Nach Migrationspakt: Auch UN-Flüchtlingspakt soll im Dezember in UNO durchgewunken werden

Werden Flüchtlinge aus Lagern (Symbolbild: Tschad) bald forciert nach Europa umgesiedelt? Foto: Mark Knobil / Wikimedia (CC BY 2.0)

Werden Flüchtlinge aus Lagern (Symbolbild: Tschad) bald forciert nach Europa umgesiedelt? 
Foto: Mark Knobil / Wikimedia (CC BY 2.0)

Als die Kleine Zeitung kurz nach Bekanntwerden des Rückzugs der österreichischen Bundesregierung aus dem Globalen UN-Migrationspakt in ihrer Onlineausgabe vom 3. November recht oberflächlich und tendenziös auf die Inhalte dieses Paktes einging, wurde abschließend noch ein Hinweis auf einen weiteren Pakt, nämlich den UN-Flüchtlingspakt gegeben, der aber noch nicht beschlussreif sei.

Auch dieser Pakt lässt sich in seiner Entstehung auf die New Yorker Erklärung für Flüchtlinge und Migranten der UN-Generalversammlung vom 19. September 2016 zurückführen. Damals wurden die Mitgliedsstaaten beauftragt, den zwischenzeitlich heftig diskutierten UN-Migrationspakt auszuverhandeln. Zusätzlich erhielt das UNHCR (UNO-Flüchtlingshochkommissariat) den Auftrag, durch Konsultationen mit den Staaten und anderen Interessensgruppen (NGOs) einen globalen Pakt für Flüchtlinge (Global Compact for Refugees) zu erstellen und einen Entwurf in den Jahresbericht 2018 an die Generalversammlung aufzunehmen.

UN-Bürokraten waren fleißig

Die Bürokraten der UN haben viel Geld und Ressourcen und daher ist es auch nicht verwunderlich, dass das UNHCR seiner Verpflichtung bereits vollständig nachgekommen ist. Der Jahresbericht und der UN-Flüchtlingspakt liegen bereits seit August 2018 vor. Voraussichtlich im Dezember soll der Pakt bei einer Plenarsitzung der UN-Vollversammlung von den UN-Mitgliedsstaaten durchgewunken werden.

Das UNHCR hat die klassische Aufgabe, sich um jene Flüchtlinge zu kümmern, die aus Kriegsgebieten (vorwiegend in Afrika) in benachbarte Länder (Aufnahmestaaten) fliehen und die Aufnahmestaaten und Flüchtlinge vor Ort so lange zu unterstützen, bis die Rückkehr wieder möglich ist. Dabei wird es von den Staaten vorwiegend finanziell unterstützt. Doch anscheinend soll das Aufgabengebiet der UNHCR ausgeweitet werden.

Flüchtlingsbegriff soll ausgeweitet werden

In Ziffer 12 wird darauf Bezug genommen, dass Bevölkerungsbewegungen nicht notwendigerweise homogen sind, sondern manchmal einen zusammengesetzten Charakter haben. Das können zum Beispiel große Ströme von (klassischen) Flüchtlingen kombiniert mit anderen Migranten („persons on the move“) sein. Auch auf die innerstaatlichen Flüchtlinge („internally displaced persons“) wird Bezug genommen, und natürlich darf eine Fluchtsituation aufgrund von plötzlich einsetzenden Naturkatastrophen oder Umweltzerstörung nicht fehlen.

Auch in diesen Fällen sollen sich die betroffenen Staaten an das UNHCR wenden können, wobei aber unklar gelassen wird, ob die Maßnahmen zur Unterstützung der Betroffenen, die in diesem Flüchtlingspakt festgehalten sind, auch auf diese neuen Situationen zutreffen werden.

Ausbau und Erweiterung der Flüchtlingsbürokratie

Mehrfach wird in dem Flüchtlingspakt auf die Teilung von Verantwortung und Lasten zwischen reichen und ärmeren Erstaufnahmeländern hingewiesen. Effektive Regelungen zur Lasten- und Verantwortungsteilung (mit den Aufnahmeländern, Teil III – A) sollen die Anwendung umfassender Hilfsmaßnahmen zur Unterstützung von Flüchtlingen sowie Aufnahmeländern erleichtern.

Dementsprechend wird der ganze bürokratische Apparat ausgebaut und die ganze Flüchtlingshilfe institutionalisiert, angeblich um sie gerechter und vorhersehbarer zu machen (Teil I – Ziffer 3, Teil III – Ziffer 15). Alle vier Jahre, beginnend mit 2019, soll das „Globale Flüchtlingsforum“  (Ziffer 17–19) auf Ministerebene stattfinden und im jeweils zweijährigen Rhythmus eine Halbzeitevaluierung vorgenommen werden. Es sollen auch Indikatoren (Ziffer 102) ausgearbeitet werden, um die erfolgreiche Umsetzung des Flüchtlingspaktes dokumentieren zu können. Gruppen von Staaten sollen sich auch zusammenschließen und Unterstützungsplattformen (Ziffer 22–27) gründen, welche von den Erstaufnahmeländern um Hilfe gebeten werden können. Außerdem sollen Solidaritätskonferenzen (Ziffer 27) organisiert werden.

Umsiedlungsprogramme sollen massiv ausgebaut werden

Das periodische „Globale Flüchtlingsforum“  wird für alle UN-Mitgliedsstaaten und diverse Interessensgruppen einberufen. Es dient dazu, Zusicherungen und Beiträge der Mitgliedstaaten sicherzustellen (Ziffer 18). Die Beiträge sollen aber nicht nur in finanzieller, materieller oder technischer Form erfolgen. Ein ganz wesentlicher Beitrag der vorwiegend reichen Staaten soll es sein, durch großzügige Umsiedlungsangebote (Resettlement, Artikel III, Ziffer 90-93) und zusätzliche komplementäre Aufnahmemöglichkeiten (zum Beispiel in Form von humanitären Aufenthaltstiteln für vulnerable Personen oder der Schaffung von Studien- und Arbeitsplätzen für Flüchtlinge in Drittstaaten, Ziffer 94-96) die Erstaufnahmeländer zu entlasten, wobei die Etablierung von langfristigen Umsiedlungsprogrammen zur Regel (good practice) werden soll (Ziffer 92).

Auch Zivilgesellschaft soll Flüchtlinge aufnehmen

Die Notwendigkeit, eine positive Atmosphäre für Umsiedlungen zu fördern und die Kapazitäten dafür zu steigern kann nicht hoch genug bewertet werden, heißt es im Flüchtlingspakt (Artikel III, Ziffer 90). Um dieses Ziel zu erreichen, ist auch ein sogenannter „Multi-Stakeholder and Partnership Approach“ (Ziffer 33–44) vorgesehen. Dem Privatsektor, der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft und Akteuren auf Gemeindeebene soll es etwa ermöglicht werden, aus Eigeninitiative Flüchtlinge aufzunehmen. Die GRSI (Global Refugee Sponsorship Initiative, Ziffer 95) soll diese Ideen auch aktiv promoten. Ein globales akademisches Netzwerk (mit Universitäten, akademischen Vereinigungen und Forschungseinrichtungen, Ziffer 43) soll errichtet werden, um Forschungs-, Ausbildungs- und Stipendienmöglichkeiten für Flüchtlinge zu schaffen.

EU-Bürokratie drängt auf Umsiedlungsprogramme

Rein formal ist der UN-Flüchtlingspakt nicht bindend, jedoch übt das Abkommen dennoch einen starken moralischen Druck auf die Unterzeichnerstaaten aus. War es früher üblich, das UNHCR vorwiegend finanziell oder materiell zu unterstützen, so werden in diesem Abkommen Umsiedlungsprogramme als Solidaritätsbeitrag sehr stark hervorgehoben.

Das wird die Diskussion um diese Programme natürlich weiter anheizen. Die Einwanderungsfanatiker in der EU-Bürokratie werden dies benutzen, um solche Programme im Sinne dieses UN-Flüchtlingspaktes auf EU-Ebene zu institutionalisieren. Entsprechende Vorschläge seitens der EU-Kommission liegen auch schon vor. So ist seit 13. Juli 2016 eine EU-Neuansiedlungsverordnung in Diskussion.

Österreich lehnt Beteiligung am EU-Resettlement-Programm ab

Wie sehr die EU-Kommission auch darauf drängt, neue legale Wege nach Europa in Form von Arbeitsmigration und Neuansiedlungen zu schaffen, beweist auch ein Dokument, dass den Regierungschefs beim EU-Gipfel in Salzburg am 19./20. September vorgelegt wurde. Positiv erwähnt sei zumindest, dass der österreichische Innenminister Herbert Kickl Beiträge Österreichs zum aktuellen EU-Resettlement-Programmabgelehnt hat.

Jedoch wären angesichts der Aufweichung des klassischen Flüchtlingsbegriffes und des Versuches, verstärkte planmäßige Resettlementprogramme auch unter Zuhilfenahme von Privatpersonen und Zivilgesellschaft einzuführen, Vorbehalte und eindeutige Klarstellungen seitens der Regierung zu diesem Flüchtlingspakt sehr dringend geboten.

Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/0028239-Nach-Migrationspakt-Auch-UN-Fluechtlingspakt-soll-im-Dezember-UNO-durchgewunken?fbclid=IwAR0o_1wc_wUgrffxLz9w2mg7g6BUGC6kFCMD7erwojaCq8qXiEqjOrBtCfk

UN-MITARBEITER FÜR 60.000 VERGEWALTIGUNGEN VERANTWORTLICH – TAUSENDE PÄDOPHILE BESCHÄFTIGT!

UN-Mitarbeiter sollen 60.000 Menschen vergwaltigt haben und die Organisation beschäftigt 3.300 Pädophile, berichtet die britische Zeitung The Sun.

UN-Mitarbeiter hätten in den letzten zehn Jahren 60.000 Vergewaltigungen verüben können, da die Helfer überall auf der Welt unbehindert Sexmissbrauch betreiben können. Diese Behauptung steht in einem Dossier, das der frühere hochrangige UN-Offizielle Andrew Macleod letztes Jahr an die britische Abteilung für internationale Entwicklung übergeben hat.

So sollen Tausende weitere “räuberische” Sexualstraftäter es gezielt auf Hilfsaktionen abgesehen haben, um gefährdeten Frauen und Kindern nahe zu kommen.

Vertuscht von ganz oben: Tausende Pädophile arbeiten für die UN

Ein ehemals hochrangiger Mitarbeiter der UN (Vereinte Nationen), Andrew MacLeod, erhebt schwere Vorwürfe gegen 3000 Hilfsarbeiter der UN. Es soll sich bei diesen Mitarbeitern um Pädophile handeln. Eine Vertuschung von Sexualdelikten sei in der UN gang und gäbe und hat ein „endemisches Ausmaß“ erreicht.
Der ehemalige hochrangige UN-Mitarbeiter Andrew MacLeod erhebt schwere Vorwürfe gegen die Vereinten Nationen. Seinen Angaben zufolge seien UN-Mitarbeiter während des vergangenen Jahrzehnts an möglicherweise bis zu 60.000 Vergewaltigungen beteiligt gewesen.
The Sun berichtete vor Kurzem von diesen Anschuldigungen unter Berufung auf ein Dossier, das MacLeod erstellt und letztes Jahr an die damalige britische Ministerin für Internationale Entwicklung, Priti Patel, übergeben habe. In dem Dossier schätzt MacLeod, dass über 3.000 Pädophile weltweit für die UN als Hilfsarbeiter tätig sind. Gegenüber The Sun sagte er:
Es gibt Zehntausende von Entwicklungshelfern auf der ganzen Welt mit pädophilen Tendenzen, aber wenn man ein T-Shirt des UN-Kinderhilfswerks UNICEF trägt, dann fragt keiner danach, was man tut. Sie können ungestraft tun, was sie wollen. Das System ist fehlerhaft, das hätte schon vor Jahren gestoppt werden müssen.Fragt sich natürlich, warum das System so „fehlerhaft“ ist.
Könnte es vielleicht daran liegen, dass einige hochrangige Beamte bei der UN selbst pädophil sind und diese Aktionen zugleich fördern und vertuschen?
Innerhalb der Vereinten Nationen gebe es eine Vertuschung dieser Verbrechen in „endemischem“ Ausmaß, wobei diejenigen gefeuert würden, die versuchten, auf solche Taten aufmerksam zu machen.Der UN-Missbrauchsskandal habe mindestens dasselbe Ausmaß wie jener in der katholischen Kirche, sagte MacLeod.

Es scheint als ob sich solche pädophilen Netzwerke nicht nur in der UN etabliert haben, sondern in vielen anderen Institutionen rund um den Globus und vor allem in westlichen Ländern. Wie es zu solch einer Situation kommen kann, beschreibt Dr. Andrzej M. Łobaczewski eindrücklich in seinem Buch Politische Ponerologie. Eine kleine Handvoll psychopathischer und pathologischer Individuen infiltriert Organisationen und verbreitet ihr pathologisches Gedankengut wie ein Lauffeuer in der Organisation. Wenn ein Punkt erreicht wird, an dem das gesamte System dann unter der Herrschaft dieser Individuen steht (so wie es heutzutage der Fall ist), wird jede Gesellschaftsstruktur von diesem Gedankengut infiziert und noch mehr psychopathische Individuen setzen sich an die Spitze der meisten Organisationen, inklusive der Politik.

MacLeod spricht hierbei von einer unangenehmen Wahrheit:

Er bezeichnete es als „unangenehme Wahrheit“, dass „die Vergewaltigung von Kindern ungewollt zum Teil vom britischen Steuerzahler finanziert“ werde. Das Vereinigte Königreich gehört zu den wichtigsten Geldgebern der UN und finanziert diese jährlich mit über 2 Milliarden Euro. MacLeod sagte weiter:Ich weiß, dass es auf den höheren Ebenen der Vereinten Nationen viele Diskussionen darüber gab, dass ‚etwas getan werden muss‘, aber es kam nichts Effektives dabei heraus. Und wenn man sich die Liste der Whistleblower anschaut, sie wurden gefeuert.
MacLeods Angaben basieren auf einem UN-Bericht vom Februar 2017:
Die von MacLeod genannte Zahl von 60.000 Vergewaltigungen durch UN-Angestellte während der letzten zehn Jahre basiert auf einer Hochrechnung der Angaben eines UN-Berichts vom Februar 2017. Laut diesem habe es im Jahr 2016 insgesamt 145 Fälle „sexueller Ausbeutung und sexuellen Missbrauchs“ durch UN-Personal gegeben, denen 311 Menschen (davon 309 Frauen und Kinder) zum Opfer gefallen seien. Die Verbrechen seien hauptsächlich von Angehörigen der UN-Friedenstruppen („Blauhelme“) verübt worden.
MacLeod kommt zu Recht zu dem Schluss, dass es sich hierbei nur um die Spitze des Eisbergs handelt:
Doch dabei dürfte es sich nur um die Spitze des Eisbergs handeln, da die Dunkelziffer als extrem hoch eingestuft wird. Zudem lag der Fokus des Berichts auf Vergehen im Rahmen der Friedensmissionen. MacLeod geht daher davon aus, dass die tatsächliche Zahl zehnmal so hoch sei, da selbst in Großbritannien nur rund vierzehn Prozent der Delikte überhaupt zur Anzeige gebracht würden.
Auch das britische Ministerium soll bei der Vertuschung tatkräftig mitgeholfen haben:
Die Vorwürfe des ehemaligen Leiters verschiedener UN-Missionen schließen sich an den Oxfam-Skandal an. Gegen über 120 Mitarbeiter der britischen Hilfsorganisation wurden während des vergangenen Jahres der Vorwurf sexuellen Missbrauchs erhoben, wie The Times zu Wochenbeginn berichtete.
Nicht nur Oxfam-Mitarbeiter sollen systematisch Sexualdelikte begangen haben:

Unter anderem sollen Oxfam-Mitarbeiter in Krisengebieten von einheimischen Frauen Sex als Gegenleistung für die Aushändigung von Hilfsgütern verlangt habe. Der Skandal weitete sich inzwischen auf andere Hilfswerke aus. So wurden im Zusammenhang mit der Organisation „Save the Children“ 31 ähnliche Fälle registriert, zudem gab es zwei Fälle bei „Christian Aid“.

Priti Patel warf vor Tagen dem Führungsstab des britischen Entwicklungsministeriums (DFID) vor, die Aussagen des Dossiers, die MacLeod der Behörde vorgelegt hatte, vertuscht zu haben.

Als Ministerin – Patel trat letzten November von ihrem Amt zurück – seien ihre Versuche torpediert worden, auf den sich anbahnenden UN-Skandal öffentlich aufmerksam zu machen. Zudem hätten Regierungsbeamte auf höchster Ebene von den Oxfam-Vorfällen gewusst und versucht, diese zu vertuschen, so Patel gegenüber The Sun.

Sie spricht von einer „Kultur des Schweigens“ innerhalb der Hilfsorganisationen. Dadurch sei es den „raubtierhaften Pädophilen“ möglich, den Entwicklungshilfesektor für ihre Taten zu missbrauchen.

Die Bundesregierung unterstützt die UN mit rund 158,5 Millionen US-Dollar pro Jahr, was einem Gesamtanteil des jährlichen Bugets von von 6,4 Prozent entspricht. Damit ist Deutschland viertgrößter Beitragszahler für das reguläre Budget

Externe Quelle:

The Sun: BOMBSHELL UN DOSSIER – UN aid workers raped 60,000 people as it’s claimed organisation employs 3,300 paedophilesDie Welt: UN-Soldaten gaben Siebenjähriger Kekse für SexT-Online: Sexueller Missbrauch durch UN-Blauhelme : 15-Jährige wurde von 50 Soldaten vergewaltigtInselpresse: Der UN Kindersexring auf Haiti: Viele Opfer, kaum Schuldbewusstsein, keine VerhaftungenSpiegel Online: Vorwürfe in Zentralafrika Französische Soldaten sollen Kinder vergewaltigt haben

Handelsblatt: Zentralafrika – Uno-Soldaten sollen über 100 Frauen missbraucht haben

TAZ: Sexuelle Gewalt durch UN-Mitarbeiter – Die Blauhelme und ihr Schatten

Zeit Online: UN-Mitarbeiterinnen berichten von sexuellen Übergriffen

n-tv: „Kultur des Schweigens“ – UN-Mitarbeiter: Wurden sexuell missbraucht

DW: Bolkovac: „Die UN vertuschen Übergriffe“

General Anzeiger Bonn: UN-Mitarbeiter in Bonn vergewaltigte Au-pair-Mädchen

 


Einleitung und Links: HV
Textquelle: Sott: Vertuscht von ganz oben: Tausende Pädophile arbeiten für die UN

 

Quelle: https://dieunbestechlichen.com/2018/02/un-mitarbeiter-fuer-60-000-vergewaltigungen-verantwortlich-tausende-paedophile-beschaeftigt/

Gutmensch spricht gestern die Nachrichten in der Tagesschau….

Deshalb muß ein Wechsel in Deutschland stattfinden.

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„Ich gebe zu: Ich schäme mich! Ich schäme mich für diese Flüchtlingspolitik, die da heute in Paris verhandelt wurde. Eine Politik, die von der deutschen Bundeskanzlerin wesentlich mitbestimmt wird – und die eine einzige Schande ist – für dieses Land und für diesen Kontinent.

Es ist eine Schande, dass auch die Bundesregierung es offensichtlich billigt, dass libysche Milizen Flüchtlinge in Lager verfrachten, wo sie weiterhin misshandelt, gefoltert und vergewaltigt werden. Der Vorschlag, diese Lager unter die Obhut der UN zu stellen ist ein schlechter Witz, in einem Land das vom Bürgerkrieg zerrissen ist und nicht mal eine richtige Regierung hat.

Es ist eine Schande, daß Deutschland und Frankreich jetzt Waffen liefern wollen, ausgerechnet an afrikanische Diktaturen wie den Tschad, dessen Armee schwerste Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden.

Und ja, es ist eine Schande, daß Europa seine Außengrenze jetzt mitten durch Afrika ziehen will. Ein Bollwerk gegen Flüchtlinge, bewacht von Regimen, die mit europäischen Grundwerten wenig bis gar nichts zu tun haben.

Nein, mit dieser Politik wird das Flüchtlingselend nicht bekämpft. Es wird nur verlagert. Dorthin, wo keine Kameras mehr hinschauen: In die Wüste Afrikas, wo mittlerweile mehr Menschen sterben als im Mittelmeer.

Dabei gäbe es Alternativen: Zuallererst eine Afrikapolitik, die diesen Namen auch verdient. Die vor allem den Menschen hilft und nicht den Rendite-Erwartungen privater Investoren. Und die afrikanischen Unternehmen Zugang zum europäischen Markt gewährt, statt sie durch Freihandelsabkommen auszugrenzen.

So könnten Fluchtursachen wirklich bekämpft werden. Aber daran scheint diese Bundesregierung, diese Kanzlerin nicht wirklich interessiert zu sein. Ihr geht es darum, die Flüchtlingszahlen nach unten zu treiben. Koste es, was es wolle. Und sei es der Verzicht auf unsere grundlegenden Werte: Das Völkerrecht, die Menschenrechte, die Humanität.“

Kommentar: Georg Restle, WDR

Quelle : tagesschau

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Eigener Kommentar :

Soviel und so oft, wie ich mir das Essen auf Grund dieser Aussage noch mal durch den Kopf gehen lassen müßte, kann ich garnicht essen….

Großer Ursprung, gib ihm wenigstens eine Erbse als Gehirn, damit er den Müll, den er da von sich gibt, auch aufzukehren weiß…

Recht gebe ich ihm allerdings beim Waffenhandel mit dem Tschad,  daß diese Kanzlerin eine Schande für das Land ist und weg muß, jedoch genau wegen dem, was sie tut mit diesen Land und seinen Menschen, das ist auch schon alles…

Weiß die FAKEPRESSE – hier der „Nach-Richten-Sprecher“ Georg Restle vom WDR (wie kann es auch anders sein?!) eigentlich, WAS MILIZEN sind? Nein, sonst würde er das libysche Militär nicht als solche bezeichnen.

Und ja, es genügt, wenn sie die Grenzen um die eigenen Länder bauen, dafür brauchen sie nicht nach Afrika, zumal die Bewohner ja fast alle schon hier sind …

….wo sie weiterhin misshandelt, gefoltert und vergewaltigt werden… deswegen tun sie es ja auch in den Ländern, die sie aufnehmen und ihnen „Schutz“bieten… ah ja… wie würde es denn aussehen, wenn er deren Unarten bei seinem EIGENEN VOLK und LAND anprangert????

Wo nicht mal eine richtige Regierung ist…. nun ja, die haben wir auch nicht, also – was ist da so verwerflich dran? Hier regt sich doch auch keiner von ihnen auf, weder er noch seine „NACH-RICHTEN-Kollegen!

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Werter Herr Georg Restle,

wie wäre es, wenn Sie vor der eigenen Tür kehren, sich mal auf Gesetzesseiten begeben und sich bilden – lesen bildet ja bekanntlich, zumal Sie wieder korrektes Deutsch in Wort und Schrift bekämen und das macht ganz viel aus bei der Verständigung mit den Mitmenschen.

Sonst wüßtes Sie auch, daß „ss“ weder ständig als solches geschrieben wird, schon garnicht an einem SATZANFANG gehört!

Die „vereinfachte Schreibweise“ gilt nur für Schüler, jedoch nicht für ERWACHSENE, BEHÖRDEN INTERN (WARUM wohl???) und für den internationalen sowie nationalen Schriftweg/Postweg …..
Wie gesagt, das aneinanderreihen von Buchstaben – in „Fachkreisen“
lesen genannt – und umsetzen des gelesenen Satzes in „begreifen des Satzinhaltes“, bildet Synapsen am Gehirn, mehrt die grauen aktiven Zellen und regt sie zur Arbeit an… das nennt man Bildung unter den Wissenden…. !

Sie sollten besser Hausaufgaben machen, Sie sind viel zu liderlich!

Kräutermume

Danke an Kräutermume

 

Unipolare Weltordnung, Flüchtlingskrise und Demokratieexport: Putins wichtigsten Aussagen von der UN-Vollversammlung

Mit Spannung wurde heute die Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putins auf der UN-Vollversammlung in New York erwartet. Wir liefern seine wichtigsten Aussagen, wie die zur unipolaren Weltordnung, zur „Demokratisierung“ anderer Staaten, zum IS, zur Lösung der Flüchtlingskrise, zur NATO-Osterweiterung und zur Ukraine-Krise im Wortlaut.

Quelle: Kremlin.ru

Quelle: Kremlin.ru

Zur unipolaren Weltordnung:

„Wir wissen alle, dass nach dem Ende des Kalten Krieges, und dessen ist sich jeder bewusst, ein einziges Herrschaftszentrum in der Welt entstanden ist und diejenigen, die sich an der Spitze der Pyramide wiederfinden, versucht sind zu glauben, dass sie so stark sind und so außergewöhnlich seien, dass sie es besser wissen als andere und sich nicht mit der UN verständigen müssen, dass sie sozusagen automatisch autorisiert und legitimiert wären, ihre Entscheidungen durchzusetzen. Dem steht die UN entgegen. […] Aber die Versuche die Legitimität der Vereinten Nationen zu untergraben, betrachten wir als extrem gefährlich. Sie könnten zum Zusammenbruch der der gesamten Architektur der internationalen Beziehungen führen und dann blieben keine anderen Regeln mehr übrig als das Gesetz des Stärkeren. Wir hätten dann eine Welt, die von Egoismus, statt von gemeinsamer Arbeit bestimmt wäre. Eine Welt, die vom Diktat bestimmt würde, anstatt von Gleichheit zwischen den Nationen.“

„Demokratisierung“ anderer Länder verursacht Zerstörung und Leid:

„Es scheint so zu sein, dass anstatt aus Fehlern zu lernen, Fehler wiederholt werden. So ist also der Export von Revolutionen jetzt unter dem Deckmantel des Exports von Demokratien ein Versuch, der zum Scheitern verurteilt ist. […] Statt Reformen zu erzielen, hat die Einmischung von außen dazu geführt, dass nationale Institutionen und Unternehmen dieser Länder zerstört wurden, statt des Triumphes der Demokratie und des Fortschritts, erleben wir Gewalt, Armut und soziale Katastrophen und niemand schert sich im Mindesten um Menschenrechte inklusive des Rechts auf Leben. Ich frage diejenigen, die das verursacht haben, wird euch jetzt klar, was ihr angerichtet habt?“

IS eine Eigenproduktion und der Kampf dagegen gleicht einer Heuchelei:

„Man hat erst die sogenannte moderate Opposition bewaffnet und ausgebildet und dann sind sie übergelaufen zum „Islamischen Staat“. Der „Islamische Staat“ selbst, kam doch nicht aus dem Nichts. Er wurde auch ursprünglich als Truppe aufgebaut gegen ungewünschte säkulare Regimes. Hat man daran im Irak und Syrien gedacht? Dort ist der IS entstanden und dringt nun in andere Regionen vor und versucht die Vorherrschaft in der islamischen Welt zu erringen. Die Pläne gehen darüber hinaus. Die Situation ist mehr als gefährlich. Es ist reine Heuchelei jetzt über die Bedrohung des internationalen Terrorismus zu sprechen, während man gleichzeitig ein Auge zudrückt vor den Kanälen der Finanzierung dieses Netzwerkes von Terrorismus, auch durch Drogen- und Waffenschmuggel und so weiter.“

 

Zur Lösung der Flüchtlingskrise:

„Wir wollen eine Resolution verabschieden zur Koordinierung aller Kräfte, die den Islamischen Staat und andere terroristische Organisationen bekämpfen. Einmal mehr diese Koordinierung sollte auf den Grundsätzen der UN-Charta beruhen. Wir hoffen, dass die internationale Völkergemeinschaft in der Lage sein wird eine umfassende Strategie politischer Stabilisierung zu entwickeln, um auch die soziale und wirtschaftliche Erholung und den Aufschwung im Nahen Osten zu fördern. Dann werden keine neuen Flüchtlingscamps notwendig sein, denn diese Welle der Flüchtlinge hat ja zunächst die Nachbarländer und jetzt Europa überschwemmt. Hunderttausende, vielleicht noch Millionen, die kommen werden. Das ist eine neue große und tragische Völkerwanderung und eine harte Lektion für uns alle, einschließlich Europa. Ich möchte hier noch einmal betonen, dass Flüchtlinge zweifellos unser Mitgefühl und unsere Unterstützung benötigen und um das Problem an den Wurzeln anzugehen, bedarf es der Herstellung von Stabilität in den Heimatländern dieser Flüchtlinge, damit sie dort wieder Chancen auf ein würdiges Leben haben.“

 

NATO-Osterweiterung Ursache für Bürgerkrieg in der Ukraine:

„Indem wir den Frieden und weltweite Stabilität gewährleisten, führen wir die Aufgabe der Vereinten Nationen aus und sorgen für Gerechtigkeit, die es nicht nur für einige wenige auf dieser Welt gibt, sondern auch die Aufgabe für alle anderen ist. Dazu gibt es keine Alternative. Wir können nicht mehr in den Kriterien des Kalten Krieges denken. Bei manchen sitzt das noch immer in den Köpfen. Sie verfolgen noch immer ihre Politik der Ausweitung der Einflusssphäre, der NATO beispielsweise. […] Dadurch stellen sie uns vor eine falsche Wahl. Früher oder später wird diese Logik der Konfrontation in einer politischen Krise enden. Das ist genau das, was in der Ukraine geschehen ist und geschieht. Die Bevölkerung wurde missbraucht und das Militär in der Ukraine wurde missbraucht. Und was hat man nun davon? Einen Bürgerkrieg in der Ukraine. Nur durch die völlige Umsetzung des Minsker Abkommens können wir dem Blutvergießen ein Ende setzen.“

 

Die gesamte Rede auf Englisch im folgenden Video: