Fast 15.000 Straftaten in drei Jahren – NRW-Polizei veröffentlicht erstes Lagebild zur Clan-Kriminalität

Als erstes Bundesland hat Nordrhein-Westfalen ein Lagebild zur Clankriminalität vorgelegt, wonach im bevölkerungsreichsten Bundesland 6.449 Tatverdächtige aus 104 Clans binnen drei Jahren 14.225 Straftaten begingen.

Als erstes Bundesland hat Nordrhein-Westfalen ein Lagebild zur Clankriminalität vorgelegt, wonach im bevölkerungsreichsten Bundesland 6449 Tatverdächtige aus 104 Clans binnen drei Jahren 14.225 Straftaten begingen. Laut der am Dienstag in Düsseldorf vorgestellten Analyse des Landeskriminalamts (LKA) NRW waren mehr als ein Drittel dieser von 2016 bis 2018 registrierten Taten sogenannte Rohheitsdelikte wie Bedrohung, Nötigung, Raub und gefährliche Körperverletzung.

Wir haben es hier eben nicht mit Eierdieben und Tabakschmugglern zu tun. (…) Clankriminalität ist keine Kleinkriminalität – wir reden von schweren Verbrechen bis hin zu Tötungsdelikten“, erklärte Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU).

Kriminelle Mitglieder von Großfamilien sind nach Behördenangaben vor allem in Bremen, Niedersachsen, Berlin und Nordrhein-Westfalen aktiv. An Rhein und Ruhr werden diesem Täterkreis auch zwei Tötungsdelikte und 24 versuchte Tötungen zugeschrieben, wie der Leiter der LKA-Abteilung Organisierte Kriminalität, Thomas Jungbluth, bei der Präsentation des Lagebilds erläuterte.

Clans in ganz Nordrhein-Westfalen aktiv

In ihrer Analyse kommt die NRW-Polizei zu dem Schluss, dass Clans in ganz Nordrhein-Westfalen aktiv sind. Ein Schwerpunkt liegt in den Ruhrgebietsmetropolen – allen voran in Essen, aber auch in Städten wie Gelsenkirchen und Recklinghausen. Clans fallen demnach aber auch in den Großstädten am Rhein wie beispielsweise Köln und inzwischen selbst im ländlichen Raum mit Straftaten auf.

Neben offen illegalen Aktivitäten wie Drogenhandel, Glücksspiel und Sozialleistungsbetrug betreiben Clanmitglieder dem NRW-Lagebild zufolge auch scheinbar legale Geschäfte. Dazu zählen Autohandel, Sicherheitsdienstleistungen oder auch Schlüsseldienste – meist mit dem Ziel zu betrügen, Geld zu waschen oder als Tarnung für kriminelle Vorhaben. Das Lagebild weist zehn Clans in NRW aus, die allein für rund 30 Prozent der erfassten Straftaten verantwortlich sind.

Jahrelang wurden die Hinweise der Bürger, aber auch aus Polizeikreisen zu diesem Problem geflissentlich ignoriert. Ob aus falsch verstandener politischer Korrektheit oder weil man der Auffassung war, dass nicht sein kann, was nicht sein darf – damit ist nun endlich Schluss“, erklärte Reul.

Jungbluth zufolge folgen kriminelle Clanmitglieder nach Einschätzung der Ermittler den beiden Grundprinzipien, dass die Ehre der Familie über alles gehe und das Recht des Stärkeren gelte. Reul bekräftigte in diesem Zusammenhang: „Bei uns gilt nicht das Gesetz des Clans, sondern das Gesetz des Staats.“

Missachtung von Recht und Gesetz wird von einer Generation auf die nächste weitergegeben

Der NRW-Innenminister sprach mit Blick auf kriminelle Strukturen in manchen Großfamilien von „Mafiastrukturen und Parallelwelten, in denen die Missachtung von Recht und Gesetz von einer Generation auf die nächste weitergegeben wird“. Es sei auch das Ziel der Behörden, diesen Mechanismus zu durchbrechen – „schon im Interesse der Kinder, die in diesem Milieu aus Gewalt und Verbrechen aufwachsen müssen“. (afp)

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nrw-polizei-schreibt-clanmitgliedern-14-225-straftaten-binnen-drei-jahren-zu-a2886618.html?newsticker=1

Missbrauch in Lügde: Beweise weg, Minister spricht von Polizeiskandal

Missbrauchsfall Lügde: Wurden Aktennotizen manipuliert?

  • 155 CDs und DVDs aus Räumen der Kripo verschwunden
  • Beweise schon seit vier Wochen vermisst
  • Innenminister schickt Sonderermittler nach Detmold
Bei Ermittlungen zum sexuellen Missbrauch in Lügde ist Beweismaterial verschwunden: 155 CDs und DVDs, sagt NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) am Donnerstag (21.02.2019) in Düsseldorf mit. Das Material ist aus Räumen der Kripo verschwunden.
Die Datenträger waren in einem Alukoffer aufbewahrt, der in einem Raum der Kripo im Kreis Lippe stand. Der Raum war nach Angaben des Ministers nur unzureichend gesichert. Zahlreiche Personen hätten Zugang gehabt.
Der Minister sprach von einem „Polizeiskandal“ und einem „Desaster“. Er hat jetzt Sonderermittler nach Detmold geschickt.

Sexueller Missbrauch dutzender Kinder

Über Jahre sollen mindestens 31 Kinder auf einem Campingplatz in Lügde (Kreis Lippe) sexuell missbraucht worden sein. Drei Männer sitzen in Untersuchungshaft. Ermittelt wird insgesamt gegen sechs Tatverdächtige.
Auch die Arbeit der Behörden ist in den Fokus geraten. Bei dem Hauptbeschuldigten lebte ein Pflegekind. Schon 2016 gab es Hinweise auf sexuellen Missbrauch, die der Polizei weitergegeben wurden.

Kinderarmut auf Rekord-Niveau, aber NRW-Bürgermeister verlangen mehr Flüchtlinge

Henriette Reker (Bild: shutterstock.com/Von Yulia Reznikov)
Kölns OB Henriette Reker tut nichts gegen Kinderarmut, will aber noch mehr Flüchtlinge. Bild: shutterstock.com/Von Yulia Reznikov

Ein Bundesland, zwei Überschriften: „Köln, Bonn und Düsseldorf wollen weitere Flüchtlinge aufnehmen“ und „Kinderarmut in NRW erreicht einen neuen Höchststand“. Nur wenige Tage liegen zwischen den Schlagzeilen von „Kölner Stadt-Anzeiger“ und „Neuer Ruhr Zeitung“ (NRZ). Menschen, die noch Verknüpfungen herstellen können, müssten den Kopf schütteln.

Gerade erst hatten die Stadtoberhäupter von Köln, Bonn und Düsseldorf bei Bundeskanzlerin Angela Merkel nach noch mehr Flüchtlingen verlangt, da kommt die Nachricht, dass jedes fünfte Kind in Nordrhein-Westfalen arm ist – neuer Rekord. Die relativ simple Schlussfolgerung müsste lauten, erst einmal den bereits hier lebenden Familien zu helfen, bevor man sich neue Armut ins Land holt – zumal von den Kindern weit weniger Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgehen dürfte als von muslimischen alleinreisenden Männern.

Doch offenbar können Politiker in ihre Blase nicht mehr eins und eins zusammenzählen. In einem gemeinsamen Brief boten die Oberbürgermeister Henriette Reker (Köln), Thomas Geisel (Düsseldorf) und Ashok Sridharan (Bonn) an, noch mehr „in Not geratene Flüchtlinge“ aufzunehmen. Gleichzeitig forderten sie, dass die Seenotrettung im Mittelmeer aus humanitären Gründen wieder ermöglicht werde. „Wir wollen ein Signal für Humanität, für das Recht auf Asyl und für die Integration Geflüchteter setzen“, so die drei Stadtoberhäupter.

Wie schön und selbstgerecht sich das anhört. Doch gleichzeitig verschärft sich die Kinderarmut in dem Bundesland immer weiter – gerade in den Großstädten. Wo ist da das „Signal für Humanität“ der Dame und Herren Bürgermeister. Hier schaut man stillschweigend zu – mit dem selbstgeschaffenen Problem kann man sich schließlich moralisch nicht profilieren.

Die Fakten: Rund eine halbe Million nordrhein-westfälische Kinder unter 15 Jahren leben in sogenannten „Bedarfsgemeinschaften“, die Hartz IV beziehen. Das sind 70.000 mehr als 2012 – also eine satte Steigerung von 14 Prozent. Das geht aus einer Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Kinderarmut in NRW hervorgeht. „Die Autoren sprechen von einem neuen ‚Höchststand‘ der Kinderarmut hierzulande – und das trotz des wirtschaftlichen Aufschwungs und seit Jahren sinkenden Arbeitslosenzahlen“, schreibt die NRZ. Aber auch das Blatt stellt nicht in Frage, ob es da sinnvoll ist, weitere Armut zu importieren, wenn man schon das erste Problem nicht in den Griff bekommt.

Fazit der Bertelsmann-Stiftung: „Wir verspielen unsere Zukunft.“ Schon jetzt spiele bei der gestiegenen Kinderarmut die Einwanderung eine Rolle. (WS)

 

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2018/07/29/kinderarmut-rekord-niveau/

Flüchtlinge in Deutschland: Das sind die wahren Zahlen des Innenministers

Von CHRISTIAN WIERMER
Flüchtlinge in einem Zeltlager (Symbolfoto)

Flüchtlinge in einem Zeltlager (Symbolfoto)
Foto: dpa

„Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch“ steht über den Dokumenten. Es sind vertrauliche Papiere, erstellt vom „Stab KFA“ (Koordinierung der Flüchtlings- und Asylbewerberaufnahme) von Innenminister Thomas de Maizière (61, CDU).

Die Angaben zeigen ein neues Ausmaß des Flüchtlingsstroms. Die Bundesregierung arbeitet bislang mit deutlichen geringeren Zahlen.

Wir enthüllen exklusiv, wie viele Menschen derzeit tatsächlich nach Deutschland kommen. Fest steht: Bereits jetzt sind mindestens 800.000 Flüchtlinge seit Jahresbeginn eingereist – zweieinhalb Monate (!) bevor diese Zahl laut offizieller Regierungsprognose erreicht werden sollte.

Innenminister Thomas de Maizière am Donnerstag im Bundestag.

Innenminister Thomas de Maizière am Donnerstag im Bundestag.
Foto: Getty Images

Die Fakten: Seit Kanzlerin Angela Merkel (61, CDU) am 5. September entschieden hat, Tausende Flüchtlinge aus Ungarn nach Deutschland reisen zu lassen, sind laut den internen Unterlagen genau 376 298 Menschen zu uns gekommen. So der Stand vom 12. Oktober (Montag), an dem allein 6830 Menschen gemeldet wurden. Aus der ebenfalls vertraulichen „Tagesmeldung“ des Ministeriums vom Folgetag geht sogar hervor, dass an diesem Tag allein 10.007 Flüchtlinge aufgenommen wurden.

Bisher hatte de Maizière lediglich bekanntgegeben, dass im Registrierungssystem EASY des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im September „163.772 Zugänge von Asylsuchenden registriert“ worden seien, insbesondere Menschen aus Syrien (85.455), dem Irak (19.192), Afghanistan (18.387), Albanien (5923) und Pakistan (5092).

Auch das war schon ein Allzeit-Rekord. Doch wie aus den Meldungen der Bundesländer ans Ministerium hervorgeht, kamen in der Zeit tatsächlich sogar etwa doppelt so viele!

Die Angaben zeigen ein neues Ausmaß des Flüchtlingsstroms.

Die Angaben zeigen ein neues Ausmaß des Flüchtlingsstroms.
Foto: imago/PuzzlePix

Ein hochrangiger Beamter: „Die EASY-Zahlen taugen ebenso wenig für eine realistische Betrachtung wie die Zahlen der gestellten Anträge, denn ein großer Teil wird erst nach Wochen oder Monaten überhaupt im EASY-System aufgenommen.“ Ein Ministeriumssprecher bestätigt die Ungenauigkeiten auf Anfrage indirekt, denn: „Die Registrierung im EASY-System erfolgt in der Regel im Anschluss an die erfolgte Verteilung auf die Länder.“

Addiert man die von Anfang September bis zum heutigen Tag – gut 400.000 – eingereisten Flüchtlingen mit den offiziellen „EASY“-Zahlen von Januar bis August (413.535) unter Berücksichtigung von Ungenauigkeiten wegen Doppel-Registrierungen, Weiterreisen und einer geschätzten sechsstelligen Anzahl überhaupt nicht registrierter Flüchtlinge, steht fest: De Maizières im August bereits verdoppelte Jahresprognose ist schon jetzt überholt.

Geht der Trend von im Schnitt 10.000 ankommenden Flüchtlingen pro Tag weiter, werden es bis Jahresende sogar rund 1,5 Millionen werden. Die schwarz-rote Bundesregierung hofft indes darauf, dass die kalten Wintertage und insbesondere die am Donnerstag im Bundestag beschlossenen Verschärfungen im Asylrecht eine Bremswirkung haben. „Konkrete Zahlen, wie viele Flüchtlinge verteilt, aber noch nicht in EASY registriert sind, lassen sich nicht belastbar bestätigen“, sagt der Ministeriumssprecher.

Allerdings sollte er es besser wissen: Seit spätestens Ende September bekommt der Minister jeden Tag um 8 Uhr sehr konkrete Zahlen auf den Tisch . Aufgeschlüsselt nach jedem einzelnen Bundesland werden die „Zugänge“ vom Vortag aufzeigt, eingeteilt in nach dem Länder-Verteilungsschlüssel Zugewiesene und „sonstige zugegangene Flüchtlinge“ – vor allem bisher Unregistrierte, die sich selbstständig bei den Behörden in den Ländern melden.

Für NRW bedeutet das, dass allein zwischen 5. September und 12. Oktober 76 045 Flüchtlingen zwischen Münsterland und Eifel ankamen – fast doppelt so viele wie im gesamten (!) Jahr 2014.

Im Schnitt kommen jeden Tag 2055 Menschen nach NRW.

Quelle: http://www.mopo.de/politik—wirtschaft/doppelt-so-viele-wie-bislang-bekannt–fluechtlinge-in-deutschland–das-sind-die-wahren-zahlen-des-innenministers,5066858,32175412.html?dmcid=sm_tw

HOCHGESCHÄTZTE VOLLTROTTEL VON DER SPD, GRÜNEN und PIRATEN IN DER LANDESREGIERUNG NRW,

von Akif Pirincci Akif Pirinci

letzten Freitag habt ihr diesen Schwachsinn verbrochen:

“Nordrhein-Westfalen hat als erstes Bundesland beschlossen, `antimuslimische´ Straftaten gesondert in der Polizeistatistik aufzunehmen. Ein Verena_Schaefferentsprechender Antrag von SPD, Grünen und Piratten wurde am Freitag angenommen. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Verena Schäffer, lobte den Beschluß. Die Erfassung sei notwendig, `denn die Hetze von Neonazis auf dem Rücken von Musliminnen und Muslimen hat sich in den letzten Jahren deutlich verstärkt´.

Die Landesregierung wird in der Beschlußvorlage aufgefordert, künftig eine eigene Erfassung `antimuslimisch motivierter Straftaten unter dem Themenfeld der Haßkriminalität´ vorzunehmen, wie es bereits beispielsweise für antisemitische oder rassistische Übergriffe gilt.”

Allein die Sache hat weder vor dem Strafgesetzbuch noch vor dem Menschenrechtskomitee der Vereinten Nationen Bestand. Noch. Ich werde jetzt im Selbstversuch beweisen, daß ihr mit eurem Beschluß gar nix bewirken könnt. Anschließend erkläre ich euch den Grund dafür. Und zum guten Schluß, werde ich in sehr überzeugender Art und Weise darlegen, weshalb ihr euch mit mir besser nicht anlegen solltet. Es geht los:

Der Islam ist keine Religion, sondern eine kollektivistische Sex- und Gewaltsekte, die im Allgemeinen geborenen Versagern ein Überlegenheitsgefühl verschaffen, im Besonderen jedoch die sexuelle und existenzielle Selbstbestimmung der Frau unterbinden soll. Er ist völlig diesseitig orientiert und entbehrt jeglicher Spiritualität. Sein Begründer Mohammed war keineswegs ein Prophet, so wir es im christlichen oder theologischen Sinne verstehen, sondern ein Kriegsherr, Massenmörder, cleverer Geschäftsmann und ein Lustmolch, der unter anderem ein sechsjähriges Mädchen geheiratet und es mit 9 Jahren gefickt hat. Also ein Pädophiler. Sämtliche Riten und Ge- und Verbote dienen im Islam dem Zwecke, das Individuum bis in seine intimsten Bereiche zu kontrollieren, es zu entmündigen, seine Fortpflanzungsstrategien mittels der Verhinderung der weiblichen Selektion bei der Partnerwahl zugunsten der genetischen Deformation zu manipulieren und es in ein emotional sowie gesellschaftliches Überwachungssystem hineinzuzwängen. In den letzten tausend Jahren kam aus keinem islamisch geprägten Land je eine Erfindung oder Entdeckung, welche unser Leben bereicherte, Wohlstand schuf, die Gesundheit verbesserte, das Alter verlängerte und diese unsere westliche Kultur nennenswert beeinflußte. Kurz, der Islam und die ihm huldigenden, ihn demonstrativ in die Öffentlichkeit tragenden und für ihn Sonderrechte einfordernden Menschen sind Scheiße und gehören eigentlich aus unserer freiheitlichen Welt entfernt. Wenn dies nicht geschieht, werden wir durch die demographische Überlegenheit der Söhne und Töchter Islams schon in wenigen Jahren in der Hölle der Armseligkeit, bestialischer Gewalt, insbesondere sexueller gegenüber Frauen, und der atemberaubenden Rückschrittlichkeit wie in der Mehrheit der islamischen Länder wiederfinden. Wir werden zu ihren Sklaven werden.

Falls ihr, Doofköpfe von der SPD, GRÜNEN und PIRATEN, mich nun auf diese meine Worte hin in eure beknackte Antimuslimische-Straftaten-Liste aufnimmt, werde ich gegen das Land NRW sofort eine Strafanzeige stellen und es auf Verleumdung und Schadenersatz verklagen. Der Grund ist sehr simpel, und wenn ihr in der 5. Klasse aufgepaßt hättet, hättet ihr ihn auch gekannt, bevor ihr die Scheiße angeleiert habt: Es gibt den Blasphemie-Paragraphen im Strafgesetzbuch nämlich nicht. Es steht lediglich dieser Satz dort geschrieben:

“Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.”

Genauso verhält es sich mit der Karta des Menschenrechtskomitees der Vereinten Nationen:

“… Gesetze, die Blasphemie einschränken, sind als solche somit mit den allgemeinen Menschenrechtsstandards inkompatibel.”

Falls ihr demnach aktiv werdet, müßtet ihr zunächst einmal anhand eines Gerichtsverfahrens beweisen, daß ich mit meinen Worten den öffentlichen Frieden störe. Davor aber müßtet ihr einen Richter finden, der sich auf so eine diffizile und komplizierte Sache überhaupt einläßt. Denn ich bin nicht irgendwer. Ich kann euch versichern, daß ich die Kohle habe, dieses Verfahren bis zur letzten Instanz und darüber hinaus bis vor die Tore des Europäischen Gerichtshofs durchzuziehen. Darüber hinaus werde ich parallel damit einen derartigen Pressezirkus veranstalten, vor allem was eure Person und eure lachhaften Werdegänge anbelangt, daß ihr, egal wie das Theater ausgeht, am Ende nicht mehr wissen werdet, ob ihr ein Männchen oder ein Weibchen seid. Zudem könnte der Schuß auch nach hinten losgehen und ein richterlicher Spruch schlußendlich zu noch mehr Religionskritik ermuntern. Ihr wißt ja, “Im Gericht und auf hoher See …” Dann seid ihr doppelt auf den Kopf geschissen.

Also ihr wißt bescheid: Sollte mir je zu Ohren kommen, daß mein Name in irgendeinem Zusammenhang mit eurer Deppen-Liste gebracht wird, schlage ich juristisch sofort zurück. Bis dahin …

Euch allen ein bekacktes Ramadan!
Der kleine Akif

HOCHGESCHÄTZTE VOLLTROTTEL VON DER SPD, GRÜNEN und PIRATEN IN DER LANDESREGIERUNG NRW,</p><br /><br /><br /><br /><br />
<p>letzten Freitag habt ihr diesen Schwachsinn verbrochen:</p><br /><br /><br /><br /><br />
<p>"Nordrhein-Westfalen hat als erstes Bundesland beschlossen, `antimuslimische´ Straftaten gesondert in der Polizeistatistik aufzunehmen. Ein entsprechender Antrag von SPD, Grünen und Piraten wurde am Freitag angenommen. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Verena Schäffer, lobte den Beschluß. Die Erfassung sei notwendig, `denn die Hetze von Neonazis auf dem Rücken von Musliminnen und Muslimen hat sich in den letzten Jahren deutlich verstärkt´.</p><br /><br /><br /><br /><br />
<p>Die Landesregierung wird in der Beschlußvorlage aufgefordert, künftig eine eigene Erfassung `antimuslimisch motivierter Straftaten unter dem Themenfeld der Haßkriminalität´ vorzunehmen, wie es bereits beispielsweise für antisemitische oder rassistische Übergriffe gilt."</p><br /><br /><br /><br /><br />
<p>Allein die Sache hat weder vor dem Strafgesetzbuch noch vor dem Menschenrechtskomitee der Vereinten Nationen Bestand. Noch. Ich werde jetzt im Selbstversuch beweisen, daß ihr mit eurem Beschluß gar nix bewirken könnt. Anschließend erkläre ich euch den Grund dafür. Und zum guten Schluß, werde ich in sehr überzeugender Art und Weise darlegen, weshalb ihr euch mit mir besser nicht anlegen solltet. Es geht los:</p><br /><br /><br /><br /><br />
<p>Der Islam ist keine Religion, sondern eine kollektivistische Sex- und Gewaltsekte, die im Allgemeinen geborenen Versagern ein Überlegenheitsgefühl verschaffen, im Besonderen jedoch die sexuelle und existenzielle Selbstbestimmung der Frau unterbinden soll. Er ist völlig diesseitig orientiert und entbehrt jeglicher Spiritualität. Sein Begründer Mohammed war keineswegs ein Prophet, so wir es im christlichen oder theologischen Sinne verstehen, sondern ein Kriegsherr, Massenmörder, cleverer Geschäftsmann und ein Lustmolch, der unter anderem ein sechsjähriges Mädchen geheiratet und es mit 9 Jahren gefickt hat. Also ein Pädophiler. Sämtliche Riten und Ge- und Verbote dienen im Islam dem Zwecke, das Individuum bis in seine intimsten Bereiche zu kontrollieren, es zu entmündigen, seine Fortpflanzungsstrategien mittels der Verhinderung der weiblichen Selektion bei der Partnerwahl zugunsten der genetischen Deformation zu manipulieren und es in ein emotional sowie gesellschaftliches Überwachungssystem hineinzuzwängen. In den letzten tausend Jahren kam aus keinem islamisch geprägten Land je eine Erfindung oder Entdeckung, welche unser Leben bereicherte, Wohlstand schuf, die Gesundheit verbesserte, das Alter verlängerte und diese unsere westliche Kultur nennenswert beeinflußte. Kurz, der Islam und die ihm huldigenden, ihn demonstrativ in die Öffentlichkeit tragenden und für ihn Sonderrechte einfordernden Menschen sind Scheiße und gehören eigentlich aus unserer freiheitlichen Welt entfernt. Wenn dies nicht geschieht, werden wir durch die demographische Überlegenheit der Söhne und Töchter Islams schon in wenigen Jahren in der Hölle der Armseligkeit, bestialischer Gewalt, insbesondere sexueller gegenüber Frauen, und der atemberaubenden Rückschrittlichkeit wie in der Mehrheit der islamischen Länder wiederfinden. Wir werden zu ihren Sklaven werden.</p><br /><br /><br /><br /><br />
<p>Falls ihr, Doofköpfe von der SPD, GRÜNEN und PIRATEN, mich nun auf diese meine Worte hin in eure beknackte Antimuslimische-Straftaten-Liste aufnimmt, werde ich gegen das Land NRW sofort eine Strafanzeige stellen und es auf Verleumdung und Schadenersatz verklagen. Der Grund ist sehr simpel, und wenn ihr in der 5. Klasse aufgepaßt hättet, hättet ihr ihn auch gekannt, bevor ihr die Scheiße angeleiert habt: Es gibt den Blasphemie-Paragraphen im Strafgesetzbuch nämlich nicht. Es steht lediglich dieser Satz dort geschrieben:</p><br /><br /><br /><br /><br />
<p>"Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft."</p><br /><br /><br /><br /><br />
<p>Genauso verhält es sich mit der Karta des Menschenrechtskomitees der Vereinten Nationen:</p><br /><br /><br /><br /><br />
<p>"… Gesetze, die Blasphemie einschränken, sind als solche somit mit den allgemeinen Menschenrechtsstandards inkompatibel."</p><br /><br /><br /><br /><br />
<p>Falls ihr demnach aktiv werdet, müßtet ihr zunächst einmal anhand eines Gerichtsverfahrens beweisen, daß ich mit  meinen Worten  den öffentlichen Frieden störe. Davor aber müßtet ihr einen Richter finden, der sich auf so eine diffizile und komplizierte Sache überhaupt einläßt. Denn ich bin nicht irgendwer. Ich kann euch versichern, daß ich die Kohle habe, dieses Verfahren bis zur letzten Instanz und darüber hinaus bis vor die Tore des Europäischen Gerichtshofs durchzuziehen. Darüber hinaus werde ich parallel damit einen derartigen Pressezirkus veranstalten, vor allem was eure Person und eure lachhaften Werdegänge anbelangt, daß ihr, egal wie das Theater ausgeht, am Ende nicht mehr wissen werdet, ob ihr ein Männchen oder ein Weibchen seid. Zudem könnte der Schuß auch nach hinten losgehen und ein richterlicher Spruch schlußendlich zu noch mehr Religionskritik ermuntern. Ihr wißt ja, "Im Gericht und auf hoher See …" Dann seid ihr doppelt auf den Kopf geschissen.</p><br /><br /><br /><br /><br />
<p>Also ihr wißt bescheid: Sollte mir je zu Ohren kommen, daß mein Name in irgendeinem Zusammenhang mit eurer Deppen-Liste gebracht wird, schlage ich juristisch sofort zurück. Bis dahin …</p><br /><br /><br /><br /><br />
<p>Euch allen ein bekacktes Ramadan!<br /><br /><br /><br /><br /><br />
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Gruß an die Pseudo-Religionen
Der Honigmann

 

Dank an den Honigmann