Alt-Parteien in Panik vor der AfD: 13 Verfassungsschutz-Ämter mussten Material sammeln

Die Angst der Regierenden vor der AfD wächst – jetzt soll der Verfassungsschutz helfen, um die Partei kleinzukriegen. 13 Landesämter haben auf die Schnelle dem Bundesamt angeblich belastendes Material zur Verfügung gestellt. Die Zeit drängt: Im nächsten Jahr stehen die Europawahl sowie Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen an. Mit aller Macht sollen dort Triumphe der AfD verhindert werden.

Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz soll – so das Kalkül der Altparteien – Bürgerliche davon abhalten, ihr Kreuz bei der Oppositionsführerin zu machen. Laut „Spiegel“ haben 13 von 16 Landesämtern geliefert. Drei dagegen nicht – darunter das sächsische. Schon bis Jahresende soll entschieden werden, ob die AfD ganz, in Teilen oder doch nicht beobachtet werde. Das gehe aus Informationen des Innenausschusses des Bundestages hervor, auf die sich das Magazin bezieht.

Die AfD versucht sich zu wehren: Der Bundesvorstand hat bereits im September eine Task-Force eingerichtet, die sich mit einer „möglichen Beobachtung durch Landesämter oder das Bundesamt für Verfassungsschutz befasst“. Die Gruppe soll Gegenstrategien vorbereiten, sowohl rechtlich als auch argumentativ.

Sollte die Partei im Verfassungsschutzbericht landen, könnte das Folgen für die Mitglieder haben. Diese könnten noch leichter ihre Arbeit in Behörden verlieren, und auch öffentliche Räumlichkeiten könnten der Partei mit Verweis auf die Beobachtung verweigert werden.

Ein Mittel, um den Fängen des Verfassungsschutzes zu entgehen, sieht die AfD darin, Mitglieder, die sich rechtsradikal äußern, auszuschließen. Drei Parteiausschlussverfahren sind bereits beschlossen worden. Darunter ist auch das gegen Lars Steinke aus Niedersachsen. Nachdem dieser den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg als Verräter bezeichnet hatte, war er bereits aus der Nachwuchsorganisation „Junge Alternative“ (JA) geflogen. Nur soll er auch aus der Partei entfernt werden.

Parteichef Jörg Meuthen sagte: „Wir gucken sehr genau hin. Dennoch können sich bei rund 33.000 Mitgliedern auch einige dazugesellt haben, deren extremes Gedankengut bei der Aufnahme trotz strenger Kontrollen nicht entdeckt wurde.“ Von diesen Mitgliedern „wollen wir uns schnellstmöglich trennen“. (WS)

 

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2018/10/12/alt-parteien-panik/

Ein Facebook – Beitrag der mir aus der Seele spricht:

Thorsten de Vries ist mit Tom Landolt in Deutschland.

HABT IHR EUCH EIGENTLICH SCHON EINMAL SELBER DIE FRAGE GESTELLT. Warum junge muslimische Flüchtlinge die angeblich aus Not, Krieg und Gewalt zu uns geflohen sind, bei uns in Deutschland mit Messer in den Taschen rumlaufen? Ich habe ein Messer immer nur am Mann wenn ich Angeln gehe. Wenn ihr euch diese Frage noch nicht selber gestellt habt? Dann solltet ihr das jetzt einmal machen! Denn jeder von euch oder aus eurer Familie, von euren Freunden, Bekannten und Arbeitskollegen kann das nächste Opfer sein. Berechtigter Protest gegen Mörder, Vergewaltiger und Scheinasylanten in unserem Land wird als Rassismus und Krawall deklassiert.Die Wut über den „Totschlag“ von Chemnitz wird von den Politikern komplett ignoriert. “ ALLE LÜGEN POLITISCH VORSÄTZLICH IN DEN MAINSTREAM & STAATSMEDIEN! Ich frage mich wie lange diese politischen Volksverarscher von SPD/Linke/Grüne/FDP/CDU/CSU noch mit dieser Arroganz der Macht durchkommen wollen. Was will die Merkel Junta als nächstes machen? YouTube verbieten? Unsere Computer, Handys und Laptops von der Polizei beschlagnahmen lassen?

Es ist nicht Zeit für RECHTS oder LINKS. ES IST ZEIT ENDLICH MAL AUFZUWACHEN. LINKS und RECHTS wird nur vom System eingesetzt um die Menschen zu spalten. Wer dass Geld hat, hat die Macht, das leuchtet jedem ein? Und dass Geld hat das System!

Wie soll es denn erst in 10 oder 15 Jahren überall bei uns auf den Strassen aussehen? Bei uns findet gerade ein Bevölkerungsaustausch statt. Und der ist von langer Hand geplant! UND DASS IST KEINE VERSCHWÖRUNGSTHEORIE! Denn nur 4% der Menschen die in unser Land kommen sind echte Flüchtlinge. Alles andere sind illegale Einwanderer ohne Asylanspruch. Und trotzdem bekommen sie von unseren pseudo Regierungen in Bund und Land überall ein Bleiberecht ausgeschrieben. Selbst afrikanische Seepiraten die ein deutsches Schiff gekapert haben und erkannte Isis und Al-Qaida Terroristen und Gefährder werden von der Bundesrepublik nicht abgeschoben. Jemand schmeisst einfach sein Pass weg oder vernichtet seine Papiere und schon darf er für den Rest seines Lebens bei uns bleiben. Hat dass noch etwas mit Menschenrechte zu tun, liebe Genossen der Antifa? Kein Mensch ist illegal? Was ist denn das für ein unrealistischer Phrasen-Bullshit. Soll ein kleines Land wie die Bundesrepublik etwa ganz Afrika aufnehmen. Wie stellt ihr euch das überhaupt selber politisch vor?

In Berlin haben arabische Famileinclans bereits die Macht auf den Strassen übernommen. Die Polizei, Bundespolizei und die LKA Beamten wissen das auch alles. Aber ihnen wird von den bundesdeutschen Politikern verboten diese Wahrheit zu veröffentlichen und durch ihre Polizei-Pressestellen zu verbreiten. WACHT ENDLICH AUF! bevor es endgültig für uns alle zu spät ist. Gruss euer Friese Thorsten de Vries aka Tom Landolt ✌️

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Danke Thorsten !

Warum uns Merkel und Seehofer nach Strich und Faden verarscht haben

Foto: Imago

Jetzt soll es angeblich die EU wieder richten. Aber klar doch. Tatsächlich aber hat Merkel Zeit geschunden, Seehofer durfte für kurze Zeit den Helden spielen. Aber wie sieht denn nun die „europäische Lösung“ aus? Dazu haben wir eine kurze aber deftige Analyse zugespielt bekommen:

Was meint Merkel mit „Europäischer Lösung“?
Das EU-„Parlament“ hat es bereits beschlossen. In 10 Tagen liegt es nun den EU-Regierungs-Chefs als endgültige Beschluss-Vorlage vor, dann ist es sogenanntes „Europäisches Recht“. Die Folge ist noch umfassendere Migration nach Deutschland durch sogenannte Ankerpersonen“.

Auch mit den Stimmen der Europa-Abgeordneten der CSU unter Manfred Weber, (die sich z.T. anschließend aber davon distanzierten, mit der Begründung, sie seien „reingelegt“ worden) existiert genau das Dokument, mit dem Angela Merkel weitermachen kann.

Wenn der EU-Rat Ende Juni zustimmt, werden Änderungen an der „Dublin III-Verordnung“ rechtskräftig. Danach ist nicht mehr das Ersteintrittsland ist für das Asylverfahren zuständig, sondern das EU-Land, das sich der Asylsuchende wünscht. Er muss dazu nur Bindungen zu diesem Land haben oder diese wenigstens behaupten: „In Berlin lebt der Bruder meines Nachbarn aus meinem Dorf“, reicht aus, und Deutschland ist für Aufnahme und Asylverfahren direkt zuständig.

Regierungschefs aus Italien, Malta, Spanien und Griechenland werden im Rat der Regierungs-Chefs zustimmen, denn ihre Länder werden damit entlastet. Ebenfalls zustimmen werden die Staatschefs der östlichen mitteleuropäischen EU-Länder. Die haben kaum bis keine Flüchtlinge aufgenommen und damit auch kaum oder keine Migranten mit echten oder behaupteten „Bindungen“.

Man braucht nicht viel Phantasie um sich vorzustellen, wie viele Menschen dann plötzlich irgendwelche Verwandte, Bekannte oder dergleichen in Deutschland haben.
Kosten, Kriminalität, Ghettobildung durch die Parallelstrukturen ganzer Clans – all das wird explodieren. Das ist Angela Merkels „Europäische Lösung“!
Sie ist das Gegenteil von Europa, ist das Gegenteil von Zukunft in Frieden und Freiheit! Sie setzt deutschen Irrsinn im Alleingang fort.

Es war also alles nur Theater, um der CSU wieder ein paar Prozente für die Bayernwahl zu bringen. Die Bürger aber werden weiter leiden müssen.

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2018/06/18/warum-merkel-seehofer/

Was ist die wahre Agenda von Angela Merkel?

Angela Merkel ist mittlerweile auch innerhalb ihrer Fraktion isoliert. Doch sie rückt vom Refugees-welcome-Kurs nicht und nicht ab. Was treibt sie? Foto: Alexander.kurz / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)

Angela Merkel ist mittlerweile auch innerhalb ihrer Fraktion isoliert. Doch sie rückt vom Refugees-welcome-Kurs nicht und nicht ab. Was treibt sie?
Foto: Alexander.kurz / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)

Man kann nicht immer mit allem einverstanden sein, was Politiker tun. Aber in den meisten Fällen ist es so, dass ihr Verhalten aus der jeweiligen ideologischen Position Sinn ergibt. Als Konservativer kann man linke Politik kritisieren und umgekehrt, aber man weiß in der Regel, woran man ist.

Das Handeln Angela Merkels jedoch ist inzwischen an einem Punkt angekommen, an dem jeder Versuch der logischen Interpretation scheitern muss. Was ist die eigentliche Agenda dieser Frau?

Seehofer wird ausgebremst

Dass der Name der deutschen Kanzlerin als ein Synonym für fahrlässige Migrationspolitik in die Geschichte eingehen wird, steht schon seit drei Jahren fest. Wie weit sie aber geht, um diesen Plan umzusetzen, überrascht zum Teil noch ihre schärfsten Kritiker.

Derzeit ist ein Streit mit Innenminister und Fraktionskollege Horst Seehofer im Gange. Er tritt vehement für die Einhaltung der Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr ein, was in fünf Jahren der enormen Summe aus dem Jahr 2015 entspricht. Um dies zu erreichen, möchte er bereits anderswo registrierte Flüchtlinge an der deutschen Grenze abweisen. Am Dienstag wollte er konkrete Maßnahmen vorlegen – wurde aber laut Aargauer Zeitung von Merkel zurückgehalten.

Merkel riskiert Neuwahlen

Anders als in Österreich hat die Kanzlerin in Deutschland Richtlinienkompetenz. Sie könnte Seehofer entlassen. Damit stellt sie sich aber nicht nur gegen einen unliebsamen Kollegen. In einer Bundestagsdebatte bezogen die Abgeordneten der CDU/CSU klar Stellung zugunsten Seehofers. Kein Beistand aus der eigenen Fraktion – das zeigt: Merkel hat mit ihrer Haltung selbst in der eigenen Partei keinen Rückhalt mehr.

Auswirkungen über Deutschland hinaus

Bleiben die Positionen so verhärtet, droht das Parteienbündnis aus CDU und CSU zu zerbrechen, was wohl Neuwahlen nach sich zöge. Die Zeit sieht dies regelrecht herbei, weil sie davon ausgeht, die Grünen würden einspringen und die Regierung stützen.

Merkel isoliert aber nicht nur sich innerhalb Deutschlands, sondern auch die Bundesrepublik Deutschland innerhalb der EU. Weder die europäische Bevölkerung noch die nationalen Regierungen unterstützen ihre Flüchtlingspolitik. Was hat sie davon, ihre Regierung zu gefährden und Europa weiter zu spalten?

Es geht hier nicht um Menschlichkeit

Viele gehen bis heute davon aus, Angela Merkel habe einfach ein großes Herz und brächte es nicht zusammen, Notleidenden Hilfe zu verwehren.

Dies ist deswegen unwahrscheinlich, weil sie wenige Jahre zuvor an Griechenland das genaue Gegenteil bewiesen hat. Als Verfechterin eiserner Sparpolitik kümmerte es sie wenig, dass die Selbstmordrate, die Säuglingssterblichkeit, die Arbeitslosigkeit und die Armut stiegen. Dass Kranke in den Spitälern keine Medizin mehr bekamen, dass die Leute an den Bankomaten nicht einmal mehr Geld für Essen beheben konnten. Viele betroffene Griechen hatten damit ein schwereres Los als die „Wirtschaftsflüchtlinge“, deren „Perspektivlosigkeit“ gerne als Vorwand für ihren Verbleib in Deutschland herangezogen wird.

Und was ist mit den zahlreichen Frauen und Mädchen, die in Deutschland seit der Grenzöffnung in erschreckend regelmäßigen Abständen misshandelt und ermordet werden? Zählt deren Leben etwa nichts?

Der Verweis auf Ihr großes Herz wäre damit widerlegt. Also, Frau Merkel: Was ist ihre Agenda?

Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/0027059-Was-ist-die-wahre-Agenda-von-Angela-Merkel

Merkel muss weg: Die CDU hat das Ende der Ära Merkel eingeläutet

Schwerer Schaden für Europa, Deutschland und die Union: Merkel und die GroKo. Bildquelle: Youtube

Was hat diese Frau nicht für ein unsagbares Leid über unser Land gebracht? Was hat sie nicht Recht und Gesetz gebrochen, wie wir das noch vor ein, zwei Dekaden für unmöglich gehalten hätten, dass ein deutscher Regierungschef a) so etwas tut und b) damit auch noch durchkommt. Doch damit könnte nun bald endgültig Schluss sein. Ein Gastbeitrag von Jürgen Fritz

Das Schändlichste, was es überhaupt gibt, ist der Verrat an denen, denen man zu dienen vorgibt. Menschen mussten ihr Leben lassen auf Grund ihrer Entscheidungen. Eigene Landsleute, denen zu dienen sie geschworen hat und wofür sie sich von just diesen, deren mächtigste Angestellte sie war, im Lauf der Jahre Millionen zahlen ließ. Gegen die Interessen des eigenen Volkes hat sie jahrelang gearbeitet, dabei sicherlich getrieben von linken Fanatikern, die sich völlig verrent haben, von der SPD und noch mehr von den Grünen und den SED-lern, die sich alle paar Jahr umbenennen, vom Parteivermögen der SED aber nicht einen einzigen Cent herausrücken an das deutsche Volk.

Doch dass es welche gibt, die versuchen, einen vor sich her zu treiben als Regierungschef, das ist vollkommen normal. Allein es ist die Aufgabe, wenn man die Verantwortung für solch eine Position übernommen hat, dass man sich dann nicht treiben lässt, sondern eigene Impulse setzt, geistige Führung übernimmt, eigene Konzepte entwickelt und diese dem Staatsvolk offeriert und um Zustimmung wirbt, ganz besonders aber, dass man über den Tellerrand hinausblickt und dazu in der Lage ist, die langfristigen Konsequenzen seiner Entscheidungen überblicken zu können. Wer dazu nicht fähig ist, ist ungeeignet für den Posten eines Regierungschefs in einer freiheitlichen Demokratie, zumal in einem Land wie Deutschland, dem Schlüsselstaat Europas.

Das Schändlichste, was es aber wohl überhaupt gibt, ist es, wenn man anderen Mächten dient und gegen das eigene Staatsvolk arbeitet, gegen die eigene Kultur, gegen die eigene Tradition, gegen die eigen Verfassung, gegen Recht und Gesetz. Das darf nicht ungeahndet bleiben! Und das gilt auch für alle, die das Merkelsystem jahrelang maßgeblich mitgetragen haben. Diese Herrschaft des Unrechts, dieser Verrat am eigenen Staatsvolk, an Recht und Gesetz und der eigenen Kultur darf nicht dauerhaft ungesühnt sein. Mit einem Rücktritt ist es hier noch lange nicht getan.

Doch dieser könnte eventuell nicht mehr allzu fern sein, wie Michael Klonovsky auf seiner Seite gestern Abend verkündet:

Die CDU hat das Ende der Ära Merkel eingeleitet

Berlin (Eigener Bericht). Wie aus mehreren gut unterrichteten Quellen verlautet, hat die CDU das Ende der Ära Merkel eingeleitet. Auf der heutigen Unions-Fraktionssitzung fand die Kanzlerin für ihre Migrationspolitik keinen einzigen Unterstützer mehr.

Nach ihrem Versuch, Seehofers Pressekonferenz zum „Masterplan“ zu verhindern, stellte sich eine Mehrheit der Abgeordneten – Pedanten behaupten: alle – hinter Seehofer. Sogar der Opportunismus-Seismograf Volker Kauder, der die Sitzung leitete, vermied jedes Bekenntnis zur Kanzlerin.

Machen Sie eine gute Flasche auf. Und dazu eine gute Musik, beispielsweise diese („O! Wie will ich triumphieren“- Mozart: „Entführung aus dem Serail“)

Sollte das tatsächlich stimmen, was der geschätzte Michael Klonovsky hier vermeldet, dann lassen Sie uns bitte nicht vergessen, wem wir dies alles zu verdanken haben: Nein, nicht Horst Seehofer, selbst wenn der jetzt endlich (!) die Gunst der Stunde nutzen sollte und der Dame, die niemals hätte in dieses Amt kommen dürfen, den Stoß versetzt, der längst hätte erfolgen müssen.

Zu verdanken haben wir das primär einer Partei, bei der nicht alles Gold ist, was glänzt oder auch nicht glänzt, die aber unsere Republik innerhalb weniger Jahre mehr verändert hat, als jede andere, und derer wir so dringend bedürfen, wenn wir als freiheitliche, rechtsstaatliche, deutsche Gesellschaft in einem europäischen Kulturkreis überleben wollen und nicht bereit sind, uns von fremden Kulturen einfach so überrennen zu lassen, die dann all das zerstören, was sie gerade angezogen hat.

***

Zum Autor: Jürgen Fritz studierte in Heidelberg Philosophie, Erziehungswissenschaft, Mathematik, Physik und Geschichte für das Lehramt. Nach dem zweiten Staatsexamen absolvierte er eine zusätzliche Ausbildung zum Financial Consultant unter anderem an der heutigen MLP Corporate University. Er arbeitete etliche Jahre als unabhängiger Finanzspezialist.

Außerdem ist er seit Jahren als freier Autor tätig. 2007 erschien seine preisgekrönte philosophische Abhandlung „Das Kartenhaus der Erkenntnis – Warum wir Gründe brauchen und weshalb wir glauben müssen“ als Buch, 2012 in zweiter Auflage. Seit 2017 betreibt er schwerpunktmäßig seinen Blog JÜRGEN FRITZ. Hier erschien der hier veröffentlichte Beitrag zuerst.

gefunden bei: https://philosophia-perennis.com/2018/06/14/die-cdu-hat-das-ende-der-aera-merkel-eingelaeutet/

Streit um „Masterplan Migration“ „Die Alte hat nichts kapiert!“

Angela Merkel: Die Bundeskanzlerin beharrt auf ihren Kurs in der Asylfrage                                      Foto: picture alliance/dpa

Verglichen mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion müßte man eine preußische Kadettenanstalt wohl als diskutierfreudigen Hort gelebter Gehorsamsverweigerung beschreiben. Offener Widerspruch gegen die Oberen, ob in Gestalt von Kanzlerin Angela Merkel oder Fraktionschef Volker Kauder, gilt nämlich unter den Schwarzen im Parlament als eher unschicklich. Um so erstaunlicher, wenn er doch mal vorkommt. So wie am gestrigen Dienstag.

Eigentlich stand der „Masterplan für Migration“ von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gar nicht mehr auf der Tagesordnung der Fraktion. Es habe schließlich noch keine Einigung gegeben, argumentierte Fraktionschef Kauder (CDU). Die Direktive: Erst müssen Merkel und Seehofer ihren Streit um die Frage, ob Asyl begehrende Personen an der deutschen Grenze abgewiesen werden können, beilegen, dann kann das fertige Produkt besprochen, bewundert und beklatscht werden. Solange der Kuchen redet, haben die Krümel zu schweigen. Logisch.

Kaum Zustimmung für Merkel

Doch die „Krümel“ begehrten diesmal auf und malten das Szenario einer Kampfabstimmung  – pro Merkel oder pro Seehofer – an die Wand. Als der Innenminister bekräftigte, seinen Plan werde es nur ganz oder gar nicht und auf keinen Fall mit einem faulen Kompromiß verwässert geben, da erhielt er viel Applaus. Etwa Dreiviertel der Anwesenden hätten ihm zugestimmt, heißt es. Und nur sehr wenige Hände rührten sich, als Merkel entgegenhielt, hier ginge es um eine Abwägung zwischen europäischem und nationalem Recht.

Merkel habe ziemlich konsterniert gewirkt, daß sich nicht nur CSU-Leute, sondern auch zahlreiche Christdemokraten auf die Seite Seehofers geschlagen hätten, berichtet ein Teilnehmer. „Die Alte hat nichts kapiert!“, resümiert der CDU-Abgeordnete augenrollend. „Sie beschwerte sich dann noch, daß alle sie nur kritisiert hätten, anstatt sie für ihren Türkei-Deal zu loben.“

CSU wegen Wahl unter Druck

Nach rund anderthalb Stunden wurde das Thema dann vertagt. Zumindest in der Fraktion. Warum die Situation so verfahren ist? Gibt Merkel nach, käme das dem Eingeständnis gleich, daß ihre gesamte auf europäische „Gemeinsamkeit“ zielende Asylpolitik gescheitert ist. Andererseits kann auch der Innenminister nicht einen seiner berüchtigten Ausfallschritte („Drehhofer“) machen: Denn die bayerische Landtagswahl steht vor der Tür, und das setzt vor allem die Christsozialen unter maximalen Druck.

Jeder faule Kompromiß könnte Stimmen kosten. Sicherlich: eine Merkel-Dämmerung wurde schon häufiger herbeigeschrieben – und blieb dann doch aus. Aber ausbleibender Applaus für das Leittier ist für Unionsverhältnisse schon etwas, das man anderswo als Revolte beschreiben würde.

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/die-alte-hat-nichts-kapiert/

 

 

GroKo will Erhöhung der Zuschüsse für Parteien – deutlich mehr als im Parteiengesetz vorgesehen

Die staatlichen Zuschüsse für die Parteien sollen nach dem Wunsch von Union und SPD erhöht werden – deutlich stärker, als das Parteigesetz dies vorsieht. Als Grund werden höhere Kosten für Kommunikation und Sicherheit angegeben.

Union und SPD wollen die staatlichen Zuschüsse für die Parteien deutlich stärker erhöhen, als dies nach dem Parteiengesetz vorgesehen ist. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, den die Koalitionsfraktionen noch in dieser Woche in den Bundestag einbringen wollen. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet in ihrer Mittwochausgabe darüber.

Konkret sieht der Entwurf eine Erhöhung der Zuschüsse um 25 Millionen Euro vor. Dazu soll die im Parteiengesetz geregelte absolute Obergrenze der staatlichen Teilfinanzierung von Parteien aus Steuermitteln für das Jahr 2018 von 165 auf 190 Millionen Euro angehoben werden.

Nach Angaben aus Koalitionskreisen soll der Entwurf auch mit den übrigen Bundestagsfraktionen abgestimmt worden sein. Seit 2013 erhöht sich die Obergrenze für die staatliche Parteienfinanzierung jedes Jahr im Rahmen einer in § 18 des Parteiengesetzes geregelten Dynamisierung.

Dafür wird ein vom Statistischen Bundesamt berechneter Preisanstieg zugrundegelegt, der den Anstieg bei für Parteien charakteristischen Ausgaben berücksichtigt. So erhöhte sich die Obergrenze zum Beispiel von 161 Millionen Euro im Jahr 2016 auf 165 Millionen Euro im Jahr 2017.

Das entsprach einer Erhöhung um rund 2,5 Prozent. Der jetzt vorgesehene Anstieg entspräche dagegen einem Zuwachs von mehr als 15 Prozent.

Zur Begründung heißt es aus der Koalition, dass unter anderem durch die Digitalisierung der Aufwand für Kommunikation und Sicherheit deutlich gestiegen sei. (dts)

 

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/groko-will-erhoehung-der-zuschuesse-fuer-parteien-deutlich-mehr-als-im-parteiengesetz-vorgesehen-a2457333.html

Die endgültige Vernichtung des deutschen Volkes

Lange geplant, nun vor der Vollendung.

Was während des dreißigjährigen Krieges, des 1. Weltkriegs und des 2. Weltkriegs mit Waffengewalt nicht gelang, wird jetzt ohne Waffen vollzogen.

Die Methoden sind feiner geworden, der deutsche Steuerzahler übernimmt selbst die Kosten für seine Hinrichtung.Oberste Agenda der um die fünf neuen Bundesländer erweiterten BRD ist die Vermischung des restdeutschen Volkes von 62 Millionen mit Migranten aus aller Herren Länder.

Das Zuwanderungskartell im Reichstag organisiert systematisch den Volkstod durch jährlichen sanktionierten Massenmord an deutschen Ungeborenen (Schätzungen reichen bis 200.000 Abtreibungen pro Jahr). Eine völlig verfehlte Familienpolitik drückt die Geburtenrate der Biodeutschen bei gleichzeitiger Flutung unseres Heimatlandes mit jährlich über einer Million oftmals krimineller, kulturferner, ungebildeter und integrationsunwilliger Migranten.

Das Unter Missachtung geltender Gesetze werden kulturfremde Zuwanderer, die nicht den Asylantenstatus erfüllen, „geduldet“, großzügig alimentiert und nicht etwa gesetzeskonform abgeschoben.

Die Formel für den Völkermord am deutschen Volk lautet:

  • 1) Massenmord an Ungeborenen.
  • 2) Niedrige Geburtenrate durch Förderung des sog. Feminismus.
  • 3) Massenzuwanderung(s.o.)

Solch eine Kombination von Maßnahmen ist TÖDLICH für JEDES VOLK auf dieser Erde.

Und die Deutschen sind voll drauf rein gefallen!

Mit dieser Methode kann man jedes Volk ohne offenen Krieg vernichten.

Der Geist der BRD ist ein Völkermordsystem perfidester Art. Welches gesunde und souveräne Volk lässt die eigene Vernichtung so willenlos geschehen? Nur eines, das infolge der Maßnahmen der Alliierten nach dem Krieg, auch als Reeducation bekannt, seiner natürlichen Haltung und Identität beraubt wurde.

Knapp ein Viertel des deutschen Volkes ist bereits gegen Migranten ausgetauscht.

Pro Jahr tauscht die BRD ein weiteres Prozent der Restdeutschen gegen Migranten. In 20 Jahren, also 2035, werden die Deutschen nur noch eine Minderheit im ehemaligen Land der Deutschen sein.

Zu den Auswirkungen:

Plünderung der Sozialkassen für die Alimentierung ungebildeter und bildungsresistenter Zuwanderer und damit einhergehend immer weniger Geld für die Erhaltung landestypischer Infrastrukturen wie Schulen, Verkehrswege, kulturelle Einrichtungen etc. Diese Alimentierung hat den deutschen Staatsbürger inzwischen über 1 Billion an Steuergeldern gekostet.

Wichtig jedoch ist:

Der verfassungsfeindliche Islam gehört angeblich zu Deutschland, so wie es diese deutschfeindliche DDR-Kanzlerin verkündet hat.

So allmählich bekommt man als normaler, mitdenkender Bürger in diesem Land Angst. Diese Kanzlerin sowie die dilettantische, nur nach eigener Macht strebende Besetzung des Parlamentes. Bestehend aus der Blockpartei (CDU-CSU-SPD-Grüne-Linke).

Sie sind die größten Staatszerstörer, die wir je hatten.

Deren Steigbügelhalter und willfährige Vollstreckungsgehilfen sind die gleich geschalteten Massenmedien wie Fernsehen, Rundfunk und Presse, die ebenfalls von Politik und Finanzen kontrolliert werden.

Der Ernst der Lage wird immer deutlicher.

Unser Staat wird nicht mehr von deutschen Bürgern, sondern von anderen Mächten kontrolliert und ist wohl schon verloren.

Stichwort hier zu:

Das Netzwerk dieser zur Finanz-Mafia gehörenden Organisationen ist fast undurchschaubar und agiert weltweit.

Die meisten der führenden Politiker in Deutschland und auch in Europa sind Mitglieder mindestens einiger dieser zweifelhaften Organisationen, oder sind Marionetten derselben. Darum sind wir mit kein souveräner Staat, sondern viele wählen aus Unkenntnis unbegreiflicherweise immer wieder die Marionetten, die an den Fäden anderer Mächte willfährig deren Diktat vorführen.

Es ist eine kleine wurzellose internationale Clique, die Völker gegeneinander hetzt, die nicht will, dass wir zur Ruhe kommen, es sind die Menschen die überall und nirgends zu Hause sind,  die nirgends einen Boden haben auf dem sie gewachsen sind, die heute in Berlin leben und morgen in New York und übermorgen in Paris oder Brüssel, Prag Wien und sich dabei überall zu Hause fühlen, es sind die, welche wirklich als internationale Clique anzusprechen sind, weil sie überall ihre Geschäfte tätigen können.
Aber das Volk kann ihnen nicht nachfolgen denn es ist gekettet an seinen Boden, an seine Heimat und ist gebunden an die Lebensmöglichkeiten seines Staates, der Nation.

Quelle: Peter/BRD.uy

Mehr Patriotismus wagen!

Deutschland ist ein großartiges Land. Warum tun wir uns so schwer damit, stolz auf dieses Land zu sein? Kaum ein Volk hat das schlechte Gewissen wegen seiner eigenen Identität so verinnerlicht wie die Deutschen. Die perfektionierte Selbstverleugnung und der ängstliche Eifer, bloß nicht »typisch deutsch« daherzukommen, wirken auf andere genau so: typisch deutsch. Und das macht uns in der Welt nicht beliebter, sondern lässt das Misstrauen wieder wachsen.

Für einen Italiener oder Briten, einen Franzosen oder Polen ist Stolz auf das eigene Land eine Selbstverständlichkeit.

Es ist die Grundlage eines Zusammengehörigkeitsgefühls, über das man nicht erst diskutieren muß.

Sie stehen zu ihrem Land, mit allen historischen Höhen und Tiefen, und sind gerade deswegen gute Europäer, weil sie ihren festen Platz kennen.
Die Sehnsucht, den eigenen Staat und die eigene Identität in einem nebulösen europäischen Superstaat auflösen zu wollen und nur noch »gute Europäer« zu sein, ist eine deutsche Besonderheit. Sie kommt den Nachbarn verdächtig vor – mit gutem Grund. Denn sie alle verfolgen ihre eigenen nationalen Interessen, wenn sie sich auf die europäische und internationale Bühne begeben.
Je mehr die seltsamen deutschen Politiker beteuern, nur dem europäischen Gedanken, den Menschenrechten und dem Weltfrieden zu dienen und dabei keine eigenen Interessen im Sinn zu haben, desto argwöhnischer unterstellt man ihnen, einen Geheimplan zur Weltherrschaft in der Schublade zu haben.
Denn der Nationalstaat ist alles andere als überholt. Politik ist auch im globalen 21. Jahrhundert Staatenpolitik. Die Staaten sind die handelnden Figuren auf der politischen Bühne, auch wenn sie sich – als EU oder UNO, als afrikanische, nordamerikanische, asiatische oder eurasische Organisationen – zu überregionalen Staatenbündnissen zusammenschließen.
Denn nur die Staaten haben völkerrechtliche Legitimität und nur im Nationalstaat kann es auch Demokratie und Sozialstaat geben.

Ohne Nationalstaat kein Staatsvolk, ohne Staatsvolk keine demokratische Legitimation und Willensbildung und keine soziale Solidarität.

Wenn die Kanzlerin behauptet, jeder gehöre zum Volk, und die SPD auch noch jedem Immigranten das Wahlrecht nachwerfen will, legen sie die Axt an die Wurzeln der Demokratie.

Nationalstolz ist normal und kein Verbrechen

Wir Deutschen haben keinen Grund, unseren Staat und das, was Generationen aufgebaut haben, leichtfertig an alle Welt zu verschenken und zu verschleudern. Fast ein Dreivierteljahrhundert nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs ist es höchste Zeit, die deutschen Nationalneurosen zu überwinden.

Auch die Deutschen haben eine Geschichte, auf die sie stolz sein können, ohne die finsteren Jahre des Nationalsozialismus und seine Verbrechen dabei auszublenden. Die deutsche Einheits- und Freiheitsbewegung, die in der Aufklärung wurzelt, die Reformer und Freiheitskämpfer des 19. Jahrhunderts, das Hambacher Fest und die Märzrevolution von 1848 hervorgebracht hat, die Republik von 1919, der Widerstand gegen Hitler und gegen die kommunistische »DDR«-Diktatur bis zur friedlichen Revolution und zum Mauerfall 1989 bieten Anknüpfungspunkte genug, um selbstbewusst in die Zukunft zu gehen.
Der »German Genius«, dem ein britischer Historiker unlängst ein respektvolles Standardwerk gewidmet hat, wird in der Welt ebenso geschätzt wie deutsche Tüchtigkeit, Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit, Effizienz, eine der Grundlagen des weltweiten Erfolgs unserer Industrieprodukte und damit unseres Wohlstands.

»Typisch deutsch« ist in weiten Teilen der Welt noch immer ein Ausdruck der Anerkennung.

Wir sollten uns nicht selbst schlechter machen, als andere uns sehen und endlich mehr Patriotismus wagen.

Verspielen wir nicht unser Erbe!

Erinnert sich noch jemand an das »Sommermärchen« 2006? Deutschland als Austragungsort der Fußball-WM in einem fröhlichen Meer von Schwarz-Rot-Gold, die Welt zu Gast bei Freunden, Erleichterung im europäischen Ausland: Die Deutschen sind endlich normal geworden und haben ein entspanntes, positives Verhältnis zu ihrem Land und ihren Nationalsymbolen gefunden.

Das war gerade mal ein halbes Jahr nach Angela Merkels erster Wahl zur Bundeskanzlerin. Nach zwölf Merkel-Jahren hat sich das Bild dramatisch geändert. Die Szene, wie die Parteichefin nach ihrem dritten Wahlerfolg 2013 ihrem linkischen damaligen Generalsekretär Hermann Gröhe am Wahlabend ein Deutschlandfähnchen entwindet und es verärgert von der Bühne wirft, steht dafür als Symbol: Deutschland ist zur Abwicklung freigegeben.

Mit einer Mischung aus ungläubigem Staunen, verhaltenem Entsetzen und da und dort auch heimlicher Schadenfreude beobachtet die Welt seit Jahren, wie Deutschlands politische Klasse das eigene Land und seine Stärken demontiert:

  • wie sie den Wohlstand und das Volksvermögen der eigenen Bürger verpfändet, um gescheiterte Krisenstaaten in der Euro-Währungsunion zu halten und sich dafür auch noch als »Unterdrücker« beschimpfen lässt;
  • wie sie mit einer irrationalen »Energiewende« die sichere deutsche Energieversorgung zerschlägt, Bürgern und Industrie unerträglich hohe Energiekosten aufbürdet und die europäischen Stromnetze bis an die Belastungsgrenze strapaziert;
  • wie sie noch eine »Mobilitätswende« obendrauf setzen will und im Griff grün-linker Öko-Ideologen einen Vernichtungsfeldzug gegen den Dieselmotor und damit gegen die eigene Automobilindustrie führt;
  • wie sie die Kontrolle über die eigenen Grenzen aufgegeben hat, millionenfache Einwandererströme eingeladen hat und andere EU-Staaten moralisch erpressen will, sich an der Aufnahme dieser Ströme zu beteiligen.

Dieser Moralimperialismus hat Deutschland politisch isoliert und einen tiefen Keil zwischen die europäischen Staaten getrieben. Noch 2013 bewunderte der damalige Londoner Bürgermeister Boris Johnson Deutschland als Vorbild für Europa. Inzwischen ist Großbritannien wegen der Berliner Asylpolitik aus der EU ausgetreten, Austrittsbefürworter Johnson ist Außenminister, und der britische Politologe Anthony Glees schüttelt den Kopf über den »gefühlsgeleiteten Hippie-Staat« Deutschland, der alle Regeln bricht.

Mit ihrer »Willkommenskultur« hätten die Deutschen »ihr Gehirn verloren«.

Im Norden und Osten der EU formiert sich erbitterter Widerstand gegen die Merkel-Politik, weil Dänemark das Land der Dänen, und Polen das Land der Polen bleiben soll. Damit wir als Deutsche die Achtung der Welt nicht vollends verlieren, müssen wir diesen Sonderweg aufgeben, uns zur eigenen Identität bekennen und zu einem gesunden Patriotismus zurückfinden.

 

Quelle : http://www.deutschland-kurier.org/mehr-patriotismus-wagen/


Eigener Kommentar :

Ich bin Deutsche, ich bin stolz darauf, Deutsche zu sein und ich  liebe mein Land !
Ich bin weder „NaZi“ (National Zionist) noch „Reichs-Bürger“ (ich bürge für kein Reich),
ich bin Patriot – und ich bin es gerne !

Kräutermume

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Dem schließe ich mich 100% an, danke an Kräutermume !

Ich bin Deutscher ! Ich bin stolz darauf, Deutscher zu sein und ich liebe mein Land !
Ich bin weder „NaZi“ (National Zionist) noch „Reichs-Bürger“ (ich bürge für kein Reich),
ich bin Patriot – und ich bin es gerne !

Arshan

 

Patriotische Solidarität – Direkthilfe nach dem Sturm – Wenn diese schräge Re-GIERung ihnen die Hilfe verweigert, ist es unsere Pflicht als Mensch, daß WIR UNS gegeseitig unterstützen!

BITTE TEILEN WAS DAS ZEUG HÄLT UND SPENDEN – AUCH 5 € HELFEN…. EURE HILFE KOMMT DIREKT AN!

Patriotische Solidarität – Direkthilfe nach dem Sturm

Gößnitz_Dammstraße_Hochwasser_2013

Nach den verheerenden Stürmen von Sonntag auf Montag in Baden-Württemberg wird erst in diesen Tagen das volle Ausmaß der Verwüstung klar. Vor allem der Ostalbkreis und der Kreis Schwäbisch Hall sind schwer betroffen, hier starben infolge des Unwetters mindestens vier Menschen. Während die Aufräumarbeiten noch andauern, kündigen Meteorologen für die zweite Wochenhälfte bereits neue starke Regenfälle an. Die Lage könnte also noch schlimmer werden.

„Ein Prozent für unser Land“ hat durch zahlreiche Zuschriften aus der Region erfahren, daß die Hilfe seitens der Behörden nur schleppend anläuft. Während der grüne Ministerpräsident Kretschmann mit seiner Presseschar medienwirksam bei den Aufräumarbeiten zuschaut und „sich ein Bild der Lage macht“, haben die Opfer des Unwetters oft alles verloren und stehen vor den Trümmern ihrer Existenz. Kretschmann scheint den Ernst der Lage nicht nur zu verkennen, er leistet sich auch folgende Aussage zur Katastrophe: „Wir können ja nicht wie früher der Kaiser mit dem Geldsack hierher kommen und das irgendwo verstreuen.“ Die peinliche „Hochwasser- Inszenierung mit Flüchtlingen in der Weststadt“ leistet ihr übriges.

Doch wo Politiker nur billige Versprechungen machen und monatelang Soforthilfen in umständlicher Bürokratie feststecken, da wird „Ein Prozent“ nicht tatenlos zusehen, sondern den Betroffenen direkt helfen. „Ein Prozent“ hat umgehend Aktivisten in die Unwetterregion mobilisiert und organisiert weitere Hilfe vor Ort.

Wie können Sie helfen?

+ „Ein Prozent“ wird alle Aktivisten in der Region nach Kräften unterstützen. Wer bei der Beseitigung der Unwetterschäden mit anpacken möchte, meldet sich bei Helge Hilse unter aktiv@einprozent.de

+ Wer die Aktivisten und Geschädigten finanziell unterstützen möchte – denn Geld wird sicher gebraucht – spendet unter dem Betreff „Patriotische Solidarität“ an:

Ein Prozent
IBAN: DE77 8005 3762 18940580 00
BIC: NOLADE21HAL

Oder per PayPal.

Ihre Spenden landen direkt bei den Betroffenen! Keiner bleibt zurück, wir stehen für patriotische Solidarität!

Quelle : https://einprozent.de/patriotische-solidaritaet-direkthilfe-nach-dem-sturm/

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Liebe Unterstützer,

während Unwetter und Sturm dieser Tage einer sommerlichen Schönwetterfront weichen,
kämpfen in Baden-Württemberg und Niederbayern etliche deutsche Familien weiter gegen
die immensen Schäden, die von den verheerenden Stürmen und der Flut in den vergangenen
Wochen hinterlassen wurden.

Die Aufräumarbeiten sind vielerorts in Gang gekommen, aus einer nachbarschaftlichen
Begrüßungsformel wurde durch die Not hier und dort eine echte Gemeinschaft geboren.

Dennoch stehen viele Familien vor dem Nichts, wissen nicht weiter und warten voller
Hoffnung auf die versprochene Unterstützung durch die Landesregierungen.

Als die Soforthilfen in umständlicher Bürokratie festzustecken drohten –
noch immer drohen? – starteten wir von „Ein Prozent“ einen patriotischen
Spenden- und Solidaritätsaufruf.

Heute, rund zwei Wochen später, sind über 5000 Euro zusammengekommen.

Ein großer Dank geht an alle Spender und Hilfsbereiten!

Wir richten unseren Dank direkt an Sie!

Die erste finanzielle Hilfe wurde überdies bereits geleistet. Empfänger dieser Spende
ist die Familie Fiebig im niederbayerischen Triftern. Die Not der jungen Familie war
und ist groß, Hilfe war sofort und ohne großes Gerede dringend zu leisten.

Wir waren vergangenen Samstag vor Ort und haben die
Geschichte der Familie filmisch dokumentiert:

 

Quelle : https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/page/3/

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EIGENER KOMMENTAR :

Wir Menschen müssen für uns gegenseitig einstehen und uns unterstützen. WER wenn nicht WIR ?

Auf diese Lumpenpack von ReGIERung braucht keiner zu hoffen, der von den Wetterkatastrophen betroffen ist – die helfen nur den Refugees, nicht den Deutschen!

Zeigen WIR also Solidarität mit unseren Mitmenschen , denn diese können nichts für dieses Lumpengesindel in Berlin/Bonn und den Bundesstaaten….

Teilt den Beitrag sehr großflächig und schaut mal nach, ob Ihr was entbehren könnt, was ihnen hilft… da ist Geld die größte Hilfe momentan.

Laßt uns diesen Lumpen zeigen, das das deutsche Volk Charakter und Rückgrat
besitzt
, welches diesen ReGIERungs-Lumpen fehlt!

Unterstützen WIR ALLE GEMEINSAM unsere Mitmenschen dort, welche dringend auf Hilfen angewiesen sind, die diese ReGIERungs- Lumpen ihnen vehement verweigern!

Ich DANKE EUCH!!!
Kräutermume

Danke an Kräutermume

 

CSU-Basisbewegung: „Entweder geht Merkel oder wir gehen“

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Mit deutlichen Worten reagiert die CSU-Basisbewegung Konservativer Aufbruch zu aktuellen Entwicklungen der Asylkrise und will die Zusammenarbeit mit der von Angela Merkel geführten CDU beenden. „Entweder geht sie oder wir gehen“, so der Sprecher des Konservativen Aufbruchs.

In der Pressemitteilung heißt es:

Wir haben immer in aller Klarheit gesagt, dass unsere CSU dem linkslastigen Abwärtstrend der Merkel-CDU nicht weiter folgen darf. Die Bundeskanzlerin hat in der Flüchtlingskrise vollkommen versagt. Frau Merkel ist in erster Linie für die aktuelle Asylkatastrophe verantwortlich.”

Großer Dank an Horst Seehofer!

Es ist alleine der CSU und Horst Seehofer zu verdanken, dass die Bundesregierung nun endlich reagiert und Grenzkontrollen einführt. Wir haben diese Maßnahme seit über einem Jahr gefordert. Horst Seehofer konnte diese Forderung bei Frau Merkel nur durchsetzen, weil er mit dem Bruch der Koalition drohen musste.

Vertrauen total verspielt!

Frau Merkel hat völlig unverantwortlich und unter Bruch geltender Gesetze im Alleingang die Grenzen für sämtliche Einwanderungswilligen geöffnet. Sie ist für die größte Staatskrise Deutschlands seit 1949 verantwortlich. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit ist mit Merkel nicht mehr möglich, da ihr eine Anbiederung an die Propagandisten der Linksmedien offenbar wichtiger ist als ihr Amtseid oder das Grundgesetz.

Zusammenarbeit mit Merkel-CDU beenden!

Wir fordern unseren Parteivorsitzenden Horst Seehofer auf, die Zusammenarbeit mit dieser Bundesregierung und mit einer unerträglich weit nach links gerückten Merkel-CDU zu beenden, wenn die CDU Frau Merkel nicht endlich selbst zum Rücktritt veranlasst.”

Quelle: Facebook Konservativer Aufbruch CSU-Basisbewegung

Braucht Deutschland eine neue „Ostpolitik“?

Braucht Deutschland eine neue „Ostpolitik“?

STIMME RUSSLANDS Die Frage beantwortet Dr. Alexander Kamkin vom Europa-Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften:

„Eigentlich braucht Deutschland immer eine Ostpolitik und eine sehr ausgewogene und sehr stabile Ostpolitik. Das haben die Beispiele von Otto von Bismarck, von Willy Brandt gezeigt. Und heutzutage ist für Deutschland eine gute, gewogene Ostpolitik, also ein Draht nach Moskau, natürlich lebenswichtig, für die deutsche Industrie, für die deutsche Wirtschaft, wobei es nicht um eine Axis zu Moskau geht, sondern eher um einen wirtschaftlichen Draht. Denn deutscher Export ist russlandorientiert und russische Exporte sind dementsprechend auch deutschlandorientiert…“

„Viele deutsche Politiker, also die Vertreter der politischen Klasse, insbesondere aus CDU und CSU, behaupten, und das ist so ein Parteimotto, Deutschland darf die transatlantischen Beziehungen zugunsten der Beziehungen nach Osten nicht opfern. Also für die heutige deutsche Regierung ist die Beziehung zu den USA erstrangig, und die Beziehungen zu Moskau sind dementsprechend zweitrangig…“

„Aus meiner Sicht, kann es bestimmt dazu kommen, dass eine zweite Version von Willy Brandts Ostpolitik in Deutschland passieren kann, wenn es natürlich zu einem Machtwechsel in Berlin kommt. Denn die heutige Koalition schwimmt leider im Fahrwasser der USA politisch mit (in erster Linie politisch), und die Wirtschaft leidet unter dieser Politik, und die Vertreter von Geschäftskreisen, die seit Monaten behaupten, dass diese berüchtigten Sanktionen nicht nur gegen Russland gerichtet sind, sondern auch, vielleicht sogar in erster Linie gegen deutsche Exporte…“

„Seit Jahren erleben die etablierten Parteien, die SPD und die CDU, eine interne und externe Krise. Man redet viel über die Krise der Volksparteien, und es entsteht langsam so eine quasi bürokratische parteiliche Schicht, die sogenannte politische Klasse. Und die ist immer weiter von den einfachen Wählern, vom Volke, entfernt. Und diese Konstellation ist der Lage eigentlich in der ganzen EU ähnlich, wobei eine politische Schicht der Eurokraten entstanden ist. Und viele EU-Kritiker nennen diese Ordnung sogenannte Demokratur, denn es ist immer weniger reale Demokratie im Rahmen der Europäischen Union. Denn viel, wenn nicht alles, wird von Machthabern, von Technokraten in Brüssel entschieden, und ihre Entscheidungen gelten für alle Länder der EU. In dem Fall kann man schon über die Krise des Vertrauens der Leute zu dem politischen System reden.

Mehr zum Nachhören…
m.ruvr.ru/download/2014/05/20/12/NUZHNA_LI_GERMANII_VOSTOCHNAYA_POLITIKA_AM.mp3


Weiterlesen: http://german.ruvr.ru/2014_05_20/Braucht-Deutschland-eine-neue-Ostpolitik-9184/

CSU will Julia Timoschenko für Friedensnobelpreis vorschlagen

 

Die CSU will Julia Timoschenko für den Friedensnobelpreis vorschlagen. Das verkündete die Partei auf der Landesversammlung des Arbeitskreises Außen- und Sicherheitspolitik.

Wie der stellvertretende Parteivorsitzende Christian Schmidt am Samstagvormittag auf einer Pressekonferenz im Rahmen des Treffens in Schrobenhausen (Oberbayern) mitteilte, will die CSU die inhaftierte, ukrainische Oppositionsführerin dem Nobelpreiskomitee als Nominierungsvorschlag empfehlen.

Damit wolle Bayerns CSU ein internationales Zeichen setzen, das die Ukraine vielleicht dazu bewegen könnte, die kranke Politikern aus der Einzelhaft zu entlassen, so Schmidt.

Bei der Landesversammlung war am Samstag auch Timoschenkos Tochter Eugenia zu Gast. Sie hielt eine beeindruckende Rede vor den rund 200 Delegierten und war den Tränen nahe, als die Versammlung unmittelbar darauf den Antrag ihres Landesvorsitzenden folgte. Der Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik (ASP) ist mit rund 4000 Mitgliedern einer der größten Arbeitskreise der CSU.

Die 53-jährige Timoschenko wurde 2011 in einem international umstrittenen Prozess wegen Amtsmissbrauchs im Zusammenhang mit Verträgen mit Russland über Erdgaslieferungen zu sieben Jahren Haft verurteilt. Seither ist die ehemalige Regierungschefin aus Protest gegen die Anklage und die Haftbedingungen mehrfach in den Hungerstreik getreten. AZ

 

Original bei: http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/CSU-will-Julia-Timoschenko-fuer-Friedensnobelpreis-vorschlagen-id28387717.html

Anmerkung von mir: Spätestens seit der Vergabe des Friedensnobelpreises an den Kriegstreiber Obama ist diese Auszeichnung eine Farce.
Eine ehemalige straffällige „Präsidentin“ der Ukraine, deren Äußerungen denen der Zionisten und Jesuiten – Kreise alle Ehre erweisen würde, die Landsleute nicht nur erschießen lassen will gehört in die Psychiatrie, genau so wie diese „Volksvertreter“ aus den Reihen der CSU.