Wie 1933: Abgeordneten-Klub plant Anti-AfD-Passus

Foto: Collage

Berlin – Es wird nicht mehr lange dauern und Mitglieder der AfD werden auf der Stirn ein Brandzeichen tragen müssen. Deutschland geht dank linker Politiker immer schneller zurück ins Dritte Reich: Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft (DPG), ein überparteilicher Klub von Abgeordneten aus Bund und Ländern, will mithilfe von Änderungen in ihrer Satzung künftig AfD-Politiker ausschließen. Die Parlamentarische Gesellschaft stehe zur „Menschenwürde, zur Völkerverständigung sowie zu den Grundsätzen der Demokratie und des Rechtsstaats“, heißt es in einem Änderungsantrag für die Satzung der 1951 gegründeten DPG, über die der „Spiegel“ berichtet. „Jede Benachteiligung oder Bevorzugung von Personen aufgrund von Geschlecht, Rasse, Ethnie oder Religion lehnt sie ab.“

Begründet wird der Antrag mit der Absicht, einen „Kern von politischen Grundwerten“ vor dem Hintergrund der Geschichte des 20. Jahrhunderts einzubringen. Der Anti-AfD-Passus ist intern umstritten. Wie genau die Vereinbarkeit einer Mitgliedschaft mit den Grundwerten der DPG künftig geprüft werden soll, steht noch nicht fest.

Offiziell will sich der Vorstand um Präsidentin Michaela Noll (CDU) nicht zu den geplanten neuen Regeln äußern; die Mitgliederversammlung soll Ende November darüber abstimmen. Kritiker fürchten, dass die Rechtspopulisten sich als Opfer stilisieren könnten. Zudem gefährde der Plan die Möglichkeit, AfD-Politiker, die am politischen Austausch interessiert sind, stärker einzubinden.

Die rund 1.800 Mitglieder starke DPG verfügt über Sitzungsräume gegenüber dem Reichstag, in denen sich Abgeordnete parteiübergreifend treffen und austauschen können. (Quelle: dts)

gefunden bei: https://www.journalistenwatch.com/2018/10/27/wie-nazis-abgeordneten/

 

Anmerkung: 

noch nicht einmal in der Weimarer Zeit und unter A.H. wurde solch eine
Hetzjagd suf eine Partei veranstaltet wie derzeit in der Bundesrepublik .

 

Könnte es sein das die AFD das Rettungsboot für das BRD-System ist?

Liebe Patrioten wäre es möglich, das wie viele meinen die AFD im Augenblick die beste „Alternative“ für Deutschland ist. Was ist Deutschland, das wieder vereinigte Deutschland, Deutschland als ganzes, mit oder ohne Berlin oder der Zusammenschluss der Amerikanischen und Britischen Besatzungszonen vom 01.01.1947.

Mit oder ohne DDR siehe auch hier:

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/1991/04/rs19910424_1bvr134190.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Bizone

Klar bringen sie unliebsame Themen in die Verwaltung aber die wirkliche Ursache kommt nicht auf den Tisch.

Wie funktioniert das Geldsystem und wer beherrscht die Mechanismen dahinter? Wer legitimiert die Verwaltung auch nach GG Art.133 uns zu beherrschen? Kann eine Partei die Lösung sein und warum haben diese Verwalter der Alliierten die es doch so gut mit uns meinen siech selbst einen Haftungsfreifahrt Schein gegeben oder was bedeutet das im Parteiengesetz §37 und im BGB §54.

Sinnbildlich ist es doch so: Ich will ihnen ihren Heizungsbrenner reparieren während er in Betrieb ist, die Aggregate und rotierende Bauteile können nur im Stilstand begutachtet und getauscht werden um dann nach dem Neustart zur Zufriedenheit aller zu funktionieren.

So sehe ich das helfen kann sich nur jeder selber in dem er sich schlau macht und dann sein Handeln auf seine Möglichkeiten überträgt. Fakt ist unsere Blutegel werden wir nur los wenn wir sie austrocknen. Jeder nach seinen Möglichkeiten, wenig konsumieren denn das Geld ist das Werkzeug unsere Versklavung.

Hier noch das Programm welches dann auf unerklärliche Weise nicht mehr weiter verfolgt wurde.

http://www.economics.kiev.ua/download/Feder.pdf

Abschließend sei mir noch eine Frage erlaubt:
Wenn ich eine Alubierdose auf einen Gullydeckel werfe wie schnell muss sie sein um durch ihn durchzufliegen und aus welchem Material waren die Twin Towers ?

Hier noch was zur Pumpe:
https://www.youtube.com/watch?v=mUg3A…

 

Quelle: http://brd-schwindel.ru/koennte-es-sein-das-die-afd-das-rettungsboot-fuer-das-brd-system-ist/

Wenn Hetzer über Hetzer hetzen … ein sehenswertes Video

ein sehenswertes Video von Medien-Boykott

Quelle: https://www.facebook.com/medienboykott/

Danke an Alle, die gestern Faschismus pur gewählt haben … Europawahl

Herzlichen Glückwunsch an alle Wähler, die dieses System gestern gewählt haben.
Ich hoffe ihr übernehmt auch die Verantwortung für alle weiteren Handlungen, die durch euer Handeln nun auftreten werden, wie nette Massaker, Angriffskriege, die 17.280 hungertoten Kinder täglich usw. usf

Dank hierfür!

Herzlichen Glückwunsch an alle Wähler, die dieses System heute gewählt haben.<br />
Ich hoffe ihr übernehmt auch die Verantwortung für alle weiteren Handlungen, die durch euer Handeln nun auftreten werden, wie nette Massaker, Angriffskriege, die 17.280 hungertoten Kinder täglich usw. usf</p>
<p>Dank hierfür!
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„Diktator“ Özdemir spricht ein Machtwort

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Politiker auf Landesebene reden fast ausnahmslos Unsinn und eine Partei die dafür besonders prädestiniert ist solche in den Augen Vieler, „Schwätzer“ zu beherbergen, sind die deutschen Grünen. Allen voran ihr Parteidiktator, der Türke Cem Özdemir, seines Zeichens Bundesvorsitzender der Partei Bündnis 90/Die Grünen.

Als politischer „Gastarbeiter“ und als Muslim die Politik des Landes mitzubestimmen, in dem man eine lebenslange Aufenthaltsgenehmigung besitzt, ist gefährlich und darf im Grunde nicht sein. Seine eigentliche Rolle, in Deutschland den „migrationswilligen Alibi-Türken“ in der deutschen Politik zu spielen, sollte das Einzige sein was man ihm zugesteht.

Jetzt hat sich dieser „Möchtegern-Erdogan“, nach dem Versuch den Deutschen einen wöchentlichen vegetarischen Tag aufzudiktieren, ein neues Unding erlaubt. Würde ein ausländischer Politiker in der Schweiz einen derart fatalen und unverschämten Satz von sich geben, man würde ihn noch heute geknebelt und gefesselt vom Matterhorn werfen, Zitat Özdemir: „Dass die Bürgerinnen und Bürger Deutschland künftig stärker zwischen dem Westen und Russland sehen wollen, ist sicher Realität, aber nichts, was dazu führen darf, dass wir diesem Wunsch nachgeben„, sagte der Grünen-Vorsitzende der „Welt“.

Özdemir hat weder eine kulturelle, religiöse noch eine geschichtliche Verbindung zu Deutschland und will den klüger als er denkenden Deutschen diktatorisch vorschreiben wie die Zukunft in ihrem Land gefälligst auszusehen hat. Deutschlands Zukunft in Europa wird nur an der Seite gemeinsam mit Russland stattfinden und ganz sicher nicht mit den VSA, die sich als untergehende Weltmacht endlich komplett aus Europa zurückzuziehen müssen. Wer das nicht unterstützt, für den gibt es keinen Platz mehr in unseren europäischen Volksgemeinschaften.

Vergesslichkeit scheint auch eine der hervorstechenden Fähigkeiten Özdemirs zu sein. Dass er auf eine Liste der Politiker geraten könnte, die sich eines Tages vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag auf Anklagebänken wiederfinden, wegen des Verdachts in Ukraine das Völkerrecht gebrochen zu haben, ist nicht unwahrschenlich Er hat als offizieller Vertreter einer Partei des deutschen Bundestages in Kiew auf dem Maidan für einen Staatsstreich geworben und das könnte ihm unter Umständen bald das Genick brechen.

Solche Aussagen sind gefährlich und schaden Deutschland und dem Deutschen Volk. Es ist aber im Grunde kein Wunder, dass Özdemir so denkt. Man kann nur vermuten, dass er 2003 bei einem Auslandsaufenthalt in den VSA als Transatlantic Fellow des German Marshall Fund of the United States, so heftig indoktriniert wurde, dass man das wohl auch schon fast als eine Art Gehirnwäsche werten kann.

Den ersten Denkzettel für seine schräge Politik erhielt er bei der letzten Bundestagswahl, als er im Wahlkreis Stuttgart I nicht gewählt wurde und gottlob klar gegen Amtsinhaber Stefan Kaufmann von der CDU verlor. Özdemir scheitert offenbar schon seit vielen Jahren an seinen eigenen Ansprüchen, leidet mutmasslich an massloser Selbstüberschätzung und wohl kaum jemand würde es merken wenn er sich eines Tages einfach, ohne Spuren zu hinterlassen, verabschieden würde.

 

gefunden bei: http://www.schweizmagazin.ch/nachrichten/ausland/deutschland/18882-Deutschland-Diktator-zdemir-spricht-ein-Machtwort.html

Wieviel kostet der EU-Wahlkampf in den EU-Staaten?

DER STANDARD beantwortet, was Leserinnen und Leser immer schon über die EU wissen wollten

„Wieviel kostet eigentlich der Europawahlkampf insgesamt? Und im Vergleich: Wieviel kosten die jeweiligen Nationalratswahlen in den EU-28? Gibt es Pro-Kopf-Berechnungen?“, fragt ein Leser per Mail, nachdem in den USA Anfang April die Obergrenze für Wahlkampfspenden aufgehoben wurde.

Genaue Zahlen, wieviel der EU-Wahlkampf in allen EU-Staaten kosten wird oder 2009 gekostet hat, gibt es derzeit nicht. Ein Einblick kann aber zumindest über die einzelnen Bestandteile der Wahlkampfgelder gewonnen werden. Einer der geringsten Posten entfällt auf das EU-Parlament, das für eine europaweite Sensibilisierung etwa 16 Millionen Euro ausgibt, was in etwa 0,032 Cent pro Bürgerin oder Bürger bzw. 0,043 Cent pro Wahlberechtigtem in den EU-Staaten entspricht. Der bei weitem größte Teil wird von den nationalen Parteien in den jeweiligen EU-Staaten ausgegeben. In jedem einzelnen Land ist die Finanzierung anders geregelt, deshalb ist es auch schwierig, Berechnungen über die gesamten Wahlkampfkosten anzustellen.

In Österreich gilt für die EU-Wahl nach wie vor die Wahlkampfkostenerstattung, die für die Nationalratswahlen schon durch eine erhöhte Parteienförderung ersetzt wurde. Alle Parteien, die im EU-Parlament vertreten sind, erhalten demnach pro für sie abgegebener Stimme zwei Euro. Überschlagsmäßig kann deshalb errechnet werden, dass bei 6,3 Millionen Wahlberechtigten ein Topf von 12,6 Millionen Euro von allen Parteien ausgegeben werden könnte.

Österreich Spitzenreiter bei Ausgaben

Parteien, wie die ÖVP oder SPÖ, die derzeit in den Umfragen zwischen 24 und 26 Prozent liegen, können also davon ausgehen, dass je nach Wahlbeteiligung zumindest 3 Millionen ihrer Wahlkampfkosten wieder rückerstattet werden. Zusätzlich können Parteispendengelder im Wahlkampf aufgewendet werden.

Im Vergleich zu anderen EU-Staaten wird Österreich aufgrund seiner Gesetzgebung zur Parteienfinanzierung wesentlich mehr Geld in den Wahlkampf stecken. „In Deutschland und Großbritannien wird es um sehr vieles weniger sein“, sagt Hubert Sickinger, österreichischer Experte für Parteienfinanzierung. Deutschlands Parteien erhalten für unter 4 Millionen Stimmen je 85 Cent Rückerstattung, darüber dann noch zusätzliche 70 Cent.

Transparency International versucht mit der Initiative „European Parliament Integrity Watch“ die Finanzierungsregelungen und tatsächlichen Ausgaben der nationalen Parteien für die EU-Wahl im Mai etwas transparenter zu machen und Stärken und Schwächen der jeweiligen Systeme zu bestimmen. Die EU-Gesetzgebung regelt derzeit nur, dass jeder Mitgliedstaat eine Obergrenze für die Wahlkampfkosten der Wahlbewerber festlegen kann.

Das EU-Parlament selbst arbeitet gerade daran, seine pan-europäischen Parteiorganisationen, die von der Europäischen Volkspartei bis zur Europäischen Linken reichen, an ein stärkeres und transparenteres Regelwerk zu binden. Derzeit erhalten diese Dachorganisationen Gelder aus dem EU-Budget. Geht es nach dem Bericht des Verfassungskommitees im EU-Parlament, soll die Vergabe der EU-Gelder künftig von einer unabhängigen Beobachtungsstelle kontrolliert werden, die gegebenfalls auch Strafzahlungen verhängen kann. Um überhaupt in den Genuss der EU-Finanzierung zu kommen, müssen die Parteien auch Werte, die in den EU-Verträgen festgeschrieben sind, respektieren. Dieser Punkt ist bei einigen EU-Abgeordneten sehr umstritten. Bei der derzeitigen Plenarsitzung im EU-Parlament, die noch bis Donnerstag dauert, soll darüber abgestimmt werden. (tee, derStandard.at, 14.4.2014)

Quelle: http://derstandard.at/1395365006093/Wieviel-kostet-der-EU-Wahlkampf-in-den-EU-Staaten