„Verblendete Klimaaktivisten“: Basler Zeitung warnt vor grün-ideologischen Eiferern

Sebastian Briellmann warnt in der „Basler Zeitung“ vor dem ideologischen Eiferertum von „Klimaschutz“-Aktivisten. Diese hätten jüngst in Garzweiler gezeigt, dass sie die gefühlte Legitimität ihres Einsatzes für die vermeintlich „gute Sache“ bei Bedarf über die Legalität zu stellen bereit sind.

In einem Kommentar für die „Basler Zeitung“ (BAZ) hat sich Sebastian Briellmann unter dem Titel „Verblendete Klimaaktivisten“ mit den Ereignissen vom Wochenende im Tagebau Garzweiler beschäftigt. Dass im Zuge der illegalen Besetzung der Anlage durch Mitglieder der nach Verfassungsschutz-Erkenntnissen linksextremistisch beeinflussten Vereinigung „Ende Gelände“ auch acht Polizisten verletzt wurden, hält er für ein Alarmsignal.

Es sei „beängstigend“, wie sich Menschen derzeit benähmen, die besessen seien von der Überzeugung, „das Richtige zu tun“. Bereits die Vorgeschichte zu den Ereignissen scheint seine Einschätzung, in Deutschlands politischer Realität würden sich rechtsstaatliche Legalität und gefühlte Legitimität immer stärker gegenläufig entwickeln, eher zu bestätigen denn zu widerlegen.

Im Vorfeld der Demonstrationen vom vergangenen Wochenende (21.-23.6.) hatte der Chef der Abteilung „Gefahrenabwehr“ der Aachener Polizei an Ministerien, Bezirksverwaltungen sowie die Landeseltern- und Schülervertreter einen Brief gerichtet, in dem er Anhänger der „Fridays for Future“-Bewegung davor warnte, sich von gewaltbereiten Gruppierungen instrumentalisieren zu lassen.

In diesem Zusammenhang wies die Polizei explizit auf Gewaltbereitschaft und die systematische Missachtung von Gesetzen durch „Ende Gelände“ hin – laut einem apologetisch gehaltenen Bericht des WDR „ohne Beleg“. Nach Auffassung des Senders hätte die Exekutive offenbar die umfassende Analyse des Bundesamtes für Verfassungsschutz über die bereits seit Jahren dokumentierte Verwicklung von „Ende Gelände“ in gewalttätige Aktionen, unter anderem im Hambacher Forst, dem Schreiben beilegen müssen.

Exekutive warnte vor gewalttätigen Gruppen – und behielt Recht

In dem Brief hieß es zudem, die Einsatzkräften wären bereit, entschlossen gegen illegale Aktionen wie Straßenblockaden vorzugehen.

Die Gruppe „Parents for Future“ scheint sich jedoch bereits im Vorfeld des Aufmarsches sicher gewesen zu sein, dass es die Einsatzkräfte nicht wagen würden, gegen eine Bewegung einzuschreiten, die medial und politisch so viel Rückendeckung genießt wie der von „Fridays for Future“. Eine Vertreterin der Vereinigung erklärte die Warnungen der Polizei prompt zu einem „Versuch, die Klimaschutz-Bewegung zu spalten und zu kriminalisieren“.

Zwar seien Fridays For Future und Ende Gelände zwar „verschiedene Bewegungen mit unterschiedlichen Aktionsformen“, versicherte Sprecherin Carla Reemtsma treuherzig gegenüber dem WDR, „aber wir sind uns einig in den Zielen und in dem Prinzip der Gewaltfreiheit“. Dass dem offenbar nicht ganz so war, sollten die Vorfälle vom vergangenen Samstag zeigen. Die Polizei hatte die Gefahr einer Eskalation, im Zuge derer Straftaten begangen und Gewalt angewendet werden würde, hingegen bereits vorab korrekt eingeschätzt.

Ob es vonseiten der Anhänger der „Schulstreikbewegung“ infolge der Entwicklung Konsequenzen mit Blick auf den künftigen Umgang mit linksextremistischen Vereinnahmungsversuchen geben wird, ist ungewiss. Die Chancen dafür stehen nicht gut, wie auch Sebastian Briellmann in der BAZ mutmaßt.

Medien und Politik bestärken Klima-Ideologen in ihrem Eiferertum

Die Gewissheit, für die „gute Sache“ einzustehen, und das damit verbundene Sendungsbewusstsein haben bereits jetzt zur Folge, dass für kritische Selbstreflexion kein Raum bleibt. Mit Blick auf die gewaltsame Erstürmung des Garzweiler-Geländes schreibt der Kommentator:

Ist das eine gute Sache? Ist das gerechtfertigt, nur weil ihnen der Kohleausstieg, den Deutschland ja längst beschlossen hat, nicht schnell genug geht? Sicher ist es das nicht. Die vermeintlichen Weltretter denken keine Sekunde daran, was der Ausstieg für tausende Arbeiter bedeuten wird; ganz zu schweigen davon, dass ohne Kohle die Stromproduktion nicht nur mehr kostet, sondern nach aktuellem Stand auch gar nicht gesichert ist. Dass das für alle noch verheerende Konsequenzen haben könnte, interessiert die Verblendeten nicht.“

Im Gegenteil: Nicht nur die deutschen Leitmedien betrachten sich – wie im oben genannten Beispiel der WDR – als eine Art Pflichtverteidiger für die „Klimaschützer“. Sogar Politiker, allen voran von den Grünen, bestärken sie auch noch in ihrem ideologischen Eifer. Der BAZ-Kommentator verweist auf Abgeordnete der Partei, die sich nicht nur nicht von der Gewalt distanziert hatten, sondern auch der Polizei Vorwürfe machten, weil diese die illegalen Besetzer nicht schnell genug mit Essen versorgt und keine Busse für die Heimreise organisiert hätte.

„Was bleibt“, resümiert Briellmann, „ist die Feststellung, dass grüne Aktivisten nicht mal in der Lage sind, eine (friedliche) Demo von ein paar Stunden zu planen – aber felsenfest überzeugt sind, die Zukunft der ganzen Welt voraussehen zu können. Das sollte uns zu denken geben.“

 

Quelle: https://www.epochtimes.de/umwelt/klima/verblendete-klimaaktivisten-basler-zeitung-warnt-vor-gruen-ideologischen-eiferern-a2927200.html

Marode, erschöpft, fanatisiert: die Merkel-Republik

Deutschland auf dem Weg in Richtung Abgrund

Aufmarsch in Aachen: „Burn Capitalism Not Coal“.

Von WOLFGANG HÜBNER | Es war zu erwarten: In Aachen hat am Freitag der faktische Zusammenschluss der sogenannten „Fridays for Future“-Bewegung mit linken und linksextremen Gruppierungen stattgefunden. Und es war die FFF-Ortsgruppe Köln, die ein Transparent mit der aufschlussreichen Parole „Burn Capitalism Not Coal“ beim Aufmarsch zeigte. Es geht also, auch das war zu erwarten, nicht ums Klima und nicht um die Umwelt, sondern um einen Systemwechsel in Diktatur, Armut und Gewalt. Spätestens jetzt wäre es die Aufgabe, ja Pflicht der derzeit verantwortlichen Politiker, insbesondere der Bundeskanzlerin und des Bundespräsidenten, sowie zumindest der Berliner Regierungsparteien, eine klare Botschaft in Richtung FFF und Co. zu geben: Stopp!

Aber das gesamte politische Machtkartell ist nicht nur innen- wie außenpolitisch völlig orientierungslos – es ist derzeit auch ausschließlich damit beschäftigt, unter williger Assistenz der gesinnungskonformen Medien eine „braune RAF“ zu konstruieren, vor der sich die deutschen Wähler so fürchten sollen, dass sie endlich wieder die paralysierte CDU und sogar die dreiviertel tote SPD wiederbeleben mögen. Nun muss man sich sicherlich nicht um den Kapitalismus sorgen, der für den Wohlstand sorgt, dessen die verhätschelten FFF-Demonstranten angeblich überdrüssig sind, der jedoch für die Ansprüche von Kevin-Alexander und Sophie-Charlotte so unverzichtbar ist wie ihr geliebtes Smartphone und die obligatorische Fernreise nach dem Abitur.

Der Kapitalismus hat bekanntlich schon ganz andere Prüfungen überstanden als die fanatisierten FFF-Kinderkreuzzüge und die neue deutsche Klimareligion aus der Konkursmasse der Amtskirchen. Die offizielle deutsche Politik hingegen ist in einem solch katastrophalen Zustand, dass deswegen beunruhigte Zeitgenossen keineswegs glühende Patrioten, sondern einfach nur um ihre soziale Existenz besorgte Bürger sein müssen. Denn es gehört keine besondere Analysefähigkeit dazu, um all die Warnzeichen zu erkennen.

Da ist die Regierung: Merkel ist sichtlich ausgelaugt, doch sie zittert vor einem Ruhestand, der eine Abrechnung mit ihrem Grenz-Putsch von 2015 samt Folgen zu werden droht; Steinmeier genießt sein Amt, aber keine Autorität; Maas ist der peinlichste Außenminister in der BRD-Geschichte, doch ein unermüdlicher Antifa-Einpeitscher; für Finanzminister Scholz und Wirtschaftsminister Altmaier hätte es in besseren Zeiten noch nicht mal zum parlamentarischen Staatssekretär gereicht. Über das restliche Personal sei höflich geschwiegen. Als politische Hoffnungsträger des Machtkartells gelten eine Partei, die Deutschland umvolken, kastrieren, ausplündern und dann abschaffen will; ihr Kanzlerkandidat in spe ist ein politischer Schwadroneur, erfolgloser Schriftsteller und Schmalspur-Philosoph, der in seinem nordländlichen Idyll kein Vaterland und keine Nation kennen will.

Die einstmals so großen Amtskirchen liegen im Glaubenskoma, sind allerdings immer hellwach, wenn der ihren boomenden sozialindustriellen Geschäftszweig nährende Strom von Sozialasylanten zu stocken droht. Der Kulturbetrieb kuschelt sich mit gewaltigen Subventionen willig im Bett der Mächtigen, stets bereit zum tapferen Kampf gegen das Gespenst der rechten Machtergreifung. Die Geschwätzwissenschaften an den Universitäten sind so links wie unfruchtbar; die Naturwissenschaften dort verhalten sich still und ducken vor der Übermacht der Ideologen weg.

Das Niveau der öffentlichen Schulen geht unaufhaltsam abwärts, die besserbetuchten Eltern, gerne Grünwähler, lassen ihren Nachwuchs auf private Bildungsinstitute flüchten. Dort ist der Kontakt mit den Früchten der Umvolkung bislang noch erträglich, übrigens ebenso wie auf den FFF-Kundgebungen. Handwerk und Kleinbetriebe stöhnen unter dem fehlenden Niveau und Ausbildungswillen derer, für die es nicht zum Massenabitur gereicht hat.

In Wirtschaft und Industrie muss zwar viel von Ethik, Nachhaltigkeit und Verantwortung geheuchelt werden, um dem Zeitgeist Genüge zu tun. Doch immerhin läuft die Produktion in der Arbeitsfabrik der EU weiter recht ungestört. Da viele deutsche Manager grün wählende Frauen sowie FFF-verrückte Kinder haben, gibt es allerdings auch in den Chefetagen steigende Zahlen der akut von schlechtem Gewissen und Quotenfrauen bedrängten Firmenlenker.

Was aber ist mit dem deutschen Volk – den vielen Millionen „Somewheres“? Seien wir ehrlich: Ein nicht geringer Teil will derzeit unter keinen Umständen irgendwelche Warnzeichen oder Abwärtstendenzen erkennen; ein ebenfalls nicht zu unterschätzender Teil ist auf die eine oder andere Weise so wohlstandsverwahrlost, dass es schon schwerster Erschütterungen bedürfte, um wenigstens bei einigen davon positive Wirkung zu erzielen.

Viele sind eingelullt, eingeschüchtert von der einseitigen Medienpropaganda. Und selbstverständlich sind all jene, die noch im Arbeitsprozess sind, das Haus oder Wohneigentum abbezahlen müssen, steigende Mieten aufbringen sollen, Kinder haben und sich noch um die alten Eltern kümmern, kräftezehrenden Verpflichtungen ausgesetzt, die wenig Zeit lassen für aktives Eintreten gegen den deutschen Niedergang. Immerhin wählen einige Millionen die AfD, immerhin gibt es auf dem Gebiet der ehemaligen DDR Widerstand gegen die Zumutungen der „bunten Republik“, der auch auf der Straße stattfindet.

Die AfD ist im Osten relativ stark. Umso schwächer wirkt sie im Westen des Landes. All die Wahlerfolge der Vergangenheit können jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Partei nicht kampagnenfähig ist und im Westen jede öffentliche Aktion ängstlich zu meiden scheint. Doch nur parlamentarisch, darüber sollte es keinen Zweifel geben, lässt sich die deutsche Misere nicht positiv wenden.

Die rechte Opposition in Deutschland muss in dieser Situation eine gemeinsame Minimalplattform formulieren, die zumindest Tausende für gezielte Straßenproteste mobilisieren kann. Wenn noch nicht einmal das möglich sein sollte, dann wird der neue deutsche Sonderweg noch mehr Tempo Richtung Abgrund aufnehmen.


Wolfgang Hübner.
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.

 

Quelle: http://www.pi-news.net/2019/06/marode-erschoepft-fanatisiert-die-merkel-republik/

Das Land der Abschaffer – Wie die grüne Republik die Freiheit über Bord wirft

Zwar mögen sich viele durch den Muttertag, den Kapitalismus, die Nationalhymne oder den Fleischkonsum in ihren Gefühlen verletzt fühlen: Eine Pflicht, sich daran zu beteiligen, besteht in Deutschland nicht. Immer mehr Politikern und Journalisten scheint dies jedoch nicht zu genügen.

Am heutigen Mittwoch ist der „Internationale Tag der Familie“. Dieser wurde 1993 von den Vereinten Nationen mittels der Entschließung RES/47/237 eingeführt und seither Jahr für Jahr unter Mottos gestellt, die mit dem eigentlichen Thema nur am Rande zu tun haben – von „HIV/AIDS and Family Well-being“ über „Gender equality and children’s rights in contemporary families“ bis hin zum diesjährigen „Families and Climate Action: Focus on SDG13“ [Name eines Konzepts zur „nachhaltigen Entwicklung“].

Die Einführung dieses Tages durch die UNO und der geringe Bekanntheitsgrad dieses Tages dürften zu den Hauptfaktoren dafür gehören, dass Unternehmen und Institutionen, die diesen Tag in den sozialen Medien begehen, bislang noch nicht zu Zielen groß angelegter Shitstorms geworden sind, die stattdessen nach einem „Kinderfrei-Tag“ oder einen „Tag des polyamoren Konkubinats“ verlagern.

„Richtig schlimme Käferchen-Zeichnungen“ als Verbotsgrund

Zudem dürfen ja auch jene besonders fortschrittlichen Einrichtungen nicht fehlen, die anlässlich dieses Tages nicht müde werden, daran zu erinnern, dass „Familie“ verschiedene Formen haben könne, die natürlich alle gleichwertig wären: von der Ein-Mann-Familie, als die sich Protagonist „RJ“ im Zeichentrickfilm „Ab durch die Hecke“ definiert, über das Patchworkkonstrukt der alleinerziehenden Sozialhilfeempfängerin mit fünf Kindern von ebenso vielen verschiedenen Vätern oder herkunftssyrische Mehrehe-Modelle bis hin zur objektophilen Liebesbeziehung mit der eigenen Zentralheizung.

Weniger Glück hatte demgegenüber der Muttertag, der am Sonntag stattgefunden hatte. Zwar sind seit Jahr und Tag Bemühungen selbsternannter Gesellschaftsarchitekten zu verzeichnen, in den Massen die Überzeugung zu festigen, dass auch kinderlose Frauen oder biologische Männer „Mütter“ sein können. Die Akzeptanz dieser Einschätzung in der Öffentlichkeit scheint jedoch enden wollend zu sein. Deshalb kommt Johanna Lindner im „Focus“ zu der Erkenntnis, der Muttertag passe „nicht mehr in die heutige Gesellschaft“ – wobei sie selbstredend der Auffassung ist, dass das gegen den Muttertag spreche und nicht gegen die „heutige Gesellschaft“ – und auch Julia Schaaf in der FAZ fordert, diesen „abzuschaffen“.

Die Argumente dafür sind auch gleichsam unwiderlegbar. Frau Schaaf findet anlässlich des Tages angefertigte Käferchen-Zeichnungen „richtig schlimm“ – und in den siebziger und achtziger Jahre sei „die bürgerliche Kleinfamilie als Ursprung von vielerlei Übel in Verruf geraten“, was für sie offenbar kein Anlass war, die Absichten und Ziele der dafür verantwortlichen Akteure zu hinterfragen, sondern fortan selbst mit den Wölfen zu heulen.

Wer den Muttertag feiert, hilft der AfD

Frau Lindner wiederum schlägt bezüglich des „sexistischen“ Muttertages einen gekonnten Bogen von den Ursprüngen in den USA über Blumenhändler der 1920er Jahre bis zu den Nationalsozialisten, um am Ende zu der Einschätzung zu gelangen, Mutter- und Vatertag seien dazu da, „Frauen als reine Mütter zu feiern und Männer endlich einmal spielen zu lassen“. Das aber bestärke „künstliche Unterschiede zwischen den Geschlechtern“ – anders als die naturgewachsene Gleichmacherei unter dem Banner der „Vielfalt“ – und untermauere „ein genau festgelegtes Rollenverständnis“.

Noch schwerer als die Nazis und die Vorstellung, dass Mutter- und Vatertag „auch alle Familienmodelle außerhalb der traditionellen Mutter-Vater-Kind-Konstellation“ diskriminieren, wiege hingegen, dass die AfD die Frau, die nur Mutter und Hausfrau sei, als leuchtendes Beispiel hervorhebe, das die „Keimzelle der Gesellschaft“ darstelle.

Wenn Frau Lindner nun verlange, beide Tage abzuschaffen und dafür einen „gemeinschaftlichen Elterntag“ einzuführen, sei das also „nicht, wie manche vielleicht kritisieren werden, ‚Spielverderberei‘“. Es sei keine Option „doch den Müttern und Vätern, die das nett finden ihren Spaß zu lassen“.

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Es sei vielmehr ein Zeichen des Respekts vor der „gesellschaftlichen Realität“ und der „Vielfalt“, Tage, „die veraltete Ideologien feiern“, abzuschaffen. Wobei der Marxismus und seine „vielfältigen“ Ausläufer offenbar von diesem Postulat ausgenommen sind. Allerdings könnte – und dies scheint Frau Lindner nicht zu bedenken – in Zeiten des „Kinderfrei“-Kults auch ein solcher „Elterntag“ früher oder später als „nicht mehr in die heutige Gesellschaft passend“ unter Beschuss geraten. Zumal ja, wie wir dank Verena Brunschweiger wissen, Kinder „das Schlimmste für die Umwelt“ sind und das Klima nicht mit sich verhandeln lässt.

„Noch gibt es keine Bundesfluchtsteuer“

In seinem Wochenrückblick auf „Publico“ bringt Chefredakteur Alexander Wendt hier Preußenkönig Friedrich II. ins Spiel – und zeichnet diesen als das liberale, weltoffene und gelassene Gegenstück zum heutigen polit-medialen Establishment in Deutschland, dem es ganz offenbar nicht ausreiche, dass die Freiheit, die im Land herrsche, es jedem ermögliche, sich allem zu entziehen, was er als „nicht mehr in die heutige Gesellschaft passend“ betrachte.

Vielmehr sei die Tendenz zu erkennen, wortgewaltig auf die „Abschaffung“ all dessen zu drängen, was den Idealvorstellungen des eigenen Weltbildes nicht mehr genüge, und sei es bloß subjektivem Unbehagen ob persönlicher Erfahrungen aus dem Jahre Schnee geschuldet.

„Es darf also erstaunlicherweise jeder immer noch sehr vieles, trotz aller Appelle und trotz aller schon im Gang befindlichen Bemühungen, die Räume etwas enger zu machen bzw. zu framen“, schreibt Wendt.

Jeder darf sogar sofort von hier verschwinden, ohne vorher zu fragen, noch braucht keine Bundesfluchtsteuer gezahlt zu werden. Und wahrscheinlich würde die Kasse sogar die Kosten für eine Therapie zum Aufarbeiten der Erinnerung ans Backen extradünner Muttertagspfannkuchen übernehmen.“

Grüne als Hysteriereaktor des Neocalvinismus

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Trotzdem laute „im herrschenden Neocalvinismus der Beschluss, irgendetwas, was jemand privat für ein Übel hält, für alle abzuschaffen. Erst einmal die kleinen Dinge; Fleischverzehr, Flugverkehr und Individualverkehr folgen dann etwas später“.

Im ehrlichen Bemühen, sich dem neuen Geist des Landes anzupassen, wolle er, so Wendt, nun seinerseits die allgemeine Abschaffung von etwas fordern, was ihm ausgesprochen lästig sein, auch ohne traumatische Kindheitserinnerung. Seine Wahl fällt auf die Grünen:

„Denn wer die Spur aufnimmt und sich fragt, woher die Verkniffenheit in diesem Land eigentlich stammt, die Ungelassenheit, diese reiswaffelfahle Lust am Schulmeistern und Denunzieren, das anschwellende Geschlechts-, Rassismus- und Klimanotstandsgetröte und das dazu passende Anbiedermeiern der Medien, der kommt unweigerlich zu diesem Hysteriereaktor, der schon seit Jahren die meisten anderen Parteien und dieses Land verstrahlt, und deshalb dringend abgeschaltet gehört.“

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.

Alt-Parteien in Panik vor der AfD: 13 Verfassungsschutz-Ämter mussten Material sammeln

Die Angst der Regierenden vor der AfD wächst – jetzt soll der Verfassungsschutz helfen, um die Partei kleinzukriegen. 13 Landesämter haben auf die Schnelle dem Bundesamt angeblich belastendes Material zur Verfügung gestellt. Die Zeit drängt: Im nächsten Jahr stehen die Europawahl sowie Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen an. Mit aller Macht sollen dort Triumphe der AfD verhindert werden.

Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz soll – so das Kalkül der Altparteien – Bürgerliche davon abhalten, ihr Kreuz bei der Oppositionsführerin zu machen. Laut „Spiegel“ haben 13 von 16 Landesämtern geliefert. Drei dagegen nicht – darunter das sächsische. Schon bis Jahresende soll entschieden werden, ob die AfD ganz, in Teilen oder doch nicht beobachtet werde. Das gehe aus Informationen des Innenausschusses des Bundestages hervor, auf die sich das Magazin bezieht.

Die AfD versucht sich zu wehren: Der Bundesvorstand hat bereits im September eine Task-Force eingerichtet, die sich mit einer „möglichen Beobachtung durch Landesämter oder das Bundesamt für Verfassungsschutz befasst“. Die Gruppe soll Gegenstrategien vorbereiten, sowohl rechtlich als auch argumentativ.

Sollte die Partei im Verfassungsschutzbericht landen, könnte das Folgen für die Mitglieder haben. Diese könnten noch leichter ihre Arbeit in Behörden verlieren, und auch öffentliche Räumlichkeiten könnten der Partei mit Verweis auf die Beobachtung verweigert werden.

Ein Mittel, um den Fängen des Verfassungsschutzes zu entgehen, sieht die AfD darin, Mitglieder, die sich rechtsradikal äußern, auszuschließen. Drei Parteiausschlussverfahren sind bereits beschlossen worden. Darunter ist auch das gegen Lars Steinke aus Niedersachsen. Nachdem dieser den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg als Verräter bezeichnet hatte, war er bereits aus der Nachwuchsorganisation „Junge Alternative“ (JA) geflogen. Nur soll er auch aus der Partei entfernt werden.

Parteichef Jörg Meuthen sagte: „Wir gucken sehr genau hin. Dennoch können sich bei rund 33.000 Mitgliedern auch einige dazugesellt haben, deren extremes Gedankengut bei der Aufnahme trotz strenger Kontrollen nicht entdeckt wurde.“ Von diesen Mitgliedern „wollen wir uns schnellstmöglich trennen“. (WS)

 

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2018/10/12/alt-parteien-panik/

Die Folgen der Fake-News „Hetzjagd“ in Chemnitz: Internationale Presse berichtet von Pogrom-Stimmung in Deutschland

Ein Mord, Proteste und eine linke Presse, die das Land und seine Bürger international nicht schlimmer in den Dreck ziehen kann.

Als wenn der Messer-Mord an dem 35-jährigen Daniel H. in Chemnitz, offenbar gemeinschaftlich von mehreren Flüchtlingen begangen, nicht schon schlimm genug war.

Die Probleme mit Migranten-Gangs scheinen System zu haben. Ist der Stadtkern ein gefährdeter Bereich? Ein „Insider-Bericht aus Chemnitz“ schildert Verfolgungsjagden in der Innenstadt, öfters und durch arabische Gangs.

Verständlich, dass die Menschen in Chemnitz auf die Straße gingen, weil sie nicht mehr können, weil sie Angst haben, um die Sicherheit ihrer Frauen und Kinder und um die eigene.

Doch dann schlug die linke Presselandschaft der sogenannten Qualitätsmedien zu: Hetzjagd in Chemnitz, rechter Mob jagt Ausländer. Bereitwillig wurde diese Steilvorlage von Regierungssprecher Steffen Seibert übernommen, ungeprüft oder aber ignorierend der tatsächlichen Begebenheiten.

Später, und nachdem sich der Ministerpräsident von Sachsen in einer Regierungserklärung von dieser Lügengeschichte distanzierte, musste Seibert dies unter dem Druck der wenigen mutig faktenbasiert berichtenden Medien und der Öffentlichkeit eingestehen, den Begriff zurücknehmen.

Der „Antifa Zeckenbiss“

 

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/die-folgen-der-fake-news-hetzjagd-in-chemnitz-internationale-presse-berichtet-von-pogrom-stimmung-in-deutschland-a2633908.html

Ein Facebook – Beitrag der mir aus der Seele spricht:

Thorsten de Vries ist mit Tom Landolt in Deutschland.

HABT IHR EUCH EIGENTLICH SCHON EINMAL SELBER DIE FRAGE GESTELLT. Warum junge muslimische Flüchtlinge die angeblich aus Not, Krieg und Gewalt zu uns geflohen sind, bei uns in Deutschland mit Messer in den Taschen rumlaufen? Ich habe ein Messer immer nur am Mann wenn ich Angeln gehe. Wenn ihr euch diese Frage noch nicht selber gestellt habt? Dann solltet ihr das jetzt einmal machen! Denn jeder von euch oder aus eurer Familie, von euren Freunden, Bekannten und Arbeitskollegen kann das nächste Opfer sein. Berechtigter Protest gegen Mörder, Vergewaltiger und Scheinasylanten in unserem Land wird als Rassismus und Krawall deklassiert.Die Wut über den „Totschlag“ von Chemnitz wird von den Politikern komplett ignoriert. “ ALLE LÜGEN POLITISCH VORSÄTZLICH IN DEN MAINSTREAM & STAATSMEDIEN! Ich frage mich wie lange diese politischen Volksverarscher von SPD/Linke/Grüne/FDP/CDU/CSU noch mit dieser Arroganz der Macht durchkommen wollen. Was will die Merkel Junta als nächstes machen? YouTube verbieten? Unsere Computer, Handys und Laptops von der Polizei beschlagnahmen lassen?

Es ist nicht Zeit für RECHTS oder LINKS. ES IST ZEIT ENDLICH MAL AUFZUWACHEN. LINKS und RECHTS wird nur vom System eingesetzt um die Menschen zu spalten. Wer dass Geld hat, hat die Macht, das leuchtet jedem ein? Und dass Geld hat das System!

Wie soll es denn erst in 10 oder 15 Jahren überall bei uns auf den Strassen aussehen? Bei uns findet gerade ein Bevölkerungsaustausch statt. Und der ist von langer Hand geplant! UND DASS IST KEINE VERSCHWÖRUNGSTHEORIE! Denn nur 4% der Menschen die in unser Land kommen sind echte Flüchtlinge. Alles andere sind illegale Einwanderer ohne Asylanspruch. Und trotzdem bekommen sie von unseren pseudo Regierungen in Bund und Land überall ein Bleiberecht ausgeschrieben. Selbst afrikanische Seepiraten die ein deutsches Schiff gekapert haben und erkannte Isis und Al-Qaida Terroristen und Gefährder werden von der Bundesrepublik nicht abgeschoben. Jemand schmeisst einfach sein Pass weg oder vernichtet seine Papiere und schon darf er für den Rest seines Lebens bei uns bleiben. Hat dass noch etwas mit Menschenrechte zu tun, liebe Genossen der Antifa? Kein Mensch ist illegal? Was ist denn das für ein unrealistischer Phrasen-Bullshit. Soll ein kleines Land wie die Bundesrepublik etwa ganz Afrika aufnehmen. Wie stellt ihr euch das überhaupt selber politisch vor?

In Berlin haben arabische Famileinclans bereits die Macht auf den Strassen übernommen. Die Polizei, Bundespolizei und die LKA Beamten wissen das auch alles. Aber ihnen wird von den bundesdeutschen Politikern verboten diese Wahrheit zu veröffentlichen und durch ihre Polizei-Pressestellen zu verbreiten. WACHT ENDLICH AUF! bevor es endgültig für uns alle zu spät ist. Gruss euer Friese Thorsten de Vries aka Tom Landolt ✌️

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Danke Thorsten !

Monday … Monday … Morgen, der Tag an dem Deutschland stillsteht!

Von PETER BARTELS | Es ist soweit, der längste Tag ist da. So oder so. “Ich kann mit dieser Frau nicht mehr arbeiten!” Seehofer will nicht mehr den Drehhofer machen Der Mann ohne Eier, hat offenbar wenigstens seinen Verstand wiedergefunden. D-Day. Monday, Monday…

Wenn es nicht Robin Alexander in der WamS geschrieben hätte, müßte man es unter wishfull thinking abhaken – der Wunsch ist der Vater des Gedanken. Aber dieser Robin Alexander hat “Die Getriebenen” geschrieben, Bestseller bis heute. Und darin hat er enthüllt, was in Deutschlands dunkelster Stunde seit dem Krieg wirklich geschah, was bis zur Stunde wieder und wieder bestätigt wurde: “Mir doch egal … Nun sind sie halt da …”

In allen Einzelheiten hatte der letzte wahre Reporter, des einst großen Zeitungshauses SPRINGER, enthüllt, wie verlogen im Herbst 2015 Deutschland auf dem Altar von Merkels Eitelkeiten geopfert wurde … Wie feige ihr Minister de Misere den Schwanz einzog und sich achselzuckend, aber folgsam unterwarf – wie die Dynastie seiner preußischen Beamten-Sippe schon seit ewig. Obwohl Tausende Grenzschützer nur auf seinen Einsatzbefehl warteten … Und so wurde aus Integration eiskalte Invasion. So zieht sich vom Silvester-Pogrom am Kölner Dom bis zur Berliner Gedächtniskirche eine Blutspur durch Deutschland, ein Dschihad der geilen Derwische.

Seitdem wird aus dem einstigen Land der Dichter und Denker ein Babylon der Vernichter und Verrenker: “Goldstücke” und “Menschengeschenke” pflastern ihren Weg. Durchgeknallte, vergilbte Blondinen, die an Bahnhöfen Mörder mit Plüschtieren und weitem Schritt begrüßten. Rote Untote und GRÜNE Gendergeister, korpulente Kreuzverleugner und Migranten-Gewinnler- alle lullten eine längst lahme Ente ein: Führerin, wir folgen dir! Und wer nicht parierte, dem schickten verkniffene, rote Finsterlinge die Antifa-SA auf den Hals; eine Blondine zahlte die Demo-Diäten. Ein maasloses Männlein hetzte seine rote Stasi-Sirene auf alles, was sich bei Facebook bewegt. Und immer rieselten leisen die Millionen …

Geistige TV-Tiefflieger sollten angeblich sogar der Mutter einer von einem “Goldstück” aus Afghanistan vergewaltigten und verbuddelten 14jährigen, “Angst” machen… Rest-Deutschland mußte doch totzukriegen sein!!

Wer zählt die anderen toten Mädchen und Greisinnen? Wer die rüde weggedrängelten biodeutschen Bettel-Rentner an den Hunger-Tafeln? Und wer die schwarzen, roten, grünen Schwadronierer und Schwätzer von “Grenzenloser “Tugend”, von “alternativloser” Umvolkung? Wer die schamlosen Lügen der Büfett-Stürmer, der rülpsenden Pizza-Hulks, der knarzenden Schwarzen Nullen, der Kauderwelscher, der Schweine-Deutschland-Abkassierer?

Orwell über Nacht, “Pater Brown”-Chestertons “Gesunder Menschenverstand”war um den Schlaf gebracht. SÜDDEUTSCHE Inquisitoren, calvinistische ALLGEMEIN-Deutsche, Leberechthühnchens von WELT, Embedded Eunuchen der Wahrheit BILDeten gemeinsam die größte Gehirnwäsche aller Zeiten: Deutschland braucht Migranten für Eure Rente, für den Ablass der ewigen KZ-Erbsünde…

Bis ein paar graue Männer endlich, wie einst Lucius Cincennatus den Pflug, ihren Job liegen ließen, zum Schwert der Demokratie griffen. Seitdem leuchtet der Himmel am Horizont wieder blau. Und weil den Blauen Dragonern inzwischen über sechs Millionen Frauen und Männer folgen, kriechen die ersten der Herrschenden langsam zu Kreuze. Sie hängen es sogar wieder auf, obwohl die Fress-Pfaffen es Allah zuliebe wieder wegleugnen wollen. Und ausgerechnet Merkels Teppichvorleger rollt und rappelt sich wieder auf: “Ich kann mit der Frau nicht mehr arbeiten!”

Er hat es sogar zweimal gesagt, schreibt Robin Alexander, der letzte Lancelot der deutschen Journaille. Nun gut, Petrus hat Jesus sogar dreimal verleugnet. Warum sollte Drehhofer nicht auch eine dritte Volte humpeln?? Weil es höchstwahrscheinlich seine allerletzte wäre. Weil dann die Blauen Dragoner um Gauland, Weidel, Curio und Bystron endgültig in Bayern einreiten würden. Und die Bayern der CSU endgültig die Lederhosen ausziehen würden …

Darum wird Drehhofer sich also Montag den Marschbefehl seiner Rest-CSU aus Bayern geben lassen. Und das wäre dann das Ende der Ente in Berlin, der Anfang von Deutschland. Es sei denn … SIE macht in ihrem Bunker wahr, was ER in seinem Bunker nicht mal mehr mit General Wenck schaffte: Sie könnte die CSU mit einer Allparteien-Regierung von CDU, SPD und GRÜNEN “entsetzen”. Die SPD, weil sie bei einer Neuwahl bei neun Prozent landen würde. Die anderen, weil sie Schweine-Deutschland endlich begraben wollen. Das aber wäre endgültig: Montags-Demo in ganz Deutschland. Und wie das endet, weil Merkel genau …

So sieht’s aus, Michel!!

Und so wundert es nicht, dass heute in Merkels Zentralkomitee “Tünnes un Schäl” auf Phoenix zum Letzten Gefecht keiften. Tünnes Jakob: “Seehofer ist ein skrupelloser, gewissenloser, Scheuklappen-Politiker.” … ”Die schicken Leute zurück, ohne zu fragen, wo sie herkommen “ (sic, sic, sic) … “Merkel ist Geisel der CSU-Politik”, log der Millionär und Augstein-Adoptiv-Sohn wie ein C-Movie-Charge. Und Schäl, der BILD-Blinde begöscherte verlogen: Der schreckliche “Einzelfall” mit der 14-Jährigen zeigt aber doch, dass sich was ändern muß …

Ja, Friede Springer, auch im Haus Ihres Mannes, des (deutschen) Verlegers Axel Springer: Schmeißen Sie diesen neuen Totengräber Ihres Hauses, endlich raus. Er schwafelt immer noch von “Einzelfall”; der Faulpelz liest nicht mal die Zeitung, die ihn bezahlt.

Und “Tünnes”, der gerade greinte: “Söder will eine andere Republik”?? Der wahre Augstein (Rudi!) würde ihn auf der Stelle fristlos feuern. Wie einst den Erich Böhme, der nicht “wiedervereinigt” werden wollte, dann aber Honeckers “Dagmar Berghoff” heiratete…

Vielleicht entscheidet sich Drehhofer ja Montag tatsächlich für Deutschland…


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“, beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite!

 

Quelle: http://www.pi-news.net/2018/06/morgen-der-tag-an-dem-deutschland-stillsteht/

Waffenbesitz: Bundesregierung erhebt keine Daten über Linksextremisten und Islamisten

Legaler Waffenbesitz (Symbolbild: shutterstock.de/Durch Kiattipong)
Legaler Waffenbesitz (Symbolbild: shutterstock.de/Durch Kiattipong)

Die Bundesregierung erhebt – anders als bei Rechtsextremisten – keine Daten über den Waffenbesitz von Linksextremisten oder Islamisten. Die Begründung ist abenteuerlich.

Die grüne Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic (Grüne) – „Innenexpertin“ ihrer Partei, sowie ehemalige Polizeibeamtin und Darstellerin in der deutsche Real-Life-Doku-Serie Achtung Kontrolle! – Einsatz für die Ordnungshüter“, bekam auf ihre Kleine Anfrage im Bundesinnenministerium zu Waffenbesitz im rechtsextremistischen Bereich eine aufschlussreiche Antwort.

„Im Phänomenbereich Rechtsextremismus verfügten nach Kenntnis der Bundesregierung mit Stand November 2017 rund 750 Personen über eine oder mehrere waffenrechtliche Erlaubnisse“. Im „Phänomenbereich“ Reichsbürger und Selbstverwalter verfügten mit Stand März 2018 1200 Personen über eine oder mehrere waffenrechtliche Erlaubnisse“, soweit die Antwort des Innenministeriums laut dem Kölner Stadtanzeiger.

In den „übrigen Phänomenbereichen“ – sprich Linksextremismus und islamische Gefährdung – auch Islamismus genannt –  „werden keine Statistiken zur Anzahl der Personen mit einer waffenrechtlichen Erlaubnis geführt.“ Denn hier liege „in aller Regel keine Affinität vor“, eine waffenrechtliche Erlaubnis zu beantragen und legale Schusswaffen zu erwerben, lässt das Innenministerium die aktuell im Mutterschutz befindliche grüne Mihalic, die sich für das Lieblingsthema der Grünen – die drastische Einschränkung des legalen Waffenbesitzes – stark macht, wissen.

In Einzelfällen, insbesondere bei Gefährdern, tauschten sich die Sicherheitsbehörden jedoch über Erkenntnisse über legalen und illegalen Waffenbesitz aus, so die wahnwitzige Ergänzung das Innenministerium dazu, dass auch dort der einseitige hysterische Kampf gegen „Rechts“ geführt wird. (SB)

 

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2018/06/16/waffenbesitz-bundesregierung-daten/

RA Lutz Schaefer: Zu GEWALTIG ist das, was unser Land nun erfasst!

Liebe Leser,

das mit der angekündigten notwendigen Auszeit hier, das klappt nicht wirklich, denn zu GEWALTIG ist das, was unser Land nun erfasst! Da kann man nicht die Klappe halten, denn wir befinden uns jetzt auf der direkten Schussfahrt in die Hölle!

– Da wird wohl durch eine Mehrheit im Bundestag ein Untersuchungsausschuß zur Aufklärung des BAMF-Skandals verhindert; man spricht auch von seiten der SPD, Grünen und Linken diesbezüglich von einer „populistischen Agitation“, jau, Aufklärung und Wahrheit sind halt „rechts“, ja, dann bin auch ich gerne „rechts“! Spätestens jetzt dürfte damit klargestellt sein, was hier im Lande Sache ist!

– Da wurde heute im Bundestag über den Familiennachzug debattiert, der besonders deshalb so wichtig sei, da damit die Integration besser umzusetzen ist (eine wissenschaftlich fundierte Ausarbeitung/Studie darob ist auch mir allerdings nicht bekannt); das wurde diskutiert an genau dem Tag, als alle Entsetzlichkeiten zu dem brutalen Verbrechen an Susanna aus Mainz bekannt wurden, ebenso all die Entsetzlichkeiten zu den „Vorspielen“ und „Nachspielen“ des mutmaßlichen Täters samt Familie und damit die Zustände eines kompletten Staatsversagens zu Tage traten!!

Wobei ich angesichts der hier herrschenden Zustände (s. Bundestag heute) nicht mehr unbedingt von einem „Staatsversagen“ ausgehe, sondern eher von einem immer mehr erkennbaren Staatsziel, also einem (weiteren) ordre public aus dem Hause Merkel.

Hut ab z.B. vor der „Hannoversche Allgemeine“, diese Zeitung titelte heute ein glasklares Foto, zu finden unter: „Leichenfund in Wiesbaden“. Dort wird nun die nicht mehr zu verleugnende Verbindung hergestellt!

Herr Curio hielt heute eine flammende Rede (achten Sie bitte ab Min. 8:30 auf diese sinnentleerten und ratlosen, ja hilflos wirkenden Visagen der SPD-ler), der alle Fakten unbestreitbar auf den Punkt brachte (s. „brd-schwindel.ru“) und auch er durfte sich dann folgenden Satz einer Frau Ulla Jelpke/die Linke anhören:

„Begonnen hat alles mit Panikmache, eine Kostprobe haben Sie, sehr geehrte Damen und Herren, von Herrn Baumann aus der rechten Parallelgesellschaft der Hetzer gehört“.

Das ist nicht zu kommentieren, dort sucht sich allenfalls der Schwachsinn ein Zuhause!

Liebe Frau Wagenknecht, lieber Herr Lafontaine, fühlen Sie sich eigentlich noch wohl in dieser Ihrer Truppe oder erwägen Sie evtl. einen Abschied?! Nach unserer Meinung würde es ihnen durchaus zur Ehre gereichen, einen Polithaufen, der mit solchen pathologischen Verlautbarungen im Bundestag die Ohren der Bürger verseucht, mitsamt seiner Antifa hinter sich zu lassen. Denken Sie mal über Ihre Selbstachtung nach, bei diesen Linken sind Sie jedenfalls eine Fehlbesetzung!

– Da verbreiteten heute einige Medien eine Stellungnahme zur „Flüchtlingskrise“, nämlich eine Stellungnahme hierzu von einem Herrn GAUck, Dauerpensionär und Ex-Pfarrer, dessen „Rente“ für Nichtleistung jedenfalls sicher und nicht zu knapp ist. Dieser Pensionär meinte heute:

„Keine falsche Toleranz! Wir erwarten von denen, die zu uns kommen, daß sie bereit sind, das Land, wie es gewachsen ist und seine Werte zu akzeptieren“,

jau, Jogi, haste etwa bei der AfD zu sammeln versucht, weil die Rente doch zu knapp wird??!

Unfassbar, daß solch ein pharisäerhafter Müll noch in den Medien kolportiert wird!

Zwei Dinge zum Schluß:

1. Es gibt auch Terror, welcher ohne Dynamit und Schußwaffen ausgeführt wird, das ist der reine Staatsterror! Ein Terror der Obrigkeit, der Politik, zu einem großen Teil auch durch die Justiz vertreten; ein Terror, der lautlos, leise und nicht angreifbar die Menschen hier im Lande, falls ethnich deutsch, zerstört, sie vernichtet und in Verzweiflung oder in den Tod treibt; damit sind wir hier in diesem furchtbaren Land an relativ vorderster Front beschäftigt, wenn auch mit einer (noch) aussichtslosen Gegenwehr!

Der nackte und brutale Terror durch Waffengewalt, Messer und sonstiges, nun, der gerät hier inzwischen zu einem Kavaliersdelikt, so meinte heute im Radio ein Polizist zum Mordfall Susanna:

„Es lagen gegen den Tatverdächtigen bisher keine Gründe für eine Untersuchungshaft vor“,

alles klar, allein die angezeigte Vergewaltigung eines Kindes war selbstverständlich kein Haftgrund!

2. Thema „Familiennachzug“, so wichtig angeblich für eine „zu gelingen habende Integration“:

Der mutmaßliche Mörder von Susanna hatte seine gesamte Famlie bei sich, er war wohl versorgt durch unsere Steuergelder, er hatte ein gutes Leben, da sicher vor Folter und Verfolgung im Irak…(?), nun kehrte er mit seiner gesamten Familie in das Land der Folter und Verfolgung zurück…Bingo!

Was für Verarschungsspiele werden hier eigentlich getrieben? Kein Wunder, daß Markus Lanz heute auch Psychosen thematisiert, die in Verbindung mit Ponerologie und Berufspsychopathismus zu Axiomen der Politik geworden sind.

Inzwischen hat dieser Herr Lanz etwas mehr Stellenwert gewonnen, er rückt zunehmend ab von der eigentlich programmierten „Rechts“-Verteufelung, er wird objektiver und seine Gesprächspartner sind ebenfalls sehr interessant, in jedem Fall sehr viel interessanter als all die Gäste, sowie das Geschehen in diesen Hühnerhaufen von Will/Maischberger/Illner!

So, ich schließe und nein, ich habe keine Tränen mehr, die ich noch weinen könnte, auch die Tränen des Zorns sind versiegt; nicht einmal mehr Tränen für die ermordete Susanna, ebenfalls nicht für die brutal totgefahrene junge Frau in Berlin, die drei serbischen Autoknackern bei ihrer Flucht wohl „in die Quere“ kam! Auch in dieser Familie dort werden wohl heute die Tränen inzwischen versiegt sein, nicht wahr, KANZLERIN?!

„Dass wir erschraken, da du starbst,

Nein, dass dein starker Tod uns dunkel unterbrach,

Bis dahin abreißend vom Seither:

Das geht uns an; das einzuordnen

Wird die Arbeit sein, die wir mit allem tun“.

(Rainer Maria Rilke)

Man kann nicht mehr fragen: ‚Deutschland, quo vadis‘, sondern ‚Merkel-Deutschland, vertreten durch Merkel, deine Satansfratze ist unerträglich geworden!‘

GroKo will Erhöhung der Zuschüsse für Parteien – deutlich mehr als im Parteiengesetz vorgesehen

Die staatlichen Zuschüsse für die Parteien sollen nach dem Wunsch von Union und SPD erhöht werden – deutlich stärker, als das Parteigesetz dies vorsieht. Als Grund werden höhere Kosten für Kommunikation und Sicherheit angegeben.

Union und SPD wollen die staatlichen Zuschüsse für die Parteien deutlich stärker erhöhen, als dies nach dem Parteiengesetz vorgesehen ist. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, den die Koalitionsfraktionen noch in dieser Woche in den Bundestag einbringen wollen. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet in ihrer Mittwochausgabe darüber.

Konkret sieht der Entwurf eine Erhöhung der Zuschüsse um 25 Millionen Euro vor. Dazu soll die im Parteiengesetz geregelte absolute Obergrenze der staatlichen Teilfinanzierung von Parteien aus Steuermitteln für das Jahr 2018 von 165 auf 190 Millionen Euro angehoben werden.

Nach Angaben aus Koalitionskreisen soll der Entwurf auch mit den übrigen Bundestagsfraktionen abgestimmt worden sein. Seit 2013 erhöht sich die Obergrenze für die staatliche Parteienfinanzierung jedes Jahr im Rahmen einer in § 18 des Parteiengesetzes geregelten Dynamisierung.

Dafür wird ein vom Statistischen Bundesamt berechneter Preisanstieg zugrundegelegt, der den Anstieg bei für Parteien charakteristischen Ausgaben berücksichtigt. So erhöhte sich die Obergrenze zum Beispiel von 161 Millionen Euro im Jahr 2016 auf 165 Millionen Euro im Jahr 2017.

Das entsprach einer Erhöhung um rund 2,5 Prozent. Der jetzt vorgesehene Anstieg entspräche dagegen einem Zuwachs von mehr als 15 Prozent.

Zur Begründung heißt es aus der Koalition, dass unter anderem durch die Digitalisierung der Aufwand für Kommunikation und Sicherheit deutlich gestiegen sei. (dts)

 

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/groko-will-erhoehung-der-zuschuesse-fuer-parteien-deutlich-mehr-als-im-parteiengesetz-vorgesehen-a2457333.html

Islamisierung: Das Jahrtausendverbrechen an Deutschland und den Völkern Europas. Eine Abrechnung mit den Verantwortlichen

DIE POLITISCHEN ELITEN EUROPAS PLANEN DEN HISTORISCH GRÖßTEN VÖLKERMORD DER GESCHICHTE. EINEN VÖLKERMORD AN IHREN EIGENEN VÖLKERN

Cicero über den Verrat an Volk und Vaterland:

 „Eine Nation kann ihre Narren überleben – und sogar ihre ehrgeizigsten Bürger. Aber sie kann nicht den Verrat von innen überleben. Ein Feind vor den Toren ist weniger gefährlich, denn er ist bekannt und trägt seine Fahnen für jedermann sichtbar. Aber der Verräter bewegt sich frei innerhalb der Stadtmauern, sein hinterhältiges Flüstern raschelt durch alle Gassen und wird selbst in den Hallen der Regierung vernommen.

Denn der Verräter tritt nicht als solcher in Escheinung: Er spricht in vertrauter Sprache, er hat ein vertrautes Gesicht, er benutzt vertraute Argumente, und er appelliert an die Gemeinheit, die tief verborgenen in den Herzen aller Menschen ruht. Er arbeitet darauf hin, dass die Seele einer Nation verfault. Er treibt sein Unwesen des Nächtens – heimlich und anonym  – bis die Säulen der Nation untergraben sind. Er infiziert den politischen Körper der Nation dergestalt, bis  dieser seine Abwehrkräfte verloren hat. Fürchtet nicht so sehr den Mörder. Fürchtet den Verräter. Er ist die wahre Pest!“

Marcus Tullius Cicero

DIESER VERRÄTER SITZT  HEUTE MTTEN UNTER UNS. ER ZEIGT SICH IN GESTALT DER BEIDEN KIRCHEN, DES GESAMTEN POLITSCHEN APPARATS (MIT AUSNAHME DER AFD), DEN GEWERKSCHAFTEN UND VOR ALLEM DEN MEDIEN.

Das gesamte politische Establishments Deutschlands, unterwandert von Neo-Bolschewisten, hat sich zur Ausrottung der Weißen Europas entschlssen – und tut alles, was dazu nötig ist, diesen Plan zu erfüllen.

Ich habe den vorliegenden Artikel im Jahr 2014 geschrieben. Er ist bis heute unverändert gültig – und hat sich in weiten Strecken als prophetisch erwiesen. Es erschien ein halbes Jahr, bevor Merkel die Schleusen für eine historisch beispiellose Invasion des Islam öffnete, jenes Werkzeugs, das die schwachen, aber politisch das Sagen habenden Linken benötigen, um das ihnen verhasste bürgerliche Europa zu vernichten.

Was ich damals noch nicht so klar sah wie heute, ist die zentrale Rolle sog. Geheimgesellschaften.

In diesen bündelt sich die wahre Macht der Welt  (deren Mitglieder sind oft identisch mit den politischen Führern der Welt, und darüber hinaus identisch mit den mächtigsten Wirtschaftslenklern der Welt). Das habe ich aus damaliger Unkenntnis im folgenden Artikel außen vor gelassen.

Doch heute weiß ich, dass sowohl der Kommunismus als auch die Französische Revolution eine Erfindung von Geheimbünden wie den Freimaurern bzw. den Skull§Bones war.  Die Beweise dafür liegen offen, und wer will, kann sie in der Aufsatzsammlung unter folgenden Links nachgelesen werden:

  1. https://michael-mannheimer.net/category/drahtzieher-der-massenimmigration/
  2. https://michael-mannheimer.net/category/coudenhove-kalergi/
  3. https://michael-mannheimer.net/category/geheimgesellschaften-regieren-sie-die-welt/
  4. https://michael-mannheimer.net/category/illuminati/
  5. https://michael-mannheimer.net/category/juden-aus-dem-orthodoxen-lager-warum-sie-die-islamisierung-begruessen/

Da die Geheimbünde selbst keine politischen Parteien bilden, bedienen sie sich der existenten Parteien, um ihre teuflischen Ziele zu verwirklichen. Am besten für diese Ziele geeignet haben sich die linken Parteien erwiesen – und jene Parteien, die durch geschickte Manipulation und Unterwanderung zu linken Parteien wurden, obwohl sie zuvor konservativ waren (Beispiel CDU und CSU).

Jeder Leser möge sich selbst ein Urteil darüber bilden, ob der Titel, dass es sich um eine Jahrtausendverbrechen an Deutschland und Europa handelt, zutrifft oder nicht.

Michel mannheimer, 25.5.2018

 

Quelle : https://michael-mannheimer.net/2018/05/25/islamisierung-das-jahrtausendverbrechen-an-deutschland-und-den-voelkern-europas-eine-abrechnung-mit-den-verantwortlichen/

Warum kommt so viel Wut auf Israel und Hass gegen Juden ausgerechnet von links?

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

*)

Der „klassische Antisemitismus“ – der sich auf rassische und religiöse Vorstellungen stützt – ist in Deutschland nicht mehr allzu weit verbreitet. Aber der so genannte „sekundäre Antisemitismus“ – und da geht es vor allem um die Relativierung des Holocaust – und der israelbezogene Antisemitismus – sind nach wie vor weit verbreitet.

Je nach Umfrage vertreten 25 bis 40 Prozent der Deutschen solche Ansichten, sagt Prof. Dr. Beate Küpper**) und weiter:

„Also Vergleiche: ‘Das, was die Nazis mit den Juden gemacht haben ist auch nicht schlimmer, als was die Juden jetzt mit den Palästinensern machen.‘ – Solche Sätze erfahren hohe Zustimmung. Oder: ‘Aufgrund der Politik Israels kann ich verstehen, dass man Juden nicht mag.‘“

Dahinter steckt, so die Sozialpsychologin Küpper, eine Täter-Opfer-Umkehr. Also der Versuch, die eigene Schuld zu relativieren:

„Indem ich den Opfern Mitschuld zuweise oder sage: ‚Juden benehmen sich auch nicht immer so super‘ –…

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Robert Habecks Volk mit Hohlraum: Nix deutsch!

Zwei miserable Volksschauspieler Foto: Imago

Das „Volk ohne Raum“ war bekanntlich eine der bösesten Formeln des NS-Diktators Adolf Hitler. Mit dieser Formel ging es in den Angriff, wurde bei den Nachbarn „der Raum“ besetzt – das Ergebnis ist bekannt, Extremismus führt eben immer zu Barbarei. Den gutmenschlichen Grünen, mit ihrer überwiegend linksextremen Vergangenheit, reicht die Antithese zu Hitler schon seit Jahrzehnten um daraus eine lupenreine Antihaltung zu konstruieren. „Deutschland verrecke“ oder „Nie wieder Deutschland“ sind Parolen zu denen linke und grüne Spitzenpolitiker auf den Straßen mitmarschieren. Was gestern schlecht war, das reparieren wir heute mit dem extremen Gegenteil. Anders gesagt: Wo es gestern lichterloh brannte, da empfehlen wir heute den totalen Wasserschaden bis zum Ersaufen.

Von Hans S. Mundi

Volksverräter sei ein Nazibegriff, meinte der neue Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Robert Habeck in einem Interview mit Informr. Ein Volk gäbe es gar nicht, ergo könne es auch keinen Verrat an dem Nicht-Existenten geben. Wer von Volk rede, wolle nur andere Menschen ausgrenzen.“

Nun wurde diese Aussage vom neuen grünen Bundesvorsitzenden Robert Habeck zwar in den vergangenen Tagen ein paar mal kommentiert (auch auf JouWatch), in den Massenmedien aber weitgehend ignoriert – und irgendwelche halbwegs sinnvollen Diskussionen wurden durch diesen verbalen provokanten Unsinn auch nicht angeschoben. Dennoch bietet dieser an Klarheit kaum zu überbietende Ausspruch eines linken Grüngenossen einen guten Ansatz um die dahinter liegende Ideologie einmal transparent zu machen. Denn erstens ist diese Volk-Hypothese von Habeck selbst unter linkem Standpunkt mehr als widersprüchlich, zweitens steckt in dieser Aussage ein unglaublich sektiererischer, narzisstisch-masochistischer und geradezu wahnhafter Selbsthass, der den Grünen und ihrem Gesinnungsumfeld bescheinigt, was sie sind – eine gefährliche Sekte! Die Grünen legen sich mit dieser Äußerung fest: Sie hassen das eigene Volk und sind damit so etwas wie die bizarre Umkehrung des Hitler-Hasses auf die Juden!

Robert Habeck kann das Volk vor lauter Deutschen nicht mehr erkennen. Habeck ist Deutscher. Habeck ist kein Türke. Auch kein Ami, Grieche oder Senegalese. Er spricht deutsch und schreibt als norddeutscher Schriftsteller nebenher auch Bücher in deutscher Sprache. Er kann mit dem deutschen Wort gut umgehen, da er die Sprache seines Volkes von dessen Vätern und Müttern ererbt und erlernt hat. Habeck schreibt nicht auf Suaheli oder gibt Interviews in englisch mit Londoner Cockney-Akzent; Habeck lebt seit Geburt in Deutschland zwischen Weihnacht und Weißwurst. Habeck hat einen vom deutschen Steuerzahler gut bezahlten Job in der Politik, er muss keinen Mindestlohn fürchten, bekommt als MdB überall sofort Arzttermine bei deutschen Ärzten und bekommt dann irgendwann sicherlich auch noch ein gutes Altersruhegeld – gezahlt vom deutschen Steuerzahler, nicht vom türkischen oder französischen.

Man darf sich über all diese Linken wundern. Da rennen sie voller Lust auf die dicke Abgeordnetenkohle in ein Gebäude mit der Aufschrift „Dem deutschen Volke“ – das steht dort tatsächlich immer noch! Ach, die Linken, die haben den Begriff „Emanzipation“ aus der alten Lila-Latzhosenbewegung heute übernommen, streiten sich schon länger in den eigenen Reihen über – jetzt darf gelacht werden – „Volksbefreiungsbewegungen“! Da es nirgends mehr Völker geben soll und geben darf, das globale Dorf ein einziges Gutmenschistan ohne Menschen mit Herkunft und Identität sein soll, gerät man nun mit der neuen Radikaliät in immer größeren inhaltlichen Schlamassel. KPD-Führer Ernst Thälmann hielt bis zu seiner Inhaftierung und Ermordung durch das NS-Regime zahlreiche Reden, die sich explizit und eindeutig auf das „deutsche Volk“ bezogen. Die DDR übernahm gleich Urdeutsches beim Aufbau ihrer Nationalen VOLKSarmee, die vermutlich preußischer war als das gute alte Preußen.

Wenn irgendwo auf der EIN VOLK BEFREIT werden muß, ob in Eritrea, Palästina oder das gesamte Volk der Kurden, dann kennen die Linken keinen Hass aufs Nationale mehr, dann ist Volk gut, sogar supergut. Das kann bzw. konnte man auch stets bei den Aufmärschen zum Kampftag der Arbeiterklasse hören: „Erster Mai – Angola frei“ – auch dem Volk der Vietnamesen galt seit dem blutigen Krieg mit dem Volk der imperialistischen Amerikaner (die das Volk der Indianer vorher bereits fast ausgelöscht hatten!) stets höchste Sympathie.

Was soll der Schwachsinn? Umbau der Gesellschaft zu einer internationalistischen Plattform mit seelenlosen, entkernten und identitätsfreien Ex-Völklern, die man zu kaputten und kranken Untertanen formen möchte, wie es sie noch niemals gab. Der GLEICHE MENSCH, das Gleich-Wesen, ist das neue Ideal, er haust und wieselt in Gruppen, nudelt alles, was sich bewegt, Kinder hausen mit in diesen kaputten Horden, die irgendwas von Chaos-WG alter Zeiten haben, mit einem Schuß Charles Manson-Sekte und irgendwelchen Sektenanwesen auf denen es immer wieder zu Massensuiziden kommt. DIE GRÜNE HÖLLE IST SO KRANK WIE DAS PARADIES DER SCIENTOLOGEN – die Grünen gehören verboten!

Und nun? Volks- und Raiffeisenbanken müssen sich umbenennen. Die Volksschule gibt es ohnehin nicht mehr. Das „einfache Volk“ hingegen macht Sinn, das sind ab jetzt alles „Rechte“, die man auf Facebook sperrt und an den AfD-Ständen in der Fußgängerzone mit Steinen und Flaschen bewirft. Volkstümlich wird als Begriff genauso aus den Schulbüchern getilgt wie „Volksmusik“ aus den Programmen der Öffentlich-Rechtlichen. Indigene Völker können bei der Internationalsozialistischen Weltüberwachungsbehörde einen Sonderstatus beantragen, dürfen sich dann weiterhin Volk nennen wenn sie sich verpflichten bei mehrjährigen Gender-Therapie-Programmen mitzumachen und sich dort umpolen lassen, zu irgendwas mit „Geschlecht“.

„Völker, hört die Signale“ wird als Hymne der Linken nun sofort verboten und kommt auf den Index! Habeck wird sicherlich bald den Begriff „Staatsvolk“ im Deutschen Bundestag zur Disposition stellen – vielleicht hilft ihm ein Ditib-Imam bei seiner Rede, denn die Türkei wird enorm davon profitieren, wenn sie als Totalstaat dem deutschen Leer- oder Nixstaat geburtenstark gegenübersteht. Vielleicht weht eines Tages die türkische Nationalflagge über dem Grab des einstigen deutschen Politikers Robert Habeck, der dann nichts mehr zu vererben hat – er geht im Sinne seiner todessehnsüchtigen Ideologie ins völkische NICHTS. Die Deutschen abzuschaffen ist eben ein schräger Verdienst, den nur diejenigen, die übrig bleiben, zu schätzen wissen. Diese aber werden alle ihre Herkunft aus ihren Völkern niemals verleugnen und Teile ihres Volkes bleiben – auch in der toten deutschen Diaspora. Andere Völker bleiben, die Deutschen gehen. Habeck, geh doch schon mal vor…!

 

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2018/05/09/robert-habecks-volk-mit-hohlraum-nix-deutsch/

Mehr Patriotismus wagen!

Deutschland ist ein großartiges Land. Warum tun wir uns so schwer damit, stolz auf dieses Land zu sein? Kaum ein Volk hat das schlechte Gewissen wegen seiner eigenen Identität so verinnerlicht wie die Deutschen. Die perfektionierte Selbstverleugnung und der ängstliche Eifer, bloß nicht »typisch deutsch« daherzukommen, wirken auf andere genau so: typisch deutsch. Und das macht uns in der Welt nicht beliebter, sondern lässt das Misstrauen wieder wachsen.

Für einen Italiener oder Briten, einen Franzosen oder Polen ist Stolz auf das eigene Land eine Selbstverständlichkeit.

Es ist die Grundlage eines Zusammengehörigkeitsgefühls, über das man nicht erst diskutieren muß.

Sie stehen zu ihrem Land, mit allen historischen Höhen und Tiefen, und sind gerade deswegen gute Europäer, weil sie ihren festen Platz kennen.
Die Sehnsucht, den eigenen Staat und die eigene Identität in einem nebulösen europäischen Superstaat auflösen zu wollen und nur noch »gute Europäer« zu sein, ist eine deutsche Besonderheit. Sie kommt den Nachbarn verdächtig vor – mit gutem Grund. Denn sie alle verfolgen ihre eigenen nationalen Interessen, wenn sie sich auf die europäische und internationale Bühne begeben.
Je mehr die seltsamen deutschen Politiker beteuern, nur dem europäischen Gedanken, den Menschenrechten und dem Weltfrieden zu dienen und dabei keine eigenen Interessen im Sinn zu haben, desto argwöhnischer unterstellt man ihnen, einen Geheimplan zur Weltherrschaft in der Schublade zu haben.
Denn der Nationalstaat ist alles andere als überholt. Politik ist auch im globalen 21. Jahrhundert Staatenpolitik. Die Staaten sind die handelnden Figuren auf der politischen Bühne, auch wenn sie sich – als EU oder UNO, als afrikanische, nordamerikanische, asiatische oder eurasische Organisationen – zu überregionalen Staatenbündnissen zusammenschließen.
Denn nur die Staaten haben völkerrechtliche Legitimität und nur im Nationalstaat kann es auch Demokratie und Sozialstaat geben.

Ohne Nationalstaat kein Staatsvolk, ohne Staatsvolk keine demokratische Legitimation und Willensbildung und keine soziale Solidarität.

Wenn die Kanzlerin behauptet, jeder gehöre zum Volk, und die SPD auch noch jedem Immigranten das Wahlrecht nachwerfen will, legen sie die Axt an die Wurzeln der Demokratie.

Nationalstolz ist normal und kein Verbrechen

Wir Deutschen haben keinen Grund, unseren Staat und das, was Generationen aufgebaut haben, leichtfertig an alle Welt zu verschenken und zu verschleudern. Fast ein Dreivierteljahrhundert nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs ist es höchste Zeit, die deutschen Nationalneurosen zu überwinden.

Auch die Deutschen haben eine Geschichte, auf die sie stolz sein können, ohne die finsteren Jahre des Nationalsozialismus und seine Verbrechen dabei auszublenden. Die deutsche Einheits- und Freiheitsbewegung, die in der Aufklärung wurzelt, die Reformer und Freiheitskämpfer des 19. Jahrhunderts, das Hambacher Fest und die Märzrevolution von 1848 hervorgebracht hat, die Republik von 1919, der Widerstand gegen Hitler und gegen die kommunistische »DDR«-Diktatur bis zur friedlichen Revolution und zum Mauerfall 1989 bieten Anknüpfungspunkte genug, um selbstbewusst in die Zukunft zu gehen.
Der »German Genius«, dem ein britischer Historiker unlängst ein respektvolles Standardwerk gewidmet hat, wird in der Welt ebenso geschätzt wie deutsche Tüchtigkeit, Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit, Effizienz, eine der Grundlagen des weltweiten Erfolgs unserer Industrieprodukte und damit unseres Wohlstands.

»Typisch deutsch« ist in weiten Teilen der Welt noch immer ein Ausdruck der Anerkennung.

Wir sollten uns nicht selbst schlechter machen, als andere uns sehen und endlich mehr Patriotismus wagen.

Verspielen wir nicht unser Erbe!

Erinnert sich noch jemand an das »Sommermärchen« 2006? Deutschland als Austragungsort der Fußball-WM in einem fröhlichen Meer von Schwarz-Rot-Gold, die Welt zu Gast bei Freunden, Erleichterung im europäischen Ausland: Die Deutschen sind endlich normal geworden und haben ein entspanntes, positives Verhältnis zu ihrem Land und ihren Nationalsymbolen gefunden.

Das war gerade mal ein halbes Jahr nach Angela Merkels erster Wahl zur Bundeskanzlerin. Nach zwölf Merkel-Jahren hat sich das Bild dramatisch geändert. Die Szene, wie die Parteichefin nach ihrem dritten Wahlerfolg 2013 ihrem linkischen damaligen Generalsekretär Hermann Gröhe am Wahlabend ein Deutschlandfähnchen entwindet und es verärgert von der Bühne wirft, steht dafür als Symbol: Deutschland ist zur Abwicklung freigegeben.

Mit einer Mischung aus ungläubigem Staunen, verhaltenem Entsetzen und da und dort auch heimlicher Schadenfreude beobachtet die Welt seit Jahren, wie Deutschlands politische Klasse das eigene Land und seine Stärken demontiert:

  • wie sie den Wohlstand und das Volksvermögen der eigenen Bürger verpfändet, um gescheiterte Krisenstaaten in der Euro-Währungsunion zu halten und sich dafür auch noch als »Unterdrücker« beschimpfen lässt;
  • wie sie mit einer irrationalen »Energiewende« die sichere deutsche Energieversorgung zerschlägt, Bürgern und Industrie unerträglich hohe Energiekosten aufbürdet und die europäischen Stromnetze bis an die Belastungsgrenze strapaziert;
  • wie sie noch eine »Mobilitätswende« obendrauf setzen will und im Griff grün-linker Öko-Ideologen einen Vernichtungsfeldzug gegen den Dieselmotor und damit gegen die eigene Automobilindustrie führt;
  • wie sie die Kontrolle über die eigenen Grenzen aufgegeben hat, millionenfache Einwandererströme eingeladen hat und andere EU-Staaten moralisch erpressen will, sich an der Aufnahme dieser Ströme zu beteiligen.

Dieser Moralimperialismus hat Deutschland politisch isoliert und einen tiefen Keil zwischen die europäischen Staaten getrieben. Noch 2013 bewunderte der damalige Londoner Bürgermeister Boris Johnson Deutschland als Vorbild für Europa. Inzwischen ist Großbritannien wegen der Berliner Asylpolitik aus der EU ausgetreten, Austrittsbefürworter Johnson ist Außenminister, und der britische Politologe Anthony Glees schüttelt den Kopf über den »gefühlsgeleiteten Hippie-Staat« Deutschland, der alle Regeln bricht.

Mit ihrer »Willkommenskultur« hätten die Deutschen »ihr Gehirn verloren«.

Im Norden und Osten der EU formiert sich erbitterter Widerstand gegen die Merkel-Politik, weil Dänemark das Land der Dänen, und Polen das Land der Polen bleiben soll. Damit wir als Deutsche die Achtung der Welt nicht vollends verlieren, müssen wir diesen Sonderweg aufgeben, uns zur eigenen Identität bekennen und zu einem gesunden Patriotismus zurückfinden.

 

Quelle : http://www.deutschland-kurier.org/mehr-patriotismus-wagen/


Eigener Kommentar :

Ich bin Deutsche, ich bin stolz darauf, Deutsche zu sein und ich  liebe mein Land !
Ich bin weder „NaZi“ (National Zionist) noch „Reichs-Bürger“ (ich bürge für kein Reich),
ich bin Patriot – und ich bin es gerne !

Kräutermume

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Dem schließe ich mich 100% an, danke an Kräutermume !

Ich bin Deutscher ! Ich bin stolz darauf, Deutscher zu sein und ich liebe mein Land !
Ich bin weder „NaZi“ (National Zionist) noch „Reichs-Bürger“ (ich bürge für kein Reich),
ich bin Patriot – und ich bin es gerne !

Arshan

 

Schleswig-Holstein will Bedingungsloses Grundeinkommen testen: 1.000 Euro für alle

Schleswig-Holstein will das bedingungslose Grundeinkommen testen – für alle Einwohner. Es ist in Höhe von 1.000 Euro monatlich angedacht und soll Hartz IV, Kindergeld und auch das Bafög ersetzen.

Schleswig-Holstein will allen Einwohnern 1.000 Euro monatlich als bedingungsloses Grundeinkommen zur Verfügung stellen. Foto: Marijan Murat/dpa

Die neue Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein plant, ein bedingungsloses Grundeinkommen zu testen. Dazu sollen allen Einwohnern 1.000 Euro monatlich zur Verfügung gestellt werden, schreibt der „Businessinsider“.

Robert Hobeck von den Grünen sagte: „Ein Grundeinkommen wollen wir regierungsseitig entwickeln und in Schleswig-Holstein als Modellregion erproben.“

Im Projektentwurf ist die Rede davon, dass alle Einwohner Schleswig-Holsteins, arbeitend und arbeitslos, pro Monat 1.000 Euro vom Staat erhalten (Quelle: „shz“). Kinder sollen 500 Euro bekommen. Zum Ausgleich entfallen Hartz IV, das Kindergeld und Bafög.

Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen könnten den Menschen Existenz- und Zukunftsängste genommen werden, hoffen die Befürworter. Große Teile der teuren Bürokratie für Sozialgelder könnten dann abgeschafft werden, da „fast alle anderen Transferzahlungen gestrichen werden“.

„Bürgergeld“ und „Grundeinkommen“ stehen im Koalitionsvertrag

Im Koalitionsvertrag steht vorsichtig formuliert, dass man mit Experten die „Umsetzbarkeit neuer Absicherungsmodelle“ diskutieren wolle. Als Beispiele werden „ein Bürgergeld“ oder „ein Grundeinkommen“ aufgeführt.

Auch die „Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme“, die „soziale und ökonomische Flexibilisierung des Arbeitslebens“ sowie „die Entbürokratisierung der Arbeits- und Sozialverwaltung“ sind geplant.

So sagte der Landesvorsitzender der FDP in Schleswig-Holstein, Heiner Garg: „Trotz der vielfältigen Chancen, die im sogenannten Arbeitsmarkt 4.0 liegen, wird es auch Menschen geben, die vor allem Zukunfts- und Existenzängste haben“, daher wolle die Koalition „zentrale Fragen der Arbeitswelt“ neu stellen.

 

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/schleswig-holstein-will-jedem-einwohner-1-000-euro-zahlen-bedingungsloses-grundeinkommen-fuer-alle-a2153577.html?fb=1

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