KFZ-Blackbox: EU plant verpflichtenden Einbau – Datenschützer warnen vor gläsernem Autofahrer

Ab 2024 soll jedes Auto eine Blackbox haben, die Daten sammelt und so die Zahl der Verkehrsunfälle senken. Anonym. Datenschützer widersprechen und warnen vor dem gläsernen Autofahrer.

Ab Mai 2022 sollen alle neuen PKW-Modelle – ab 2024 jedes neu zugelassene Auto – mit einer Blackbox ausgestattet sein. So will es die EU. Diese „Unfalldatenspeicher“ funktionieren in der altbekannten Weise einer Flugzeug-Blackbox und sollen „detaillierte Daten über Unfälle sammeln“, so Alexander Fanta auf netzpolitik.org.

Bereits vor Ostern hat die Europäische Union einem entsprechenden Gesetz zugestimmt, dass den Einbau verpflichtend vorsieht. Die EU erhofft sich, durch die Auswertung der Daten Gefahrenpotenziale im Straßenverkehr besser zu erkennen und so die Zahl der Verkehrsunfälle zu verringern. Einzelne Unfälle sollen dabei jedoch keine Rolle spielen.

Der Gesetzestext besagt, dass Fahrzeugdaten anonymisierte gesammelt werden. „Anhand der gespeicherten Daten [ist] keine Identifizierung des Nutzers oder Halters eines bestimmten Fahrzeugs möglich.“

Ausgelöst würde die Speicherung zum Beispiel durch das Auslösen der Airbags. Technisch bedeutet das jedoch, dass die Daten ständig erfasst und überschrieben werden und im Falle eines Unfalls die Neuerfassung – und damit das Überschreiben der vorhandenen Daten – gestoppt wird.

Die Daten umfassen unter anderem Geschwindigkeit, Pedalstellung und andere Parameter des Fahrzeugs und taugen durchaus zur Auswertung einzelner Unfälle.

Bislang wurde jedoch weder gesagt, welche Daten genau erfasst werden, noch über welchen Zeitraum die Daten erfasst werden. Sind es nur die Sekunden des Unfalls oder auch alle Daten der Stunden zuvor?

Datenschützer warnen vor dem gläsernen Autofahrer

„Das Gesetz schreibt für die Unfalldatenspeicher ein geschlossenes System vor. Wenn in einem solchen System nur die Daten eines einzigen Fahrzeuges in der Blackbox landen und nur eine Person das Fahrzeug nutzt, wie anonym ist der Lenker dann?“, fragt Alexander Fanta.

Selbst im Falle der Momentaufnahme zum Unfallzeitpunkt könnten die Daten damit vor Gericht verwendet werden und das eigene Auto gegen den Fahrer „aussagen“. Für den Fall eines nicht geschlossenen Systems und in Verbindung mit dem ständigen Datenaustausch autonomer Fahrzeuge könnten die Daten zudem in Echtzeit abgerufen und außerhalb des Fahrzeugs unbegrenzt gespeichert werden.

Derartige Daten könnten jedoch nicht nur zur Klärung von konkreten Unfallursachen, -hergang oder Schuldfragen beitragen, sondern auch zur internen Auswertung bei den Herstellern oder Versicherungen dienen.

So könnte zum Beispiel der Hersteller eines Sportwagens aufgrund des Fahrverhaltens und der auftretenden Kräfte in einem künftigen Modell Motorisierung oder Fahrwerk anpassen. Ebenso könnten Versicherungen die Beiträge der KFZ-Versicherung an das jeweilige Fahrverhalten des Versicherten anpassen.

„Aus datenschutzrechtlicher Sicht unzureichend und nicht geeignet“

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber warnt in diesem Zusammenhang davor, dass derart aufgerüstete Fahrzeug ein erhebliches Überwachungsrisiko darstellen. Weiter schrieb er: „Autos müssen neben dem Schutz der körperlichen auch den Schutz der digitalen Unversehrtheit gewährleisten.“

Zum endgültigen Gesetzestext der EU sagte Kelber im Interview:

Die nun vorliegende Fassung der Verordnung zur Erhöhung der Fahrzeugsicherheit enthält – vor allem im Vergleich zur E-Call-Verordnung – nur punktuelle Vorgaben zum Datenschutz. Diese beschränken sich zudem im Wesentlichen auf die Datenverarbeitung im Ereignisdatenspeicher. Insofern betrachte ich das Gesetz aus datenschutzrechtlicher Sicht nach wie vor für unzureichend und nicht geeignet, um [meine] geäußerten Bedenken zu entkräften.“

ADAC-Sprecher Johannes Boos schrieb gegenüber netzpolitik.org:

Die EU-Verordnung sieht grundsätzlich nur die anonymisierte Nutzung der Daten aus dem Event Data Recorder zu Zwecken der Unfallforschung vor, wenn keine ausdrückliche Einwilligung vorliegt. Bei schweren Verkehrsunfällen mit Verletzten oder Todesopfern, die ohne die Daten aus dem Event Data Recorder nicht aufzuklären sind, kann die Staatsanwaltschaft eine Auswertung der Daten veranlassen. Aus Sicht des ADAC steht in solchen Fällen das Interesse einer Unfallaufklärung über dem Datenschutz.“

 

 

Quelle:  https://www.epochtimes.de/politik/europa/kfz-blackbox-eu-plant-verpflichtenden-einbau-datenschuetzer-warnen-vor-glaesernem-autofahrer-a2866482.html

In der Sackgasse: Die EU zerfällt in einen losen Staatenbund

Die EU verliert ihr Momentum und ist auf dem Weg zu einem losen Staatenbund.

 

 

 

 

 

 

Kaum jemand hat auf General de Gaulle gehört, der bereits im Jahr 1962 darauf gepocht hat, dass der Sitz der NATO aus Frankreich verlegt wird und dass Frankreich eine eigene Force de dissuasion, eine Abschreckungsmacht, aufbaut. Dass dieser Weckruf nicht nur sein Land, sondern ganz Europa betraf, wurde wenig zur Kenntnis genommen. Die Aktion wurde eher als eine Marotte abgetan und ironisch kommentiert, man wolle in Paris „Grande Nation“ spielen. Zudem war zu dieser Zeit eine Aufrüstung Deutschlands angesichts des immer noch nachwirkenden, von Hitler-Deutschland ausgelösten Weltkriegs, tabu. Auch waren die anderen Länder nicht in der Lage, das Verteidigungsthema ernsthaft abzugehen. In den Folgejahren gewöhnte man sich an den NATO-Schutz und als die Sowjetunion 1991zusammenbrach, pflegte man die Illusion, dass es keine Bedrohungen mehr gebe.

Und jetzt ist die EU wehrlos. Jedes Land unterhält eine eigene Armee, die im Ernstfall wenig bewegen kann. Eine Koordination all dieser Klein-Armeen existiert nur in bescheidenen Ansätzen. Auch ist schwer vorstellbar, dass Regierungen, die sich gerade mit der Rückeroberung ihrer vermeintlichen Macht beschäftigen, ihre Armeen einem gemeinsamen Kommando unterstellen oder gar in eine europäische Armee einbringen. Dazu kommt, dass der derzeit gültige Lissabonner Vertrag, der eine Art Verfassung der EU darstellt, die Kooperation mit der NATO ausdrücklich statuiert. Nicht zuletzt fühlen sich die EU-Staaten an der EU-Ostgrenze durch die von der NATO und somit von den USA ermöglichten Militär-Stützpunkte eng mit Washington verbunden. Obwohl Präsident Donald Trump in Polen ein Bekenntnis zu dieser Art „Ost-Wall“ abgegeben hat, ist man in Warschau nicht mehr so sicher, dass man noch unter dem Schutz der USA steht.

Die EU hat in der Ukraine versagt

In der europäischen Hilflosigkeit dominiert die Kritik an Trump, das Bemühen um eigene Lösungen verendet in Ankündigungen. Wie man aber nicht zur Kenntnis nimmt, dass die EU die Umsetzung einer intelligenten Sicherheitspolitik und einer pragmatischen Zuwanderung verabsäumt hat, wird auch ein weiteres großes Versagen nicht gesehen: Die Ukraine-Krise ist nicht in erster Linie durch Russland, sondern vor allem durch die NATO und die EU verursacht.

Statt die krisengeschüttelte Ukraine durch ein Aufbauprogramm wirtschaftlich zu stärken und auf diese Weise zu einem interessanten Partner zu entwickeln, wurde immer wieder die Aufnahme des Landes in die NATO und in die EU in Aussicht gestellt.

Dass die Bemühungen, die Ukraine an die NATO und die EU zu binden, Russland auf den Plan rufen musste, war unvermeidlich. Für die russische Verteidigungspolitik bildet die Ukraine eine Art Glacis. Außerdem ist die russische Schwarzmeer-Flotte an der Krim stationiert. Die NATO auf der Krim und an der russischen Grenze ist für Russland inakzeptabel. Folgerichtig kam es zur Annexion der Krim und zu den Unruhen an der Ostgrenze der Ukraine zu Russland. Die EU und die USA haben die Annexion der Krim, die sie selbst provoziert haben, zum Anlass genommen, um Russland zum Aggressor zu erklären und Sanktionen zu verhängen, wodurch eine konstruktive Zusammenarbeit mit Russland unmöglich wurde.

Fazit: Die Krim ist immer noch russisch, die Ukraine ist wirtschaftlich in einer katastrophalen Lage, die europäische Wirtschaft selbst erleidet durch die Sanktionen Verluste und Russland hat zusätzliche Probleme bei der Modernisierung seiner rückständigen Volkswirtschaft.

Und auch aus dieser Sackgasse weiß man in Brüssel keinen Ausweg.

 

 

Quelle: https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2018/02/25/der-sackgasse-die-eu-zerfaellt-einen-losen-staatenbund/

Oberstleutnant an Merkel und USA: „Dann richtet das Volk, dann gnade euch Gott!“


Schlepperkönigin Angela Merkel (CDU) inspiziert die Truppe

In der Truppe rumort es offenbar schon länger. Es gibt Sie, aktive und ehemalige Soldaten die ihre Stimmte gegen die Regierung Merkel und die USA erheben. In diesem Artikel spricht der ehemalige Oberstleutnant Max Klaar und heutige Vorsitzende des Verbands deutscher Soldaten, Klartext. Ohne ein Blatt vor den Mund zu nehmen kritisiert er die anhaltende Besatzung Deutschlands durch die Amerikaner. Angela Merkel und die US-amerikanischen Besatzer warnt er mit deutlichen Worten: „Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten. Vom Feinde bezahlt, und dem Volke zum Spott! Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk, dann gnade Euch Gott!“

 

Liebe Kameradinnen und liebe Kameraden.

In diesen Tagen wünscht sich mancher von uns, die Straftatbestimmungen »Hoch- und Landesverrat« wären nie aus unserem Strafgesetzbuch gelöscht worden, wie es die Sozialliberale Koalition 1969 tat, ehe sie ihre »neue Ostpolitik« in die Tat umsetzen konnte. Denn wenn diese Paragraphen noch Gültigkeit besäßen, winkte einigen deutschen Politikern für manche ihrer Unternehmungen Zuchthaus, das es einst als verschärftes Gefängnis gab.

Kein Politiker dürfte dann beispielsweise auf die universalen Rechte der Heimatvertriebenen verzichten oder sie in der Tagespolitik unberücksichtigt lassen. Ebenso wenig dürfte er Souveränitäts- und Haushaltsrechte an die Europäische Union abtreten, um Deutschland endgültig der Ausplünderung durch diejenigen auszuliefern, die ihre Finanzen nicht im Griff halten können (wollen). Haben wir mit unseren Steuern 2010 die letzten Raten der 90-jährigen Sieger-Erpressungen aus dem Versailler Diktat bezahlen müssen, wird die deutsche Wirtschaft infolge des bevorstehenden finanziellen Ruins wohl niedergehen. Das aber war seit Beginn des 20. Jahrhunderts Ziel unserer Kriegsgegner. »Wenn Deutschland in den nächsten 50 Jahren wieder Handel zu treiben beginnt, ist dieser Krieg umsonst geführt worden.«

Im Februar 2010 schrieb ich Ihnen und muss das hier wiederholen: Beide Weltkriege wurden von Großbritannien und seinen Verbündeten als zweiter 30-jähriger Krieg geführt, um Deutschland als Wirtschaftsmacht auszuschalten. Dazu bekannte man sich in der britischen Öffentlichkeit so: »Wir sind 1939 nicht in den Krieg eingetreten, um Deutschland vor Hitler oder die Juden vor Auschwitz oder den Kontinent vor dem Faschismus zu retten. Wie 1914 sind wir für den nicht weniger edlen Grund in den Krieg eingetreten, dass wir eine deutsche Vormachtstellung nicht akzeptieren können.« Man beachte, Briten unterlegten ihrem Vernichtungs-Kriegsziel (siehe nachstehendes Churchill-Zitat) also einen edlen Grund. Stellen Sie sich bitte vor, einer von uns täte das und würde behaupten, Deutschland hätte aus dem »edlen Grund« Krieg geführt, seine Freiheit gegen vernichtungswillige Gegner zu bewahren. Man säße im freiesten Staat, der je auf deutschem Boden existierte sicherlich bald auf der Anklagebank.

Hier muss dem Zitat um der klaren Wahrheit willen angefügt werden, dass »in den Krieg eingetreten« nichts anderes heißt, als Großbritanniens und Frankreichs Kriegserklärungen nur an Deutschland und nicht auch gegen die UdSSR, die Polen von Osten her angegriffen hatte.

So rief denn Churchill aus diesem Anlass emphatisch aus: »Dieser Krieg ist Englands Krieg. Sein Ziel ist die Vernichtung Deutschlands. … Vorwärts Soldaten Christi«. Wer, bitte schön, war denn der Kriegstreiber und bemühte nun auch noch Christus zur Vernichtungs-Motivation seiner Soldaten?

Deutsche haben allen Grund, den 8. Mai 1945 als den Tag anzusehen, an dem die Ausschlachtung des völlig entrechteten Deutschlands begann! Das sollten wir jedem entgegnen, der uns mit der »Befreiungs-Lüge« kommen will – allen voran der Frau Merkel.

»Ich bin geboren, deutsch zu fühlen, bin ganz auf deutsches Denken eingestellt. Erst kommt mein Volk, und dann die andren vielen, erst meine Heimat, dann die Welt« . So leitete Generalmajor a.D. Jürgen Reichardt kürzlich einen sehr interessanten Essay ein, in dem er ausführt:

»Darf man heute so etwas sagen – gar schriftlich verbreiten? Man kann sich jedenfalls lebhaft die Empörung jener vorstellen, die hinter jedem vaterländischen Bekenntnis – und erst recht bei diesem Wort – einen gesellschaftsbedrohenden Nationalismus am Werk sehen. Liebe zum eigenen Volk? Ungeheuerlich!

Allerdings nur, wenn es sich um das deutsche handelt. Von anderen wird es geradezu verlangt. Stünde statt ›deutsch‹ beispielsweise polnisch, würden die selben Empörerinnen wohl, von Ergriffenheit gerührt, zur Sympathiekundgebung ob solcher Aufrichtigkeit der Empfindungen auffordern. Und verlangen, die Gefühle anderer zu respektieren.

Würden Türken der dritten Generation in Deutschland so reden, würde es an Ermutigungen nicht fehlen, diese Beispiele eigener Identität nur ja zu pflegen.

Hieße es: ›… geboren, um amerikanisch zu fühlen‹, etwa in einem Schlagertext, würde man andächtig mitsingen; je platter, desto inbrünstiger.

Nur ›deutsches Denken‹, gilt als unanständig. Und darüber zu sprechen erst recht. Nicht bei unseren Nachbarn, sondern im eigenen Lande, wo schon der Gebrauch der eigenen Sprache nur in noch grässlichem und sprachlich meist völlig entstelltem Englisch-Kauderwelsch erfolgt. Haben Sie schon jemals gemerkt, dass jemand etwas Positives meint mit ›typisch deutsch‹? Wen das noch abstößt, das sind die Ausländer. Oder Deutsche, die länger im Ausland gelebt haben. Sie haben erfahren, dass es ›internationales‹ oder ›europäisches‹ Fühlen nicht gibt.Selbstverleugnung gewinnt keine Achtung. Denn in Leugnen steckt Lügen.« Soweit der Präsident des Bayerischen Soldatenbundes.Es gibt sie doch, die deutsch fühlen. Und sie melden sich z.B. in offenen Briefen wie diesem an den US-Botschafter in Berlin zu Wort:

Sehr geehrter Herr Botschafter Murphy,

es ist lange an der Zeit, Ihnen als Vertreter der Vereinigten Staaten von Amerika einmal den Spiegel vorzuhalten.

Herr Botschafter, es vergeht kein Tag, an dem in den von Ihren Landsleuten gesteuerten Medien nicht über deutsche Schuld und Kriegslust berichtet wird. Wer hat nach 1945 unzählige Kriege in der ganzen Welt angezettelt? Ihr Land war es. Ich zähle hier einmal nur die »großen« Kriege auf: Vietnam, Korea, der erste Golfkrieg, der zweite Golfkrieg, Irak, Afghanistan, Balkan, wo Ihre Landsleute unermessliches Leid über die Bevölkerung gebracht haben. Das hat sich davor abgespielt:

In den 1930er Jahren kam es durch polnische Bürger immer wieder zu Ausschreitungen gegenüber der deutschen Bevölkerung in den Grenzgebieten und gegenüber deutschen Minderheiten in den Gebieten, die nach dem Versailler Vertrag nach dem Ersten Weltkrieg an Polen abgetreten werden mussten. Ich bin Zeitzeugin, habe diese Grenzverletzungen in Pommern selbst miterlebt. Flugzeuge, die von Berlin nach Königsberg flogen, wurden vom polnischen Festland aus beschossen. Güterzüge, die von Schlesien auf dem Weg nach Ostpreußen waren, um die Bevölkerung dort zu versorgen, wurden von Polen nicht mehr zugelassen, obwohl die damalige Regierung für die Benutzung der Gleise bezahlen musste. Im Frühsommer des Jahres 1939 erklärte der Generalinspekteur der polnischen Armee Rydz-Smigly in einem öffentlichen Vortrag vor polnischen Offizieren:

»Polen will diesen Krieg mit Deutschland und Deutschland wird ihn nicht vermeiden können, selbst wenn es das wollte.«

Im Frühsommer 1939 verordnete die polnische Regierung eine »Mobilmachung« und am 30. 8. 1939 erfolgte die »Generalmobilmachung«, was soviel bedeutete wie eine Kriegserklärung. Ein Überfall auf Polen hat somit nicht stattgefunden.
Lord Halifax, britischer Botschafter in Washington, verkündete 1939: »Jetzt haben wir Hitler zum Krieg gezwungen, so dass er nicht mehr auf friedlichem Wege ein Stück des Versailler Vertrages nach dem anderen aufheben kann.«

Diese Zitate, Herr Botschafter, müssten Sie doch veranlassen, darüber nachzudenken, wer diesen Krieg wollte und entfachte. Asher Ben Nathan, der erste Botschafter Israels in Deutschland, antwortete auf die Frage eines Journalisten, wer den ersten Schuss im Sechs-Tagekrieg abgegeben habe, wie folgt: »Es ist nicht von Belang, wer den ersten Schuss abgegeben hat, entscheidend ist, was davor war.«

Auf einer Wahlveranstaltung 1940 in Boston erklärte Ihr Präsident Roosevelt: »Ich werde Eure Söhne nicht wieder in einen Krieg nach Europa schicken«!!! Nach einem Treffen mit Churchill hat er sich 1941 eines anderen besonnen. Er provozierte Japan, schickte die amerikanische Flotte nach Pearl Harbour, verschickte noch einige verschlüsselte Nachrichten, so dass Japan davon ausgehen musste, dass es angegriffen werden sollte. Historiker berichten, er opferte über 2.000 Marines, um einen Grund zu haben, in den Krieg in Europa eingreifen zu können! Und dann Herr Botschafter kamen zunächst Ihre Bomber.

– 1042 deutsche Städte wurden dem Erdboden gleichgemacht, alle Städte mit mehr als 3000 Einwohnern, darunter alle Großstädte. In der Wüste von Utah probten Ihre Landsleute, während des Zweiten Weltkriegs an detailgetreuen nachgebauten Mietskasernen, die fabrikmäßig geplante Einäscherung deutscher Städte. Der deutsch-jüdische Architekt Erich Mendelsohn hat sie geschaffen (»Der Spiegel« 41/1999).

– Hunderttausende uschuldige Frauen, Kinder und Greise wurden getötet.

– Ihre Landsleute haben die Todeslager auf den Rheinwiesen errichtet. Über eine Million deutscher Soldaten ließen dort ihr Leben. Lesen Sie hierzu das Buch »Der geplante Tod« von James Bacque. Man ließ die Gefangenen dort verhungern und verweigerte dem Internationalen Roten Kreuz die Lieferung von Lebensmitteln und Medikamenten,

– Hunderttausende Deutsche verhungerten, weil die von Ihren Landsleuten festgesetzten Rationen nicht ausreichten, um zu überleben.

– ein Viertel unseres Landes (164.497 km2) mit unermesslichen Werten wurde uns genommen.

– 346.000 Patente wurden konfisziert, 20.870 deutsche Warenzeichen, 50.000 neue Farbformeln.

– 523 deutsche Wissenschaftler wurden in Ihr Land »überführt«.

– Auch Ihre Soldaten vergewaltigten deutsche Frauen und Mädchen.

– Ihre Soldaten raubten und plünderten, »befreiten« uns von unseren Kulturgütern, stahlen Gold und Gemälde, und unsere Goldreserven. Es war von dem größten Raub der Geschichte die Rede.

– 15 Millionen Menschen wurden aus ihrer angestammten Heimat vertrieben. Unzählige Hunderttausende verhungerten oder erfroren. Zehntausende wurden auf dem Weg in den Westen auf Schiffen in der Ostsee versenkt. Amerika ließ das geschehen und schaute tatenlos zu.

– Ihre Landsleute bombardierten DRESDEN, eine Stadt berühmt wegen ihrer Kulturgüter, obwohl sie wussten, dass Zehntausende Vertriebene sich in der Stadt befanden. Mehr als 200.000 Tote nach zwei Luftangriffen und am Tag nach der Bombardierung beschossen Ihre Landsleute die auf die Elbwiesen Geflüchteten mit Maschinengewehren (noch leben einige Zeitzeugen, die es erlebt haben).

– Es reichte Ihren Landsleuten nicht, eine Atombombe über Japan abzuwerfen, nein es musste noch eine zweite Bombe geworfen werden. Auf ein paar Tausend mehr oder weniger Tote kommt es dabei ja nicht an.

Damit sind die USA das einzige Land, das Atombomben je auf Menschen abgeworfen hat. Als die Mauer in Deutschland fiel, hat die russische Regierung ihre Truppen aus Deutschland abgezogen. Noch immer sind aber in Deutschland 70 bis 80.000 amerikanische Soldaten stationiert. Mit voller Kriegsausrüstung inclusive Atombomben. Wann, Herr Botschafter, werden Sie uns davon befreien? Es gibt so einen schönen Spruch, den ich gerne an den Schluss meiner Abrechnung stelle: ›Lieber Gott befreie uns von den Befreiern, die uns von den Befreiern befreit haben‹.

Hochachtungsvoll
Gerda Wittuhn

 

 

Man sollte noch hinzufügen, dass Churchill nach der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht die wichtigsten Mitglieder der deutschen Führung einfach töten lassen wollte. Die Amerikaner wollten ein Gerichtsverfahren.

Da die deutsche Kriegserklärung an die USA völlig legal war, musste nach dem amerikanischen Chefankläger Robert H. Jackson der Krieg in Europa als eine deutsche Aggression gelten, die von Anfang an völkerrechtswidrig war. Doch Jackson sah, dass in einem fairen Prozess die deutsche Alleinschuld nicht beweisbar war. Er stellte nämlich gegenüber seinen alliierten Justizkollegen fest:

»Die Deutschen werden mit Sicherheit unsere drei europäischen Alliierten anklagen, eine Politik verfolgt zu haben, die den Krieg erzwungen hat. Das sage ich, weil die sichergestellten Dokumente des Auswärtigen Amtes, die ich eingesehen habe, alle zum selben Schluss kommen: ›Wir haben keinen Ausweg; wir müssen kämpfen; wir sind eingekreist; wir werden erdrosselt.‹ Wie würde ein Richter reagieren, wenn dies im Prozess herauskommt? Ich denke, er würde sagen: Bevor ich jemanden als Aggressor verurteile, soll er dies nicht nur einfach leugnen, sondern seine Motive schildern.«

»… wenn dieser Prozess in eine Diskussion über die politischen und wirtschaftlichen Ursachen des Krieges hineingerät, kann daraus in Europa, das ich nicht gut kenne, als auch in Amerika, das ich ziemlich gut kenne, unendlicher Schaden entstehen.«

Deshalb wurden fast alle Dokumente und Aussagen zur Kriegspolitik der Westmächte, Polens und der Sowjetunion vom Tribunal als irrelevant zurückgewiesen.

Und wer meint, das sei doch alles fast 70 Jahre her und heute ohne Belang, der lese unser Grundgesetz, das in Artikel 139 bestimmt:

»Die zur ›Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus‹ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.«

Das ist der Grund, warum Deutschland keinen Friedensvertrag bekommt, keine Verfassung in eigener Souveränität beschließen darf, die Feindstaatenklauseln der VN weiter bestehen bleiben und bis heute die Wahrheit nicht genannt werden darf, denn »unendlicher Schaden entstehen« heißt nichts anderes, als dass die Völkerrechts- und Kriegsverbrechen der Alliierten vor den Richterstuhl müssten, damit Deutschland Gerechtigkeit und Wiedergutmachung da erfährt, wo das heute überhaupt noch möglich ist. Das langfristig anzustreben wäre genuine Aufgabe deutscher Politik; die bedürfte dazu allerdings befähigter »deutsch denkender« Politiker. Wir erleben das Gegenteil; die Phantasien einzelner reichen bis zum Auslöschen alles Deutschen und erklären das Vielvölker-Gemisch als willige und ausbeutbare Satrapie zum Ziel.

Thilo Sarrazins (SPD) Warnungen in »Deutschland schafft sich ab« drohen danach Realität zu werden. Friedrich Hebbel erklärte vor langer Zeit die Deutschen aber für unersetzlich und begründete das so:

»Es ist möglich, dass der Deutsche doch einmal von der Weltbühne verschwindet; denn er hat alle Eigenschaften, sich den Himmel zu erwerben, aber keine einzige, sich auf Erden zu behaupten und alle Nationen hassen ihn wie die Bösen den Guten. Wenn es ihnen aber wirklich einmal gelingt, den Deutschen zu verdrängen, wird ein Zustand entstehen, in dem sie ihn wieder mit den Nägeln, mit denen sie den Deutschen ans Kreuz geschlagen haben, aus dem Grabe wieder auskratzen möchten.«

Immanuel Kant ermutigt uns aber, das Recht der Deutschen zu verteidigen und Gerechtigkeit gegen Deutschland einzufordern:

»Die ungeschriebenen Gesetze und Zwänge der Natur werden letztlich dasjenige Volk belohnen, das sich allen Widerwärtigkeiten zum Trotz erhebt, um gegen Ungerechtigkeiten, Lügen und Chaos anzukämpfen. Das war stets so in der Geschichte und so wird’s immer sein. Weder uns noch unseren Nachkommen wird dieser Kampf ums Überleben erspart bleiben.«

Und weil das so ist, gilt auch heute das, was Theodor Körner vor 200 Jahren den beflissenen Siegergehilfen des Usurpators entgegenschleuderte, als Deutschland sich unter Napoleonischem Joch in einer ähnlichen Lage befand:

»Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten. Vom Feinde bezahlt, und dem Volke zum Spott! Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk, dann gnade Euch Gott!«

Von Oberstleutnant
Max Klaar

Quelle : http://www.anonymousnews.ru/2016/10/20/oberstleutnant-an-merkel-und-usa-dann-richtet-das-volk-dann-gnade-euch-gott/