Merkels Justizschergen drohen Steuerzahler wenn Terrorist Sami A. nicht zurückgeholt wird

Samir A

Deutsche Richter total irre. Sie drohen im Falle des bereits abgeschobenen Ex- Leibwächter und Terroristen Sami A. der Stadt Bochum ein hohes Zwangsgeld an, sollte der Gefährder, der sich heute zum Glück in Händen tunesischer Sicherheitsbehörden befindet, nicht sofort zurückgeholt werden. Die Richter des Verwaltungsgericht Gelsenkirchen setzen die Stadt Bochum und damit die Arbeitnehmer und Steuerzahler demzufolge mit einer hohen Geldstrafe unter Druck, wenn sie keine Schritte unternehme, um den Tunesier zurück nach Deutschland zu holen.

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ist sauer, weil die Stadt „taugliche Schritte“ zur Rückführung von Sami A. unterlassen habe, berichtet die „WAZ“. Bislang hätte man lediglich bei den tunesischen Behörden nachgefragt, wo sich der Terrorist und Tunesier denn aufhielte.

Doch das reicht den politisch motivierten Richtern nicht. Merkels Justizschergen verlangen mit Nachdruck, dass der von Sicherheitsexperten als Gefährder eingestufte Terrorist sein Unwesen in Deutschland ausführen soll und mit Richters Segen, einen möglichen Anschlag aus der islanistischen Szene, mit deutschen Opfern bereichern soll, so muss man das Unterfangen der Gelsenkirchener Kammer interpretieren. Die Behörde habe in den zurückliegenden zehn Tagen „nichts Substanzielles unternommen hat, um eine Rückführung des abgeschobenen Tunesiers in die Bundesrepublik Deutschland zu bewirken“, schimpfen die Richter, so die WAZ.

Sami A. droht Anklage wegen Terrorismus

Bis zum 31. Juli will die Gelsenkirchener Kammer der Ausländerbehörde noch Zeit geben, die gerichtliche Anordnung zu befolgen. Andernfalls werde ein Bussgeld in Höhe von 10.000 Euro fällig. Die Gelsenkirchener Richter sind tatsächlich der Ansicht, dass sich die Ausländerbehörde nicht auf die Unmöglichkeit einer Rückführung berufen könne.

Die tunesische Justiz lacht unterdessen über die Dummheiten deutscher Richter und teilen mit, dass Sami A. eine Anklage wegen Terrorismus in seiner Heimat zu erwarten habe. Selbstverständlich werde A. nicht nach Deutschland abgeschoben.

„Grob rechtswidrig“

Der mutmaßliche Ex-Leibwächter des getöteten Al-Kaida-Chefs Osama bin Laden wurde sam 13. Juli aus Nordrhein-Westfalen abgeschoben. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte allerdings am Abend zuvor entschieden, dass dies nicht zulässig sei, bemühte sich aber nicht, die Feststellung der angeblichen Unzulässigkeit der Abschiebung rechtzeitig zu übermitteln. Als der befremdliche Beschluss der Geksenkirchener Juristen doch noch eintraf, saß die Person Samir A. schon im Flugzeug auf dem Weg in gute Hände nach Tunesien.

Die von dem Abschiebetermin angeblich nicht unterrichteten Gelsenkirchener Richter hatten die Aktion als „grob rechtswidrig“ gerügt und verlangen allen Ernstes, dass Terrorist Sami A. nach Deutschland zurückgeholt wird.

Wer in Deutschland dazu in der Lage ist, Richter abzulösen, die mit ihren Beschlüssen die öffentliche Sicherheit Deutschlands bewusst bedrohen, ist nicht bekannt. Übrigens, von Samir A., dem Ex-Leibwächter von Ober-Terroristen bin Laden, gibt es unzählig viele Fotos im Internet zu finden. Von nicht minder gefährlichen Personen wie die Gelsenkirchener Richter aus dem Verwaltungsgericht, leider kein einziges.

 

Quelle: https://schluesselkindblog.com/2018/07/25/merkels-justizschergen-drohen-steuerzahler-wenn-terrorist-sami-a-nicht-zurueckgeholt-wird/

Herzlichen Dank an das Schlüsselkind

Entwaffnung der Bevölkerung kein probates Mittel bei Massenmigration und Massenkriminalität

São Paulo ist eine von schwerer Kriminalität geprägte Großstadt in Brasilien. Gangster machen nicht einmal vor Müttern und Kindern vor einer Schule halt.Die Videoaufnahme eines Raubüberfalles in den Straßen Rios zeigt sehr anschaulich, was genau US-Präsident Donald Trump bei seiner Rede vor der US-Waffenlobby NRA meinte, dass „die Zahl der Opfer von Paris nicht so hoch gewesen wäre, wenn jemand zurückgeschossen hätte,“ und anschließend von linken Politikern der französischen Regierung und natürlich auch von deutschen Politikern dafür kritisiert wurde. Bei Attacken auf den Musikclub Bataclan, das Fußballstadion Stade de France und eine Reihe von Bars und Restaurants waren am 13. November 2015 in Paris 130 Menschen getötet worden.

Der Gangster hatte schlechte Karten. Es war eine Mutter, die ihr und andere Kinder schützen konnte, weil Brasilien eine Entwaffnung der Bürger nicht zulässt. Der Räuber wurde niedergestreckt, entwaffnet und lag anschließend jaulend am Boden.

Eine Überwachungskamera hat den Überfall auf Video festgehalten. Der Mann zielt mit seiner Waffe auf ein möglicherweise leicht zu beraubendes Opfer. Mütter ergreifen mit ihren Kindern die Flucht, aber es gibt auch eine Mutige, die sich dafür entscheidet, zum Gegenschlag auszuholen und das Leben ihres Kindes zu schützen. Die Frau in einem rosa T-Shirt zieht ihre Waffe und schießt. Sie trifft den Mann, der geht zu Boden.

„Ein Staat der seine Bürger vor Massenkriminalität nicht schützen kann oder will und ihnen darüber hinaus sogar das Recht für eine angemessene Selbstverteidigung abspricht, ist kriminell.“

Eine Gesellschaft, deren Politiker bereit sind die Bevölkerung vor einer Ausuferung von schwerer Kriminalität mit adäquaten Gesetzen und deren Anwendung zu schützen, benötigt für den Selbstschutz keine Waffen. Lateinamerikanische Länder wie Brasilien aber, werden seit vielen Jahren nicht Herr der Lage und können die Schwerkriminalität nicht eindämmen. Niemals würden brasilianische Politiker auf die Idee kommen, ihren Bürgern den Selbstschutz zu verwehren. Schwerstkriminalität ist keine Folge von fehlenden Waffengesetzen, sie ist vielmehr die Folge eines Ungleichsgewicht einer großen verarmten Bevölkerung und einer – meist parasitären – reichen Elite.

In Deutschland gab es jahrzehntelang eine gesunde Mittelschicht und die Schere zwischen „arm und reich“  war eher marginal. Sozialisten und Grüne sorgten mit der Schröder/Fischerregierung, und der Einführung der Agenda2010, befristeteten Arbeitsverträgen und der HartzIV-Gesetzgebung für die Zerschlagung der gesunden Mittelschicht und prekäre Arbeitsverhältnisse, die heute zu einer wachsenden Kluft von arm und reich führten. Die im Jahre 2015 von der schwarz-roten Bundesregierung rechtswidrig erzwungene Massenmigration, die Analphabeten, Terroristen und Kriminellen aus Dritt-Welt-Staaten die Einbürgerung in Deutschland erlaubt, wird in absehbarer Zeit zu brasilianischen Verhältnissen führen. Es ist an der Zeit sich über die Aufhebung eines scharfen Waffengesetzes, wie es in der Bundesrepublik besteht, ernsthaft Gedanken zu machen. Für einen sofortigen Einreisestop für Migranten aus den ärmsten Ländern der Welt ist es mittlerweile zu spät. Die politische Elite hat bis heute die Gefahr nicht verstanden, die mit der Terror-/Armuts- und Kriminalitätswalze auf Deutschland und auch ganz Mitteleuropa zurollt.

 

Danke an das Schlüsselkind

Quelle: https://schluesselkindblog.com/2018/05/17/entwaffnung-der-bevoelkerung-kein-probates-mittel-bei-massenmigration-und-massenkriminalitaet/

Elf IS-Anhänger in Südrussland neutralisiert – FSB

CC BY-SA 3.0 / SpetsnazAlpha

Elf Anhänger der Terrormiliz „Islamischer Staat“* sind bei einem Einsatz in der Stadt Derbent in der nordkaukasischen Teilrepublik Dagestan neutralisiert worden. Dies teilte der Pressedienst des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB am Donnerstag mit.

Laut dem FSB-Pressedienst wurden am 21. und 24. April in Derbent Anti-Terror-Einsätze durchgeführt, bei denen kriminelle Aktivitäten von elf IS-Anhängern unterbunden wurden. Die Extremisten sollen dem IS-Anführer Abu Bakr al-Baghdadi die Treue geschworen und aufsehenerregende Attentate auf ranghohe Beamte der Sicherheits- und Staatsbehörden auf dem Territorium der Teilrepublik Dagestan geplant haben.

Am Ort der bewaffneten Zusammenstöße seien vier Kalaschnikow-Sturmgewehre, zwei Pistolen sowie Munition für diese Waffen, eine Selbstladeflinte, ein Granatwerfer, Granaten, zwei einsatzbereite selbstgebastelte Sprengsätze, vier Kampfmesser, Speisevorräte, Medikamente, Militärbekleidung und eine IS-Flagge entdeckt und sichergestellt worden.

Islamischer Staat, auch IS, eine in Russland verbotene Terrorvereinigung.

Quelle: https://de.sputniknews.com/panorama/20180426320487891-russland-fsb-dagestan-derbent-islamischer-staat-anhanger-vernichtet/?utm_source=https://t.co/PZHtLXHhPx&utm_medium=short_url&utm_content=hvAu&utm_campaign=URL_shortening

Trump‘s Top Ten – Die verschwiegenen Erfolge des US-Präsidenten

Eine Zwischenbilanz: Was wir und die Amerikaner US-Präsident Donald Trump jetzt schon zu verdanken haben

Von Robert Schütze

Er ist nun rund 250 Tage im Amt. Er ist laut und direkt. Vieles macht er anders als Obama. Von ihm werden gängige Denkmuster und Verhaltensregeln hinterfragt. Sein Land und sein Volk rangieren für ihn an erster Stelle. Das reicht oppositionellen Journalisten und Politikern schon aus, um ihn unablässig zu kritisieren, zu dämonisieren, ihm jegliche Erfolge abzusprechen, ihm Unbeliebtheit im Volk zu unterstellen und ihn für alles Übel dieser Welt verantwortlich zu machen.

Aber betrachtet und beurteilt man Trumps bisherige Amtszeit mal nüchtern, sachlich und ohne die Medien-Hysterie diesseits und jenseits des Atlantiks, so ergibt sich eine erstaunliche Erfolgsbilanz: Trump‘s Top Ten!

1. Israel vor Iran

Ex-Präsident Obama ruinierte die Beziehungen zum demokratischen Israel und umgarnte gleichzeitig den diktatorischen Iran. Trump konnte das Verhältnis zum alten Verbündeten Israel wieder mehr als normalisieren und übt wie die Vorgänger Obamas stärkeren Druck auf die unruhestiftende Diktatur in Teheran unter Staatspräsident Hassan Rohani aus. Er weiß: Der Iran ist ein höchstgefährlicher Staat. Milizen der islamischen Republik kämpfen in Syrien, dem Irak und im Jemen. Sie wollen den Machtbereich der Schiiten bzw. des schiitischen Irans ausweiten. Die iranische Regierung geht aber auch im Inland gegen die eigenen Bürger vor. Der Iran ist das Land mit den meisten Hinrichtungen weltweit nach China und verantwortlich für zwei Drittel aller Exekutionen im islamischen Raum.
2016 gab es laut Amnesty International 567 Exekutionen durch Erhängen oder Steinigung. Darunter waren zahlreiche öffentliche Hinrichtungen und Exekutionen aus religiösen Gründen – oft nach schlimmsten Folterungen. Laut Reporter ohne Grenzen sitzen in der islamischen Republik momentan mindestens 28 Medienschaffende wegen ihrer Arbeit in Haft. Das Land gehört zu den größten Gefängnissen für Journalisten. Auf der Rangliste der Pressefreiheit kommt der Iran erst auf Platz 165 von 180 Staaten.

„Donald, ich möchte dir sagen, wie sehr ich den Wandel in der Außenpolitik gegenüber dem Iran schätze“, erklärte Israels Ministerpräsident Netanjahu stellvertretend für nahezu alle Staatschefs des Nahen Ostens. Denn fast sämtliche Nachbarstaaten des Irans fühlen sich durch die Politik Teherans bedroht. Sie sind vornehmlich sunnitisch.
Die gemeinsame Bedrohung schweißt zusammen und eröffnet die Chance für ein großes Friedensbündnis, das auch Israel und die „palästinensischen“ Siedlungsgebiete mit einschließt. Dafür verhandelt Trump sogar notgedrungen mit Saudi-Arabien. Viele arabische Staaten sind mittlerweile bereit, ihr bislang feindseliges Verhalten gegenüber Israel zu ändern. Trump plant eine breite Nahost-Koalition, um den Einfluss des Irans in der Region zurückzudrängen. Wenn Israel innerhalb der Koalition mit dem mehrheitlich sunnitischen Saudi-Arabien zusammenarbeitet, erwartet man davon positive Auswirkungen auf die Friedensverhandlungen mit den Führern der „palästinensischen“ Autonomiegebiete, denn diese sind Saudi-Arabien weitgehend hörig.
Trump verfolgt hier eine erfolgversprechende Strategie, die ganz neue Hoffnungen bringt. Aufgrund seines mittlerweile freundschaftlichen Verhältnisses zu Netanjahu, kann er auch diesen leichter zu Zugeständnissen bewegen. Ein kurzer kumpelhafter Satz in einer gemeinsamen Pressekonferenz in Washington reichte, damit Israels Premier im eigenen Kabinett Einschränkungen im Siedlungsbau durchsetzte: „Bibi, du wirst dich mit dem Siedlungsbau ein wenig zurückhalten, richtig?“ So erreicht Trump mehr als Obama mit jahrelangen Drohungen. Aber davon erfährt man in deutschen und amerikanischen Medien so gut wie nichts. Nur die JERUSALEM POST schreibt anerkennend: “The overall atmosphere and tone of the relationship between Jerusalem and Washington has changed fundamentally.”

2. Der leise Tod von TTIP

2015 und 2016 protestierten in Deutschland mehrere hunderttausend – meist linksgerichtete – Demonstranten gegen TTIP. Die Demos gehörten zu den größten in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik. Die CDU/SPD-Koalition in Berlin und die Obama-Regierung in Washington waren sich über die Einführung des transatlantischen Freihandelsabkommens schon so gut wie einig.
Die Protestler – darunter viele Linksextremisten bzw. Kommunisten mit roten Fahnen oder in Sowjet-Soldatenuniformen – meinten, daß dadurch unter anderem eine Verringerung der Verbraucherrechte, eine Verschlechterung der Lebensmittelstandards und eine Amerikanisierung des gesamten Wirtschaftslebens zu erwarten wären. Es hatte über 10 Jahre gedauert, das Freihandelsabkommen TTIP auszuhandeln – Trump benötigte einen Tag, um es zu beerdigen. Damit machte er eines seiner Wahlversprechen wahr. Wer jetzt meinte, die linken Protestler würden ihm reihenweise um den Hals fallen, lag daneben. Das er etwas gemacht hatte, was genau in ihrem Sinne war und um das sie jahrelang mit größten Mühen gekämpft hatten, wurde konsequent totgeschwiegen. Es durfte in ihren Augen nicht sein, dass das „Böse“ etwas „Gutes“ vollbracht hat.

3. Der Islamische Staat wird endlich zurückgedrängt

Der sogenannte Islamische Staat (IS) ist an Brutalität kaum zu überbieten. Er stellt eine riesige Gefahr dar – nicht nur für den Nahen Osten, sondern durch das Aussenden von Terroristen in alle Himmelsrichtungen auch für die gesamte Weltgemeinschaft. Doch unter Ex-Präsident Obama wurde gegen ihn nur halbherzig vorgegangen. Einer der besten Kenner des Geschehens in Syrien und dem Irak ist Brett McGurk. Er wurde noch von Obama 2015 als US-Sonderbeauftragter für die Bekämpfung der islamistischen Terrormiliz eingesetzt und besucht ständig die Frontlinien, an denen die von Amerika angeführte Anti-IS-Allianz gegen die Terroristenarmee kämpft. In einer Pressekonferenz im August gab er bekannt, daß es seit dem Amtsantritt von Donald Trump schneller vorangeht als je zuvor. Der Grund sei eine überlegtere Vorgehensweise der neuen US-Regierung. Nun will nicht mehr das Weiße Haus alles bestimmen. Man überlässt die Entscheidungen den Kommandeuren vor Ort. Neben dem Delegieren der Befehlsgewalt achtet man z.B. bei Kämpfen in Nord-Syrien ebenfalls stärker darauf, daß besiegte IS-Kämpfer nicht entkommen und sich als Terroristen ins Ausland absetzen. Auch die Kommunikation mit der russischen Militärführung, die Assad unterstützt, wurde verbessert. So konnten Angriffe gegen den IS abgesprochen und Waffenstillstandsabkommen für Süd-Syrien verabredet werden, die weitere Gemetzel zwischen von Russland unterstützten syrischen Regierungstruppen und Oppositionellen mit US-Rückendeckung verhindern. In den vergangenen Monaten kehrte in immer mehr Unruheregionen Frieden ein, wodurch für zahlreiche Flüchtlinge aus der Türkei und Asylbewerber aus Europa die Möglichkeit besteht, in ihre Heimatstädte zurückzukehren.

4. Arbeitslosigkeit auf niedrigstem Stand

Die Arbeitslosigkeit ist in den Vereinigten Staaten auf den niedrigsten Stand seit 16 Jahren gesunken. Nach Angaben des US-Arbeitsministeriums liegt die Arbeitslosenquote momentan bei nur 4,3 Prozent und damit so niedrig wie seit Mai 2001 nicht mehr. 25 Millionen neue Jobs in zehn Jahren hat der US-Präsident seinen Bürgern versprochen – das macht 208.333 neue Arbeitsplätze pro Monat. Im Juli entstanden 209.000 neue Stellen.

5. Börsenboom

So wie die Wahlergebnisse wurden auch die Kursverläufe in den USA falsch vorhergesagt. Statt um fünf bis zehn Prozent zu fallen, wie es zum Beispiel Deutsche Bank und Hypovereinsbank für die Zeit nach einem Wahlsieg von Donald Trump für die großen Aktien-Indizes prognostizierten, zeigte der Dow Jones-Index in der Wahlwoche das beste Wochenergebnis seit 2011 und stieg auf ein neues Allzeithoch bei 18.934 Punkten. Seit dem Amtsantritt des Republikaners boomt der Aktienmarkt. Alle Indizes wachsen stetig. Trumps Politik sorgt für Euphorie an den Börsen. So konnte er am 1. August stolz twittern: „Der Aktienmarkt könnte (erneut) ein Allzeithoch erreichen. 22.000 Punkte heute. Am Wahltag waren es 18.000. Die Mainstream-Medien erwähnen das selten!“

6. Mit China gegen Nordkorea

US-Präsident Trump hat eine Eskalation des Konfliktes mit Diktator Kim Jong Un bislang erfolgreich verhindert – zunächst mit harten Worten und nun mit harten Sanktionen. Er konnte sogar China über den UN-Sicherheitsrat erstmals zu einer echten Teilnahme an gemeinsamen Ein- und Ausfuhrbeschränkungen für Nordkorea bewegen. Peking war bisher Pjöngjangs wichtigster Verbündeter und Außenhandelspartner. Jetzt stehen die USA und China Seite an Seite gegen den Aggressor. Experten nehmen an, daß durch die Sanktionen eine geheime Einfuhr von Bauteilen für Atomraketen nach Nordkorea verhindert werden kann. Trump will den Diktator zu einem Abrüstungsvertrag zwingen. Inzwischen haben viele deutsche Medien nichts Besseres zu tun, als den demokratischen US-Präsidenten und den verwirrten Diktator als gleich gefährlich darzustellen.

7. Anhaltende Beliebtheit

Die meisten deutschen Medien und einige amerikanische wollen uns weismachen, daß Präsident Trump in den USA trotz seines Wahlsiegs unpopulär sei. Dazu führen sie zur Untermauerung regelmäßig die Ergebnisse von Meinungsumfragen ins Feld. So veröffentlicht „t-online.de“, eine der meistbesuchten Internetseiten Deutschlands, am 20. März eine dpa-Meldung unter dem Titel „Gallup-Umfrage: Nur 37 Prozent der Amerikaner für Trumps Politik“. Die „Zeit“ und der Berliner „Tagesspiegel“ titeln am 11. Mai: „Umfrage zu Donald Trump: US-Wähler bezeichnen Trump am häufigsten als Idioten“. „Die Presse“ aus Österreich schreibt am 16. Juli zu einer Umfrage von „Washington Post“ und ABC: „Donald Trumps Beliebtheitswerte im Sturzflug“. Die Internetseite „Huffington Post“ setzt über einen Anti-Trump-Artikel mit den gleichen Umfragequellen einen Tag später die Überschrift „Americas biggest Loser“.

Doch hat schon einmal jemand diese „Umfragen“ genauer unter die Lupe genommen?

Im Rahmen all dieser Erhebungen wurden nie mehr als 1.500 Personen befragt. Bei einer Gesamtbevölkerung von 323 Mio. Menschen in den USA sind diese Zahlen in etwa so repräsentativ wie ein einzelner Wassertropfen für den gesamten Atlantik. Obwohl die Umfragen in keiner Weise als repräsentativ gelten können, wird von den Medien suggeriert, man würde hier die Meinung der gesamten amerikanischen Bevölkerung oder Wählerschaft wiedergeben. Schaut man sich insbesondere diejenige Erhebung genauer an, nach der „die Amerikaner in Trump größtenteils einen Idioten sehen“, so stellt man fest: Nur 39 von 1.000 Befragten haben mit ihm den Begriff „Idiot“ assoziieren wollen. Dieser marginale Wert reichte Journalisten bereits für zahllose verallgemeinernde hetzerische Anti-Trump-Schlagzeilen übelster Sorte.

Es gab allerdings in den vergangenen Monaten mehrere echte Stimmungsbarometer, über die man hätte berichten können: in vier US-Bundesstaaten wurden nämlich Nachwahlen für Sitze im Repräsentantenhaus durchgeführt, bei denen Republikaner und Demokraten miteinander konkurrierten. Dabei durften viele hunderttausend Wähler abstimmen. In den Bundesstaaten Kansas, Montana, Georgia und South Carolina setzten sich jeweils Bewerber von Trumps Regierungspartei deutlich gegen Kandidaten der Demokraten durch. Die Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus bleibt damit unverändert bestehen. Nachwahlen waren nötig geworden, nachdem einige Mitglieder des Parlaments ihre Mandate zurückgaben, um in die Regierung von Donald Trump aufzurücken. Durch diese Wahlen wurde also die anhaltende Popularität des Präsidenten klar bestätigt.

8. Mehr Sicherheit an der Grenze zu Mexiko

Donald Trump möchte die illegale Einwanderung vermindern und verhindern. Die Vorbereitungen für die Schließung der letzten Lücken in den Grenzbefestigungen zwischen Mexiko und den USA (dort wurden schon von seinen Amtsvorgängern vor vielen Jahrzehnten Grenzzäune und -mauern errichtet) schreiten voran. Bis die letzten Schlupflöcher geschlossen sind, gibt es stärkere Grenzkontrollen. Der US-Präsident wies die Einstellung von rund 10.000 neuen Einwanderungs- und Zollbeamten sowie von 5.000 Grenzkontrolleuren an. Dies macht sich bereits deutlich bemerkbar: Die Zahl der illegalen Grenzübertritte im Süden der USA ist auf dem tiefsten Stand seit 17 Jahren. Allein zwischen Januar und April 2017 haben sie um über 60% abgenommen. Außerdem hat Trump mehr Richter für Immigrationsangelegenheiten einstellen lassen, damit der Rückstand bei Abschiebungsverfahren aufgeholt werden kann.

9. Mehr Sicherheit durch Einreisestop

„Als Präsident darf ich nicht erlauben, daß Menschen in unser Land einreisen, die uns Schaden zufügen wollen. Ich will Menschen, welche die USA und all ihre Bürger lieben, die hart arbeiten und produktiv sind“, erklärt Donald Trump. Er will sein Land vor Terroristen-Tourismus aus unsicheren Staaten schützen, die ihre Grenzen selbst kaum noch kontrollieren können bzw. einen Austausch von polizeilichen Daten nicht zulassen. Deshalb hat Trump ein 90-tägiges Einreiseverbot für Menschen aus Libyen, Iran, Jemen, Somalia, Sudan und Syrien sowie einen 120-tägigen Einreisestopp für Flüchtlinge aus allen Ländern verhängt. Mehrere oppositionelle Richter untergeordneter Bundesgerichte hatten die Anweisungen des Präsidenten zunächst außer Kraft setzen wollen. Doch der oberste amerikanische Gerichtshof (Supreme Court) verfügte Ende Juni, daß die Beschränkungen rechtmäßig sind und grundsätzlich gelten sollen. Dies ist ein großer Erfolg für die Regierung und die Bürger. So haben die USA Zeit gewonnen, um die Grenzkontrollen zu verbessern und an die neuen Herausforderungen anzupassen. Ab Oktober werden die Beschränkungen voraussichtlich auf Reisende aus Nordkorea und Venezuela ausgedehnt. Durch ähnliche Maßnahmen hätte man in Deutschland, dem Herkunftsland von Trumps Großeltern, viel Leid verhindern können. Im Juli 2016 zündete beispielsweise ein unzureichend kontrollierter syrischer Asylbewerber im bayerischen Ansbach eine Bombe. Zwölf Menschen wurden verletzt, drei von ihnen schwer.

10. Nötige Reform der Krankenversicherung

Deutsche Journalisten möchten uns am liebsten einreden, daß „Obamacare“ das Beste sei, was den Amerikanern seit der Unabhängigkeitserklärung 1776 passiert ist. Natürlich sei „Obamacare“ perfekt und dürfe nicht verändert werden, weil es ein Projekt von Obama war. Glaubt man deutschen Medien, so wolle der böse Trump die gute Krankenversorgung wieder abschaffen. Aber ist das die Wahrheit?

Zunächst einmal hat nur ein kleinster Bruchteil der amerikanischen Bevölkerung ein Versicherungsangebot im Rahmen des sogenannten „Obamacare“-Programms abschließen wollen, viele zahlen lieber eine Strafgebühr für eine fehlende Versicherung, weil Obamas Projekt nur rudimentären Schutz bietet und man beim Arzt lange warten und Leistungen oft doch selbst bezahlen muß. In manchen Bundesstaaten haben sich Versicherungsmonopole gebildet, die Wahlmöglichkeiten ausschließen und den freien Wettbewerb zugunsten der Patienten behindern. Drei Viertel der zugelassenen „Obamacare“-Versicherungen arbeiten durch die geltenden Vorschriften defizitär und sind auf staatliche Zuschüsse angewiesen. Hohe und wachsende Prämien kommen immer häufiger vor. Bestehende funktionierende Versicherungsverträge wurden plötzlich millionenfach ungültig – darunter z.B. die Auslandskrankenvorsorge von deutschen Firmenentsandten. Arbeitgeber werden abgeschreckt, mehr Stellen zu schaffen, weil sie durch mehr Angestellte teure Versicherungspflichten befürchten. Kurz gesagt: Obamas Krankenversicherungsprojekt ist krank und reformbedürftig.

Das haben die US-Bürger und auch ihr Präsident erkannt. Die Republikaner möchten das bestehende Versicherungssystem nicht komplett abschaffen, sondern ändern: mehr Auswahl, mehr Wettbewerb, niedrigere Prämien. „Trumpcare“ sieht beispielsweise statt Strafzahlungen eher Anreize wie Steuervergünstigungen für US-Bürger, die sich noch gegen eine Absicherung wehren, vor. Am 5. Mai stimmte das US-Repräsentantenhaus einer Neufassung des Gesundheitsgesetzes zu – ein erster erfolgreicher Schritt. Das es noch keinen Ersatz für „Obamacare“ gibt, liegt nicht daran, daß die Abgeordneten keinen Reformbedarf sehen, sondern das viele weitergehende Reformen wünschen bzw. sich noch nicht auf einen gemeinsamen Gesetzesentwurf einigen konnten. Bis es soweit ist, will Trump den Patienten auf die Schnelle mit einer Präsidentenverfügung helfen. Dadurch will er ihnen ermöglichen, Versicherungsleistungen auch bei günstigeren Krankenversicherungen in anderen Bundesstaaten einkaufen zu können.

 

Quelle : http://juedischerundschau.de/trumps-top-ten-die-verschwiegenen-erfolge-des-us-praesidenten-13591098

Arshan sagt Danke!

Bundespolizei und Spezialeinheiten bereiten sich auf Großangriffe vor

Bundespolizei und Spezialeinheiten bereiten sich auf Großangriffe vor

Die Sicherheitslage in Deutschland ist sehr angespannt. Sicherheitsbehörden bereiten sich auf das Schlimmste vor. Unter anderem fand einer der größten Übungen in der Geschichte der Bundespolizei am Berliner Bahnhof Lichtenberg statt. Tatsächlich wird mit terroristischen Großangriffen gerechnet.

Hunderte Polizisten, Spezialeinheiten der BFE+ und der GSG9, sowie 150 Statisten haben sich in Berlin auf den Ernstfall vorbereitet. Trainiert wurde das taktische Vorgehen bei einem Anschlage mit einer größeren Anzahl von Opfern. Bei der Übung sollten die Einsatzkräfte auf verschiedene Szenarien reagieren.

Besonders auf den Einsatz von Sprengstoff und Maschinenpistolen durch Terroristen sollen die Sicherheitsbehörden vorbereitet sein. Bei der Übung in Berlin Lichtenberg wurden Fortbildungskonzepte einem Praxistest unterzogen. Auch Krankenhäuser rechnen mit zahlreichen Spreng- und Brandverletzungen.

 

Original-Quelle :http://blaue-flora.de/bundespolizei-probt-den-ernstfall-in-berlin/

Quelle : http://news-for-friends.de/bundespolizei-und-spezialeinheiten-bereiten-sich-auf-grossangriffe-vor/

Gefunden bei : http://kraeutermume.wordpress.com/bundespolizei-probt-den-ernstfall-in-berlin

Danke an Kräutermume

Von 800 „minderjährigen“ Flüchtlingen 600 volljährig: Dänemarks Röntgentest enttarnt Altersbetrüger

Mit einem Röntgentest wurden in Dänemark im großen Umfang Migranten bei der Alterslüge erwischt: In 600 von 800 Verdachtsfällen hatten sich Erwachsene bei ihrer Registrierung als Minderjährige ausgegeben.

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Migranten in Dänemark mogelten während ihrer Registrierung beim Alter, um Asyl als Minderjährige zu beantragen. Das berichtet der Dänische Immigrationsdienst (DIS), nachdem bei 800 Asylsuchenden das Alter medizinisch bestimmt wurde. „Mail Online“ berichtete.

Um das Alter von verdächtigen Personen zu klären, machte man Röntgentests an deren Knochen und Zähnen. Das Forensische Institut der Universität Kopenhagen stellte fest, dass 600 von 800 Migranten in Wirklichkeit bereits über 18 waren.

Beantragt man als Minderjähriger Asyl in Dänemark, hat das verschiedene Vorteile. So dürfen Kinder zum Beispiel ihre Eltern nachholen.

Die Zahlen zeigen: Das System funktioniert

Die Zahlen der Enttarnten seien „etwas Gutes“, kommentierte die dänische Integrationsministerin Inger Støjberg das Ergebnis: „Sie zeigen, dass das System funktioniert.“

“Der dänische Immigrationsdienst macht große Anstrengungen, um diejenigen zu entlarven, die betrügen und arbeitet daran, dies schneller hinzubekommen”, sagte Støjberg gegenüber „Jyllands Posten“.

Kritik gab es aber auch: Die Leiterin des Dänischen Flüchtlingsrats (DRC) warnte, die Tests könnten vielleicht nicht hundertprozentig korrekt sein. “Es gibt viele junge Leute, die nicht genau wissen, wie alt sie sind”, so die Chefin Eva Singer. In ihrer Heimat funktioniert die Registrierung vielleicht anders als in Dänemark, sagte Singer zu „Jyllands Posten“.

Der DIC gibt außerdem zu bedenken, dass Papiere von Migranten aus Ländern wie Afghanistan nicht automatisch zurückgewiesen werden. Wenn darin steht, die Person sei 17 Jahre alt, aber die Tests ergeben, sie ist 18 oder 19, wird die Person trotzdem als 17 registriert.

Hinsichtlich ähnlicher Probleme in Großbritannien bemerkte „Mail-Online“, es handele sich nicht um ein ausschließlich dänisches Problem. Großbritannien hatte im Oktober einen öffentlichen Aufschrei und Diskussionen wegen der Übernahme „minderjähriger“ Migranten aus Calais erlebt. Vor der Räumung des illegalen „Dschungel“-Flüchtlingslagers erlaubte das Königreich einem Kontingent von minderjährigen Asylbewerbern die Einreise. Das Problem war jedoch, dass offensichtlich nur sehr wenige der „Minderjährigen“ echt waren, was auf Fotos auffiel und auch die britische Regierung in Erklärungsnot brachte.

Hinzu kam, dass in einer britischen Pflegefamilie ein „Zwölfjähriger“ als 21-jähriger trainierter Dschihadist enttarnt wurde.

Aus Großbritannien wird berichtet, 5.000 erwachsene Migranten hätten sich in den vergangenen zehn Jahren  als Kinder ausgegeben. Offizielle Zahlen von Oktober berichten von 11.121 Alters-Streitfällen in Großbritannien, bei denen es sich bei 4.828 Asylsuchenden (45 Prozent) um Minderjährige handelte.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/von-800-minderjaehrigen-fluechtlingen-600-volljaehrig-daenemarks-roentgentest-enttarnt-altersbetrueger-a1995108.html

Gruß an die, die sich fragen, wann solche Tests hier durchgeführt werden, seit IM Erika im September letzten Jahres den „Freifahrtschein“ für jede Art von Flüchtling in die Welt brüllte- wird Europa mit frauenfeindlichen, vergewaltigenden Moslems geflutet ( wieviele als Terroristen dienen wird sich noch zeigen…) und aus Weihnachten wird ein Winterfest, der eigene Glaube im Land mit Füßen getreten…

Offenbar wird alles getan um den Bürgerkrieg zu forcieren…

 

gefuunden bei:

https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2016/12/08/von-800-minderjaehrigen-fluechtlingen-600-volljaehrig-daenemarks-roentgentest-enttarnt-altersbetrueger/

 

Danke an TaKi

Der Untergang naht

Der Untergang naht….

Doch das deutsche Volk hat niemand gefragt.

 

 

Deutschland wird – neben anständigen Menschen – mit Zehntausenden Kriminellen, Kranken und Terroristen überflutet – mit aggressiven, sexuell-hungrigen, kampferprobten, kranken, schwer traumatisierten, jungen Männern – die alle schnell reich werden wollen, ganz gleich wie. Doch diese gehen in der Masse der vielen tausend Kriegsflüchtlinge unter.
Viele Länder versuchen ihre kostspieligen Problemfälle nach Deutschland zu entsorgen. Ob traumatisierte, afrikanische Kindersoldaten, kriminelle Zigeunerbanden und Araberclans, organisierte Drogenbanden oder radikale IS-Terroristen, alle werden mit «refugees welcome» begrüßt. Derweil schleusen Mafia und IS monatlich Zehntausende der radikalsten Muslime nach Europa als Basis für Menschen-, Rauschgift- und Waffenhandel.
In den Aufnahmestellen für Asylanten terrorisieren sie Frauen als Sklaven, verkaufen und vergewaltigen sie. Sie setzen die «traditionellen Werte des Islam», wie sie ihn verstehen, mit brutaler Gewalt durch.

Wir werden in einem Strudel einer Kriminalitäts- und Kostenwelle, die uns Billionen kosten wird, untergehen. Amerikanische und deutsche Experten prophezeien uns Staatsbankrott, extreme Verarmung, soziale Unruhen, hohe Kriminalitätsraten, Anarchie, Bürgerkrieg und Terrorismus. Die Asylantenflut wird unser aller Leben unvorstellbar verändern.

 Gruß an die Deutschen
Kräutermume

 

Danke an Kräutermume

Syrien – Provinz Aleppo: Jetzt fliehen die Terroristen

 

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Die Erfolge der syrischen Armee mit Unterstützung russischer Luftangriffe in der nördlichen Provinz Aleppo werden im ganzen Land gefeiert. Die Terroristen, die vor Kurzem noch in Aleppo wüteten, vergewaltigten und die abscheulichsten Massaker begingen sind jetzt mit ihren Familien auf der Flucht und wollen über die Türkei nach Europa gelangen.

Hunderte Flüchtlinge in den Vororten von Damaskus wollen in ihre Heimat zurückkehren, wenn die Terroristen und ihre Familien Aleppo verlassen haben. Für die Menschen die von den westlich unterstützen Rebellen aus ihrer Heimat verjagt wurden, ist die Möglichkeit zurückzukehren ein kleiner Sieg im Krieg gegen den Terrorismus

Aber es gibt auch noch die anderen Flüchtlinge in Syrien, das sind die Terroristen, ihre Ehefrauen und die Kinder, die die Provinz Aleppo jetzt verlassen und in Richtung der Türkei fliehen, um dort weiter nach Europa gelangen zu können nach Österreich oder Deutschland. In ihrer Not geben sie die Schuld den russischen Piloten. Jetzt sind sie es die weinen, aber noch vor Kurzem haben sie die einheimische Bevölkerung aus der Provinz Aleppo verjagt und über sie gelacht. „Diejenigen die jetzt aus Aleppo fliehen sind Terroristen aus Pakistan, Afghanistan, Tschetschenien und Saudi-Arabien“, so ein Flüchtling aus der Provinz Aleppo der derzeit noch in Damaskus lebt gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.

In den Vororten von Damaskus gibt es laut Medienberichten keinen Hinweis auf eine humanitäre Katastrophe. In den Regalen liegen Gemüse, Obst und alles was man zum Leben braucht. Aus militärischer Sicht ist dieser Teil von Syrien auch sicher aber trotzdem bereiten sich Hunderte Flüchtlinge darauf vor sich nach Norden zu bewegen, weil dort ihre Heimat ist.

Quelle: http://europaobjektiv.com/nachrichten/news-sammlung_2405.html