Dortmund: 1000-köpfiger Mob greift Polizisten in der Silvesternacht an, Feuer an Reinoldikirche!

Die bundesweite Öffentlichkeit blickte in der Silvesternacht 2016 nach Köln, wo trotz eines massiven Polizeiaufgebotes eine vierstellige Zahl von Nordafrikanern angereist war, größere Ansammlungen wurden jedoch bereits im Keim erstickt. Dennoch wurden 2 Sexübergriffe, sowie 35 freiheitsentziehende Maßnahmen registriert – sicherlich nicht vergleichbar mit dem tausendfachen Missbrauch des Vorjahres, aber durchaus ein Warnsignal, was ohne eine große Polizeipräsenz geschehen wäre. Anders ist die Situation in Dortmund: Ab dem späten Samstagabend (31. Dezember 2016) sammelten sich männliche, junge Männer, vorwiegend aus Nordafrika, im Innenstadtbereich. Um 23.28 Uhr berichtete eine Sprecherin der Polizei Dortmund gegenüber den „Ruhr Nachrichten“, dass „auffällig viele junge Männer aus nordafrikanischen Ländern unterwegs“ seien und es bereits Platzverweise gegen aggressive Personen gegeben hätte, weshalb Polizisten zur Verstärkung in die Innenstadt nachgeordert wurden. Wenig später zeigte sich, wie nötig diese zusätzlichen Kapazitäten waren.

Zumeist ausländische Männer randalieren am „Platz von Leeds“

Mit dem Zünden von Feuerwerk entlädt sich um 0.00 Uhr die eigenartige Stimmung, die bis dahin über der Innenstadt lag: Etwa 1000 Personen hatten sich zu diesem Zeitpunkt am „Platz von Leeds“ zwischen Brückstraße und Reinoldikirche versammelt, fast ausnahmslos junge Männer mit Migrationshintergrund aus dem arabischen bzw. nordafrikanischen Raum, wie eine Fotostrecke der „Ruhr Nachrichten“ belegt. Raketen fliegen, die Menge ist aggressiv, immer wieder muss die Polizei gegen Randalierer vorgehen. Einzelne Täter werden herausgegriffen und abgeführt, es gibt Festnahmen. Bilder zeigen, wie behelmte Polizeihundertschaften einer hektischen Situation gegenüberstehen, zahlenmäßig deutlich unterlegen. Mittendrin: Zahlreiche Syrer, welche die Fahne der Terroroganisation „Freie Syrische Armee (FSA)“ zeigen. Laut Presse feiern sie angeblich den Waffenstillstand, tatsächlich zeigt ein Video, das Journalist Peter Bandermann über seinen Twitter-Kanal veröffentlicht, jedoch die bedrohliche Lage eine aufgeheizten Menge, dicht umringt von Polizeibeamten, die nicht nur ihre Helme aufgesetzt, sondern auch die Visiere heruntergeklappt haben – mutmaßlich in Erwartung (weiterer) Angriffe.

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Baugerüst an der Reinoldikirche fängt durch Raketenbeschuss Feuer

Doch damit nicht genug: Mitten in dem Chaos, das an Silvester in der Dortmunder Innenstadt vorherrscht, fängt ein Baugerüst an der Reinoldikirche Feuer. Mit einer Drehleiter muss die Feuerwehr eingreifen und löschen, ehe Schlimmeres passiert. Während den rechten Aktivisten, die vor rund zwei Wochen den Turm der Kirche als Protestzeichen gegen Islamisierung besetzten und dabei kontrolliert Pyrotechnik zur Untermalung der Aktion einsetzten, fahrlässiger Umgang vorgeworfen wurde (freilich ohne, dass ein Schaden verursacht wurde oder zu irgendeinem Zeitpunkt eine Gefährdung bestanden habe), wird aus einer Menschenmenge, die überwiegend dem islamischen Kulturkreis zuzuordnen sein dürfte, mindestens fahrlässig, womöglich gezielt, Feuer an der Kirche verursacht. Ein öffentlicher Aufschrei bleibt aber aus und polizeiliche Ermittlungen werden, sofern sie überhaupt geplant sind, wohl nur „auf Sparflamme“ geführt.

Silvesterfeierlichkeiten in Dorstfeld ohne Zwischenfälle

Während die Dortmunder Polizei in der Innenstadt jeden Beamten gebraucht hätte, waren zahlreiche Fahrzeuge, darunter neben Einsatzhundertschaften auch Streifenbeamte, sowie Polizisten des Staatsschutzes, am Dorstfelder Wilhelmplatzes gebunden. Dieser sollte offenbar „bewacht“ werden – vor wem genau, dürfte das Geheimnis der Polizei bleiben: Nachdem es in den vergangenen Jahren wiederholt zu polizeilichen Provokationen und Übergriffen gekommen war, in deren Verlauf die Silvesternacht in Dorstfeld vergleichsweise rabiat endete, blieb 2016 alles ruhig und es schien, als ob gerade nationale Aktivisten, die im „Kampf gegen Rechts“ regelmäßig und gezielt kriminalisiert werden, die festgefahrene Situation auflockerten, indem sie störungsfrei in umliegenden Straßen feierten, während die Polizei ihre Präsenzshow auf dem Wilhelmplatz durchführen konnte, um sich später damit zu rühmen, dass niemand Feuerwerkskörper in der Nähe des jüdischen Mahnmals abschießen konnte oder größere Ansammlungen verhindert worden wären. Letztendlich war der Einsatz in Dorstfeld jedoch ein weiterer Schlag ins Gesicht für die Sicherheit unserer Stadt, denn jeder Beamte, der sich am Wilhelmplatz die Beine in den Bauch stand, fehlte, um die Dortmunder Innenstadt zu schützen.

Bisher ist unklar, ob es in der Dortmunder Innenstadt auch zu Sexübergriffen gekommen ist. Die Polizei hat angekündigt, am Sonntagvormittag (1. Januar 2017) eine erste Bilanz ziehen zu wollen. Es wird sich die Frage stellen, wieso sich 1000 Personen, die meisten davon einem „Problemklientel“, welches in Köln bewusst kontrolliert und am Bilden von Ansammlungen gehindert wurde, in Dortmund zu einer Masse vereinen konnten, aus der heraus schwere Angriffe auf Polizisten, sowie das Entzünden des Baugerüstes an der Reinoldikirche, möglich waren. Das Stichwort für die nächsten Tage dürfte klar sein: Aufklärung! Von der Polizei selbst über die Ereignisse, an die Bevölkerung über die verschwiegenen Hintergründe!

 

Quelle: http://www.dortmundecho.org/2017/01/dortmund-1000-koepfiger-mob-greift-polizisten-in-der-silvesternacht-an-feuer-an-reinoldikirche/

Rumänische Polizei sorgt in Deutschland für Ordnung

Um die massiven Probleme mit der Ausländerkriminalität in den Griff zu bekommen, hat sich Duisburg Unterstützung durch die rumänische Polizei geholt. Allein die Anwesenheit der Kollegen aus Rumänien hat die kriminellen Zuwanderer abgeschreckt.

Rumänische Polizei Duisburg
Nach Ansicht der Duisburger Polizei ist die Unterstützung durch Kollegen aus Rumänien ein Erfolg. (Screenshot: YouTube)

Schlägereien, Messerstechereien und Drogendelikte gehören an der Mallinckrodtstraße in der Dortmunder Nordstadt zum Alltag. Auch Morde sind schon vorgekommen. Zudem werden die deutschen Beamte, die in dem Ausländerviertel gegen die Kriminalität helfen wollen, oftmals von Anwohner behindert.

100 Personen umzingeln zwei Polizisten

Am vergangenen Sonntag etwa wurden zwei Zivilbeamte bei einer Ausweiskontrolle von rund 100 Personen umzingelt und bedroht. Sie hatten einen 24-jähriger rumänischen Staatsangehörigen dabei beobachtet, wie er einen vorbeifahrenden Streifenwagen mit einem Trinkpäckchen bewarf. Als sie ihn zur Rede stellen wollten, hetzte er eine Menschenmenge gegen die Polizisten auf.

„Diese gefährliche Szene hat einige Minuten angedauert“, zitiert die Rheinische Post einen Polizeisprecher. Aus der Menge wurde auch eine Glasflasche auf den Dienstwagen der beiden Beamten geworfen. Erst als sich weitere Einsatzwagen zu Hilfe kamen, löste sich die Menge auf. Ähnliche Fälle kennt man auch aus Berlin.

Vor allem die rumänische Staatsangehörige machen Probleme

Solche Situationen, in denen Polizisten bei Routineeinsätzen plötzlich einer gefährlichen Meute gegenüberstehen, häufen sich. Und schon längst geht diese Gefahr nicht mehr nur von Mitgliedern krimineller arabischer Großfamilien aus.

Verstärkt sorgen auch Zuwanderer aus Südosteuropa für Probleme, die sich in ganzen Straßenzügen in Duisburg, Köln, Dortmund, Essen, Hagen und Gelsenkirchen niedergelassen haben. In Duisburg etwa kommt jeder fünfte Zuwanderer aus Rumänien oder Bulgarien.

„Wir müssen immer wieder wegen Lärmbelästigung, Körperverletzung und Diebstahl ausrücken“, sagt ein Polizist. Vor allem die rumänischen Staatsangehörigen hielten sich nicht an Gesetz und Ordnung. Und während der Einsätze werden dann auch noch die Beamten selbst zur Zielscheibe.

Rumänische Polizei unterstützt die deutschen Kollegen

Um die Lage in den betroffenen Bezirken in den Griff zu bekommen, holen sich die dortigen Gesetzeshüter gelegentlich Unterstützung von der rumänischen Polizei. Laut Polizeipräsidium Duisburg ist der Einsatz der Kollegen aus Rumänien ein Erfolg. Der zuständige Polizeidienstführer empfiehlt eine Vertiefung der Zusammenarbeit.

Die letzte Einsatzmaßnahme vom 8. bis zum 20. August hatte unter anderem das Ziel, die Straftäter aus Rumänien abzuschrecken. Allein durch die Anwesenheit der rumänischen Polizisten sei ein „Ruck“ durch die Zuwanderer gegangen, so das Polizeipräsidium. In zahlreichen Fällen sei es durch die Amtshilfe zu „extrem verschlankten Ermittlungswegen“ gekommen.

Die rumänischen Beamten lieferten wichtige Unterstützung bei Ermittlungen wegen Betrugs, Diebstahls, Hehlerei und Urkundenfälschung. Zudem halfen sie bei der Vollstreckung von Haftbefehlen. Ein Beamter sagte: „Um langfristig etwas zu erreichen, müssen die Kollegen aus Rumänien aber dauerhaft und nicht nur temporär bei uns sein.“

 

 

Quelle: https://www.berlinjournal.biz/rumaenische-polizei-deutschland/

Eigener Kommentar:

Wenn geltendes Recht angewendet werden würde und nicht seitens der Politik verboten würde, gäbe es solche Zustände nicht.
Jeder Asylsuchende der sich nicht an geltende Gesetze hält hat hier nichts verloren
…. Straffällige ebenfalls nicht.

An unsere Polizisten: Habt endlich Arsch in der Hose und setzt geltende Gesetze um,
unabhängig davon welche Weisung Euch gegeben wird, denn Ihr seid es, die das Volk vor solchen Elementen zu schüten habt.

Der Dank des Volkes ist Euch dann garantiert!

Grenzsicherung : Frust bei Polizei – Beamte machen geheime Papiere öffentlich

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Information des NRW-Verfassungsschutzes an das Landeskriminalamt. „VS“ bedeutet „Verschlusssache“. „NfD“ heißt „Nur für den Dienstgebrauch“.Foto: Montage: Gerd Bertelmann

Essen. Dieser Redaktion liegt ein internes Verfassungsschutz-Papier über kriminelle Nordafrikaner vor. Weitergabe geheimer Dokumente zeigt Frust der Polizei.

Die Info kam anonym und per Post in unsere Redaktion. Im Umschlag: Informationen des Verfassungsschutzes NRW an das Landeskriminalamt. Thema: die Einreise von Nordafrikanern aus Belgien und Frankreich. Der Inhalt bezieht sich auf Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden von Januar 2016. Das Ministerium stuft die Info als „Verschlußsache“ ein – bis zum Jahr 2046. Das ist die kleinste von vier Geheimhaltungsstufen.

Um dem Fahndungsdruck belgischer und französischer Sicherheitsbehörden zu entgehen, seien kriminelle Marokkaner und Algerier als Asylsuchende nach Münster gekommen. Ähnliches sei zuvor in Dortmund beobachtet worden. Die Zugewanderten seien „völlig enthemmt“, vor Polizei und Justiz hätten sie „jeglichen Respekt verloren“. Viele von ihnen handelten mit Drogen, begingen Diebstähle. Andere Asylbewerber würden sich für diese Personen schämen. Es folgt ein Satz über die Silvester-Übergriffe in Köln, der die dortige Polizei belastet. Diese sei von Asylbewerbern auf sexuelle Übergriffe durch Nordafrikaner hingewiesen worden, die Beamten seien aber „nicht konsequent“ gegen die Täter eingeschritten. Die Informationen seien „grundsätzlich glaubhaft“.

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Ausschuss zu Silvester-Übergriffen mit prominenten Zeugen
Nach den Silvesterübergriffen in Köln hat der Untersuchungsausschuss im Landtag NRW jetzt seine Arbeit aufgenommen. Prominente Namen auf Zeugenliste.

Nach Einschätzung des Vorsitzenden des Bezirkes Bundespolizei bei der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, ist es kein Zufall, dass zuletzt immer wieder vertrauliche Papiere aus Sicherheitskreisen „durchgestochen“ wurden. „Zum Beispiel das Protokoll über die Ereignisse in der Silvesternacht in Köln, Informationen über den Dienst der Bundespolizei in Passau und das Einsatz-Protokoll aus Clausnitz.“
Anweisung, nicht genau zu kontrollieren

Hinter der Weitergabe von Geheimnissen steckt laut Radek offenbar eine „tiefe Unzufriedenheit“ in den Sicherheitsbehörden. Beamte, zum Beispiel Bundespolizisten, die für die Grenzsicherung zuständig sind, seien frustriert, weil ihrer Ansicht nach die Politik im vergangenen Jahr systematisch verhindert habe, dass Flüchtlinge polizeilich überprüft würden.

„Auf Personalversammlungen schütten diese Polizisten ihr Herz aus. Sie berichten davon, daß sie das Elend und die Not der Flüchtlinge berührt. Sie sagen aber auch, dass während der hohen Zahl von Migranten von Mitte des Jahres bis zum Jahresende kaum polizeiliche Kontrollen durchgeführt wurden“, sagte Radek dieser Zeitung. „Durch die Entscheidung der Bundesregierung wurde eine humanitäre Ausnahmesituation geschaffen, die die Sicherheitsbelange unberührt ließ.“ Beamte seien zum Teil durch interne Weisungen dazu angehalten worden, nicht die notwendigen polizeilichen Kontrollen vorzunehmen. Radek: „Ein polizeilicher Erfolg stellte sich erst nach Rückgang der Migrantenzahlen ein. Es konnten nur zwischen zehn und maximal 20 Prozent der Flüchtlinge, die im vergangenen Jahr kamen, polizeilich überprüft werden. Den Schwerpunkt der Registrierung vollzog das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BamF). Diese Behörde macht aber nur eine ausländerrechtliche Überprüfung. Eine polizeiliche Kontrolle findet nicht statt.“

Ermittlungen versanden

Viele Beamte sehen darin einen „Rechtsbruch“ des Staates. Beschwerden bei der Kanzlerin und beim Bundesinnenminister liefen ins Leere. Im Dezember schrieb die GdP einen Brief ans Kanzleramt. Darin steht: „Nach unseren Erkenntnissen führen nur 25 bis 30 Prozent der aus Österreich einreisenden Personen Identitätsnachweise mit sich.“ Die wenigen Identitäten, die den Bundespolizisten genannt würden, seien „oft falsch oder frei erfunden“. Ein Bundespolizist erzählte dieser Zeitung von üblen Arbeitsbedingungen an der bayrisch-österreichischen Grenze: Schichten von bis zu 15 Stunden Gesamtlänge, Hunderte Überstunden. Eigentlich würden zusätzlich „fertig ausgebildete Polizisten in fünfstelliger Höhe“ benötigt.

Flüchtlinge
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Seehofer wirft ARD und ZDF einseitige Berichterstattung vor
Horst Seehofer geht auf die Presse los: ARD und ZDF würden in der Flüchtlingskrise nicht objektiv berichten, sagte der CSU-Vorsitzende.

Sauer sind viele Beamte auch über jede Menge vergebliche Arbeit. Die Beamten in NRW sind – anders als in anderen Bundesländern – dazu verpflichtet, gegen jeden einreisenden Flüchtling wegen illegalem Aufenthalt zu ermitteln, erklärt Arnold Plickert, NRW-Vorsitzender der GdP. Darauf habe sich eine Arbeitsgruppe mit Vertretern des Landeskriminalamts und der Generalstaatsanwaltschaft verständigt. Angesichts der hohen Zahl von Flüchtlingen sei das kaum zu leisten. Dennoch erstatteten die Beamten bis Jahresende weisungsgemäß in 5900 Fällen Anzeigen, so Plickert. „Das geht anschließend an die Staatsanwaltschaft, und die stellt die Verfahren dann in der Regel ein.“ Das Justizministerium bestätigt diese Praxis, das „öffentliche Interesse“ an einer Strafverfolgung sei gering, heißt es. Plickert moniert: „Damit ist die ganze Arbeit für die Katz.“

Matthias Korfmann und Christopher Onkelbach

Original-Quelle : http://Frust bei Polizei – Beamte machen geheime Papiere öffentlich | NRZ.de – Lesen Sie mehr auf: http://www.derwesten.de/nrz/politik/beamte-machen-immer-oefter-interne-dokumente-oeffentlich-id11602914.html#plx1557208249

 

Gruß an die „erwachten“ Polizisten (wurde aber auch endlich Zeit …)
 Danke an  Kräutermume