Bild thematisierte jetzt die unkontrollierte Einwanderung in einem Kommentar und forderte die Rückkehr zum gesetzlichen Grenzregime, der Tagespiegel widmete der Migrantenkriminalität einen großen Artikel und auch die Welt schaltete online einen Artikel frei: „Hier läuft etwas schief“.
Migranten in Deutschland.Foto: Sean Gallup/Getty Images
Seit Beginn der unkontrollierten Einwanderung 2015, die bis heute anhält, weil nach wie vor Menschen ohne Papiere oder mit gefälschten Pässen ins Land gelassen werden, haben wir eine wachsende Migrantenkriminalität. Bisher haben Politik und Meinungsmache-Medien immer wieder versucht, von diesem Problem abzulenken, besonders den offensichtlichen Zusammenhang mit der unkontrollierten Masseneinwanderung von hauptsächlich jungen Männern aus gewaltaffinen, frauenfeindlichen, homophoben und antisemitischen Gesellschaften zu vertuschen.
Seit dem Mord am 8-jährigen Oskar in Frankfurt scheint das nicht mehr zu gelingen. Bild thematisierte die unkontrollierte Einwanderung in einem Kommentar und forderte die Rückkehr zum gesetzlichen Grenzregime, der Tagespiegel widmete der Migrantenkriminalität einen großen Artikel. Auch in der Welt liest man plötzlich Klartext. Nachdem der Artikel anfangs nur in der Printausgabe erschien, ist er nun onlinelesbar.
Ali Ertan Toprak, ein deutscher Politiker kurdischer Abstammung, fordert die Politik auf, endlich zu handeln und die unkontrollierte Masseneinwanderung aus muslimischen Ländern zu stoppen.
Unter den kriminellen Zuwanderern würden nicht nur die Deutschen leiden, sondern vor allem auch alle Migranten, die in Deutschland eine neue Heimat gefunden haben.
Das Offensichtliche dürfe nicht mehr verschwiegen werden:
Es ist offensichtlich […] dass in weiten teilen Strafverfolgung und Sicherheitsgewährleistung nicht mehr garantiert sind, nicht zuletzt wegen der Fülle der Verfahren, die gegen verdächtige männliche Migranten anhängig sind. Hier handelt es sich in Teilbereichen schon um einen festgestellten Notstand.“
Es ist offensichtlich, dass in weiten Teilen von migrantischen Gruppen der Staat und seine Organe keinerlei Respekt und Anerkennung genießen, weil sich herumgesprochen hat, dass unser Staat begangenen Taten kaum ernst zu nehmende Sanktionen auf dem Fuße folgen lässt. Dass es in Deutschland zudem so genannte No-Go-Areas und Zonen gibt, in denen migrantische Clans den Staat an der Nase herumführen […]“
Einen weiter wachsenden Zustrom aus den Ländern des Balkans, des Nahen und Mittleren Ostens kann dieses Land offenbar nicht mehr verkraften, ohne dass dies zu einem punktuellen Zusammenprall der Kulturen und damit zu ernst zu nehmenden Beeinträchtigungen des sozialen Zusammenlebens führt.“
Topak schließt sich damit den Warnungen von Imad Karim, Necla Kelek, Ahmad Mansour und anderen an, die bisher ungehört verhallten. Er ist Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände.
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In den kommenden Landtagswahlen haben die Wähler die Gelegenheit, die Korrekturen an der Wahlurne einzufordern, indem sie ihre Stimme allen Parteien verweigern, die solche notwendigen Veränderungen der gescheiterten Willkommenspolitik verweigern.
Jeder kann inzwischen wissen, was in unserm Land schief läuft und dringend geändert werden muss, damit wir eine friedliche Zukunft haben.
Wer schweigt, stimmt zu und macht sich mitschuldig!
Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.
Zum besseren Verständnis was mit uns passieren soll:
Der Beitrag ist zwar schon etwas älter, hat jedoch nichts an Aktualität verloren.
Bischof Athanasius Schneider: Hinter der Masseneinwandrung steht ein „seit langem vorbereiteter Plan, um die europäischen Völker auszutauschen“
(Rom) Hinter der Masseneinwanderung nach Europa steht ein Plan, die europäischen Völker auszutauschen. Dies sagte Msgr. Athanasius Schneider, einer der profiliertesten Bischöfe der katholischen Kirche, am Mittwoch in einem Interview mit der italienischen Tageszeitung Il Giornale. Es gehe dabei auch um einen „gelenkten“ Versuch, das Christentum in Europa in Frage zu stellen.
Bischof Schneider ist Rußlanddeutscher. Er kennt die Sowjetunion und den kommunistischen Totalitarismus noch aus eigener Erfahrung. Das unterscheidet ihn von anderen deutschen Bischöfen und erklärt wohl auch, daß er inhaltlich eine andere Sprache spricht.
Bischof Schneider ist Weihbischof des Erzbistums Astana in Kasachstan. Im benachbarten Kirgisien wurde er 1961 als Sohn schwarzmeerdeutscher Eltern geboren, die von den Sowjets nach Zentralasien verschleppt worden waren. 1973 gelangte die Familie als rußlanddeutsche Aussiedler nach Baden-Württemberg. Nach seinem Studium und seiner Priesterweihe, promovierte er in Rom in Patristik. 2001 ging er für seinen Orden, die Regularkanoniker vom Heiligen Kreuz, nach Kasachstan. 2006 ernannte ihn Papst Benedikt XVI. zum Weihbischof des Bistums Karaganda, 2011 zum Weihbischof des Erzbistums Astana. Bischof Schneider spricht neben seiner deutschen Muttersprache fließend Englisch, Russisch, Italienisch und Portugiesisch und beherrscht Latein und Griechisch.
„Europäische Union ist eine Art neue Sowjetunion“
Il Giornale: Es gibt eine große Diskussion zum Thema Einwanderung. Wurde Italien von der Europäischen Union im Stich gelassen? Die Kirche ermahnt unser Land ständig zum „Humanitätsgedanken“.
Bischof Schneider: Das Phänomen der sogenannten „Einwanderung“ ist ein gelenkter und von den internationalen Mächten seit langem vorbereiteter Plan, um die christliche und nationale Identität der europäischen Völker zu verändern. Diese Mächte benutzen das enorme, moralische Potential der Kirche und ihre Strukturen, um ihr anti-christliches und anti-europäisches Ziel noch effizienter zu erreichen. Zu diesem Zweck werden das wahre Verständnis von Humanität und sogar das christliche Gebot der Nächstenliebe mißbraucht.
Il Giornale: Was halten Sie von Italiens Innenminister Matteo Salvini?
Bischof Schneider: Ich kenne und beobachte die politische Situation in Italien nicht genau, deshalb bin ich nicht in der Lage dazu Stellung zu nehmen. Aber soviel: Wenn die Regierung eines europäischen Landes versucht, die eigene Souveränität und die eigene historische, kulturelle und christliche Identität gegen den Totalitarismus einer Art von neuer Sowjetunion zu betonen, die sich heute Europäische Union nennt und eine unverwechselbar freimaurerische Ideologie hat, dann ist das sicher lobenswert.
Text: Andreas Becker
Bild: Il Giornale (Screenshot)
Illegale Flüchtlinge, die oft übers Mittelmeer kommen, haben einen Traum: Geld und Wohlstand.
So wie John aus Ghana.
Die Arte-Doku zeigt, wie enttäuschte, illegale Flüchtlinge nach Afrika zurückkehren. Unterstützt vom deutschen Staat. Vor allem mit finanziellen Mitteln, die VOR der Ausreise bezahlt werden. Und wie Illegale LEGALE Papiere bekommen.
Aber auch, warum gerade deshalb viele Flüchtlinge nach Europa, vor allem nach Deutschland wollen.
Denn sie sehen, wie die Rückkehrer, die „Europäer“ mit Geld und Geschenken zurückkehren, die Familien aus Deutschland mit Geld unterstützen. Manche bauen sich ein Haus, kaufen sich ein Auto, gründen ein Geschäft (mit deutscher Unterstützung). Das weckt Begehrlichkeiten bei anderen. Und Neid. Jeder, der zurückbleibt, will das auch.
Petr Bystron und die AfD-Fraktion im Bundestag stellten eine kleine Anfrage an die Bundesregierung zur Finanzierung von migrationsfördernden Nichtregierungsorganisationen (NGOs) im Zeitraum 2017-2018. Die Antwort ergab, dass eine beträchtliche Summe, teilweise direkt gesteuert aus dem Kanzleramt, an diese Organisationen fließt.
Die Bundesregierung finanziert aus dem Bundeshaushalt massiv Organisationen, die sich mit der Förderung der Migration befassen. Die meisten Mittel werden über SPD-geführte Ministerien ausgeschüttet. Die geförderten Aktivitäten werden oft auch zur Bekämpfung der Opposition verwendet. Die Vergabe eines großen Teils der Mittel wird sogar direkt vom Kanzleramt gesteuert. Diese Praxis verstößt gegen ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 07.11.2015.
Das ergab die Antwort auf eine kleine Anfrage von Petr Bystron und der AfD Fraktion vom 26.7.2018 nach der Finanzierung von migrationsfördernden Nichtregierungsorganisationen (NGOs) durch die Bundesregierung im Zeitraum 2017-2018.
Die Bundesregierung gab im Jahr 2017 insgesamt 104.263.871,49 Euro und im Jahr 2018 bisher 54.507.994,41 Euro für NGOs aus, die sich mit den Themen Asyl und Migration beschäftigen. „Zusätzlich zu den mindestens 22 Milliarden Euro im Jahr, die uns die unbegrenzte Aufnahme illegaler Einwanderer kostet, fördert die Bundesregierung mit über 100 Millionen Euro im Jahr eine ganze Industrie von Pro-Asyl Organisationen, welche mit diesen Mitteln gezielt Einfluss auf die Medien nehmen und mit Steuergeldern Dauerwahlkampf gegen die AfD machen“, so der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages Petr Bystron.
Günter Burkhardt ist Geschäftsführer von Pro Asyl.Foto: Christoph Schmidt/Archiv/dpa
Zu den geförderten Organisationen gehören laut Bystron z.B. der Rat für Migrationund die Neuen deutschen Medienmacher, die beide gezielt Einfluss auf alle großen Medien in Deutschland nehmen, um eine pro-Migrationspolitik zu fördern und gegen konservative Politiker einzutreten. „Beide Gruppen werden direkt aus dem Bundeskanzleramt gefördert, Hand in Hand mit umstrittenen linken Gruppen wie der Amadeu-Antonio-Stiftung von Ex-Stasi-IM Anetta Kahane und den Open Society Foundations des umstrittenen Großspenders George Soros“, so Bystron.
Weiter erklärt der AfD-Mann, dass unter dem Deckmantel der Migranten-NGOs auch Organisationen gefördert werden, die der linksradikalen Antifa nahestehen und gezielt Propaganda und Demonstrationen gegen die AfD betreiben, so wie die Amadeu-Antonio-Stiftung und Gesicht zeigen! des SPD-Mannes Uwe-Karsten Heye, der schon mal Ausländer vor dem Besuch Ostdeutschlands gewarnt hatte, Bellevue di Monaco, das Zentralorgan der Münchener Antifa und der Anti-AfD-Szene, sowie Gegen Vergessen – für Demokratie.
Steuergelder gingen auch an islamische Lobbyorganisationen, die sich teils nicht ausreichend von den Mordaufrufen gegen „Abtrünnige“, Juden und Homosexuelle distanzierten oder ausländischen Regierungen nahestehen würden, so wie DitiB, dem Zentralrat der Muslime in Deutschland, der Türkischen Gemeinde in Deutschland, der Ufuq e.V.sowie dem Zukunftsforum Islam.
Im Jahr 2017 habe das Bundesfamilienministerium außerdem Save the Children e.V.mit 330.000 € finanziert. Der Verein habe mit diesen Mitteln das NGO-Schiff Vos Hestiabetrieben, welches von italienischen Behörden 2017 auf Verdacht des Menschenschmuggels im Mittelmeer festgesetzt wurde. Ein Wächter an Bord der Vos Hestia, Lucio M., hat 2017 im Gespräch mit der italienischen Quotidiano.net über Save the Children gesagt: „Wir haben nie jemand in Lebensgefahr gerettet. Es geht ihnen nicht um die Migranten, es geht im Augenblick nur ums Geschäft.“
Auffallend sei, dass neben dem Kanzleramtvor allem SPD-geführte Ministerien Geld für Migranten-NGOs ausgeben würden. Am allermeisten habe das Bundesfamilienministerium ausgegeben (117 Millionen € in 2 Jahren), gefolgt von der Bundeszentrale für politische Bildung, der GIZ des Entwicklungsministeriums, dem Justizministerium, dem Bundesgesundheitsministerium, dem Auswärtigen Amt und dem Bildungsministerium (siehe Tabelle unten).
„Diese Praxis ist verstößt grob gegen die Grundsätze der parlamentarischen Demokratie, wie sie im Grundgesetz festgelegt sind“, so Bystron. Das Bundesverfassungsgericht hat am 7.11.2015 festgestellt, dass Regierungsämter nicht zugunsten oder zulasten einer politischen Partei in den politischen Wettbewerb einwirken dürfen. Inhaber von Regierungsämtern dürfen zwar am politischen Meinungskampf teilnehmen, jedoch ohne Verwendung der mit dem Regierungsamt verbundenen Mittel (2 BvQ 39/15).
„Wenn man diese Zahlen sieht, ist es kein Wunder, dass wir ständig auf allen Kanälen mit Pro-Asyl-Propaganda bombardiert werden. Die SPD missbraucht ihre Regierungsposten für ihre linke politische Agenda. Sie finanziert aus Steuermitteln ein Netz von Organisationen, die ihre eigene politischen Ziele fördern und gleichzeitig die Opposition in Deutschland unterdrücken. Die Bundesregierung muss sofort mit dieser verfassungswidrigen Praxis aufhören“, fordert Bystron und erinnert daran, dass die AfD die einzige Partei in Deutschland ist, die Steuerverschwendung wie Steuerhinterziehung bestrafen will.
Jeder Tag, an dem Schlepper von ihrem perfiden Geschäft abgehalten werden, rettet Menschenleben. Man sollte meinen, dass dies sowohl nach gesundem Menschenverstand, als auch juristisch begrüßenswert ist. Doch weit gefehlt! Die deutsche Presse sieht das erstaunlicher Weise ganz anders. Und macht sich damit mitschuldig an jedem weiteren Toten.
Willkommen in der Blase!
»Man lässt Menschen absichtlich ertrinken, indem man uns festhält« (Welt), »Sächsische Seenotretterin: Was hier passiert, lässt mich nicht mehr los« (Dresdner Neueste Nachrichten), »Lifeline darf nicht auslaufen – Deutsche Mittelmeerretter verzweifeln in Malta« (Focus), »Nichtstun statt Leben retten: Lifeline-Retter aus Ostdeutschland harren aus« (Thüringen24), »Lifeline-Retter aus Ostdeutschland harren auf Malta aus« (RTL Online). Na sowas, wenigstens die Schlagzeile hätte man modifizieren sollen…
Das ist die Ausbeute eines Tages. [1] Präziser: Eines kleinen Ausschnitts davon. Ganz bewusst habe ich Medien ignoriert, die auch für den unbedarften Leser als »ideologisch vorbelastet« erkennbar sind. Wer emotional nah am Wasser gebaut und politisch eher unbedarft ist, findet sich nach so einer Gehirnwäsche im Schleudergang mitunter plötzlich eine Rettungsweste schwenkend und nach mehr Refutschies plärrend in der Fußgängerzone wieder — ohne zu wissen, wie das passieren konnte. [2]
Bewusste Manipulation
Bei der Lektüre all dieser Artikel müsste selbst einem Laien auffallen: Mit »Berichterstattung« hat das nichts mehr zu tun; selbst grundlegendste Regeln journalistischer Arbeit werden missachtet. Dazu gehören Recherchen zu den behaupteten Aussagen Beteiligter, die Präsentation unterschiedlicher Standpunkte, Konsultation von Experten, usw. usf. Ignoriert man dieses Grundwissen, das sich die üblichen Quereinsteiger aus dem Bereich Soziologie und Politikwissenschaften vermutlich eh nie angeeignet haben, resultierte das in jenem Fakenews-Brei, der keine normale Redaktion jemals verlassen dürfte.
Exemplarisch dafür steht der heutige Welt-Artikel, von Propaganda kaum unterscheidbar, der sich nicht nur entblödet, sämtliche Fakten umstandslos über Bord zu werfen, sondern auch aus dem Leben der auf Malta festsitzenden Lifeline-Schlepper eine Art maritime Homestory mit mediterranem Abenteuer-Flair bastelt — und die Kriminellen dabei unhinterfragt ihren tödlichen Stuss verbreiten lässt. Kann man sich unmöglich ausdenken:
Sieben auf einen Streich
»Das Rettungsschiff der Dresdner Hilfsorganisation Mission Lifeline sei einsatzbereit und gut in Schuss, die Crew vollständig. ›Ein paar Seemeilen weiter ertrinken Menschen. Man lässt sie absichtlich ertrinken, indem man uns mit Vorwänden festhält‹, so Beckmann.« [3] Falsch! Sieben Lügen in einem einzigen (nicht mal komplett zitierten) Absatz. Respekt! Versuchen wir es der Abwechslung halber mal mit ein bisschen Wahrheit:
Fakt 1: Die Lifeline ist kein »Rettungsschiff«, sondern ein Schlepperschiff. Fakt 2: Mission Lifeline ist keine »Hilfsorganisationen«, sondern eine Schlepper-Bande. Fakt 3: Das Schiff ist nicht »einsatzbereit und gut in Schuss«, es ist nicht mal registriert. Fakt 4: Die Crew ist nicht »vollständig«: Ihr Kapitän befindet sich auf Kaution in Deutschland. Fakt 5: Niemand ertrinkt »ein paar Seemeilen weiter«. Falls jemand ertrinkt, dann über 100 Seemeilen (ca. 200 km) entfernt. Falls. Fakt 6: Man lässt niemanden ertrinken, indem man euch Spaten davon abhält, Leute in Seenot zu bringen, um sie daraus zu »retten« (das allerdings ist tatsächlich so beabsichtigt)! Fakt 7: Diese »Vorwände« sind nur geringfügige Straftaten wie das Fahren unter falscher Flagge (de facto staatenlos), die Störung einer Rettungsaktion, Schleuserei, usw.
Selbstlos bis der Arzt kommt
Da hier mit der Realität nicht viel zu reißen ist, beschränkt sich die Welt fortan auf die Schilderung des Alltags verhinderter Helden und berichtet über Deckschrubben, emsiges Imhafenherumfahren, Schwimmwesten-Desinfektion (???) und die zermürbende Propaganda-Arbeit im »Büro unter Deck«. Mit anderen Worten: Man holt sich die Münchausenfakten unter Opferung der eigenen Büroblässe gleich beim Erzeuger ab. Wäre ich die Welt, würde ich dringend mal die Spesenabrechnung darauf prüfen, ob eventuell die Grenzen zwischen Arbeit und Freizeit geringfügig verwischt wurden.
Natürlich darf auch der Hinweis auf das bis an die Grenze des Zumutbaren ausgelebte Gutmenschentum nicht fehlen, beispielsweise: »Papenfuß aus Weimar hat als Maat angeheuert. […] Für seinen Einsatz bekommt er wie die anderen kein Geld.« Ja, was denn nun? Hat er angeheuert oder macht er dort Urlaub? Überhaupt fragt man sich, wovon all diese Leute eigentlich leben, während sie keiner geregelten Arbeit nachgehen. Kommt man auf dem Mittelmeer tatsächlich nur mit Luft und Liebe über die Runden? (Auf einem Schiff, wohlgemerkt, das täglich tausende Euro Unterhalt verschlingt!)
Es besteht Hoffnung
Ich gebe zu, dass die fortwährende Beschäftigung mit diesem Thema an manchen Tagen eine geradezu betäubende Wirkung entfaltet (und nein, ich bekomme leider »auch« kein Geld dafür). Tag für Tag für Tag die immer gleichen Lügen zu demaskieren, gebetsmühlenartig mit harten Fakten gegen die Fiktion millionenschwerer NGOs [4] und ihrer willigen Helfershelfer bei der Lügenpresse anzukämpfen ist mühsam. Aber es nutzt nichts, es muss sein. Menschenleben hängen davon ab.
Nein, niemand soll ertrinken, natürlich nicht. Zu verhindern, dass sich überhaupt jemand in »Seenot« begibt, ist der erste und wichtigste Schritt, um dieses Ziel zu erreichen! Die Unterbindung der Schlepperei senkt die Todeszahlen nachweislich auf NULL. [5] Ich mag das nicht andauernd wiederkäuen, meinen Lesern hängt das Thema vermutlich auch schon zum Halse heraus. Aber es besteht Hoffnung:
Sämtliche dieser dubiosen Organisationen sind in Deutschland mittlerweile Gegenstand strafrechtlicher Ermittlungen. Während die Grünen mit einem untrüglichen Gespür für gutes Timing gleich selbst ins Schlepper-Geschäft einsteigen [6] und die SPD mit der Verleihung ihres »Schlepper-Oskars« erfolgreich am »Projekt 4 Prozent« bastelt [7], ist etwas Wichtiges geschehen. Und das befindet sich unterhalb all dieser Artikel. Die Leser schlucken den Mist nicht mehr unwidersprochen!
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Immer Richtung Deutschland (Foto: Durch Janossy Gergely/Shutterstock)
Der Autor Matthias Matussek hat brisante Dokumente entdeckt, die belegen, dass wir alle von Anfang an von den Politikern und Medien belogen wurden. Es ging nie um Hilfe für Kriegsflüchtinge, es geht um knallharte Neuansiedlung in Europa. Die EU-Strategen wollen so den rückläufigen Bevölkerungszahlen durch Überalterung und sinkende Geburtenraten entgegen wirken. Deswegen begrüßen sie jeden einzelnen so genannten Flüchtling plus Familiennachzug, den das hilft ihnen, ihre Pläne zu verwirklichen.
Matussek fasst diesen ungeheuren Skandal mit folgenden Worten zusammen:
1.) Jeder Lesekundige kann auf der Original-Website der UNO, also definitiv keine fake-news, über http://www.un.org/…/po…/publications/migration/migration.htm
nachlesen, dass es selbstverständlich das UN-Thesenpapier „replacement migration“ (Ersatzmigration) gibt, welches keineswegs von zeitlich begrenzten Schutzsuchenden spricht.
2.) Ferner kann jeder Lesekundige auf der Original-Website der Europäischen Kommission, also ebenso definitiv keine fake-news, über http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-2434_de.htm
nachlesen, was der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos sagte und ebenso keineswegs von vermeintlich zeitlich begrenzter Schutzgewährung, sondern unverhohlen von somit dauerhaften Neuansiedlungszusagen spricht:
……“Durch die Schaffung eines dauerhaften Rahmens mit einheitlichen Verfahren können wir schnellere Verfahren gewährleisten, was uns wiederum ermöglicht, SCHRITTWEISE unsere gemeinsamen NEUANSIEDLUNGSZUSAGEN zu ERHÖHEN.“……
3.) Aufgrund obiger nachweislich verifizierbarer Original-Quellen der UNO und der Europäischem Kommission ist belegt, dass wir derzeit -mehrheitlich- keine Völkerwanderungen von größtenteils angeblich „zeitlich befristet Schutzsuchenden“, sondern mehrheitlich eher gezielt dauerhafte EU-„Neuandsiedlungen“ als indirekte Umsetzung des UNO-Thesenpapiers „replcaement migration“ (Ersatzmigration) erleben.
4.) Diese öffentlich verifizierbaren Fakten werden uns seitens der -vermeintlich- mehrheitlich qualitätsorientiert arbeitenden Traditions-Verlage und der öffentlich-rechtlichen Sender seit längerem überwiegend vorenthalten, trotz höchstrichterlich geschützter Meinungsbildungsfreiheit und deren Grundvoraussetzung eines mehrheitlich qualitätsorientierten Journalismus.
Verbesserung der legalen Migrationskanäle: Kommission schlägt EU-Neuansiedlungsrahmen vor
Brüssel, 13. Juli 2016
Die Europäische Kommission schlägt heute einen EU-Neuansiedlungsrahmen vor. Damit soll eine gemeinsame europäische Neuansiedlungspolitik festgelegt werden, die gewährleistet, dass Personen, die internationalen Schutz benötigen, geordnete und sichere Wege nach Europa zur Verfügung stehen.
Die Europäische Kommission schlägt heute einen EU-Neuansiedlungsrahmen vor. Damit soll eine gemeinsame europäische Neuansiedlungspolitik festgelegt werden, die gewährleistet, dass Personen, die internationalen Schutz benötigen, geordnete und sichere Wege nach Europa zur Verfügung stehen. Der Vorschlag ist Teil der von der Kommission geplanten Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und der in der Europäischen Migrationsagenda dargelegten langfristigen Strategie für eine bessere Steuerung der Migration. Zudem wird er zur Umsetzung des neuen ergebnisorientierten Partnerschaftsrahmens für die Zusammenarbeit mit wichtigen Herkunfts- und Transitländern beitragen, den die Kommission am 7. Juni vorgestellt hat.
Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der Kommission, erklärte: „Wir müssen unsere gemeinsamen Anstrengungen zur Gewährleistung eines internationalen Schutzes weiter verstärken und dazu insbesondere Flüchtlingen eine sichere und geordnete Neuansiedlung in Europa ermöglichen. Die bisherigen Ad-hoc-Lösungen haben zwar gewisse Ergebnisse gebracht, aber dank der heute vorgeschlagenen neuen Verfahren wird es uns möglich sein, bereits in einem frühen Stadium mit den Mitgliedstaaten zusammenzuarbeiten, um die Anstrengungen der Mitgliedstaaten zu bündeln und zu verstärken und insgesamt effizienter vorzugehen. Wie viele Menschen alljährlich neu angesiedelt werden, entscheiden weiterhin die Mitgliedstaaten selbst. Sie können künftig finanzielle Unterstützung aus dem EU-Haushalt erhalten, um ihre Entscheidungen in die Praxis umzusetzen. Somit kann die EU künftig auf effiziente Weise ihrer gemeinsamen Pflicht zur Solidarität mit Nicht-EU-Ländern nachkommen und diese dabei unterstützen, mit der Vielzahl von Menschen, die vor Krieg und Verfolgung flüchten, fertig zu werden.”
Der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos, erklärte dazu: „Der heutige Vorschlag ist ein bedeutender Schritt bei unseren Bemühungen, schutzbedürftigen Menschen legale und sichere Wege in die EU und Schutz anzubieten. Er ist ein wesentliches Element des größeren Ziels, dafür zu sorgen, dass Schutzbedürftige Schutz erhalten, die Anreize für irreguläre Migration zu verringern und Migranten vor Ausbeutung durch Schleusernetze und vor gefährlichen Reisen nach Europa zu schützen. Durch die Schaffung eines dauerhaften Rahmens mit einheitlichen Verfahren können wir schnellere Verfahren gewährleisten, was uns wiederum ermöglicht, schrittweise unsere gemeinsamen Neuansiedlungszusagen zu erhöhen. In ihrem Bemühen, irreguläre Migrationswege zu schließen, schafft die EU auf diese Weise echte legale Migrationskanäle.”
Durch den heute vorgelegten Vorschlag soll ein dauerhafter Rahmen mit einem einheitlichen Verfahren für die Neuansiedlung innerhalb der EU geschaffen werden. Wie viele Menschen alljährlich neu angesiedelt werden, entscheiden weiterhin die Mitgliedstaaten selbst, aber durch die Koordinierung der nationalen Anstrengungen und durch ein gemeinsames Vorgehen wird die EU als Ganzes mehr bewirken können. Der künftige Neuansiedlungsrahmen soll durch jährliche EU-Neuansiedlungspläne umgesetzt werden, die vom Rat auf Vorschlag der Kommission angenommen und durch gezielte, von der Kommission angenommene EU-Neuansiedlungsprogramme in die Praxis umgesetzt werden. In den jährlichen EU-Neuansiedlungsplänen sollen die allgemeinen geografischen Prioritäten, auf deren Grundlage die Neuansiedlungen erfolgen sollen, sowie die Gesamtzahl der im folgenden Jahr im jährlichen Neuansiedlungsplan auf Basis der Mitwirkung und der Beiträge der Mitgliedstaaten und assoziierten Schengen-Länder neu anzusiedelnden Personen festgelegt werden.
Im EU-Neuansiedlungsrahmen sollen ferner die Kriterien festgelegt werden, die bei der Bestimmung der Gebiete oder Drittstaaten, aus denen die Neuansiedlung erfolgen soll, berücksichtigt werden sollen, unter anderem die Zahl der Personen, die internationalen Schutz benötigen, in bestimmten Drittstaaten, die allgemeinen Beziehungen der EU zu Drittstaaten sowie deren wirksame Zusammenarbeit im Bereich Asyl und Migration einschließlich der Weiterentwicklung ihres Asylsystems und der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der irregulären Migration sowie in den Bereichen Rückübernahme, Rückkehr und Rückführung.
Mit dem neuen EU-Neuansiedlungsrahmen werden zudem gemeinsame Standardverfahren für die Auswahl und Behandlung von Neuansiedlungskandidaten festgelegt. Der Neuansiedlungsrahmen enthält auch die gemeinsamen Zulassungskriterien für die Neuansiedlung in der EU im Rahmen der gezielten Neuansiedlungsprogramme der EU, die einheitlich festgelegten möglichen Gründe für den Ausschluss von Kandidaten und das Neuansiedlungsverfahren (ordentliches Verfahren oder Eilverfahren), das angewandt werden könnte.
Zur Unterstützung der Neuansiedlungsbemühungen der Mitgliedstaaten im Rahmen der gezielten EU-Programme stellt die Kommission für jede neu angesiedelte Person 10 000 EUR aus dem EU-Haushalt zur Verfügung. Die Mittel werden aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) zugewiesen. Neuansiedlungen, die nicht durch den Neuansiedlungsrahmen der Union abgedeckt sind, werden nicht aus dem Unionshaushalt finanziert.
Gemäß den Protokollen zu den Verträgen können sich das Vereinigte Königreich und Irland an der Umsetzung der vorgeschlagenen Verordnung beteiligen, falls sie dies wünschen. Dänemark beteiligt sich nicht an der Annahme dieser Verordnung und ist weder durch sie gebunden noch zu ihrer Anwendung verpflichtet.
Hintergrund
Am 13. Mai 2015 schlug die Europäische Kommission mit der Europäischen Migrationsagenda eine umfassende Strategie vor. Diese Agenda bildet die Grundlage für die fortlaufende Arbeit der Kommission zur Bewältigung der unmittelbaren und langfristigen Herausforderungen einer wirksamen und umfassenden Steuerung der Migrationsströme. Ferner wurde in der Migrationsagenda dargelegt, warum ein gemeinsames Vorgehen erforderlich ist, um schutzbedürftigen Vertriebenen Schutz durch Neuansiedlung zu gewähren.
Am 6. April 2016 veröffentlichte die Europäische Kommission eine Mitteilung, mit der eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und die Einrichtung eines strukturierten Systems für die Neuansiedlung angestoßen wurden, mit dem die Politik der Union im Bereich der Neuansiedlung ausgestaltet wird und das einen gemeinsamen Ansatz für sichere und legale Wege in die EU für Personen, die internationalen Schutz benötigen, bietet.
Im Anschluss an diese Mitteilung legte die Kommission am 4. Mai 2016 ein erstes Reformpaket vor. Dieses Paket enthielt Vorschläge für die Schaffung eines nachhaltigen und gerechten Dublin-Systems, für eine Stärkung des Eurodac-Systems und für die Schaffung einer echten Asylagentur der Europäischen Union.
Die Kommission erstattet regelmäßig über die bei den Neuansiedlungen erzielten Fortschritte Bericht. Der erste Bericht über die Umsiedlungs- und Neuansiedlungsmaßnahmen wurde am 16. März angenommen. Der zweite, der dritte und der vierte Bericht wurden am 12. April, 18. Maiund 15. Juni angenommen. Der fünfte Bericht über die Umsiedlungs- und Neuansiedlungsmaßnahmen wurde heute angenommen.
Verordnung über die Schaffung eines Neuansiedlungsrahmens der Union und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 516/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates
Pressemitteilung: Vollendung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems: eine effiziente, faire und humane Asylpolitik
Was während des dreißigjährigen Krieges, des 1. Weltkriegs und des 2. Weltkriegs mit Waffengewalt nicht gelang, wird jetzt ohne Waffen vollzogen.
Die Methoden sind feiner geworden, der deutsche Steuerzahler übernimmt selbst die Kosten für seine Hinrichtung.Oberste Agenda der um die fünf neuen Bundesländer erweiterten BRD ist die Vermischung des restdeutschen Volkes von 62 Millionen mit Migranten aus aller Herren Länder.
Das Zuwanderungskartell im Reichstag organisiert systematisch den Volkstod durch jährlichen sanktionierten Massenmord an deutschen Ungeborenen (Schätzungen reichen bis 200.000 Abtreibungen pro Jahr). Eine völlig verfehlte Familienpolitik drückt die Geburtenrate der Biodeutschen bei gleichzeitiger Flutung unseres Heimatlandes mit jährlich über einer Million oftmals krimineller, kulturferner, ungebildeter und integrationsunwilliger Migranten.
Das Unter Missachtung geltender Gesetze werden kulturfremde Zuwanderer, die nicht den Asylantenstatus erfüllen, „geduldet“, großzügig alimentiert und nicht etwa gesetzeskonform abgeschoben.
Die Formel für den Völkermord am deutschen Volk lautet:
1) Massenmord an Ungeborenen.
2) Niedrige Geburtenrate durch Förderung des sog. Feminismus.
3) Massenzuwanderung(s.o.)
Solch eine Kombination von Maßnahmen ist TÖDLICH für JEDES VOLK auf dieser Erde.
Und die Deutschen sind voll drauf rein gefallen!
Mit dieser Methode kann man jedes Volk ohne offenen Krieg vernichten.
Der Geist der BRD ist ein Völkermordsystem perfidester Art. Welches gesunde und souveräne Volk lässt die eigene Vernichtung so willenlos geschehen? Nur eines, das infolge der Maßnahmen der Alliierten nach dem Krieg, auch als Reeducation bekannt, seiner natürlichen Haltung und Identität beraubt wurde.
Knapp ein Viertel des deutschen Volkes ist bereits gegen Migranten ausgetauscht.
Pro Jahr tauscht die BRD ein weiteres Prozent der Restdeutschen gegen Migranten. In 20 Jahren, also 2035, werden die Deutschen nur noch eine Minderheit im ehemaligen Land der Deutschen sein.
Zu den Auswirkungen:
Plünderung der Sozialkassen für die Alimentierung ungebildeter und bildungsresistenter Zuwanderer und damit einhergehend immer weniger Geld für die Erhaltung landestypischer Infrastrukturen wie Schulen, Verkehrswege, kulturelle Einrichtungen etc. Diese Alimentierung hat den deutschen Staatsbürger inzwischen über 1 Billion an Steuergeldern gekostet.
Wichtig jedoch ist:
Der verfassungsfeindliche Islam gehört angeblich zu Deutschland, so wie es diese deutschfeindliche DDR-Kanzlerin verkündet hat.
So allmählich bekommt man als normaler, mitdenkender Bürger in diesem Land Angst. Diese Kanzlerin sowie die dilettantische, nur nach eigener Macht strebende Besetzung des Parlamentes. Bestehend aus der Blockpartei (CDU-CSU-SPD-Grüne-Linke).
Sie sind die größten Staatszerstörer, die wir je hatten.
Deren Steigbügelhalter und willfährige Vollstreckungsgehilfen sind die gleich geschalteten Massenmedien wie Fernsehen, Rundfunk und Presse, die ebenfalls von Politik und Finanzen kontrolliert werden.
Der Ernst der Lage wird immer deutlicher.
Unser Staat wird nicht mehr von deutschen Bürgern, sondern von anderen Mächten kontrolliert und ist wohl schon verloren.
Das Netzwerk dieser zur Finanz-Mafia gehörenden Organisationen ist fast undurchschaubar und agiert weltweit.
Die meisten der führenden Politiker in Deutschland und auch in Europa sind Mitglieder mindestens einiger dieser zweifelhaften Organisationen, oder sind Marionetten derselben. Darum sind wir mit kein souveräner Staat, sondern viele wählen aus Unkenntnis unbegreiflicherweise immer wieder die Marionetten, die an den Fäden anderer Mächte willfährig deren Diktat vorführen.
Es ist eine kleine wurzellose internationale Clique, die Völker gegeneinander hetzt, die nicht will, dass wir zur Ruhe kommen, es sind die Menschen die überall und nirgends zu Hause sind, die nirgends einen Boden haben auf dem sie gewachsen sind, die heute in Berlin leben und morgen in New York und übermorgen in Paris oder Brüssel, Prag Wien und sich dabei überall zu Hause fühlen, es sind die, welche wirklich als internationale Clique anzusprechen sind, weil sie überall ihre Geschäfte tätigen können.
Aber das Volk kann ihnen nicht nachfolgen denn es ist gekettet an seinen Boden, an seine Heimat und ist gebunden an die Lebensmöglichkeiten seines Staates, der Nation.
Zu lange wurde geduldet, zu lange auf multikulturelle Beschwörungsrituale gesetzt, zu lange die Debatte vermieden und das Problem rhetorisch verbrämt:
Es gibt einen Rassismus in sozialen Brennpunkten,
der von muslimischen Schülern ausgeht.
Als Christoph ein kleiner Junge war, wusste er sehr genau, was zu tun sei. Tauchten am Ende einer Straße türkische und arabische Nachbarjungen auf: mindestens die Straßenseite wechseln, am besten einen Umweg nehmen. Es hat nicht immer geklappt, dann gab es Prügel und Beleidigungen. Er war eben das ideale Opfer, ein deutsches Kind, Angehöriger einer Minderheit im Kiez, noch dazu allein. Das ist fast zwanzig Jahre her.
Eine Schule des Lebens nennt der junge Mann heute sarkastisch diese ungemütlichen, angstbesetzten Heimwege. Sie habe ihn früh resistent gemacht gegen multikulturelle Beschwörungsrituale, öffentlichen Beistand habe er nie erwartet, weil die Erwachsenen ja dazu schwiegen; wohl aus Furcht, glaubt er, in die Rechtsradikalenecke gestellt zu werden oder als Ausländerfeind zu gelten.
Ein alltägliches Beispiel, das sich zehntausendfach wiederholt hat seitdem, mit krasseren Übergriffen inzwischen und nicht nur in Berlin. Ab und an stand darüber auch etwas in den Zeitungen. Doch eine Debatte, wenigstens über die Preisgabe der seelischen und körperlichen Unversehrtheit vieler Kinder für den vermeintlich guten Ruf von was auch immer, die gab es nicht.
Also packte, wer konnte, die Umzugskisten und zog weg, brachte die Kinder in Sicherheit. Nicht nur Deutsche räumten ihre Wohnungen in Vierteln, in denen zuvor schon ihre Eltern aufgewachsen waren. Auch die aufstiegsbewusste türkische Mittelschicht ergriff die Flucht. Das alles ist nicht neu. Neu ist nur das plötzlich so öffentliche Entsetzen über das inzwischen vergiftete Klima an vielen Schulen mit Deutschen als bedrängter Minderheit.
Eine überaus groteske Vorstellung
Nun also, im Oktober des Jahres 2010, melden Zeitungen und Nachrichtenagenturen im ganzen Land, dass jetzt endlich die Lehrer Alarm schlagen, weil die „Deutschenfeindlichkeit“ auch in den Schulen überhandnehme. Aber was soll man davon halten, wenn Spitzenfunktionäre der Lehrerverbände wie Joseph Kraus einräumen, dieses Problem sei zu lange „unter der Decke“ gehalten worden. Unter dieser Decke kämpften engagierte Pädagogen gegen eine verheerende Entwicklung an, über die nur in einem Punkt Einigkeit herrschte: Es wird geschwiegen. Wer sich nicht daran hielt, bekam Ärger mit der Schulbehörde, wurde versetzt oder anders gemaßregelt.
Die Vizechefin der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Marianne Demmer, gibt der Stadtplanung die Schuld. Es sei falsch, „Schulen in Problemvierteln zu errichten“. Eines der schwerwiegendsten Probleme dieser Viertel umschreibt man gern mit Bildungsferne. Die würde, evakuierte man die dortigen Schulen in die friedlichere Parallele unserer Gesellschaft, dann ins Unendliche gedehnt. Eine groteske Vorstellung.
Die GEW veranstaltete kürzlich einen Workshop zur Deutschenfeindlichkeit. Fazit: Alles nicht so schlimm. Das soziale Desaster der Risikobezirke reicht als Begründung. Kulturelle Differenzen aber und vor allem die Abgrenzungsmacht der orthodoxen Moscheevereine, die Eltern wie Kindern das Bild vom verkommenen Westen und den unsittlichen, ehrlosen Deutschen so erfolgreich einimpfen, das war der Rede nicht wert. Nach diesem Workshop und seiner Relativierungsbotschaft begann jedes Gespräch mit Lehrern wieder entweder mit der freundlichen Absage, man dürfe darüber nicht reden oder, falls doch, bitte anonym. Auch die Schule dürfe nicht genannt werden, weil sie mit anderen um Schüler konkurriere.
Der islamische Abgrenzungswahn
Einige Lehrer aber hatten vor allem einschlägige Erfahrungen mit wütenden Angriffen von unsanft geweckten Schulräten und Politikern, die ihnen nun die ganze Schuld an der Misere gaben, demütigende Stellungnahmen einforderten oder Versetzung androhten. Die eifernden Schulbürokraten hätten es hingenommen, damit auch noch die mühsam errichteten Dämme gegen einen islamisierten Schulalltag einzureißen; den Gitarrenunterricht, das Theaterspiel, das Tanzen, die informelle Handwerkslehre – die es nur dort gibt, wo Pädagogen immer wieder versuchen, nicht alle, aber doch wenigstens einige ihrer Schüler zu retten vor dem islamischen Abgrenzungswahn.
Also wird anonym notiert, dass neben dem Rassismus gegen Deutsche vor allem die Gewalt gegen Romakinder Sorge macht, weil die ganz unten stehen auf der verqueren Werteskala der muslimischen Herren der Straße und der Schulhöfe. Aber auch die Mädchen langen zu, „Kopftuch gegen Blond“ nannte sich eine Hasskampagne an einer Schule. Aber die Kopftücher hatten sich verrechnet, ihre schicken, blonden Gegnerinnen waren Polinnen, denen man offenbar zu Hause nicht eingetrichtert hatte, dass es besser sei, sich wegzuducken.
Lehrerinnen, die viele Jahre an Hauptschulen mit inzwischen mehrheitlich muslimischer Schülerschaft aus türkischen und arabischen Familien arbeiten, wissen sich auch zu wehren. Sie drohen erfolgreich mit Klage, wenn die Eltern der renitenten Jungen, die gerade wieder ein „deutsches Schwein“ verprügelt haben, sie als „Faschistin“ denunzieren. Aber im Großen und Ganzen fühlen sich Lehrer im Stich gelassen angesichts eines manifesten Rassismus gegen alle, die anders sind: Die Deutschen, die Roma, die Juden, gute türkische Schülerinnen ohne Kopftuch, die muslimischen „Verräter“, die den Koran-Unterricht schwänzen.
Die Jugendrichterin Heisig hat in ihrem Buch „Das Ende der Geduld“ ausführlich diese Situationen beschrieben. Auf ihren Elternabenden wurde sie besonders von arabischen Vätern belehrt, was „unsere Ehre“ bedeutet und dass da niemand reinzureden hat und dass die Deutschen noch eine gewaltige Bringschuld abtragen müssten, bevor man sie akzeptiert. Die Multikulturalisten sehen das ähnlich. Als die Richterin einmal drei türkische Schläger, die „deutsche Schlampen“ in einem Bus bespuckt und angegriffen hatten, auch wegen „Volksverhetzung“ verurteilen wollte, musste sie einlenken.
Wowereit sollte sich eine Freitagspredigt anhören
Die Jungen hatten ihren Opfern noch zugerufen: „Wir werden euch alle vergasen!“ Das aber, so die gängige Rechtsprechung, an die sich eine Amtsrichterin zu halten hat, trifft auf junge Türken, die gegen eine „von der übrigen Bevölkerung“ nicht abgrenzbare diffuse Mehrheit hetzen, nicht zu. Im heimischen Viertel wird man sich über diese Nachricht gefreut haben.
Wer jetzt schon wieder, wie etwa Berlins Bürgermeister Wowereit, von Übertreibung spricht oder Lehrern aufgibt, gegen diesen Hass und die Frauenverachtung doch endlich anzugehen, sollte erst einmal dieses aufklärende Buch lesen. Und mit betroffenen Lehrern reden. Oder sich eine Freitagspredigt anhören, in der die verschiedenen Arten von Menschen, streng am Koran entlang, vor Hunderten Frommen erläutert werden: Die Guten, die auch ins Paradies kommen, sind die gottesfürchtigen Väter, die darauf achten, dass ihre Töchter nicht vom schlechten Geist der Ungläubigen infiziert werden; die Schlechten, die in „Erniedrigung und Unwürdigkeit“ leben –, das sind die „Schauspieler, Tänzer, Sänger“ – wird Gottes Strafe treffen, genauso wie die „Westlichen“, die kein Glück im Sinne des Islam spüren können. Das sind die seelischen Aufrüstungen, die Familien sich holen, deren Kinder dann in den Schulen die „Huren“ und „Schlampen“, die „Christen“ und „Schweinefleischfresser“ jagen.
Einmalig in der Geschichte der Migration
Es ist egal, ob die Pöbler und Schläger in schwierigen sozialen Verhältnissen aufwachsen. Das müssen andere auch, und nicht selten teilen die „ungläubigen“, also nichtmuslimischen Schüler, die sich in der Pause nicht mehr auf den Schulhof trauen, mit ihren Peinigern die Erfahrung sozialer Not. Es wird auch nichts helfen, wenn noch mehr Geld für staatliche Wohltaten ausgegeben wird. Denn die Verachtung, die viele muslimische Einwanderer der Gesellschaft entgegenbringen, die sie aufgenommen hat, ist das eigentliche Problem.
Und es ist in der Migrationsgeschichte einmalig. Mit Appellen an die Unwilligen, sich doch bitte zu integrieren, ihre Töchter doch bitte lernen zu lassen und nicht an den unbekannten Cousin aus dem Heimatdorf der Großeltern zu verheiraten und die Lehrerin auch als Frau zu achten, ist es nicht getan.
Intoleranz darf man nicht mit wohlmeinender Toleranz belohnen, sie ist zu ächten, wie der Rassismus, der jetzt niedlich zur „sogenannten Deutschenfeindlichkeit“ herabgestuft werden soll. Beginnen könnten wir diese Auseinandersetzung mit dem Grundgesetz, das ja vor kurzem vom SPD-Vorsitzenden Gabriel zur neuen Leitkultur erhoben wurde. Und beginnen sollten wir dieses Mal nicht wie sonst, wenn es um islamische Probleme geht, mit der Religionsfreiheit, sondern mit den Artikeln 1 bis 3, mit der Unantastbarkeit der Würde des Menschen, der Gleichberechtigung von Mann und Frau und dem Verbot, andere wegen ihres Glaubens, ihrer Weltanschauung, ihrer Sprache und Heimat zu verachten.
Ein erstaunlicher Artikel in der FAZ, eine Zeitung, die dem Mainstream
zu zuordnen ist. Diesmal trifft der Beitrag den sprichwörtlichen Nagel auf den Kopf.
Zumal noch vor wenigen Wochen ein anderer Ton herrschte, indem in political correctness
als Regierungssprachrohr geschrieben wurde … und ( ich denke mal weiter ) weiterhin geschrieben wird.
Allem Anschein nach hat der Chefredakteur diesmal geschlafen, denn sonst würde ein solcher Artikel in keiner deutschen Presse erscheinen.
Oder … haben wir es hier mit dem TRUMP – Effekt zu tun ?
Im DDR-Rundfunk gab es eine beliebte Sendung mit einem Journalisten namens Karl-Heinz Gerstner, alias Stasi-IM „Ritter“. Die Sendung lief unter dem Motto: „Sachlich, kritisch und optimistisch„. Wir nannten die Sendung „sachlich, kritisch und verlogen“. Die Taktik dieser Propaganda-Sendung bestand darin, hier und da kleine Missstände einzuräumen, um dadurch die große und allgegenwärtige Schönfärberei verdaulicher zu machen.
Als ich mir den letzten Podcast der Bundeskanzlerin ansah, fiel mir sofort diese Sendung ein und ich fragte mich, ob ich nicht jetzt direkt die Fake-News aus der Mediathek der Bundeskanzlerin dem Recherchebüro Correctiv oder gar an Anetta Kahane melden sollte. Lautet doch der Teaser zu diesem Podcast: „Deutschland könne stolz darauf sein, was auf diesem Gebiet (Integration) geleistet werde. Hier sei etwas Großartiges gelungen“.
Die Merkel-Podcast-Taktik funktioniert so: eine interviewende Studentin stellt der Kanzlerin „kritische Fragen“ und nickt dann mit Kulleraugen eifrigst zu allem, was die Kanzlerin so antwortet. Diesmal stellt sie eine „kritische“ Frage zur Integration der Menschen, die zu uns gekommen sind: „Es wird in letzter Zeit immer positiver über die Integration in Deutschland berichtet (sic). Die Zahl der ehrenamtlichen Helfer steigt (sic). Auf der Webseite: ‚Deutschland kann das‚ kann man sich über tausend Initiativen anschauen, die den Flüchtlingen bei der Integration helfen. Wie schätzen Sie ganz allgemein das bürgerliche Engagement in Deutschland ein?“
Merkel: „Ich finde, dass hier etwas Großartiges gelungen ist. Wir hätten das nicht so hingekriegt, wenn wir nicht die vielen Bereitschaften gehabt hätten, ehrenamtlich tätig zu sein und es gibt ja auch heute noch so viele, die sich kümmern und wirklich vieles machen… Und insofern kann Deutschland wirklich stolz sein auf das, was auf diesem Gebiet geleistet wird und ich bekomme auch des Häufigeren von Flüchtlingen Briefe, die sich bedanken für das, was sie auch erleben dürfen und das ist ja dann vielleicht auch etwas Schönes„.
Bitte, sehr geehrte Frau Dr. Merkel, erhellen Sie mich? Was hätten „wir nicht so hingekriegt“?
Was ist bei der Integration bisher mehr „Schönes“ herausgekommen, als „das zeigen eines freundlichen Gesichts“ und die dankbaren Briefe einiger mit Recht dankbaren Flüchtlinge? Was ist an Integration mehr herausgekommen, als ein Dach über dem Kopf, etwas zu essen und ein Taschengeld, das vorher denen, die schon länger hier leben, vom Lohn abgezogen wird. Lernen die meisten der zu uns gekommenen so die deutsche Sprache, so dass sie in Lohn und Brot kommen? Wie viel Prozent dieser zu uns gekommenen hoffnungsfrohen Menschen können von der Arbeit ihrer Hände leben? Und stammt der Slogan „Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung“ nicht auch aus Ihrem Munde?
Und was ist das „Schöne“ für die, die schon länger hier leben? Was werden wohl die Angehörigen der diversen Anschlagsopfer bei Ihrer Aussage empfinden? Was empfinden die schon länger hier Steuerzahlenden, wenn Flüchtlinge ihre Identität verschleiern oder gar mehrere Identitäten pflegen, um mehrfach Leistungen abzugreifen?
Und was empfinde ich als Ossi, wenn ich durch Ihren Podcast in die Zeit der DDR zurückgebeamt werde? (man beachte den Fake-News-Kommentar des ZDF aus dem Jahre 1969 zur DDR ab 2:10) Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, ja, Ihr Podcast ist „sachlich, kritisch und optimistisch“. Nur hat er mit der Realität des Landes, dessen Bürgern Sie Loyalität „so wahr Ihnen Gott helfe“ geschworen haben, im Jahre des Herrn 2017 nicht mehr viel gemein.
Thomas de Maizière: „Eine Armee“ von „50.000 Mann“ ist verschwunden! Pressekonferenz vom 30.09.2016
Laut de Maizière sind im Jahr 2015 ca. 890.000 Einwanderer nach Deutschland gekommen.
Eine Armee von 50.000 Mann ist verschwunden!
Eine Armee von 50.000 Mann wurde ebenfalls registriert, aber ist heute verschwunden!
Und dürften (wieder ausgereist sein)?! Und dürften ist das totale Versagen jeglicher staatlicher Ordnung!
Plus der 20.000 Minderjährige ohne Begleitung. Jeder diese Minderjährigen verursacht übrigens monatliche Kosten von 5.000 Euro, was 1,2 Milliarden Euro im Jahr entspricht!
Das sind 960.000 Einwanderer die 2015 nach Deutschland gekommen sind!
Plus der 210.000 Einwanderer bis zum 21.09.2016, sind politisch gewollt in einem Jahr 1.2 Millionen Einwanderer nach Deutschland gekommen!
Das dieses Jahr weniger „Einwanderer“ ins Land kommen zeigt das eine starke Opposition wirkt!
Wir haben mal ein wenig recherchiert und insgesamt 75 vermeintliche Brandanschläge auf Asyl- bzw. Flüchtlingsheimen sowie Moschen unter die Lupe genommen, die man der Öffentlichkeit allesamt als rechtsmotivierte Straftaten präsentierte. In 11 von 75 Fällen konnte tatsächlich ein rechtsradikaler, fremdenfeindlicher Hintergrund festgestellt werden. Das sind zwar immer noch 11 zu viel, reicht aber bei weitem nicht an die Anzahl der Vorfälle heran, die man bewusst dazu nutzte um der deutschen Bevölkerung mal wieder die Taschen voll zu lügen. Denn in den übrigen 64 Fällen war die Brandursache eine andere. Demzufolge wurde der überwiegende Teil der Brände durch Politik und Medien bewusst instrumentalisiert und zu „rechtsterroristischen Brandanschlägen“ umetikettiert. Das Motiv hierfür ist eindeutig politischer Natur. Schließlich konnte man damit ganzen Landstrichen und seiner Bevölkerung das Stigmata „rechtsradikal“ aufdrücken und war nicht mehr verpflichtet, sich auch nur ansatzweise, mit der berechtigten Kritik der Bürger auseinanderzusetzen. Mit diesem „Pack“ spricht man schließlich nicht, das sperrt man ein, lies Vizekanzler Gabriel zu PR- und Image-Zwecken verlautbaren. Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang auch, dass die meisten Brände in Asyl- und Flüchtlingsunterkünften, durch die Bewohner selbstverschuldet waren, teilweise geschah das sogar mit Vorsatz. Die vollständige Auflistung aller 75 Brandvorfälle und die Details zu den tatsächlichen Ursachen gibt es hier: https://archive.is/KZiGz
Egal was man von dem primitiven Muselmann auch hält, recht hat er. Wenn man schon einer Asylantenfamilie 4500,00 Euro Netto Hartz IV im Monat bewilligt, dann fällt einem nichts mehr ein. Wir Deutschen lassen uns von der Politik aber auch alles gefallen.
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