Ist die SPD ein Haufen von „Klugscheißern“? Interne Kritik…

Die SPD hat in den Umfragen der vergangenen Wochen und Monate deutlich verloren. Auch nach dem Rücktritt von Martin Schulz als Parteichef ging es noch einmal bergab. Bei der Bundestagswahl waren noch 20,5 % Stimmenanteil gezählt worden, inzwischen werden teils Werte von 17 % gemessen. Die AfD sitzt der SPD bereits im Rücken. Allenthalben werden Gründe dafür gesucht. Wahrscheinlich gibt es vielfältige Gründe, zumal die Sozialdemokratie auch in vielen anderen Ländern deutlich abgibt. So etwa im Nachbarland Österreich.

Allerdings gibt es auch parteiinterne Gründe und entsprechende Kritik. So zitierte das Portal watergate.tv jüngst einen Politiker aus der Partei, der durch seine Tätigkeit in Neukölln, Berlin bekannt geworden ist. Der Mann heißt Buschkowsky und fiel schon vor Jahren durch seine unverblümten Kommentare auf. Er hält die SPD für eine Ansammlung von „Klugscheißern“, wie es heißt.

Olaf Scholz kann nicht Kanzler…

Im SPD-Sprech der vergangenen Jahre hieß es oft, dieser oder jener Politiker „kann“ Kanzler. Nimmt man diese Sprechweise auf, dann „kann“ Olaf Scholz jedenfalls nicht Kanzler, wenn es nach Buschkowsky geht. Hein Buschkowsky hält den Politiker offenbar für zu schwach.

Zudem aber geht er auch mit anderen Spitzenpolitikern hart ins Gericht. Die Parteispitze verfüge nicht über hinreichend Sinn für die Realität, attestierte er der Führung um Andrea Nahles herum. Der Bezug zum Volk fehle. Gerade in Berlin (dort gibt es eine rot-rot-grüne Stadtregierung). Die SPD würde dort auf dem Weg zur Partei für „Volkshochschulpolitik“ sein. Sie wäre eine „Klugscheißerpartei“, oder, wie andere es sagen: Eine Ansammlung von Oberlehrern. Vielen fällt dabei Ralf Stegner aus Schleswig-Holstein ein. Grund sei der Umstand, dass die Partei einfach keine Arbeiter mehr um sich versammle. Die in Berlin etwa Zugereisten seien lauter Akademiker.

Daher der Vergleich mit Klugscheißern. Vielleicht muss sich die Partei einfach ein anderes Volk suchen, wie schon Bert Brecht empfahl…

Quelle: https://www.neopresse.com/politik/ist-die-spd-ein-haufen-von-klugscheissern-interne-kritik/

Neuer Bußgeldkatalog für Hartz-IV-Empfänger

Wer falsche Angaben macht, wird mit bis zu 5.000 Euro Bußgeld belegt. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat den Bußgeldkatalog für Hartz-IV-Empfänger rückwirkend ab 1. August 2016 verschärft (Foto: Facebook/Nahles)
Wer falsche Angaben macht, wird mit bis zu 5.000 Euro Bußgeld belegt. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat den Bußgeldkatalog für Hartz-IV-Empfänger rückwirkend ab 1. August 2016 verschärft (Foto: Facebook/Nahles)

Hartz IV-Empfängern droht rückwirkend für alle Anträge ab dem 1. August 2016 ein Bußgeld von bis zu 5.000 Euro, wenn sie dem Jobcenter wichtige Informationen verschweigen! Das berichtete die BILD-Zeitung unter Berufung auf eine neue interne Weisung der Bundesagentur.

Die Strafe könne verhängt werden, wenn Hartz-IV-Empfänger Angaben, die für die Festsetzung der Hartz-Leistungen wichtig sind, „nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig“ machen.

Bisher drohten die Strafen nur, wenn die Betroffenen falsche Angaben gemacht haben; keine Strafen sind bislang vorgesehen, wenn die Betroffenen gar keine Angaben machten. Die neue Weisung solle diese Regelungslücke schließen.

Betroffen könnte beispielsweise ein Hartz-IV-Empfänger sein, der eine Erbschaft verschweigt und deshalb eine höhere Leistung erhält, als ihm zusteht. Bei leichten Vergehen sollten die Jobcenter zudem künftig Verwarngelder von bis zu 55 Euro verhängen dürfen; bislang waren es 50 Euro.

Wer die Verwarn- oder Bußgelder nicht zahle, müsse im äußersten Fall mit Erzwingungshaft rechnen. Dies solle vor allem bei den Hartz-Empfängern angewandt werden, die ihre „Zahlungsunwilligkeit deutlich zum Ausdruck gebracht“ hätten, zitierte „Bild“ aus der Behördenanweisung. Zudem sollten die Jobcenter die zuständigen Ausländerbehörden informieren müssen, wenn ausländische Hartz-IV-Empfänger mit Bußgeldern von mehr als 1.000 Euro belegt werden.

Ziehen die Kinder aus, gilt ein Haus als unangemessen

Wird das Eigenheim wegen Auszugs der Kinder zu groß, muss die Familie komplett ausziehen. So die Folge eines aktuellen Urteils des Kasseler Bundessozialgerichts.

Eine Familie aus Aurich in Ostfriesland in Niedersachsen muss sich diesem Schicksal nun stellen: Wie der Berliner Kurier berichtete, wohnte das Hartz-IV-beziehende Ehepaar mit seinen vier Kindern in einem 144 Quadratmeter großen Eigenheim. Bisher! Nachdem im Laufe der Jahre drei von vier Kindern ausgezogen waren, erklärte das Jobcenter den Eheleuten, dass das Haus nun unangemessen groß sei und nicht mehr als sogenanntes Schonvermögen gelte. Die Familie muss raus aus dem Haus, so die Agentur.

Das Ehepaar hatte daraufhin Klage eingereicht. Diese wurde nun abgewiesen. Das Bundessozialgericht in Kassel urteilte wie folgt: Ziehen die Kinder von Hartz-IV-Familien aus, kann das Eigenheim als verwertbares Vermögen eingestuft werden. Die Folge: die Familie muss ausziehen und das Haus verkauft werden (Az: B 4 AS 4/16 R). Das Jobcenter zwingt die Familie zum Auszug. Galt das Haus der Familie mit vier Kindern noch als angemessen groß, so stehen ihr mit drei Personen laut Regularien nur noch maximal 110 Quadratmeter zur Verfügung. Zwar hatte das Gericht den Auszug der Familie nicht gerichtlich angeordnet, doch das Jobcenter zwingt sie förmlich dazu:

Die Hartz-IV-Leistungen der Eltern werden bis zum Verkauf des Hauses nicht mehr als Zuschuß, sondern nur noch als Darlehen gezahlt, das zurückgezahlt werden muss.

Quelle : https://www.berlinjournal.biz/neuer-bussgeldkatalog-fuer-hartz-iv-empfaenger/


Eigener Kommentar :

So kann man auch die Deutschen enteignen…

Fakt ist, bisher galt Eigentum als Altersruhesitz – nun zahlen diese Kasper von Bunzelland lieber Miete, als Menschen ihren Besitz zu lassen…der Deutsche, dieser dumme Michel, läßt alles über sich ergehen!

Zurückweisung mangels Rechtsgrundlage und dann ab vor’s Verfassungsgericht, denn das ist ein Grundgesetz-Verstoß….Sammelklage anstreben, denn es werden sich mit Sicherheit eine Menge Menschen finden, denen es genauso geht!

Steht endlich auf und bewegt den Allerwertesten vom Sofa!

Wenn Politiker die Unwahrheit sagen, ist eine Million fällig… wie wäre es damit?
Selber belügen und betrügen sie, was das Zeug hält und den Ärmsten der Armen wollen sie eins drüberziehen – doch wartet nur ein Weilchen, auch EURE Zeit, werte POlitiker, die kommt jetzt bald, dann ist Zappenduster für Euch!

Kräutermume

Sklaverei 2.0 in kürze in diesem unserem Lande die bittere Realität

Vor drei Wochen kam Andrea Nahles – die außerdem eine brutale Hartz-Verschärfung plant – mit der glorreichen Idee, 100.000 1-Euro-Jobs für Asylanten zu schaffen. Das bestätigte erneut den Verdacht, daß die Zuwanderer der Regierung vor allem als Billiglohn-Sklaven willkommen waren. Jetzt setzte Frau Nahles noch eins drauf: nicht 1,05 Euro sollen sie pro Stunde verdienen, wie die bisherigen 8.000 Ein-Euro-Lohnsklaven – sondern 80 Cent!

 Schon unter Schröder hatte man die 1-Euro-Ausbeutung juristisch ermöglicht, indem man besagten Euro nicht als Lohn, sondern als „Aufwandsentschädigung“ bezeichnete. Aber bei 80 Cent kann selbst der zynischste Neoliberale sein Hohngelächter nicht mehr unterdrücken. Frau Nahles Begründung, mit den 80-Cent-Jobs könnten die Flüchtlinge sich in die hiesige Arbeitswelt einleben, ist ungewollt doppeldeutig. Absolut bizarr ist auch ein Argument gegen 80-Cent-Jobs durch die Bundesarbeitsgemeinschaft für Freie Wohlfahrtspflege. Die begründete ihre Nein nicht nur mit Menschenfeindlichkeit. Stattdessen forderten sie laut SZ: man solle jedem 1,0 Euro zahlen – „auch aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung“. Ja, Hauptsache reibungslos.

 Bei den steigenden Lebensmittelkosten der letzten Jahre ist solcher Stundenlohn eine Aufforderung zur Kriminalität. Andrea Nahles: „Der beste Weg zu einer ordentlichen Integration ist Arbeit“. Nein, 80 Cent sind der beste Weg zur Sklaven-Nation. Sollte diese 80 Cent-Regelung durchkommen, können sich auch Langzeitarbeitslose auf weitere Schikanen gefaßt machen. Wann nimmt sich die hiesige Bevölkerung endlich an den Franzosen ein Beispiel? Die kämpfen seit Monaten gegen Hollandes Arbeitsmarkt-„Reform“!

Gruß an die 1 – Euro – Jober und Langzeitarbeitslosen…
Kräutermume

 

Danke an Kräutermume