«Flüchtlinge werden mit Krieg gemacht, und Krieg wird mit Lügen gemacht.» Leute, die es wagen, solche Sätze zu schreiben, trifft man nicht alle Tage auf der Strasse.
Hochgewachsen, hager und grauhaarig, wie er da steht bei unserem ersten Treffen, an diesem warmen Sommertag im Strassenlärm von Berlin, scheint er irgendwie aus der Zeit gefallen. Er hat Zeitungen dabei. Er gehört zu denen, die noch Zeitungen lesen, die auf Papier gedruckt sind, die New York Times ebenso wie die russische Konsomolskaja Prawda. Er spricht fliessend russisch.
Ray McGovern, irischer Abstammung, aufgewachsen in der Bronx, weit über siebzig, ein hellwaches Augenzwinkern. Es ist zu laut in den Strassencafés, also gehen wir in die Wohnung einer Bekannten, um zu reden. Ein Gespräch bei Kaffee und Kuchen, doch das Gesprächsthema bringt bald einen Geschmack von Bitterkeit in den Raum.
Im Februar 2011 wurde McGovern in Washington von der Polizei festgenommen. Die Festnahme erfolgte unter Anwendung von grober Tätlichkeit. McGovern wurde, übel zugerichtet, für mehrere Stunden in eine Zelle gesperrt. Sein «Gesetzesverstoss» bestand darin, dass er schweigend in einem Saal der George-Washington-University stand und der Rednerin den Rücken zuwandte. Die Rednerin hiess Hillary Clinton, und in ihrer Rede prangerte sie unter anderem an, dass den Menschen im Iran die demokratischen Grundrechte verweigert würden. McGovern wollte mit seiner Demonstration sein Grundrecht als amerikanischer Bürger wahrnehmen:
«Ich wollte damit zeigen, dass nicht alle Leute einverstanden waren mit der Kriegstreiberei von Hillary Clinton. Sie war stets eine Befürworterin von Krieg: Im Irak und in Afghanistan, später in Libyen und Syrien, und im Februar 2011 befürchteten wir auch, dass ein Krieg gegen den Iran bevorstand.»
Was kann einer in der Weltpolitik bewegen, wenn er in einem Saal aufsteht und nichts sagt? McGovern schüttelt den Kopf und lacht ein wenig. Dann sieht er eine Zeit lang zum Fenster hinaus, in eine andere Zeit, einen anderen Raum.
Ich ging zum CIA, als John F. Kennedy Präsident war
«Als ich zum CIA ging, war John F. Kennedy Präsident. Ich erinnere mich, wie ich ins Foyer des neuen Gebäudes in Langley trat, und an der Wand, in den Marmor gemeisselt, den Spruch aus dem Johannes-Evangelium sah:
«And you shall know the truth and the truth shall make you free.» Er habe sich damals gedacht, wenn das ernst gemeint sei, dann habe er einen guten Arbeitsplatz gefunden: «Ich ging zum CIA, um dem Präsidenten die Wahrheit zu sagen. Dafür war der Dienst gegründet worden. Die andere CIA-Branche, Operations, das hatte Präsident Truman nicht im Sinn, als er den CIA 1947 gründete, und er hat das vor seinem Tod auch gesagt. Wir brauchten zwar Spione, die Informationen sammelten, aber Regierungen zu stürzen und Kriege zu führen, das sollte nicht Aufgabe dieses Nachrichtendienstes sein. Das war ein Strukturfehler von Anfang an.»
Ray McGovern war einer der Chef-Analysten des Nachrichtendienstes Central Intelligence Agency (CIA) und hat 27 Jahre lang unter sieben verschiedenen Präsidenten gedient. Bei seiner Pensionierung erhielt er 1990 die «Intelligence Commendation», eine Verdienst-Medaille des CIA. Die gab er später zurück aus Protest gegen die Folterpraxis des Dienstes.
Im Januar 2003 gründete Ray McGovern zusammen mit anderen CIA-Analysten das Komitee der Veteran Intelligence Professionals for Sanity: «Das Komitee wuchs rasch an auf 50 Veteranen. Wir haben Leute aus allen 16 amerikanischen Geheimdiensten, also NSA, DIA, Army, Navy und so weiter (…) Vor 2003 hatten schon einzelne von uns auf Websites und in Zeitungen kiritisiert, wie die Regierung Bush/Cheney die Krise nach 9/11 für ihre Zwecke benutzte. Aber im Januar 2003, vor Beginn des Irak-Krieges, sagten wir uns, dass wir eine Bewegung ins Leben rufen müssten. Unser erstes Memorandum publizierten wir am selben Tag, als Colin Powell seine Rede hielt.»
Also im Februar 2003, als Aussenminister Powell vor dem UN-Sicherheitsrat mit Satellitenfotos die angeblichen Massenvernichtungswaffen von Saddam Hussein zeigte?
«Von wegen Fotos! Das war Rendering, Computergrafik. Wir haben sehr gute Grafikabteilungen (…) Ich sage dazu immer wieder: Das war kein Fehler oder Irrtum. Es war Betrug. Bush sagte dem CIA-Chef George Tenet: Wir machen einen Krieg im Irak und es ist euer Job, die Beweise zu machen.»
Ein False-Flag-Operation in Syrien
Der Schuster Wilhelm Voigt benötigte 1906 nur eine Uniform, um als Hauptmann von Köpenick in die Geschichte einzugehen. Der Chirurg oder die Chirurgin – die immer wieder Schlagzeilen macht, weil er nach langer Berufstätigkeit als Hochstapler entlarvt wird – muss schon jahre- und jahrzehntelang erfolgreich Nieren operiert und über die entsprechenden Kompetenzen verfügt haben, andernfalls müsste ernsthaft am durchdiplomierten Umfeld gezweifelt werden. Aber, in einer Gesellschaft, die den Ausweis für das Original, den real existierenden Menschen für eine mögliche Fälschung hält, wird er als Betrüger verurteilt.
«Wir waren von Anfang an sehr skeptisch. Kerry bediente sich in grossem Umfang der Social Media, und wir alle wissen, was man damit machen kann, wie nützlich Social Media als Werkzeug der Geheimdienste sind. Wir fragten uns: Cui bono? Wem nützt das? Es macht keinen Sinn, wenn Assad Giftgas schiessen lässt, wenn gerade die UN-Inspektoren nach Syrien gekommen sind, um eben Giftgas-Anschläge zu untersuchen. Präsident Obama hatte exakt ein Jahr vorher erklärt, der Einsatz von chemischen Waffen sei für ihn die rote Linie. Würde sie überschritten, so werde er intervenieren. Dann fanden wir heraus, dass die Raketen, die da angeblich aus einem Gebiet geschossen wurden, das unter Kontrolle der Regierung war, nicht von dort kommen konnten. Sie hatten einfach nicht die nötige Reichweite. Sie mussten aus dem Gebiet der Aufständischen kommen.»
Wenig später wurde in Geheimdienstkreisen bekannt, dass das bei dem Anschlag in Ghuta verwendete Sarin «hausgemacht» war, es war nicht derselbe Typ Sarin, welchen die syrische Regierung gelagert hatte:
«Die Briten hatten Proben von diesem Sarin bekommen und im Labor analysiert. Der Oberbefehlshaber der britischen Streitkräfte teilte dies General Martin Dempsey mit, dem Vorsitzenden der amerikanischen Joint Chiefs of Staff. Ich bin sicher, dass Dempsey dies Obama sagte und dass dies einer der vielen Faktoren war, die bewirkten, dass Obama im letzten Moment den Angriff auf Syrien stoppte.»
Kompetenz ist das Bildungswort der Stunde. Ein umstrittenes allerdings. Auch die «Neue Zürcher Zeitung» veröffentlicht am 14. Juli 2014 Gegensätzliches. Während sich der Zürcher Pädagogikprofessor Urs Moser nicht vorstellen kann, dass «Effektivität, Effizienz und Gerechtigkeit des Schweizer Bildungssystems in Zukunft» ohne Kompetenz «zuverlässig ausgewiesen und gezielt optimiert werden» können, befürchtet sein deutscher Kollege Jochen Krautz, die Kompetenzorientierung vernachlässige Fachinhalte und führe zu einem sinkenden Bildungsniveau.
Nachdem (Handlungs-)Kompetenzen in der Berufsbildung seit längerer Zeit Standard sind, wird nach dem so genannten «PISA-Schock» auch in Schweizer Volksschulen der Paradigmawechsel von der Input- zur Outputorientierung lanciert. «Beschrieben Lehrpläne bis anhin», steht in der Einleitung zum Lehrplan 21, «welche Inhalte Lehrpersonen unterrichten sollen, beschreibt der Lehrplan 21, was Schülerinnen und Schüler am Ende von Unterrichtszyklen können sollen.» Es genüge nicht mehr, macht der Präsident der Deutschschweizer Erziehungsdirektorenkonferenz Christian Amsler klar, wenn der in Lehrplänen festgeschriebene Stoff «durchgenommen» worden sei, sondern die Lernenden müssten «in einem umfassenden Sinne kompetent» sein, das heisst, «über das nötige Wissen verfügen und dieses Wissen in einer entsprechenden Situation auch anwenden können» (Blogjournal «Public History Weekly»).
Das hat utopisches Potenzial; eine Schule, in der zählt, was gelernt, nicht was gelehrt wird, in der wirklich gelernt wird und Lernen nicht nur (Unterwerfungs-)Gebärde ist, das wäre eine ganz andere Schule als wir sie kennen. Zu Ende gedacht bedeutet Fokussierung auf den Kompetenznachweis – Schluss mit Präsenzpflicht und Anwesenheitskontrollen. Was zählt, ist die auf individuellem Weg erbrachte Leistung, nicht das kollektive Absolvieren eines normierten Parcours. Vermutlich sind sich die VerfasserInnen von Kompetenzrastern dieses fast schon bildungsrevolutionären Gehalts nicht (immer) bewusst.
Wenn nur noch das Messbare zählt
In der Woche nach der Giftgas Attacke von Damaskus bekommt Präsident Obama während des allmorgendlichen Intelligence-Briefings zur Sicherheitslage überraschend Besuch vom obersten Chef sämtlicher US-Geheimdienste, James Clapper. Clapper sagt, er möchte den Präsidenten darauf aufmerksam machen, dass die Täterschaft von Bashir al-Assad nicht bewiesen sei. Clapper sagt wörtlich: «This is not a slam dunk.»
Das ist ein Basketball-Ausdruck für einen sicheren Korbleger von oben. Clapper habe diese Formulierung mit vollem Bedacht verwendet, sagt McGovern: «Damit bezog er sich auf den legendären Satz des ehemaligen CIA-Chefs George Tenet, welcher im Vorfeld des Irak-Krieges versichert hatte: «This is a slam dunk.» Nämlich die Gewissheit über die Massenvernichtungswaffen von Saddam Hussein.
Präsident Obama war also informiert über die Beweislage, obwohl er kurz darauf öffentlich erklärte, es gebe kaum Zweifel an der Täterschaft Assads. Das Erstaunliche daran ist, so Ray McGovern, dass Obama diesen Sachverhalt inzwischen selbst publik gemacht hat. In einigen Interviews, die er dem bekannten amerikanischen Journalisten Jeffrey Goldberg gewährte, redet er in aller Offenheit über diese Vorbehalte seines obersten Geheimdienst-Chefs und über die Faktoren, die ihn bewogen, im Sommer 2013 nicht den roten Knopf zu drücken
«I am very proud of this moment», sagt Obama dort zu Goldberg. Er sei stolz darauf, sich dem enormen Druck nicht gebeugt zu haben und einen Militärschlag gegen Syrien in letzter Minute abgebrochen zu haben (The Obama Doctrine. In: The Atlantic, April 2016)
Wörtlich sagt Obama weiter: «Es gibt in Washington ein Drehbuch des aussenpolitischen Establishments, und es wird erwartet, dass Präsidenten sich daran halten. Dieses Drehbuch schreibt bestimmte Antworten für bestimmte Fälle vor, und tendenziell sind es militärische Antworten. Wenn Amerika direkt bedroht ist, funktioniert das Drehbuch. Aber es kann auch eine Falle sein und zu falschen Entscheidungen führen.»
Es war eine Falle, davon ist Ray McGovern überzeugt, und seine Kollegen aus den verschiedenen Geheimdiensten teilen diese Einschätzung. Die Aufständischen wollten mit der Sarin-Attacke ein militärisches Eingreifen der USA erreichen, und sie hätten es um ein Haar erreicht.
[[«Bildung selbst in die Hand nehmen»]]
Doch dann kommt alles anders als geplant. Russland und China haben im Sicherheitsrat die Zustimmung zur Einrichtung einer «Flugverbotszone» bereits verweigert. Das britische Parlament lehnt es in einer historischen Debatte ab, David Cameron grünes Licht für einen weiteren Angriffskrieg gegen ein arabisches Land zu geben. Angela Merkel teilt Obama mit, Deutschland sei nicht mit von der Partie. Und Obama erfährt zudem von seinen Geheimdiensten, dass es bereits seit Monaten Hinweise gibt, dass Dschihad-Milizen mit türkischer Hilfe in den Besitz der Komponenten zur Herstellung von Sarin gelangt sind.
Am 31. August überrascht Barack Obama die Welt mit einem Coup de Théâtre, als er im Rosengarten des Weissen Hauses ankündigt, das Regime in Damaskus sei zwar verantwortlich für die Sarin-Attacke, er habe sich aber entschlossen, den geplanten Militärschlag gegen Syrien zu verschieben. Erst solle der Kongress zu dem Thema befragt werden. Eine unerhörte Kehrtwendung. Die Interventionisten in Obamas Entourage sind fassungslos, allen voran UN-Boschafterin Samantha Power, Aussenminister John Kerry und Hillary Clinton, die als Wortführerin der «Freunde Syriens» am lautesten nach Regime Change und militärischer Aktion gerufen hatte. Der saudische Botschafter ist wütend, republikanische Hardliner wie John McCain spucken Gift und Galle, die konservativen Medien konstatieren, die Führungsmacht USA habe ihre Glaubwürdigkeit verspielt.
Obama zieht sich aus der Affäre, indem er der Welt einen grossen Erfolg serviert. Anfang September 2013 vereinbart er mit Wladimir Putin auf dem Gipfel in St. Petersburg, dass man der syrischen Regierung vorschlägt, ihr Chemiewaffen-Arsenal unter internationaler Aufsicht vernichten zu lasssen. Assad ist einverstanden. So bleibt Syrien verschont von einem amerikanischen Militärschlag, der kaum zum Sturz Assads, wohl aber zu einer fatalen Konfrontation zwischen Russland und den USA geführt hätte.
Die Türkei als Drehscheibe
In Adana, im Süden der Türkei, ermittelte die Polizei im Frühjahr 2013 gegen eine Gruppe von Geschäftsleuten, die im Verdacht standen, Sarin von der Türkei nach Syrien tranportiert zu haben. Die Telefonüberwachung ergab, dass mindestens einer der Verdächtigen zu einer Gruppe gehörte, die al Kaida nahesteht. Trotz eindeutiger Beweise wurde die Untersuchung auf Anordnung von Ankara gestoppt. Dem zuständigen Staatsanwalt wurde der Fall sang- und klanglos entzogen. Die Beschuldigten wurden freigelassen und konnten sich nach Syrien absetzen.
Mitte Dezember 2015 sei das dann noch einmal öffentlich bestätigt worden, sagt McGovern, als der Abgeordnete Eren Erdem im türkischen Parlament Gerichtsdokumente von dem Fall vorlegte:
(Eine Variante dieses Textes wurde erstmals in der «Wochenzeitung» vom 26. Juni 2014 veröffentlicht.)
Literatur
Alia Ciobanu: Revolution im Klassenzimmer, Herder, Freiburg im Breisgau 2012
Autonome Lerngruppe ALG: Nicht mit Schafen und eigenem Korn, Z-Verlag, Basel 1988
Wer so redet, macht sich nicht beliebt. Weder bei NATO-Generälen noch bei deutschen Verteidigungsministern. Wie hält das einer aus, der im August siebenundsiebzig Jahre alt wird? Den sozialen Druck, die Anfeindungen, die Beschimpfungen? Wie kann man es als einzelner Mensch aufnehmen mit einem «militärisch-industriellen Komplex», vor dessen gefährlicher Machtfülle Präsident Eisenhower schon 1961 das amerikanische Volk gewarnt hat?
«Ich habe meine Familie, meine Freunde, meine Veteranen. Aber ich habe auch die Unterstützung meiner Kirche, der Church of the Saviour. Es ist eine ökumenische Kirche. Sie steht allen offen, auch Budhisten oder Muslimen. Der Pastor sagte mir, ich solle meinen Job bei den Veteranen machen und mich öffentlich zu meiner Kirche bekennen. Er sagte: Ray, Sie machen das, was die Kirche tun sollte, den Mächtigen die Wahrheit sagen. Und wenn sie Ihnen übel mitspielen, dann sollen sie es mit uns allen zu tun bekommen.»
Im vergangenen April starb in New York, im Alter von 94, der Jesuit und Friedensaktivist Daniel Berrigan. Er war eine legendäre Figur in der Zeit der Proteste gegen den Vietnamkrieg. Zusammen mit seinem Bruder Philip verbrannte er öffentlich Einberufungsbefehle und ging dafür ins Gefängnis.
«Ich habe von Daniel Berrigan gelernt», sagt Ray McGovern. «Er sagte mir einmal: Die Leute werden mich für einen Spinner halten oder einen Kommunisten oder sonst etwas. Aber Anerkennung ist nicht alles. Die gute Tat spricht für sich selber.»
Ray McGovern ist eine Zeit lang still, man hört nur den Autoverkehr der Stadt. Und ich muss mir vergegenwärtigen, dass da draussen in Berlin irgendwo Checkpoint Charlie war und die Grenze, die die Welt in zwei feindliche Blöcke teilte. Der Mann, der mir gegenüber sitzt, sieht nicht aus wie eine Figur von John Le Carré, sondern eher wie ein protestantischer Pfarrer.
«Viele Amerikaner engagieren sich nur dann, wenn sie sicher sind, dass sie Erfolg haben werden. Ich glaube, es ist wichtiger, auf sein Gewissen zu hören, als Erfolg zu haben. Das Resultat liegt nicht in meiner Hand. Wenn meine neun Enkelkinder in zehn oder zwanzig Jahren erwachsen sind, dann sollen sie wissen, dass ihr Grandpa sein Bestes getan hat, um schlimme Dinge zu verhindern. Ob er nun Erfolg hatte oder nicht.»
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Ray McGovern
Ray McGovern, geboren 1939, war ein Topshot des amerikanischen Geheimdienstes. Er machte seine ersten Erfahrungen als Geheimdienst-Mann während des Vietnamkrieges. Als Analyst war er zuständig für Russland und die Sowjetunion. In den achtziger Jahren war er unter anderem verantwortlich für den täglichen Geheimdienstbericht zuhanden des Präsidenten im Weissen Haus. Nach seiner Pensionierung gründete er 2003 zusammen mit Kollegen der amerikanischen Geheimdienste das Komitee der Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS). Die Veteranen protestierten gegen den Irakkrieg und trugen wesentlich dazu bei, dass die «Erkenntnisse» über irakische Atombomben und andere Massenvernichtungswaffen als Propaganda-Lügen entlarvt wurden. Das Komitee hat seit seiner Gründung 42 Memoranden publiziert, viele davon direkt an den Präsidenten gerichtet.
Die grossen Medien haben diese Memoranden bislang hartnäckig ignoriert.
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