Merkel IV – Das Kabinett der fleischgewordenen Inkompetenz

Ein Gastbeitrag von Vera Lengsfeld

Kaum ist 171 Tage nach der Wahl die vierte Regierung Merkel als Ergebnis einer Zangengeburt mit Ach und Krach zustande gekommen, setzt sich die alte und neue Regierungschefin ins Fernsehen und droht eine fünfte Amtsperiode an. Wir können sicher sein, dass die völlig degenerierte Union keinen Widerstand leisten wird. Der kann nur noch aus der Gesellschaft kommen, sagt Vera Lengsfeld.

Merkels schleichender Autoritätsverlust

Die Zange war der Koalitionsvertrag. Nach nur zwölf Jahren Merkel ist nahezu vergessen, dass der Koalitionsvertrag eine Erfindung der ersten Großen Koalition war. Vorher hat es so etwas nicht gegeben. Es gab lediglich lockere Absprachen zwischen den Koalitionspartnern. Mit einem Koalitionsvertrag wird der politische Handlungsspielraum auf die drei Dutzend oder so Verhandler beschränkt, die das Parlament mit ihren detaillierten Vorgaben knebeln. Das Ganze funktioniert nur, weil den Medien, die eigentlich die Regierung kontrollieren sollen, sich überwiegend auf Huldigungen beschränken.

Die Schlussinszenierung geriet dann etwas wacklig. Am Ende fehlten etwa drei Dutzend Stimmen bei der Kanzlerwahl, aber die Botschaft wird einfach ignoriert. Einen solchen Autoritätsverlust hätte sich Helmut Kohl nicht leisten können. Bei der Kanzlerwahl 1994 hatte die Regierungskoalition nur fünf Stimmen Mehrheit. Kohl wurde trotzdem im ersten Wahlgang gewählt (mit einer Stimme Mehrheit). Merkel wäre in einer solchen Situation gescheitert.

Ein seltsamer, aber bezeichnender Zwischenfall nach der Wahl zur Kanzlerin

Als die frisch gekürte Kanzlerin sich auf den Weg ins Schloss Bellevue machte, um sich vom Bundespräsidenten im Amt bestätigen zu lassen, gab es einen Zwischenfall, der ein charakteristisches Licht auf die neue Amtszeit wirft: Ein Mann, der wie einer der von Merkel großzügig ins Land gelassenen Gäste aussah, versuchte sich der Kanzlerin in den Weg zu werfen, angeblich mit dem Ruf „Allahu akbar“.

Anders als die allermeisten Bürgerinnen dieses Landes wird Merkel gut beschützt und kann sich darauf verlassen, dass sie gefährlichen Attacken nicht ausgesetzt wird. Vielleicht hat sich der Mann ja auch nur bei „Mama Merkel“ bedanken wollen und wurde wegen eines kulturellen Missverständnisses zu Boden geworfen. Rassismus wird man ihren Bodyguards dennoch nicht vorwerfen.

Die inkompetenteste Regierung seit 1949

Nach erfolgter Inthronisation stellte die Regierungschefin ihr Kabinett vor. Ich wage zu behaupten, dass es noch nie in der Geschichte des Parlamentarismus eine solch inkompetente Regierung gegeben hat. Das Ergebnis von zwölf Jahren Merkel ist, dass Fachwissen aus der Politik fast vollständig verbannt ist.

Von allen Ministern sind nur zwei Frauen mit ihrem Ressort halbwegs vertraut: Katarina Barley, die Justizministerin, ist Juristin. Julia Klöckner als Landwirtschaftsministerin hat als Winzerstochter wenigstens von einem kleinen Ausschnitt der landwirtschaftlichen Produktion Ahnung. Jens Spahn seit 2002 im Bundestag, war zuletzt Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und hat sich zumindest als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit seinem neuen Ressort beschäftigt. Der Rest ist Ignoranz auf der ganzen Linie.

Was für eine Gurkentruppe!

Frau von der Leyen darf weiter die Bundeswehr ruinieren, bis sich das Heer vollständig auflöst und in einer EU-Armee aufgehen muss. Svenja Schulze ist als Landesministerin nur knapp einer Amtsenthebung entgangen, weil ein Bauernopfer gefunden wurde, und wird nun mit dem Posten einer Bundesumweltministerin belohnt.

Das SPD Wunderkind Franziska Giffey hat ihren Lebenslauf geschönt und will als Familienministerin die Kindergartenpflicht (!) ab drei Jahren, möglichst früher, einführen. Finanzminister Olaf Scholz ist der größte Schuldenmacher in Norddeutschland und hat sich im Fall der HSH Nordbank als Insolvenzverschlepper erwiesen. Die Nordländer haben 2009 mit einer 10-Milliarden-Garantie die Pleite der HSH-Nordbank abgewendet, bleiben heute auf mindestens 5 Milliarden Länderbelastung sitzen und müssen sich beim Verkauf der Bank mit einem Preis von 1 Milliarde zufrieden geben. Schlechte Aussichten für eine solide Finanzpolitik!

Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung hat keinerlei Erfahrungen in ihrem Ressort, soll das aber laut Merkel mit „einem weiten Herzen“ für Wissenschaft und Forschung ausgleichen. Außerdem, versichert uns Anja Karliczek, wolle sie pausenlos Fragen stellen. Hoffentlich die Richtigen! Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) hat sich inzwischen alle linken Entwicklungshilfedogmen angeeignet, aber immerhin auch ein paar brauchbare Vorstellungen entwickelt. Er ist damit fast so etwas, wie ein Leuchtturm im Kabinett. Alexander Dobrindt (CSU) musste für Andreas Scheuer das Verkehrsministerium räumen. Erfahrung, die Dobrindt immerhin gesammelt hat, zählt nicht, wenn es um das innerparteiliche Postengeschacher geht.

Und dann auch noch Seehofer und Maas

In Drehhofer-Land wird im Herbst eine Epoche zu Ende gehen. Die CSU wird ihre absolute Mehrheit in Bayern endgültig und unwiderruflich verlieren. Der Architekt dieses zu erwartenden Desasters, Horst Seehofer, hat sich abgesetzt und wird Innenminister. Das ist besonders pikant, denn als Ministerpräsident hat er Merkel nicht nur Gesetzes- und Verfassungsbruch vorgeworfen, sondern auch von einer „Herrschaft des Unrechts“ unter Merkel III gesprochen. Nun wird er das Unrecht als verantwortlicher Minister fortsetzen. Zwar hat Seehofer markig angekündigt, dass 2015 mit ihm die Grenze geschlossen worden wäre, aber wetten, dass er sie jetzt nicht schließt? Auch die Ankündigung, konsequent Straftäter abzuschieben, kann man getrost vergessen. Unter diesem Innenminister kommen sie nicht. Er hat noch kein einziges Mal etwas von dem eingelöst, was er zuvor vollmundig versprochen hatte.

Last but not least Heiko Maas (SPD) als Außenminister, der diesen Posten nur dem Wunsch von Andrea Nahles verdankt, auf diesem Posten weder Sigmar Gabriel zu belassen, noch Katharina Barley die Gelegenheit zu geben, als Außenministerin zur beliebtesten SPD-Politikerin aufzusteigen.

Eine noch stärkere AfD würde Merkel V erheblich erschweren

Mit dieser Gurkentruppe möchte Kanzlerin Merkel „die Probleme der Bürger“, die das Ergebnis ihrer Politik sind, lösen. Da bleibt einem das Lachen glatt im Halse stecken. Außerdem will sie die AfD aus dem Bundestag vertreiben. Ohne Merkels verfehlte Politik gäbe es heute keine AfD. Wie soll da deren Fortsetzung die Partei unter 5 Prozent drücken? Eher wird es der Fall sein, dass die AfD dauerhaft stärker wird als die SPD. Das würde die fünfte Regierungsbildung Merkels erheblich erschweren.

Schon am Tag eins der neuen, alten Koalition gab es Streit. Die zeitweilig als Ministerin gehandelte SPD-Politikerin Eva Högl haute, wie ihr Genosse Maas sagen würde, ihren Frust darüber, dass sie leer ausging, in die Tasten und produzierte einen Hass-Tweet auf die „widerlichen Lebensschützer*innen“ in der Union. Keine schwesterlichen Gefühle, nirgends.

Es droht der Kollaps

Eines steht felsenfest: Keines der dringenden Probleme, die in den vergangenen zwölf Merkel-Jahren aufgehäuft wurden und die die Substanz unseres Landes immer schneller untergraben, wird gelöst werden. Im Gegenteil: Sollte der Koalitionsvertrag wie angedroht, tatsächlich umgesetzt werden, wird das unser Land in die schwerste Krise der Nachkriegszeit stürzen. Der geplante weitere Massenzuzug von Migranten, die drastisch erhöhten Zahlungen an die EU und die zahlreichen kostenintensiven „Projekte“ werden den Staatshaushalt so strapazieren, dass ein Kollaps droht.

Die Deutschen, die immer noch die Augen zusammenkneifen nach dem Motto: „Wenn ich das drohende Unheil nicht sehe, sieht es mich auch nicht“, sollten sie endlich öffnen und Mut fassen. Nur wenn sich genügend viele Bürger gegen die Zumutungen, die Merkel IV für uns bereit hält, wehren, wird es nicht so schlimm kommen, wie man befürchten muss.

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Anhang: Das Kabinett Merkel IV in der Übersicht

Bundeskanzlerin: Angela Merkel (CDU)

Finanzminister: Olaf Scholz (SPD)
Innenminister: Horst Seehofer (CSU)
Außenminister: Heiko Maas (SPD)
Wirtschaftsminister: Peter Altmaier (CDU)
Justizministerin: Barley (SPD)
Arbeits-/Sozialminister: Hubertus Heil (SPD)
Verteidigungsministerin: Ursula von der Leyen (CDU)

Landwirtschaftsministerin: Julia Klöckner (CDU)
Familienministerin: Franziska Giffey (SPD)
Gesundheitsminister: Jens Spahn (CDU)
Verkehr und digitale Infrastruktur: Andreas Scheuer (CSU)
Umweltministerin: Svenja Schulze (SPD)
Bildungsministerin: Anja Karliczek (CDU)
Entwicklungsminister: Gerd Müller (CSU)
Kanzleramtsminister: Helge Braun (CDU)

Erläuterung: Die sieben wichtigsten Ministerien (Schlüsselressorts) sind unterstrichen.

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Dieser Artikel erschien zuerst auf dem Blog von Vera Lengsfeld. Er erscheint hier mit der freundlichen Genehmigung der Autorin und Blogbetreiberin.

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Zur Autorin: Vera Lengsfeld war eine engagierte Bürgerrechtlerin und Mitglied der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR. Ab 1990 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages, bis 1996 für Bündnis 90/Die Grünen, von 1996 bis 2005 für die CDU. Seither ist sie als freie Autorin tätig, unter anderem als Kolumnistin für die Achse des Guten, The European, die Huffington Post, das ef-Magazin und die Preußische Allgemeine Zeitung. Im Juli 2012 wurde sie zur Landesvorsitzenden der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) Berlin-Brandenburg gewählt. 1990 wurde ihr der Aachener Friedenspreis verliehen, 2008 das Bundesverdienstkreuz.

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Titelbild: YouTube-Screenshot

Gefunden bei : https://juergenfritz.com/2018/03/19/merkel-4-kabinett/

Arshan sagt danke!

Folgen der Invasion: Vertreibung aus Deutschland

Von Herbert Gassen

Europa steht vor einer Invasion ungeheuren Ausmaßes: Ungezählte Millionen Afrikaner drängen nach Europa, nach Deutschland. Die Folge: Wir stehen vor der Vertreibung aus unserem Land!

Fakt ist, daß die Regierungen weder in den Hauptstädten der Mitgliedsländer noch in Brüssel hierauf Reaktionen zeigen. Eine Aussage aus dem Innenministerium der Bundesrepublik stellt Verträge mit Libyen in Aussicht. Wer von den Zuständen dieses nordafrikanischen Landes gehört hat, weiß, daß es dort keine vertrauenswürdige vertragsfähige Regierung gibt. Man wird möglicherweise an irgendjemand Unsummen zahlen, ohne mit einem Erfolg rechnen zu können. Es wird zweifellos eine der Schleuserbanden sein, die die Europäer betrügen wie es Erdogan tut. Flüchtlinge gegen Visumfreiheit.

Die erste Flüchtlingswelle hat einmal gezeigt, daß die deutsche Regierung unter ihrer Kanzlerin nicht fähig oder nicht bereit ist, die Grenzen Deutschlands und Europas zu sichern. Ca. 2 Millionen Menschen aus fremden Kulturen, Rassen und Religionen sind unkontrolliert in unsere Länder eingedrungen. Weder die Mitgliedstaaten noch die EU selbst verfügen über ausreichend Sicherheitskräfte an Polizei und Militär, die die Staatsgewalt hätten durchsetzen können. Die Auswirkungen auf die Existenz der Bundesrepublik Deutschland und ihre Staatsbürger sind nicht auszudenken. Es kostet zweistellige Milliardenbeträge und ca. 10 Jahre Zeit, um eine einsatzfähige Bundeswehr wieder aufzubauen.

Bereits jetzt gibt es in vielen deutschen Städten große Bereiche, die den Charakter ausländischer Territorien haben. Dort herrschen fremde Rechtsprechung, Sprache und Lebensbedingungen. Menschen islamischer Religionszugehörigkeit haben ein anderes Verhältnis zur Erhaltung ihrer Art als die Deutschen. Hier ist eine Ehe gleichzeitig mit 4 Frauen möglich (Nach den Scheidungsformalitäten können es im Umlaufverfahren erheblich mehr sein). Zum Islam bekennen sich in Deutschland etwa 5 % der Bevölkerung, was etwa 4 Millionen Menschen entspricht (Stand: 2012).

In der Bundesrepublik lebt eine kaum noch mit Statistiken der Einwohnermeldeämter erfaßbare Zahl Ausländer. Die Überfremdung gegenüber dem Nachwuchsverhalten der Deutschen übertrifft das Anwachsen in einer Exponentialfunktion. In wenigen Jahren leben die Deutschen in einer Minderheit und werden sich fremden Lebensgewohnheiten anpassen müssen. Die Jahrtausende alte Kultur Europas ist der Vernichtung preisgegeben.

Das ist der Lohn des politischen Establishments, spätestens seit der Wiedervereinigung auf diesen Zustand hingearbeitet zu haben. Ein erster Versuch, den Mächten der Zerstörung Einhalt zu gebieten, kam von Helmut Kohl: Ein schwacher, nicht realisierter Wunsch nach einer geistig-moralischen Wende.

Die Aktivitäten der linken 68er Anhänger waren dominierend. Ihre Ideologie des Neuen Menschen, des lebensunwerten Deutschlands und den Freiheiten von Familie und Nation gewannen die Oberhand über Tradition und natürliche Existenzberechtigung.

Verfügen sie doch dank ihrer Infiltration in die höchsten Etagen der deutschen Staatsadministration über genügend Einfluß, ihre deutschfeindlichen Ziele durchzusetzen. Die eigene Nationalhymne wollen sie nicht mehr singen, stattdessen brüllen sie, ‚Deutschland verrecke‘. Ein besseres Angebot können sie denen nicht machen, die unser Land übernehmen wollen. Mit dem von der Regierungschefin auch finanziell getragenen Kampf gegen rechts kann ihre Aktionsjugend als Autonome jeglichem aufkeimenden Patriotismus mit brutaler Gewalt begegnen.

Es war ausgerechnet Minister Schäuble, der die Plutokratie als den Feind der amerikanischen, somit auch der europäischen Demokratien erkannt und genannt hatte.

Somit haben wir es mit zwei Fronten gegen die Existenz unseres Vaterlandes zu tun: Die internen Feinde Deutschlands und ihre ausländischen Alliierten.

Sollten die Afrikaner hier Fuß fassen, ist die Entscheidung nach der ersten Invasionswelle endgültig gefallen!

Die als ‚Mächtigste Frau der Welt‘ bezeichnete Kanzlerin der Bundesrepublik wird mit einem ganz besonderen Ruf in die Geschichtsbücher (deutsche wird es nicht mehr geben) eingehen. Mitten im Frieden hat sie von globalen Kräften getragen nicht nur ihr eigenes Land, ihr Volk, sondern den gesamten Kontinent dem Untergang zugeführt. Ihre Ausbildung in ihrer Jugend hat sie befähigt, die gesamte politische, staatstragende Potenz sukzessive auszuschalten.

Sie wird dastehen als eine protestantische (!?) Pfarrerstochter, die das christliche Abendland ohne Waffen, ohne einen Schuß abgegeben zu haben, liquidiert hat. Sie hat die von den Deutschen im Osten in 1989 errungene Hoffnung auf Frieden in Angst um unsere Heimat, unser Leben gewandelt.

Es gibt noch Kräfte in der Bundesrepublik, die diese Entwicklung klar und eindeutig erkannt haben. Leider bündeln sie sich nicht zu einer Macht des Widerstandes.

Die größte Oppositionspartei, die AfD, wird von einem Vorstand geführt, der sich der Sprache und der Gewohnheiten des Establishments anpaßt und somit den an der Basis bestehen-den politischen Willen konterkariert. Es steht die Vermutung im Raum, daß er sich seiner Aufgabe überhaupt nicht bewußt ist, weil er den tatsächlichen Gegner unterschätzt oder gar überhaupt nicht erkannt hat.

Dann regen sich innerhalb der CDU/CSU Grüppchen, die den tödlichen Kurs ihrer Vorsitzenden zu ahnen scheinen, aber dank ihrer Bildung in den 68er Kategorien nicht zu energischem, wirkungsvollen Widerstand fähig und bereit sind. Trotz ihres Widerspruches bleiben sie in der Spur ihrer Vorsitzenden und sind gegen ihren Willen ihre Erfüllungsgehilfen.

Es bleibt nicht mehr viel Zeit, um uns mit aller und letzter Kraft des Selbsterhaltungswillens in dem Boden unseres Landes, unseres Europas festzukrallen.

Deutsche, Europäer, stehen wir vor der Vertreibung aus dem eigenen Land?

Der Brexit könnte ein Zeichen zum Aufbruch sein. Aber sind wir allein noch stark genug?

Wird es die Sonne des Ostens sein, die noch rechtzeitig aufgeht und uns hilft, uns zu retten?

Original und Kommentare unter:
https://conservo.wordpress.com/2016/07/13/folgen-der-invasion-vertreibung-aus-deutschland/

Fund-Quelle : http://brd-schwindel.org/folgen-der-invasion-vertreibung-aus-deutschland/

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EIGENER KOMMENTAR :

Was iCH mich frage : WER schreibt ihnen diese Schilder, Plakate etc.? Keiner kann deutsch und doch stehen dort in fehlerfreiem Deutsch die Sätze. Oft auch in englisch und arabisch…arabisch in Afrika??? In Marokko, Tunesien und Algerien – ja – doch in Schwarzafrika werden Suaeli, Swaabi, Swami, Hutu, Zulu, Zuaele oder Africaans gesprochen…und noch viele andere Dialekte.

Tunesien, Marokko und auch Algerien sind keine Kriegsgebiete – nur Wirtschaftskonkursländer… KRIEGSFLÜCHTLINGE????!

WARUM lassen wir uns diese Dinge gefallen? WO sind unsere PATRIOTEN? WANN begreift das deutsche Volk endlich, daß es miteinander dagegen aufstehen muß? WANN wird es dem deutschen Volk endlich bewußt, daß es belogen und betrogen wurde von den alliierten Besatzern und seinen immer noch hündisch ergeben hinterstehenden Bediensteten, den Zionvasallen der Bundes-Republik in Deutschland – dem vereinten WIRTSCHAFTSGEBIET?!

Ein glorreicher Sieg gegen den Terror!

von Notwende

Was für eine verquirlte Mäusescheisse!
Die Presstituierten halten uns nicht für dumm – nein, sie sind ganz offensichtlich von unserer Debilität überzeugt. Anders lässt sich die Schlagzeile oben nicht erklären.

„Erfolgreiche Fußball-EM war auch ein Sieg gegen den Terror“

Erfolgreich?
Woran misst sich das?
An den Besucherzahlen?
An den Einschaltquoten?
Daran, dass es einen Gewinner gibt?

Was hat eine Fußball-EM mit einem „Sieg gegen den Terror“ zu tun?
Ebensogut könnte Michelin behaupten: „Neuer Sommerreifen verhindert Erröten“
Oder Danone bewirbt sein neues Joghurt mit der Aussage, dass seitdem der Borkenkäfer-Befall in Oberbayern deutlich geringer ausgefallen sei.

Sieg?
Gilt es bereits als ein „Sieg“, wenn ein Terror-Angriff ausbleibt?

„Gegen den Terror…“
Was zählt als „Terror“?
Vielleicht schon eine falsche Aussage, wie vor Jahren von einem israelischen Minister unsinuiert, der tatsächlich von „verbalem Terror“ sprach. „Terror“ ist so leicht zu fassen wie eine nasse Seife, so leicht festzunageln wie ein Pudding an der Wand.

„Terror“ ist ein Vehikel der Mächtigen, ein Etikett, das man Einzelnen oder Gruppierungen aufklebt, sobald es opportun erscheint.
Der „Krieg gegen den Terror“ ist nicht zu gewinnen, weil der Feind nicht festzulegen ist und es kein Kriegsziel gibt.

Wann ist denn dieser Krieg gewonnen?
Sobald sich alle ganz fest lieb haben?
Es ist absurd.

Wie kann man gegen einen Begriff Krieg führen?
Anstatt „Krieg gegen den Terror“ könnte man ebensogut den „Kampf gegen die Höhenangst“ ausrufen, wobei letzteres eher zum Erfolg führen könnte als dieser dämliche „Krieg“, der nur ein Vorwand ist, um Menschen außerhalb eines gesetzlichen Rahmens zu töten, zu foltern, zu drangsalieren, zu diffamieren oder mundtot zu machen.

Kleines Beispiel:
Stell dir vor, du liebst deine Heimat und bist auch bereit, sie zu verteidigen.
Eines Tages tritt der Ernstfall ein:
Eine Armee überfällt dein Land, macht jeden Widerstand nieder, tötet viele Unschuldige und versucht, seine Regierungsform deinem Land aufzuzwingen.
Du entschließt dich, gemeinsam mit vielen weiteren Patrioten, zum bewaffneten Widerstand, woraufhin du von der Besatzungsmacht als Terrorist bezeichnet wirst, den es natürlich zu „neutralisieren“ gilt.

Würdest auch du dich als Terrorist bezeichnen?
Na?
Natürlich nicht.
Du wärest ein Patriot, ein Freiheits- oder ein Widerstandskämpfer – aber sicher kein Terrorist!

Und was machen die USA und ihre feinen „Verbündeten“?
Sie bekämpfen „Terroristen“ in Afghanistan, Lybien oder dem Irak.
Sie führen den „Kampf gegen den Terror“ in ihren eigenen Staaten, indem sie im Namen der „Sicherheit“ Bürgerrechte beschneiden und das Volk bespitzeln und kontrollieren, wo immer es ihnen möglich ist.

Willkommen in der Realität!
Willkommen in der Demokratie.

Original und Kommentare unter:
https://notwende.com/2016/07/13/ein-glorreicher-sieg-gegen-den-terror/

Gruß an die Patrioten
Kräutermume

Danke an Kräutermume

 

Von der Leyen: Störende Briten endlich weg, Weg frei für deutsche Führungsmacht

Die Bundesregierung hat heute ihr neues Weißbuch zur Sicherheitspolitik vorgestellt, welches die deutsche Verteidigungspolitik und die Zukunft der Bundeswehr umreißt. Auf der anschließenden Pressekonferenz zeigt sich Verteidigungsministerin Ursula von Leyen geradezu erleichtert über den Ausstieg Großbritanniens aus der EU, da das Königreich eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik künftig nicht mehr blockieren kann. RT fragt: Wer soll als nächstes die EU verlassen, damit von der Leyen ungestört eine EU-Armee aufbauen kann?

 

Original und Kommentare unter:
https://www.youtube.com/channel/UC4kbRZt6oNrlokrqrnQXpKg

Gefunden bei : http://brd-schwindel.org/von-der-leyen-stoerende-briten-endlich-weg-weg-frei-fuer-deutsche-fuehrungsmacht/

Gruß an die, die den Frieden in ihren Herzen haben und nach außen tragen

Kräutermume

Danke an Kräutermume