ISLAMISMUS & TERROR – KEIN VERSPÄTETER APRIL-SCHERZ: FLINTEN-USCHI WILL SICH MIT TALIBAN VERSÖHNEN…

Taliban – Photo by: newsonline – flickr.com – CC BY 2.0

Karneval im Kanzleramt und Schüsse aus der Konfettikanone bei  Bundes“verteidigungs“ministerin Ursula von der Leyen. Neues aus der geistig völlig verwirrten Deutschen Therapeutischen Republik. Was jetzt als tolle Idee von UvdL via Regierungsmedien breit gestreut wird, war bereits unter dem britischen Premier Chamberlain in Sachen „Frieden mit Hitler“ nach dem freundlichen Appeasement krachend gescheitert. Das Hitler-Regime annektierte durch die verbale Wärme der britischen Regierung im Anschluss an die tollen Gespräche mit Chamberlain gleich die komplette Tschechoslowakei und machte daraus ein volksdeutsches „Böhmen und Mähren.“ NS-Propagandist Goebbels lachte sich halbtot über die Verhandler und Aussöhner, über die vermeintliche Reintegration Nazideutschlands in die Liga der feinen westlichen Menschrechtler. War ja nicht alles schlecht an Hitler, immerhin war der doch auch gegen die Russen, dachten die Appeaser, Danke für die Steilvorlage, sagten die Krieger.

(Von Hans S. Mundi)

„Chamberlain hält in Birmingham eine ziemlich madige Rede. Dieser good old man wird frech, quatscht von Bruch von Versprechungen und ähnlichem. Was wollen denn diese Demokraten noch außer protestieren. Das ist nur hysterisches Geschrei, das uns ganz kalt läßt.“ Joseph Goebbels in seinem Tagebuch, März 1939

55 Millionen Tote später, nach dem Massenmord an den Juden und einem völlig verwüsteten Europa, beschworen all die Nachkriegspolitiker gutmenschlichst: Nie wieder! Nie wieder Appeasement ! Wehret den Anfängen! Hahaha und von wegen: Der damalige SPD-Vorsitzende Kurt Beck schlug im April  2007 erstmals „Verhandlungen mit den gemäßigten Taliban“ vor, also lupenreines Appeasement gegenüber einer eiskalten Bande von Fanatikern und ultrabrutalen Sadisten unter der Flagge des Koran. Dass dieses Lumpenpack das gebeutelte Land Afghanistan bereits einmal völlig unter seine Kontrolle gebracht hatte, war – gemach, gemach – für einen hypermoralischen Bessermenschen aus der Garde der ehrbarsten aller Ehrbaren Asozial-Genossen doch Nebensache. Am deutschen Knutschwesen soll die Welt genesen, wir haben nie wieder verstanden, wir sind doch wegen Auschwitz in der Politik, deshalb lieben wir euch doch alle! Jawoll!

„Das Auswärtige Amt in Berlin befürwortet eine Reintegration gemäßigter Taliban und dass diese dafür Angebote erhalten. Dies sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Donnerstag der taz. Außenminister Guido Westerwelle habe sich dafür bereits Ende November ausgesprochen. Als Bedingung nannte die Sprecherin die Anerkennung der afghanischen Verfassung und grundlegender Menschenrechtsstandards. Als der damalige SPD-Vorsitzende Kurt Beck im April 2007 Verhandlungen mit ‚gemäßigten Taliban‘ vorgeschlagen hatte, war er dafür von Politikern der CDU/CSU kritisiert und verspottet worden: Dem Pfälzer fehle es an außenpolitischer Kompetenz, sein Vorschlag sei ‚abstrus‘, hieß es damals … Doch längst entspricht Becks Vorschlag der Politik der afghanischen Regierung … Man könne in einem Land mit so einer großen regionalen Vielfalt nicht einen ganzen Volksstamm wie die Paschtunen außen vor lassen, wenn es um tragfähige Lösungen gehe…

Es blieb der linken (!) taz vorbehalten im Jahr 2010 hypermoralisch Tango zu tanzen, den gutmenschlichen Appeasement-Beck in höchsten Tönen zu loben, denn nun war die Welt in der vermeintlich richtige Spur abgebogen. Kein US-Präsident mehr, wie etwa George Bush, der noch vom „Islamofaschismus“ gesprochen hatte. Jetzt wurde die Welt in „gemäßigte Versöhnliche“ und „die, die mit Nix nix zu tun haben“ aufgeteilt. Der Islam wurde sakrosankt, er marschiert seither gnadenlos weiter, wie einst Hitler heute Kurdenkiller und Bekenntnis-Osmane Erdogan, der brutale Islamofaschist von Europas Appeasement-Gnaden. Seit Kurt Becks bahnbrechenden Vorschlägen haben gemäßigte und weniger gemäßigte Taliban in Afghanistan tausende von Attentaten, Morden und Anschlägen „versöhnlich“ durchgeführt. In den Reihen der Taliban sind Frauen ein Stück Vieh, sie werden geschlagen, als Gebährmaschinen missbraucht und manchmal auch weggeworfen, nachdem man sie zur allgemeinen Belustigung noch gesteinigt hatte. Taliban gibt es nicht gemäßigt, sie sind Terror pur, der Islam von seiner finstersten Seite. Kurt Becks Idiotenvorschlag hat dem Land nichts gebracht.

Und jetzt das:

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist auf ihrer Afghanistan-Reise in Kabul eingetroffen und hat dort an die afghanische Regierung appelliert, die Reformen und die Aussöhnung mit den radikalislamischen Taliban voranzutreiben. ‚Wo ich mir deutlich mehr Fortschritte noch wünschen würde, ist der politische Prozess, das ist der alles entscheidende Prozess‘, sagte die Ministerin am Montag in Kabul. Die Menschen im Land müssten merken, dass die Regierung in Kabul Reformen umsetze. Wichtig seien in diesem Zusammenhang die im Herbst anstehenden Parlamentswahlen. Die Ministerin lobte zugleich den Schritt des afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani, den Taliban Friedensgespräche anzubieten, die ‚bereit sind, der Gewalt abzuschwören und die Verfassung zu achten‘.“

Die Bundeswehr war einst eine geachtete Armee, welche auch weltweit als Ausbilder gefragt war. Unter der Merkelschen Hypermoraltruppe in Berlin wurde aus der deutschen Armee ein Schrotthaufen. Würde Deutschland in den Krieg ziehen wollen, müsste die oberste Heeresleitung erst mal beim ADAC anrufen und um Pannenhilfe bitten. Das deutsche Heer kommt bald auf Fahrrädern, baut Genderklos in Krisengebieten, Frauenbeauftragte regeln die Friedensgspräche mit den Kriegsgegnern und wenn jemand diesen Haufen angreift, wird er mit rosa Handtaschen und Schminkkoffern beworfen. Man kann UvdL nicht einmal ansatzweise ernst nehmen. Sie argumentiert unpolitisch, irreal, ahistorisch und in einem TOTALEN APPEASEMENT. Nichts haben die Taliban seit ihrer grausamen totalitären Regierungsepoche in Afghanistan jemals auch nur ansatzweise bereut oder inhaltlich beendet. Wer mit ihnen verhandelt, der verhandelt über das Verbot von Frauen, eine Schule zu besuchen, sich anders als total verhüllt in der Öffentlichkeit zu zeigen, Frauen dürfen keine Bücher lesen und ALLE MENSCHEN UNTER DEN GEBOTEN DER TALIBAN DÜRFEN KEINE SPORTVERANSTALTUNGEN BESUCHEN UND KEINE MUSIK HÖREN.

Ursula von der Leyen, wer hat den Berliner Eliten eigentlich die Gehirne amputiert…?!!!! Das wird man ja wohl noch fragen dürfen…..

 

Quelle: https://dieunbestechlichen.com/2018/04/kein-verspaeteter-april-scherz-flinten-uschi-will-sich-mit-taliban-versoehnen/

APRIL, APRIL … werweiß denn was er will ….

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Erdogans Untergrundarmee in der BRD

Erdogan´s Untergrundarmee: Osmanen Germania

Die Osmanen Alemania, eine rockerähnliche Gruppierung mit martialischem Auftreten und einer gehörigen Portion krimineller Energie. Sie sind das Fußvolk Erdoğans, übernehmen also den Part, den die ANTIFA in Deutschland erledigt.
Gewalt gegen Kritiker der Regierung, Bedrohung, Erpressung und Verleumdung. Es gibt keine Straftat, die die Osmanen noch nicht begangen hätten.

So verwundert es auch nicht, dass sich erst kürzlich ein Mitglied vor dem Stuttgarter Landgericht wegen versuchten Mordes, Freiheitsberaubung, Körperverletzung und Zwangsprostitution sowie Erpressung, Drogenhandel und Nötigung verantworten musste.
Typische Taten, die in dieser kriminellen Vereinigung immer wieder gemeinschaftlich begangen werden.

Verwunderlich ist allerdings, dass der Staat noch nicht eingeschritten ist und diese Gruppierung verboten hat. Bei Mitgliedern der rechten Szene wird er deutlich schneller aktiv.

Ein Grund für die falsche Zurückhaltung der Behörden könnten die guten Kontakte der Osmanen zur türkischen Regierung sein. Man möchte es sich eben nicht mit Erdoğan und seinen Getreuen verscherzen, deshalb wird das Fußvolk in Ruhe gelassen – kann somit weitere Straftaten begehen.

Getoppt wird das Ganze nur durch den Umstand, dass Erdoğans Fußarmee, trotz der kriminellen Aktivitäten, für die Sicherheit in zahlreichen Flüchtlingsunterkünften zuständig ist.
So können die Asylbewerber von erster Hand lernen, wie man sich in Deutschland zu benehmen hat!

 

Quelle: https://zeuropa.net/erdogans-untergrundarmee-in-der-brd

„Mein Mann hat sich eine zweite Ehefrau genommen …“

Von PETER BARTELS | Was Sie jetzt lesen, ist kein Märchen aus 1001 Nacht. Es ist der Leserbrief einer syrischen Frau in Berlin. Sie klagt einer deutschen Leserbrieftante ihr Leid: ”Liebe Frau Sonne … mein  Mann hat sich eine zweite Ehefrau genommen … Was kann ich tun?”

Die Frau heißt Aisha. Sie schreibt in fast lupenreinem Schriftdeutsch der Leserbrieftante der “Dorfzeitung” (Auflage 32.000) wörtlich:

”Liebe Frau Sonne,

mein Mann und ich, wir sind letztes Jahr aus Syrien nach Deutschland gekommen. Mein Mann hat Arbeit, ich mache den Haushalt und helfe für 450 Euro in einem Kiosk. Jetzt hat mein Mann sich eine zweite Ehefrau genommen, die bei uns eingezogen ist. Das ist nach unserer Religion zwar erlaubt und kommt auch öfter vor, aber mich stört das heftig. Was kann ich tun?

Ihre Aisha”

Die erstaunliche (?) Antwort der “Dipl. Psych. Sonne”:

“Liebe Aisha,

warum freunden sie sich nicht mit der neuen Situation an? Sie müssen nun den Haushalt nicht mehr alleine machen, haben Hilfe. Vielleicht wird die “Neue” auch was zum Einkommen beitragen, und ihr Mann wird sicher in Zukunft besser gelaunt sein.”

Ihre Frau Sonne”

Der Brief wurde am 22. März 2018 in der “Dorfzeitung” veröffentlicht. Das Blatt (Aktuelles & Kulturelles aus Reinickendorf, Oberhavel & Pankow) war mit diesem Leserbrief also weit weg vom “1. April”. Das Blatt erscheint einmal die Woche: Auch Tiere, Rezept des Monats, Kräuterecke, Buchbesprechung, Witz des Monats und so. “Frau Sonne” hat eine regelmäßige Kolumne. Erste Reaktionen auf die wohl bislang einmalig umnachtete Brieftante … eine Andrea schreibt: “Ist das ein April-Scherz?” … Kai-Uwe: “Scheint ja ernst gemeint, geht`s noch?” …  Gregor: “Wie bei solchen Seifenblättchen üblich, macht das der Praktikant. Hier vielleicht ein praktizierender Salafist.”

Kann alles sein, steht aber unter “Frau Dipl. Psycho. Sonne”. Und es zeigt, wohin Moslem-Muttchen Merkel und ihre rot/grünen Genossinnen  die Journaille des Zentralkomitees bereits gemurkelt haben. Bis in die Dörfer auf dem platten Land. Und dann sitzt da tatsächlich eine deutsche (?) Diplom Psychologin, die versucht, der offensichtlich verzweifelten Syrerin den Steinzeit-Islam schön zu reden, die Unterdrückung der Frau zu verherrlichen: “Ihr Mann wird in Zukunft besser gelaunt sein …”

Wo ist der Unterschied zu den blonden bis ältlichen Teddy-Werferinnen 2015 an Merkels Bahnhöfen? Nirgendwo, nicht mal im Kopf. Kann sich wirklich noch jemand über die jungen, neuen Herren im Park aufregen? Eigentlich bleibt nur ein galliges Lachen: Während ich den Briefwechsel zwischen der verzweifelten Syrerin und der deutschen Herrenmenschin diktierte, kicherte meine Sabine: “Nimm dir sofort eine Zweitfrau, damit ich endlich Hilfe in der Küche habe …”

Seufz! Ob Merkels neuer Staat mir das erlaubt?


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“, beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite!

 

Quelle: http://www.pi-news.net/2018/04/mein-mann-hat-sich-eine-zweite-ehefrau-genommen/

Putin ist schuld, wenn es zum III. Weltkrieg kommt?

Was durch die Ereignisse der letzten Tage wieder eindeutig bewiesen wurde, USA, Frankreich und Kleinbritannien sind keine Demokratien sondern offensichtlich Diktaturen. JA, denn keine dieser Regime haben weder die Volksvertreter noch das Volk um Zustimmung für einen Militärangriff auf Syrien gefragt.

Diese Tatsache zeigt schlüssig, dass weder die USA noch Kleinbritannien oder Frankreich irgendeinen Respekt vor ihren eigenen Gesetzen haben und dass diese Länder Regime haben, die alle internationalen Gesetze und das Völkerrecht eklatant ohne Zögern brechen.

Die britische und die französische Regierungen sind Befehlsempfänger von Washington, und Washington ist Befehlsempfänger des Tiefenstaat, des Militärisch-Industriellen-Komplex, und an erster Stelle, Befehlsempfänger von Israel!

So sieht es aus und das ist die Realität und die Wahrheit!

Wenn Russland diesem eklatanten Bruch aller internationalen Gesetze und Regeln nicht sofort ein Ende setzt, dann werden die Aggressionen und Provokationen immer weiter gehen und sich steigern.

Morgen schon kann wieder ein Video über ein Massaker im Internet auftauchen, wieder mit grotesken falschen Behauptungen, und dann wird der nächste Angriff auf ein Land gestartet.

Und wieder werden wir beweisen (müssen), es ist alles eine Fälschung und eine False Flag.

Wie oft soll sich das wiederholen, bis Moskau reagiert???

Passivität und Nichtstun funktioniert doch nicht mit Psychopathen, kapiert das Putin nicht?

Diese Teufel verstehen nur eine Sprache, eins in die Fresse hauen, dann höre sie auf, denn sie sind im Grunde genommen absolute Feiglinge.

Sie benehmen sich wie ein Schläger auf dem Pausenplatz, der nur auf Schwache losgeht … bis er von einem der Mut hat verdroschen wird.

Putin hat die Gelegenheit verpasst, einen Kampfjet vom Himmel zu holen oder ein Kriegsschiff zu versenken. Das wäre eine Lektion, welche die Kriminellen verstehen.

Dann würde der Westen den Schwanz einziehen und die Aggressionen endlich aufhören. Mehr als gegenüber Russland Bellen können sie eh nicht.

Ich stehe übrigens nicht alleine dieser Meinung da, sondern immer mehr Stimmen in Russland und auch im Westen verlangen das von Putin.

Wenn Putin weiter stillhält, dann wird er am Ende so in die Ecke gedrängt werden, dass er entweder kapitulieren oder den Atomkrieg auslösen muss.

Das heisst, es ist Putins Schuld, wenn es zu einem III. Weltkrieg kommt, weil er jetzt nichts unternimmt, um die Verbrecher zu stoppen.

Ich erzähle euch jetzt eine Geschichte, die meine Argumente unterstreichen:

Ein Freund von mir wurde jahrelang von seinem Nachbarn provoziert und drangsaliert. Ein richtig böser Mensch, der mit allen Streit hatte.

Es kam zu einem Prozess nach dem anderen wegen falschen Anschuldigungen des Nachbarn gegenüber meinem Freund. Die hat mein Freund wohl alle gewonnen, aber der Nachbarstreit mit diesem Querulanten koste Nerven, Zeit und Geld für Anwälte und für Beweisen der Unschuld, denn er musste sich in den Prozessen laufend wehren. Ich habe ihm genau das was ich Putin jetzt rate vorgeschlagen. Hau ihm eins auf Maul, aber er gehorchte seiner Frau, die ihn immer zurückgehalten hat.

So ging es 10 Jahre lang weiter und die Gerichtsakten nahmen zwei Meter an Ordnern ein. Er war völlig fertig und wollte wegziehen, um diesem Stress zu entkommen. Also Kapitulieren. Dann kam es zur Scheidung, die Frau zog aus und er war alleine in seinem Haus. Irgendwann danach ertappte mein Freund, wie sein Nachbar wieder eine Provokation durchführte und dabei seine ganzen Müll über den Zaun zu ihm rüber geschmissen hat. Ohne von seiner Frau zurückgehalten zu werden und meinen Rat noch im Kopf, hat er dem Nachbar eins über die Rübe gezogen.

Wisst ihr was dann passiert ist? Nichts, der Nachbar wurde lammfromm, grüsste überfreundlich von da an und das Theater hatte ein Ende. Mein Freund sagte dann zu mir, hätte ich nur das früher getan, dann hätte ich mir einen Haufen Stress, Äger und Geld erspart.

Ich sage ja, es gibt Leute, mit denen kann man nicht vernünftig reden und normal auskommen. Sie sind Psychopathen und pisaken jeden den sie treffen. So wie der Westen ständig Russland provoziert und sich an keine Regeln hält. Was mach es für einen Sinn, Fussball nach den Regeln zu spielen, wenn der Gegner nur Fault und Tritt und dabei auch noch lacht?

Es gibt keinen Schiedsrichter auf dieser Welt, der den Amerikanern, Briten und Israelis die rote Karte zeigt. Wer soll das sein? Etwa die UNO??? Lächerlich. Deshalb spielen sie Faul. Also muss man das Gesetz in die eigene Hand nehmen und Gewalt anwenden, damit sie aufhören.

 

Quelle: http://brd-schwindel.ru/putin-ist-schuld-wenn-es-zum-iii-weltkrieg-kommt/

 

Gruß an die Mitdenkenden

Fulda: Leitmedien sind Fürsprecher krimineller Migranten

Das deutsche Leit(d) -und Massenmedien sich als Fürsprecher der illegalen Massenmigration verstehen, ist den Lesern nicht verborgen geblieben. Fassungslos macht aber dieser Tage die Berichterstattung eines Vorfalls aus Fulda, wo Polizeibeamte zu ihrem Schutz einen aggressiven und gewalttätigen Asylbewer aus Afghanistan erschiessen mussten, der zuvor versuchte, vor einer Bäckerei einem Lieferanten zu töten und ihm dafür mit einem Ziegelstein mehrfach auf den Schädel einschlug.

Merkels Propagandaorgane kritisieren Polizeieinsatz

Der Ausländerbeirat der Stadt Fulda hetzte gegen den Polizeieinsatz und bekam dafür seine gewollte Plattform bei Focus Online und weiteren Mainstreammedien. Die afghanische Community vor Ort war aufgebracht, war zu lesen.

Der Hintergrund

Am vergangenen Freitag gegen 4.20 Uhr traf die alarmierte Polizei am Einsatzort bei einer Bäckerei ein. Ein 19-Jähriger Wirtschaftsflüchtling aus Afghanistan hatte dort vor einem noch geschlossenen Ladengeschäft randaliert. Er verletzte einen Lieferfahrer in Tötungsabsicht mit einem Stein schwer am Kopf, so dass dieser ins Krankenhaus musste. Der Fahrer überlebte nur durch Glück die lebensgefährliche Attacke. Die Mainstreammedien berichteten stattdessen, dass der Mann am Montag das Krankenhaus wieder verlassen konnte, alles halb so schlimm, so der Tenor und erwähnten nicht im Ansatz, dass der Fahrer auch hätte sterben können, wovon auszugehen ist, wenn Ziegelsteine auf den Kopf geschlagen werden.

Der Afghane trat anschließend auch aggressiv den Polizeibeamten auf und traktierte die Polizisten ebenfalls mit Steinen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft habe es dann ein Handgemenge zwischen dem jungen Asylbewerber und einem der Polizeibeamten gegeben. Der Afghane habe dem Beamten dabei dessen Schlagstock entrissen. Es stehen Aussagen der Staatsanwaltschaft zur Verfügung, nachdem der aggressive Schläger zusätzlich mit einem eigenen Schlagstock hantierte. Die Ermittlungen werden hier zur weiteren Aufklärung beitragen können. Nach den tödlichen Schüssen fand die Polizei den erwähnten Schlagstock bei der Leiche, der Focus berichtet so wörtlich, “es sei nur ein Schlagstock gefunden worden“. Bei den Auseinandersetzungen wurde ein Polizist schwer, möglicherweise lebensgefährlich verletzt.

Die Situation eskalierte und das Leben der Beamten stand auf dem Spiel: Der Beamte einer später eintreffenden Streifenwagenbesetzung, gab dann mehrer Schüsse auf den Afghanen ab, von denen vier den 19-Jährigen trafen und zwei schliesslich tödlich waren.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft hatte das Magazin der Pilizeiwaffe 15 Kugeln. Wie viele von den zwölf Schüssen des Beamten Warnschüsse waren, sei noch unklar, bemerkt wohlwollend der Focus. 

Inhaftierung des sich in Notlage befindlichen Polizeibeamten gefordert

Vom Vorsitzenden des Fuldaer Ausländerbeirats, Abdulkerim Demir, kam gehässige Kritik an dem Polizeieinsatz. In einem Gespräch mit „Fulda aktuell“ forderte Demir in den Migrationsmedien, der Polizist, der geschossen habe, müsse „inhaftiert“ und alle Beamten, die an dem Einsatz beteiligt waren, suspendiert werden, stellen Massenmedien und Ausländerbeirat klar. Er forderte die genaue Aufklärung des Falles. Zuvor habe Demir sogar behauptet, der 19-Jährige habe niemanden verletzt.

 

Aufgeheizt von der Berichterstattung in den Leitmedien, sorgte unterdessen die sog. afghanischen Community für Aufruhr. Am Sonntag versammelte sich eine wütende Gruppe von 70 Asylbewerbern, die die Bestrafung des Beamten forderten, der sich im Einsatz gegen einen Gewalttäter, nur noch mit Schüssen aus seiner Dienstwaffe retten konnte, um sein Leben zu schützen. Die Stimmung unter den grölenden Asylbewerbern soll aggressiv bis bedrohlich gewesen sein so Augenzeugenberichte. In den Mainstreammedien liest man hiervon vergeblich, dafür umso mehr von friedlichen Demonstranten, die in Deutschland Rechte für sich in Anspruch nehmen, die sie aus ihrer Heimat nicht kennen.

 

Quelle: https://schluesselkindblog.com/2018/04/18/fulda-leitmedien-sind-fuersprecher-krimineller-migranten/

Danke an das Schlüsselkind

Neues Gesetz in Bayern: Psychisch kranke Menschen werden wie Straftäter behandelt

Erst das umstrittene „Polizeiaufgabengesetz“ und nun das „Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz“: Bayern will Menschen mit einer psychischen Erkrankung in Zukunft einsperren, überwachen und persönliche Daten fünf Jahre speichern. Doch warum solche extremem Maßnahmen? Fachleute und Politiker sind außer sich.

Symbole der Gerichtsbarkeit.                                                                                                                   Foto: iStock

Das neue umstrittene „Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz“ in Bayern will depressive Menschen künftig registrieren – und behandeln wie Straftäter. Die Patientendaten sollen polizeilich erfasst und für fünf Jahre gespeichert werden. Experten sind schockiert.

Melanie Huml, Bayerns Gesundheitsministerin, und Sozialministerin Kerstin Schreyer stellten einen Entwurf des „Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz“ vor. Damit wolle man die Versorgung für Menschen mit psychischen Erkrankungen und Krisen weiter ausbauen, heißt es bei „Focus Online“.

Das Ziel dabei sei, ‚Hilfebedürftige frühzeitig aufzufangen und sie – soweit erforderlich – freiwillig in weitere Versorgungsangebote zu vermitteln“, sagte Huml weiter.

„Öffentlich-rechtliche Unterbringung“

Das Hauptaugenmerk bei diesem Gesetzesentwurf liegt dabei auf der „öffentlich-rechtlichen Unterbringung“. Unter anderem heißt es im Gesetzesentwurf:

Wer aufgrund einer psychischen Störung, insbesondere Erkrankung, Rechtsgüter anderer, das Allgemeinwohl oder sich selbst erheblich gefährdet, kann gegen oder ohne seinen Willen untergebracht werden.“

Unter der Überschrift: Sofortige vorläufige Unterbringung durch die Polizei, heißt es weiter: „Kann im Fall des Art. 11 auch eine behördliche Entscheidung nicht rechtzeitig ergehen, kann die Polizei die sofortige vorläufige Unterbringung anordnen und die betroffene Person durch Überstellung an das Klinikpersonal einliefern.“

Das Ziel sei die Gefahrenabwehr und der Schutz des Allgemeinwohls. Ebenso ist das Besuchsrecht unter Artikel 23, die Überwachung und das Fixieren geregelt.

Krisendienste

Weiterhin sieht der Entwurf vor: Die Bezirke sollen selbst organisiert, durch Beauftragte psychosoziale Beratungs- und Hilfsangebote für Menschen in psychischen Krisen einrichten, „betreiben und bedarfsgerecht weiterentwickeln.“

Weiter heißt es: „Die Krisendienste umfassen jeweils eine Leitstelle und, daran angegliedert, mobile Fachkräfte des Krisendienstes, die auf Anforderung durch die Leitstelle vor Ort tätig werden.“

„Im Hinblick auf die regionalen Besonderheiten soll jeder Bezirk über eine eigene Leitstelle verfügen.“ Diese seien dann unter einer bayernweit einheitlichen Rufnummer rund um die Uhr erreichbar.

Datenerfassung des Patienten

Mit der Unterbringungsdatei hat der Freistaat Bayern zu jeder Zeit die Möglichkeit, zu wissen, welche Person zu welchem Zeitpunkt in der Einrichtung untergebracht ist. Auch wenn Personen nur kurzfristig in die Psychiatrie eingewiesen wurden, werden sie erfasst und ihre Daten fünf Jahre lang gespeichert.

Weiter heißt es: „Die Fachaufsichtsbehörde ist verpflichtet, die Daten zu sammeln (Unterbringungsdatei) und stets auf dem Laufenden zu halten.“

„Eine solche Datei gibt es meines Wissens bisher nirgends“

Auch wenn es durch dieses Gesetz keine Einschränkungen, beispielsweise für eine Beamtenlaufbahn, gebe, so stelle dies doch eine nicht unerhebliche Diskriminierung der betroffenen Personen dar, kritisierten Fachverbände in einer gemeinsamen Stellungnahme, so berichtet „Zeit Online“.

Psychiater Thomas Pollmächer aus Ingolstadt ist Vorstandsmitglied der deutschen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde (DGPPN), welche die Erklärung unterschrieben hat.

„Eine solche Datei gibt es meines Wissens bisher nirgends“, sagte Pollmächer der Zeitung. Er kenne ebenfalls die Psychiatriegesetze anderer Bundesländer und ist der Ansicht, dass Länder die Patienten eher anonym erfassen sollten. Es solle mehr darauf geachtet werden wie häufig es zu Zwangsmaßnahmen und Zwangsbehandlungen komme, um daraus zu lernen und Schlüsse zu ziehen.

„Aus solchen Daten können wir lernen und Schlüsse ziehen“, so der Psychiater weiter. Auf diese Weise ist es in Baden-Württemberg geregelt.

Politiker und Ärzte äußerten Bedenken: Wenn Behörden uneingeschränkten Zugriff auf die persönlichen Daten von Patienten haben, werden sich diese kriminalisiert und überwacht fühlen. Dies treffe auch jene, die nicht „öffentlich-rechtlich untergebracht“ sind, sondern freiwillig in die psychiatrische Einrichtung gegangen seien, heißt es weiter.

„Die Staatsregierung macht „Law-and-Order“-Politik auf Kosten psychisch kranker Menschen!“

„Depressive Menschen sollen in Bayern künftig in Krankenhäusern festgesetzt werden können, ohne dass eine Straftat vorliegt. So steht es im Gesetzentwurf, der vom Kabinett Söder verabschiedet worden ist.“

Erst das umstrittene ‚Polizeiaufgabengesetz‘, jetzt das ‚Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz‘. Die Staatsregierung setzt ihren sicherheitspolitischen Amoklauf fort und will ihre ‚Law-and-Order‘-Politik nun auch auf Kosten psychisch kranker Menschen forcieren!“ So lautet die Kritik des AfD-Landesvorsitzenden Martin Sichert (MdB).

Der bayrische Ministerpräsident verkenne dabei vollkommen die Realität. Denn sie selbst seien es, die die Verantwortung für die „marode Sicherheitslage in unserem Land“ tragen und nicht die Menschen mit psychologischen Problemen.

Wir brauchen keinen Überwachungsstaat und keine Polizeibefugnisse, wie wir sie aus US-amerikanischen Actionfilmen kennen!“

Stattdessen müsse man die Ursachen bekämpfen – Stopp der illegalen Masseneinwanderung, Überwachung unserer Grenzen und konsequente Abschiebung krimineller arabischer Familienclans, fordert Sichert in einer Pressemitteilung von 16. April.

„Dann sind die Sicherheit und Ordnung für unsere Bürger in unserem Land wiederhergestellt!“, heißt es in der Pressemitteilung. (vm)

Mehr zum Thema:

Bayerns umstrittenes Polizeigesetz: Die Polizei wird zur „gigantischen Überwachungsbehörde“

Bayerischer Innenminister beklagt „Desinformationskampagne“ gegen geplantes Polizeigesetz

 

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/neues-gesetz-in-bayern-psychisch-kranke-menschen-werden-wie-straftaeter-behandelt-a2403805.html

Gruß an die Erwachenden

Michael Klonovsky: Die geistigen Brandstifter vom Deutschlandfunk

Hätte die hehre Hydra keine Beißerchen und gliche bei ihr ein Haupt sozusagen aufs Haar dem anderen, könnte man das, was die Staatsmedien an Personal zur Verteidigung des status quo aufrufen, glatt als Hydra bezeichnen.

Von Michael Klonovsky

Immer neue, aber eben immergleiche Köpfchen stülpen sich aus den oft öffentlich-rechtlichen Hälsen, wie jetzt eine Frau Sybil Volks, die im Deutschlandfunk den üblichen Seim gegen die „Gemeinsame Erklärung 2018“ absondert (Gratulation zur Überschreitung der 100.000-Unterzeichner-Marke übrigens!), mit pauschalisierenden, unwahren Behauptungen Ressentiments gegen Deutsche schürt, das geltende Recht hasst, für noch mehr illegale Einwanderung hetzt und natürlich weder einen logischen Gedankengang entwickeln noch ihn semantisch anspruchsvoll formulieren kann. (Zur Unterstellung, es fände kein permanenter Rechtsbruch und keine illegale Masseneinwanderung statt, habe ich mich hier zu oft geäußert – etwa am 26. März, 3. April, 6. April –, als dass ich’s noch mal täte, und auch die knalldeutsche Mischung aus Obrigkeitshörigkeit, Fundamentalismus und idealistischer Traumtänzerei, die sich im trendkonformen Gefauche der Gevatterin einmal mehr und immer langweiliger manifestiert, ist hier über nunmehr Jahre immer wieder thematisiert, bewundert und besiegheilbrüllt worden, was natürlich auch langweilig wird, aber ich schaffe mir, frei nach der Feldmarschallin im „Rosenkavalier“, meine Zeitgenossen nicht an.)

Während also im Deutschlandfunk allen ein Willkommen gespendet wird, die in unserem (sic!) Land Zuflucht, Grundversorgung, Missionspersonal und Weiber suchen, landen folgende Meldungen in meinem Postfach:

Belgien: Die Partei „Islam“ fordert einen „islamischen Staat“ und „separaten Nahverkehr für Männer und Frauen“ (hier).
Oder:
London: „Nach dem 48. Mordopfer – Muslimischer Bürgermeister taucht ab!“ (hier)
Aber auch:
Lehrerin einer „Brennpunktschule im Ruhrpott“ berichtet: „Schüler bestanden darauf, dass Allah die Welt erschuf“ (hier).
Und wie so oft:
„Mann (76) in Köln schwer verletzt: Mit diesem Bild sucht die Polizei nach dem U-Bahn-Schubser“ (hier).
Freilich auch:

„Die Islam-Konferenz ist ein ‚first-class ticket to nowhere‘. Es ist eine Veranstaltung der Unehrlichkeit. Am Anfang war ich selber dabei. Da konnte ich das Fassadenhafte dieser Verbände erleben: In den offiziellen Diskussionen gaben sie sich integrationswillig, verfolgte man dann während der Pausen die Diskussionen der Teilnehmer untereinander, klang es ganz anders. Kennen Sie den Roman ‚Submission‘ von Michel Houellebecq? Die Islam-Konferenz ist deutsche Unterwerfung. Der Staat kapituliert vor dem Islam. Im letzten Jahr haben die muslimischen Verbände durchgesetzt, dass keine individuellen Muslime zugelassen sind.

Was heisst das?

Liberale Musliminnen wie Seyran Ates und Necla Kelek wurden rausgeschmissen. Deutschland führt seinen Dialog nur noch mit vier Verbänden, die allesamt aus dem Ausland finanziert werden und islamistisch und schriftgläubig sind. In der Islam-Konferenz geht es nicht um die Integration von Muslimen, sondern um die Minderheitsrechte des organisierten Islams. Über Themen wie Sicherheit und Zuwanderung wollen die Verbände gar nicht reden.“ (Mehr Schweizer Westfernsehen hier.)

Und nicht zuletzt: „Stadt Köln bezahlt – Hotelbetreiber machen ein Millionengeschäft mit Flüchtlingen“ (hier); „Ärger in der CDU – Kölner Politikerin verdient kräftig am Flüchtlingshotel“ (hier).

Vor diesem Hintergrund betrachten wir uns noch einmal die Aussagen von Frau Volks und ihrer Mit-Manifestanten (und -onkels!). Dieser Leute Gerede von Weltoffenheit ist nolens volens ungefähr das, was sie selber gern als „geistige Brandstiftung“ bezeichnen. Sie plädieren für die weitere Einwanderung von Menschen, deren Gottes-, Welt- und Gesellschaftsbild mehrheitlich und weit radikaler genau das verkörpert, was unsere „Das Tor macht weit“-Petitenten an deutschen Konservativen ablehnen. Offenbar sind diese trostlosen Figuren außerstande, die mittelfristigen Konsequenzen ihres willkommenskulturellen Treibens gegen ihre kurzen öffentlichen Auftritte als moralisch Edle abzuwägen.

Aber sagen wir mal so: Die gute Nachricht besteht darin, dass auch deutsche Mädels wie Frau Volks (oder Julie Zeh) vielleicht dereinst separate Waggons in öffentlichen Verkehrsmitteln zugewiesen bekommen. Denn verteidigen werden solche Mollusken ja nichts. Oder, Frau Volks, wollen Sie mal in einer Brennpunktschule eine Darwin-Lesung halten? Zum Beispiel darüber, inwieweit Sie mit Ihrer Unterschrift unter eine Masseneinwanderungsbefürwortungspetition eine drollige Kandidatin für die „Darwin-Awards“ abgeben? So weit werden die muslimischen Schüler mit dem ketzerischen Engländer wohl noch mitgehen…

 

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2018/04/08/michael-klonovsky-die-geistigen-brandstifter-vom-deutschlandfunk/