Das gefährlichste und mächtigste Kartell der Welt
Das politische Ideal einer demokratischen Verfassung, der das Grundgesetz zugrunde liegt, hat mit der Realität, in der wir in Deutschland leben, nicht mehr viel zu tun. Denn nach dem Grundgesetz ist die Bevölkerung des Landes der Souverän, von dem alle Macht ausgeht. Jeder Mensch ist von Natur aus frei und niemandes Untertan. Weder einer Kapitalgesellschaft, noch Konzernen oder dem Staat.
Die Realität in Deutschland sieht jedoch so aus, dass Gesetze von Unternehmen geschrieben werden und Politiker auf Lobbyverbände hören. Das Parlament hat seinen ursprünglichen Zweck, den der Kontrolle der Regierung, nahezu verloren und ist oft nur noch zum Abnicken von Entscheidungen da, die außerhalb der Regierung getroffen wurden.
Verstöße von Konzernen bleiben ungeahndet
Die wahre Macht im deutschen Staat haben zunehmend Unternehmen, vor allem Kapitalgesellschaften. Da sie juristische Personen sind, unterliegen sie keinem Strafrecht. Denn nur natürliche Personen sind nach deutschem Strafrecht strafbar. Begehen Unternehmen gravierende Verstöße, muss das Vergehen einer natürlichen Person nachgewiesen werden. Dies ist jedoch in den meisten Fällen nicht möglich, weshalb die meisten Verstöße ungestraft bleiben.
Die Macht der Pharmakonzerne auf Politik und Gesellschaft ist die größte in Deutschland. Seit den 1990er Jahren ist die Macht der Pharmakonzerne so groß geworden, dass die Politik machtlos gegen sie geworden ist. In den 1990er Jahren sollte eine Liste der wirksamen Medikamente erstellt werden. Diese hätte jedoch auch offenbart, welche Medikamente der Pharmaindustrie wirkungslos und daher reine Abzocke sind. Verständlicherweise lief die Pharma-Lobby damals Sturm gegen diese Liste, weshalb sie nie veröffentlicht wurde.
Eine Dokumentation des ZDF 2008 zeigte, wie der damalige Gesundheitsminister Seehofer vergeblich versuchte, diese Liste zu veröffentlichen. Damals sagte er, es sei noch niemandem gelungen, diese Liste zu veröffentlichen, auch ihm nicht. Die Dokumentation verdeutlichte ebenfalls, dass Pharmakonzerne in Deutschland schalten und walten können, wie sie wollen.
Pharmaindustrie muss nicht haften
Das ZDF berichtete zudem über einen Fall, als eine Frau wenige Tage nach Einnahme eines Antidepressivums Suizid beging. Die Pharmaindustrie hatte das erhöhte Suizidrisiko dieses Medikamentes schlichtweg verschwiegen. Diese „Nebenwirkung“ war aber in Fachkreisen schon bekannt. Die amerikanische Gesundheitsaufsichtsbehörde FDA (Food and Drug Administration) hatte deswegen schon einen entsprechenden Warnhinweis auf dem Beipackzettel vorgeschrieben. In Deutschland und Europa fehlte jedoch dieser Hinweise in den Beipackzetteln.
Derartige Fälle werden vom Gesundheitssystem jedoch meistens verschwiegen. Der Staat trägt daran Mitverantwortung, denn ohne das bewusste Wegsehen der Staatsaufsicht wären so viele Skandale im Gesundheitssystem gar nicht möglich. Staat und Politik handeln immer weniger im Interesse der Bürger, sondern zugunsten der Pharmalobby.
Diese Missachtung, die an Korruption grenzt, geht sogar so weit, dass das Bundesministerium für Gesundheit Gesetze zum Schutz der Bürger vor gefährlichen Medikamenten bewusst unterlässt. Anfragen des Parlaments diesbezüglich bleiben von der Bundesregierung unbeantwortet. Artikel aus der Apothekerzeitung, die gefährliche Medikamente beschrieben, griff die Bundesregierung nicht auf. Im Gegenteil, sie stellte sich sogar vor die Pharmaindustrie.
Deep State auch in Deutschland?
Hier sind ganz klar Strukturen erkennbar, dass auch Deutschland von einem „Tiefen Staat“ regiert wird. Strukturen, die hinter den Kulissen existieren und die Interessen des Landes lenken. Sie bestimmen zudem, welche Nachrichten in den Medien veröffentlicht werden und welche Gesetze erlassen werden.
Gegen den Pharmakonzern Pfizer, der das Antidepressivum mit der „Nebenwirkung“ Suizid herstellte, gingen bei der Staatsanwaltschaft Karlsruhe zahlreiche Strafanzeigen ein. Trotz eindeutiger Belege, dass das erhöhte Suizidrisiko dem Pharmakonzern Pfizer in Deutschland durch die Erkenntnisse der amerikanischen FDA bekannt sein musste, wies die Staatsanwaltschaft die Strafanzeigen zurück und weigerte sich, ein offizielles Untersuchungsverfahren einzuleiten, um dem begründeten Verdacht nachzugehen.
Freibrief für Pharmakonzerne
Das Argument, mit dem die Strafanzeigen zurückgewiesen wurden, zeigte das volle Ausmaß dessen, wie sehr sich auch die Justiz zum Helfer der Pharmaindustrie gemacht hat und wie die Rechte der Bürger untergraben werden: „Es könne nicht mit der erforderlichen Sicherheit bewiesen werden, dass das Medikament den Suizid ausgelöst habe; andere Ursachen seien genauso möglich“.
Die Pharmaindustrie hat mit diesem Urteil quasi einen Freibrief erhalten, der es Bürgern nahezu unmöglich macht, im Falle von gesundheitsschädlichen oder tödlichen Nebenwirkungen von Medikamenten gerichtlich gegen einen Pharmakonzern vorzugehen. Selbst anerkannte Studien, die Risiken von Medikamente belegen, reichen für staatsanwaltschaftliche Ermittlungen nicht aus.
Die neoliberalen Tendenzen des deutschen Staates gegenüber der Industrie werden immer klarer. Während die Interessen der Mächtigen und Reichen gewahrt werden, nehmen Überwachung und Einschränkung der Rechte von Bürgern zu. In Bayern kann durch das neue Polizeigesetz inzwischen jeder ohne richterlichen Beschluss in Haft genommen werden, der für die Behörden als „Gefährder“ gilt. Und nach dem neusten Gesetz können dies sogar Depressive sein.
Quellen:
gefunden bei: http://www.watergate.tv/2018/05/02/aufgedeckt-wie-das-maechtigste-kartell-der-welt-einfach-weiterregiert/
rsvdr-der etwas andere Blog 