Enthüllt: Widerstand gegen die Regierung und große Enteignung der Deutschen wächst

Während die Mainstreammedien den Koalitionsvertrag feiern, wissen die wenigsten, dass genau mit diesem zum finalen Schlag gegen die eigene Bevölkerung ausgeholt wird.

Wie die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld im Interview bei SchrangTV ausführte, wird das im neuen Koalitionsvertrag, in schöne Worte gehüllt, sogar indirekt zugegeben. So plant die vierte Merkel-Regierung laut Lengsfeld bis ins Jahr 2022 für Deutschland folgendes:

  • Weitere ungebremste Einwanderung,
  • Umverteilung großer Teile des Volksvermögens nach Europa,
  • Enteignung durch Verpfändung der deutschen Spareinlagen für europäische Schuldenbanken,
  • drastische Erhöhung der Grundsteuer und damit kalte Enteignung der Hausbesitzer,
  • mehr Umverteilung und damit noch mehr Staatsabhängigkeit.

„Alle Bürger, die sich dagegen wehren, werden als ‚rechts‘ abgestempelt oder gar als Nazis verunglimpft. Der mündige Bürger ist das Feindbild des Mainstreams,“ so Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld. Dass dies tatsächlich so ist, bestätigte vor Jahren schon Ex-Bundespräsident Joachim Gauck, indem er im ARD-Interview „Bericht aus Berlin“ sagte: „Die Eliten sind gar nicht das Problem, die Bevölkerungen sind im Moment das Problem.“

Lengsfeld befürchtet das Heraufkommen einer Gesinnungsdiktatur und das Ende der Meinungsfreiheit. Um ihre Solidarität mit all denen zu bekunden, die gegen diese Entwicklung auf die Straße gehen und friedlichen Widerstand leisten, startete sie vor einigen Tagen die Initiative „Gemeinsame Erklärung 2018“ (Verschwörung der Weltelite: Massenmigration sollte (eigentlich) die Kassen der Konzerne klingeln lassen).

Glaubt man den Mainstreammedien, dann werden die Unterzeichner im Zusammenhang mit „Identitären, Hooligans und rechtsextremen Kadern“ gesehen. Darunter versteht mittlerweile die Systempresse offenkundig hunderte namhafte Wissenschaftler, Schauspieler und Hochschulprofessoren.

Diese haben nämlich die Erklärung unterschrieben. Unter anderem gehören dazu Matthias Matussek, Schriftsteller Uwe Tellkamp, Henryk M. Broder, Althistoriker Prof. Dr. Egon Flaig, Schauspieler Uwe Steimle, Eva Herman, Prof. Dr. Max Otte, SPD-Politiker Dr. Thilo Sarrazin und Politikwissenschaftler Prof. Dr. Bassam Tibi.Hier sind alle Unterzeichner zu finden: https://www.erklaerung2018.de/index.html#share_link

Hier der Aufruf im Wortlaut:

„GEMEINSAME ERKLÄRUNG

Donnerstag, 15.03.2018

Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.

Immer mehr Bürger gehen auf die Straße, um ihren Widerstand gegen diese Entwicklung deutlich zu machen.

Ihnen gilt unsere Solidarität.“

Nun versucht der Mainstream die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin mundtot zu machen: „Das ist den Inhalten und der Sprache nach durchaus mit Pegida zu vergleichen“ heißt es im GEZ-Zwangssender „Deutschlandfunk Kultur“. Weiter wird Vera Lengsfeld geistige „Schlichtheit“ unterstellt.

Für eine mutige Vorkämpferin wie Lengsfeld sollten solche Angriffe allerdings nichts Neues sein. Im Januar 1988 wurde sie auf dem Weg zu einer Demonstration in Ost-Berlin verhaftet. Nach ihrer Untersuchungshaft im zentralen Stasi-Gefängnis verurteilte sie ein DDR-Gericht wegen „versuchter Zusammenrottung“ zu sechs Monaten Haft.

Ferner wurden circa 50 Stasimitarbeiter auf sie angesetzt um sie auszuspionieren. So groß war damals die Angst der DDR-Kader vor dieser mutigen Frau. Geholfen hat das der DDR nicht.

Wenige Monate später fiel die Mauer und die DDR war Geschichte. Auch heute erwachen und durchschauen immer mehr Menschen die Gesinnungspropaganda der Merkel Regierung, die an dunkle, alte Zeiten erinnert.

Merkel und Konsorten wird es jedoch nicht anders gehen, als Honecker, Mielke und Co. Am Ende wird auch in der Bundesrepublik die Freiheit siegen (Abschied vom gesunden Menschenverstand: Abrechnung mit Merkel, Massenzuwanderung und Meinungsdiktatur ).

Wir werden immer mehr! Eine Woche „Gemeinsame Erklärung 2018“

Am vergangenen Donnerstag traten 30 prominente Autoren, Journalisten, Professoren und Wissenschaftler mit einer Erklärung an die Öffentlichkeit, in der sie sich mit den Demonstranten solidarisieren, die gegen die Beschädigung unseres Landes durch die illegale Masseneinwanderung und für die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit an unseren Grenzen auf die Straße gehen.

Innerhalb einer Woche unterschrieben hunderte Sympathisanten. Allein gestern kamen 450 E-Mails von Menschen an, die unterzeichnen möchten.

Dabei hatten die Initiatoren den Kreis der Unterzeichner bewußt eingeschränkt. Dafür gibt es zwei Gründe:

Erstens wollten wir dokumentieren, dass sich die Ablehnung der „Flüchtlingspolitik“ sich nicht auf die Menschen beschränkt, die von Politik und Medien ebenso arrogant wie unzutreffend als die „Abgehängten“, „Verlierer“ oder „Benachteiligten“bezeichnet werden.

Der Protest reicht bis tief in die Mitte der Gesellschaft. Es sind die Leistungsträger in unserem Land, die dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft trotz chaotischer Einwanderung immer noch funktioniert, die sich hier artikulieren. Von Politik und Medien wird bisher immer noch weitgehend ignoriert, dass die „Wir schaffen das!“-Politik fatal gescheitert ist.

Wer den Koalitionsvertrag der Groko liest, weiß, dass der Missbrauch des Asylgesetzes als Einwanderungshilfe weiter gehen soll, wie bisher. Obwohl Deutschland inzwischen als Einwanderungsland bezeichnet wird, gibt es weder ein Einwanderungsgesetz, noch eine Einwanderungsbehörde, keine Struktur, die es Einwanderern ermöglicht, sich schnell in die Gesellschaft einzugliedern und sich eigenständig eine neue Existenz aufzubauen (Deutschland außer Rand und Band: Zwischen Werteverfall, Political (In)Correctness und illegaler Migration ).

Es gäbe keine illegale Einwanderung wird uns in den Medien entgegengehalten. Nun, Hans-Georg Maaßen, seit 2012 Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, hat 2016 festgestellt, dass 70% der Einwanderer keine gültigen Pässe vorwiesen und nur auf Grund eigener Angaben hier Aufnahme fanden. Darunter waren laut Maaßen schon 2016 mindestens 1100 Terroristen und 8600 Salafisten. Die Zahl der so genannten Gefährder mit falschen Identitäten steigt mit jedem Tag.

Das Oberlandesgericht Koblenz schrieb Anfang 2017 in einem Urteil: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich (illegale Einwanderung VL) seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

Nach Angaben der Bundespolizei wurden im Jahr 2017 über 50.000 illegale Einreisen in unser Land registriert. Die Dunkelziffer ist um ein Vielfaches höher. Nachdem an der deutsch-österreichischen Grenze vermehrt kontrolliert wurde, haben sich die (illegalen) Reisewege in unser Land geändert. Österreich ist nur noch ein Einfallstor von vielen.

Über Spanien, Frankreich, die Schweiz und auch Belgien kommen viele illegale Einwanderer aus (Nord-)Afrika. Die Einreise über Polen und Tschechien wird immer beliebter. Es wird aber weiterhin offiziell nur an der Grenze zu Österreich und an den Flughäfen (bei Flügen aus Griechenland) innerhalb des Schengen-Raumes kontrolliert.

Daran haben auch die großspurig verkündeten Grenzsicherung-Pläne unseres neuen Innenministers Seehofer nichts geändert. Es sollte sich inzwischen herumgesprochen haben, dass Seehofer viel ankündigt und nichts davon umsetzt.

Unsere Erklärung wurde ab letzten Dienstag von fast allen Mainstream-Medien verbreitet. Manche Beiträge waren erstaunlich sachlich, andere reine Hetze. Das hat uns nicht geschadet. Im Gegenteil, die Zahl unserer Unterstützer schnellte in die Höhe. Wir konnten den Ansturm kaum bewältigen.

Wir bitten alle zukünftigen Unterzeichner, etwas Geduld zu haben. Ihr Name erscheint nicht sofort auf der Liste, sondern frühestens am nächsten Tag. Ein Student bearbeitet alle ankommenden Mails. Sie können ihm die Arbeit erleichtern, wenn Sie sich auf die nötigen Angaben beschränken und auf Bitten um Bestätigung verzichten.

Wir dürfen ihnen aber nicht vorenthalten, das unsere Liste unter schärfster Beobachtung der staatlich finanzierten Netz-Denunzianten steht. Bitte verzichten Sie auf die Angabe Ihrer Arbeitsstelle, denn die wird von den Denunzianten sofort informiert (Offener Brief an Merkel: „Was für ein teuflisches Spiel wird gespielt?“).

 

 

Eine Unterzeichnerin musste die Erfahrung machen, dass sich innerhalb von wenigen Stunden, nachdem ihre Unterschrift öffentlich wurde, sich ein Denunziant, der sich „Gurkenkönig“ nannte, bei ihr meldete mit der Frage, ob ihre Auftraggeber wüssten, dass sie eine „Neonazi-Liste“ unterschrieben hätte. Außerdem wurde ihr Terminplan auf die Seiten der Denunzianten-Truppe verlinkt (EU-Papier beweist! Es ging nie um „Flüchtlinge“, sondern um eine geplante „Neuansiedlung“).

Last not least gab es den ersten Versuch, uns die Unterschrift eines aktiven NPD-Funktionärs unterzuschieben. Aus der Fake-Mail, in der er sich als Unterzeichner ausgibt, geht das natürlich nicht hervor. Aber mit Erscheinen seines Namens auf unserer Liste, wurden sofort Medienvertreter aufmerksam gemacht, die das skandalisieren sollten.

Deshalb die deutliche Botschaft an die braunen Kameraden: Verzichten Sie auf den Versuch, sich auf unsere Liste zu schleichen. Sie werden bei Entdeckung umgehend entfernt.

Und an alle Denunzianten: Gebt es auf, Ihr schüchtert uns nicht ein! Wir werden immer mehr. Eines Tages müsst Ihr in den Spiegel schauen, der Euch vorgehalten wird und erkennen, das der Spruch immer noch gilt:
Der Größte Schuft im ganzen Land, ist und bleibt der Denunziant!

Quelle: https://www.pravda-tv.com/2018/03/enthuellt-widerstand-gegen-die-regierung-und-grosse-enteignung-der-deutschen-waechst/#CyDd60zE6SbwwPZE.99

 

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Verfehlte Flüchtlingspolitik, Demokratiedefizit und Rechtsbrüche: Orban liest Merkel & Co die Leviten (Video)

Statements von Viktor Orban (Ministerpräsident Ungarn), Alexander Dobrindt (VorsitzenderCSU-Landesgruppe) und Horst Seehofer (Parteivorsitzender CSU) nach Gespräch bei der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Kloster Seeon.

Mein Eindruck: Hochintelligent und aufrechter Demokrat und Abendländer

Der ehemalige Widerstandskämpfer gegen die rote Diktatur und Ministerpräsident Ungarns, Victor Orban, wird immer mehr zum Gewissen Europas …

Verfehlte Flüchtlingspolitik, Demokratiedefizit

und Rechtsbrüche

Viktor Orban: Warum brauchen wir Europa?

Darüber diskutierten am 24. Oktober 2017 der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán und Prof. Dr. Horst M. Teltschik, Außenpolitischer Berater a.D. und Weltdiplomat, im Medienzentrum der PNP in Passau.

Thomas Baumann vom ARD-Hauptstadtstudio moderiert das brandaktuelle Gespräch zu Euroskeptikern und zum Zusammenhalt in der EU.

Hier ein Ausschnitt zur Frage der Migration und Ungarns Position diesbezüglich.
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Viktor Orban: Ungarn will keine Zuwanderung

Quelle: https://alpenschau.com/2018/01/09/verfehlte-fluechtlingspolitik-demokratiedefizit-und-rechtsbrueche-orban-liest-merkel-co-die-leviten-video/

Gutmensch spricht gestern die Nachrichten in der Tagesschau….

Deshalb muß ein Wechsel in Deutschland stattfinden.

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„Ich gebe zu: Ich schäme mich! Ich schäme mich für diese Flüchtlingspolitik, die da heute in Paris verhandelt wurde. Eine Politik, die von der deutschen Bundeskanzlerin wesentlich mitbestimmt wird – und die eine einzige Schande ist – für dieses Land und für diesen Kontinent.

Es ist eine Schande, dass auch die Bundesregierung es offensichtlich billigt, dass libysche Milizen Flüchtlinge in Lager verfrachten, wo sie weiterhin misshandelt, gefoltert und vergewaltigt werden. Der Vorschlag, diese Lager unter die Obhut der UN zu stellen ist ein schlechter Witz, in einem Land das vom Bürgerkrieg zerrissen ist und nicht mal eine richtige Regierung hat.

Es ist eine Schande, daß Deutschland und Frankreich jetzt Waffen liefern wollen, ausgerechnet an afrikanische Diktaturen wie den Tschad, dessen Armee schwerste Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden.

Und ja, es ist eine Schande, daß Europa seine Außengrenze jetzt mitten durch Afrika ziehen will. Ein Bollwerk gegen Flüchtlinge, bewacht von Regimen, die mit europäischen Grundwerten wenig bis gar nichts zu tun haben.

Nein, mit dieser Politik wird das Flüchtlingselend nicht bekämpft. Es wird nur verlagert. Dorthin, wo keine Kameras mehr hinschauen: In die Wüste Afrikas, wo mittlerweile mehr Menschen sterben als im Mittelmeer.

Dabei gäbe es Alternativen: Zuallererst eine Afrikapolitik, die diesen Namen auch verdient. Die vor allem den Menschen hilft und nicht den Rendite-Erwartungen privater Investoren. Und die afrikanischen Unternehmen Zugang zum europäischen Markt gewährt, statt sie durch Freihandelsabkommen auszugrenzen.

So könnten Fluchtursachen wirklich bekämpft werden. Aber daran scheint diese Bundesregierung, diese Kanzlerin nicht wirklich interessiert zu sein. Ihr geht es darum, die Flüchtlingszahlen nach unten zu treiben. Koste es, was es wolle. Und sei es der Verzicht auf unsere grundlegenden Werte: Das Völkerrecht, die Menschenrechte, die Humanität.“

Kommentar: Georg Restle, WDR

Quelle : tagesschau

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Eigener Kommentar :

Soviel und so oft, wie ich mir das Essen auf Grund dieser Aussage noch mal durch den Kopf gehen lassen müßte, kann ich garnicht essen….

Großer Ursprung, gib ihm wenigstens eine Erbse als Gehirn, damit er den Müll, den er da von sich gibt, auch aufzukehren weiß…

Recht gebe ich ihm allerdings beim Waffenhandel mit dem Tschad,  daß diese Kanzlerin eine Schande für das Land ist und weg muß, jedoch genau wegen dem, was sie tut mit diesen Land und seinen Menschen, das ist auch schon alles…

Weiß die FAKEPRESSE – hier der „Nach-Richten-Sprecher“ Georg Restle vom WDR (wie kann es auch anders sein?!) eigentlich, WAS MILIZEN sind? Nein, sonst würde er das libysche Militär nicht als solche bezeichnen.

Und ja, es genügt, wenn sie die Grenzen um die eigenen Länder bauen, dafür brauchen sie nicht nach Afrika, zumal die Bewohner ja fast alle schon hier sind …

….wo sie weiterhin misshandelt, gefoltert und vergewaltigt werden… deswegen tun sie es ja auch in den Ländern, die sie aufnehmen und ihnen „Schutz“bieten… ah ja… wie würde es denn aussehen, wenn er deren Unarten bei seinem EIGENEN VOLK und LAND anprangert????

Wo nicht mal eine richtige Regierung ist…. nun ja, die haben wir auch nicht, also – was ist da so verwerflich dran? Hier regt sich doch auch keiner von ihnen auf, weder er noch seine „NACH-RICHTEN-Kollegen!

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Werter Herr Georg Restle,

wie wäre es, wenn Sie vor der eigenen Tür kehren, sich mal auf Gesetzesseiten begeben und sich bilden – lesen bildet ja bekanntlich, zumal Sie wieder korrektes Deutsch in Wort und Schrift bekämen und das macht ganz viel aus bei der Verständigung mit den Mitmenschen.

Sonst wüßtes Sie auch, daß „ss“ weder ständig als solches geschrieben wird, schon garnicht an einem SATZANFANG gehört!

Die „vereinfachte Schreibweise“ gilt nur für Schüler, jedoch nicht für ERWACHSENE, BEHÖRDEN INTERN (WARUM wohl???) und für den internationalen sowie nationalen Schriftweg/Postweg …..
Wie gesagt, das aneinanderreihen von Buchstaben – in „Fachkreisen“
lesen genannt – und umsetzen des gelesenen Satzes in „begreifen des Satzinhaltes“, bildet Synapsen am Gehirn, mehrt die grauen aktiven Zellen und regt sie zur Arbeit an… das nennt man Bildung unter den Wissenden…. !

Sie sollten besser Hausaufgaben machen, Sie sind viel zu liderlich!

Kräutermume

Danke an Kräutermume

 

Niederlande: Die Bevölkerung wehrt sich gegen die Flüchtlingspolitik

In der niederländischen Kleinstadt Geldermalsen haben über 2000
Menschen am Rande einer Sitzung von Gemeindepolitikern gegen
eine geplante Aufnahmeeinrichtung für 1500 Flüchtlinge protestiert.
Kurz nach Beginn der nichtöffentlichen Sitzung eskalierten
die Proteste. Die Polizei hatte Warnschüsse abgeben und
musste schließlich die Kommunalpolitiker evakuieren,
nachdem die Protestanten das abgesperrte Gelände
gestürmt hatten…

Music from Magix Program:
Die Musik stammt aus dem von mir erworbenen Programm
MAGIX VDL 2013. Laut den schriftlichen EULA Bestimmungen
dieses Programms, darf die Musik daraus entsprechend
verwendet werden. Es handelt sich um: “Problem Site
– MovieScore Vol. 8”, aus dem Programm MAGIX VDL 2013.

WICHTIG: Unser erster YT Kanal “Jürgen Birgit” wurde,
wie so viele vor ihm die sich kritisch mit dem Ukraine-
Konflikt oder der Flüchtlingskrise auseinander gesetzt
haben, geblockt.
Auch im Internet findet, wie in den Mainstream Medien,
eine Zensur statt! Mit Hilfe von vermeintlichem
Jugendschutz, Video-, Bild- und Ton-Urheberschutz
wird versucht Seiten, Kanäle und Videos zu sperren,
die sich mit der Ukraine-Krise befassen.

Daher ist es notwendig, dieses Video und PDF herunter
zu laden, auf die eigene Festplatte, um es gegebenenfalls
wieder hoch laden zu können. Oder es gleich zu kopieren
und anderweitig hoch zu laden.
Habe das Recht dazu, im Anhang des Videos,
freigegeben.

Achtung, mittlerweile tummeln sich bezahlte
NATO-Trolle auf unserem Kanal. Falls Sie sich
also über seltsame und abstruse Kommentare
wundern, wissen Sie jetzt warum. Es gilt: “Don’t
feed the troll!” Wenn man nicht auf sie eingeht,
trollen sie sich von allein…

Die Niederländer zeigen Euch, wie es geht !

Gruß an die Niederländer – besonders nach Geldermalsen!
Arshan

Deutsche Flüchtlingspolitik: Merkel in der europäischen Sackgasse

Die deutsche Kanzlerin fordert in der Flüchtlingskrise viel von der Europäischen Union. Zugleich sind deren Entscheidungen so bestimmend wie nie für ihre politische Zukunft – auch nach dem Parteitag.

Deutschland ist in der Flüchtlingspolitik mehr denn je von der Gunst anderer abhängig. (Bild: Imago)

Zwischen dem nicht enden wollenden Applaus der Delegierten am Parteitag der Christlichdemokratischen Union Deutschlands (CDU) in Karlsruhe und einer nächtlichen Pressekonferenz in Brüssel liegen nur wenige Tage. Für die deutsche Kanzlerin Merkel stecken sie den Handlungsspielraum ab, den sie in der Flüchtlingspolitik derzeit hat – zumindest nach Massgabe ihrer eigenen Vorstellungen. In Karlsruhe hat sie sich als eine Parteivorsitzende gezeigt, deren ans Ehrgefühl gehender Umarmung sich kaum jemand entziehen konnte.

Verpflichtung in Karlsruhe

Der Preis für die Demonstration innerparteilichen Friedens ist eine noch grössere Abhängigkeit von Entscheidungen des Europäischen Rats. Merkel hatte der Formulierung zugestimmt, es müsse zu einer «spürbaren Reduzierung» der Flüchtlingszahlen kommen. Das sei im Interesse Deutschlands, Europas und der Flüchtlinge, ergänzte sie in ihrer Rede. Daran, dass dies vor allem vom Gelingen europäischer und internationaler Bemühungen abhängig ist, liess sie keinen Zweifel: Diesen gilt ihre Aufmerksamkeit ganz besonders. Seit Monaten sind ihr jene Gemüter zu schlicht, die dem Zustrom von Flüchtlingen allein mit nationalstaatlichen Mitteln begegnen wollen. Scheinlösungen lehne sie ab, wiederholte sie immer wieder, liess sich aber aus innenpolitischen und parteitaktischen Überlegungen doch auf solche ein. Sie weiss, dass jede europäische Lösung in kleinen Schritten erarbeitet wird und nur langsam Resultate zeigen kann.

Der Europäische Rat vom Donnerstag und Freitag hat nicht hinreichend Optimismus vermittelt, dass sich daran etwas ändern wird. Sollen die Flüchtlingszahlen tatsächlich schnell reduziert und die Schlepper an der griechisch-türkischen Grenze ausgeschaltet werden, kommen die Pläne für eine gemeinsame Grenzschutzbehörde mit Interventionsrecht eigentlich viel zu spät. Bis die Aussengrenzen wirksam geschützt werden können, wie es sich die Kanzlerin vorstellt, dürfte der Druck auf die Grenze, spätestens nach den Wintermonaten, wieder zunehmen. Für Merkels Widersacher in Deutschland ist zudem die Reduktion auf rund 4000 neue Flüchtlinge täglich ohnehin viel zu gering. Mit der Aussage vom Oktober, die Zahl der über die Balkanroute ankommenden Schutzsuchenden sei eben nicht kontrollierbar, kann sie sich nach dem CDU-Parteitag nicht mehr herausreden. Immerhin hatten mehrere Gruppen innerhalb der Partei deutlichere Forderungen zugunsten eines Kompromisses zurückgezogen. In der EU findet sich aber zu wenig Unterstützung.

Gefährdete Glaubwürdigkeit

Das hängt sowohl mit der deutschen Flüchtlingspolitik als auch mit deutschem Verhalten in anderen europäischen Fragen zusammen. Aus der Sicht ihrer deutschen Kritiker blickt Merkel jetzt genauso wie im griechischen Schulden-Drama zu sehr auf Europa als Ganzes und vernachlässigt nationale Interessen. Die Perspektive vieler EU-Partner ist eine umgekehrte: Merkel und mit ihr viele deutsche Politiker aller Couleur warnen vor dem Rückfall in Kleinstaaterei und Egoismus. Die Verbindung von unbeschränkter Aufnahme von Flüchtlingen mit dem Wunsch nach gerechter Verteilung in Europa und die Ablehnung einer Transferunion in Wirtschafts- und Finanzfragen interpretieren viele europäische Länder als genauso egoistisch. Die deutlichen Worte des EU-Rats-Präsidenten Tusk und des italienischen Ministerpräsidenten Renzi zu den deutschen Pipeline-Plänen mit Russland sind eine Facette dieser Misstöne, die es der Kanzlerin nicht erleichtern, ihre Vorstellungen durchzusetzen.

Europapolitisch ist diese Entwicklung weder für die EU noch für Berlin vorteilhaft. Auf europäischer Ebene bringt eine zur Bittstellerin gewordene deutsche Regierungschefin das Machtgefüge durcheinander. Innenpolitisch gefährdet dies den oberflächlichen Frieden von Karlsruhe und in der Folge auch Merkels Glaubwürdigkeit zu Hause und in der EU. Wenn sie mangels Erfolgen in Brüssel gezwungen wird, die «spürbare Reduzierung» des Zustroms auf nationaler Ebene und mit Massnahmen des Grenzschutzes vorzunehmen, wird ihr Nimbus als oberste Repräsentantin der «Willkommenskultur» gerade bei jenen, die sonst politisch nicht auf ihrer Seite stehen, rasch verblassen. Und wenn sie sich dieser Konsequenz widersetzt, hängt ihre politische Zukunft erst recht von der Gnade ihrer Parteifreunde ab.

Quelle: http://www.nzz.ch/international/europa/merkel-in-der-europaeischen-sackgasse-1.18666253