Merkel-Regime will Grundstücke von Bürgern enteignen, um Häuser für Illegale zu bauen

Willkommen in Absurdistan! Während die Deutschen ohnehin schon den Hals voll haben von multikrimineller Bereicherung durch Merkels Fachkräfte und vor allem von der Tatsache, dass sie mit ihrem hart erarbeiteten Geld den eigenen Völkermord auch noch bezahlen dürfen, sollen sie jetzt auch noch enteignet werden. Auf Grundstücken von Deutschen sollen dann Häuser für Illegale entstehen – auf unsere Kosten wohlgemerkt.

von Ernst Fleischmann

Man könnte meinen, es handle sich um einen üblen Scherz, doch es ist die Realtität: Die Politik plant den Zugriff auf Häuser und Grundstücke der Bürger. Die Empörung ist groß, denn mündige Bürger wollen schließlich immer noch selbst entscheiden, was mit ihrem Eigentum geschieht. Das sieht das Wirtschaftsministerium in Baden-Württemberg allerdings anders und fordert vehement ein Zugriffsrecht der Kommunen auf Privatgrundstücke im Innenbereich der Städte.

Ein internes Dokument des Ministeriums, welches den Stuttgarter Nachrichten vorliegt, zeigt auf, welchem Zweck die dreiste Forderung nach Enteignung der Bürger dient. Das Land will Bauland für neue Wohnungen aktivieren. Zweimal dürfen Sie raten, wer in die neuen Häuser einziehen wird. Sind es etwa deutsche Obdachlose oder sozial schwache deutsche Familien, für die nun endlich bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden soll?

Fehlanzeige! Selbstverständlich sollen Merkels Goldstücken die neuen Häuser zur Verfügung gestellt werden. Denn welcher Illegale wohnt schon gern in einer Gemeinschaftsunterkunft? Die Politik versucht, den wahren Zweck der Enteignung der Bürger zu vertuschen und spricht unverfänglich von „gezielter Aktivierung innerörtlicher Brach­flächen und Baulücken“. Doch wie ein Ministeriumsmitarbeiter gegenüber Anonymousnews.ru bestätigte, sind die Pläne zur Unterbringung der Illegalen längst erarbeitet.

Die Dreistigkeit der Politik geht sogar so weit, dass man die Bürger zwingen will, ihre Grundstücke auch noch nach den Vorgaben der Behörden selbst zu bebauen. Doch wer schaufelt sich schon gern das eigene Grab? Welcher Eigenheimbesitzer käme freimütig auf die Idee, hinter seinem Haus eine Luxusunterkunft für fremde Sex- und Gewalttouristen zu bauen? Wohl kaum ein normaler Mensch würde dies freiwillig tun.

Deshalb sieht die Lösung des Ministeriums so aus: „erforderlichenfalls Zugriffsmöglichkeit der Gemeinde auf Privatgrundstücke“. Das Wort Enteignung vermeidet man geflissentlich, könnte es doch im Volk zu Beunruhigung führen. Doch es sind längst noch nicht alle Menschen in die Fänge linksgrüner Volksabschaffer geraten. Und viele selbstständig denkende Immobilienbesitzer laufen bereits Sturm gegen ihre geplante Enteignung.

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Wieder einmal soll ordnungsrechtlicher Zwang mit massiven Eingriffsmöglichkeiten in die Eigentumsrechte als Hebel dienen“, kritisiert Haus-und-Grund-Landeschef Ottmar Wernicke. Zudem besteht aus Sicht von Wernicke die Gefahr, dass das Gesetz auf Gebiete angewandt wird, die sich dafür nicht eignen. „Als ­Beispiel kann die Einfamilienhaussiedlung mit großen Gärten angeführt werden“, bemängelt der Haus-und-Grund-Chef weiter. Der Politik ist das jedoch egal. Wer braucht schon einen Garten hinter dem Eigenheim, wenn er stattdessen ein paar afrikanische Drogendealer oder Vergewaltiger als direkte Nachbarn haben könnte? Komisch ist immer nur, dass Politiker aus sämtlichen Lagern in der Regel gut abgeschottet in Wohlstandsvierteln leben, wo es keine Bereicherung gibt. Warum das wohl so ist?

Wie dicht Politik und Wirtschaft mittlerweile schon verknüpft sind, wenn es um Geld aus der Asylindustrie und um die Abschaffung des eigenen Volkes geht, zeigt die Äußerung von Sigrid Feßler. Der Vorschlag sei „überlegenswert, einfach, um Flächenpotenziale der Innenentwicklung effektiver als bisher erschließen zu können“, sagt die Direktorin des Verbands der baden-württembergischen Wohnungs- und Immobilienunternehmen, kurz VBW. Man sieht auch hier, wie der Bürger mit vermeintlich unverfänglichen Floskeln hinters Licht geführt und für dumm verkauft werden soll.

Auf die Frage, wie der Bau von Häusern für Illegale auch gegen den Willen der Grundstückseigentümer durchgesetzt werden könnte, heißt es aus dem Ministerium: Erfülle ein Eigentümer seine Bauverpflichtung nicht in einer vorgegebenen Frist, muss die Gemeinde ein angemessenes Angebot zum Verkauf unterbreiten. Und: „Lehnt der Grundstückseigentümer das Angebot ab, greift als letzte Stufe die Enteignung.“ Wie wir die Schergen des Merkel-Regimes kennen, werden diese „angemessenen“ Angebote natürlich den Marktwert der Grundstücke deutlich unterschreiten, sodass ein normaler Mensch ohnehin nicht auf die Idee käme, zu verkaufen. Und zack, schlägt die Enteignung zu. Ganz davon abgesehen will kein normaler Mensch illegale Asylforderer als unmittelbare Nachbarn, was den Weg zur Enteigung noch verkürzt. Willkommen in Absurdistan.

 

Quelle: http://www.anonymousnews.ru/2018/07/30/merkel-regime-will-grundstuecke-von-buergern-enteignen-um-haeuser-fuer-illegale-zu-bauen/

Neuer Bußgeldkatalog für Hartz-IV-Empfänger

Wer falsche Angaben macht, wird mit bis zu 5.000 Euro Bußgeld belegt. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat den Bußgeldkatalog für Hartz-IV-Empfänger rückwirkend ab 1. August 2016 verschärft (Foto: Facebook/Nahles)
Wer falsche Angaben macht, wird mit bis zu 5.000 Euro Bußgeld belegt. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat den Bußgeldkatalog für Hartz-IV-Empfänger rückwirkend ab 1. August 2016 verschärft (Foto: Facebook/Nahles)

Hartz IV-Empfängern droht rückwirkend für alle Anträge ab dem 1. August 2016 ein Bußgeld von bis zu 5.000 Euro, wenn sie dem Jobcenter wichtige Informationen verschweigen! Das berichtete die BILD-Zeitung unter Berufung auf eine neue interne Weisung der Bundesagentur.

Die Strafe könne verhängt werden, wenn Hartz-IV-Empfänger Angaben, die für die Festsetzung der Hartz-Leistungen wichtig sind, „nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig“ machen.

Bisher drohten die Strafen nur, wenn die Betroffenen falsche Angaben gemacht haben; keine Strafen sind bislang vorgesehen, wenn die Betroffenen gar keine Angaben machten. Die neue Weisung solle diese Regelungslücke schließen.

Betroffen könnte beispielsweise ein Hartz-IV-Empfänger sein, der eine Erbschaft verschweigt und deshalb eine höhere Leistung erhält, als ihm zusteht. Bei leichten Vergehen sollten die Jobcenter zudem künftig Verwarngelder von bis zu 55 Euro verhängen dürfen; bislang waren es 50 Euro.

Wer die Verwarn- oder Bußgelder nicht zahle, müsse im äußersten Fall mit Erzwingungshaft rechnen. Dies solle vor allem bei den Hartz-Empfängern angewandt werden, die ihre „Zahlungsunwilligkeit deutlich zum Ausdruck gebracht“ hätten, zitierte „Bild“ aus der Behördenanweisung. Zudem sollten die Jobcenter die zuständigen Ausländerbehörden informieren müssen, wenn ausländische Hartz-IV-Empfänger mit Bußgeldern von mehr als 1.000 Euro belegt werden.

Ziehen die Kinder aus, gilt ein Haus als unangemessen

Wird das Eigenheim wegen Auszugs der Kinder zu groß, muss die Familie komplett ausziehen. So die Folge eines aktuellen Urteils des Kasseler Bundessozialgerichts.

Eine Familie aus Aurich in Ostfriesland in Niedersachsen muss sich diesem Schicksal nun stellen: Wie der Berliner Kurier berichtete, wohnte das Hartz-IV-beziehende Ehepaar mit seinen vier Kindern in einem 144 Quadratmeter großen Eigenheim. Bisher! Nachdem im Laufe der Jahre drei von vier Kindern ausgezogen waren, erklärte das Jobcenter den Eheleuten, dass das Haus nun unangemessen groß sei und nicht mehr als sogenanntes Schonvermögen gelte. Die Familie muss raus aus dem Haus, so die Agentur.

Das Ehepaar hatte daraufhin Klage eingereicht. Diese wurde nun abgewiesen. Das Bundessozialgericht in Kassel urteilte wie folgt: Ziehen die Kinder von Hartz-IV-Familien aus, kann das Eigenheim als verwertbares Vermögen eingestuft werden. Die Folge: die Familie muss ausziehen und das Haus verkauft werden (Az: B 4 AS 4/16 R). Das Jobcenter zwingt die Familie zum Auszug. Galt das Haus der Familie mit vier Kindern noch als angemessen groß, so stehen ihr mit drei Personen laut Regularien nur noch maximal 110 Quadratmeter zur Verfügung. Zwar hatte das Gericht den Auszug der Familie nicht gerichtlich angeordnet, doch das Jobcenter zwingt sie förmlich dazu:

Die Hartz-IV-Leistungen der Eltern werden bis zum Verkauf des Hauses nicht mehr als Zuschuß, sondern nur noch als Darlehen gezahlt, das zurückgezahlt werden muss.

Quelle : https://www.berlinjournal.biz/neuer-bussgeldkatalog-fuer-hartz-iv-empfaenger/


Eigener Kommentar :

So kann man auch die Deutschen enteignen…

Fakt ist, bisher galt Eigentum als Altersruhesitz – nun zahlen diese Kasper von Bunzelland lieber Miete, als Menschen ihren Besitz zu lassen…der Deutsche, dieser dumme Michel, läßt alles über sich ergehen!

Zurückweisung mangels Rechtsgrundlage und dann ab vor’s Verfassungsgericht, denn das ist ein Grundgesetz-Verstoß….Sammelklage anstreben, denn es werden sich mit Sicherheit eine Menge Menschen finden, denen es genauso geht!

Steht endlich auf und bewegt den Allerwertesten vom Sofa!

Wenn Politiker die Unwahrheit sagen, ist eine Million fällig… wie wäre es damit?
Selber belügen und betrügen sie, was das Zeug hält und den Ärmsten der Armen wollen sie eins drüberziehen – doch wartet nur ein Weilchen, auch EURE Zeit, werte POlitiker, die kommt jetzt bald, dann ist Zappenduster für Euch!

Kräutermume

Die schleichende Enteignung verstärkt sich: Werden Sie aktiv, Ihre Ersparnisse sind in Gefahr!

Manchmal zögere ich, in Sicheres Geld das Wort „Enteignung“ zu verwenden. Schließlich will ich Sie nicht in Panik versetzen, indem ich einen Begriff verwende, der mit Sozialismus und Niedergang verknüpft ist.

Anderseits hilft Ihnen eine klare Sprache, die nötigen Schritte einzuleiten. Aber auch Sparkassen-Präsident Georg Fahrenschon spricht von Enteignung. Die niedrigen Zinsen würden Vermögenswerte vernichten.

Leistungsbilanzsalden: Deutschland, Italien, Spanien, Anteil am BIP, 1993 bis 2013

Leistungsbilanzsalden: Deutschland, Italien, Spanien, Anteil am BIP, 1993 bis 2013

Wobei die niedrigen Zinsen keineswegs das einzige Problem für deutsche Sparer sind. Ein anderes wird durch die erste Abbildung verdeutlicht. Sie zeigt die Leistungsbilanzsalden dreier Länder der Eurozone: die von Deutschland, Italien und Spanien. Deutlich erkennen Sie, dass sich hier seit der Euro-Einführung 1999 erhebliche Ungleichgewichte eingestellt haben.

Beim früheren Hartwährungsland Deutschland hat sich ein erheblicher Leistungsbilanzüberschuss ergeben. Der Euro steht für Deutschland dauerhaft zu niedrig, was die Exportwirtschaft zu Lasten anderer Sektoren der Volkswirtschaft begünstigt.

Umgekehrt steht der Euro für die südeuropäischen Länder zu hoch. Seit Jahren schrumpft dort die Industrie wegen unzureichender Wettbewerbsfähigkeit.

Der Euro-Schuh ist den einen zu groß, den anderen zu klein

Auch wenn die Leistungsbilanzdefizite der südeuropäischen Länder wegen der Krise zuletzt zurückgingen, ist der Anpassungsprozess dort keineswegs gelungen; die Wirtschaften kommen viel schlechter in Gang, als es bei vergleichbaren Situationen andernorts der Fall war. So erholten sich die asiatischen Länder nach der ebenfalls durch eine starre Währungsanbindung verursachten Asienkrise 1998 besser.

Noch schlechter als bei den Leistungsbilanzdefiziten der südeuropäischen Länder sieht es beim Leistungsbilanzüberschuss Deutschlands aus. Dieser ist weiterhin auf Rekordniveau.

Deutschland: Kumulierte Leistungsbilanz, 1971 bis 2014

Deutschland hat einen Berg an Forderungen gegenüber dem Ausland aufgebaut. Quelle: www.querschuesse.de

Wegen Fehlbewertung des Euro für Deutschland wird weiterhin zu viel exportiert, wenn auch zunehmend in Nicht-Euro-Länder. Da die südeuropäischen Länder ihre Defizite nicht mit Oliven, Inseln oder Gold ausgeglichen haben, sondern mit Schuldverschreibungen, ist das deutsche Bankensystem jetzt voll damit.

Dies verdeutlicht die obere Abbildung. Sie zeigt Ihnen, wie sich die Leistungsbilanzsalden im Laufe der Jahre aufsummiert haben. Insbesondere seit der Euro-Einführung stieg die Kurve. Allein der Betrag gegenüber der Südperipherie der Eurozone (Portugal, Italien, Griechenland und Spanien) und den übrigen Ländern der Eurozone liegt bei mehr als 800 Milliarden Euro oder der Hälfte des aufgelaufenen Leistungsbilanzsaldos (dargestellt durch die blaue und die rote Fläche oberhalb der Nulllinie).

Ihre Ersparnisse finanzieren den Exportboom Deutschlands

Doch was bedeutet nun der Leistungsbilanzüberschuss für Sie als Sparer? Der Euro öffnete den südeuropäischen Ländern plötzlich die Tür zu günstigen Krediten in harter Währung – der Versuchung konnten sie nicht widerstehen. Lokale Blasen entstanden. Finanziert wurden die Kredite durch das Bankensystem. Viele Schulden wurden an deutsche Banken weitergereicht.

Letztlich haben aber nicht die deutschen Banken, sondern Sie als Sparer unsinnige Vorhaben in diesen Ländern finanziert. Ob leerstehende Immobilien in Spanien oder das teure Beamtenheer in Griechenland – von jedem Euro, den Sie auf der Bank halten, bezieht sich ein Teil auf solche uneinbringlichen Forderungen.

Sie sind der leichtsinnige Wirt!

Das Ganze ist wie bei einem Wirt, der seine Kunden immer weiter anschreiben lässt, obwohl diese mangels ausreichenden Einkommens ihre Schulden nicht begleichen können. Genauso leihen Sie einer deutschen Bank Ihr Geld; diese verleiht es beispielsweise an eine griechische Bank, diese leiht es dem griechischen Staat, und der verteilt es an seine Klientel.

Angesichts der enormen Schuldenstände des griechischen Staates und der schwachen wirtschaftlichen Entwicklung vor Ort ist es so gut wie ausgeschlossen, dass die Schulden vollständig zurückgezahlt werden.

Das will sich die Politik nicht eingestehen – und gegenüber Ihnen, dem Wähler, schon gar nicht. Stattdessen wird der Weg des geringsten Widerstands versucht: die schleichende Enteignung der Sparer. Die Zinsen werden niedrig gehalten und immer mehr Steuern immer konsequenter eingetrieben.

Diese Politik schafft allerdings neue Probleme; neue Blasen werden befördert. Zugleich kommen die südeuropäischen Länder nicht auf die Beine, denn die internen Anpassungsprozesse, die eine Währungsabwertung ersetzen sollen, funktionieren nicht.

Ex-Bundesbank-Vize spricht Klartext und empfiehlt Gold

Dabei handelt es sich bei den durch den Euro verursachten Problemen nur um ein Randproblem. Das Hauptproblem ist und bleibt die massive Überschuldung aller bedeutenden Volkswirtschaften dieser Welt. Die Staaten, privaten Haushalte und Unternehmen haben sich in den vergangenen Jahrzehnten immer weiter verschuldet. Diese Überschuldung wurde erstmals in Friedenszeiten möglich, weil es seit der Aufhebung der Goldbindung des Dollar durch Nixon 1971 keine wirksame Begrenzung von Kreditexzessen mehr gibt.

Mittlerweile werden Rekorde bei den Schuldenniveaus erreicht. Diese Schulden werden nicht vollständig bedient werden. Jürgen Stark, ehemaliger Vizepräsident der Bundesbank und späterer Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank, sprach daher auf einer Konferenz inMünchen zu Recht von „fiktionalen Ersparnissen“. Er empfahl, einen Teil davon in Gold und Silber anzulegen, um sich gegen einen möglichen Zusammenbruch des globalenmonetären Systems zu schützen.

Sie können sich schützen!

Das Bankensystem wird auch die sich aus der Euro-Problematik ergebenden Verluste an den Sparer weiterreichen. Diversifizieren Sie daher trotz gegenwärtiger Ruhe an der Euro-Front aus dem Euro heraus.

Die breiten Aktienmärkte weisen im Moment zu hohe Risiken auf, werden aber nach der Korrektur wieder interessant. Kurzfristige Liquidität können Sie noch in möglichst sicheren Geldmarktpapieren, insbesondere kurzfristigen Bundesanleihen parken. Da aber jederzeit Zwangsmaßnahmen oder Sondersteuern drohen, sollten Sie keine großen Beträge – maximal 100.000 Euro – auf dem Konto halten.

gefunden bei: https://www.sicheres-geld.de/die-schleichende-enteignung-verstarkt-sich-werden-sie-aktiv-ihre-ersparnisse-sind-in-gefahr/