Die FED – Federal Reserve – das Papiergeld-Monopol der USA

Die #Federal_Reserve ist eine private Firma, die weder föderal (staatlich) ist noch Reserven hat. Es wird konservativ geschätzt, dass die Profite 💰 150 Billione💲US-Dollar im Jahr übersteigen, jedoch hat die Federal Reserve noch nie in ihrer Geschichte ihre Bücher veröffentlichen müssen.
Die Federal Reserve ist eine Geldmaschine der zionistischen Hochfinanz. Entgegen dem allgemeinen Glauben ist die 🇺🇸 amerikanische „Zentralbank“ in Wahrheit eine Geldmaschine für ein privates #Bankenkartell, das um so mehr verdient, je höher die 📈 Zinsen sind. So nebenbei druckt es billig 💵 US-Dollar-Noten und verkauft sie teuer weiter. Immer wieder steht die Federal Reserve beziehungsweise „amerikanische Notenbank“, gemeinhin als #Fed bezeichnet, im Blickpunkt, wenn die 🌍internationale Finanzwelt gespannt darauf wartet, ob sie die Leitzinsen verändert oder nicht.

Zu Beginn des 20. Jahrhunderts versuchten die herrschenden einflußreichen Familien erneut 📝 Gesetzte durchzubringen, welche die Schaffung einer neuen 🏦Zentralbank ermöglichten. Die Grundidee für die Gründung einer neuen Zentralbank stammte von dem jüdischen Bankier #Paul_Warburg aus 🇩🇪 Deutschland. Er war der ursprüngliche Teilhaber des Bankhauses Warburg in Hamburg und heiratete 1893 die Tochter #Salomon_Loebs vom New Yorker Bankhaus Kuhn, Loeb & Co..

Aber sie wussten, dass die Regierung und die Bevölkerung solcher Institutionen überdrüssig waren, also musste ein Zwischenfall inszeniert werden, um die öffentliche Meinung zu ihren Gunsten und Vorhaben zu beeinflussen. Der Sohn einer wohlhabenden jüdischen Familie von Bankiers und Rabbinern #Jacob_Schiff ließ die New Yorker Handelskammer bei einer Rede 1907 wissen:

„Wenn wir keine Zentralbank mit einer ausreichenden Kontrolle über die Kreditbeschaffung bekommen, dann wird dieses Land die schärfste und tiefgreifendste Geldpanik seiner Geschichte erleben.“

1907 verbreitete #John_Pierpont_Morgan das Gerücht, daß das Finanzinstitut #Lincoln_Trust in Schieflage geraten sei. Morgan wusste, daß das eine Massenpanik auslösen und auch andere Banken in Mitleidenschaft ziehen würde. Er hatte richtig kalkuliert und die Bevölkerung stürmte die Banken, um ihre Vermögen in Sicherheit zu bringen. Das hatte zur Folge, daß die Banken ausstehende Kredite kündigten und die Schuldner zum Teil ihren Besitz zu Schleuderpreisen veräußern mußten. Das wiederum führte zu einer Spirale von Bankrotten. J.P. Morganorganisierte sich während dieser Finanzkrise mit ein paar anderen Bankinstituten und nutzte die Situation sehr geschickt und zu seinen Gunsten.

Sources:

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Quelle: Facebook

Inflation laut Top-Ökonom dreimal höher als ausgewiesen

Die Inflationsrate in Deutschland ist nach Einschätzung des Leipziger Wirtschaftswissenschaftlers Gunther Schnabl rund dreimal so hoch wie offiziell ausgewiesen. In einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin Focus erklärte Schnabl, es gebe in Deutschland viel versteckte Inflation, die in der offiziellen Messung der Kaufkraft nicht auftauche.

„Während für Deutschland die offizielle Rate 2017 mit 1,8 Prozent angegeben wird, wären es 2,4 Prozent, wenn auch eigengenutzte Immobilien eingerechnet würden. Berücksichtigt man die steigenden Kosten für öffentliche Güter, läge die Inflation bei 3,0 Prozent – und sogar bei 5,4 Prozent, wenn auch Aktien erfasst würden“, erklärte Schnabl. Der Ökonom bemängelte zudem, dass die sinkende Qualität von Produkten bei gleichzeitig stabilem Preis ebenfalls nicht in der offiziellen Inflationsstatistik ausgewiesen werde. Das sei falsch.

Berücksichtige man auch die Qualitätsverschlechterungen, würde die Inflation insgesamt „wohl nahe sechs Prozent liegen“, erklärte Schnabl gegenüber Focus. Zur Begründung erklärte der Leipziger Wissenschaftler, dass der für die offizielle Inflationsrate zusammengestellte Warenkorb viele wichtige Preisentwicklungen nicht berücksichtige wie beispielsweise bei Aktien oder eigengenutzten Immobilien. (dts/8.6.2018)

 

Quelle: https://politikstube.com/inflation-laut-top-oekonom-dreimal-hoeher-als-ausgewiesen/

GEZ: Mit Bargeld gegen die Zwangsgebühren

Frank Schäffler, Ex-MdB

Die deutsche Rundfunkordnung ist nach dem Zweiten Weltkrieg nach britischem Vorbild geschaffen worden. Die BBC stand Pate für die ARD-Anstalten und später das ZDF. Die durch die Hitler-Diktatur verblendeten Deutschen sollten auf den Weg der Tugend gebracht werden. Der freiheitliche Rechtsstaat und Demokratie sollten Einzug halten – und die Öffentlichen sollten dabei helfen. Dafür galt die „Demokratieabgabe“ (1953 waren das 7 Mark), wie sie der Fernsehdirektor des WDR, Jörg Schönenborn, später einmal bezeichnete, als legitimes Mittel.Inzwischen haben die Öffentlichen in Deutschland die alt-ehrwürdige BBC überholt. Im Umfang, bei den Kosten, doch leider nicht im Blick auf die Qualität. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland ist mit 20 Fernseh- und 63 Radioprogrammen und Einnahmen von über 8,3 Milliarden Euro pro Jahr der umfangreichste und teuerste der Welt. Zu den Olympischen Spielen in London 2012 entsandten ARD und ZDF mehr Mitarbeiter als Deutschland Sportler bei den Spielen hatte. 480 Mitarbeiter von ARD und ZDF zogen in London ein. Der Wettbewerber Eurosport, der nahezu den gleichen Sendeumfang seinen deutschen Zuschauern lieferte, kam mit 25 Mitarbeiter aus.Zwar kann man über Qualität streiten, und nicht alles ist schlecht bei den Öffentlichen. Jedoch schwindet die Akzeptanz bei den jüngeren Zuschauern von Jahr zu Jahr während die Einnahmen aus den Rundfunkgebühren steigen und steigen. Die Skandale häufen sich, wie jüngst beim großzügigen Vertrag mit Thomas Gottschalk.

Die Gebührenumstellung auf einen Wohnungs- und Betriebsstätten-bezogenen Rundfunkbeitrag war ein perfider Schachzug von ARD und ZDF. Früher musste nur der Besitzer von Radio- und Fernsehgeräten den Rundfunkbeitrag bezahlen. Das war für die damalige Gebühreneinzugszentrale (GEZ) mühsam und aufwendig. Sie mussten demjenigen, den sie zu Kasse bitten wollten, nachweisen, dass er ein Gerät besitzt. Mit der Umstellung zum 01.01.2013 hat sich das geändert. Jetzt sind alle dran. Das Argument der Öffentlichen war, dass inzwischen jeder Computer und jedes bessere Smartphone über Livestream und Mediathek auf das Angebot der Öffentlichen zugreifen kann.

Erst der Schritt ins Netz ermöglichte ARD und ZDF den Zugriff auf alle Bürger und Unternehmen in Deutschland. Wie immer in solchen Fällen führt dies zu Kollateralschäden. Wer keinen Fernseher, kein Radio, keinen Computer und kein Smartphone besitzt, muss dennoch bezahlen. Wer die öffentlichen Sender verschmäht und nur Private schaut, muss ebenfalls zahlen. Wer sich nur im Internet informiert auch. Da es eine kommunale Meldepflicht gibt, ist kein Entrinnen möglich.

Gerade Unternehmen sind vielfach besonders belastet. So beklagen sich Autovermieter, Filialisten und Unternehmen mit vielen Betriebsstätten oder einem großen Außendienst über massiv steigende Rundfunkbeiträge.

Der Autovermieter Sixt klagt inzwischen gegen die Rundfunkbeiträge. Ihn betrifft es besonders. Mit zahlreichen Filialen und etwa 40.000 Fahrzeugen gehört das Unternehmen zu den Hauptverlierern der Neuregelung. Pro Autoradio werden zum Beispiel 69,96 Euro pro Jahr fällig. Insgesamt bedeutet dies für das Unternehmen mehr als 3 Millionen Euro pro Jahr an Rundfunkbeiträgen, obwohl die Kunden ja bereits ihren eigenen Rundfunkbeitrag bezahlen. Vielleicht sollte man auch noch die Regelung einführen, dass neben dem Mieter einer Wohnung auch noch der Vermieter den Rundfunkbeitrag entrichten soll?

So wichtig die juristische Auseinandersetzung im Detail auch ist, so ist doch das gesellschaftliche Klima mindestens ebenso entscheiden, das für eine Änderung der Rundfunkordnung in Deutschland erreicht werden muss. Solange die Staatskanzleien, das Kanzleramt und die Parlamente in Deutschland Gewissheit haben, dass sich nur eine Minderheit beklagt und der Meinung ist, dass der Rundfunkbeitrag unsozial, willkürlich und teuer ist, werden sie den Sturm der Entrüstung immer wieder unbeschadet über sich ziehen lassen können.

Doch wie ändert man ein gesellschaftliches Klima? Wie gelingt es, die Beamten und Politiker in den Staatskanzleien und Parlamenten zu einer grundsätzlichen Änderung zu bewegen?

Der ehemalige Handelsblatt-Kolumnist Nobert Häring hat vor einigen Tagen einen interessanten Vorschlag gemacht. Häring, der lange Zeit in der wöchentlichen Kolumne „Stimmt es, dass…“ ökonomische Zusammenhänge respektlos und allgemeinverständlich darstellte, hat seine Einzugsermächtigung für den „Beitragsservice“ von ARD und ZDF gekündigt.

Anschließend meldete sich dieser und bat um die Überweisung des Betrages. Häring schrieb zurück, dass er den Rundfunkbeitrag bar bezahlen wolle. Er verwies auf § 14 Bundesbankgesetz. Dort steht, dass „in Deutschland … auf Euro lautende Banknoten das einzige unbeschränkt gesetzliche Zahlungsmittel“ sind. Das bedeute, so Häring in seinem Schreiben weiter, „dass Sie die Bezahlung einer Schuld mit diesem unbeschränkten gesetzlichen Zahlungsmittel nicht ablehnen dürfen. Sollten Sie stattdessen auf Begleichung per Banküberweisung oder Einzug von Giralgeld bestehen, bitten wir um Angabe der gesetzlichen Grundlage hierfür.“

Seitdem habe er vom „Beitragsservice“ von ARD und ZDF nichts mehr gehört. Er vermute, man verzichte lieber auf seine Rundfunkbeiträge, als dass man nur seinetwegen anfängt, eine Bargeldeinzahlungsmöglichkeit zu schaffen, wie das gesetzlich gefordert sei.

Eine geniale Idee! Häring schlägt die staatliche Willkür mit ihren eigenen Waffen. Zum einen unterläuft er den schleichenden Trend zur Diskriminierung von Bargeld, die auch bei staatlichen und halbstaatlichen Institution stattfindet. Und zum anderen drückt er damit seinen Protest gegen die Zwangsgebühren aus ohne in Zahlungsverzug zu kommen. Denn allein 60.000 Vollstreckungsbescheide pro Monat erwirkt der „Beitragsservice“ aktuell gegen säumige Zahler. Ihnen droht im Zweifel dann schon einmal eine Wegfahrsperre am Auto oder die Erzwingungshaft. Wer diesen mühsamen Weg nicht gehen will, sollte den rechtsstaatlichen Weg gehen – die Barzahlung.

Gelingt es, zehntausend, hunderttausend oder vielleicht sogar eine Million Zwangsbeitragszahler zu bewegen, ihre Einzugsermächtigung zu kündigen und die Barzahlung zu verlangen, dann kommt etwas ganz Großes in Bewegung – eine breite Diskussion über den Sinn und Unsinn der Zwangsbeiträge für den teuersten Rundfunk der Welt. Es wäre der Anfang vom Ende staatlicher Willkür.

01. Juni 2015

Quelle : http://deutscherarbeitgeberverband.de/aktuelles/2015_06_01_dav_aktuelles_gez.html

 

Sepp, Sepp! SEPA!

 sepatasse

Die Menschen in der Betreuungsanstalt für Reichsdeutsche (BRD) wundern sich, warum am Ende des Geldes noch so viel Monat übrig ist und warum ständig das Finanzamt das Konto pfändet (und oft der Bewohner des vereinigten Wirtschaftsgebietes erst im Nachhinein die Information von seiner Bank bekommt, daß das Finanzamt wieder die Schutzgelder haben will).

Diesem Gebaren kann man jedoch einen Riegel vorschieben.

Werde SEPAratist!

Der betroffene Bundesrepublikaner kann sich mit einem amtlichen Dokument und einer Anmeldung im vereinigten Wirtschaftsgebiet (z. B. durch eine Gewerbeanmeldung oder einen Handelsregisterauszug bei Gründung einer Kapitalgesellschaft) bspw. im schönen Südtirol bei der dortigen Volksbank (Banca Popolare) ein Devisenauslandskonto eröffnen (Nein, Italien hat die Lire nicht wieder eingeführt. Italien hat nach wie vor seit dem 01.01.2002 den EURO als gesetzliches Zahlungsmittel – jedoch ist der italienische EURO eben der italienische – daher sind die Deutschen dort Devisenausländer).

Dieses Auslandskonto ist von der Bundesrepublik Deutschland – der Rechtsnachfolgerin des III. Reiches (laut Aussage von der Nachrichtensprecherin Petra Gerster – nicht Eva Herrman! – ZDF-Nachrichten vom 03.02.2012) vor Zugriffen geschützt.

Die Südtiroler kennen noch das Bankgeheimnis und machen keine Geschäfte mit den NAZI’s.

Auch in Polen kann der Deutschländer “unbeutelbares” Konto eröffnen. Das kriminelle deutsche Finanzamt kann noch nicht einmal die polnischen Kontodaten in ihr eigenes System einpflegen, weder Guthaben dorthin überweisen und schon gar nicht abbuchen.

Das Finanzamt braucht unbedingt ein deutsches Konto – aber das sollte nicht unser Problem sein, wenn sich die Bundesrepublik Deutschland seit Jahren nicht an die EU-Richtlinien hält – dann ist das jetzt ihr Pech.

Will man im TEAM der europäischen Völker nicht mitspielen, dann wird man eben isoliert. Mit NAZI’s spielt man nicht zusammen ;-)

Schöner leben ohne NAZI’s – sagt auch Dr. Gregor Gysi – nur versteht der gemeine Besatzungsdeutsche das nicht – er schimpft lieber auf Muslime, die Kirche, die Juden, die Geschäftsführung der neuen Nichtregierungsorganisation BRD, den “bösen” Russen oder den ätzenden Nachbar.

Bei der ING Schlesien kann man neben dem Währungskonto in Zloty, auch ein Konto in EURO, britischen Pfund oder US-Dollar eröffnen – und von jedem Konto jeweils zu dem jeweiligen Tagesumrechnungskurs weltweit alles per Überweisung bezahlen.

Doch auch da hat ein Deutscher ein Problem zu den blöden Polaken zu fahren – die klauen ja nur. Wie soll da auch das Geld auf dem Konto sicher sein?
Unabhängig davon, ob Stettin nun in Deutschland liegt (Deutschland bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches in seinen Grenzen von 31.12.1937 – zumindest laut dem Militärgesetz Nr. 52 der Militärregierung wird Deutschland in den Grenzen definiert.).

Eventuell können die Russen und die Chinesen es anders sehen – letztendlich liegt es an den Menschen die dort leben – wenn man das Völkerrecht beherzigen würde.

Den gleichgeschalteten Medien schien die frei Absimmung auf der Krim bereits ein Dorn im Auge gewesen zu sein. Wie kann man Menschen nur frei abstimmen lassen, zu wem sie dazugehören wollen?

An die „Ungläubigen“ oder eben die BRD-Gläubigen: Die Gesetze der Militärregierung für die Bundesrepublik Deutschland gelten und dies steht inzwischen für alle sichtbar auf den Internetseiten des Landesamtes für Finanzen Freistaat Bayern.

Um genau zu sein, lautet der Text wie folgt:

Daneben bestehen noch folgende Sonderzuständigkeiten:

• Die Dienststelle Ansbach ist zuständig für die Durchführung des Gesetzes Nr. 59 der Militärregierung und Wiedergutmachungsbehörde im Sinne dieses Gesetzes.

• Die Dienststelle München ist zuständig für die Angelegenheiten des im Rahmen der Wiedergutmachung beschlagnahmten und eingezogenen Vermögens, insbesondere gemäß dem Gesetz Nr. 52 der Militärregierung über die Sperre und Überwachung von Vermögen, dem Gesetz zur Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus vom 5. März 1946 und der Direktive Nr. 50 des Kontrollrats vom 29. April 1947.

Und für die ehemaligen Gläubigen der Bundesrepublik Deutschland gibt es bei der Deutschen Bundesbank eine Gläubiger-Identifikationsnummer, damit der Gläubiger vom Schuldner eine Leistung fordern kann. Fordern – heißt nicht bitten. Auch keine Anträge stellen – sondern fordern.

Und so sind wir auf unsere Freunde (=Alliierte) im Ausland angewiesen.
Jepp – das ist die Befreiung vom Nationalsozialismus und Militarismus.

Und bitte – redet nicht ständig davon, daß die anderen unsere Steuergelder bekommen. Das Geld wird auf Knopfdruck geschaffen und das Grundgesetz kennt keine Steuerpflicht.

Und die Abgabenordnung (AO – manche sprechen von Alpha und Omega) sagt auch ganz klar im ersten Halbsatz § 3:

„Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen.“

Also Geschenke – erwarten kann man dafür nix – eventuell die Kriegsfinanzierung und die Medienpropaganda. Selbst der Rundfunkbeitragsservice wird jetzt von den Finanzämtern beigetrieben.

Autor: Peter Smuda, Südtirol

 

Quelle : http://blog.berg-kommunikation.de/sep-sep-sepa/#more-14154

Von der eigenen Regierung getäuscht: Niederländer starten Petition gegen den Euro

Mehrere niederländische Akademiker haben eine Petition gegen den Euro gestartet. Das Ansuchen wurde bereits von über 40.000 Personen unterzeichnet und kann somit ins Parlament in Den Haag eingebracht werden. Die Initiatoren fordern die Einsetzung einer parlamentarischen Untersuchungs-Kommission gegen die europäische Währung.

 

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Der niederländische Premier Mark Rutte und EU-Chef Jean-Claude Juncker haben viele Gegner in den Niederlanden. (Foto: dpa)

Eine Gruppe von niederländischen Akademikern hat eine Petition gegen den Euro gestartet. Die Initiatoren sind Thierry Baudet, Victor Broers und Arno Wellens. Die Erstunterzeichner der Petition sind der Journalist Jort Kelder, der Wirtschafts-Professor der Erasmus-Universität Rotterdam, Arjo Klamer, der Autor Bruno Haas, der Rechtsprofessor der Open Universität, Jos Teunissen, und der Philosoph Ad Verbrugge.

In der Petitions-Schrift beklagen die Initiatoren, dass der Euro nicht nur die nationale Souveränität aushebele, sondern auch finanzielle und wirtschaftliche Risiken nach sich ziehe. Doch diese absehbaren Risiken seien vor der Euro-Einführung verschwiegen worden. Der ehemalige EU-Chef Romano Prodi hätte die Euro-Einführung mit Skepsis beobachtet und sei trotzdem still gewesen. Dies hätte er Jahre später zugegeben. Doch auf Drängen des deutschen Ex-Kanzlers Helmut Kohl sei die Einführung schließlich vonstatten gegangen.

Die EU-Südländer hätten sich über Jahre hinweg Geld auf dem Kapitalmarkt zu künstlich niedrig gehaltenen Zinsen geliehen. Den Preis dafür müssten nun die Nordländer zahlen. Das eigentliche Problem an diesem Punkt sei der Verlust der Souveränität der nationalen Notenbanken. Die Geldpolitik werde alleine von der EZB bestimmt.

Die Initiatoren wollen mit der Petition eine parlamentarische Untersuchungskommission zur Euro-Einführung erzielen. Die Petition benötigt die Unterschriften von mindestens 40.000 Personen, um sie im Parlament einbringen zu können. Diese Voraussetzung wurde erreicht, da die Petition bereits bis Mittwochnachmittag 41.120 Unterschriften verbuchen konnte.

 

Quelle : http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/04/16/von-der-eigenen-regierung-getaeuscht-niederlaender-starten-petition-gegen-den-euro/

 

Anmerkung:
Das der Euro geschaffen wure um unterzugehen sollte mittlerweile jedem Bekannt sein.
Massive Teuerungen, mehrere Abwertungen und ohne irgendwelche Deckungsgarantien ist dieses Papier noch nicht einmal das Papier Wert auf dem es gedruckt wird.

Auch Edelmetalle sind reine Spekulationsobjekte, jedoch besitzen diese wenigstens noch einen materiellen Wert.

Der Phoenix, der nicht auferstehen will.

Posted by joyfulbeinganddoing

In den letzten zwei Jahren habe ich mehrere Male über die Vorlage/Schablone gesprochen, die die „Kabale“, die „ehemaligen Herrschenden“ beständig bei all ihren Aktivitäten verwenden. Diese Schablonen wurden immer und immer wieder in allen Aspekten von Business/Finanzen, Kriegen, „Politik“, „Terrorismus/False Flags“ und „Geschichte“ angewendet. Wenn ihr erstmal diese Schablone erkennt, die „sie“ benutzen, dann erkennt ihr das gesamte Szenario als das, was es ist, und ihr wisst genau wie es angewendet wird.

Die Schablone, die für die Colorado Kino-Schießerei benutzt wurde, für die Schießerei in der Sandy Hook-Schule, die Schießerei am Sikh Tempel, den Bombenanschlag beim Boston Marathon etc. machen es sehr leicht, den nächsten „False Flag“ zu erkennen in genau dem Moment, wo dieses Muster fortgesetzt wird. Daher, wenn jetzt ein solches Ereignis eintritt, enthüllen die alternativen Medien und geistesgegenwärtige Menschen überall diese Lügen und Betrügereien innerhalb von Stunden, wenn nicht sogar Minuten. Viele von uns haben sich zurückgelehnt, gelacht, mit dem Finger auf „sie“ gezeigt und gesagt „Oh mein Gott! Was für ein Haufen Idioten!! Ich kann nicht glauben, dass sie dachten, dass es funktioniert!!!“, und „Wie können sie nur so blöd sein?!“. Und dennoch ist es in Wirklichkeit nicht „Blödheit“ …

Sie können buchstäblich NICHT außerhalb ihrer Schablone agieren.

Schauen wir uns die „Pandemie“-Schablone an, die sie versuchen auf die Öffentlichkeit anzuwenden, um ihr „Kriegsrecht“, ihre „Bevölkerungsreduzierung“ und „Angst und Ablenkungs“-Pläne voranzutreiben. Norwalk, SARs, H1N1, H5N1, H1N5, H1N7, H7N9……… NICHT EINE dieser „Pandemien“ hat auf irgendeiner Ebene funktioniert, die „sie“ versucht haben weiterzuführen. Es gab kein Massensterben der menschlichen Rasse, es wurde kein Kriegsrecht ausgerufen, es gab keine Massenpanik unter den Menschen. Nichts. Es hat nicht geklappt. „Ihre“ Schablone war eine Pleite, und dennoch können sie diese Schablone nicht ändern, und müssen es wieder versuchen …. mit der gleichen verdammten Vorlage ….

Beispielsweise: Der Ebola-Ausbruch

„Sie“ haben als letzten Ausweg nach „Ausbruch“ gegriffen, aus lauter Verzweiflung über einen komplett gescheiterten Plan. „Verzweiflung“ deshalb, weil trotz 40 Jahre Forschung und Testens, sie es nicht geschafft haben, Ebola als Bioterror-Waffe zu benutzen, worauf „sie“ gehofft hatten, wie ich in meinen letzten beiden Artikeln aufgezeigt habe:

„Der Ebola-Ausbruck: Die Pandemie, die keine ist“

und

„Wann ist Ebola nicht Ebola? Wenn es aus dem Flugzeug steigen kann“

„Ihre“ versuchte „Pandemie“ ist komplett gescheitert.

Die „Ebola-Pandemie“ läuft nach genau dem gleichen Schema wie alle vorherigen „Pandemien“ (weil sie das Schema nicht ändern können), indem sie einen misslungenen chimären Frankenstein-Virus benutzen, der nicht mal annähernd funktioniert, wie es geplant war. „Ihre“ letzten notdürftigen Bemühungen zielen darauf ab, die Öffentlichkeit für so lange wie möglich abzulenken, und zu hoffen, dass sie einen Weg finden, um zumindest die Menschen mit dem „Ebola“-Gespenst genug in Schrecken zu versetzen, damit sie endlich ihr „Kriegsrecht“-Dings an den Start bekommen ….. was auch nicht klappt. Wie das ja vorher auch nie geklappt hat.

Machen wir weiter.

Die „Krieg“- und „Terrorismus“-Schablonen sind ebenfalls identisch und wurden so viele Male ausgespielt, dass die Mainstream-Medien nur noch die Namen in den Schlagzeilen verändern.

Von RT im Januar 2012: „EU verhängt Sanktionen über Iran“
Von RT im Januar 2013: „EU verhängt Sanktionen über Russland“

Die „Sanktionen“ gegen Iran haben nicht funktioniert, und sie funktionieren auch nicht gegen Russland. Warum? Weil es alles Schwindel ist.

Es gibt keinen „ausbrechenden Krieg“. „Sie“ versuchen ihre „Kriegs“-Schablone anzuwenden, immer und immer wieder … und doch klappt es nicht. Schauen wir uns dieses Schema an:

– Medienhysterie Syrien – hat nicht geklappt
– Medienhysterie Gaza – hat nicht geklappt
– Medienhysterie Griechenland – hat nicht geklappt
– Medienhysterie Iran – hat nicht geklappt
– Medienhysterie Syrien und Umsturz Türkei – hat nicht geklappt
– Medienhysterie Gaza erneut – hat nicht geklappt
– Medienhysterie Nordkorea – hat nicht geklappt
– Medienhysterie Iran erneut – hat nicht geklappt
– Medienhysterie Syrien/Ägypten erneut – hat nicht geklappt
– Medienhysterie Ukraine/Russland– hat nicht geklappt
– Medienhysterie Gaza … dabei abzuklingen

Zur Zeit ist Ebola dran, es warten noch Venezuela, Argentinien, Syrien oder Iran.

Nicht EINER dieser sogenannten „Kriege“ oder „terroristisch“ getriebenen gewaltsamen Aktionen hat geklappt. Ihre Schablone wurde wieder und wieder erkannt, und egal wie sie versuchen die Form zu verändern, jede Aktion hat die gleiche Vorlage. Es gibt immer noch keinen „Dritten Weltkrieg“, es gibt immer noch kein Kriegsrecht, die FEMA Camps sind immer noch leer (und kosten sie ein Vermögen, nebenbei gesagt), und nicht ein einziger Versuch, mehr Geld für „ihr“ Militär zu bekommen, hat gefruchtet.

Jetzt möchte ich eure Aufmerksamkeit auf die Ahnen-Schablone richten:

Die PHÖNIX Vorlage

Phoenix

Phö·nix

Substantiv: Phönix; Plural: Phönixe

(In der klassischen Mythologie) ein einzigartiger Vogel, der fünf oder sechs Jahrhunderte in der arabischen Wüste lebte, nach dieser Zeit hat er sich auf einem Scheiterhaufen selbst verbrannt und ist aus der Asche auferstanden, jugendlich erneuert, um einen weiteren Zyklus zu leben.

Anders als die anderen Schablonen, über die wir gesprochen haben, ist die Phönix-Schablone eine, die seit Jahrtausenden läuft. Diese einfache Vorlage wurde in der Geschichte immer und immer wieder benutzt, und kaum als das gesehen, was sie ist: die ultimative Vorlage. Während die „ehemaligen Herrschenden“ alle die kleineren Vorlagen aufgepumpt haben, wie „Krieg“ und „Pandemie“, läuft die ultimative Vorlage still und beständig im Hintergrund.

In meinen Skype-Räumen haben die Leute mich und Heather den Begriff „Phönix-Vorlage“ oder „das Phönixen des Systems“ schreiben sehen. Der PHÖNIX ist buchstäblich das gesamte „System“, das sich selber verbrennt und dann aus den Flammen steigt, ganz frisch und neu. Genau wie es Fawkes in dem Buch „Harry Potter und die Kammer des Schreckens“ macht, der Phönix wird alt und knatschig, dann geht er in Flammen auf, und aus der Asche wird er neugeboren – genau der gleiche Vogel wie zuvor. Das ist genau das, was seit Jahrtausenden auf unserem Planeten gemacht wird.

Die Geschichte erzählt uns, dass wir viele, viele „Imperien“ über Tausenden von Jahren erlebt haben – weltumspannende Reiche und regionale Reiche. Es gab das Ägyptische, das Persische, das Babylonische, das Griechische, das Römische, das Türkisch-Ottomanische, das Spanische, das Französische, das Britische, das Amerikanische … (und ja, ich bin sicher, ich habe einige vergessen, aber diese fallen mir zunächst mal ein) … das waren alles wahrgenommene „Imperien“, und dennoch waren sie alle lediglich ein Wechsel des Phönix. Die Historiker versuchen uns weiszumachen, dass jedes einzelne ein getrenntes Reich war und dass diesen „Imperien“ eine „Revolution“ vorgangegangen war. In Wirklichkeit war jede einzelne dieser angeblichen „Veränderungen“, „Revolutionen“ oder jedes „Imperium“ tatsächlich nur ein Phönixen des existierenden Systems, und zwar von seiten der Kontrolleure.

Die Phönix-Vorlage sieht wie folgt aus:

Ein wahrgenommenes „Imperium“ (sei es linear, geopolitisch oder von religiöser Natur) ist einfach nur ein Werkzeug der „Kontrolleure“ um der Öffentlichkeit vorzugaukeln, sie hätten die Macht. Wenn ein „Reich“ entartet oder diktatorisch wird, haben die Menschen es satt und zetteln in irgendeiner Weise eine Revolution an. An diesem Punkt stürzen die Kontrolleure das alte „Reich“ auf den Scheiterhaufen der „Revolution“, und aus der Asche heraus erscheint ein anderes „Reich“, das die Kontrolle über die Massen erneut übernimmt. Dieses “neue Reich“ schaut glänzend und neu aus, schenkt der Öffentlichkeit wundervolle Dinge, und die Menschen sind begeistert, tanzen auf den Straßen und denken, dass sie dies „vollbracht“ hätten, und dass das Leben von nun an wunderbar und sorgenfrei sei. In der Zwischenzeit, hinter den Kulissen, haben die noch anwesenden „Kontrolleure“ immer noch die Kontrolle über das System und führen ihr „Königreich“ weiter, wie sie es immer getan haben.

Ob ihr diese „Kontrolleure“ Bankster nennen wollt oder ganz anders, der Name, den ihr oder wir ihnen geben, ändert nichts an der Tatsache, dass es sie gibt. Sie stecken hinter diesen ganzen „Imperien“ seit Anbeginn, und sie haben diese Phönix-Vorlage beständig fortgeführt seit Beginn der Geschichtsaufzeichnung.

ABER … wohingegen „sie“ früher bloß einen Weltkrieg, eine Revolution etc. inszenieren, und dann nur noch der Öffentlichkeit irgendeine Geschichte erzählen mussten, die „sie“ sich ausgedacht hatten, haben wir HEUTE eine ganz andere Situation ….

….. Wie zum Beispiel die Welt des INTERNET, der Mobiltelefone, You Tube und Livestream-„Fernsehen“.

„Sie“ haben momentan keine andere Wahl als das gegenwärtige System zu re-phönixen. Aber bevor sie dies in diesem neuen Zeitalter von „Die Welt schaut zu“ versuchen können, mussten sie erst einen Testlauf machen.

Zum Beispiel: ISLAND. Eine kleine Inselnation, hoch oben im Norden, mit einer kleinen Bevölkerung und geringem globalen Bekanntheitsgrad.

Ich habe diese „friedvolle Revolution“ in Island, die sich still in die Aufmerksamkeit der alternativen Medien geschlichen hat (wenn auch fast 2 Jahre NACHDEM sie geschah) mit großem Interesse verfolgt, um zu beobachten, wie sich alles ausrollt. Anfangs war ich begeistert. Hier gab es einen Beweis, dass eine „friedvolle Revolution“ möglich ist!!! Erst nachdem ich anfing die Schablonen zu verstehen, die benutzt wurden, wurde mir klar, was wirklich vor sich ging.

Das war ein Test. Ein Test dafür, wie “sie“ einen weltweiten System-Neustart ausrollen würden. Eine „Revolution“. Ein ganz „neues“ System.

… Kommt uns das bekannt vor?

Island war ein perfektes Testgelände. Ich habe dieses Frühjahr über einen Monat mit einer guten Freundin verbracht, die aus Island kommt, die dort war und das Ganze bezeugen konnte. Sie hat mir alles über die Verhaftungen der Banker und Politiker erzählt, die angeblich verantwortlich waren für den Finanzkollaps von Islands Bank 2008. Über die Schaffung einer „neuen“ Verfassung, geschrieben „von den Menschen“, die Erschaffung einer „neuen Regierung“, gewählt „von den Menschen“ und das Schreiben „neuer Gesetze“, abgestimmt „von den Menschen“ …. es sah alles so glänzend und frisch und „neu“ aus. Bis man unter das neue Kleid schaut und sieht, was es tatsächlich ist: die gleichen ollen Kontrolleure. Island hat jetzt eine neue Garnitur von Bankern, die das Finanzsystem bestimmen …. und doch kommen diese aus der gleichen Ecke wie die alte Garnitur von Bankern, die angeblich ins Gefängnis gekommen sind (wofür es keine Beweise gibt). Die Isländer sind glauben gemacht worden, dass SIE diejenigen seien, die die neuen Gesetze schreiben etc. …. und dennoch entbehrt jedes Gesetz, das verabschiedet wurde, JEGLICHE Transparenz, noch gibt es eine umfängliche Erklärung darüber, was diese Gesetze tatsächlich bedeuten.

Ich gebe euch ein Beispiel: Die Isländer haben kürzlich über ein Gesetz abgestimmt, welches Bank/Finanz-Ausnutzung von Fremdfinanzierung (leveraging) auf „nur“ 3 Prozent beschränkt. Der Öffentlichkeit wurde gesagt, dass die „alten“ Gesetze eine Ausnutzung von Fremdfinanzierung von über 5 Prozent erlaubten, also sind die Menschen jetzt begeistert, dass sie es auf ganze 3 Prozent heruntergesenkt haben …. Ich meine, wie toll ist das denn? Es gibt nur ein Problem. Zu keinem Zeitpunkt hat die „neue“ isländische Regierung den Menschen in Island erklärt, WAS Ausnutzung von Fremdfinanzierung überhaupt ist, WIE sie benutzt wurde um das isländische Finanzsystem zu kippen. ODER die Tatsache, dass die 5 Prozent Ausnutzung von Fremdfinanzierung, für das sie ein Gesetz haben, NICHT der Grund für den Finanzkollaps war!!! Zu keinem Zeitpunkt hat die „neue“ Regierung den Menschen gesagt, dass der Grund dafür, dass ihr Bankensystem zerbröckelt ist, der war, dass nachdem Fremdfinanzierung um die 5 Prozent auf das Geld angesetzt wurde, die die „gesetzlich“ erlaubt war (im übrigen die gleichen 5 Prozent, die Kanada und die USA ebenso in ihren Gesetzen haben), dass sie DANN diese fremdfinanzierten Mittel zur City of London brachten um sie dort wieder fremdzufinanzieren – um 90 Prozent !!!!!! So…. die Menschen haben über ein Gesetz abgestimmt, das sie überhaupt nicht verstehen und über welches keine Transparenz herrscht. UND … sie haben somit erneut ein Fremdfinanzierungssystem erschaffen, das die „neuen“ Banker und die „neue Regierung“ benutzen.

(Das war der Grund warum ich mich über die Mainstream Medien kaputtgelacht habe, als die Britische „Regierung“ neue Gesetze verabschiedete um ihre Bankenindustrie zu „schützen“ und um einem Kollaps des Britischen Pfund Sterling vorzubeugen – weil nämlich die GANZE Geldwäsche und Fremdfinanzierung, die in UK stattfindet, durch die City of London weitergeführt wird, DIE IHR EIGENES LAND IST UND NICHT AN IRGENDWELCHE GESETZE GEBUNDEN IST, DIE DIE BRITISCHE „REGIERUNG“ VERABSCHIEDET!!!!).

Wir haben also eine „friedvolle Revolution“ in Island, die als ein glänzendes Beispiel von den alternativen Medien hochgehalten wird. Die Kontrolleure haben immer noch die absolute Kontrolle über alles, und dennoch lächeln die Menschen alle glücklich und klopfen sich gegenseitig auf die Schulter, wie gut sie das gemacht haben … und nichts hat sich tatsächlich geändert.

Nun steht das Ausrollen des GROßEN Phönix an. „Sie“ haben sich darauf seit langer Zeit vorbereitet, indem sie die Bühne durch die alternativen Medien vorbereitet haben, die verschiedenen „Patrioten“-Bewegungen, die „Freeman“- und „Souvereign“-Bewegungen, die Verfassungstreuen, die „Occupier“, die „Common-Law“-Anhänger, die „RV“-er, die Nesara-Anhänger, … zusätzlich noch folgende verschiedene Gruppen und Organisationen: Vatikan, die Jesuiten, die Freimaurer, die Illuminati, die Zionisten, die Dragons, die New World Order, die New Earth Nation, die New Agers Swiss Indo …. und so weiter und so weiter. Jede Gruppierung ist dazu gedacht, die Menschen unter ihren Befehl/in ihre Organisation/Gruppe/Bewegung zu ziehen, und die Idee der „VERÄNDERUNG/CHANGE“ weiterzuführen, die sie der Menschheit bringen sollen.

Sie bieten Versprechungen an wie Frieden & Wohlstand, ein „Neues Zeitalter“ des Paradieses/der Erleuchtung/des Aufstiegs/des Himmels auf Erden … und doch sind da immer noch die gleichen Kontrolleure.

….. Ich werde noch viel mehr Details hierüber in einem weiteren Artikel schreiben.

Teil des Phönix ist das große, glanzvolle „Neue“ Finanzsystem.

… und zwar genau das, was sie seit dem letzten Jahr verzweifelt versucht haben zu platzieren.

…. genau das, wo sie tatsächlich mindestens 3 Mal seit Mitte Juni „auf den Knopf gedrückt haben“ ….

……….. und nichts ist geschehen.

Jedes Mal, wenn das globale Finanzsystem neugestartet wird, wird es gespiegelt. Daher ist das „Neue“ nur eine Reflektion des Alten, das weiter vor sich hintuckert – das gleiche Alte. 1998/99 wurde das gesamte System komplett widergespiegelt. Im Januar 2010 wurde dieser Spiegel zerbrochen, und das verursachte Panik in den Banken- und Versicherungsbereichen. Ende 2010, während mit manischer Nervosität die Bankindustrie verzweifelt versuchte, ihr nun gefährdetes Finanzsystem widerzuspiegeln, hat Heather Ann Tucci Jarraf ihre Untersuchungen über das internationale Bankensystem, die industriespezifisch war, weltweit ausgeweitet, eine Untersuchung, die in den Paradigma Report mündete, der am 6. März 2011 herausgegeben wurde. Von Dezember 2011 bis Anfang Juli 2012 wurde die Untersuchung von global auf universal ausgeweitet. Und dies alles mündete in den UCC-Filings des One People’s Public Trust zwischen dem 25. Juli 2012 und dem 18. März 2013 – als alle Hierarchien, Königreiche, Netzwerke und Systeme abgeglichen und geschlossen wurden.

Das war das Endspiel des wahrgenommenen globalen Finanzsystems. Als alle Eintragungen gemacht waren, ist das bereits zerbrochene und angeschlagene „Finanzsystem“ komplett zusammengefallen. „Sie“ konnten nicht mehr irgendwelche Mittel oder Währungen „ausgeben“, „verteilen“, „abrufen“ oder spiegeln.

In dem verzweifelten Versuch die Tatsache zu verschleiern, dass „ihr“ System nun mausetot war, spielten sie ein fortwährendes Spiel von „ABLENKUNG ABLENKUNG ABLENKUNG“ in den letzten 4 Jahren. „Sie“ haben ständig jede Schablone ihres Arsenals ausgespielt, von „Terrorismus“, „False Flags“, „Pandemie“, „Krieg“ etc. Sie haben mit allem was glänzt gewedelt, was ihnen einfiel, um die öffentliche Aufmerksamkeit von der Wahrheit fernzuhalten. Die „Kontrolleure“ haben jegliche Kontrolle über ihre Kontrollsysteme verloren.

Während die Medien fortfahren, den Mythos aufrechtzuerhalten, dass in der Finanzwelt „Business as usual“ herrscht, ist es für jeden, der die wahrgenommenen „globalen“ Märkten und die wirtschaftlichen Strömungen auf diesem Planeten verfolgt, offensichtlich, dass der Himmel einstürzt und nicht alles gut ist im Bereich der Finanzen. Wenn die Kassierer anfangen, die Bankmanager zu fragen, warum die Tresore leer sind … dann WEISS man, dass die Vorstellung beendet ist. Die weltweiten Banken etc. haben zwei Jahre damit verbracht vorzugeben, dass sie „liquide“ seien, während sie in Wirklichkeit Geld aus ihren eigenen persönlichen Ersparnissen und aus versteckten Konten gezogen haben, um die Illusion zu erschaffen, dass sie Geld zu verleihen haben.

Ihre Taschen sind jetzt leer.

… Der Grund, warum jedes Mal, wenn sie „auf den Knopf gedrückt haben“ – und wir WISSEN, dass sie mindestens 3 Mal seit Mitte Juni 2014 dies taten, nichts passierte, ist, weil es KEIN Gold gibt, es gibt KEIN „Geld“, es gibt KEINE „Globalen Konten“, es gibt KEINE versteckten Tresore. Es gibt KEINEN WERT, den sie benutzen können um ihr „Neues“ Finanz-Phönix zu decken.

Eine Zeit lang werden „sie“ mit „Anleihen“ handeln, die keinen Wert haben, die keine Deckung haben, keine Basis haben, um in dieser Realität zu versuchen, ein „neues“ Finanzsystem zu „errichten“, und sie werden die Tatsache verschleiern, dass es kein physisches Gold gibt um „Basel III“ zu implementiern (ein lang geplanter Phönix der „New World Order“), die Vorgänger-Requisite, um zu versuchen eine „neue Regierung“ über dem „Human“kapitel zu errichten, was allerdings Source (Alles-was-ist) ist, im Körper … in ALLEN Körpern … nämlich der ursprüngliche Hinterlegungsort und die wahren Tresore von Source (Alles-was-ist) … I AM (ICH BIN). „Sie“ denken, sie könnten lediglich die Illusion eines „neuen“, „legitimierten“ Finanzsystems errichten, indem sie Anspielungen (allusions) auf „Anleihen“ ausstellen und handeln, die vorgeben irgendeinen Wert zu besitzen. Diese Anleihen haben weniger Wert als das Papier, auf dem sie gedruckt sind …. und das ist nicht mal annähernd ein Witz oder eine Übertreibung – nicht wahr, Ed?

… „Sie“ haben bereits allen die „Geldmittel“ in eingefrorenen Konten gegeben … was machen sie, wenn die „Mittel“ eingefroren bleiben, weil die Anleihen falsch sind? Der IWF (Internationale Währungsfonds, Anm.d.Ü.) kann die Illusion nicht aufrechterhalten, und sie können sich nicht ewig damit rausreden, dass sie diese Konten zurückhalten … An einem Punkt werden die Lügen zerschellen, egal wie viele magische Illusionen noch platziert werden.

Dieser Phönix wird sich nicht erheben.

 

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Deutsche Waffen, deutsches Geld

Rüstungsexporte der Bundesrepublik

Deutsche Waffen, deutsches Geld

Egoistische Kostendenken ist skandalös – aber wenigstens rational. Doch es gibt deutsche Waffenexporte, die noch nicht einmal so zu erklären sind.

Lohnt sich gar nicht: Kleinwaffe.  Bild: ap

Technik aus Deutschland ist weltweit gefragt – und natürlich auch deutsches Kriegsgerät. Die Bundesrepublik gehört zu den wichtigsten Waffenexporteuren der Welt, wie das Wirtschaftsministerium erneut zugeben musste.

Auf den ersten Blick ist die deutsche Waffenproduktion ziemlich mickrig: Der Gesamtumsatz beläuft sich auf 23 Milliarden Euro, was weniger als 1 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung entspricht. Ökonomisch wäre es für die Deutschen kein Problem, auf Waffenexporte zu verzichten. Warum tun sie es nicht?

Es geht um einen bizarren Mix aus verteidigungspolitischen Paradoxien und eiskalter Kostenkalkulation. Wie immer im Kapitalismus gilt auch für Waffen, dass die Produkte billiger werden, je mehr hergestellt werden. Doch die Bundeswehr schrumpft. Dies würde ihr Gerät noch teurer machen, wenn sich nicht im Ausland vermehrt Abnehmer finden ließen. Waffenexporte sparen deutsches Steuergeld, weswegen jeder Wirtschaftsminister zustimmt – egal ob er Rösler oder Gabriel heißt.

Dieses egoistische Kostendenken ist skandalös – aber wenigstens rational. Dies soll keine Rechtfertigung sein, sondern als Folie dienen: Es gibt deutsche Waffenexporte, die noch nicht einmal durch eine zweifelhafte Etatlogik zu erklären sind. Dazu gehört die Ausfuhr von Kleinwaffen, die ebenfalls steigt. Denn diese Exporte bringen fast nichts; im vergangenen Jahr waren es nur 135 Millionen Euro. Aber diese Kleinwaffen sind absolut tödlich. Die meisten Konfliktopfer sterben nämlich nicht durch Panzer, sondern durch ordinäre Sturmgewehre. Geliefert aus Deutschland, dem Exporteur des Todes.

gefunden bei: http://taz.de/Ruestungsexporte-der-Bundesrepublik/!138274/

 

Der Kreditkarten-Anbieter MasterCard ist über Russlands Pläne zur Schaffung eines nationalen Zahlungs-Systems besorgt. Eine konkurrierende russische Kreditkarte wäre ein ernsthaftes Problem, so der US-Konzern.

 

putin sanktionen

Der US-Kreditkarten-Anbieter MasterCard ist über die Pläne Russlands zur Schaffung eines eigenen nationalen Zahlungssystems besorgt.

Eine konkurrierende Karte könne für die Mastercard-Aktivitäten in Russland zum ernsthaften Problem werden, warnte das Unternehmen am Donnerstag bei Vorlage seiner Quartalszahlen. Die Einnahmen in Russland stellten aber nur zwei Prozent des Mastercard-Gesamtumsatzes dar. Die von den USA gegen Russland verhängten Sanktionen hätten sich im ersten Quartal nicht bemerkbar gemacht.

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte Ende März die Gründung einer eigenen Gesellschaft für Kreditkarten angekündigt (mehr hier). Die USA hatten zuvor in der Ukraine-Krise Sanktionen gegen die Rossija-Bank verhängt. Sie ist die Hausbank enger Verbündeter Putins.

Dank der Konsumlaune seiner Kunden verdiente Mastercard im ersten Quartal deutlich mehr. Der Gewinn kletterte um 14 Prozent auf 870 Millionen Dollar, wie der zweitgrößte Kreditkarten-Anbieter nach Visa mitteilte. Das Transaktionsvolumen erhöhte sich um zehn Prozent.

Visa hatte zuletzt betont, die Sanktionen gegen Russen gingen zulasten des Transaktions-Volumens und das Umsatzwachstum werde sich deswegen im laufenden Quartal weiter verlangsamen. Visa und MasterCard haben wegen der politischen Krise ihre Allianz mit zwei russischen Banken eingestellt.

Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/05/02/mastercard-der-erste-us-konzern-fuerchtet-russischen-konter/

Wieviel kostet der EU-Wahlkampf in den EU-Staaten?

DER STANDARD beantwortet, was Leserinnen und Leser immer schon über die EU wissen wollten

„Wieviel kostet eigentlich der Europawahlkampf insgesamt? Und im Vergleich: Wieviel kosten die jeweiligen Nationalratswahlen in den EU-28? Gibt es Pro-Kopf-Berechnungen?“, fragt ein Leser per Mail, nachdem in den USA Anfang April die Obergrenze für Wahlkampfspenden aufgehoben wurde.

Genaue Zahlen, wieviel der EU-Wahlkampf in allen EU-Staaten kosten wird oder 2009 gekostet hat, gibt es derzeit nicht. Ein Einblick kann aber zumindest über die einzelnen Bestandteile der Wahlkampfgelder gewonnen werden. Einer der geringsten Posten entfällt auf das EU-Parlament, das für eine europaweite Sensibilisierung etwa 16 Millionen Euro ausgibt, was in etwa 0,032 Cent pro Bürgerin oder Bürger bzw. 0,043 Cent pro Wahlberechtigtem in den EU-Staaten entspricht. Der bei weitem größte Teil wird von den nationalen Parteien in den jeweiligen EU-Staaten ausgegeben. In jedem einzelnen Land ist die Finanzierung anders geregelt, deshalb ist es auch schwierig, Berechnungen über die gesamten Wahlkampfkosten anzustellen.

In Österreich gilt für die EU-Wahl nach wie vor die Wahlkampfkostenerstattung, die für die Nationalratswahlen schon durch eine erhöhte Parteienförderung ersetzt wurde. Alle Parteien, die im EU-Parlament vertreten sind, erhalten demnach pro für sie abgegebener Stimme zwei Euro. Überschlagsmäßig kann deshalb errechnet werden, dass bei 6,3 Millionen Wahlberechtigten ein Topf von 12,6 Millionen Euro von allen Parteien ausgegeben werden könnte.

Österreich Spitzenreiter bei Ausgaben

Parteien, wie die ÖVP oder SPÖ, die derzeit in den Umfragen zwischen 24 und 26 Prozent liegen, können also davon ausgehen, dass je nach Wahlbeteiligung zumindest 3 Millionen ihrer Wahlkampfkosten wieder rückerstattet werden. Zusätzlich können Parteispendengelder im Wahlkampf aufgewendet werden.

Im Vergleich zu anderen EU-Staaten wird Österreich aufgrund seiner Gesetzgebung zur Parteienfinanzierung wesentlich mehr Geld in den Wahlkampf stecken. „In Deutschland und Großbritannien wird es um sehr vieles weniger sein“, sagt Hubert Sickinger, österreichischer Experte für Parteienfinanzierung. Deutschlands Parteien erhalten für unter 4 Millionen Stimmen je 85 Cent Rückerstattung, darüber dann noch zusätzliche 70 Cent.

Transparency International versucht mit der Initiative „European Parliament Integrity Watch“ die Finanzierungsregelungen und tatsächlichen Ausgaben der nationalen Parteien für die EU-Wahl im Mai etwas transparenter zu machen und Stärken und Schwächen der jeweiligen Systeme zu bestimmen. Die EU-Gesetzgebung regelt derzeit nur, dass jeder Mitgliedstaat eine Obergrenze für die Wahlkampfkosten der Wahlbewerber festlegen kann.

Das EU-Parlament selbst arbeitet gerade daran, seine pan-europäischen Parteiorganisationen, die von der Europäischen Volkspartei bis zur Europäischen Linken reichen, an ein stärkeres und transparenteres Regelwerk zu binden. Derzeit erhalten diese Dachorganisationen Gelder aus dem EU-Budget. Geht es nach dem Bericht des Verfassungskommitees im EU-Parlament, soll die Vergabe der EU-Gelder künftig von einer unabhängigen Beobachtungsstelle kontrolliert werden, die gegebenfalls auch Strafzahlungen verhängen kann. Um überhaupt in den Genuss der EU-Finanzierung zu kommen, müssen die Parteien auch Werte, die in den EU-Verträgen festgeschrieben sind, respektieren. Dieser Punkt ist bei einigen EU-Abgeordneten sehr umstritten. Bei der derzeitigen Plenarsitzung im EU-Parlament, die noch bis Donnerstag dauert, soll darüber abgestimmt werden. (tee, derStandard.at, 14.4.2014)

Quelle: http://derstandard.at/1395365006093/Wieviel-kostet-der-EU-Wahlkampf-in-den-EU-Staaten