Trump schreibt mahnenden Brief an Merkel: „Das ist für uns nicht mehr tragbar“

Erneut hat US-Präsident Donald Trump Merkels Politik hart kritisiert. In einem Brief an die Bundeskanzlerin, berichtet er davon, dass es in den USA eine wachsende Frustration über ihre Politik gebe – besonders im Bereich der Verteidigung Deutschlands.

Nicht nur, dass viele Mitgliedsstaaten der EU Frau Merkel bitten mussten, nicht weitere Unwahrheiten bezüglich des Flüchtlingsgipfels über sie zu verbreiten, auch außerhalb von Europa steht Merkels Deutschland immer isolierter da.

Und das gilt nicht nur für Russland, sondern auch für die USA. In einem Brief Donald Trumps an Angela Merkel macht er sie auf einen wachsenden Ärger in den vereinigten Staaten über ihre Politik aufmerksam.

Anlass ist der Nato-Gipfel kommende Woche in Brüssel. US-Präsident Donald Trump hat in seinem dazu verfassten Brief – neben einigen anderen Ländern – Merkel mit Nachdruck an ihre Verpflichtungen erinnert: Deutschland würde zu wenig für seine Verteidigung tun. Eine Mahnung, die angesichts des desolaten  Zustands der Bundeswehr durchaus verständlich ist.

In dem Brief heißt es:

„Die fortgesetzte deutsche Etatunterschreitung bei der Verteidigung schwächt die Sicherheit des Bündnisses und bietet anderen Verbündeten die Rechtfertigung, auch ihre Verpflichtungen bei den Militärausgaben nicht erfüllen zu müssen, weil andere Sie als Vorbild ansehen“.

Das sei für die USA schlicht nicht mehr tragbar.

Quelle : https://philosophia-perennis.com/2018/07/03/trump-schreibt-mahnenden-brief-an-merkel-das-ist-fuer-uns-nicht-mehr-tragbar/

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Asyl : Was heißt eigentlich europäische Lösung?

Was heißt hier eigentlich immer „Europäische Lösung“?
Wieso wollte Merkel partout einen zeitlichen Aufschub?
Das EU–„Parlament“ hat es bereits beschlossen – – In 10 Tagen liegt es nun den EU-Regierungs-Chefs als endgültige Beschluß-Vorlage vor – – Dann ist es sogenanntes „Europäisches Recht“ – – Das ist das, was Merkel meinte…
Einige Leser erwarteten eine Erläuterung der folgenden Aussage, die im Anschluß – auf eine zugegebenerweise arg umgangssprachliche Art – gegeben wird:
„Die von Merkel angestrebte europäische Lösung ist schon
EU-Parlaments-Beschluß: Noch mehr Migration nach Deutschland durch sogenannte Ankerpersonen“…
Nun die Erläuterung:

Es gibt bereits eine EU-Lösung der Asylfrage. Sie wurde im EU-Parlament beschlossen – übrigens auch mit den Stimmen der Europa-Abgeordneten der CSU, die sich z.T. anschließend aber davon distanzierten mit der Begründung, sie seien „reingelegt“ worden.
Aber etwas Entscheidendes fehlt noch…

Denn der Rat der Regierungs-Chefs der einzelnen EU-Staaten muß noch zustimmen. Das wäre in wenigen Tagen dann das letzte Glied in der Entscheidungs-Kette.
Also: Lediglich der EU-Rat muss noch zustimmen, dann wird Folgendes umgesetzt…

Kernpunkt der Änderungen an der „Dublin III-Verordnung“: Nicht mehr das Ersteintrittsland ist für das Asylverfahren zuständig, sondern das EU-Land, das sich der Asylsuchende wünscht. Er muss dazu nur Bindungen zu diesem Land haben oder diese wenigstens behaupten:
„In Berlin lebt der Bruder meines Nachbarn aus meinem Dorf“, reicht dazu aus, dass dann Deutschland für Aufnahme und Asylverfahren direkt zuständig ist. Regierungschefs aus Italien, Malta, Spanien und Griechenland werden im Rat der Regierungs-Chefs zustimmen, denn ihre Länder werden damit entlastet.

Ebenfalls zustimmen werden die Staatschefs der östlichen mitteleuropäischen EU-Länder. Die haben kaum bis keine Flüchtlinge aufgenommen und damit auch kaum oder keine Migranten mit echten oder behaupteten „Bindungen“ wie Freunde, Angehörige etc.pp…

In 10 Tagen trifft sich Merkel mit den Regierungs-Chefs der EU-Staaten beim EU-Ratstreffen. Und da wird sie wohl vermutlich genau dieses Thema ansprechen und ihre Zustimmung signalisieren bzw. die Zustimmung der anderen einfordern…

Man braucht nicht viel Phantasie um sich vorzustellen, wie viele Menschen dann plötzlich irgendwelche Verwandte, Bekannte oder dergleichen in Deutschland angeblich haben.
Für alle diese Leute ist dann Deutschland zuständig. Asylverfahren, Aufnahme, Taschengeld u.v.m.

Wenn man bedenkt, daß arabische Hochzeiten gerne mal 500 und mehr Gäste aus dem engeren Familien- und Freundeskreis haben oder es auch afrikanische Familien mit mehreren hundert Mitgliedern gibt, kann man sich ausmalen, wie viele noch kommen, wenn schon jetzt mehr als 2 Millionen da sind…
Und mit „Jeder & Jedem“, der dann kommt, haben wieder X-Andere eine „Bezugsperson“ in Deutschland und darf ebenfalls einreisen.
Das ist das, was Merkel meinte mit „Europäische Lösung“.

(J. Gebauer)

Quelle: Facebook

Neuwahlen oder übernimmt Kramp-Karrenbauer direkt das Ruder von Merkel?

Wird sie das System Merkel fortführen? (c) Screenshot YT

Die Merkel IV-Regierung steckt in einer tiefen Krise. Ja es gibt Hinweise, dass das Ende Merkels nahe sein könnte. Die Noch-Kanzlerin scheint mit ihrer „Flüchtlings“– und Migrationspolitik auf ganzer Linie gescheitert. Ihr eigener Innenminister, die CSU und Teile der eigenen Partei stellen sich immer mehr gegen sie. Doch was passiert, wenn Merkel zurücktritt? Kommt dann ihre „Kammerzofe“ Kramp-Karrenbauer (Klein-Merkel) oder könnte es gar Neuwahlen geben? Ein Gastbeitrag von Jürgen Fritz

Was auch immer in den nächsten Tagen und Wochen passieren sollte, eines steht fest: die jetzigen Regierungsparteien dürften keinerlei Interesse an Neuwahlen haben. Warum nicht? Weil solche sie noch mehr schwächen würden, als sie bei der letzten Bundestagswahl im September 2017 ohnehin schon geschwächt worden sind. CDU und SPD hatten dabei über 20 Prozent ihrer Stimmanteile verloren.

Die Union fiel von 41,5 auf 32,9 Prozent, verlor sage und schreibe 8,6 Punkte. Aber auch die SPD musste ein Minus von 5,2 Punkten wegstecken, fiel von 25,7 auf 20,5 Prozent. Beide erzielten ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949. Genau diese Entwicklung würde sich bei Neuwahlen fortsetzen und das wissen sowohl Union als auch die SPD.

Doch es gäbe noch einen dritten Verlierer. Seit dem Platzen von Jamaika geht es für die FDPkontinuierlich bergab. Das zeigt wohl, wie viele bei den 10,7 Prozent Wählern, die im September gewonnen werden konnten und die die FDP immerhin auf Platz 4 brachten – direkt hinter der AfD -, im Grunde auch eine Nähe zu den Grünen haben dürften und inzwischen zum Teil dahin abgewandert sind.

Die drei Gewinner

Denn während die FDP sehr deutliche Einbußen befürchten müsste, könnte B’90/Grüne auf hohe Gewinne hoffen. Zu den 8,9 Prozent kämen nach aktuellem Stand gleich mehrere Punkte hinzu. Die Linke (SED, PDS, Linkspartei) würde dagegen höchstwahrscheinlich von den weiteren Verlusten der SPD ein wenig profitieren und könnte ihre 9,2 Prozent wohl in den zweistelligen Bereich hochschrauben.

Der größte Gewinner bei Neuwahlen dürfte aber einmal mehr die AfD sein, die ihr ohnehin schon gutes Ergebnis von 12,6 Prozent nochmals deutlich verbessern würde. Die massive Medien- und Hetzkampagne gegen die Alternative für Deutschland scheint also im Laufe der Jahre und Monate immer weniger zu fruchten.

Aktuelle Bandbreite in der Wählergunst

Käme es jetzt am Sonntag, also übermorgen, zu Neuwahlen, dann kämen die Parteien, wenn wir die jeweils neueste Umfrage von Civey, YouGov, Emnid, Forschungsgruppe Wahlen, Forsa, INSA und Infratest dimap (alle Institute, die bezogen auf den mittleren Tag der Befragung in den letzten drei Wochen Umfragen durchführten) auf folgende Werte (Bandbreite):

  1. CDU/CSU: 31 – 33 %
  2. SPD: 16,6 – 20 %
  3. AfD: 13 – 16 %
  4. GRÜNE: 11 – 13 %
  5. LINKE: 10 – 12 %
  6. FDP: 8 – 9,2 %
  7. Sonstige: 3 – 5 %

Wahl-O-Matrix-Prognose

Und hier nun die Prognose von Wahl-O-Matrix, dem von mir gegründeten Meta-Analyse-Tool, der Nr. 1 in puncto Wahlanalysen und Prognosen. In der Wahl-O-Matrix-Prognose ist sowohl der zeitliche Verlauf berücksichtigt, ob die Tendenz in den letzten Wochen also nach oben oder nach unten zeigte bei den einzelnen Parteien, als auch die systematischen Verzerrungen der einzelnen Institute, die über über Jahre hinweg zu beobachten waren, ganz extrem zum Beispiel bei Allensbach und Forsa.

  1. CDU/CSU: 31,5 %
  2. SPD: 17,5 %
  3. AfD: 16 %
  4. GRÜNE: 12 %
  5. LINKE: 10,5 %
  6. FDP: 8 %
  7. Sonstige: 4,5 %

2018-06-15

Gewinne und Verluste

Ggegenüber der Bundestagswahl im September 2017 dürften respektive müssten die Parteien mit folgenden Gewinnen bzw. Verlusten rechnen:

  1. AfD: + 3,4 %
  2. GRÜNE: + 3,1 %
  3. LINKE: + 1,3 %
  4. Sonstige: – 0,5 %
  5. CDU/CSU: – 1,4 %
  6. FDP: – 2,7 %
  7. SPD: – 3,0 %

Drei Gewinnern stünden also drei Verlierer gegenüber.

Neuwahlen sind eher unwahrscheinlich, wahrscheinlicher ist: Kramp-Karrenbauer übernimmt

Sollte es zum Platzen der schwarz-roten Koalition kommen und gäbe es tatsächlich Neuwahlen, müsste vor allen Dingen die Union mit noch weiteren Verlusten rechnen, da das Scheitern der Koalition ihr zur Last gelegt würde. Diese wäre nach dem Scheitern von Jamaika und dem miserablen Wahlergebnis im September quasi das dritte Mal innerhalb weniger Monate, dass die Union versagt hätte und das würden immer mehr bisherige Wähler quittieren. CDU/CSU müssten dann eventuell sogar damit rechnen, unter 30 Prozent rutschen zu können. Das weiß die Union natürlich – Merkel bekommt jede Woche Umfrageergebnisse von mehreren Instituten sehr detailliert vorgestellt, darunter auch solche, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind.

Und die SPD würde mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit jetzt sogar unter 20 Prozent rutschen, wenn es ganz schlimm käme, sogar in Richtung 15 Prozent. Daher werden sowohl Union als auch SPD (und FDP) Neuwahlen unter allen Umständen zu vermeiden suchen. Mein Tipp:

Sollte Merkel tatsächlich zurücktreten, dann wird Kramp-Karrenbauer übernehmen, die seit Februar Generalsekretärin der CDU ist und seither als Merkels Nachfolgerin aufgebaut werden soll. Nicht umsonst gab sie den Posten der saarländischen Ministerpräsidentin ab und stieg karrieremäßig ab zur Generalsekretärin oder Merkels Kammerzofe, wie einige schon schreiben.

Entscheidend ist und bleibt die Stärke der AfD

Der CDU-Kurs könnte sich unter ihr vielleicht ein wenig ändern, aber sicherlich nicht sehr viel. Nicht wenige sehen in Kramp-Karrenbauer quasi Klein-Merkel oder Merkel 2.0.

Auch von der CSU ist dauerhaft nicht wirklich viel zu erwarten. Im Moment probt sie den Aufstand, was aber auch sehr dem Umstand geschuldet sein dürfte, dass im September die wichtigen bayerischen Landtagswahlen stattfinden und die CSU von knapp 48 auf nicht nur unter 45, sondern sogar unter 40 Prozent zu rutschen droht. Nach der Landtagswahl im September ist dieser Druck wieder raus und die CSU droht wieder handzahm zu werden, wie die letzten Jahre auch.

Entscheidend wird die Stärke der AfD bleiben. Steigt diese in den Umfragen weiter auf deutlich über 15, Richtung 20 Prozent, dann wird der Druck auf CDU und CSU immer größer und dann – und nur dann! – werden diese ihre Politik nachhaltig ändern. Alles steht und fällt mit der AfD.

*

Zum Autor: Jürgen Fritz studierte in Heidelberg Philosophie, Erziehungswissenschaft, Mathematik, Physik und Geschichte für das Lehramt. Nach dem zweiten Staatsexamen absolvierte er eine zusätzliche Ausbildung zum Financial Consultant unter anderem an der heutigen MLP Corporate University. Er arbeitete etliche Jahre als unabhängiger Finanzspezialist. Außerdem ist er seit Jahren als freier Autor tätig. 2007 erschien seine preisgekrönte philosophische Abhandlung „Das Kartenhaus der Erkenntnis – Warum wir Gründe brauchen und weshalb wir glauben müssen“ als Buch, 2012 in zweiter Auflage. Seit 2017 betreibt er schwerpunktmäßig seinen Blog JÜRGEN FRITZ. Hier erschien der hier veröffentlichte Beitrag zunächst.

 

gefunden bei: https://philosophia-perennis.com/2018/06/17/neuwahlen-oder-uebernimmt-kramp-karrenbauer-direkt-das-ruder-von-merkel/

Monday … Monday … Morgen, der Tag an dem Deutschland stillsteht!

Von PETER BARTELS | Es ist soweit, der längste Tag ist da. So oder so. “Ich kann mit dieser Frau nicht mehr arbeiten!” Seehofer will nicht mehr den Drehhofer machen Der Mann ohne Eier, hat offenbar wenigstens seinen Verstand wiedergefunden. D-Day. Monday, Monday…

Wenn es nicht Robin Alexander in der WamS geschrieben hätte, müßte man es unter wishfull thinking abhaken – der Wunsch ist der Vater des Gedanken. Aber dieser Robin Alexander hat “Die Getriebenen” geschrieben, Bestseller bis heute. Und darin hat er enthüllt, was in Deutschlands dunkelster Stunde seit dem Krieg wirklich geschah, was bis zur Stunde wieder und wieder bestätigt wurde: “Mir doch egal … Nun sind sie halt da …”

In allen Einzelheiten hatte der letzte wahre Reporter, des einst großen Zeitungshauses SPRINGER, enthüllt, wie verlogen im Herbst 2015 Deutschland auf dem Altar von Merkels Eitelkeiten geopfert wurde … Wie feige ihr Minister de Misere den Schwanz einzog und sich achselzuckend, aber folgsam unterwarf – wie die Dynastie seiner preußischen Beamten-Sippe schon seit ewig. Obwohl Tausende Grenzschützer nur auf seinen Einsatzbefehl warteten … Und so wurde aus Integration eiskalte Invasion. So zieht sich vom Silvester-Pogrom am Kölner Dom bis zur Berliner Gedächtniskirche eine Blutspur durch Deutschland, ein Dschihad der geilen Derwische.

Seitdem wird aus dem einstigen Land der Dichter und Denker ein Babylon der Vernichter und Verrenker: “Goldstücke” und “Menschengeschenke” pflastern ihren Weg. Durchgeknallte, vergilbte Blondinen, die an Bahnhöfen Mörder mit Plüschtieren und weitem Schritt begrüßten. Rote Untote und GRÜNE Gendergeister, korpulente Kreuzverleugner und Migranten-Gewinnler- alle lullten eine längst lahme Ente ein: Führerin, wir folgen dir! Und wer nicht parierte, dem schickten verkniffene, rote Finsterlinge die Antifa-SA auf den Hals; eine Blondine zahlte die Demo-Diäten. Ein maasloses Männlein hetzte seine rote Stasi-Sirene auf alles, was sich bei Facebook bewegt. Und immer rieselten leisen die Millionen …

Geistige TV-Tiefflieger sollten angeblich sogar der Mutter einer von einem “Goldstück” aus Afghanistan vergewaltigten und verbuddelten 14jährigen, “Angst” machen… Rest-Deutschland mußte doch totzukriegen sein!!

Wer zählt die anderen toten Mädchen und Greisinnen? Wer die rüde weggedrängelten biodeutschen Bettel-Rentner an den Hunger-Tafeln? Und wer die schwarzen, roten, grünen Schwadronierer und Schwätzer von “Grenzenloser “Tugend”, von “alternativloser” Umvolkung? Wer die schamlosen Lügen der Büfett-Stürmer, der rülpsenden Pizza-Hulks, der knarzenden Schwarzen Nullen, der Kauderwelscher, der Schweine-Deutschland-Abkassierer?

Orwell über Nacht, “Pater Brown”-Chestertons “Gesunder Menschenverstand”war um den Schlaf gebracht. SÜDDEUTSCHE Inquisitoren, calvinistische ALLGEMEIN-Deutsche, Leberechthühnchens von WELT, Embedded Eunuchen der Wahrheit BILDeten gemeinsam die größte Gehirnwäsche aller Zeiten: Deutschland braucht Migranten für Eure Rente, für den Ablass der ewigen KZ-Erbsünde…

Bis ein paar graue Männer endlich, wie einst Lucius Cincennatus den Pflug, ihren Job liegen ließen, zum Schwert der Demokratie griffen. Seitdem leuchtet der Himmel am Horizont wieder blau. Und weil den Blauen Dragonern inzwischen über sechs Millionen Frauen und Männer folgen, kriechen die ersten der Herrschenden langsam zu Kreuze. Sie hängen es sogar wieder auf, obwohl die Fress-Pfaffen es Allah zuliebe wieder wegleugnen wollen. Und ausgerechnet Merkels Teppichvorleger rollt und rappelt sich wieder auf: “Ich kann mit der Frau nicht mehr arbeiten!”

Er hat es sogar zweimal gesagt, schreibt Robin Alexander, der letzte Lancelot der deutschen Journaille. Nun gut, Petrus hat Jesus sogar dreimal verleugnet. Warum sollte Drehhofer nicht auch eine dritte Volte humpeln?? Weil es höchstwahrscheinlich seine allerletzte wäre. Weil dann die Blauen Dragoner um Gauland, Weidel, Curio und Bystron endgültig in Bayern einreiten würden. Und die Bayern der CSU endgültig die Lederhosen ausziehen würden …

Darum wird Drehhofer sich also Montag den Marschbefehl seiner Rest-CSU aus Bayern geben lassen. Und das wäre dann das Ende der Ente in Berlin, der Anfang von Deutschland. Es sei denn … SIE macht in ihrem Bunker wahr, was ER in seinem Bunker nicht mal mehr mit General Wenck schaffte: Sie könnte die CSU mit einer Allparteien-Regierung von CDU, SPD und GRÜNEN “entsetzen”. Die SPD, weil sie bei einer Neuwahl bei neun Prozent landen würde. Die anderen, weil sie Schweine-Deutschland endlich begraben wollen. Das aber wäre endgültig: Montags-Demo in ganz Deutschland. Und wie das endet, weil Merkel genau …

So sieht’s aus, Michel!!

Und so wundert es nicht, dass heute in Merkels Zentralkomitee “Tünnes un Schäl” auf Phoenix zum Letzten Gefecht keiften. Tünnes Jakob: “Seehofer ist ein skrupelloser, gewissenloser, Scheuklappen-Politiker.” … ”Die schicken Leute zurück, ohne zu fragen, wo sie herkommen “ (sic, sic, sic) … “Merkel ist Geisel der CSU-Politik”, log der Millionär und Augstein-Adoptiv-Sohn wie ein C-Movie-Charge. Und Schäl, der BILD-Blinde begöscherte verlogen: Der schreckliche “Einzelfall” mit der 14-Jährigen zeigt aber doch, dass sich was ändern muß …

Ja, Friede Springer, auch im Haus Ihres Mannes, des (deutschen) Verlegers Axel Springer: Schmeißen Sie diesen neuen Totengräber Ihres Hauses, endlich raus. Er schwafelt immer noch von “Einzelfall”; der Faulpelz liest nicht mal die Zeitung, die ihn bezahlt.

Und “Tünnes”, der gerade greinte: “Söder will eine andere Republik”?? Der wahre Augstein (Rudi!) würde ihn auf der Stelle fristlos feuern. Wie einst den Erich Böhme, der nicht “wiedervereinigt” werden wollte, dann aber Honeckers “Dagmar Berghoff” heiratete…

Vielleicht entscheidet sich Drehhofer ja Montag tatsächlich für Deutschland…


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“, beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite!

 

Quelle: http://www.pi-news.net/2018/06/morgen-der-tag-an-dem-deutschland-stillsteht/

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mischt sich in deutsche Innenpolitik ein und entlarvt sich

Der französische Präsident Emmanuel Macron streut Angela Merkel Rosen und entlarvt sich als Antidemokrat. Foto: Gouvernement français / Wikimedia (CC-BY-SA-3.0-FR)

Der französische Präsident Emmanuel Macron streut Angela Merkel Rosen und entlarvt sich als Antidemokrat.
Foto: Gouvernement français / Wikimedia (CC-BY-SA-3.0-FR)
16. Juni 2018 – 7:39

In der Bundesrepublik Deutschland gehen die Wogen hoch: Bundeskanzlerin Angela Merkel ist nicht bereit, von ihrem Refugees-Welcome-Kurs auch nur einen Millimeter abzugehen. Ihr steht Innenminister Horst Seehofer von der bayrischen CSU entgegen, der in wenigen Monaten Landtagswahlen schlagen muss. Er weiß, die große Mehrheit der Deutschen lehnt Merkels Einwanderungspolitik ab.

Unterstützung von außen, wenn der Druck innen steigt

Innenpolitisch unter Druck sucht sich Merkel Unterstützung von außen. Bereitwillig steht Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zur Seite, immerhin will er unter dem Vorwand einer verstärkten europäischen Integration die EU in eine romanische Schuldenunion, bezahlt vom deutschen Steuerzahler diesseits und jenseits des Inns, umwandeln. Dafür schmiert er Merkel Honig ums Maul: Die Regierungschefin sei „verantwortlich für ihr Volk und ihr Parlament“, sagte Macron am 15. Juni in Paris.

Macron – Politikverständnis wie ein Diktator

Doch viel entlarvender ist Macrons Wortmeldung, wonach Länder „den Wegen verpflichtet (seien), die ihre Staats- oder Regierungschefs vorgeben“. Das ist das Verständnis von Diktatoren oder absolutistischen Herrschern! Denn unsere Verfassung sieht es genau umgekehrt: Das Volk ist der Souverän, das gewählte Staatsoberhaupt lediglich der Umsetzer der Wünsche des Volkes. Im Grundgesetz ist dies wie folgt verbrieft (Art. 20 Abs. 2):

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Doch für Macron und Merkel sind Völker offenbar nur Zaungäste und Wahlen Meinungsumfragen. Anders ist ihre Politik nicht erklärbar.

Macron, Kurz, Van der Bellen –Typus des neuen europäischen Politikers

Macron ist der Typus des neuen europäischen Politikers. Wie Van der Bellen und Kurz entledigt er sich der Partei, die ihn groß gemacht hat. Auch deren Inhalte. Inhalt ist nur noch die Person Macron. Und die handelt nicht nach einem durch viele Gremien diskutierten Parteiprogramm, sondern ausschließlich nach persönlichem Gutdünken – und verlangt, dass das Land diesem Weg folgen müsse. Früher hätte man das Diktatur genannt und ein Aufschrei wäre durch die Medien gegangen.

 

Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/0027057-Frankreichs-Praesident-Emmanuel-Macron-mischt-sich-deutsche-Innenpolitik-ein-und

Das Ende der Asylpolitik: Merkel wird einlenken

Es geht Zuende mit Merkels Kanzlerschaft! Merkels treue Wasserträger vom Springer Verlag verschiessen ihre letzten Durchhalte -und Hetzparolen

Die Lage für Angela Merkel ist bedrohlich. Ihre Kanzlerschaft und damit ihre Migrationspläne für Deutschland stehen auf dem Spiel. Mit gleich drei Aufmachern in der „Welt“, schreiben sich heute Springers Auftragsschreiber nochmals die Finger wund und appellieren mit ihren Durchalteparolen – natürlich nicht an die große Mehrheit ihrer Leser- , sondern versuchen wohl ein letztes Mal ihre Aufmerksamkeit auf die Unionsmitglieder zu lenken, die wie die große Bevölkerungsmehrheit, Merkels irrationale Migrationspläne, ein für allemal hinter sich lassen wollen.

Interessanterweise schreibt das antideutsche Nachrichtenmagazin der „Spiegel Online“ zur Stunde nicht einen Artikel, der Angela Merkel in ihrer einsamen Politik entgegenkommt. Auch die nicht minder linke Taz berichtet in einem nur kleinen Artikel über das Chaos in der Koalition

Bundestag

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble soll die Abweichler in der CDU/CSU auf Merkel-Kurs bringen (Foto: Taz)

und schiebt mit Wolfgang Schäuble einen „Vermittler“ vor, der jetzt dazwischen gehen soll. Das Bild was die Taz hierfür wählt, erinnert vielmehr an einen alten und senilen Mann, der allerhöchstens froh sein kann, noch aufrecht auf seinem Hocker sitzen zu können. Auch die FAZ vertraut in einem für die angespannte Situation in einem nur kleinen Artikel auf einen besonders „erfahrenen Politiker“ und schreibt: „Union im Stress-Test Modus“. Nach Informationen der „Rheinischen Post“ haben die CDU-Spitze und Unionsfraktionschef Volker Kauder nun Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) darum gebeten, mit der CSU-Führung in den kommenden Tagen eine Kompromisslinie auszuloten. Schäuble habe in der Flüchtlingspolitik trotz seiner Loyalität zur Kanzlerin immer wieder eine kritische Haltung eingenommen und besitze auf beiden Seiten Glaubwürdigkeit, hieß es zur Begründung.

Frech aber der Aufmacher in der „Welt“, die sich mit seinen Desinformationsartikeln für Merkels Migrationspläne nicht zuschade ist, auch abstruse Ansichten von unbedeutenden von belgischen Journalisten als Schlagzeile zu verwursten. Bekanntermaßen sind ja alle Kritiker von Merkels Islamisierungspolitik „Rechte“.  Spätestens heute sind sie auch noch „Rechtsextrem“

So titelt „die Welt“ heute:

„Von der extremen Rechten aufgehetzte Christdemokraten aus Bayern“

und lässt „De Standaard“ aus Belgien zu Wort kommen: „Von der extremen Rechten aufgehetzten Christdemokraten aus Bayern“

„Was die von der extremen Rechten aufgehetzten Christdemokraten aus Bayern wollen, ist – nicht nur laut Bundeskanzlerin Angela Merkel -, sondern auch Experten für europäisches Recht zufolge, unvereinbar mit den europäischen Regeln für Asyl und Migration. Wenn sich nun selbst Deutschland nicht mehr daran gebunden fühlen sollte, ginge es in Europa völlig drunter und drüber. Sollte das führende Land in der Europäischen Union seine Grenzen schließen, würden andere Länder es für legitim erachten, dasselbe zu tun. Dann bliebe von der europäischen Solidarität nichts mehr übrig und es hieße: jeder für sich allein.“

Das es mit der Massenmigration auch in Belgien zu Massenkriminalität und schweren terroristischen Anschlägen wie auch in Deutschland kam, verschweigen die linken Schreiber vom „De Standaard“ dabei. Statt dessen tischen sie ihren Lesern das Märchen auf, dass  „Was die von der extremen Rechten aufgehetzten Christdemokraten aus Bayern wollen, istnicht nur laut Bundeskanzlerin Angela Merkel -, sondern auch Experten für europäisches Recht zufolge, unvereinbar mit den europäischen Regeln für Asyl und Migration. – Eine freche Lüge. Hatten nicht nur diverse Staats -und Verfassungsrechtler schon 2015 die widerrechtliche Grenzöffnung Angela Merkels gerügt, so sind Rechtsexperten auch sicher, dass die Schleusung und Aufnahme von illegal eingereisten Migranten auch mit den EU-Dublin Abkommen nicht vereinbar sind.

In der Tat benutzen Fake Blätter wie Springers „die Welt“, Fake News um eine volksverachtende Politik zu flankieren, die mit der Flutung von Millionen kulturfremden, die gewünschte Auflösung der Nationalstaaten in Europa beschleunigen soll. Angela Merkel setzt dabei ganz bewusst auf eine „europäische Lösung“, denn sie weiß sehr genau, die wird es niemals geben. – Ihr ist gewiß: Das „Dummstellen“ bringt ihr wertvolle Zeit, weitere Migranten nach Europa und Deutschland zu schleusen. Die Umfragen der letzten Monate sind eindeutig. Die Menschen  wollen diese Politik nicht mehr und sie wollen Angela Merkel nicht mehr. Hosrt Seehofer und die CSU sollten jetzt endlich Politk für die Menschen machen Wenn nicht jetzt, wann wollen sie dann für das Überleben ihrer Partei kämpfen? Die AfD wird nicht schrumpfen, sie wird dank Angela Merkel zur mächtigsten Partei in Deutschland aufsteigen, aber dann ist Frau Merkel auch schon Geschichte.

Merkel muss einlenken

 

Quelle: https://schluesselkindblog.com/2018/06/15/das-ende-der-asylpolitik-merkel-wird-einlenken/

Merkel muss weg: Die CDU hat das Ende der Ära Merkel eingeläutet

Schwerer Schaden für Europa, Deutschland und die Union: Merkel und die GroKo. Bildquelle: Youtube

Was hat diese Frau nicht für ein unsagbares Leid über unser Land gebracht? Was hat sie nicht Recht und Gesetz gebrochen, wie wir das noch vor ein, zwei Dekaden für unmöglich gehalten hätten, dass ein deutscher Regierungschef a) so etwas tut und b) damit auch noch durchkommt. Doch damit könnte nun bald endgültig Schluss sein. Ein Gastbeitrag von Jürgen Fritz

Das Schändlichste, was es überhaupt gibt, ist der Verrat an denen, denen man zu dienen vorgibt. Menschen mussten ihr Leben lassen auf Grund ihrer Entscheidungen. Eigene Landsleute, denen zu dienen sie geschworen hat und wofür sie sich von just diesen, deren mächtigste Angestellte sie war, im Lauf der Jahre Millionen zahlen ließ. Gegen die Interessen des eigenen Volkes hat sie jahrelang gearbeitet, dabei sicherlich getrieben von linken Fanatikern, die sich völlig verrent haben, von der SPD und noch mehr von den Grünen und den SED-lern, die sich alle paar Jahr umbenennen, vom Parteivermögen der SED aber nicht einen einzigen Cent herausrücken an das deutsche Volk.

Doch dass es welche gibt, die versuchen, einen vor sich her zu treiben als Regierungschef, das ist vollkommen normal. Allein es ist die Aufgabe, wenn man die Verantwortung für solch eine Position übernommen hat, dass man sich dann nicht treiben lässt, sondern eigene Impulse setzt, geistige Führung übernimmt, eigene Konzepte entwickelt und diese dem Staatsvolk offeriert und um Zustimmung wirbt, ganz besonders aber, dass man über den Tellerrand hinausblickt und dazu in der Lage ist, die langfristigen Konsequenzen seiner Entscheidungen überblicken zu können. Wer dazu nicht fähig ist, ist ungeeignet für den Posten eines Regierungschefs in einer freiheitlichen Demokratie, zumal in einem Land wie Deutschland, dem Schlüsselstaat Europas.

Das Schändlichste, was es aber wohl überhaupt gibt, ist es, wenn man anderen Mächten dient und gegen das eigene Staatsvolk arbeitet, gegen die eigene Kultur, gegen die eigene Tradition, gegen die eigen Verfassung, gegen Recht und Gesetz. Das darf nicht ungeahndet bleiben! Und das gilt auch für alle, die das Merkelsystem jahrelang maßgeblich mitgetragen haben. Diese Herrschaft des Unrechts, dieser Verrat am eigenen Staatsvolk, an Recht und Gesetz und der eigenen Kultur darf nicht dauerhaft ungesühnt sein. Mit einem Rücktritt ist es hier noch lange nicht getan.

Doch dieser könnte eventuell nicht mehr allzu fern sein, wie Michael Klonovsky auf seiner Seite gestern Abend verkündet:

Die CDU hat das Ende der Ära Merkel eingeleitet

Berlin (Eigener Bericht). Wie aus mehreren gut unterrichteten Quellen verlautet, hat die CDU das Ende der Ära Merkel eingeleitet. Auf der heutigen Unions-Fraktionssitzung fand die Kanzlerin für ihre Migrationspolitik keinen einzigen Unterstützer mehr.

Nach ihrem Versuch, Seehofers Pressekonferenz zum „Masterplan“ zu verhindern, stellte sich eine Mehrheit der Abgeordneten – Pedanten behaupten: alle – hinter Seehofer. Sogar der Opportunismus-Seismograf Volker Kauder, der die Sitzung leitete, vermied jedes Bekenntnis zur Kanzlerin.

Machen Sie eine gute Flasche auf. Und dazu eine gute Musik, beispielsweise diese („O! Wie will ich triumphieren“- Mozart: „Entführung aus dem Serail“)

Sollte das tatsächlich stimmen, was der geschätzte Michael Klonovsky hier vermeldet, dann lassen Sie uns bitte nicht vergessen, wem wir dies alles zu verdanken haben: Nein, nicht Horst Seehofer, selbst wenn der jetzt endlich (!) die Gunst der Stunde nutzen sollte und der Dame, die niemals hätte in dieses Amt kommen dürfen, den Stoß versetzt, der längst hätte erfolgen müssen.

Zu verdanken haben wir das primär einer Partei, bei der nicht alles Gold ist, was glänzt oder auch nicht glänzt, die aber unsere Republik innerhalb weniger Jahre mehr verändert hat, als jede andere, und derer wir so dringend bedürfen, wenn wir als freiheitliche, rechtsstaatliche, deutsche Gesellschaft in einem europäischen Kulturkreis überleben wollen und nicht bereit sind, uns von fremden Kulturen einfach so überrennen zu lassen, die dann all das zerstören, was sie gerade angezogen hat.

***

Zum Autor: Jürgen Fritz studierte in Heidelberg Philosophie, Erziehungswissenschaft, Mathematik, Physik und Geschichte für das Lehramt. Nach dem zweiten Staatsexamen absolvierte er eine zusätzliche Ausbildung zum Financial Consultant unter anderem an der heutigen MLP Corporate University. Er arbeitete etliche Jahre als unabhängiger Finanzspezialist.

Außerdem ist er seit Jahren als freier Autor tätig. 2007 erschien seine preisgekrönte philosophische Abhandlung „Das Kartenhaus der Erkenntnis – Warum wir Gründe brauchen und weshalb wir glauben müssen“ als Buch, 2012 in zweiter Auflage. Seit 2017 betreibt er schwerpunktmäßig seinen Blog JÜRGEN FRITZ. Hier erschien der hier veröffentlichte Beitrag zuerst.

gefunden bei: https://philosophia-perennis.com/2018/06/14/die-cdu-hat-das-ende-der-aera-merkel-eingelaeutet/

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