Vorsicht Wahlen 2017 – Warum Nichtwählen Sinn macht; 29.08.2017 Erklärung E.Stopp Stadtratsitzung

Vorsicht Wahlen 2017 – Warum Nichtwählen Sinn macht; 29.08.2017 Erklärung E.Stopp Stadtratsitzung

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Kurt Tucholsky formulierte es treffend: „Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie verboten.“ Mittlerweile leben wir in einer Zeit der vollkommenen Medien-Propaganda. Wenn wir uns den jetzigen Wahlkampf anschauen, ist er eine Beleidigung selbst der untersten Intelligenzstufe. Ich meine damit nicht nur die Wahlplakate. Ich meine damit die Auftritte derjenigen Politiker, die verkünden, sie wollten uns aus den Krisen führen, die sie selbst mit verursacht haben. (Eurokrise, Flüchtlingskrise usw.) Genauer betrachtet haben die Wahlschäfchen alle vier Jahre die Möglichkeit, die Farbe ihres Zaunes, der sie umgibt, zu wählen.

Der Zaun bleibt dabei aber immer derselbe. Gebaut wurde er von den Strippenziehern, die bereits seit vielen Jahrzehnten im Hintergrund die Fäden der Politpuppen ziehen. Politisch links oder politisch rechts sind dabei auch nur zwei Seiten ein- und derselben Medaille. „Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“ Das sagte nicht irgendein Verschwörungstheoretiker, sondern Horst Seehofer persönlich am 20. Mai 2010 in der Sendung Pelzig. Womit er auch recht hat, da ganz andere die wirklichen Entscheidungen treffen. Wichtig dabei ist zu erkennen, dass die Politiker nichts weiter sind, als die Erfüllungsgehilfen der Großkonzerne und der Hochfinanz, die alljährlich u.a. beim Bilderbergertreffen zusammenkommen.

Tatsache ist, dass in den letzten Jahrzehnten, speziell nach den Bilderberger Veranstaltungen, spürbare Veränderungen stattgefunden haben (Euroeinführung, Syrien-Krieg, Ukraine-Krise u.v.m.). Der Bilderberger Ehrenpräsident und Ex-EU-Kommissar Etienne Davignon gab selbst zu, dass diese Gruppe den Euro erschaffen hat. (Mehr Hintergrundwissen zu den Bilderbergern im Bestseller: „Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen.“) Hinter verschlossenen Türen werden die Grundsteine für die Karrieren von Politikern gelegt.

Ein Beispiel ist Christian Lindner, dessen FDP nach den Wahlen in NRW groß gefeiert wird und den AfD-Wählern eine „demokratischere“ Alternative für Deutschland bieten soll. Was jedoch wenige wissen ist, dass Christian Lindner, im Jahr 2013, nur wenige Monate, nachdem er auf dem Bilderbergertreffen sein Debut hatte, neuer FDP-Chef wurde. Auch Gerhard Schröder und Angela Merkel nahmen am Bilderbergertreffen teil, genauer gesagt 2005 zu einer Zeit, als die Regierung Schröder noch an der Macht war, um kurze Zeit danach Neuwahlen einzuleiten, mit dem Ergebnis, dass Angela Merkel neue Bundeskanzlerin wurde.

 

Da die meisten Politiker ohnehin nach dem Motto leben: Nur das Erzählte reicht, nicht das Erreichte zählt, kann sich das Wahlvolk wieder auf viele Versprechungen einstellen. Genauso lief es auch vor der Bundestagswahl 2005 ab. Das eindeutige Wahlversprechen der Großparteien war damals: „Es wird keine Steuererhöhungen geben!“. Angela Merkel sprach beispielsweise vor der Wahl 2005: „Die Menschen brauchen mehr Netto von ihrem Brutto, damit sie sich mehr Eigenverantwortung leisten können. Weniger Steuern, weniger Sozialabgaben!“ Tatsächlich kam es zu der größten Steuerreform in der Nachkriegsgeschichte Deutschlands. Die Mehrwertsteuer machte einen historischen Sprung von 16 auf 19 %. Das Handelsblatt schrieb damals: „Eine große Koalition der Diebe will uns richtig abkassieren.“ Und die Bild-Zeitung schrieb am 08.11.2005 als Titelstory: „Ihr Steuerlügner! – So schamlos wurden wir Wähler noch nie belogen.“

 

Demzufolge sollte jeder, der seine Stimme behalten will, nicht zur Wahl gehen. Denn wer sie abgibt, macht bei dem Spielchen mit und erkennt das System an. Mit seiner Stimme bestätigt er, dass er dem System prinzipiell zustimmt, unabhängig davon, ob er die siegreiche Partei gewählt hat, oder nicht. Genau deswegen hat die Politik auch solch eine gnadenlose Angst davor, dass die Bevölkerung nicht mehr wählen geht. Denn wenn die Menschen nicht mehr wählen gehen, fehlt den Eliten hinter der Politik optisch die Legitimation für ihre Machtausübung. Diejenigen, die wählen gehen, legitimieren mit ihrer Stimme, egal was sie wählen, indirekt die eigentlichen Strippenzieher. Je weniger zur Wahl gehen, desto deutlicher ist das Signal, dass das System in dieser Form nicht mehr akzeptiert wird. Ich kann jedoch verstehen, dass es auch Menschen gibt, die nicht meinem Aufruf folgen. Diese sollten dann aber auf keinen Fall eine etablierte Partei wählen, sondern unbedingt eine Alternative.

 

Erkennen-erwachen-verändern Euer Heiko Schrang Helft auch ihr, die journalistische Unabhängigkeit von SchrangTV, sowie den kostenlosen Newsletter langfristig zu sichern: https://www.macht-steuert-wissen.de/u… (c) MSW-Verlag Heiko Schrang

 

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29.08.2017 Erklärung E.Stopp Stadtratsitzung

E r k l ä r u n g :        Eberhard Stopp      bei der    Stadtratsitzung am   29.08.2017  

 

Bisher nahm ich an, dass   die nun folgenden  Tatsachen  allgemein bekannt sind, dies  scheint aber nicht der Fall  zu sein, deshalb   möchte ich  folgende   Tatsachen   hier  kund tun:

 

1.  Die am  24.09.2017  stattfindende   Bundestagswahl ist gemäß dem Urteil  des  BVG , Urteil des  2. Senat   vom 25.07. 2012 ,  – 2 BvF 3/11, -2BvR 2670/11- ; – 2BvE 9 / 11 – siehe Urteil  Seite 4,  grundgesetzwidrig, da  alle   Wahlgesetze   seit  1956    grundgesetzwidrig waren und sind.  So gesehen ist diese   Bundestagswahl rechtsungültig und die aus  ihr  entstehenden  Rechtsfolgen auch.

 

2. Spätestens seit  1982  gibt es keine   Staatshaftung mehr,    wie   hier begründet wird;

Mit Veröffentlichung im Bundesanzeiger / Bundesgesetzblatt (BGBl.) am 24. 04. 2006 (BGBl. 2006, Teil I, Nr. 18, S. 866 ff.) und am 29. 11. 2007 (BGBl. 2007, Teil I, S. 2614 ff.) sind die beiden „Gesetze über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz“ (BMJBBG; sog. „Bereinigungsgesetze“) unter der Überschrift „Bedarf keiner Zustimmung durch Bundestag und Bundesrat“ in Kraft getreten.

Mit Artikel 3 („Folgen der Aufhebung“) des „Zweiten Bereinigungsgesetzes“ ist auch das ehemalige Recht der Länder auf Erlaß eines Staatshaftungsgesetzes (StHG) erloschen. Das Staatshaftungsgesetz hat allerdings schon seit 1982 keine Gültigkeit mehr. Das Standard-Lehrbuchwerk „Studium Jura“ von Windhorst / Sproll, C. H. Beck Verlag, weist bereits in der Einführung ausdrücklich darauf hin, daß das Staatshaftungsgesetz von 1981 durch Urteil des „Bundesverfassungsgerichtes“ vom 19. 10. 1982 (BVerfGE 61, 149) für nichtig erklärt worden ist. Stattdessen wurde § 839 BGB („Haftung bei Amtspflichtverletzung“) wieder eingeführt. (Artikel 34 GG [„Übernahme der Haftung für Beamte durch den Staat“] ist durch vorläufige Streichung des Art. 23 GG [„Geltungsbereich“] am 17. / 18. 07. 1990 durch U.S.-Außenminister James Baker III bei den Pariser „Zwei-Plus-Vier-Verhandlungen“ und spätere endgültige Aufhebung durch die „Bundes-Regierung“ [Geschäftsführung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes] ebenfalls weggefallen [BGBl. 1990, II, S. 885, 890]. 1))

Gerichtsverfassungsgesetz – GVG  §  15  wurde  aufgehoben.   Dort hiess es:  „ Alle  Gerichte  sind  Staatsgerichte.“     Was sind  sie nun ?

Keine   Staatshaftung- ergibt auch keine  Beamten. Es  gibt keinen  Bediensten bei den Behörden, auch bei der  Polizei nicht, der einen  Beamtenausweis vorlegen kann und die dazugehörige Bestallungsurkunde.

Deshalb werden  keine  Schreiben  von Behörden, auch Urteile  nicht mehr unterschrieben, weil die  Haftung dann  beim Unterschriftsleistenden persönlich liegt, siehe  BGB  §§  823 und 839.

 

3. Alle   Kommunen, auch Behörden … , sind  Firmen. Die  Stadt  Rochlitz ist zum Bsp.  bei  UPIK  unter der D-U-N-S   -Nummer 326678708  als  Firma  geführt.  Die  Umwandlung der  Kameralistik  zur Doppik und  vor allem auch der  Stadtratsbeschluss   vom  25.10.2016  Nr 187 / 2016,  Erhebung der Mehrwertsteuer   verschoben  auf den  01.01.2021,  sind weitere  Belege. Eine kommunale Selbstverwaltung gibt es schon lange nicht mehr- wir sind Antragsteller  ( Bettler) bei so g.  „ Fördertöpfen „ !

4.   Es  wird dringend  allen Stadträten,  Verwaltungsangestellten, Bürgern   empfohlen, die  Bundesgesetzblätter  Jahrgang 2006 Teil I Nr. 18  (  Änderungen zur ZPO ) ab  Blatt 866,   Zweites Gesetz über Bereinigung von Bundesrecht … Jahrgang 2007  Teil I Nr. 59  , ab Blatt  2614 ,  besonders Blatt  2622  Artikel 57   – Geltungsbereich des  OWG aufgehoben,  und  Bundesgesetzblatt Jahrgang  2010 Teil I Nr. 63 zu lesen .    Es wurden zahlreiche Gesetze  aufgehoben und  geändert, wo von aber die Bediensteten in den  Behörden nichts wissen. ?

5. Ich verweise  darauf, dass es  keine   gesetzliche Grundlage dafür gibt,  Behörden – Schreiben mit dem   Satz  zu versehen:  „  Dieses  Schreiben wurde   maschinell erstellt und  ist auch ohne  Unterschrift  gültig“.    Alle   Schreiben von Behörden   sind   zu unterschreiben, siehe  § 37 Abs. 3 Satz 1  VwVfg , siehe dazu auch Antwortschreiben des Staatsministeriums des Innern an Herrn E. Stopp   vom  29.08.2016 ( 21-0221.40/8033 ) .   Bei  Unternehmen  ist    rechtliche  Grundlage für die Unterschrift §  126   BGB.    Aus der Unterschrift entspringt   aber auch die  persönliche  Haftung  nach  BGB  §§  823 und 839.

F a z i t :

Wir befinden uns  spätestens  ab dem  Jahr  1990 ( siehe GG  Artikel  23  und deren  Änderungen )  in  einem Rechtsbankrott, der  nicht nur  die  Frage  der Geltung des   Grundgesetz, des Wahlgesetzes und anderer Gesetze betrifft, sondern   der deutlich darauf hinweist, dass  es hierzulande  keinen  Rechtsstaat und keine  Demokratie mehr gibt.  Die Regierung sorgt  im Hintergrund  in der EU  für  die  Auflösung der  Nationalstaaten ( siehe Schäuble am 18.11.2011 Bankenkongress Frankfurt a.M.)  und bereitet den Weg für eine  private Weltregierung vor.

Parlamente  sind dann nicht mehr gefragt und werden überflüssig.

Ich werde  diese  Entwicklung nicht  mit tragen- sondern friedlich, gewaltlos,  passiven Widerstand nach  GG  Artikel  20 Abs. 4  leisten.

Rochlitz,

29.08.2017                                                                             LudwigEberhardStopp

Weitere  Links :

1.  Bundesbereiningsgesetz  von  2006 

2. Bundesbereinigungsgesetz von 2007

3. Bundesbereinigungsgesetz von 2010

Der  Staat  ist der Verfassungsfeind

> Helmut Roewer: Das Verschwinden des Rechtsstaats und das Versagen der politischen Elite


http://www.fair-makler.com/Aktuelles/216

gefunden bei : https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/09/04/vorsicht-wahlen-2017-warum-nichtwaehlen-sinn-macht-29-08-2017-erklaerung-e-stopp-stadtratsitzung/

Danke an Ta Ki

Gefunden bei : kraeutermume.wordpress.com
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