Gericht spricht impfgegnerischem Arzt $2,5 Millionen Dollar Entschädigung zu

Dr. Mark Geier     Bild: BolenReport

Jahrelang hat der amerikanische Arzt Dr. Mark Geier gegen das große Geschäft des Impfens gekämpft. Als ihm seine eigenen Erfahrungen in seiner Arztpraxis zeigten, dass sowohl die Versprechungen über die Effektivität des Impfens äußerst fragwürdig erschienen als auch viele Kinder Schäden durch Impfstoffe erlitten hatten, begann er selbst nachzuforschen.

Während mehreren Jahren der Forschung sammelte er sehr viele Beweise für die Unwirksamkeit des Impfens als auch für die Verstümmelung und Tötung von Kindern durch die hochgiftigen Zusatzstoffe wie Quecksilber und Aluminium, die als sogenannte „Präservierungsstoffe“ allen Impfstoffen beigemischt sind.

Dr. Geier wurde auch eingeladen seine Forschungen und Ergebnisse vor den Vereinten Nationen zu präsentieren. Daraufhin versprachen die pharmazeutischen Hersteller Quecksilber aus den Impfstoffrezepten zu entfernen: Ein Versprechen, das bis heute noch nicht erfüllt worden ist. Außerdem hat Dr. Geier auch, dazu ist er verpflichtet, Eltern vom Impfen abgeraten.

Jeder Bundesstaat der USA hat ein eigenes „Medical Board“. Diese funktionieren ähnlich wie die deutsche Ärztekammer und überwachen berufliche Standards. Aber anders als in Deutschland sind Mitglieder dieser Medical Boards hauptsächlich Bürokraten mit wenig bis gar keinen medizinischen Kenntnissen. Unter anderem entscheiden diese Medical Boards wer medizinisch tätig sein darf und wer nicht.

Den größten Teil dieses Jahrhunderts hat das pharmazeutische Kartell sich sehr angestrengt diese Medical Boards zu unterwandern. Hierdurch hat das Kartell versucht Wissen über die Ineffektivität der pharmazeutischen Medizin und insbesondere des Impfens zu unterdrücken. Ärzten (und Krankenschwestern), die die Wahrheit aussprachen, wurde mit Approbationsentzug, welche deren Einkommen bis zu 100% gesenkt hätte, bedroht. Dies hat viele zum Schwiegen gebracht, aber Dr. Geier nicht! Ihm wurde seine Approbation entzogen, weil er Eltern vom Impfen abgeraten hat. Das Medical Board des Bundesstaats Maryland, wo Dr. Geier praktizierte, hat sich geweigert Dr. Geiers Verteidigung gegen die Vorwürfe anzuhören und ihm seine Approbation entzogen. Dies hat ihn aber NICHT zum Schweigen gebracht, sondern seine Arbeit die Gefahren von Impfstoffen an die Öffentlichkeit zu bringen intensiviert.

Dr. Geier hat dann das Maryland Medical Board wegen derer unzulässigen Aktionen verklagt. Am 29. Januar 2018 hat der Richter Ronald B. Rubin am Montgomery County (Maryland) Circuit Court (ähnlich wie das deutsche Landgericht) beschlossen, dass das Maryland Medical Board als öffentliches Organ als auch die Angestellten persönlich mit illegaler Absicht gehandelt haben um den Ruf, Beruf und Lebensstandard grundlos zu schädigen. Am 5. Februar hat der Richter die Einzelheiten des Falls für die Öffentlichkeit freigegeben. Der Richter hat Dr. Geier, seiner (bereits verstorbenen) Frau und deren Sohn insgesamt $2.500.000 Entschädigung zugesprochen.

Das interessanteste an diesem Urteil ist, dass die Entschädigung nicht allein aus dem öffentlichen Portemonnaie zu zahlen ist, sondern die Medical Board Mitglieder müssen jeweils bis zu $200.000 aus eigener Tasche beisteuern!

Würde dieses Prinzip in Deutschland angewandt, so würde jeder Bürokrat und jeder Angestellte von Organisationen wie beispielsweise des Robert Koch Institutes, der unwahre Informationen übers Impfen herausgibt, persönlich dafür haften.

Quellen:

Bolen Report: http://bolenreport.com/court-awards-2-5-million-vaccine-critic-dr-mark-geier

State of Maryland, Montgomery County Circuit Court:http://casesearch.courts.state.md.us/casesearch/inquiryDetail.jis?caseId=371761V&loc=68&detailLoc=MCCI

Washington Post: https://www.washingtonpost.com/local/md-politics/regulators-who-targeted-anti-vaccine-doctor-may-pay-millions-for-humiliating-him/2018/02/03/b63ea6dc-faf8-11e7-ad8c-ecbb62019393_story.html?utm_term=.24cbf6001e2a

Karma Singh: www.karmasingh.eu

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120 Dezibel – die richtige Antwort auf #metoo

 

Frauen wehrt Euch! #120 Dezibel gegen importierte Gewalt (Foto:120db.info)

Anfang dieser Woche tauchte ein Video auf, das sich an Frauen in Deutschland und Österreich richtet. „120 Dezibel“ heißt es. Der Name bezeichnet die Lautstärke eines handelsüblichen Taschenalarms, den es seit kurzem auch in den Regalen der Drogerieketten zwischen Intimhygiene und Schminke zu kaufen gibt. Dass das kein Zufall ist, ebenso wie die neben der Kassa placierten Pfeffersprays, ist den Frauen, die die Kampagne #120db ins Leben gerufen haben, nur allzu bewusst.

„Mein Name ist Mia, mein Name ist Maria, mein Name ist Ebba“: So beginnt das Video mit dem Titel „Frauen wehrt Euch!“, das derzeit tausendfach in den sozialen Netzwerken aufgerufen und geteilt wird. Die Namen werden von verschiedenen Frauen mehrfach wiederholt und sollen stellvertretend für Frauen stehen, die von importierter Gewalt betroffen sind. „Ich wurde in Kandel erstochen“, sagt eine Protagonistin, „ich wurde in Malmö vergewaltigt“. Die Namen der ermordeten und vergewaltigen Frauen sind die Namen wirklicher Opfer von „Schutzsuchenden“. Indem die Frauen die Namen aufzählen, machen sie deutlich: jede Frau kann die nächste sein.

#120db ist das wahre #metoo

„Importierte Gewalt“ bedeutet, dass die Zahl der körperlichen Straftaten im Bereich der Sexualdelikte seit 2015 eklatant gestiegen ist, davon ein erklecklicher Anteil Sexualdelikte. Verbale Staftaten, vulgo „Anmachsprüche“ und herabwürdigende Bemerkungen gegenüber Frauen sowie Grapscherei waren der Hauptgegenstand der weltweiten linken #metoo-Kampagne: Frauen berichteten, wann sie in ihrem Leben bereits von Männern belästigt worden sind. Alle möglichen mehr oder minder bekannten Männer gerieten in den Strudel der Anschuldigungen.

Frauen sind gezwungen, sich zu schützen

Seit der Flutung Europas mit Migranten aus islamischen Ländern und aus Afrika geht es nicht länger um „Belästigung“, wobei auch diese zu einer permanenten Last für einheimische Frauen geworden ist ist. Renaud Camus prägte dafür das Wort „nocence“, das sind all die kleinen Unannehmlichkeiten, deretwegen Frauen lieber die Straßenseite wechseln, Plätze meiden, Veranstaltungen fernbleiben und ungern allein unterwegs sind und schon im Vorhinein Sicherheitsmaßnahmen treffen. Auf Twitter empfahl eine der #120db-Aktivistinnen sarkastisch „Gesundheitstipps für Frauen“:

Gesundheitstipps für Frauen im Winter 2018:
•Kopftuch tragen
•wenig Fußwege absolvieren
•Wälder,Parks & verkehrberuhigte Zonen scheuen
•nicht joggen
•unnötige Aufenthalte in der Öffentlichkeit meiden
•viel drinnen bleiben
•Fenster nur anklappen

Wie reagieren die linken Medien auf die Kampagne?

Auf der Seite tagesschau.de erschien am Tag nach Bekanntwerden des Videos „Frauen wehrt euch“ eine Aufdeckergeschichte, die außer den eigenen Vorurteilen nichts zutage förderte. Man warf dort den Initiatorinnen zweierlei vor: erstens, zu behaupten, die Gewalt gegen Frauen gehe nur von Flüchtlingen aus und dies wäre „Stimmungsmache“. Zweitens, dass ihre Kritik von rechts, genauer gesagt aus der Identitären Bewegung, komme.

Flüchtlinge“ als Täter durch Statistikspielchen in Schutz nehmen

Erstens: Auf ein spezifisches Problem aufmerksam zu machen bedeutet nicht, andere Probleme zu leugnen. Wer gegen Pelzhandel auf die Straße geht, verharmlost nicht den Hunger in Afrika, und black lives mattermachte auf die Situation der Schwarzen in den USA aufmerksam, weder die Situation der Polizisten noch die der Weißen sind deswegen unproblematisch.

Die Zeitung Wienerin ist naiv genug zu schreiben, der Anteil der straffälligen Asylwerber sei gesunken, obwohl die Zahl der Verbrechen natürlich eklatant gestiegen ist:

Von 23 Prozent in 2013 sank er auf 18 Prozent in 2016. Nominell sind die Straftaten durch AsylwerberInnen zwar um 54 Prozent gestiegen, es sind aber weitaus mehr Menschen nach Österreich gekommen.

Wenn eine horrend große Gruppe einwandert, bei der sich eine bestimmte Kennzahl leicht ändert, bleibt die Zahl deswegen trotzdem horrend groß. Dazu kommt: Die importierte Gewalt ist im Gegensatz zu schon immer bestehender einheimischer Gewalt von Männern gegenüber Frauen vor allem eines: absolut vermeidbar, indem man sie nämlich einfach nicht importiert.

Die Tagesschau.de-Seite untermauert ihre Behauptung von der gesunkenen aktuellen Gewalt gegen Frauen im Jahr 2018 mit einer 14 Jahre alten Statistik aus dem Jahr 2004. Vor dem Eintritt eines großen historischen Ereignisses sehen die Zahlen immer wesentlich anders aus. Dies ist mehr als „Stimmungsmache“ (die sie ja selber der Kampagne #120db vorwerfen), nämlich bewusste Täuschung. Gutes Beispiel: Grauenhafte Verbrechen gegen Frauen wie die Zerstückelung einer 18-Jährigen (unzensuriert berichtete) in Italien vor drei Tagen werden von deutschen und österreichischen Medien weitgehend totgeschwiegen.

Die Wirklichkeit ist so lange rechts, wie sie von links ignoriert wird

Zweiter Vorwurf: Die im Video auftretenden jungen Frauen sind mehrheitlich in der Identitären Bewegung (IB) aktiv, und Martin Sellner, Co-Leiter der IB Wien, habe den Videokanal eingerichtet. Das bedarf keiner großartigen Recherche und ist außerdem kein Geheimnis. Die Aktivistinnen hatten diese Idee, fanden einen Namen, der Zeitpunkt war offenkundig richtig (nach wenigen Stunden kam das Video in die Trends), und Sellner weiß technisch Bescheid, wie man Videos macht.

Ist eine Aktion deshalb schlechter, weil die Initiatoren bekannt sind? Der Punkt ist doch der: Sie machen auf ein objektives Problem aufmerksam, das von den Mainstream.Medien verschwiegen, heruntergespielt oder gar miterzeugt wird. Man muss kein Identitären-Freund oder „rechts“ sein, um zu sehen, dass Frauen in unserem Land nicht mehr sicher sind. Man muss nur in der Lage sein, diesem Missstand einen Ausdruck zu geben, und das sind die jungen Frauen, die in dem Video Gesicht zeigen.

Ignorieren von Migrantengewalt hat auch politische Folgen

Und so lange die politisch Verantwortlichen nicht sehen, dass die Hälfte ihrer Wähler, nämlich die Frauen, immer öfter selber sexuelle Migrantengewalt erleben und sich immer besser darüber selber informieren, vertrauen ihnen ihre Wähler immer weniger.

So lange es täglich neue „Einzelfälle“ gibt, so lange wird der Kreis der Frauen größer, die fordern: Frauen, wehrt Euch! Auf der Seite http://www.120db.info/ kann man sich in den Newsletter eintragen und die Kampagne mittragen.

Quelle: https://www.unzensuriert.de/content/0026175-120-Dezibel-die-richtige-Antwort-auf-metoo07

 

Schockierend: Vollständige Liste der Grippe-Impfstoff-Zutaten – Karzinogene, Neurotoxine und mehr ..

Grippe Saison ist gut im Gange, bringen mit ihm die Entscheidung, ob oder nicht die medizinisch empfohlene Grippeimpfung haben.

Es gibt eine Kampagne, die Menschen drängt, vor allem Kinder und ältere Menschen, um diesen Schuss zu haben, aber was ist eigentlich darin?

Die mit dem Jab versehene Broschüre enthält keine vollständige Liste der Zutaten oder Nebenwirkungen. Das Blatt, das den Patienten gegeben wird, zitiert die Kopfschmerzen als die schlimmste Nebenwirkung, aber in der 4 Auszugsblätter gibt es einige andere Nebenwirkungen, die lebensbedrohlich sind.

Was ist genau in Grippeimpfstoffen?

 

Formaldehyd:

In den Labors als Konservierungsmittel verwendet, wurden die Langzeitwirkungen nicht vollständig untersucht. Ein Studium der Beerdigungsindustrie Arbeiter fanden eine Verbindung zwischen Formaldehyd und myeloischen Lukämie.

 

Octylphenolethoxylat (Triton X-100):

Von Firmen für „Benetzung, Waschmittel, überlegene harte Oberfläche, Metallreinigung und ausgezeichnete Emulgierung“ in Farben, Beschichtungen, Ölfeldchemikalien, Textilien und industriellen Reinigern. Studien haben gezeigt, dass es für das Fortpflanzungssystem schädlich sein kann.

 

Thimerosal

Enthält Quecksilber und ist ein Neurotoxin; Es kann Nervenschäden verursachen, und FDA kennt zahlreiche Fälle von Quecksilbervergiftung durch Thimerosal verursacht.

Weitere Inhaltsstoffe in Fluzone sind: Natriumphosphat-gepufferte isotonische Natriumchloridlösung und Gelatine
Andere Grippe-Aufnahmen werden aus verschiedenen potentiell toxischen Inhaltsstoffen hergestellt:

 

Monobasisches Natriumphosphat (MSP):

Bekannt, um akute Phosphat-Nephropathie und dauerhafte Beeinträchtigung der Nierenfunktionen zu verursachen. Es hat auch Krampfanfälle und Herzrhythmusstörungen ausgelöst.

 

Zweibasisches Natriumphosphat und monobasisches Kaliumphosphat:

Phosphate werden oft in Lebensmitteln als Konservierungsmittel, Säuerungsmittel und Emulgatoren eingesetzt. Wurde mit Herz-Kreislauf-Problemen verknüpft.

 

Kaliumchlorid:

Bekannt, um Verdauungsprobleme und Erbrechen zu verursachen, aber in schweren Fällen kann es zu schweren allergischen Reaktionen, Brustschmerzen, unregelmäßigen Herzschlag, Verwirrung und Lähmung führen.

 

Calciumchlorid:

Kann zu Herz-Kreislauf-Problemen führen.

 

Natrium-Taurodeoxycholat:
Haben sich mit der Förderung des Tumorwachstums, vor allem in Pankreas, Dickdarm und Hals, Studien zeigen.

 

Neomycinsulfat:

In seltenen Fällen wurde mit Schläfrigkeit, Verlust des Gehörs, Atembeschwerden, Hautausschlag und Schwäche verbunden.

 

Polymyxin B:

Ist ein Antibiotikum, dessen Nebenwirkungen neurotoxische und nephrotoxische Reaktionen sind: steigende Blutspiegel, Schwindel, Apnoe, Fieber und Kopfschmerzen.

 

Quecksilber:

Ein schweres Metall, das für die Vergiftung verantwortlich ist, und Schäden an vielen Organen, die zu schweren Erkrankungen führen, darunter auch Schlafstörungen und neurologische Störungen.

 

Beta-Propiolacton

Ein Karzinogen und ein mögliches Toxin für Leber, Haut, Atemwege und Magen-Darm-Trakt.

Für die vollständige Liste der Impfstoffe und ihre Zutaten besuchen Sie bitte diese Seite.
(Organisch & gesund)

http://alternativenewsnetwork.net

 

Wir wurden alle belogen! EU-Papier beweist: Es ging nie um „Flüchtlinge“, sondern um eine geplante „Neuansiedlung“

Immer Richtung Deutschland (Foto: Durch Janossy Gergely/Shutterstock)

Der Autor Matthias Matussek hat brisante Dokumente entdeckt, die belegen, dass wir alle von Anfang an von den Politikern und Medien belogen wurden. Es ging nie um Hilfe für Kriegsflüchtinge, es geht um knallharte Neuansiedlung in Europa. Die EU-Strategen wollen so den rückläufigen Bevölkerungszahlen durch Überalterung und sinkende Geburtenraten entgegen wirken. Deswegen begrüßen sie jeden einzelnen so genannten Flüchtling plus Familiennachzug, den das hilft ihnen, ihre Pläne zu verwirklichen.

Matussek fasst diesen ungeheuren Skandal mit folgenden Worten zusammen:

1.) Jeder Lesekundige kann auf der Original-Website der UNO, also definitiv keine fake-news, über
http://www.un.org/…/po…/publications/migration/migration.htm
nachlesen, dass es selbstverständlich das UN-Thesenpapier „replacement migration“ (Ersatzmigration) gibt, welches keineswegs von zeitlich begrenzten Schutzsuchenden spricht.

2.) Ferner kann jeder Lesekundige auf der Original-Website der Europäischen Kommission, also ebenso definitiv keine fake-news, über
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-2434_de.htm
nachlesen, was der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos sagte und ebenso keineswegs von vermeintlich zeitlich begrenzter Schutzgewährung, sondern unverhohlen von somit dauerhaften Neuansiedlungszusagen spricht:
……“Durch die Schaffung eines dauerhaften Rahmens mit einheitlichen Verfahren können wir schnellere Verfahren gewährleisten, was uns wiederum ermöglicht, SCHRITTWEISE unsere gemeinsamen NEUANSIEDLUNGSZUSAGEN zu ERHÖHEN.“……

3.) Aufgrund obiger nachweislich verifizierbarer Original-Quellen der UNO und der Europäischem Kommission ist belegt, dass wir derzeit -mehrheitlich- keine Völkerwanderungen von größtenteils angeblich „zeitlich befristet Schutzsuchenden“, sondern mehrheitlich eher gezielt dauerhafte EU-„Neuandsiedlungen“ als indirekte Umsetzung des UNO-Thesenpapiers „replcaement migration“ (Ersatzmigration) erleben.

4.) Diese öffentlich verifizierbaren Fakten werden uns seitens der -vermeintlich- mehrheitlich qualitätsorientiert arbeitenden Traditions-Verlage und der öffentlich-rechtlichen Sender seit längerem überwiegend vorenthalten, trotz höchstrichterlich geschützter Meinungsbildungsfreiheit und deren Grundvoraussetzung eines mehrheitlich qualitätsorientierten Journalismus.

Das Dokument:

Europäische Kommission – Pressemitteilung

Verbesserung der legalen Migrationskanäle: Kommission schlägt EU-Neuansiedlungsrahmen vor

Brüssel, 13. Juli 2016

Die Europäische Kommission schlägt heute einen EU-Neuansiedlungsrahmen vor. Damit soll eine gemeinsame europäische Neuansiedlungspolitik festgelegt werden, die gewährleistet, dass Personen, die internationalen Schutz benötigen, geordnete und sichere Wege nach Europa zur Verfügung stehen.

Die Europäische Kommission schlägt heute einen EU-Neuansiedlungsrahmen vor. Damit soll eine gemeinsame europäische Neuansiedlungspolitik festgelegt werden, die gewährleistet, dass Personen, die internationalen Schutz benötigen, geordnete und sichere Wege nach Europa zur Verfügung stehen. Der Vorschlag ist Teil der von der Kommission geplanten Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und der in der Europäischen Migrationsagenda dargelegten langfristigen Strategie für eine bessere Steuerung der Migration. Zudem wird er zur Umsetzung des neuen ergebnisorientierten Partnerschaftsrahmens für die Zusammenarbeit mit wichtigen Herkunfts- und Transitländern beitragen, den die Kommission am 7. Juni vorgestellt hat.

Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der Kommission, erklärte: „Wir müssen unsere gemeinsamen Anstrengungen zur Gewährleistung eines internationalen Schutzes weiter verstärken und dazu insbesondere Flüchtlingen eine sichere und geordnete Neuansiedlung in Europa ermöglichen. Die bisherigen Ad-hoc-Lösungen haben zwar gewisse Ergebnisse gebracht, aber dank der heute vorgeschlagenen neuen Verfahren wird es uns möglich sein, bereits in einem frühen Stadium mit den Mitgliedstaaten zusammenzuarbeiten, um die Anstrengungen der Mitgliedstaaten zu bündeln und zu verstärken und insgesamt effizienter vorzugehen. Wie viele Menschen alljährlich neu angesiedelt werden, entscheiden weiterhin die Mitgliedstaaten selbst. Sie können künftig finanzielle Unterstützung aus dem EU-Haushalt erhalten, um ihre Entscheidungen in die Praxis umzusetzen. Somit kann die EU künftig auf effiziente Weise ihrer gemeinsamen Pflicht zur Solidarität mit Nicht-EU-Ländern nachkommen und diese dabei unterstützen, mit der Vielzahl von Menschen, die vor Krieg und Verfolgung flüchten, fertig zu werden.”

Der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos, erklärte dazu: „Der heutige Vorschlag ist ein bedeutender Schritt bei unseren Bemühungen, schutzbedürftigen Menschen legale und sichere Wege in die EU und Schutz anzubieten. Er ist ein wesentliches Element des größeren Ziels, dafür zu sorgen, dass Schutzbedürftige Schutz erhalten, die Anreize für irreguläre Migration zu verringern und Migranten vor Ausbeutung durch Schleusernetze und vor gefährlichen Reisen nach Europa zu schützen. Durch die Schaffung eines dauerhaften Rahmens mit einheitlichen Verfahren können wir schnellere Verfahren gewährleisten, was uns wiederum ermöglicht, schrittweise unsere gemeinsamen Neuansiedlungszusagen zu erhöhen. In ihrem Bemühen, irreguläre Migrationswege zu schließen, schafft die EU auf diese Weise echte legale Migrationskanäle.”

Durch den heute vorgelegten Vorschlag soll ein dauerhafter Rahmen mit einem einheitlichen Verfahren für die Neuansiedlung innerhalb der EU geschaffen werden. Wie viele Menschen alljährlich neu angesiedelt werden, entscheiden weiterhin die Mitgliedstaaten selbst, aber durch die Koordinierung der nationalen Anstrengungen und durch ein gemeinsames Vorgehen wird die EU als Ganzes mehr bewirken können. Der künftige Neuansiedlungsrahmen soll durch jährliche EU-Neuansiedlungspläne umgesetzt werden, die vom Rat auf Vorschlag der Kommission angenommen und durch gezielte, von der Kommission angenommene EU-Neuansiedlungsprogramme in die Praxis umgesetzt werden. In den jährlichen EU-Neuansiedlungsplänen sollen die allgemeinen geografischen Prioritäten, auf deren Grundlage die Neuansiedlungen erfolgen sollen, sowie die Gesamtzahl der im folgenden Jahr im jährlichen Neuansiedlungsplan auf Basis der Mitwirkung und der Beiträge der Mitgliedstaaten und assoziierten Schengen-Länder neu anzusiedelnden Personen festgelegt werden.

Im EU-Neuansiedlungsrahmen sollen ferner die Kriterien festgelegt werden, die bei der Bestimmung der Gebiete oder Drittstaaten, aus denen die Neuansiedlung erfolgen soll, berücksichtigt werden sollen, unter anderem die Zahl der Personen, die internationalen Schutz benötigen, in bestimmten Drittstaaten, die allgemeinen Beziehungen der EU zu Drittstaaten sowie deren wirksame Zusammenarbeit im Bereich Asyl und Migration einschließlich der Weiterentwicklung ihres Asylsystems und der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der irregulären Migration sowie in den Bereichen Rückübernahme, Rückkehr und Rückführung.

Mit dem neuen EU-Neuansiedlungsrahmen werden zudem gemeinsame Standardverfahren für die Auswahl und Behandlung von Neuansiedlungskandidaten festgelegt. Der Neuansiedlungsrahmen enthält auch die gemeinsamen Zulassungskriterien für die Neuansiedlung in der EU im Rahmen der gezielten Neuansiedlungsprogramme der EU, die einheitlich festgelegten möglichen Gründe für den Ausschluss von Kandidaten und das Neuansiedlungsverfahren (ordentliches Verfahren oder Eilverfahren), das angewandt werden könnte.

Zur Unterstützung der Neuansiedlungsbemühungen der Mitgliedstaaten im Rahmen der gezielten EU-Programme stellt die Kommission für jede neu angesiedelte Person 10 000 EUR aus dem EU-Haushalt zur Verfügung. Die Mittel werden aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) zugewiesen. Neuansiedlungen, die nicht durch den Neuansiedlungsrahmen der Union abgedeckt sind, werden nicht aus dem Unionshaushalt finanziert.

Gemäß den Protokollen zu den Verträgen können sich das Vereinigte Königreich und Irland an der Umsetzung der vorgeschlagenen Verordnung beteiligen, falls sie dies wünschen. Dänemark beteiligt sich nicht an der Annahme dieser Verordnung und ist weder durch sie gebunden noch zu ihrer Anwendung verpflichtet.

Hintergrund

Am 13. Mai 2015 schlug die Europäische Kommission mit der Europäischen Migrationsagenda eine umfassende Strategie vor. Diese Agenda bildet die Grundlage für die fortlaufende Arbeit der Kommission zur Bewältigung der unmittelbaren und langfristigen Herausforderungen einer wirksamen und umfassenden Steuerung der Migrationsströme. Ferner wurde in der Migrationsagenda dargelegt, warum ein gemeinsames Vorgehen erforderlich ist, um schutzbedürftigen Vertriebenen Schutz durch Neuansiedlung zu gewähren.

Am 8. Juni 2015 veröffentlichte die Europäische Kommission eine Empfehlung für eine europäische Neuansiedlungsregelung. In den anschließenden Schlussfolgerungen der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 20. Juli 2015 wurde beschlossen, durch multilaterale und nationale Regelungen 22 504 Personen, die eindeutig internationalen Schutz benötigen, neu anzusiedeln.

Am 15. Dezember 2015 veröffentlichte die Kommission eine Empfehlung für eine Regelung betreffend die Türkei über die freiwillige Aufnahme aus humanitären Gründen. Gemäß der Erklärung EU-Türkei vom 18. März 2016 wird eine Regelung über die freiwillige Aufnahme aus humanitären Gründen in Kraft treten, sobald die irregulären Grenzübertritte zwischen der Türkei und der EU enden oder zumindest ihre Zahl erheblich und nachhaltig zurückgegangen ist.

Am 6. April 2016 veröffentlichte die Europäische Kommission eine Mitteilung, mit der eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und die Einrichtung eines strukturierten Systems für die Neuansiedlung angestoßen wurden, mit dem die Politik der Union im Bereich der Neuansiedlung ausgestaltet wird und das einen gemeinsamen Ansatz für sichere und legale Wege in die EU für Personen, die internationalen Schutz benötigen, bietet.

Im Anschluss an diese Mitteilung legte die Kommission am 4. Mai 2016 ein erstes Reformpaket vor. Dieses Paket enthielt Vorschläge für die Schaffung eines nachhaltigen und gerechten Dublin-Systems, für eine Stärkung des Eurodac-Systems und für die Schaffung einer echten Asylagentur der Europäischen Union.

Die Kommission erstattet regelmäßig über die bei den Neuansiedlungen erzielten Fortschritte Bericht. Der erste Bericht über die Umsiedlungs- und Neuansiedlungsmaßnahmen wurde am 16. März angenommen. Der zweite, der dritte und der vierte Bericht wurden am 12. April18. Maiund 15. Juni angenommen. Der fünfte Bericht über die Umsiedlungs- und Neuansiedlungsmaßnahmen wurde heute angenommen.

Weitere Informationen

Häufig gestellte Fragen: Schaffung eines EU-Neuansiedlungsrahmens:

Verordnung über die Schaffung eines Neuansiedlungsrahmens der Union und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 516/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates

Pressemitteilung: Vollendung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems: eine effiziente, faire und humane Asylpolitik

Häufig gestellte Fragen: Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems

FACTSHEET – Asylverfahren: Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems

FACTSHEET – Qualifikation: Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems

FACTSHEET – Aufnahmebedingungen: Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems

FACTSHEET – Das Gemeinsame Europäische Asylsystem

Pressemitteilung: Umsiedlung und Neuansiedlung: Positiver Trend setzt sich fort, aber mehr Anstrengungen benötigt

Pressemitteilung: Kommission stellt neuen Migrationspartnerschaftsrahmen vor: Zusammenarbeit mit Drittländern verstärken, um Migration besser zu steuern

Pressemitteilung: Eine faire und nachhaltige gemeinsame Asylpolitik verwirklichen

Pressemitteilung: Erneuerung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und Schaffung sicherer und legaler Wege nach Europa: EU-Kommission stellt Reformoptionen vor

Schlussfolgerungen des Rates zur Neuansiedlung von 20 000 Personen, die internationalen Schutz benötigen

Pressemitteilung: Vereinbarung mit der Türkei über die freiwillige Aufnahme syrischer Flüchtlinge aus humanitären Gründen

Empfehlung der Kommission für eine Regelung über die freiwillige humanitäre Aufnahme syrischer Flüchtlinge aus der Türkei

Erklärung EU-Türkei vom 18. März 2016

Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Änderung des Beschlusses (EU) 2015/1601 des Rates vom 22. September 2015 zur Einführung von vorläufigen Maßnahmen im Bereich des internationalen Schutzes zugunsten von Italien und Griechenland

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2018/01/27/wir-wurden-alle-belogen-eu-papier-beweist-es-ging-nie-um-fluechtlinge-sondern-um-eine-geplante-neuansiedlung/

Donald Trumps Davos-Rede auf deutsch

Nachfolgend die Rede von Präsident Donald Trump, gehalten auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos, Schweiz, am 26. Januar 2018.

Es ist ein Privileg, hier auf diesem Forum einer Wirtschafts- und Wissenschaftsdiplomatie zu sein, auf dem sich Menschen aus aller Welt viele, viele Jahre lang versammelt haben, um darüber zu diskutieren, wie wir Wohlstand und Frieden fördern können. Ich bin hier, um die Interessen des amerikanischen Volkes zu vertreten und Amerikas Freundschaft und Partnerschaft beim Aufbau einer besseren Welt zu bekräftigen.

Wie alle Nationen, die auf diesem großen Forum vertreten sind, hofft Amerika auf eine Zukunft, in der jeder gedeihen kann und jedes Kind frei von Gewalt, Armut und Angst aufwachsen kann. Im vergangenen Jahr haben wir in den USA außerordentliche Fortschritte gemacht. Wir revitalisieren vergessene Gemeinschaften, schaffen aufregende neue Möglichkeiten und helfen jedem Amerikaner, seinen Weg zum amerikanischen Traum zu finden. Der Traum von einem tollen Job, einem sicheren Zuhause und einem besseren Leben für seine Kinder.

Nach Jahren der Stagnation erleben wir wieder ein starkes Wirtschaftswachstum. Die Börse bricht einen Rekord nach dem anderen und hat seit meiner Wahl mehr als 7 Billionen Dollar an neuem Reichtum gewonnen. Das Verbrauchervertrauen, das Vertrauen der Unternehmen und das Vertrauen der Industrie zeigen die höchsten Werte seit vielen Jahrzehnten.

Seit meiner Wahl haben wir 2,4 Millionen Arbeitsplätze geschaffen, und diese Zahl steigt sehr, sehr stark an. Der Optimismus der kleinen Unternehmen ist auf einem Allzeithoch. Neue Arbeitslosenzahlen liegen nahe dem niedrigsten Stand seit fast einem halben Jahrhundert. Die afroamerikanische Arbeitslosigkeit erreichte die niedrigste Quote, die jemals in den Vereinigten Staaten verzeichnet wurde, ebenso wie die Arbeitslosigkeit unter den Hispanoamerikanern.

Die Welt ist Zeuge des Wiedererwachens eines starken und wohlhabenden Amerikas. Ich bin hier, um eine einfache Nachricht zu überbringen. Es gab nie einen besseren Zeitpunkt, um in den Vereinigten Staaten zu arbeiten, zu bauen, zu investieren und zu wachsen. Amerika ist offen für Geschäfte, und wir sind wieder wettbewerbsfähig. Die amerikanische Wirtschaft ist bei weitem die größte der Welt, und wir haben gerade die bedeutendsten Steuersenkungen und Reformen in der amerikanischen Geschichte beschlossen.

Wir haben die Steuern für die Mittelschicht und kleine Unternehmen massiv gesenkt, damit Arbeiterfamilien mehr von ihrem hart verdienten Geld behalten können.

Wir haben unseren Körperschaftsteuersatz von 35 Prozent auf 21 Prozent gesenkt. Infolgedessen haben Millionen von Arbeitnehmern von ihren Arbeitgebern Steuervergünstigungen in Höhe von bis zu 3.000 Dollar erhalten. Die Steuersenkungsrechnung wird voraussichtlich das Haushaltseinkommen des Durchschnittsamerikaners um mehr als 4.000 Dollar erhöhen. Die weltgrößte Firma, Apple, kündigte an, dass sie plant, 245 Milliarden Dollar an Übersee-Gewinnen nach Amerika zu bringen. Ihre Gesamtinvestitionen in die Wirtschaft der Vereinigten Staaten werden in den nächsten fünf Jahren mehr als 350 Milliarden Dollar betragen. Jetzt ist der perfekte Zeitpunkt, um Ihr Unternehmen, Ihre Arbeitsplätze und Ihre Investitionen in die Vereinigten Staaten zu bringen.

Dies gilt umso mehr, als wir die umfangreichste regulatorische Reduktion vorgenommen haben, die je geplant war. Regulierung ist eine heimliche Besteuerung. Die USA haben wir, wie in vielen andere Ländern, nicht gewählte Bürokraten  – glauben Sie mir, es gibt sie überall – und sie haben unseren Bürgern erdrückende, geschäftsfeindliche und arbeiterfeindliche Vorschriften auferlegt, ohne Abstimmung, ohne gesetzgeberische Debatte und ohne wirkliche Rechenschaftspflicht. In Amerika sind diese Zeiten vorbei.

Ich habe mich verpflichtet, zwei unnötige Verordnungen für eine neue zu streichen. Es ist uns gelungen, unsere höchsten Erwartungen zu übertreffen. Statt zwei für eine haben wir 22 lästige Verordnungen für jede neue Regel gestrichen. Wir befreien unsere Unternehmen und Arbeitnehmer, damit sie gedeihen und aufblühen können wie nie zuvor. Wir schaffen ein Umfeld, das Kapital anzieht, Investitionen einlädt und die Produktion belohnt. Amerika ist der Ort, an dem man Geschäfte machen kann, also kommt nach Amerika, wo man innovativ sein, kreieren und bauen kann.

Ich glaube an Amerika. Als Präsident der Vereinigten Staaten werde ich immer Amerika an die erste Stelle setzen, so wie die Führer anderer Länder auch ihr Land an die erste Stelle setzen sollten. Aber Amerika zuerst bedeutet nicht Amerika allein. Wenn die Vereinigten Staaten wachsen, wächst auch die Welt. Der amerikanische Wohlstand hat unzählige Arbeitsplätze rund um den Globus geschaffen und das Streben nach Exzellenz, Kreativität und Innovation in den USA hat zu wichtigen Entdeckungen geführt, die den Menschen überall helfen, ein wohlhabenderes und gesünderes Leben zu führen.

Während die Vereinigten Staaten interne Reformen durchführen, um Arbeitsplätze und Wachstum freizusetzen, arbeiten wir auch daran, das internationale Handelssystem zu reformieren, so dass es dem Wohlstand und der Belohnung derer dient, die sich an die Regeln halten. Wir können keinen freien und offenen Handel haben, wenn einige Länder das System auf Kosten anderer ausnutzen. Wir unterstützen den Freihandel, aber er muss fair sein, und er muss auf Gegenseitigkeit beruhen, denn letztendlich untergräbt der unfaire Handel uns alle. Die Vereinigten Staaten werden nicht länger die Augen vor unfairen Wirtschaftspraktiken verschließen, einschließlich massiven Diebstahls geistigen Eigentums, industrieller Subventionen und allgegenwärtiger staatlich geführter Wirtschaftsplanung.

Diese und andere räuberische Verhaltensweisen verzerren die globalen Märkte und schaden Unternehmen und Arbeitnehmern nicht nur in den USA, sondern rund um den Globus. So wie wir von den Staats- und Regierungschefs anderer Länder erwarten, dass sie ihre Interessen schützen, so werde ich als Präsident der Vereinigten Staaten stets die Interessen unseres Landes, unserer Unternehmen und unserer Arbeitnehmer schützen. Wir werden unsere Handelsgesetze durchsetzen und die Integrität unseres Handelssystems wiederherstellen. Nur wenn wir auf fairem und gegenseitigem Handel bestehen, können wir ein System schaffen, das nicht nur für die USA, sondern für alle Nationen funktioniert.

Wie ich bereits sagte, sind die Vereinigten Staaten bereit, mit allen Ländern bilaterale Handelsabkommen auszuhandeln, die für beide Seiten von Vorteil sind. Dazu gehören auch die Länder innerhalb des TPP, die sehr wichtig sind. Mit einigen von ihnen haben wir bereits Vereinbarungen getroffen. Wir würden erwägen, mit den anderen entweder einzeln oder vielleicht als Gruppe zu verhandeln, wenn dies im Interesse aller liegt. Meine Regierung ergreift auch auf andere Weise rasch Maßnahmen, um das Vertrauen der Amerikaner und ihre Unabhängigkeit wiederherzustellen. Wir heben die selbst auferlegten Beschränkungen der Energieerzeugung auf, um unseren Bürgern und Unternehmen bezahlbaren Strom zur Verfügung zu stellen und die Energiesicherheit für unsere Freunde auf der ganzen Welt zu fördern. Kein Land darf von einem einzigen Energieversorger als Geisel genommen werden. Amerika kommt zurück und jetzt ist es an der Zeit, in die Zukunft Amerikas zu investieren.

Wir haben die Steuern drastisch gesenkt, um Amerika wettbewerbsfähig zu machen. Wir beseitigen lästige Vorschriften in Rekordzeit. Wir reformieren die Bürokratie, um sie schlank, reaktionsschnell und rechenschaftspflichtig zu machen, und wir versichern, dass unsere Gesetze fair durchgesetzt werden. Wir haben die besten Colleges und Universitäten der Welt, und wir haben die besten Arbeiter der Welt. Energie ist in den USA reichlich vorhanden und erschwinglich.

Es gab nie einen besseren Zeitpunkt, um in Amerika Geschäfte zu machen. Wir tätigen auch historische Investitionen in das amerikanische Militär, weil wir ohne Sicherheit keinen Wohlstand haben können. Um die Welt vor Schurkenregimen, Terrorismus und revisionistischen Mächten sicherer zu machen, bitten wir unsere Freunde und Verbündeten, in ihre eigene Verteidigung zu investieren und ihren finanziellen Verpflichtungen nachzukommen. Unsere gemeinsame Sicherheit erfordert, dass jeder seinen gerechten Beitrag leistet.

Meine Regierung ist stolz darauf, dass sie historische Anstrengungen im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und auf der ganzen Welt unternommen hat, um alle zivilisierten Nationen in unserer Kampagne des maximalen Drucks miteinzubeziehen, die koreanische Halbinsel von Atomwaffen zu befreien. Wir fordern die Partner weiterhin auf, sich mit der Unterstützung des Iran für Terroristen auseinanderzusetzen und den Weg des Iran zur Atombewaffnung zu blockieren.

Wir arbeiten auch mit Verbündeten und Partnern zusammen, um terroristische Organisationen wie ISIS zu zerstören, und das sehr erfolgreich. Wir führen eine sehr, sehr breite Koalition, um Terroristen die Kontrolle über ihr Territorium und ihre Bevölkerung zu verweigern, ihre Finanzierung abzuschneiden und ihre böse Ideologie zu diskreditieren. Ich freue mich über die Unterstützung, dass die Koalition zur Niederlage von ISIS fast 100 Prozent des Territoriums zurückerobert hat, das diese Mörder einst im Irak und in Syrien besaßen. Es muss aber noch mehr gekämpft und gearbeitet werden, um unsere Erfolge zu konsolidieren. Und um unsere Erfolge zu konsolidieren. Wir setzen uns dafür ein, dass Afghanistan nie wieder zu einem sicheren Hafen für Terroristen wird, die unsere Zivilbevölkerung massenhaft ermorden wollen.

Ich möchte den heute hier vertretenen Nationen danken, die sich an diesen entscheidenden Bemühungen beteiligt haben. Sie sichern nicht nur Ihre eigenen Bürger, sondern retten auch Leben und geben Millionen und Abermillionen Menschen Hoffnung zurück. Wenn es um den Terrorismus geht, werden wir alles tun, was nötig ist, um unsere Nation zu schützen. Wir werden unsere Bürger und unsere Grenzen verteidigen. Wir sichern unser Einwanderungssystem auch aus Gründen der nationalen und wirtschaftlichen Sicherheit. Amerika ist eine bahnbrechende Wirtschaft, aber unser Einwanderungssystem ist in der Vergangenheit verhaftet.

Wir müssen unser derzeitiges System der erweiterten Familienmigration durch ein leistungsbasiertes Zulassungssystem ersetzen, das Neuankömmlinge nach ihrer Fähigkeit auswählt, zu unserer Wirtschaft beizutragen, finanziell für sich selbst zu sorgen und unser Land zu stärken.

Beim Wiederaufbau Amerikas engagieren wir uns auch voll und ganz für die Entwicklung unserer Belegschaft. Wir heben die Menschen aus der Abhängigkeit in die Unabhängigkeit, weil wir wissen, dass das beste Programm zur Armutsbekämpfung ein sehr einfacher und sehr schöner Gehaltsscheck ist.

Um erfolgreich zu sein, reicht es nicht aus, in unsere Wirtschaft zu investieren. Wir müssen in unsere Menschen investieren. Wenn die Menschen vergessen werden, dann zerfällt die Welt. Nur durch das Hören und Reagieren auf die Stimmen der Vergessenen können wir eine strahlende Zukunft schaffen, die wirklich von allen geteilt wird. Die Größe der Nation ist mehr als die Summe ihrer Produktion. Die Größe einer Nation ist die Summe ihrer Bürger, der Werte, des Stolzes, der Liebe, der Hingabe und des Charakters der Menschen, die diese Nation als Heimat bezeichnen.

Von meinem ersten internationalen G7-Gipfel bis zum G20-Gipfel, zur UN-Generalversammlung, zur APEC, zur Welthandelsorganisation und heute beim Weltwirtschaftsforum war meine Regierung nicht nur anwesend, sondern hat auch unsere Botschaft überbracht, dass wir alle stärker sind, wenn freie, souveräne Nationen auf gemeinsame Ziele hinarbeiten und auf gemeinsame Träume. In diesem Raum sind gemeinsame Träume vertreten.

In diesem Raum sind einige der bemerkenswerten Bürger aus allen Teilen der Welt vertreten. Sie sind nationale Führer, Business-Titanen, Industriegiganten und viele der hellsten Köpfe in vielen Bereichen. Jeder von euch hat die Macht, Herzen zu verändern, Leben zu verändern und die Schicksale eures Landes zu gestalten. Zu dieser Macht gehört jedoch eine Verpflichtung, eine Pflicht zur Loyalität gegenüber den Menschen, Arbeitern und Kunden, die Sie zu dem gemacht haben, was Sie sind.

Lassen Sie uns gemeinsam entscheiden, wie wir unsere Macht, unsere Ressourcen und unsere Stimmen einsetzen, nicht nur für uns selbst, sondern auch für unser Volk, um seine Lasten zu lindern, seine Hoffnungen zu wecken und seine Träume zu stärken. Um ihre Familien, ihre Gemeinschaften, ihre Geschichte und ihre Zukunft zu schützen. Das ist es, was wir in Amerika tun, und die Ergebnisse sind absolut unverkennbar.

Das ist der Grund, warum neue Unternehmen und Investitionen in die Region strömen. Deshalb ist unsere Arbeitslosenquote so niedrig wie seit vielen Jahrzehnten nicht mehr. Es ist, warum Amerikas Zukunft wieder heller strahlt. Heute lade ich Sie alle ein, Teil dieser unglaublichen Zukunft zu werden, die wir gemeinsam aufbauen.

Vielen Dank an unsere Gastgeber, vielen Dank an die führenden Köpfe und Innovatoren im Publikum, aber vor allem, vielen Dank an alle fleißigen Männer und Frauen, die jeden Tag ihre Pflicht tun, damit diese Welt für alle besser wird. Lassen Sie uns ihnen gemeinsam unsere Liebe und unsere Dankbarkeit senden, weil sie unsere Länder wirklich zum Laufen bringen. Sie machen unsere Länder großartig. Danke und Gott segne euch alle. Ich danke Ihnen vielmals.

Wer die Reden von Donald Trump und Angela Merkel von Davos vergleichen will, findet die Ansprache der Bundeskanzlerin  im Wortlaut hier.

Foto: Alicia Brand via Wikimedia Commons

Freunde in der Schweiz : Ihr habt es am 04.03.2018 in der Hand – Volksabstimmung

Meine Lieben Schweizer !

Am 04.März 2018 habt Ihr es buchstäblich in der Hand Euch von einigen ungeliebten Steuern und Abgaben zu befreien , so Ihr denn wollt und die Abstiummungszettel
eindeutig ankreuzt.

Zum 1. geht es um die in allen Medien zelebrierte NO-Billag

Das bedeutet Ihr müßtet den Wahlzettel mit JA ankreuzen, da wes ja NO-Billag heißt und Ihr damit diese Abgabe verhindert.

Weitaus interessanter, jedoch von den Medien keines Wortes erwähnt, ist die
Bundessteuer, die Ihr entweder für die nächsten 15 Jahre abwählt, oder eben beibehaltet.


Da es sich bei der Bundessteuer um eine direkte Steuer handelt, habt Ihr es in der Hand die Reichen noch reicher zu machen , oder eben der Gier Einhalt zu gebieten.

Überlegt selbst, von Deutschland habt Ihr die Mehrwertsteuer übernommen.
Diese Steuer ist auf alle Einkäufe zu entrichten.

Nun überlegt mal was der Staat allein mit dieser Steuer jährlich an Einnahmen hat.
Und immer noch wird in Bern gejammert, wir haben zu wenig Geld.

Auch diese Steuer steht zur Diskussion, jedoch interessiert es die Medien nicht.

Liebe Schweizer, behaltet Eure Souveränität und wählt diese Steuern ab !

Ihr allein habt es in der Hand, den Eliten den Geldhahn abzudrehen um sie so zu einer vernünftigen sparsamen Haushaltspolitik zu zwingen.

 

Mit lieben Grüßen an meine schweizer Freunde

Arshan

 

Die Jahrhundert-Rede von Eugen Drewermann (Bildlich untermalt) – Mit Ganser, Jebsen, Wagenknecht

In diesem Jahr wurde zum wiederholten Male ein Protestcamp und ein großes Programm rund um die Demonstration gegen die Airbase Ramstein organisiert. An dem Demonstrationswochenende hielt Eugen Drewermann eine Rede, die sich an die Menschen in Deutschland und auf der ganzen Welt richtete.

Die Friedensbewegung fühlt sich genötigt allen eine Plattform zu bieten, die diese Verhältnisse nicht länger ertragen können und der schnellste und effektivste Weg dahin wäre nunmal #rausausderNATO!:
https://www.facebook.com/events/568038056653112/

Danke an die Friedensaktivisten