Deutschland: Aktuelle „Besatzungskosten“ belaufen sich geschätzt auf über 30 Mrd. € jährlich!

Wenngleich die Worte sehr diplomatisch gewählt werden – es ist doch unverkennbar, daß (nach der „einfachen“ Bevölkerung) inzwischen auch immer mehr deutsche Politiker über die Spionageaktivitäten der USA verärgert sind.

Der seit nunmehr fast 70 Jahren stets richtige Hinweis, daß es noch immer keinen Friedensvertrag gibt (der für eine vollständige politische Souveränität Deutschlands unerlässlich wäre), wird längst nicht mehr als angeblich rechtsextremistische Fabel diffamiert, sondern als zwar vom Grundsatz her richtig, aber kaum mehr zu „heilen“ – und im Grunde auch nicht erforderlich – dargestellt.[1]

Tatsächlich käme ein Friedensvertrag insbesondere Washington teuer zu stehen, und im Pentagon müsste man über eine grundsätzlich neue logistische Organisation der noch immer zahlreichen Auslandseinsätze der US-Armee nachdenken.

Doch immer mehr deutsche Politiker und Beobachter halten es für an der Zeit, einmal über die noch aus der „offiziellen Besatzungszeit“ resultierenden, aktuellen Belastungen Deutschlands zu sprechen.

Noch immer sind nämlich 25.000 britische und 60.000 US-amerikanische Soldaten auf deutschem Boden stationiert.

Es gibt zusammen über 70 unter ausländischem Regiment stehende Militärstützpunkte mit Flugzeugen, Hunderten Panzern, etlichen Raketenwerfern und noch immer mehr als 100 Atombomben! („Etwa 200 Atombomben der Vereinigten Staaten sind im Einsatz in Europa“: Schoigu)

Es ist eine Militärausstattung, die nach verbreiteter Expertenauffassung nicht dem Rahmen eines freundschaftlichen Militäraustausches zwischen befreundeten Ländern entspricht, sondern einem Besatzungsstatus ähnelt.

Im Irak waren in den vergangenen Jahren z.B. nicht mehr fremde Militärkräfte stationiert.

Und die vorgegebenen Zahlen konnten und können nur geschätzt werden, weil es deutschen Politikern strikt untersagt ist, die Einrichtungen der Alliierten auch nur zu inspizieren.

Das Recht zur Stationierung und ihre völlige Bewegungsfreiheit innerhalb Deutschlands (!) ließen sich die Alliierten im übrigen im Zuge der Verhandlungen zur deutschen Wiedervereinigung auf unbefristete Zeit verlängern.

Und die dabei entstehenden Kosten müssen laut Artikel 120 des Grundgesetzes die deutschen Steuerzahler tragen.

Dabei kommen jedes Jahr Milliardensummen zusammen. Denn neben den reinen Stationierungskosten muss Deutschland auch die Aufwendungen für die Errichtung neuer Unterkünfte, Truppenübungsplätze oder von Flughafenkapazitäten übernehmen. In Grafenwöhr begann im Jahr 2005 beispielsweise der Neubau eines Truppenübungsplatzes für 3.400 amerikanische Soldaten, wobei alleine für die militärische Infrastruktur bisher rund 650 Mio. € ausgegeben wurden.

In Spangdahlem (Eifel) und Ramstein (Pfalz) wurden die Militärflughäfen auf Wunsch der USA für zusammen rund 400 Mio. € ausgebaut. Und auch der in den letzten Jahren für etwa 350 Mio. € ausgebaute Leipziger Flughafen dient nicht nur der Deutschen Post (DHL) als internationales Drehkreuz, sondern zunehmend auch der NATO. Washington begründete seine Ausbauwünsche stets nur mit dem knappen Hinweis, dass die am Frankfurter Flughafen gelegene Basis längst nicht mehr als Hauptdrehkreuz für die Einsätze „in Europa“ ausreiche…

Tatsächlich gab es von Leipzig ausgehend eine intensive Zusammenarbeit zwischen den USA (bzw. der NATO) und der DHL-Luftfahrtsparte. Insbesondere in den Irak und nach Afghanistan kam es zu zahlreichen Versorgungsflügen. Seit dem Jahr 2008 flogen laut gewöhnlich gut informierten Kreisen jeden Tag bis zu 1.500 US-Soldaten von oder über Leipzig zu ihren weltweiten Einsätzen. Eine weitere Ausbaustufe soll es jetzt ermöglichen, über den militärischen Bereich des Leipziger Flughafens. täglich bis zu 600 Tonnen Kriegsgerät in alle Welt zu versenden.

Auch die Kosten dieser Kriegslogistik hat Deutschland zu tragen, es werden in der letzten Ausbaustufe jährlich mehr als sieben Milliarden Euro sein.

Addiert man diese „Besatzungskosten“ zum laufenden Etat des Bundesverteidigungsministeriums (etwas über 30 Mrd. € jährlich), kommt man nach verbreiteter Expertenschätzung zu Militärausgaben, die beinahe dem russischen Etat entsprechen!

Es ist ohne Zweifel ein sehr „kostenintensiver“ Fragenkomplex, der bei einer weiteren zunehmenden Missstimmung über die Spionageaktivitäten der USA durchaus einmal offen angesprochen werden könnte. Nicht zuletzt deshalb ist man in den „offiziellen Kreisen“ dies- und jenseits des Atlantiks zur Zeit noch sehr bemüht, „den Ball flach zu halten“…!

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Querverweise:

[1] Auszug aus einem Artikel aus dem wöchentlich erscheinenden Infoblatt »Vertrauliche Mitteilungen« – aus Politik, Wirtschaft und Geldanlage, Nr. 4092 (c) und (p) Verlag Arbeit und Wirtschaft – Verlag und Versand – OHG
http://www.vertrauliche-mitteilungen.de/


Wer jetzt einmal anfängt zu rechnen:

Besatzungskosten für die Amis.

Jährliche Kosten für den Zentralrat der Juden, dazu noch teilweise Übernahmen der Kosten für bestellte und gebaute Kriegsgeräte (Uboote und Panzer) für Israel. wegen der Holocaustlüge.

Die Kosten für die EU den ESM usw.

Die Kosten für die Unterbringung von geflüchteten Facharbeitern (lauter Neger)

Wann bitte steht das Volk auf? Ihr lasst Euch ausnehmen wie Weihnachtsgänse.

Quelle: http://www.brd.uy/brd-besatzungskosten

gefunden bei: http://noch.info/2017/08/deutschland-aktuelle-besatzungskosten-belaufen-sich-geschaetzt-auf-ueber-30-mrd-e-jaehrlich/

Israel erklärt Neuseeland den Krieg

 Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat persönlich den Aussenminister von Neuseeland angerufen, Murray McCully, und hat ihn gewarnt, das Sponsern einer UN-Resolution sei eine „Kriegserklärung„. Die Resolution des UN-Sicherheitsrat hat Israel dazu aufgerufen, den Bau von Siedlungen auf besetzten und geraubten Land der Palästinenser, einschliesslich in Ost-Jerusalem, zu beenden, denn diese seien illegal.

Die Resolution wurde von Neuseeland und drei weiteren Ländern aufgenommen und unterstützt, und am vergangenen Samstag verabschiedet, nachdem die USA sich der Stimme enthalten hatte. Ein sehr ungewöhnliches Verhalten, wo doch Washington bisher alle UN-Resolutionen, die das kriminelle Vorgehen Israels zu verurteilen versuchten, mit einem Veto verhindert hat.

Als Reaktion hat Israel den Botschafter für Neuseeland abberufen und Neuseelands Botschafter in Israel des Landes verwiesen.

Netanjahu verurteilte scharf die anderen Länder des Sicherheitsrat, indem er die diplomatischen Beziehungen zu ihnen eingefroren hat, die Botschafter heimschickte, die finanzielle Hilfe zu ihnen als Strafe beendete und den US-Botschafter zu sich bestellt hat, um ihn nieder zu machen.

Er hat auch die Gelder für fünf UN-Organisation eingefroren, die er als besonders feindlich gegenüber Israel einstuft.

Er nannte die Entscheidung öffentlich eine „schandhafte anti-israelische Resolution.

Die israelische Zeitung Haaretz berichtete, ungenannte westliche Diplomaten hätten gesagt, es gab ein barsches Telefongespräche zwischen Netanjahu und McCully am Tag der Abstimmung.

Das ist eine skandalöse Entscheidung. Ich verlange, dass sie diese nicht unterstützen und nicht fördern„, schrie Netanjahu den Aussenminister an.

Wenn sie weiter diese Resolution unterstützen, dann ist das aus unserer Sicht eine Kriegserklärung. Es wird die Beziehungen zerreissen und es wird Konsequenzen geben.

McCully weigerte sich einzuknicken, laut Haaretz, und antwortete Netanjahu, die Resolution wäre übereinstimmend mit Neuseelands Grundsatz in diesem Disput.

Neuseeland hat seine Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat dazu benutzt, um den Stopp des illegalen Siedlungsbau zu verlangen. Nach zwei Jahren endet der nicht-permanente Sitz im Gremium diesen Monat.

Neuseeland war das einzige westliche Land, dass die Resolution gesponsert hat, zusammen mit Malaysia, Senegal und Venezuela.

Der UN-Sicherheitsrat stimmte 14 zu 0 für die Verurteilung Israels, wobei die Vereinigten Staaten sich enthielten.

Wie können die Konsequenzen und der Krieg, den Netanjahu angedroht hat, aussehen?

Neuseeland kann sich zum Beispiel auf Terroranschläge gefasst machen, wenn ISIS den Inselstaat ins Visier nimmt. Wird doch diese Terrororganisation auch vom Mossad unterstützt.

Oder McCully erleidet einen „Unfall“. Autos die von der Strasse fliegen, Fallschirme die sich nicht öffnen und das Ertrinken in der Badewanne ( Anmerkung von mir: siehe Haider, Möllemann, Barschel ) sind dabei Methoden.

Könnt ihr euch noch an die Ermordung von Mahmoud al-Mabhouh in einem Hotel in Dubai 2010 durch ein israelisches Killerkommando erinnern?

Siehe meine Artikel hier, hier und hier.

Und Arafat haben sie auch beseitigt. Siehe „Peres bestätigt Arafat wurde ermordet„.

Wikileaks – Israel ermordete einen syrischen General ist auch passiert und die zahlreichen Morde von iranischen Militärs und Atom-Wissenschaftler.

Oder der Mossad hackt sich in wichtige Infrastruktursysteme Neuseelands ein und pflanzt Viren, so wie die Attacke gegen den Iran mit Stuxnet. Dann fliegt halt ein Kraftwerk in die Luft.

Zionisten verzeihen nie und sind immer auf Rache aus!

Netanjahu ist auch verrückt auf Obama. Er bezeichnete die Stimmenthaltung einen „Überfall“ der USA und Obama hätte sich mit den Palästinensern gegen Israel verschworen. Eine absurde Behauptung, denn Obama hat alles für Israel getan und Milliarden an Militärhilfe genehmigt. Gerade wieder 38 Milliarden Dollar für die nächsten 10 Jahre.

Auch die Minister des zionistischen Regimes sind in ihren Beleidigungen nicht weniger ausfallend. Als US-Aussenminister John Kerry seine Abschiedsrede am Mittwoch hielt und dabei einen Friedensvorschlag im Nahostkonflikt machte, sagte Israels Innenminister Gilad Erdan dazu, es wäre ein „erbärmlicher Versuch„.

Die Zionisten wollten noch nie Frieden mit den Palästinensern, denen sie das Land gestohlen und von ihrer Heimat vertrieben haben. Der Siedlungsbau zementiert die Annektion, Besatzung und den Diebstahl und macht eine Zweistaatenlösung unmöglich, die aber die USA und alle anderen Länder wollen.

Im Januar wird Frankreich eine internationale Konferenz ausrichten, wo 70 Länder gegen den Einspruch Israels einen internationalen Rahmen für einen Frieden im Nahen Osten verabschieden wollen. Dabei hat Netanjahu Angst, der UN-Sicherheitsrat wird diese Vorschläge auch gutheissen, bevor Obama das Amt am 20. Januar verlässt.

Sieht so aus, wie wenn die Weltgemeinschaft Israels ständige Missachtung des Völkerrechts und des Existenzrechts der Palästinenser satt hat und endlich was gegen Israel einstimmig unternimmt.

Mal schauen was Trump dann macht. Ober er nur im Wahlkampf aus taktischen Gründen sich über Israel positiv äusserte oder auch seine zukünftige Aussenpolitik Israel in Schutz nimmt.

Eigentlich sollte Netanjahu sein Maul nicht so weit aufreissen und Länder bedrohen, denn gestern wurde bekannt, gegen ihn ist ein Ermittlungsverfahren wegen Bestechlichkeit und Betrug von der israelischen Staatsanwaltschaft eingeleitet worden. Er soll 1 Million Euro von einem Franzosen angenommen haben.

Der französische Geschäftsmann Arnaud Mimran sitzt eine 8-Jährige Haftstrafe wegen Betrug ab. Er soll Netanjahu das Geld als Wahlkampfspende 2009 gegeben haben, was dieser bestreitet. Zugegeben hat Netanjahu lediglich von Mimran 40’000 Dollar 2001 als Spende erhalten zu haben.

Sara, die Frau von Netanjahu, wurde schon mehrmals vorgeworfen, Steuergelder für persönliche Zwecke und dem Kauf von Luxusgüter veruntreut zu haben. Netanjahu wird auch zusätzlich vorgeworfen, vom deutschen U-Boot-Bauer ThyssenKrupp bestochen worden zu sein.

Wird Zeit, dass dieser Massenmörder endlich ins Gefängnis kommt. Hat er doch 2014 den Bombenkrieg gegen Gaza befohlen, wodurch 2’310 Palästinenser getötet und 10’626 verwundet wurden, darunter viele Frauen und Kinder!

Quelle: http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2016/12/israel-erklart-neuseeland-den-krieg.html?m=1

Oberstleutnant an Merkel und USA: „Dann richtet das Volk, dann gnade euch Gott!“


Schlepperkönigin Angela Merkel (CDU) inspiziert die Truppe

In der Truppe rumort es offenbar schon länger. Es gibt Sie, aktive und ehemalige Soldaten die ihre Stimmte gegen die Regierung Merkel und die USA erheben. In diesem Artikel spricht der ehemalige Oberstleutnant Max Klaar und heutige Vorsitzende des Verbands deutscher Soldaten, Klartext. Ohne ein Blatt vor den Mund zu nehmen kritisiert er die anhaltende Besatzung Deutschlands durch die Amerikaner. Angela Merkel und die US-amerikanischen Besatzer warnt er mit deutlichen Worten: „Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten. Vom Feinde bezahlt, und dem Volke zum Spott! Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk, dann gnade Euch Gott!“

 

Liebe Kameradinnen und liebe Kameraden.

In diesen Tagen wünscht sich mancher von uns, die Straftatbestimmungen »Hoch- und Landesverrat« wären nie aus unserem Strafgesetzbuch gelöscht worden, wie es die Sozialliberale Koalition 1969 tat, ehe sie ihre »neue Ostpolitik« in die Tat umsetzen konnte. Denn wenn diese Paragraphen noch Gültigkeit besäßen, winkte einigen deutschen Politikern für manche ihrer Unternehmungen Zuchthaus, das es einst als verschärftes Gefängnis gab.

Kein Politiker dürfte dann beispielsweise auf die universalen Rechte der Heimatvertriebenen verzichten oder sie in der Tagespolitik unberücksichtigt lassen. Ebenso wenig dürfte er Souveränitäts- und Haushaltsrechte an die Europäische Union abtreten, um Deutschland endgültig der Ausplünderung durch diejenigen auszuliefern, die ihre Finanzen nicht im Griff halten können (wollen). Haben wir mit unseren Steuern 2010 die letzten Raten der 90-jährigen Sieger-Erpressungen aus dem Versailler Diktat bezahlen müssen, wird die deutsche Wirtschaft infolge des bevorstehenden finanziellen Ruins wohl niedergehen. Das aber war seit Beginn des 20. Jahrhunderts Ziel unserer Kriegsgegner. »Wenn Deutschland in den nächsten 50 Jahren wieder Handel zu treiben beginnt, ist dieser Krieg umsonst geführt worden.«

Im Februar 2010 schrieb ich Ihnen und muss das hier wiederholen: Beide Weltkriege wurden von Großbritannien und seinen Verbündeten als zweiter 30-jähriger Krieg geführt, um Deutschland als Wirtschaftsmacht auszuschalten. Dazu bekannte man sich in der britischen Öffentlichkeit so: »Wir sind 1939 nicht in den Krieg eingetreten, um Deutschland vor Hitler oder die Juden vor Auschwitz oder den Kontinent vor dem Faschismus zu retten. Wie 1914 sind wir für den nicht weniger edlen Grund in den Krieg eingetreten, dass wir eine deutsche Vormachtstellung nicht akzeptieren können.« Man beachte, Briten unterlegten ihrem Vernichtungs-Kriegsziel (siehe nachstehendes Churchill-Zitat) also einen edlen Grund. Stellen Sie sich bitte vor, einer von uns täte das und würde behaupten, Deutschland hätte aus dem »edlen Grund« Krieg geführt, seine Freiheit gegen vernichtungswillige Gegner zu bewahren. Man säße im freiesten Staat, der je auf deutschem Boden existierte sicherlich bald auf der Anklagebank.

Hier muss dem Zitat um der klaren Wahrheit willen angefügt werden, dass »in den Krieg eingetreten« nichts anderes heißt, als Großbritanniens und Frankreichs Kriegserklärungen nur an Deutschland und nicht auch gegen die UdSSR, die Polen von Osten her angegriffen hatte.

So rief denn Churchill aus diesem Anlass emphatisch aus: »Dieser Krieg ist Englands Krieg. Sein Ziel ist die Vernichtung Deutschlands. … Vorwärts Soldaten Christi«. Wer, bitte schön, war denn der Kriegstreiber und bemühte nun auch noch Christus zur Vernichtungs-Motivation seiner Soldaten?

Deutsche haben allen Grund, den 8. Mai 1945 als den Tag anzusehen, an dem die Ausschlachtung des völlig entrechteten Deutschlands begann! Das sollten wir jedem entgegnen, der uns mit der »Befreiungs-Lüge« kommen will – allen voran der Frau Merkel.

»Ich bin geboren, deutsch zu fühlen, bin ganz auf deutsches Denken eingestellt. Erst kommt mein Volk, und dann die andren vielen, erst meine Heimat, dann die Welt« . So leitete Generalmajor a.D. Jürgen Reichardt kürzlich einen sehr interessanten Essay ein, in dem er ausführt:

»Darf man heute so etwas sagen – gar schriftlich verbreiten? Man kann sich jedenfalls lebhaft die Empörung jener vorstellen, die hinter jedem vaterländischen Bekenntnis – und erst recht bei diesem Wort – einen gesellschaftsbedrohenden Nationalismus am Werk sehen. Liebe zum eigenen Volk? Ungeheuerlich!

Allerdings nur, wenn es sich um das deutsche handelt. Von anderen wird es geradezu verlangt. Stünde statt ›deutsch‹ beispielsweise polnisch, würden die selben Empörerinnen wohl, von Ergriffenheit gerührt, zur Sympathiekundgebung ob solcher Aufrichtigkeit der Empfindungen auffordern. Und verlangen, die Gefühle anderer zu respektieren.

Würden Türken der dritten Generation in Deutschland so reden, würde es an Ermutigungen nicht fehlen, diese Beispiele eigener Identität nur ja zu pflegen.

Hieße es: ›… geboren, um amerikanisch zu fühlen‹, etwa in einem Schlagertext, würde man andächtig mitsingen; je platter, desto inbrünstiger.

Nur ›deutsches Denken‹, gilt als unanständig. Und darüber zu sprechen erst recht. Nicht bei unseren Nachbarn, sondern im eigenen Lande, wo schon der Gebrauch der eigenen Sprache nur in noch grässlichem und sprachlich meist völlig entstelltem Englisch-Kauderwelsch erfolgt. Haben Sie schon jemals gemerkt, dass jemand etwas Positives meint mit ›typisch deutsch‹? Wen das noch abstößt, das sind die Ausländer. Oder Deutsche, die länger im Ausland gelebt haben. Sie haben erfahren, dass es ›internationales‹ oder ›europäisches‹ Fühlen nicht gibt.Selbstverleugnung gewinnt keine Achtung. Denn in Leugnen steckt Lügen.« Soweit der Präsident des Bayerischen Soldatenbundes.Es gibt sie doch, die deutsch fühlen. Und sie melden sich z.B. in offenen Briefen wie diesem an den US-Botschafter in Berlin zu Wort:

Sehr geehrter Herr Botschafter Murphy,

es ist lange an der Zeit, Ihnen als Vertreter der Vereinigten Staaten von Amerika einmal den Spiegel vorzuhalten.

Herr Botschafter, es vergeht kein Tag, an dem in den von Ihren Landsleuten gesteuerten Medien nicht über deutsche Schuld und Kriegslust berichtet wird. Wer hat nach 1945 unzählige Kriege in der ganzen Welt angezettelt? Ihr Land war es. Ich zähle hier einmal nur die »großen« Kriege auf: Vietnam, Korea, der erste Golfkrieg, der zweite Golfkrieg, Irak, Afghanistan, Balkan, wo Ihre Landsleute unermessliches Leid über die Bevölkerung gebracht haben. Das hat sich davor abgespielt:

In den 1930er Jahren kam es durch polnische Bürger immer wieder zu Ausschreitungen gegenüber der deutschen Bevölkerung in den Grenzgebieten und gegenüber deutschen Minderheiten in den Gebieten, die nach dem Versailler Vertrag nach dem Ersten Weltkrieg an Polen abgetreten werden mussten. Ich bin Zeitzeugin, habe diese Grenzverletzungen in Pommern selbst miterlebt. Flugzeuge, die von Berlin nach Königsberg flogen, wurden vom polnischen Festland aus beschossen. Güterzüge, die von Schlesien auf dem Weg nach Ostpreußen waren, um die Bevölkerung dort zu versorgen, wurden von Polen nicht mehr zugelassen, obwohl die damalige Regierung für die Benutzung der Gleise bezahlen musste. Im Frühsommer des Jahres 1939 erklärte der Generalinspekteur der polnischen Armee Rydz-Smigly in einem öffentlichen Vortrag vor polnischen Offizieren:

»Polen will diesen Krieg mit Deutschland und Deutschland wird ihn nicht vermeiden können, selbst wenn es das wollte.«

Im Frühsommer 1939 verordnete die polnische Regierung eine »Mobilmachung« und am 30. 8. 1939 erfolgte die »Generalmobilmachung«, was soviel bedeutete wie eine Kriegserklärung. Ein Überfall auf Polen hat somit nicht stattgefunden.
Lord Halifax, britischer Botschafter in Washington, verkündete 1939: »Jetzt haben wir Hitler zum Krieg gezwungen, so dass er nicht mehr auf friedlichem Wege ein Stück des Versailler Vertrages nach dem anderen aufheben kann.«

Diese Zitate, Herr Botschafter, müssten Sie doch veranlassen, darüber nachzudenken, wer diesen Krieg wollte und entfachte. Asher Ben Nathan, der erste Botschafter Israels in Deutschland, antwortete auf die Frage eines Journalisten, wer den ersten Schuss im Sechs-Tagekrieg abgegeben habe, wie folgt: »Es ist nicht von Belang, wer den ersten Schuss abgegeben hat, entscheidend ist, was davor war.«

Auf einer Wahlveranstaltung 1940 in Boston erklärte Ihr Präsident Roosevelt: »Ich werde Eure Söhne nicht wieder in einen Krieg nach Europa schicken«!!! Nach einem Treffen mit Churchill hat er sich 1941 eines anderen besonnen. Er provozierte Japan, schickte die amerikanische Flotte nach Pearl Harbour, verschickte noch einige verschlüsselte Nachrichten, so dass Japan davon ausgehen musste, dass es angegriffen werden sollte. Historiker berichten, er opferte über 2.000 Marines, um einen Grund zu haben, in den Krieg in Europa eingreifen zu können! Und dann Herr Botschafter kamen zunächst Ihre Bomber.

– 1042 deutsche Städte wurden dem Erdboden gleichgemacht, alle Städte mit mehr als 3000 Einwohnern, darunter alle Großstädte. In der Wüste von Utah probten Ihre Landsleute, während des Zweiten Weltkriegs an detailgetreuen nachgebauten Mietskasernen, die fabrikmäßig geplante Einäscherung deutscher Städte. Der deutsch-jüdische Architekt Erich Mendelsohn hat sie geschaffen (»Der Spiegel« 41/1999).

– Hunderttausende uschuldige Frauen, Kinder und Greise wurden getötet.

– Ihre Landsleute haben die Todeslager auf den Rheinwiesen errichtet. Über eine Million deutscher Soldaten ließen dort ihr Leben. Lesen Sie hierzu das Buch »Der geplante Tod« von James Bacque. Man ließ die Gefangenen dort verhungern und verweigerte dem Internationalen Roten Kreuz die Lieferung von Lebensmitteln und Medikamenten,

– Hunderttausende Deutsche verhungerten, weil die von Ihren Landsleuten festgesetzten Rationen nicht ausreichten, um zu überleben.

– ein Viertel unseres Landes (164.497 km2) mit unermesslichen Werten wurde uns genommen.

– 346.000 Patente wurden konfisziert, 20.870 deutsche Warenzeichen, 50.000 neue Farbformeln.

– 523 deutsche Wissenschaftler wurden in Ihr Land »überführt«.

– Auch Ihre Soldaten vergewaltigten deutsche Frauen und Mädchen.

– Ihre Soldaten raubten und plünderten, »befreiten« uns von unseren Kulturgütern, stahlen Gold und Gemälde, und unsere Goldreserven. Es war von dem größten Raub der Geschichte die Rede.

– 15 Millionen Menschen wurden aus ihrer angestammten Heimat vertrieben. Unzählige Hunderttausende verhungerten oder erfroren. Zehntausende wurden auf dem Weg in den Westen auf Schiffen in der Ostsee versenkt. Amerika ließ das geschehen und schaute tatenlos zu.

– Ihre Landsleute bombardierten DRESDEN, eine Stadt berühmt wegen ihrer Kulturgüter, obwohl sie wussten, dass Zehntausende Vertriebene sich in der Stadt befanden. Mehr als 200.000 Tote nach zwei Luftangriffen und am Tag nach der Bombardierung beschossen Ihre Landsleute die auf die Elbwiesen Geflüchteten mit Maschinengewehren (noch leben einige Zeitzeugen, die es erlebt haben).

– Es reichte Ihren Landsleuten nicht, eine Atombombe über Japan abzuwerfen, nein es musste noch eine zweite Bombe geworfen werden. Auf ein paar Tausend mehr oder weniger Tote kommt es dabei ja nicht an.

Damit sind die USA das einzige Land, das Atombomben je auf Menschen abgeworfen hat. Als die Mauer in Deutschland fiel, hat die russische Regierung ihre Truppen aus Deutschland abgezogen. Noch immer sind aber in Deutschland 70 bis 80.000 amerikanische Soldaten stationiert. Mit voller Kriegsausrüstung inclusive Atombomben. Wann, Herr Botschafter, werden Sie uns davon befreien? Es gibt so einen schönen Spruch, den ich gerne an den Schluss meiner Abrechnung stelle: ›Lieber Gott befreie uns von den Befreiern, die uns von den Befreiern befreit haben‹.

Hochachtungsvoll
Gerda Wittuhn

 

 

Man sollte noch hinzufügen, dass Churchill nach der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht die wichtigsten Mitglieder der deutschen Führung einfach töten lassen wollte. Die Amerikaner wollten ein Gerichtsverfahren.

Da die deutsche Kriegserklärung an die USA völlig legal war, musste nach dem amerikanischen Chefankläger Robert H. Jackson der Krieg in Europa als eine deutsche Aggression gelten, die von Anfang an völkerrechtswidrig war. Doch Jackson sah, dass in einem fairen Prozess die deutsche Alleinschuld nicht beweisbar war. Er stellte nämlich gegenüber seinen alliierten Justizkollegen fest:

»Die Deutschen werden mit Sicherheit unsere drei europäischen Alliierten anklagen, eine Politik verfolgt zu haben, die den Krieg erzwungen hat. Das sage ich, weil die sichergestellten Dokumente des Auswärtigen Amtes, die ich eingesehen habe, alle zum selben Schluss kommen: ›Wir haben keinen Ausweg; wir müssen kämpfen; wir sind eingekreist; wir werden erdrosselt.‹ Wie würde ein Richter reagieren, wenn dies im Prozess herauskommt? Ich denke, er würde sagen: Bevor ich jemanden als Aggressor verurteile, soll er dies nicht nur einfach leugnen, sondern seine Motive schildern.«

»… wenn dieser Prozess in eine Diskussion über die politischen und wirtschaftlichen Ursachen des Krieges hineingerät, kann daraus in Europa, das ich nicht gut kenne, als auch in Amerika, das ich ziemlich gut kenne, unendlicher Schaden entstehen.«

Deshalb wurden fast alle Dokumente und Aussagen zur Kriegspolitik der Westmächte, Polens und der Sowjetunion vom Tribunal als irrelevant zurückgewiesen.

Und wer meint, das sei doch alles fast 70 Jahre her und heute ohne Belang, der lese unser Grundgesetz, das in Artikel 139 bestimmt:

»Die zur ›Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus‹ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.«

Das ist der Grund, warum Deutschland keinen Friedensvertrag bekommt, keine Verfassung in eigener Souveränität beschließen darf, die Feindstaatenklauseln der VN weiter bestehen bleiben und bis heute die Wahrheit nicht genannt werden darf, denn »unendlicher Schaden entstehen« heißt nichts anderes, als dass die Völkerrechts- und Kriegsverbrechen der Alliierten vor den Richterstuhl müssten, damit Deutschland Gerechtigkeit und Wiedergutmachung da erfährt, wo das heute überhaupt noch möglich ist. Das langfristig anzustreben wäre genuine Aufgabe deutscher Politik; die bedürfte dazu allerdings befähigter »deutsch denkender« Politiker. Wir erleben das Gegenteil; die Phantasien einzelner reichen bis zum Auslöschen alles Deutschen und erklären das Vielvölker-Gemisch als willige und ausbeutbare Satrapie zum Ziel.

Thilo Sarrazins (SPD) Warnungen in »Deutschland schafft sich ab« drohen danach Realität zu werden. Friedrich Hebbel erklärte vor langer Zeit die Deutschen aber für unersetzlich und begründete das so:

»Es ist möglich, dass der Deutsche doch einmal von der Weltbühne verschwindet; denn er hat alle Eigenschaften, sich den Himmel zu erwerben, aber keine einzige, sich auf Erden zu behaupten und alle Nationen hassen ihn wie die Bösen den Guten. Wenn es ihnen aber wirklich einmal gelingt, den Deutschen zu verdrängen, wird ein Zustand entstehen, in dem sie ihn wieder mit den Nägeln, mit denen sie den Deutschen ans Kreuz geschlagen haben, aus dem Grabe wieder auskratzen möchten.«

Immanuel Kant ermutigt uns aber, das Recht der Deutschen zu verteidigen und Gerechtigkeit gegen Deutschland einzufordern:

»Die ungeschriebenen Gesetze und Zwänge der Natur werden letztlich dasjenige Volk belohnen, das sich allen Widerwärtigkeiten zum Trotz erhebt, um gegen Ungerechtigkeiten, Lügen und Chaos anzukämpfen. Das war stets so in der Geschichte und so wird’s immer sein. Weder uns noch unseren Nachkommen wird dieser Kampf ums Überleben erspart bleiben.«

Und weil das so ist, gilt auch heute das, was Theodor Körner vor 200 Jahren den beflissenen Siegergehilfen des Usurpators entgegenschleuderte, als Deutschland sich unter Napoleonischem Joch in einer ähnlichen Lage befand:

»Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten. Vom Feinde bezahlt, und dem Volke zum Spott! Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk, dann gnade Euch Gott!«

Von Oberstleutnant
Max Klaar

Quelle : http://www.anonymousnews.ru/2016/10/20/oberstleutnant-an-merkel-und-usa-dann-richtet-das-volk-dann-gnade-euch-gott/

 

Russisches Fernsehen macht sich über westliche Propaganda lustig

 
Die gleichgeschaltete transatlantische Propaganda über Russlands angebliche “Aggression” kennt bekanntlich keine Schamgrenzen. In der ARD durften wir bereits erfahren, dass man sich in Ostdeutschland nicht mehr sicher fühlen kann[1]. Die baltischen Staaten stehen kurz vor der Annexion und können nur noch durch eine verzweifelte Speerspitze der NATO verteidigt werden. Wir – die zuletzt vor 70 Jahren in Russland einmarschiert sind – werden hier von Goebbels Enkeln in ARD und ZDF mit einem Blödsinn zugekübelt und manipuliert, der jedem Verstand spottet. Das beobachtet man natürlich auch in Russland[2].

Der 5. Kanal hat, als Antwort auf diesbezügliche Forderungen aus Polen, eine köstliche Satire gesendet, die eine Verlegung der Feierlichkeiten zum Ende des 2.Weltkriegs von Moskau nach Warschau bzw. – wenn man schon dabei ist – nach Berlin auf die Schippe nimmt[3]. Es ist nicht ausgeschlossen, dass Ausschnitte aus diesem Beitrag bei ARD und ZDF auftauchen und als ernsthafte Invasionspläne dargestellt werden.

Querverweise:

[1] Unaufhaltsamer russischer Vormarsch in der deutschen Propaganda
https://propagandaschau.wordpress.com/2014/03/13/unaufhaltsamer-russischer-vormarsch-in-der-deutschen-propaganda/

[2] Russisches Fernsehen macht sich über westliche Propaganda lustig
https://propagandaschau.wordpress.com/2015/02/11/russisches-fernsehen-macht-sich-uber-westliche-propaganda-lustig/

[3] Wikipedia: Channel 5
http://en.wikipedia.org/wiki/Petersburg_–_Channel_5

Quelle: https://www.facebook.com/Anonymous.Kollektiv/videos/854388867940908/?fref=nf

„HEUTE-SHOW“ gibt im Zionistischen Deutschen Fernsehen zu, dass die BRiD eine FIRMA ist (11.05.15)

Wer da jetzt noch weiterschläft, dem kann man auch nicht mer helfen….

sie geben es öffentlich zu – und das BRD – Schäfchen hält sich weiter die Schafohren zu(…nein, ich WILL das nicht hören…määäh), macht die Sch(l)afaugen zu(…nein, ich WILL das nicht sehen…määäh) und hält auch weiterhin sein Schafmaul zu(…nein, ich WILL dazu nichts sagen….määäh)……

Doch wenn das Schaf nicht wach werden WILL, seine Ohren, Augen und den Mund weiter verschlossen hält, dann wird es seine Ohren BRAUCHEN MÜSSEN, um die Schreie von Millionen Seelen  HÖREN zu MÜSSEN,
seine Augen BRAUCHEN MÜSSEN, um Millionen Seelen sterben, verhungern, vergewaltigt, verbrennen und weinen  SEHEN zu MÜSSEN,
und seinen Mund BRAUCHEN MÜSSEN, um all diesen seelischen und körperlichen Schmerz von Millionen Seelen, welcher auch ihm dann widerfährt, weil er NICHT SEHEN, HÖREN und REDEN WOLLTE, ALS ER KONNTE, RAUSZUSCHREIEN, weil er nun NICHTS mehr HÖREN, SEHEN und SPRECHEN kann…..

Quelle: KerstinMonika3, youTube Kanal von Kerstin Monika

…auch die anderen Videos von ihr sind sehr sehens,-und hörenswert !

Danke Kerstin Monika !

Die mysteriöse Gesetzgebung SHAEF … eine Erklärung für das Deutsche Volk

Vielfach wird behauptet, die mysteriöse Gesetzgebung SHAEF der US Amerikaner wäre aufgehoben oder außer Kraft getreten. Stimmt das?

Nein, über dieses Übelgesetzeswerk des internationalen Judentums und der Weltfreimaurertum beherrscht die Airforce Number One nicht nur “Deutschland”, sondern auch “Europa” – und die Unterzeichner der UN-Charta! Damit bildet es sozusagen den Schlüssel zur Weltherrschaft.

Die SHAEF-Gesetzgebung war die Grundlage für die Tätigkeit des Alliierten Kontrollrates in Berlin – und ist es weiterhin für die Assoziation der Organisation der Feindmächte des Deutschen Reichs.

Da die BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND GMBH (HRB 51411, Amtsgericht Frankfurt am Main) eine besatzungsrechtliche Ordnung dieser Feindmächte IST, kann sie selbstverständlich Mitglied der Vereinten Nationen ORGANISATION werden – nicht jedoch des ständigen Rates der Außenminister (US Amerika, China, Sowjetunion (= Rußland, Russische Föderation), United Kingdom (England) und Frankreich).

Alexander Schalck-Golodkowski in 1988 - ADN-ZB  Brüggmann 17.3.88 Berlin: Dr. jur. Alexander Schalck- Golodkowski; Mitglied des ZK der SED, Staatssekretär im Ministerium für Außenhandel.

Das Landgericht Berlin hat am 21. April 1999 im Prozeß – Aktenzeichen 5 StR 97/99 und 5 StR   123/99 – gegen Dr. Alexander Schalck-Golodkowski wegen Vergehen nach dem Militärregierungsgesetz Nr. 53 (SHAEF) den Angeklagten Dr. Alexander Schalck-Golodkowski, Leiter des Bereichs “Kommerzielle Koordinierung” in der DDR, im Jahre 1996 zu einem Jahr Freiheitsstrafe mit Bewährung verurteilt.

Die Verfassungsbeschwerde blieb erfolglos, denn die Verurteilung gemäß dem SHAEF Militärgesetz durch das Landgericht Berlin war offenkundig rechtens.

Quelle: Bundesverfassungsgericht – Erfolglose Verfassungsbeschwerde von Dr. Alexander Schalck-Golodkowski, Bundesverfassungsgericht, Pressemitteilung Nr. 37 vom 25.03.1999

Hiermit ist offenkundig, daß das SHAEF Militärregierungsgesetz 1999 gültig gewesen ist – und sich bis heute nichts geändert hat.

Bundesverfassungsgericht

2007 BGBl Teil I Nr. 59, S 2614
Zweites Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich der Justiz (BGBl. I 59  2007)
Die Besatzungsbehörden haben in 2007 per Bundesgesetzblatt das Grundgesetz aufgehoben

Grundgesetz Artikel 120
(1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und …

Grundgesetz Artikel 125
Recht, das Gegenstände der konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes betrifft, wird innerhalb seines Geltungsbereiches Bundesrecht,
1. Soweit es innerhalb einer oder mehrerer Besatzungszonen einheitlich gilt,

Alles Lüge, alles Schwindel. Denn die BRD, – nicht das wieder “in seinen Besatzungs-Zonen” vereinigte Deutschland – steht immer noch unter Besatzung, denn es gibt Besatzungszonen und Besatzungskosten.

Siehe auch: www.bundesverfassungsgericht.de/
entscheidungen/rk19980128_2bvr198197.html

– 2 BvR 1981/97 –

Das Bundesverfassungsgericht stellt folgendes fest:

  1. Der Überleitungsvertrag wurde nicht durch den 2+4 Vertrag aufgehoben, denn der 2+4 Vertrag betrifft nur Vereinbarungen der vier Mächte und nicht der drei Westmächte.
  2. “Deutschland” hat durch den Wegfall der Verantwortung der vier Mächte in bezug auf Berlin und Deutschland als ganzes (als ein Teilgebiet des Deutsches Reiches ist “Deutschland als ganzes” das Gebiet gemäß SHAEF Gesetz Nr. 52 Artikel VII (e) in den Grenzen vom 31. Dezember 1937) seine volle Souveränität.
    (Deutschland hat seine “Souveränität” – nicht jedoch die besatzungsrechtliche Ordnung Bundesrepublik Deutschland (Art 79GG).)
  3. Es bestehen noch die völkerrechtlichen Verträge mit den drei Westmächten nur für die besatzungsrechtliche Ordnung der Drei Mächte “Bundesrepublik Deutschland GmbH” (Art 133 GG), denn der Überleitungsvertrag ist mit den drei Mächten und der BRD vereinbart.
  4. Das Deutsche Reich ist seit dem Waffenstillstand (armistice) vom 8. Mai 1945 handlungsunfähig, weil als letztes handlungsfähiges Organ das Reichseisenbahnamt unter dem Reichsminister Dr. Julius Dorpmüller verblieben war.
    (Organisation bedeutet fehlende, deutsche staatliche Regierung, Behörden, Ämter usw. ; Verweis Grundgesetz 123 (2)) Der Bund / BRD ist die Vertretung der Besatzungsbehörden (Wirtschaft- und >Verwaltungseinheit Grundgesetz Art. 133) und nicht die Vertretung des deutschen Volkes.)

Bundesverfassungsgericht: Urteil 2 BvF 1/73
Es wird daran festgehalten, dass, das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht “Rechtsnachfolger” des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings “teilidentisch”

 

Quelle: http://brd-schwindel.org/die-mysterioese-gesetzgebung-shaef/

Die JURISTISCHE Nichtexistenz der BRD erklärt ;)

16. Mai 2014 um 18:53

Lieber „Staatsschutz“,“Verfassungsschutz“ sonstige Geheimdienste und Volkszertreter der BRiD und USrael – Ich weiße euch hiermit ausdrücklich darauf hin das die Betonung im Titel dieser Notiz, auf „JURISTISCH“ liegt !!! Ihr braucht mir also nicht mit Zwangspsychatrie oder Führerscheinentzug zu kommen – weil ich angeblich die Existenz der BRiD bestreite! Dem ist nämlich NICHT so !!! 

Am 23.05.1949 wurde  das Grundgesetz für die BRD durch Veröffentlichung im BGBL I S.1 ff in Kraft gesetzt.

(ohne Legitimation bzw. Volksentscheid!)

Die BRD selbst wurde aber erst am 07.09.1949 gegründet.

Dazu steht im Kommentar zum Grundgesetz von Dr. jur. Friedrich Giese (erschienen im Verlag KOMMENTATOR G.M.B.H Frankfurt am Main 1949):

 

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist autokratisiertes Besatzungsrecht!

 

S.5  Das Grundgesetz bedeutet und begründet staatsrechtlich den Vorrang vor allen übrigen Gesetzen….

 

S.6  „Es gibt also genau genommen keine Bundesrepublik [Deutschland], sondern nur eine westdeutsche Bundesrepublik in Deutschland.

 

S.3  Aber auch die „Rats“-Bezeichnung des Parlamentarischen Rates war treffend.

 

Es entbehrte der beschliessenden Kompetenz, war weder befugt, die bundesstaatliche Verfassung in Kraft zu setzen, noch befugt, den nach diesem Grundgesetz verfassten Bundesstaat ins Leben treten zu lassen.

 

S.4  Das „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ soll nach Art. 145 mit dem Ablauf des Tages der Verkündung, also am 23.05.1949 um 24 Uhr in Kraft getreten sein. Dies bedarf staatsrechtlicher Klärung.

 

Die Frage, ob das Inkrafttreten einer „Verfassung“ vor dem Ins Leben treten des Staates möglich sei, ist zu verneinen.

 

Positives Recht eines Staates kann vielleicht diesen Staat überleben, nicht aber seiner Entstehung vorausgehen.

 

Vom Zollrat Karl Wicke wurde 1954 in der Staatskunde zum Staats- und Verfassungsrecht erschienen in der Frage und Antwortbücherei Band II (Hermes Verlag) folgendes niedergeschrieben:

 

S. 9  „Was ist ein Staat?“

 

Der Staat ist die rechtmäßige Vereinigung von Menschen (Staatsvolk) innerhalb eines bestimmten Gebietes (Staatsgebiet)

unter höchster Gewalt (Staatsgewalt) in einer festen Rechtsordnung (Staatsverfassung). Wie kommt eine Verfassung zustande? Art 146

GG

 

S. 9 Pkt.4  „Was verstehen Sie unter dem Staatsvolk?“

„Staatsvolk ist die Gemeinschaft der Menschen, die dieselbe Staatsangehörigkeit besitzen (die Staatsbürger sind).“

 

S. 12 Pkt.22  „Was ist das Staatsgebiet?“

„Unter Staatsgebiet versteht man das Gebiet, also den Raum, auf dem das Staatsvolk dauernd lebt, und innerhalb dessen sich die Staatstätigkeit entfaltet. Innerhalb des Staatsgebietes gilt die Herrschaftsgewalt (Gebietshoheit) des Staates.“

 

S. 14 Pkt.33  „Was verstehen Sie unter Staatsgewalt?“

„Die Staatsgewalt ist die dem Staat innewohnende Fähigkeit, die Herrschaft über das Staatsvolk und das Staatsgebiet auszuüben.“

 

Dieses Wissen, das Herr Zollrat Karl Wicke 1954 weitergegeben hat, soll den Zollbeamten Wegweiser in das vermeintliche Gestrüpp des grundlegenden Rechtes allen Staatslebens und des deutschen insbesondere sein.

Schlussfolgerung aus dem bisher vorgetragenen:

1. Es ist festzustellen, dass das Grundgesetz ein von den Westalliierten klar angewiesenes Besatzungsstatut (Genehmigungsschreiben der Alliierten Pkt. 9) darstellt.
(siehe auch: – Frankfurter Dokumente 01.07.1948 – Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz der Alliierten Hohen Kommission für Deutschland vom 12.05.1949)

Die Gründung der BRD konnte keine Staatsgründung sein, sondern allenfalls eine Gründung eines besatzungsrechtlichen Mittels zur Selbstverwaltung der drei besetzten Zonen der Westalliierten lt. Art. 43 Haager Landkriegsordnung von 1907 RGBl. v. 1910 S. 147.

Die Grundlagen einer Staatsbildung lagen aus folgenden Grnden ebenfalls nicht vor:

Im Orientierungssatz des BVGU 2BvF1/73 ist klar festgehalten, dass das Deutsche Reich rechtlich existiert.

Es können keine zwei Staaten auf einem Staatsgebiet existieren, somit gebührt, wie im o. g. Urteil erläutert, dem Deutschen Reich der Vorrang.

  • Die BRD hatte niemals ein Staatsvolk.

    Die Staatsangehörigkeit ist nach wie vor die des Deutschen Reiches. (siehe Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22.Juli 1913 ausgegeben am 31.Juli 1913 (zuletzt geändert am 21.08.2002, BGBl.2002 T. I, S. 3322).
  • Eine Staatsgewalt hat die BRD niemals besessen.

    Die fehlende Staatsgewalt der BRD ist oben unter Grundgesetz bereits klar festgestellt und wird im immer noch geltenden Besatzungsstatut vom 10.04.1949 von den drei Westalliierten Mächten bestätigt.

    Darin heisst es klar und unmissverständlich im Art. IV :

„Die deutsche Bundesregierung und die Regierung der Länder werden befugt sein, nach ordnungsmäißger Benachrichtigung der Besatzungsbehörden den auf diesen Behörden vorbehaltenen Gebieten Gesetze zu veranlassen und Maßnahmen zu treffen, es sei denn, dass die Besatzungsbehörden etwas anderes besonders anordnen.“

Im Art. V lautet es :

Jede Änderung des Grundgesetzes bedarf vor Inkrafttreten der ausdrücklichen Genehmigung der Besatzungsbehörden.“

Damit sollte bewiesen sein, dass die BRD von Anfang an kein Staat, sondern ein besatzungsrechtliches Mittel zu Selbstverwaltung eines besetzten Gebietes war.

Dieses Selbstverwaltungsmittel hat nunmehr am 17.07.1990 den Art. 23 des Grundgesetzes gestrichen bekommen und war somit mit Wirkung vom 18.07.1990 0:00 Uhr handlungsunfähig untergegangen.

Wenn  kein Geltungsbereich für ein Grundgesetz vorhanden ist, kann es (GG) nirgends gelten.

Jetzt sind aber wichtige völkerrechtliche Protokolle für 30 Jahre unter Verschluss und man könnte diese Tatsache nicht nachweisen.

Es bleibt ein Verweis auf das Urteil des Sozialgerichts Berlin auf die Negationsklage (Az. S 72 Kr 433/93) vom 19.05.1992.

In diesem wurde festgestellt, „dass man nicht zu etwas beitreten kann, was bereits am 17.07.1990 aufgelöst worden ist.“

Ersatzweise, um es anders zu beweisen, dass die BRD zu keiner Zeit eine rechtliche Möglichkeit hatte, sich auf mitteldeutsches Gebiet auszuweiten, wird hier angebracht, dass der Einigungsvertrag vom 31.08.1990 die Aufhebung des Art. 23 GG im Art. 2 anordnet.

Durch Inkrafttreten des Einigungsvertrages durch die Veröffentlichung des Gesetzes über den Einigungsvertrag im BGBl. II 1990 S.885 am 23.09.1990 (vom 31.08.1990 zwischen der BRD und der DDR über die Herstellung der Einheit bzw. mit der Bekanntmachung vom 16.10.1990 BGBl. II zum 29.09. 1990) wurde es der DDR am 03.10.1990 unmöglich auf Basis des aufgehobenen Grundgesetzartikels 23 beizutreten.

Also hätte seit dem 18.07.1990 spätestens seit 29.09.1990 eine BRD keinen Geltungsbereich mehr und hätte somit keine Grundlage, für ihre weitere Existenz – und erst recht nicht die Möglichkeit sich auf das mitteldeutsche Gebiet auszuweiten (ehemalige DDR [russisches Besatzungsgebiet]).

Hierzu die Beweise der eigenen höchstrichterlichen Instanzen dieser „BRD“:

Im Urteil 2BvF 1/73 steht unter Gründe B. III. Abs. 1

„Mit der Errichtung der Bundesrepublik wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert.“

„Die BRD ist also nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches.“

„Sie, (die BRD) beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes.“

„Derzeit besteht die Bundesrepublik aus den im Art. 23 GG genannten Ländern.“

Im Einigungsvertrag ist wie oben aufgeführt im Art. 2 festgehalten, dass Artikel 23 Grundgesetz aufgehoben wird.


Dies ist mit Wirkung vom 23.09.1990 geschehen , siehe BGBl. 1990 Teil II S. 885 ff und Seite 89 ff.

Somit konnte auch hilfsweise so gesehen die DDR am 03.10.1990 dem Grundgesetz nicht mehr beitreten, da dieses spätestens seit dem 29.09.1990 nicht mehr bestand.

Es wird jedoch daran festgehalten, dass der Art. 23 GG schon mindestens seit dem 18.07.1990 0.00 Uhr nicht mehr vorhanden war, siehe o.g. Urteil Az. S 71 Kr 433/93.

Das Grundgesetz ist von Anfang an juristisch ungültig, da man nicht einfach so auf eine bestehende Verfassung des Deutschen Reiches eine neue „Verfassung“ aufzwingen kann.

Im Vertrag über abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland vom 12.09.1990 (BGBl. 1990 Teil II S. 1318 ff., Ausgabe 13.10.1990) lautet es im Artikel 1, Abs. 1

„Das vereinte Deutschland wird die Gebiete der Bundesrepublik Deutschland, der Deutschen Demokratischen Republik und ganz Berlins umfassen.“Dieser Vertrag ist bis heute nicht ratifiziert, da nur das vereinte Deutschland dieses hätte tätigen können.

Deutschland ist aber nicht die BRD oder DDR.

(Artikel 146 wurde nach 1990 nicht verwirklicht, die Möglichkeit hat bestanden…)

Deutschland ist lt. Militärgesetz 52 des Alliierten Kontrollrates (ehemals SHAEF-Gesetz Nr. 52) Artikel 7, Abs. e)  „Deutschland“ bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat.

Im Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin vom 25.09.1990, BGBl. II 1990 S. 1274 ff , ausgegeben am 02.10.1990 ist festgehalten:

Vorwort

Abs. 6 

„In der Erwägung, dass es notwendig ist, hierfür in bestimmten Bereichen einschlägige Regelungen zu vereinbaren, welche die deutsche Souveränität in Bezug auf Berlin nicht berühren.

Artikel 2

Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der alliierten Behörden in oder in Bezug auf Berlin oder aufgrund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach Deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt 

worden sind.

Diese Rechte und Verpflichtungen unterliegen ohne Diskriminierung denselben künftigen gesetzgeberischen, gerichtlichen und Verwaltungsmanahmen wie gleichartige nach deutschem Recht begründete oder festgestellte Rechte und Verpflichtungen.

Artikel 4

Alle Urteile und Entscheidungen, die von einem, durch die alliierten Behörden oder durch eine derselben eingesetzten Gerichte oder gerichtlichen Gremium vor Unwirksam werden, der Rechte und Verantwortlichkeiten der Vier Mächte in oder in Bezug auf Berlin erlassen worden sind, bleiben in jeder Hinsicht nach Deutschem Recht rechtskräftig und rechtswirksam und werden von den deutschen

Gerichten und Behörden wie Urteile und Entscheidungen deutscher Gerichte und Behörden behandelt.

Es kann überhaupt nicht deutlicher gesagt werden, dass diese „BRD“ = Verwaltungsorgan der Alliierten über Deutschland = Deutsche Reich,  nicht souverän ist.

Deutschland kann auch nicht souverän sein, da das Deutsche Reich zwar wie oben bewiesen, ein Staatsvolk und ein Staatsgebiet hat, aber die Staatsgewalt in Ermangelung eines Friedensvertrages immer noch unter Besatzungshoheitlicher Gewalt steht. Alle Feindstaaten haben zwar einseitig den Frieden mit Deutschland = Deutsches Reich erklärt, diese BRD ist jedoch nicht befugt, diese Erklärungen anzuerkennen bzw. zu legalisieren.

Das bleibt ausschließlich dem Deutschen Volke als Ganzes, dem Deutschen Reich überlassen. Es muss also das Interesse des Deutschen Volkes sein, die Handlungsfähigkeit seines echten Staates wiederherzustellen!

Anmerkungen: farbige Unterlegung und Hervorhebungen durch mich

gefunden bei: https://www.facebook.com/notes/311370835684997/

Deutschland – wir lieben Dich

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Deutschland – Durch Fabrikrauch und Auspuffgase, 
über Speisekarten und Reisebroschürenhinweg laß Dir sagen,
daß ich Dich liebe, Deutschland. 
Sie haben Dich furchtbar verstümmelt und gefesselt, aber das Schlimmste:
sie haben Dir in Deinem Elend noch ein Narrengewand angezogen und einen Schandblock um den Hals gehängt. 
Jetzt mußt Du tanzen nach dem Geklimper von Euro und Dollar. 
Du, verspottet und elend, genarrt und verhöhnt, behängt mit Flitter und geschmückt mit Dornen,
 laß Dir sagen: Ich liebe Dich. 
Nicht nur, wo Du rein bist, in Deinen Wäldern, 
auf Deinen Bergen und Deinen unberührten Küsten 
oder in den Augen Deiner Dir Treuen – nicht nur dort liebe ich Dich.
 Auch, wo man Dir – Heimat der Stille – tosenden Lärm aufzwingt, auch,
wo man Dich – Heimat der Denker – des Geistes beraubt, 
auch, wo man Dich – Heimat des Mutes – feige macht, 
dort, wo Du Dich Deiner am meisten schämst, liebe ich Dich.
Siehe, mit Dir  wollen wir alles ertragen, die verlorene Krone suchen und sie Dir voller Ehrfurcht wiedergeben. 
Mit Dir sind wir niemals allein, durch uns sollst Du die Tränen vergessen. 
In der Stunde Deines tiefsten Elends, dürftig verborgen durch Neon und Chrom,
 sind jene bei Dir,die Dein Elend am härtesten trifft. 
Sie lieben Dich, Deutschland. 
Magst Du den anderen erbärmlich und klein, gering und verdorben erscheinen – 
uns bist Du Vater und Mutter zugleich. 
Unsere Liebe sei Dir ein Trost. 
Wir haben Dir nichts zu verzeihen, verzeihe Du uns, daß wir zu schwach sind,
 deine Ketten zu sprengen und den Dich umgebenden Tand zu verbrennen. 
Schenk uns die Kraft deiner Ewigkeit, wir geben Dir alles, was uns verblieb. 
Denn wir lieben Dich, Deutschland.  

Konrad Windisch