AUFGEDECKT: ZENSUR geht NOCH WEITER – Vorsicht

Unbenanntes Design(9)

 

Zensurminister Maas hat vollen Erfolg gehabt. Jetzt geht die Suche nach weiteren Tätern im Internet noch weiter. Wer das Internet nutzt, sollte wissen, dass der Freiraum immer enger wird.

Das „Handelsblatt“ hat darüber geschrieben, dass die Länderjustizminister nun die bisherigen Normen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) verschärfen möchten. Dies geht aus einer sogenannten Beschlussvorlage vor, die vorsieht, dass die Justizministerin des Bundes, Katarina Barley prüfen möge, wie die Nutzer im Internet ihre Beschwerden auf einfachem Wege einreichen könnten. Zudem sollten die Behörden nicht mehr „inhaltsleer“ antworten.

Strafverfolgungsbehörden sollen sich anstrengen

Die „inhaltsleeren Antworten“ deuten offenbar darauf hin, dass die Strafverfolgungsbehörden sich mit den Beschwerden nicht hinreichend auseinandersetzen. Solche Antworten, wie sie bislang erteilt worden sind, könnten demnach sogar Geldbußen mit sich bringen – bis zu 500.000 Euro sollen möglich sein, so die Vorlage.

 

Insbesondere der grüne Justizsenator der Stadtd Hamburg, Till Steffen, tat sich hervor. Das bisherige Gesetz würde sich demnach in „einigen Bereichen“ als „zahnloser Tiger“ dargestellt haben, heißt es. Demnach würden soziale Medien ihre Formular vor dem Zugriff durch die Nutzer „gut verstecken“, so die Meldung.

Allerdings verweist der Autor Steinhöfel auf der Plattform „achgut.de“ wiederum auf den schon existierenden § 3 Abs.1 des Gesetzes. Demnach müssen die Anbieter ein transparentes Verfahren vorhalten. Dies müsse leicht erkennbar und unmittelbar erreichbar sein.

Oder mit anderen Worten: Das Gesetz existiert schon in der Form, in der die Minister es faktisch verabschieden wollen. Das ist an sich eine Blamage. Oder es steckt mehr dahinter. Denn die nochmalige Verschärfung kann ja auch bedeuten, dass das Vorgehen gegen solche kleineren Vergehen erneut die Angst bei Betreibern verschärfen soll und damit die Zensur weiter vorantreibt. Joachim Steinhöfel weist zudem darauf hin, dass die Justizminister der Länder nun damit versuchten, eine „weitere Attacke“ gegen den Artikel 5 des Grundgesetzes zu reiten. Dieser sieht die Meinungsfreiheit bzw. den Schutz auf Meinungsfreiheit vor.

Dies jedoch ist offensichtlich eher ein frommer Wunsch.

 

Quelle : https://www.watergate.tv/aufgedeckt-zensur-geht-noch-weiter-vorsicht/?fbclid=IwAR2aWvDzb2E-ASkxw_r2MxZFEU8k11sBo3_nnBhweOxliJN5CtVlCvBlIkA

Mordkomplott gegen Deutschland

Regierung und Altparteien, haben den Deutschen den Vernichtungskrieg erklärt. Deutschland soll islamisiert und zu einem islamischen Gottesstaat umgebaut werden. Alle gegenteiligen Behauptungen des politischen Establishments entsprechen weder dem was sie tun, noch den sichtbaren Entwicklungen. Nun will Katarina Barley ausgemachte Kopfabschneider als Familiennachzug getarnt nach Deutschland hereinholen. Das ist mit einem Mordkomplott vergleichbar.

Dazu sieht ein neuer Gesetzentwurf unter Federführung von Katarina Barley vor, sogenannten „Gefährdern“ entgegen jeder Vernunft, den Familiennachzug zu gestatten, wenn sie sich gegenüber den zuständigen Behörden offenbaren, um glaubhaft von ihren sicherheitsgefährdenden Aktivitäten Abstand zu nehmen. Barley beabsichtigt damit unter anderem, zusätzliche Kontingente für den Volksaustausch zu generieren.

Nun kann niemand mit Sicherheit festlegen, wie viele radikale Moslems, angehörige von Terrormilizen und geübte Kopfabschneider das Land bereits über die Migrationsströme und der offenen Grenzen erreicht haben. Man weiß nur, es müssen zig Tausende sein, die unerkannt im Untergrund leben, oder als schutzsuchende Asylanten getarnt, in der Nachbarschaft wohnen, bis sie landesweit zum Einsatz kommen, um den Islam durchzusetzen.

Was man aber mit Sicherheit sagen kann ist, nachdem der Großteil dieser gigantischen islamischen Eroberungsarmee ihre Einheiten bereits über ganz Deutschland verteilt in Stellung brachte, dürfen in Bälde weitere potenzielle Mörder und islamistische Kriegsverbrecher mit Segen der Bundesregierung, offiziell aus „humanitären Gründen“ als Familiennachzug einreisen, nachdem sie ihre Frauen und Kinder vorher schon als Ankerpersonen eingeschleust haben.

Hierbei handelt es sich mit Abstand um den perfidesten Mordplan aller Zeiten, der jemals von einer Macht-Elite erdacht und eingefädelt wurde.

Wurden einst von den Initiatoren der Französischen Revolution Psychopathen sowie abartige Gewalttäter aus Englands Gefängnissen und Irrenanstalten nach Frankreich importiert, um sie mit Polizeikompetenzen ausgestattet, gegen die Bürger einzusetzen, so importiert der Merkel-Staat seit Jahren Kriminelle, Psychopathen, radikale Moslems und potenzielle Kopfabschneider aus arabische Länder und Afrika, um das Deutsche Volk ermorden zu lassen, oder hat jemand eine plausible Erklärung dafür, wie man dazu kommt, sogenannten Gefährdern entgegen jeder Vernunft, hinter dem Deckmantel der Humanität, die Einreise als Familiennachzug erlauben zu wollen, anstatt alles nur erdenkliche zu unternehmen, diese Leute samt ihren Weibern davon abzuhalten, in dieses Land einzudringen?

Seit Jahren stapeln sich die Leichen derer, die von islamischen Invasoren getötet wurden. Die Anzahl derjenigen, die von ihnen beraubt, vergewaltigt oder zum Krüppel geprügelt und getreten wurden, ist längst nicht mehr nachvollziehbar.

Dieses absurde wie perfide Mordkomplott gegen alle Deutschen, nun weitere potenzielle Mörder und islamische Extremisten als Familiennachzug getarnt hereinzuholen, wurde von der scheinbar schwachsinnigen, oder ideologisch verblendeten und überbezahlten SPD-Justizministerin „Katarina Barley“ geschmiedet und am 08. Mai durch das Kabinett gepeitscht. Was man hier verharmlosend als geläuterte „Gefährder“ verkaufen will, sind lupenreine Extremisten, Terroristen und islamische Hardliner, die sicherlich nicht nach Deutschland kommen, um für den islamischen Frieden oder Toleranz zu beten.

Niemand kann glaubhaft erklären, wie überzeugend es ist, wenn vormals als „Gefährder“ eingestufte Personen versichern, sich angeblich deradikalisiert zu haben, um ihre Einreisegenehmigung zu erschleichen. So viel Kreide kann kein Wolf fressen, um über seine wahre Natur hinwegzutäuschen. Somit wird also der sprichwörtliche Wolf hereingeholt, der sich nicht einmal besonders bemühen muss, um Einlass zu finden, bis er eines Tages ein Blutbad von nie gekanntem Ausmaß im Schafstall Deutschland verursacht.

Anstatt im Interesse der öffentlichen Sicherheit dafür zu sorgen, dass Gefährder, Islam-Extremisten und potenzielle Kopfabschneider schnellstmöglich das Land verlassen, oder bestenfalls gar nicht erst hereinkommen, will die Bundesregierung aus „humanitären Gründen“ potenziellen Kopfabschneidern eine dauerhafte Ansiedlung in unserem Land durch den Nachzug ihrer Familien ermöglichen.

Doch Innenminister Seehofer beschwichtigt: Der Gesetzentwurf sei „absolut verantwortlich“ und am Ende entscheide ohnehin er selbst über die Anträge. Vor wenigen Tagen fand er es ebenso  „verantwortlich“ und angemessen, im Rahmen des Resettlements, den Volksaustausch und die Islamisierung in Deutschland mit 10.200 zusätzlichen Syrern, Afghanen, Irakern und Pakistanern, beschleunigend voranzutreiben.

Na dann kann man ja ungemein beruhigt sein!

Deshalb Deutsche Männer: Bewaffnet euch zum Schutz von Frauen und Kindern mit allem was zur Verteidigung taugt, denn eure bevorstehende Ermordung durch islamische Invasoren die hereingeholt werden ist beabsichtigt! Aber falls jetzt jemand nachdenklich werden sollte: Das sind alles nur Verschwörungstheorien, Fake-News, sowie Hatespeech und Satire.

Gott mit uns.

 

Quelle: http://brd-schwindel.ru/mordkomplott-gegen-deutschland/