Diese Frau ist neben Merkel für den UN-Migrationspakt verantwortlich

In den Diskussionen um den Migrationspakt meldet sich nun eine Mitstreiterin Merkels, die UN-Migrationsbeauftragte Louise Arbour zu Wort. Sie unterstützt die Arabische Charta der Menschenrechte und hasst Israel. Und sie räumt ein, dass der Migrationspakt nie als unverbindlich gedacht war.

In Deutschland wird die Kritik von Stunde zu Stunde lauter, in aller Welt erklären immer mehr Länder, dass sie den verhängnisvollen UN-Migrationspakt nicht unterzeichnen werden. Die von Merkel seit Jahren eifrig betriebene Spaltung Europas wird dadurch weiter vorangetrieben:

Erste Journalisten – wie etwa Wolfram Weimer – sprechen davon, dass der Migrationspakt zum Spaltpilz Europas wird. Um Merkels Pläne nicht scheitern zu lassen, greift nun die UN-Migrationsbeauftragte in die Debatte ein.

DETAILS, DIE WIR NIE ERFAHREN SOLLTEN

Dabei kommen erstaunliche Details, die die Deutschen vermutlich nie erfahren sollten, ans Tageslicht. So etwa die Tatsache, dass der Migrationspakt hinter den Kulissen unter Federführung des Systems Merkel entstanden ist:

„Tatsächlich hatte die Bundesregierung offenbar von Anfang an die Federführung hinter den Kulissen der Paktschließung. Unter dem Vorsitz Deutschlands und Marokkos trafen sich Diplomaten, Politiker und diverse Interessengruppen 2017 und 2018 bei mehreren Veranstaltungen des „Global Forum on Migration and Development“. Das GFMD hat mit Hilfe des Außenministeriums das Marrakesch-Papier maßgeblich formuliert.“ – so Weimer.

MIGRATIONSPAKT WAR NIE ALS UNVERBINDLICH GEPLANT

Und von Anfang an war geplant die Öffentlichkeit zu täuschen: Offiziell von Unverbindlichkeit zu sprechen, aber „einklagbare Verbindlichkeit“ festzuschreiben.

Für ihr perfides Agieren hat Merkel vermutlich von Anfang an in der UN-Migrationsbeauftragten Louise Arbour, die sich jetzt in die deutschen Diskussionen einmischt, eine wichtige Verbündete gefunden. Weimer sieht bei ihren Interventionen einen „agitatorischen Tonfall“.

Und schreibt über sie weiter: „Louise Arbour gilt nicht nur als „Mutter des Migrationspaktes“, sie ist auch eine leidenschaftliche, politische Aktivistin. Seit Jahrzehnten betreibt sie aus einer linksliberalen Haltung heraus Politik zum Thema Minderheiten und Völkerrecht; ihre politischen Gegner rufen sie gerne „Comrade Louise“, Genossin Louise.

SIE HASST DIE USA UND ISRAEL

Als Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen attackierte sie regelmäßig die US-Außenpolitik ebenso wie Israel oder auch die eigene Regierung in Kanada, die angeblich zu wenig für indianische Ureinwohner tue. Arbour setzt sich dabei auch in politische Nesseln, so als sie die Arabische Charta der Menschenrechte begrüßte, die Israel einseitig des Rassismus bezichtigte und den Zionismus zu „eliminieren“ suchte.

Erst nach heftiger Kritik westlicher Staaten distanzierte sich Arbour von einigen Aussagen dieser Erklärung. Großen, parteiübergreifenden Respekt erwarb sich Arbour aber als Chefanklägerin der Tribunale zum Völkermord in Ruanda und zu den Verbrechen während der Jugoslawienkriege.“

Eine solche Fürsprecherin für Merkels Migrationspakt dürfte die Zustimmung zu dem Machwerk bei den Menschen in Europa kaum erhöhen. Sie macht überdeutlich, wessen Interessen dieser Pakt vertritt. Für Merkel wird es immer schwieriger, ihren skandalösen Rechtsverstößen in der Migrationspolitik die höheren Weihen im Sinne einer nachträglichen Legitimation zu verleihen.

 

Quelle : https://philosophia-perennis.com/2018/11/21/diese-frau-ist-neben-merkel-fuer-den-un-migrationspakt-verantwortlich/?fbclid=IwAR3KQXTHUzreQCfM12hwnj2bFU9pupl38MIWuuPxeLzPWrkQaOf5ZGYLInw

Wurde Merkel mit den Rosenberg-Tagebüchern erpresst?

Mitte Juni 2013 kam aus den USA die Sensationsmeldung, dass man die Tagebücher des in Nürnberg ermordeten ehemaligen Reichsminister Alfred Rosenberg gefunden hätte. Die Überschriften in den Zeitungen lauteten: „Papiere des NS-Chefdenkers verändern Geschichte.“ Und dann: „An die wiedergefundenen Unterlagen von Hitlers Ideologen Alfred Rosenberg knüpfen US-Forscher große Hoffnungen: ‚Wir glauben, dass Teile dieser Materialen die geschriebene Geschichte widerlegen.’“ (1)

Wenn die Tagebücher von Alfred Rosenberg „die Holocaust-Geschichte verändern“, dann ja wohl nur im Sinne der Wahrheit, denn die Lüge kann nicht mehr ausgeweitet werden, die Karten sind ausgereizt. Wir kennen die 6-Millionen-Story, mehr können es nicht mehr werden, weil sonst die biblischen Prophezeiungen nicht mehr mit der Lüge übereinstimmen. Grausamer als das, was uns bislang aufgetischt wurde, kann es auch nicht mehr werden, denn alles, was die kranken Gehirne ausbrüten konnten, wurde bereits ausgebrütet.

Wir können also davon ausgehen, dass die Tagebücher Rosenbergs die Holocaust-Geschichte im Sinne der Wahrheit verändern würden, kämen sie ans Tageslicht. Diese Schlussfolgerung ist umso einleuchtender, als in dem Artikel auch noch zugegeben wird, dass Robert M. W. Kempner, der Stellvertreter des Nürnberger Chef-Anklägers Robert H. Jackson, Rosenbergs Tagebücher in Nürnberg der Verteidigung vorenthielt und aus dem Akt verschwinden ließ. Doch wohl nur, um die Wahrheit über die Judenpolitik des Dritten Reichs nicht an das Licht der Öffentlichkeit kommen zu lassen. Die planmäßige Beweisvernichtung der Nürnberger Ankläger ist offenkundig, denn auch der ehemalige Reichsaußenminister Joachim von Ribbentrop prangerte das Verschwinden der Dokumente seines Ministeriums an.

Kempner war Zeit seines Lebens ein über die Maßen deutsch-hassender Jude, der in Nürnberg alles daransetzte, die Deutschen an den Galgen zu bringen. Er produzierte deshalb falsche Beweismittel und die übelsten Lügen. Zu diesem Zweck ließ er eben, wie jetzt offiziell eingestanden wird, u. a. auch Reichsminister Rosenbergs Tagebücher verschwinden, damit sich die Angeklagten nicht verteidigen konnten. In der Meldung von den „gefundenen“ Tagebüchern wird dieses Verbrechen unumwunden zugegeben:

„Auch die Überlieferungsgeschichte, die Morton vorstellte, klingt stimmig. Rosenberg gehörte zu den Hauptangeklagten im Nürnberger Kriegsverbrecherprozess. In dem Verfahren gehörte ein Konvolut mit seinen Aufzeichnungen zu den Materialien der Anklage. Als diese der Verteidigung zur Einsicht überlassen werden sollten, notierte Rosenbergs Verteidiger Alfred Thoma: ‚Von Kempner nicht ausgehändigt.‘ Robert M. W. Kempner, der als Jude aus Deutschland geflohen war, fungierte auf US-Seite als einer von mehreren stellvertretenden Anklägern. Kempner, hieß es, sei es denn auch gewesen, der die Dokumente unerlaubt in die USA brachte.“ [2]

Wären die Tagebücher von Alfred Rosenberg für die Angeklagten belastend gewesen, hätte Kempner vor Freude aufgejault und sie im Prozess als Hauptbelastungs-Dokumente eingebracht, denn dem Gericht fehlte jeder nachvollziehbare Beweis für die absurden Holocaust-Anklagen. Es wurden die Aussagen des grausam gefolterten Rudolf Hoess sowie die des jüdischen Superlügners Franz Blaha, der die Massenvergasungen in Dachau „bezeugte“, verlesen. Sicherheitshalber ließ man den „geständigen Täter“ Höss vor Gericht nicht persönlich auftreten.

Man stelle sich einmal vor, die Rosenberg-Tagebücher hätten die Anklage von der sogenannten Judenausrottung untermauert. Das wäre für die Juden gewesen, als wären Jom Kippur und Rosch ha-Schana auf einen Tag gefallen. Das Freudengejaule, einen Beweis zu haben, woran man selbst nicht glaubte, wäre als Widerhall auf dem gesamten Erdenrund zu hören gewesen. Mit der jetzigen Ankündigung, dass mit diesen Tagebüchern die Geschichte neu geschrieben werden müsse, kann also nur gemeint sein, dass damit die wichtigsten Holocaust-Lügen widerlegt werden. Würden die Tagebücher die alten, in Nürnberg vorgebrachten Lügen der Anklage bestätigen, wären sie gefälscht, denn dann hätte sie Kempner damals in Nürnberg eingebracht, aber nicht verschwinden lassen.

Allerdings wurde es nach dieser sensationellen Ankündigung, die Holocaust-Geschichte müsste umgeschrieben werden, sofort wieder still um diesen so „gewaltigen Fund“. Warum?

Um diese Frage zu beantworten, müssen wir einen Monat weiter zurückgehen. Am 10. Mai 2013 kündigte die Springer-Presse (BILD zuerst) großflächig an, dass ein neues Buch über Merkels DDR-Karriere am darauffolgenden Montag erscheinen würde (Das erste Leben der Angela M). Nun muss man wissen, dass die Springer-Presse normalerweise bedingungslos dem Merkel-Lager angehört, aber noch näher ist der Springer-Verlag an Israel angelehnt. Wie kommt es dann, dass ausgerechnet zwei Springer-Journalisten (Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann) Merkels Vergangenheit als FDJ-Chefpropagandistin, also  Mauermord-Propagandistin, in einem Buch entlarven?

Vom Springer-Verlag ging diese Initiative bestimmt nicht aus, es muss sich um einen Auftrag von usraelischer Seite gehandelt haben. Merkel wollte ihre Zustimmung zur Bankenunion bis nach der Wahl im September aufschieben. Damit waren Goldman-Sachs/Rothschild aber nicht einverstanden, denn davon hingen Terminwetten ab. Als Merkel am Sonntag den 12. Juni 2013 unerwartet ihre vorgezogene Zustimmung erteilte, zumindest halbherzig, verschwand das Enthüllungsbuch am darauffolgenden Montag sofort aus den Schlagzeilen.

Allerdings wurde es nach dieser sensationellen Ankündigung, die Holocaust-Geschichte müsste umgeschrieben werden, sofort wieder still um diesen so „gewaltigen Fund“. Warum?

Um diese Frage zu beantworten, müssen wir einen Monat weiter zurückgehen. Am 10. Mai 2013 kündigte die Springer-Presse (BILD zuerst) großflächig an, dass ein neues Buch über Merkels DDR-Karriere am darauffolgenden Montag erscheinen würde (Das erste Leben der Angela M). Nun muss man wissen, dass die Springer-Presse normalerweise bedingungslos dem Merkel-Lager angehört, aber noch näher ist der Springer-Verlag an Israel angelehnt. Wie kommt es dann, dass ausgerechnet zwei Springer-Journalisten (Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann) Merkels Vergangenheit als FDJ-Chefpropagandistin, also  Mauermord-Propagandistin, in einem Buch entlarven?

Vom Springer-Verlag ging diese Initiative bestimmt nicht aus, es muss sich um einen Auftrag von usraelischer Seite gehandelt haben. Merkel wollte ihre Zustimmung zur Bankenunion bis nach der Wahl im September aufschieben. Damit waren Goldman-Sachs/Rothschild aber nicht einverstanden, denn davon hingen Terminwetten ab. Als Merkel am Sonntag den 12. Juni 2013 unerwartet ihre vorgezogene Zustimmung erteilte, zumindest halbherzig, verschwand das Enthüllungsbuch am darauffolgenden Montag sofort aus den Schlagzeilen.

Die Machtjuden, die ohnehin in absehbarer Zeit von der Story wegmüssen, haben bereits vorgesorgt. Sie werden den Deutschen die Schuld an den Lügen geben, womit sie nicht ganz Unrecht haben. Diese Perversen wollen die Lüge, Tag für Tag, Nacht für Nacht. Ohne die Lüge können sie nicht leben. Sie brauchen den Schlagsack Adolf Hitler, um von ihrem unfähigen Unwesen abzulenken. Jetzt sind sie mit der Wahrheit erpressbar geworden.

1) Welt.de, 14.06.2013
2) Welt.de, 14.06.2013

 

Quelle: https://news-for-friends.de/wurde-merkel-mit-den-rosenberg-tagebuechern-erpresst/

Ist Ursula Haverbeck schuldlos ins Gefängnis geschickt worden? Verfassungsgericht: Holocaust Bestreitung ist keine Straftat mehr

Da stellt sich mir mehr als ein Fragezeichen in meinem Gehirn zu dem Inhalt des BVG’s und der Verurteilung so einiger Menschen…
Sollten hier nur Menschen mundtot gemacht werden, hat man Angst vor ihnen??

Hier der Artikel :

Als Anfang November 2009 die Bundesverfassungsgerichts-Entscheidung zum Volksverhetzungsparagraphen (130 StGB) erging (-1 BvR 2150/08), schien sich für uns der Kreis des Unrechts in der BRD auf höchster Rechtsebene geschlossen zu haben. Wir berichteten entsprechend.

Der ehemalige Spiegel-Redakteur Heinz Höhne gab schon vor mehr als zehn Jahren eine Antwort auf die Frage, was wohl von den Erzählungen über die “religiö-sen Holocaust-Vorstellungen” und vom offenkundigen “Bild der faschistischen Schreckensherrschaft” ohne den straf-rechtlichen Schutz der “Denkverbote” übrig bleiben würde. Hier seine Antwort:

“Wenn aber Historiker mit ihren Forschungen diese manichäischen (religiösen) Vorstellungen von Gut und Böse ankratzten, gerieten sie leicht auf ein Minenfeld der Tabus und Denkverbote, wo eine bizarre Koalition von Volkspädagogen, selbsternannten »Oberrichtern über Geschichte« und Tugendbolden der political correctness mißtrauisch über ihre Art der historischen Wahrheit wacht. Sie treibt der bohrende Verdacht um, daß bei der bekannten Revisionslust der professionellen Historiographie schließlich kaum noch etwas übrigbleiben werde von dem einst so geschlossenen Bild der faschistischen Schreckensherrschaft.”

Heinz Höhne, Gebt mir vier Jahre Zeit
Ullstein, Berlin-Frankfurt 1996. S. 8

Wir stützten uns auf die Berichterstattung in den Medien, wonach die höchste Instanz der BRD-Verfassungsordnung bestätigte, dass in der BRD Sonderrechte für und gegen bestimmte Gruppen zur Anwendung kommen. Eine Unglaublichkeit, denn das internationale Menschenrecht verbietet Derartiges.

Es war der unvergessene Jürgen Rieger, der diese Menschenrechtswidrigkeit vor das Verfassungsgericht brachte. Nur wenige Tage nach seinem Tod wurde der Entscheid verkündet, mit einem verheerenden Wortlaut für uns Freiheitliche. Die Systemmedien bezogen sich auf den Passus, dass das System tatsächlich Sondergesetze anwendet. Klipp und klar liest man, dass “§ 130 Abs. 4 StGB auch als Sondergesetz mit Recht auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 Abs. 1 und 2 GG) angesichts des allgemeinen Kategorien entziehenden Unrechts und des Schreckens, die die nationalsozialistische Herrschaft über Europa und weite Teile der Welt gebracht hat, vereinbar ist.”

Dieser Teil des BVerfG-Entscheids klingt eindeutig. Die menschenverachtende Verfolgungsmaschinerie schien sich tatsächlich auf Paragraph 130 StGB berufen zu dürfen. Wir vom NJ hatten immer moniert, dass im Zusammenhang mit der Bestreitung von Gaskammern und dem Umfang von “jüdischen Opfern” die Anwendung des 130-er von den damit befassten Gerichten willkürlich gegen seinen Inhalt ausgelegt wird.

Wer “jüdische Opfer” während der NS-Zeit grundsätzlich nicht bestreitet, sondern nur den allgemein genannten Umfang in Abrede stellt, sowie die “Tatwaffe Gaskammern” bestreitet, der durfte unserer Meinung nach nie nach § 130 StGB vor Gericht gestellt werden. Dieser Paragraph schreibt weder eine Mindestopferzahl vor, an die man glauben muss, noch wird eine spezifische Tatwaffe genannt, die man nennen muß. Insofern hätte damals das gesamte Parlament vor den Richter gehört, das die Formulierung des Gesetzes ohne “Mindestopferzahl” und ohne “Gaskammern” verabschiedete.

Doch die justiziable Wirklichkeit im Verfolgerstaat BRD war eine andere. Beweise dürfen bis heute nicht eingebracht werden und in Sachen Opferzahl und Tatwaffe wird eine sogenannte Offenkundigkeit vorgeschützt, die aber bis heute von keinem Richter definiert wurde. Kein Richter will sich in Sachen Zahlen festlegen und auch die Gaskammern werden, wenn überhaupt, nur nebulös angesprochen. Dennoch wird regelmäßig verurteilt, mittlerweile bis zu lebenslänglich. Man addiert einfach einzelne Sätze aus einer Forschungsveröffentlichung und bestraft den Autor für jeden Satz einzeln mit der Höchststrafe von fünf Jahren. Der deutsche Freiheitskämpfer Horst Mahler erhielt so 13 Jahre Kerker aufgebrummt, und das bei einem Lebensalter von 73 Jahren.

Es war Horst Mahler, der den BVerfG-Entscheid analysierte und aus der Zelle heraus mitteilte, der Inhalt sei das Gegenteil von dem, was im Leitsatz, wie oben zitiert, über die Medien nach draußen kam. Mahler führte aus, warum das Willkürgesetz damit außer Kraft gesetzt sei. Er sollte mit seiner Analyse recht behalten, das Bundesverfassungsgericht hat die Willkürverfolgung nach § 130 StGB in Wechselwirkung mit dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung anders definiert als derzeit von den Gerichten praktiziert.

Bereits in Absatz 61 der Urteilsbegründung stellen die Richter klar, dass die Meinungsäußerung,“Juden wurden nicht vergast” keine Straftat darstellt, sofern nicht bewusst die als offenkundig bezeichnete Gewalt der NS-Zeit ausdrücklich gebilligt, verherrlicht und gerechtfertigt wird. Die Richter bestätigen wohl die “rechtmäßige” Anwendung eines menschenrechtswidrigen Sondergesetzes, aber nur im Zusammenhang mit der Billigung von Gewalt: “Die Vorschrift (§ 130 StGB) dient nicht dem Schutz von Gewaltopfern allgemein und stellt bewusst nicht auf die Billigung, Verherrlichung und Rechtfertigung der Gewalt- und Willkürherrschaft totalitärer Regime insgesamt ab, sondern ist auf Äußerungen allein in Bezug auf den Nationalsozialismus begrenzt.”

Mag es historisch noch so falsch, ethisch noch so verwerflich sein, was da formuliert wurde, die Bestreitung der Existenz von Gaskammern fällt demgemäß nicht unter die Verfolgungsmaßnahmen. Um nach dem Sondergesetz verfolgt werden zu können, müsste jemand sagen/schreiben: “Es war vollkommen in Ordnung, die Juden umgebracht zu haben, denn Deutschland hatte das Recht dazu.” Kein Revisionist, kein Nationalist, kein Freiheitlicher hatte jemals Derartiges gesagt bzw. würde das jemals sagen.

Unter Absatz 72 wird das Gericht noch klarer, weil die Richter feststellen, dass die Bestreitung des sogenannten Holocaust nicht als “Verherrlichung” des NS-Reiches bzw. als “Billigung” des behaupteten Holocaust gedeutet werden darf. Es wird klar gesagt, dass es keine Einschränkungen bei Meinungsäußerungen mit friedlichem Inhalt geben darf. Es heißt: “Für Eingriffe in Art. 5 Abs. 1 GG folgt hieraus, dass ihre Zielsetzung nicht darauf gerichtet sein darf, Schutzmaßnahmen gegenüber rein geistig bleibenden Wirkungen von bestimmten Meinungsäußerungen zu treffen.” Eine Meinungsäußerung zu behindern, selbst wenn daraus eine Gefahr für das System erwachsen könnte, darf im Sinne der grundgesetzlich geschützten Meinungsfreiheit nicht behindert werden. Das Gericht wörtlich: “Die Absicht, Äußerungen mit schädlichem oder in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlichen Inhalt zu behindern, hebt das Prinzip der Meinungsfreiheit selbst auf und ist illegitim.”Dann nochmals die Verdeutlichung, dass jede Meinungsäußerung, die nicht direkt zu Gewalt aufruft oder Gewalt rechtfertigt, gestattet sein muß, auch wenn sie noch so “gefährlich” bzw. “wertlos” (falsch) sei. Wörtlich: “Allein die Wertlosigkeit oder die Gefährlichkeit von Meinungen als solche ist kein Grund, diese zu beschränken. Artikel 5 Abs. 1 GG erlaubt nicht, die Meinungsfreiheit unter einen generellen Abwägungsvorbehalt zu stellen.” Diese Formulierung ist glasklar. Solange nicht zu Gewalt im Zusammenhang mit der Holo-Bestreitung aufgerufen wird bzw. die behaupteten Verbrechen gerechtfertigt werden, muß für den Holo-Widerspruch die volle Meinungsfreiheit aus Artikel 5 des Grundgesetzes gelten.

Diese Festlegung wird sogar noch tiefer definiert: “Für den Schutz von materiellen Rechten ergibt sich hieraus eine Art Eingriffsschwelle für die Gefahrenabwehr, die lediglich von den Meinungen als solchen ausgehen, sind zu abstrakt, als dass sie dazu berechtigen, diese staatlicherseits zu untersagen.” Im Klartext: Der Sonderschutz der Juden ist nicht gefährdet, wenn jemand schreibt/sagt, der Holo hat nicht stattgefunden. Eine solche Meinung, so die Richter, darf vom Staat nicht untersagt werden.

In Absatz 75 des Urteils wird noch einmal deutlich gemacht, dass die Verfolgung im Rahmen von § 130 StGB alleine dem Aufruf nach Gewalt und der eindeutigen Rechtfertigung von historischer Gewalt, nicht aber der geistigen Auseinandersetzung gilt. Es wird zwar gesagt, dass die “rein geistige Wirkung” sich mit der “rechtsverletzenden Wirkung” überschneiden kann, doch müsse sich der Gesetzgeber“von vornherein auf die Verfolgung von Schutzzwecken beschränken, die an dieser Grenze orientiert sind und nicht schon das Prinzip der freien geistigen Auseinandersetzung selbst zurücknehmen.” Es wird von den Richtern sogar eine Verhältnismäßigkeitsprüfung abverlangt. Also, ob aus gewissen Äußerungen Gewalt entstanden ist: “Diesen Grenzen hat auch die Verhältnismäßigkeitsprüfung zu folgen. Je konkreter und unmittelbarer ein Rechtsgut durch eine Meinungsäußerung gefährdet wird, desto geringer sind die Anforderungen an einen Eingriff; je vermittelter und entfernter die drohenden Rechtsgutverletzungen bleiben, desto höher sind die zu stellenden Anforderungen … Je mehr [Meinungsäußerungen] im Ergebnis eine inhaltliche Unterdrückung der Meinung selbst zur Folge haben, desto höher sind die Anforderungen an das konkrete Drohen einer Rechtsgutgefährdung.” Wenn also ersichtlich ist, dass die Verfolgung einer “Sondermeinung” die Meinungsfreiheit selbst in Gefahr bringt, desto mehr muss überprüft werden, ob wirklich eine Rechtsgutgefährdung (Gefahr für die Juden durch Gefährdung des öffentlichen Friedens) vorliegt.

Was die Gefährdung des öffentlichen Friedens bedeutet, macht das Gericht in Absatz 77 klar: “Nicht tragfähig für die Rechtfertigung von Eingriffen in die Meinungsfreiheit ist ein Verständnis des öffentlichen Friedens, das auf den Schutz vor subjektiver Beunruhigung der Bürger durch die Konfrontation mit provokanten Meinungen und Ideologien oder auf die Wahrung von als grundlegend angesehenen sozialen oder ethischen Anschauungen zielt. Eine Beunruhigung, die die geistige Auseinandersetzung im Meinungskampf mit sich bringt und allein aus dem Inhalt der Ideen und deren gedanklichen Konsequenzen folgt, ist notwendige Kehrseite der Meinungsfreiheit und kann für deren Einschränkung kein legitimer Zweck sein.”

Allerdings, wie immer im BRD-Justizsystem, lassen die Richter eine Hintertür für die Verfolgung mit einer schwammigen Formulierung in Absatz 78 offen. Sie stellen die Strafbarkeit heraus, “den öffentlichen Frieden stören” indem die Aufforderung zu Straftaten, die Androhung zu Straftaten, die Belohnung und Billigung von Straftaten, eingeschlossen jene des § 130 StGB, enthalten sind.

Aber in Absatz 79 wird diese Definition wieder unwirksam gemacht, indem eindeutig die Strafbarkeit in der Gefährdung des öffentlichen Friedens festgemacht wird: “Der Gesetzgeber hat § 130 Abs. 4 StGB ausweislich der Gesetzesbegründung allein und tragfähig auf den Schutz des öffentlichen Friedens gestützt. Die Frage, ob, beziehungsweise in welchem Verständnis die Norm auch auf den Schutz der Würde der Opfer der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft gestützt werden könnte, kann damit dahinstehen.”

Und in Absatz 81 hebt das Gericht die Meinungsverfolgung nach § 130 StGB, wie auch in Absatz 78 schwammig bestätigt, total auf. Es wird klar gesagt, dass nach § 130 StGB nur das Gutheißen des realen Verbrechens verfolgt werden darf, nicht die Ideen. Wörtlich: “§130 Abs. 4 StGB definiert als unter Strafe gestellte Tathandlung die Billigung, Verherrlichung und Rechtfertigung der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft. Bestraft wird damit das Gutheißen nicht von Ideen, sondern von realen Verbrechen.”

Noch deutlicher wird die derzeitige menschenverachtende Verfolgungspraxis nach § 130 StGB in Absatz 82 als unrechtmäßig verworfen. Es wird ausdrücklich gesagt, dass eine anstößige Geschichtsinterpretation nicht unter Strafe gestellt werden darf. Wörtlich: “Die Vorschrift stellt nicht schon eine Verharmlosung des Nationalsozialismus als Ideologie oder eine anstößige Geschichtsinterpretation dieser Zeit unter Strafe, sondern die nach außen manifestierte Gutheißung der realen historischen Gewalt- und Willkürherrschaft, wie sie unter dem Nationalsozialismus ins Werk gesetzt wurde.” Also selbst das Ausdrücken von Sympathien für den Nationalsozialismus, weil er zum Beispiel viele soziale Reformen zugunsten der Menschen schuf, ist keine Straftat. Die Geschichtsinterpretation alleine schon gar nicht.

Dass eine gegenteilige Meinung zum staatlich verordneten Holocaust-Bild keine Straftat darstellt nach § 130 StGB, sondern ausdrücklich nur die Billigung und Belohnung von “tatsächlich begangenen Verbrechen”, wird in Absatz 82 noch einmal unterstrichen. Wörtlich: “Die Vorschrift ist von der gesetzgeberischen Wertung insoweit ähnlich angelegt wie bisher schon § 140 StGB, der die Belohnung und Billigung von bestimmten, tatsächlich begangenen und besonders schweren Straftaten unter Strafe stellt.”

Bislang haben die Gerichte den § 130 StGB als Gummiparagraphen benutzt. Kein Richter hat jemals verbindlich einem Angeklagten sagen können, welche jüdische Opferzahl als strafrechtlich relevant gilt bzw. mit welcher Opferzahl man sich bei Nennung strafbar machen würde. Auch im Verfolgungsparagraphen 130 gibt es keine klaren Vorgaben dazu. Selbst die “Tatwaffe” für den Holocaust wird im § 130 nicht genannt, wie bereits oben ausgeführt. Somit ist es für den Normalbürger nicht zu überschauen, mit welchen Aussagen er sich strafbar macht. In Absatz 88 (sic) stellt das Gericht diesen Missstand heraus, der so nicht angewendet werden darf. Wörtlich: “Art. 103 Abs. 2 GG verpflichtet den Gesetzgeber, die Voraussetzungen der Strafbarkeit so konkret zu umschreiben, dass Tragweite und Anwendungsbereich der Straftatbestände zu erkennen sind und sich durch Auslegung ermitteln lassen. Diese Verpflichtung dient einem doppelten Zweck. Einerseits geht es um den rechtsstaatlichen Schutz des Normadressaten: Jedermann soll vorhersehen können, welches Verhalten verboten und mit Strafe bedroht ist.”

In anbetracht der Tatsache, dass die Holo-Richter bislang das Gesetz selbst interpretierten und die interpretierte Version anwandten, wird in der BVerfG-Entscheidung mit folgendem Satz als ungesetzlich festgeschrieben:“Andererseits soll sichergestellt werden, dass nur der Gesetzgeber über die Strafbarkeit entscheidet. Insoweit enthält Art. 103 Abs. 2 GG einen strengen Gesetzesvorbehalt, der es der vollziehenden und der rechtsprechenden Gewalt [Richtern] verwehrt, über die Voraussetzungen einer Bestrafung selbst zu entscheiden.”

Es wird abzuwarten bleiben, ob die höchste Rechtsprechung eine Änderung der Verfolgungspraxis in der BRD nach sich ziehen wird. Wohl kaum. Es gibt in der BRD keine Rechtsstaatlichkeit in diesem Sinne mehr. Das Bundesverfassungsgericht kann urteilen, was es will, die Politik ignoriert die Entscheidungen, wenn nicht genehm. Nach dem Entscheid des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag, hätte dieser nie in dieser Form ratifiziert werden dürfen (Abschaffung des deutschen Staatsvolkes). Dennoch ist es geschehen.

Die Richter wie Höchstrichter zappeln an den Fäden der Politik. “Bei ihrer Ernennung [Verfassungsrichter] hängen die Richter am Tropf der Politik.” (Welt, 26.02.2010, S. 2) Selbst der System-Spiegel bekräftigte diese Rechts-Verwahrlosung schon vor Jahren: “Der Staat – und mit ihm sein Eigentum – gilt als Eigentum der Parteien. Sie beherrschen Fernsehen und Rundfunk.Gerichte und öffentliche Versorgungseinrichtungen sehen sie als ihre Beute.”(Der Spiegel 26/1992, S. 23)

Erst wenn die Verfassungsrichter ausgeschieden sind, wagen sie sich hin- und wieder, gegen die Verfolgungspraxis zu opponieren, wie zum Beispiel Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riem und Prof. Dr. Winfried Hassemer. Diesen Mut aber bringen sie niemals während ihrer Amtszeit auf. Vor diesem Hintergrund kann man die hier analysierte Entscheidung des BVerfG zum 130-er geradezu revolutionär nennen. Doch der federführende Richter dieses Entscheids, Hans-Jürgen Papier, scheidet jetzt aus. Papier wagte bisweilen etwas Mut für die Menschenrechte zu zeigen. Das dürfte jetzt ganz vorbei sein.

Man kann sagen, dass nach dieser Definition des Paragraphen 130 StGB durch das BVerfG alle inhaftierten Revisionisten und Freiheitskämpfer unschuldig weggesperrt wurden bzw. werden.

Tausende Deutsche wurden verfassungswidrig verurteilt und inhaftiert wegen § 130! Entsprechende Verfassungsgerichtsurteile müssen revidiert, aufgehoben werden wie das entsprechende Gesetz überhaupt. Tausende Verurteilte müssen rehabilitiert werden, sogar entschädigt. Inhaftierte freigelassen. Das Rehabilitieren der von der DDR-Diktatur Verurteilten hatte man ja gern und schnell gemacht Anfang der Neunziger. Da konnte man ja verdeutlichen, wie böse die Kommunisten waren und wie freiheitlich-demokratisch man selber ist. Und nun? Geht’s jetzt auch so schnell? Oder ist’s nicht doch furchtbar peinlich, von anderen gesagt zu bekommen, was Freiheit, Recht und Menschenwürde bedeuten im wahren Leben?

Liebe Blogger und Internetnutzer. Bitte verbreitet diesen Beitrag größtmöglich im Internet, in Foren und Blogs und natürlich auf Facebook und Twitter. Gerade jetzt ist es wichtig, dass wir uns von der deutschen Lügenpresse nicht beirren lassen und eine angemessene Gegenöffentlichkeit herstellen.

Quelle : http://mzwnews.com/politik/verfassungsgericht-holocaust-bestreitung-ist-keine-straftat-mehr/

 

 

Das stellt einzig und allein die Meinung des Verfassers da, nicht meine eigene!

Kräutermume


Eigener Kommentar :

Tja…. wenn das „Verfassungsgericht“ den Beschluß gefaßt hat, daß dieses KEINE Straftat mehr ist, die EU 2005 die Strafe für „Nationalsozialistischen Zeichen des „AH-Reiches“ aufgehoben hat (Ab 2005 hat die EU das Verbot der Symbole des 3. Reiches aufgehoben) , frage ich mich :

WARUM SITZEN DIE MENSCHEN DANN WEGEN §130 StGB??????

Gruß Eure sehr nachdenkliche Kräutermume…..

 

Dem habe ich nichts hinzu zufügen.

Quelle: https://kraeutermume.wordpress.com/2018/05/29/ist-ursula-haverbeck-schuldlos-ins-gefaengnis-geschickt-worden-verfassungsgericht-holocaust-bestreitung-ist-keine-straftat-mehr/?

Kennedy Brothers wurden von CIA im Auftrag von Israel getötet

Der frühere US-Senator Robert F. Kennedy und sein älterer Bruder, der frühere Präsident John F. Kennedy, wurden nach Angaben des amerikanischen Historikers Kevin Barrett von CIA-Agenten ermordet, die in Absprache mit Israel arbeiteten.

Sirhan Sirhan, ein 24-jähriger palästinensischer Einwanderer, wurde fälschlicherweise für schuldig befunden, RFK ermordet und 1969 zum Tode verurteilt zu haben.

Prestv.com berichtet: RFKs Tod im Jahr 1968 war Gegenstand weit verbreiteter Analysen, ähnlich der Ermordung seines älteren Bruders John F. Kennedy im Jahre 1963.

Bobby Kennedy wurde während der Feierlichkeiten nach seiner erfolgreichen Kampagne bei den kalifornischen Vorwahlen ermordet, als er die demokratische Nominierung für den US-Präsidenten suchte.

Der 42-jährige Präsidentschaftskandidat wurde im Ambassador Hotel in Los Angeles, Kalifornien, kurz nach Mitternacht erschossen.

Verschiedene Experten haben der Beteiligung der CIA an der Ermordung beider Kennedys eine Vielzahl von Motiven zugeschrieben. Der geheime Charakter der CIA und ihr Ruf für politische Morde auf hoher Ebene in den 1960er Jahren hat sie zu einem plausiblen Täter für den Mord an den Kennedy-Brüdern gemacht.

Drei Männer, die unmittelbar vor und nach der Ermordung der RFK in einem Video und Fotos des Ambassador Hotels zu sehen waren, wurden eindeutig als CIA-Agenten identifiziert, sagte Kevin Barrett, ein Autor und 9/11-Forscher in Madison, Wisconsin.

„Die Ermordungen der Kennedy-Brüder wurden weitgehend im Auftrag Israels durchgeführt“, sagte Barrett am Montag gegenüber Press TV.

„John F. Kennedy war entschlossen, das israelische Atomwaffenprogramm zu beenden und wurde getötet, weil die Israelis, insbesondere [der ehemalige israelische Premierminister David] Ben-Gurion der Meinung waren, dass dies ein Überlebensproblem für Israel sei“, fügte er hinzu.

„Robert Kennedys verurteilter Killer Sirhan Sirhan, der Bösewicht, der der Öffentlichkeit als angeblicher Mörder präsentiert wurde, der tatsächlich hypnotisiert war und keine Ahnung hatte, was er dort tat … wurde von den Zionisten, die beide ermordet hatten, zu Propagandazwecken benutzt Kennedy Brüder „, sagte Barrett.

Robert F. Kennedy Jr., der Sohn von RFK, sagt, er glaube nicht, dass Sirhan das Attentat ausgeführt habe und glaubt, dass ein zweiter Schütze es getan hat.

In einem Interview mit der Washington Post, das am Wochenende veröffentlicht wurde, sagte Kennedy, er habe Monate damit verbracht, Autopsieergebnisse, Polizeiberichte und befragte Zeugen zu überprüfen, die dort waren, als sein Vater niedergeschossen wurde.

Er erzählte der Zeitung, dass er auch Sirhan, 74, getroffen habe, der in der massiven Richard J. Donovan Correctional Facility eingesperrt sei, einem kalifornischen Gefängniskomplex in der Wüste außerhalb von San Diego.

Quelle : https://yournewswire.com/kennedy-brothers-killed-cia-israel/

gefunden bei: https://news-for-friends.de/kennedy-brothers-wurden-von-cia-im-auftrag-von-israel-getoetet/

Warum kommt so viel Wut auf Israel und Hass gegen Juden ausgerechnet von links?

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

*)

Der „klassische Antisemitismus“ – der sich auf rassische und religiöse Vorstellungen stützt – ist in Deutschland nicht mehr allzu weit verbreitet. Aber der so genannte „sekundäre Antisemitismus“ – und da geht es vor allem um die Relativierung des Holocaust – und der israelbezogene Antisemitismus – sind nach wie vor weit verbreitet.

Je nach Umfrage vertreten 25 bis 40 Prozent der Deutschen solche Ansichten, sagt Prof. Dr. Beate Küpper**) und weiter:

„Also Vergleiche: ‘Das, was die Nazis mit den Juden gemacht haben ist auch nicht schlimmer, als was die Juden jetzt mit den Palästinensern machen.‘ – Solche Sätze erfahren hohe Zustimmung. Oder: ‘Aufgrund der Politik Israels kann ich verstehen, dass man Juden nicht mag.‘“

Dahinter steckt, so die Sozialpsychologin Küpper, eine Täter-Opfer-Umkehr. Also der Versuch, die eigene Schuld zu relativieren:

„Indem ich den Opfern Mitschuld zuweise oder sage: ‚Juden benehmen sich auch nicht immer so super‘ –…

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Rabbiner und wahre Juden gegen Zionismus

Sehr sehenswert….!

Gefunden bei :
 Hussein Zreik 

Quelle :
Die Welt wird belogen und verkauft – Wir brauchen eine globale Revolution“ 

Israel droht mit der Ermordung von Assad

Israel verschärft die Rhetorik gegen den syrischen Präsidenten Assad.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu droht dem syrischen Präsidenten Assad. (Foto: dpa)

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. (Foto: dpa)

 

 

Ein israelischer Minister hat am Montag gedroht, dass Israel den syrischen Präsidenten Bashar Assad töten könnte, wenn seine Regierung die iranischen Truppen nicht daran hindern würde, Angriffe von seinem Territorium aus gegen Israel zu starten. Die Warnung kam aufgrund von Berichten, die die Regierung gestreut hatte, wonach Teheran einen Raketenangriff auf Israel plant.

„Wenn Assad die Iraner weiterhin von Syrien aus operieren lässt, sollte er wissen, dass er sein eigenes Todesurteil unterzeichnet hat und dass es sein Ende sein wird. Wir werden sein Regime stürzen“, sagte Yuval Steinitz, der Minister für nationale Infrastruktur, Energie und Wasserressourcen, der Website von Yediot Ahronot. „Assad kann nicht ruhig in seinem Palast sitzen und sein Regime aufrechterhalten, während er Syrien zu einer Basis für Angriffe gegen den Staat Israel machen lässt. Es ist sehr einfach“, sagte Steinitz, der Mitglied des israelischen Sicherheitskabinetts ist.

Israel hat vor einigen Tagen in einer verdeckten Operation einen Angriff gegen eine iranische Basis in Syrien geflogen – ohne allerdings offiziell zuzugeben, dass Israel hinter dem Angriff stand. In der Vergangenheit hat Israel übert hundert Luftangriffe gegen Ziele in Syrien geflogen.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kämpft wegen des Vorwurf der Korruption um sein  politisches Überleben und versucht, sich durch militante Rhetorik unentbehrlich zu machen. 

 

Anmerkung meinerseits:

Wie ich eben erfahren habe soll die Israelische Luftwaffe wieder Angriffe auf Damaskus durchführen.
Wann wird Israel dafür zur Verantwortung gezogen oder dürfen sich diese Zionisten alles erlauben???

Arshan

Wasser, Krieg und Frieden im Mittleren Osten

Die Gegend um das Tote Meer in Israel.

Der Mittlere Osten, ölreich, aber wasserarm, verfügt mit etwa sechs Prozent der Weltbevölkerung über nur ein Prozent der erneuerbaren Wasserressourcen der Erde. Vierzehn Länder des Mittleren Ostens und Nordafrikas (MENA) gehören zu den 33 wasserärmsten der Welt.

Von M. Reza Behnam / Antikrieg

Klimawandel, Dürre und Bevölkerungswachstum haben den Wasserbedarf in dieser trockenen Region erhöht, was zu Konflikten und Instabilität geführt hat. Auseinandersetzungen um den Zugang zu Wasser haben einen ohnehin schon volatilen Mittleren Osten verschärft. Für viele MENA-Länder ist Wasserknappheit zu einem nationalen Sicherheitsproblem geworden.

Die Menschen im Mittleren Osten sind auf vier Hauptwasserquellen angewiesen: Grundwasserleiter, Niederschläge, Flüsse und entsalztes Meerwasser. Die unterirdischen Grundwasserleiter trocknen jedoch mit alarmierender Geschwindigkeit aus. Zunehmend sind die ölreichen Staaten am Persischen Golf auf die Entsalzung angewiesen. Nur der Iran und die Türkei haben eine eigenständige Wasserversorgung.

Einst als Wiege der Zivilisation bekannt, brachte der fruchtbare Boden des Nahen Ostens die Landwirtschaft zur Welt. Das Getreide gedieh im reichen Boden des fruchtbaren Halbmonds, „das Land zwischen den Flüssen“ – Tigris und Euphrat. Mit einem Überfluss an Gerste blühte das Bierbrauen und die Bierproduktion in den alten Städten entlang des Tigris-Euphrat unter der Schirmherrschaft der sumerischen Göttin des Bierbrauens, Ninkasi, um 3900 v. Chr. auf.

Heute sind die meisten Länder der Region jedoch Nettoimporteure von Lebensmitteln, insbesondere von Getreide. Trockenheit, Dürre und Klimawandel haben zu Ernährungsunsicherheit und steigenden Nahrungsmittelpreisen beigetragen. Wasserknappheit trug zu den Aufständen 2011 in Ägypten und Syrien bei und wurde durch den Protestruf „Nahrung, Freiheit und Würde“ verkörpert.

Ägypten beispielsweise importiert 90 Prozent seines Weizens aus Russland. Infolgedessen wurde die Wirtschaft im Jahr 2010 in Mitleidenschaft gezogen, als wilde Brände und eine Hitzewelle in Russland zu einem Anstieg der ägyptischen Lebensmittelpreise um 30 Prozent führten. Zusätzlich privatisierte die Regierung des damaligen Präsidenten Hosni Mubarak im Jahr 2004 die Wasserversorgung des Landes – eine Bedingung, die von der Weltbank zur Sicherung von Krediten gestellt wurde. Der revolutionäre Druck verstärkte sich, als die Regierung Wasser in wohlhabende Enklaven umlenkte, während der Zugang zu Wasser in ganz Ägypten schwieriger wurde und sich die Preise verdoppelten. Kein Wunder, dass einige ägyptische Kommentatoren den arabischen Frühling im Januar 2011 als „Revolution der Durstigen“ bezeichneten.

Syrien wurde in Folge der schlimmsten Dürre seit 500 Jahren besonders verwundbar. Staatliche Vetternwirtschaft und Misswirtschaft der Wasserressourcen des Landes trugen zu Ernteausfällen und zu der anschließenden Nahrungsmittelkrise bei. Zwischen 2006 und 2011 scheiterten 75 Prozent der syrischen Farmen, was die Abwanderung von 1,5 Millionen Syrern in städtische Zentren auslöste. Die Land-Stadt-Migration verschärfte Arbeitslosigkeit und Armut – ein Faktor im sozialen Umbruch 2011, der zu endlosem Krieg und unermesslichem Leid für die syrische Bevölkerung geführt hat.

Der Wettbewerb um schrumpfende Wasserressourcen ist ein wichtiger Faktor bei grenzüberschreitenden Konflikten und staatlicher Instabilität. Grenzüberschreitende Wasserspannungen dominieren in einer Region, in der nur 43 Prozent des Oberflächenwassers aus einem Land stammen und in der die Wasserwirtschaft eine Hebelwirkung ausübt.

Die starke Zunahme der Zahl der Staudämme ist ein Symptom dafür, dass Wasser für einige Länder zu einer Frage der nationalen Sicherheit und Quelle von Konflikten geworden ist. Die Türkei und der Iran haben Hunderte von Dämmen gebaut, um ihren Wasserbedarf zu decken, während die Nachbarländer einen hohen Preis bezahlt haben. Die Konflikte in der MENA konzentrieren sich auf die drei großen Flusseinzugsgebiete der Region: den Nil, den Tigris-Euphrat und das Jordanbecken. Diese großen Flusssysteme werden von zwei oder mehr Ländern gemeinsam genutzt.

Die Quellgebiete des Nils stammen aus Äthiopien und Zentralafrika und verschmelzen in Khartum, Sudan. Als flussabwärts gelegenes Land ist Ägypten fast vollständig vom Nil abhängig. Seit Jahrhunderten nutzt es seinen Einfluss und seine Macht, um das zu beherrschen und zu schützen, was es als seine historischen Wasserrechte betrachtet. Der riesige Assuan-Staudamm, der 1971 fertig gestellt wurde, gab Ägypten die angestrebte Wasserverwaltung.

Um die Kontrolle über den Nil zu gewährleisten, hat Kairo im Laufe der Jahre Konflikte in Äthiopien und im Sudan gefördert, da es glaubt, dass die Instabilität die Wasserentwicklungsprojekte in diesen Ländern behindern wird. Es hat beispielsweise den somalischen Aufstand der Nationalen Befreiungsfront des Ogaden gegen die Regierung Äthiopiens im Kampf der Front für die Wiedererlangung der umstrittenen Region Ogaden – der ethnisch-somalischen Region Äthiopiens – unterstützt. Dasselbe tat sie im Sudan, indem sie die rebellische sudanesische Volksbefreiungsarmee im Südsudan in ihrem langen Krieg mit dem Nordsudan unterstützte.

Der Grand Ethiopian Renaissance Dam – Äthiopiens neuer hydroelektrischer Mega-Damm am Blauen Nil – löst in Kairo Alarm aus. Äthiopien betrachtet den Staudamm, der der größte in Afrika sein wird, als Schlüssel zu seiner wirtschaftlichen und energetischen Zukunft, aber für Ägypten könnte er Wasserknappheit und eine Verringerung seines politischen Einflusses bedeuten.

Das System der Flüsse Tigris und Euphrat ist eine anhaltende Quelle des Streits zwischen den Ländern, die es teilen. Die Flüsse sind lebenswichtige Lebensadern für den Irak und Syrien. Die Quellgebiete liegen in der Bergregion der Südosttürkei – ein Gebiet, das weitgehend von Kurden bevölkert ist. Die Türkei hat ihre strategische Position als vorgelagertes Land genutzt, um Machtpolitik zu betreiben, den Einfluss auf ihre südlichen Nachbarn aufrechtzuerhalten und ihre kurdische Bevölkerung, etwa 15 Millionen, zu verwalten. Das umfangreiche Dammsystem der Türkei – rund 1.000 – hat in Teilen Syriens, des Irak und des Iran zu Wasserknappheit geführt.

Eines der größten und umstrittensten Staudammprojekte der Türkei ist das Guneydogu Anadolu Project (GAP), auch bekannt als das Southeastern Anatolia Project. Das GAP umfasst den Bau von 22 Staudämmen entlang des Tigris und Euphrat in neun verschiedenen überwiegend kurdischen Provinzen.

Einer der umstrittensten Staudämme des GAP – der Ilisu-Staudamm – droht die Wasserführung zu reduzieren und das Tigris-Flussbecken ökologisch zu schädigen. Sein Stausee wird ländliche Dörfer überschwemmen und Tausende dazu zwingen, ohne Entschädigung umzusiedeln – die meisten von ihnen sind ethnische Kurden. Er wird auch die alte Stadt Hasankeyf ertränken – vermutlich eine der ältesten Städte der Welt. Die Kurden behaupten, dass Ankaras Staudammprojekte ihre kurdische Identität zerstören und die verbotene kurdische Arbeiterpartei (PKK) schwächen sollen – die sich für einen unabhängigen Staat in der Türkei einsetzt. Der Damm wird die Schluchten, in denen die PKK mobilisiert, überfluten und das Gelände zu Fuß unpassierbar machen.

Syrien, der Irak und der Iran sind besorgt, dass Ilisu die Wasserströme reduzieren wird, was zu weiterer Bodenerosion, verstärkter Versalzung und Wasserflüchtlingen führt. Ilisu wird das Wasser in den Irak um etwa 56 Prozent reduzieren und damit die Existenz von dessen Sumpfgebiete im Süden bedrohen.

Irans Staudämme – mehr als 600 – haben das Potenzial, grenzüberschreitende Zwietracht auszulösen. Projekte wie der Daryan – ein Mega-Staudamm am Sirwan River, einem Nebenfluss des Tigris – werden die Wasserversorgung der irakischen Region Kurdistan um 60 Prozent verringern. Die Regierung beginnt zu begreifen, dass schlechte Planung und jahrelange Dürre viele der Dämme unbrauchbar gemacht haben, wobei viele zu Umweltschäden beigetragen haben.

Khuzestan zum Beispiel, eine ölreiche iranische Provinz an der Grenze zum Irak, ist buchstäblich zur Ödnis geworden. Die Wasserversorgung von Khuzestan wurde um zwei Drittel reduziert, was hauptsächlich auf den Bau eines Staudamms am Karun-Fluss zurückzuführen ist. Als der Fluss und die Feuchtgebiete austrockneten, sind die Bauern auf der Suche nach Arbeit in die Städte geflohen. Die Proteste 2017-2018 im gesamten Iran begannen wegen der hohen Nahrungsmittelpreise und der Arbeitslosigkeit, die die Migrationskrise und die Rebellion in Syrien widerspiegeln.

Fast 96 Prozent der iranischen Bevölkerung leiden unter verschiedenen Dürreperioden, und die neun Großstädte, darunter Teheran, kämpfen bereits um Trinkwasser. Jede Störung wird zu einem Grund zur Beunruhigung, wie die jüngsten Zusammenstöße in Isfahan wegen Wasserknappheit zeigen. Afghanistans Bau des Kamal-Khan-Damms am Helmand-Fluss hat im Iran Angst ausgelöst. Der Damm würde den Strom des Helmand-Flusses einschränken und könnte Irans unruhige südöstliche Provinzen destabilisieren – ein armesGebiet mit sunnitischer Mehrheit.

Wasserknappheit hat das flusslose Libyen schon immer geplagt. Doch 1983 initiierte der libysche Führer Muammar Gaddafi eines der weltweit größten Bewässerungs- und Technikprojekte mit dem Ziel, Trink- und Bewässerungswasser in Städte und Farmen in ganz Libyen zu bringen. Die Entdeckung eines riesigen Süßwasserreservoirs in einem unterirdischen Grundwasserspeicher tief in der Sahara – dem Nubian Sandstone Aquifer System – in den 1950er Jahren hat die Entwicklung des massiven Bewässerungssystems vorangetrieben, dem Gaddafi den Namen Great Man-Made River (GMR) gab. Das riesige Netz von Brunnen und unterirdischen Pipelines war zu 70 Prozent fertiggestellt, als Gaddafi brutal gestürzt wurde und die politische Gewalt im Jahr 2011 begann. Unerklärlicherweise bombardierten NATO-Flugzeuge im Juli 2011 das GMR-Wassersystem sowie ein Rohrwerk in Brega.

Anmerkung meinerseits:

Genau aus diesem Grunde wurde Lybien seitens der USA und NATO angegriffen und Gaddafi getötet!

 

Im Chaos des Bürgerkriegs hat das GMR Schaden genommen. Seine Zerstörung bedroht die Mehrheit der 6,4 Millionen Menschen in Libyen, deren Lebensstandard sich vor der NATO-Bombardierung zu verbessern begann, mit Wasserknappheit.

Die Politik des Wassers hat immer die Kriege zwischen Israelis, Palästinensern und ihren Nachbarn angeheizt. Die Beschlagnahme und Kontrolle der syrischen Golanhöhen, der Wasserressourcen im Westjordanland und im Gazastreifen ist ein bestimmendes Element der israelischen Besatzung und eine Umsetzung der frühen zionistischen Ambitionen. Um Frieden zu schaffen, müsste Israel die Kontrolle über den Jordan, den See Genezareth, den Zugang zum Toten Meer und die üppigen Grundwasserleiter in der Westbank aufgeben.

Israels zionistische Gründer des 19. Jahrhunderts waren sich bewusst, dass ihr Traum von einer zukünftigen Heimat in Palästina nur nachhaltig war, wenn sie die Negev-Wüste und alle Wasserressourcen von Palästina und Teilen Jordaniens erwarben – was die Kontrolle über die Oberläufe des Flusssystems Jordan-Yarmouk und des Litani-Flusses im Libanon bedeutete.

Bald nach 1948 setzte Israel seine Pläne zur Vorherrschaft über die Wasserressourcen der Region in Gang. Der Bau des National Water Carrier (NWC) – ein System von Tunneln und Kanälen für den Wassertransport vom Oberen Jordan zu den geplanten Siedlungen im Negev- und Küstenbereich – begann 1953. 1963 begann Israel, Wasser aus dem See Genezareth in das NWC zu pumpen, was eine ernste Bedrohung für die syrischen, libanesischen und jordanischen Wasserressourcen darstellte. Syrien reagierte 1964 mit dem Versuch, Wasser in sein eigenes Gebiet umzuleiten. Ariel Sharon, israelischer General und ehemaliger Premierminister, enthüllte in seinen Memoiren, dass der Krieg von 1967 als Reaktion auf den Plan Syriens, die Oberläufe des Jordans umzuleiten, begonnen wurde. Israel griff im selben Jahr Baustellen in Syrien an und löste den Sechs-Tage-Krieg von 1967 aus.

Israel erklärte die Wasserressourcen der besetzten Golanhöhen, des Westjordanlands und des Gazastreifens zum Staatseigentum und stellte sie unter vollständige militärische Autorität. Durch die Annexion der Golanhöhen sicherte sich Israel die direkte Herrschaft über die Quellflüsse des Jordans und erfüllte damit frühere zionistische Pläne.

Im Westjordanland kontrolliert die israelische Wassergesellschaft Mekorot die Wasserinfrastruktur und die Grundwasserressourcen und zwingt die Palästinenser, ihren Wasserbedarf durch sie zu decken. Mekorot reduziert routinemäßig das Angebot für die Palästinenser und verkauft den Palästinensern ihr eigenes Wasser zu überhöhten Preisen. Über 200.000 Palästinenser im Westjordanland haben keinen Zugang zu Wasserleitungssystemen.

Die Palästinenser dürfen ohne die Genehmigung der israelischen Militärbehörden, die zu bekommen praktisch unmöglich ist, nicht nach Wasser bohren, keine Wasserinfrastruktur bauen oder sanieren. Das Wasser wird den palästinensischen Gemeinden, insbesondere in Gebieten, die für die Siedlungserweiterung vorgesehen sind, vorenthalten, um die Vertreibung zu provozieren. Es gibt wenig Wasser für den menschlichen Bedarf, geschweige denn für die Bewässerung der wenigen noch nicht konfiszierten palästinensischen Felder.

Seit seiner Gründung hat Israel das Wasser des Südlibanons begehrt – den Litani-Fluss und die Shabaa-Farmen. Historische Aufzeichnungen aus den 1950er Jahren deuten darauf hin, dass Moshe Dayan, damals Stabschef der israelischen Streitkräfte und andere die Annexion des Südlibanon bis zum Fluss Litani favorisierten.

Um den Litani-Fluss zu kontrollieren, fiel Israel 1978 (Operation Litani) und erneut 1982 in den Südlibanon ein. Israel zog sich schließlich im Jahr 2000 unter dem Druck von Hisbollah zurück. Israels Entschlossenheit, den Litani zu erobern und die Kontrolle über die Shebaa-Farmen im Südlibanon zu behalten, entzündet weiterhin Unruhen mit dem Libanon.

Die Wasserknappheit in der MENA wird durch die schrecklichen Umweltschäden des jahrzehntelangen Krieges noch verstärkt. Ein Großteil des Bodens der Region ist mit Blei aus Munition verseucht, dessen Ansammlung die Wasserqualität negativ beeinflusst.

Die Aufrechterhaltung einer ausreichenden Versorgung mit sauberem Wasser ist zur größten wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Herausforderung der Region geworden. Die Schärfe des Problems spiegelt sich in der Erklärung des US-Außenministeriums von 2010 wider, in der es die Wasserknappheit zu einem „zentralen außenpolitischen Anliegen der Vereinigten Staaten von Amerika“ aufwertet. Verträge zum Schutz der gemeinsamen Wassersysteme und des gemeinsamen Grundwassers sind dringend erforderlich. Dennoch hat dieses Jahrhundert keinen einzigen neuen Vertrag über die gemeinsame Nutzung von Wasser hervorgebracht.

Das trockene Klima und die Wasserknappheit der Region machen das Leben sehr hart. Darüber hinaus hat die Region nach Jahrzehnten drastischer Veränderungen, die durch die US-Invasionen in Afghanistan (2001) und im Irak (2003), nachfolgende soziale Unruhen, gestürzte Herrscher, gewalttätige Aufstände und den Zusammenbruch staatlicher Institutionen ausgelöst wurden, stark gelitten. Das Chaos und die geschwächten Machtzentren haben es umso schwieriger gemacht, auf die Gefahren einer heißeren und trockeneren Umwelt zu reagieren.

So wie das Wasser keine politischen oder kulturellen Grenzen kennt, müssen die Führer der Region erkennen, dass Wasser keinem Staat gehört, dass der Zugang zu sauberem Wasser ein grundlegendes Menschenrecht und ein öffentliches Gut ist, das es zu schützen gilt. Die entscheidende Frage für den Nahen Osten und Nordafrika ist, ob die schwindenden Wasserressourcen als Anlass für Wettbewerb, der zwangsläufig zu Konflikten führt, oder als Motivation für die Zusammenarbeit, die zum Frieden führt, gesehen werden. Die Bereitschaft, über politische Grenzen hinweg zu denken und ein starkes eigenes Interesse an einer Zukunft, die auf Gegenseitigkeit beruht, wird die Zukunft der Region bestimmen.

 

Quelle: https://www.contra-magazin.com/2018/05/wasser-krieg-und-frieden-im-mittleren-osten/

Knesset erteilt Netanjahu Vollmacht zur Kriegserklärung

Die Änderung erlaubt Netanyahu und Lieberman, den Krieg in „extremen Situationen“ zu erklären. [Baz Ratner/Reuters]
Die Knesseth änderte ein Gesetz, das zuvor das gesamte Kabinett zur Abstimmung über die Kriegserklärung verpflichtete.

Das israelische Parlament hat dafür gestimmt, dem israelischen Premierminister die Macht zu geben, den Krieg zu erklären, nur mit Zustimmung des Verteidigungsministers.

Die Abstimmung am Montag änderte ein Gesetz, das zuvor das gesamte Kabinett verpflichtete, über einen solchen Schritt abzustimmen, und übertrug diese Befugnis auf Premierminister Benjamin Netanyahu und Avigdor Lieberman, seinen Verteidigungschef.

Die Knesset billigte den Änderungsantrag 62 zu 41, der es Netanyahu und Lieberman erlaubt, den Krieg in „extremen Situationen“ zu erklären.

Die Änderung wurde von Netanyahu kurz vor seiner Theatervorstellung eingeführt, in der er behauptete, Beweise dafür vorzulegen, dass der Iran heimlich ein Atomprogramm verfolgt habe.

Nach Angaben der israelischen Zeitung Haaretz haben der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung und der Ausschuss für Verfassung, Recht und Gerechtigkeit zunächst gegen den Vorschlag gestimmt, der jedoch später von der Knesset in zweiter und dritter Lesung angenommen wurde.

Obwohl Netanyahu derzeit die Zustimmung von Lieberman benötigt, ist es nicht ungewöhnlich, dass israelische Ministerpräsidenten während ihrer Amtszeit zum Verteidigungsminister ernannt werden.

David Ben-Gurion, Menachem Begin, Yitzhak Rabin, Ehud Barak und Shimon Peres dienten während ihrer Amtszeit als Verteidigungsminister.
Steigende regionale Spannungen

Netanyahus Rede am Montag stand im Zeichen der anhaltenden Bemühungen der USA und ihrer Verbündeten im Nahen Osten, den zwischen dem Iran und den USA, Frankreich, Russland, Deutschland, China, Großbritannien und der Europäischen Union unterzeichneten Atompakt von 2015 aufzuheben oder zumindest neu zu verhandeln.

Er behauptete, dass der Iran nach der Unterzeichnung des Atomabkommens seine Bemühungen intensiviert habe, Akten über sein Atomprogramm zu verstecken.

Das iranische Staatsfernsehen nannte Netanyahus Anschuldigungen Propaganda.

Netanyahu ist ein führender Kritiker des Atomabkommens gewesen und sagte, dass es den Iran nicht daran hindert, Atomwaffenfähigkeiten zu erlangen.

Er begrüßte auch die Zusagen von US-Präsident Donald Trump, sich aus dem Iran-Geschäft zurückzuziehen, wenn es nicht geändert wird.

Trump lobte Netanyahus Präsentation als „gut“ und sagte, dass er in Bezug auf den Iran „100 Prozent Recht“ hatte.

Quelle: Al Jazeera News

Zahlungen an Israel ohne Ende

 

Geldzahlungen an Israel, seid 1948 aus Deutschland und den USA, Stand: 2018

Israel erhält ca. 67 Millionen Dollar pro Tag von Deutschland .

Die USA haben seid 1948 dem Israelischen Regime über 115 Milliarden Dollar an Waffen gezahlt. Diese Zahl entspricht etwa einen Betrag von 5 Millionen Dollar pro Tag und das seid 70 Jahren.
Bei der Hilfe für Israel durch Deutschland, ist von einem Betrag in zehnfacher Höhe auszugehen, ca. 60 – 67 Millionen Dollar am Tag.
Weiter bekommt Israel 7.8 Milliarden Dollar und das jedes Jahr . Für die Jahre 2013 – 2018 wurden Militäresche Hilfen , darunter U- Boote , Kriegsschife , Logistig , Und Waffen aller art der vergangenen Jahren der Höchste Betrag an Israel von 117,8 Milliarden gezahlt .Ab „2018 werden 12,5 Milliarden pro Jahr ghinzu kommen.
Einem zehnjährigen Abkommen zu Folge, das in 2007 unterzeichnet wurde, erhält Israel von den USA nur 3 Milliarden Dollar Hilfe.
Nicht zu vergessen die ca. 12,5 Milliarden Euro, die Israel jedes Jahr aus dem schwarzen Haushalt von Deutschland erhält.
Mit welchem Hintergrund wird dieser so reiche Fantasie Staat Israel eigentlich unterstützt ?

Die Entschädigung:
Seit dem Luxemburger Abkommen von 1952 (Zahlung von rund 1,53 Milliarden haben sich die Summen vervielfacht . Insgesamt beliefen sich deutsche Entschädigungsleistungen an in Israel lebende NS-Verfolgte Ende 2007 auf rund 226,7 Milliarden Euro. Jährlich werden ca. 424 Millionen Euro an Entschädigungsrenter gezahlt und auch alle verwandten sind Leistungsempfänger , Kinder , Enkel , Geschwister , alle Verwandte sind Geldempfänger die in Israel ausgezahlt werden . Hinzu kommen weitere erhebliche Entschädigungsleistungen in der Sozialversicherung und im Lastenausgleich. Seit Einrichtung der Stiftung “Erinnerung, Verantwortung und Zukunft” im Jahr 2000 wurden auch weitere Entschädigungsleistungen an Israelis ausgezahlt. Die individuellen Auszahlungen im Rahmen des Stiftungsgesetzes wurden per Gesetz zum 31. Dezember 2000 Bestätigt .
Die Interessen Israels in Entschädigungs- und Restitutionsfragen werden von der Jewish Claims Conference (JCC) vertreten. An die JCC werden 22,5 Milliarden Euro jährlich aus Deutschland an Israelis verteilt als Zeichen guten Willens.

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Quelle: Facebook

Said Ako

Die Salisbury Tales – was verschweigen Medien und Politik im Falle des vergifteten russischen Doppelagenten?

Vor nun auch schon zehn Tagen brachen im englischen Städtchen Salisbury der russische Doppelagent Sergej Skripal und seine aus Moskau angereiste Tochter Julia auf einer Bank in der Nähe eines Einkaufszentrums zusammen und befinden sich seitdem in einem „kritischen, aber stabilen“ Koma. Stunden später stand der Hauptverdächtige bereits fest – „Russland“. Ohne Beweise, ja sogar ohne ein einziges Indiz, wird seitdem scharf in Richtung Moskau geschossen. Die NATO ist mit dabei, die Teilnahme Englands an der Fußball-WM in Russland wird bereits offen in Frage gestellt. Lauter kann man kaum poltern und solches Gepolter lenkt natürlich auch von berechtigten Fragen ab. Und davon gibt es einige. Der Fall Skripal ist keinesfalls so eindeutig, wie er in den westlichen Medien dargestellt wird. Es gibt sogar deutliche Spuren in Richtung einer obskuren privaten Sicherheitsfirma, die aktiv an der antirussischen Propaganda-Kampagne mitarbeitet. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

„Nowitschok“

Am Dienstag äußerte sich die britische Premierministerin Theresa May erstmaligim Parlament zum Fall Skripal. Ihre Rede war zwar angriffslustig, aber auch bis in die feinsten Nuancen vorformuliert und vom Blatt abgelesen. Daher sollte man auch sehr genau auf die exakte Formulierung achten. An keiner Stelle sagte May, dass das Nervengift, mit dem Skripal nach Ansicht der britischen Behörden umgebracht werden sollte, ein Kampfstoff war, der in Russland hergestellt wurde oder den nur Russland besitzt. Sie sagt vielmehr, es handele sich um „ein Nervengift von einem Typ, der in Russland entwickelt wurde“. „Wir wissen, dass Russland dieses Gift früher produziert hat und noch immer in der Lage ist, dies zu tun“. Das träfe auch auf das Begriffspaar Sarin und Deutschland zu und dennoch kommt niemand auf die Idee, Angela Merkel sei nun für jeden Sarin-Anschlag verantwortlich.

Auch als Indiz in einem Kriminalfall ist diese sehr vage Formulierung schon extrem schwach. Das Gift, das angeblich in Salisbury zum Einsatz kam, soll ein Nervengift aus der sogenannten „Nowitschok-Reihe“ sein, die in den 70ern und 80ern in der Sowjetunion entwickelt wurde und später in zahlreichen Varianten produziert wurde. Es ist aktenkundig, dass neben den Nachfolgestaaten der Sowjetunion auch die USA Zugang zu Stoffen der „Nowitschok-Reihe“ hatten- z.B. im Jahre 1999, als Experten der US-Behörden eine Forschungseinrichtung der Sowjets in Usbekistan außer Betrieb nahmen. Es ist sehr wahrscheinlich, dass neben den USA auch Staaten wie Israel und ganz sicher auch Großbritannien sich Kenntnisse über das C-Waffen-Programm der Sowjets beschafft haben.

Die britische Forschungseinrichtung, in der fremde Kampfstoffe analysiert und eigene entwickelt wurden, ist übrigens Porton Down, das nur einen Steinwurf entfernt vom Tatort in Salisbury liegt. Die vermeintliche Tatwaffe ist also noch nicht einmal ein Indiz für die Frage, wer denn der Täter sein könnte. Mehrere Staaten dürften über Kampfstoffe aus der „Nowitschok-Reihe“ verfügen. Genauere Aussagen dazu wären sicher möglich, wenn die Briten spezifischere Aussagen zum Kampfstoff machen würden. Genau das wollen sie aber nicht und lehnten eine entsprechende Bitte der russischen Ermittlungsbehörden bereits brüsk ab.

Die Akte „Orbis“

Ein russischer Geheimdienstoffizier, der gegen Geldzahlungen Informationen an den britischen Auslandsgeheimdienst verkaufte und dabei rund 300 russische Agenten enttarnte, sollte mit einem Kampfstoff umgebracht werden, auf den nur einige wenige Geheimdienste der Welt Zugriff haben … völlig klar, dann kommen ja nur „die Russen“ als Täter in Frage. So simpel die Logik westlicher Medien und Politiker ist, so falsch ist sie. Sergej Skripal hatte offenbar auch engen Kontakt zu mindestens einer weiteren Gruppierung, die durchaus ein Mordmotiv haben könnte.

Als Sergej Skripal 1995 als Oberst des russischen Militärgeheimdiensts vom britischen Auslandsgeheimdienst MI6 „umgedreht“ wurde, war dies wohl das Werk des britischen Agenten Pablo Miller, der fortan als „Führungsoffizier“ von Skripal tätig wurde. Koordiniert wurde die Arbeit offenbar durch Christopher Steele, einem MI6-Agenten, der in Moskau tätig war. Steele ist kein Unbekannter. Zwischen 2006 und 2009 war er der Abteilungsleiter „Russland“ im MI6. Er war es auch, der damals im Mordfall Litwinenko die Ermittlungen leitete und – entgegen der Indizienlage – Russland als Hauptverdächtigen ausmachte.

2009 verließ Steele den MI6 und gründete seine eigene private „Sicherheitsfirma“ mit dem Namen „Orbis Business Intelligence“. Das Haupttätigkeitsfeld von Orbis war (und ist) es, Vorwürfe gegen Russland zu fabrizieren. Orbis war es, die von einem „privaten Kunden“ den Auftrag erhielt, im Rahmen des sogenannten „Project Charlemagne“ (Projekt Karl der Große) den angeblichen Eingriff Russlands in den Wahlkampf von Frankreich, Italien, Großbritannien und Deutschland zu „belegen“. Falschmeldungen über russische Troll-Armeen, die russische Finanzierung von Le Pen, Berlusconi und der AfD und angebliche Pläne Moskaus, die EU zu zerstören, stammen allesamt von Orbis und wurden von Medien und Politik willfährig weitergegeben.

Aber nicht nur das. Orbis war es auch, die für die US-Demokraten im Wahlkampf das umstrittene „Trump-Dossier“ erstellten, die „Mutter“ aller Verschwörungstheorien, nach der Putin zugunsten Trumps in den US-Wahlkampf eingegriffen haben soll. Christopher Steele ist kein kleiner Fisch, sondern der große Karpfen im Teich der westlichen Anti-Putin-Propaganda. Das Auftauchen seines Namens im Umfeld des Mordversuches von Salisbury sollte eigentlich sämtliche Alarmglocken klingeln lassen. Vor allem dann, wenn man weiß, dass auch Skripals ehemaliger MI-6-Führungsoffizier Pablo Miller Angestellter von OBE (Orbis Business Intelligence) ist und laut eines vor wenigen Tagen gelöschten Profils bei Linkedin das OBE-Büro in der Kleinstadt Salisbury geleitet und Skripal Presseberichten zufolge ziemlich häufig getroffen hat.

Halten wir also als Fakt fest: Skripal hat sich regelmäßig mit seinem ehemaligen Führungsoffizier getroffen, der für das Unternehmen tätig ist, das eine Art Marktführer in Sachen Anti-Putin-Propaganda ist. Das ist doch eine interessante Sache. Warum liest man davon in den deutschen Medien nichts?

Die genannten Fakten lassen für den ehemaligen britischen Top-Diplomaten Craig Murray nur den Schluss zu, dass wohl auch Sergej Skripal für Orbis tätig war – wahrscheinlich hat Skripal wohl auch am „Trump-Dossier“ mitgearbeitet. Skripal war also wahrscheinlich für eben jenes dubiose Privatunternehmen tätig, das in Europa (Project Charlemagne) und den USA (Trump-Dossier) sehr maßgeblich an der antirussischen Propagandakampagne beteiligt war. Dies ist kein Beweis in welche Richtung auch immer, aber zumindest ein sehr starkes Indiz und ein ganz klarer Fingerzeig, in welche Richtung die britischen Behörden nun ermitteln sollten – nämlich in Richtung Miller, Steele und Orbis. Freilich könnten dies alles nur Koinzidenzen sein … wahrscheinlich ist dies aber nicht.

Cui bono? Ganz sicher nicht die Russen

Für Medien und Politik lag der Fall schon Stunden nach der Tat auf der Hand. Niemand anderes als „die Russen“ kann der Täter sein. Dabei lernt doch jeder „Krimifreund“, dass Ermittler beim Fehlen von klaren Beweisen und Indizien erst einmal nach dem Motiv fragen sollten. Haben die Russen wirklich ein Motiv? Jein. Natürlich hätte theoretisch jeder Staat, der gegen Geld von einem Doppelagenten verraten wurde, ein Motiv, diesen Verräter später zu töten, auch um potentielle Nachfolger abzuschrecken. Aber dieses Problem ist so alt wie das Spionagehandwerk und spätestens seit dem Kalten Krieg hat sich zwischen den Machtblöcken ein System etabliert, bei dem Spionen eine „Du-kommst-aus-dem-Gefängnis frei“-Karte mit auf den Weg gegeben wird. Inhaftierte Spione werden in unregelmäßigen Abständen ausgetauscht. Das war auch im Fall Skripal so, der nach gerade einmal vier Jahren Haft im Rahmen eines Agentenaustausches nach Großbritannien ausreisen durfte. Würde ein Geheimdienst – egal welcher Nation – dieses System, das ja auch einen impliziten Schutz für alle Spione darstellt, ohne Not durch einen sinnfreien Rachemord zerstören und damit das Leben der eigenen Leute gefährden? Das wäre dumm.

Noch dümmer wäre im konkreten Fall das Timing. Warum sollte Russland kurz vor der Wiederwahl Putins und der Eröffnung der Fußball-WM, die ohnehin zum Gegenstand massiver Anti-Russland-Propaganda werden wird, den Hetzern im Westen ohne Not eine solche Steilvorlage geben? Die kalten Krieger der taz und des Guardians überschlagen sich schon gegenseitig beim Ausdenken möglicher Sanktionen gegen Russland. Bemerkenswert ist dabei, dass der angeblich linksliberale Guardian ganz offen empfiehlt, russischen Medien wie RT die Sendelizenz zu entziehen. Man kämpft offenbar nur dann für die Pressefreiheit, wenn es den eigenen Interessen dienlich ist. Das britische Königshaus bleibt der WM jedenfalls fern, während ein Boykott dem eigenen Volk wohl kaum zu verkaufen ist. Dies ergab auch eine Umfrage der BILD – da ist noch einiges an Hetze zu erwarten und der Fall Skripal eignet sich dafür sehr gut.

Es sind jedoch nicht nur die Transatlantiker und Kriegshetzer im Westen, denen der Fall Skripal in die Karten spielt. Craig Murray weist auf einen Profiteur hin, den hierzulande fast keiner auf der Karte hat – Israel. Israel verfügt offenbar über die Tatwaffe, hat mit dem Mossad eine der professionellsten Organisationen für Auftragsmorde an der Hand, ist durchaus fähig, Spuren in die falsche Richtung zu legen und hat vor allem ein Motiv. Das russische Engagement in Syrien untergräbt die israelischen Interessen im eigenen Vorhof und der russische Einfluss im Libanon und in Iran ist Israel ohnehin ein Dorn im Auge. Natürlich gibt es auch kein Indiz und erst recht keinen Beweis, der eine israelische Tatbeteiligung belegen könnte. Aber das gibt es im Falle Russland auch nicht. Beides sind Arbeitshypothesen. Seltsam nur, dass die eine Hypothese als ziemlich sichere „Wahrheit“ gehandelt und die andere Hypothese nicht einmal angedacht wird. Und zum Thema „Orbis“ werden wir sicher auch in den nächsten Wochen nichts in unseren Zeitungen lesen, obgleich hier ein öffentliches Interesse sehr eindeutig zu erkennen ist.

 

Quelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=42924

Trump‘s Top Ten – Die verschwiegenen Erfolge des US-Präsidenten

Eine Zwischenbilanz: Was wir und die Amerikaner US-Präsident Donald Trump jetzt schon zu verdanken haben

Von Robert Schütze

Er ist nun rund 250 Tage im Amt. Er ist laut und direkt. Vieles macht er anders als Obama. Von ihm werden gängige Denkmuster und Verhaltensregeln hinterfragt. Sein Land und sein Volk rangieren für ihn an erster Stelle. Das reicht oppositionellen Journalisten und Politikern schon aus, um ihn unablässig zu kritisieren, zu dämonisieren, ihm jegliche Erfolge abzusprechen, ihm Unbeliebtheit im Volk zu unterstellen und ihn für alles Übel dieser Welt verantwortlich zu machen.

Aber betrachtet und beurteilt man Trumps bisherige Amtszeit mal nüchtern, sachlich und ohne die Medien-Hysterie diesseits und jenseits des Atlantiks, so ergibt sich eine erstaunliche Erfolgsbilanz: Trump‘s Top Ten!

1. Israel vor Iran

Ex-Präsident Obama ruinierte die Beziehungen zum demokratischen Israel und umgarnte gleichzeitig den diktatorischen Iran. Trump konnte das Verhältnis zum alten Verbündeten Israel wieder mehr als normalisieren und übt wie die Vorgänger Obamas stärkeren Druck auf die unruhestiftende Diktatur in Teheran unter Staatspräsident Hassan Rohani aus. Er weiß: Der Iran ist ein höchstgefährlicher Staat. Milizen der islamischen Republik kämpfen in Syrien, dem Irak und im Jemen. Sie wollen den Machtbereich der Schiiten bzw. des schiitischen Irans ausweiten. Die iranische Regierung geht aber auch im Inland gegen die eigenen Bürger vor. Der Iran ist das Land mit den meisten Hinrichtungen weltweit nach China und verantwortlich für zwei Drittel aller Exekutionen im islamischen Raum.
2016 gab es laut Amnesty International 567 Exekutionen durch Erhängen oder Steinigung. Darunter waren zahlreiche öffentliche Hinrichtungen und Exekutionen aus religiösen Gründen – oft nach schlimmsten Folterungen. Laut Reporter ohne Grenzen sitzen in der islamischen Republik momentan mindestens 28 Medienschaffende wegen ihrer Arbeit in Haft. Das Land gehört zu den größten Gefängnissen für Journalisten. Auf der Rangliste der Pressefreiheit kommt der Iran erst auf Platz 165 von 180 Staaten.

„Donald, ich möchte dir sagen, wie sehr ich den Wandel in der Außenpolitik gegenüber dem Iran schätze“, erklärte Israels Ministerpräsident Netanjahu stellvertretend für nahezu alle Staatschefs des Nahen Ostens. Denn fast sämtliche Nachbarstaaten des Irans fühlen sich durch die Politik Teherans bedroht. Sie sind vornehmlich sunnitisch.
Die gemeinsame Bedrohung schweißt zusammen und eröffnet die Chance für ein großes Friedensbündnis, das auch Israel und die „palästinensischen“ Siedlungsgebiete mit einschließt. Dafür verhandelt Trump sogar notgedrungen mit Saudi-Arabien. Viele arabische Staaten sind mittlerweile bereit, ihr bislang feindseliges Verhalten gegenüber Israel zu ändern. Trump plant eine breite Nahost-Koalition, um den Einfluss des Irans in der Region zurückzudrängen. Wenn Israel innerhalb der Koalition mit dem mehrheitlich sunnitischen Saudi-Arabien zusammenarbeitet, erwartet man davon positive Auswirkungen auf die Friedensverhandlungen mit den Führern der „palästinensischen“ Autonomiegebiete, denn diese sind Saudi-Arabien weitgehend hörig.
Trump verfolgt hier eine erfolgversprechende Strategie, die ganz neue Hoffnungen bringt. Aufgrund seines mittlerweile freundschaftlichen Verhältnisses zu Netanjahu, kann er auch diesen leichter zu Zugeständnissen bewegen. Ein kurzer kumpelhafter Satz in einer gemeinsamen Pressekonferenz in Washington reichte, damit Israels Premier im eigenen Kabinett Einschränkungen im Siedlungsbau durchsetzte: „Bibi, du wirst dich mit dem Siedlungsbau ein wenig zurückhalten, richtig?“ So erreicht Trump mehr als Obama mit jahrelangen Drohungen. Aber davon erfährt man in deutschen und amerikanischen Medien so gut wie nichts. Nur die JERUSALEM POST schreibt anerkennend: “The overall atmosphere and tone of the relationship between Jerusalem and Washington has changed fundamentally.”

2. Der leise Tod von TTIP

2015 und 2016 protestierten in Deutschland mehrere hunderttausend – meist linksgerichtete – Demonstranten gegen TTIP. Die Demos gehörten zu den größten in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik. Die CDU/SPD-Koalition in Berlin und die Obama-Regierung in Washington waren sich über die Einführung des transatlantischen Freihandelsabkommens schon so gut wie einig.
Die Protestler – darunter viele Linksextremisten bzw. Kommunisten mit roten Fahnen oder in Sowjet-Soldatenuniformen – meinten, daß dadurch unter anderem eine Verringerung der Verbraucherrechte, eine Verschlechterung der Lebensmittelstandards und eine Amerikanisierung des gesamten Wirtschaftslebens zu erwarten wären. Es hatte über 10 Jahre gedauert, das Freihandelsabkommen TTIP auszuhandeln – Trump benötigte einen Tag, um es zu beerdigen. Damit machte er eines seiner Wahlversprechen wahr. Wer jetzt meinte, die linken Protestler würden ihm reihenweise um den Hals fallen, lag daneben. Das er etwas gemacht hatte, was genau in ihrem Sinne war und um das sie jahrelang mit größten Mühen gekämpft hatten, wurde konsequent totgeschwiegen. Es durfte in ihren Augen nicht sein, dass das „Böse“ etwas „Gutes“ vollbracht hat.

3. Der Islamische Staat wird endlich zurückgedrängt

Der sogenannte Islamische Staat (IS) ist an Brutalität kaum zu überbieten. Er stellt eine riesige Gefahr dar – nicht nur für den Nahen Osten, sondern durch das Aussenden von Terroristen in alle Himmelsrichtungen auch für die gesamte Weltgemeinschaft. Doch unter Ex-Präsident Obama wurde gegen ihn nur halbherzig vorgegangen. Einer der besten Kenner des Geschehens in Syrien und dem Irak ist Brett McGurk. Er wurde noch von Obama 2015 als US-Sonderbeauftragter für die Bekämpfung der islamistischen Terrormiliz eingesetzt und besucht ständig die Frontlinien, an denen die von Amerika angeführte Anti-IS-Allianz gegen die Terroristenarmee kämpft. In einer Pressekonferenz im August gab er bekannt, daß es seit dem Amtsantritt von Donald Trump schneller vorangeht als je zuvor. Der Grund sei eine überlegtere Vorgehensweise der neuen US-Regierung. Nun will nicht mehr das Weiße Haus alles bestimmen. Man überlässt die Entscheidungen den Kommandeuren vor Ort. Neben dem Delegieren der Befehlsgewalt achtet man z.B. bei Kämpfen in Nord-Syrien ebenfalls stärker darauf, daß besiegte IS-Kämpfer nicht entkommen und sich als Terroristen ins Ausland absetzen. Auch die Kommunikation mit der russischen Militärführung, die Assad unterstützt, wurde verbessert. So konnten Angriffe gegen den IS abgesprochen und Waffenstillstandsabkommen für Süd-Syrien verabredet werden, die weitere Gemetzel zwischen von Russland unterstützten syrischen Regierungstruppen und Oppositionellen mit US-Rückendeckung verhindern. In den vergangenen Monaten kehrte in immer mehr Unruheregionen Frieden ein, wodurch für zahlreiche Flüchtlinge aus der Türkei und Asylbewerber aus Europa die Möglichkeit besteht, in ihre Heimatstädte zurückzukehren.

4. Arbeitslosigkeit auf niedrigstem Stand

Die Arbeitslosigkeit ist in den Vereinigten Staaten auf den niedrigsten Stand seit 16 Jahren gesunken. Nach Angaben des US-Arbeitsministeriums liegt die Arbeitslosenquote momentan bei nur 4,3 Prozent und damit so niedrig wie seit Mai 2001 nicht mehr. 25 Millionen neue Jobs in zehn Jahren hat der US-Präsident seinen Bürgern versprochen – das macht 208.333 neue Arbeitsplätze pro Monat. Im Juli entstanden 209.000 neue Stellen.

5. Börsenboom

So wie die Wahlergebnisse wurden auch die Kursverläufe in den USA falsch vorhergesagt. Statt um fünf bis zehn Prozent zu fallen, wie es zum Beispiel Deutsche Bank und Hypovereinsbank für die Zeit nach einem Wahlsieg von Donald Trump für die großen Aktien-Indizes prognostizierten, zeigte der Dow Jones-Index in der Wahlwoche das beste Wochenergebnis seit 2011 und stieg auf ein neues Allzeithoch bei 18.934 Punkten. Seit dem Amtsantritt des Republikaners boomt der Aktienmarkt. Alle Indizes wachsen stetig. Trumps Politik sorgt für Euphorie an den Börsen. So konnte er am 1. August stolz twittern: „Der Aktienmarkt könnte (erneut) ein Allzeithoch erreichen. 22.000 Punkte heute. Am Wahltag waren es 18.000. Die Mainstream-Medien erwähnen das selten!“

6. Mit China gegen Nordkorea

US-Präsident Trump hat eine Eskalation des Konfliktes mit Diktator Kim Jong Un bislang erfolgreich verhindert – zunächst mit harten Worten und nun mit harten Sanktionen. Er konnte sogar China über den UN-Sicherheitsrat erstmals zu einer echten Teilnahme an gemeinsamen Ein- und Ausfuhrbeschränkungen für Nordkorea bewegen. Peking war bisher Pjöngjangs wichtigster Verbündeter und Außenhandelspartner. Jetzt stehen die USA und China Seite an Seite gegen den Aggressor. Experten nehmen an, daß durch die Sanktionen eine geheime Einfuhr von Bauteilen für Atomraketen nach Nordkorea verhindert werden kann. Trump will den Diktator zu einem Abrüstungsvertrag zwingen. Inzwischen haben viele deutsche Medien nichts Besseres zu tun, als den demokratischen US-Präsidenten und den verwirrten Diktator als gleich gefährlich darzustellen.

7. Anhaltende Beliebtheit

Die meisten deutschen Medien und einige amerikanische wollen uns weismachen, daß Präsident Trump in den USA trotz seines Wahlsiegs unpopulär sei. Dazu führen sie zur Untermauerung regelmäßig die Ergebnisse von Meinungsumfragen ins Feld. So veröffentlicht „t-online.de“, eine der meistbesuchten Internetseiten Deutschlands, am 20. März eine dpa-Meldung unter dem Titel „Gallup-Umfrage: Nur 37 Prozent der Amerikaner für Trumps Politik“. Die „Zeit“ und der Berliner „Tagesspiegel“ titeln am 11. Mai: „Umfrage zu Donald Trump: US-Wähler bezeichnen Trump am häufigsten als Idioten“. „Die Presse“ aus Österreich schreibt am 16. Juli zu einer Umfrage von „Washington Post“ und ABC: „Donald Trumps Beliebtheitswerte im Sturzflug“. Die Internetseite „Huffington Post“ setzt über einen Anti-Trump-Artikel mit den gleichen Umfragequellen einen Tag später die Überschrift „Americas biggest Loser“.

Doch hat schon einmal jemand diese „Umfragen“ genauer unter die Lupe genommen?

Im Rahmen all dieser Erhebungen wurden nie mehr als 1.500 Personen befragt. Bei einer Gesamtbevölkerung von 323 Mio. Menschen in den USA sind diese Zahlen in etwa so repräsentativ wie ein einzelner Wassertropfen für den gesamten Atlantik. Obwohl die Umfragen in keiner Weise als repräsentativ gelten können, wird von den Medien suggeriert, man würde hier die Meinung der gesamten amerikanischen Bevölkerung oder Wählerschaft wiedergeben. Schaut man sich insbesondere diejenige Erhebung genauer an, nach der „die Amerikaner in Trump größtenteils einen Idioten sehen“, so stellt man fest: Nur 39 von 1.000 Befragten haben mit ihm den Begriff „Idiot“ assoziieren wollen. Dieser marginale Wert reichte Journalisten bereits für zahllose verallgemeinernde hetzerische Anti-Trump-Schlagzeilen übelster Sorte.

Es gab allerdings in den vergangenen Monaten mehrere echte Stimmungsbarometer, über die man hätte berichten können: in vier US-Bundesstaaten wurden nämlich Nachwahlen für Sitze im Repräsentantenhaus durchgeführt, bei denen Republikaner und Demokraten miteinander konkurrierten. Dabei durften viele hunderttausend Wähler abstimmen. In den Bundesstaaten Kansas, Montana, Georgia und South Carolina setzten sich jeweils Bewerber von Trumps Regierungspartei deutlich gegen Kandidaten der Demokraten durch. Die Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus bleibt damit unverändert bestehen. Nachwahlen waren nötig geworden, nachdem einige Mitglieder des Parlaments ihre Mandate zurückgaben, um in die Regierung von Donald Trump aufzurücken. Durch diese Wahlen wurde also die anhaltende Popularität des Präsidenten klar bestätigt.

8. Mehr Sicherheit an der Grenze zu Mexiko

Donald Trump möchte die illegale Einwanderung vermindern und verhindern. Die Vorbereitungen für die Schließung der letzten Lücken in den Grenzbefestigungen zwischen Mexiko und den USA (dort wurden schon von seinen Amtsvorgängern vor vielen Jahrzehnten Grenzzäune und -mauern errichtet) schreiten voran. Bis die letzten Schlupflöcher geschlossen sind, gibt es stärkere Grenzkontrollen. Der US-Präsident wies die Einstellung von rund 10.000 neuen Einwanderungs- und Zollbeamten sowie von 5.000 Grenzkontrolleuren an. Dies macht sich bereits deutlich bemerkbar: Die Zahl der illegalen Grenzübertritte im Süden der USA ist auf dem tiefsten Stand seit 17 Jahren. Allein zwischen Januar und April 2017 haben sie um über 60% abgenommen. Außerdem hat Trump mehr Richter für Immigrationsangelegenheiten einstellen lassen, damit der Rückstand bei Abschiebungsverfahren aufgeholt werden kann.

9. Mehr Sicherheit durch Einreisestop

„Als Präsident darf ich nicht erlauben, daß Menschen in unser Land einreisen, die uns Schaden zufügen wollen. Ich will Menschen, welche die USA und all ihre Bürger lieben, die hart arbeiten und produktiv sind“, erklärt Donald Trump. Er will sein Land vor Terroristen-Tourismus aus unsicheren Staaten schützen, die ihre Grenzen selbst kaum noch kontrollieren können bzw. einen Austausch von polizeilichen Daten nicht zulassen. Deshalb hat Trump ein 90-tägiges Einreiseverbot für Menschen aus Libyen, Iran, Jemen, Somalia, Sudan und Syrien sowie einen 120-tägigen Einreisestopp für Flüchtlinge aus allen Ländern verhängt. Mehrere oppositionelle Richter untergeordneter Bundesgerichte hatten die Anweisungen des Präsidenten zunächst außer Kraft setzen wollen. Doch der oberste amerikanische Gerichtshof (Supreme Court) verfügte Ende Juni, daß die Beschränkungen rechtmäßig sind und grundsätzlich gelten sollen. Dies ist ein großer Erfolg für die Regierung und die Bürger. So haben die USA Zeit gewonnen, um die Grenzkontrollen zu verbessern und an die neuen Herausforderungen anzupassen. Ab Oktober werden die Beschränkungen voraussichtlich auf Reisende aus Nordkorea und Venezuela ausgedehnt. Durch ähnliche Maßnahmen hätte man in Deutschland, dem Herkunftsland von Trumps Großeltern, viel Leid verhindern können. Im Juli 2016 zündete beispielsweise ein unzureichend kontrollierter syrischer Asylbewerber im bayerischen Ansbach eine Bombe. Zwölf Menschen wurden verletzt, drei von ihnen schwer.

10. Nötige Reform der Krankenversicherung

Deutsche Journalisten möchten uns am liebsten einreden, daß „Obamacare“ das Beste sei, was den Amerikanern seit der Unabhängigkeitserklärung 1776 passiert ist. Natürlich sei „Obamacare“ perfekt und dürfe nicht verändert werden, weil es ein Projekt von Obama war. Glaubt man deutschen Medien, so wolle der böse Trump die gute Krankenversorgung wieder abschaffen. Aber ist das die Wahrheit?

Zunächst einmal hat nur ein kleinster Bruchteil der amerikanischen Bevölkerung ein Versicherungsangebot im Rahmen des sogenannten „Obamacare“-Programms abschließen wollen, viele zahlen lieber eine Strafgebühr für eine fehlende Versicherung, weil Obamas Projekt nur rudimentären Schutz bietet und man beim Arzt lange warten und Leistungen oft doch selbst bezahlen muß. In manchen Bundesstaaten haben sich Versicherungsmonopole gebildet, die Wahlmöglichkeiten ausschließen und den freien Wettbewerb zugunsten der Patienten behindern. Drei Viertel der zugelassenen „Obamacare“-Versicherungen arbeiten durch die geltenden Vorschriften defizitär und sind auf staatliche Zuschüsse angewiesen. Hohe und wachsende Prämien kommen immer häufiger vor. Bestehende funktionierende Versicherungsverträge wurden plötzlich millionenfach ungültig – darunter z.B. die Auslandskrankenvorsorge von deutschen Firmenentsandten. Arbeitgeber werden abgeschreckt, mehr Stellen zu schaffen, weil sie durch mehr Angestellte teure Versicherungspflichten befürchten. Kurz gesagt: Obamas Krankenversicherungsprojekt ist krank und reformbedürftig.

Das haben die US-Bürger und auch ihr Präsident erkannt. Die Republikaner möchten das bestehende Versicherungssystem nicht komplett abschaffen, sondern ändern: mehr Auswahl, mehr Wettbewerb, niedrigere Prämien. „Trumpcare“ sieht beispielsweise statt Strafzahlungen eher Anreize wie Steuervergünstigungen für US-Bürger, die sich noch gegen eine Absicherung wehren, vor. Am 5. Mai stimmte das US-Repräsentantenhaus einer Neufassung des Gesundheitsgesetzes zu – ein erster erfolgreicher Schritt. Das es noch keinen Ersatz für „Obamacare“ gibt, liegt nicht daran, daß die Abgeordneten keinen Reformbedarf sehen, sondern das viele weitergehende Reformen wünschen bzw. sich noch nicht auf einen gemeinsamen Gesetzesentwurf einigen konnten. Bis es soweit ist, will Trump den Patienten auf die Schnelle mit einer Präsidentenverfügung helfen. Dadurch will er ihnen ermöglichen, Versicherungsleistungen auch bei günstigeren Krankenversicherungen in anderen Bundesstaaten einkaufen zu können.

 

Quelle : http://juedischerundschau.de/trumps-top-ten-die-verschwiegenen-erfolge-des-us-praesidenten-13591098

Arshan sagt Danke!

Standesämter beginnen mit der Ungültigmachung der Geburtenregister!

Verbrannte Erde, damit keiner dem EU-Superstaat entkommen und die BRD-Lüge nicht platzen kann!

Wichtiger Hinweis! Die Städte haben begonnen und dies schon seit einiger Zeit, die Geburtenbücher systematisch zu entwerten, d.h., es werden Striche von rechts oben nach links unten gezogen, danach vernichten sie sie.

Das ganze ohne Fragen und Remonstration im Auftrag der BRD-Verwaltung/Sekte. Damit soll/wird verhindert, daß man sich selbst als Lebendgeburt nachweisen, ergo einen Realakt auslösen kann. Wer nach diesen Auszügen fragt, wird sofort per Dekret zum Reichsbürger abgestempelt!

Knabe und Mädchen vs. männlich und weiblich.

Macht euch darüber Gedanken und handelt entsprechend!

 

 

Quelle : FB

Lothar Maria Boos

Hier mal ein paar Kommentare :

Ich habe eine Nachfrage bis 1898 bekommen! Halt dich fest! Ein ganz normaler Maschinenausdruck! Und jetzt kommts! Für 10,€ !!!! Achtung!!! Noch nicht mal mit Stempel!

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Das ist leider genau der falsche Auszug…..eine Veränderung/Fälschung!

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Du sagst, wir sollen entsprechend handeln. Wie? Stellt man einen Antrag, ist man erstens ein Reichsbürger und zweitens bekommt man derzeit immer nur die maschinenschriftlichen Auszüge.

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Das hat was mit Souveränität zu tun. Kann einem doch egal sein, was die denken… Freundlich aber bestimmt auf das hinweisen was man haben möchte .

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Habe mit einem Heraldiker (Ahnenforscher) gesprochen. Der macht das professionell. Der hat gesagt, die Kirchenarchive haben immer etwas. Selbst wenn noch so viele Kriege dazwischen lagen. Das Kirchenarchiv sortiert sie ein und dann bleiben die dort liegen!

Also merkt Euch: Kirchenarchive! 

Welche Kommentatoren welchen Kommentar geschrieben haben, ist bei FB unter dem blauen Link einsichtbar!

Gefunden bei Kräutermume
Arshan sagt Danke!

Israel, George Soros und die Syrien Lüge

Merkel tischt uns im Auftrag von Israel, Soros und den Rothschild Gangstern eine Lüge nach der anderen auf, um die „Flutung“ Deutschlands mit nicht integrierbaren und nicht integrierwilligen Syrern und anderen arabischstämmigen Männern im wehrfähigen Alter zu vertuschen.

Werden uns etwa Palästinenser die fliehen als Syrer untergeschoben?

israe

Ein seit über 30 Jahren in Deutschland lebender und voll integrierter Syrer besucht einmal im Jahr seine ehemalige Heimat um Verwandte und alte Freunde zu treffen. Er kam gerade wieder zurück und erzählte, daß er einen Ausflug mit dem Auto nach Alleppo unternommen habe.

Auf Nachfrage, ob das nicht gefährlich wäre und die Stadt sei doch total zerstört, meinte er trocken: „Ach wo, nur die Hauptstraße ist zerstört, der Rest ist in Ordnung. Er habe in einem Straßencafe gesessen und dem städtischen Treiben zugeschaut.“

Jemand, der vor knapp zwei Wochen die Möglichkeit hatte via Livestream bei einem Musikfestival auf den Straßen in der Innenstadt von Aleppo dabei zu sein, berichtete, die Stimmung war super, nur ein einziges beschädigtes Haus war bei einem Schwenk mit der Kamera zu erkennen. Es waren Werbebanner von Sponsoren zu sehen unter anderem von Gazprom und Aeroflot aus Russland.

Aleppo ist in keiner Weise zu vergleichen mit den Bombennächten in deutschen Städten während des 2. Weltkrieges!!

Es sind nur kleine Teile Aleppos in Mitleidenschaft gezogen worden. Schon letztes Jahr war in Aleppo mehr oder weniger völlig normales Leben möglich.

In ganz Syrien war während der letzten 2 Jahre nicht einmal annähernd so ein Zustand, wie in Deutschland an einem Tag des 2. Weltkrieges!

Die Syriengeschichte war nie wirklich so wild wie sie uns verkauft wird.

In Syrien gab und gibt es partielle Unruheherde, aber niemand muß das Land verlassen.

israel

Vor einiger Zeit hatte ich auch mal eine Diskussion mit einem Deutschen, der in Syrien arbeitet. Er schrieb auch, daß in Syrien ein normales Leben möglich ist und nur im Norden des Landes ein paar Häuser zerstört sind. Das uns sowas verheimlicht werden soll, ist doch sicher. Schließlich wird immer wieder auf die Tränendrüse gedrückt, in dem man Kinder präsentiert, damit die Regierung Gründe hat, alle bei uns aufzunehmen und die Gutmenschen fallen darauf rein.

Planen Israel, George Soros und die Rothschild-Gangster im Nahen Osten eine ethnische Säuberung und Vertreibung um Israels Grenzen zu verschieben?

isr

Kannibalismus“ Organspende: Haben auch Sie einen Organspende-Ausweis? Sie sollten ihn zerreissen!

Niemand würde Organe spenden, wenn man wüsste, was bei der Entnahme genau geschieht – und welche Schmerzen der Spender dabei oft noch empfindet, weil es so etwas wie den Hirntod im Grunde gar nicht gibt.

Der globale Handel mit Organen ist längst zu einem Schandfleck für die Menschheit geworden.

Es ist höchste Zeit, dass wir vor den immer häufiger auch mafiösen Machenschaften nicht länger die Augen verschließen.

Weltweit erhalten rund 66’000 Menschen jährlich eine neue Niere, mehr als 20’000 eine neue Leber und etwa 5’300 ein neues Herz. Zudem, so schätzt die WHO, werden noch zehn Prozent zusätzliche illegale Organverpflanzungen vorgenommen – eine Schätzung, die wohl unter den tatsächlichen Zahlen liegt, werden doch nach Schätzungen der UNO jedes Jahr mindestens 10’000 Nieren illegal verpflanzt – und manche Forscher gehen davon aus, dass es tatsächlich eher 20’000 sind.

Doch da gibt es ja noch viel mehr verpflanzbares Material am Menschen: Bauchspeicheldrüsen, Lungen, Augenhornhäute, Oberschenkelknochen, Dünndärme, Gewebe aller Art (Herzklappen, Blutgefäße, Knochen und Sehnen), Stammzellen, Gliedmaßen (beispielsweise Hände) und selbst das Gesicht. Gegenwärtig unternimmt man Versuche im Tierreich, Gebärmuttern zu verpflanzen.
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Organspende: Die verschwiegene Wahrheit

»Soll ich einen Organspendeausweis unter­schreiben oder ihn zerreißen?«

Das Transplantationsgesetz von 1997 und auch die Novelle von 2012 leiden unter schweren Geburtsfehlern. Private Stiftungen übernehmen Beschaffung und Verteilung der Organe, die Bundesärzte­kammer, ein nicht rechtsfähiger Verein, hat die Deutungshoheit zur Todesfest­stellung. Das installierte System ist schwer zu durchschauen und zu kontrollieren.

Das Hirntod-Kriterium ist eine interessen­geleitete Vereinbarung bar jeder wissen­schaftlichen Erkenntnis. International wurde wiederholt über Hirntod-Fehldiagnosen berichtet. In den USA wird bereits diskutiert, ob man künftig nicht wahrheitsgemäßer von »Justified Killing« sprechen sollte.

Doch in Deutschland wird dies ignoriert, denn der Hirntod ist die Geschäftsgrundlage der Transplantationsmedizin. Mehrere Skandale erschütterten bereits die Transplantationsmedizin.

Wichtige Aspekte blieben auch bei der Novelle des Transplantationsgesetzes 2012 unbeachtet und viele Fragen unbeantwortet:

Leidet das System an einer »deregulierten Verantwortungslosigkeit«, wie der Staatsrechtler H. Lang feststellt?

Ist die Organtransplantation ein Akt der Nächstenliebe oder eher ein lukratives Geschäft?

Erhöhen wirtschaftlicher Druck und Zielvorgaben die Versuchung für die Kliniken, die Zahl der Transplantationen ohne Rücksicht auf die Qualität des Ersatzorgans zu erhöhen?

Der Chefarzt der Uni­klinik Bochum gibt zu:

Eine »florierende Transplantationsabteilung ist eine Goldgrube für das gesamte Krankenhaus. Schon mit einer vergleichsweise geringen Spendenzahl lässt sich viel Umsatz erzielen.« (Auszug aus dem BuchOrganspende: Die verschwiegene Wahrheit von Georg Meineke)

Eine Ferienreise nach Österreich, Frankreich, Italien, Spanien oder Schweden birgt Gefahren, deren sich kaum ein Reisender bewußt ist.

Sollten Sie das Pech haben, fast tödlich zu verunfallen und in einem dortigen Spital zu landen, wo man irgendwann Ihren „Hirntod“ feststellt, dann würden Sie von der Kehle bis zum Schambein ausgeweidet.
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Man würde Ihnen das Herz entnehmen, die Nieren, die Leber.

Wenn Bedarf besteht und Ihre Organe noch relativ jung und gesund sind, würde man Ihnen vielleicht auch noch den Dünndarm rauben, die Bauchspeicheldrüse, den Magen, die Hornhaut von Ihren Augen, Oberschenkelknochen und andere Gewebe wie Haut, Gefäße, Herzklappen, Herzbeutel, Bänder, Gelenke und weitere Knochen.

Wenn wir die Gesellschaft über die Organspende aufklären, bekommen wir keine Organe mehr. Rudolf Pichlmayr, Transplantations-Medizin-Professor.

Sie sagen nun, Sie würden keinesfalls zustimmen, dass man Ihnen Organe entnimmt? Das interessiert die Chirurgen in den genannten Ländern nicht. Denn schließlich sind Sie zu Widerspruch nicht mehr fähig, und was die Angehörigen sagen, ist ebenfalls nicht von Belang.

Das Einzige, was Sie vor totalem Organraub schützen kann, ist, eine Widerspruchserklärung bei sich zu tragen oder sich im Widerspruchsregister des entsprechenden Landes schon eingetragen zu haben.

Doch wer denkt schon an so was, wenn er die Badehose einpackt, um sich an einem spanischen Strand zu sonnen, oder die Wanderschuhe, um österreichische Berge zu erklimmen?

Nun ja, mögen Sie sagen, die Vorstellung ist zwar unangenehm, doch ist mein toter Körper dann wenigstens noch zu etwas nütze: Wenn Sie als „hirntot“ diagnostiziert werden, ist Ihr Körper keineswegs tot. Das Einzige, was nicht mehr funktioniert, ist Ihr Hirn.

 

Ihr Herz schlägt weiterhin! 

Bekannt ist, dass es klare Schmerzreaktionen wie Schwitzen, Zucken, Blutdruckanstieg und die Rötung des Gesichts gibt. Sie treten nicht nur zufällig auf, sondern können auch konkret ausgelöst werden.
Beispielsweise dann, wenn der Bauchraum zur Entnahme der Organe geöffnet wird. Dann steigen Blutdruck und Herzfrequenz sprunghaft an. Daher werden den Hirntoten in einigen Krankenhäusern sogar Schmerz- und Beruhigungsmittel gegeben. Das soll aber vor allem verhindern, dass das Personal verunsichert wird.

Sie können als Mann sogar eine Erektion bekommen, und zehn Fälle sind amtlich dokumentiert, wo „hirntote“ Schwangere nach Wochen oder Monaten noch ihre Kinder zur Welt brachten.

Was man Ihnen nämlich nicht sagt:

Ihre Organe müssen noch quicklebendig sein, wenn man sie Ihnen entnimmt. Tote Organe kann auch ein Meisterchirurg nicht mehr zum Leben erwecken.

Sie springen auch in einem lebendigen Körper, wohin sie verpflanzt würden, nicht mehr an. Ihr Körper ist also noch genauso lebendig und funktionstüchtig wie zum Zeitpunkt, bevor Ihr Hirn den Geist aufgegeben hat.

„Dann ist die Organentnahme ja eine Form der Tötung!“, rufen Sie nun entsetzt. Genau das ist es. Und war es auch bis zu jenem Tag im Jahre 1968, als eine Kommission der Universität Harvard entschied, dass es so etwas wie einen Hirntod gibt, ein Stadium, von dem der Patient nicht mehr voll ins Leben zurückkomme, sich also in einem irreversiblen Koma befinde.

Der Grund für diesen Entscheid lag in den Herzverpflanzungen, die der Südafrikaner Christian Barnard erstmalig am 3. Dezember 1967 vorgenommen hatte und die natürlich bedeuteten, dass man ein noch lebendiges, schlagendes Herz einem Schwerstkranken oder Verunfallten entnimmt und damit seinen Tod bewirkt.

Dies hatte in verschiedenen Ländern schon Staatsanwälte auf den Plan gerufen, die auf vorsätzliche Tötung plädierten. Wollte man der Organverpflanzung also nicht von juristischer Seite einen Riegel vorgeschoben bekommen, musste man etwas tun.

So kam es, dass in den Spitälern ein Mensch nicht mehr dann tot ist, wenn sein Herz und seine Atmung irreversibel zum Stillstand gekommen sind, sich Leichenstarre und Totenflecken einstellen und Geist und Seele den physischen Leichnam sichtbar verlassen haben, sondern bereits dann, wenn das Hirn zu arbeiten aufgehört hat.

Ab dann, so die Professoren, dürfe der noch warme, atmende, herzschlagbeseelte Körper in den Operationssaal geschoben werden.

 

Wer noch warm ist, ist nicht tot

Mit Skalpell, Säge, Hammer und Meißel wird der Körper dann aufgetrennt, worauf das Blut in hohen Fontänen herausschießt und zur Beruhigung des immer noch lebendigen Organismus schleunigst etwa 15 Liter Eiswasser in den Torso gegossen werden, worauf man dann Organ um Organ herausschneidet.

Dass der Patient normalerweise bei dem Vorgang festgeschnallt wird, geschieht deshalb, weil der immer noch lebendige Körper sich aufbäumt und zu wehren versucht gegen den Frevel, den man an ihm begeht.

Ein Anästhesist (Narkosearzt) verabreicht dem Körper muskelentspannende Injektionen, in der Schweiz sogar eine Vollnarkose.

Die Deutsche Stiftung Organtransplantation empfiehlt „zur Optimierung des chirurgischen Eingriffs“ das Mittel Fentanyl, ein synthetisches Opiat, das ungefähr hundertmal stärker als Morphium wirkt. Das sollte einem zu Denken geben!

Auch ein Anstieg von Blutdruck, Herzfrequenz und Adrenalin sind beim Einschnitt in den angeblich toten Körper möglich, was bei normalen Operationen als eindeutiger Hinweis auf Stress und Schmerz gewertet wird.

„Den Hirntod gibt es überhaupt nicht; er ist eine Erfindung der Transplantationsmedizin“. Professor Franco Rest

Der Saal ist voller Personal, denn von überallher sind die Organkunden angereist – medizinisches Personal, das die Leber, die Nieren, das Herz etc. auf Eis legt und damit eiligst dorthin reist, wo ein schwerkranker Mensch auf Rettung wartet.

Als der deutsche SPD-Bundestagsabgeordnete und Arzt Dr. Wolfgang Wodarg begehrte, als Gast bei einer solchen Organentnahme anwesend sein zu dürfen, wurde seine Bitte abgelehnt.

Die Begründung: Die einem Schlachtfeld ähnelnde Szene sei keinem Zuschauer zuzumuten. Aufgrund des fast totalen Blutverlusts des „Organspenders“ stehen die Chirurgen wegen der Blut- und Eiswasserüberschwemmung bei ihrer Arbeit meistens auf Matten oder Tüchern.

Anschließend wird der ausgeweidete und nun tatsächlich tote Körper, den medizinisches Personal aufgrund seiner Leere lakonisch „Hampelmann“ nennt, ausgefüllt mit allem möglichen aus dem Baubedarf – Besenstielen, Füllmaterial, Glaskugeln, wenn es sein muss, um dem Leichnam wieder ein menschenähnliches Aussehen zu verleihen.

Im letzten Moment gerettet

Doch schon allein die „Hirntod“-Diagnose wird durch Methoden untermauert, die einem Menschen, der nicht wirklich tot ist und der daher immer noch über die Möglichkeit zu fühlen verfügt, unnötige, ja manchmal unmenschliche Schmerzen zufügen:

Unter anderem sticht man ihm in die Nasenwand, provoziert die Augenhornhaut mit einem Gegenstand, drückt fest auf die Augäpfel, gießt Eiswasser in die Gehörgänge, reizt den Bronchialraum mittels eines Katheters oder führt ab und zu gar eine Angiographie durch, welche beim noch lebendigen Spender zu einem anaphylaktischen Schock mit Todesfolge führen kann.

Zuletzt kommt der Atemstillstand-Test, medizinisch Apnoe-Test genannt: Die Ärzte schalten die künstliche Beatmung ab und beobachten, ob in den folgenden vier bis zehn Minuten ein Atemreflex einsetzt. Fehlt dieser (derweil wird Sauerstoff direkt in die Luftröhre gegeben), ist der Patient „hirntot“ – aber nicht wirklich tot, wie auch Transplantationsspezialist Werner Hanne in seinen Schriften betont.

Er führt aus:

„Der Apnoe-Test ist im Sinne der ‚Organgewinnung‘ nämlich der riskanteste, denn hierbei darf der Patient auf keinen Fall wirklich sterben (Zusammenbruch des Kreislaufs). Falls doch werden ggf. Wiederbelebungsversuche vorgenommen.

Fällt der Apnoe-Test negativ aus, d.h., findet kein spontaner Atemreiz statt, verwandeln die beiden Ärzte mit ihrer Unterschrift, Datumsangabe und Uhrzeit einen eben noch lebenden Patienten in eine ‚Leiche‘, der sodann die Organe entnommen werden dürfen.

Wenn der Mensch nach all diesen Tests nicht hirntot ist (also z.B. ein Atemreflex einsetzt), dann hat er einfach Pech gehabt, dass er diese Quälereien zweimal über sich hat ergehen lassen müssen. Er gilt dann wieder als ein ‚normaler‘ Koma-Patient.

Die Tests werden in diesem Fall aber später wiederholt. Dabei ist der Todeszeitpunkt durchaus flexibel. Wenn z.B. am Wochenende keine Hirntod-Diagnostiker anwesend sind, wird die Todesbestimmung entsprechend verschoben.

Das Paradoxe: Die Herz-Lungen-Maschine rettete einen Menschen vor dem Tod, zwei Unterschriften töten ihn.

All dies ist umso erschreckender, da es schon öfter „hirntote“ Patienten gab, die wieder ins Leben zurückgekehrt sind.

 

Hier einige Fälle, die in den letzten Jahren publik wurden:

  • Eine Krankenschwester, die einem Organspender das Leben rettete, bevor – wie beschlossen – die Organe entnommen werden konnten, fragte danach den verantwortlichen Arzt, warum er in der kritischen Situation einfach das Zimmer verlassen habe. Der Arzt antwortete, er habe die Lebenszeichen des Patienten nicht sehen können oder wollen, weil er gedanklich schon mit dem Organempfänger beschäftigt war. Dank der Aufmerksamkeit der Krankenschwester überlebte der unfreiwillige Organspender das Debakel, wenn auch im Rollstuhl.
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  • Nach Fehldiagnosen in Deutschland und den Niederlanden wurden Patienten in letzter Minute vor der Organentnahme gerettet – jetzt sind sie wieder gesund. Das christliche Wochenmagazin idea-spektrum berichtete: „Die TV-Journalistin Silvia Matthies (München) ist bei ihren Recherchen gleich auf zwei Fälle gestoßen, wo Patienten zur Organspende freigegeben werden sollten: in Holland der Bauunternehmer Jan Kerkhoff und in Freiburg ein junger amerikanischer Soldat. Im einen Fall intervenierte die Familie, im anderen eine Krankenschwester – und so wurden die Patienten weiter gepflegt. Beide konnten wenige Wochen später die Klinik verlassen ….“
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  • In Frankreich überlebte ein 45jähriger, weil die Ärzte kurzzeitig verhindert waren. Dabei hatte er bereits auf dem Operationstisch gelegen, „bereit“ zur Organentnahme. (Frankreich gehört zu den Ländern, in denen jeder ‚tote‘ Körper ausgeweidet werden darf – sofern er keine Widerspruchserklärung bei sich hat.) Der Mann war nach einem Herzstillstand für tot erklärt worden. „Die Chirurgen hatten nicht sofort Zeit, sich um den vermeintlich Toten zu kümmern. Das war sein Glück: Denn kurz vor der Organentnahme fing sein Herz wieder an zu schlagen.Das die Helfer ihn in das Pariser Krankenhaus Pitié Salpêtrière brachten, wäre dem Mann beinahe zum Verhängnis geworden: Die Klinik ist eine von neun Einrichtungen landesweit, die sich an dem Organspende-Pilotprojekt beteiligen. Weil das Herz des Mannes keinen Schlag alleine tat und die Ärzte entschieden, dass sie seine Herzkranzgefäße nicht erweitern konnten, lag der Patient nach neunzig Minuten als Organspender im OP.Als die Chirurgen dann mit der Entnahme beginnen wollten, atmete der Totgeglaubte plötzlich wieder, und seine Pupillen reagierten auf Licht.“ Die Säge wurde deshalb nicht angesetzt. Der Franzose konnte danach wieder ganz normal sprechen, laufen und leben und wurde den Umständen entsprechend wieder gesund..

    Er hatte sich sein neues Leben durch sein rechtzeitiges Aufwachen selbst geschenkt. Um immer schneller an die Organe zu kommen, gilt in Spanien und teilweise auch in Frankreich bereits der Herzstillstand als ausreichende „Todesfeststellung“ für die Organentnahme. Dies gilt auch für Ausländer, die z. B. in Frankreich oder Spanien tödlich verunglücken.

    Nach einem schweren Autounfall wurde ein 21-jähriger Amerikaner bereits für die Organtransplantation freigegeben, die anwesenden Eltern hatten der Organentnahme zugestimmt. Der komatöse, bewegungsunfähige Mann bekam, wie er später bekundete, alle Gespräche mit; wäre am liebsten vom Tisch gesprungen. Verzögerungen bei der Organtransport-Flugbereitschaft und der Aufmerksamkeit seiner zum Abschied anwesenden Cousine verdankte der Verunglückte sein Leben.
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Auch die Zeitschrift Focus berichtete 2007 über einen Fall aus Venezuela, wo am Beginn der Leichenöffnung plötzlich die Atmung wieder einsetzte.

Wer dies alles gelesen hat, sollte es sich gut überlegen,
einen Organspendeausweis auszufüllen!

Quelle: Zeitenschrift – Die Alpenschau bedankt sich!

Gefunden bei : https://alpenschau.com/2017/09/19/kannibalismus-organspende-haben-auch-sie-einen-organspende-ausweis-sie-sollten-ihn-zerreissen/
Die Kräutermume bedankt sich !
Arshan bedankt sich bei Kräutermume!