Großübung mit Panzern in Berlin: Bundespolizei scheint sich auf Bürgerkrieg in Deutschland vorzubereiten

Alarm in Deutschland. Rechnet die Regierung mit einem Bürgerkrieg? Berlin ist die Stadt, in der Übungen für die Einrichtung des Überwachung- und Polizei-Staates Deutschland stattfinden. Am Berliner Bahnhof Südkreuz läuft seit Monaten ein Pilotprojekt zur automatischen Gesichtserkennung. Watergate.tv berichtete über die von Bundesinnenminister de Maizière eingeleitete Maßnahme  http://www.watergate.tv/2017/11/29/deutschland-orwell-land-automatische-gesichtserkennung-in-berlin/.

Polizei wird mit Panzern ausgestattet

Am Berliner Bahnhof Lichtenberg fand jüngst eine beispiellose Polizeiübung statt. Es soll die größte Übung in der Geschichte der Bundespolizei gewesen sein. Offiziell fand die Übung statt, um im Falle eines terroristischen Großangriffs auf das Schlimmste vorbereitet zu sein. Hunderte Polizisten sowie die Polizei-Elite-Einheit GSG9 waren an der Übung beteiligt. Auch eine Elite-Einheit aus Frankreich unterstützte die Polizeiübung. Die BFE (Beweis- und Festnahme-Einheit) wurde eigens nach den Anschlägen in Paris ausgebildet und gegründet, um terroristischer Bedrohung künftig mit qualifizierter Ausbildung und Ausstattung begegnen zu können.

Sogar ein gepanzertes Polizeifahrzeug, das einem Bundeswehr-Panzer gleicht, kam zum Einsatz der Großübung. Das Fahrzeug mit der Bezeichnung „Survivor“ wurde von dem deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall hergestellt und ist gegen Angriffe durch Panzerminen, Gewehrmunition oder Giftgas immun. Nach Angaben von Rheinmetall wird der Polizei-Panzer ab Juli 2018 serienmäßig an die Bundespolizei ausgeliefert.

 

Bürgerkrieg bald in ganz Europa

Immer mehr Experten warnen schon seit Jahren vor Unruhen in Europa. Die Straßenschlachten in Griechenland, Terrorangriffe in London oder bürgerkriegsähnliche Szenen und Terrorangriffe in Paris sind klare Anzeichen für große Umwälzungen in ganz Europa. Die Menschen in Europa sind schon seit Jahren unzufrieden. Die Sozialpolitik verursacht immer dramatischere Lebensumstände. Die EU-Politik und die Einführung der Euro-Zone haben das Leben der Bürger massiv verschlechtert. Doch erst durch die Flüchtlingspolitik gerät die Situation in nahezu allen EU-Ländern immer mehr außer Kontrolle.

Widerstand regt sich langsam auch in Deutschland

Bislang war es in Deutschland noch ruhig. Doch langsam regt sich auch hier der Widerstand. Die immer häufiger werdenden brutalen Gewaltverbrechen von Migranten an Frauen in Deutschland lassen die Stimmung langsam hochkochen. Die Bundesregierung plant aber weitere Migranten ins Land lassen. Pro Jahr sollen es nach den Wünschen der GroKo 220.000 Migranten sein, die nach Deutschland kommen dürfen. Das ist pro Jahr eine Großstadt!

 

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Trotz versuchter Verhinderung: 90% der Katalanen stimmen für die Unabhängigkeit

Der brutale Versuch des spanischen Regimes das Referendum in Katalonien zu verhindern hat den Wunsch der Katalanen nur noch verstärkt, sich von Spanien zu trennen, denn die Regionalregierung hat verkündet, eine überwältigende Mehrheit hat sich für die Unabhängigkeit entschieden, mit mehr als 90 Prozent der Wähler.

Kurz nach Mitternacht am Sonntag verkündete der Sprecher der katalanischen Regierung, Jordi Turull, 2’262’424 Stimmzettel sind gezählt worden. Davon sind 2’020’144 Ja-Stimmen oder 90,09 Prozent; 176’565 Nein-Stimmen oder 7,87 Prozent; und 45’586 Leerstimmen 2,03 Prozent. Das heisst es gab 2’242’295 gültige Stimmen. Ungültige Stimmen sind 20’129 oder 0,89 Prozent.

Die Wahlbeteiligung liegt bei 42,34 Prozent der insgesamt 5’343’358 Wahlberechtigten. Der Hauptgrund liegt wohl daran, viele Wahlberechtigte wurden von der Polizei „Guardia Civil“ mit Schlagstöcken und Gummigeschosse daran gehindert ihre Stimme abzugeben.

Hunderte Wahllokale – ungefähr 14 Prozent der ganzen – wurden von der Polizei geschlossen!

Mit diesem Resultat im Rücken hat die Regierung in Barcelona deshalb versprochen, innerhalb von 48 Stunden offiziell die Unabhängigkeit zu erklären!

Obwohl Madrid die Wahl als illegal bezeichnete, hat der Leiter der internationalen parlamentarischen Delegation zum katalanischen Referendum, Dimitrij Rupel, bei einer Pressekonferenz am Sonntag gesagt, das Referendum über die Unabhängigkeit wurde in Übereinstimmung mit spanischen Gesetzen vorbereitet.

Das heißt, es wird wohl zu einem Rechtsstreit zwischen der Zentral- und Regionalregierung kommen und Madrid sich vor einem internationalen Gericht für die anti-demokratische und völkerrechtswidrige Vorgehensweise verantworten müssen.

Am Sonntagabend hat der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy verkündet, kein Referendum hätte stattgefunden, nachdem er alles getan hat um den Wahlvorgang zu verhindern, durch die Verhaftung von Offiziellen, Abschalten des elektronischen Wahlsystems, der Beschlagnahmung von Wahlurnen, Vernichtung von Stimmzetteln, Schliessung von Wahllokalen und dem gewaltsamen Vorgehen der Bundespolizei gegen Wähler.

Jetzt sind alle Augen auf den Präsidenten von Katalonien, Carles Puigdemont, gerichtet, wie er weiter vorgehen will. Jedenfalls liegen die Nerven blank und die Wut in der katalanischen Bevölkerung ist sehr gross gegenüber Madrid, wegen dem brutalen Versuch die Wahl zu verhindern.

„Die katalanische Regierung wird dem katalanischen Parlament den Ausdruck der Souveränität unserer Bevölkerung übermitteln, das Resultat des Referendums, so dass es entsprechend dem Referendums-Gesetz handeln kann.“

„Katalonien hat seine Souveränität und seinen Respekt gewonnen und seine Institutionen haben die Pflicht das Resultat umzusetzen“, fügte Puigdemont hinzu.

Laut Puigdemont hat Spanien „eine schändliche neue Seite in seiner Geschichte mit Katalonien geschrieben“, und die Attacken der Polizei gegenüber den Wählern sei eine krasse Verletzung der Menschenrechte.

Laut katalanischer Regierung ist die Anzahl an Verletzten durch die Polizeibrutalität auf über 840 gestiegen.

Er wendete sich an die europäischen Staatsführer und sagte, dieses Thema sei „nicht mehr eine interne Angelegenheit Spaniens!

Übrigens, das Fussballspiel zwischen Barcelona und Las Palmas vor leeren Rängen ging 3 zu 0 aus. Tore schossen Sergio Busquets (49), Lionel Messi (70) und wieder Messi (77).

Arshan sagt Danke!

Bundespolizei und Spezialeinheiten bereiten sich auf Großangriffe vor

Bundespolizei und Spezialeinheiten bereiten sich auf Großangriffe vor

Die Sicherheitslage in Deutschland ist sehr angespannt. Sicherheitsbehörden bereiten sich auf das Schlimmste vor. Unter anderem fand einer der größten Übungen in der Geschichte der Bundespolizei am Berliner Bahnhof Lichtenberg statt. Tatsächlich wird mit terroristischen Großangriffen gerechnet.

Hunderte Polizisten, Spezialeinheiten der BFE+ und der GSG9, sowie 150 Statisten haben sich in Berlin auf den Ernstfall vorbereitet. Trainiert wurde das taktische Vorgehen bei einem Anschlage mit einer größeren Anzahl von Opfern. Bei der Übung sollten die Einsatzkräfte auf verschiedene Szenarien reagieren.

Besonders auf den Einsatz von Sprengstoff und Maschinenpistolen durch Terroristen sollen die Sicherheitsbehörden vorbereitet sein. Bei der Übung in Berlin Lichtenberg wurden Fortbildungskonzepte einem Praxistest unterzogen. Auch Krankenhäuser rechnen mit zahlreichen Spreng- und Brandverletzungen.

 

Original-Quelle :http://blaue-flora.de/bundespolizei-probt-den-ernstfall-in-berlin/

Quelle : http://news-for-friends.de/bundespolizei-und-spezialeinheiten-bereiten-sich-auf-grossangriffe-vor/

Gefunden bei : http://kraeutermume.wordpress.com/bundespolizei-probt-den-ernstfall-in-berlin

Danke an Kräutermume

Willy Wimmer attackiert Bundesregierung: „Die Zeit des Rücktritts ist überfällig“

jeder Kommentar überflüssig

 

Quelle: youtube

Grenzsicherung : Frust bei Polizei – Beamte machen geheime Papiere öffentlich

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Information des NRW-Verfassungsschutzes an das Landeskriminalamt. „VS“ bedeutet „Verschlusssache“. „NfD“ heißt „Nur für den Dienstgebrauch“.Foto: Montage: Gerd Bertelmann

Essen. Dieser Redaktion liegt ein internes Verfassungsschutz-Papier über kriminelle Nordafrikaner vor. Weitergabe geheimer Dokumente zeigt Frust der Polizei.

Die Info kam anonym und per Post in unsere Redaktion. Im Umschlag: Informationen des Verfassungsschutzes NRW an das Landeskriminalamt. Thema: die Einreise von Nordafrikanern aus Belgien und Frankreich. Der Inhalt bezieht sich auf Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden von Januar 2016. Das Ministerium stuft die Info als „Verschlußsache“ ein – bis zum Jahr 2046. Das ist die kleinste von vier Geheimhaltungsstufen.

Um dem Fahndungsdruck belgischer und französischer Sicherheitsbehörden zu entgehen, seien kriminelle Marokkaner und Algerier als Asylsuchende nach Münster gekommen. Ähnliches sei zuvor in Dortmund beobachtet worden. Die Zugewanderten seien „völlig enthemmt“, vor Polizei und Justiz hätten sie „jeglichen Respekt verloren“. Viele von ihnen handelten mit Drogen, begingen Diebstähle. Andere Asylbewerber würden sich für diese Personen schämen. Es folgt ein Satz über die Silvester-Übergriffe in Köln, der die dortige Polizei belastet. Diese sei von Asylbewerbern auf sexuelle Übergriffe durch Nordafrikaner hingewiesen worden, die Beamten seien aber „nicht konsequent“ gegen die Täter eingeschritten. Die Informationen seien „grundsätzlich glaubhaft“.

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Ausschuss zu Silvester-Übergriffen mit prominenten Zeugen
Nach den Silvesterübergriffen in Köln hat der Untersuchungsausschuss im Landtag NRW jetzt seine Arbeit aufgenommen. Prominente Namen auf Zeugenliste.

Nach Einschätzung des Vorsitzenden des Bezirkes Bundespolizei bei der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, ist es kein Zufall, dass zuletzt immer wieder vertrauliche Papiere aus Sicherheitskreisen „durchgestochen“ wurden. „Zum Beispiel das Protokoll über die Ereignisse in der Silvesternacht in Köln, Informationen über den Dienst der Bundespolizei in Passau und das Einsatz-Protokoll aus Clausnitz.“
Anweisung, nicht genau zu kontrollieren

Hinter der Weitergabe von Geheimnissen steckt laut Radek offenbar eine „tiefe Unzufriedenheit“ in den Sicherheitsbehörden. Beamte, zum Beispiel Bundespolizisten, die für die Grenzsicherung zuständig sind, seien frustriert, weil ihrer Ansicht nach die Politik im vergangenen Jahr systematisch verhindert habe, dass Flüchtlinge polizeilich überprüft würden.

„Auf Personalversammlungen schütten diese Polizisten ihr Herz aus. Sie berichten davon, daß sie das Elend und die Not der Flüchtlinge berührt. Sie sagen aber auch, dass während der hohen Zahl von Migranten von Mitte des Jahres bis zum Jahresende kaum polizeiliche Kontrollen durchgeführt wurden“, sagte Radek dieser Zeitung. „Durch die Entscheidung der Bundesregierung wurde eine humanitäre Ausnahmesituation geschaffen, die die Sicherheitsbelange unberührt ließ.“ Beamte seien zum Teil durch interne Weisungen dazu angehalten worden, nicht die notwendigen polizeilichen Kontrollen vorzunehmen. Radek: „Ein polizeilicher Erfolg stellte sich erst nach Rückgang der Migrantenzahlen ein. Es konnten nur zwischen zehn und maximal 20 Prozent der Flüchtlinge, die im vergangenen Jahr kamen, polizeilich überprüft werden. Den Schwerpunkt der Registrierung vollzog das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BamF). Diese Behörde macht aber nur eine ausländerrechtliche Überprüfung. Eine polizeiliche Kontrolle findet nicht statt.“

Ermittlungen versanden

Viele Beamte sehen darin einen „Rechtsbruch“ des Staates. Beschwerden bei der Kanzlerin und beim Bundesinnenminister liefen ins Leere. Im Dezember schrieb die GdP einen Brief ans Kanzleramt. Darin steht: „Nach unseren Erkenntnissen führen nur 25 bis 30 Prozent der aus Österreich einreisenden Personen Identitätsnachweise mit sich.“ Die wenigen Identitäten, die den Bundespolizisten genannt würden, seien „oft falsch oder frei erfunden“. Ein Bundespolizist erzählte dieser Zeitung von üblen Arbeitsbedingungen an der bayrisch-österreichischen Grenze: Schichten von bis zu 15 Stunden Gesamtlänge, Hunderte Überstunden. Eigentlich würden zusätzlich „fertig ausgebildete Polizisten in fünfstelliger Höhe“ benötigt.

Flüchtlinge
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Seehofer wirft ARD und ZDF einseitige Berichterstattung vor
Horst Seehofer geht auf die Presse los: ARD und ZDF würden in der Flüchtlingskrise nicht objektiv berichten, sagte der CSU-Vorsitzende.

Sauer sind viele Beamte auch über jede Menge vergebliche Arbeit. Die Beamten in NRW sind – anders als in anderen Bundesländern – dazu verpflichtet, gegen jeden einreisenden Flüchtling wegen illegalem Aufenthalt zu ermitteln, erklärt Arnold Plickert, NRW-Vorsitzender der GdP. Darauf habe sich eine Arbeitsgruppe mit Vertretern des Landeskriminalamts und der Generalstaatsanwaltschaft verständigt. Angesichts der hohen Zahl von Flüchtlingen sei das kaum zu leisten. Dennoch erstatteten die Beamten bis Jahresende weisungsgemäß in 5900 Fällen Anzeigen, so Plickert. „Das geht anschließend an die Staatsanwaltschaft, und die stellt die Verfahren dann in der Regel ein.“ Das Justizministerium bestätigt diese Praxis, das „öffentliche Interesse“ an einer Strafverfolgung sei gering, heißt es. Plickert moniert: „Damit ist die ganze Arbeit für die Katz.“

Matthias Korfmann und Christopher Onkelbach

Original-Quelle : http://Frust bei Polizei – Beamte machen geheime Papiere öffentlich | NRZ.de – Lesen Sie mehr auf: http://www.derwesten.de/nrz/politik/beamte-machen-immer-oefter-interne-dokumente-oeffentlich-id11602914.html#plx1557208249

 

Gruß an die „erwachten“ Polizisten (wurde aber auch endlich Zeit …)
 Danke an  Kräutermume

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