Die Bundeswehr … Soldaten oder Söldner … im Kriegsfall ohne jegliche Rechte !

Von einem ehemaligen Soldaten erfuhr ich sehr Merkwürdiges :

Alle Soldaten, die sich zu einem Auslandseinsatz melden, sind verpflichtet eine private
Lebensversicherung zur Absicherung der Familie abzuschließen.

Noch einmal zum Überdenken :

Alle Soldaten, die sich zu einem Auslandseinsatz melden, sind verpflichtet eine private
Lebensversicherung zur Absicherung der Familie abzuschließen.

Das heißt ohne eine solche Absicherung, kann Der- oder Diejenige keinen Auslandseinsatz absolvieren !

Nun frage ich mich, wie sieht es dann im Kriegsfall aus, was ja in Afghanistan und anderswo der Fall ist, wo Deutsche „Soldaten“ eingesetzt sind ?

Welchen Rechtsstatus besitzen diese dann ?

Rein rechtlich gesehen die von Söldnern, es gelten keinerlei Gesetze des Krieges, sie sind de-facto Freiwild , sprich Partisanen.
Das bedeutet sie haben kein Recht als Kriegsgefangene behandelt zu werden, zumal sie nicht einmal in der Lage sind eine Staatsangehörigkeit nachzuweisen.

Der „Staat“ BRD, welcher keiner ist, sondern lediglich der Zusammenschluß zu einem Wirtschaftsgebiet ( andernfalls würde in der Staatenliste der UNO die BRD und nicht Germany geführt werden ), schickt seine Söldner die für ihn die Drecksarbeit verrichten in den Tod, den der „Soldat“ auch noch privat – aus seiner eigenen Tasche absichern muß. 
Wie jedoch verhält es sich im Kriegsfall ?
Die Versicherungsagenturen können keine Todesfälle im Krieg versichern !
Sind also nicht verpflichtet zu zahlen.

Das bisher Zahlungen geleistet wurden, steht außer Frage, handelt es sich um bedauerliche „Einzelfälle“ , doch wie sieht es aus wenn die Zahl der Toten sich drastisch erhöht ?
Zahlen die Agenturen dann immer noch, selbst wenn sie dabei Pleite gehen?

Nutzt bitte Euer Hirn zum Denken, Gier ist hier der falsche Ratgeber !
Das gilt für den einfachen „Soldaten“ genau so wie für den Offizier.

Euer Arshan

 

Deutsche NATO-Offiziere in Aleppo verhaftet – Bundeswehr machte mit IS gemeinsame Sache

Die deutsche Bundeswehr kämpft in Syrien nicht nur völkerrechtswidrig, sondern auch Seite an Seite mit Truppen des Islamischen Staats. Nach der Eroberung einer IS-Stellung in Ost-Aleppo staunten syrische Regierungstruppen nicht schlecht. In einem Bunker der Terror-Miliz hockten nicht nur „Kopf-ab“-Dschihadisten, sondern auch 14 Offiziere der NATO, die zuvor gemeinsam mit dem IS gegen die syrische Armee gekämpft hatten. Neben Soldaten aus den USA, Frankreich, Israel und der Türkei, sind auch Angehörige der Bundeswehr unter den Festgenommenen.

Einem Bericht des internationalen Voltaire Netzwerks zufolge, sind 14 NATO-Offiziere in einem IS-Bunker im von den syrischen Regierungstruppen befreiten Ost-Aleppo entdeckt und verhaftet worden. Die auf geopolitische Analysen fokussierte US-Europäische Internetplattform 21st century wire verweist in diesem Zusammenhang auf den Vorsitzenden der syrischen Handelskammer Fares Shehabi.

Ihm zufolge soll es sich angeblich zwar zum überwiegenden Teil um saudische Offiziere handeln, doch unter den festgenommenen westlichen Militärangehörigen befänden sich auch US-amerikanische, israelische, türkische und katarische Staatsangehörige. Wie die Internetplattform weiter berichtet, geht wiederum der syrische Journalist Said Hilal Alcharif davon aus, dass es sich um NATO-Offiziere unter anderem aus den USA, Frankreich, Israel, der Türkei und Deutschland handelt. In einer Stellungnahme vom 15. Dezember 2016 erklärte Alcharif:

„Aufgrund erhaltener Informationen waren die syrischen Sicherheitsbehörden im Stande das unterirdische Hauptquartier hochrangiger westlicher NATO-Offiziere in der Region von Ost-Aleppo ausfindig zu machen und alle lebend gefangen zu nehmen. Einige Namen wurden bereits an syrische Journalisten wie mich weitergeleitet. Bei den Gefangenen handelt es sich um US-Amerikaner, Franzosen, Briten, Deutsche, Israelis, Türken, Saudis, Marokkaner, Kataris und weitere Nationalitäten. Im Lichte ihrer Staatsangehörigkeit und deren Ranges versichere ich Ihnen, dass es sich dabei um einen sehr wichtigen Schatz der syrischen Regierung handelt, der es dieser ermöglichen sollte, in direkte Verhandlungen mit den Ländern zu treten die Syrien zerstört haben.“

Den bisher unbestätigten Berichten zufolge, sollen entsprechende Verhandlungen des UN-Sicherheitsrats unter Ausschluss der Öffentlichkeit begonnen haben.

Bereits am 22. September hatte es Informationen gegeben, wonach angeblich etwa dreißig israelische und westliche Offiziere während eines russischen Raketenangriffs getötet worden sein. Das Ziel sei ein geheimdienstliches Operationszentrum im westlichen Teil Aleppos gewesen. Bei den getöteten Offizieren habe es sich demnach um Staatsangehörige aus den Vereinigten Staaten, Katar, Saudi-Arabien, Großbritannien und der Türkei gehandelt.

Unter anderem die iranischen Fars News berichteten, dass die durch den Luftangriff getöteten Offiziere „die terroristischen Angriffe in Aleppo und Idlib koordinierten“. Dazu erklärte der kanadische Professor für Wirtschaftswissenschaften der Universität Ottawa, Michel Chossudovsky:

„Die USA und ihre Alliierten hatten in der Region Aleppos eine geheimdienstliche Operationszentrale eingerichtet. Bis zu dem Zeitpunkt als diese von russischen Raketen angegriffen wurde, wurde die ‚halb-geheime’ Einrichtung von Geheimdienstpersonal aus den USA, Großbritannien, Israel, der Türkei, Saudie-Arabien und Katar geführt.“

Der entsprechende Vorfall wurde von der US-geführten Koalition weder bestätigt noch dementiert.

Auch wenn es sich im aktuellen Fall um bisher unbestätigte Berichte handelt, wurde bereits mehrfach bekannt, dass westliche Spezialeinheiten, militärische Ausbilder und Geheimdienstmitarbeiter in Syrien aktiv sind und dabei auch die sogenannten moderaten Rebellen unterstützen. Zuletzt vermeldete die US-Regierung die Entsendung von 200 zusätzlichen Spezialkräften in die umkämpfte syrische Stadt Rakka. Diese werden die 300 offiziell bereits in Syrien befindlichen US-Soldaten ergänzen. Dazu erklärte der US-Verteidigungsminister Ashton Carter:

„Diese letzte Zusage zur Entsendung zusätzlicher Einheiten nach Syrien ist ein weiterer wichtiger Schritt um es unseren Partnern zu ermöglichen, dem IS eine nachhaltige Niederlage beizubringen.“

Während in westlichen Medien von einer zurückhaltenden oder gar zögerlichen Haltung der Regierung Obama im Nahen Osten gesprochen wird, ist die Realität doch eine andere. So verweist etwa die Times of Israel auf das US-amerikanische „Special Operations Command (SOCOM)“ und das ihm angegliederte und noch verdeckter vorgehende „Joint Special Operations Command (JSOC)“. Dem JSOC wurden jüngst weitere Befugnisse eingeräumt, um „Terrozellen rund um den Globus zu bekämpfen“ und dabei auch unilateral, also unter Umgehung der üblichen militärischen Kontrollinstanzen vorzugehen.

Der Times of Israel zufolge, ist davon auszugehen, dass SOCOM sowohl im syrischen Rakka also auch im irakischen Mossul eine Rolle bei der „Bekämpfung von Terroristen“ zukommen wird. Demnach ist ebenso ein „Terrorabwehr-Zentrum im Mittleren Osten“ geplant, dass auch zur „Unterbringung von Agenten von US-Diensten wie dem FBI und CIA gedacht ist“.

 

Quelle: http://www.anonymousnews.ru/2016/12/18/deutsche-nato-offiziere-in-aleppo-verhaftet-bundeswehr-machte-mit-is-gemeinsame-sache/

Bundesregierung plant 7 Militäreinsätze im Ausland

Foto: Dirk Vorderstraße / CC BY 2.0

Laut einer vorliegenden Vorhabensdokumentation plant die Bundesregierung 7 Militäreinsätze im Ausland. Dazu zählt die Weiterführung alter, bereits laufender, Militäroperationen und die Planung neuer Missionen. Das Dokument, zu dem die Regierung verpflichtet ist es zu veröffentlichen , wurde bisher zurückgehalten.

7 Militäreinsätze

Die Bundesregierung schreibt in dem bisher zurückgehaltenen Vorhabenspapier, das netzpolitik.org vorliegt wörtlich:

Vorh1

Die Operation Active Endeavour hat seit dem 26. Oktober 2001 das Ziel, “NATO-Solidarität und Entschlossenheit zu demonstrieren und zur Entdeckung und Abschreckung terroristischer Aktivitäten im Mittelmeer beizutragen. Im Wesentlichen findet dabei eine Seeraumüberwachung zur Erfassung und Dokumentation des zivilen Seeverkehrs und der daran teilnehmenden Handelsschiffe statt.” so die deutsche Marine.

Die erfassten Daten sind Grundlage für präventive Maßnahmen gegen terroristische Aktivitäten und werden auch für andere Marineeinsätze im Mittelmeerraum – wie zum Beispiel den UNIFIL-Einsatz der Deutschen Marine vor dem Libanon – genutzt. Für die Dauer eines Mittelmeertransits beteiligen sich immer wieder Schiffe und Boote der Deutschen Marine an der Operation Active Endeavour.

vorh2

Kernauftrag von UNAMID (United Nations-African Union Hybrid Mission in Darfur) ist  laut deutscher Bundeswehr “die Unterstützung des Darfur-Friedensabkommens vom 05. Mai 2006 sowie der derzeit unter Leitung der Sondergesandten der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union geführten Friedensverhandlungen. Neben einer militärischen Komponente mit bis zu 19.555 Soldatinnen und Soldaten (einschließlich 360 Militärbeobachtern und Verbindungsoffizieren) sollen dabei gemäß Resolution 1769 (2007) auch zivile Anteile mit bis zu 3.772 Polizisten und 19 organisierten Polizeieinheiten zum Einsatz kommen.”

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Die ISAF-Mission der Nato in Afghanistan wird Ende 2014 auslaufen. Im Anschluss daran soll die Nachfolgemission »Resolute Support« die Ausbildung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte weiterführen. Die Bundesregierung hat im April 2013 ihre grundsätzliche Bereitschaft bekundet, sich mit einem Bundeswehr-Kontingent von bis zu 800 Soldatinnen und Soldaten auch an diesem Einsatz zu beteiligen. Ob »Resolute Support« jedoch überhaupt zustande kommt bzw. erfolgreich sein kann, hängt im Wesentlichen von drei Variablen ab – der Entwicklung der Sicherheitslage in Afghanistan, dem militärischen Beitrag der Vereinigten Staaten und dem Rechtsrahmen, der die Mission legitimieren soll. Es ist die Fortführung des umstrittenen und in weiten Teilen erfolglosen Afghanistan Kriegs.
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Die Staaten der Europäischen Union beschlossen im Frühjahr 2014 die Entsendung von etwa 1.000 Soldaten nach Zentralafrika. EUFOR RCA (European Forces Republic of Central Africa) soll helfen, die Lage rund um die Hauptstadt Bangui zu kontrollieren. Der Deutsche Bundestag mandatierte am 10. April 2014 einen Einsatz von bis zu 80 deutschen Soldaten an EUFOR RCA. Das aktuelle Mandat ist bis zum 28. Februar 2015 gültig. Der Militäreinsatz ist höchst umstritten, da die Lage im Land höchst unübersichtlich ist und die aktuelle Regierung keine demokratische Legitimation erfährt. Außerdem wird aus linken Kreisen vorgeworfen, dass dort französische Wirtschaftsinteressen durchgesetzt werden sollen. In dem afrikanischen Land investieren und bauen viele französische Großkonzerne.

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Es sind drei konkrete neue Missionen die “bewaffnete deutsche Streitkräfte” mit einschließen, eine allgemeine Bestätigung des allgemeinen “Anti-Terror” Kampfs der NATO mit Einbezug “bewaffneter deutscher Streitkräfte” und drei Fortsetzungsanträge zu bereits laufenden Missionen der Bundeswehr. Die Meisten Einsätze erfahren nur eine mindere Beteiligung deutscher Soldaten, jedoch sind die Ziele der Missionen meist umso mehr umstritten. So werden zum Beispiel Bundeswehr-Soldaten selbst nach dem “Abzug” der deutschen Truppen aus Afghanistan im Land verweilen.

Verpflichtende Auskunft

Die Vorhabendokumentation (VD) stellt eine Auswahl bedeutsamer Vorhaben der Bundesregierung dar und soll den Ressorts einen Überblick über den aktuellen Planungs- und Umsetzungsstand der Regierungspolitik während der Legislaturperiode ermöglichen. Die VD basiert auf den Vorhabenmeldungen der Ressorts für das im Bundeskanzleramt geführte datenbankgestützte Informationssystem zur Vorhabenplanung der Bundesregierung und wird in monatlichen Fortschreibungen (jeweils zum 15.d.M.) aktualisiert. Die VD spiegelt insbesondere die in der Koalitionsvereinbarung und der Regierungserklärung festgelegten Schwerpunkte der Regierungsarbeit wider und enthält darüber hinaus Vorhaben von besonderer politischer oder finanzieller Bedeutung.

Jedoch verweigerte die Bundesregierung eine Herausgabe für den Juli. Die “Offenlegung der Vorhabendokumentation beeinträchtige die mit dem Initiativrecht der Bundesregierung untrennbar verbundene „Planungshoheit“ der Bundesregierung in dem Sinne, dass die ungestörte interne Meinungsbildung ohne äußere Einflussnahme in einem frühen Stadium der Projekte gefährdet würde”, heißt es aus Berlin. Jedoch ist eine Offenlegung meist verpflichtend. Netzpolitik.org scheint es jedoch möglich gewesen zu sein aus Lobby Kreisen an die Dokumente zu gelangen. Eine Komplette Auflistung finden Sie hier.

QUELLEN
https://netzpolitik.org/2014/vorhabendokumentation-diese-neuen-gesetze-…
https://netzpolitik.org/wp-upload/2014-07-22_BuReg-Vorhabendokumentation.pdf
https://netzpolitik.org/wp-upload/2014-07-22_BuReg-Vorhabendokumentation.txt
http://www.marine.de/portal/a/marine…
http://www.einsatz.bundeswehr.de/portal/…
http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/swp-aktuell-de/swp-aktuell-detail/article/bundeswehr_in_afghanistan_nach_2014.html
http://www.einsatz.bundeswehr.de/portal/…
http://www.wir-zeitung.com/?p=115481

 

gefunden bei: http://www.neopresse.com/politik/dach/die-bundesregierung-plant-7-militaereinsaetze-im-ausland/

Missionen der Bundeswehr: Bundestag kennt nicht alle Einsätze

80 bewaffnete Soldaten pro Jahr für die Mongolei? Viele Auslandseinsätze werden ohne Parlamentsauftrag ausgeführt. Der Linken passt das nicht.

Deutsche Soldaten in Afghanistan – mit Mandat.  Bild: dpa

BERLIN taz| Groß war die Aufregung, als in der Ukraine jüngst eine Handvoll deutscher Soldaten entführt wurde, die im Namen der OSZE unterwegs waren: Was hatte die Bundeswehr dort zu suchen und wo war das dazugehörige Bundestagsmandat?

Es gab keines. Sehr viele Bundeswehreinsätze im Ausland kommen ohne Parlamentsauftrag aus. So geht es aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der taz vorliegt. Darin zählt das Ministerium weit über hundert Einsätze aus den Jahren 2009 bis 2014 auf, die nicht unter die Zustimmungspflicht fielen.

Dazu gehören nicht nur diverse UN-Missionen – etwa zur Vorbereitung des Mali-Einsatzes 2013 mit 75 deutschen Soldaten. Besonders lang fällt die Liste der Beratungs- und Schulungsgruppen für alle Welt aus. Darunter: Einer, drei oder auch sieben Leute für Saudi-Arabien zur Ausbildung am Drohnensystem „Luna“ und zum „Schießen mit dem Kampfpanzer“ sowie „Erprobungsschießen des Panzers Leopard“ von 2010 bis 2012.

Die größten dieser Schulungseinsätze aber sind Kontingente von zweimal 40 bis 45 Soldaten pro Jahr, die seit 2011 in die Mongolei geschickt werden. Dort bilden sie in der Tundra bei Ulan-Bator mongolische Streitkräfte aus. Sie sollen die Bundeswehrlager in Afghanistan bewachen, wie das Heer auf seiner Internet-Seite erläutert. Die Bundeswehrsoldaten tragen „Handwaffen zur Ausbildung“ bei sich, schreibt das Ministerium.

Ihr Einsatz fällt damit formal zwar nicht unter das Parlamentsbeteiligungsgesetz, das eine Zustimmung des Bundestags verlangt, wenn deutsche Soldaten in „bewaffnete Unternehmungen einbezogen sind“. Für die Abgeordnete Sevim Dagdelen überschreiten Missionen dieser Größe und Art aber die Grenze zur Zustimmungspflicht. „Es ist unhaltbar, dass die Bundesregierung bewaffnete Ausbildungsmissionen der Bundeswehr einfach am Parlament vorbei entsendet“, sagte Dagdelen zur taz.

Es dränge sich der Verdacht auf, dass es sich speziell beim Mongolei-Einatz „um den Versuch einer geopolitischen Einflussnahme handelt“, erklärte Dagdelen. Sie verlangt, dass Bundestag und Öffentlichkeit „im Vorfeld“ über solche Einsätze aufgeklärt würden, „und nicht erst auf Nachfrage.“

gefunden bei: http://taz.de/Missionen-der-Bundeswehr/!138376/