Donald Trump: „Zensur ist eine sehr gefährliche Sache“ Foto: picture alliance / abaca
WASHINGTON. US-Präsident Donald Trump hat sozialen Netzwerken vorgeworfen, rechte Meinungen zu zensieren. „Social Media diskriminiert republikanische und konservative Stimmen. Laut und klar für die Trump Administration gesprochen, lassen wir nicht zu, daß das passiert“, schrieb Trump auf Twitter. „Sie sperren die Meinung der Rechten, machen aber nichts bei anderen.“
Donald J. Trump
✔@realDonaldTrump
Social Media is totally discriminating against Republican/Conservative voices. Speaking loudly and clearly for the Trump Administration, we won’t let that happen. They are closing down the opinions of many people on the RIGHT, while at the same time doing nothing to others…….
Kurz darauf ergänzte der Republikaner in einem weiteren Eintrag: „Zensur ist eine sehr gefährliche Sache und absolut unmöglich, zu überwachen.“ Wenn es den Unternehmen darum ginge, Falschnachrichten auszusortieren, gäbe es keine größeren Fake-News-Produzenten wie CNN und MSNBC. Dennoch würde er sie trotz ihres „kranken Verhaltens“ nicht verbieten. Er genieße ihre Sendungen mit Vorsicht oder gar nicht.
Donald J. Trump
✔@realDonaldTrump
…..Censorship is a very dangerous thing & absolutely impossible to police. If you are weeding out Fake News, there is nothing so Fake as CNN & MSNBC, & yet I do not ask that their sick behavior be removed. I get used to it and watch with a grain of salt, or don’t watch at all..
In sozialen Medien würden dagegen „zu viele Stimmen zerstört, gute und schlechte“. Wer auch immer die Entscheidungen treffe, mache zu viele Fehler, twitterte Trump. „Laßt sie alle teilnehmen und wir machen uns selbst ein Bild.“
Vor kurzem hatten mehrere soziale Medien, darunter Facebook und YouTube, den Betreiber der Webseite „Infowars“, Alex Jones, gesperrt. Jones hatte im Präsidentschaftswahlkampf offensiv für Trump geworben. Vergangene Woche wurde Jones auch auf Twitter für eine Woche gesperrt, nachdem das Unternehmen unter Rechtfertigungsdruck geraten war, weil es den Blogger zunächst nicht gebannt hatte. Sein Twitter-Account ist jedoch nach wie vor aufrufbar. (ls)
Am Donnerstag, um 18 Uhr, berichtete Jouwatch über den Fall der jungen Jesidin Ashwaq, die aus Deutschland zurück in den Irak flüchtete, nachdem sie im Februar ihrem IS-Vergewaltiger, in Deutschland(!), auf der Straße wiederbegegnet war. Die Mainstream-Presse, die uns einerseits sosehr verachtet, las – wie immer – fleißig mit. Um 19.46 erschien die Geschichte in BILD, nachts um 1 Uhr 21 folgte der Focus – selbstverständlich ohne Hinweis auf Jouwatch. Gestern machte der Fall Ashwaq in der gesamten deutschen und internationalen Presse Schlagzeilen. Von der Tagesschau bis zum Provinzblatt – Jeder erzählte die unfassbare Geschichte von der Jesidin, die aus Deutschland flüchtete. Für Google war unsere Berichterstattung allerdings ein weiterer Grund, uns vom Anzeigenmarkt zu verbannen.
Täglich bekommt Jouwatch mittlerweile „Post“ von Google: Ob Polizeimeldung, Angelas Tagebuch oder ein x-beliebiges Interview – Alles fällt für den Internet-Giganten in die Rubrik: „Gefährliche oder abwertende Inhalte“. Von fast 28.000 Facebook-Abonnenten bekommen im Durchschnitt nur noch 30 regelmäßig einen Jouwatch-Beitrag zu sehen. So sieht Willkür, so sieht Zensur im Jahre 2018 aus.
screenshot Google
Nicht nur die „falsche Meinung“ – auch die bloße Berichterstattung über die aktuellen Zustände in unserem Land führt zur Existenzvernichtung – wenn sie aus der Ecke der konservativen, freien Medienlandschaft kommt. Eine Anklage ohne echten Ankläger, ohne dass der Beschuldigte sich zur Wehr setzen oder verteidigen kann, ist blanke Willkür.
Auch in den USA wird beim Kampf zwischen den „Guten“ und „Bösen“, „David gegen Goliath“ mit harten Bandagen gekämpft. Spätestens seit der Sperrung von Alex Jones und seinem Kanal Infowars auf YouTube und Co. wachen viele Amerikaner auf und haben Angst um eine ihrer höchsten Errungenschaften, die sie groß gemacht haben, die Meinungsfreiheit.
Google, YouTube, Facebook, Twitter, Mainstream-Presse und große Anzeigenfirmen – Alle bedienen sich so genannter „Faktenchecker“, die unter dem Vorwand, „Fake-News“ aufzuspüren, konservativen „rechten“ Stimmen, Blogs und News-Seiten den Geldhahn zudrehen, indem sie ihnen „Verbreitung von Hass“ vorwerfen, um sie auf diese Weise von ihrer meist einzigen Einnahmequelle, dem Anzeigenmarkt, verdrängen. Zu diesen Faktencheckern gehören in den USA u.a. das Poynter-Institute, in Frankreich Check-News und in Deutschland Correctiv. Sie Alle haben sich im Global-Fast-Checking- Netzwerk zusammengeschlossen und haben Eines gemeinsam: Sie werden von George Soros großzügig mit Millionen finanziert.
Es ist ein ungleicher Kampf, denn hier in Deutschland fehlen der konservativen Seite großzügige Spender á la Soros, die aus politischer Überzeugung den Rubel rollen lassen.
Nun mischt sich in den USA – endlich – ein Schwergewicht in diesen Kampf um Deutungshoheit ein: Präsident Donald Trump: „Die sozialen Medien diskriminieren komplett die republikanischen/konservativen Stimmen. Ich sage es klar und deutlich für diese Regierung: Wir werden das nicht zulassen. Sie unterdrücken die Meinungen vieler Menschen des rechten Spektrums und unternehmen gleichzeitig Nichts gegen Andere“, so Trump am Samstag auf Twitter.
screenshot Twitter
Leider erhebt sich in Deutschland bisher kein Protest gegen diese Form von Big-Brother-Zensur. Kein Prominenter, kein Politiker, kein Denker ergreift angesichts dieser gefährlichen Entwicklung Partei – zu groß ist der Wunsch, in der Masse mitzuschwingen und keinen Ärger zu bekommen. Doch wir sind vielleicht die Ersten, die verstummen werden, aber sicher nicht die Letzten. Jeder, der jetzt schweigt, sollte daran denken, dass er schon morgen nicht mehr die Möglichkeit haben wird, seine Stimme für die freie Meinung – unsere größte Freiheit – zu erheben.
An dieser Stelle möchten wir uns noch einmal ausdrücklich bei jedem bedanken, der uns mit einer Spende unterstützt. Auch der kleinste Betrag hilft uns, weiterzumachen und ermutigt uns, trotz aller Tiefschläge nicht aufzugeben.
„Die Mehrheit umspannt das Denken mit einem eingrenzenden Ring. Innerhalb dessen Begrenzung ist der Schriftsteller frei; aber wehe ihm, wenn er ihn durchbricht. Er hat kein Ketzergericht zu befürchten. Aber die politische Laufbahn ist ihm versperrt. Die politische Mehrheit verweigert ihm alles. Seine Tadler reden laut, und die ehemals Gleichgesinnten, aber nicht Gleichtapferen schweigen und entfernen sich. Die Mehrheit sagt, du bist frei, nicht so denken zu müssen wie ich; du behältst dein Leben. Aber du bist jetzt unter uns ein Fremdling. Du behältst deine Rechte in der bürgerlichen Gesellschaft, aber sie nutzen dir nichts mehr. Du bleibst unter den Menschen, aber du büßest deine Ansprüche auf Menschlichkeit ein. Sie werden dich wie unreines Wasser fliehen. Ziehe hin in Frieden, ich lasse dir das Leben, es wird aber für dich schlimmer sein als der Tod.“
(Alexis de Tocqueville in „De la démocratie en Amérique“, Paris 1835)
Wenn das Volk sage, es sei „genug“, dann werde er abtrete – mit diesen Worten hat der türkische Präsident Erdogan einen Twitter-Sturm namens „Tamam“ ausgelöst. Hunderttausende verbreiteten den Slogan „Genug“.
Twitter-Logo.Foto: LEON NEAL/AFP/Getty Images
Wenn das Volk sage, es sei „genug“, dann werde er abtrete – mit diesen Worten hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan einen Twitter-Sturm ausgelöst. Hunderttausende verbreiteten den Slogan „Genug“ am Dienstag über den Kurzbotschaftendienst. Bis zum Nachmittag war das türkische Wort „Tamam“ (genug) mit mehr als 450.000 Tweets sogar weltweit ein Toptrend bei Twitter.
Zahlreiche Twitter-Nutzer verbreiteten schlicht das Wörtchen „Tamam“, andere schrieben „TAMAM“ so oft es in die Twitter-Zeile passte. Andere fügten Slogans hinzu wie „Bitte geh‘ einfach jetzt“. Auch die türkischen Oppositionsparteien griffen Erdogans Äußerungen in einer Rede vor seiner Parlamentsfraktion rasch auf.
„TAMAM“, schrieb Meral Aksener, die für die rechtsnationalistische IYI-Partei bei der Präsidentschaftswahl am 24. Juni gegen Erdogan antritt. „Vakit TAMAM!“ (Die Zeit ist vorbei), schrieb auch der Kandidat Muharrem Ince der linksnationalistischen CHP, während der Vorsitzende der proislamischen Saadet-Partei, Temel Karamollaoglu, twitterte: „TAMAM Insallah“ (Genug, so Gott will).
„Wenn eines Tages die Nation sagt ‚genug‘, dann werden wir beiseite treten“, hatte Erdogan gesagt, wobei er von sich selbst in der ersten Person Plural sprach. Seinen Gegnern warf er vor, als einziges Ziel zu haben, „Recep Tayyip Erdogan zu zerstören“. Er vertraue aber auf Gott, dass „unsere Nation am 24. Juni diesem Team der Zerstörung erneut eine verdiente Lektion erteilen wird“.
Erdogan hatte Mitte April überraschend vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen für den 24. Juni ausgerufen. Der islamisch-konservative Politiker hat die türkische Gesellschaft zutiefst gespalten, doch hat er weiter auch großen Rückhalt und die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass er wiedergewählt wird. (afp)
Das Sperren von Twitter und das Löschen von Facebook sowie die Anzeige der Polizei und Hunderter Gutmenschen werden nichts ändern: Ich werde auch im Jahr 2018 für die Innere Sicherheit und die Meinungsfreiheit streiten. Ich werde nicht schweigen und ich werde die Probleme weiter beim Namen nennen.
In meinem Silvester-Tweet, für den Twitter mich als Strafe gesperrt hat und den Facebook wegen § 130 StGB (Volksverhetzung) zensiert hat, habe ich angesprochen, was wir gerade erleben: Zum Schutz vor Horden junger, gewaltbereiter Männer werden vom Staat gesonderte Schutzzonen für Frauen auf unseren Silvesterfeiern eingeführt. Hundertschaften der Polizei sind nötig, um Frauen und Mädchen vor dem „Sex-Mob“ der „Migranten“ – so nennt es die Bildzeitung – zu schützen.
Und ja: Es handelt sich bei diesem „Sex-Mob“ von jungen Männern nicht um protestantische Schweden, nicht um katholische Polen, nicht um orthodoxe Russen, nicht um jüdische Israelis, nicht um buddhistische Thailänder. Es handelt sich in der übergroßen Mehrheit um junge muslimische Männer. Für sie sind Frauen und Andersgläubige Menschen zweiter Klasse.
Wir haben kein Problem mit Ausländern in Deutschland. Wir haben ein Problem mit dem Islam. Das wollen das politische Establishment und seine Anhänger aber nicht hören. Mein Tweet wurde gelöscht, weil ich offen ausgesprochen und erkennbar kritisiert habe, was inzwischen in der Zeitung zu lesen ist. Die Bild spricht davon, daß Hundertschaften von Polizei durch 1.330 Platzverweise an „aggressive, provokante Migranten“ ein „weiteres Köln“ verhindert haben. Ich habe die gruppenvergewaltigenden Männerhorden barbarisch genannt und gewagt auszusprechen, was sie außer barbarisch und gruppenvergewaltigend auch noch sind: muslimisch.
Köln, in dem „friedlich“ gefeiert werden konnte, glich einer Hochsicherheitszone. Das ist das anschauliche Ergebnis des Versagens der Merkel-Regierung. Das ist das Versagen des politischen Establishments in Deutschland. Das ist das größte Staatsversagen in der Geschichte der Bundesrepublik. Das Establishment hat die Kontrolle verloren und schießt nun auf die, die den Kontrollverlust anprangern. Wenn 3000 Polizisten notwendig sind, die früher nicht nötig waren, um die Kontrolle zu bewahren, dann nenne ich das Kontrollverlust.
Das totale Versagen des politischen Establishments geht einher mit einem drastischen Ausbau des Überwachungsstaates und der Einschränkung der Meinungsfreiheit. Der Bundestag hat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz erlassen, um sozialen Netzwerke zu zwingen, missliebige Meinungen zu sperren. Ein solches Vorgehen kennen wir sonst nur aus repressiven, autoritären Staaten. Im Grundgesetz heißt es, eine Zensur findet nicht statt. Selbst die Vereinten Nationen haben das verfassungswidrige Gesetz bereits als Verstoß gegen die Menschenrechte kritisiert.
Mit meinem Tweet hat es in diesem Jahr angefangen. Das war der unüberhörbare Startschuss. Ganz leise und ohne großen Wirbel werden aber vermutlich Abertausende kleinere Accounts gesperrt, Menschen mundtot gemacht, über die BILD & Co. nicht berichten. Die Meinungsfreiheit für die Masse stirbt leise. Es wird die Löschorgie kein Halten mehr kennen, wenn wir jetzt nicht unsere Stimme für die Meinungsfreiheit erheben- und zwar laut. Weil das politische Establishment spürt, dass es seine Glaubwürdigkeit und Deutungshoheit verloren hat, setzt es darauf, den Druck auf abweichende Meinungen und die Opposition zu erhöhen.
Die Polizei in Köln folgt politischen Vorgaben, wenn sie jetzt gegen mich Anzeige erstattet. Die Anhänger der Multikulti-Agenda schließen sich dem natürlich an. Aber ich werde mich nicht mundtot machen lassen. Nicht von Merkel und nicht von Maas, nicht von den Linksextremisten, die die AfD bedrohen. Wer mich verklagt, weil ich barbarische, in Gruppen vergewaltigende Horden barbarische, in gruppenvergewaltigende Horden nenne, der stellt sich vor diese Gewalttäter, der macht sich mit den Gewalttätern gemein. Ich werde aber nicht aufhören mich für die einzusetzen, die unseren Schutz verdient haben. Die Frauen, die Mädchen, die Innere Sicherheit in Deutschland, die die größten Opfer von Merkels Politik der offenen Grenzen sind.
Ich werde weitermachen, egal wie oft man mich sperrt und wie viele Klagen es gibt, ich fechte das aus – weil mir Deutschland am Herzen liegt.
Um „Terroranschläge zu verhindern“ will Israel große Internet-Plattformen wie Facebook oder Youtube durch eine „internationale Koalition“ überwachen lassen.
Israels Minister für Öffentliche Sicherheit Gilad Erdan will Social Media Plattformen wie Youtube, Facebook oder Twitter mithilfe einer „internationalen Koalition“ zensieren. Dies meldet die Times of Israel. Man arbeite derzeit gemeinsam mit europäischen Ländern, welche „sehr großes Interesse an der Idee zeigen“, neue Vorschriften aus, so Erdan weiter.
Damit soll der Missbrauch derartiger Internet-Plattformen für die Planung von Terroranschlägen verhindert werden, so die Argumentation des Ministers. Die Social-Media-Riesen „machen Millionen, aber behaupten, sie seien nicht verantwortlich für die Inhalte“, kritisierte ein Sprecher Erdans. „Wir möchten dieser Verantwortungslosigkeit ein Ende setzen.“
„Das ist ein vollkommen logisches und einfaches Projekt“, so der Sprecher weiter. „Wäre ein Hotel ein Veranstaltungsort für eine Hassgruppe, würden wir verlangen, dass das Hotel dies verhindert und wir würden andere Hotels dazu auffordern sich dafür zur Verfügung zu stelle, damit die Hassgruppe nicht weiter arbeiten kann. Das ist nichts anderes.“
Twitter und Youtube konnten für eine Stellungnahme nicht erreicht werden. Facebook schrieb in einer Erklärung, man arbeite „regelmäßig mit Sicherheitsorganisationen und politischen Entscheidungsträgern auf der ganzen Welt zusammen, um sicherzustellen, dass die Menschen wissen, man Facebook richtig verwendet. Auf unserer Plattform gibt es keinen Platz für Gewalt, Drohungen, Terrorismus oder Hassreden.“
eigener Kommentar:Haben die Israelis Angst, das ungeliebte Wahrheiten weltweit verbreitet werden ?
Der BND will seine Technik verbessern, um Weblogs, Foren und Portale wie Flickr, Facebook und Twitter systematisch auswerten zu können. Es ist völlig unklar, wozu der BND diese Informationen braucht. Fest steht nur, dass der Spaß vom Steuerzahler mit 300 Millionen Euro zu finanzieren sein wird.
Der Bundesnachrichtendienst (BND) will nach Erkenntnissen mehrerer Medien künftig die sozialen Netze in Echtzeit ausforschen können und digital aufrüsten. Dies gehe aus mehreren vertraulichen Unterlagen des Auslandsnachrichtendienstes hervor, die der “Süddeutschen Zeitung” (SZ), dem NDR und dem WDR vorliegen, berichtete die SZ am Freitag vorab aus ihrer Samstagausgabe. Das Projekt laufe intern unter dem Titel “Echtzeitanalyse von Streaming-Daten” und sei Teil einer sogenannten Strategischen Initiative Technik (SIT). Die Kosten des Programms, das vorerst bis 2020 laufen solle, würden vom BND insgesamt auf rund 300 Millionen Euro beziffert. Der Bundestag solle in den kommenden Wochen diese Summe bewilligen.
Bereits in diesem Jahr will der BND dem Informationen zufolge seine Technik verbessern, um Weblogs, Foren und Portale wie Flickr, Facebook und Twitter systematisch auswerten zu können. Durch die Ausforschung könne man sich, wie Nachrichtendienstler erklären, ein genaueres Bild über die Lage im Ausland verschaffen, heißt es in der SZ.
Dem BND gehe es auch um die Ausspähung der Informationen der Verbindungsdaten der Nutzer. Dabei mache er sich auch die Argumente des US-Geheimdienstes NSA zu eigen: Die Analyse von Metadaten sei ein weniger starker Eingriff in die Privatsphäre, weil man im Gegenzug auf das massenhafte Ausspähen von Inhalten zunächst verzichten könne.
Der BND verwies laut SZ im Gespräch mit Parlamentariern auch darauf, dass befreundete Nachrichtendienste aus dem Ausland methodisch viel weiter seien als der BND, insbesondere die NSA und der britische Geheimdienst GCHQ. Wenn nicht bald strategisch digital aufgerüstet werde, drohe der BND noch hinter den italienischen und den spanischen Geheimdiensten zurückzufallen.
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