EU stimmt für umstrittene Urheberrechts-Reform

In einer letzten Abstimmung stimmten die EU-Staaten der heftig umstrittene Reform des EU-Urheberrechts am Montag mehrheitlich zu.

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Die heftig umstrittene Reform des EU-Urheberrechts ist von den EU-Staaten am Montag endgültig beschlossen worden. Ziel ist es, die Rechtssprechung digitalen Geschäftsmodellen anzupassen und dafür zu sorgen, dass Verlage, Rundfunkanstalten und Künstler angemessen entgolten werden.

Vor allem zwei Punkte hatten zuletzt die Gemüter erhitzt. Die entsprechenden Regelungen sind in den Kapiteln 11 und 13 – nunmehr als 17 bezeichnet – festgehalten und sorgten bis zuletzt für Diskussionsstoff. Kapitel 11 dreht sich um die Einführung eines EU-weiten Leistungsschutzrechts, das dafür sorgen soll, dass Online-Plattformen wie Google für die Verwendung von bereits veröffentlichten Online-Artikeln zahlen müssen.

Umstrittene Upload-Filter

Kapitel 17 beschäftigt sich damit, dass Online-Plattformen wie die Google-Tochter YouTube, Instagram von Facebook und GitHub Gebühren an Künstler und andere Rechteinhaber zahlen sollen, wenn sie deren Songs oder Videos verbreiten. Um dies zu überblicken, müssen den Anbietern zufolge umstrittene Upload-Filter eingesetzt werden – also Software, die beim Hochladen direkt prüft, ob es dabei zu Verstössen kommt.

(sda)

Quelle: https://www.20min.ch/ausland/news/story/Neues-EU-Urheberrecht-endgueltig-beschlossen-26694904

EU-Urheberrecht: Internet-Anbieter fürchten Zensur

Verband: Grenze zwischen Kontrolle und Zensur verschwimmen bei Reform Die österreichischen Internet-Anbieter haben ihre Ablehnung gegenüber der geplanten EU-Urheberrechtsreform bekräftigt. Es gehe um „nicht weniger als das freie Internet, so wie wir es kennen“, teilte der Branchenverband Internet Service Provider Austria (ISPA) am Donnerstag in einer Aussendung mit. „Verstörend“ Durch die Reform, über die das EU-Parlament kommende Woche abstimmen soll, würde die „Grenze zwischen Kontrolle und Zensur verschwimmen“. Und dadurch verliere das Internet „eines seiner wichtigsten Grundprinzipien: grenzenlose Vielfalt an Meinungen und Kreativität“, hieß es auf der ISPA-Website. Es sei „verstörend, wie hier Zukunftschancen für Innovation und Investition am Digitalstandort Österreich verhindert werden“, kritisierte ISPA-Generalsekretär Maximilian Schubert. Mit einer Kampagne will der Branchenverband unter dem Slogan „Der Schutz Einzelner darf nicht zur Zensur aller werden“ deshalb die Gefahren der umstrittenen Artikel 11 und 13 der Richtlinie aufzeigen. (APA, 21.3. 2019)

Link ISPA-Kampagne:

http://go.apa.at/zg2KlmJA – derstandard.at/2000099955026/EU-Urheberrecht-Internet-Anbieter-fuerchten-Zensur

 

Quelle: https://derstandard.at/2000099955026/EU-Urheberrecht-Internet-Anbieter-fuerchten-Zensur?ref=rec

Mehrheit-fuer-Copyright-Reform-weil-Abgeordnete-falschen-Knopf-drueckten

foto: apa/afp/frederick florin

Zehn EU-Parlamentarier geben an, sich verdrückt zu haben – mit nur fünf Stimmen Mehrheit wurden Änderungsanträge abgelehnt Die Urheberrechtsreform der EU ist so gut wie fix. Noch muss sie vom EU-Rat abgesegnet werden – was aber normalerweise nur Formsache ist -, dann haben die Mitgliedsstaaten zwei Jahre Zeit, um das Gesetz zu adaptieren. Sowohl die umstrittenen Artikel zu Uploadfilter wie auch jene zum Leistungsschutzrecht wurden abgesegnet. Ob überhaupt über Abänderungsanträge gestimmt werden soll, wurde vom Parlament abgelehnt, was vor allem auf sozialen Medien zu einem Sturm der Entrüstung geführt hat. Dabei war die Abstimmung haarscharf: Mit gerade einmal fünf Stimmen Mehrheit lehnte man Änderungsvorschläge ab. Angeblich falsche Schaltfläche gedrückt Für umso mehr Verwunderung sorgen nun die korrigierten Ergebnisse. Zehn Abgeordnete des EU-Parlaments geben an, auf den falschen Knopf gedrückt zu haben und gegen den Antrag gestimmt zu haben, obwohl sie eigentlich dafür seien. Zwei Abgeordnete wollten eigentlich ablehnen, ein Parlamentarier sich enthalten. Demnach wäre die Abstimmung über Änderungsvorschläge – etwa bei den umstrittenen Artikel zu Leistungsschutzrecht und Uploadfiltern – anders ausgefallen. WISSEN: EU-Copyright Besonders umstritten bei der Reform sind die Artikel 11 und 13 (im finalen Text Artikel 15 und 17), die jeweils ein Leistungsschutzrecht und einen Uploadfilter vorsehen. Ersteres würde laut Netzaktivisten die Linkfreiheit im Netz einschränken, zweiteres das freie Internet im Allgemeinen bedrohen. So sieht der Artikel 13 vor, dass Online-Plattformen im Vorfeld Lizenzen von Rechteinhabern sichern müssen und zudem für die Verletzungen des Urheberrechts durch Nutzer haften. Sogenannte Uploadfilter, die das bereits im Voraus prüfen und die Veröffentlichung verhindern, sind zwar nicht ausdrücklich erwähnt, gelten aber als wahrscheinlichste technische Lösung. Artikel 11 sieht ein Leistungsschutzrecht vor, das die Verbreitung von Textfragmenten verbietet. Jedoch hat diese Erkenntnis wenige Auswirkungen auf die beschlossenen Punkte. Im EU-Parlament können Mitglieder zwar vermerken, wenn sie eine andere Schaltfläche als geplant betätigt haben, um ihre tatsächliche Intention kundzugeben, jedoch ändert sich an dem letztlichen Ergebnis trotzdem nichts. Zudem gilt zu bedenken, dass die Angaben der zehn Abgeordneten nicht unbedingt stimmen müssen. So könnte es genauso gut sein, dass sie dies behaupten, um sich der Verantwortung, dagegengestimmt zu haben, zu entziehen. (muz, 27.3.2019) – derstandard.at/2000100296684/Mehrheit-fuer-Copyright-Reform-weil-Abgeordnete-falschen-Knopf-drueckten

 

Quelle: https://derstandard.at/2000100296684/Mehrheit-fuer-Copyright-Reform-weil-Abgeordnete-falschen-Knopf-drueckten?ref=article&fbclid=IwAR1aHJrMB37v5ODvTUf0ItU2-MIlxYo_67sWKefY02LxQk32HtkeMJKLRW0

wind gefahr Windräder sind verantwortlich für den Tod von 5,3 Milliarden Insekten – pro Tag! (mit Studie)

 

 

Die Vereinten Nationen enthüllen Chemtrails: 100% PROOF Wir werden vergiftet

Mittlerweile haben alle gesehen, wie weiße Streifen über den Himmel gezogen wurden, die sich von Horizont zu Horizont erstreckten und letztendlich den Himmel in einen trüben Dunst verwandelten.

Wir können die Tatsache nicht länger ignorieren, dass unser Himmel mit Aluminium, Barium, Blei, Arsen, Chrom, Cadmium, Selen und Silber stark verschmutzt ist.

All dies ist auf eine Vielzahl von Gesundheitsproblemen zurückzuführen, darunter: neurologische Auswirkungen, Herzschädigung, Sehstörungen, Fortpflanzungsversagen, Schädigung des Immunsystems, Magen-Darm-Störungen, Nierenschäden, Leberschäden, hormonelle Probleme und mehr.

Die Wahrheit ist, dass die Regierung in der Hoffnung auf Bevölkerungsabbau tödliche Chemtrails versprüht. Darüber hinaus ist bekannt, dass sie Chemtrails als biologische Testmittel in der Bevölkerung einsetzen; Sie behaupten, dass sie nichts anderes als Dampf sind.

Offizielle freigegebene Dokumente: Giftige Chemtrails wurden auf die US-Bevölkerung

gespritzt. Jetzt haben wir 100% unbestreitbare Beweise dafür, dass Chemtrails existieren. Das Video zeigt Rosalind Peterson, den Präsidenten der Agriculture Defense Coalition. Darin spricht sie die Vereinten Nationen zu Chemtrails, Geo-Engineering und Wettermodifikation ( HAARP ) an.

Wenn Sie zuvor ein Skeptiker waren, kann ich Ihnen versichern, dass Sie es nicht hören werden, nachdem Sie gehört haben, was sie (das Video unten) den Machthabern zu sagen hat.

Weiterlesen:NASA-Wissenschaftler gibt Chemtrails zu !

Quelle : http://humansarefree.com/2015/03/the-united-nations-exposes-chemtrails.html?m=0&fbclid=IwAR1I6yMhk8JDqcuc1G0AEtcfDysa7nW97IO7Hl67zaBie1u6AtP8MugxAlI

Syrische Frauen wollen ihre geflohenen Männer zurück

Symbolbild: Syrische Frauen bitten die EU: „Werft sie raus und schickt unsere Männer endlich nach Hause – wir brauchen sie!“; @jouwatch

In Syrien ist die Lage wieder weitgehend stabil und friedlich. Jetzt wollen die syrischen Frauen ihre Männer zurück und bitten die EU, sie „rauszuschmeißen“, damit sie zurückkehren und beim Wiederaufbau des Landes helfen können.

Der Konflikt in Syrien geht zu Ende. Donald Trump erklärte in der letzten Woche, daß der IS besiegt sei und sagte zu, alle US-Truppen aus der Region zurückzuziehen. Bilder von den Weihnachtsfeierlichkeiten in Syrien mit großen üppig geschmückten Weihnachtsbäumen und Straßen im Lichterglanz – ohne Merkel-Beton-Poller – machen in den sozialen Netzwerken die Runde (jouwatch berichtete) und zeichnen ein friedliches Bild des Landes , dass hier von den Mainstreammedien immer noch als schwer umkämpftes Kriegsgebiet dargestellt wird, in das kein Kriegsflüchtling seinen Fuß setzten kann.

Männermangel in Syrien

Der lange, blutige Krieg hat tiefe Spuren in Syriens Demografie hinterlassen. Der schwedische Rundfunkreporter Johan-Mathias Sommarström stellte jetzt vor Ort fest, dass „etwa 70 Prozent der Menschen, die er trifft, junge Frauen sind“, berichtet die schwedische Zeitung Nyheter.

„Wenn man sich umschaut, sieht man nur Frauen. An der Universität, auf der Straße, in Cafés, überall sind nur Frauen, da die meisten jungen Männer Syrien verlassen haben“, sagt die Studentin Safaa und Sheima.

Syrische Frauen bitten die EU: „Werft sie raus und schickt unsere Männer endlich nach Hause – wir brauchen sie!“

Eine andere Frau, Lina, sagt, daß Assad denen, die aus dem Militärdienst geflohen sind, Amnestie gewähren sollte, aber sie hat auch einen Vorschlag an die Länder, die viele Männer aus Syrien aufgenommen haben:
„Die Lösung besteht darin, sie rauszuwerfen und nach Syrien zurückzuschicken, damit sie mit dem Wiederaufbau des Landes beginnen können“, sagt sie.
Gleichzeitig führt der Mangel an Männern dazu, daß syrische Frauen im Berufsleben große Fortschritte machen und Berufe einnehmen, die zuvor von Männern beherrscht wurden.
„Früher war es nicht zulässig, dass Frauen in bestimmten Bereichen arbeiten, aber jetzt muss die Gesellschaft dies akzeptieren, und das ist gut“, sagt Safaa. (BH)

 

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2018/12/26/syrische-frauen-maenner/

+++ALARM+++ EUROGENDFOR+++Einsatz in Frankreich

Klick – Kein toter Demonstrant in Paris

Die Europäische Gendarmerietruppe (EUROGENDFOR) ist eine multinationale Polizeieinheit, die zur Stabilisierung von Krisen- und Konfliktgebieten außerhalb der Europäischen Union beigetragen hat und in der sie zum Schutz der Bevölkerung, zur Verbesserung der Menschenrechte und zur Wiederherstellung der Menschenrechte beiträgt Rechtsstaatlichkeit. Das Ziel von EUROGENDFOR ist es auch, durch die Minderung von Bedrohungen und Risiken wie dem internationalen Terrorismus und der organisierten Kriminalität einen Beitrag zum Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts der Europäischen Union zu leisten. Die Europäische Gendarmerietruppe ist eine multinationale Initiative, die aus sieben Mitgliedstaaten – Frankreich, Italien, den Niederlanden, Polen, Portugal, Rumänien und Spanien – besteht und durch den Vertrag von Velsen gegründet wurde.    KLICK

 

Nein, die Europäische Union hat Emmanuel Macron keine gepanzerten Fahrzeuge geschickt   KLICK

Die Anwesenheit eines europäischen Emblems auf einem gepanzerten Fahrzeug, das am Samstag in Paris eingesetzt wurde, war ausreichend, um das Gerücht in Gang zu setzen.

Von Decoders Veröffentlicht am 10. Dezember 2018 um 15h57

Es ist ein Bild, das es auf der ganzen Welt gab: Gegen die „gelben Westen“ setzte Frankreich am Samstag, dem 8. Dezember, Panzerfahrzeuge der Gendarmerie ein,
die selten vor Demonstranten stehen blieben.
Aber ein neues Gerücht läuft unter den Befürwortern der Bewegung: Diese Panzer wären europäisch. In Frage steht das europäische Emblem auf einem der Fahrzeuge. Es war nicht genug für einige, die Hand eines „Gendarmerie-Europäers“ zu sehen, der von Emmanuel Macron zur Verstärkung aufgerufen wurde.

Übersetzung: Es handelt sich um EUROGENDFOR Miliz-Söldner der EU. Schande über E.Macron und C.Castaner dieser übernationalen Truppe zu erlauben in Frankreich zu intervenieren. Es handelt sich um einen Affront dem Volk gegenüber, und gegenüber der Armee und aller Polizei-Truppen. Ein wirklicher Skandal!

In Wirklichkeit gab es nur ein gepanzertes Fahrzeug mit der europäischen Flagge. Laut CheckNews (der Kontrollstelle für die Befreiung ), die die Polizei kontaktierte, wurde dieser Panzer im Rahmen der europäischen Ausbildung eingesetzt.

Im letzten Monat sah man diese Männer und
diese Panzer in Paris

Vor hundert Jahren und bis heute – Kriegsschuld und Versailles

Der Erste Weltkrieg war das entscheidende Ereignis des 20. Jahrhunderts. Ohne Krieg keine bolschewistische Terror-Revolution. Ohne Krieg kein brisanter Flickenteppich auf dem Balkan. Ohne Krieg kein Diktat von Versailles. Ohne Krieg kein Hitler.

Seit wir die 100. Jubiläen von Kriegsbeginn, Flandernschlacht, Tannenberg, Stellungskrieg, Brest-Litowsk und – soeben – Kriegsende, Aufstand der Matrosen, Kriegsschulddiskussion und Versailles begehen, kommt Bewegung in die historische Diskussion.

Ganz neu auf dem Buchmarkt ist Georges Demartials bahnbrechende Studie zum Thema Kriegsschuld. Sie ist 1923 in Frankreich veröffentlicht worden und stieß dort überhaupt nicht auf begeisterte Leser. Kein Wunder: Demartial ist nämlich ein französischer Historiker, der seine Regierung der Fälschung und Lüge überführte. „Die dreiste Fälschung. Das französische Gelbbuch und die Kriegsursachen von 1914“ ist jetzt endlich auch auf deutsch verfügbar!

Dr. Stefan Scheil, der populäre Historiker aus Rheinland-Pfalz, hat Demartials Arbeit klug kommentiert, sorgfältig bearbeitet und neu herausgebracht. Deutlich wird: Es gab in Frankreich eine Gruppe von Verantwortlichen, die die französische Nation in einen Krieg führte, von dem die gesamte Bevölkerung, ja, die gesamte Welt, glauben sollte, es wäre ein Verteidigungskrieg!

Doch das war es nicht. Bei Lichte betrachtet, handelte es sich um einen lange vorbereiten, vielfach abgesprochenen und kühl inszenierten russisch-französischen Angriffskrieg gegen Deutschland, Österreich-Ungarn und die Osmanen.

Das wusste man als aufmerksamer Leser von Christopher Clark („Schlafwandler“) oder Sean McMeekin („Die russischen Ursprünge des Ersten Weltkriegs“) vielleicht schon vage. Doch mit Georges Demartial wird diese Gewissheit auf eine völlig neue Dimension gehoben. Demartial denkt sich in die französischen Absichten hinein, als Beobachter und Zeitzeuge, als Kenner der Archive und Quellen.

Die Wahrheit liegt nun in Schriftform vor. Nach Kenntnis dieser Fakten müsste auch die bundesrepublikanische Geschichtsschreibung fundamental geändert werden. Doch wie Stefan Scheil in seinem Nachwort – leider! – zu Recht schreibt:

„Wahrheit ist kein Selbstläufer, aber sie hat in der Debatte den unbestreitbaren Vorteil, tatsächlich die Wahrheit zu sein. So ist der letzte Abschnitt bei Demartial denn auch treffend überschrieben: An die Öffentlichkeit!“

An eine breitere Öffentlichkeit wendet sich auch das neue Heft von COMPACT-Geschichte. „Versailler Vertrag – Der Pakt, der Hitler an die Macht brachte“ enthält wirklich alles, was man für das Verständnis des „Diktats“ benötigt: Reichlich Bildmaterial, Original-Texte, Reden, Betrachtungen, Zitate zum Thema und dann auch noch Analysen der Folgen von Versailles.

Aufschlussreich ist u.a., dass Versailles nicht nur von „rechten“ Kräften als „Schandfrieden“ wahrgenommen wurde, sondern auch von Kommunisten und gemäßigten Akteuren. Selbst Philipp Scheidemann, SPD-Reichsministerpräsident, forderte: „Weg mit diesem Mordplan!“ Dieser Text ist erhellend. Und abgedruckt im COMPACT-Geschichte.

Ein weiterer Knaller-Text stammt aus der Feder des berühmten britischen Ökonomen John Maynard Keynes, der für die Londoner Regierung in Versailles war. Im Verhalten der Siegermächte sah Keynes eine Mischung aus Brutalität und Verrat.

Man zwang die deutsche Seite mit Drohungen zur Unterschrift. Und man lockte sie zugleich mit Versprechen, die nie eingehalten wurden. Die Empörung über die Erbarmungslosigkeit der Alliierten war eine entscheidende Triebkraft für Hitlers Aufstieg zur Macht. Die Nazis wären ohne Versailles unmöglich gewesen. Das zeigt nicht zuletzt ein Aufsatz von Karel Meissner in vorliegendem Heft.

Wer also kurz vor dem Jubiläumsjahr von Versailles anständig in Diskussionen treten möchte, sollte Demartials Studie und COMPACT-Geschichte lesen. Man hat dann ausreichend Material und Kenntnisse, um jeden Einfaltspinsel der Gegenseite mit Wissen zu übertrumpfen!

Bestellinformationen:

» Georges Demartial/Stefan Scheil – „Die dreiste Fälschung. Das französische Gelbbuch und die Kriegsursachen von 1914“ (17 €)
» COMPACT-Geschichte – „Versailler Vertrag: Der Pakt, der Hitler an die Macht brachte“ (8,80 €)

 

Quelle : http://www.pi-news.net/2018/11/vor-hundert-jahren-und-bis-heute-kriegsschuld-und-versailles/

Generation Smartphone: Kinder haben in ihrer Entwicklung drei Jahre Nachholbedarf

Die erste Generation von Kindern, die von klein auf mit dem Smartphone aufgewachsen ist, neigt zu Depressionen, ist äußerst angepasst und hat wenig Selbstwertgefühl. Sie liegen drei Jahre hinter anderen Generationen zurück … Jean Twenge, Psychologie-Professorin an der Universität von San Diego.

Kinder, die mit Smartphones und Internet aufwachsen, leiden häufiger unter seelischen Störungen wie Depressionen bis hin zu Selbstmord. Zu diesen Ergebnissen kam Jean Twenge, Psychologie-Professorin an der Universität von San Diego, berichtet „France24“.

Die Psychologie-Professorin untersuchte die gesundheitliche und seelische Verfassung der „I-Gen“, der ersten Generation an Kindern, die von klein auf mit dem Smartphone aufgewachsen sind.

I-Gen: Anzeichen von Depressionen und Unreife

Bei den Befragungen der Kinder der Smartphone-Generation fand sie heraus, dass Kinder ab 2010 weniger oft etwas mit ihren Eltern oder ihren Freunden unternahmen im Vergleich zu früheren Generationen. Stattdessen fiel auf, dass sich die „I-Gens“ erste Anzeichen von Depressionen aufwiesen. Sie gaben an, sich oft ausgeschlossen, unglücklich und einsam zu fühlen.

Statt sich mit Freunden zu treffen oder anderen Freizeitaktivitäten nachzugehen wie Lesen und Rausgehen, verbringen sie die meiste Zeit in sozialen Netzwerken oder mit Videospielen. Sie sind überaus angepasst und unsicher – und dabei oft unglücklich mit geringem Selbstwertgefühl. Von ihrer Entwicklung liegen sie 3 Jahre zurück im Vergleich zu den vorigen Generationen.

Auch besäßen die wenigsten mit 18 einen Führerschein oder würden einer bezahlten Arbeit nachgehen. Viele würden viel später beginnen, Beziehungen einzugehen, auszugehen und Alkohol zu trinken.

Die Anzahl der Selbstverletzungen steigt

Von daher könnte man annehmen, dass diese Generation von Kindern besonders behütet aufwächst. Tatsächlich jedoch, so belege laut Twenge ein Nationales Screening in der USA, dass die Anzahl von Depressionen unter Jugendlichen von 2010 bis 2015 um 60 % gestiegen sei. Ebenso habe sich die Anzahl der Jugendlichen, die Selbstmord begehen, verdoppelt.

Die Anzahl von Mädchen, die sich mit Klingen selbst verletzten, hätte sich sogar verdreifacht. Viele der Kinder zeigten eine pessimistische Einstellung sich selbst gegenüber. Sie glaubten, dass sie nichts richtig machen würden, und ihr Leben vollkommen sinnlos sei.

Aus diesem Grund rät Twenge, die Benutzung von Internet für 13- bis 18-Jährige auf maximal zwei Stunden täglich zu reduzieren. Ein weiterer Tipp ist, ein einfaches Handy zum Telefonieren ohne Internet-Funktion anzuschaffen.

Es sei nicht falsch, die Vorzüge des Internets zur Kommunikation zu nutzen, jedoch könne das Kommunizieren über Internet reale Kontakte im Leben nicht ersetzen. (nh)

Quelle: https://www.epochtimes.de/society/generation-smartphone-kinder-haben-in-ihrer-entwicklung-drei-jahre-nachholbedarf-a2713421.html

SEBASTIAN KURZ: DER ANTI-MERKEL, MACHIAVELL UND SMARTE DEMOKRAT

Sebastian Kurz gilt als Superstar einer neuen Politikerelite. Von den einen wird er dafür angefeindet, als wäre er die Inkarnation des Bösen schlechthin, von den anderen als Sehnsuchtskanzler herbeigewünscht. Kurz ist alles in einem: Taktiker, ein Machiavell und dennoch smart und intelligent. Doch wie tickt die Antipode Merkels wirklich, dem sogar AfD-Wähler folgen würden?

Kein angepasster Biedermann

Politiker mit Charisma sind fast so selten wie der Schnee in der Sahara. Früh politisch ins Amt gespült, sind viele mehr Technokraten als geniale Taktiker, bestallte Verwalter mit einem geradezu hybriden Willen zur Macht. Aber dieser Wille als Selbsterhaltungs- und Selbstverzauberungskomplex hat wenig mit Nietzsches Willensbegriff zu tun. Versteht dieser doch darunter eine Kraft, die sich permanent verändert und Neues aus sich herausgebiert. Was stattdessen auf der politischen Schaubühne regiert, ist der stromlinienförmige Biedermann, der wandlungsfähig wie ein Komödiant ist, sich buchstäblich allen Rollen anpasst und sein politisches Bekenntnis, schattenlos wie Peter Schlemihl in Adelbert von Chamissos wundersamer Geschichte, mantraartig bis zum Widerkäuen wiederholt. Das „lebe gefährlich“, das Friedrich Nietzsche in seiner „Fröhlichen Wissenschaft“ einfordert, zählt nicht zu den Kardinaltugenden der deutschen Kader; vielmehr regieren allzumenschliche Interessen wie die Beibehaltung der Macht, die Sicherung des Status quo und das taktische Auf-Sicht-Fahren. Taktieren statt agieren – dafür steht letztendlich ein ganzes Gros von bundesdeutschen Politikrepräsentanten.

Was Kurz von deutschen Politikern unterscheidet

Sebastian Kurz ist anders. Er agiert blitzschnell, er bestimmt das Tempo und treibt nicht nur in Sachen Flüchtlingspolitik, Grenzsicherung und Frontex den Hofstaat europäischer Politiker wie eine Schafherde vor sich her. Der 31-jährige Bundeskanzler mit Blitzkarriere samt Turboschub, der mit 27 Jahren der jüngste Außenminister der Welt war und die einst marode schwarz-rote ÖVP/SPÖ-Regierung mit seiner „Liste Kurz“ aus der Notbeatmung mit Sauerstoff versorgte und zu neuem Leben erweckte, weiß geschickt den Augenblick zu nutzen. Dabei kommt ihm immer wieder seine machiavellisch-nietzscheanische Intelligenz zu Hilfe, jene produktive Schubkraft jugendlicher Energie und Wagemut. Kurz kann provokant, wenngleich das nicht seine Haupttugend ist. Es ist nicht der ätzende Radikalo, der mit der Fratze der Agitation und mit blinden Vorurteilen à la Andrea Nahles, Katharina Schulze oder Anton Hofreiter wie ein wilder Elefant durch die politischen Porzellanthemen rauscht. Er hat was Solides im Stil, etwas Ausgewogenes, etwas Verbindliches; er ist gemäßigt und doch bestimmend, er ist ausgleichend und doch kein Einheitsbrei.

Sebastian Kurz war Merkel immer schon einen Schritt voraus

Während Deutschland über Ankerzentren streitet, bei der Flüchtlingsfrage immer wieder den Rückwärtsgang einlegt, kann der agile Kurz hier Lorbeeren sammeln und gerade die Rechtswähler wieder in seiner Volkspartei der Mitte, wie er beim Sommerempfang der CDU in Erfurt immer wieder betonte, versammeln und mobilisieren. Koalitionen seiner Schwesterpartei – der deutschen Union – mit der AfD lehnt er kategorisch ab. Er will keine rechten Verschwörer und Europa-Leugner, sondern ein Europa, das geeint im Geist, keine Trennungen zwischen Ost und West, Nord und Süd duldet. Er will aber ein Europa der Leistungsbereiten. Leistung ist eine Maxime, die kein geflügeltes Wort bei Kurz bleibt, sondern eine treibende Kraft. Tagtäglich agiert sein Kabinett mit einer Zielstrebigkeit, die das sonst so gemütliche Österreich aus den Jahren der Großen Koalition überhaupt nicht mehr gewöhnt war. Täglich steht etwas Neues auf der Agenda; Kurz will mit aller Macht Veränderungen – sie sind der Motor seiner politischen Aktionen. Der Anker für seine solide Politik bleibt dabei die Flüchtlings- und Sicherheitsfrage, das Kern- und Kompetenzthema des österreichischen Bundeskanzlers. Mit dieser, so ist der sich sicher, fällt die Schicksalsfrage des Kontinents.

Der beliebteste Politiker

Laut Insa-Meinungstrend würden 38 Prozent der Deutschen derzeit den Österreicher wählen, wenn dieser als Kanzlerkandidat in Berlin anträte und damit der dahinsiechenden GroKo die Rote Karte zeigen und einer vor sich dahindümpelnden Union, die derzeit auf 28 Prozentpunkte kommt, die Quittung auf den Tisch legen. Sogar „acht von zehn AfD-Wählern, jeder dritte FDP-Wähler und drei von zehn CDU/CSU-Wählern wären für den Bundeskanzler. „Aber auch jeder fünfte aktuelle Wähler von SPD und Linke votierte für Kurz. Selbst 13 Prozent der Grünen-Wähler würden für den 31-jährigen Kanzler stimmen.“

Kurz ist schon jetzt eine Marke

Seit CSU-Politiker Karl Theodor von und zu Guttenberg kam kein einziger Deutscher Politiker mehr an dessen Beliebtheitsgrad heran. Und so schwören viele Wähler in Deutschland auf Kurz. Wo er ist sind die Messehallen berstend voll, biegen sich die Kameras und der Österreicher versinkt im Blitzlichtgewitter. Kurz ist eben auch ein Showeffekt, nicht die blasse Karikatur eines Beamten, der gekünstelt seine mediale Wirkung zu inszenieren sucht. Bei Kurz wirkt alles echt, leicht. Schon jetzt ist er eine Marke, ein Vermarktungskünstler, der sich geschickt und wohlüberlegt in Szene zu setzen weiß. Der aber nicht polternd, wie manche Granden in der deutschen Schwesterpartei, die grölende Masse aufheizt, sondern mit gewandter Rhetorik und mit Alpencharme sich die Herzen erobert. Sebastian Kurz läuft mit seiner Lässigkeit, Coolness und Intelligenz bereits vielen deutschsprachigen Politikern den Rang ab.

Auf weltpolitischer Bühne spielt nur Emmanuel Macron noch in der gleichen Liga, wenngleich dieser viel mehr für Europa als der österreichische Kanzler selbst steht und mehr als dieser die reichgedeckten Fleischtöpfe in Brüssel und Berlin in sein marodes, vom Kulturkampf gezeichnetes Frankreich zu spülen sucht.

Keine Starallüren

Kurz hatte sich die Weltbühne bereits als Außenminister erobert. Gepunktet hat der smarte ÖVP-Politiker aus dem Arbeiterbezirk Wien-Meidling schon damals, weil er – anders als Kanzler Christian Kern – in der Economy Class flog, während der SPÖ-Politiker in der Business Class jettete. Dies sind kleine Gesten eben, die Kurz wie Papst Franziskus beliebt machen. Man kann ihn anfassen, mit ihm sprechen, er gilt als konzentrierter Zuhörer mit gutem Personengedächtnis. Keinesfalls als Lächel-Kanzler, politischer Snob oder arroganter Politkader, der sich nur fürs Blitzlichtgewitter mit dem „Volk“ zeigt, obgleich er ein „Selfie-Kanzler“ schon ist. Aber er wirkt viel verbindlicher als Merkel in ihrer Sprödheit als emotionales Vakuum, ist nicht banal-arrogant, platt und oberflächlich wie Donald Trump, nicht hetzerisch und aufwiegelnd wie Alice Weidel, Alexander Gauland oder wie FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Die Koalition mit der FPÖ Jörg Haiders scheint für ihn dann auch mehr Notgemeinschaft, statt Lebenselixier zu sein. Das er hier immer wieder Kompromisse schmieden muss, die nicht in sein politisches Selbstbild passen, mag ihn stören und macht ihn zur Angriffsfläche politischer Erzfeinde.

Gegen Merkels Vormundschaft

Was Kurz in Österreich in relativ kurzer Zeit gelang, bleibt Merkel in Deutschland verwehrt. Das Eingeständnis, bei der Flüchtlingskrise Fehler gemacht zu haben, passt nicht zum Selbstbild als Kanzlerin von Gottes-Gnaden; Selbstzweifel wie Fehlentscheidungen schließen sich dabei in Personalunion wie beim kirchlichen Dogma a priori aus. Was die Kanzlerin aber Kurz nicht verzeihen mag, ist die beherzte Schließung der Balkanroute auf der berühmten Westbalkan-Konferenz, die maßgebend auf sein Konto geht. Dass er damit die Kanzlerschaft von Merkel rettete und Deutschland eine Atempause beim Flüchtlingskollaps ermöglichte, sieht das politische Berlin eher als Hybris eines jungen Mannes, der für Merkel ein unerfahrener Politakteur bleibt und zudem die Dreistigkeit besitzt, sich aus der merkelschen Vormundschaft zu befreien.

 

Quelle: https://dieunbestechlichen.com/2018/09/sebastian-kurz-der-anti-merkel-machiavell-und-smarte-demokrat/