Meinungsfreiheit und Zensur

„Ich lehne ab, was Sie sagen, aber ich werde bis auf den Tod Ihr Recht verteidigen, es zu sagen“ (Worte, die Evelyn Beatrice Hall  Voltaire zugeschrieben hat)

Spätestens seit der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte in Frankreich  gilt die Meinungsfreiheit als „eines der kostbarsten Rechte des Menschen“ („un des droits les plus précieux de l’Homme »“

Die Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte legt in Atr. 19 fest : „Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

In Deutschland hat man – nach den bitteren Erfahrungen in der Zeit des Nationalsozialismus – Im Grundgesetz (Art. 5/1) fest geschrieben :

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten […] Eine Zensur findet nicht statt.“

Richtig schlussfolgert daher die Internetenzyklopädie „Wikipedia“ :

„Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und wird in Verfassungen als ein gegen die Staatsgewalt gerichtetes Grundrecht garantiert, um zu verhindern, dass die öffentliche Meinungsbildung und die damit verbundene Auseinandersetzung mit Regierung und Gesetzgebung beeinträchtigt oder gar verboten wird.“

IB-Aktivisten demonstrieren gegen das NetzDG, das das Grundrecht auf Meinungsfreiheit extrem bedroht (c) IB/Twitter

Zur Zeit als Philosophia Perennis online ging, hatte die damalige große Koalition, in dieser Sache vor allem getrieben von dem damaligen SPD-Justizminister Maas begonnen, dieses Menschenrecht in Deutschland auszuhöhlen. Das berüchtigte NetzDG ist nur der einstweilige Höhepunkt einer größeren, mit Millionen an Steuergeldern künstlich gepushter linkspopulistischen Kampagne mit juristisch völlig untauglichen Begriffen wie Hassrede, Hetze oder Fakenews.

Hinter dieser Kampagne, die auch von EU-Kommissionen angeheizt wird, steht die ganz konkrete Angst um Machtverlust bei den politischen und finanziellen Eliten, da die Menschen in Europa durch das Internet und die neuen technischen Möglichkeiten nun den klassischen, von der Politik in Deutschland weitgehend gleichgeschalteten Nachrichtenmachern („Staatsfunk“) das Heft zunehmend aus der Hand nehmen.

Die nun energisch betriebenen Anstrengungen um Wiedereinführung von Zensur und damit verbunden einer neuen Denunzitationsunkultur erinnert – nicht nur durch dort tätige Personen – stark an die Stasi der Berlin. Viele sprechen auch deshalb im Zusammenhang mit dem System Merkel von einer DDR 2.0.

PP fühlt sich ohne Abstriche den Menschenrechten, dem Rechtsstaat und der Demokratie verpflichtet. Daher wird der Blog, solange dies irgendwie möglich ist, seine Stimme gegen jede Zerstörung der Meinungsfreiheit (für wen auch immer) erheben.

Unseren Artikelreigen mit Veröffentlichungen von PP zu dem Themenkomplex eröffnen wir mit einem geradezu prophetischen Text von Alexis de Tocqueville, der bereits im Jahr 1835 am Beispiel Nordamerikas über die Gefahr, die Meinungsfreiheit durch das Tabu der political correctness einzuschränken, schrieb:

„Die Mehrheit umspannt … das Denken mit einem erschreckenden Ring. Innerhalb dessen Begrenzung ist der Schriftsteller frei; aber wehe ihm, wenn er ihn durchbricht.

Zwar hat er kein Ketzergericht zu fürchten, aber er ist allen möglichen Verdrießlichkeiten und täglichen Verfolgungen ausgesetzt. Die politische Laufbahn ist ihm verschlossen …

Man verweigert ihm alles, selbst den Ruhm…

Der Herrscher sagt nicht mehr: entweder du denkst wie ich oder du bist des Todes; er sagt: du bist frei, nicht so zu denken wie ich; du behältst dein Leben, deinen Besitz, alles; aber von dem Tage an bist du unter uns ein Fremdling.

Du behältst deine Vorrechte in der bürgerlichen Gesellschaft, aber sie nützen dir nichts mehr; denn bewirbst du dich um die Stimme deiner Mitbürger, so werden sie dir diese nicht geben, und begehrst du bloß ihre Achtung, so werden sie tun, als ob sie dir auch diese verweigerten.

Du bleibst unter den Menschen, aber du büßest deine Ansprüche auf Menschlichkeit ein. Näherst du dich deinen Mitmenschen, werden sie dich wie ein unreines Wesen fliehen; und selbst die an deine Unschuld glauben, werden dich verlassen, denn auch sie würden gemieden.

Ziehe hin in Frieden, ich lasse dir das Leben, es wird aber für dich schlimmer sein als der Tod.“

Adresse von Sami A. aus etablierten Medien gepostet: „Adam Baron von Syburg“ für 24 Stunden gesperrt.

Weil er die deutsche Anschrift des islamextremistischen Gefährders Sami A. gepostet hat, wurde PP-Gastaustor Adam Baron von Syburg (bürgerlich: Elnakhal) für 24 Stunden gesperrt. Dabei hat die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) seine Adresse bereits in einem online abrufbaren Artikel vom 06.08.2012 genannt und auch DER SPIEGEL machte in einem – ebenfalls online abzurufenden – Artikel […]

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Das kann Ihnen passieren, wenn Sie Deutsche nach ihrer Meinung zur Flüchtlingspolitik befragen…

Längst ist es bekannt und durch Studien belegt, dass die Deutschen immer größere Angst haben, sich öffentlich politisch zu äußern, wenn ihre Meinung nicht der offiziell im System Merkel vorgeschriebenen entspricht… Studie: Mehr als 30% der Deutschen haben Angst ihre politische Meinung öffentlich zu sagen Dies mussten nun auch einige Aktivsten erfahren, die gestern mit […]

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Wut über gewalttätiges Randalieren neuerdings „Hate-Speech“ und Anlass für Facebook-Zensur

Die Gründe für Facebook-Sperren werden immer absurder. Meine am 16. Juli 2018, für 30 Tage erfolgte Sperre ist ein Beispiel dafür. Nahe liegend ist, dass noch hunderte oder gar tausende Opfer aus ähnlichen Gründen bei Facebook zensiert wurden, von denen aber die Öffentlichkeit nie etwas erfahren wird. Ein Gastbeitrag von Daniel Schweizer Ein Satz aus […]

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Facebook löscht Hilferuf eines bedrohten Juden aus Berlin

(David Berger) Schon wieder hat Facebook einen Beitrag, in dem sich ein Jude gegen Antisemitismus zur Wehr setzen möchte, gelöscht. Immer deutlicher wird, dass dieses Vorgehen System hat. Die Löschzentralen von Facebook haben offensichtlich ein schweres Problem mit Antisemitismus bei ihren Mitarbeitern. Dass die Löschzentralen von Facebook auf der einen Seite bei antisemitischen Posts immer wieder […]

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Uploadfilter gekippt – Erfolg für das freie Internet, Niederlage für EU-Arroganz und Zensur

Nach massiven Protesten gegen die Reform des Urhebungsrechts durch die Europäische Union hat das EU-Parlament am Donnerstag mit knapper Mehrheit gegen sogenannte „Uploadfilter“ gestimmt und sich damit gegen die Empfehlung des Rechtsausschusses des EU-Parlaments gestellt. Der ursprüngliche EU-Vorschlag sah vor, dass mit solchen Filtern Netzinhalte schon während der Veröffentlichung durch vorgeschaltete Programme auf mögliche Urheberrechtsverstöße […]

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Interview abgelehnt: Jetzt rächt sich „Correctiv“ an „Philosophia-Perennis“

Am 7.Juni 2018 bekam ich eine Mail von einer mir nicht näher bekannten Caroline Schmüser. In der Nachricht gibt sie sich als „Journalistin in der Faktencheck-Redaktion EchtJetzt von Correctiv.org“ aus. Sie arbeite gerade, so schreibt sie, „an einem Artikel über Ihren Blog ‚Philosophia Perennis’“. Ich habe Ihr damals ein ausführliches Antwortschreiben zukommen lassen, auf die mir […]

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Facebook schaltet Artikel nach PP-Protest wieder frei und hebt Sperre auf

(David Berger) An dieser Sperrung sieht man gut, dass in den Löschzentren entweder tatsächlich zahlreiche Menschen angestellt sind, die kaum deutsch können oder intellektuell nicht im Stande sind zu erfassen, was das NetzDG überhaupt fordert. Oder das ganz bewusst willkürlich gehandelt wird, sobald der Islam ins Spiel kommt – und nicht durchgehend als positiv gefeiert wird.

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Warum die Kriminalitätsrate von Zuwanderern zum verbotenen Thema bei Facebook und Twitter wurde

(David Berger) Wenn es ein Thema gibt, das die Internet-Zensoren am meisten aufregt, dann ist das die Kriminalitätsrate von Zuwanderern. Das hat man zuletzt an der Aufregung gesehen, die Trumps Tweet über den Zustand des gemerkelten Deutschland bei all den Staatsfunk-Faktenfindern und von Soros und der SPD alimentierten Fakenews-Jägern auslöste. Bereits fast ein Jahr zuvor […]

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Für ein freies Internet – die AfD lehnt Uploadfilter ab

Der Rechtsausschuss des Europaparlaments hat für die umstrittene Reform des europäischen Urheberrechts gestimmt. Joana Cotar, AfD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Obfrau im Ausschuss Digitale Agenda kritisiert diesen Schritt hart. NetzDG und DSGVO sind anscheinend nicht genug, nun sollen auch noch Uploadfilter folgen. Es ist mir völlig unverständlich, wie der Rechtsausschuss des Europaparlaments einer so weitreichenden, freiheitsfeindlichen und undurchdachten Richtlinie zustimmen konnte. Ebenfalls unverständlich ist […]

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Löschung migrationskritischer Posts: Facebook erleidet schon wieder Niederlage vor Gericht

Der Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl von der Regensburger Kanzlei REPGOW kann einen Erfolg nach dem anderen gegen Facebook verzeichnen. In einer Pressemitteilung schreibt er: Wieder hat ein deutsches Gericht einem unserer Mandanten recht gegeben. Das LG Karlsruhe (Beschluss vom 12.06.2018, Az. 11 O 54/18) hat auf unseren Antrag hin Facebook die Löschung folgenden Beitrages verboten: […]

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Die Maas-Zensur schlägt wieder zu: Karin Gräfin von Kageneck gesperrt!

Die bekannte Vollblutbayerin Karin Gräfin von Kageneck wurde für 30 Tage gesperrt. Einige Worte dazu von Adam Elnakhal Mehrere Fernreisen führten die gebürtige Münchnerin unter anderem nach Afrika, Indien, Indonesien und auch nach Sri Lanka – einem Schmelztiegel von verschiedenen Religionen, Philosophien und Weltanschauungen. Hauptberuflich ist sie selbstständige Finanzberaterin. Ihre Lieblingsbeschäftigung an arbeitsfreien Tagen ist […]

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Facebook: Artikel über Löschzentrale des Unternehmens wird gelöscht, Autor für 30 Tage gesperrt

(David Berger) So recht weiß ich es diesmal nicht, was die Stasi-Abteilung von Facebook dazu bewogen haben könnte, mich erneut 30 Tage zu sperren. War es mein Lob für die Idenititäre Bewegung oder ein Urlaubsvideo, das von einem „Kahane-Gefängnis“ spricht? Natürlich könnte man sagen, über Gründe für solch eine Sperrung nachzudenken, sei ohnehin völlig sinnlos, […]

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Löschwelle gegen die Identitäre Bewegung: Wie geht es nun weiter?

Einige werden die massive Löschwelle der letzten Tage gegen die Identitäre Bewegung innerhalb der sozialen Netzwerke mitbekommen haben. In nicht einmal 24 Stunden wurden in einer konzentrierten Aktion sämtliche Instagram- und Facebook-Profile der Identitären in Deutschland, Österreich sowie einige Privatprofile von Aktivisten gelöscht und gesperrt. So unter anderem auch das Konto des österreichischen Aktivisten und […]

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Die neue Datenschutzverordnung kriminalisiert Millionen Bürger

Mittelständische Unternehmen und kleine Handwerker sind irritiert, Vereine ratlos, Websites werden aus Angst stillgelegt und Blogs abgeschaltet. Deutschland kuscht vor einem Monster namens DSGVO. Die Kommunikation in diesem Land ist durch die vom Bundestag beschlossene Datenschutz Grundverordnung jetzt weitgehend unter Strafe gestellt. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Kamann, fachpolitischer Sprecher für Digitalisierung der AfD-Fraktion und Obmann im […]

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Facebook muss erstmals Schmerzensgeld für unberechtigte Sperre zahlen

Erstmals hat ein deutsches Gericht Facebook wegen einer unberechtigten Nutzersperre zu Schadensersatz verurteilt. Das AG Schöneberg (Versäumnisurteil vom 22.05.2018, Az. 106 C 72/18) sprach einem Kläger 1.500,- € zu – 50,- € für jeden Tag der Sperre. Das ist bereits die zweite bahnbrechende Entscheidung, die die Regensburger Medienkanzlei REPGOW innerhalb von zwei Wochen gegen Facebook […]

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Tommy Robinson – „Die 13 Monate im Gefängnis wird er nicht überleben“

(David Berger)  Gestern wurde der bekannte britische Aktivist, Islamisierungskritiker und Journalist Tommy Robinson vor einem Gericht in Leeds verhaftet, als er dort von einem Prozess gegen eine pakistanische Kinderhändler-Gang live auf Facebook berichtete. Er habe den „öffentlichen Frieden“ durch seine Berichterstattung gestört, so der Independent. Da Robinson eine Bewährungsstrafe zu verbüßen hatte, wurde er vermutlich […]

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Regensburger Rechtsanwalt erlangt einstweilige Verfügung gegen Facebook

Die Rechtsanwaltskanzlei REPGOW, die bereits über 100 Opfer von Facebook-Zensur vertritt, hat beim Landgericht Frankfurt am Main eine einstweilige Verfügung gegen Facebook erstritten. Die Begründung des Landgerichts zerlegt sämtliche Argumente von Facebook und zerstört den Mythos vom „virtuellen Hausrecht“. Ein Mandant der Kanzlei REPGOW hatte sich bei Facebook über die Tageszeitung taz ausgelassen und diese […]

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Facebook will, dass diesen Artikel keiner zu Gesicht bekommt …

„Facebook hat mich innerhalb von nicht mal 45 Minuten nach Einstellen dieses großartigen Artikels des Philosophen Prof. Dr. Rudolf Brandner auf seiner Kommunikationsplattform für 30 Tage gesperrt, mich damit von jeder weiteren Kommunikation dort ausgeschlossen – sowohl öffentlich als auch privat -, mithin jeder Verbreitung dieses Textes auf Facebook sofort einen Riegel vorgeschoben. Dieser soll […]

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So können Sie testen, ob Ihr Account bei Twitter unter einem „Shadowban“ steht

(David Berger)Noch immer versucht sich Twitter mit einer uralten Ausrede herauszureden, wenn die Verantwortlichen nach dem Shadowban (Sichtbarkeit eines Accounts wird eingeschränkt) befragt werden: Das seien technische Arbeiten am System hört man da, die bald behoben sein sollten. Dass es diesen oder jenen Account treffe, sei reiner Zufall. Das Seltsame: Seitdem Böhmermanns Stasi2.0-Liste die Runde […]

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Auch Bundesfamilienministerium finanziell in Böhmermann-Gate verwickelt

(David Berger) Auch die durch die Bundesregierung, genauer das Bundesfamilienministerium teil-finanzierte Seite No-Hate-Speech beteiligt sich an Böhmermanns umstrittener „Reconquista Internet“-Kampagne.

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Agitprop gegen Meinungsfreiheit: Netzkonferenz re:publica nicht länger staatlich fördern!

Nachdem die Veranstalter der sogenannten Netzkonferenz re:publica der Bundeswehr untersagt haben, in ihrem Rahmen einen Informationsstand zu betreiben, fordert der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Ehrhorn der Organisation sämtliche staatliche Förderung zu entziehen. Dazu erklärt der Medien- und Kulturpolitiker Thomas Ehrhorn: „Es ist erschreckend, in welchen linken Propagandaveranstaltungen die Bundesregierung das mühsam erwirtschaftete Geld der Steuerzahler versenkt. Man […]

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„Tag der Pressefreiheit“: Merkelzofe Kramp-Karrenbauer geht davon aus, dass Deutschland keine Demokratie mehr ist

(David Berger) Gestern wurde von unseren Politikern der Tag der Pressefreiheit mit einigen grotesken Statements abgefeiert. Während sich der Pressesprecher der Kanzlerin in Ironie erging, berief sich Kramp-Karrenbauer ausgerechnet auf Statements der „Reporter ohne Grenzen“, die Deutschland hart kritisieren. Der Pressesprecher der Kanzlerin, Steffen Seibert, teilte dazu ein satirisches Video auf Twitter. Etwas, was man […]

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#BoehmermannGate: Diesen Accounts sollten Sie auf Twitter folgen

Schon lange plante die Redaktion von Philosophia Perennis eine eigene Liste mit empfehlenswerten Twitter-Accounts. Aber das macht gehörig Arbeit. Was wir dabei gar nicht geprüft hätten: ob jeder dieser Accounts politisch auch auf einer Ebene mit PP liegt. Wir wollten einfach jene Twitter-User von Erika Steinbach bis Martin Sellner auflisten, die bei Twitter jene Meinungen […]

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Weidels Sieg gegen Facebook zeigt: Das Maas-Gesetz (NetzDG) ist völlig nutzlos

Weidel musste erst den Rechtsweg beschreiten, um Facebook zu einer Löschung zu zwingen. Der Beleg dafür, dass das NetzDG keinerlei Mehrwert bringt und ein Rechtssystem nicht ersetzen kann, wurde vom Hamburger Landgericht und Facebook selbst erbracht.

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DDR 2.0: Sind Zensur und Jagd auf Systemkritiker mittlerweile wieder Alltag in Deutschland?

(Hanno Vollenweider) Heute dürfen wir Ihnen voller Stolz die erste Talkrunde von dieUnbestechlichenTV präsentieren. Für mich persönlich war es ein lange gehegter Wunsch, endlich eine Alternative zu den gleichgeschalteten Talkshows bei Maischberger & Co. auf unserem Kanal zu schaffen. Auch deshalb haben wir als erstes Gesprächs-Thema „DDR 2.0? Sind Zensur und die Jagd auf Systemkritiker […]

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Alice Weidel klagt gegen Facebook

Erstmals geht eine deutsche Spitzenpolitikerin direkt gegen den US-Konzern vor. Soziales Netzwerk ließ strafbare Beleidigung wissentlich monatelang online Die Beschwerden gegen Facebook reißen nicht ab. Am kommenden Freitag verhandelt die Pressekammer des Landgerichts Hamburg über einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung der AfD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Alice Weidel gegen die Facebook Ireland Ltd. Unter einem am […]

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Prof. Baberowski: Menschen, die anderer Meinung sind, werden öffentlich gedemütigt

Dr. Wilhelm Hopf ist der Verleger des in Münster ansässigen, v.a. akademische Literatur herausbringenden LIT-Verlags. Er gehörte mit zu den Erstunterzeichnern der Erklärung 2018. Nun hat er öffentlich widerrufen. Nun geht er – wohl nachdem ihm die soziale Ächtung und  die ökonomischen Folgen, die der Widerstand gegen das System Merkel mit sich bringt, klar wurden […]

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Neue Zensur-Methode bei Twitter: Retweet-Ban

(David Berger) Twitter hat eine neue, schwer nachweisbare Zensurmethode entdeckt. Und gleich mal bei Philosophia Perennis ausprobiert. Wir können sie Twitter allerdings nachweisen. Zensuren lösen stets eine ganze Spirale des Erfindungsreichtums aus: Die Zensierten überlegen, wie sie mit Anspielungen, Ironie, Fakeaccounts usw. die Zensur austricksen können. Oder sie gehen vor Gericht oder an die Öffentlichkeit […]

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Gericht verbietet zum ersten mal die Löschung eines „politisch nicht korrekten“ Facebook-Kommentars

(David Berger) Diese einstweilige Verfügung könnte Geschichte machen: Ein Berliner Gericht hat Facebook die Löschung eines Kommentars und die nachfolgende Sperrung des Kommentators für 30 Tage untersagt.

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Facebook: Eure verlogene Scheinheiligkeit ist einfach nur widerlich!

(David Berger) Der islamkritische Post einer Frau wird – wie inzwischen üblich – von Facebook gelöscht. Als Facebook über die „Bild“ erfährt, dass die Userin CDU-Staatssekretärin ist, soll auf einmal alles nur ein Versehen gewesen sein. Eine Serap Güler hatte vor einigen Tagen wörtlich auf Facebook gepostet: „Einem jungen Mädchen ein Kopftuch überzustülpen, ist keine Religionsausübung, […]

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Jagd auf Facebook: Wie die Grünen die Politik vor dem Internet schützen wollen

Ein Gastbeitrag von Ramin Peymani (Liberale Warte) Die Grünen stellen sich einmal mehr an die Spitze der Freiheitsgegner. Seit jeher erklären sie Menschen zu Unfreien und nehmen sie ans Gängelband ihrer Ideologie. Als selbsternannte Hüter der einzigen Wahrheit zwingen sie den Bürgern nicht nur ihr Mantra von einer kulturellen Bereicherung auf, sondern schreiben ihnen auch […]

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Twitter-Account des bekannten Journalisten Tommy Robinson mit 413.000 Followern komplett gelöscht

(David Berger) Der Twitter-Account des bekannten britischen Journalisten Tommy Robinson ( @TRobinsonNewEra) mit 413.000 Followern wurde gestern von Twitter komplett gelöscht.

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Twitter macht einen auf Facebook: „Da überlegt man sich jetzt schon, was man schreibt und was besser nicht“

(David Berger) Alexander Arendt*  ist Redakteur bei einer bayerischen Regionalzeitung. Obwohl er schon vor geraumer Zeit nach 25 Jahren der Parteimitgliedschaft aus der CSU ausgetreten ist, machen ihn seine politischen Ansichten weiterhin zum Außenseiter an seinem Arbeitsplatz. Er schreibt: „Mit meinen eher konservativen Ansichten sitze ich in der Redaktion oft so alleine da wie Israel im Weltsicherheitsrat.“ […]

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Uta Ogilvie: „Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden!“

(David Berger) Uta Ogilvie ist den regelmäßigen PP-Lesern keine Unbekannte: Wir haben sie als Initiatorin der inzwischen kräftig Fahrt aufnehmenden Hamburger „Merkel muss weg“-Demos vorgestellt und dann ausführlich über die gewalttätigen Anschläge Linker auf ihr Haus und ihre Familie berichtet. Am 19. März 2018 empfing die AfD-Fraktion Hamburg die Gründerin der hanseatischen Demo-Reihe „Merkel muss […]

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Der Sieg vom Speakers Corner: „Der patriotische Widerstand ist international geworden!“

Martin Sellner in der Rückschau auf die letzten 14 Tage von Prag aus : „Ein Sieg im Kampf um die Meinungsfreiheit! Danke an alle die gekommen sind und danke an Tommy Robinson, der meine Rede aus dem Colnbrook Gefängnis auf den Speakers Corner gebracht hat!“ Sogar der zurückhaltende, weltbekannte Politiker Nigel Farage hat sich nun […]

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Kritik an Jakob Augstein: Twitter-Account von David Berger mit mehr als 13.000 Followern gesperrt

Update 20.03.18, 20.00: nach Ablauf der 12-Stundensperre wurde sofort (mit derselben Begründung) eine 7-Tage-Sperre angehängt. Das bestätigt die schon gestern geäußerte Vermutung, dass es hier darum geht, ein sehr einflussreiches  Twitterprofil mit 13.000 Followern ganz zum Schweigen zu bringen. Ich empfehle allen, dem PP-Profil bei Twitter als Ersatz zu folgen . Oder noch besser: PP […]

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Triumphaler Empfang für IB-Aktivist Martin Sellner am Wiener Flughafen

(David Berger) Gestern Abend kamen IB-Aktivist Martin Sellner und seine Partnerin Brittany Pettibone am Flughafen in Wien an. Zuvor waren sie 3 Tage in einem „detention centre“ für Kriminelle, die nicht nach Großbritannien einreisen dürfen, gefangen gehalten worden. Der Grund: Sie hätten eine „rechte Rede“ (‘planning a right wing speech’) in London geplant. Sellner zu […]

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PP-Flugblattaktion vor Facebook-Löschzentrum in Essen

(David Berger) Aktivisten der Bewegung „Widerstand steigt auf“ haben heute vor der Facebook-Zentrale in Essen eine Mahnwache gegen das NetzDG und für Meinungsfreiheit abgehalten. Das Löschzentrum in Essen wurde erst vor einigen Monaten in Betrieb genommen und macht seitdem immer wieder wegen vieler ungeklärter Vorgänge und dem eisernen Schweigen des Konzerns von sich reden. Darüber […]

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Twitter: Erigierte Penisse ja, Kritik an Merkel nein

(David Berger) Als ich gestern bei Twitter die Politiker durchging, die mich blockiert haben, sah ich auch den Hamburger SPD-Politiker auf der Liste. Und just in dem Augenblick fiel mir einer der Kahrs-Skandale wieder ein, der mit Twitter zu tun hatte. Am 28. Juli 2014 meldete die Bildzeitung:

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„Inhalt in Deutschland zurückgezogen“: Antideutscher „Rassismus“ bei Twitter

(David Berger) Für indigene Deutsche gelten immer mehr Sonderregeln in Europa und weltweit. Das gilt nicht nur bei den Tafeln, sondern auch in den sozialen Netzwerken. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass Politiker, die diese Sonderregelungen treffen, von einer enormen Verachtung für indigene Deutsche und einer Riesen-Angst vor ihrem eigenen Volks getrieben sind.

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30 Tage Sperre: Facebook löscht Rede, die Gewalt gegen Frauen und Mädchen mit Migrationshintergrund verurteilt

(David Berger) Nicht nur die linksextremistische Antifa und ihre parteipolitischen Arme in Berlin taten alles, damit der Berliner Frauenmarsch gegen Gewalt gegen Frauen nicht stattfinden kann. Auch Facebook strengt sich mächtig an, dass die Menschen in Deutschland den Eindruck gewinnen, dieser Widerstand gegen importierte Gewalt an Frauen, Kindern und Behinderten hätte nie stattgefunden.

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Human Rights Watch bestätigt die AfD und fordert Abschaffung des NetzDGs

Zu den Forderungen von Human Rights Watch, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz umgehend aufzuheben, erklärt Joana Cotar, AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss „Digitale Agenda“:

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Dortmund: Gab das Gleichstellungsbüro Tipps, wie man Kinder von AfD-Mitgliedern aus Vereinen ekelt?

Auf mehreren vom Gleichstellungsbüro der Stadt zu verantwortende Veranstaltungen im Dortmunder Rathaus wurden nicht nur anerkannte Autorinnen wie Birgitt Kelle als rechtsextrem beschimpft, es soll auch Tipps gegeben haben, wie man die Kinder von AfD-Mitgliedern aus städtischen Vereinen drängt. Heute sollen diese Vorgänge in der Sitzung des Rats auf den Tisch.

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Verteidigung der Meinungsfreiheit: Wo bleiben Deutschlands Intellektuelle?

(Josef Hueber) Wo bleiben jetzt die Stimmen der politischen Elite der Bundesrepublik, wenn es darum geht, abweichende Meinungen einer demokratisch gewählten und sich demokratischen Werten verpflichteten Partei vor Diskriminierung und Verunglimpfung zu schützen? Ist dies kein überparteiliches Ziel, dem sich die Demokratie verpflichtet weiß?

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Wegen Kritik an Baby-Klau aus Kinderwagen: Iris N. Masson 30 Tage Facebooksperre

Gestern wurde die Journalistin, Autorin und Fotografin Iris N. Masson, die unter anderem für JouWatch und PP schreibt, erneut für 30 Tage auf Facebook gesperrt. Ihr Vergehen: ein Kommentar auf der Seite eines fb-Freundes zu dem Skandal „Versuchter Baby-Klau aus Kinderwagen“.

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Warum ich mein Konto bei der Raiffeisenbank Erding kündige

(David Berger) Die ansonsten wenig bedeutende Raiffeisenbank Erding hat es über Nacht in die deutschen Schlagzeilen geschafft: Sie weigert sich, für den AfD-Kreisverband Erding ein Konto zu eröffnen.

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Neues Gesetz erlaubt es dem BND, Journalisten auszuspionieren

Ein neues Gesetz erlaubt dem Bundesnachrichtendienst, ausländische Journalisten auszuspionieren. Das zerstört das Vertrauen zwischen Journalisten und ihren Quellen gerade dort, wo es investigativer Journalismus besonders schwer hat. Deshalb klagen mehrere prominente internationale Journalisten und Menschenrechtsaktivisten vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen das BND-Gesetz. Ein Bündnis aus Journalistenverbänden und Nichtregierungsorganisationen unterstützt sie dabei

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Imad Karim und PP erneut Opfer von Facebook-Zensur

Es ist und bleibt ein Skandal, dass der großartige Kritiker Imad Karim immer wieder Opfer von Zensur und sogar von Verleumdung wird.

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Eine kleine Schulstunde für Gutmensch*innen und Zensor*innen!

(Daniel Schweizer) Man muss nur die Grundregeln der freiheitlich-demokratischen Grundordnung anschaulich erläutern, Fakten beim Namen nennen, sich Straftatbestände nicht gefallen lassen. Und schon bietet man Anlass, bei Facebook zensiert zu werden.

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„Bin ich hier in Syrien?“ – „Nein, das ist das Löschzentrum von Facebook Deutschland!“

(David Berger) Willkommen im Löschzentrum von facebook bzw.. im Iran – oder eben bei den Islamisten Syriens, die sich in Deutschland inzwischen wohler fühlen und besser entfalten können als in ihrem Heimatland.

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Ärger bei Maas, Merkel & Co: Brüssel schließt sich AfD und FDP an und kritisiert NetzDG

(David Berger) Unkenntnis des NetzDG sieht man in der geschäftsführenden Bundesregierung nach Angaben des Handelsblattes und der Epoch Times als Ursache für die Kritik der EU-Justizkommissarin Věra Jourová am deutschen Gesetz gegen „Hassbotschaften im Internet“ (NetzDG).

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Für diesen Text wurde Yasemin Paria von Facebook gesperrt

(David Berger) Heute morgen erreichte mich die Nachricht, dass Yasemin Paria erneut für 30 Tage von Facebook gesperrt wurde. Ihr Verbrechen: Sie hatte sich zustimmend zu einem Video der Pegida-Mitbegründerin Tatjana Festerling, die nun in Ungarn lebt, geäußert.

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Facebook & seine Fakten-Checker: Wer checkt die #Fakenews des Correctivs?

Da heute immer noch zu lesen ist, die Kriminalität sei konstant geblieben, schwere Straftaten werden von Asylbewerbern kaum begangen und auch für 2016 zeichnete sich kein Anstieg der Flüchtlingskriminalität ab, disqualifiziert sich das Correctiv in jeder Hinsicht, ernst genommen zu werden und bestätigt stattdessen erneut, eine politische Agenda zugunsten einer „Refugee-Welcome“-Politik zu verfolgen.

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Facebook muss sich zum ersten mal für Sperrungen vor einem deutschen Gericht verantworten

Das Landgericht Hamburg hat eine Klage von Jürgen Fritz gegen Facebook angenommen, hat die Zustellung der Klage angeordnet und Fb eine Frist zur Klageerwiderung gesetzt.

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Zensur: Facebook ist nur das Symptom, der Fisch stinkt immer vom Kopf her

Eben lese ich, dass Monika Schneider praktisch wegen nichts für 30 Tage bei facebook gesperrt wurde. Die Frustration kann ich ihr nachfühlen. Als man mich rausgeschmissen hat, hatte ich über 700 Kontakte, dazu noch weitere Abonnenten, die Leser-Zahlen entwickelten sich zu meiner Zufriedenheit und i

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Facebook, Fakten-Checker und Zensur – wie unsere Wahrnehmung von Informationen manipuliert wird

(Ines Laufer) Das, was seit Mitte 2017 – und seit Inkrafttreten des NetzDG am 01.01.2018 nochmals verstärkt – auf Facebook an Lösch-und Sperrverhalten gegenüber islam- und regierungskritischen Usern zu beobachten ist, dürfte weltweit seinesgleichen suchen.

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AfD-Bashing: Wie katholisch ist Sippenhaft?

(David Berger) Gestern wurde in Aachen der SPD-Politiker Richard Okon zu Grabe getragen. Aber was hat das mit PP und seinen Leser zu tun? Dazu muss ich ein klein wenig ausholen:

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Heute bei Facebook & Co gesperrt zu werden, ist ein Zeichen von Mut und Wahrheitsliebe

(David Berger) Bei Facebook ist – ausgelöst vom Inkrafttreten des Maas-Zensurgesetzes – die große Endschlacht ausgebrochen. Werden schon seit zwei Jahren regelmäßig Islamkritiker, Israelfreunde und Linksgrün-Kritiker immer wieder durch Sperren mundtot gemacht und „erzogen“, arbeitet nun offensichtlich ein Stab von mehr als 1000 Zensoren Tag und Nacht daran, die Meinungsfreiheit den besagten Gruppen nach und nach komplett zu entziehen.

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Von-Storch-Affäre: Regensburger Rechtsanwalt erstattet Strafanzeige gegen Polizei Köln

(David Berger) In Deutschland ist es aus gutem Grund strafbar, Menschen unbegründet der Strafverfolgung zuzuführen. Der Regensburger Rechtsanwalt Dr. Stahl (REPGOW) hat daher soeben Strafanzeige gegen den Polizeipräsidenten der Stadt Köln und die unbekannten Informanten aus den Reihen der Kölner Polizei erstattet.

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NetzDG: Jetzt gehen auch Facebook und die Kölner Polizei gegen Beatrix von Storch vor

(David Berger) Das Netzdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist gerade mal einen Tag alt und schon nimmt die Zensurwut bislang in der BRD seit 1945 nicht gekannte Auswüchse an. Das Urteil ist praktisch schon gefallen, bevor überhaupt ein ordentliches Verfahren eröffnet wurde.

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Maas-Gesetz ab heute in Kraft: Twitter sperrt Beatrix von Storch

(David Berger) „Die Polizei Köln twittert Neujahresgrüße auf Arabisch. Und jetzt sperrt Twitter mich, weil ICH mit meinem Gegen-Tweet Gewalt fördere.“

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Ab heute müsste es in Artikel 5 des Grundgesetzes heißen: „Eine Zensur findet statt“

(David Berger) Ab heute tritt das „Netzdurchsetzungsgesetz“ des alten und eventuell auch neuen Justizministers Heiko Maas in Kraft. Es ist ein weiterer wichtiger Schritt bei der Umwandlung der Bundesrepublik in einer Art DDR 2.0

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„Der Terror endet, wenn die Palästinenser ihre Kinder mehr lieben, als sie die Juden hassen.“ 

(David Berger) Wer dieses Zitat von Golda Meir, der in aller Welt hoch angesehenen einstigen Premierministerin von Israel, derzeit auf Facebook postet, läuft große Gefahr sofort gesperrt zu werden. Das Zitat wird sofort gelöscht.

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Neue Hoffnung im Kampf gegen die Zensur

(David Berger) Derzeit ist der Regensburger Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl mit der Kanzlei REPGOW dabei, sich unter den Medienfachanwälten einen Namen zu machen. Nicht nur durch eine profunde Sachkenntnis, sondern auch durch seinen fairen Umgang mit seinen Mandanten.

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Facebook holt zum Zensurschlag gegen „Demo für alle“-Seite aus

Jetzt hat Facebook bei mir und der DEMO-FÜR-ALLE-Seite zugeschlagen  –  mit folgender Begründung: „Wir entfernen Beiträge, die Personen basierend auf Rasse, Ethnizität, nationaler Herkunft, Religionszugehörigkeit, sexueller Orientierung, Geschlechtsidentität oder Behinderung angreifen.

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Matthias Mala: Warum ich aus dem PEN ausgetreten bin

Der PEN ist eine internationale Vereinigung von Schriftstellern (PEN = poets essayists novelists), deren wesentliches Anliegen die Unterstützung von Autoren ist, die aufgrund ihrer Texte verfolgt, eingesperrt und drangsaliert werden. Diese Woche habe ich meinen Austritt aus dem PEN erklärt. Der Grun

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„Sie haben schlicht Angst vor einer freien und ehrlichen Debatte über die wahren Probleme unseres Landes!“

Die AfD-Abgeordnete Joana Cotar bezeichnet das NetzDG, das am 1. Januar in Kraft treten soll, als Ungeheuerlichkeit und „Schande für Deutschland“. Ein Gastbeitrag von Thomas Rettig

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Facebook-Zuckerberg an Muslime: „Wir werden für eure Rechte kämpfen“

(JouWatch) Facebook kämpft jetzt aktiv für die Online-Sicherheit von Muslimen. In Großbritannien wurde deshalb gemeinsam mit der Gruppe „Faith Associates“ ein Handbuch erstellt, um den dramatischen Anstieg von „islamophober Rhetorik“ im Internet zu bekämpfen.

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Joana Cotar: ein flammendes Plädoyer gegen NetzDG und für Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG

(Ifis) Die AfD Abgeordnete Joana Cotar, bisher überregional unbekannt, macht Schlagzeilen. Mit einer begeisternden Rede im Bundestag setzt sie sich für die Meinungsfreiheit, wie sie im Grundgesetz garantiert ist, ein.

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Neue Idee: Was wir gegen die einseitige Zensur bei Facebook tun können

(David Berger) Bei Facebook springt uns ständig Werbung entgegen. Wenn Sie eine große Firma darunter erkennen, nehmen Sie sich fünf Minuten, googeln Sie die Marketing-Abteilung dieser Firma, rufen Sie sie an oder schreiben ihnen und erklären Sie ihnen höflich und sachlich, dass Sie nur Produkte von Firmen kaufen,

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Zensur bei Facebook immer erfolgreicher: Bestrafe einen, erziehe viele!

  (David Berger) Bestrafe einen, erziehe viele – diese Devise totalitärer Regime leitet letztlich auch die ganzen, von dem Maas-Gesetz mehr oder weniger gedeckten Zensurmaßnahmen durch Facebook. Diesmal waren es gleich mindestens drei sehr aktive Facebooker, die mit einer 30-Tage-Sperre bestraft wurden – dafür, dass sie einen Artikel von Ines Laufer auf Facebook geteilt hatten. […]

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Wir befinden uns längst im Informationskrieg und Facebook ist die entscheidende Schlacht

(Jürgen Fritz) Die Feinde der Demokratie, der Menschenrechte und der freien, mündigen Bürger haben längst nahezu alle Massenmedien unter ihre Kontrolle gebracht. Daher wird die entscheidende Schlacht in diesem Informationskrieg woanders stattfinden.

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David Berger: 30 Tage Facebook-Sperre wegen Posten eines Artikels von Ines Laufer

(David Berger) Nachdem ich gestern Abend noch einen Artikel von Ines Laufer mit dem (nicht von mir gewählten) Titel „Warum die „Flüchtlinge“ eine der gefährlichsten und kriminellsten Menschengruppen weltweit sind…“ auf Facebook gepostet habe, wurde ich erneut für 30 Tage gesperrt.

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Linksradikale Zensur: Youtube sperrt Rede aus Bundestag als „unangemessen“

(David Berger) Youtube hat die Rede des Fraktionsvorsitzenden der AfD, Alexander Gauland „gesperrt“. Dazu Mario Hau auf Twitter: „Anzumerken, dass Afghanen am Ku’Damm Kaffee trinken, während die Bundeswehr in ihrer Heimat den Hals riskiert, ist „unangemessen“. Er hielt die Rede übrigens im Bundestag.“

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Wird uns die AfD vor dem Zensurgesetz von Heiko Maas retten?

Ein Interview mit Joana Cotar, Bundestagsabgeordnete und Mitglied im AfD-Fraktionsarbeitskreis „Digitale Agenda“. Von David Berger

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AfD-Fraktion beantragt Aufhebung des Zensurgesetzes von Heiko Maas

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat das Gesetz von Heiko Maas, das der Bundestag jüngst gewissenlos durchgewunken hat, als europarechts- und verfassungswidrig bewertet. „Reporter ohne Grenzen“ bezeichneten die Maßnahmen zur Regulierung sozialer Netzwerke als gänzlich ungeeignet, um sogenannte Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte zu unterbinden.

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China ist längst überall: Zahlreiche Staaten manipulieren soziale Netzwerke über Fakenews

(PRIKK) Bots und bezahlte Kommentare: Mindestens 30 Staaten weltweit manipulieren Social Web, so eine Studie von Freedom House.

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Klageflut gegen Alternative Medien: Meinungsfreiheit ja, aber…

(JouWatch) Nach der Flut von Twitter- und Facebooksperren (Jürgen Fritz berichtete) gegen prominente Kritiker kommt jetzt die nächste Stufe im Kampf gegen die Meinungsfreiheit: Alternative Medien werden mit unsachlichen Klagen überhäuft.

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Im Umgang mit ihren Kritikern zeigen die Feinde der freien Gesellschaft immer mehr ihre hässliche Fratze

Ein Gastbeitrag von Jürgen Fritz Man habe nur die Wahl zwischen Vernunft und Gewalt, stellte schon der Philosoph und Begründer des kritischen Rationalismus Karl Popper fest. Nun gibt es eine religiös-politisch-totalitäre Weltanschauung, die hatte es mit Vernunft, Kritik, Freiheit und Selbstbestimmung noch nie so recht. In unseren Breiten hat sich in den letzten Jahrzehnten aber […]

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Meine Facebook-Selbstanzeige: bin ich ein Hassbotschafter?

Eine ganz neue Herangehensweise, Facebook vorzuführen: Großartig, Herr Gröne!

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Amadeu Antonio Stiftung gegen „Philosophia Perennis“: das sind die Hintergründe

Angesichts des Spendenaufrufes des Blogs Philosophia Perennis, der durch ein juristisches Vorgehen der Amadeu Antonio Stiftung (Ex-Stasi-Mitarbeiterin Anetta Kahane) in arge Bedrängnis geraten ist, erreichte mich immer wieder die Frage, worum es denn genau bei diesem Rechtsstreit gehe. Die Frage ist berechtigt, denn ich hatte im Text nur kurz angedeutet, worum es ging. Das war […]

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Islamistische Gleichschaltung von Twitter geht weiter: Account von Hamed Abdel-Samad gesperrt

(David Berger) Erst gestern mussten wir über die Auflösung des Twitter-Accounts von Akif Pirincci berichten. Heute erreicht uns eine neue Meldung zu dem (a)sozialen Netzwerk, die es in sich hat.  Der Twitter-Account des ägyptisch-deutschen Politikwissenschaftlers und Publizisten Hamed Abdel-Samad wurde offensichtlich einfach gesperrt. Der bekannte Fotograf Markus Hibbeler dazu: „Auch #Twitter hat sich zum Handlanger des politischen Islam gemacht und den […]

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Twitter löscht Profil des bekannten Buchautors Akif Pirinçci kommentarlos

(David Berger) Der Zensurwahn, der bislang v.a. bei Facebook zur Tagesordnung gehörte, hat nun auch Twitter in aller Wucht erreicht. Immer öfter hört man von kompletten Profilsperrungen und Drohungen, die von der Twitter-Zensurstelle ausgehen. Fast die Hälfte der Twitter-Accounts, denen ich folge, sind für mich bereits unsichtbar gemacht. Ich bekomme dann die Nachricht: Dieser Tweet […]

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Soros finanziert Kampf gegen „Fakenews“ bei Google

(Wolfgang van de Rydt/ Die Unbestechlichen) Erica Anderson, Partnerships Managerin bei Google News Lab, gab am Donnerstag bekannt, dass das Unternehmen eine Partnerschaft mit dem International Fact-Checking Network (IFCN) am Poynter Institute eingehen wird, um Nachrichten, die in der Suchmaschine erscheinen, zu „überprüfen.“ Proud to announce this awesome new partnership between @googlenewslab and @poynter to support […]

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Karoline Seibt: „Österreicher halt“ – Sperre 30 Tage

Die Facebookzensur hat wieder zugeschlagen. Neben den Philosophia Perennis- Gastautoren Jürgen Fritz und Ines Laufer wurde Karoline Seibt erneut gesperrt. Der Grund? Ein Zeitungsartikel über ein salafistisches Pärchen in Österreich, die einen Anschlag planten. So alltäglich mittlerweile, dass man das nur noch gähnend zur Kenntnis nimmt. Ob das wirklich der Grund war? Wir werden es […]

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Hass ist keine Meinung und Renate Künast ist kein Gurkensandwich

„Ein Staat, der sogar die Innenwelt seiner Bürger kontrollieren und maßregeln oder gar über permanente Indoktrination und Manipulation lenken und steuern will, wäre der schlimmst mögliche Totalitarismus, den man sich überhaupt nur vorstellen kann. Denn die Gedanken sind frei. Noch mehr aber die Gefühle.“

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Twitter will sogar diese Fragen löschen

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Kundenmobbing bei Facebook: Ines Laufer erneut für 30 Tage gesperrt

Die Publizistin Ines Laufer hat die dritte (?!) 30-Tage-Sperre in 4 Monaten auf FB kassiert – weil der „Ich bin quietschbunt“-Text, den sie von Monika Schneider teilte, angeblich „den Gemeinschaftsstandards“ widerspricht Laufer dazu: „Den Beitrag hatten mehr als 500 Leute auf meinem Profil geliked – und hunderte Male geteilt sowie zahlreich kommentiert – was zeigt, dass […]

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Aktion „Linkstrend stoppen“ bestätigt: Facebook „versteckt“ Links zu „Philosophia Perennis“

(David Berger) Die Indizien und Belege dafür, dass Facebook den islamkritischen Blog Philosophia Perennis, der immer wieder  auch über ungerechte Sperrungen bei Facebook und deren Hintergründe berichtet hat, zwei Wochen vor der Bundestagswahl unter eine Art Shadowban gestellt hat, mehren sich täglich. Gestern berichtete die Seite „Linkstrend stoppen“: „Der Blog „philosophia perennis“ des CDU-Mitglieds und […]

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Deutschland erweckt fatale Traditionen wieder: Volle Zensur, jetzt offiziell – und für die ganze EU

Ein Gastbeitrag von Judith Bergmann (Gatestone) Am 1. Oktober 2017 trat ein neues Gesetz zur Einführung der staatlichen Zensur auf Social-Media-Plattformen in Kraft. Das neue Gesetz sieht vor, dass Social-Media-Plattformen wie Facebook, Twitter und YouTube ihre Nutzer im Auftrag des Deutschen Staates zensieren müssen. Social Media Unternehmen sind verpflichtet, alle Online- „Straftatbestände“ wie Verleumdung, üble Nachrede, Verleumdung, […]

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Insiderin aus Löschzentrum packt aus: Manipulierte Facebook die Berichterstattung vor der Wahl?

In diesem Interview berichtet Melanie C. von ihren Erfahrungen als Mitarbeiterin in einem Facebook-Löschzentrum in Berlin. Dabei beschreibt sie nicht nur die perfiden Methoden und technischen Finessen, mit denen auf der Plattform Facebook – besonders vor der letzten Bundestagswahl – versucht worden ist, die Meinung unzähliger User zu beeinflussen, sie erläutert für den aufmerksamen Zuhörer auch die Gründe dieser noch immer aktiven Methode:

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Cyber-Dschihad: Facebook-Islamisten jagen in Rudeln

Vor allem muslimische Hass-Redner vervielfältigen sich weiterhin auf Facebook, während Anti-Islamisten mit Schikanen und dem Verlust ihrer Konten konfrontiert sind.

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Zahlen des Robert-Koch-Instituts werden von Twitter zu Hassrede erklärt

(David Berger) Erst gestern hat mich Twitter informiert, dass die Zensurabteilung einen meiner Tweets vom 9.Oktober sozusagen in Quarantäne nehmen musste. Er verstoße gegen die Twitter-Richtlininien zur Hassrede in Frankreich (sic!). Gleichzeitig wurde der Tweet allerdings nur für die deutschen Leser unsichtbar geschaltet ..

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Jürgen Fritz von Facebook zum fünften Mal gesperrt

Shadowbans und Sperrungen. Wer glaubt, dass mit der Entsorgung von Maas das Elend ein Ende haben wird, täuscht sich. Die EU hat den sozialen Netzwerken ähnliche Freibriefe ausgestellt. Wer der Umwandlung von Europa in Eurabia im Wege steht, wird gnadenlos still gestellt.

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Perle aus Bergerphobistan: Unerwünschtes Gezwitschere

(David Berger) Mortalis bzw. @SimonCastello heißt ein ganz ansehnlicher Twitteraccount,  dessen Besitzer gestern eine unschöne Erfahrung machen musste. Sein Profil wurde gesperrt.

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Der Bundeswahlleiter, VoteBuddy, Facebook und ein Shadowban für Philosophia Perennis

Alle analysierten Zahlen zeigen eindeutig: Facebook hat PP ab dem 10. September unter eine Art Shadowban gestellt. Vorangegangen war der von PP aufgedeckte VoteBuddy-Skandal. Welche Rolle spielte der Bundeswahlleiter bei der Verhängung des Shadowbans?

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OSZE gegen Zensur-Gesetz von Maas zur Internetdurchsuchung: Änderungen nötig

Ein Gastbeitrag von Felizitas Küble Die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) wendet sich in scharfer Form gegen das von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vorangetriebene Netzdurchsuchungsgesetz gegen sogenannte „Hasskommentare“.  (Die OSZE ist eine Staatenkonferenz mit Sitz in Wien, der 57 Teilnehmerländer angehören.) . Das „Maas-Gesetz“ ist seit vergangenem Sonntag (1.10.) in Kraft. Es habe womöglich eine „abschreckende […]

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Bringschuld einer möglichen Jamaika-Koalition: Abschaffung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes!

(Daniel Schweizer) Wenn das ersatzlose Streichen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes nicht Teil des Koalitionsvertrags im Fall einer Jamaika-Koalition wird, dann machen sich alle Parteien dieser Koalition mitschuldig an der schwindenden Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken!

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Schultes „Kontrollverlust“ und der gemerkelte Buchhandel: Letzte Station vor der Buchverbrennung

Ein junger Mann machte sich in großen Buchhandlungen Deutschlands auf die Suche nach Schultes Bestseller „Kontrollverlust“. Was er dabei erlebte, ist mit dem Wort Posse noch freundlich ausgedrückt.

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Reloaded: Das hat mit dem Islam nichts zu tun!

Philosophia perennis berichtete kürzlich über den islamkritischen Song eines Künstlers namens Bill Rappaport, über den außer seinem Lied aus nachvollziehbaren Gründen nichts weiter bekannt ist.

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Buchhandel boykottiert Spiegel-Bestseller, der Merkel hart kritisiert

(David Berger) Eigentlich könnte es ein ausgesprochen erfreuliches Thema sein. Das neue Buch von Thorsten Schulte „Kontrollverlust“ aus dem Kopp-Verlag, der in den letzten Jahren immer wieder Spiegel-Bestseller verlegt hat, hat auf Platz 2 der Spiegel-Bestsellerliste geschafft.

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Gilt Kritik am „Islamischen Staat“ jetzt als Hassrede und Rassismus?

/David Berger) Der Hatespeech-Vorwurf kam auf, weil Travers auf die Verbrechen der jihadistischen Kämpfer des islamischen Staates (ISIS) aufmerksam gemacht hatte, die Menschen lebendig in Käfigen ertränken oder verbrennen, mit Säure übergießen bis sie daran grausam zugrunde gehen und bereits hunderte an Kindern auf sadistischste Weise töteten.

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Die ersten Straflager für politische Gegner sind nur noch eine Frage der Zeit…

Ein Gastbeitrag von Ines Laufer (JouWatch) „Alles wiederholt sich“ kommentierte ein Facebook-Nutzer eines meiner letzten Postings, in dem ich auf die neuesten Sperrungen und Profil-Löschungen sowie juristische Schikanen und Einschüchterungsversuche von politisch Unbequemen auch außerhalb der „digitalen Welt“ verwies. Und tatsächlich ist es wohl überaus berechtigt, angesichts der Entwicklungen in unserem Land – insbesondere in den […]

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Twitter hebt Sperre von @Einzelfallinfos in Deutschland auf

(David Berger) Wie das Anwaltsbüro des bekannten Juristen Steinhöfel gestern bekannt gab, konnte es bei Twitter einen Erfolg für „Einzelfallinfos“ erringen: Ab sofort ist der Twitterkanal auch in Deutschland wieder lesbar.

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Graue Wölfe verwüsten Stand der Linkspartei in Köln Kalk

(David Berger) Auch wenn ich mit meinem Blog Philosophia Perennis die Linke immer wieder hart kritisiere, möchten ich mich bei diesem Anlass ebenfalls solidarisch zeigen. Bei aller unterschiedlichen Positionen, gilt mein Kampf zuerst der Meinungsfreiheit in unserem Land. Gegen solche gewalttätigen Aktionen, die sich in letzter Zeit vor allem gegen kleinere Parteien auf der rechten oder linken Seite des demokratischen Spektrums richten, protestiere ich daher in aller Entschiedenheit!

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Imad Karim ist mein Bruder, nicht Heiko Maas

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Der Fall Adrian F. Lauber: Kampf gegen Antisemitismus unerwünscht

(David Berger) Gestern hat sich der bekannte Facebook-Aktivist Adrian F. Lauber bei mir gemeldet. Zum Hintergrund: Lauber hats sich über Jahre gegen den um sich greifenden Antisemitismus in sozialen Netzwerken stark gemacht. Vor einigen Tagen verschwand sein Profil bei Facebook dann als habe es ihn nie gegeben. Wir dokumentieren hier sein Schreiben:

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Profilsperren und -Löschungen: Facebook setzt nur um, was die Politik will und Gesetze vorschreiben

(David Berger) Wie befürchtet geht wenige Wochen vor der Bundestagswahl die große Gleichschaltung bei Facebook weiter. Profile, die dem Machterhalt der gegenwärtigen Regierung irgendwie gefährlich werden könnten, werden gesperrt oder inzwischen ohne jede Begründung einfach komplett gelöscht.

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Der Fall Michael Stürzenberger zeigt, dass uns nur der Rückzug ins Innere Exil bleibt, wenn wir überleben wollen

Michael Stürzenberger, diesen aufrichtigen Demokraten und fundierten Islamkritiker zu sechs Monate Haft zu verurteilen, weil er die historisch belegte und ideologisch begründete Zusammenarbeit zwischen dem Grossmufti von Palästina, Husseini und dem NS-Regime in Bild und Schrift thematisierte, ist für mich und für jeden Menschen, dessen Kompass unser Grundgesetz ist, eine Schande für die Demokratie und ein Verrat an den Werten dieses großartigen Landes, das zu Heimat meiner Werte geworden ist und in dem ich mich heute, nach vierzig Jahren jeden Tag fremder fühle.

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YouTube löscht Henryk Broder, Seyran Ateş und Hamed Abdel-Samad

  Im August 2017 waren Hamed Abdel-Samad und Henryk M. Broder zu Gast in der Ibn-Rushd-Goethe-Moschee. Da Hamed Abdel-Samad nicht mehr ohne Personenschutz das Haus verlassen kann, da eine Todesfatwa über ihn ausgesprochen wurde, waren über ein Dutzend Personenschützer in der Moschee. Das Treffen wurde gefilmt und am 8. August 2017 auf YouTube gestellt. Am […]

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Sciencefiles über Jugendschutz.net: Denunziation, Gesinnngsterror und verunsichernde Willkür

(David Berger) Die Drohungen von Jugendschutz.net gegen Philosophia-Perennis ziehen nun weitere Kreise. Dabei kommen erschreckende Praktiken ans Tageslicht und die drohende Stelle gerät nun selbst zunehmend unter Druck.

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Facebook plant neue Zensurstelle mit 500 Mitarbeitern in NRW

(David Berger) Die Stellenangebote von Facebook für die neue Löschzentrale suchen vor allem nach Mitarbeitern, die „fließend Persisch, Türkisch, Kurdisch oder Arabisch sprechen. Ein Schelm wer Böses dabei denkt.

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30-Tage-Facebooksperre für Karoline Seibt: Sie hatte die Beschäftigung eines Islamisten durch das BAMF kritisiert

Die bekannte Rechtsanwältin Karoline Seibt wurde zum wiederholten Mal von Facebook gesperrt. 30 Tage soll die Strafe nun dauern. Ihr Vergehen:
Sie hatte öffentlich gemacht, dass das BAMF einen Islamisten beschäftigte.

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Facebooks Kampf gegen Jürgen Fritz

  (David Berger) Eigentlich ist es unfassbar. Es war aber vorauszusehen, dass das einige Woche vor der Bundestagswahl kommen würde. Derzeit werden praktisch fast im Stundentakt die Profile von regierungskritischen Facebookaktivisten, Publizisten und Journalisten komplett gelöscht. In anderen dunklen Zeiten unseres Vaterlandes fragte man sich angstvoll: „Wen werden sie als nächstes abholen?“ – Nun fragt […]

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Abmahnungen, Drohungen, endlose Anwaltskosten: Wie man kritische Stimmen im Netz abwürgt

(David Berger) Gleich dreimal innerhalb der letzten vier Wochen war PHILOSOPHIA PERENNIS gezwungen, sich einen Rechtsanwalt zu nehmen. Nicht dass wir irgendetwas verbrochen hätten. Aber die Linken haben eine neue Strategie entdeckt: Obwohl sie eigentlich den Rechtsstaat verachten, greifen sie immer öfter darauf zurück, um diejenigen, die ihnen gefährlich werden könnten, durch meistens sinnlose Anzeigen und Klagen mürbe zu machen, bis sie aufgeben.

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Facebookprofil von Naftali Neugebauer komplett gelöscht – Sein „Verbrechen“: ein Wissenschaftsprojekt über den Islam

(PRIKK.WORLD) Nachdem das Forschungs- und Crowdfundingprojekt „Kritisches Handbuch Islam“ auf Facebook online gestellt worden ist, wurde das Profil von Naftali Neugebauer, Initiator dieses Projektes und seit vielen Jahren energischer Kämpfer gegen den Antisemitismus, gelöscht. Naftali Neugebauer hat die Initiative „Autorenkollektiv Im Namen der Freiheit“ ins Leben gerufen. Anspruch dieser Gruppe ist es, wissenschaftliche Sachbücher zu […]

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Alice Weidel: „Amadeu Antonio Stiftung darf weiterhin als Stiftung der Schande bezeichnet werden“

(David Berger) In einer Pressemitteilung gibt Alice Weidel eine Niederlage für die umstrittene Amadeu Antonio Stiftung bekannt: Man dürfe sie weiterhin als „Stiftung der Schande“ bezeichnen.

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„Toxic Comments“: Wie Google unser Denken unauffällig verändern will

Mit seinem neuen Service Perspective bietet Google eine Möglichkeit, mit der insbesondere Nachrichtenwebseiten Kommentare von Lesern auf ihre „Giftigkeit“ prüfen können. Macht man die Probe aufs Exempel, kommt dabei aber eine eher ganz neue Form von Zensur und Gedankenkontrolle heraus, ganz im Sinne des „Weltverbesserers“ Google und seiner an diesem Experiment beteiligten Partner Wikipedia, The New York Times, The Economist und The Guardian.

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Vierte Facebook-Sperre für Jürgen Fritz in elfeinhalb Wochen

  (David Berger) Facebook bzw. die von dem (a)sozialen Netzwerk für Deutschland eingesetzte Zensur-Kommission versucht seit Monaten den bekannten Blogger und wortgewaltigen PP-Gastautor Jürgen Fritz in die Knie zu zwingen. Dass dabei wiederum mit komplett ungleichem Maß gemessen wird ist offensichtlich: Während Gewaltaufrufe gegen Juden, Christen, Israel, AfD-Mitglieder und -Veranstaltungen auch nach mehrfachen Meldungen immer […]

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Zu sehr gegen Antisemitismus engagiert: Facebook sperrt Profile des CDU-Politikers Felix Maximilian Leidecker

(David Berger) Felix Maximilian Leidecker, stellvertretender Kreisvorsitzender bei CDU Main und Kreisvorsitzender bei Junge Union Mainz, ehemals Senator bei der Johannes Gutenberg-Universität Mainz ist über die Grenzen seines Bundeslandes hinaus für seinen Einsatz gegen den Antisemitismus bekannt.

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Bücherverbrennung 2.0 – oder wie die SPD auf das Ende der Offenen Gesellschaft hinarbeitet

(Ed Piper) Nach den Querelen um die Katzen-Kriminalromane von Akif Pirincci sowie jüngst Rolf Peter Sieferles „FINIS GERMANIA“ trifft es nun die in links-regressiven Kreisen äußerst unbeliebte Autorin Birgit Kelle.

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DDR 2.0: Die Heinrich-Böll-Stiftung und die „Abschussliste“ der Andersdenkenden

Ein Thema, das an Widerwärtigkeit nicht zu überbieten ist, aber gleichzeitig zeigt, wie die Linksgrünen in unserem Land die Meinungsfreiheit verabscheuen und wie sehr sie sich die DDR zurückwünschen. Es geht, wie bereits beschrieben, um die Seite agentin.org, die von der Heinrich-Böll-Stiftung ins Netz gestellt wurde. Sie denunziert so genannte „antifeministische Bürger“ in eine alphabetisch sortierten Liste auf.

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Google, Merkel und der Wahlkampf

(Collin McMahon) Durch verschiedene neue Bücher in den USA ist die Internetsuchmaschine „Google“ erneut in die Kritik geraten. Findet hier eine ganz bewusste, politisch einseitig motivierte Einflussnahme auf die Art und Reihenfolge der Suchergebnisse statt? Versucht man über die Autocomplete-Funktionen kritische Beiträge im Netz – zum Beispiel zu Merkel – zu verdrängen? Wir haben den Google-Chef Deutschland um ein Statement gebeten.

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Deutschland 2017: Wo selbst Bestsellerlisten politisch korrekt zusammen gelogen werden

(David Berger) Kein Buch hat in diesem Jahr bislang für so viel Aufregung gesorgt wie Sieferles „Finis Germania“. Erst vor einigen Tagen sah sich der „Spiegel“ genötigt, seine Bestsellerliste nach den Maßstäben der politischen Korrektheit, die am laufenden Band Fakenews produziert, zu „bereinigen“. Auf Platz 6 war ärgerlicherweise Sieferles Skandalbuch gelandet. Aber weil nicht sein […]

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Die „Welt“ zur Kampagne gegen David Berger: Wenn sich liberal Wähnende sofort zu Scharfrichtern werden

In Deutschland fühlt sich der Großteil der Intellektuellen einer Art kollektiven Bewusstseinshygiene verpflichtet. Der Schriftsteller Martin Walser hat sie einmal zu Recht als „Tabuzüchtung im Dienste der Aufklärung“ bezeichnet. Sie verwandelt viele der sich liberal Wähnenden sofort zu Scharfrichtern, wenn ihr Weltbild auch nur angekratzt wird.

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Amadeu-Antonio-Stiftung verklagt Dr. Alice Weidel

Mit welchem moralischen Recht schwingt sich eine Ex-Stasi Mitarbeiterin auf, die in der Vergangenheit für eine Diktatur gespitzelt hat, unliebsame Meinungsäußerungen versuchen zu zensieren?  Mit ihrer fragwürdigen Vergangenheit stünde es Frau Kahane gut zu Gesicht, freie Meinungsäußerung endlich zu respektieren. Sie lebt in einem Rechtsstaat und sollte sich entsprechend verhalten. Aber das kann man wohl von einer Ex-DDR-Spitzel kaum erwarten.

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Halbe Million US-Dollar-Spende: Soros finanziert „Faktenckeck“, der „Fake-News“ enttarnen soll

(Hanno Vollenweider) Kein geringerer als George Soros unterstützt mit einer Spende von einer halben Million Dollar durch seine Open Society Foundations die britische Fact Check Org, eine Nichtregierungsorganisation (NGO), die unabhängig im Internet und den sozialen Netzwerken »Faktenchecks« gegen »Fake News« und »Hate Speech« durchführen soll.
Siehe dazu die Berichte von Breitbart News und Sputnik France.

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Dritte Facebook-Sperre für Jürgen Fritz innerhalb von zwei Monaten

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30 Tage Facebook-Sperre für Lobo-Kritiker Johannes Normann

  Seit Samstag hat Facebook den Account von Johannes Normann, dem Gegenpart zu Sascha Lobo in der ZDF-Sendung „Manipuliert“ für 30 Tage gesperrt. Der Grund für diese Sperre ist ebenso abstrus wie typisch für das an Beliebtheit rasch einbüßende Netzwerk. Ein Dritter hatte Normann, der übrigens für die Bundestagswahl „AfD-Spitzenkandidat“ für den bayerischen Regierungsbezirk Unterfranken (auch […]

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Warnhinweis in sozialen Netzwerken: Hier endet Ihre Meinungsfreiheit!

(David Berger) Wer heute morgen das soziale Netzwerk Gab.ai öffnete, der wurde zuerst mit einem Warnhinweis, ähnlich dem auf Zigarettenschachteln konfrontiert. Dort heißt es: „Nach einem kürzlich verabschiedeten Gesetz in Deutschland können Social Media-Gesellschaften mit Geldstrafen von bis zu 50 Millionen Euro konfrontiert werden, wenn „illegale, rassistische oder verleumderische” Kommentare und Beiträge innerhalb von 24 Stunden […]

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Selbst der Himmel weint! Pitbull und Zensurwächter.

(Andrea Berwing) Viele sprechen inzwischen davon, dass wir in der DDR 2.0 leben. Nachdem der Bundestag das Maassche Zensurgesetz durchgewunken hat, verstärkt sich dieser Eindruck enorm. Eine die die DDR erlebt hat, ist PP-Gastautorin Andrea Berwing. Und die Gedanken, die nun in ihre aufsteigen, sind nicht nur für Menschen, die die DDR erleben mussten, beängstigend.

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Homoehe-Ideologen: Drängen nach totalitärer Meinungsgleichschaltung

(David Berger) Ausgerechnet die sozialistische Tageszeitung „Neues Deutschland“ kritisiert den faschistoiden Zorn, mit dem Homo-Aktivisten Kritiker der Homoehe verfolgen.

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Zustimmung zum „Staatstrojaner“: FDP-Wähler ganz vorne mit dabei

(David Berger) Das Meinungsforschungsinstitut INSA fragte in der vergangenen Woche aus aktuellem Anlass, wie die Menschen in Deutschland zum sogenannten Staatstrojaner stehen, das heißt zu Schadsoftware, mit deren Hilfe sich die Behörden Zugang zu Computern und Smartphones der Bürger verschaffen und diese ausspionieren können.

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Facebook – Am 4. Juli 2017 um 12 Uhr schlägt Deine Stunde!

In ganz vielen Fragen bin ich mit Gerd Buurmann d’accord. Aber selbst wenn es nicht so wäre, würde ich mich in dieser Sache vorbehaltlos hinter ihn stellen. Denn es geht nicht mehr um unterschiedliche Meinungen, sondern die Frage, ob wir überhaupt noch eine haben dürfen! (David Berger)

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Unglaublich: So unterstützt Twitter indirekt strafrechtlich relevante Hassrede und Fake-News

(David Berger) Kaum hat gestern auf Twitter das Gerücht die Runde gemacht, dass der „rechtsradikale Autor“ (sic!) David Berger der Verfasser eines unter dem Namen Johannes Gabriel erschienen kritischen FAZ-Artikels zur Homoehe ist, greift Twitter heute ein.

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Karoline Seibt zu ihrer Facebook-Sperre: „Auf das Bundesverfassungsgericht vertraue ich nicht!“

(Karonline Seibt) Das ist kein Grund zum Feiern, da die freie Meinungsäußerung ein Grundrecht ist. Aufgabe des Staates wäre es, dieses Recht seiner Bürger durch Maßnahmen gegen Facebook zu sichern und nicht umgekehrt.

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Facebook sperrt Profil des Journalisten Oliver Janich komplett und auf unbestimmte Dauer

(David Berger) Ja, es wird langweilig und es nervt. Ja, wir haben uns daran längst gewöhnt. Und antworten mit den immer selben Floskeln: „Nix zu machen, Facebook ist ein Unternehmen, freie Marktwirtschaft. Selber schuld, wer da hingeht.“ Artikel über Facebooksperren interessieren kaum noch jemanden. Ebenso wie der alltägliche Wahnsinn des 24/7/365-Migrantenterrors nur noch interessiert, wenn […]

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Maas-Gesetz verabschiedet: die Distanz zwischen Stasi-Museum und Bundestag wird immer kleiner

Gibt es einen besseren Ort für eine Generalabrechnung mit dem „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ als das Stasimuseum in Berlin? Diese Rede vom 28.06.2017 fasst die wesentliche Kritikpunkte zusammen. Das Gesetz ist europarechtswidrig, verfassungswidrig, völkerrechtswidrig. Dennoch hat es heute der Bundestag – kaum beachtet von der Öffentlichkeit, die mit solche weltbewegenden Dingen wie der Homoehe beschäftigt war – beschlossen.  […]

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Bundestag: Bekämpfung von News, die der Regierung schaden könnten, soll hohe Priorität bekommen

(David Berger) Jetzt soll es vor der Wahl ganz schnell gehen. Die zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) soll am morgigen Freitag gleich morgens um 8 Uhr stattfinden.

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Amadeu-Antonio-Zensur jetzt auch bei Twitter

(David Berger) Bei der Entscheidung, was Beleidigungen sind, die geahndet werden müssen, hat sich Twitter drei Instanzen erkoren, die hier das Urteil und die Kriterien fest legen: Das sind die freundlich ausgedrückt stark umstrittene „Amadeu Antonio Stiftung“, „Laut gegen Nazis“ und „Netz gegen Nazis“.

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Neue Form der Zensur: Facebook stuft unliebsame Inhalte als „Spam“ ein

(David Berger) Es gibt kaum eine Methode, die Facebook zu perfide ist, wenn es darum geht, das Zensurgesetz von Heiko Maas bereits im vorauseilenden Gehorsam durchzusetzen.

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Bizarr: Facebook sperrt Userin erneut, weil sie während der Sperre etwas Unerlaubtes gepostet haben soll

RAin Karoline Seibt wurde von Facebook zum wiederholten Mal gesperrt. Philosophia Perennis berichtete. Facebook verhängte damals eine Zensurstrafe von 7 Tagen gegen Karoline Seibt für das Reposten eines Artikels eines anderen Autoren. Facebooks Zensur-Willkür außer Kontrolle – Zum Ablauf der Sperre folgte nun eine weitere Willkür-Aktion von Facebook. Die Sperre wurde verlängert, weil etwas Unerlaubtes gepostet […]

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Kritik an Kölner Moslem-Demo: Facebook sperrt bekannten Islamwissenschaftler Abdel-Hakim Ourghi

(David Berger) Die Zahl der Sperren für in Deutschland lebenden Islamkritiker mit Migrationshintergrund steigt derzeit täglich an. Immer mehr Menschen fragen sich nun: Wie rassistisch agiert die Facebookzensurbehörde in Berlin?

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Facebook und die Islamisierung: Karoline Seibt erneut gesperrt

(Ifis) Die bekannte Aktivistin und Rechtsanwältin Karoline Seibt wurde heute erneut von Facebook gesperrt. Diesmal hatte die Gastautorin von Philosophia Perennis, mit Hilfe eines von ihr geteilten Fremdbeitrags, auf das Versagen der deutschen Behörden im Umgang mit sog. islamischen „Gefährdern“ hingewiesen.

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Erneute Facebooksperre für Jürgen Fritz wegen Kritik am Islam

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Vereinte Nationen sehen Meinungsfreiheit in Deutschland in großer Gefahr

(David Berger) Besondere Kritik üben die UNO auch an den Maas-Plänen, die Zensurmaßnahmen an private Rechtsträger zu übergeben. Auch die angedrohten finanziellen Strafen für die Zuwiderhandlungen gegen das Gesetz (bis zu  50 Millionen Euro!!!) seien völlig unverhältnismäßig und förderten eine rechtswidrige Behinderung des Rechts auf freie Meinungsäußerung.

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Meine gesinnungsdiktatorisch geschulten Alarmglocken läuten ganz laut: Ines Laufer zu ihrer Facebooksperre

Wenn ich mir einmal anschaue, wer in letzter Zeit aus welchen unhaltbaren Gründen von Facebook gesperrt wurde – z.B. Imad Karim und Markus Hibbeler – dann erkenne ich eine Musterähnlichkeit: Immer ging es um Kritik am Islam und an islamistischer Gewalt, um Kritik an der Regierungspolitik, um kritische Betrachtungen der Einschränkung von Meinungsfreiheit und um Kritik am Doppelstandard von Facebook, wo islamistische Hetz-Seiten stehen bleiben und Gewaltaufrufe oft unbehelligt verbreitet werden können.

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Facebook: Ines Laufer wegen Kritik an Massenmördern von London 30 Tage gesperrt

(David Berger) Die Facebook-Scharia hat heute erneut zugeschlagen: Die bekannte Publizistin Ines Laufer wurde gleich für 30 Tage gesperrt. Ihr Verbrechen: Sie hatte auf ihrem Facebookprofil Jürgen Fritz zitiert. Und dadurch das jüngste Attentat von London als Massenmord bezeichnet. Jürgen Fritz hatte im Anschluss an das Massaker von London geschrieben: „Diese Massenmörder sind keine Selbstmörder, […]

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Zensur: Nun macht auch die CDU einen auf Heiko Maas

Auf welchem Niveau sich der Kampf der CDU gegen die Meinungsfreiheit bewegt, zeigt ein Alex Zever, seines Zeichens CDU-Mitglied des Landtages des Saarlandes und Landesvorsitzender der Jungen Union Saar. Der stellte sich jüngst demonstrativ hinter die „Mission“ DoppelEinhorn des Vereins MedienNetzwerk SaarLorLux und der Landesmedienanstalt im Saarland. Diese pflegt das viel sagende Motto: „Es heißt Grundrecht auf Meinungsfreiheit und nicht Grundrecht auf Scheißelabern.“

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Eva-Maria Kirschsieper: Das ist die Frau der Facebooksperrungen!

(David Berger) Bei der SPD begann ihre Karriere. Nun ist sie für die „Public Policy“ bei Facebook zuständig: Eva-Maria Kirschsieper. Eine Annäherung an eine Frau, mit der man sonst eher nichts zu tun haben möchte …

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„Ihr seid alle Hater!“ – ARD und Amadeu Antonio Stiftung erklären uns, was „Hatespeech“ ist

(David Berger) Als die derzeit die größten Drängler unter den Geisterfahrern auf der Autobahn der Ideologien kristallisieren sich derzeit die öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten sowie die berüchtigte Amadeu Antonio Stiftung heraus. Auf unsere Kosten haben sie nun einen Film produziert, der uns erklären soll, was „Hatespeech“ ist. Besonders deutlich wird dies deutlich an einem Beispiel aus dem Film, das Hatespeech sein soll:

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Markus Hibbeler: Facebook hebt nach juristischen Drohungen Sperre vorzeitig auf

(David Berger) Die Frage bleibt aber jetzt erst recht: Kann man Facebook nur noch unter Wahrung seiner Menschenrechte benutzen, wenn man sich einen prominenten Anwalt leisten kann? Oder viele Freunde und Fans hat, die bei einer Sperrung einen Sturm der Entrüstung lostreten, der bei Facebook Angst um einen weiteren Gesichtsverlust auslöst?

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Freiheit für Markus Hibbeler: Für die Presse- und Meinungsfreiheit auf Facebook

Zahlreiche Menschen werden heute vor allem wegen ihrer Kritik – sei sie berechtigt oder nicht – u.a. am Islam verfolgt und auf Facebook gesperrt: Pars pro toto seien genannt: Imad Karim, Joachim Steinhöfel, Jürgen Fritz, David Berger, Alexandra Schurig, Naftali Neugebauer und heute Markus Hibbeler und viele tausende mehr.

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Facebook: Markus Hibbeler wegen Plädoyer für Meinungsfreiheit erneut gesperrt

(David Berger) Als Macher von Philosophia Perennis, auf dem der Artikel erschienen ist, protestiere ich mit aller Entschiedenheit gegen dieses üble, allen Prinzipien der offenen Gesellschaft und der Demokratie widersprechende Agieren. Wer so die Meinungsfreiheit einschränkt, wie das Facebook tut, ist ein Feind der Demokratie, die die Meinungsfreiheit so zum Überleben benötigt wie der menschliche Körper die Luft zum Atmen.

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Werden politisch unliebsame Flugblätter in Deutschland bald verboten?

(JOUWATCH) Deutschland galt lange als das Land, in dem die Bürger aufgeklärt werden durften. Doch das scheint, dank des Merkel-Regimes*, endgültig vorbei zu sein: In der Nähe von Osnabrück sind vor kurzem Flyer aufgetaucht, die sofort von der Abteilung Staatsschutz der Polizei Emsland überprüft wurden. Die Osnabrücker Zeitung schreibt, dass in dem Flyer, hinter dem der Verlag „Junge Freiheit“ […]

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Gescheiterte Anbiederungsversuche mit Wasserfläschchen: Antifaschistische Parolen gegen Heiko Maas

Eine Frau aus den Reihen der Demonstranten „gegen rechts“ rief Maas zu: „Ihr seid eins zu eins. Du und die Nazis gehören zusammen… Euer Wasser könnt ihr behalten!“ Andere Demonstranten aus den Reihen skandierten antifaschistische Parolen, die sich offensichtlich gegen Maas richteten.

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Identitäre für die Meinungsfreiheit und gegen Zensur: Protestaktion vor dem Bundesjustizministerium

Gestern Mittag demonstrierten identitäre Aktivisten vor dem Bundesjustizministerium in Berlin, um ihren Protest gegen das geplante Netzwerkdurchsetzungsgesetz zum Ausdruck zu bringen, welches maßgeblich vom SPD-Minister Heiko Maas ausgearbeitet worden ist. Herr Maas höchstpersönlich ließ es sich nicht nehmen, sich der spontanen linken Gegendemonstration anzuschließen, um Wasserflaschen zu verteilen. Allerdings stieß er auch bei den Demonstranten […]

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Union stoppt Heiko Maas: Zensurgesetz vorerst auf Eis gelegt

(David Berger) Kurz bevor das von Justizminister Heiko Maas (SPD) geplante Zensurgesetz heute den Bundestag passieren konnte, hat die CDU-CSU-Fraktion im Bundestag gestern im Schnellverfahren die Beschlussfassung des Gesetzes gestoppt. Dieses sah eine extreme Einschränkung des Rechts auf Meinungsfreiheit vor.

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Der „politisch-korrekte“ Mainstream setzt sich nur dann für Meinungsfreiheit ein, wenn es die „richtige“ Meinung ist

(Markus Hibbeler) Es ist alles so dreckig, und es gibt noch zig ähnliche Beispiele, die zeigen, dass die vermeintlich „Guten“, die sich durch ihr Handeln moralisch überhöhen und über andere Stellen wollen, genau das eben gerade nicht sind.

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Verfassungs- und europarechtswidrig: „Netzwerksdurchsetzungsgesetz“ von Heiko Mass

(David Berger) Das äußerst umstrittene und im Detail kaum bekannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) soll noch in dieser Woche im Bundestag eingebracht und im “Hau-Ruckverfahren“ sogar noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. Die Bundesregierung hat bereits zugestimmt,.

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Epidemischer Zensurwahn auf Facebook im Wahljahr 2017: Markus Hibbeler gesperrt

(PRIKK) Die Sperrwelle auf Facebook nimmt epidemische Ausmaße an. Nun wurde Markus Hibbeler, Autor und Pressefotograf, für drei Tage gesperrt. Er gilt als einer der prominenten Kritiker des Islam. Seine Kritik hat als Ankerpunkt stets das Grundgesetz. Hibbeler hat auch zahlreiche Kommentare auf der freiem Portal PRIKK (und bei Philosophia-Perennis) veröffentlicht. Gestern wurde erst Jürgen Fritz […]

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Islamkritik als Verbrechen: Facebook-Scharia sperrt den Account von Jürgen Fritz

Heiko Maas und die Seinen haben erneut zugeschlagen und den Account von Jürgen Fritz für 24 Stunden gesperrt, weil er es wagte, detailliert aufzuzeigen, inwiefern die islamische Weltanschauung und Lehre dem Grundgesetz und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung widerspricht und daher ein Islamausübungsverbot unumgänglich ist, wenn man die eigene Verfassung ernst nimmt. Jürgen Fritz nimmt dazu Stellung:

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Kraft-lose Meinungsfreiheit: Imad Karim auf Hannelore Krafts Fb-Seite gesperrt

(Peter Helmes) Noch vor einigen Wochen hat SPD-Frau Kraft sehr laut – auf einer Großkundgebung – getönt, „Weltoffenheit“ sei „eine Grundlage des Wirtschaftsstandorts NRW“. Hört sich dolle an, hält aber der Praxisprüfung nicht stand (s. u.) – es sei denn, für sie sei „weltoffen“, wer nur „links“ offen ist. Damit würde sie zwar zwei Drittel der Bürger ausgrenzen, aber es würde zu ihrer verblendeten Ideologie passen. Denn siehe da: Die Kraft träumt nämlich auch von einem „Netzkodex NRW“ (und verkündete dies auf dem „Medienforum NRW“), mit dem das Internet erstmals innerdeutsche Landesgrenzen bekommen soll, auf Deutsch und in Klartext also: Jeder darf das Leben und die Politik nur noch durch die rosarote Brille betrachten, beschreiben oder kommentieren. Abweichungen von dieser Linie werden nicht geduldet. Dies gelte, meint Kraft, in besonderem Maße natürlich auch fürs Internet.

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78 % der Deutschen finden Störungen des AfD-Parteitags falsch

(David Berger) Das Meinungsumfrage-Institut Emnid hat ermittelt: 78 % der Deutschen sagen, dass die den AfD-Parteitag störenden Demos nicht in Ordnung sind. Gegen eine demokratische Partei seien solche Aktionen nicht in Ordnung.

Lediglich 16 % der befragten Bundesbürger fanden die geplanten Störungen bzw. die ausgerufene Blockade des Parteitags in Köln in Ordnung. Bei den Grünenwählern finden allerdings 38 % diesen Kampf gegen eine demokratische Partei gut.

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Imad Karim: „Gegen den Westen braucht man keine klassische Waffen, da reichen Schlauchboote vollkommen aus“

Nach der Löschung und Wiederherstellung seines Facebookprofils hat der bekannte Regisseur Imad Karim eine „Nachricht“ von Ali bei Facebook bekommen und entsprechend darauf reagiert: „Ich fürchte, irgendwelchen Leuten verschafft man mit Hilfe von Petrodollars bestimmte wichtige Schlüsselpositionen.

Ich denke ernsthaft, dass klassische Waffen out sind, zumindest im Westen. U-boote braucht man vielleicht heute nur noch gegen Nord Korea. Gegen Deutschland und den Westen reichen Schlauchboote vollkommen aus.

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Verfallen nun auch Twitter und Google Plus dem Zensur-Wahn?

Facebook ist nur der Beginn einer Umwandlung der sozialen Netzwerke in bereiche, in denen eine Paralleljustiz gilt, die in Übereinstimmung mit einer Richtlinie der „Europäischen Kommission – auf anonyme Denunziationen baut. Nun ziehen Twitter und Google Plus auch in Deutschland nach.

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Reguliert Facebook!

Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Ein Staat, der selbst bei schweren Straftaten jämmerlich versagt, der millionenfachen Rechtsbruch duldet und unter Anderem mit Überlastung entschuldigt, ein Staat, in dem Strafverfahren oft Jahre dauern, verpflichtet ein Privatunternehmen dazu, in kürzester Zeit Recht zu sprechen.

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Proteste erfolgreich: Imad Karims Facebookprofil ist wieder online

(David Berger) Die Proteste waren erfolgreich. So mehr oder weniger kommentarlos, wie das Profil des Islamkritikers und Regisseurs Imad Karim  (wie Facebook bekannt gab, „für immer“) gelöscht wurde, so kommentarlos wurde es heute weider aktiviert. PP hat zusammen mit PRIKK.WORLD von Anfang an den Protest gegen die ideologischen Zensur-Maßnahmen von Facebook gegen Imad Karim mit […]

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Alice Weidel (AfD): „Ohne Meinungsfreiheit keine Demokratie. Gebt Karim frei!“

(David Berger) Der Widerstand gegen die Willkür und das ideologisch einseitige, mit unserem Recht auf Meinungsfreiheit schwer vereinbare Agieren von Facebook im Fall Imad Karim wächst zunehmend. Jetzt hat sich Alice Weidel, die Spitzenkandidatin der AfD für die Bundestagswahl in Baden Württemberg, zu Wort gemeldet. Und bestätigt damit erneut den Eindruck, den immer mehr Menschen […]

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„Es macht mich stolz, auf Eurer Seite zu stehen“ – Überwältigende Solidarität mit Imad Karim

(Naftali Neugebauer/ David Berger) PRIKK.WORLD und PHILOSOPHIA PERENNIS hatten sich bereits wenige Minuten, nachdem wir von der Löschung des Facebookprofils des bekannten Filmemachers, Journalisten, Islamkenners und -Kritikers Imad Karim hörten, zusammen geschlossen und waren sich klar: Jetzt ist endgültig eine Linie überschritten, die nicht mehr hinnehmbar ist. Eine Stunde später gingen wir mit unserem Protest […]

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Gesinnungs-Terror: Facebook sperrt 30.000 französische Profile vor Präsidentschaftswahlen

(David Berger) Das soziale Netzwerk Facebook hat 30.000 französische Profile im Vorfeld der kommenden Präsidentschaftswahlen gesperrt. Das teilte die Nachrichtenagentur Associated Press mit. Der Zweck dieser Maßnahme sei, die Verbreitung von falschen Informationen zu verhindern, hieß es aus der Facebook-Verwaltung

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Karoline Seibt von Facebook gesperrt

Wie üblich ohne Begründung wurde die bekannte Bloggerin, Rechtsanwältin Karoline Seibt bei Facebook gesperrt. Karoline Seibt, die auch Gastautorin von Philosophia Perennis ist, vermutet für das Posten eines Artikel aus der WELT zum Thema Familiennachzug von Flüchtlingen gesperrt worden zu sein.

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Freiheit für Imad Karim!

(David Berger/ Naftali Neugebauer) Der Kampf gegen die Meinungsfreiheit in Deutschland hat eine neue Dimension erreicht. Das Facebookprofil des libanesisch-deutschen Regisseurs, Drehbuchautors, Islamkritikers und Fernsehjournalisten Imad Karim wurde heute von Facebook komplett gelöscht.

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„Maas wirkt“: Islamkritiker Cahit Kaya wegen Kritik an SPD für 30 Tage auf Facebook gesperrt

(David Berger) „Was glaubt Ihr: wer macht eine islamistischere Politik: die Salafisten oder die SPD?“, hatte der bekannte Islamkritiker und Online-Aktivist Cahit Kaya gestern auf Facebook seine Follower und Freunde gefragt. Und wurde umgehend dafür für 30 tage von dem (a)sozialen Netzwerk gesperrt.

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Freudentag für Internet-Spitzel: Facebook führt „Fake News“-Meldetool ein

Facebook schaltet heute für Deutschland ein neues Informations-Tool frei. Mit diesem sollen politische engagierte Facebook-Zensoren verdächtige Nachrichten als Fake News identifizieren und dann melden. Ob diese Meldungen dann noch einmal von einem Fachmann geprüft werden oder einfach die Zahl der Meldungen darüber entscheidet, ob es zu einer Sperre des „Verbreiters von Fake-News“ und zur Entfernung des Links aus allen News-Feeds kommt, ist noch nicht ganz klar.

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Maas-Gesetzentwurf beschlossen: Ein schwarzer Tag für den Rechtsstaat

(PRIKK) Alle Einwände, Protest und Hinweise von Sachkundigen interessierten Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und die Bundesregierung nicht, die heute den heftig kritisierten Entwurf beschlossen hat. Nicht nur wird die Meinungsfreiheit bedenklich eingeschränkt, Unternehmen werden in die Rolle gedrängt Kläger, Richter und Henker in einem zu sein.

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Soros finanziert linkspopulistische Fake News-Polizei „Correctiv“ mit mehr als 100.000 Euro

Das Recherchebüro Correctiv bekommt mehr als 100.000 Euro von den Open Society Foundations, um Fake News im Internet zu bekämpfen. Die Stiftung von Investor George Soros finanziert fünf Journalisten, die Mythen und Lügen im Netz recherchieren werden. Ab Mitte des Monats sollen sie zweifelhafte Facebook-Beiträge mit Warnhinweisen versehen, kündigt Correctiv-Gründer David Schraven an.

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Heiko Maas: Geplante Überwachung des Internets viel umfassender als bislang bekannt

(David Berger) Das von Bundesjustizminister Heiko Maas geplante Netzwerkdurchsetzungsgesetz greift offensichtlich noch viel weiter in das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ein als bisher bekannt wurde. Da das Justizministerium den Text wohlweislich nicht auf seiner Internetseite publiziert hat, stellt ihn nun Zeit Online als PDF zur Verfügung.

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Neue Richtlinie des Presserats: Bei Straftaten soll die Nationalität „in der Regel“ nicht genannt werden

(Epochtimes) Der Presserat ergänzt seine Richtlinie zur Berichterstattung von Straftaten: Die Zugehörigkeit zu ethnischen, religiösen oder anderen Minderheiten soll im Normalfall nicht benannt werden. Die Sächsische Zeitung hält sich schon seit 1. Juli letzten Jahres nicht an diese Richtlinie und gibt die Herkunft immer an.

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Jüdischer Buchautor Tuvia Tenenbom: „Akif Pirinçci wird in Deutschland viel Unrecht angetan!“

„Sie und ich mögen seine Worte nicht gut heißen, doch ich finde, er hat das Recht, sie zu äußern. Hätte er sich entsprechend über Juden geäußert, dann würde ich ihm genau dasselbe Recht zubilligen, obwohl ich schließlich selbst jüdisch bin. Denn, hey, lieber weiß ich, was die Leute über mich denken, als meine Zeit mit ‚Liberalen‘ zu vergeuden, die mir Liebe schwören, mich und andere Juden aber in Wahrheit nicht ausstehen können.“

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Rotgrüner Erdoganismus: Heiko Maas‘ und Renate Künasts Angriff auf Meinungs- und Pressefreiheit

(David Berger) Jetzt wird es ernst. Wenn selbst der „Tagesspiegel“ es wagt, gegen Linke und Grüne Meinungs- und Pressefreiheit einzuklagen, wissen wir, dass das Maß des Erträglichen bereits lange überschritten ist. Dort, wo es verboten ist, die Herrschenden zu kränken, sind wir in einer Despotie. Dort, wo die Regierung entscheidet, was „Wahrheit“ ist und was „Fake“, sind wir in einer Despotie

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Grün vor Hass

(Vera Lengsfeld) Die Berliner Agentur Zitrusblau hat für die Grünen den niedersächsischen Kommunalwahlkampf 2016 gestaltet. Dabei fiel als eine Art Nebenprodukt eine Grafik ab, welche die Agentur selbst als „krasse und bösartige Punktlandung“ bezeichnet. Die von dem linken Schriftsteller Martin Keune geleitete Agentur fand ihr Bild so toll, dass sie es gleich „meterhoch“ an ihre Agenturfassade schraubte.

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„Reporter ohne Grenzen“ schlagen Alarm: Höchste Gefahr für Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland

Mit einem neuen Gesetzesentwurf zur Zensur der sozialen Netzwerke wirft der Bundesjustizminister einen zentralen Wert unseres Rechtsstaats über Bord: dass die Presse- und Meinungsfreiheit nur beschnitten werden darf, wenn unabhängige Gerichte zum Entschluss kommen, dass eine Äußerung nicht mit den allgemeinen Gesetzen vereinbar ist

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Maas immer maßloser: Neue Etappe im Kampf gegen die Meinungsfreiheit in Deutschland

(Jürgen Fritz) Rechtzeitig vor der Bundestagswahl legt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) einen Gesetzesentwurf vor, nach dem die Betreiber sozialer Netzwerke, die sich nicht ausreichend um die Löschung von sogenannten „Hasskommentaren“ kümmern, mit drastischen Bußgeldern bestraft werden können, von bis zu fünf Millionen Euro gegen den für das Beschwerdeverfahren Verantwortlichen und bis zu 50 Millionen Euro gegen das Unternehmen selbst.

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EU: Warum das Verbrennen von Bibeln Kunst, das von Koranen kriminell ist

Die im Zusammenhang mit der Islamisierung stark zunehmende Durchsetzung von Gotteslästerungsverboten, die in einem weitgehend nachchristlichen Europa so fehl am Platz sind, bringt das Mittelalter zurück, als die Gotteslästerung von der Kirche heftig verfolgt wurde.

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Fulda: Rosenmontagszug nach Rassismusvorwürfen unter Polizeischutz

(David Berger) Die Rassimusvorwürfe gegen den Fuldaer Traditions-Karnevalsverein wurden so heftig, dass die Gruppe beim heutigen Rosenmontagszug sogar Polizeischutz bekommt. Es sei „traurig, dass so etwas nötig ist“, bemerkt Polizeisprecher Martin Schäfer. Aber man könne gewalttätige Übergriffe nun nicht mehr ausschließen.

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Politisch korrekt: Diskriminiert „Conchita Wurst“ die Frauen?

(David Berger) Ist es Zufall, dass der Übeltäter auf dem Plakat gewisse Ähnlichkeiten mit Conchita Wurst hat? War diese Kunstfigur gar eine einzige Diskriminierungsaktion, auf die alle hereingefallen sind – und sich dabei noch besonders tolerant und multikulti fühlten?

Und was ist mit dem regierenden Bürgermeister Berlins Müller (SPD), der im Wahlkampf einen als Frau verkleideten Mann („Nina Queer“) für seine Sache aufbot?

Und inwiefern verstößt etwa Facebook gegen seine eigenen Gemeinschaftsrichtlinien, wenn es dort möglich ist, dass dort etwa ein Matthias Reetz als „Margot Schlänske“ auftritt?

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Gegen linke Gesinnungsdiktatur – Meinungsfreiheit für Lebensschützer!

(Daniel Schweizer)Bevor Deutschland oder auch Frankreich ganz in die Gesinnungsdiktatur abrutschen, müssen wir entschieden dafür eintreten, dass uns unsere Meinungsfreiheit erhalten bleibt – auch die Meinungsfreiheit, uns kritisch über die Option eines Schwangerschaftsabbruchs zu äußern und für die Menschenrechte ungeborener Kinder offen einzutreten: ihre unantastbare Menschenwürde und ihr Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit

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Rassismus-Stasi: Jetzt trifft es sogar schon biedere Karnevals-Vereine

(Axel R. Göhring) Die Karnevalisten, die nun politisch erzogen werden sollen, tragen seit Jahrzehnten während der tollen Tage Tropenuniformen, die wohl Kolonialuniformen aus der Kaiserzeit nachempfunden sind.

Das geht natürlich gar nicht! Kolonialuniformen und dann auch noch kaiserlich, da muss der aufrechte Antirassist einschreiten und der hehren Moral zum Durchbruch verhelfen.

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Politisch korrekter Karneval: Keine Indianerkostüme, Burkas oder schwarz bemalte Gesichter mehr!

(David Berger) Die Linkspartei, die Kahane-Stelle sowie zwei Antidiskriminierungsvere
ne haben beschlossen: Schluss mit Indianerkostümen, der wilden „Zigeunerbraut“, als Frauen verkleideten Männern oder einfachen Gesichtsbemalungen, die einem im Nu zum legendären „Kölschen Neger“ machen. Dass das Verkleiden mit einer Burka absolutes No-go ist, muss wohl keinem mehr erklärt werden.

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Ist die Beleidigung von Claudia Roth ein schwereres Verbrechen als der Mordversuch an einem schwulen Sohn?

(David Berger) Die Medien vermelden heute, dass ein 57-jähriger vom Amtsgericht Berlin Tiergarten zu knapp 2000 Euro Strafe verurteilt wurde. Sein Verbrechen: Der Mann soll im September und Oktober 2015 auf seiner Facebook-Seite die Bundestagesabgeordnete verunglimpft und beleidigt haben. Dabei habe sich der mutmaßliche Hetzer auf Äußerungen von Roth zur Flüchtlingspolitik bezogen.“

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Wie Deutschland von einer Demokratie zu einem „Abwehrzentrum gegen Desinformation“ wird

Die Bürokraten des Innenministeriums fürchten, dass Kanzlerin Merkel die Wahlen im September 2017 verlieren wird und sind bereit alles Nötige zu tun, um das zu verhindern, selbst wenn es bedeutet die Bundesbehörden (noch stärker) zu nutzen, um gegen freie Meinungsäußerung durchzugreifen, indem man ein offizielles Amt für Propaganda erfindet. Die aktuelle Debatte zu „Fake News“ ist ein bequemer Vorwand.

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AfD Münster und ihr Neujahrsempfang – Unfrieden in der Friedensstadt?

(Charlie Descant) Ausgrenzung von AfD-Wählern (Gaststätten mit dem Hinweis „AfD unerwünscht“), Attacken gegen Leib und Sachen von AfD-Funktionsträgern, Bedrohungen und geschäftsschädigende Maßnahmen gegen Wirte, die ihre Räume der AfD für einen Vortrag oder einen Stammtisch zur Verfügung stellen. Man muss kein AfD-Sympathisant sein, um all dies zu verurteilen. Man muss nur den Mut haben – und mittlerweile erfordert es Mut – sich seines eigenen Verstandes zu bedienen.

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An alle meine Facebook-„Freunde“

(David Berger) Eine Bitte an meine „Facebookfreunde“: Alle, die schon einnmal voller Stolz erklärt haben, dass sie jemanden entfreundet haben, weil er eine Seite der SPD, der AfD, der CDU, der FPD oder sonst einer demokratischen Partei geliked hat;

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Immunisierungsstrategie: Kritiker als „Hetzer“ diffamieren

(Jürgen Fritz) „Hetze“ ist eines der Lieblingswörter der I-Nazis, mit welchem sie versuchen, sich gegen Kritik zu immunisieren, indem sie Andersdenkende und Kritiker als „Hetzer“ rubrizieren, stigmatisieren und diffamieren und so seine persönliche Glaubwürdigkeit und Reputation zu zerstören oder ihn einzuschüchtern suchen mit dem Ziel, ihn mundtot zu machen, um sich der Sachkritik zu entziehen.

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Wahrheitsprüfer „Correctiv“: Auf der Jagd nach Fakenews oder unerwünschten Wahrheiten?

(David Berger) Die Facebook-Polizei „Correctiv“, die in Zukunft über Fakenews oder Wahrheit auf dem sozialen Netzwerk entscheiden soll, gerät zunehmend unter Druck. Zumal sich nun nicht nur konservative, sondern ausdrücklich linkem Denken verpflichtete Medien äußerst kritisch zu dem v.a. von linken Stiftungen finanzierten Projekt äußern.

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Absturz: Lufthansa knickt vor linkspopulistischem Shitstorm ein

(David Berger) … und fällt so der Pressfreiheit und dem demokratischen Engagement gegen Antisemitismus und Gesinnungsjournalismus in den Rücken.

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Übernimmt die neue Meinungspolizei die Macht?

(Gastbeitrag) Politiker relativieren, drohen und poltern. Sie versprechen, mahnen, während sie taktieren und relativieren. Sie schämen sich schon lange nicht mehr und treten bei Fehlern schon lange nicht mehr zurück – das ist diese permanente einlullende weichgespülte Politik, die auch unseren knallharten Alltag „im Einzelfall“ und Altersarmut etc. verantwortet.

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Linksgrüne Hetzjagd? – wize.life löscht den Account von Jürgen Fritz

(Jürgen Fritz) Am Freitag, den 06.01., veröffentlichte Tichys Einblick einen Artikel von mir mit dem Titel Warum Sie mit psychopathologisch gestörten (grün-linken) Gutmenschen nicht diskutieren sollten. Zwei Tage später knickte Roland Tichy ein, nachdem Grüne und Linke massiven Druck auf ihn ausgeübt und über XING eine Kampagne gegen ihn gestartet hatten. Daraufhin löschte er meinen Text am Sonntag, den 08.01., wieder, wohl in der Hoffnung, dass der Druck dann nachlassen würde.

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Hört auf mit dem Überzeugungsterror!

(Gastbeitrag) Die „Säuberung“ der Presse ist in vollem Gange! Und jeder, der sich nun nicht wehrt, wird bald nichts mehr über die Wahrheit erfahren. Seid ihr etwa der Aufforderung gefolgt, eure XING-Premium-Mitgliedschaft zu kündigen, damit Tichy seinen Hut nehmen muss? Dann kündigt doch bitte auch gleich noch eure Facebook und Twitter-Accounts!

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Wenn Einschüchterung und psychische Demoralisierung zur Gemeinschaftsrichtlinie werden

Eine Zwangssperre bei Facebook fühlt sich an, als würde Jemand ohne Deine Erlaubnis in Deine privaten Räume eindringen, Dich knebeln und auf einen Stuhl fesseln, vor Deinen Augen in Deinen Schubladen herumwühlen, Dein Parfum benutzen, sich an Deinem Kühlschrank bedienen, sich schließlich in Dein Bett legen und Dich dabei auslachen, ohne dass Du irgend etwas dagegen tun kannst.

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Cyber-Dschihad verzeichnet neuen Etappensieg

(David Berger) Die bekannte Rechtsanwältin Karoline Seibt, die nicht nur Gastbeiträge für philosophia perennis schreibt, sondern gerade durch ihre Facebookpost und klugen Kommentare in sozialen Netzwerken von Beschwichtigungshofräten und den Politmonarchen gefürchtet wird, ist von Facebook für einen islamkritischen Post gesperrt worden.

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mischt sich in deutsche Innenpolitik ein und entlarvt sich

Der französische Präsident Emmanuel Macron streut Angela Merkel Rosen und entlarvt sich als Antidemokrat. Foto: Gouvernement français / Wikimedia (CC-BY-SA-3.0-FR)

Der französische Präsident Emmanuel Macron streut Angela Merkel Rosen und entlarvt sich als Antidemokrat.
Foto: Gouvernement français / Wikimedia (CC-BY-SA-3.0-FR)
16. Juni 2018 – 7:39

In der Bundesrepublik Deutschland gehen die Wogen hoch: Bundeskanzlerin Angela Merkel ist nicht bereit, von ihrem Refugees-Welcome-Kurs auch nur einen Millimeter abzugehen. Ihr steht Innenminister Horst Seehofer von der bayrischen CSU entgegen, der in wenigen Monaten Landtagswahlen schlagen muss. Er weiß, die große Mehrheit der Deutschen lehnt Merkels Einwanderungspolitik ab.

Unterstützung von außen, wenn der Druck innen steigt

Innenpolitisch unter Druck sucht sich Merkel Unterstützung von außen. Bereitwillig steht Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zur Seite, immerhin will er unter dem Vorwand einer verstärkten europäischen Integration die EU in eine romanische Schuldenunion, bezahlt vom deutschen Steuerzahler diesseits und jenseits des Inns, umwandeln. Dafür schmiert er Merkel Honig ums Maul: Die Regierungschefin sei „verantwortlich für ihr Volk und ihr Parlament“, sagte Macron am 15. Juni in Paris.

Macron – Politikverständnis wie ein Diktator

Doch viel entlarvender ist Macrons Wortmeldung, wonach Länder „den Wegen verpflichtet (seien), die ihre Staats- oder Regierungschefs vorgeben“. Das ist das Verständnis von Diktatoren oder absolutistischen Herrschern! Denn unsere Verfassung sieht es genau umgekehrt: Das Volk ist der Souverän, das gewählte Staatsoberhaupt lediglich der Umsetzer der Wünsche des Volkes. Im Grundgesetz ist dies wie folgt verbrieft (Art. 20 Abs. 2):

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Doch für Macron und Merkel sind Völker offenbar nur Zaungäste und Wahlen Meinungsumfragen. Anders ist ihre Politik nicht erklärbar.

Macron, Kurz, Van der Bellen –Typus des neuen europäischen Politikers

Macron ist der Typus des neuen europäischen Politikers. Wie Van der Bellen und Kurz entledigt er sich der Partei, die ihn groß gemacht hat. Auch deren Inhalte. Inhalt ist nur noch die Person Macron. Und die handelt nicht nach einem durch viele Gremien diskutierten Parteiprogramm, sondern ausschließlich nach persönlichem Gutdünken – und verlangt, dass das Land diesem Weg folgen müsse. Früher hätte man das Diktatur genannt und ein Aufschrei wäre durch die Medien gegangen.

 

Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/0027057-Frankreichs-Praesident-Emmanuel-Macron-mischt-sich-deutsche-Innenpolitik-ein-und

An alle Flüchtlingshelfer in Deutschland

Habt ihr eurem Volk auch so geholfen wie jetzt den Flüchtlingen?

Flüchtlingshelfer1

Habt ihr für deutsche arme Kinder Spendenaktionen ins Leben gerufen?

Habt ihr eure Arbeitszeit kostenlos für deutsche arme Kinder, Jugendliche und Erwachsene zur Verfügung gestellt?

Habt ihr eure Wohnräume für arme Deutsche zur Verfügung gestellt?

Seid ihr auch die „liebe Oma“ für deutsche Kinder?

Sammelt ihr in Geschäften Lebenmittel ein, für die armen Deutschen, um sie dann an Obdachlose zu verteilen?

Kümmert ihr euch darum, daß die Deutschen das ganze Jahr über ein Dach über dem Kopf haben?

Zahlt ihr den armen Deutschen Pensionen und Hotels, damit sie da kostenfrei übernachten können?

Interessieren euch die 30.000 obdachlosen Kinder in Deutschland?

Kümmern euch die 1 Million Rentner die unter der Armutsgrenze leben und lässt ihr sie billiger in euren Wohnungen und Häusern wohnen?

Sorgt ihr dafür, daß ganze Hallen für arme Deutsche angemietet und umgebaut werden, damit sie dort kostenfrei wohnen können?

Sorgt ihr euch um eure Jugendlichen, damit sie immer ein Dach über dem Kopf und drei warme Mahlzeiten am Tag haben?

Organisiert ihr Spendenaktionen in Supermärkten, damit die armen Familien in Deutschland für ihre Kinder genügend Windeln haben und genügend Pflegeprodukte?

Flüchtlingshelfer4Startet ihr täglich Protestaktionen und Demonstrationen für die über 1 Million sanktionierter Deutscher im Existenzbereich?

Kümmert ihr euch darum, daß jeder Deutsche dreimal am Tag ein Essen hat?

Finanziert ihr armen Deutschen den Strom?

Überlässt ihr armen Deutschen eure Häuser, damit sie kostenfrei darin leben können?

Dürfen die armen Deutschen in Deutschland kostenlos mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fahren?

Lässt ihr die Mütter in Deutschland weniger arbeiten, damit sie mehr Zeit für ihre Kinder haben?

Unterstützt ihr die Deutschen so, daß sie weniger arbeiten müssen?

Organisiert ihr euch so, daß es den Deutschen so gut geht wie nie zuvor?

Verteilt ihr euer Geld an die armen Deutschen?

Ermöglich ihr hier jedem Deutschen ein würdevolles Leben in Deutschland?

Sorgt ihr dafür, daß kein Deutscher in Deutschland Existenznöte hat?

Unterstützt ihr euch gegenseitig bei dem Überleben in Deutschland?

Seid ihr euch wichtig?

Studenten helfen Flüchtlingen

Wollt ihr, daß es euren Landsleuten in Deutschland gut geht?

Interessiert euch ihr Schicksal?

Kümmert ihr euch um die Menschen in Deutschland, die von den Behörden im Stich gelassen wurden?

Kümmert ihr euch darum, daß Deutsche ihr Recht in Deutschland bekommen?

Kümmert ihr euch darum, daß den Deutschen in Deutschland kein Unrecht geschieht?

Kümmert ihr euch darum, daß die Deutschen genauso mit Respekt, Achtung und Fürsorge behandelt werden wie die Ausländer in Deutschland?

Kümmert ihr euch darum, daß die Deutschen das gleiche Anrecht auf eine kostenfreie Unterkunft in Deutschland erhalten, wenn sie zu einer Auffangstation für Obdachlose kommen?

obdach

Kümmert ihr euch darum, daß jeder Deutsche in Deutschland sofort eine Mahlzeit bekommt, wenn er in ein Auffanglager für deutsche Obdachlose kommt?

Kümmert ihr euch darum, daß es in jeder Stadt ein Auffanglager für Obdachlose gibt, das dafür sorgt, daß der Obdachlose das ganze Jahr über ein Dach über dem Kopf hat, ohne jegliche Bedingungen?

Kümmert ihr euch darum, daß jeder Deutsche zu Stellen gehen kann, die ihn mit dem gleichen Versorgen wie die Flüchtlinge in Deutschland?

Kümmert ihr euch darum, daß die Deutschen mit der gleichen Fürsorge in Deutschland betreut werden wie die Flüchtlinge?

Kümmert ihr euch darum, daß die Deutschen genauso bedingungslos so versorgt werden wie die Flüchtlinge?

Kümmert ihr euch darum, daß die Deutschen die gleichen Freiheiten in ihren Auffanglagern genießen dürfen wie die Flüchtlinge?

Kümmert ihr euch darum, daß jeder Deutsche das Recht hat, die gleichen Leistungen wie die Flüchtlinge in Deutschland zu erhalten, unter den gleichen Bedingungen?

Kümmert ihr euch mit öffentlichen Aktionen und Zeitungsaufrufen darum, daß das Leid der armen Deutschen in Deutschland gemindert wird?

Flüchtlingshelfer2

Kümmert ihr euch darum, daß die Deutschen sich an öffentliche Stellen wenden können, um dort sofort und vollkommen unbürokratisch ein Dach über dem Kopf zu bekommen, ganzjährig, Strom, Taschengeld von 390 Euro im Monat und drei warme Mahlzeiten am Tag, ohne Papiere, ohne jegliche Form von Forderungen und am gleichen Tag?

Wenn ihr das nicht jedem Deutschen in Deutschland ermöglicht und ihnen nicht die gleichen Chancen zum Überleben in Deutschland einräumt wie Ausländern, dann seid ihr

Rassisten!

 

Quelle : http://petraraab.blogspot.com/2015/08/an-alle-fluchtlingshelfer-in-deutschland.html
Gefunden bei : http://kraeutermume.wordpress.com

Heute vor 70 Jahren…

Netzfund:
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Heute vor 70 Jahren hat die Wehrmacht die Waffen niedergelegt. Danach ist nicht etwa der Frieden ausgebrochen, für Deutschland und die Deutschen begann mit diesem Tag die blutigste und mörderischste Zeit des Zweiten Weltkriegs. Kriegsgefangene, deutsche Soldaten wurden nun rechtlos, da die Sieger keine Vergeltung mehr fürchteten. Das Völkerrecht hatte für Deutsche aufgehört zu existieren. Die Sieger verdoppelten ihren Eifer, die Beute einzusammeln, das besiegte Land auszuplündern. Wir sind nicht als Befreier gekommen, sondern als Besatzer in einem besiegten Feindesland. Und es war nicht unsere Absicht, Deutschland vom Nationalsozialismus zu befreien, sondern es für immer als Gegner und Konkurrent auszuschalten. Das ist der Originalton der Feinde des Reiches, wie er nach dem Sieg verkündet worden war.
Deutsche Politiker, die dies vergessen und von Befreiung sprechen, sind geschichtsblinde Idioten oder schlicht und einfach böswillig. Auf persönlicher, zwischenmenschlicher Ebene mögen Besatzer zu Freunden geworden sein, doch auf der politischen Ebene sind die Sieger ihren Maximen treu geblieben. Deutsche Gebiete wurden abgetrennt, unter „polnische Verwaltung“ gestellt, heute gelten sie als urpolnisches Staatsgebiet. Der Rest wurde in vier Besatzungszonen aufgeteilt, in denen die Sieger ihnen genehme Kollaborateure als Verwalter einsetzten. An dieser Praxis hat sich seit 1945 nicht wirklich etwas geändert, wer durch scheindemokratische Wahlen nach oben gelangt, wurde vorher ausgiebig begutachtet und auf Linie gebracht.
Als das bisherige Einvernehmen der Sieger in den Kalten Krieg überging, wurden die Deutschen wie Kampfhunde in Zwingern gehalten, um bei Ausbruch eines Krieges als erste übereinander herzufallen. Beide Seiten wurden indoktriniert, in den jeweils anderen Deutschen die bösesten aller Feinde zu sehen, die schrecklichste aller Bedrohungen. Solange man die Kampfhunde gebraucht hat, wurden diese sogar gehätschelt und gepflegt, doch nach dem Ende des Kalten Krieges war es damit vorbei. Das teilwiedervereinigte Besatzerdeutschland war nun zur Ausplünderung freigegeben. Deutsches Geld finanzierte die Osterweiterung der EU und der NATO, deutsches Geld wurde für den Euro entwertet. Das dicht besiedelte Deutschland wurde zum Einwanderungsland erklärt. In den frühen Neunzigern schwappte schon einmal die Asylantenflut über uns herein, nach einer ruhigen Phase wird jetzt die zweite, noch gewaltigere Welle auf uns losgelassen.
Der Morgenthau-Plan, der Deutschland in ein Agrarland verwandeln sollte, wurde aufgegeben, um mehr Tribute aus dem Land herauszuholen. Deutsches Geld hat Israel aufgebaut, die zivile Infrastruktur; amerikanisches Geld hat den Juden die Waffen spendiert. Dank dieser Hilfen hatte Israel das Geld übrig, um Massenvernichtungswaffen zu entwickeln, um zur Atommacht auszusteigen. Der Kaufmann-Plan, deutsche Männer zu kastrieren, wurde indirekt umgesetzt. Kampfemanzen, Feministen, Gender-Mainstreaming haben aus vielen deutschen Männern impotente Weichlinge werden lassen, und wo deutsche Kinder gezeugt werden, läßt die „Mein Bauch gehört mir“-Fraktion sie wieder abtreiben.

Im Augenblich wird der Hooton-Plan umgesetzt, der eine Umvolkung des Landes zum Ziel hat. Männer aus fremden Kulturen, tunlichst Neger mit niedriger Intelligenz, sollen zu Millionen nach Deutschland verpflanzt werden, um die völkische Identität zu zersetzen. Kulturfremde, hauptsächlich ungebildete Moslems, sollen das Land überschwemmen und die gewachsene Tradition auflösen.
Damit dies alles gelingt, wurde ein Regime aus Volksverrätern eingesetzt.
Wir mögen darüber lächeln, daß Mönche des Mittelalters Schweine auf den Namen „Fisch“ getauft haben, um ihre Fastenspeisen aufzubessern. Dies wird heute von der Politik bis zum Exzeß betrieben. Toleranz bedeutet Zurückweichen, Nachgeben und sich mit der eigenen Rechtlosigkeit abzufinden. Ein Rassist ist derjenige, der die eigene Minderwertigkeit nicht einsehen mag. Fachkräfte sind zugewanderte Analphabeten ohne Berufsabschluß. Kulturelle Bereicherung drückt sich in „Kartoffel“, „Scheiß-Deutscher“, „Schlampe“, „Nutte“ und „Isch disch Messer!“ aus. Religion bedeutet, daß Kirchen abgerissen und Moscheen aufgebaut werden, daß Kirchenglocken verstummen und Muezzine herumgrölen. Demokratie bedeutet, daß ein paar Muslime bestimmen, was in der Kantine auf den Tisch kommt, was im Kindergarten gegessen und in den Kneipen ausgeschenkt wird.
Nicht der Frieden ist am 8. Mai 1945 ausgebrochen, der Faschismus hat sich ein neues Gewand zugelegt. Ein Regime, welches das eigene Volk in den Mittelpunkt gestellt hat, wurde durch ein menschenverachtendes Regime ersetzt, welches das eigene Volk als Wurzel allen Übels darstellt. Es sind die aus unserem Steuergeld bezahlten Politiker, die sich bei jeder Gelegenheit dafür schämen, Deutsche zu sein. Es sind diese aus unserem Steuergeld bezahlten Politiker, die unsere Vorfahren als Verbrecher hinstellen und uns dafür auch noch die Verantwortung aufhalsen wollen. Es sind die aus unserem Steuergeld bezahlten Richter und Staatsanwälte, die jeden, der gegen dieses Unrecht auch nur anzudenken wagt, gnadenlos verfolgen, aburteilen und einsperren.
Wir wurden am 8. Mai 1945 nicht befreit, wir haben noch nicht einmal einen neuen Staat bekommen. Was wir bekommen haben, ist ein Gefängnis, mit einem Grundgesetz, das nicht mehr als die Hausordnung dieser Strafanstalt ist. Und wir haben Wahrheitsmedien bekommen, die als Anstalts-Psychologen fungieren. Wahrheitsmedien, die verkünden, daß wir im freiesten Staat auf deutschem Boden leben, und nicht wir es sind, die eingesperrt leben, sondern alle anderen, jene außerhalb unserer Gefängnismauern.“
(Michael Winkler)

 

 

Gefunden bei : https://www.facebook.com/ralf.nordwest/posts/1675192479163107

Sonderschule Sonnen-Staat-Land-Stadt-Fluß SSL

Thema Sonder-Sonne-Staat-Stadt-Land-Fluß Schulung

Im InterNet machen diverse Kontoauszüge ihre Runde von den Sonderschülern Sonne-Staat-Stadt-Land-Fluß unter der Firmierung Sonnenstaatland GmbH & Co . KG, damit das Pseudonym, die Lüge des Schlechten weit verbreitet wird.

Ohne Aufklärung werden von Unmündigen diese Nachrichten wie Sand am Mehr verbreitet, so wie sich die Verursacher dieser Lügen sich alles vorstellen. Es kommt zu Diskussionen und Sonnenstaatland GmbH & Co . KG lebt durch die Dummheit in der Öffentlichkeit auf.

Unabhängig von diesen Lügen hat MenschenrechtTV diverse Nachforschungen bei der Commerzbank, bei der Anwaltskanzlei CMS und Amtsgericht Carlottenburg in Berlin betrieben, um das Ergebnis zu veröffentlichen.

Mit dem Wiki Sonnenstaatland (web) werden schwere Verbrechen gegen das Völkerrecht begangen, wobei die Straftaten durch die Staatsanwaltschaft Berlin nicht verfolgt werden. Die Kommissare für Menschenrecht werden zwar wegen Titelmißbrauch verfolgt, und das ist keine Straftat, da der Titel Kommissar für Menschenrecht staatlich nicht möglich ist, da sich Menscherecht im öffentlichen Teil des Grundrecht befindet.

Doch echte Titelmißbrauchsbezeichnungen von Dr. und med. werden gegen das Legalitäts- und Offizialprinzip nicht verfolgt.

Die Staatsanwaltschaft Berlin ist der Grund von diesen Menschenrechtverletzungen im weltweiten Netz, um Straftaten gegen das Völkerrecht öffentlich zu verüben.

Dazu benutzt die Justiz und Verwaltung die Parodie der Perversion.

Die Benutzung des Wortes Sonnenstaatland SSL ist untersagt worden, doch auch diese Straftaten lassen die Staatsanwaltschaft Berlin untätig. Würden einige Menschen die Wortmarke POLIZEI benutzen, würde die Staatsanwaltschaft sofort alles in Bewegung setzen, um die Untersagung auch gewaltsam durchzusetzen.

Bei Sonnenstaatland SSL ist das aber nicht notwendig, weil hinter dieser Organisation die Justiz selbst steht, denn die offensichtliche und offenkundige Absicht steht für die Vermutung, daß diese Straftaten von der Justiz gefördert und auch belohnend gebilligt werden.

Würde sich die Staatsanwaltschaft mit der InterNet-Seite mit der Sonderschulung Sonnenstaatland beschäftigen, würde sie erkennen, daß dort Einzelbilder mit böswillig-öffentlichen Verleumdungen mit Verletzung des Recht am eigenen Bild der Menschen an der Tagesordnung sind. Das Kriminelle dabei ist, daß die Menschen in diesen Beiträgen mit bösartigenVerleumdungen öffentlich in Verbindung gebracht werden, denn diese Straftaten dienen der Justz.

Zu den Ermittlungen:

1. Ergebnis Unserer Anfrage beim Handelsregister ist, Sonnenstaatland GmbH & Co. KG ist beim Amtsgericht Charlottenburg im Zentralhandelsregister A und B nicht eingetragen.

2. Auf Anfrage, ob das Konto von Sonnenstaatland GmbH & Co. KG existiert, wollte die Commerzbank keine schriftliche Stellungnahme abgeben, obwohl sie wußten, daß damit öffentliche Straftaten verwirklicht werden.

3. Auf Anfrage bei CMS-Law-Consulting Berlin – Lennestraße 7, wo sich der Sitz von Sonnenstaatland GmbH & Co. KG befindet, wurde trotz Unserem Hinweis der Namensschädigung der Anwaltskanzlei weder eine Auskunft erteilt noch haben sich die Rechtsanwälte von dieser Organisation distanziert, die für Banken, den Mittelstand, die Großunternehmen sowie für die Bundes- und Landesregierung Berlin und Brandenburg tätig sind.

Auf Anfruf und Hinweis auf die schriftliche Anfrage wurden Wir gefragt, mit welchem Dezernat wir verbunden werden möchten……. Und als Wir Uns dann als Internationales Zentrum für Menschenrecht erklärten, brach das Gespräch bei CMS ab.

Uns ist das alles klar, was da passiert…., nur die Firma ist nicht registriert…..

Da Wir auf die Anfragen keine Antworten erhalten haben, können Wir öffentlich behaupten was Wir möchten, denn im zwingend-humanitärem Recht besteht Kontrahierungspflicht.

Sowohl für die Commerzbank, als auch für die Rechtsanwaltskanzlei, wäre die öffentliche Lüge schadhaft, doch sie konnten sich vom Zusammenhang mit Sonnenstaatland GmbH & Co. KG nicht distanzieren.

Die Kontoauszüge zeigen die Finanzierungen von Terrorakten.

Gefunden bei : http://brd-schwindel.org/sonderschule-sonnen-staat-land-stadt-fluss-ssl/
Danke an brd-schwindel

Quelle und Kommentare hier:

Wie steht es um die Deutsche Staatsangehörigkeit ?

Allen Unkenrufen , welche im Netz kursieren, hier ein Video welches sich jeder „Aufgewachte“ verinnerlichen sollte.
Seht es Euch an und handelt dementsprechend, denn es ist Eure Lebensversicherung!

 

Quelle: https://www.facebook.com/dieblauehand.unterhaltung/videos/1133877380027324/

Ursache…für das Erwachen der Schläfer?!

Bis vor wenigen Tagen kannte ich weder Adrian Ursache, noch seinen Staat „Ur“. Eine Tickermeldung über einen SEK Einsatz mit 200 (!!!) Polizisten zur Vollstreckung von streitigen 4.000,- (!) €uro Grundschuld ließen mich dann doch aufmerksam werden. Das offensichtliche Mißverhältnis zwischen Forderung und Einsatz musste die Frage aufwerfen: Worum geht es wirklich?!

Adrian Ursache war „Mister Germany 1998“ und seine Frau Sandra, „Miss Germany 2000“. Ein so gesehen erfolgreiches Paar. Verheiratet, zwei Kinder, Reihenhaus, Bankkredit und er als Vertriebsleiter einer Mobilfunkgesellschaft mit einem scheinbar bürgerlichen Leben in der Mitte der Gesellschaft. Was war geschehen?

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Familie Ursache

Adrian Ursache wurde sich offenbar in den letzten Jahren bewusst darüber, was im „Staat“ faul war. Die BRD, welche er früher als Person vertrat, ist ein Unrechtskonstrukt. Es wurde ihm klar, dass er von Personen verwaltet wurde, die weder das Recht noch das Gesetz als Grundlage hatten. Es wurde ihm klar, dass die aktuelle Bundesregierung aus einer faschistischen Grundlage heraus reGIERte. Die meisten Gesetze, welche diese Parteiendiktatur für sich in Anspruch nimmt, stammen aus den 1930´er Jahren und sind somit REICHSGESETZE! Diese wollte er nicht mehr anerkennen und sich weiter als Sklave unterwerfen. Er suchte den juristischen Weg aus dem System. Das folgende Video entstand einem Tag vor dem SEK Einsatz und spricht für sich:

Wer mehr über Adrian Ursache erfahren möchte, kann dies ausführlich im Internet tun und ich möchte hier nicht noch eine weitere Seite mit den gleichen Informationen eröffnen. Allerdings möchte ich meine Meinung darüber öffentlich machen, was ich von der Aktion der ausführenden Organe des „Staates“ BRD halte.

Ob es Recht ist, seinen eigenen Staat „UR“ zu gründen und sich damit dem Gemeindewesen zu entziehen, sei dahingestellt. Was aus meiner Sicht entscheidend ist, wie es zu dieser Eskalation gekommen ist. Adrian Ursache hat sich auf seinem gesamten Weg immer auf der Grundlage geltender Gesetze bewegt. Er hat sogar seine „Gegner“ immer aufgefordert, dies ebenso zu tun und diese sogar regelrecht dazu gezwungen, sich an „IHRE GESETZE“ der BRD zu halten. Er bettelte förmlich darum, ihn doch nach geltender Rechtslage (Deutsches GRUNDGESETZ und weitere) seine angebliche Schuld zu belegen. Mehrere Prozesse und etliche Aktenorder später, war bis heute niemand aus dem „Rechts“staat BRD dazu bereit oder in der Lage, aufgrund geltender deutscher Gesetze ihm einen Verstoss gegen eben diese nachzuweisen.

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Adrian Ursache diskutiert öffentlich das deutsche Recht

Adrian Ursache hat damit geschafft, was man mit friedlichen Mitteln nicht besser schaffen kann; er hat den Pseudostaat BRD in seine Schranken gewiesen und das mit den Mitteln, welche die BRD und ihre Erfüllungsgehilfen als Waffe gegen die eigene Bevölkerung einsetzen; die GESETZE! Willige Erfüllungsgehilfen, die wider besseren Wissens und aufgeklärt, dass sie gegen geltendes Recht verstossen, dennoch mit Waffengewalt Unrecht durchsetzen, müssen auch mit einer späteren Aufarbeitung der Verantwortung ihrer kriminellen Taten rechnen. Dazu gehört der im Falle Adrian Ursache hauptsächlich agierende „Gerichtsvollzieher“ Steven Jaki. Er wurde mehrfach über seine Unrechtshandlungen umfassend aufgeklärt und es läuft auch diesbezüglich ein rechtsstaatliches Ermittlungsverfahren gegen ihn. Das hält diesen Menschen nicht davon ab, als PERSONal der BRD ReGIERung gesetzwidrig zu handeln!

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Setzt wissentlich Unrecht mit Gewalt durch: Gerichtsvollzieher Steven Jaki

Wenn der Staat eingestehen müsste, dass Adrian Ursache stellvertretend für viele tausend ebenfalls betroffener Menschen in der BRD RECHT hat, wäre das nicht nur die juristische Bankrotterklärung des Staates, sondern auch das Ende eines Staatskonstruktes, da er seiner Basis entzogen wäre! Genau davor fürchten sich die Personen aus dem Amtsstuben und Regierungsgebäuden. Damit hatte allerdings Adrian Ursache sich zum STAATSFEIND NUMMER 1 gemausert. Mit juristischen Mitteln konnte man weder der Person, noch dem Menschen Adrian Ursache beikommen. Also zog der Staat BRD seine letztlich übriggebliebene Waffe, um sein Überleben zu sichern, er benutzte sein Gewaltmonopol dazu, diesen schmerzlichen Dorn im Gebein zu entsorgen. Die BRD rückte mit einem übermächtigen Aufgebot von 200 (!) schwer bewaffneten Polizisten an, um eine 6 Köpfige Familie wegen 4.000 €uro Grundschuld zwangsfestzusetzen. Wo waren diese Spezialeinheiten in der Silvesternacht von Köln?! Wo sind diese harten Jungs an den Grenzen?! Wir kennen die Antwort. Der Feind sitzt nicht an Grenzen oder bei den Flüchtlingen, der Feind ist der aufgeklärte und intelligente Mensch, der den echten Staatsfeind erkennt und dieser sitzt in der ReGIERung des Landes BRD!

Warum führe ich diese Gedanken hier auf? Ich könnte mir vorstellen, dass Adrian Ursache, ohne es zu ahnen, vielleicht ein neuer Rudi Dutschke ist, der mit seiner Handlung die Öffentlichkeit über einen Missstand aufmerksam und eine große Lüge der deutschen Bevölkerung offenbar macht. Vielleicht ist genau das jetzt der Punkt, an dem die Menschen begreifen, was falsch in IHREM LAND läuft und auch das letzte Schlafschaf mit dem Denken beginnt. Vielleicht oder hoffentlich, war dieser Vorfall der Startschuss für eine Aufklärung und Veränderung in ganz Deutschland. Der scheinbar übermächtige ReGIERungsapparat ist zu schlagen, durch seine eigenen Waffen, die Gesetze. Auch sein GEWALTmonopol ist damit zu durchbrechen, indem wir den Polizisten und Angestellten des Staates immer wieder anhand der gültigen Gesetzen aufzeigen, dass sie mit ihrem Handeln sich nicht nur STRAFBAR machen, sondern auch UNRECHT vertreten. Wer es dann dennoch weiter begeht, muss auch mit den Konsequenzen daraus leben, die in einem anstehenden Prozess der juristischen Aufarbeitung mit Sicherheit anstehen.

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Dem Staat BRD bleibt jetzt nur noch die GEWALT, was anhand von Gesetzesentwürfen zur Bundeswehr im Inneren (Schäuble, von der Leyen), Zensur der Meinungsfreiheit (Heiko Maas, Facebook, Antonio Amadeo Stiftung) und der Totalüberwachung (de Maiziere) schon zum tragen kommt. Beobachten wir gemeinsam diesen Weg und unterstützen diesen durch sachliche und friedliche Aufklärung der Menschen zu ihren Rechten

…in diesem Sinne, bleibt informiert, Euer consiliarius

Quelle : https://consiliarius.wordpress.com/2016/08/29/ursache/

 

 

 

Folgen der Invasion: Vertreibung aus Deutschland

Invasoren erobern land

Von Herbert Gassen

Europa steht vor einer Invasion ungeheuren Ausmaßes: Ungezählte Millionen Afrikaner drängen nach Europa, nach Deutschland. Die Folge: Wir stehen vor der Vertreibung aus unserem Land!

Fakt ist, daß die Regierungen weder in den Hauptstädten der Mitgliedsländer noch in Brüssel hierauf Reaktionen zeigen. Eine Aussage aus dem Innenministerium der Bundesrepublik stellt Verträge mit Libyen in Aussicht. Wer von den Zuständen dieses nordafrikanischen Landes gehört hat, weiß, daß es dort keine vertrauenswürdige vertragsfähige Regierung gibt. Man wird möglicherweise an irgendjemand Unsummen zahlen, ohne mit einem Erfolg rechnen zu können. Es wird zweifellos eine der Schleuserbanden sein, die die Europäer betrügen wie es Erdogan tut. Flüchtlinge gegen Visumfreiheit.

Die erste Flüchtlingswelle hat einmal gezeigt, daß die deutsche Regierung unter ihrer Kanzlerin nicht fähig oder nicht bereit ist, die Grenzen Deutschlands und Europas zu sichern. Ca. 2 Millionen Menschen aus fremden Kulturen, Rassen und Religionen sind unkontrolliert in unsere Länder eingedrungen. Weder die Mitgliedstaaten noch die EU selbst verfügen über ausreichend Sicherheitskräfte an Polizei und Militär, die die Staatsgewalt hätten durchsetzen können. Die Auswirkungen auf die Existenz der Bundesrepublik Deutschland und ihre Staatsbürger sind nicht auszudenken. Es kostet zweistellige Milliardenbeträge und ca. 10 Jahre Zeit, um eine einsatzfähige Bundeswehr wieder aufzubauen.

Bereits jetzt gibt es in vielen deutschen Städten große Bereiche, die den Charakter ausländischer Territorien haben. Dort herrschen fremde Rechtsprechung, Sprache und Lebensbedingungen. Menschen islamischer Religionszugehörigkeit haben ein anderes Verhältnis zur Erhaltung ihrer Art als die Deutschen. Hier ist eine Ehe gleichzeitig mit 4 Frauen möglich (Nach den Scheidungsformalitäten können es im Umlaufverfahren erheblich mehr sein). Zum Islam bekennen sich in Deutschland etwa 5 % der Bevölkerung, was etwa 4 Millionen Menschen entspricht (Stand: 2012).

In der Bundesrepublik lebt eine kaum noch mit Statistiken der Einwohnermeldeämter erfaßbare Zahl Ausländer. Die Überfremdung gegenüber dem Nachwuchsverhalten der Deutschen übertrifft das Anwachsen in einer Exponentialfunktion. In wenigen Jahren leben die Deutschen in einer Minderheit und werden sich fremden Lebensgewohnheiten anpassen müssen. Die Jahrtausende alte Kultur Europas ist der Vernichtung preisgegeben.

Das ist der Lohn des politischen Establishments, spätestens seit der Wiedervereinigung auf diesen Zustand hingearbeitet zu haben. Ein erster Versuch, den Mächten der Zerstörung Einhalt zu gebieten, kam von Helmut Kohl: Ein schwacher, nicht realisierter Wunsch nach einer geistig-moralischen Wende.

Die Aktivitäten der linken 68er Anhänger waren dominierend. Ihre Ideologie des Neuen Menschen, des lebensunwerten Deutschlands und den Freiheiten von Familie und Nation gewannen die Oberhand über Tradition und natürliche Existenzberechtigung.

Verfügen sie doch dank ihrer Infiltration in die höchsten Etagen der deutschen Staatsadministration über genügend Einfluß, ihre deutschfeindlichen Ziele durchzusetzen. Die eigene Nationalhymne wollen sie nicht mehr singen, stattdessen brüllen sie, ‚Deutschland verrecke‘. Ein besseres Angebot können sie denen nicht machen, die unser Land übernehmen wollen. Mit dem von der Regierungschefin auch finanziell getragenen Kampf gegen rechts kann ihre Aktionsjugend als Autonome jeglichem aufkeimenden Patriotismus mit brutaler Gewalt begegnen.

Es war ausgerechnet Minister Schäuble, der die Plutokratie als den Feind der amerikanischen, somit auch der europäischen Demokratien erkannt und genannt hatte.

Somit haben wir es mit zwei Fronten gegen die Existenz unseres Vaterlandes zu tun: Die internen Feinde Deutschlands und ihre ausländischen Alliierten.

Sollten die Afrikaner hier Fuß fassen, ist die Entscheidung nach der ersten Invasionswelle endgültig gefallen!

Die als ‚Mächtigste Frau der Welt‘ bezeichnete Kanzlerin der Bundesrepublik wird mit einem ganz besonderen Ruf in die Geschichtsbücher (deutsche wird es nicht mehr geben) eingehen. Mitten im Frieden hat sie von globalen Kräften getragen nicht nur ihr eigenes Land, ihr Volk, sondern den gesamten Kontinent dem Untergang zugeführt. Ihre Ausbildung in ihrer Jugend hat sie befähigt, die gesamte politische, staatstragende Potenz sukzessive auszuschalten.

Sie wird dastehen als eine protestantische (!?) Pfarrerstochter, die das christliche Abendland ohne Waffen, ohne einen Schuß abgegeben zu haben, liquidiert hat. Sie hat die von den Deutschen im Osten in 1989 errungene Hoffnung auf Frieden in Angst um unsere Heimat, unser Leben gewandelt.

Es gibt noch Kräfte in der Bundesrepublik, die diese Entwicklung klar und eindeutig erkannt haben. Leider bündeln sie sich nicht zu einer Macht des Widerstandes.

Die größte Oppositionspartei, die AfD, wird von einem Vorstand geführt, der sich der Sprache und der Gewohnheiten des Establishments anpaßt und somit den an der Basis bestehen-den politischen Willen konterkariert. Es steht die Vermutung im Raum, daß er sich seiner Aufgabe überhaupt nicht bewußt ist, weil er den tatsächlichen Gegner unterschätzt oder gar überhaupt nicht erkannt hat.

Dann regen sich innerhalb der CDU/CSU Grüppchen, die den tödlichen Kurs ihrer Vorsitzenden zu ahnen scheinen, aber dank ihrer Bildung in den 68er Kategorien nicht zu energischem, wirkungsvollen Widerstand fähig und bereit sind. Trotz ihres Widerspruches bleiben sie in der Spur ihrer Vorsitzenden und sind gegen ihren Willen ihre Erfüllungsgehilfen.

Es bleibt nicht mehr viel Zeit, um uns mit aller und letzter Kraft des Selbsterhaltungswillens in dem Boden unseres Landes, unseres Europas festzukrallen.

Deutsche, Europäer, stehen wir vor der Vertreibung aus dem eigenen Land?

Der Brexit könnte ein Zeichen zum Aufbruch sein. Aber sind wir allein noch stark genug?

Wird es die Sonne des Ostens sein, die noch rechtzeitig aufgeht und uns hilft, uns zu retten?

Original und Kommentare unter:
https://conservo.wordpress.com/2016/07/13/folgen-der-invasion-vertreibung-aus-deutschland/

Fund-Quelle : http://brd-schwindel.org/folgen-der-invasion-vertreibung-aus-deutschland/

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EIGENER KOMMENTAR :

Was iCH mich frage : WER schreibt ihnen diese Schilder, Plakate etc.? Keiner kann deutsch und doch stehen dort in fehlerfreiem Deutsch die Sätze. Oft auch in englisch und arabisch…arabisch in Afrika??? In Marokko, Tunesien und Algerien – ja – doch in Schwarzafrika werden Suaeli, Swaabi, Swami, Hutu, Zulu, Zuaele oder Africaans gesprochen…und noch viele andere Dialekte.
Tunesien, Marokko und auch Algerien sind keine Kriegsgebiete – nur Wirtschaftskonkursländer KRIEGSFLÜCHTLINGE????!

WARUM lassen wir uns diese Dinge gefallen? WO sind unsere PATRIOTEN? WANN begreift das deutsche Volk endlich, daß es miteinander dagegen aufstehen muß? WANN wird es dem deutschen Volk endlich bewußt, daß es belogen und betrogen wurde von den alliierten Besatzern und seinen immer noch hündisch ergeben hinterstehenden Bediensteten, den Zionvasallen der Bundes-Republik in Deutschland – dem vereinten WIRTSCHAFTSGEBIET?!

Ein glorreicher Sieg gegen den Terror!

sieg-terror-kronenzeitung

von Notwende

Was für eine verquirlte Mäusescheisse!
Die Presstituierten halten uns nicht für dumm – nein, sie sind ganz offensichtlich von unserer Debilität überzeugt. Anders lässt sich die Schlagzeile oben nicht erklären.

„Erfolgreiche Fußball-EM war auch ein Sieg gegen den Terror“

Erfolgreich?
Woran misst sich das?
An den Besucherzahlen?
An den Einschaltquoten?
Daran, dass es einen Gewinner gibt?

Was hat eine Fußball-EM mit einem „Sieg gegen den Terror“ zu tun?
Ebensogut könnte Michelin behaupten: „Neuer Sommerreifen verhindert Erröten“
Oder Danone bewirbt sein neues Joghurt mit der Aussage, dass seitdem der Borkenkäfer-Befall in Oberbayern deutlich geringer ausgefallen sei.

Sieg?
Gilt es bereits als ein „Sieg“, wenn ein Terror-Angriff ausbleibt?

„Gegen den Terror…“
Was zählt als „Terror“?
Vielleicht schon eine falsche Aussage, wie vor Jahren von einem israelischen Minister unsinuiert, der tatsächlich von „verbalem Terror“ sprach. „Terror“ ist so leicht zu fassen wie eine nasse Seife, so leicht festzunageln wie ein Pudding an der Wand.

„Terror“ ist ein Vehikel der Mächtigen, ein Etikett, das man Einzelnen oder Gruppierungen aufklebt, sobald es opportun erscheint.
Der „Krieg gegen den Terror“ ist nicht zu gewinnen, weil der Feind nicht festzulegen ist und es kein Kriegsziel gibt.

Wann ist denn dieser Krieg gewonnen?
Sobald sich alle ganz fest lieb haben?
Es ist absurd.

Wie kann man gegen einen Begriff Krieg führen?
Anstatt „Krieg gegen den Terror“ könnte man ebensogut den „Kampf gegen die Höhenangst“ ausrufen, wobei letzteres eher zum Erfolg führen könnte als dieser dämliche „Krieg“, der nur ein Vorwand ist, um Menschen außerhalb eines gesetzlichen Rahmens zu töten, zu foltern, zu drangsalieren, zu diffamieren oder mundtot zu machen.

Kleines Beispiel:
Stell dir vor, du liebst deine Heimat und bist auch bereit, sie zu verteidigen.
Eines Tages tritt der Ernstfall ein:
Eine Armee überfällt dein Land, macht jeden Widerstand nieder, tötet viele Unschuldige und versucht, seine Regierungsform deinem Land aufzuzwingen.
Du entschließt dich, gemeinsam mit vielen weiteren Patrioten, zum bewaffneten Widerstand, woraufhin du von der Besatzungsmacht als Terrorist bezeichnet wirst, den es natürlich zu „neutralisieren“ gilt.

Würdest auch du dich als Terrorist bezeichnen?
Na?
Natürlich nicht.
Du wärest ein Patriot, ein Freiheits- oder ein Widerstandskämpfer – aber sicher kein Terrorist!

Und was machen die USA und ihre feinen „Verbündeten“?
Sie bekämpfen „Terroristen“ in Afghanistan, Lybien oder dem Irak.
Sie führen den „Kampf gegen den Terror“ in ihren eigenen Staaten, indem sie im Namen der „Sicherheit“ Bürgerrechte beschneiden und das Volk bespitzeln und kontrollieren, wo immer es ihnen möglich ist.

Willkommen in der Realität!
Willkommen in der Demokratie.

Original und Kommentare unter:
https://notwende.com/2016/07/13/ein-glorreicher-sieg-gegen-den-terror/

Danke an Kräutermume

 

Von der Leyen: Störende Briten endlich weg, Weg frei für deutsche Führungsmacht

Die Bundesregierung hat heute ihr neues Weißbuch zur Sicherheitspolitik vorgestellt, welches die deutsche Verteidigungspolitik und die Zukunft der Bundeswehr umreißt. Auf der anschließenden Pressekonferenz zeigt sich Verteidigungsministerin Ursula von Leyen geradezu erleichtert über den Ausstieg Großbritanniens aus der EU, da das Königreich eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik künftig nicht mehr blockieren kann. RT fragt: Wer soll als nächstes die EU verlassen, damit von der Leyen ungestört eine EU-Armee aufbauen kann?

 

Gefunden bei : http://brd-schwindel.org/von-der-leyen-stoerende-briten-endlich-weg-weg-frei-fuer-deutsche-fuehrungsmacht/

Danke an Kräutermume

S C H L A C H T – F E S T !

von Tom

2502b4af5Geht es nur mir so oder wundert Ihr Euch auch darüber, daß der Mann tobias aus der Familie sommer nun bereits seit 10 Tagen (Freitag, den 13. Mai 2016) gegen seinen Willen und zu Unrecht in einer Einrichtung festgehalten wird, die ROM-JUDA in seiner Wahnvorstellung tatsächlich als Vollzugsanstalt einer sogenannten JUSTIZ bezeichnet. Vollzogen wird da alles andere als Justitias angebliche Gerechtigkeit, untersteht diese einzig und allein dem Reinen, der Reinheit, der RITA und wer von diesem Abschaum ist schon reinen Blutes, reinen Geistes, reinen Seins?

Man munkelt mittlerweile schon von einer Verschleppung des Mannes mit der Bezeichnung tobias nach Fulda, wo er früher mal ansässig war. Meine Nachfrage bei der Tochtergesellschaft [BMI] der Handelsgesellschaft [BUNDESREPUBLIK] ergab ganz neue Modalitäten, will mir mein früherer Informant nun so gar keine Informationen überlassen, hätte ich ihn wohl öffentlich geoutet, was keinesfalls richtig ist. Ganz und gar aus der Bahn warf mich, daß er sich nun vollkommen auf die Seite des illegalen Sklaven-Systems schlug, erwähnte er heute, tobias sei vollkommen zu Recht inhaftiert worden, was auch in absehbarer Zeit nicht rückgängig gemacht werden wird.

„Na hossa!“, wenn da mal einer nicht ganz gewaltig mit seiner Gesundheit jongliert! Mir ist der fette Drecksack im [BMI] scheiß egal, also holen wir das doch gleich mal nach, was er mir sowieso schon unterstellt:

Bevor ich meinen Dienst beim Killer-Kommando des [BMI] aus moralischen Gründen und unter Verzicht all meiner Pensionsansprüche am 1. Mai 2002 quittierte, unterstand ich 6 Jahre lang einer Einheit, die eigentlich nicht existiert. Diese Einheit unterstand nicht dem [BMI], erhielten wir jedoch von dort unsere Anweisungen, sprich, wer wann aus dem Weg zu schaffen ist. Nicht nur Querulanten aus der damals schon massiv vertretenen Verschwörungstheoretiker-Szene waren unsere Opfer, sondern auch ausländische Agenten, Politikdarsteller, letztere vorwiegend! Wer aus der Reihe tanzte, nicht die Vorgaben ROM-JUDAs erfüllte, der stürzte eben mit seinem Flugzeug ab, ersoff in der Badewanne, erhängte ’sich selbst‘ oder ‚fiel‘ aus dem Fenster seines Hotels, während er eine abgewrackte Nutte fickte.

Zugegeben, das alles ist kein Geheimnis, aber wer als Auftraggeber hinter all diesen Sauereien stand, schon. Der fette Sack, der uns zu dem machte was wir waren, und von dem wir unsere Aufträge erhielten, heißt WERNER BAUMGARTNER.

Unter Eingeweihten hießen wir „Die Putzer“. Wer auch immer einen Auftragsmord benötigte – nicht nur in der Politik, sondern auch in Industrie und Handel – der informierte WERNER, er schickte uns dann einen „Putzort- und Termin“ und schon ging das ‚Großreinemachen‘ los.

Ich kenne WERNERs Frau sowie seine Tochter sehr gut. Aus diesem Grund veröffentliche ich hier nicht seine Privatadresse. Doch sicherlich werden einige Menschen, die durch WERNERs Initiative geliebte Familienangehörige oder Freunde verloren ganz genau wissen wollen, wo genau sie denn diesen freundlichen Menschen antreffen können:

Hier nun WERNERs Arbeitsstelle:
Fehrbelliner Platz 3, 10707 Berlin, 1. OG

So, mein lieber ‚Freund‘, Deine Tage sind sicherlich gezählt!

Zurück zu tobias:
Vor ein paar Monaten wurde unser in der Nähe von tobias lebender Bruder jens von einer ganzen Einheit Piraten überfallen, zusammengeschlagen und entführt. Sechs Piraten (einer davon ein neuartiger Cyborg im Dienste dieser zionistischen Handelsgesellschaft!!!) hatten unglaubliche Mühen, den nicht unbedingt riesenhaften jens unter ihre Gewalt zu zwingen. Du bist ein Held, Bruder!

Worauf ich aber hinaus will: tobias erhielt den Anruf über die Entführung von jens direkt von dessen Frau. Er war im Moment des Anrufs etwa eine Autostunde von jens‘ Aufenthaltsort entfernt mit seinem Fahrzeug unterwegs, wollte in die entgegengesetzte Richtung reisen, doch er zögerte keine Sekunde, wendete, fuhr zur Höhle der illegalen Piraterie, stellte sich als der Mann tobias vor, der just in diesem Moment den Mann jens
dort abholen will. Das feige Pack der Piraterie ließ jens sofort gehen.

Ich hole noch ein wenig weiter aus: jens? Wem von Euch ist jens ein Begriff? Sicherlich wenigen Lesern.

Nun schwenken wir auf den bis über die europäischen Grenzen hinaus bekannten tobias : sommer, dessenVideos zehntausendfach gesehen, dessen Texte hunderttausendfach gelesen werden. Seit fast zehn Jahren ist dieser Bruder eine feste Größe in der Aufklärung um das dreckige, Babies killende und verzehrende Pack. Gibt es bisher Einwände? Nein, sicherlich keine.

Nun meine diesbezügliche Fragen:
Warum um alles in der Welt hat sich bisher noch keiner von Euch auf den Weg gemacht, unseren Bruder tobias aus der illegalen Umklammerung dieser Schein-Gerechtigkeit zu reißen? Irgendjemand von Euch, ich schätze mal sehr viele, die sich als Freunde dieses Großen unserer Gemeinschaft bezeichnen, müssen doch eine Art Absprache, einen mündlichen oder schriftlichen Vertrag, mit ihm geschlossen haben, so etwas in der Richtung:

„Alter, wenn Dir mal etwas zustoßen sollte, ich bin für Dich da!“ oder „Du kannst Dich immer auf mich verlassen!“

Nein, gar nicht? Das glaube ich nicht. Ehrlich, ich glaube es nicht, weiß ich wie tobias tickt. Seine bessere Hälfte ließ mich wissen, es sei sein Wunsch, daß wir, die MOTs, die Füße (noch) stillhalten. Ist das tatsächlich sein Wunsch?

Wer hat tobias in der Illegalität besucht? Ach sooooooo, sie lassen Euch dort nicht rein? Und warum sind dann nicht Zehntausende, die sich sonst an s e i n e r geistigen Energie bereichern, vor dem illegalen Entführungsort und verhindern durch Belagerung, daß dort andere herein- oder rauskommen können? Ihr seid tobias das schuldig oder habt Ihr ihn für seine zehnjährige Aufopferung bezahlt?

Freunde, es geht hier um ein Exempel. Haben sie Euch dann erst einmal einzeln abgeholt, wird Euch sicherlich bewußt, wie scheiße Eure Feigheit war! Und glaubt mir, es ist deren Plan Euch abzuholen, jeden einzeln, weil sie dann in der Überzahl bleiben und Euch so richtig schön auch noch das letzte bisschen Willenskraft rausprügeln können.

Wollt Ihr Euch das gefallen lassen? Ja?
Na gut, dann hat sich ja auch all der ganz Quatsch mit der Aufklärung erledigt. Wozu dann all das hier? Dann feiern wir jetzt einfach die NWO, besaufen uns, lassen unsere Weiber von den Maximalpigmentierten ordentlich durchficken, ach Quatsch, schenken wir sie ihnen gleich, ist doch sowieso egal.

Kommt, wir machen das jetzt, wir schleppen einfach all unser Erspartes, all das Gold und Silber, zur Jüdin MERKEL, stellen unsere Autos, die durch den Halter-Vertrag sowieso ihre sind gleich vor der Filiale [BUNDESKANZLERAMT] ab, begeben uns auf die Knie und nehmen unsere Befehle und vor allem die neuen PERSONALAUSWEISE mit e-Identification-Ship entgegen. Außerdem erfreuen wir uns gleich eines prima RFID-Chips, den sie uns unter die Haut jubeln.

Auf diese Art umgehen wir es, unsere Meinung mal öffentlich zu vertreten, auch wenn es mal etwas ungemütlich wird. War ja alles so schön einfach mit dem Tor-Browser unerkannt im Netz rumzuposauen, oder!? Ich wußte nicht, wie tief die einst so unschlagbare Deutsche Volksseele schon gesunken ist. Ich bin sehr traurig. Es stimmt, jeglicher Widerstand ist zwecklos, das damalig einzigartige, das Heilige Volk, ist tot!

Warum wir tobias da nicht rausholen?
Ganz klar: tobias ist ex-Militär, wir (fast) alle sind ehemalige Dienstler und Militärs. Ein einziges Wort von ihm würde ausreichen, thomas würde Marschbefehl erteilen, und in weniger als 30 Stunden wären dort etwa 4.000 MOTs und bewaffnete Brüder, gegen die das gesamte illegale System nur schwer ankommen würde.
Doch tobias sagte seiner Liebsten, wir sollen (noch) die Füße stillhalten. Das Warten macht mich kirre!

Er kennt mich ganz genau, weiß, daß ich gern auf die (Illegalen-)Jagd gehe und wenn ich mir schon 6.000 Kilometer Reise antue, dann will ich auch mit ordentlich Jagd-Trophäen nach Hause kommen. Für ein oder zwei Skalps mache ich diese Reise nicht. Dort sitzen hunderte Schwerstverbrecher in blauer und schwarzer Karnevalskluft, die alle das Leben satt haben.

Noch will tobias verhindern, daß sich all unser Hass gegen die paar Angestellten der Firma [JVA] richtet, er will nicht, daß 20, 30 oder 100 sogenannten Polizisten abgeschlachtet werden, würde das in der Tat einen internationalen Konflikt auslösen, da hat unser Hellster, thomas, schon Recht, doch auch internationale Aufmerksamkeit!

Es ist etwas anderes, wenn einige tausend Menschen die illegale Höhle des Verbrechens belagern, filmen, von dort berichten und so der internationalen Gemeinschaft zeigen, daß wir auch können, und zwar mehr als ihnen lieb ist!

WO SEID IHR ABGEBLIEBEN,
Ihr Reinen, Ihr Mutigen, Ihr wahren Deutschen?

Wollt Ihr zusehen, wie einer unserer Hellsten durch Medikamente hirntot gemacht wird? Wollt Ihr das künftig öfter erleben? Nein? Dann los, nehmt alle mit, belagert diese scheiß Höhle und laßt niemanden mehr rein oder raus. Sie werden zunächst mit den Blauen kommen. Laßt Euch nicht beirren, die schießen nicht. Laßt Euch nicht von denen anfassen, ansonsten klare Ansage: „Nein, oder es knallt!“ Ihr müßt Euren Willen bekunden, einen mündlichen Vertrag mit ihnen schließen, den haben sie zu respektieren. Laßt Ihr Euch verjagen oder wegtragen, denn sonst ordnet Ihr Euch unter.

Oft erreicht uns die Frage nach den Vermummten der GSG9:
Diese Schwerstverbrecher dieser illegalen Clique kommen nicht im Falle einer Belagerung einer illegalen Einrichtung, denn sie sind ein illegales Überfallkommando. Sie zielen feige darauf, so genannte Kriminelle zu überfallen und durch die Taktik des Erstschlags ausschalten zu können. Das sind feige, hinterfotzige Wichte.

Nun aber zu Eurer Rechtstellung: Jeder ohne illegalen PERSONAL-Vertrag mit der Verwaltungsgesellschaft [BUNDESREPUBLIK] oder anderen Firmenkonstrukten, die sich Staat nennen, ist berechtigt das zu tun, was er will!

Du kannst Dich bewaffnen, auch gerne mit einem Panzer. Worauf wartest Du? Meinst Du, die haben nicht Angst und Bange um ihr bisschen scheiß Leben? Auf so etwas wurden die nicht trainiert. Die rechnen nicht mit Gegenwehr, vielleicht mit einem Messer, einem Teleskop-Knüppel, ein Schlagring gehört schon nicht zum Übungsalltag, denn der ist ja illegal. Für wen? Für uns ist nichts illegal, sind wir keine vertragliche Verpflichtung mit denen eingegangen.

Stehen dort bei tobias 300 oder 3.000 Bewaffnete, was glaubt Ihr, was die dann machen? Die setzen keinen Schuß, weil sie wissen, sie können das Ziel nicht auslöschen ohne selbst draufzugehen. Sie schießen nur dann, wenn die Eliminierung des Targets sicher ist. Niemals riskiert einer von diesen Feiglingen sein eigenes Leben.

Und, sollte es dort zu einer Eskalation kommen, dann sind auch wir wieder mit von der Partie, dann haben wir einen Grund, sie alle zu schlachten und genau das werden wir tun, in Notwehr handeln.

So, lange genug geschwafelt. Auf zur [JVA], tobias braucht Hilfe.

tom

Quelle : http://brd-schwindel.org/s-c-h-l-a-c-h-t-f-e-s-t/

Gruß an die wahren Deutschen – und Freunde von tobias aus der Familie sommer
Kräutermume

 

Danke an Kräutermume

Gefahr aus den eigenen Reihen – Islamisten bei der Bundeswehr

[Bundeswehr]
Rekruten in Berlin: Die Bundeswehr soll einem Medienbericht zufolge um 7000 Soldaten und 3000 Zivilisten vergrößert werden.

Fast drei Jahre gilt Sascha B. als unauffälliger, aber erfolgreicher Soldat. Bei den Panzergrenadieren im lippischen Augustdorf schafft er es schnell vom Gefreiten zum Stabsunteroffizier. Er übernimmt Führungsverantwortung, zeigt Wehrdienstleistenden, wie man mit Waffen umgeht.

Seine Kameraden beschreiben ihn als ruhig, aber sozial aktiv. Dass er schon vor Eintritt in die Bundeswehr zum Islam konvertierte, spielt für seine militärische Karriere keine Rolle.

Seine Wandlung beginnt nach einem Lehrgang im westfälischen Münster. Der damals 26-Jährige lässt sich einen 14 Zentimeter langen Bart wachsen, trägt in seiner Freizeit nur noch traditionelle arabische Kleidung. Mehrfach verlässt er unerlaubt seinen Arbeitsplatz.

Verweigerte Ausbildung an der Feuerwaffe

Seine Vorgesetzten fangen an, sich zu wundern. Echte Probleme bekommt B. aber erst, als er einem Reservisten die Ausbildung an einer Feuerwaffe verweigert. Zur Begründung sagt er, die Waffe könne gegen muslimische Glaubensbrüder gerichtet werden. Panzergrenadiere aus Augustdorf waren kurz zuvor als schnelle Eingreiftruppe in den Kampfeinsatz gegen die radikalislamischen Taliban in Afghanistan geschickt worden.

Es folgen erste Befragungen durch den Kompaniechef. B. weigert sich, seinen Bart auf etwa zwei Zentimeter zu stutzen und beruft sich auf die Religionsfreiheit. Er droht mit einer Demonstration von Glaubensbrüdern vor der Kaserne.

Scharia als beste Rechtsform

Jetzt schaltet sich der Militärische Abschirmdienst (MAD) ein. Schutz der Bundeswehr vor Extremismus gehört zu den Kernaufgaben des bundeswehreigenen Geheimdienstes.

Zwei Mal wird der junge Soldat vernommen. Der MAD notiert anschließend, der Unteroffizier habe die Scharia als beste Rechtsform bezeichnet und das Grundgesetz nur als zweite Wahl. Er gebe an, Allah mit möglichst jeder Handlung dienen zu wollen und verstehe jedes Gespräch – auch das mit dem MAD – als Dawa, also als missionarischen Ruf zum Islam.

Sascha B. ist ein Extremist

Es stellt sich heraus, dass der 26-Jährige in salafistischen Moscheen unterwegs war und auch Flugblätter verteilt hat. Die MAD-Leute zitieren ihn mit den Worten: „Wenn ich zwischen zwei Übeln wählen kann, die Bundeswehr oder kein Auskommen zu haben, entscheide ich mich für das kleinere und bleibe bei der Bundeswehr.“

Für die Geheimdienstler ist der Fall klar. Sascha B. ist ein Extremist, der nicht auf dem Boden des Grundgesetzes steht und damit nicht in die Bundeswehr gehört. Sieben Monate nach den ersten Befragungen wird er entlassen. Er selbst fühlt sich nach späteren Aussagen falsch beurteilt und stuft sich nicht als Extremist ein.

Kein Einzelfall

Das war 2010. Der Fall von Sascha B. war das erste Mal, dass öffentlich größer über einen Islamisten bei der Bundeswehr berichtet wurde. Den syrischen Bürgerkrieg gab es damals noch nicht. Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) kannte auch kaum jemand. Und dass junge Muslime in Europa für den Dschihad, den Heiligen Krieg der Muslime, rekrutiert werden könnten, war noch kein Thema.

Das alles folgte erst in den Jahren danach – und Sascha B. blieb kein Einzelfall. Nach einer aktuellen Aufstellung des MAD, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, wurden in den vergangenen zehn Jahren 22 Soldaten der Bundeswehr als Islamisten eingestuft. 17 davon wurden anschließend entlassen, bei den anderen 5 Fällen lief die Dienstzeit ohnehin aus.

„Wir sehen das Risiko“

Im Vergleich zu den entlassenen Rechtsextremisten – alleine in 2015 waren es 16 – ist die Zahl zwar immer noch verhältnismäßig gering. Trotzdem schlug MAD-Präsident Christof Gramm schon vor einem Jahr Alarm. „Wir sehen das Risiko, dass die Bundeswehr als Ausbildungscamp für gewaltbereite Islamisten missbraucht werden kann“, sagte er damals der „Welt“.

Wenige Tage nachdem Gramm im Januar 2015 seinen Posten antrat, griffen Islamisten in Paris die Redaktion der Satire-Zeitschrift „Charlie Hebdo“ an. Im Fernsehen waren Videoaufnahmen von den Attentätern zu sehen, die auf eine militärische Grundausbildung hindeuteten. Für Gramm war das ein Weckruf. „Es wäre fahrlässig, wenn ein MAD-Präsident sich nicht fragen würde: Was ist, wenn ein in der Bundeswehr ausgebildeter Islamist so etwas macht – und wir haben nichts gemerkt?“

Böses Erwachen bei US-Streitkräften

In den US-Streitkräften gab es dieses böse Erwachen schon vor längerer Zeit. Ein muslimischer Offizier tötete 2009 auf dem Stützpunkt Fort Hood in Texas kurz vor seinem geplanten Einsatz in Afghanistan 13 Menschen. Das Motiv des Militärpsychiaters: Er wollte die radikalislamischen Taliban vor US-Soldaten schützen. Von einer Terrororganisation wurde er aber offensichtlich nicht gesteuert.

Die Extremisten-Miliz Islamischer Staat bemüht sich nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden aber inzwischen gezielt um Kämpfer mit militärischen Kenntnissen. „In der islamistischen Propaganda wurde mehrfach dazu aufgerufen, schießen zu lernen und sich mit Waffen vertraut zu machen. In einer Internetpublikation des IS wurden im Juli 2014 Personen mit militärischen Kenntnissen aufgefordert, sich dem IS anzuschließen“, heißt es beim MAD. Die Bundeswehr sei allerdings hierbei nicht explizit genannt worden.

29 Ex-Soldaten reisten aus

Wo ist das einfacher als bei der Bundeswehr, die seit Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 händeringend nach Freiwilligen sucht? Der Schnupperkurs beim Bund dauert 6 bis 23 Monate. Schon zur dreimonatigen Grundausbildung gehört Schieß- und Gefechtstraining. Das kann auch nach hinten losgehen.

Nach Erkenntnissen des MAD reisten inzwischen 29 ehemalige Soldaten mit den Zielen Irak oder Syrien aus. „Zu einem Teil dieser Personen liegen bei den deutschen Sicherheitsbehörden unbestätigte Hinweise vor, dass diese sich islamistischen Gruppierungen wie dem ‚Islamischen Staat‘ angeschlossen und an Kampfhandlungen beteiligt haben sollen“, teilte der MAD auf Anfrage mit.

Verteidigungsministerium will reagieren

Ehemalige Kameraden werden so zu Feinden: Die Bundeswehr ist in Syrien und im Irak gegen den IS im Einsatz – zwar nicht direkt mit Kampfflugzeugen, aber mit Aufklärungs-„Tornados“, die Zieldaten für Bombardements liefern. Und sie bildet kurdische Peschmerga-Kämpfer für den Kampf gegen den IS aus.

Das Verteidigungsministerium in Berlin will jetzt auf die Entwicklung reagieren, und die Truppe mit einer Gesetzesänderungen gegen Dschihadisten und andere Extremisten in den eigenen Reihen wappnen. Jeder Soldat soll sich künftig vor seiner Einstellung einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen.

Soll Basischeck geben

Bisher ist das nur bei einer Versetzung in einen sogenannten sicherheitsempfindlichen Bereich vorgesehen. Das bedeutet: Wer als vertraulich oder geheim eingestufte Akten einsehen kann, wird überprüft. Auch wer in einem Waffen- und Munitionslager arbeitet, wird gecheckt – zum Schutz vor Sabotageakten. Wer aber an Artilleriegeschützen, Panzern oder Maschinengewehren ausgebildet wird, bleibt von einer Sicherheitsüberprüfung verschont.

Jetzt soll es einen Basischeck für alle künftigen Soldaten geben. Pro Jahr werden etwa 25 000 Männer und Frauen eingestellt. Was das für den vergleichsweise kleinen Geheimdienst MAD bedeuten würde, ist noch nicht ganz abzusehen. Die Bundeswehrreform sah eine Kürzung der Stellenzahl von 1200 auf 1100 Mitarbeiter vor. Jetzt dürfte der Dienst eher mehr Leute benötigen.

„Reale Gefahr“

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels glaubt aber nicht, dass eine größere Einstellungswelle nötig sein wird, weil auch Überprüfungen während der Dienstzeit wegfallen würden. Den Ansatz des Ministeriums unterstützt Bartels voll und ganz. „Zur Gefahrenabwehr sollte man schon ganz zu Anfang hinschauen, und nicht erst während der Dienstzeit“, sagt er. Islamismus bei der Bundeswehr sei eine „reale Gefahr“.

Auch von den Muslimen in der Bundeswehr kommt Zustimmung. Wie viele der 178 000 Soldaten islamischen Glaubens sind, weiß niemand so genau. Sie müssen ihre Religionszugehörigkeit nicht angeben. Schätzungen schwanken zwischen 1200 und 1600.

Höchste Sicherheitsstufe 3

Darunter ist Nariman Reinke, Hauptfeldwebel für elektronische Aufklärung in Daun in der Eifel. „Es muss um jeden Preis vermieden werden, dass Terroristen von der Bundeswehr ausgebildet werden“, sagt die 36-Jährige marokkanischer Abstammung – und das, obwohl sie mit den bisherigen Sicherheitsüberprüfungen schlechte Erfahrungen gemacht hat.

Sie arbeitet seit Jahren in einem sicherheitsempfindlichen Bereich. Im Bataillon Elektronische Kampfführung wertet sie Fernmeldedaten aus. Für die Überprüfungen durch den MAD bedeutet das höchste Sicherheitsstufe 3. Das komplette soziale Umfeld wird ausgeleuchtet. So etwas braucht in der Regel 15 Monate. Bei Reinke dauerte es drei Jahre. Die Beförderung zum Feldwebel war lange blockiert.

„Man war auf der Suche nach radikalen Moslems“

Drei Mal wurde Reinke vom MAD befragt. Bei der ersten Vernehmung spielte ihre Religionszugehörigkeit keine Rolle. Schon bei der zweiten war das anders. „Man war auf der Suche nach radikalen Moslems“, sagt sie. „Da hätte man sich bei mir die Arbeit ersparen können, wenn man vorher ein bisschen sorgfältiger recherchiert hätte. Das war schon unangenehm.“

Die dritte Befragung durch zwei Geheimdienstler dauert fünf Stunden. Die junge Soldatin ist anschließend völlig aufgelöst. Sie fühlt sich in die islamistische Ecke gestellt, in Mithaftung genommen für etwas, mit dem sie nun wirklich gar nichts zu tun hat. „Das war für mich ein Vertrauensbruch“, sagt sie. „Das war unnötig und persönlich verletzend.“

Sascha B. zog vor Gericht

Eine Grundüberprüfung vor der Einstellung hält Reinke aber für eine gute Idee. „Wenn gewisse Grenzen nicht überschritten werden und das für alle Soldaten so gemacht wird – warum nicht.“

Und was wird aus den wegen islamistischer Bestrebungen entlassenen Soldaten? Sascha B. zog gegen seine Entlassung vor Gericht – ohne Erfolg. 2014 klagte ein weiterer Soldat vom Luftwaffenstützpunkt Nörvenich bei Aachen, der wegen islamistischer Tendenzen seinen Job verlor. Auch er scheiterte.

Die aus der Truppe ausgeschiedenen Soldaten sind anschließend in der Regel ein Fall für den Verfassungsschutz. Wie stark sie beobachtet werden, könne man aber nicht pauschal sagen, erläutert eine Sprecherin des Inlands-Geheimdienstes. „Das kommt immer auf den Einzelfall an. Sicherlich haben wir die irgendwie im Blick.“

Quelle : http://m.focus.de/politik/deutschland/gefahr-aus-den-eigenen-reihen-islamisten-bei-der-bundeswehr_id_5428899.html?fbc=fb-shares

Teil 2

320 Verdachtsfälle seit 2007 Islamisten in der Bundeswehr: 29 Ex-Soldaten reisten nach Syrien und in den Irak

Die Bundeswehr hat in den vergangenen zehn Jahren 22 aktive Soldaten als Islamisten eingestuft und 17 davon entlassen. Die restlichen fünf hatten das Ende ihrer Dienstzeit ohnehin erreicht. 29 ehemalige Soldaten sind nach Syrien und in den Irak ausgereist.

Zumindest einige davon sollen sich nach unbestätigten Hinweisen der Sicherheitsbehörden der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) angeschlossen haben.

MAD ging insgesamt 320 Verdachtsfällen seit 2007 nach

Das geht aus einer aktuellen Aufstellung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) hervor, die der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegt. Derzeit befasst sich der MAD noch mit 65 Fällen aktiver Soldaten, bei denen der Verdacht islamistischer Bestrebungen besteht.

Der Geheimdienst MAD ist seit 2007 insgesamt 320 Islamismus-Verdachtsfällen nachgegangen. Sieben Prozent wurden schließlich als Extremisten eingestuft. Von den 17 gefeuerten Soldaten klagten 2 gegen ihre Entlassung. Beide scheiterten vor Gericht.

Wehrbeauftragter Bartels warnt vor Missbrauch der Bundeswehr für Dschihad-Training

Vor einem Jahr veröffentlichte die Bundeswehr erstmals Zahlen zu den enttarnten Islamisten. Seitdem sind vier neue Fälle hinzugekommen. Auch die Zahl der nach Syrien und in den Irak ausgereisten Ex-Soldaten ist um vier gestiegen.

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels warnt davor, dass Islamisten die Bundeswehr zur Ausbildung für den Dschihad missbrauchen könnten. „Sicher ist, dass die Bundeswehr wie andere Streitkräfte auch attraktiv sein kann für Islamisten, die eine Waffenausbildung haben wollen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. „Islamismus ist nicht das Hauptproblem der Bundeswehr – Stand heute. Trotzdem: Er stellt eine reale Gefahr dar, die man ernst nehmen muss.“

Verteidiungsministerium bereitet Gesetz zur Sicherheitsüberprüfung bei der Einstellung vor

„Bisher gibt es meines Wissens keine systematischen Bestrebungen islamistischer Organisationen, die Bundeswehr zu infiltrieren“, sagte Bartels dazu. „Aber es gibt eben diese Einzelfälle, und die sind ein Hinweis darauf, dass man sehr vorsichtig sein sollte.“

Als Konsequenz aus der Bedrohung durch Extremismus bereitet das Verteidigungsministerium derzeit ein Gesetz vor, nach dem sich alle Soldaten vor der Einstellung einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen müssen. Bartels unterstützt das. „Zur Gefahrenabwehr sollte man schon ganz zu Anfang hinschauen und nicht erst während der Dienstzeit“, sagte der SPD-Politiker.

Strengere Überprüfung wichtig

Bisher werden nur Soldaten überprüft, die in sogenannten sicherheitsempfindlichen Bereichen tätig sind. Der Wehrbeauftragte hält das für unzureichend. „Es ist nicht wirklich einzusehen, dass für Soldaten, die mit geheimen Dokumenten zu tun haben, andere Regeln gelten als für ihre Kameraden, die mit Kriegswaffen hantieren.“

Quelle : http://m.focus.de/politik/deutschland/320-verdachtsfaelle-seit-2007-islamisten-in-der-bundeswehr-29-ex-soldaten-nach-syrien-und-irak-ausgereist_id_5428544.html

Gruß an die wahrhaftigen deutschen Soldaten
Danke an Kräutermume

Die Einzelfall-Karte

von MMnews

Einzelfall-Map1

Im Internet kursiert eine Karte mit Flüchtlingskriminalität, welche die Gemüter erregt. Es dürfte nur noch eine Frage der Zeit sein, bis die Aufstellung verschwindet. – Straftaten angeblich offiziell belegt. BKA: Überwiegender Teil der Flüchtlinge nicht kriminell.

Einzelfall-MapEin Karte mit Migrations-Kriminalität macht derzeit im Internet die Runde. Es dürfte jedoch nur eine Frage der Zeit sein, bis diese bei Google gelöscht wird.

Mit der „Einzelfall-Map“ wurde angeblich nur ein kleiner Bruchteil von Straftaten dieses Jahres visuell durch Migranten sichtbar gemacht. Es geht um Totschlag, Mord, Vergewaltigung, Übergriffe, Raub, Drogenhandel, Körperverletzung. Die Karte zeigt alle Straftaten aus dem Jahr 2016.

Belegt wird jeder einzelne Punkt auf der Karte und damit jede einzelne Tat mit Presse- und Polizeiberichten. Es handelt sich also nicht um bloße Hinweise irgendwelcher Informanten.
BKA: Überwiegender Teil der Asylsuchenden nicht kriminell

Laut BKA hat die Zunahme der Asylsuchenden in Deutschland offenbar auch zu einer Zunahme der Straftaten durch Zuwanderer geführt: Das berichtete die „Bild“ unter Berufung auf die dritte als vertraulich eingestufte („VS-NfD“) Lageübersicht zur „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ des Bundeskriminalamts (BKA).

Zugrunde lagen dabei die Daten aus 13 der 16 Bundesländer. Demnach ist die Zahl der aufgeklärten Straftaten mit Zuwanderer-Beteiligung 2015 deutlich gestiegen. Sie lag Ende Dezember 2015 bei 208.344 Straftaten. Das sind rund 92.000 mehr als noch im Vorjahr und bedeutet einen Anstieg um 79 Prozent.

Trotzdem begeht laut BKA die „weit überwiegende Mehrheit der Asylsuchenden“ keine Straftaten. Bei den Straftaten durch Zuwanderer habe eine „tendenziell stark steigende Entwicklung der monatlichen Fallzahlen bis zur Jahresmitte 2015“ gegeben. Danach sei es zu einer „stagnierenden monatlichen Entwicklung der Fallzahlen bis zum Jahresende“ gekommen.

Link zur Karte: bit.ly/1QBAiiy
Wenn ihr auf die einzelnen farbigen Ballons geht, zeigen sie an, welche Straftaten dort verübt wurden!

Gefunden bei : http://brd-schwindel.org/die-einzelfall-karte/

Original-Quelle : http://www.mmnews.de/index.php/politik/67097-die-einzelfall-karte

 

Gruß an die die wissen, daß fast alle Straftaten hier in Deutschland  von Migranten/Flüchtlingen/Bereicherern begangen werden!
Danke an Kräutermume

Bundesregierung plant 7 Militäreinsätze im Ausland

Foto: Dirk Vorderstraße / CC BY 2.0

Laut einer vorliegenden Vorhabensdokumentation plant die Bundesregierung 7 Militäreinsätze im Ausland. Dazu zählt die Weiterführung alter, bereits laufender, Militäroperationen und die Planung neuer Missionen. Das Dokument, zu dem die Regierung verpflichtet ist es zu veröffentlichen , wurde bisher zurückgehalten.

7 Militäreinsätze

Die Bundesregierung schreibt in dem bisher zurückgehaltenen Vorhabenspapier, das netzpolitik.org vorliegt wörtlich:

Vorh1

Die Operation Active Endeavour hat seit dem 26. Oktober 2001 das Ziel, “NATO-Solidarität und Entschlossenheit zu demonstrieren und zur Entdeckung und Abschreckung terroristischer Aktivitäten im Mittelmeer beizutragen. Im Wesentlichen findet dabei eine Seeraumüberwachung zur Erfassung und Dokumentation des zivilen Seeverkehrs und der daran teilnehmenden Handelsschiffe statt.” so die deutsche Marine.

Die erfassten Daten sind Grundlage für präventive Maßnahmen gegen terroristische Aktivitäten und werden auch für andere Marineeinsätze im Mittelmeerraum – wie zum Beispiel den UNIFIL-Einsatz der Deutschen Marine vor dem Libanon – genutzt. Für die Dauer eines Mittelmeertransits beteiligen sich immer wieder Schiffe und Boote der Deutschen Marine an der Operation Active Endeavour.

vorh2

Kernauftrag von UNAMID (United Nations-African Union Hybrid Mission in Darfur) ist  laut deutscher Bundeswehr “die Unterstützung des Darfur-Friedensabkommens vom 05. Mai 2006 sowie der derzeit unter Leitung der Sondergesandten der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union geführten Friedensverhandlungen. Neben einer militärischen Komponente mit bis zu 19.555 Soldatinnen und Soldaten (einschließlich 360 Militärbeobachtern und Verbindungsoffizieren) sollen dabei gemäß Resolution 1769 (2007) auch zivile Anteile mit bis zu 3.772 Polizisten und 19 organisierten Polizeieinheiten zum Einsatz kommen.”

vorh3 vorh4

Die ISAF-Mission der Nato in Afghanistan wird Ende 2014 auslaufen. Im Anschluss daran soll die Nachfolgemission »Resolute Support« die Ausbildung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte weiterführen. Die Bundesregierung hat im April 2013 ihre grundsätzliche Bereitschaft bekundet, sich mit einem Bundeswehr-Kontingent von bis zu 800 Soldatinnen und Soldaten auch an diesem Einsatz zu beteiligen. Ob »Resolute Support« jedoch überhaupt zustande kommt bzw. erfolgreich sein kann, hängt im Wesentlichen von drei Variablen ab – der Entwicklung der Sicherheitslage in Afghanistan, dem militärischen Beitrag der Vereinigten Staaten und dem Rechtsrahmen, der die Mission legitimieren soll. Es ist die Fortführung des umstrittenen und in weiten Teilen erfolglosen Afghanistan Kriegs.
vorh5 vorh6

 

Die Staaten der Europäischen Union beschlossen im Frühjahr 2014 die Entsendung von etwa 1.000 Soldaten nach Zentralafrika. EUFOR RCA (European Forces Republic of Central Africa) soll helfen, die Lage rund um die Hauptstadt Bangui zu kontrollieren. Der Deutsche Bundestag mandatierte am 10. April 2014 einen Einsatz von bis zu 80 deutschen Soldaten an EUFOR RCA. Das aktuelle Mandat ist bis zum 28. Februar 2015 gültig. Der Militäreinsatz ist höchst umstritten, da die Lage im Land höchst unübersichtlich ist und die aktuelle Regierung keine demokratische Legitimation erfährt. Außerdem wird aus linken Kreisen vorgeworfen, dass dort französische Wirtschaftsinteressen durchgesetzt werden sollen. In dem afrikanischen Land investieren und bauen viele französische Großkonzerne.

vorh7

Es sind drei konkrete neue Missionen die “bewaffnete deutsche Streitkräfte” mit einschließen, eine allgemeine Bestätigung des allgemeinen “Anti-Terror” Kampfs der NATO mit Einbezug “bewaffneter deutscher Streitkräfte” und drei Fortsetzungsanträge zu bereits laufenden Missionen der Bundeswehr. Die Meisten Einsätze erfahren nur eine mindere Beteiligung deutscher Soldaten, jedoch sind die Ziele der Missionen meist umso mehr umstritten. So werden zum Beispiel Bundeswehr-Soldaten selbst nach dem “Abzug” der deutschen Truppen aus Afghanistan im Land verweilen.

Verpflichtende Auskunft

Die Vorhabendokumentation (VD) stellt eine Auswahl bedeutsamer Vorhaben der Bundesregierung dar und soll den Ressorts einen Überblick über den aktuellen Planungs- und Umsetzungsstand der Regierungspolitik während der Legislaturperiode ermöglichen. Die VD basiert auf den Vorhabenmeldungen der Ressorts für das im Bundeskanzleramt geführte datenbankgestützte Informationssystem zur Vorhabenplanung der Bundesregierung und wird in monatlichen Fortschreibungen (jeweils zum 15.d.M.) aktualisiert. Die VD spiegelt insbesondere die in der Koalitionsvereinbarung und der Regierungserklärung festgelegten Schwerpunkte der Regierungsarbeit wider und enthält darüber hinaus Vorhaben von besonderer politischer oder finanzieller Bedeutung.

Jedoch verweigerte die Bundesregierung eine Herausgabe für den Juli. Die “Offenlegung der Vorhabendokumentation beeinträchtige die mit dem Initiativrecht der Bundesregierung untrennbar verbundene „Planungshoheit“ der Bundesregierung in dem Sinne, dass die ungestörte interne Meinungsbildung ohne äußere Einflussnahme in einem frühen Stadium der Projekte gefährdet würde”, heißt es aus Berlin. Jedoch ist eine Offenlegung meist verpflichtend. Netzpolitik.org scheint es jedoch möglich gewesen zu sein aus Lobby Kreisen an die Dokumente zu gelangen. Eine Komplette Auflistung finden Sie hier.

QUELLEN
https://netzpolitik.org/2014/vorhabendokumentation-diese-neuen-gesetze-…
https://netzpolitik.org/wp-upload/2014-07-22_BuReg-Vorhabendokumentation.pdf
https://netzpolitik.org/wp-upload/2014-07-22_BuReg-Vorhabendokumentation.txt
http://www.marine.de/portal/a/marine…
http://www.einsatz.bundeswehr.de/portal/…
http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/swp-aktuell-de/swp-aktuell-detail/article/bundeswehr_in_afghanistan_nach_2014.html
http://www.einsatz.bundeswehr.de/portal/…
http://www.wir-zeitung.com/?p=115481

 

gefunden bei: http://www.neopresse.com/politik/dach/die-bundesregierung-plant-7-militaereinsaetze-im-ausland/

Wissenswertes zum Thema PERSONALAUSWEIS

BRD Personalausweis (…. wie versklave ich ein Volk)

Mit der Beantragung und der Unterschrift unter den Bundespersonalausweis unterstellt sich jeder Deutsche freiwillig mit Unterschrift besiegelt, der Wirtschafts- und Verwaltungseinheit NGO Bundesrepublik Deutschland GmbH / Bund.

Sie sind dann Personal des Bundes (BRD GmbH), und unterstehen freiwillig der Fremdherrschaft der Alliierten und deren ausführende Helfer und Organe (Verwaltungen) wie Bundesregierung, Bund, Bundestag, Landtag, Kommunen, Behörden usw. usw.. Staatsangehörigkeit lt. Bundesinnenministerium (Internetseite)

Die Staatsangehörigkeit bezeichnet die Zuordnung eines Menschen zu einem bestimmten Staat. Entsprechend wird mit Staatsangehörigem jemand bezeichnet, der einem bestimmten Staat angehört. In den BRD Ausweisen steht „Deutsch“ als Staatsangehörigkeit, da fragt man sich, wo denn der Staat Deutsch auf der Landkarte oder auf der UN Staatenliste zu finden ist!

Laut Ausweisen gehören wir einem Staat „Deutsch“ an, den es überhaupt nicht gibt.

Grundgesetz Artikel 116 (1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat. Demnach ist unsere Staatsangehörigkeit „Deutschland“ . Innenministerium Bayern ……Der Bundespersonalausweis oder der deutsche Reisepass sind kein Nachweis über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit. Sie begründen lediglich die Vermutung, dass der Ausweisinhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt…… Bayerisches Staatsministerium des Innern Das Land Bayern stellt fest, es kann dem dt. Volk in den Ausweisen die Staatsangehörigkeit nicht bestätigen. Man vermutet, das wir (dt. Volk,) die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. „Deutsch“ wie in den Ausweisen unter Staatsangehörigkeit steht, ist laut Bay. Innenministerium also keine Staatsangehörigkeit. Hiermit steht fest, was Landkarten und UN Eintrag ebenfalls besagen „Deutsch“ wie unter Staatangehörigkeit in den Ausweisen aufgeführt ist, ist keine Staatsangehörigkeit auch wenn es von offizieller Seite gerne behauptet wird. Daraus folgt, alle Ausweisinhaber von BRD Pässen sind lt. Pass staatenlos. BRD / Bund / Bundesländer haben kein Staatsvolk, nur Bundes-Personal-Ausweis Volk (Peronalausweis). Kein BRD Staat = kein BRD Staatsvolk = keine BRD Staatsangehörigkeit = Personalausweise Gemäß Personalausweis haben Sie keinen Familiennamen mehr, sondern nur noch einen Namen und das hat rechtliche Folgen. Registriert ist bei den Behörden der BRD / Bund lediglich die künstlich erschaffene JURISTISCHE PERSON z.B. MUSTERMANN KLAUS. Juristische Personen haben einen Namen, keinen Familiennamen (siehe Paß u. Personalausweis = Name). Gemäß DIN 5007 Näturliche Personen (Mensch) = Familienname Vorname Juristische Personen (Vermögensmasse / Sache) = Name Definition der juristischen Person

Eine JURISTISCHE PERSON ist eine Personenvereinigung oder eine Vermögensmasse, die aufgrund gesetzlicher Anerkennung rechtsfähig ist, d. h. selbst Träger von Rechten und Pflichten sein kann, dabei aber keine natürliche Person ist.

Definition natürliche Person (BGB Einführung) Natürliche Person ist der Mensch. Er ist stets rechtsfähig i.S. der allgemeinen Rechtsfähigkeit und damit Rechtssubjekt Person. Die Sklaverei ist dem deutschen Recht unbekannt; ein Mensch, der nach ausländischem recht Sklave ist, ist nach deutschem Heimatrecht rechtsfähig. Rechtsfähigkeit natürliche Person (BGB Titel 1). 1.) (…) Die Rechtsfähigkeit kann dem Menschen durch behördliche oder gerichtliche Entscheidungen nicht aberkannt werden; sie kann auch nicht durch eine Verzichtserklärung Ihres Trägers aufgehoben oder beschränkt werden.

Merksatz: Die Rechtsfähigkeit wird nicht vom Gesetzgeber verliehen, sondern dem Gesetz vorgegeben. JURISTISCHE PERSONEN sind demzufolge Rechtssubjekte, die keine Menschen sind. Und eine JURISTISCHE PERSON, die keine Personengesellschaft ist, ist eine „Vermögensmasse“, also eine Sache und somit ein Sach-Gebilde / Objekt (Sachen sind z.B. ein Stein, ein Stuhl, ein Tisch). Die Behörden des Vereinigten Wirtschaftsgebietes (Bund / BRD) dürfen also nur die Existenz von organlosen JURISTISCHEN PERSONEN (Sachen) bescheinigen und deren Verwaltungssitz führen!

Bund / BRD registrieren lediglich JURISTISCHE PERSONEN, natürliche Personen mit Familiennamen (Menschen) kennt die BRD nicht. Deshalb werden auch keine Menschenrechtsverletzungen gemäß Bundesrecht verfolgt und bestraft. Keine Menschen (natürliche Personen) in der BRD/Bund, keine Menschenrechtsverletzungen. BRD / Bund haben es nur mit handlungsunfähigen und rechtlosen Sachen (JURISTISCHE PERSON / Vermögensmasse) zu tun und nicht mit Menschen. BRD / Bund benutzen die natürliche Person (Mensch) die rechts- und geschäftsfähig ist, um die JURISTISCHE handlungsunfähige PERSON (Sache) zu vertreten.

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