Dreiste Abzocke: Bald kommt auch noch die CO2-Steuer

Am Montag beginnt im polnischen Katowice die Uno-Weltklimakonferenz. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) wird dort hinreisen. Der Chef der Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt, und der Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung, Ottmar Edenhofer, fordern jetzt in einem Papier die Einführung einer CO2-Steuer. Die Bundesregierung müsse jetzt einen „schrittweise steigenden“ CO2-Mindestpreis im europäischen Stromhandel einbringen und CO2-Steuern auf fossile Energieträger wie Benzin, Diesel und Heizöl erheben.

Mit der Einführung der CO2-Steuer sollen die Ziele der Pariser Klimakonferenz im Kampf gegen die Erderwärmung mit dem „kosteneffektivsten Instrument zum Klimaschutz“ erreicht werden. Im Gegenzug soll die Stromsteuer gesenkt werden. Berechnungen sollen gezeigt haben, dass ein durchschnittlicher Drei-Personen-Haushalt dadurch um mehr als 90 Euro jährlich entlastet wird. Die Steuer auf Benzin soll im Jahr 2020 um 4,7 Cent pro Liter und die Steuer auf Diesel um 5,3 Cent pro Liter steigen.

Es müsse künftig deutlich teurer werden, Treibhausgase auszustoßen. Zudem solle der Braunkohleausstieg durch einen CO2-Mindestpreis ergänzt werden. Der Kohleausstieg werde mittelfristig nur mit einem Mindestpreis funktionieren. Die beiden Wirtschaftsweisen sehen „gute Chancen, das vorgeschlagene CO2-Steuer-Konzept in vielen europäischen Staaten durchzusetzen. Viele Länder wären bereit, für einen CO2-Mindestpreis einzutreten, insbesondere Frankreichs Präsident Macron, der eine entsprechende Initiative eingebracht habe. Klimaschutz sei das richtige Thema für die deutsch-französische Zusammenarbeit.

 

Bundesumweltministerin Svenja Schulze warnt vor einer vorschnellen Einführung einer CO2-Steuer. Sie wolle keinen Sturm der Entrüstung, sondern ein funktionierendes Konzept. Bei der Einführung einer CO2-Steuer müssten zudem alle sozialen Aspekte berücksichtigt werden. Daher will Schulze verschiedene Modelle „durchrechnen“, bevor Deutschland die CO2-Steuer einführt. Denn es „dürfe hier nicht das Gleiche geschehen, wie in Frankreich“. Schulze will, dass auch Steuerexperten und Sozialpolitiker Vorschläge erarbeiten. Für Berufs-Pendler dürfe es nicht teurer werden. Vor allem Mieter dürften die Last der höheren Heizölpreise alleine tragen, sagte Schulze der „Zeit“.

Dass die CO2-Steuer kommen wird, ist so sicher wie das Amen in de Kirche. Am Ende zahlen die Bürger immer drauf. Denn unsere Regierungsmitglieder sowie die Bundestagsabgeordneten sind Lobby-Hörige. IWF Chefin Christine Lagarde sagte bereits bei einer Tagung 2015, Regierungen sollen eine CO2 Steuer erheben, damit Geld in die Kassen fließt. Sie sagte damals wörtlich: „Die Steuer hat insbesondere den positiven Effekt, dass sie den Staaten, deren Haushaltslage durch die Finanzkrise angespannt ist, frisches Geld in die Kassen spült“. Viele hätten ihre finanziellen Rücklagen aufgebraucht, doch es bedürfe immer eines gewissen Puffers, um die nächste Finanzkrise zu bewältigen. In so einer Lage könnte eine CO² Steuer eine neue Einnahmequelle schaffen, so Lagarde.

 

Quelle: https://www.watergate.tv/dreiste-abzocke-bald-kommt-auch-noch-die-co2-steuer/

Gesetz gegen „Staatsfeinde“ liegt nun im Nationalrat vor

Die fertige Novelle zur Strafprozessordnung gegen „Staatsfeinde“ kann ab sofort verabschiedet werden. Die 20 festgenommenen „Staatsfeinde“ aus einer Facebook-Gruppe werden in dieser Woche von Psychiatern untersucht.

Der plötzlich ausgebrochene Wahlkampf fällt mitten in die Umsetzung des sogenannten Sicherheitspakets der geplatzten Regierungskoalition. Von den Maßnahmen für mehr „öffentliche Sicherheit“ wurde bis jetzt nur eine einzige verabschiedet, nämlich die Einschränkung des Demonstrationsrechts. Sowohl die Registrierungspflicht für Wertkartenhandys wie der Polizeitrojaner oder die Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung stecken vorerst einmal fest.

Screenshot

Facebook

In der Facebookgruppe über die „gewaltsam eingekerkerte“ Präsidentin des „Staatenbundes Österreich“.

Kritiker wie Werner Reiter von Epicenter.Works (ehemals AK Vorrat) warnen jedoch, dass bereits akkordierte Teile dieses Überwachungspakets noch vor dem Sommer verabschiedet werden können. Dafür hatte sich der neu bestellte Vizekanzler Wolfgang Brandstetter erst am Samstag wieder ausgesprochen. In erster Linie betrifft das den neuen Straftatbestand zu „staatsfeindlichen Bewegungen“, denn die Regierungsvorlage dafür ist bereits seit Anfang Mai fertig.

Das Platzen der Koalition hatte die Verabschiedung bis jetzt verschoben. Die neuen „Staatsfeinde“ aber sind zwei österreichische Facebook-Gruppen, die wilde Verschwörungstheorien verbreiten. 20 Mitglieder des „Staatenbunds Österreichs“ auf Facebook sind 20 derzeit in der Steiermark inhaftierte Personen, die in dieser Woche allesamt psychiatrisch untersucht werden.

Die neue Vorratsdatenspeicherung spießt sich schon daran, dass die Mobilfunker diese Daten derzeit überhaupt nicht haben. Die ausufernden Überwachungspläne dazu im Überblick

Wie schnell man zum „Staatsfeind“ wird

„Es handelt sich bei diesem neuen Paragraphen in der Strafprozessordnung um reine Gesinnungsgesetzgebung“ sagte Reiter, „deswegen ist sie als Ganzes abzulehnen. Schon wer sich mit seinem Bürgermeister ernsthaft anlegt oder gegen Bauvorhaben einer Landesregierung aktiv wird, kann dadurch in die Nähe eines Staatsfeinds gerückt werden. Noch schneller kann das bei politischen Aktivisten passieren.“ Weit hergeholt ist diese Argumentation nicht, zumal dafür ein plakativer Präzedenzfall existiert. Die Anklagen im berüchtigten Tierschützer-Prozess in Wiener Neustadt, in dem alle Angeklagten schlussendlich freigesprochen worden sind, hatte auf „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ gelautet.

Werner Reiter / 26.10.2016, Wien, Uni Wien. Nationalfeiertag: Cyberabwehrzentrum des AKVorrat

Karola Riegler

Werner Reiter (Foto: 26.10.2016, Wien, Uni Wien. Nationalfeiertag: Cyberabwehrzentrum des AKVorrat | CC BY-SA 2.0 | Ausschnitt vom Original)

„Paragraph 279a sanktioniert nämlich Einstellung und Motive für Handlungen, die ohnehin schon immer strafbar waren.“ Aus dem Gesetzestext gehe dies auch klar hervor, so Reiter weiter. In der Regierungsvorlage heißt es dazu: Mit bis zu zwei Jahren bestraft werden Gründer und Miglieder einer „staatsfeindlichen Bewegung“, wenn „eine ernstzunehmende Handlung ausgeführt“ wurde, „in der sich die staatsfeindliche Ausrichtung eindeutig manifestiert“. Unterstützern droht bis zu einem Jahr Haft. Wenn dabei eine Straftat begangen werde, die unter einer höheren Strafandrohung stehe, entfalle die Strafe, heißt es dazu im fertigen Gesetzestext.

Staatsfeindliche Gesetzesverhinderung

Wenn „eine Gruppe vieler Menschen … gesetzwidrig die Vollziehung von Gesetzen, Verordnungen oder sonstigen hoheitlichen Entscheidungen der Behörden“ verhindert – was natürlich immer schon strafbar war – dann greift nun auch Paragraph 279a, vorausgesetzt, dass „sich die staatsfeindliche Ausrichtung eindeutig manifestiert.“ Wer aufgelegten Unsinn behauptet, etwa die Republik Österreich sei kein Staat, sondern eine Firma, hinter der entweder Freimaurer oder andere ominöse „Eliten“ stecken, die man unter Berufung auf „das Naturrecht im Internet verklagen kann“, wird von der Justiz nicht mehr als vorrangig therapiebedürftig, sondern als „Staatsfeind“ eingestuft.

Berichte vom Landestudio Steiermark: „Staatsverweigerer“: 24-mal U-Haft verhängt, in Tirol: „Hochburg der Verschwörungen“ sowie der Fall in Niederösterreich Sechs Schuldsprüche gegen Staatsverweigerer

Zudem handelt es sich um reine Anlassgesetzgebung. Mitte April wurden zwei Dutzend Personen des „Staatenbundes Österreich“ in der Steiermark verhaftet, davor gab es einen ähnlichen Fall in Niederösterreich. Beide zeigen einen für solche „staatsfeindlichen Gruppen“ typischen Sachverhalt: Eine hoch verschuldete und teilentmündigte Bäuerin und einige weitere Personen waren dabei, eine Art Femeprozess auf einem abgelegenen Bauerhof bei Laa an der Thaya gegen die behördlich eingesetzte Sachwalterin der Frau zu veranstalten.

Sachwalterin „im Internet verklagt“

Die zugehörige „Klage“ war davor im Internet „nach dem Naturrecht“ eingereicht worden, der Schadensersatz wurde in „Billionen Silberunzen“ berechnet. Mitte April wurden sechs Mitglieder dieser Gruppe in einer echten Verhandlung unter anderem wegen schwerer Nötigung und Erpressung erstinstanzlich zu bis 20 Monaten Haft verurteilt. Den in der Steiermark in Untersuchungshaft befindlichen Mitgliedern der Facebook-Gruppe „Staatenbund Österreich“ wird weitgehend dasselbe, nämlich Widerstand gegen die Staatsgewalt, Nötigung, gefährliche Drohung und Erpressung vorgeworfen.

Gesetzestext-Vorlage

Republik Österreich

„Verhaftungen“ ohne Exekutive

Auch hier wollten die Angeklagten Femeprozesse gegen Richter, Staatsanwälte oder Gerichtsvollzieher veranstalten, angeblich war auch deren anschließende „Verhaftung“ geplant. Der „Staatenbund Österreich“ verfügt allerdings über keinerlei „Exekutive“ und den Verhafteten werden auch keine Waffen- oder Gewaltdelikte zur Last gelegt. In beiden Fällen dürfte auch Kleinbetrug im Spiel sein, weil Ausweise und andere Dokumente ausgestellt und nicht um Silberunzen, sondern um Euros verkauft wurden.

„Im Vergleich zum Begutachtungsentwurf wurden in der Regierungsvorlage zwar noch geringfügige Änderungen am genannten Straftatbestand vorgenommen, geändert hat das allerdings nichts“ so Reiter weiter, die ungenaue und überbreite Formulierung lasse befürchten, dass dieses Gesetz gegen ganz andere Gruppen als gegen Verschwörungstheoretiker, Querulanten und psychisch auffällige Menschen eingesetzt werden wird.“

Der österreichischen Justiz wiederum könnte der Anlass für diese Gesetzesänderung noch vor ihrer Verabschiedung abhandenkommen. Die Facebook-Gruppe „Staatenbund Österreich“ hat sich mittlerweile auf weniger als 500 Mitglieder halbiert, die längst nicht alle Österreicher sind, die Zahl der Postings sank auf ein paar wenige pro Tag. Ausschlaggebend dafür war nicht die bevorstehende Gesetzesnovelle gegen „Staatsfeinde“, sondern die schlichte Anwendung bestehender Gesetze gegen gefährliche Drohung, Nötigung und Betrug.

http://fm4.orf.at/stories/2844532/

Von Erich Möchel


Hier noch etwas sehr lesenswertes von Michael Grawe :

Wir haben schon seit Jahren davor gewarnt, dass wir in die Diktatur abrutschen, totale Überwachung und Repressionen gegen Andersdenkende!
Warten wir wieder, bis die Menschen zu Hause abgeholt werden und in Lager gesteckt werden?
Was ist nur los mit den Leuten? Alle so satt vom Konsum?
Keiner mehr Bock auf Zukunft? Was ist mit Euren Kindern oder Enkeln? Sollen sie gechipt, wie Tiere und dressiert wie Affen als Konsum- & Arbeitssklaven in einer orwellschen Welt ihr Dasein fristen? Warum gehen bei den Menschen nicht die Alarmglocken an, wenn von „STAATSFEINDEN“ gesprochen wird? Jeder, der das System kritisiert, so wie bei den Nazis oder in der DDR war STAATSFEIND oder AGENT!
Mein Gott, es ist gerade mal bisschen über 25 Jahre her (DDR) und es ist schlimmer denn je..
In Deutschland wird ein Gesetz durchgewunken, was die Meinungsfreiheit total beschneidet. Propaganda gegen Putin und angebliche „Reichsbürger“. Kampf gegen Rechts.. ja wo sind sie denn, die ganzen Nazis? Ich habe seit 20 Jahren keinen wirklichen mehr gesehen in der Öffentlichkeit, aber dafür Faschisten, die in schwarz gekleidet, durch die Städte randalieren, damit die Welt „bunter“ wird. Die Welt steht Kopf!

Krieg ist Frieden! Freiheit ist Sklaverei! Unwissenheit ist Stärke!

Erinnert Euch, warum die Menschen in der DDR auf der Straße waren und was Ihre Forderungen waren!
Meinungsfreiheit, Ende der Überwachung, Pressefreiheit, Ende der einseitigen Propaganda, Ende der Korruption und und und..

Und wie sieht es heute aus?

http://fm4.orf.at/stories/2844532/

https://netzpolitik.org/…/analyse-so-gefaehrlich-ist-das-n…/


Eigener Kommentar:

Ja, wir alle wissen, daß es auch gewollt war, das die DDR zerbricht, doch das Volk ist dort von sich aus auf die Straße gegangen, trotz Schießbefehl, trotz Polizeigewalt, trotz Diktatur…. und sie wären und sind keinen Zentimeter gewichen!
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WAS ist los mit dem Deutschen Volk???? WAS ist mit den europäischen Völkern überhaupt los??? WO ist ihre Stimme? WO Ihr Überlebensinstinkt? Sind fast alle nur noch denkresistente, intelligenzallergische, kopfsenkende Stummnicker geworden??? WAS ist mit den Menschen geschehen, daß sie zusehen, alles hinnehmen, sich beschimpfen und sich prügeln lassen? WOVOR habt Ihr Angst???

Seid Ihr SKLAVEN? NEIN, IHR seid MENSCHEN! Beseelte lebende Menschen!

WAS ist mit Euren Kindern? WAS mit Euren Freunden? WAS mit Euren Familien? Steht endlich auf und zieht jene zur Rechenschaft, die Euch wie wertlosen Müll behandeln, die ihren Spaß daran haben, daß Ihr gequält und terrorisiert werdet, die von Euch erwarten, daß Ihr zuseht, wie Eure Frauen, Söhne, Männer, Töchter, Enkelkinder und Kinder vergewaltigt, mißbraucht, geschändet, geprügelt und angespuckt  – oder noch schlimmer – ermordet werden. Die, die zulassen, daß alte, kranke Menschen belästigt, geprügelt, ins Koma geschlagen, gedemütigt, schwer körperlich und seelisch entstellt und vergewaltigt werden.

Steht endlich auf und schützt Eure Kinder vor den grausamen phädophilen Kinderschändern in den Schulen, Kindergärten und Kitas! Eure Kinder sind auf Eure Hilfe, Euren Schutz angewiesen! Sie sind allem hilflos ausgeliefert!
Sind sie ein NEUTRUM, ein „ES“??? NEIN, sie sind Mädchen und Jungen!

SIND EURE KINDE WARE, HANDELSSACHE ODER SEXSKLAVEN, SEXOBJEKTE FÜR PERVERSE, GEILE KINDERFICKER UND DEREN HELFERSHELFERN??? HABT IHR SIE DAFÜR GEBOREN???
NEIN, SIE SIND LEBEWESEN, MENSCHEN, SO WERTVOLL – VOLLER WERT UND ZUTRAUEN, ZARTE SEELEN, DIE ES ZU SCHÜTZEN GILT!

Jede Tiemutter, jedes tierische Elternpaar, schützt und beschützt ihre Kinder, denn sie sind die schwächsten und hilfebedürftigsten im Rudel…sie würden für sie sterben, um ihr Leben zu schützen – „es sind doch nur Tiere?“ Haben Tiere mehr Intelligenz, Charakter, Rückgrat und Mut als ein Mensch??? So wie es aussieht – JA!

Steht endlich auf und schützt Eure Alten, Eure Familie, Eure Freunde! WER wenn nicht IHR??? Ist Euch wirklich jeglicher Lebenswillen genommen worden? WAS ist mit Eurer Achtung vor Euch selbst, Eurer Selbstachtung? WAS ist mit Eurem Selbstwert? WELCHEN WERT LEBT IHR?

Eure beige Masse im Kopf, welche man in Fachkreisen „Gehirn“ nennt, habt Ihr vollkommen nutzbar mitbekommen – benutzt und nutzt es ! Euer Herz schlägt in Eurer Brust, es will leben – in Harmonie, in Frieden, in Liebe – LEBT ENDLICH ! Eure Wirbelsäule ist Euer „Rückgrat“ – steht endlich gerade und für Euch und alle anderen Menschen in Eurem Umkreis ein, macht Euch „gerade“, steht aufrecht, wie ein lebender, wertvoller Mensch steht!

Noch ist Zeit dafür – nach dem 23. September 2017 ist es vorbei damit, vorbei mit Euren Rechten, vorbei mit dem Wahrheit sagen, vorbei mit der Humanität des Menschen…
…das hatten wir alles schon – die Geschichte wiederholt sich!

Österreich fängt diesmal mit der Abschaffung der Rechte an, Deutschland folgt (liegt als Gesetzentwurf auch schon vor!) und danach alle anderen europäischen Länder! Seid wachsam, damit Eure Würde und Redefreiheit (Demonstrationsrecht nennt sich das) gewahrt bleibt – denn die „WÜRDE DES MENSCHEN IST UNANTASTBAR! UND JEDER MENSCH HAT DAS RECHT, SICH FREI IN WORT UND SCHRIFT ZU ÄUßERN und SEINE MEINUNG ZU SAGEN SOWIE ZU VERTRETEN!“

Wenn Ihr dieses weiter befürwortet, dann steht endlich auf und tut etwas dafür....trotz Repressalien, trotz Polizei, trotz Angst –  beendet das SKLAVENTUM für Euch, für Eure Familien, für Eure Freunde – und besonders für Eure KINDER UND ENKELKINDER! Sie haben noch ihr ganzes wertvolles Leben vor sich, dafür lohnt es sich aufzustehen!
Wehret den Anfängen, sonst ist es das EUER Ende!

 

 

FÜR UNSERE ERDE, UNSERE NATUR, UNSERE TIERE und vor ALLEM – FÜR UNSERE KINDER STEHEN WIR JETZT AUF!

 

Gruß, Segnung und Heilung für alle Seelen
Kräutermume

Impfbetrug: Und alle waschen ihre Hände in Unschuld …

Dass die Pharmaindustrie Impfschäden vertuschen will, liegt auf der Hand. Doch auch Behörden und Fachmedien lassen sich in einem schmutzigen Geschäft instrumentalisieren, das viel mehr Krankheit und Tod verursacht, als die meisten Menschen sich vorstellen können.

Wer sich impfen lässt, tut dies in der Regel auf Anraten seines Arztes, was je nachdem mit mehr oder weniger Druck oder in manchen Ländern sogar mit einer Impfpflicht verbunden ist. Gehen wir aber einfach einmal davon aus, dass der Arzt sich an den hippokratischen Grundsatz des „primum non nocere, secundum cavere, tertium sanare“ (erstens nicht schaden, zweitens vorsichtig sein, drittens heilen) hält und nur das Beste für seinen Patienten will. Der Arzt wiederum verlässt sich für seine Empfehlungen auf die Anweisungen der Behörden (manchmal leider eher auf die „Ratschläge“ des Pharmavertreters, doch auch dieses Thema lassen wir hier jetzt weg). Die Behörden ihrerseits verlassen sich für ihre offiziellen Impfpläne und Impfempfehlungen auf die wissenschaftlichen (Sicherheits- und Wirksamkeits-)Studien der Hersteller. So weit, so gut. Die Bevölkerung geht davon aus, dass alle Beteiligten nur eines wollen, nämlich die Gesundheit der Menschen zu fördern, zu bewahren und zu beschützen, dass sie entsprechend sorgfältig und „wissenschaftlich“ vorgehen und dass daher, wenn sie sagen, eine Impfung sei sicher, diese zweifellos sicher ist und allfällige Nebenwirkungen harmlos sind, und wenn nicht, es sich dabei nur um bedauerliche Einzelfälle handelt. – Ja, schön wär’s. Leider sind hier längst nicht alle Akteure so altruistisch, wie man sich das vorstellt.

Die US-Gesundheitsbehörde vertuschte jahrelang die Gefahr von Impfungen. Nirgendwo werden Kleinkinder so viel geimpft wie in den USA.

Wissenschaftlicher Betrug

„Ich wünschte mir wirklich, dass ich sagen könnte, dass Impfstoffe sicher und wirksam sind, so wie es die CDC1 behauptet, aber das kann ich nicht“, schreibt Dr. Boyd E. Haley, emeritierter Professor und ehemaliger Vorsitzender der chemischen Fakultät der Universität von Kentucky in der Einleitung zu einem Buch, in dem ein Whistleblower den Behörden vorwirft, beim Vertuschen von Impfschäden mit der Pharmaindustrie gemeinsame Sache zu machen. Dieser Whistleblower ist Dr. William Thompson, ein leitender Wissenschaftler für Impfsicherheit beim CDC. Seine Aussagen sind brisant und beweisen, dass das CDC in höchstem Maße korrupt, unmoralisch und verlogen ist. Dr. Thompson war einer der Autoren der sogenannten DeStefano-Studie von 2004, welche von der amerikanischen Gesundheitsbehörde seither immer wieder als Beweis dafür angeführt wurde, dass es keinen Zusammenhang zwischen dem Masern-Mumps-Röteln-Impfstoff und Autismus gibt. Diese Studie wurde in mindestens 91 danach veröffentlichten Forschungsarbeiten als Referenz zitiert, und aufgrund dieser Studie verabreicht man den Impfstoff nach wie vor unzähligen Kindern. Wie Dr. Thompson erklärt, wusste die Führungsriege der Behörde jedoch seit 2002, dass afroamerikanische Kinder nach einer MMR-Impfung2 ein um 340 Prozent er­­höhtes Risiko für Autismus zeigten. Auf Anweisung ihrer Vorgesetzten suchten und fanden die Autoren der Studie einen Weg, die Daten so zu manipulieren, dass dieses Au­­tismus-Risiko „verschwand“. „Bevölkerungsstudien sind dafür prädestiniert, zu vorher festgelegten Ergebnissen zu kommen. Man kann eine epidemiologische Studie so gestalten, dass sie be­­weist, dass Ge­­schlechtsverkehr nicht zu Schwangerschaften führen kann. Man muss nur sämtliche schwangeren Frauen unberücksichtigt lassen – dann klappt das schon“, schreibt der Rechtsanwalt und Umweltaktivist Robert F. Kennedy Jr. und verweist auf das Sprichwort „Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast“.

Im Zusammenhang mit der MMR-Impfung sei noch darauf hingewiesen, dass häufig behauptet wird, die „irrationalen“ Ängste der Impfgegner seien einzig auf die „fehlerhafte“ Autismus-Studie von Dr. Andrew Wakefield3 zurückzuführen. In­­zwischen hat sich Whistleblower Thompson persönlich bei Wakefield entschuldigt, dass dessen Reputation und Karriere durch Thompsons Mittäterschaft bei der Manipulation der Studiendaten des CDC zerstört worden sind. Gemäß William Thompson hätten die Ergebnisse der CDC-Studie, wären sie denn wahrheitsgemäß veröffentlicht worden, Wakefields Erkenntnisse bezüglich der MMR-Impfung und Autismus vollumfänglich bestätigt.

Unethisch und kriminell

Die Wissenschaftler des CDC führten ungefähr gleichzeitig mit der MMR/Autismus-Studie eine weitere Studie durch, diesmal über den quecksilberhaltigen Konservierungsstoff Thimerosal in Impfungen. Diese Studie ergab eindeutig, dass Thimerosal zu autismusähnlichen Krankheitsbildern führt, so beispielsweise zu Ticks. Doch einmal mehr hat die Behörde darauf verzichtet, die Öffentlichkeit über die Nebenwirkungen von Thimerosal zu warnen und dieses umgehend aus allen Impfungen entfernen zu lassen. Stattdessen wurde intern diskutiert, wie man die Ergebnisse vertuschen könnte. Alsdann schob das CDC dem Institute of Medicine Geld für eine neue Studie zu mit der klaren Anweisung an die Forscher, dass diese Arbeit jeglichen Zusammenhang zwischen Thimerosal und Autismus ausschließen müsse. Passend dazu gingen die Originaldaten merkwürdigerweise plötzlich verloren, zumindest erzählte man das anderen Wissenschaftlern. Schließlich kam die Behörde noch auf die gloriose Idee, seine riesige, die Studie betreffende Datenbank einfach einem Privatunternehmen zu übergeben. So hatte das CDC mit einem Trick dafür gesorgt, dass andere Forscher sich nicht auf das gesetzlich vorgeschriebene Recht auf Datenfreigabe berufen konnten und es für Dritte also keine Möglichkeit mehr gab, an die Unterlagen heranzukommen. Thompson: „Diese leitenden Personen [beim CDC] begehen einfach Taten, die vollkommen unethisch und kriminell sind, und niemand zieht sie dafür zur Verantwortung.“

Die US-Gesundheitsbehörde, die ja eigentlich für den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung zuständig wäre, nahm bewusst in Kauf, dass Tausende Kinder schwer geschädigt wurden und immer noch werden. Warum? Weil das CDC unter anderem den Impfplan beibehalten wollte. Amerikanischen Kindern spritzt man in den ersten sechs Lebensjahren 37 Injektionen von zehn verschiedenen Impfstoffen. Damit stehen die USA ganz an der Spitze der Impfenthusiasten und deshalb – wenn die Argumentation „geimpfte Kinder = gesunde Kinder“ stimmen würde – müssten die amerikanischen Kinder ja besonders gesund sein. Das sind sie aber leider nicht. Zwischen 1985 und 2015 stieg die Zahl der Autismus-Fälle um 14’000 Prozent (kein Druckfehler!) und die USA weisen eine der höchsten Kindersterblichkeiten weltweit auf, um nur zwei Beispiele zu nennen.

Quelle: https://www.zeitenschrift.com/artikel/impfbetrug-und-alle-waschen-ihre-haende-in-unschuld#.WMGby1PdpBd.vk

Rumänische Polizei sorgt in Deutschland für Ordnung

Um die massiven Probleme mit der Ausländerkriminalität in den Griff zu bekommen, hat sich Duisburg Unterstützung durch die rumänische Polizei geholt. Allein die Anwesenheit der Kollegen aus Rumänien hat die kriminellen Zuwanderer abgeschreckt.

Rumänische Polizei Duisburg
Nach Ansicht der Duisburger Polizei ist die Unterstützung durch Kollegen aus Rumänien ein Erfolg. (Screenshot: YouTube)

Schlägereien, Messerstechereien und Drogendelikte gehören an der Mallinckrodtstraße in der Dortmunder Nordstadt zum Alltag. Auch Morde sind schon vorgekommen. Zudem werden die deutschen Beamte, die in dem Ausländerviertel gegen die Kriminalität helfen wollen, oftmals von Anwohner behindert.

100 Personen umzingeln zwei Polizisten

Am vergangenen Sonntag etwa wurden zwei Zivilbeamte bei einer Ausweiskontrolle von rund 100 Personen umzingelt und bedroht. Sie hatten einen 24-jähriger rumänischen Staatsangehörigen dabei beobachtet, wie er einen vorbeifahrenden Streifenwagen mit einem Trinkpäckchen bewarf. Als sie ihn zur Rede stellen wollten, hetzte er eine Menschenmenge gegen die Polizisten auf.

„Diese gefährliche Szene hat einige Minuten angedauert“, zitiert die Rheinische Post einen Polizeisprecher. Aus der Menge wurde auch eine Glasflasche auf den Dienstwagen der beiden Beamten geworfen. Erst als sich weitere Einsatzwagen zu Hilfe kamen, löste sich die Menge auf. Ähnliche Fälle kennt man auch aus Berlin.

Vor allem die rumänische Staatsangehörige machen Probleme

Solche Situationen, in denen Polizisten bei Routineeinsätzen plötzlich einer gefährlichen Meute gegenüberstehen, häufen sich. Und schon längst geht diese Gefahr nicht mehr nur von Mitgliedern krimineller arabischer Großfamilien aus.

Verstärkt sorgen auch Zuwanderer aus Südosteuropa für Probleme, die sich in ganzen Straßenzügen in Duisburg, Köln, Dortmund, Essen, Hagen und Gelsenkirchen niedergelassen haben. In Duisburg etwa kommt jeder fünfte Zuwanderer aus Rumänien oder Bulgarien.

„Wir müssen immer wieder wegen Lärmbelästigung, Körperverletzung und Diebstahl ausrücken“, sagt ein Polizist. Vor allem die rumänischen Staatsangehörigen hielten sich nicht an Gesetz und Ordnung. Und während der Einsätze werden dann auch noch die Beamten selbst zur Zielscheibe.

Rumänische Polizei unterstützt die deutschen Kollegen

Um die Lage in den betroffenen Bezirken in den Griff zu bekommen, holen sich die dortigen Gesetzeshüter gelegentlich Unterstützung von der rumänischen Polizei. Laut Polizeipräsidium Duisburg ist der Einsatz der Kollegen aus Rumänien ein Erfolg. Der zuständige Polizeidienstführer empfiehlt eine Vertiefung der Zusammenarbeit.

Die letzte Einsatzmaßnahme vom 8. bis zum 20. August hatte unter anderem das Ziel, die Straftäter aus Rumänien abzuschrecken. Allein durch die Anwesenheit der rumänischen Polizisten sei ein „Ruck“ durch die Zuwanderer gegangen, so das Polizeipräsidium. In zahlreichen Fällen sei es durch die Amtshilfe zu „extrem verschlankten Ermittlungswegen“ gekommen.

Die rumänischen Beamten lieferten wichtige Unterstützung bei Ermittlungen wegen Betrugs, Diebstahls, Hehlerei und Urkundenfälschung. Zudem halfen sie bei der Vollstreckung von Haftbefehlen. Ein Beamter sagte: „Um langfristig etwas zu erreichen, müssen die Kollegen aus Rumänien aber dauerhaft und nicht nur temporär bei uns sein.“

 

 

Quelle: https://www.berlinjournal.biz/rumaenische-polizei-deutschland/

Eigener Kommentar:

Wenn geltendes Recht angewendet werden würde und nicht seitens der Politik verboten würde, gäbe es solche Zustände nicht.
Jeder Asylsuchende der sich nicht an geltende Gesetze hält hat hier nichts verloren
…. Straffällige ebenfalls nicht.

An unsere Polizisten: Habt endlich Arsch in der Hose und setzt geltende Gesetze um,
unabhängig davon welche Weisung Euch gegeben wird, denn Ihr seid es, die das Volk vor solchen Elementen zu schüten habt.

Der Dank des Volkes ist Euch dann garantiert!

Dürfen Juden lügen und betrügen?

22. April 2014

Oder sollen sie sogar? Decken der deutsche Staat und insbesondere seine Justiz solches Verhalten? Wohl vielleicht, um antisemitische Vorurteile der Deutschen zu fördern und provozieren? Um sie dann – also die Deutschen – in die böse Ecke stellen zu können, entsprechende “Therapien”, Erziehung und Bombardement mit dem Hoolkaust und damit verbundener Verpflichtung in die ungezählten Gedenkstätten zum kollektiven Kotau zu erzwingen? Parallel dazu zum unwidersprochenen, ständigen Geldabfluß in die geübten, zahlreichen und bekannten Kanäle?

Tausende Juden haben den Holokaust geleugnet – sagt das Gericht!
Und zwar das Düsseldorfer Sozialgericht stellte dieses fest, wie dpa schon am 17. Februar 2oo6 berichtete. Inzwischen bin ich nicht mehr erstaunt, daß von dieser ungeheurlichen Tatsache kaum jemand in Deutschland Notiz nahm. Weder in der ersten Reihe, noch mit meinem zweiten Hühnerauge, gar meinem Regional-Rotlichtstrahler MDR, geschweige denn dem Blatt, was schon in sozialistische Zeiten als “Freiheit” auf der Treppe liegend log und heute mit lediglich einer Zwiebelschale weniger genau so blickverschwimmend als MZ firmiert – nirgends konnte ich vom dreisten Geschehen erfahren. Denn es herrschte eisiges mediales Totschweigen, wie wenn Migranten gemordet haben.

Tausende Klagen wurden als den Holokaust leugnend abgewiesen –
zitiert dpa Sozialgerichtspräsident Peter Elling. Was war geschehn? Es gab ein Urteil des Bundessozialgerichts, das den Ghettobewohnern für freiwillige und bezahlte Tätigkeit (bis 1945) in deutschen Firmen entsprechende Beitragszeiten in der Rentenversicherung zuerkannte (5 RJ 66/95). Daraus folgte 2oo2 ein Gesetz für Renten aus Ghetto-Arbeitszeiten. Prompt lagen bis Mitte 2oo3 aus Israel gut 43.000 Anträge vor. Tausende davon wurden abgelehnt und landeten eben beim Düsseldorfer Gericht, welches aber gut 95 % der Klagen auch wieder ablehnte, denn sie waren mit einem grundlegenden Mangel behaftet:

Laut früherer Anträge wurden die Kläger zu Sklavenarbeit gezwungen!
Ohne Entgelt natürlich und mit Auschwitz-Deportationsandrohung. So stehts in ihren Anträgen aus den fünziger Jahren, als nämlich die ersten Milliarden Wiedergutmachung für solchermaßen verfolgte Ausgebeutete flossen. Und nun plötzlich freiwillig und gegen harte Reichsmark? Hatten sie nicht mit deutscher Gründlichkeit gerechnet, die Vergeßlichen?

“Diese Vorgaben verführten die Betroffenen sogar dazu, den Holokaust zu beschönigen oder zu leugnen, um einen Rentenanspruch durchzusetzen!”
verlautbart das Gericht gegenüber dpa.
“Während die Betroffenen in den 50-er Jahren über Gewalt, Zwangsarbeit und drohende Deportation nach Auschwitz berichtet hätten, läsen sich die Angaben zu ihrer damaligen Lebenssituation in den Klageschriften nun deutlich anders.”
Was hier Richter Elling so ruhig ausspricht, will einem gar nicht so richtig in den Kopf. Tausende Juden – also alles ja die berühmten Zeitzeugen – erzählen mal Holokaust und mal anständiges Berufs- und Ghettoleben?

Tausende jüdische Augenzeugen lügen – und ungestraft dazu?
Da ergibt sich ja sogleich für jeden gesunden Menschenverstand die nächstliegende Frage: Wann haben sie die Wahrheit gesagt? Haben sie überhaupt je die Wahrheit gesagt? – getreu dem einschlägigen deutschen Sprichwort vom “Wer einmal lügt, usw.”. Gibt es im Jüdischen solches Sprichwort nicht? Nur eine der beiden Versionen kann ja stimmen. Beides liegt, vielleicht gar handschriftlich, vor und höchst eigenhändig unterschrieben. Was sind Zeugenaussagen zum Holokaust und überhaupt noch wert, wenn die Zeugen je nach Ertragslage die Aussagen mal so und mal so – bis zum Gegenteil – tätigen?

Keiner wird wegen Betrugsversuchs und Holokaustleugnung belangt?
Kein Wort des Gerichtspräsidenten dazu. Warum nicht? Weil sie Juden sind? Juden dürfen alles in Deutschland, auch lügen und betrügen? Haben unantastbaren Sonderstatus? Wie eben auch Fritjof Meyer die 4-Millionen-Vergasten von Auschwitz als Propagandalüge bezeichnen darf und ich, wenn ich ihn zitiere, deshalb morgen wieder vor Gericht stehe? Sind denn nicht vor dem Gesetz alle gleich? – werde ich morgen Staatsanwalt und Richter dazu befragen. Die müssen es doch wissen. So habe ich’s doch gelernt und sie beeidet. Oder gibt es schon wieder Gleichere? Dürfen tausende Juden sagen, daß im Ghetto Friede, Freude, Eierkuchen war, aber wenn ich die Kommandanturbefehle von Auschwitz zitiere und erstaunt diskutiere, bin ich Holokaustleugner – oder realtivierer?

Nach Völkerstrafrecht darf HK-Leugnung weltweit verfolgt werden.
Genau deshalb hatte einst die israelische Lobbyisten-Gruppe “The Civil Coalition” den iranischen Präsidenten Ahmadinedschad beim Generalbundesanwalt angezeigt wegen Holokaust-Leugnung. Müßte Gleiches jetzt nicht auch gegen die Rentenbetrüger und HK-Leugner in Israel geschehn? Als Fazit zwei Fragen:
1. Deutschland, wo bleiben dein Recht und deine Gerechtigkeit?
2. Kann oder muß man nicht angesichts Tausender beim Lügen ertappter Holokaust-Zeugen nicht die Grundsatzfrage stellen nach dem, was wirklich war und wahr ist und was erfunden?

gefunden bei: http://www.hans-pueschel.info/politik/duerfen-juden-luegen-und-betruegen.html

Sozialmissbrauch „powered by EU“: 2000 Euro monatlich ohne Arbeit

Do you speak English, Deutsch….? Eine Roma-Frau bettelt einen Touristen an.
Foto: bagalute / flickr (CC BY 2.0)

Manchmal lohnt es sich, auf gut Glück im Internet nach interessanten Themen zu stöbern. So findet man ältere Beiträge, die an Aktualität aber nichts eingebüßt haben. Wie zum Beispiel eine Spiegel-TV-Reportage aus dem Jahr 2012 zum Thema Sozialmissbrauch durch Neo-EU-Bürger aus Bulgarien und Rumänien, vor allem Roma.

 

Eigentlich sind die Sozialtöpfe der Länder in erster Linie für die eigenen Bürger gedacht. Sie sollen denen, die in Not geraten, ein menschenwürdiges Leben ermöglichen. Leider wurde diese ursprüngliche Zweckwidmung zunehmend durch Arbeitsunwillige und Betrüger unter den eigenen Bürgern – früher „Sozialschmarotzer“ genannt – unterlaufen. Durch die EU und ihre Freizügigkeit und die bewusste Förderung durch die Brüssler Bürokraten wurde das Problem nun zu einer Gefahr für die ohnehin schon kränkelnden wirtschaftstarken EU-Staaten. Die EU gibt auf ihrer Internetseite sogar zahlreiche Tipps zum Empfang von Sozialleistungen in den EU Staaten. Gleichzeitig streitet Brüssel den Sozialmissbrauch ab oder verharmlost ihn zumindest. Doch trotz der Leugnung dieser Zustände – beispielsweise durch Kommissar Laszlo Andor im Jänner – sieht es so aus, als ob gewisse Kreise den Sozialmissbrauch zu einer Kunstform erhoben haben.

Überraschend ehrliche Spiegel-TV-Reportage zum Sozialmissbrauch durch Roma

zum Video hier klicken: http://www.livingscoop.com/watch.php?v=2233

Selbst etablierten Medien scheint das ab und an aufzufallen. In einer Spiegel-TV-Sendung geht es nach einem Alibi-Seitenhieb auf Thilo Sarrazin mit einem Lokalaugenschein in Berlin-Neukölln los. Thema des Berichts: Die Gewerbeanmeldungen im „Abriss- und Baugewerbe“ durch Südosteuropäer, vor allem durch Roma, sind in der BRD in den letzten Jahren in die Höhe geschossen. Die Männer, die interviewt werden, umgeben von Rudeln von Kindern, sprechen alle kein Deutsch. Der Spiegel muss mitten in Berlin mit Übersetzern arbeiten. Zwei Männer rühmen das deutsche Kindergeld (185 Euro) in Bulgarien würden sie nur 15 Euro bekommen. Von Arbeit sprechen sie nicht. Einer meint sogar: „Uns geht es gut. Wir können uns beim deutschen Staat nur bedanken.“ Mag sein, dass er es ehrlich meint, dennoch klingt es wie Spott in steuerzahlenden Ohren.

 

Keine Arbeit, kein Deutsch, sechs Kinder und 2000 Euro monatlich

Als Beispiel für den Erfolg kann die gezeigte „Familie Dimitru“ dienen. Ein Jahr vor dem Bericht waren sie noch „Camper“ im Görlitzer Park, die Kinder wurden zum Betteln geschickt. Der Spiegel berichtete damals. Das brachte Mühlen zum Mahlen: Nur eine Woche nach Ausstrahlung der Sendung gab es Kindergeld in Höhe von 550 Euro und eine Wohnung. Mit den Einkünften hapere es noch, aber nun gebe es Hoffnung auf Hartz IV (O-Ton Spiegel TV). Frau Dimitru erzählt den Zuschauern, dass sie vom Kindergeld gut leben könnten, dass sie manchmal arbeiten gehen würde und dann auch mal betteln. Der die Familie betreuende Lutz Thinius von Humanitas Kinderhilfe e.V. bekam mittlerweile selbst Zweifel am System. Er sagt, dass sie es sehr leicht hätten. Drei Monate nach der Anmeldung irgendeines Gewerbes bräuchte man dann nur sagen, es gehe nicht mehr, und dann springe schon der deutsche Staat ein: Hartz IV, Kindergeld, Wohngeld. Zum Abschluss berichtet er von einer Familie, die er auch betreue, die zu sechst seien und 2000 Euro jeden Monat bekommen würden.

Angesichts dessen klingt es wie Hohn, wenn EU-Kommissarin Viviane Reding die „Vorzüge“ der Freizügigkeit weiter preist und die Schweiz für ihr „Nein“ dazu als europafeindlich verdammt.

Quelle: http://www.unzensuriert.at/content/0015218-Sozialmissbrauch-powered-EU-2000-Euro-monatlich-ohne-Arbeit