ZUR ERHÖHUNG DER PARTEIENFINANZIERUNG

 

 

 

 

 

 

 

Am Mittwoch, den 5. Juni, haben die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD ohne jede Voranmeldung einen Gesetzentwurf zur außerordentlichen Erhöhung der Parteienfinanzierung im Innenausschuss vorgelegt. Eine Ausschussberatung darüber sollte stattfinden, ehe der Entwurf im Bundestag eingebracht worden ist. Der Antrag der AfD, diesen Punkt von der Tagesordnung abzusetzen, wurde abgelehnt. Stattdessen wurde für Montagmorgen (11.06.) eine Sachverständigenanhörung beschlossen. Danach soll in der kommenden Woche das Projekt im Parlament beschlossen werden.

Diese Vorgehensweise ist eine grobe Brüskierung aller übrigen Parteien, weil ein solch delikates Thema in der Vergangenheit stets interfraktionell vorbesprochen wurde. Die Sachverständigenanhörung ist eine Farce, weil sie keinen Einfluss auf die Willensbildung der Regierungsparteien haben soll und haben wird. In der Sache handelt es sich um einen Selbstbedienungsvorgang der Parteien aus der Steuerkasse, die schmutziger nicht gedacht werden kann. Die Summe der Haushaltsmittel des Bundes, die an die Parteien ausgeschüttet werden darf, ist derzeit auf rund 163 Millionen Euro begrenzt. Dies beruht auf einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Dieser Betrag wird indexiert nach einem Preiserhöhungsmaßstab, der vom Bundesrechnungshof jährlich errechnet wird.

Jenseits dieser Erhöhung soll dieser Betrag auf 190 Millionen Euro pro Jahr ab 2019, also um rund 25 %, steigen. Diese Zusatzerhöhung sei notwendig und angebracht wegen der „Digitalisierung“, welche für die Parteien sprunghaft erhöhte Aufwendungen verursache. Diese Begründung ist völlig abwegig. Wir als Existenzgründerpartei, die immer noch die mit Abstand wenigsten Mitglieder aller im Bundestag vertretenen Parteien hat, und daher die niedrigsten Einnahmen erzielt, freuen uns täglich über die kostengünstigen Kommunikationsmöglichkeiten, die uns die „Digitalisierung“ beschert hat. Ohne diese Möglichkeiten hätte die AfD ihren rasanten Aufstieg kaum finanzieren können. Das Vorhaben der Regierungsparteien dürfte mit hoher Wahrscheinlichkeit auch verfassungswidrig sein.

In Wahrheit geht es um eine Kompensation der Stimmverluste beider Parteien bei der Bundestagswahl (CDU/CSU minus 8,5 %; SPD minus 5,2 %), welche zu niedrigeren Staatszuschüssen für die Verlierer führen. Wir
alle werden Zeugen einer Machtanmaßung von Parteien, welche diesem Land durch das Migrationschaos den größten Schaden zugefügt haben seit seiner rechtlichen Neuverfassung nach dem Zweiten Weltkrieg. In Italien und Frankreich sind diese alten Machtmaschinen bedeutungslos geworden. Es wird Zeit, dass dies in Deutschland auch geschieht. Die AfD steht bereit!

Albrecht Glaser MdB, Berlin, den 09.06.2018

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Erklärung 2018 wird als öffentliche Petition im Deutschen Bundestag behandelt

Die sog. Gemeinsame Erklärung 2018 wird als öffentliche Petition im Deutschen Bundestag behandelt. Darauf haben sich die Obleute im Petitionsausschuss verständigt, zu denen MdB Johannes Huber als Obmann für die AfD-Fraktion gehört. Huber erläutert den Sachstand folgendermaßen: „Die Petition ist letzte Woche schriftlich und formal korrekt im Petitionsausschuss eingereicht worden und wird in den nächsten Tagen auf der Internetseite des Ausschusses veröffentlicht.“ Die Petition wird im Petitions-Forum des Deutschen Bundestags unter folgender Adresse zur Mitzeichnung bereit stehen: https://epetitionen.bundestag.de/epet/petuebersicht/mz.nc.html

Wenn innerhalb von vier Wochen nach der Veröffentlichung mindestens 50.000 Personen die Erklärung 2018 noch einmal oder neu mitzeichnen, wird der Petitionsausschuss aller Voraussicht nach die Initiatorin Vera Lengsfeld in einer öffentlichen Sitzung anhören. Die Petition vertritt das Anliegen, die Rechtmäßigkeit an den deutschen Grenzen wiederherzustellen. Die Medienberichte in den letzten Tagen, dass es die Erklärung 2018 nicht als öffentliche Petition in den Bundestag schafft, sind also bereits widerlegt.

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2018/05/21/erklaerung-2018-wird-als-oeffentliche-petition-im-deutschen-bundestag-behandelt/

Künast will bundesweite Gerichte für Hasskommentare im Internet

Foto: Renate Künast (über dts Nachrichtenagentur)

Noch ist nicht geklärt, wie man eine Emotion wie „Hass“ juristisch neutral erfassen und verbieten kann. Und irgendwie erinnert das Getue um das Netzwerkdurchsetzungsgesetz an eine ideologisch motivierte Lynchjustiz, so wie sie in Deutschland zur finstersten Zeit schon mal die Bürger drangsaliert hat. Jetzt gibt es diesbezüglich einen neuen Vorschlag. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

„Die Grünen-Politikerin Renate Künast will neue, bundesweit zuständige Gerichte für Äußerungen im Internet, die bislang unter das Netzwerkdurchsetzungsgesetz fallen. „Eine Privatisierung des Rechts kann niemand wollen“, sagte Künast den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben) im Hinblick auf das Gesetz, welches seit dem 1. Januar vollständig in Kraft ist. „Wir sollten darum auch zentrale, bundesweit zuständige Gerichte diskutieren. Entsprechend spezialisierte Gerichte könnten für eine schnellere und einheitliche Rechtsprechung sorgen.“ Nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz sind soziale Netzwerke wie Twitter und Facebook verpflichtet, offensichtlich rechtswidrige Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu löschen. Nicht definiert ist im Gesetz, wer über die Rechtswidrigkeit von Inhalten befindet.

Künast plädierte gleichzeitig für eine Reform des Gesetzes. „Es geht jetzt darum, die erhaltenswerten Aspekte des Gesetzes wie den inländischen Zustellungsbevollmächtigten, die Transparenzvorschriften und strengere Vorgaben zur Vorhaltung eines Beschwerdemanagements zu konkretisieren“, erklärte Künast, die in der vergangenen Legislaturperiode Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestags war.

Was bedeutet das nun? Ein falsches Wort (im Sinne der Linken) ins soziale Netz geschrieben und schwuppdiwupp wird man von der Staatsmacht abgegriffen? Was kommt nach „Hass“ und „Hetze“? Glück und Freude?

 

Quelle: http://www.journalistenwatch.com/2018/01/04/kuenast-will-bundesweite-gerichte-fuer-hasskommentare-im-internet/

Unsere Eliten .. Über den Nationen und über den Völkern ..Und solche Leute machen Politik für uns…..

 

Quelle : Fuck the EU

 

Volksverhetzung gilt für Justiz nicht bei Beleidigung Deutscher

Türke darf Deutsche als »Köterrasse« bezeichnen, deren Lebensraum zu zerstören ist

Deutsche zu beschimpfen, gilt als juristisch unerheblich, entschied die Hamburger Staatsanwaltschaft – und wies eine Anzeige wegen Volksverhetzung gegen Malik Karabulut zurück. Dieser sprach von einer »Köterrasse«, deren Lebensraum zu zerstören sei.

Foto: Hans/ pixabay.com

Keine Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft erlaubt die Bezeichnung von Deutschen als „Köterrasse“

Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg, Malik Karabulut, beschimpfte die Deutschen unter anderem als „Köterrasse“. Der Fall wurde zur Anzeige gebracht. Doch die Staatsanwaltschaft Hamburg kann hinter Karabuluts Aussagen keine Volksverhetzung erkennen.

Der türkische Elternrat Malik Karabulut wurde wegen Volksverhetzung und Beleidigung der Deutschen angezeigt. Wie die „Junge Freiheit“ berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Hamburg die Anzeige nun zurückgewiesen.

Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg hat Deutsche im Oktober auf seiner Facebook-Seite unter anderem als „Köterrasse“ beschimpft.

Nach der Armenien-Resolution im Bundestag – die den Völkermord an den Armeniern als Genozid einstuft – kam es zu dem Wutausbruch des Betriebswirtes, wie der NDR berichtete.

Karabulut schrieb auf Facebook: „Diese Schlampe mit dem Namen Deutschland hat uns den Krieg erklärt und wir schweigen immer noch.“ Und: „Erhofft sich die Türkei etwas von dieser Köterrasse? Ihr nennt uns Verbrecher und wir sollen dazu schweigen. Ab jetzt könnt ihr was erleben, ihr Köterrasse.“

Später entschuldigte sich der türkische Funktionär für seine Wortwahl.

Staatsanwaltschaft kann keine Volksverhetzung erkennen

Die Staatsanwaltschaft Hamburg kann in Karabuluts Anti-Deutschen-Äußerungen aber keine Volksverhetzung erkennen.

Die angegriffene Gruppe müsse „sich durch irgendein festes äußeres oder inneres Unterscheidungsmerkmal als äußerlich erkennbare Einheit“ herausheben, heißt es laut JF in der Begründung der Staatsanwaltschaft. Dies gelte aber nicht für die Bezeichnung „Deutsche“, da diese sich nicht „als unterscheidbarer Teil der Gesamtheit der Bevölkerung“ abgrenzen ließen.

Demnach erkenne die Staatsanwaltschaft die Deutschen nicht als besondere Gruppe an. Denn bei allen Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft handele es sich um die Bevölkerungsmehrheit und daher nicht um einen „Teil der Bevölkerung“.

Zudem seien Deutsche als Kollektiv „nicht beleidigungsfähig“, zitiert JF die Staatsanwaltschaft. Denn, bei Deutschen handele es sich nicht um einen verhältnismäßig kleinen, hinsichtlich der Individualität seiner Mitglieder fassbaren Kreis von Menschen. (so)

 

 

Quelle : http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/keine-volksverhetzung-staatsanwaltschaft-erlaubt-die-bezeichnung-von-deutschen-als-koeterrasse-a2059264.html

Zweitquelle : http://www.freiewelt.net/nachricht/volksverhetzung-gilt-fuer-justiz-nicht-bei-beleidigung-deutscher-10070259/

Gefunden bei Kräutermume
Danke an Kräutermume!

Folgen der Invasion: Vertreibung aus Deutschland

Invasoren erobern land

Von Herbert Gassen

Europa steht vor einer Invasion ungeheuren Ausmaßes: Ungezählte Millionen Afrikaner drängen nach Europa, nach Deutschland. Die Folge: Wir stehen vor der Vertreibung aus unserem Land!

Fakt ist, daß die Regierungen weder in den Hauptstädten der Mitgliedsländer noch in Brüssel hierauf Reaktionen zeigen. Eine Aussage aus dem Innenministerium der Bundesrepublik stellt Verträge mit Libyen in Aussicht. Wer von den Zuständen dieses nordafrikanischen Landes gehört hat, weiß, daß es dort keine vertrauenswürdige vertragsfähige Regierung gibt. Man wird möglicherweise an irgendjemand Unsummen zahlen, ohne mit einem Erfolg rechnen zu können. Es wird zweifellos eine der Schleuserbanden sein, die die Europäer betrügen wie es Erdogan tut. Flüchtlinge gegen Visumfreiheit.

Die erste Flüchtlingswelle hat einmal gezeigt, daß die deutsche Regierung unter ihrer Kanzlerin nicht fähig oder nicht bereit ist, die Grenzen Deutschlands und Europas zu sichern. Ca. 2 Millionen Menschen aus fremden Kulturen, Rassen und Religionen sind unkontrolliert in unsere Länder eingedrungen. Weder die Mitgliedstaaten noch die EU selbst verfügen über ausreichend Sicherheitskräfte an Polizei und Militär, die die Staatsgewalt hätten durchsetzen können. Die Auswirkungen auf die Existenz der Bundesrepublik Deutschland und ihre Staatsbürger sind nicht auszudenken. Es kostet zweistellige Milliardenbeträge und ca. 10 Jahre Zeit, um eine einsatzfähige Bundeswehr wieder aufzubauen.

Bereits jetzt gibt es in vielen deutschen Städten große Bereiche, die den Charakter ausländischer Territorien haben. Dort herrschen fremde Rechtsprechung, Sprache und Lebensbedingungen. Menschen islamischer Religionszugehörigkeit haben ein anderes Verhältnis zur Erhaltung ihrer Art als die Deutschen. Hier ist eine Ehe gleichzeitig mit 4 Frauen möglich (Nach den Scheidungsformalitäten können es im Umlaufverfahren erheblich mehr sein). Zum Islam bekennen sich in Deutschland etwa 5 % der Bevölkerung, was etwa 4 Millionen Menschen entspricht (Stand: 2012).

In der Bundesrepublik lebt eine kaum noch mit Statistiken der Einwohnermeldeämter erfaßbare Zahl Ausländer. Die Überfremdung gegenüber dem Nachwuchsverhalten der Deutschen übertrifft das Anwachsen in einer Exponentialfunktion. In wenigen Jahren leben die Deutschen in einer Minderheit und werden sich fremden Lebensgewohnheiten anpassen müssen. Die Jahrtausende alte Kultur Europas ist der Vernichtung preisgegeben.

Das ist der Lohn des politischen Establishments, spätestens seit der Wiedervereinigung auf diesen Zustand hingearbeitet zu haben. Ein erster Versuch, den Mächten der Zerstörung Einhalt zu gebieten, kam von Helmut Kohl: Ein schwacher, nicht realisierter Wunsch nach einer geistig-moralischen Wende.

Die Aktivitäten der linken 68er Anhänger waren dominierend. Ihre Ideologie des Neuen Menschen, des lebensunwerten Deutschlands und den Freiheiten von Familie und Nation gewannen die Oberhand über Tradition und natürliche Existenzberechtigung.

Verfügen sie doch dank ihrer Infiltration in die höchsten Etagen der deutschen Staatsadministration über genügend Einfluß, ihre deutschfeindlichen Ziele durchzusetzen. Die eigene Nationalhymne wollen sie nicht mehr singen, stattdessen brüllen sie, ‚Deutschland verrecke‘. Ein besseres Angebot können sie denen nicht machen, die unser Land übernehmen wollen. Mit dem von der Regierungschefin auch finanziell getragenen Kampf gegen rechts kann ihre Aktionsjugend als Autonome jeglichem aufkeimenden Patriotismus mit brutaler Gewalt begegnen.

Es war ausgerechnet Minister Schäuble, der die Plutokratie als den Feind der amerikanischen, somit auch der europäischen Demokratien erkannt und genannt hatte.

Somit haben wir es mit zwei Fronten gegen die Existenz unseres Vaterlandes zu tun: Die internen Feinde Deutschlands und ihre ausländischen Alliierten.

Sollten die Afrikaner hier Fuß fassen, ist die Entscheidung nach der ersten Invasionswelle endgültig gefallen!

Die als ‚Mächtigste Frau der Welt‘ bezeichnete Kanzlerin der Bundesrepublik wird mit einem ganz besonderen Ruf in die Geschichtsbücher (deutsche wird es nicht mehr geben) eingehen. Mitten im Frieden hat sie von globalen Kräften getragen nicht nur ihr eigenes Land, ihr Volk, sondern den gesamten Kontinent dem Untergang zugeführt. Ihre Ausbildung in ihrer Jugend hat sie befähigt, die gesamte politische, staatstragende Potenz sukzessive auszuschalten.

Sie wird dastehen als eine protestantische (!?) Pfarrerstochter, die das christliche Abendland ohne Waffen, ohne einen Schuß abgegeben zu haben, liquidiert hat. Sie hat die von den Deutschen im Osten in 1989 errungene Hoffnung auf Frieden in Angst um unsere Heimat, unser Leben gewandelt.

Es gibt noch Kräfte in der Bundesrepublik, die diese Entwicklung klar und eindeutig erkannt haben. Leider bündeln sie sich nicht zu einer Macht des Widerstandes.

Die größte Oppositionspartei, die AfD, wird von einem Vorstand geführt, der sich der Sprache und der Gewohnheiten des Establishments anpaßt und somit den an der Basis bestehen-den politischen Willen konterkariert. Es steht die Vermutung im Raum, daß er sich seiner Aufgabe überhaupt nicht bewußt ist, weil er den tatsächlichen Gegner unterschätzt oder gar überhaupt nicht erkannt hat.

Dann regen sich innerhalb der CDU/CSU Grüppchen, die den tödlichen Kurs ihrer Vorsitzenden zu ahnen scheinen, aber dank ihrer Bildung in den 68er Kategorien nicht zu energischem, wirkungsvollen Widerstand fähig und bereit sind. Trotz ihres Widerspruches bleiben sie in der Spur ihrer Vorsitzenden und sind gegen ihren Willen ihre Erfüllungsgehilfen.

Es bleibt nicht mehr viel Zeit, um uns mit aller und letzter Kraft des Selbsterhaltungswillens in dem Boden unseres Landes, unseres Europas festzukrallen.

Deutsche, Europäer, stehen wir vor der Vertreibung aus dem eigenen Land?

Der Brexit könnte ein Zeichen zum Aufbruch sein. Aber sind wir allein noch stark genug?

Wird es die Sonne des Ostens sein, die noch rechtzeitig aufgeht und uns hilft, uns zu retten?

Original und Kommentare unter:
https://conservo.wordpress.com/2016/07/13/folgen-der-invasion-vertreibung-aus-deutschland/

Fund-Quelle : http://brd-schwindel.org/folgen-der-invasion-vertreibung-aus-deutschland/

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EIGENER KOMMENTAR :

Was iCH mich frage : WER schreibt ihnen diese Schilder, Plakate etc.? Keiner kann deutsch und doch stehen dort in fehlerfreiem Deutsch die Sätze. Oft auch in englisch und arabisch…arabisch in Afrika??? In Marokko, Tunesien und Algerien – ja – doch in Schwarzafrika werden Suaeli, Swaabi, Swami, Hutu, Zulu, Zuaele oder Africaans gesprochen…und noch viele andere Dialekte.
Tunesien, Marokko und auch Algerien sind keine Kriegsgebiete – nur Wirtschaftskonkursländer KRIEGSFLÜCHTLINGE????!

WARUM lassen wir uns diese Dinge gefallen? WO sind unsere PATRIOTEN? WANN begreift das deutsche Volk endlich, daß es miteinander dagegen aufstehen muß? WANN wird es dem deutschen Volk endlich bewußt, daß es belogen und betrogen wurde von den alliierten Besatzern und seinen immer noch hündisch ergeben hinterstehenden Bediensteten, den Zionvasallen der Bundes-Republik in Deutschland – dem vereinten WIRTSCHAFTSGEBIET?!

Ein glorreicher Sieg gegen den Terror!

sieg-terror-kronenzeitung

von Notwende

Was für eine verquirlte Mäusescheisse!
Die Presstituierten halten uns nicht für dumm – nein, sie sind ganz offensichtlich von unserer Debilität überzeugt. Anders lässt sich die Schlagzeile oben nicht erklären.

„Erfolgreiche Fußball-EM war auch ein Sieg gegen den Terror“

Erfolgreich?
Woran misst sich das?
An den Besucherzahlen?
An den Einschaltquoten?
Daran, dass es einen Gewinner gibt?

Was hat eine Fußball-EM mit einem „Sieg gegen den Terror“ zu tun?
Ebensogut könnte Michelin behaupten: „Neuer Sommerreifen verhindert Erröten“
Oder Danone bewirbt sein neues Joghurt mit der Aussage, dass seitdem der Borkenkäfer-Befall in Oberbayern deutlich geringer ausgefallen sei.

Sieg?
Gilt es bereits als ein „Sieg“, wenn ein Terror-Angriff ausbleibt?

„Gegen den Terror…“
Was zählt als „Terror“?
Vielleicht schon eine falsche Aussage, wie vor Jahren von einem israelischen Minister unsinuiert, der tatsächlich von „verbalem Terror“ sprach. „Terror“ ist so leicht zu fassen wie eine nasse Seife, so leicht festzunageln wie ein Pudding an der Wand.

„Terror“ ist ein Vehikel der Mächtigen, ein Etikett, das man Einzelnen oder Gruppierungen aufklebt, sobald es opportun erscheint.
Der „Krieg gegen den Terror“ ist nicht zu gewinnen, weil der Feind nicht festzulegen ist und es kein Kriegsziel gibt.

Wann ist denn dieser Krieg gewonnen?
Sobald sich alle ganz fest lieb haben?
Es ist absurd.

Wie kann man gegen einen Begriff Krieg führen?
Anstatt „Krieg gegen den Terror“ könnte man ebensogut den „Kampf gegen die Höhenangst“ ausrufen, wobei letzteres eher zum Erfolg führen könnte als dieser dämliche „Krieg“, der nur ein Vorwand ist, um Menschen außerhalb eines gesetzlichen Rahmens zu töten, zu foltern, zu drangsalieren, zu diffamieren oder mundtot zu machen.

Kleines Beispiel:
Stell dir vor, du liebst deine Heimat und bist auch bereit, sie zu verteidigen.
Eines Tages tritt der Ernstfall ein:
Eine Armee überfällt dein Land, macht jeden Widerstand nieder, tötet viele Unschuldige und versucht, seine Regierungsform deinem Land aufzuzwingen.
Du entschließt dich, gemeinsam mit vielen weiteren Patrioten, zum bewaffneten Widerstand, woraufhin du von der Besatzungsmacht als Terrorist bezeichnet wirst, den es natürlich zu „neutralisieren“ gilt.

Würdest auch du dich als Terrorist bezeichnen?
Na?
Natürlich nicht.
Du wärest ein Patriot, ein Freiheits- oder ein Widerstandskämpfer – aber sicher kein Terrorist!

Und was machen die USA und ihre feinen „Verbündeten“?
Sie bekämpfen „Terroristen“ in Afghanistan, Lybien oder dem Irak.
Sie führen den „Kampf gegen den Terror“ in ihren eigenen Staaten, indem sie im Namen der „Sicherheit“ Bürgerrechte beschneiden und das Volk bespitzeln und kontrollieren, wo immer es ihnen möglich ist.

Willkommen in der Realität!
Willkommen in der Demokratie.

Original und Kommentare unter:
https://notwende.com/2016/07/13/ein-glorreicher-sieg-gegen-den-terror/

Danke an Kräutermume