Bild thematisierte jetzt die unkontrollierte Einwanderung in einem Kommentar und forderte die Rückkehr zum gesetzlichen Grenzregime, der Tagespiegel widmete der Migrantenkriminalität einen großen Artikel und auch die Welt schaltete online einen Artikel frei: „Hier läuft etwas schief“.
Migranten in Deutschland.Foto: Sean Gallup/Getty Images
Seit Beginn der unkontrollierten Einwanderung 2015, die bis heute anhält, weil nach wie vor Menschen ohne Papiere oder mit gefälschten Pässen ins Land gelassen werden, haben wir eine wachsende Migrantenkriminalität. Bisher haben Politik und Meinungsmache-Medien immer wieder versucht, von diesem Problem abzulenken, besonders den offensichtlichen Zusammenhang mit der unkontrollierten Masseneinwanderung von hauptsächlich jungen Männern aus gewaltaffinen, frauenfeindlichen, homophoben und antisemitischen Gesellschaften zu vertuschen.
Seit dem Mord am 8-jährigen Oskar in Frankfurt scheint das nicht mehr zu gelingen. Bild thematisierte die unkontrollierte Einwanderung in einem Kommentar und forderte die Rückkehr zum gesetzlichen Grenzregime, der Tagespiegel widmete der Migrantenkriminalität einen großen Artikel. Auch in der Welt liest man plötzlich Klartext. Nachdem der Artikel anfangs nur in der Printausgabe erschien, ist er nun onlinelesbar.
Ali Ertan Toprak, ein deutscher Politiker kurdischer Abstammung, fordert die Politik auf, endlich zu handeln und die unkontrollierte Masseneinwanderung aus muslimischen Ländern zu stoppen.
Unter den kriminellen Zuwanderern würden nicht nur die Deutschen leiden, sondern vor allem auch alle Migranten, die in Deutschland eine neue Heimat gefunden haben.
Das Offensichtliche dürfe nicht mehr verschwiegen werden:
Es ist offensichtlich […] dass in weiten teilen Strafverfolgung und Sicherheitsgewährleistung nicht mehr garantiert sind, nicht zuletzt wegen der Fülle der Verfahren, die gegen verdächtige männliche Migranten anhängig sind. Hier handelt es sich in Teilbereichen schon um einen festgestellten Notstand.“
Es ist offensichtlich, dass in weiten Teilen von migrantischen Gruppen der Staat und seine Organe keinerlei Respekt und Anerkennung genießen, weil sich herumgesprochen hat, dass unser Staat begangenen Taten kaum ernst zu nehmende Sanktionen auf dem Fuße folgen lässt. Dass es in Deutschland zudem so genannte No-Go-Areas und Zonen gibt, in denen migrantische Clans den Staat an der Nase herumführen […]“
Einen weiter wachsenden Zustrom aus den Ländern des Balkans, des Nahen und Mittleren Ostens kann dieses Land offenbar nicht mehr verkraften, ohne dass dies zu einem punktuellen Zusammenprall der Kulturen und damit zu ernst zu nehmenden Beeinträchtigungen des sozialen Zusammenlebens führt.“
Topak schließt sich damit den Warnungen von Imad Karim, Necla Kelek, Ahmad Mansour und anderen an, die bisher ungehört verhallten. Er ist Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände.
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In den kommenden Landtagswahlen haben die Wähler die Gelegenheit, die Korrekturen an der Wahlurne einzufordern, indem sie ihre Stimme allen Parteien verweigern, die solche notwendigen Veränderungen der gescheiterten Willkommenspolitik verweigern.
Jeder kann inzwischen wissen, was in unserm Land schief läuft und dringend geändert werden muss, damit wir eine friedliche Zukunft haben.
Wer schweigt, stimmt zu und macht sich mitschuldig!
Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.
Die deutsche Justiz: Eine Lachnummer (Foto: Collage)
Zweierlei Maß: Während Syrer für Tötungsdelikte oft glimpflich davon kommen, muss ein Deutscher, der während einer Auseinandersetzung im sächsischen Torgau mit einer manipulierten Schreckschusspistole einen Syrer anschoss, wegen „versuchten Mordes“ nun lebenslang hinter Gitter. Damit folgte der Richter der Vorgabe des Staatsanwaltes. Der hatte bereits in seinem Plädoyer am 21. September wegen einer „besonderen Schwere der Schuld“ die Höchststrafe für den Torgauer Keneth E. gefordert. Sogar mit anschließender Sicherheitsverwahrung.
Wie die FR in ihrer heutigen Ausgabe schreibt, konnte das Gericht eine fremdenfeindliche Tat nicht erkennen, „auch wenn Indizien auf eine rechtsextreme Überzeugung des Täters wiesen“.
Ebenfalls unberücksichtigt blieben die vom Gericht erkannten „Zwei Welten“, die hier während des Streites am 7. Juli zusammengeprallt seien. Auch für das „Alkoholiker-Milieu“ gab es keinen „Bonus“, ebenso wenig wie das nicht gerade „passive und friedliche“ Auftreten der syrischen Migrantengruppe. Die hatte zuvor an der Tankstelle einen Deutschen mit einem Gegenstand am Kopf verletzt. All diese, den Täter entlastenden Indizien, wurden nicht berücksichtigt…
Dieser besagte Bonus wird augenscheinlich nur noch an Menschen mit einer anderen Rechtsauffassung vergeben, zum Beispiel an den syrischen Friseur, der seine ehemalige Geliebte und Chefin ein Rasiermesser an den Hals setzte und die Frau schwer verletzte. Er bekam laut rbb24 vom Landgericht Cottbus nur acht Jahre aufgebrummt.
Eine ähnliche doppelte Moral mit Verdacht auf Stockholmsyndrom ist im Urteil gegen den Syrer zu erkennen, der eine Frau von der Brust bis zum Schambein regelrecht aufschlitzte und für diese Metzelei, die er mit der Scharia begründete („Als Moslem darf man das“), lächerliche fünf Jahre ins Gefängnis muss. (Jouwatch berichtete)
Ebenfalls skandalträchtig ist die Ermittlung wegen „Totschlages“ des Landerichts Frankental im Fall der ermordeten 19-jährigen Polin Nicola, die wie die WELTschrieb, von ihrem türkischen Ex-Freund gezielt im Treppenhaus abgeschlachtet wurde. Der Fall erinnerte an den Mordfall von Kandel und wurde vom Frauenbündnis Kandel und anderen freien Bündnissen mehrmals thematisiert. Auch Mahnwachen und Kundgebungen wurden bereits abgehalten. (KL)
Nun wird es höchste Zeit Richter und Staatsanwälte für solche Urteile zur Verantwortung zu ziehen.
Freisler hätte seine helle Freude an der heutigen bundesdeutschen Justiz.
ich bin Mitinhaber einer Steuerberater- und Wirtschaftsprüferpraxis in Mönchengladbach und lebe in einem ländlichen Idyll nahe der Grenze zu den Niederlanden mit meiner Frau und 2 Töchtern eigentlich recht gemütlich vor mich hin.
Man könnte nun meinen, dass die Folgen der illegalen Masseneinwanderung in einem solchen Umfeld nicht wirklich spürbar werden, schließlich bin ich weder Polizeibeamter in Duisburg-Marxloh noch Lehrer auf einer Hauptschule in Neukölln und damit wohl etwas abseits der ganz großen Probleme. Ein Trugschluss, wie der folgende Vorfall zeigt:
Eine unserer Mitarbeiterinnen lebt mit Ihrer Familie in einem Stadtteil von Mönchengladbach. Im Nachbarhaus, in dem einige „betreute“ Personen untergebracht sind, hält sich regelmäßig ein abgelehnter Asylbewerber aus Nigeria auf, wobei mir die näheren Hintergründe freilich nicht bekannt sind.
Am Abend des 21.03.2018 wurde unsere Mitarbeiterin ohne Grund von diesem Mann schwer attackiert, wobei dieser unter Todesdrohungen versucht hat, sich Zugang zum Haus zu verschaffen und dabei auch Türen eingetreten hat und weitere Sachbeschädigungen verursacht hat. Viel schlimmer als diese waren allerdings die körperlichen Folgen der Auseinandersetzung, denn unsere Mitarbeiterin musste sich mit Knochenbrüchen im Krankenhaus behandeln lassen. Seitens der Polizei, die den Mann und dessen Lebensgefährtin, schließlich festnehmen konnte, wurde angesichts des äußerst aggressiven Verhaltens des Pärchens geäußert, dass ohne das zeitnahe Eintreffen der Einsatzkräfte unsere Mitarbeiterin, deren Schwiegermutter sowie die kleine Tochter, den Angriff wohl nicht überlebt hätten.
Als unsere Kollegin am nächsten Tag schwer traumatisiert aus dem Krankenhaus nach Hause zurückkehrte, musste Sie dann feststellen, dass der Täter sowie dessen Komplizin bereits wieder munter auf freiem Fuße wandelten….
Eine Beratung mit dem „Weißen Ring“ ergab, dass „man da nichts machen könne“ und dass derartige Vorfälle an der Tagesordnung seien. Vorgesetzte Stellen bei der Polizei scheinen sich bei der Aufarbeitung der Tat vor allem damit zu befassen, ob die Beamten vor Ort den Täter möglicherweise zu hart angegangen sind und bagatellisieren den Vorfall, indem sie primär immer wieder von „Sachbeschädigung“ sprechen. Offenbar zählen die Knochen und die Seele eines Bürgers in Deutschland heutzutage zu den „Sachen“, denn die ärztlichen Berichte aus dem Krankenhaus liegen der Polizei vor.
Wir müssen also zur Kenntnis nehmen, dass:
• versuchter Totschlag offenbar nicht mehr strafbar ist,
• schwere Gewaltkriminalität durch sich illegal in Deutschland aufhaltende Personen sanktionslos geduldet wird,
• es niemanden mehr interessiert, ob die Kinder einer Familie sich nicht mehr aus dem Haus trauen, und Menschen von der Arbeit aus alle 30 Minuten zuhause anrufen, um sich zu erkundigen, ob noch alles in Ordnung ist,
• die Kosten schwerer Sachbeschädigung durch Migranten am Eigentum als Resultat „persönlichen Pechs“ selbst vom Bürger zu tragen sind.
Ich will nicht unerwähnt lassen, dass man auch als Arbeitgeber „not amused“ ist, wenn einem die Fachkräfte in den Krankenstand geprügelt werden, ohne dass dies Konsequenzen hätte.
Ein bitterer Kontrast ergibt sich auch, wenn wir beobachten, wie fleißige und rechtschaffene Bürger, von den (Finanz-)Behörden behandelt werden, die hier ohne Gnade oder Rücksichtnahme auf persönliche Schicksale oder Situationen das Recht durchsetzen. Offenbar ist derjenige, der sich zum System bekennt und sich hier einordnet der Verlierer, während der Totalverweigerer das Privileg lascher oder fehlender Sanktionen genießen darf.
Der genannte Täter zieht bis heute völlig unbeeindruckt und unbehelligt seine Kreise und wurde folglich auch des Öfteren beim Belästigen von Passantinnen beobachtet. Ich habe diesen Vorfall zwischenzeitlich vielen verschiedenen Personen aus unterschiedlichen Teilen der Republik berichtet. Es ist bezeichnend und erschreckend, dass NIEMAND über die Schilderungen sonderlich überrascht ist! Das ist der Zustand Deutschlands im Jahre 2018. Ironischerweise muss sich der offenbar für dumm gehaltene Bürger nun noch von denjenigen, die diesen Zustand widerrechtlich herbeigeführt haben, über die Unantastbarkeit des Rechtsstaates belehren lassen, etwa im Fall Sami A., rund um Chemnitz oder wenn bei einem ZDF-Fernsehteam einmal eine etwas längere Ausweiskontrolle stattfindet.
Aber zurück zum Fall. Als die Familie der genannten Mitarbeiterin im diesjährigen Sommerurlaub Urlaub in Kroatien am Meer weilte, trug sich folgendes zu: Bei einem Strandaufenthalt näherte sich eine Gruppe dunkelhäutiger Menschen und nahm ebenfalls am Strand Platz. Daraufhin verließ die 8-jährige Tochter unserer Kollegin panisch das Wasser und wollte umgehend heimgehen, wobei es mit Blick auf die genannten Personen, die aus Erwachsenensicht wirklich nichts Bedrohliches an sich hatten, unmissverständlich den Grund für diesen Wunsch angab. Mit den Worten “die sind böse” tat das Kind nun kund, was es aus dem oben geschilderten Vorfall gelernt hatte. Was sagt uns das? Nachdem man in Deutschland jahrzehntelang friedlich mit allen möglichen Ausländern zusammengelebt hat, bricht nun eine neue Zeit an. “Nimm Dich vor den Fremden in Acht”, werden Eltern (zu Recht !) wieder sagen und sich dabei besonders um Ihre Töchter sorgen. Verdenken wird man es Ihnen nicht können. Bereits heute empfehlen schließlich Kommunalpolitiker ihren Bürgern, die ständige Belästigungen durch Migranten beklagen, ihre Mädchen dann eben nicht an der Flüchtlingsunterkunft vorbeizuschicken sondern auf andere Wegstrecken ausweichen zu lassen.
Der muslimische Palästina-Aktivist Fuad Musa ruft alle Migranten auf, sich in Chemnitz gegen „Nazis“ zu erheben.
Flüchtlingskrise in Europa.Foto: Sean Gallup/Getty Images
Nach dem umstrittenen Tweet der muslimischen Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli zu den Demonstrationen in Chemnitz – radikaler „gegen Rechte“ vorzugehen – erschien nun ein Aufruf des muslimischen Palästina-Aktivisten Fuad Musa auf Youtube.
In seinem Video fordert Musa alle Migranten in Deutschland auf, sich zu Zehntausenden in Chemnitz zu versammeln und „gegen Nazis“ vorzugehen.
„Organisiert Euch in Bussen und fahrt nach Chemnitz“, lautet sein Aufruf. „Wenn der Staat uns nicht schützen kann, dann müssen wir uns selbst schützen. Es geht darum zu zeigen, dass wir Deutschland sind und hierher gehören. Wir sind Deutschland.“
„Gerade wir alten Migranten, die schon lange in Deutschland leben und dazu beigetragen, dass es hier vorangeht, sollten mit gutem Beispiel vorangehen“, so Musa weiter.
Die Migranten sollten sich nicht auf Hilfe von der Gesellschaft und Politik verlassen, sondern den „Nazis“ die Stirn bieten und diesen nicht die Straßen überlassen. Als Migrant sollte man „die Geschwister in Dresden, Chemnitz und ganz Sachsen“ schützen.
Zum Schluss appelliert er an alle Migranten aus Hessen, Berlin, Hamburg, Bremen, Baden-Württemberg, Baden Baden und Bayern und sonstigen Bundesländern: „Ihr müsst deutschlandweit anreisen und zeigen, dass wir die echten Antirassisten sind, dass wir den NAZIs Einhalt gebieten.“
„Wenn uns der Staat nicht bei Seite steht, dann müsst ihr euch selbst helfen! Organisiert Euch endlich: Türken, Araber, Albaner, Bosnaken – alle egal woher“, so Musa.
Wer rief „Nazis raus“ in Chemnitz? Migranten
Berliner Staatssekretärin: „Wir sind zu wenig radikal“
Nach den Vorfällen in Chemnitz – bei denen ein Deutscher von Migranten getötet wurde – twitterte die muslimische Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli: „Rechte werden immer stärker, immer lauter, aggressiver, immer radikaler, immer selbstbewusster, sie werden immer mehr. Wir sind mehr (noch), aber zu still, zu bequem, zu gespalten, zu unorganisiert, zu zaghaft. Wir sind zu wenig radikal“.
Den Tweet hat sie nach mehrfacher Kritik gelöscht und dazu folgendes getwittert:
Sawsan Chebli@SawsanChebli
1. Hab heute getwittert, dass wir radikaler werden müssen. Meine radikal im Bekenntnis zu Demokratie u. Rechtsstaatlichkeit. Angesichts der ekelhaften rechten Gewalt möchte ich das Wort nicht weiter verwenden, weil es als gewalttätig verstanden werden könnte.
Sawan Chebli ist schon vorher wegen ihres teils radikalen islamischen Auftretens in die Kritik geraten. Publizist Hamed Abdel Samad sprach vom „Trojanischen Pferd des Islamismus in der SPD“ und die Lokalpresse von „Nähe zur Muslimbruderschaft“ im Berliner Senat.
In einem Interview mit der „Zeit“ sagte sie: die Scharia sei mit dem Grundgesetz kompatibel. Und vor ein paar Jahren erklärte Chebli laut „Zeit“: sie halte das Kopftuch für ein religiöses Gebot – wolle aber selbst keines tragen, weil man in Deutschland damit nicht Karriere machen könne. (nh)
Liebe Facebook & Sportfreunde, Bekannte und Kollegen 👊
HABT IHR EUCH EIGENTLICH SCHON EINMAL SELBER DIE FRAGE GESTELLT. Warum junge muslimische Flüchtlinge die angeblich aus Not, Krieg und Gewalt zu uns geflohen sind, bei uns in Deutschland mit Messer in den Taschen rumlaufen? Ich habe ein Messer immer nur am Mann wenn ich Angeln gehe. Wenn ihr euch diese Frage noch nicht selber gestellt habt? Dann solltet ihr das jetzt einmal machen! Denn jeder von euch oder aus eurer Familie, von euren Freunden, Bekannten und Arbeitskollegen kann das nächste Opfer sein. Berechtigter Protest gegen Mörder, Vergewaltiger und Scheinasylanten in unserem Land wird als Rassismus und Krawall deklassiert.Die Wut über den „Totschlag“ von Chemnitz wird von den Politikern komplett ignoriert. “ ALLE LÜGEN POLITISCH VORSÄTZLICH IN DEN MAINSTREAM & STAATSMEDIEN! Ich frage mich wie lange diese politischen Volksverarscher von SPD/Linke/Grüne/FDP/CDU/CSU noch mit dieser Arroganz der Macht durchkommen wollen. Was will die Merkel Junta als nächstes machen? YouTube verbieten? Unsere Computer, Handys und Laptops von der Polizei beschlagnahmen lassen?
Es ist nicht Zeit für RECHTS oder LINKS. ES IST ZEIT ENDLICH MAL AUFZUWACHEN. LINKS und RECHTS wird nur vom System eingesetzt um die Menschen zu spalten. Wer dass Geld hat, hat die Macht, das leuchtet jedem ein? Und dass Geld hat das System!
Wie soll es denn erst in 10 oder 15 Jahren überall bei uns auf den Strassen aussehen? Bei uns findet gerade ein Bevölkerungsaustausch statt. Und der ist von langer Hand geplant! UND DASS IST KEINE VERSCHWÖRUNGSTHEORIE! Denn nur 4% der Menschen die in unser Land kommen sind echte Flüchtlinge. Alles andere sind illegale Einwanderer ohne Asylanspruch. Und trotzdem bekommen sie von unseren pseudo Regierungen in Bund und Land überall ein Bleiberecht ausgeschrieben. Selbst afrikanische Seepiraten die ein deutsches Schiff gekapert haben und erkannte Isis und Al-Qaida Terroristen und Gefährder werden von der Bundesrepublik nicht abgeschoben. Jemand schmeisst einfach sein Pass weg oder vernichtet seine Papiere und schon darf er für den Rest seines Lebens bei uns bleiben. Hat dass noch etwas mit Menschenrechte zu tun, liebe Genossen der Antifa? Kein Mensch ist illegal? Was ist denn das für ein unrealistischer Phrasen-Bullshit. Soll ein kleines Land wie die Bundesrepublik etwa ganz Afrika aufnehmen. Wie stellt ihr euch das überhaupt selber politisch vor?
In Berlin haben arabische Famileinclans bereits die Macht auf den Strassen übernommen. Die Polizei, Bundespolizei und die LKA Beamten wissen das auch alles. Aber ihnen wird von den bundesdeutschen Politikern verboten diese Wahrheit zu veröffentlichen und durch ihre Polizei-Pressestellen zu verbreiten. WACHT ENDLICH AUF! bevor es endgültig für uns alle zu spät ist. Gruss euer Friese Thorsten de Vries aka Tom Landolt ✌️
Ein „Brauch“ der jetzt auch in Deutschland hoffähig wird.
Für die Familienehre wurde der Liebhaber einer Syrerin halb skalpiert.
Ein mutmasslicher Täter sagt im Polizeiverhör aus: „Es ist Brauch in Syrien, dass nach einem Ehebruch beide getötet werden.“
Essen – Eine zwangsverheiratete syrische Frau (19) verliebte sich beim Deutschunterricht in einen gleichaltrigen Landsmann. Als die für Muslime unglaubliche Affäre den Angehörigen bekannt wurde, schmiedete ihre Großfamilie für deutsches Empfinden, einen widerwärtigen Mordplan gegen ihren Liebhaber. Nur mit großem Glück überlebte das Opfer.
Polizei und Staatsanwaltschaft nahm sage und schreibe zwölf Männer und Frauen wegen versuchten Mordes fest. Am heutigen Donnerstag gaben die Ermittler erste Details und Einblicke in die heute schon praktizierten Schariagesetze, die nur in deutschen Augen (noch) ein Verbrechen sind.
Die junge Asylantin wurde vor zwei Jahren mit einem heute 28 Jahren alten Landsmann zwangsverheiratet. „Bei einer Durchsuchung fanden wir eine Art Kaufvertrag. Geld und Gold waren für die Hochzeit geflossen“, erklärt Tanja Hagelücken (46), Leiterin der Mordkommission.
Vor ein paar Monaten fand die Familie der Syrerin eindeutige Fotos der beiden auf Facebook. Mit sogenannten „Friedensrichtern“ (Schariagesetzgebung) beschloss die Sippe anschließend, dass beide deswegen sterben müssen. Später überlegte man sich noch, wenigstens die junge Frau nicht zu ermorden, so die Ermittler.
A. Wegener berichtet für Bild: Dem Liebhaber aber lauerten am 31. Mai in Essen acht Männer auf, als er abends mit seinem Bruder und der Mutter nach Hause kam. Der Mann schubste die beiden ins Haus und rannte davon. In einem Hinterhof holten die Verfolger ihn ein. Mit Messern, Latten und Fäusten gingen sie auf ihn los.
Staatsanwältin Birgit Jürgens (58): „Wir fanden Handyvideos der Tat. Der Mann saß blutüberströmt auf dem Boden und die Angreifer machten einfach weiter. Sein Gesicht wies massivste Verletzungen auf, die Rechtsmediziner stellten später auch eine Teilskalpierung fest. Stichverletzungen hatten zudem seine Lunge und seinen Darm verletzt. Er hat das nur durch eine sofortige Not-Operation überleben können.“
Geschätzte sechs Millionen Menschen – rund ein Zehntel der französischen Bevölkerung, leben in den 1.500 Vierteln, die von der Regierung als “sensible urbane Zonen” (zones urbaines seinsibles – ZUS), eingestuft sind.
Schon 2011 kam ein wegweisender, 2.200-Seiten-Bericht mit dem Titel „Vorstädte der Republik“ („Banlieue de la République“) zu dem Ergebnis, dass viele französische Vorstädte zu „separaten islamischen Gesellschaften“ werden, die vom französischen Staat abgeschnitten sind und wo das islamische Recht das französische Zivilrecht mit großer Geschwindigkeit verdrängt.
Die Autoren zeigen, dass Frankreich – wo es mittlerweile 6,5 Millionen Muslime gibt (die größte muslimische Population in der EU) – infolge der fehlenden Integration der Muslime in die französische Gesellschaft vor einer großen sozialen Explosion steht.
Affront für Bürgermeister
Viele Bürgermeister waren von der Rede Macros vor den Kopf gestoßen. Sie hatten sich konkrete politische Vorgaben erwartet. Macrons Vorschläge sind weit entfernt von der ambitionierten Strategie für die sensiblen Zonen, die der frühere Minister Jean-Louis Borloo zuvor im Auftrag Macrons erarbeitete und veröffentlichte.
Statt dessen spielte Macron den Ball zurück: nicht er, sondern seine Vorgänger haben die heutigen Probleme verursacht. Alle von oben entworfenen Lösungen haben versagt, also müssen sie von unten kommen. Er forderte eine “Generalmobilmachung” der Bevölkerung, die sich selbst zur Rettung der Nation organisiert.
Die 120 führenden Unternehmen Frankreichs sollen auch „ihren Teil“ im Kampf gegen die Diskriminierung von Afrikanern, Arabern und Muslimen beitragen. Er werde scharf kontrollieren, ob es bei der Jobvergabe Benachteiligungen gebe.
Abweichendes Verhalten muss gemeldet werden
In punkto Sicherheit rief Macron zu einer „Gesellschaft der Wachsamkeit“ auf. Wer wegschaut, wenn es in seiner Umgebung Probleme gebe, werde zum Komplizen. Dies geschehe zwar manchmal aus Angst (in den Brennpunktvierteln), aber es liege an den Menschen selbst, Grenzen zu setzen.
Bis 2020 werde es zudem in 60 sensiblen Vierteln 1.300 zusätzliche Polizisten geben. Auf einer zentralen Webseite kann jeder Probleme melden. Das sei nicht Denunziantentum, sondern notwendig für den Zusammenhalt der Gesellschaft.
Umstritten: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will nun verstärkt gegen sogenannte Fake News vorgehen.
Foto Macron: Flickr, WORLD ECONOMIC FORUM/swiss-image.ch/Photo Michele Limina, CC BY-NC-SA 2.0
Neues „Fake News“-Gesetz für Frankreich
Zeitgleich zum Einverständnis des Versagens brachte Emmanuel Macron nun auch noch ein neues Pressegesetz auf den Weg. Er möchte nun verstärkt den Kampf gegen „Fake News“ aufnehmen.
Richter haben mit dem Gesetz die Möglichkeit Nachrichten innerhalb von 48 Stunden auf „Fake Inhalte“ zu prüfen und in weiterer Folge, die Verbreitung zu untersagen.
Kritiker von der rechten sowie der linken Seite der Opposition werfen Macron nun vor, die Pressefreiheit zu seinen Gunsten beschneiden zu wollen. Auch die fanzosischen Journalisten sehen in dem Gesetz eine Gefahr.
„Journalisten interessieren mich nicht. Mich interessieren die Franzosen, das müssen Sie verstehen“, wird der französische Staatspräsident in den New York Times zitiert.
In Griechenland platzen seit Monaten die Aufnahmelager aus allen Nähten und die auf Europa zu verteilenden Neubürger werden immer aggressiver.
In Athen machen den Griechen die vielen Wirtschaftsflüchtlinge mittlerweile sehr große Angst. Immer mehr Migranten bewaffnen sich und die Straftaten explodieren. Die Situation droht zu kippen, die Behörden rechnen mit Unruhen.Das Nachrichtenportal Interia Fakty berichtet heute, dass insbesondere in Athen die Lage dramatisch sei. Kriminelle Banden haben sich etabliert und versorgen sich mit Schusswaffen auf dem Schwarzmarkt.
Die griechische Polizei sei mit der ausufernden Gewalt völlig überfordert wird berichtet, die Lage spitze sich gefährlich zu, schreibt auch die griechische Zeitung Proto Thema.
Experten sehen in der wachsenden Kriminalität in erster Linie die vielen haltlosen Versprechungen europäischer Spitzenpolitiker, die den vielen Wirtschaftsflüchtlingen Hoffnung auf ein besseres Leben machten.
In griechischen Aufnahmelagern explodiert die Gewalt
Viele Migranten sehen aber keine reale Chance mehr, dass sich ihr Leben grundlegend ändern wird. Auch die Hoffnung auf eine Ausreise in ein anderes EU-Land, ganz vorne an der Wunsch nach Deutschland einwandern zu können, schrumpft zusehends. Migranten „schließen sich kriminellen Banden an“ (Interia). Die Banden-Bildung wird vor allem bei Afghanen beobachtet.
Die Zusammenrottung von Muslimen sei nicht nur ein Problem für die Polizei. Auch untereinander bedrohen sich „schutzsuchende“ Migranten. Das Klima werde zusehends aggressiver, wie Interia berichtet. Es würden z. B. afghanische Banden von anderen Migranten Geld abzocken, um sie in Ruhe zu lassen. Der Preis soll sogar noch je Nationalität steigen.
Besonders aggressiv und gefährlich werden Banden von Algeriern, Palästinensern und Pakistanis von den Behörden eingestuft. Zuletzt gab es bei rivalisierenden Bandenkämpfen im Hafen von Patra auf den Peloponnes mehrere Tote. Migranten bedrängen sich gegenseitig und versuchten mit allen Mitteln illegal auf eine Fähre, mit dem Ziel Italien, zu kommen.
Nach der Messerattacke auf eine 24-Jährige in Burgwedel ringt das Opfer weiterhin mit dem Tod. Der Vorsitzende des Niedersächsischen Richterbundes (NRB) macht die fehlende Integration von „Flüchtlingen“ dafür verantwortlich, ..“dass noch nicht alle Migranten verinnerlicht hätten, dass man in Deutschland zum Beispiel nicht mit dem Messer aufeinander losgeht,“ so Frank Bornemann in einer Erklärung gegenüber Journalisten der Springer Presse.
Der Vorsitzende des niedersächsischen Richterbundes Frank Bornemann erwartet noch viele deutsche Opfer, bis auch der letzte Neubürger aus den muslimischen Ländern begreift, dass man in Deutschland seine Konflikte nicht mit Messern austrägt
Zynischer geht es kaum noch, was viele deutsche Richter und Staatsanwälte für ein Rechtsverständnis an den Tag legen. Seit vielen Jahren begeht die alte, wie auch amtierende Bundesregierung seit der Machtübernahme von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Jahre 2005, einen Rechtsbruch nach dem anderen. Auch die Selbstermächtigung Merkels, rund zehn Jahre später, die die widerrechtliche Grenzöffnung und Schleusung von Millionen kulturinkompatiblen Menschen erst ermöglichte, hat die meisten verantwortlichen Richter der bundesdeutschen Justiz nicht dazu bewegen können, sich zusammenzuschließen und öffentlich zu protestieren. Nicht wenige Staats -und Verfassungsrechtler hatten gar die Rechtsbrüche der Bundesregierung umfangreich dokumentiert und auch bewertet. So auch Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider, Ordinarius des Öffentlichen Rechts a. D., der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Seine detailliert, ausgearbeitete Verfassungsbeschwerde wurde vom Bundesverfassungsgericht bereits nach drei Wochen verworfen und die Klage nicht zugelassen. Diese Juristen an deutschen Gerichtshöfen erinnern uns auch an die schlecht Integrierten, an die seit vielen Jahren unter uns lebenden Migranten aus dem muslimischen Kulturraum. Terroranschläge, Serienvergewaltiger, Mörder, Totschläger, usw. aus dem unermüdlichen Migrantenstrom nach Grenzöffnung, ermunterte sie nie, nur einmal auf die Straße zu gehen und gegen diese Gewalt, die gegen gastfreundliche Deutsche verübt wird, zu protestieren. Da sind Massenaufläufe für den türkischen Staatspräsidenten und Sraßenschlachten mit ihren kulturellen Pendants, den Kurden, schon angesagter.
Sieben Jahrzehnte nach dem Ende eines dunklen Kapitels deutscher Geschichte, erhalten endlich auch die West-Deutschen einen wahrhaftigen Anschauungsunterricht, was Begriffe wie „Schergen“ in der Realität bedeuten.
Richter und Staatsanwälte beugen für das Merkel-Regime nicht nur das Recht, sie verhöhnen die Einheimischen sogar mit ihren Urteilen. Auch der Vorsitzende Richter des Landgerichts Cottbus, Frank Schollbach, ist wie sein Kollege Bornemann in Niedersachsen, ein guter Diener der herrschenden Klasse und befand einst in seinem Urteil gegen einen 32-Jährigen Tschetschenien, er sei nicht wegen Mordes schuldig, denn seine Frau sei durch ihn bei einem klassischen Ehrenmord zu Tode gekommen, somit könne er nicht (!) wegen Mordes schuldig gesprochen werden, sondern „nur“ wegen Totschlags.
Der ehrenwerte Richter Georg Halbach vom Hamburger Landgericht ließ Serienvergewaltiger trotz erwiesener Schuld auf freien Fuss. Ein 15-jähriges deutsches Mädchen wurde von vier Migranten mit einer Flasche anal missbraucht, anschließend bei Frosttemperaturen sterbend liegen gelassen, aber für Herrn Halbach stand Täterschutz und Opferverhöhnung an vorderster Stelle und so begründetet er sein befremdliches Urteil tatsächlich mit einer günstigen Sozialprognose für das kriminelle Quartett.
Angela Merkel selbst, gibt weiterhin seit Jahren die Marschrichtung für die Zerschlagung unseres Rechtsstaates vor, so erklärte sie bereits vor 2 Jahren den Deutschen, sie müssen die Gewalt von Migranten akzeptieren.
Wieviele Tote und schwerverletzte Deutsche diese Richter und Mitläufer aus den etablierten Parteien noch einplanen, bis ihrer Ansicht nach von einer gelungen Integration gesprochen werden kann, ist nicht bekannt. Bekannt hingegen ist allerdings, dass die Integration von Muslimen und ihren mittlerweile jahrzehntelang wachsenden Parallelgesellschaften, mitten unter uns, gescheitert ist und mit jedem Tag den Deutschen nur noch mehr Konflikte beschert, die dann tüchtige Staatsdiener wie Frank Bornemann aus Niedersachsen, wieder „geraderücken“.
Warum nur Muslime sich nicht integrieren wollen, bleibt ein Geheimnis derer, die eine Massenmigration von vielen dieser Barbaren erst möglich machten
Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik Deutschland ist seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt, erkannte das Oberlandesgericht in Koblenz am 14.02.2017 in seinem Urteil gegen einen Asylbewerber. Wo die Spreu und wo der Weizen in einem Land wie Deutschland liegen wird, wird uns die Zukunft zeigen. Nur eines bleibt gewiß:
„Dazu bin ich damals in der DDR nicht froh gewesen, dass das Volk dann was zu sagen hatte, nachdem es das viele Jahrzehnte nicht hatte“ (Zitat, Bundeskanzlerin Angela Merkel)
Morddrohungen von Kindern gegen Kinder und ein ISIS-Enthauptungsvideo an einer Grundschule in Berlin-Tempelhof. Heinz-Peter Meidinger, Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, warnt vor „amerikanischen Zuständen an deutschen Schulen“.
Kinder Foto: über dts Nachrichtenagentur
Heinz-Peter Meidinger (63), Präsident des Deutschen Lehrerverbandes (DL), warnt in einem Interview mit „Bild“ vor „amerikanischen Zuständen an deutschen Schulen“.
An Einrichtungen mit einem besonders hohen Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund – mehr als 70 Prozent – nehme die Bewaffnung mit Messern und CS-Gas zu. Auch keine Seltenheit seien dort Verbalattacken und Übergriffe auf Lehrer oder Mitschüler, so berichtet die „Bild“.
Auf die Frage, welche Schulen hier besonders betroffen seien, antwortet Meidinger:
Wir sprechen hier von Schulen mit einer Migrantenquote von 70, 80, 90 oder gar 100 Prozent.“
Dies seien nicht überall zu finden, doch wo es sie gebe, da und „zusätzlich sozial-religiöse Konflikte zwischen Schülergruppen existieren“, da könne die Schule selbst zum Austragungsort von Auseinandersetzungen werden.
Man erlebe dies unter den Migranten selbst, aber auch gegenüber den deutschen und jüdischen Mitschülern. Von unterschiedlichen Seiten her kämen dabei antisemitische, antichristliche, aber auch ausländerfeindliche Ausfälle. Weiterhin erklärt der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes zu „Bild“:
Aber auch Lehrerinnen sind zunehmend Zielscheibe verbaler Angriffe.“
Mädchen an Paul-Simmel-Grundschule bedroht
Die Paul-Simmel-Grundschule im östlichen Tempelhof ist eine solche Schule. Die Tochter eines heute 41-Jährigen, der anonym bleiben möchte, besucht diese Schule. „Unsere Tochter wurde von muslimischen Schülern angepöbelt, weil sie nicht an Allah glaubt“, sagt der Mann im Gespräch mit der Berliner Zeitung.
Das schmächtige Mädchen sei von einem Mitschüler gefragt worden, ob sie Jüdin sei, so berichtet der Vater, der Zeitung. Ein Elternteil sei jüdischer Herkunft und das habe das Mädchen bejaht. Dann habe der muslimische Schüler das Wort „Jude“ mehrfach in bedrohlichem Tonfall wiederholt.
Wir Eltern wurden von dem Mitschüler als Dummköpfe beschimpft, weil wir unsere Tochter nicht im Glauben an Allah erziehen“, sagt der Vater weiter.
Vor etwa drei Jahren sei dem Mädchen nach Angaben des Vaters schon einmal Ähnliches widerfahren. Eine Mitschülerin hätte der Tochter klar gemacht: wer nicht an Allah glaube, werde verbrannt.
Reaktionen von Politikern nach den Vorfällen
Sawsan Chebli (39, SPD), Staatssekretärin in der Berliner Senatskanzlei, teilte auf Twitter mit, „Es ist unerträglich, dass ein Kind antisemitisch angegriffen und mit dem Tode bedroht wird.“
Annette Widmann-Mauz (51, CDU), neue Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, verurteilt das religiöse Mobbing auf schärfste und fordert zum Kampf gegen Antisemitismus auf. „Die Regeln unseres Zusammenlebens klar zu vermitteln, kann nie früh genug anfangen – schon in den Kitas und Grundschulen.“
„Antisemitismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz,“ sagte sie am Montag der BILD-Zeitung, so auf „Tag 24“ zu lesen.
Hat die Flüchtlingskrise die Situation an den Schulen negativ beeinflusst?
Auf diese Frage gab Heinz-Peter Meidinger eine klare Antwort zur „Bild“:
Es gab schon vorher massive Integrationsprobleme in einer Reihe von Brennpunktregionen. Durch den Zustrom nach 2015 hat sich aber der Problemdruck noch einmal verschärft.“
Schon bald wird das erste Flugzeug mit Merkels Dauergästen in Deutschland landen. Foto: Wiki-observer / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)
Der Asylantenzustrom nach Deutschland geht der deutschen Kanzlerin Angela Merkel nicht schnell genug. Ab November lässt sie monatlich hunderte per Flugzeug einfliegen.
Flugreise mit Rundum-Sorglos-Paket
Angela Merkel macht ihre Ankündigung vom Wiener „Flüchtlingsgipfel“ wahr. Ab November werden von ihr monatlich, zusätzlich zu den über den Landweg nach Deutschland strömenden „Schutzsuchenden“, hunderte weitere Asylanten per Flugzeug importiert.
Geholt werden sie aus Italien und Griechenland. Während aus Italien wahrscheinlich überwiegend aus dem Meer „gerettete“ Afrikaner zu erwarten sind, können sich in Griechenland künftig dort gestrandete Orientalen auf eine Gesellschaftsreise nach Deutschland freuen. Organisiert vom Reisebüro Merkel, finanziert vom deutschen Steuerzahler.
Sie werden geholt, um in Deutschland zu bleiben
„Wir haben aus Griechenland und Italien schon Akten über jeweils mehr als 500 Flüchtlinge bekommen, sie werden jetzt im BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) geprüft“, wird ein Sprecher des Bundesinnenministeriums zitiert. Deutschland werde aus diesen Staaten „mehrere hundert Migranten“ mit Bleiberecht pro Monat aufnehmen.
Gerade diese Menschen bräuchten eine Perspektive. „Wir haben eine Pflicht, uns an den 160.000 zu verteilenden Flüchtlingen zu beteiligen“, verkündete Angela Merkel vor einem Monat. Und schon vor einem Jahr hatte sie die Aufnahme von 27.000 Asylsuchenden zugesagt.
Deutschland gehört zum Islam (bald endgültig) (Foto: Durch Syda Productions/Shutterstock)
Wie ich schon im 1. Teil meines Artikels erwähnte, sagen 70 Prozent der Deutschen, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört.
Von Silvana Heißenberg
Dies ergab eine repräsentative Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut YouGov für den TV Sender SAT.1 (Ende 2016) erhoben hat.
Erstaunlicherweise erschien sogar in der „Welt“, am 24.05.2017, ein teilsteils kritischer, sehr ausführlicher Artikel über den Islam und den Islamismus, mit der Überschrift: „Noch gehört der Islam nicht zu Deutschland“
Die Zusammenfassung ist einmal wieder typisch „Welt ultralinks „, auf die ich noch energisch eingehen werde.
Die wichtigsten Punkte dieses Artikels, möchte ich nun erst einmal aufgreifen.
Wenn von Islamismus die Rede ist, denke man schnell an dessen radikalste und furchtbarste Form: den terroristischen Islamismus, wie etwa den Killer des IS. Man denke an rücksichtslose Christenverfolgungen, an Mörder, die sich stolz beim Enthaupten filmen lassen. Man denke an einen grenzenlosen religiösen Fanatismus, der sich vollkommen im Recht sähe, der auf nichts und niemanden Rücksicht nähme und der alle Nicht-Muslime für Ungläubige halte, die zu töten nicht nur Recht, sondern erklärte Pflicht eines gottesfürchtigen Muslims sei.
Der Islamismus erscheine uns als das Produkt einer barbarischen, an das Mittelalter erinnernden Religiosität. Einer terroristischen Religiosität.
Doch so sehr dies stimme, seien Islam und Islamismus zweierlei, so stimme etwas Anderes doch auch: Fast alle terroristischen Akte der vergangenen 20 Jahre seien im Namen eines radikalen Islams begangen: von 9/11 im Jahre 2001, über die Taliban-Anschläge in Afghanistan bis zu den Mordaktionen des IS, den Anschlägen in Madrid, Paris, London, Brüssel und zuletzt am Breitscheidplatz in Berlin.
Der Islam sei fast die einzige Religion, die zur Legitimierung terroristischer Gewalt in Dienst genommen werde.
Das Christentum habe sich zähmen lassen und auf seinen weltlichen Machtanspruch verzichtet. Das sei im Islam anders.
Der Islam habe sich weder selbst reformiert, noch sei er von außen, von Staaten etwa, reformiert worden. Er trenne die zwei Reiche nicht. Er erkenne das Prinzip der Gewaltenteilung nicht an. Selbst da, wo er andere zur Gefolgschaft auffordere, wolle er selbst nicht für sich einnehmen und überzeugen, er wolle erobern und niederwerfen. Er neige zur Autokratie.
Dass der Islam weithin seine eigene Modernisierung verpasst habe, mache ihn heute anfällig für die Propaganda der Tat, der Gewalt. Es sei in ihm gewissermaßen keine Bremse gegen die Hinwendung zur Gewalt eingebaut.
Viele arabische Jugendliche wachsen in einer Kultur des aggressiven Opferbewusstseins hinein, die Vorstellung, dass sie sich selbst helfen können und müssen, sei ihnen zutiefst fremd. Schuld seien immer die anderen, schuld sei immer „der Westen“. Sie bewundern die heroische Tat und missachten die langen Wege des Verhandelns und der Kompromisse. Solche Jugendlichen seien für die islamistische Propaganda der Tat anfällig. So anfällig, dass sich etliche von ihnen rätselhafterweise durch den eigenen Tod Erlösung versprechen.
Auch wenn im militanten Islamismus, in dessen Reihen auch Frauen seien, sei er doch vor allem eine Sache junger Männer. Junger Männer, in denen, keineswegs nur, weil sie benachteiligt seien, ein großes Gewaltpotenzial schlummere, das jederzeit zur Explosion gebracht werden könne. Diese Gewalt sei auch ein Jugendkult.
Die islamistischen Kämpfer aber, die dem Kult der Gewalt verfallen seien, stellen eine so große Gefahr dar, weil sie vollkommen unkalkulierbar seien. Sie können überall und jederzeit zuschlagen. Und sie seien, solange sie diese Faszination ausleben, durch kein Argument und kein Versprechen einer besseren Zukunft zu erreichen und vom Weg abzubringen.
Natürlich stimme das Abstimmungsverhalten der in Deutschland lebenden Türkeistämmigen beim Verfassungsreferendum Erdogans nicht eben zuversichtlich. Eine deutlich größere Mehrheit als in der Türkei habe entweder für den Weg der Türkei in die Diktatur gestimmt oder habe es nicht für nötig gehalten, sich an der Abstimmung überhaupt zu beteiligen.
Ein grundsätzlich nachsichtiger, alle Augen zudrückender Umgang mit dem Islam würde schaden. Ein erschreckendes Beispiel dafür war die Art, wie beträchtliche Teile der deutschen Öffentlichkeit mit den Ereignissen auf der Kölner Domplatte in der Silvesternacht 2015/2016 umgegangen war. Lange hatte es damals gedauert, bis laut und deutlich ausgesprochen wurde, was doch von Anfang an schon klar war: Dass hier junge Männer, vor allem aus Nordafrika, massenhaft Frauen sexuell belästigten.
Selbst das Argument, junge Bayern verhielten sich auf dem Oktoberfest auch nicht anders, sei manchem und mancher nicht zu blöde gewesen. Das Motiv dieser Schönrederei läge auf der Hand: Keinesfalls dürfe die Taten mit der Herkunft der Täter in Zusammenhang gebracht oder gar erklärt werden. Da sei dann wieder das europäische schlechte Gewissen gegenüber Ausländern, insbesondere gegenüber Menschen aus der Dritten Welt am Werk. Diese haben in fortschrittlicher Optik edle Opfer und nur Opfer zu sein, die immer und überall unserer Zuwendung bedürfen. Opfer seien stets gute Menschen. Würden sie allerdings Straftaten begehen, müsse im linken und liberalen Bewusstsein der Feminist dem Dritte-Welt-Aktivisten weichen.
Deswegen sei Toleranz gegenüber islamistischen Tendenzen so gefährlich. Im Grunde handele es sich auch nicht um Toleranz, sondern um Gleichgültigkeit. Wir können es nicht dulden, dass in Moscheevereinen Gewalt gepredigt werde. Wir können es nicht dulden, dass Moscheen zu exterritorialen Stätten der Propaganda wider die westliche Zivilisation werden.
In Deutschland gelte das Grundgesetz und das BGB, das Bürgerliche Gesetzbuch – nicht die Scharia. Viel zu oft komme es heute aber vor, dass in Deutschland über Fälle von Scharia-Gerichtsbarkeit eifrig hinweggesehen werde. Wie auch die Praxis der Zwangsheiraten keineswegs so unnachsichtig verfolgt werde, wie es unbedingt nötig sei. Mancher Täter werde mit Verweis auf sein Muslimsein weniger hart als nötig bestraft.
Sie fühlen sich berechtigt, sich ihre eigenen Regeln zu schaffen und nach ihnen zu handeln. Dieses Recht müsse man ihnen nachdrücklich streitig machen. Je selbstbewusster und freier sie ihre Regellosigkeit inszenieren und zur Schau tragen, desto attraktiver werden sie für viele, die den mühseligen Kampf um Anerkennung in der bürgerlichen Gesellschaft scheuen. Und die sich daher gerne der Gemeinschaft derer anschließen, die sich selbst zur Missachtung der bürgerlichen Gesellschaft ermächtigen.
Zusammenfassend schreibt der Autor Schmid: „Die Abwehr des Islams, die unsere Neonationalisten wollen, ist keine Perspektive. Deutschland ist ein Einwanderungsland, auch für Muslime. Deren Zahl wird nicht ab-, sondern zunehmen. Und das wird Deutschland auch verändern, ob wir das wollen oder nicht. Ob es sich zum Besseren verändert, wird auch davon abhängen, ob wir wirklich alles tun, um dem Islamismus entgegenzutreten: selbstbewusst und konfliktfreudig. Das ist der einzige Weg, den Islam zu einem Teil Deutschlands zu machen: einen friedlichen Islam, der den säkularen Staat achtet und sich seinen Regeln unterwirft. Nicht zuletzt davon wird der zukünftige innere Frieden unserer Gesellschaft abhängen.“
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Die Abwehr der weiteren Islamisierung Deutschlands, ist sogar unser Recht und unsere Pflicht, Herr Schmid! Sie scheinen sich mit den deutschen Gesetzen nicht sonderlich gut auszukennen.
Laut Verfassungsrichtern bricht Frau Merkel das geltende Recht. Sie dürfe zwar die Grenzen kurzfristig unter Rückgriff auf einen „Notstand“ öffnen, aber solch eine Maßnahme dürfe nur „punktuell“ und „auf wenige Tage beschränkt“ eingeleitet werden. Dieser Gesetzesbruch läuft aber nun seit 2 Jahren.
Das Bundesverfassungsgericht hat 1987 in einem Urteil hervorgehoben, dass es eine der wichtigsten Aufgaben deutscher Regierungen – ja deren „Pflicht“ ‒ ist, die „Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten“ (zitiert nach Neue Juristische Wochenschrift, Heft 2, S. 1313 f., 1988, siehe auch Beschluss des Zweiten Senats vom 21. Oktober 1987 ‒ 2 BvR 373/83).
Und wie reagiert die Bundesregierung? Sie will alle Kritiker mit einem verstärkten „Kampf gegen Rechtsextremismus“ mundtot machen. Wer den Verfassungsbruch öffentlich kritisiert, der soll jedenfalls angeprangert werden. Das freut die Asylindustrie, und die Bundesregierung bricht weiterhin die Verfassung und alle schauen weg.
70% der Deutschen lehnen den Islam ab, und somit ist die Bundesregierung verpflichtet, dem Wunsch des Volkes nachzukommen. Alles andere ist ein weiterer Bruch des Amtseides, unserer Gesetze und Hochverrat.
Wer befielt, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist? Wo steht das geschrieben und wer will uns dazu zwingen? Der Islam will mehrheitlich erobern, und was dann geschieht, sehen wir an zahllosen Beispielen von und in muslimischen Ländern.
An dieser Stelle möchte ich den US-Präsidenten Donald Trump zitieren, dem ich voll und ganz zustimme:
„Einwanderung ist ein Privileg, kein Recht. Das eigene Volk kommt immer zuerst.“
Frau Merkel meint aber, dass das Volk „jeder“ sei, „der in diesem Land lebt“.
Laut Art. 116 des Grundgesetzes heißt es: „Deutscher ist (…), wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.“
Laut Frau Merkel: „Grundrecht auf Asyl kennt keine Obergrenze.“
Das alles entspricht dem kompletten Zusammenbruch der Rechtsstaatlichkeit.
Es ist eine Dreistigkeit zu behaupten, dass sich Deutschland verändern werde „ob wir wollen oder nicht“. Alle Macht geht vom Volk aus, lieber Herr Schmid und das Volk lehnt diese Veränderung mehrheitlich ab. Wir sind nicht gezwungen unterzugehen, und mit dem illegal importierten Terror zu leben, nur weil sich das einige linksradikale Deutschenhasser aus dem Volk, Medien und der Politik wünschen.
Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ veröffentlichte am 09.05.2017 folgende Aussage vom Verfassungsschutz: „Deutsche müssen sich auf neue Anschläge einstellen: Laufend werden Terrorverdächtige festgenommen. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßenwarnt: Extremisten können wieder zuschlagen. … Er sieht die Gefahr eines terroristischen Anschlags in Deutschland als sehr konkret an. Die Sicherheitslage habe sich seit 2016, als es vier kleinere Attacken und das Attentat auf den Weihnachtsmarkt in Berlin gegeben habe, nicht verbessert. … Die Bürger müssen sich mental darauf einstellen, dass ein Anschlag passieren kann. …“
Herr de Maizière sagte nach dem damaligen Anschlag in London:
„Die Terrorgefahr in Deutschland ist hoch …
Wir werden uns wohl auf lange Zeit mit dem Terror leben müssen…“
a. stehe Deutschland im Fokus des internationalen Terrorismus!
Nein, meine Herren, das müssen WIR nicht! ICH werde mich mit diesen Zuständen NICHT abfinden und auch nicht mental darauf einstellen!
Für diese Zustände ist einzig und alleine die vorsätzlich, gesetzwidrig handelnde Regierung verantwortlich und zur Rechenschaft gezogen zu werden.
Davon abgesehen, heißt es nicht „Neonationalisten“, sondern Patrioten und darauf sind wir stolz. Wir gehören nicht zu den Duckmäusen der Nation und ebenfalls nicht zu den Systemhuren, die sich ihre Meinung für Geld kaufen lassen. Zurecht besorgte Bürger und intelligente Menschen, die die Gefahr einer Islamisierung erkannt haben als „Neonationalisten“ zu bezeichnen ist auch sehr unpassend.
In jedem Land werden Patrioten als Helden gefeiert, nur in Deutschland und Österreich werden wir Patrioten wie Schwerverbrecher verfolgt, wirtschaftlich ruiniert und bekämpft!
Radikalen Moslems kann man sich nicht einfach entgegensetzen, denn darauf folgt oftmals der Tod, wie im brandaktuellen Beispiel des jungen Mannes, der sich zur Wehr setzte:
In Wittenberg wurden ein 30 Jahre alter, deutscher Mann und seine 24 Jahre alte Begleiterin verbal von mehreren Arabern attackiert. Nach Angaben der Polizei griff der 30 Jahre alte Mann daraufhin einen der Pöbler körperlich an. Im folgenden Kampf sei der Deutsche laut Zeugen zu Boden gefallen und auf den Hinterkopf aufgeschlagen. Er verstarb in der folgenden Nacht im Krankenhaus.
Die Araber Gang flüchtete zunächst. „In der Nähe konnte dann ein 17 Jahre alter, syrischer Asylbewerber als Beschuldigter und auch weitere Zeugen namentlich bekannt gemacht werden“, sagte ein Polizeisprecher. Gegen ihn werde wegen Körperverletzung mit Todesfolge ermittelt.
In diesem „Welt“-Artikel fehlten mir auch folgende Themen, die ebenfalls untragbar und verachtenswert sind: Kinderehen im Islam, Frauenrechte sind im Islam kaum vorhanden, viele Moslems stellen die Scharia über das Grundgesetz, das Schächten von Fleisch ist nicht nur schlimmste Tierquälerei, sondern in Deutschland, lt. Tierschutzgesetz ebenfalls verboten und nicht zu vergessen sind die sogenannten „Ehrenmorde„.
In der Kölner Silvesternacht 2015/2016 wurden nicht nur „massiv Frauen sexuell belästigt“, sondern auch vergewaltigt.
Zur Aussage: „… einen friedlichen Islam, der den säkularen Staat achtet und sich seinen Regeln unterwirft. Nicht zuletzt davon wird der zukünftige innere Frieden unserer Gesellschaft abhängen.“
Kennen Sie die Kriminalstatistik des BKA, Herr Schmid?
So sieht unser innerer Frieden seit der illegalen, unkontrollierten, unlimitierten Masseneinwanderung aus:
Polizeiliche Kriminalstatistik 2016:
„Asylbewerber waren 2016 mehr als 600% krimineller als Deutscher.
Doppelt so kriminell wie alle anderen Ausländer.
Unter 100.000 Asylbewerbern befanden sich demnach über 1.400% mehr tatverdächtige Gewaltkriminelle als unter 100.000 Deutschen.
Beim Delikt „Gruppenvergewaltigung“ betrug der Faktor beispielsweise 42,7. Asylbewerber waren somit über 4.000 % krimineller als Deutsche.
Bei Mord stieg die Zahl der tatverdächtigen Asylbewerbern um 100%, bei Deutschen sank die Zahl um 6%.
Die Zahl der deutschen Mordopfer stieg um 20%; ein Anstieg, den ausschließlich Migranten verantworteten.“
Und ab 2018 folgt der „offizielle“ Familiennachzug für 390.000 Syrer, obwohl der Krieg in Syrien größtenteils beendet ist und der Wiederaufbau längst stattfindet.
Abermillionen Afrikaner wollen ebenfalls nach GerMONEY.
Wie wird das wohl enden?
Richtig, im Bürgerkrieg!
Deutliche Worte über den Islam hat auch Imad Karim, der in den 1990er Jahren als erfolgreicher und angesehener Dokumentarfilmer, unter anderen für den Westdeutschen Rundfunk (WDR), arbeitete. Seit seiner öffentlichen Islamkritik ist auch er bei seinen ehemaligen Sendern unerwünscht.
Karim meint, er habe sich selbst oft gefragt, wie „sogar Absolventen der sowjetischen Kominternschulen über Nacht als strenge Muslime (re-)sozialisiert werden konnten.“ Für sich hatte er dabei die Erkenntnis, „dass jemand, der sich vom Islam nicht eindeutig trennt, stets eine Art tickende Zeitbombe bleibt“. Viele arabische Linke hätten frustriert aufgegeben, nachdem „der liberale und aufgeklärte demokratische Westen demokratische und progressive Bestrebungen arabischer Linker zu Gunsten des Kapitals und aus Angst vor einer Sowjetisierung der säkularen Bewegung im Nahen Osten verraten hat“.
Weiter spricht Karim von einer „Gesinnungsethik, die in den letzten 10 Jahren und besonders mit Obama faschistisch-ähnliche Züge angenommen hat.“
Karim nennt das eine „Form des Selbsthasses“, die „inzwischen eine Art sexuell-masochistische Befriedigung bei den Akteuren“ hervorzurufen scheint.
Imad Karim würde folgende, konkreten politischen Maßnahmen befürworten würde, um einer Islamisierung zu begegnen:
Erstens solle die Migration muslimischer Massen gestoppt werden und die vielen Millionen bereits zugewanderten Muslime sollten re-emigriert werden, sofern sie keine gültige Aufenthaltserlaubnis besitzen.
Kriminelle Zuwanderer sollen abgeschoben werden.
Die staatliche Anerkennung von Islamverbänden solle rückgängig gemacht werden.
Moscheen sollen schließen, in denen nicht deutsch gepredigt werde und alle islamischen Formen in der Öffentlichkeit verbieten, sind weitere Hinweise von Karim.
Weiter würde er Schweinefleisch als Zwangsspeise in den Kantinen einführen und jeden zur Ausreise auffordern, der sich konträr zum deutschen Grundgesetz verhält.
Kirchliche und sonstige Institutionen würde er grundsätzlich als private Interessenverbände beschränken und Kirchensteuer sowie staatliche Subventionen abschaffen. „Entweder sind wir eine echte säkulare Gesellschaft in einem neutralen säkularen Staat oder der Staat entdecket seine christliche Wurzel und kehrt dorthin zurück mit dem Anspruch, Muslime haben sich in einem christlichen Staat unterzuordnen.“
Europa müsse schnell handeln, so der Islamkritiker abschließend. Diese „Weder-Fisch-noch-Fleisch-Politik“ könne die Zukunft unserer Kinder für die nächsten 300 Jahre zerstören.
Laut „Jjhadwatch“ und „US Weekly“ trennte sich nun Janet Jackson, Schwester des verstorbenen Sängers Michael Jackson, von ihrem muslimischen Ehemann Wissam Al Mana.
Der muslimische Geistliche Muhammad Sayyed Adly sagte kürzlich, dass der Mann die Frau besitze, und dass Frauen „die Gefangene in Deinen Händen oder Deinem Haus“ seien.
Das islamische Recht verbietet Frauen das Haus ohne Erlaubnis ihres männlichen Vormund zu verlassen.
Janet Jacksons Berichten zufolge, fühlte sie sich wie eine Gefangene in ihrer Ehe mit ihrem Noch Ehemann.
Sie wurde von ihren Freunden und Ihrer Familie isoliert. Ihr Mann wollte sie zu einer „traditionellen, muslimischen Frau“ machen.
„Nach der Geburt ihres Sohnes habe al Mana angeordnet, dass weder Mutter noch Sohn das Haus verlassen dürfen, berichten Freunde. Außerdem soll er ihr einen riesigen Stab an Helfern zur Seite gestellt haben. Die unterschiedlichen Kulturen des Ehe-Paares forderten ihren Tribut: Janet wolle eine aktive Mutter sein, fühle sich in ihrer Freiheit eingeschränkt – und zog deshalb die Ehe-Reißleine, wie „MailOnline“ unter Berufung auf einen Vertrauten der Getrennten schreibt. „Schon während der Schwangerschaft hat sie gedacht, dass er zu viel Kontrolle ausübt“, sagt der Insider. „Sie hat ihm schon erlaubt, ihr Aussehen zu diktieren und die Art, wie sie sich auf Konzerten zeigt. Es machte sie verrückt und sie fühlte, dass sie ihre Fans verliert.“
Ein aggressiver Moslem greift Michael Stürzenberger wegen seiner Islamkritik auf offener Straße an. „Dieses Land (gemeint ist Deutschland), die ganze Welt gehört Allah.“, meint er. Er bezeichnete Stürzenberger als Teufel und spuckt ihn an.
Dann brüllt der Typ wutentbrannt los: „Ihr lächerlichen Menschen. Allah ist der Größte. Wartet ab, wenn Ihr alle bald stirbt, dann will ich Eure Fresse sehen!“
Kommentar Dass sich die Zuwanderung negativ auf hier lebende Frauen auswirkt, interessiert die überkorrekten Gralshüter der Gleichberechtigungsfraktion plötzlich nicht mehr.
Femen protestieren im Oktober 2014 gegen die Todesstrafe für eine 19-jährige Frau im Iran, weil sei ihren Vergewaltiger getötet hat. (Bild: Keystone)
Markus Melzl
In der Silvesternacht 2015/16 wurden in Köln und weiteren deutschen Städten unzählige Frauen ausgeraubt, sexuell angegriffen und teilweise vergewaltigt. Die Täter traten in grossen Gruppen auf und wurden durchwegs als Araber und Nordafrikaner beschrieben. Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker riet daraufhin den Frauen, eine Armlänge Abstand vor fremden Männern zu halten, und wurde für diesen dummen Vorschlag harsch kritisiert. In der Silvesternacht im Folgejahr stand die Polizei mit einem Grossaufgebot auf der Kölner Domplatte und verhinderte dadurch schwere Straftaten. Dass bedeutend weniger Delikte und nahezu keine sexuellen Angriffe auf Frauen verübt wurden, war jedoch nicht nur dem Polizeiaufgebot zu verdanken, sondern lag auch daran, dass es unzählige Frauen vorzogen, den Kölner Silvesterfeierlichkeiten fernzubleiben.
Die Polizei rät den Frauen, nur noch zu zweit joggen zu gehen.
Als Ende August dieses Jahres in Leipzig eine Läuferin von einem Täter mit südländischem Aussehen vergewaltigt wurde, riet die Polizei den Frauen, nur noch zu zweit joggen zu gehen. Darüber ärgerte sich der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), weil mit dieser Warnung die rechtsfreien Räume thematisiert wurden, die es für rot-grüne Politikerinnen und Politiker in ganz Deutschland auf keinen Fall geben darf. Andere Reaktionen blieben weitgehend aus, und dass Frauen künftig ihre sportlichen Outdooraktivitäten nicht mehr alleine durchführen sollten, wurde ohne jegliche Empörung zur Kenntnis genommen.
Vergangenen Oktober vergewaltigte ein afghanischer Flüchtling in Freiburg im Breisgau eine junge Studentin und warf sie nach der Tat in einen Fluss, wo diese ertrank. Dafür stand der Afghane kürzlich vor Gericht, und das Urteil wird noch in diesem Jahr gefällt. Auch im Nachgang zu diesem Kapitalverbrechen warnte der Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon (Grüne) vor Pauschalisierungen, und Sigmar Gabriel, bald nicht mehr SPD-Vizekanzler, äusserte sich dahingehend, wonach solche Straftaten in Deutschland lange vor der Flüchtlingskrise verübt wurden. Ob diese Worte den Hinterbliebenen Trost spendeten, mag man bezweifeln.
Gewisse politische Kreise sorgen vehement dafür, dass die negativen Auswirkungen der Flüchtlingsströme um jeden Preis verschwiegen werden.
Es stellt sich die Frage, ob ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung überhaupt realisiert, dass sich hier etwas ganz Entscheidendes schleichend verändert und dadurch die freiheitlichen Errungenschaften unserer westlichen Zivilisation langsam aber sicher flöten gehen. Der Aufschrei müsste viel grösser sein, doch sorgen gewisse politische Kreise vehement dafür, dass die negativen Auswirkungen der Flüchtlingsströme um jeden Preis verschwiegen werden.
Die Industrie ist nicht so zögerlich und hat rasch auf die Veränderungen reagiert. Frauenslips, die weder zerrissen noch zerschnitten oder vom Leib gerissen werden können, oder der Rape-aXe, der wie ein Tampon in die Vagina eingeführt wird und bei der Penetration den Penis des Vergewaltigers massiv verletzt. Gerade jenen Dauerempörten, welche sämtliche 60 Geschlechteridentitäten kennen, den Unterschied zwischen einem an Leib und Leben bedrohten Flüchtling und einem Wirtschaftsmigranten jedoch nicht sehen wollen, wäre etwas mehr Realitätssinn zu wünschen. Und, dass sich die Zuwanderung negativ auf hier lebende Frauen auswirkt, interessiert die überkorrekten Gralshüter der Gleichberechtigungsfraktion plötzlich nicht mehr.
Markus Melzl ist ehemaliger Kriminalkommissär und Sprecher der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt.
Habt ihr eurem Volk auch so geholfen wie jetzt den Flüchtlingen?
Habt ihr für deutsche arme Kinder Spendenaktionen ins Leben gerufen?
Habt ihr eure Arbeitszeit kostenlos für deutsche arme Kinder, Jugendliche und Erwachsene zur Verfügung gestellt?
Habt ihr eure Wohnräume für arme Deutsche zur Verfügung gestellt?
Seid ihr auch die „liebe Oma“ für deutsche Kinder?
Sammelt ihr in Geschäften Lebenmittel ein, für die armen Deutschen, um sie dann an Obdachlose zu verteilen?
Kümmert ihr euch darum, daß die Deutschen das ganze Jahr über ein Dach über dem Kopf haben?
Zahlt ihr den armen Deutschen Pensionen und Hotels, damit sie da kostenfrei übernachten können?
Interessieren euch die 30.000 obdachlosen Kinder in Deutschland?
Kümmern euch die 1 Million Rentner die unter der Armutsgrenze leben und lässt ihr sie billiger in euren Wohnungen und Häusern wohnen?
Sorgt ihr dafür, daß ganze Hallen für arme Deutsche angemietet und umgebaut werden, damit sie dort kostenfrei wohnen können?
Sorgt ihr euch um eure Jugendlichen, damit sie immer ein Dach über dem Kopf und drei warme Mahlzeiten am Tag haben?
Organisiert ihr Spendenaktionen in Supermärkten, damit die armen Familien in Deutschland für ihre Kinder genügend Windeln haben und genügend Pflegeprodukte?
Startet ihr täglich Protestaktionen und Demonstrationen für die über 1 Million sanktionierter Deutscher im Existenzbereich?
Kümmert ihr euch darum, daß jeder Deutsche dreimal am Tag ein Essen hat?
Finanziert ihr armen Deutschen den Strom?
Überlässt ihr armen Deutschen eure Häuser, damit sie kostenfrei darin leben können?
Dürfen die armen Deutschen in Deutschland kostenlos mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fahren?
Lässt ihr die Mütter in Deutschland weniger arbeiten, damit sie mehr Zeit für ihre Kinder haben?
Unterstützt ihr die Deutschen so, daß sie weniger arbeiten müssen?
Organisiert ihr euch so, daß es den Deutschen so gut geht wie nie zuvor?
Verteilt ihr euer Geld an die armen Deutschen?
Ermöglich ihr hier jedem Deutschen ein würdevolles Leben in Deutschland?
Sorgt ihr dafür, daß kein Deutscher in Deutschland Existenznöte hat?
Unterstützt ihr euch gegenseitig bei dem Überleben in Deutschland?
Seid ihr euch wichtig?
Wollt ihr, daß es euren Landsleuten in Deutschland gut geht?
Interessiert euch ihr Schicksal?
Kümmert ihr euch um die Menschen in Deutschland, die von den Behörden im Stich gelassen wurden?
Kümmert ihr euch darum, daß Deutsche ihr Recht in Deutschland bekommen?
Kümmert ihr euch darum, daß den Deutschen in Deutschland kein Unrecht geschieht?
Kümmert ihr euch darum, daß die Deutschen genauso mit Respekt, Achtung und Fürsorge behandelt werden wie die Ausländer in Deutschland?
Kümmert ihr euch darum, daß die Deutschen das gleiche Anrecht auf eine kostenfreie Unterkunft in Deutschland erhalten, wenn sie zu einer Auffangstation für Obdachlose kommen?
Kümmert ihr euch darum, daß jeder Deutsche in Deutschland sofort eine Mahlzeit bekommt, wenn er in ein Auffanglager für deutsche Obdachlose kommt?
Kümmert ihr euch darum, daß es in jeder Stadt ein Auffanglager für Obdachlose gibt, das dafür sorgt, daß der Obdachlose das ganze Jahr über ein Dach über dem Kopf hat, ohne jegliche Bedingungen?
Kümmert ihr euch darum, daß jeder Deutsche zu Stellen gehen kann, die ihn mit dem gleichen Versorgen wie die Flüchtlinge in Deutschland?
Kümmert ihr euch darum, daß die Deutschen mit der gleichen Fürsorge in Deutschland betreut werden wie die Flüchtlinge?
Kümmert ihr euch darum, daß die Deutschen genauso bedingungslos so versorgt werden wie die Flüchtlinge?
Kümmert ihr euch darum, daß die Deutschen die gleichen Freiheiten in ihren Auffanglagern genießen dürfen wie die Flüchtlinge?
Kümmert ihr euch darum, daß jeder Deutsche das Recht hat, die gleichen Leistungen wie die Flüchtlinge in Deutschland zu erhalten, unter den gleichen Bedingungen?
Kümmert ihr euch mit öffentlichen Aktionen und Zeitungsaufrufen darum, daß das Leid der armen Deutschen in Deutschland gemindert wird?
Kümmert ihr euch darum, daß die Deutschen sich an öffentliche Stellen wenden können, um dort sofort und vollkommen unbürokratisch ein Dach über dem Kopf zu bekommen, ganzjährig, Strom, Taschengeld von 390 Euro im Monat und drei warme Mahlzeiten am Tag, ohne Papiere, ohne jegliche Form von Forderungen und am gleichen Tag?
Wenn ihr das nicht jedem Deutschen in Deutschland ermöglicht und ihnen nicht die gleichen Chancen zum Überleben in Deutschland einräumt wie Ausländern, dann seid ihr
57 Flüchtlinge wurden von zehn Staaten – darunter Deutschland – in einer gemeinsamen Rückführungsaktion nach Nigeria abgeschoben. Das österreichische Innenministerium bezeichnet die Abschiebung als „große gemeinsame europäische Rückführungsaktivität“.
Zehn EU-Staaten beteiligten sich an einer „großen gemeinsamen europäischen Rückführungsaktivität“, ließ das österreichische Innenministerium verlauten, berichtet die Zeitung „Österreich“. Beitrag ansehen
Demnach seien bei der Aktion insgesamt 57 Flüchtlinge via Charterflug nach Nigeria abgeschoben worden – 13 davon aus Österreich. Die Rückführungsaktivität fand bereits am Donnerstag statt.
Die Abschiebung wurde von Österreich organisiert – die Grenzschutzorganisation Frontex stellte den Flug. Mit beteiligt waren auch Norwegen, die Schweiz, Ungarn, Tschechien, Spanien, Deutschland, Frankreich, Schweden und Dänemark. Die gemeinsame Aktion sei „ein sichtbares Zeichen einer gemeinsamen europäischen Rückführungspolitik“, hieß es aus dem Innenressort, so da Blatt. Begleitet wurde der Flug demnach von einem Menschenrechtsbeobachter, einem Arzt und zwei Sanitätern.
Dem Innenministerium zufolge seien zehn der dreizehn rückgeführten Personen aus Österreich verurteilte Straftäter, etwa aufgrund von Verstößen nach dem Suchtmittelgesetz. Österreich habe in den vergangenen Jahren bei der Organisation von Charterflügen eine „Vorreiterrolle“ in der EU übernommen und 2006 den ersten Frontex-Flug organisiert, wurde weiter betont. (so)
Ein „Brauch“ der jetzt auch in Deutschland hoffähig wird.
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