Trump wirft sozialen Medien Zensur von konservativen Meinungen vor

Donald Trump: „Zensur ist eine sehr gefährliche Sache“ Foto: picture alliance / abaca

WASHINGTON. US-Präsident Donald Trump hat sozialen Netzwerken vorgeworfen, rechte Meinungen zu zensieren. „Social Media diskriminiert republikanische und konservative Stimmen. Laut und klar für die Trump Administration gesprochen, lassen wir nicht zu, daß das passiert“, schrieb Trump auf Twitter. „Sie sperren die Meinung der Rechten, machen aber nichts bei anderen.“

Donald J. Trump

@realDonaldTrump

Social Media is totally discriminating against Republican/Conservative voices. Speaking loudly and clearly for the Trump Administration, we won’t let that happen. They are closing down the opinions of many people on the RIGHT, while at the same time doing nothing to others…….

Kurz darauf ergänzte der Republikaner in einem weiteren Eintrag: „Zensur ist eine sehr gefährliche Sache und absolut unmöglich, zu überwachen.“ Wenn es den Unternehmen darum ginge, Falschnachrichten auszusortieren, gäbe es keine größeren Fake-News-Produzenten wie CNN und MSNBC. Dennoch würde er sie trotz ihres „kranken Verhaltens“ nicht verbieten. Er genieße ihre Sendungen mit Vorsicht oder gar nicht.

Donald J. Trump

@realDonaldTrump

…..Censorship is a very dangerous thing & absolutely impossible to police. If you are weeding out Fake News, there is nothing so Fake as CNN & MSNBC, & yet I do not ask that their sick behavior be removed. I get used to it and watch with a grain of salt, or don’t watch at all..

In sozialen Medien würden dagegen „zu viele Stimmen zerstört, gute und schlechte“. Wer auch immer die Entscheidungen treffe, mache zu viele Fehler, twitterte Trump. „Laßt sie alle teilnehmen und wir machen uns selbst ein Bild.“

Vor kurzem hatten mehrere soziale Medien, darunter Facebook und YouTube, den Betreiber der Webseite „Infowars“, Alex Jones, gesperrt. Jones hatte im Präsidentschaftswahlkampf offensiv für Trump geworben. Vergangene Woche wurde Jones auch auf Twitter für eine Woche gesperrt, nachdem das Unternehmen unter Rechtfertigungsdruck geraten war, weil es den Blogger zunächst nicht gebannt hatte. Sein Twitter-Account ist jedoch nach wie vor aufrufbar. (ls)

 

 

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/trump-wirft-sozialen-medien-zensur-von-konservativen-meinungen-vor/

Der Vernichtungskrieg gegen Jouwatch und Co: Jetzt spricht Donald Trump

MARILLA SLOMINSKI

screenshot YouTube

screenshot YouTube

Am Donnerstag, um 18 Uhr, berichtete Jouwatch über den Fall der jungen Jesidin Ashwaq, die aus Deutschland zurück in den Irak flüchtete, nachdem sie im Februar ihrem IS-Vergewaltiger, in Deutschland(!), auf der Straße wiederbegegnet war. Die Mainstream-Presse, die uns einerseits sosehr verachtet, las  – wie immer –  fleißig mit. Um 19.46 erschien die Geschichte in BILD, nachts um 1 Uhr 21 folgte der Focus – selbstverständlich ohne Hinweis auf Jouwatch. Gestern machte der Fall Ashwaq in der gesamten deutschen und internationalen Presse Schlagzeilen. Von der Tagesschau bis zum Provinzblatt – Jeder erzählte die unfassbare Geschichte von der Jesidin, die aus Deutschland flüchtete. Für Google war unsere Berichterstattung allerdings ein weiterer Grund, uns vom Anzeigenmarkt zu verbannen.

Täglich bekommt Jouwatch mittlerweile „Post“ von Google: Ob Polizeimeldung, Angelas Tagebuch oder ein x-beliebiges Interview – Alles fällt für den Internet-Giganten in die Rubrik: „Gefährliche oder abwertende Inhalte“. Von fast 28.000 Facebook-Abonnenten bekommen im Durchschnitt nur noch 30 regelmäßig einen Jouwatch-Beitrag zu sehen. So sieht Willkür, so sieht Zensur im Jahre 2018 aus.

 

 

screenshot Google
screenshot Google

Nicht nur die „falsche Meinung“ – auch die bloße Berichterstattung über die aktuellen Zustände in unserem Land führt zur Existenzvernichtung – wenn sie aus der Ecke der konservativen, freien Medienlandschaft kommt. Eine Anklage ohne echten Ankläger, ohne dass der Beschuldigte sich zur Wehr setzen oder verteidigen kann, ist blanke Willkür.

Auch in den USA wird beim Kampf zwischen den „Guten“ und „Bösen“,  „David gegen Goliath“ mit harten Bandagen gekämpft. Spätestens seit der Sperrung von Alex Jones und seinem Kanal Infowars auf YouTube und Co. wachen viele Amerikaner auf und haben Angst um eine ihrer höchsten Errungenschaften, die sie groß gemacht haben, die Meinungsfreiheit.

Google, YouTube, Facebook, Twitter, Mainstream-Presse und große Anzeigenfirmen – Alle bedienen sich so genannter „Faktenchecker“, die unter dem Vorwand, „Fake-News“ aufzuspüren, konservativen „rechten“ Stimmen, Blogs und News-Seiten den Geldhahn zudrehen, indem sie ihnen „Verbreitung von Hass“ vorwerfen, um sie auf diese Weise von ihrer meist einzigen Einnahmequelle, dem Anzeigenmarkt, verdrängen. Zu diesen Faktencheckern gehören in den USA u.a. das Poynter-Institute, in Frankreich Check-News und in Deutschland Correctiv. Sie Alle haben sich im Global-Fast-Checking- Netzwerk zusammengeschlossen und haben Eines gemeinsam: Sie werden von George Soros großzügig mit Millionen finanziert.

Es ist ein ungleicher Kampf, denn hier in Deutschland fehlen der konservativen Seite großzügige Spender á la Soros, die aus politischer Überzeugung den Rubel rollen lassen.

Nun mischt sich in den USA – endlich – ein Schwergewicht in diesen Kampf um Deutungshoheit ein: Präsident Donald Trump: „Die sozialen Medien diskriminieren komplett die republikanischen/konservativen Stimmen. Ich sage es klar und deutlich für diese Regierung: Wir werden das nicht zulassen. Sie unterdrücken die Meinungen vieler Menschen des rechten Spektrums und unternehmen gleichzeitig Nichts gegen Andere“, so Trump am Samstag auf Twitter.

screenshot Twitter
screenshot Twitter

Leider erhebt sich in Deutschland bisher kein Protest gegen diese Form von Big-Brother-Zensur. Kein Prominenter, kein Politiker, kein Denker ergreift angesichts dieser gefährlichen Entwicklung Partei – zu groß ist der Wunsch, in der Masse mitzuschwingen und keinen Ärger zu bekommen. Doch wir sind vielleicht die Ersten, die verstummen werden, aber sicher nicht die Letzten. Jeder, der jetzt schweigt, sollte daran denken, dass er schon morgen nicht mehr die Möglichkeit haben wird, seine Stimme für die freie Meinung – unsere größte Freiheit – zu erheben.

An dieser Stelle möchten wir uns noch einmal ausdrücklich bei jedem bedanken, der uns mit einer Spende unterstützt. Auch der kleinste Betrag hilft uns, weiterzumachen und ermutigt uns, trotz aller Tiefschläge nicht aufzugeben.

„Die Mehrheit umspannt das Denken mit einem eingrenzenden Ring. Innerhalb dessen Begrenzung ist der Schriftsteller frei; aber wehe ihm, wenn er ihn durchbricht. Er hat kein Ketzergericht zu befürchten. Aber die politische Laufbahn ist ihm versperrt. Die politische Mehrheit verweigert ihm alles. Seine Tadler reden laut, und die ehemals Gleichgesinnten, aber nicht Gleichtapferen schweigen und entfernen sich. Die Mehrheit sagt, du bist frei, nicht so denken zu müssen wie ich; du behältst dein Leben. Aber du bist jetzt unter uns ein Fremdling. Du behältst deine Rechte in der bürgerlichen Gesellschaft, aber sie nutzen dir nichts mehr. Du bleibst unter den Menschen, aber du büßest deine Ansprüche auf Menschlichkeit ein. Sie werden dich wie unreines Wasser fliehen. Ziehe hin in Frieden, ich lasse dir das Leben, es wird aber für dich schlimmer sein als der Tod.“

(Alexis de Tocqueville in „De la démocratie en Amérique“, Paris 1835)

 

Quelle und Original: https://www.journalistenwatch.com/2018/08/19/der-vernichtungskrieg-jouwatch/

Kanzlei REPGOW … Erfolge gegen Facebooksperrungen

Facebook gerät wegen seiner linksideologischen, oft von Antisemitismus und Islam-Appeasement getragenen Löschpraxis weltweit immer mehr unter Druck (c) Christian Heilmann (Flickr: Eff Facebook) [CC BY 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons

Regensburger Kanzlei REPGOW kann einen Erfolg nach dem anderen gegen Facebook verzeichnen. In einer Pressemitteilung schreibt er:

Wieder hat ein deutsches Gericht einem unserer Mandanten recht gegeben. Das LG Karlsruhe (Beschluss vom 12.06.2018, Az. 11 O 54/18) hat auf unseren Antrag hin Facebook die Löschung folgenden Beitrages verboten:

Netzfund eines FB-Freundes: A:

„Ellwangen ist Gift. Die Krawalle von Flüchtlingen, die Großrazzia, gefesselte Afrikaner, abgeführt von Polizisten in Sturmhaube – diese Bilder aus der kleinen Stadt in Baden-Württemberg vergiften das Bemühen um Integration. „ B: „Wie oft denn noch hier?

HIER GIBT ES NICHTS MEHR ZU INTEGRIEREN. Integration bedeutet, dass solche Menschen Teil MEINES Lebens werden. Ich will das nicht – und ich bin mir ziemlich sicher, dass ich mit diesem frommen Wunsch nicht alleine bin.“

In der Begründung folgt das Landgericht den bereits bekannten Entscheidungen anderer Gerichte und hält insbesondere wieder fest, dass zwischen dem Nutzer und Facebook ein echter Vertrag besteht.

Im vorliegenden Fall ließ das Gericht offen, ob die Gemeinschaftsstandards gegen AGB-Recht verstoßen, wie das LG Mosbach dies vor kurzem festgestellt hat – denn der obige Beitrag verstieß nach Ansicht des Gerichtes nicht einmal gegen die Gemeinschaftsstandards.

Bemerkenswert ist dabei, dass auch das LG Karlsruhe es sich nicht nehmen ließ, die Entscheidung umfassend zu begründen. Obwohl Gerichte bei einstweiligen Verfügungen – wenn sie diese erlassen – sich einfach auf die Antragsschrift beziehen können, und obwohl ja schon Leitentscheidungen vorliegen, hat der Berichterstatter sich die Mühe gemacht, selber zu recherchieren und alle Argumente zu gewichten. Und das alles innerhalb eines einzigen Tages.

Das zeigt, dass wir bei REPGOW mit unseren rechtlichen Argumenten den juristischen Nerv der Justiz getroffen haben. Ab sofort kämpfen nicht mehr wir bergauf – sondern Facebook.

Damit ist ein weiterer Schritt auf unserem Weg zur Wiederherstellung der Meinungsfreiheit getan.

 

Quelle: https://philosophia-perennis.com/2018/06/14/loeschung-migrationskritischer-posts-facebook-erleidet-schon-wieder-niederlage-vor-gericht/

Zensur und Umerziehung: Brot und Spiele zur Fußball WM

Wer informiert wird gesperrt – zum Beispiel wegen Hassrede. Heiko Schrang Video zu den Bilderbergern fiel der Zensur von Youtube zum Opfer.

Heiko Schrang fragt in seinem letzten Video: Was besprechen die Bilderberger in Turin? „Das Illegale tun wir sofort. Das Verfassungswidrige dauert etwas länger,“ erklärte Henry Kissinger. Nun wurde ihm von Youtube mitgeteilt, dass das Video gesperrt wurde – wegen Hassrede.

Wird man das dritte Mal abgemahnt, wird der Kanal gesperrt. Er schlägt daher vor, sich lieber zum Newsletter anzumelden, um weiterhin seine Videos verfolgen zu können.

Im aktuellen Video macht Heiko Schrang sich Gedanken über „Brot und Spiele“ und die Fußball-WM. Er fragt nun, wieso nur von Mannschaft statt Nationalmannschaft gesprochen wird. Und wieso sind auf den Trikots keine Nationalfarben mehr zu sehen?

Wieso tragen die Fans Fahnen, Symbole und Werbung mit den deutschen Nationalfarben – und beim DFB sucht man sie vergebens? Warum spricht man von „die Deutschen“ und nicht von „unsere Elf“, die auf dem Platz steht?

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/zensur-und-umerziehung-brot-und-spiele-zur-fussball-wm-a2463224.html

Jagd auf Facebook: Wie die Grünen die Politik vor dem Internet schützen wollen

Die Grünen stellen sich einmal mehr an die Spitze der Freiheitsgegner. Seit jeher erklären sie Menschen zu Unfreien und nehmen sie ans Gängelband ihrer Ideologie. Als selbsternannte Hüter der einzigen Wahrheit zwingen sie den Bürgern nicht nur ihr Mantra von einer kulturellen Bereicherung auf, sondern schreiben ihnen auch vor, wie sie ihr Leben zu führen haben. Wo immer sie können, tun sie dies, indem sie Alternativen verteuern oder gesetzlich gleich ganz verbieten lassen. Doch allein wären die Grünen zu schwach. Ihr unseliges Treiben ist nur deshalb von Erfolg gekrönt, weil sie von Zigtausend Journalisten unterstützt werden, die sich mit stolzgeschwellter Brust zur links-grünen Doktrin bekennen. Einer der Grundgedanken der Grünen und ihrer Helfer ist der systematische Kampf gegen die Meinungsfreiheit. Artikuliert werden soll nur, was der eigenen Ideologie dient oder dieser zumindest nicht zuwiderläuft. Schützenhilfe erhalten die Erfinder von Ozonloch und Waldsterben aus fast allen anderen Parteien. Denn die politische Kaste hat großes Interesse daran, den öffentlichen Diskursraum zu kontrollieren. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll inzwischen sicherstellen, dass der über die sozialen Netzwerke stattfindende Meinungsaustausch sich nur noch im Rahmen dessen bewegt, was der Politik genehm ist. Zwar moserten auch die Grünen schon kurz nach dessen Einführung gegen das neue Gesetz, doch dies nur, weil es sich gegen mehr als nur “rechte” Meinungsäußerungen richtet.

Nie schien die Lage günstiger, um auf europäischer Ebene dafür zu sorgen, die Meinungsfreiheit im Internet einzuschränken

Grundsätzlich begrüßt die ehemalige Umweltpartei den Angriff auf Facebook, Twitter & Co. ebenso wie alle anderen politisch Verantwortlichen. Er geht ihr nicht einmal weit genug. Denn die Grünen wollen Facebook am liebsten zerschlagen. Zwar schiebt Parteichef Robert Habeck den Verbraucherschutz vor, wenn er wettert, die “Datensupermächte” stellten sich über gesellschaftliche Interessen, doch dürfte der zugrundeliegende Skandal auch für ihn lediglich ein willkommener Anlass sein, um gegen die von der Politik so verhassten sozialen Netzwerke vorzugehen. Dass eine britische Firma mit den Daten von 50 Millionen Facebook-Nutzern den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf ebenso beeinflusst haben soll wie das “Brexit”-Votum, passt dem angeschlagenen europäischen Politzirkus bestens ins Konzept. Seltsamerweise stört sich niemand daran, dass es Barack Obama war, der die sozialen Netzwerke und deren Datenflut als wichtigste Wahlkampfhelfer für sich entdeckt hatte. Habeck und seinen Mitstreitern in Deutschland und Europa mag es derweil als Gottesgeschenk erscheinen, dass sie mit einem Mal all ihre Hetzthemen miteinander verknüpfen können. Nie schien die Lage günstiger, um auf europäischer Ebene dafür zu sorgen, die Meinungsfreiheit im Internet einzuschränken. Kein Wort hört man übrigens davon, dass Angela Merkels Willkommenseinladung an die Welt ohne die sozialen Netzwerke nie den gewünschten Erfolg gehabt hätte.

Habeck will die Zerschlagung von Facebook, damit sich die Politik von den Bürgern “nicht mehr auf der Nase rumtanzen lassen” muss

Wie bei allen aktuellen Vorhaben der Berliner Politik wirkt auch die mediale Anti-Facebook-Kampagne eigenartig abgestimmt. Die Menschen sollen durch das Schüren von Ängsten um die Datensicherheit aus den sozialen Netzwerken getrieben werden. Damit kommt man dem Ziel näher, die Attraktivität der Plattformen und damit die Reichweite kritischer Wortmeldungen zu reduzieren. Natürlich haben wir bei ähnlichen Vorgängen in der Vergangenheit niemals von nur einem einzigen Politiker oder Journalisten gehört, wir sollten nun alles nur noch bar bezahlen, weil etwa die Daten einer Kreditkartenfirma in die falschen Hände geraten waren. Nun aber wird das Ende der Welt heraufbeschworen. Noch weiter als der Grünen-Vorsitzende geht übrigens der Spaßpolitiker Christopher Lauer, der durch seinen Wechsel von den Piraten zur SPD seit Jahren versucht, sich endlich ein seriöses Image zu geben: Er fordert die Verstaatlichung von Facebook. Habeck will “nur” die Zerschlagung, damit sich die Politik “nicht mehr auf der Nase rumtanzen lassen” muss. Unterdessen macht sich die Europäische Union gar für Netzsperren stark. Zum Glück scheint die Berufspolitik wenig Ahnung vom Internet zu haben: Es lässt sich nämlich nicht einfach abschalten. Nicht einmal in China. Netzsperren sind zahnlose Zensurtiger, da kann die EU ihre Mitgliedsstaaten noch so vehement dazu auffordern, Durchsetzungsbefugnisse zu schaffen, um “das Risiko einer schwerwiegenden Schädigung der Kollektivinteressen” zu minimieren. George Orwell dürfte dennoch im Grab rotieren.

 

Quelle: https://dieunbestechlichen.com/2018/04/jagd-auf-facebook-wie-die-gruenen-die-politik-vor-dem-internet-schuetzen-wollen/

USA: Nicht Facebook, Trump hat Amazon im Visier – Das Eis unter den Füßen der Giganten beginnt zu schmelzen

Das Capitol Hill ist das historische Wohnviertel von Washington, D.C. und zieht sich östlich des United States Capitol entlang breiter Avenues. Es ist eine der ältesten Wohngegenden in Washington und mit ca. 38.000 Einwohnern auf seinen knapp zwei Quadratmeilen auch eine der dichtbesiedeltsten. Die bekannteste und teuerste Einkaufsstraße im Capitol Hill ist die berühmte Pennsylvania Avenue, eine lebendige Straße mit Läden, Restaurants und Bars.

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US-Präsident Trump hat Amazon CEO Jeff Bezos im Visier

Das Capitol Hill forderte Trump jetzt auf, Facebook für den jahrelangen Missbrauch von Kundendaten auf seiner Plattform durch Cambridge Analytica in die Verantwortung zu nehmen, aber Präsident Trump ist nicht sonderlich interessiert. Stattdessen hat Trump vielmehr den Tech-Giganten Amazon im Visier. „Er ist quasi wie besessen von Amazon“, behaupten viele Quellen.

Was wir wissen: Trump erwägt die steuerliche Vorteilsnahme von Amazon zu ändern, weil er sich Sorgen darüber macht, dass Einzelhändler, wie die im historischen Capitol Hill, aus dem Geschäft gedrängt werden.

Ein Insider, der mit POTUS (Präsident Of The United States) gesprochen hat zitiert: „Trump beschäftigt die Frage, ob es möglicherweise nicht einen Weg gibt, Amazon mit dem Kartell- oder auch dem Wettbewerbsrecht beizukommen.“ Trumps tiefsitzende Antipathie gegenüber Amazons Shopping Plattform, zeige er bei jedweder Diskussion über die Steuerpolitik und Kartellverfahren. Der Präsident würde den CEO Jeff Bezos gerne die Flügel stutzen. Aber er hat noch keinen konkreten Plan, sein Vorhaben auf rechtssichere Füße zu stellen.

Was hinter der Antipathie des Präsidenten gegen Amazon steckt: Trumps wohlhabende Freunde beklagen sich, dass Amazon ihre Geschäfte zerstört. Seine Immobilienfreunde sagen ihm – und er stimmt zu – , dass Amazon Einkaufszentren und Einzelhändler vernichtet. Trump erklärte seinen Wählern, dass Amazon verglichen mit dem durchschnittlichen US-Bürger, große Steuervorteile geniesst und sogar eine Vorzugsbehandlung von der US-Post erhält.

Auch die EU-Kommisson ist sauer auf den Tech Giganten Amazon: So schimpfte die Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager im Oktober letzten Jahres vor der Presse:  Amazon habe in den Jahren zwischen 2006 und 2014 auf drei Viertel seines Gewinns in Europa keine Steuern bezahlt, so Vestager. Dies soll nun nachgeholt werden. Das Unternehmen schulde den Bürgern Luxemburg die Summe von 250 Millionen Euro. Tasächlich musste Amazon auf Beschluss der EU-Kommisson die geforderten 250 Millionen Euro Steuerforderung an Luxemburg nachzahlen. Das Land habe dem US-Konzern unzulässige Steuernachlässe gewährt, urteilt die EU-Kommission. Der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker steht im übrigen höchstpersönlich seit vielen Jahren im Verdacht, Beihilfe zur Steuerhinterziehung in Luxemburg für Großkonzerne wie Amazon geleistet zu haben.

High-Tech-Gigant „Apple“ zieht es ebenfalls vor, auf Kosten steuerzahlender Bürger, zu sparen. In einem vergleichbaren Fall hatte die EU-Kommission Irland zum Eintreiben von bis zu 13 Milliarden Euro vom „Sparfuchs Apple“ verdonnert. Irische Politiker stellten sich lange quer, Appel in die Pflicht zu nehmen. (Anm. Red: wer hier abends wohl mit wem gerne ein Guinness trinken geht?)  Die Brüsseler Behörde sah sich daher genötigt,  den Fall an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu übertragen. „Mehr als ein Jahr nach Annahme dieses Kommissionsbeschlusses hat Irland die Mittel nicht einmal teilweise zurückgefordert“, klagt EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Die ursprüngliche Frist für die Überweisung ist übrigens Anfang des Jahres 2018 verstrichen.

Trump hält die Causa Skripal für einen Schwindel und vermeidet Debatte über aktuellen Facebook-Skandal

Trump erwähnt niemals Mark Zuckerberg oder Facebook: Auf eine Debatte über den Umgang mit Daten der Facebook-Nutzer ist er partout nicht eingestellt und er hält die Russlandgeschichte für einen Schwindel, behaupten unterschiedliche Quellen.
Chefradakteurin Kim Hart von Axios betont: „Trump habe Axios letztes Jahr erzählt, dass es ihm nichts ausmache, weil es ihm helfe, sein Publikum zu erreichen. Er ist ein Geschäftsmann der alten Schule, der die Welt in Bezug auf Sachanlagen versteht: Immobilien, konventionelle Postzustellung, Straßen, Lebensmittelgeschäfte. Es erinnert mich an eine Geschichte, als Jim vor einiger Zeit eine Story über „Donald Trump a1950s man„, seine Fixierung auf das Leben in den 50er Jahren skizzierte. „Amazon ziele mit seiner Shopping Plattform auf die Kernkomponenten der Geschäfte, Mitte letzten Jahrhunderts.“

Das Eis unter den Giganten beginnt zu schmelzen

„Fast drei Viertel der Gewinne von Amazon wurden nicht versteuert“, erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Der Konzern habe damit massiv Steuern auf seine in Europa getätigten Verkäufe einsparen können. Laut EU-Beihilfevorschriften sind aber gezielte Steuervorteile für einzelne Unternehmen verboten. Die Kommission hatte die Steuerregelungen Luxemburgs mit Amazon seit 2014 genauer unter die Lupe genommen. Im Visier stand vor allem ein Abkommen aus dem Jahr 2003, das den Zugriff der Steuerbehörden auf Amazon begrenzte.

Warnzeichen auch für Facebook: Laut Insiderquellen ist Vizepräsident Mike Pence besorgt über die Geschäftspraktiken von Facebook und Google. Obwohl Pence intern noch nicht auf bestimmte Vorschriften dränge, halte er die  Unternehmen für gefährlich mächtig.

Noch wird es nicht richtig holprig für die Großkonzerne Facebook, Apple, Google und Amazon, aber die ersten Warnlampen schimmern langsam durch den schmutzigen Nebel von staatlich subventionierten Steuervorzügen und korrupten Machenschaften.

 

Herzlichen Dank an das Schlüsselkind

Quelle: https://schluesselkindblog.com/2018/03/28/usa-nicht-facebook-trump-hat-amazon-im-visier-das-eis-unter-den-fuessen-der-giganten-beginnt-zu-schmelzen/

Mordaufruf an AfD-lern mit Gemeinschaftsstandards von Facebook vereinbar

Unser Bild der Woche ist eigentlich nur ein Screenshot, aber ein sehr aussagekräftiger. Er zeigt, dass mit dem NetzDG offensichtlich bei Facebook so umgegangen wird, wie vom Erfinder des Gesetzes vermutlich heimlich geplant – oder zumindest gerne in Kauf genommen (c) charleskrueger.de

 

Doppelmoral von Facebook aufgedeckt … alles im Interesse der Politik.

 

Quelle: https://philosophia-perennis.com/2018/01/28/gmst-afd/

 

Nachtrag: hier der Original – Post

Beatrix von Storch: Getroffene Hunde bellen

Das Sperren von Twitter und das Löschen von Facebook sowie die Anzeige der Polizei und Hunderter Gutmenschen werden nichts ändern: Ich werde auch im Jahr 2018 für die Innere Sicherheit und die Meinungsfreiheit streiten. Ich werde nicht schweigen und ich werde die Probleme weiter beim Namen nennen.

In meinem Silvester-Tweet, für den Twitter mich als Strafe gesperrt hat und den Facebook wegen § 130 StGB (Volksverhetzung) zensiert hat, habe ich angesprochen, was wir gerade erleben: Zum Schutz vor Horden junger, gewaltbereiter Männer werden vom Staat gesonderte Schutzzonen für Frauen auf unseren Silvesterfeiern eingeführt. Hundertschaften der Polizei sind nötig, um Frauen und Mädchen vor dem „Sex-Mob“ der „Migranten“ – so nennt es die Bildzeitung – zu schützen.
Und ja: Es handelt sich bei diesem „Sex-Mob“ von jungen Männern nicht um protestantische Schweden, nicht um katholische Polen, nicht um orthodoxe Russen, nicht um jüdische Israelis, nicht um buddhistische Thailänder. Es handelt sich in der übergroßen Mehrheit um junge muslimische Männer. Für sie sind Frauen und Andersgläubige Menschen zweiter Klasse.

Wir haben kein Problem mit Ausländern in Deutschland. Wir haben ein Problem mit dem Islam. Das wollen das politische Establishment und seine Anhänger aber nicht hören. Mein Tweet wurde gelöscht, weil ich offen ausgesprochen und erkennbar kritisiert habe, was inzwischen in der Zeitung zu lesen ist. Die Bild spricht davon, daß Hundertschaften von Polizei durch 1.330 Platzverweise an „aggressive, provokante Migranten“ ein „weiteres Köln“ verhindert haben. Ich habe die gruppenvergewaltigenden Männerhorden barbarisch genannt und gewagt auszusprechen, was sie außer barbarisch und gruppenvergewaltigend auch noch sind: muslimisch.

Köln, in dem „friedlich“ gefeiert werden konnte, glich einer Hochsicherheitszone. Das ist das anschauliche Ergebnis des Versagens der Merkel-Regierung. Das ist das Versagen des politischen Establishments in Deutschland. Das ist das größte Staatsversagen in der Geschichte der Bundesrepublik. Das Establishment hat die Kontrolle verloren und schießt nun auf die, die den Kontrollverlust anprangern. Wenn 3000 Polizisten notwendig sind, die früher nicht nötig waren, um die Kontrolle zu bewahren, dann nenne ich das Kontrollverlust.

Das totale Versagen des politischen Establishments geht einher mit einem drastischen Ausbau des Überwachungsstaates und der Einschränkung der Meinungsfreiheit. Der Bundestag hat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz erlassen, um sozialen Netzwerke zu zwingen, missliebige Meinungen zu sperren. Ein solches Vorgehen kennen wir sonst nur aus repressiven, autoritären Staaten. Im Grundgesetz heißt es, eine Zensur findet nicht statt. Selbst die Vereinten Nationen haben das verfassungswidrige Gesetz bereits als Verstoß gegen die Menschenrechte kritisiert.

Mit meinem Tweet hat es in diesem Jahr angefangen. Das war der unüberhörbare Startschuss. Ganz leise und ohne großen Wirbel werden aber vermutlich Abertausende kleinere Accounts gesperrt, Menschen mundtot gemacht, über die BILD & Co. nicht berichten. Die Meinungsfreiheit für die Masse stirbt leise. Es wird die Löschorgie kein Halten mehr kennen, wenn wir jetzt nicht unsere Stimme für die Meinungsfreiheit erheben- und zwar laut. Weil das politische Establishment spürt, dass es seine Glaubwürdigkeit und Deutungshoheit verloren hat, setzt es darauf, den Druck auf abweichende Meinungen und die Opposition zu erhöhen.

Die Polizei in Köln folgt politischen Vorgaben, wenn sie jetzt gegen mich Anzeige erstattet. Die Anhänger der Multikulti-Agenda schließen sich dem natürlich an. Aber ich werde mich nicht mundtot machen lassen. Nicht von Merkel und nicht von Maas, nicht von den Linksextremisten, die die AfD bedrohen. Wer mich verklagt, weil ich barbarische, in Gruppen vergewaltigende Horden barbarische, in gruppenvergewaltigende Horden nenne, der stellt sich vor diese Gewalttäter, der macht sich mit den Gewalttätern gemein. Ich werde aber nicht aufhören mich für die einzusetzen, die unseren Schutz verdient haben. Die Frauen, die Mädchen, die Innere Sicherheit in Deutschland, die die größten Opfer von Merkels Politik der offenen Grenzen sind.

Ich werde weitermachen, egal wie oft man mich sperrt und wie viele Klagen es gibt, ich fechte das aus – weil mir Deutschland am Herzen liegt.

Quelle: https://politikstube.com/beatrix-von-storch-getroffene-hunde-bellen/

Die Wut der Deutschen in Schriftform – Silvana Heißenberg auf der FB Seite von Merkel:

 

Heutiger Post auf der FB-Seite von Angela Merkel:

„Sie sind die verachtenswerteste und kriminellste Bundeskanzlerin, die das Deutsche Volk je erdulden musste.
Sie haben dem Deutschen Volk vorsätzlich und gesetzwidrig Terror, Krieg, Armut und den Tod durch illegale Asylschmarotzer, hunderttausende Söldner, IS Terroristen und weitere Schwerverbrecher in unser Land importiert.
Laut Grundgesetz Art. 16 a hat in Deutschland KEINER das Recht auf Asyl, der aus sicheren Drittstaaten einreist, somit befinden sich ALLE IHRE Gäste ILLEGAL in Deutschland.
Die Schengen – und Dublin Abkommen wurden ebenfalls rechtswidrig und vorsätzlich außer Kraft gesetzt.
Sie schworen in Ihrem Amtseid u. a. „Schaden vom Deutschen Volk“ fernzuhalten, das genaue Gegenteil machen Sie täglich.
Sie haben NICHT den Auftrag sich um die Bedürfnisse „aller Bürger“ zu kümmern, sondern einzig und alleine um das Wohl des DEUTSCHEN VOLKES, nur das war Ihre Aufgabe; Sie sind nichts anderes als eine Angestellte des DEUTSCHEN VOLKES, denn alle Macht geht vom Volk aus und NICHT von Ihnen.
Um KEINE Deutschen Bedürfnisse haben Sie sich gekümmert.
Sie haben die ganze Nation bewusst gegeneinander aufgehetzt, gespalten und ganze Familien zerstört.
Uns Deutsche gehe es so gut wie nie?
Öffentliche Veranstaltungen müssen wegen IHRER ILLEGALEN GÄSTE nun massiv gesichert, eingezäunt und durch Polizisten mit Maschinengewehren gesichert werden.
Nun gibt es Schutzzonen für Frauen, die Schutz suchen vor Schutzsuchenden, damit sie durch IHRE ENTHEMMTEN GÄSTE nicht weiterhin Opfer von sexuellen Übergriffen werden.
Täglich begehen IHRE GÄSTE Gewaltverbrechen.
Die Altersarmut und Kinderarmut der Deutschen ist so hoch wie nie. Fast 1 Mio. Deutsche leben auf der Straße. Diesen Menschen zu helfen war IHRE AUFGABE und nicht ganz Europa mit kulturfremden Invasoren zu fluten und diese mit UNSEREN hart erwirtschafteten Steuermilliarden zu versorgen.
Sie verlangen Respekt?
IHRE mehrheitlich kriminellen Invasoren, die in Deutschland vergewaltigen und morden werden noch als Opfer „rechter Hetze“ in Schutz genommen.
Wenn Sie Respekt wollen und ein Gewissen besäßen, würden Sie sich selbst für Ihre Straftaten vor Gericht verantworten.
Sollte die Justiz nicht endlich Recht sprechen, wird es das Volk übernehmen, denn alle Macht geht ausschließlich vom Volk aus, und das Deutsche Volk ist IHR Chef! Sie sind ein Niemand.
Noch kein Bundeskanzler der BRD hat dem Deutschen Volk je mit voller Absicht soviel Schaden und Leid zugefügt und war so verhasst wie Sie, was Sie ja bei JEDER Wahlkampfveranstaltung deutlich spürten.
Ich wünsche mir nur eines für 2018, dass Sie und Ihre gesamte Entourage wegen Ihrer ganzen Gesetzesbrüche vor ein ordentliches Gericht gestellt werden und mindestens lebenslang ins Gefängnis wandern.
So einen Hochverrat am zu regierenden Volk hat es in der Geschichte der BRD noch nie gegeben.
Die bezahlten, heuchlerischen Kommentatoren, die Ihnen noch den Enddarm lecken, die nicht fähig sind eigenständig und klar zu denken, können sich jegliche Lobhudelei auf Sie sparen, denn solche Personen nimmt kein vernünftiger Mensch ernst.
Ich verachte Sie zutiefst und wünsche Ihnen Ihre gerechte Strafe.“

Hochverachtungsvoll, die durch Ihre Stasikompanie, nun EHEMALIGE
Schauspielerin
Silvana Heißenberg

Netzneutralität: Trump erklärt Internetriesen wie Facebook und Google den Krieg

Was viele nicht wissen ist, dass Obamas Net Neutrality Act (2015) direkt auf George Soros Mist wuchs. Er finanzierte den sozialistischen Think Tank (Denkfabrik) namens Freepress im Jahre 2002 mit sage und schreibe 196 Mio USD. Die „Netzneutralität“ ist ein klassisches neoliberales Mogelpaket, dessen Ziel es ist mit irreführender Benennung die Menschen hinters Licht zu füheren.

Die „Netzneutralität“ ist das Bindeglied zwischen DARPA (US-Verteidigungsbehörde) und den IT-Riesen. Es öffnete DARPA die Tore um im Internet Zensur zu betreiben. Die massive Zunahme von blockierten, gesperrten, verdrängten und gelöschten Beiträgen ist auf dieses Trojanische Pferd zurückzuführen, dessen Entwicklung vom Philanthropen George Soros höchstpersönlich finanziert wurde.

Wenn man bedenkt, dass sich Facebook, Google und Konsorten massiv gegen Trump verschwörten, ist es wenig überraschend, dass er bereits in seinem ersten Amtsjahr zurückschlägt.

Im offiziellen Fact Sheet der FCC (Kommunikationsbehörde) steht bereits auf der ersten Seite sehr deutlich, dass mit der Abschaffung des Net Neutrality Acts, neu die Transparenzstandards angehoben werden. Ajit Pai, der neue Vorsitzende der FCC verkündete zu Beginn dieser Woche mit recht, dass Social Media in Bezug auf Zensur ein Transparenzproblem habe. Kein Wunder, dass sich Google und Facebook gegen diesen neuen Geniestreich der Trump-Administration wehren.

Abschliessend möchte ich noch darauf hinweisen, dass auch Legitim.ch aus erster Hand über Zensurmassnahmen und Transparenzmangel berichten kann:

– Ich kriege seit über einem Monat keinen Newsletter mehr raus.

– Die Ladezeit meiner Seite wird künstlich gedrosselt.

– FB blockiert immer wieder meine Aktivität in FB-Gruppen und beim Teilen kommt oft das Bild und manchmal sogar die Überschrift nicht mit.

– Die Reichweite auf FB ist nur dank engagierten Leser/innen einigermassen akzeptabel.

– Youtube hat meine beiden Kanäle kommentarlos gelöscht.

Dagegen kannst du nichts tun. Die haben nicht einmal eine Hotline, wo du deinen Frust abreagieren kannst. Ich denke, dass Trump, wohl nichtzuletzt weil er selbst betroffen ist, die Situation richtig einschätzt.

 

Quelle: https://www.legitim.ch/single-post/2017/12/15/Netzneutralität-Trump-erklärt-Internetriesen-wie-Facebook-und-Google-den-Krieg

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