Putin und Merkel am Samstag auf Schloss Meseberg.Von WALTER EHRET |
Am Samstag Abend ging auf Schloss Meseberg das zweite deutsch-russische Treffen binnen dreier Monate zu Ende. Entspannungspolitik nennt man so etwas. Präsident Putin konnte nach drei Stunden voller Zufriedenheit nach Moskau zurückreisen. Die Angst vor einem Umsturz geht um, im politischen Berlin.
Dass nichts verlogener ist als die Politik, ist eine altbekannte Weisheit. Und ebenso bekannt ist, dass Kanzlerin Merkel für ihren Machterhalt bedenkenlos über Leichen zu gehen bereit ist. Vor diesem Hintergrund sollte es also niemanden verwundern, wenn die inzwischen „meist gehasste Frau Europas“ vor dem Druck aus den USA in die starken Arme von Russlands Präsident Putin zu flüchten versucht.
Regime change aus den USA
Und die deutsche Kanzlerin tut gut daran sich zu fürchten. Denn aus den USA droht Deutschland ganz real ein Sturz der Regierung, mittels eines sogenannten soft Regime changes, also eines geplanten politischen Umsturzes, ohne den Einsatz militärischer Mittel.
Faktisch belegen lässt sich das durch die neuen Anti-Regierungsaktivitäten von US-Seite gegen Deutschland. Beispielsweise durch die unverhohlenen Absichtserklärungen des neuen US-Botschafters in Berlin, Richard Grenell. Oder auch durch die mit Milliarden versehene Gründung einer Stiftung des Trump-Vertrauten Stephen Bannon zur Stärkung der „konservativen Kräfte in Europa“. Sprich, der Unterstützung der nationalen Oppositionskräfte, vor allem in Deutschland. Den Kriegszug des amerikanischen Präsidenten gegen die deutsche Wirtschaft, der nach den US-Zwischenwahlen im November wie angekündigt voll entbrennen wird, muss man dabei gar nicht mehr gesondert erwähnen.
Doch auch wenn Merkel nun den durchaus richtigen Schulterschluss mit Russland sucht, weil gegen Russland in Europa nun einmal keine Politik zu machen ist, und der russische Präsident diesem Werben aus wirtschaftlichen Erwägungen entgegenkommt, muss man sich doch die Frage stellen, ob die deutsche Kanzlerin inzwischen einen vollständigen Realitätsverlust erlitten hat.
Wer als Bittsteller gegenüber Moskau auftritt, sollte es doch tunlichst unterlassen mit völlig irrsinnigen Forderungen wie den Stationierungen von Blauhelmen in der Ukraine oder des Regimewechsels in Syrien aufzutrumpfen. Denn die Kanzlerin, ebenso wie Deutschland als Ganzes, hat nichts in der Hand, mit dem sie ihre politischen Narreteien untermauern könnte.
Deutschland international vollständig isoliert
Die gegenwärtigen Realitäten sehen so aus: Deutschland ist in der Welt vollständig isoliert und hat sich nahezu jede Macht zum Feind gemacht. Die USA ebenso wie Russland. Und auch unter europäischen Staatslenkern ist aufgrund der dominanten deutschen Finanzpolitik niemand verhasster als die Kanzlerin. Doch ohne militärisches Gewicht und bei schwindendem wirtschaftlichem Einfluss ist jedewede politische Arroganz nichts anderes als eine außenpolitische Dummheit.
Wenn Präsident Putin am Samstag Abend deshalb Berlin nach nur drei Stunden mit der Zusicherung des Erhalts von Nord-Stream 2 und der deutschen Unterstützung des Wiederaufbaus in Syrien verließ, dann in dem Bewusstsein, seine Ziele in vollem Umfang durchgesetzt zu haben. Und zwar ohne der deutschen Kanzlerin auch nur einen Schritt aus der politischen Klemme geholfen zu haben, in die sie sich international hinein manövrierte.
Zu glauben, Präsident Putin würde auch nur in Erwägung ziehen, Merkel vor dem Zorn aus den USA zu beschützen, dürfte der größte Irrtum der jüngeren Geschichte sein. Auch in Moskau wird man es sicher als Genugtuung empfinden, wenn die deutsche Regierungschefin über ihre grenzenlose Selbstüberschätzung zu Fall kommt. Denn ebenso wie für die deutschen Bürger gilt inzwischen auch in Moskau, Washington und in den Hauptstädten Europas: Alles was nach Angela Merkel kommt, kann nur besser werden.
Vergangenen Donnerstag warnte Russlands Präsident Putin die Nato erneut davor, die Ukraine und Georgien enger in das Verteidigungsbündnis einzubinden. Die Politik der Nato-Osterweiterung sei unverantwortlich und könnte zu unvorhersehbaren Folgen führen. Dabei sei es dringend notwendig, das Vertrauen in Europa gegenüber Russland wiederherzustellen. Stattdessen schüre die Nato den Kalten Krieg gegenüber Russland und betreibe eine unverantwortliche Droh-Politik der Nato-Osterweiterung.
Die Sicherheit Europas werde nicht durch die Ausweitung der Nato-Grenzen gewährleistet, sondern durch die Zusammenarbeit mit Russland und die Wiederherstellung des Vertrauens. Russland werde nicht zögern, auf aggressive Schritte der Nato zu reagieren, sollten diese eine Bedrohung für Russland darstellen.
Der ehemalige US-Präsident Bush drängte bereits 2008 die Nato-Partner dazu, die Ukraine und Georgien in das Nato-Bündnis zu integrieren. Als 2008 russische Truppen die Grenzen Georgiens zur abtrünnigen Provinz Südossetien überschritten, wurde Russland als Aggressor des Georgien-Kriegs hingestellt. Es dauerte viele Jahre, bis der Westen eingestand, dass Georgien 2008 mit großen militärischen Operationen begonnen hatte. Die abtrünnige Provinz Südossetien wurde zuerst vom georgischen Militär beschossen. Russische Truppen griffen erst später ein.
2009 untersuchte eine Kommission des Europäischen Rats die Vorkommnisse. Sie kam zu dem Schluss, dass die georgische Regierung für militärische Auseinandersetzung zwischen Russland, Georgien und Südossetien verantwortlich war. Dennoch änderte diese Tatsache nichts an der Darstellung der westlichen Medien und Politiker, die Russland weiterhin als Aggressor darstellten.
Beim Nato-Gipfel Anfang Juli 2018 in Brüssel berieten die Nato-Außenminister über mögliche Beitritte Georgiens, Mazedoniens und Bosnien-Herzegowinas. Es hieß, Politiker der Länder seien am Beitritt zur Nato interessiert, jedoch hätten die territorialen Übergriffe Russlands dies unmöglich gemacht, berichtete die Medienagentur Reuters.
Die Politik der Nato gegenüber Russlands ist insofern unverantwortlich, als dass ein Konflikt geradezu provoziert werden soll. Entgegen der Versprechen der Nato gegenüber des damaligen Präsidenten Michail Gorbatschow, ist die Nato-Osterweiterung immens vorangeschritten. An den Ostgrenzen der Nato wurden Hunderttausende Nato-Soldaten, Truppen und Kriegsgerät stationiert.
Dass sich Trump aus dem Bündnis herausziehen könnte, ist prinzipiell nachvollziehbar. Denn Trump hält nichts auf die bisherige Weltordnung. Trump steht für eine multipolare Weltordnung. Er ist Geschäftsmann und hat kein Interesse an Kriegen. Trump will Frieden und weltweit fairen Handel. Jahrzehntelang wurden die USA als „Beschützer“ Europas vor den bösen Russen beworben.
Trump ist der erste amerikanische Präsident, der die Agenda seiner Vorgänger nicht mehr verfolgt. Russland ist weder für die USA noch für Europa eine Bedrohung. Das sieht auch Trump so. Deswegen braucht die Nato die USA nicht mehr in dem Bündnis. Wenn Europa der Ansicht ist, es müsse sich gegen Russland aufrüsten, dann soll es das tun. Einzig aus diesem Grund hat Trump Europa dazu aufgefordert, den Rüstungsetat auf 2% des BIP zu erhöhen. In Europas Politik hält man noch an der „alten“ Weltordnung fest. Bis es hier Politiker an der Regierung geben wird, die neue, konstruktive Wege gehen, wird es noch dauern. Der Sturz Merkels könnte ein Neubeginn für ganz Europa sein.
Was ist eigentlich der Skandal an der trumpschen Politik? Dass er die Steuern senkt und die Deregulierungen vorantreibt? Dass er mit Nordkorea Frieden schliesst? Dass er den Kalten Krieg mit Russland beendet und Putin respektvoll begegnet? Dass er seine Wahlversprechen einlöst? Dass er aus einem Klimaabkommen aussteigt, von dem selbst die Befürworter sagen, es bringe nichts? Dass er die Chinesen und die EU mit Strafzöllen dazu bringen will, ihre eigenen Strafzölle zu senken? Ach ja, das sei zerstörerischer Protektionismus. Tatsächlich? Warten wir ab, bis Trump seine gewünschten neuen Handelsabkommen ergattert.
Je mehr Trump richtig macht, desto verbissener scheinen seine Gegner. Nach dem Gipfel von Helsinki brachte die New York Times auf ihrer Homepage einen Zeichentrickfilm, der die beiden Präsidenten Trump und Putin als lächerlich verliebtes Schwulenpärchen auf einer homoerotischen Autofahrt verhöhnt. Hätte das ehrwürdige Blatt auch Negerwitze über Trumps Vorgänger Barack Obama so kunstvoll inszeniert? Wohl eher nicht. Die linken Moralisierer haben Gott entsorgt, um sich selber auf seinen Thron zu hieven. Die politische Korrektheit ist ihr neuer Scheiterhaufen. Und gegen Ketzer Trump ist dem linken Klerus jedes Mittel recht.
Handkehrum: Die Verzweiflung muss enorm sein, wenn einem zu Trump nur noch primitive Schwulenwitze einfallen. Seit Monaten versuchen seine Gegner durchschlagend erfolglos, Trump als Verbrecher, als Wahlbetrüger, als Frauenbelästiger oder als Rechtsextremen zu entlarven. Auf CNN diskutieren sie pausenlos, wie die Russen den US-Wahlkampf manipuliert hätten. Offensichtlich ist es in den Augen der Experten undenkbar, dass sich Millionen US-Bürger aus freien Stücken gegen Hillary Clinton und für Trump entschieden haben. Die Russen müssen dahinterstecken, als ob es möglich wäre, Millionen amerikanischer Wählerhirne aus Moskau fernzusteuern.
Es gibt offensichtlich einen paranoiden Zug in der amerikanischen Politik. Trumps Gegner wittern aber auch, dass der Präsident viel besser und anders ist als die Horrorszenarien, die sie über ihn verbreiten. Vielleicht ist die massive feindselige Energie auch Ausdruck einer gesunden demokratischen Kultur. In jedem Ökosystem ballen sich Gegenkräfte, wenn ein Lebewesen sich zu sehr aufzuspreizen und auszubreiten droht. Bei Trump grenzt die Opposition gelegentlich an Hysterie. Seine Gegner und die meisten Journalisten scheinen Trump nicht widerlegen zu wollen. Sie wollen ihn weghaben, impeachen, vernichten.
Natürlich ist Trump eine Art John Wayne der Politik, eine wandelnde Protokollverletzung, ein typischer Amerikaner eben, tüchtig, etwas prahlerisch, der Sheriff aus dem Spätwestern, ruppig, aber mit dem Herz am ganz rechten Fleck. Die Provokation besteht darin, dass er das macht, was alle US-Präsidenten vor ihm getan haben, nämlich amerikanische Interessen zu vertreten. Trump aber verzichtet darauf, seine Politik in salbungsvollen Wortschwaden einzunebeln. Er nennt die Dinge beim Namen und redet Klartext in einer Sprache, die nicht aus dem Reagenzglas kommt. Bevor man ihn wegen seiner Unverblümtheit, wegen seiner Direktheit, sagen wir ruhig: wegen seiner Ehrlichkeit kritisiert, sollte man fragen, ob das Gegenteil, ob mehr salonfähiger Wohlklang und stilvolle Heuchelei wirklich die sinnvolle Alternative wären.
Trump ist ein Cowboy, aber er ist kein Clown. Die meisten Medien haben sich darauf geeinigt, ihn als eine Art Vollidioten zu beschreiben, aber seine Selbstdefinition, er sei ein «stabiles Genie», kommt der Wirklichkeit womöglich näher. Trump, der Neuling, erweist sich als instinktsicherer, kluger Politiker. Und ja: Seine Aussenpolitik nimmt tatsächlich geniale Züge an, nicht erst seit Kim. Was er in den letzten beiden Wochen ablieferte, war brillant, virtuos, intelligent – Diplomatie als Simultanschach mit etwas Freistilringen.
Zunächst schreckte er seine zahlungsmüden Nato-Partner mit Ohrfeigen und Schmeicheleien auf. Vor allem die Deutschen traf es hart, dass er sie, zu Recht, als Profiteure von russischem Billig-Gas und amerikanischen Militärausgaben züchtigte. Den Briten stärkte er beim Brexit den Rücken, was der Premierministerin Theresa May missfiel, die Trump dann allerdings an der gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem unwiderstehlichen Haifisch-Grinsen entwaffnete. Bei der Queen gab er den gravitätischen Staatsmann, ehe er im Interview erneut auf die EU eindrosch, die wegen ihrer Handelszölle ein «Feind» der Amerikaner sei. Die Medien machten aus seiner Wortwahl eine Kriegserklärung, doch Trump hatte das giftige Angreiferwort «enemy» bewusst vermieden, um stattdessen das mild-altertümliche Wort «foe» zu verwenden. Sein Hauruckstil ist bemerkenswert subtil.
Ein Geniestreich war sein Treffen mit Putin. Punktgenau traf er den Ton, die hochempfindliche russische Seele mit abgewogenen Respektsbezeugungen massierend. Präsident Putin sei kein Gegner, sondern «ein Konkurrent, und zwar ein guter», geigte Trump. Es ging den Russen runter wie Honig. Die Medien nervten sich, dass der amerikanische Präsident darauf verzichtete, seinem Gegenüber öffentlich die Leviten zu lesen und ihm den ganzen Unsinn über angebliche russische Wahlmanipulationen vorzuhalten.
Hypnotisiert von ihren Verschwörungstheorien, konnten es die Journalisten nicht fassen, dass sich hier zwei Staatsmänner kollegial auf Augenhöhe begegneten, ohne einander mit Vorwürfen einzudecken. Die Medien waren entsetzt, dass sich Putin wie Trump bemühten, über alle Differenzen und Konflikte hinweg gemeinsamen Boden zu markieren. Und es trieb die Kommentatoren zur Weissglut, dass sich die Präsidenten so einvernehmlich weigerten, in den Kalten Krieg zurückzufallen.
Ja, der Gipfel von Helsinki war ein Meilenstein, eine Sternstunde rationaler Völkerverständigung und für Trump ein Triumph. Dass der amerikanische Präsident im Beisein Putins sogar Selbstkritik übte, war eine Sensation. Für die Welt und insbesondere für Europa ist es eine gute Nachricht, wenn sich die Lage zwischen den Grossmächten entspannt. Wann merken es die Europäer? Trump hat längst realisiert, dass die Russen natürliche Partner des Westens sind, man muss sie nur aus ihrer eigenen Geschichte heraus verstehen.
Trump ist klüger, nuancierter und weitsichtiger als die meisten seiner Kritiker.
Assad das Tier, Putin die Bestie – und ich bin der Martin, der sich fragt, ob ich von Wahnsinnigen umzingelt bin? Nicht vom Assad, den die „Qualitätsmedien“ als Tier bezeichnen, aber auch nicht vom Putin, welcher sich mittlerweile als Bestie einen „guten“ Namen gemacht hat. Nein, es sind die Wahnsinnigen, welche in dubiosen Redaktionsstuben anschaffen, die mich zu diesem neuen Beitrag bewogen haben. Kurz und bündig: Ich möchte hier erst einmal die Gründe benennen, warum über Assad und Putin so viel Spott und Häme ausgegossen wird.
Der Grund warum Assad als Tier bezeichnet wird
Ich möchte Dir aber auch genau die Gründe an den Hintern tackern, warum die Vertreter der schreibenden Zunft den Assad als Tier bezeichnen. Weiterhin sage ich es auch frei raus warum dem Putin immer neue Wortschöpfungen zufallen, um ihn in ein schlechtes Bild zu rücken. Kurz und knapp: Solche Typen, die so etwas zum „Besten“ geben, sind Hampelmänner, bzw. intellektuelle Prostituierte, welche nur einen Auftrag ausführen. Den Auftrag, den 3. Weltkrieg herbeizuschreiben. Ganz ruhig! Ich kann das, was ich hier schreibe, mit Fakten belegen! Nun, damit Dir diese Wahrheit in Dein Bewusstsein fällt, übergebe ich mich mal kurz. Ich übergebe an einem Insider, der es ja aus eigener Erfahrung am besten wissen muss.
John Swinton, ein Insider packt aus
Hier lies, was ein John Swinton – einstiger Redaktionsleiter der New Jork Times dazu zu sagen hat:
“Bis zum heutigen Tag gibt es so etwas wie eine unabhängige Presse in der Weltgeschichte nicht. Sie wissen es und ich weiß es. Es gibt niemanden unter Ihnen, der es wagt, seine ehrliche Meinung zu schreiben, und wenn er es tut, weiß er im Voraus, dass sie nicht im Druck erscheint. Ich werde jede Woche dafür bezahlt, meine ehrliche Meinung aus der Zeitung herauszuhalten, bei der ich angestellt bin.
Andere von Ihnen werden ähnlich bezahlt für ähnliche Dinge, und jeder von Ihnen, der so dumm wäre, seine ehrliche Meinung zu schreiben, stünde sofort auf der Straße und müsste sich nach einem neuen Job umsehen. Wenn ich meine ehrliche Meinung in einer Ausgabe meiner Zeitung veröffentlichen würde, wäre ich meine Stellung innerhalb von 24 Stunden los. Es ist das Geschäft der Journalisten, die Wahrheit zu zerstören, unumwunden zu lügen, zu pervertieren, zu verleumden, die Füße des Mammon zu lecken und das Land zu verkaufen für ihr tägliches Brot. Sie wissen es und ich weiß, was es für eine Verrücktheit ist, auf eine unabhängige Presse anzustoßen.
Wir sind die Werkzeuge und Vasallen der reichen Männer hinter der Szene. Wir sind die Hampelmänner, sie ziehen die Strippen und wir tanzen. Unsere Talente, unsere Fähigkeiten und unser ganzes Leben sind Eigentum anderer Menschen. Wir sind intellektuelle Prostituierte.”
Um dieser Aussage noch etwas mehr Gewicht zu verleihen, hier gleich noch zwei weitere Zitate:
„Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung.“ Peter Scholl-Latour
und:
“Die Freiheit der Presse im Westen, wobei die viel besser ist als anderswo, ist letztlich die Freiheit von 200 reichen Leuten ihre Meinung zu veröffentlichen.” Peter Scholl-Latour
Werden uns von der ARD & Co nur Lügen aufgetischt?
Ich denke mir, dass Dir nun der Einstieg zum Thema „Assad das Tier, Putin die Bestie – und ich bin der Martin“ leichter fällt und Du mein Erbrochenes relativ gut verdauen kannst. Das Erbrochene, das die Nachrichten, welche von der ARD und Co. nachgerichtet werden, nicht der Wahrheit entsprechen. Nicht nur das, nein, dass alles, was uns von den sogenannten seriösen Medien zufällt, nur dazu dient den 3. Weltkrieg herbeizuschreiben. Und so komme ich nun zur Sache – zur nicht nachlassenden Volksverblödung.
Seit Tagen will uns der größte Teil der Qualitätsmedien einreden, dass Assad im syrischen Douma (Gebiet Ghouta, bei Damaskus) dutzende Kinder vergast hat. Die gewerblichen Kriegshetzer lassen einfach keine Gelegenheit aus mit übelster Hetze den Nahost-Konflikt, speziell in Syrien, zu befeuern. Mir überkommt dabei das kalte Grausen, denn wider besseres Wissen, verstecken sich die Pressehuren hinter der Pressefreiheit. Das ist alles andere als seriöser Journalismus. Nein, das ist zielgerichtete Kriegspropaganda.
Leiden die „Gutmenschen“ an der Krankheit Wahrnehmungsstörung?
Leiden die „Gutmenschen“, welche in miefigen Pressestuben anschaffen, an der Krankheit Wahrnehmungsstörung? Verstehen sie wirklich nicht, dass es doch für den Baschar al-Assad ein Leichtes wäre seinen Freund Putin darum zu bitten, ausreichend Giftgasmaterial zu liefern um gleich auf einen Schlag sein ganzes Volk auszurotten?
Wäre es ihnen auch bewusst geworden, dass Assad extra für den französischen Präsidenten Macron einen Giftgaseinsatz inszeniert hat, dann sehe die Sache schon anders aus. Würden die Syrer mal die hiesige Mainstream-Presse befragen, dann wüssten sie relativ schnell, wer ihr Feind und wer ihr Freund ist.
Alles nur Satire?
Das ist natürlich alles Quatsch – nur einen Auswurf von Satire -, denn die Syrer wissen schon, wem sie vertrauen können. Auch wenn diese Tatsache von London, Berlin, Washington und Brüssel ausgeblendet wird, ist es dennoch so, dass Millionen Syrer hinter ihrem Präsidenten stehen.
Sie wissen schon ganz genau, dass wenn das Assad-Regime fällt, das danach dem Terror der radikalen Islamisten Tür und Tor geöffnet ist. [4] Und sie wissen auch ganz genau, dass ihr Präsident auf gar keinen Fall sein Volk abschlachtet, und dass hinter dem Chlorgasangriff ganz andere Mächte stehen.
Gruselkabinett aus Verlierern – Der Untergang von Schulz, Merkel & SPD!
Fast hätte man vergessen, dass wir seit September 2017 ohne Regierung dastehen. Vermisst hat sie sicherlich niemand und siehe an: das Land hat trotzdem funktioniert. Jetzt nach vier Monaten und zwei Anläufen soll die Regierungsbildung abgeschlossen sein. Da muss man neidlos anerkennen, das manche weniger fortschrittliche Länder schneller zu Potte kommen. Wesentlich schneller einig waren sich Union, SPD, Grüne und FDP dafür bei der Erhöhung der Diäten im Dezember 2017. Aber Schwamm drüber.
Nun hat sich unsere politische Elite aus der vorherigen und eigentlich abgewählten Großen Koalition, auf Teufel komm raus, darauf geeinigt, sich an der Macht festzukrallen und eine zweite Auflage, der unbeliebten GroKo zu schaffen. Grund hierfür ist auch die Angst vor Neuwahlen und einem weiteren Erstarken der AfD. Diese wird aber von einer Neuauflage der GroKo so oder so profitieren und unserer Ansicht nach die SPD in der Wählergunst überholen.
Wieder kommt zusammen, was nicht zusammen gepasst hat, nicht zusammen sein will und vor allem nicht zusammen gehört. Aber die macht- und selbstverliebten Hauptdarsteller Schulz, Merkel und Seehofer wollen um jeden Preis regieren. Der Preis hierfür ist hoch – sehr hoch!
Schon die erste GroKo hat nichts wichtiges initiiert und sich mit Nebenbaustellen intensivst beschäftigt. Auf der Strecke blieb das Land und essentielle Themen wie Infrastruktur und Digitalisierung wo wir im internationalen Vergleich auf dem absteigenden Ast sind.
Was erwartet man sich bitte schön von einer Fortsetzung? Wenn z.B. ein Film floppt, wird doch auch keine Fortsetzung gedreht weil jeder weiß: besser wird es nicht weil die Story einfach schlecht ist.
Merkel´s Offenbarungseid und Schulz´s Inkompetenz
Ganz nach dem Merkel Motto: „Wir schaffen das“ hat man den Wählerwillen gekonnt ausgeblendet und gezeigt, was man von dem Wahlergebnis und der Meinung der Bürger insgeheim hält. Die bitterere Erkenntnis jetzt schon ist: Es geht nicht um das Wohl der Menschen oder des Landes, sondern es geht vor allem um Macht, um Posten, um die Versorgung von altgedienten Merkelgetreuen, um Pensionen sowie Opportunismus.
Der Koalitionsvertrag und die Ministerienvergabe ist eine Bankrotterklärung unserer Politik und vor allem von Angela Merkel und der schwachen Führungsriege der CDU. Inhaltlich ist die CDU nicht definierbar genauso wenig wie die SPD – beide ehemalige Volksparteien sind inhaltsleer und für die Macht alle Prinzipien und Ideale über Board geworfen. Dies wird sich in Zukunft bitter rächen.
Sagte Merkel im Oktober 2017 nicht folgendes:
„Es ist offenkundig, dass die SPD auf Bundesebene auf absehbare Zeit nicht regierungsfähig ist“.
Um aber ihre Macht zu erhalten, hat sie genau dieser Partei nun die wichtigsten Ministerien geschenkt und geht die Gefahr ein, das Inkompetenz dieses Land weiter in den Abgrund führt. Mit nur 20% der Wählerstimme erhält die SPD 40% der Ministerien!
Wir sind fassungslos und wütend! Schon als Martin Schulz nur Kanzlerkandidat der SPD war, war er maßlos überfordert – wie soll das erst auf der Weltbühne der Politik werden, wenn er diese als Außenminister betritt? Der Posten ist ihm nicht nur eine, sondern zehn Nummern zu groß und er wird sensationell scheitern und dabei Deutschland lächerlich machen. Wir erwarten dass Schulz seine dogmatische Einstellung weiterhin vertritt und diese nun vermehrt mit deutschen Steuergeldern ausstattet um den gescheiterten Euro und die EU voranzubringen auf Kosten der Bürger.
Wäre es ihm tatsächlich um Europa gegangen, hätte er sich nicht in das Prestigeamt des Außenminister begeben dürfen. Aber alles andere hätte ja richtig Arbeit bedeutet. Der Reisejob ist natürlich genau sein Ding. Große Auftritte, Wichtig sein, Reden schwingen, Hände schütteln, dem Volk zuwinken, viele Worte und wenig Inhalt und keine Taten. Auch Genosse Olaf Scholz hat alles was er zuvor zur GroKo gesagt hat, für Macht und ein Ministerium über Board geworfen. Jeder ist sich nun mal selbst der nächste…. Hoffentlich ufert der Bundeshaushalt unter seiner Regie nicht so aus, wie die Kosten für die Hamburger Elbphilharmonie. Die Chancen das eine neue Finanzkrise wieder eine SPD-Finanzminister stemmen muss stehen nicht schlecht.
Als Demokrat und Wähler ist diese Entwicklung äußerst frustrierend. Gewinner gibt es Wenige – Verlierer zuhauf: Vor allem wir Bürger und die Demokratie haben jetzt schon verloren. Deutschland wird ebenfalls einen weiteren fatalen Stillstand erfahren und es wird teuer!
Merkel hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt und steht damit ihrem Ziehvater Helmut Kohl in nichts nach. Das Ende der Ära Merkel hat schon begonnen und Ihre Zeit ist vorbei. Trotz allem wird weiter gemacht und der Schaden maximal erhöht. Die CDU führt Merkel komplett ad absurdum.
Wie wichtig ihr der Kanzlerposten ist, zeigt sich darin welche Ministerien sie der SPD geopfert hat. Wer nun aber glaubt, dass die SPD Gewinner dieser Verhandlungen ist, täuscht sich gewaltig. Die SPD und vor allem die EU-Bonze Schulz sind grandios gescheitert. Selbst innerhalb der SPD ist Schulz unbeliebter als mancher CDU Politiker und das will schon was heißen. Wir sind uns sicher, dass die SPD bei der nächsten Wahl weiter verlieren und deutlich unter 20% fallen wird. Ihr wird das selbe Schicksal zuteil wie den Sozialen Parteien in Italien, Österreich, Frankreich usw. Sie wird in der Nichtigkeit verschwinden. Vor allem mit einem Sympathieträger wie Andrea Nahles an der Spitze ist das Ende der SPD vorprogrammiert. Mit ihr gewinnt man kein Pott und schon gar keine Wahlen. Wenn das die Spitze der SPD ist, sind Wahlniederlagen und ein Abrutschen in die Bedeutungslosigkeit garantiert. Nahles und Schulz sind das perfekte Bild für das was falsch läuft bei Berufspolitikern und warum wir ein enormes Eliteproblem haben.
Jetzt kann man nur noch hoffen, dass die SPD-Basis der kompletten Vernichtung der SPD entgegentritt und gegen die Fortsetzung der GroKo stimmt – auch zum Wohl des Landes. Falls nicht, darf sich bitte keiner echauffieren und wundern, wenn bei der nächsten Wahl die Altparteien weitere Prozente verlieren und AfD und die Linken hinzugewinnen. Die Negativauslese in unserer politischen Landschaft ist schon bemerkenswert. Wenn Schulz jetzt wieder ganz nach oben gespült wird und Außenminister wird und Nahles Chefin der SPD wird jedem klar: Wir brauchen einen radikalen Wandel in der Politik!
Man kann wahrlich nicht soviel essen wie man GroKo(tz)en will.
Zum guten Schluss
Schauen Sie sich dieses Video an:
Es geht nichts über aufrichtige, ehrliche und charaktervolle Berufspolitiker. Da darf man sich nicht wundern, wenn immer mehr Menschen eine Politikverdrossenheit pflegen oder nach Alternativen suchen und finden. Dieser Mann wird, sofern die SPD Basis dem zustimmt, unser Land weltweit präsentieren.
Es muss endlich Mal ausgesprochen werden.
Sicher können das einige hier nicht verstehen.
Aber es ist so !
Herr Präsident Vladimir Putin.
Als kleiner Junge, ich bin in Baden Württemberg aufgewachsen, meine erste Lehrerin war eine Kinder schlagende Nonne.
Frau Anna.
Von ihr habe ich über Russland, damals Sowjetunion, nur schlechtes gehört.
Von ihr wurde uns gelehrt, dass die Russen bösartige, unkultivierte und dumme Leute sind, welche es nur darauf abgesehen haben, nicht nur die DDR zu besetzen, sondern ganz Deutschland
Es wurde uns Schüler damals schon eingetrichtert, dass Russen böse sind und unsere Väter umbringen und die Mütter schänden wollen.
Darum ist es gut, dass es eine Mauer gibt.
So etwas wurde uns regelrecht eingepflanzt.
Später ging ich nach Berlin.
Dort habe ich gegen die DDR agiert und Menschen aus der DDR, ohne dass dafür bezahlt werden musste, herausgeholt. ( Im Mauermuseum Berlin steht mein alter Minicooper )
Nach der Wende, ich lebte da in Berlin Charlottenburg und in Lugano, flog ich Anfang 1990 nach Liviv und fuhr von dort mit einem Auto nach Kiew.
Dieses Land damals hatte einen bleibenden Eindruck mit seinen großen weiten Feldern und der guten Erde auf mich gemacht.
Der Boden war furchtbar, was man gut an der Scholle der damals gepflegten Felder sehen konnte.
2014 war ich dann das erste Mal in Russland.
Nein ich war nicht zuerst in St. Petersburg, oder in der Stadt Moskau, ich bin in den Fernen Osten, nach Chabarovsk geflogen.
Es war Winter und es war sehr, sehr kalt.
Aber ob Sie mir das glauben, oder nicht, ich fühlte mich plötzlich frei.
In Chabarovsk habe ich Freunde und bin immer wieder dort hin gereist.
Ich lernte dort viele Menschen kennen und hatte dann eine Begleitung die mich durch das ganze Land geschleppt hat.
Ich war mit Auto, mit dem Zug, mit dem Flugzeug durch ihr Land gereist, bis auf die russische Krim.
Ich war in Irkutzk wo ich gute Freunde gefunden habe, in Rostov on Don, auch dort habe ich gute freundliche Bekannte und in so vielen Städten deren Name ich nicht aussprechen kann.
Natürlich auch haben wir St. Petersburg und Moskau besucht.
Mir ist es jedoch lieber nicht in Städten zu sein welche von Touristen überlaufen sind.
Ich wollte und will Russland und die russischen Menschen kennenlernen !
Was ist mit mir in dieser Zeit passiert.
Ich habe mich in ihr Land verliebt.
Sie Herr Putin haben aus Russland wieder ein Land gemacht.
Ein grosses, starkes demokratisches und in sehr vielen Bereichen, ein unabhtängiges Land mit einer Brücke zur Krim.
Dafür meine Hochachtung und Respekt.
Danke!
Ich habe “ in meinem Russland “ und auf der Krim, insbesondere in Alustha unendlich viele Menschen getroffen die mir wohlgesonnen sind, so dass ich , weil so etwas habe ich in Deutschland und auch in vielen anderen westeuropäischen Ländern nie erlebt, ich mich in Russland in Land und Leute, deren Freundlichkeit, deren Gastfreundschaft verliebt habe.
Es ist mir auch sehr bewusst, dass es überall Schattenseiten gibt, aber ich stelle fest, dass der Schatten hierzulande dunkler ist.
Ich bin von Geburt halb Franzose und halb Deutscher.
Als deutscher wurde ich erzogen.
Herr Präsident Vladimir Putin, so sie diese Zeilen erreichen:
Ich erlaube mir ihnen zu sagen, dass mich Russland geprägt hat.
Ich habe meine Heimat gefunden.
Die Heimat heisst Russland, auch wenn ich in Deutschland leben muss.
Mein Herz schlägt nur noch Russisch, Russland zieht mich in seinen Bann, wie ein Magnet.
Ich behaupte, ich bin ein Russe geworden, daß bestätigen mir sogar Freunde aus Chabarovsk, worunter einer ein Freund von mir ein guter Polizist und Kriminalkommisar ist.
Auch hier im Lande kämpfe ich für Russland, die Völkerfreundschaft, die Völkerverständigung und den Frieden mit Russland.
Einfach, Herr Putin ist es nicht, jedoch bin in in dieser Angelegenheit zäh wie ein Pitbull.
Ich beschäftige mich, um zu helfen, wie es jeder andere Russe machen würde, mit der Hilfe für den Donbass, der Ostukraine die für mich nur über Russland zu erreichen ist.
Donetsk und Lugansk hatte ich im letzten Dezember besucht und werde bald wieder dort sein können, um zu helfen.
In der Westukraine werde ich als Terrorist angesehen, nur weil ich den Menschen, vornehmlich den Kindern helfe, indem ich Essen, Kleidung und Spielsachen bringe.
Hilfe ist nicht gewünscht von Seiten der Westukraine.
Daß alles macht mich froh, dort wo die Not gross ist, helfen zu können und zu dürfen.
Das gibt meinem Restleben einen richtigen Sinn und ich fühle mich immer mehr zu Russland, als zu Deutschland gehörig.
Und das, obwohl ich nur sehr wenig Worte in russisch kann.
Aber für Hilfe im Donbass braucht es nicht unbedingt Sprache, sondern Hilfsbereitschaft.
Der Lohn.
Ja der Lohn für mich ist es, in strahlende und lachende Kinderaugen schauen zu können.
In Kinderaugen die so viel Leid und bitteres Elend gesehen und ertragen haben und trotzdem wieder lachen und glücklich sein können.
Ich glaube Herr Vladimir Putin, dass sie mich verstehen, denn ich bin der festen Überzeugung, dass sie ein Mann, ein Präsident mit grossem Herzen sind.
Schon deshalb glaube ich das, weil der aller grösste Teil der Russischen Bevölkerung sie liebt.
Dazu kommen die Menschen auf der Krim, Welche ebenfalls zum allergrößten Teil hinter ihnen stehen.
Das musste jetzt in dieser Nacht einfach einmal aus mir heraus und es ist mir dabei vollkommen egal, was hier die Leute denken und eventuell als negative Kommentare auf mich zukommen.
Ich stehe zu ihnen, zu Russland wie als wenn ich ein echter, gebürtiger Russe sein würde.
Der russische Präsident Wladimir Putin soll diese kühnen Worte vor einer kürzlichen Zusammenkunft im Kreml ausgesprochen haben. Diese Aussage ist eine Antwort auf Jacob Rothschild, der ihn als „Verräter der Neuen Weltordnung“ bezeichnet.
Geboren und aufgewachsen in der Sphäre des politischen Einflusses, ist Putin ein bonafides Mitglied der Neuen Weltordnung. Als KGB-Agent ist er den Wegen der Unterwelt ausgesetzt.
Aber er ist vor allem ein Russe, der, als er von einem reuigen Boris Jelzin aufgefordert wurde, sein Land zu retten, dies mit Bravour tat.
Er zwang die Abwanderung von Oligarchen in Rothschilds Stadt London, nachdem diese russische Mittel zugunsten der Khazarianischen Mafia einbüßten. Er hat emanzipierte Nazionist-Agenten rausgeschmissen, die sich als NGOs durch strenge Gesetzgebung und Vollstreckung tarnen.
Nach all seinen geopolitischen Entscheidungen und Handlungen können wir mit Sicherheit sagen, dass er auf dem richtigen Weg ist, besonders in Syrien und im Iran.
Indem er Syrien davon überzeugte, sein chemisches Arsenal zu zerstören, um das arabische Land um jeden Preis zu schützen, hat Putin den globalistischen Plan, eine Pipeline quer durch Syrien zu legen, die den Feind der Menschheit stärken würde, abgewendet.
Vor wenigen Tagen wurden 1.093 weitere Terror-Camps, darunter solche, die „erfahrene Instruktoren beherbergen“, durch 302 Luftwaffeneinsätze zerstört.
Indem Israel und Washington dazu gezwungen werden, sich an den Verhandlungstisch zu setzen, geraten Israels Likud-Partei und die übrigen Nazionisten-Fraktionen in eine defensive Ecke der Geopolitik.
Natürlich wollen diese BRICS-Führer noch ein gewisses Maß an Kontrolle über ihre Bevölkerung ausüben , aber sie halten auch niemanden auf dem Weg zur individuellen Freiheit davon ab. Sie schaffen nur die Grundlage für gemeinsame Anstrengungen für eine bessere Zukunft, auf die die nächsten Generationen aufbauen können.
Ein faires Spielfeld im Bereich der Wirtschaft und der Geopolitik ist das, was sie anstreben. Es liegt an uns, die Motivation für die menschliche Ausbeutung vollständig zu beseitigen.
Diejenigen, die das Wort Illuminati von „Erleuchteten“ zu „Ausnahmebegabten“ umdefiniert haben, dh die privilegierten Wenigen, die glauben, dass bestimmte Regeln für sie nicht gelten, müssen vollständig neutralisiert werden.
Einer der wesentlichen Quellen der Mittel für die faschistische Nazionist Jesuiten Khazarian Mafia ist die Healthcare – Industrie , die registrierte einen satten $ 3090 Milliarden im Jahr 2014 und wird voraussichtlich auf $ 3570000000000 im Jahr 2017 allein in den USA steigen.
Der russische Geheimdienst hat herausgefunden, dass Soros mit anderen Dänen Devisenderivate einsetzt, um einen Angriff gegen die russische Währung auf dem Markt zu starten. Es sei darauf hingewiesen, dass Soros diese Derivate mit Hilfe von luxemburgischen Banken verwendet hat, was durch die EU-Empfehlungen für Bankengesetze und -vorschriften, genannt Basel II, verboten ist.
Soros hat wenig Spielraum, um seine schmutzigen Spiele mit den Spekulationen fortzusetzen, die das gesamte globale Finanzsystem in Kollaboration mit Rothschild, Rockefeller und anderen zerstört haben. Sowohl der IWF (Internationaler Währungsfonds) als auch die Europäische Union haben eine „Rote Nachricht“ von Interpol herausgegeben, nicht nur gegen die sofortige Festnahme von Soros, sondern auch gegen Bush, Clinton und Marc Rich und seine Firma in der Schweiz.
Der brutale Versuch des spanischen Regimes das Referendum in Katalonien zu verhindern hat den Wunsch der Katalanen nur noch verstärkt, sich von Spanien zu trennen, denn die Regionalregierung hat verkündet, eine überwältigende Mehrheit hat sich für die Unabhängigkeit entschieden, mit mehr als 90 Prozent der Wähler.
Kurz nach Mitternacht am Sonntag verkündete der Sprecher der katalanischen Regierung, Jordi Turull, 2’262’424 Stimmzettel sind gezählt worden. Davon sind 2’020’144 Ja-Stimmen oder 90,09 Prozent; 176’565 Nein-Stimmen oder 7,87 Prozent; und 45’586 Leerstimmen 2,03 Prozent. Das heisst es gab 2’242’295 gültige Stimmen. Ungültige Stimmen sind 20’129 oder 0,89 Prozent.
Die Wahlbeteiligung liegt bei 42,34 Prozent der insgesamt 5’343’358 Wahlberechtigten. Der Hauptgrund liegt wohl daran, viele Wahlberechtigte wurden von der Polizei „Guardia Civil“ mit Schlagstöcken und Gummigeschosse daran gehindert ihre Stimme abzugeben.
Hunderte Wahllokale – ungefähr 14 Prozent der ganzen – wurden von der Polizei geschlossen!
Mit diesem Resultat im Rückenhat die Regierung in Barcelona deshalb versprochen, innerhalb von 48 Stunden offiziell die Unabhängigkeit zu erklären!
Obwohl Madrid die Wahl als illegal bezeichnete, hat der Leiter der internationalen parlamentarischen Delegation zum katalanischen Referendum, Dimitrij Rupel, bei einer Pressekonferenz am Sonntag gesagt, das Referendum über die Unabhängigkeit wurde in Übereinstimmung mit spanischen Gesetzen vorbereitet.
Das heißt, es wird wohl zu einem Rechtsstreit zwischen der Zentral- und Regionalregierung kommen und Madrid sich vor einem internationalen Gericht für die anti-demokratische und völkerrechtswidrige Vorgehensweise verantworten müssen.
Am Sonntagabend hat der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy verkündet, kein Referendum hätte stattgefunden, nachdem er alles getan hat um den Wahlvorgang zu verhindern, durch die Verhaftung von Offiziellen, Abschalten des elektronischen Wahlsystems, der Beschlagnahmung von Wahlurnen, Vernichtung von Stimmzetteln, Schliessung von Wahllokalen und dem gewaltsamen Vorgehen der Bundespolizei gegen Wähler.
Jetzt sind alle Augen auf den Präsidenten von Katalonien, Carles Puigdemont, gerichtet, wie er weiter vorgehen will. Jedenfalls liegen die Nerven blank und die Wut in der katalanischen Bevölkerung ist sehr gross gegenüber Madrid, wegen dem brutalen Versuch die Wahl zu verhindern.
„Die katalanische Regierung wird dem katalanischen Parlament den Ausdruck der Souveränität unserer Bevölkerung übermitteln, das Resultat des Referendums, so dass es entsprechend dem Referendums-Gesetz handeln kann.“
„Katalonien hat seine Souveränität und seinen Respekt gewonnen und seine Institutionen haben die Pflicht das Resultat umzusetzen“, fügte Puigdemont hinzu.
Laut Puigdemont hat Spanien „eine schändliche neue Seite in seiner Geschichte mit Katalonien geschrieben“, und die Attacken der Polizei gegenüber den Wählern sei eine krasse Verletzung der Menschenrechte.
Laut katalanischer Regierung ist die Anzahl an Verletzten durch die Polizeibrutalität auf über 840 gestiegen.
Er wendete sich an die europäischen Staatsführer und sagte,dieses Thema sei „nicht mehr eine interne Angelegenheit Spaniens!„
Übrigens, das Fussballspiel zwischen Barcelona und Las Palmasvor leeren Rängenging 3 zu 0 aus. Tore schossen Sergio Busquets (49), Lionel Messi (70) und wieder Messi (77).
Symobolbild – Spanische Soldaten bei einer Parade am 19. Juli 2017
Madrid entsendet Militärkräfte nach Katalonien zur Unterstützung der Guardia Civil. Bei den Truppen soll es sich um Logistikeinheiten handeln, die unter anderem schon in Afghanistan tätig waren. Die katalanische Regierung will offenbar am Montag die Unabhängigkeit ausrufen.
Die genaue Zahl der von Madrid nach Katalonien entsandten Soldaten ist nicht bekannt, aber laut der Zeitung El Confidencial handelt es sich um zwei Truppenkontingente und 20 Lastwagen der „Logistic Support Group 41“ (AALOG 41), die unter anderem schon in Afghanistan eingesetzt wurde. Es wird davon ausgegangen, dass ihre Aufgabe in der logistischen Unterstützung der in Katalonien verharrenden Polizeieinheiten der Guardia Civil liegt.Die Aussendung der Truppen könnte zu einer weiteren Eskalation führen, da der katalanische Präsident Carles Puigdemont schon die Anwesenheit der Guardi Civil als „Besatzungstruppen“ gebrandmarkt hatte. Er hatte zudem alle spanischen Polizeikräfte aufgefordert, Katalonien umgehend zu verlassen.
Aus einigen spanischen Politikkreisen wurde die Entsendung der Soldaten begrüßt. So verteidigte der ehemalige Vizepremierminister Alfonso Guerra in einem Radiointerview mit dem Sender Onda Cero die Maßnahme. Es gehe darum, die Situation wieder unter Kontrolle zu bekommen,
die durch eine profaschistische Unabhängigkeitsbewegung geschaffen worden ist, die einen Staatsstreich durchführen will.
Sollte die katalanische Regionalregierung am Montag die Unabhängigkeit ausrufen, könnte es wieder zu gewaltsamen Zusammenstößen mit der spanischen Polizei kommen.
Politiker vergleichen Unabhängigkeitsbewegung mit islamistischen Terroristen
Der Politiker der Sozialistisch Partei Spaniens verglich die Situation in Katalonien sogar mit der in Frankreich. Die Armee sei in Paris wegen der terroristischen Bedrohung schon seit einem Jahr auf den Straßen, doch das mache Frankreich nicht weniger zu einem demokratischen Land. Damit verglich er indirekt die katalanische Unabhängigkeitsbewegung mit der Bedrohung durch dschihadistische Terroristen. Die Militäreinheiten sollen in der Kaserne von Santa Eulalia de Sant Boi de Llobregat, wenige Kilometer von Barcelona entfernt, stationiert werden.
Die AALOG 41 bietet Unterstützungs- und Wartungsdienste sowie Werkstatteinheiten an. Sie war bisher in Bosnien, im Kosovo, im Irak, im Libanon und in Afghanistan im Einsatz. Die logistische Unterstützung der Guardia Civil war offenbar nötig geworden, nachdem immer mehr Hotelbetreiber in Katalonien die Polizeieinheiten nicht mehr beherbergen wollten. Es kam auch zu Demonstrationen vor Hotels, in denen spanische Polizeikräfte vermutet wurden. Bislang ist allerdings noch nicht von einer militärischen Mobilmachung die Rede. Doch das könnte sich unter Umständen mit der kommenden Woche ändern.
Madrid zeigt keine Verhandlungsbereitschaft
Für Montag haben die Parteien der katalanischen Koalitionsregierung in Barcelona eine Plenarsitzung des Regionalparlaments einberufen, bei der offenbar die Unabhängigkeit ausgerufen werden soll. Zugleich aber forderte der Chef der Regionalregierung in Barcelona, Carles Puigdemont, am Mittwochabend erneut Gespräche. „Die gegenwärtige Situation verlangt nach einer Vermittlung“, so Puigdemont.
Er habe in den vergangenen Tagen viele Vermittlungsangebote erhalten und „es wäre unverantwortlich“, diese nicht anzunehmen, fügte er hinzu. Die Zentralregierung lehnt Gespräche bisher jedoch ab und verfolgt eine harte Linie. Auch die EU und die Bundesregierung in Berlin haben eine Vermittlerrolle bisher abgelehnt.Puigdemont betonte in seiner Fernsehansprache dennoch:
Ich stehe für einen Vermittlungsprozess zur Verfügung, weil der Frieden, der Dialog und die Verhandlung zu unserer politischen Natur gehören.
Dass König Felipe VI. in seiner Rede am Dienstagabend kein Wort des Mitgefühls für die Opfer der Polizeigewalt äußerte, keinen Aufruf zum Dialog machte und die Katalanen auch nicht direkt ansprach, wurde von Puigdemont scharf kritisiert. In Richtung des Königs sagte der katalanische Regierungschef:
So nicht! Mit Ihrer Entscheidung haben Sie sehr viele Menschen in Katalonien enttäuscht.
Unbestätigten Medienberichten zufolge hat die Zentralregierung alles vorbereitet, um gemäß Verfassungsartikel 155 die Regionalregierung abzusetzen und die Region vorübergehend von Madrid aus zu verwalten. Es scheint nur noch wenige Optionen zu geben, wie es in den nächsten Tagen und Wochen weitergehen kann. Die erste Möglichkeit wäre in der Tat die Aktivierung des erwähnten Paragraphen. Dieser sieht vor, der Regionalregierung bei der Gefährdung nationaler Interessen alle Kompetenzen zu entziehen und diese in die Hände der Zentralregierung zu legen.
Am Ende eines mehrstufigen Verfahrens bräuchte es die absolute Mehrheit im spanischen Senat, um diese Maßnahme anzuwenden – und die hat Ministerpräsident Rajoys konservative Partido Popular (PP). Die Regierung könnte sich unter Umständen auch auf das Völkerrecht berufen, das einem Land zur Not auch die Anwendung institutioneller Gewalt erlaubt, um die Integrität des Landes zu verteidigen. Sollte der spanische Senat tatsächlich den Artikel 155 einsetzen, sind blutige Auseinandersetzung quasi vorprogrammiert, an deren Ende auch eine militärische Mobilmachung stehen könnte.
Eine weitere Möglichkeit wäre die Lösung der Krise auf politischem Weg, auch wenn es im Augenblick nicht danach aussieht. Am Tag nach dem Referendum bot Puigdemont der Zentralregierung Gespräche an, doch von Rajoy kam nur die Ansage, man könne über alles reden, so lange es im Rahmen der Verfassung sei. Zurzeit soll es auf politischer Ebene keine Kommunikation zwischen Barcelona und Madrid geben. Schon eine weniger radikale Forderung Kataloniens stand außerhalb des Verfassungsrahmens:ein erweiterter Autonomiestatus für die Region.
Verfassungsgericht kassiert Autonomie und verstößt damit gegen die Verfassung
Im Jahr 2010 hatten sich die Katalanen in einem Referendum dafür ausgesprochen. Das spanische Parlament stimmte ebenfalls dafür. Doch das Verfassungsgericht verbot die weitergehende Autonomie – obwohl die Katalanen laut den Paragraphen 147.3 und 152.2 der spanischen Verfassung eine Änderung des vom Parlament gewährten Autonomie-Status in einer Volksabstimmung hätten bestätigen müssen. Die Aufhebung der Autonomie durch das Verfassungsgericht wirkte wir ein Brandbeschleuniger in dem schon lange lodernden Konflikt zwischen Madrid und Barcelona.
Der spanische Ministerpräsident lehnt auch einen veränderten Finanzausgleich als Verhandlungsangebot für die wirtschaftlich starke Region ab, die fast 20 Prozent der Wirtschaftsleistung Spaniens erbringt. Doch internationaler Druck könnte Rajoy eventuell wieder an den Verhandlungstisch zurückbringen.
Eine weitere Möglichkeit, um den Konflikt zu beenden, wäre die erfolgreiche Unabhängigkeit Kataloniens. Vermutlich das unwahrscheinlichste aller möglichen Szenarien. Ein unabhängiges Katalonien würde nach jetzigen Einschätzungen in die EU streben, wäre jedoch nicht automatisch ein weiterer Mitgliedsstaat. Es müsste den kompletten Beitrittsprozess durchlaufen. Auch die Übergangsphase könnte wirtschaftliche Unruhe auslösen, da große internationale Unternehmen wie Seat, Carrefour oder Amazon abwandern könnten.
Vor allem dürfte eine Aufnahme Kataloniens vor allem an Spanien scheitern. Da der EU-Rat einstimmig für die Neuaufnahme eines Staates votieren muss, kann Spanien jederzeit mit einem Veto den Weg der abtrünnigen Region in die EU versperren.
Die Krise könnte sich jedoch auch gegen den spanischen Ministerpräsidenten selbst wenden. Im Prinzip könnten sich alle parlamentarischen Kräfte abseits von Rajoys PP und der zentristischen Partei Ciudadanos gegen den Regierungschef zusammenschließen und ihn per Misstrauensvotum stürzen. Allerdings ist eine solche Entwicklung sehr unwahrscheinlich, da die oppositionellen Sozialisten der PSOE bereits angekündigt haben, ebenfalls die Verfassung und damit die Einheit Spaniens verteidigen zu wollen. Im Gegensatz zu der im Parlament vertreten linken Partei Podemos. Deren Vorsitzender Pablo Iglesias kritisierte zunächst die Polizeigewalt der Guardia Civil, und schlug am Donnerstag eine neue Verhandlungsrunde zwischen Rajoy und Puigdemont vor:
Wir möchten die beiden bitten, sich in einer Vermittlung zu einigen. Sie sollen sich zusammensetzen und miteinander sprechen – zunächst einmal allein darüber, wer vermitteln könnte, um einen politischen Dialog zu beginnen, der leider abgerissen ist.
Katalonien verkündet die Unabhängigkeit von Spanien in wenigen Tagen, wie der Chef der Generalitat de Catalunya, Carles Puigdemont, gegenüber dem britischen Radio- und TV-Sender BBC am Mittwoch erklärte.
Puigdemont zufolge werde die Regierung „Ende dieser oder Anfang nächster Woche handeln“.
Auf die Frage, was der Chef der Generalitat zu tun gedenke, wenn sich die spanische Regierung einmischen sollte, antwortete Puigdemont, daß es „ein Fehler sein wird, der alles ändern wird“. Er teilte auch mit, dass das offizielle Madrid und die Regierung der Autonomie zurzeit keinen Kontakt unterhalten würden.
Das Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens, das von den spanischen Behörden nicht anerkannt und vom Verfassungsgericht des Landes noch vor der Durchführung auf Eis gelegt wurde, hatte am 1. Oktober stattgefunden. An einigen Wahlstützpunkten ereigneten sich Zusammenstöße zwischen der Polizei und den Wählern, es gab Verletzte auf beiden Seiten. Die spanische Regierung warf den katalonischen Behörden die Verbreitung einer unglaubwürdigen Information über die während der Proteste betroffenen Menschen vor.
Laut den Organisatoren des Referendums hätten am Referendum 2,2 Millionen von insgesamt 5,3 Millionen Wählern der autonomen Gemeinschaft teilgenommen, 90 Prozent hätten für die Abtrennung Kataloniens von Spanien gestimmt.
Der spanische König Felipe der VI. hat das in Katalonien durchgeführte Referendum illegitim genannt und betont, daß die Regierung der Region einen „unannehmbaren Ungehorsam“ demonstriert habe, um die „Einheitlichkeit Spaniens zu zerstören“.
Katalanien war einst ein eigenständiger, souveräner Staat und wurde von Spanien unter Einsatz von Söldnern und spanischen Elitesoldaten annektiert – so wie Palästina von den Engländern für „IS-rael“…
…man nahm ihnen ihre Souveräntät, machte sie zu Sklaven der spanischen Regierung und zur Melkkuh des spanischen Etablissements, der „Elite“…
…seit 200 Jahren tobt diese Schlacht und die Wiederherstellung der katalanischen Souveränität und Eigenständigkeit – egal was die spanische Regierung tat, sie haben es erduldet und getragen – doch einmal ist und muß Schluß damit sein!
Die Katalanischen Polizisten haben sich teilweise vor die Bürger gestellt, um sie vor den von der spanischen Regierung geschickten (Terror)-Beamten der (Söldner/Mördertruppe) Guardia Civil zu schützen. (Anm.d.Admin: Die Guardia Civil ist eine Sondereinheit – vergleichbar mit der EUROGENDFOR – man kann auch „bezahlte Killer“ dazu sagen!)
Videos von der katalanischen Regionalpolizei
Regionalpolizisten stehen in einer Kette vor einem Wahlbüro, um dieses vor den Übergriffen der spanischen Sondereinheiten zu schützen. Einer der Polizisten bricht angesichts dieser irrwitzigen Situation in Tränen aus und bekommt die Unterstützung der Bevölkerung.
Im zweiten Video verteidigen katalanische Polizisten die Bürger gegen das Vorgehen der spanischen Sondereinheiten.
Mit diesem harten Vorgehen gegen die eigene Bevölkerung hat die spanische Regierung selbst für die Spaltung des Landes gesorgt. Brutalität hat noch niemanden überzeugt zu bleiben.
Die Welt soll auf Spanien und deren Demokratie schauen. Dann wissen wir, was uns ebenfalls bald blühen kann !
Ja, so ist es bei uns in Westeuropa !
Ein Referendum, wie es auf der Krim abgehalten wurde und auch durchgesetzt worden ist, das darf es natürlich nicht mehr geben !
Nur der Unterschied war, auf der Krim gab es derartige Auseinandersetzungen und Gewalt nach meinen Informationen nicht. Zumindest habe ich davon nichts gesehen, als ich 2014 auf der Krim gewesen bin.
Was aber wird Herrn Präsident Vladimir Putin immer wieder vorgeworfen ? Er ist ein brutaler Despot und Unterdrücke der Menschen in Russland.
Ich erlebe das hier ganz anders. Wer hier auf dieser Welt ist aggressiv ?
Wir leben ganz offensichtlich in einer Demokratie in Europa, welche mit Schlagstöcken aufrecht erhalten wird.
Für wen und für was werden diese Menschen niedergeknüppelt, halb tot geschlagen und in ihrer Ehre verletzt ? Für eine Demokratie, wie sie nicht sein darf.
Hunderttausende von Menschen wollen ein seit Monaten angekündigtes Referendum abhalten.
Das Referendum aber ist der Regierung von Spanien ein Dorn im Auge, weil Katalanien ein reiches Land ist, viel Geld in die Staatskasse spült um den Rest dieses Landes am Leben zu erhalten.
Zum Glück aber können die nicht alle mundtot schlagen ! Ich denke, weil die Spanier viel mehr Arsch in der Hose haben, als andere Völker, wird es von dort aus zu einem Flächenbrand in Westeuropa kommen können.
Mir schwant hier in Westeuropa nicht mehr Gutes !
Alleine wenn man sich diese drei Videos anschaut, wird einem schon kotzübel, wie die Demokratie mit Füßen, im wahrsten Sinn des Wortes, getreten wird.
Johannes Visitor
Hier mehr unzensierte Informationen von RT Deutsch.
Es gibt mehrere Quellen, die gerade berichten, dass ein militärischer Schlagabtausch zwischen Nordkorea und den USA unmittelbar bevorstehen könnte.
So meldet die gewöhnlich gut informierte Seite uncut news, daß heute in den frühen Morgenstunden von 3 verschiedenen Informanten eine heftige Eskalation der militärischen Vorbereitungen von Seiten der USA und Nordkorea gemeldet worden sei:
„Zum einen wurde das chinesische Militär in allerhöchste Alarmbereitschaft versetzt und uns zugespielte Aufnahmen zeigen deutlich mit welcher Hysterie innerhalb weniger Stunden an verschiedensten Orten Chinas Luftabwehrstellungen in Stellung gebracht wurden.“
Gegen hiesiger Zeit 01:20 sollen 2 B1-Bomber vom Luftwaffenstützpunkt von der Andersen Air Force Base in Guam zum Einsatz startklar gemacht worden sein.
07:%% (MEZ) US-Aufklärungsflugzeuge sollen nach mehrfachen Überflügen wieder gelandet sein und ebenfalls starke Aktivitäten in der nordkoreanischen Region Kusong beobachtet haben. Es wird definitiv mit einem Raketenstart dieses Wochenende gerechnet. Es konnten codierte Funksprüche empfangen werden, die auf die Vorbereitung eines Wasserstoffbombentests hinweist.
Putin ist mit Kim Jong Un zu direkten Deeskalationsgesprächen seit Tagen in Kontakt und versucht mit Dialog eine Entschärfung herbeizuführen. Die USA nehmen unterdessen weiter militärischen Kurs auf die Halbinsel und gehen von einer direkten Bedrohung Nordkoreas aus.
Eine weitere Meldung kommt aus Nordkorea. Mehrere Raketenstarttürme seien in den Morgenstunden startklar gemacht werden und das das Ziel der ICBM (Inter Continental Ballistic Missiles) sei auf Richtung Guam eingestellt.
Es heißt, Kim reagiere damit auf die Entsendung massiver US-Luft und Seestreitkräfte, sowie auf US-Atom-U-Boote, und mit Atombomben bestückte Flugzeuge, die in Richtung Nordkorea unterwegs sind. Diese Meldung wird bestätigt durch den britischen „Daily Star“ und „Sputnik“. Die US-amerikanischen strategischen Luftwaffenbombenflugzeuge B-1B Lancer, die am 23. September die östliche Küste Nordkoreas entlang geflogen sind haben die nordkoreanische Hafenstadt Sinpo erreicht. Das berichtet der südkoreanische Fernsehsender „KBS World“.
Es ist nicht auszuschließen, dass ein Raketenstart von Nordkorea in Richtung Westküste der USA und oder Guam in unmittelbarer Zukunft stattfindet. Es wird wahrscheinlich wieder ein Wasserstoffbombentest sein. Uncut News berichtet, daß deren Quelle in Nordkorea zufolge diese Bombe über dem Pazifik zum explodieren gebracht werden soll.
Der amerikanische Präsident Donald Trump hatte in den der vergangenen Tage und Wochen deutlich gemacht, in diesem Falle bereit zu sein, einen verheerenden Militärschlag gegen Nordkorea zu führen. Die Frage, ob die USA überhaupt in der Lage sind, die Region im Südchinesischen Meer unter Kontrolle zu bringen, ist angesichts der militärischen Überlegenheit von China und Russland mehr als fraglich. Die Frage ob Krieg oder Frieden wird also wesentlich davon bestimmt werden, wie sich die beiden Großmächte in dem Konflikt verhalten.
Diese Informationen gehen zur Zeit durch die englischsprachige Presse. In der deutschsprachigen Mainstreampresse werden diese Informationen nicht berichtet.
Kim Jong Un verteidigt gerade sein Land Nordkorea, welches massiv von der USA bedroht wird und in einen Krieg zur “ Demokratisierung des Landes und des amerikanischen Ölvorkommens in selbigem Land einschließlich der seltenen Erden“ gezwungen werden soll !
Die Präsidenten Russlands und Chinas drängen jedoch auf Gespräche zur Deeskalation, welchen anscheinend von amerikamischer Seite heute stattgegeben wurde laut t-online.de
Wollen wir hoffen, daß auch da die Vernunft und Humanität siegt !
Der amerikanische Physiker Michio Kaku eröffnet, daß Hurrikane durch Energieladung künstlicher Nano-Partikel mittels Laser-Strahlen willkürlich erzeugt werden. Das „Engineering“ liegt in den Händen des US-Militärs. Geo-Engineering haben die Amerikaner schon im Vietnam-Krieg als Waffe eingesetzt. China hat damit bei Olympia für schönes Wetter gesorgt.
Hurrikane und Überschwemmungen in der Karibik und im Südosten der USA. Und dann der Knaller:
Amerikanischer Physiker Michio Kaku: „Nano-Partikel werden in die Atmosphäre gesprüht und durch Laser aufgeladen“
Der bekannte Wissenschafter Prof. Dr. Michio Kaku, einer der führenden Physiker in den Vereinigten Staaten, machte in einem Live-Interview des amerikanischen TV-Senders CBS die schockierende Aussage, daß das Forschungsprogramm HAARP und somit die US-Regierung für die aktuellen Super-Hurrikane verantwortlich wären.
Die Hurrikane seien „engineered“ und Resultat eines Programms, „in which the skies were sprayed with nano-particles and storms then activated through the use of lasers.“
Er berichtete auch über die Ursprünge und Geschichte der Wettermodifikation, ehe ihm CBS das Mikrophon plötzlich abdrehte.
Einige Gebiete in der Karibik sind nach dem Hurrikan Irma so stark zerstoert dass sie unbewohnbar bleiben werden.
Interessierte erinnerten sich angesichts der Monster-Hurrikane und der unfassbaren Verwüstungen auf vielen karibischen Inseln und in Florida unwillkürlich an frühere Meldungen über Wettermanipulation. Denn derartige Programme wurden tatsächlich von den USA schon vor Jahrzehnten eingesetzt.
Laut Genfer Konvention benützten die USA schon im Vietnamkrieg (1955 bis 1975 ) das Wetter zur Kriegsführung und steigerten die Regenfälle um geschätzte 30%. Dies diente einerseits dazu, das Vorrücken der vietnamesischen und koreanischen Truppen zu verlangsamen, und andererseits die Reisernten zu vernichten.
China hat schönes Wetter bei Olympia künstlich erzeugt
In China ist „gemachtes Wetter“ heute schon selbstverständlich. Der Bezirk Peking unterhält eine eigene Behörde zur Wettermodifikation mit 35.000 Beamten. Diese Staatsdiener beschießen Wolken mit Silberiodid oder anderen chemischen Zusätzen – je nach Bedarf.
Schönes Wetter zur Eröffnungsfeier der Sommerolympiade 2008 in Peking blieb somit nicht dem Zufall überlassen, sondern war durch künstliche Auflösung der Wolken garantiert.
Chemtrails am Himmel: Untrügliche Zeichen der Wetter- und Klimamanipulation durch Menschenhand
Auffallend sind derzeit die fast zeitgleichen Unwetter-Katastrophen in verschiedenen Erdteilen – nicht nur im Osten der USA und in der Karibik. Auch die Monsungebiete Indien und Bangladesch erleben die schlimmsten Überschwemmungen seit Jahrzehnten. Sie bringen in Südasien diesmal Leid in einem Ausmaß, das es dort lange nicht mehr gab.
Mehr als 1.700 Menschen sind heuer in der Monsunzeit gestorben. In Bangladesch wurden nach offiziellen Angaben seit der zweiten Augustwoche rund 700.000 Häuser beschädigt und gut ein Zehntel davon komplett zerstört – ebenso mehr als 800.000 Hektar Anbaufläche.
Vor der Südküste Chinas baut sich der Taifun Talim auf
Gerade baut sich der Taifun Talim vor der Südostküste Chinas, in Höhe der Wirtschafts- und Hafenmetropole Shanghai, auf. Er könnte eine ähnliche Kraft wie Hurrikan Irma in der Karibik entwickeln, warnen Meteorologen. Eine halbe Million Chinesen wird derzeit evakuiert.
Gleichzeitig wütet ein neuer Monster-Hurrikan im Golf von Mexiko und hat an der Küste des US-Bundesstaates Alabama das Meer um 1,5 km zurückgetrieben – trocken alles, was gerade noch Meer war. Ein Phänomen, dass heuer auch schon in Brasilien und vor 3 Tagen an der Westküste Floridas beobachtet wurde.
Und während die Medien hauptsächlich über die Hurrikane Irma und Jose in Übersee berichteten, führten am Montag enorme Regenfälle in Kroatien zu schweren Überschwemmungen. In der Hafenstadt Zadar in Norddalmatien standen ganze Stadtteile unter Wasser. Auch in der italienischen Toskana wüteten Unwetter.
Sind Monster-Hurrikane wie Katrina, Harvey, Irma, Jose und Monster-Tsunamis womöglich auch Produkte gezielten Geo-Engineerings? Überraschung wäre das keine. Denn zahlreiche Indizien weisen in diese Richtung .
Das High-Frequency Active Auroral Research Program (HAARP) wurde in den frühen 1990er Jahren als Teil eines Ionosphären-Forschungsprogramms von der U.S. Air Force, der U.S. Navy, der Universität von Fairbanks in Alaska und der Defense Advanced Research Projects Agency (DARPA) gegründet. Tatsächlich ist das gesamte Programm der Strategic Defence Initiative (SDI) untergeordnet, das darauf abzielen sollte, mittels einer „Schutzschicht“ im All feindliche Nuklearangriffe auf die USA abzuwehren. Damit untersteht HAARP der amerikanischen Air Force und der Navy – und die Militärs arbeiten am Vorhaben, mittels in die Ionosphäre geschossener gepulster – also ständig ein- und ausgeschalteter – Hochfrequenzstrahlen diesen atmosphärischen Schutzgürtel zu erhitzen.
1995 erschien in den USA das Buch „Angels Don’t Play This HAARP – Advances in Tesla Technology“ von Jeanne Manning und Dr. Nicholas Begich, mit dem erstmals eine breitere Öffentlichkeit auf dieses „High Frequency Active Auroral Research Program“ aufmerksam gemacht wurde. Viele Kritiker befürchteten seither, daß HAARP darauf abziele, das Gleichgewicht der Atmosphärenschichten durcheinanderzubringen – und dies unter Umständen zu nicht ganz humanen Zwecken.
Forschungen des Autorenteams Manning und Begich ergaben, dass HAARP mittels gerichteter Funkwellen Teile der Ionosphäre anhebt und sie so aufheizt, und das dadurch elektromagnetische Wellen auf die Erde zurückstrahlen, die alles durchdringen.
Und weiter: „ Durch die Strahlung der Antennenfelder könnten etwa unabsichtlich die in der Atmoshäre befindlichen Flüsse aus Wasserdampf, die für die weltweite Wasserverteilung vom Äquator zu den Polen hauptverantwortlich sind, abgelenkt oder unterbrochen werden, was schwere ökologische Katastrophen zur Folge hätte…“
Diese „Ionosphärenheizer“ stehen übrigens nicht nur in Alaska. Im norwegischen Tromso arbeitet eine ähnliche Anlage namens EISCAT. Und auch in Rußland und Australien, und neuerdings auch in Südkorea, sind derartige Antennenfelder aktiv.
„Graue Eminanz“ Zbigniew Brzezinski: Kündigte geheime Kriegsführung über das Wetter schon vor 40 Jahren an
Gezielt eingesetzt haben diese Veränderungen durchaus auch militärisches Potential. Das kündigte der US-Politiker Zbigniew Brzezinski bereits in den 1970ern in seinem Buch „Between Two Ages“ an: „Dank neuer Technologien werden den Führern der bedeutenden Nationen Methoden zur geheimen Kriegsführung zur Verfügung stehen. Verfahren zur Wetteränderung könnten eingesetzt werden, um längere Dürreperioden oder Stürme hervorzurufen.“
Brzezinski war nicht irgendwer, sondern immerhin Sicherheitsberater der US-Präsidenten Lyndon B. Johnson und Jimmy Carter. Er war Zeit seines Lebens die „graue Eminenz“ der amerikanischen Weltpolitik.
Den große Bereich des Geo-Engineering (Climate Engineering) vesteht man noch besser wenn man weiß, daßUS-Konzerne wie Raytheon, BAE Systems und General Electric massiv in Geo-Engineering-Programme involviert sind. Und die strategicshe Kontrolle über das Wetter entsprechend der militärischen US-Doktrin zur „Full-Spectrum-Dominance“ ausüben.
Ist das der Grund, warum US-Präsident Donald Trump für die USA kurzerhand den Weltklimavertrag aufgekündigt hat? Was weiß er, was wir nicht wissen?
Für Aufklärung sorgt der Blick auf wissenschaftliche Experimente und Anwendungen, die bereits 1946 in den USA begonnen haben. Mehr darüber im 2. Teil dieses Reports.
Wenn eine fremde Macht ein Volk ermahnt, die eigene Nationalität zu vergessen, so ist das kein Ausfluß von Internationalismus, sondern dient nur dem Zweck, die Fremdherrschaft zu verewigen.
— Friedrich Engels
Natürlich schweigen die Lügenmedien eisern. Es ist ja auch nur „Verschwörungstheorie“, was der russische Präsident Putin am Freitag auf dem Internationalen Wirtschaftsforum vor aller Welt erklärt hat: daß Deutschland nämlich nur „einschränkt souverän“ sei und die Befehle von „weit weg“ kämen, nämlich aus Washington. So etwas hören Merkel und Co. natürlich gar nicht gern – und das Volk soll es auch nicht erfahren.
Als erster deutscher Politiker hat jetzt, was in dieser Situation doppelt zählt, der Europaabgeordnete Udo Voigt den Ball aus St. Petersburg aufgegriffen und in einer Erklärung die „erfreulich deutliche Klarstellung“ Putins in Sachen deutscher Souveränität begrüßt.
Wörtlich erklärt Voigt, der Kremlchef bestätige
„alle diejenigen, die von jeher die staatliche Souveränität der Bundesrepublik Deutschland bestreiten und sich dabei auf bis heute geltende Bestimmungen des alliierten Nachkriegs-Besatzungsrechts berufen können. Diese Bestimmungen – etwa im sogenannten ´Überleitungsvertrag´ von 1954 – wurden im Zwei-Plus-Vier-Vertrag von 1990 ausdrücklich bestätigt und begründen weitestgehende Vorbehaltsrechte der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges, die heute allerdings nur noch von den Westmächten, in erster Linie den USA, wahrgenommen werden.
Präsident Putin liegt deshalb völlig richtig mit seiner Feststellung, daß insbesondere im militärischen Bereich alle Vorgaben aus Washington kommen und der Bundesrepublik damit bestenfalls Vasallenstatus zukommt.“ (Die Presseerklärung im vollen Wortlaut hier: http://www.udovoigt.de/index.php…).
Die Diskussion ist jetzt eröffnet, und das ist gut so. Die Wahrheit über die Bundesrepublik, die ein Marionettenstaat ist, muß jetzt auf den Tisch. Jeder kann etwas tun, um das Feuer am brennen zu halten.
Sehr aufmerksam wird auch zu beobachten sein, wo in dieser zentralen Frage nun zum Beispiel die vorgebliche „Alternative für Deutschland“ bleibt. Oder ein „Hoffnungsträger“ wie Höcke. Auch die Dresdner Pegida hätte das Zeug zum Multiplikator. Merke: Nur gemeinsam sind wir stark. Der russische Präsident hat uns gerade eine Steilvorlage geliefert.
Der stellvertretende Vorsitzende der Duma, Wladimir Wolfowitsch Schirinowski, im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt.
Moskau, Rush-hour. Wir sitzen im Auto und kommen kaum vorwärts und die Zeit läuft uns davon. Wir haben erstaunlicherweise einen kurzfristigen Interviewtermin bei Wladimir Wolfowitsch Schirinowski bekommen. Normalerweise dauert so etwas eineinhalb Jahre. Und nun sitzen wir hier, im Innenstadtstau gefangen, und die kurze Zeit für das Interview droht zu verstreichen.
Endlich kommen wir an und befürchten, daß es schon zu spät sein könnte. Freundlicherweise wartet Schirinowski auf uns. Wir machen uns sofort ans Werk und bauen die Kameras auf.
Wladimir Wolfowitsch Schirinowski wurde noch in der Sowjetunion geboren. Er ist Politiker, Rechtsanwalt, studierter Turkologe und ein Freund des offenen Wortes. Er ist Chef der liberaldemokratischen Partei, sitzt im russischen Parlament und ist Stellvertretender Vorsitzender der Duma, des russischen Parlaments. Er wird im Westen gern als „Rechtspopulist“ betitelt. Am 18. April 2016 wurde ihm der Vaterlandsverdienstorden II. Klasse verliehen, 2015 der Alexander-Newski-Orden, 2013 von Bulgarien das Samarer Kreuz, Medwedew verleiht Schirinowski 2011 den Vaterlandsverdienstorden III. Klasse, 2012 erhält er die Stolpyn-Medaille 2. Klasse, 2008 der Orden der Ehre, die Schukow-Medaille und 2005 der Orden für Ehre und Ruhm von Abchasien. Schirinowski ist ein Europäer. Er ist Mitglied der parlamentarischen Versammlung (PACE) des Europarates.
Die Zeit war knapp, aber es gelang uns, die wichtigsten Fragen zu stellen. Überraschenderweise fügt er am Ende des Interviews an, daß man von russischer Seite aus bereit sei, die berühmte Frage der „deutschen Ostgebiete“ zusammen mit Deutschland zu lösen.
Damit stellt sich Wladimir Schirinowski in eine über siebzigjährige Tradition sowjetisch/russischer Politik. Schon Stalin hatte 1952 mit seiner berühmten Stalinnote die Wiedergewinnung der deutschen Ostgebiete im Tausch gegen eine deutsche Neutralität und Nichteintritt in die NATO angeboten. Nikita Chrustschow wiederholte ein solches Angebot 1955, Andropow in den 80er Jahren und bei der deutschen Wiedervereinigung kam im Sommer 1990 ein neues Angebot über die Rückgabe des sowjetischen Teils Ostpreußens mit Königsberg von Gorbatschow.
Als Gorbatschow 1990 in Dresden gefragt wurde, ob im Zusammenhang mit einer Vereinigung Mitteldeutschlands mit der BRD auch eine Angliederung der Deutschen Ostgebiete in Aussicht genommen sei, war Gorbatschows Antwort:
„Ja, das wollte ich. Wir hatten die Universität in Moskau beauftragt, Pläne für die Wiedervereinigung von Deutschland mit seinen polnisch besetzten Teilen auszuarbeiten. Aber bei den 2-plus-4-Verhandlungen mußte ich zu meinem Erstaunen feststellen, daß Bundeskanzler Kohl und sein Außenminister Genscher die Deutschen Ostgebiete Ostpreußen, Pommern und Schlesien gar nicht wollten. Die Polen wären bereit gewesen, die deutschen Provinzen Deutschland zurückzugeben. Aber der deutsche Außenminister Genscher hat die polnische Regierung in Warschau bekniet, an der Oder-Neiße-Linie festzuhalten. ‚Die Deutschen akzeptieren diese Grenze‘, waren seine Worte. Nur die DDR sollte angegliedert werden.“
(Aus dem Nachlaß des offiziellen Russischdolmetschers Ernst Nagorny.)
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