sagen: Danke, Merkel!

 

Quelle: https://philosophia-perennis.com/2018/05/29/aufgedeckt-merkels-und-sarrazins-geheimer-plan/

AfD untersucht Verbindungen zwischen Merkel-Regierung und George Soros

Der Außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag Petr Bystron hat heute zwei Kleine Anfragen an die Bundesregierung eingereicht, die auf die Verflechtungen des SPD-geführten Auswärtigen Amtes mit dem Milliardär und Politaktivisten George Soros eingehen.  Ein Gastbeitrag von Collin McMahon (JouWatch)

Der UKIP-EU-Abgeordnete Nigel Farage hat im EU-Parlament darauf hingewiesen, dass die Open Society Foundation von George Soros ein Brevier von 226 „zuverlässigen Verbündeten“ im EU-Parlament veröffentlicht hat – darunter SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz – und sich brüstet, letztes Jahr 43 Treffen mit der demokratisch nicht legitimierten EU-Kommission gehabt zu haben.

Farage nannte Soros am 1.3.2018 im EU-Parlament „den gefährlichsten Mann der Welt.“

Die Regierung von Israel hat Soros als eine Bedrohung für die Sicherheit Israels kritisiert: Der Sprecher des israelischen Auswärtigen Amtes Emmanuel Nahshon sagte am 9.7.2017 laut Reuters, Soros „unterwandert kontinuierlich die demokratisch gewählten Regierungen von Israel“ und finanziere Gruppen, die

„den jüdischen Staat diffamieren und ihm das Recht auf Selbstverteidigung nehmen wollen.“

Der bisherige deutsche Außenminister Sigmar Gabriel besuchte bei seiner Israel-Reise im Frühjahr 2017 eben diese von Soros geförderten Gruppen wie Breaking the Silence und B’Tselem, und brüskierte damit den israelischen Premier Benjamin Netanjahu.

Der ehemalige Außenminister Gabriel war außerdem gern gesehener Gast beim Soros-finanzierten European Council on Foreign Relations.

Nun ergeben sich laut Bystron weitere Zusammenhänge zwischen dem Auswärtigen Amt und dem ungarischen Aktivisten:

Das Auswärtige Amt hat eine Studie finanziert, um das Wahlverhalten von „Abgehängten“ in strukturschwachen Gebieten – sprich AfD-Hochburgen – zu untersuchen. Beauftragt wurde das Progressive Zentrum in Berlin, ein linkes Think Tank, das mit der Open Society Foundation, dem European Council on Foreign Relations sowie US-Lobbygruppen wie change.org und dem Center for American Progress zusammenarbeitet, die mit Soros in Verbindung stehen.

Bystron fragte an, warum das Auswärtige Amt Steuermittel für die Erforschung von Wählerverhalten in Deutschland ausgebe.

Die „Studie“, die dabei herausgekommen ist, entspricht laut Bystron außerdem keinen wissenschaftlichen Maßstäben. Es sei ein reines Strategiepapier zur Verbesserung der Wahlergebnisse der Altparteien in AfD-Hochburgen und stelle u.U. eine unerlaubte Parteienfinanzierung und somit einen Verstoß gegen §266 StGB (Untreue) dar.

Die Jerusalem Post hat außerdem am 15.3.2018 Aussagen des Leiters der Berliner Soros-nahen Civil Liberties Union Balázs Dénes veröffentlicht, der im Januar erklärt haben soll, wie die Lobbygruppe über ihren Einfluss im Auswärtigen Amt versuchen würde, die Politik in Ungarn zugunsten von Soros zu beeinflussen (jouwatch berichtete).

Balázs Dénes sagte laut Jerusalem Post einem nicht näher genannten Informanten:

„Wir sind sehr stark. Ich treffe mich diese Woche mit einem Think Tank, einer Lobbygruppe, die Einfluss auf die deutsche Regierung und das deutsche Außenministerium hat, und ich bringe ihnen Ausfertigungen des Gesetzes (Anm. gegen Soros-NGOs) mit, die aus dem Ungarischen übersetzt wurden und erkläre ihnen was sie dagegen machen können.“

Auf die Frage, wie Deutschland auf die ungarische Politik Einfluss nehmen könnte, deutete Dénes auf den deutschen wirtschaftlichen Einfluss in Ungarn, u.a. durch Werke von Mercedes, Bosch und Audi.

„Durch deutsche Firmen und Investoren hat Deutschland viel Einfluss in Ungarn. Wenn das deutsche Auswärtige Amt etwas in Ungarn erreichen will, dann ist das möglich“,

sagte Dénes laut Jerusalem Post.

Bystron hat in beiden Fällen beim Auswärtigen Amt angefragt, was es damit auf sich hat und welche Verbindungen noch zwischen dem Auswärtigen Amt und den Lobbygruppen von George Soros existieren. jouwatch wird weiter darüber berichten.

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Collin McMahon ist Autor und Übersetzer. Er schreibt ein Buch über Donald Trump und die konservative Revolution, das im Mai im Antaios Verlag erscheint.

Der Autor distanziert sich von allen rassistischen und antisemitischen Kommentaren. jouwatch glaubt nicht an Verschwörungstheorien, sondern an Fakten. George Soros ist einfach ein linker Milliardär, der bestimmte Gruppen unterstützt, so wie die Koch Brüder die Republikaner oder Robert Mercer die Trump-Kampagne.  Dieser Erklärung schließt sich Philosophia Perennis gerne an. Und verweist noch einmal ausdrücklich auf die mit uns befreundete Seite YOUWATCH

 

Quelle: https://philosophia-perennis.com/2018/03/26/soros-maas/