UN-Friedenstruppen betreiben riesigen Pädophilenring

Gemäss ILO (International Labour Organization) fallen jährlich 20,9 Millionen Menschen dem organisierten Menschenhandel zu Opfer. Davon sollen rund 4,5 Millionen in der Sexsklaverei landen. Gemäss National Colloquium 2012 und ECPAT-USA werden allein in den USA jährlich 100’000 Kinder prostituiert. Das ist eine ECHTE humanitäre Katastrophe und die Behörden scheinen nicht ernsthaft etwas dagegen unternehmen zu wollen. Auch von den Mainstream Medien, ganz besonders von den öffentlich-rechtlichen, wäre etwas mehr Engagement zu erwarten.
Ganz im Gegenteil: Die UN-Friedenstruppen, die eigentlich solche Katastrophen verhindern müssten, sind gemäss AP sogar daran beteiligt.

(Das ist ein Symbolbild. Die Protagonisten haben möglicherweise nichts mit dem Skandal zu tun.)

Wie traurig ist das denn? Ausgerechnet diejenigen, die Hilfe leisten sollten, nutzen arme wehrlose Kinder in Krisengebieten aus. Im oben zitierten Bericht der Associated Press steht, dass „UN-Peacekeepers“ in den letzten 12 Jahren rund 2000 Mal mit sexuellen Übergriffen an Minderjährigen in Verbindung gebracht wurden. Das heisst, dass die Friedenstruppen der Vereinigten Nationen praktisch an jedem zweiten Tag in Kindervergewaltigungen verwickelt sind und das sind bloss die gemeldeten Fälle. (Mir wird schlecht!)

Zur Erinnerung

Nach Artikel 1 der Charta der Vereinten Nationen sind die Hauptaufgaben der UNO: die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit, die Entwicklung besserer, freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen, die internationale Zusammenarbeit, Lösung globaler Probleme und Förderung der Menschenrechte, der Mittelpunkt zu sein, an dem die Nationen diese Ziele gemeinsam verhandeln.

Tony Banbury ist sich der dramatischen Sachlage offensichtlich mehr als nur bewusst. Nach einer 30-jährigen Karriere in den Vereinigten Nationen bewegten ihn die beschämenden Missstände im Jahr 2016 zur Kündigung.

 

Fazit: Die Vereinigten Nationen verschlingen jährlich über 2 Milliarden USD und wir finanzieren sie mit unseren Steuern. An dieser Stelle müssen wir uns ernsthaft fragen, wie legal Steuern wirklich sind. Mittäterschaft ist gemäss Strafgesetzbuch definitv ein Verbrechen. Auf der anderen Seite machen wir uns aber auch strafbar, wenn wir die Steuern nicht entrichten. In Anbetracht der verzwickten Faktenlage möchte ich die folgende Frage in den Raum stellen: Darf eine Regierung die Bürger zur Mittäterschaft an einer Straftat nötigen?

Quelle : https://www.legitim.ch/single-post/2017/11/09/UN-Friedenstruppen-betreiben-riesigen-P%C3%A4dophilenring

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+++UPDATE+++Katalonien: Polizei geht gewaltsam gegen Wähler vor+++UPDATE+++

In verschiedenen Wahllokalen griff die Polizei massiv gegen Wähler durch.

Es begann am frühen Sonntagmorgen ruhig und friedlich. Menschen versammelten sich vor dem Wahllokalen. Doch nun greift die Polizei immer mehr durch. Vor einigen Wahllokalen kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen.

Hunderte strömen schon in den frühen Morgenstunden zu den Wahllokalen in Katalonien. In Barcelona bilden sich hunderte Meter lange Warteschlangen von Menschen, die an der Abstimmung teilnehmen wollen.

Zu Beginn herrschte eine ruhige, nahezu familiäre Atmosphäre. Es wurden Getränke verteilt, kleine Buffets wurden aufgebaut. Doch nach und nach kam es zu Meldungen von gewaltsamen Polizeieinsätzen in verschiedenen Wahllokalen in Katalonien. In einigen Wahllokalen außerhalb und auch direkt in Barcelona ist es zu Tumulten gekommen, als die Menschen an der Stimmabgabe gehindert und Wahlurnen beschlagnahmt wurden.

Die Polizisten setzten ihre Schilde ein, um den Menschen den Zugang zu den Wahllokalen zu verwehren. Befürworter des Referendums riefen „Wir sind das Volk des Friedens“ und „Wir haben keine Angst“. Auf Twitter kursierten sehr schnell Fotos und Videos der Zusammenstösse:

 

Die Polizeikräfte drangen auch in Girona in das Wahllokal ein, in dem der Chef der Regionalregierung Charles Puigdemont seine Stimme abgeben wollte. Bei den Polizisten handelt es sich überwiegend um Mitglieder der Guardia Civil, die von der spanischen Zentralregierung nach Katalonien geschickt wurde

Die katalanische Polizei „Mossos d’Esquadra“, die von der Generalstaatsanwaltschaft in Madrid den aufgefordert worden war, die Wahllokale vor ihrer offiziellen Öffnung um 9 Uhr abzusperren, kamen dem Befehl zunächst nicht nach, berichteten spanische Medien. Vor Ort konnte man immer wieder Mitglieder der „Mossos d’Esquadra“ sehen, die zwar neben den Wahllokalen standen, aber nicht eingriffen.

 

Quelle : http://news-for-friends.de/katalonien-polizei-geht-gewaltsam-gegen-waehler-vor/

Quelle : http://kraeutermume.wordpress.com./katalonien-polizei-geht-gewaltsam-gegen-waehler-vor/

Arshan sagt Danke!


NACHTRAGSINFORMATION :

Teilt es, macht es öffentlich !!! Das war die Bitte des Hochladers!!!

so geht man in Spanien mit den Wählern um, beim nächsten Mal auch im deutschen Theater…

Please share! Please listen us!!!
Annites MP

 

Eilmeldung: Spanische Polizei beschießen jetzt die Katalanen, weil sie wählen gehen. Auf vielen anderen Videos sind auch zu sehen, wie brutal sie gegen Wähler vorgehen.
Menschen, die zur Wahl gehen, die über ihre Zukunft entscheiden, werden beschossen und verprügelt. Das ist unsere angebliche Demokratie, unser angebliches Europa….


Das IST FASCHISMUS IN SEINER REINSTEN FORM ! Bald auch bei uns hier in Deutschland!
República Catalana
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DAS IST “ ZUWENIGE WAREN WÄHLEN, WEIL ES FÜR SIE, DIE KATALANIER, UNINTERESSANT IST“….. Auch diese Mördertruppen werden dafür bezahlen – und zwar EINS ZU EINS ! Mein Wort darauf!

 

Volksverhetzung gilt für Justiz nicht bei Beleidigung Deutscher

Türke darf Deutsche als »Köterrasse« bezeichnen, deren Lebensraum zu zerstören ist

Deutsche zu beschimpfen, gilt als juristisch unerheblich, entschied die Hamburger Staatsanwaltschaft – und wies eine Anzeige wegen Volksverhetzung gegen Malik Karabulut zurück. Dieser sprach von einer »Köterrasse«, deren Lebensraum zu zerstören sei.

Foto: Hans/ pixabay.com

Keine Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft erlaubt die Bezeichnung von Deutschen als „Köterrasse“

Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg, Malik Karabulut, beschimpfte die Deutschen unter anderem als „Köterrasse“. Der Fall wurde zur Anzeige gebracht. Doch die Staatsanwaltschaft Hamburg kann hinter Karabuluts Aussagen keine Volksverhetzung erkennen.

Der türkische Elternrat Malik Karabulut wurde wegen Volksverhetzung und Beleidigung der Deutschen angezeigt. Wie die „Junge Freiheit“ berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Hamburg die Anzeige nun zurückgewiesen.

Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg hat Deutsche im Oktober auf seiner Facebook-Seite unter anderem als „Köterrasse“ beschimpft.

Nach der Armenien-Resolution im Bundestag – die den Völkermord an den Armeniern als Genozid einstuft – kam es zu dem Wutausbruch des Betriebswirtes, wie der NDR berichtete.

Karabulut schrieb auf Facebook: „Diese Schlampe mit dem Namen Deutschland hat uns den Krieg erklärt und wir schweigen immer noch.“ Und: „Erhofft sich die Türkei etwas von dieser Köterrasse? Ihr nennt uns Verbrecher und wir sollen dazu schweigen. Ab jetzt könnt ihr was erleben, ihr Köterrasse.“

Später entschuldigte sich der türkische Funktionär für seine Wortwahl.

Staatsanwaltschaft kann keine Volksverhetzung erkennen

Die Staatsanwaltschaft Hamburg kann in Karabuluts Anti-Deutschen-Äußerungen aber keine Volksverhetzung erkennen.

Die angegriffene Gruppe müsse „sich durch irgendein festes äußeres oder inneres Unterscheidungsmerkmal als äußerlich erkennbare Einheit“ herausheben, heißt es laut JF in der Begründung der Staatsanwaltschaft. Dies gelte aber nicht für die Bezeichnung „Deutsche“, da diese sich nicht „als unterscheidbarer Teil der Gesamtheit der Bevölkerung“ abgrenzen ließen.

Demnach erkenne die Staatsanwaltschaft die Deutschen nicht als besondere Gruppe an. Denn bei allen Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft handele es sich um die Bevölkerungsmehrheit und daher nicht um einen „Teil der Bevölkerung“.

Zudem seien Deutsche als Kollektiv „nicht beleidigungsfähig“, zitiert JF die Staatsanwaltschaft. Denn, bei Deutschen handele es sich nicht um einen verhältnismäßig kleinen, hinsichtlich der Individualität seiner Mitglieder fassbaren Kreis von Menschen. (so)

 

 

Quelle : http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/keine-volksverhetzung-staatsanwaltschaft-erlaubt-die-bezeichnung-von-deutschen-als-koeterrasse-a2059264.html

Zweitquelle : http://www.freiewelt.net/nachricht/volksverhetzung-gilt-fuer-justiz-nicht-bei-beleidigung-deutscher-10070259/

Gefunden bei Kräutermume
Danke an Kräutermume!

Wie ein Richter ein missbrauchtes Kind gleich ein weiteres Mal traumatisiert

Mehrere Fälle von Kindesmissbrauch erschüttern derzeit die Öffentlichkeit. Ein CDU Politiker soll seine Nichte vergewaltigt haben. An einer Darmstädter Schule sind über einen längeren Zeitraum mindestens 35 Kinder sexuell missbraucht worden.

violence against woman

Und vollkommen skandalös ist das milde Urteil eines Gerichts gegen eine Mutter, die ihrer Tochter zur Beruhigung Baldrian gab, damit ihr Lebensgefährte das Kind vergewaltigen konnte. In der Urteilsbegründung sagte Richter Oliver Dopheide: „Das Ganze wühlt einen auf. Vor allem, weil eine Kindsmutter beteiligt war … Meist sind die Opfer traumatisiert. Das ist hier aber nicht der Fall,“ berichtete N24. Wie bitte? Wer hat denn hier mal wieder ein täterfreundliches Gutachten verfasst?

Ein paar persönliche Worte an diesen Richter:

„Wie kommen Sie dazu zu behaupten, das Kind sei nicht traumatisiert und habe nichts mitbekommen? Ich bekomme Brechreiz, mir dreht sich der Magen um, bei so viel gottgefälliger Überheblichkeit. Sie haben das Kind gleich ein weiteres Mal traumatisiert. Sie sind eine Gefahr für Kinder, über deren Schicksal Sie schwerwiegende Entscheidungen treffen.“

Auch schlafende, selbst komatöse Personen bekommen auf verschiedenen Ebenen mit, was mit ihnen und um sie herum geschieht. Jeder vernünftige Neurologe könnte das bestätigen, dazu bedarf es nicht mal eines renommierten Hirnforschers.

Das Trauma durch Missbrauch wird nie nur durch die eigentliche Tat verursacht, sondern das Verhalten der Umgebung und von Vertrauenspersonen ist entscheidend für die weitere Entwicklung eines Kindes. Wenn es einen sogenannten „wissenden Zeugen“ (nach der Kindheitsforscherin Alice Miller) gab, der dem Opfer das Gefühl gibt, es nicht übersehen zu haben, erhält der Traumatisierte Bestätigung für seine oft diffusen Erinnerungen und unklaren Emotionen, mit denen er oft sein Leben lang zu kämpfen hat. In diesem Fall hat die eigene Mutter durch ihre Tat das kindliche Vertrauen für immer zerstört. Bestraft wurde sie dafür nur symbolisch. Das Mädchen wird in seinem späteren Leben aber mit der Tat konfrontiert werden, so oder so – selbst, wenn der Mantel des Schweigens darüber ausgebreitet wird und das Opfer selbst die Tat vergisst, die es angeblich nicht mitbekommen haben soll. Die Erinnerung in Form von Gefühlen bleibt erhalten. Und diese kommen oft dann an die Oberfläche, wenn man sich verliebt und eine Beziehung eingehen möchte.

„Aber es war ja alles nicht so schlimm, ich habe doch nur eine Bewährungsstrafe bekommen. Selbst der Richter hat doch gesagt, dass du gar nichts mitbekommen hast“ – das könnte die Mutter später einmal zu ihrer Rechtfertigung sagen, wenn die Tochter doch noch einmal nachfragt, wie das denn damals war. Wie mag sich das nur anfühlen, wenn man später realisiert, was die eigene Mutter mit einem getan hat? Wie ein Traum oder eher wie ein Trauma? Das einzige, was ein Trauma auflösen kann, ist Aufklärung. Das Gericht bewirkt mit seinem „Urteil“ jedoch eher das Gegenteil.

Nach verschiedenen therapeutischen Schulen ist Täterkontakt kontrainduziert, d.h. schädlich für die Gesundung, auch wenn der Richter bestreitet, dass das Kind Schaden genommen hat – er lügt, bestenfalls täuscht er sich selbst mit dieser Rechtfertigung. Aber er liefert das Kind, selbst wenn es nicht in der Obhut der Mutter aufwachsen sollte, dennoch dem Einfluss der Mutter aus. Sie wird alles dafür tun, dass die Tat vergessen wird, falls sie nicht erneut an einen solchen „Partner“ gerät, der sie vielleicht zu noch schlimmeren Taten „anstiftet.“

Sie haben richtig gesehen, ich habe Anführungszeichen benutzt – ist es wirklich so schwer vorstellbar, dass Mütter ihre Kinder auch aus eigenem Antrieb missbrauchen? Deshalb vielleicht das milde Urteil, weil die labile Frau ja unter dem Einfluss ihres Lebensgefährten stand? Sie war mehr Opfer als Täterin? Sie hat doch die Tat gemeinschaftlich begangen mit ihrem Partner – auch bei der Tat war sie seine Partnerin – Komplizin, wie man sagt, wenn von kriminellen Handlungen die Rede ist.

In unserer Justiz finden Mütter, vor allem missbrauchende Mütter, selten strenge Richter. Umgangsvereitelung und Kindesentzug betrifft in Sorgerechtsstreitigkeiten meistens die Väter. Die Kinder werden instrumentalisiert und als Waffe gegen den Ex-Partner missbraucht. Auch das ist eine Form von Kindesmissbrauch, der schwere Schäden verursachen kann. Jugendämter, Gutachter und auch die sogenannten „Helfer“ aus der Jugendhilfe stehen dabei meist in Wort und Tat zur Seite. Zurück bleiben oft vernichtete Existenzen und zerstörte Kinderseelen. Selten bringt es jemand übers Herz, einer Mutter zu nahe zu treten.

Wenn es um Gewalt in der Erziehung und sexuellen Missbrauch geht, denkt kaum einer an Frauen oder Mütter. Dabei kennt jeder die Gruselgeschichten von Prügelnonnen, ich selbst habe einige Jahre mit solchen Dienerinnen Gottes in einem Kloster gearbeitet und wenigstens in einem Fall mit dafür sorgen können, dass eine ehrwürdige Schwester aus dem Dienst entfernt wurde. Möge sie inzwischen in der Hölle schmoren, vor der sie ihren Opfern immer Angst gemacht hat. Die „Dame“ war nicht nur psychisch und physisch ihren Opfern gegenüber gewalttätig, sondern auch sexuell übergriffig.

Im therapeutischen Arbeitsfeld weiß man auch vom Tabuthema der gewalttätigen Mütter, die ihre Kinder mit allerlei Küchengegenständen grün und blau geschlagen haben und auch von den oft etwas subtileren Formen des sexuellen Missbrauchs.

Hier nur ein paar Bruchstücke aus der Praxis:

Es gibt diese Mütter, die ihren Kindern noch sehr lange in der Badewanne die Haare waschen. Und nicht nur die Haare. Manchmal vielleicht noch mehr? „Und dabei hat sie mich immer so komisch angeschaut, aber mehr war da nicht …“

Manchmal war da eben doch noch mehr. Mütter, die ihre Kinder herbei zitieren wie Hausdiener und sich von ihnen den Rücken schrubben lassen: „Die hat dann auch noch so ekelhaft gestöhnt als ob, aber das kann ja nicht sein ….“

Nach zerbrochenen Partnerschaften steigt die Gefahr, dass ein Kind als Partnerersatz emotional missbraucht wird. Meistens bleiben die Kinder in solchen Fällen bei den Müttern. Es kann Jungen wie Mädchen betreffen, da der Missbrauch, auch wenn er sich auf der sexuellen Ebene abspielt, nichts mit Sexualität zu tun hat. Gerade Mütter tarnen diesen Missbrauch als Überfürsorglichkeit.

Kommt dann doch ein neuer Partner ins Spiel, droht dem Kind, das zuvor emotional oder auch körperlich als Partnerersatz missbraucht wurde, von dieser neuen Seite Gefahr. In Stieffamilien tragen Jungen aus erster Beziehung statistisch das höchste Risiko, Gewalt durch den neuen Partner zu erfahren. Hat es bei Mädchen bereits zuvor eine Form von Missbrauch durch die Mutter gegeben und der neue Partner kommt hinzu, kann hier auch der Missbrauch in ausgeprägterer Form fortgeführt werden.

Eine Mutter, die eine gesunde Beziehung zu ihren Kindern aufgebaut hat, würde sich niemals von einem neuen Partner zu Missbrauch anstiften oder zwingen lassen. Diesen Ammenmärchen mag man bei Gericht noch Glauben schenken, die Wirklichkeit sieht anders aus.

Die Täter-Opfer-Umkehr zu Gericht hat ideologische Ursachen. Mal ist es die Multikulti-Sozialromantik, die dafür sorgt, dass Tätern mehr Verständnis entgegengebracht wird als Opfern, mal ist es das Gemisch aus Feminismus und faschistoider Überhöhung der Mutterschaft aus der Nazizeit, die den Sinn für die Realität dunkelrosa eintrübt. Mit Recht und Gerechtigkeit hat das schon lange nichts mehr zu tun. Die nächste Generation Juristen, die an linksrotgrünen Unis gendergerecht herangezüchtet wird, verspricht leider nichts Gutes, sondern wahrhaft alptraumartige Zeiten für den gesunden Menschenverstand.

 

 

Quelle : http://opposition24.com/wie-ein-richter-ein-missbrauchtes-kind-gleich-ein-weiteres-mal-traumatisiert/294651

Danke an Kräutermume

Lebt ein Imam mit 12, größtenteils minderjährigen, Sexsklavinnen „verheiratet“ auf Staatskosten in Düsseldorfer Villa?

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Symbolfoto

Von Pastor Jakob Tscharntke

Das zumindest behauptet die Internetseite „habmutzurwahrheit“. Demnach soll wohl Donnerstag letzter Woche die Polizei gerufen worden sein, weil ein einzelner Mann mit 12, größtenteils minderjährigen, Mädchen in einer Villa zusammenlebt. Es bestehe der Verdacht der Verwahrlosung, da keines der Mädchen die Schule besuche.

Der 51jährige Imam erklärte laut Bericht der Polizei, er habe alle Mädchen rechtmäßig auf einem Heiratsmarkt in Homs/Syrien legal erworben bzw. über Ebay rechtmäßig ersteigert. Er legte dafür auch sämtliche Kaufverträge vor.

Er habe alle Mädchen nach islamischen Brauch geheiratet. Dafür legte er in Syrien ausgefertigte Heiratsdokumente vor. Außerdem komme er allen „Ehefrauen“ gegenüber seinen ehelichen Pflichten nach. Diese sind dem Bericht zwichen 6 und 18 Jahre alt und größtenteils minderjährig. Mit der 18 jährigen habe er bereits zwei Kinder im Alter von 5 und 4 Jahren. Dann hätte er dieses Mädchen also geschwängert, als es 12 war.

Dem Bericht zufolge konnte die Polizei trotz des geringen Alters der Mädchen keine Gründe für gesetzeswidrige Pädophilie finden, wohl weil es sich ja um „Ehefrauen“ handelt?! Gefragt, wie er sich ein Leben mit 12 Frauen in einer Villa leisten könne, schwärmte der Imam von der Gastfreundschaft der Deutschen und den Wohltaten des Sozialamtes.

Soweit der Bericht von „habmutzurwahrheit“. Bis zum Erweis des Gegenteils halte ich diese Meldung zwar für ein Fake. Denn nach islamischen Recht dürfte der Mann meines Wissens höchstens 4 Ehefrauen heiraten können, nicht 12!

Außerdem ist unser Land unter der Schreckensherrschaft von Frau Merkel und Co. zwar so brutal verkommen, wie man es sich vor wenigen Jahren unmöglich hätte vorstellen können. Aber daß es schon so verkommen sein sollte, wie es dieser Bericht voraussetzen würde, das halte ich dann doch für unglaubwürdig.

Oder sollte der Erwerb von Sexsklavinnen, denn um solche würde es sich bei einem Erwerb in Homs doch wohl handeln, in Deutschland nachträglich legalisierbar sein?

Sollte der Frauenhandel über Ebay in Deutschland rechtmäßig sein?

Sollte das Halten von solchen Sexsklavinnen in Deutschland legalisiert sein, weil man sie angeblich oder tatsächlich „geheiratet“ hat?

Sollte die fortlaufende Vergewaltigung in der Ehe von Frauen, sogar 6jährigen Mädchen, legal sein, nur weil es sich um eine muslimische „Ehe“ handelt?

Wobei erschreckend ist, daß die Wirklichkeit in Merkel-Deutschland diesen unglaubwürdigen Schilderungen schon so nahe kommt, daß man einen Augenblick zögert, ob der Wahnsinn in Deutschland tatsächlich schon solche Ausmaße erreicht haben könnte.

Die Vergewaltigung in der Ehe gehört auf jeden Fall zum Recht des Mannes im Islam. Kinderehen werden dem Vernehmen nach tatsächlich schon in Deutschland legalisiert, wenn sie im Ausland geschlossen wurden. Die Genitalverstümmelungen von Mädchen sollen in Deutschland deutlich zunehmen. Wo bleiben die Aufschreie der Kirchen und Freikirchen, der Frauenverbände, der Medien und all der Gutmenschen, die es in Deutschland anscheinend doch haufenweise gibt?

Aber nein: Für Deutschlands Gutmenschen scheint es derzeit nur einen tatsächlich bemitleidenswerten Opfertypus zu geben: den jungen muslimischen Mann aus Afrika oder Asien mit Markenklamotten, stylischer Frisur und Smartphone.

Seinem Wohlergehen scheint in Deutschland derzeit alles, aber auch wirklich absolut alles, untergeordnet zu sein. Was zählt da noch das Schicksal von ein paar Sexsklavinnen und von ein paar in der Ehe oder auch sonstwo vergewaltigen Frauen?

Wann werden irrsinnige Verhältnisse wie im oben genannten Bericht in Frau Merkels Absurdistan kein Fake mehr sein, sondern zum islamischen Alltag in Deutschland gehören?

 

Gruß an die, die wissen
Kräutermume

 

Danke an Kräutermume

 

Quelle: Journalistenwatch

„Paralleljustiz findet deutschlandweit statt“

 

Bayern geht gegen Clanstrukturen vor „Paralleljustiz findet deutschlandweit statt“

21.04.2014  ·  Paralleljustiz in Einwandererkreisen untergräbt die staatliche Justiz. In Bayern versucht Justizminister Bausback, dem Problem der sogenannten Friedensrichter mit einem runden Tisch beizukommen. Doch auch er geht von einer hohen Dunkelziffer aus.

Von Eckhart Lohse, Berlin

 

© dpa Das Recht in die eigene Hand genommen: Polizeibeamtin vor dem Landgericht in Frankfurt, wo über eine Fehde mit mehreren Todesopfern zwischen zwei türkischen Familien verhandelt wurde

Das Ausmaß sogenannter Paralleljustiz aufzudecken erweist sich als ausgesprochen schwierig. Selbst die bayerische Regierung, die sich seit zweieinhalb Jahren intensiv um die Aufklärung der Strukturen des auch als Schattenjustiz bezeichneten Phänomens bemüht, hat bis heute kein „belegbares Zahlenmaterial, das seriöse Rückschlüsse über das Ausmaß erlaubt“. Das sagte der bayerische Justizminister Winfried Bausback (CSU) der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Allerdings sei es eine Tatsache, dass Paralleljustiz „deutschlandweit“ stattfinde. Bausback ist davon überzeugt, dass es auch in Bayern mehr Fälle gibt, als bisher bekannt ist: „Wir haben es hier mit wenigen bekannten Fällen zu tun, wissen aber auch, dass es eine nicht zu vernachlässigende Dunkelziffer gibt.“

Bayern als Vorbild der Bekämpfer von Paralleljustiz

Als Paralleljustiz wird das Wirken sogenannter Friedensrichter bezeichnet, die in Einwandererkreisen etwa in straf- oder familienrechtlichen Streitigkeiten Einigungen unter den beteiligten Parteien herbeiführen und dabei die staatliche Justiz umgehen. Das Bundesjustizministerium hatte in der vorigen Legislaturperiode einen Mitarbeiter damit beauftragt, solche Strukturen gründlicher zu untersuchen. Dessen Bericht steht kurz vor der Fertigstellung. Das bayerische Justizministerium hatte schon Ende 2011 eine Arbeitsgruppe eingesetzt.

 

Im Januar 2012 nahm ein runder Tisch mit mehr als zwanzig Teilnehmern aus Regierung, Justiz, Wissenschaft und Institutionen wie der Landesarbeitsgruppe Täter-Opfer-Ausgleich oder der Stelle für interkulturelle Arbeit der Landeshauptstadt München seine Arbeit auf, um Licht in die Strukturen der Paralleljustiz zu bringen. Ein Abschlussbericht wurde im November 2012 vorgelegt. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Thomas Strobl (CDU) lobte das Vorgehen. „Bayern hat hier schon einiges geleistet, woran sich andere ein Vorbild nehmen können“, sagte er der F.A.Z.

Bausback hob die Mitwirkung von „vielen Vertretern zahlreicher Institutionen aus den unterschiedlichsten Kulturkreisen“ am runden Tisch hervor. Diejenigen, die als Multiplikatoren Zugang zu Einwanderern hätten, verbreiteten mit großer Bereitschaft Wissen über das staatliche Rechtssystem und warnten zugleich vor einer Paralleljustiz.

Quelle: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/justizminister-bausback-paralleljustiz-deutschlandweit-12903805.html