ISLAMISMUS & TERROR – KEIN VERSPÄTETER APRIL-SCHERZ: FLINTEN-USCHI WILL SICH MIT TALIBAN VERSÖHNEN…

Taliban – Photo by: newsonline – flickr.com – CC BY 2.0

Karneval im Kanzleramt und Schüsse aus der Konfettikanone bei  Bundes“verteidigungs“ministerin Ursula von der Leyen. Neues aus der geistig völlig verwirrten Deutschen Therapeutischen Republik. Was jetzt als tolle Idee von UvdL via Regierungsmedien breit gestreut wird, war bereits unter dem britischen Premier Chamberlain in Sachen „Frieden mit Hitler“ nach dem freundlichen Appeasement krachend gescheitert. Das Hitler-Regime annektierte durch die verbale Wärme der britischen Regierung im Anschluss an die tollen Gespräche mit Chamberlain gleich die komplette Tschechoslowakei und machte daraus ein volksdeutsches „Böhmen und Mähren.“ NS-Propagandist Goebbels lachte sich halbtot über die Verhandler und Aussöhner, über die vermeintliche Reintegration Nazideutschlands in die Liga der feinen westlichen Menschrechtler. War ja nicht alles schlecht an Hitler, immerhin war der doch auch gegen die Russen, dachten die Appeaser, Danke für die Steilvorlage, sagten die Krieger.

(Von Hans S. Mundi)

„Chamberlain hält in Birmingham eine ziemlich madige Rede. Dieser good old man wird frech, quatscht von Bruch von Versprechungen und ähnlichem. Was wollen denn diese Demokraten noch außer protestieren. Das ist nur hysterisches Geschrei, das uns ganz kalt läßt.“ Joseph Goebbels in seinem Tagebuch, März 1939

55 Millionen Tote später, nach dem Massenmord an den Juden und einem völlig verwüsteten Europa, beschworen all die Nachkriegspolitiker gutmenschlichst: Nie wieder! Nie wieder Appeasement ! Wehret den Anfängen! Hahaha und von wegen: Der damalige SPD-Vorsitzende Kurt Beck schlug im April  2007 erstmals „Verhandlungen mit den gemäßigten Taliban“ vor, also lupenreines Appeasement gegenüber einer eiskalten Bande von Fanatikern und ultrabrutalen Sadisten unter der Flagge des Koran. Dass dieses Lumpenpack das gebeutelte Land Afghanistan bereits einmal völlig unter seine Kontrolle gebracht hatte, war – gemach, gemach – für einen hypermoralischen Bessermenschen aus der Garde der ehrbarsten aller Ehrbaren Asozial-Genossen doch Nebensache. Am deutschen Knutschwesen soll die Welt genesen, wir haben nie wieder verstanden, wir sind doch wegen Auschwitz in der Politik, deshalb lieben wir euch doch alle! Jawoll!

„Das Auswärtige Amt in Berlin befürwortet eine Reintegration gemäßigter Taliban und dass diese dafür Angebote erhalten. Dies sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Donnerstag der taz. Außenminister Guido Westerwelle habe sich dafür bereits Ende November ausgesprochen. Als Bedingung nannte die Sprecherin die Anerkennung der afghanischen Verfassung und grundlegender Menschenrechtsstandards. Als der damalige SPD-Vorsitzende Kurt Beck im April 2007 Verhandlungen mit ‚gemäßigten Taliban‘ vorgeschlagen hatte, war er dafür von Politikern der CDU/CSU kritisiert und verspottet worden: Dem Pfälzer fehle es an außenpolitischer Kompetenz, sein Vorschlag sei ‚abstrus‘, hieß es damals … Doch längst entspricht Becks Vorschlag der Politik der afghanischen Regierung … Man könne in einem Land mit so einer großen regionalen Vielfalt nicht einen ganzen Volksstamm wie die Paschtunen außen vor lassen, wenn es um tragfähige Lösungen gehe…

Es blieb der linken (!) taz vorbehalten im Jahr 2010 hypermoralisch Tango zu tanzen, den gutmenschlichen Appeasement-Beck in höchsten Tönen zu loben, denn nun war die Welt in der vermeintlich richtige Spur abgebogen. Kein US-Präsident mehr, wie etwa George Bush, der noch vom „Islamofaschismus“ gesprochen hatte. Jetzt wurde die Welt in „gemäßigte Versöhnliche“ und „die, die mit Nix nix zu tun haben“ aufgeteilt. Der Islam wurde sakrosankt, er marschiert seither gnadenlos weiter, wie einst Hitler heute Kurdenkiller und Bekenntnis-Osmane Erdogan, der brutale Islamofaschist von Europas Appeasement-Gnaden. Seit Kurt Becks bahnbrechenden Vorschlägen haben gemäßigte und weniger gemäßigte Taliban in Afghanistan tausende von Attentaten, Morden und Anschlägen „versöhnlich“ durchgeführt. In den Reihen der Taliban sind Frauen ein Stück Vieh, sie werden geschlagen, als Gebährmaschinen missbraucht und manchmal auch weggeworfen, nachdem man sie zur allgemeinen Belustigung noch gesteinigt hatte. Taliban gibt es nicht gemäßigt, sie sind Terror pur, der Islam von seiner finstersten Seite. Kurt Becks Idiotenvorschlag hat dem Land nichts gebracht.

Und jetzt das:

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist auf ihrer Afghanistan-Reise in Kabul eingetroffen und hat dort an die afghanische Regierung appelliert, die Reformen und die Aussöhnung mit den radikalislamischen Taliban voranzutreiben. ‚Wo ich mir deutlich mehr Fortschritte noch wünschen würde, ist der politische Prozess, das ist der alles entscheidende Prozess‘, sagte die Ministerin am Montag in Kabul. Die Menschen im Land müssten merken, dass die Regierung in Kabul Reformen umsetze. Wichtig seien in diesem Zusammenhang die im Herbst anstehenden Parlamentswahlen. Die Ministerin lobte zugleich den Schritt des afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani, den Taliban Friedensgespräche anzubieten, die ‚bereit sind, der Gewalt abzuschwören und die Verfassung zu achten‘.“

Die Bundeswehr war einst eine geachtete Armee, welche auch weltweit als Ausbilder gefragt war. Unter der Merkelschen Hypermoraltruppe in Berlin wurde aus der deutschen Armee ein Schrotthaufen. Würde Deutschland in den Krieg ziehen wollen, müsste die oberste Heeresleitung erst mal beim ADAC anrufen und um Pannenhilfe bitten. Das deutsche Heer kommt bald auf Fahrrädern, baut Genderklos in Krisengebieten, Frauenbeauftragte regeln die Friedensgspräche mit den Kriegsgegnern und wenn jemand diesen Haufen angreift, wird er mit rosa Handtaschen und Schminkkoffern beworfen. Man kann UvdL nicht einmal ansatzweise ernst nehmen. Sie argumentiert unpolitisch, irreal, ahistorisch und in einem TOTALEN APPEASEMENT. Nichts haben die Taliban seit ihrer grausamen totalitären Regierungsepoche in Afghanistan jemals auch nur ansatzweise bereut oder inhaltlich beendet. Wer mit ihnen verhandelt, der verhandelt über das Verbot von Frauen, eine Schule zu besuchen, sich anders als total verhüllt in der Öffentlichkeit zu zeigen, Frauen dürfen keine Bücher lesen und ALLE MENSCHEN UNTER DEN GEBOTEN DER TALIBAN DÜRFEN KEINE SPORTVERANSTALTUNGEN BESUCHEN UND KEINE MUSIK HÖREN.

Ursula von der Leyen, wer hat den Berliner Eliten eigentlich die Gehirne amputiert…?!!!! Das wird man ja wohl noch fragen dürfen…..

 

Quelle: https://dieunbestechlichen.com/2018/04/kein-verspaeteter-april-scherz-flinten-uschi-will-sich-mit-taliban-versoehnen/

APRIL, APRIL … werweiß denn was er will ….

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Die meisten Menschenrechts-Feinde finden sich bei der SPD, die meisten Islam-Ignoranten bei der Linkspartei

Titelbild: Pixabay, CC0 Creative Commons

Das Problem seien die deutschen und westeuropäischen Machteliten, meinen viele. Diese wären so schlecht wie nie zuvor seit 1945. Das stimmt sicherlich, greift jedoch viel zu kurz. Denn unsere Machteliten fallen nicht vom Himmel. Sie sind vielmehr ein Abbild einer zutiefst infantilen Gesellschaft. Glauben Sie nicht? Dann schauen Sie sich bitte die folgenden Fakten an.

Von Jürgen Fritz

Wie  zufrieden sind Sie mit der Bundesregierung?

Dies fragte Infratest dimap (ARD-Deutschlandtrend) mehr als tausend in Deutschland Wahlberechtigte. Und hier das Ergebnis (die Zahlen ergeben zusammen meist keine 100 Prozent, weil man auch immer „weiß nicht“ oder etwas Ähnliches antworten konnte):

sehr zufrieden / zufrieden – weniger / gar nicht zufrieden
32 – 64

Interessant auch, wie sich die Zufriedenheit und Unzufriedenheit bei den Anhängern der sechs im Bundestag vertretenen Fraktionen verteilt:

  1. AfD-Anhänger: 0 – 98
  2. Linke-Anhänger: 15 – 81
  3. FDP-Anhänger: 29 – 64
  4. Grünen-Anhänger: 33 – 59
  5. SPD-Anhänger: 34 – 62
  6. Unions-Anhänger: 55 – 42

Also nur die CDU/CSU-Anhänger sind mehrheitlich zufrieden. Alle anderen nicht. Das lässt doch aber hoffen, werden sie jetzt vielleicht denken. Nicht mal ein Drittel der Wähler ist mit der Bundesregierung zufrieden, fast zwei Drittel sagen explizit, dass sie unzufrieden sind mit dieser. Bei der AfD sind es fast alle ihre Anhänger, die dies sagen. Zumal das Ergebnis im September 2017, dem Monat der Bundestagswahl, mit 51 – 49 noch sehr viel positiver ausgefallen war. Also wenn das nicht hoffnungsvoll stimmt! Von 51 auf 32 Prozent Zufriedenheit in nur sieben Monaten. Ja in der Tat, das macht ein wenig Hoffnung. Aber jetzt schauen Sie sich bitte mal die folgenden Zahlen an.

Ist das neue Kabinett gut besetzt?

gute Besetzung – keine gute Besetzung

1. Angela Merkel (CDU, Kanzlerin): 57 – 40
2. Peter Altmaier (CDU, Wirtschaftsminister): 55 – 22
3. Olaf Scholz (SPD, Finanzen): 49 – 27
4. Heiko Maas (SPD, Außen): 43 – 29
5. Von der Leyen (CDU, Verteidigung): 40 – 54
6. Horst Seehofer (CSU, Inneres): 39 – 51
7. Andreas Scheuer (CSU, Verkehr): 26 – 23
8. Jens Spahn (CDU, Gesundheit): 26 – 38
9. Hubertus Heil (SPD, Arbeit/Soziales): 25 – 18

Zu Hubertus Heil, den viele gar nicht kennen dürften oder sich kein Urteil erlauben wollen, machten nur 43 Prozent überhaupt eine positive oder negative Angabe. Aber schauen Sie sich mal die vier am besten bewerteten Kabinettsmitglieder an: Merkel, Altmaier, Scholz und Maas. Haben Sie da noch Worte? Nur 29 Prozent der Wähler sind mit Heiko Maas, einem der größten Volks- und Menschenrechtsfeinde im Lande, unzufrieden.

Extrem zufrieden sind die Wähler gar mit dem in den Postskandal verwickelten Peter Altmaier, einem der größten Merkelgetreuen. Auf fünf Zufriedene kommen bei ihm nur zwei Unzufriedene. Jens Spahn wird dagegen am negativsten bewertet. Auf zwei Zufriedene kommen rund drei, die ihn für eine schlechte Besetzung halten. Und die Rechtsbrecherin Angela Merkelwird mit 57 – 40 noch immer klar positiv bewertet als Kanzlerin, wenngleich ihre Werte im Vergleich zu 2014, zu Beginn ihrer dritten Kanzlerschaft, deutlich nachgelassen haben. Damals hatte sie noch Werte von 75 – 23. In den letzten vier Jahren hat sie also 18 Prozentpunkte an Zustimmung verloren. Mehr aber auch nicht.

Wollen die Deutschen noch mehr Umverteilung (Zwangsenteignungen anderer)?

Die Unterschiede zwischen Reich und Arm sieht die große Mehrheit als großes bzw. sehr großes Problem an.

ein sehr großes / großes Problem – ein kleines / gar kein Problem
83 – 16

Dies sehen übrigens auch die AfD- und FDP-Anhänger als (ganz) großes Problem an:

  1. Linke-Anhänger: 97 – 1
  2. AfD-Anhänger: 93 – 7
  3. FDP-Anhänger: 88 – 12
  4. Grünen-Anhänger: 86 – 13
  5. SPD-Anhänger: 80 – 19
  6. Unions-Anhänger: 75 – 24

Hier wurde nicht gefragt, wie die wachsende materielle resp. finanzielle Ungleichheit bekämpft werden könne, aber es ist zu befürchten, dass selbst viele AfD- und FDP-Wähler im Verbund mit den Ex-SEDlern für noch mehr Zwangsenteignungen ihrer Mitbürger optieren, also immer noch mehr Salbe auf die Wunde schmieren möchten, statt das Problem an seinen eigentlichen Ursachen – in erster Linie Bildung und strenge Selektion der Zuwanderung – anpacken möchten.

Die größten Menschenrechtsfeinde finden sich ganz klar bei den SPD-Anhängern

Ist Deutschland zu wenig tolerant gegenüber anderen Meinungen?

ein sehr großes / großes Problem – ein kleines / gar kein Problem
76 – 21

Das macht dann wieder Hoffnung, dass inzwischen mehr als drei Viertel der Wahlberechtigten erkannt hat, dass hier etwas sehr im Argen liegt. Interessant auch hier wieder die Verteilung auf die Anhänger der sechs Fraktionen:

  1. AfD-Anhänger: 89 – 10
  2. Grünen-Anhänger: 82 – 15
  3. FDP-Anhänger: 81 – 19
  4. Linke-Anhänger: 80 – 17
  5. Unions-Anhänger: 79 – 19
  6. SPD-Anhänger: 69 – 28

Die Anhänger alle Parteien merken also mit mehr als Zweidrittelmehrheit, dass das Grund- und Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 GG, Art. 19 UN-Menschenrechtscharta) zunehmend mit Füßen getreten wird. Vor allem erkennen das die Oppositionsparteien und hier an erster Stelle die AfD-Wähler. Sogar die Grünen-Anhänger bemerken dies überdurchschnittlich.

Völlig aus dem Rahmen fallen dagegen die SPD-Wähler, die offensichtlich die mit großem Abstand geringste Sensibilität für Menschenrechtsverletzungen haben. Dies zeigt wohl, wo die größten Menschenrechtsfeinde längst zu finden sind.

Sind kulturelle Unterschiede zwischen den Menschen problematisch?

ein sehr großes / großes Problem – ein kleines / gar kein Problem
62 – 36

Hier sind überraschenderweise nicht die AfD-Anhänger auf Platz 1, sondern ganz knapp vor ihnen die der FDP:

  1. FDP-Anhänger: 82 – 18
  2. AfD-Anhänger: 81 – 19
  3. Unions-Anhänger: 59 – 40
  4. Linke-Anhänger: 58 – 40
  5. SPD-Anhänger: 57 – 39
  6. Grünen-Anhänger: 54 – 45

Das geringste Problembewusstsein haben hier, wie zu erwarten war, die Linken, die SPD-ler, vor allem aber die Grünen-Anhänger – die Multi-Kulti-Fanatiker schlechthin -, wobei die Werte der CDU/CSU-Wähler inzwischen fast gleich sind mit den Ex-SEDlern. Die unteren vier Fraktionen nehmen sich hier alle nicht viel (jeweils unter 60 Prozent). Ein wirklich hohes Problembewusstsein mit jeweils über 80 Prozent sehen wir dagegen bei FDP- und AfD-Wählern. Gilt Ähnliches auch für die Einschätzung des Islams?

Wird der Islam als existenzielle Bedrohung erkannt?

Unterschiede zwischen Islam und anderen Religionen sind …

ein sehr großes / großes Problem – ein kleines / gar kein Problem
67 – 31

Hier hebt sich die AfD erwartungsgemäß weit von allen anderen Parteien ab. Aber schauen Sie mal, wer hier das geringste Problembewusstsein hat respektive wer diese Gefahr am meisten leugnet:

  1. AfD-Anhänger: 87 – 13
  2. FDP-Anhänger: 74 – 26
  3. Unions-Anhänger: 73 – 25
  4. Grünen-Anhänger: 55 – 42
  5. SPD-Anhänger: 55 – 43
  6. Linke-Anhänger: 48 – 50

Mehr als zwei Drittel der deutschen Wahlberechtigten hat inzwischen ein Problembewusstsein bezüglich des Islam entwickelt. Das macht dann doch etwas Mut, dass die Aufklärungsarbeitüber diese grundgesetz- und menschenrechtswidrige Weltanschauung nicht völlig verpufft. Vor allem die AfD-Wähler ragen hier heraus. Nur 13 Prozent von ihnen merken noch immer nichts. Bei FDP und CDU/CSU sind es schon doppelt so viele Ignoranten. Bei den Grünen und der SPD mehr als dreimal so viele. Ganz am Ende aber die Linkspartei. Hier überwiegen sogar – als einzige Partei – die Ignoranten gegenüber denen, die zumindest mal ein Problembewusstsein entwickelt haben.

 

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2018/04/08/die-meisten-menschenrechts-feinde-finden-sich-bei-der-spd-die-meisten-islam-ignoranten-bei-der-linkspartei/

„Unser“ Bundespräsident ein lupenreiner Antidemokrat?

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) (Bild: JouWatch)

Frank Walter Steinmeier ist und bleibt ein SPD-Mann und ist alles andere als ein Bundespräsident für ALLE Bürger:

Entsprechend gibt es jetzt Schelte:

Alice Weidel: Undemokratisches Ausgrenzen der AfD schadet dem Amt des Bundespräsidenten

Die Tatsache, dass nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zwar angekündigt hat, mit allen Bundestagsfraktionen Gespräche zu führen, die drittstärkste Kraft, die AfD, jedoch außen vor gelassen hat, kritisiert AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel scharf:

„Im Sinne unserer Demokratie, ist es angezeigt, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auch die AfD-Fraktion zu Gesprächen über die aktuelle Lage nach dem peinlichen Scheitern der Jamaika-Koalitionäre einlädt. Fast 13 Prozent der Wähler haben die AfD zur drittstärksten Kraft im Bundestag gewählt. Es kann nicht sein, dass diese Gruppe vom Staatsoberhaupt einfach ignoriert wird. Die AfD-Fraktion erwartet daher im Namen der Wähler einen Gesprächstermin beim Bundespräsidenten.“

Linke können eben nicht demokratisch denken, das liegt nicht in ihrer Natur.

Quelle : http://www.journalistenwatch.com/2017/11/22/unser-bundespraesident-ein-lupenreiner-antidemokrat/

Nein, Ihr habt überhaupt nichts verstanden!

Geht es Ihnen auch so, liebe bürgerliche Leser? Ich kann dieses Gelaber der Unionsspitzen von „Zuversicht“, „Geschlossenheit“ und dem „guten Verhältnis“ zwischen den Schwesterparteien nicht mehr hören. Die CDU hat am Sonntag 9 Prozent verloren – das ist ein Viertel ihrer Wähler von 2013, die CSU hat 10 Prozent verloren, nicht viel besser. Angela Merkel bleibt CDU-Chefin, eine Frau, die die große Volkspartei eines Adenauers, eines Erhards und eines Kohls inhaltlich bis zur Unkenntlichkeit deformiert hat. Angela Merkel bleibt Bundeskanzlerin, die respektable internationale Auftritte hingelegt und Deutschland halbwegs souverän durch die Euro-Schuldenkrise geführt hat, aber die durch die verantwortungslose Öffnung der Grenzen für einen Massenzuzug aus dem islamischen Kulturkreis die Sicherheit unseres Landes massiv gefährdet hat. Und Herr Tauber bleibt Generalsekretär und Herr Kauder ist Fraktionsvorsitzender. Und Horst Seehofer bleibt… naja, das wissen wir noch nicht. Aber sein Satz heute in der Bundestagsfraktion „Wir haben verstanden!“ ist ein Witz. Habt Ihr gelesen, was CDU-Vize und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet heute gesagt hat? Die CDU müsse ihren Kurs nicht verändern? Wollt Ihr uns verarschen?

Ja, jetzt werden Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Die FDP diktiert schon mal, was alles nicht verhandelbar ist. Und die Grünen werden auch am Kabinettstisch Platz nehmen, die Partei, die unserer Gesellschaft in vielerlei Hinsicht großen Schaden zugefügt hat, die Verbotspartei, die aber verhindert hat, das zigtausende widerrechtlich hier lebende Nordafrikaner abgeschoben werden konnten.

Ich bin sowas von wütend, wenn ich diese Beschwichtigungen heute aus der Bundestagsfraktion höre, diese Arroganz und diese Ignoranz. Wenn schon nicht Respekt vor ihren Mitgliedern und tapferen Wahlkämpfern, dann wenigstens vor den eine Million zur AfD abgewanderten und den eine Million zur FDP abgewanderten Wählern. Langjährige treue Wähler, die IHRE ALTE CDU nicht mehr wiedererkennen. Ich verstehe inzwischen, was Wutbürger sind. Ich bin selbst einer…

 

Über den Autor

Klaus Kelle
Klaus Kelle, Jahrgang 1959, gehört laut Focus-online zu den „meinungsstärksten Konservativen in Deutschland“. Der gelernte Journalist ist jedoch kein Freund von Schubladen, sieht sich in manchen Themen eher als in der Wolle gefärbten Liberalen, dem vor allem die Unantastbarkeit der freien Meinungsäußerung und ein Zurückdrängen des Staates aus dem Alltag der Deutschen am Herzen liegt. Kelle absolvierte seine Ausbildung zum Redakteur beim „Westfalen-Blatt“ in Bielefeld. Seine inzwischen 30-jährige Karriere führte ihn zu Stationen wie den Medienhäusern Gruner & Jahr, Holtzbrinck, Schibsted (Norwegen) und Axel Springer. Seit 2007 arbeitet er als Medienunternehmer und Publizist und schreibt Beiträge für vielgelesene Zeitungen und Internet-Blogs.

Bürger reicht Klage gegen etablierte Parteien beim Bundesverfassungsgericht ein

Sensationell: Meine einstweilige Verfügung hat das Bundesverfassungsgericht angenommen und ist ins Verfahrensregister unter dem Aktenzeichen 2 BVQ 30/17 eingetragen worden und liegt der zuständigen Richterkammer zur Entscheidung vor!

Bundesverfassungsgericht
Schloßbezirk 3

76131 Karlsruhe

17.05.2017

Einstweilige Anordnung gem. § 32 BVerfGG

legt hiermit Manfred Wehrhahn, Eisenmarkt 4, 50667 Köln, formgerecht ein.

Es wird beantragt, dass die etablierten Parteien: CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen von der Bundestagswahl 2017 wegen ihrer staatsfeindlichen und kriminellen Handlungen ausgeschlossen werden. Sie erfüllen nachweislich nicht die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen, wie dies unsere Verfassung verlangt, um zur Bundestagswahl 2017 zugelassen zu werden. Die vorgenannten Parteien können das Deutsche Volk nicht rechtswirksam vertreten.

Gründe:
Die Parteien SPD, CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen handeln kriminell und verfassungsfeindlich, wie dies dem Verfahren beim Landgericht Berlin 28 O181/17 im Rechtsmittel, Aktenzeichen liegt dem Kläger noch nicht vor, jetzt beim Kammergericht Berlin zu entnehmen ist.

Die Bundesrepublik Deutschland gewährt seinen Staatsbürgern keine verfassungs-gemäßen ausgerichteten Gerichtsverfahren mehr, wie dies unter anderem den landesgerichtlichen Verfahren entnommen werden kann. Diese massiven Rechtsbrüche und strafbaren Handlungen der Judikative werden vom Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland, dem Deutschen Bundestag, nicht behoben und nicht unterbunden sondern steckt die Legislative mit Judikative unter einer Decke.Es werden weiter Freiheitsrechte wie das der Meinungsfreiheit, das der Freien Meinungsäußerung usw. massiv eingeschränkt wie andererseits unkontrolliert zu Hunderttausenden Flüchtlinge ins Land einreisen können, die weder einen Anspruch auf Asyl haben noch kommen diese aus Kriegsgebiete vielmehr kommen alle aus sicheren Drittstaaten. Diese Flüchtlinge sind vielfach kriminell und ideologisiert gewaltbereit. Sie sind vielfach Analphabeten und religiöse Fanatiker und keine Bereicherung für uns. Im Gegenteil sind sie eine finanzielle und wirtschaftlich Belastung für uns. Einige dieser in ihrem Heimatsländern so traumatisierten Flüchtlinge machen Urlaub dort! Wie glaubwürdig ist das, dass sie wegen politischer Verfolgung oder wegen Krieges flüchten würden. Nein, hier gibt es reichlich Sozialleistungen. Deswegen kommt man! Für die man nichts tun muss. Das Deutschpack geht dafür schuften und erhält nach 45 Jahren Arbeit als Rente essen in Tafeln, Bekleidung aus der Kleiderkammer, muss Pfandflaschen sammeln und darf entwürdigt vielfach ohne Strom und Wohnung seinen Tod entgegen vegetieren! Für Deutsche Staatsbürger, die nicht unerheblich Steuern und Rentenpflichtbeiträge entrichtet haben, ist kein Geld mehr da!

Es gibt viele weitere Rechtsverletzungen, die allesamt nicht mit irgendwelchen Entscheidungsspielräumen zu rechtfertigen wären. Hiernach sind die vorgenannten Parteien von den Wahlen im Wege der einstweiligen Anordnung gem. & 32 BVerfGG auszuschließen, weil ansonsten Parteien in Machtsphären kämen, die sie missbrauchen bzw. bereits missbraucht haben. Die vorgenannten Parteien handeln und entscheiden verfassungsfeindlich und haben soweit ihre Berechtigung sich als Volksvertreter wählen zu lassen, verwirkt.

Hierzu Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim

Hinter den Kulissen zu schauen heißt zu erkennen:

„Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das System ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.”

Frank Fahsel ist Richter im Ruhestand und war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart.

„Frank Fahsel: Rechtsbeugung wird in Deutschland vom System gedeckt. Als er im Ruhestand ist, gibt er über den Zustand der deutschen Justiz folgende Einschätzung ab:

Zitat:
«Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht “kriminell” nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt, weil sie Par Ordre Du Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen. […] In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst – durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor “meinesgleichen”.

Prof. Dr. Ing. Hans-Joachim Selenz, früher einmal Vorstandsvorsitzender der Salzgitter AG:

Zitat:
«Frank Fahsel, früher Richter am Landgericht in Stuttgart, gibt tiefe Einblicke in das, was Tausende Bürger täglich vor deutschen Gerichten erleben. […] Besser kann man den Zustand in Teilen der deutschen Justiz nicht auf den Punkt bringen, mit Hilfe derer

Politik und Wirtschaft den Rechtsstaat missbrauchen. […] Explizit kriminelles Justiz handeln gibt es zuhauf. […] Der Sumpf schließt die höchsten deutschen Gerichte ein. Daher gibt es praktisch keine Verurteilung wegen Rechtsbeugung, Strafvereitelung im Amt und Begünstigung. Selbst schwerste Wirtschaftskriminalität wird gegen Zahlung geringer Beträge eingestellt.

Wie so oft wird Kritik an der Justiz aus den eigenen Reihen erst dann geübt, wenn der Kritiker sicher vor negativen Auswirkungen auf ihn selbst ist. Damit zeigt sich die Korruptheit der Justiz. Versucht sie doch jeden zu vernichten, der “ihre” Kreise stört.

Dieser Mechanismus der Verweigerung von rechtlichen Gehör und verfassungstreue Verfahren, wenn Staatsinteressen berührt werden, greift hier auch gegen den Kläger und gegen vielen andere Staatsbürger dieses Landes.

Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Rechts- und ebenso kein Sozialstaat mehr seit die vorgenannten Parteien regieren bzw. in Koalitionen an den Regierungen beteiligt waren/sind, wurden unsere festgeschriebenen Verfassungswerte in den letzten Jahren immer mehr aufgegeben. Die BRD folgt in den Grundsätzen einer kapitalistischen Diktatur.

Die zur Zulassungsverweigerung begangenen Rechtsverletzungen durch die vorgenannten Parteien sind in dem anhängigen Verfahren Landgericht Berlin (28 O 181/17) und jetzt beim Kammergericht Berlin im Rechtsmittel auf Schadensersatz von 400.000,– € gegen die Bundesrepublik Deutschland, vertr. durch den Deutschen Bundestag, der wiederum vertr. wird durch den Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Dr. Norbert Lammert, soweit sind auch die Bundesländer Bayern, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Berlin-Brandenburg wegen Amtsträgerverletzungen und wegen Verweigerung rechtsstaatlicher Verfahren, wegen Strafvereitlung im Amt von Richtern und Staatsanwälten und wegen Verrates des Mandats durch bevollmächtigte Rechtsanwälte zu erkennen, belegt und bewiesen. Die Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland haben soweit Kenntnis ohne jedoch Abhilfe gewährt zu haben, wie dies die einstweilige Anordnung verlangt und rechtfertigt.

Die Beiordnung der Akte Landgericht Berlin 28 O 181/17 jetzt Kammergericht Berlin zum Verfahren wird beantragt, da zu diesem Verfahren umfassende Sachausführungen, die Fakten, Beweismittel und Belege des rechtsstaatswidrigen Verhaltens der deutschen Verfassungsorgane und ihrer Judikative und Exekutive in den Bundesländern wie zum Deutschen Bundestag dokumentiert ist. Die vorgenannten Bundesländer sollen zur Klage gegen die BRD als Beklagte beigezogen werden.

Es ist natürlich ein Paradoxem, dass die hier Rechte beugende Justiz bzw. Judikative mit der Legislative verstrickt selbst soweit Partei über diese einstweilige Anordnung entschieden soll. Wenn Sie, das Bundesverfassungsgericht, den Antrag von anderen Parteien, die PDS als Partei zu verbieten, nicht greifen konnte, da sie, wie die AfD, keine Macht ausüben würden, so kann diese Argumentation hier nicht greifen, da die etablierten Parteien diese Einflusssphären ausüben und missbraucht haben. Die etablierten Parteien haben nämlich die Macht peu à peu untergraben und missbraucht bis das z. B. Rechtssystem vernichtet war.

Nicht nur Polen und Ungarn verletzen innerhalb der EU die Grund- und Menschenrechte, werter Europarat, sondern ebenso massiv, skrupellos und rücksichtslos die Bundesrepublik Deutschland, wobei diese dies hinter einer subtilen Fassade von Freiheit, Gerechtigkeit … und Demokratie verbarg bzw. positiv kaschiert konnte, dass man diese, meine massiven Anschuldigungen, nur schwerlich glauben kann.

Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ließ widerrechtlich aus sicheren Drittstaaten Flüchtlinge zu Hunderttausenden einreisen. Sie hat so ihren Eide wider dem Deutschen Volk einen großen Schaden zugefügt. Es gibt weitere Rechtsverletzungen, wie die Höhe und die Sanktionen zu den Hartz IV-Gesetzen, die alle samt Grund- und Menschenrechte auf Würde, Unversehrtheit u. w. verletzen wie die Aufhebung von Pressefreiheit und der Freien Meinungsäußerung.

Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Rechts- und kein Sozialstaat mehr.

Manfred Wehrhahn / Facebook

Quelle: https://politikstube.com/buerger-reicht-klage-gegen-etablierte-parteien-beim-bundesverfassungsgericht-ein/

Terrordeutschland: Das Volk hat die Schnauze voll von den Lügen

Jahrelang herrschte in Deutschland die linkextreme Meinungsdiktatur. Alles, was auch nur ansatzweise mit Heimatliebe zu tun hatte, wurde sofort medial-politisch diskriminiert. Pauschalisierungen fernab realistischer Problemauseinandersetzungen unterdrückten jede Meinung außerhalb linksradikaler Spektren. Deutschland stand folglich jahrzehntelang im Schatten einer linksextremistischen Ideologie, welche den ewig anhaltenden Schuldkult geradezu hofierte. Anno 2016 sieht es indes völlig anders aus, Patrioten verbreiten Wahrheiten, Bürger wachen auf, zumindest teilweise.

Joachim Sondern

Mitnichten verwunderlich, schließlich merkt das Volk inzwischen, wie unsicher das Leben inmitten des einst so ruhigen Deutschlands geworden ist. Von Paris bis Berlin herrscht der Terror, gefolgt von massiver Migrantengewalt im Alltag. Allerdings dürfen berechtigt wütende Massen nunmehr keinesfalls dem Irrglauben erliegen, massive Überwachung könnte das Problem lösen, denn wer seine Freiheit gegen trügerische Sicherheit eintauscht, verliert am Ende beides. Letztendlich dienen inszenierte Flüchtlingskrisen, anhaltende politische Chaoszustände sowie ausufernde Gewalt nämlich der Legitimierung totalitärer staatlicher Kontrolle.

Die Sittenwächter der neuen Stasi

Exakt jene Entwicklung zeichnet sich derweilen nämlich ab. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für die Deutsche Presse-Agentur befürworten über 60 Prozent der Deutschen massive Videoüberwachungsmaßnahmen öffentlicher Plätze. Die deutschlandweite Anschlagsserie 2016 hat ihre Wirkung demnach vollends entfaltet, Bürger wollen ihre übrig gebliebenen Freiheitswerte freiwillig aufgeben.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière nutzt die Gunst der Stunde, fordert koordinierte Überwachung. Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, will ebenso wenig außenvorstehen, äußerte gegenüber Welt am Sonntag: „Die Video-Überwachung muss umfassend, konsequent in allen Bundesländern und mit einer angemessenen Speicherfrist erfolgen – eine 48-stündige Speicherfrist reicht für die polizeiliche Aufklärung von Straftaten nicht aus!“

Merkwürdig, inwieweit plötzlich Umfragen existieren, Politiker sofort zur Stelle sind, wenn es darum geht, wegen sogenannter terroristischer Anschläge Überwachungsmechanismen zu verschärfen – natürlich einzig zum Wohle des Volkes. Dass eine vernünftige Asylpolitik Bundesbürger wesentlich effektiver geschützt hätte, Lebenswertverbesserungen möglich gewesen wären – sofern gewählte Politiker dem eigenen Volk gedient hätten – davon wollen Verantwortliche nichts wissen.

In der Politik geschieht halt niemals etwas „zufällig“, alles läuft getreu Vorgabeplan gewisser Hintergrundmächte der City of London. Sicherlich müssen Staatsorgane Sicherheit gewährleisten, ansonsten bräuchte niemand ausführende „Gewalten“, wie beispielsweise die Polizei. Sicherheit darf jedoch keinesfalls grundlegende Freiheitsrechte einschränken oder das Recht auf Privatsphäre des Einzelnen verletzen, denn dann gleicht sie folglich einer Stasidiktatur. BRD-Politiker verhinderten quasi regelrecht vernünftige asylpolitische Entscheidungen, da sonst ihre Überwachungspläne fehlgeschlagen wären. Wer dauerhafte Kameraüberwachung öffentlicher Plätze befürwortet, hat das Grundwesen wahrer Freiheit auch nicht ansatzweise verstanden. Massenflutungen, Kulturengleichschaltung durch US-NATO-EU sollten verhindert werden.

Der etablierte Parteiensumpf versus Patrioten

Voller Furcht versuchen ergo alle Altparteien Deutschlands, einen Rechtsruck aufzuhalten. Sollte bei der kommenden Bundestagswahl 2017 die AfD mehr als zwölf Prozent der Stimmen erhalten, wonach es aktuellen Umfragen zurfolge aussieht, wird vehementes Chaos verursacht, weil Systemparteien die AfD keineswegs akzeptieren werden. Selbst wenn die AfD ein installiertes Auffangbecken sein sollte, schenkt man einigen Kritikern Glauben, so dürften Mitglieder als auch die Wähler ehrliche Anliegen vermitteln. Durch die AfD vereint, existiert seit 2015 ein politisches Zuhause, wodurch patriotische Werte, unabhängig von möglicherweise eingeschleuster V-Leute, in das Parlament gelangen.

Freie Bewegungen, allen voran die Identitäre Bewegung, achten zweifelsohne darauf, was zukünftige patriotische Abgeordnete entscheiden. Intellektuelle Strukturen erschweren staatliche Intrigen. Dennoch wurde der Kampf täglich härter – warum sonst wollen sie „Verdächtige“ überwachen? Jeder regierungskritische Mensch steht bereits sehr lange auf Überwachungslisten. BRD-Regierungsvertreter ziehen höchstens die Daumenschrauben noch enger an, überwachen jede einzelne E-Mail, hören Telefone aktiver Patrioten dauerhaft ab. Ihre eigens finanzierten, ins Land geholten „Terroristen“, agieren derweilen ungehindert weiter, denn Terrorismus kann niemand mittels Überwachung eingrenzen, sondern einzig und allein durch klare asylpolitische sowie außenpolitische Regelungen. „Unsere Heimat, unsere Werte“ – nur so kann das Motto von morgen lauten, ansonsten versinkt Deutschland endgültig im Land erschaffener Massenlügen.

Etiam si omnes, ego non – Auch wenn alle mitmachen, ich nicht!

Widerstand leisten, offen staatlichen Lügen entgegentreten, nein zu sagen, selbst wenn Massen ja sagen, sich eine eigene Meinung bilden, scheint heutzutage überwiegend Patrioten vorbehalten: Sie vertreten wahre multikulturelle Werte, nicht jenen vergifteten Multikultifaschismus, den Links-Grüne seit Jahrzehnten dem Volk indoktrinieren. Etiam si omnes, ego non (Auch wenn alle mitmachen, ich nicht): Diese Formulierung wurde insbesondere im 20. Jahrhundert zum politischen Wahlspruch, um eine widerständige Haltung in Zeiten der Diktatur zum Ausdruck zu bringen. Heute sollten eigenständig denkende Menschen sie im Herzen bewahren, um ein Zeichen gegen die linkfaschistische Stasidiktatur zu setzen.

 

Quelle: https://buergerstimme.com/Design2/2017/01/terrordeutschland-das-volk-hat-die-schnauze-voll-von-den-luegen/